Gewinn ⸗ und Verlustrechnun

The Mutual Life

g für das Geschäftsjahr 1909 der lusurance Company of Ve- Jork.

Gesamteinnahmen 2 siv His 277

A- Einnahmen.

aus dem Vorjahre: Vortrag aus dem Ue erschusse rämienreserven Vrämienüber

I. Ueberträge

träge (in den Prämienreserven

—

168 237 176 30

13 202 437

419 784297

Gesamtausgaben 2 537 746 065

82202211

d

Ueberschuß der Einnahmen ..

Verwendung des Ueberschusses. ; des Privatversicherungsgesetzes, S 262 des Handels⸗

,,,

w

1819 906 369 An den Reservefonds

ffleg uch . ö An die sonsti 82 202 211

J . 4

,

2 252 893 104

J . ..

II. Prämien für: 1) Kapitale

219 086 12798

m— — —

—

. .

R .

219 085 127

5h08 330

l

Versicherten ind

Gewinnanteile an die Versicherten, und zwar!

JJ .

Gesamtbetrag .. chluß des Geschäftsjahres 1909 der

ompany of New-Lork.

; S2 202 21198 Bilanz für den S

Ihe Mutual Life J J. Wechsel der Aktionäre oder Garanien

II. Grundbesitz III. Sypotheken. .

Insurance

, , .

, e, , . . . , .

d ,

224 h9g3 458 110 459 187

olicegebühren apitalerträge: ; en für festbelegte Gelder

en für vorübergehend bele dietserträge

gte Gelder .

N 106 595 1177585 ohh 589

18318

540 983 625

ö , ,

1) Mündelsichere Wertpapiere ö im Sinne des §

105 349 7706.

I ,

. n , ,

VI. Vergütung der Rückversicherer für: mienreserveergänzung

gemäß § 58

icherungsfälle..

Vorzeitig aufgel 4 Sonstige verkragsmäßige Leistungen...

28 463771 4128580

a. nach landesges. Vors zugelassen. .

Eb. Pfandbriefe deuts

3) Sonstige Wertpapie

NI. Vorauszahlungen und Darlehe

VII. Reichs bankm VIII. Guthaben:

chr. zur Anlegung von Mündelgeld

1

ö ;

32 92 3h2

L330 G iss

—

1383 848 237 94 274 264 697

J Q

n auf Policen

J .

äßige Wechsel

1 bei Bankhãäusern 2) bei anderen Ver

11059 19814

11059 498

1 099 495465

VII. Sonstige Einnahmen 32637353

Gesamteinnahmen .

HK. Ausgaben. J. Zahlungen für unerledigte Versi der Vorjahre aus selbst abgeschlo

5. . Zurückgestellt

erungsfãlle nen Ver⸗

d

9737 220 2794491

n 7191 383,õ 0 3. 9 2935 gag 93

16487 312 16376 811

2619 948 2777

e ,

XII. Barer Kassenbestand XIII. Inventar ünd Drucksach XIV. Kautionsdarlehen an versi

cherte Beamte

. ö ö . . ö 4 5. * . ö F

12 531 711

erungsverpflichtungen im bst abgeschlossenen Ver⸗

sicherungen auf den Todesfall:

1) Kapitalver a. geleistet 111 499 464 66

Cd si. ss

K .

131607966

. ,

10 783 059

J

124 502 998

1363197

11 408 497

XV. Sonstige Aktiva XVI. Verlust

d

ö 11

2 353 685 372

Gesamtbetrag ..

DO — M0

2 353 455 35

H. Passiva.

V. G., § 262 5. luß des Vorjahres chäftsjahre

J. Aktien, oder Garantiekapi II. Reservefonds (5 37 Pr. 1) Bestand am 2) Zuwachs im Ge

III. Prämtenreserven für:

a 2 8 n ,, , , , , , , 6

ö ,

— ——

1747 99 963 126 655 ol]

ö

3) Rentenver

1871 382 340

serveergänzung gemäß Sh Pr. V. G. retene Versicherungsfälle: a. geleistet b. zurückgestellt

I

itig aufgelöste Versicherungen. ö onstige vertragsmäßige Leistungen. ...

r vorzeitig aufgelöste selb ersicherungen (Rü winnanteile an Versicherte:

1) aus Vorjahren: a. abgehoben

IV. Zahlungen ,

160 1815 6 .

45 744 158

03 45h ho

47978769 12

—

d

rämienreserven eingeschlossen): den Todesfall

137 274 .

— ———

. ,,, 9

R .

2

16470 580 4

winnanteil Versicherten

VI. Gewinnreserven der mit Ge VII. Sonstige Reserven, und zw Spezieller Fonds

2) Nachträgliche Vertr 3) Nicht a VIII. Guthaben anderer Versicherungsunterne IX. Barkautionen X. Sonstige

bl 215 363 28 361 748 601

2

K 374 167 886

48 782 224 62

J .

473 758 61

1 .

,

VII. Steuern und Verwaltun vertrags mäßigen L übernommene Ver

g6kosten (abzüglich der eistungen für in Rückdeckung sicherungen):

, 9 .

21 9564 487

,

4 657 355

2423 31290

2s zob 6 S2 202 21198 2 363 455 326 65

Gesamtbetrag ..

Forst⸗Triebeler Kohlenwerke

37 080 698

2. 639 9e 3 06

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Einladung zur Mitgliederversammlung

X. Prämienre

Kapital versi

serven am Schlusse des Geschäfts—

erungen auf den Todesfall .. erungen auf den Lebensfall

17470499831 95 5126 36 844

auf Freitag, den 12. Auguft 1910, Abends S

im Zentralbureau der Induftrieverbände in Forst i. E. Tagesordnung:

1 Uhr,

1) Halbjahrsbericht. 2) Mitteilung über den Stand de Dg die auf den 29. Juli 1910 einberufene

r Förderung.

gliederversammlung nicht beschlu fähig war, laden

rämienüberträge am Schlusse des Geschäfts—

en auf den Lebensfall:

italversicherun elbst abgeschlo

3) Rentenversicherungen: a. selbst a

wir hiermit satzungsgemäß zu obiger neuen

9 die Zahl der ers ne duckficht anf

hlenwerke Haftung.

Eduard We

1871 382 . sammlung ein, deren Beschlüsse o

o Mitgliederver chlenenen Mitglieder rechtskräftig sind.

Forst⸗Triebeler Ko

Gesellschaft mit beschränkte

Eugen Neubarth.

yndikats Gesell⸗ Haftung zu Leopoldshall— igung am 22. Juni 1910

Die Stuttgarter Mach. und Schließ- mit beschrünkter Haftung in Stuttgart ist durch Gesellschaftsbeschluß auf—

flösung des Neuen Kalis t., beschraͤnkter Staßfurt ist infolge Künd eingetreten.

gesellschast schaft mit

XII. Gewinnreserve der Versicherten XIII. Sonstige Reserven und Rücklagen .. ... ⸗

361 745 601

XIV. Sonstige Ausgaben

ie Gläubiger der Ge

llschaft werd ; gesordert, fich be] Rersefken? sellschat werden auf

Die Gläubiger der Gesellschaft ch bei derselben bezw. bei dem enzollernring 17, zu melden.

Der Liquidator:

gelöst worden. werden aufgefordert,

z? I be) O0ꝛ Liquidator zu Cöln,

Leopoldshall⸗ Staßfurt, den 27. Juli 1910. Neues Kalisyndikat Geseuschaft mu

1860 89420

Gesamtausgaben

Steinberg.

bes chränkter Haftung in Liquidation. E Fram hein.

sr fis bes 7

M H7S.

Staatanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,

Fünfte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1910.

Berlin, Montag, den J. August

en aus den Handel Gůterrechtz, Vereing⸗,

anntmachungen der

Zeichen⸗ und Nusterregistern, der Urheberrechtgeintraggrolle, über Warenzeichen,

Geno enschafts⸗ ,, einem besonderen Bla

senbahnen enthalten sind, erscheint auch

gister fiir das Deutsche

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich ers gt L M 80 8 für das Vierteljahr. — G In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbe

Zentral⸗Handelsre

Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Köntgliche e, . . Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

t unter dem Titel

Reich. (Mar. 178 A)

eint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis nzelne Nummern kosten 20 93. —

Nrn. 178 ., 178 B. 1780. und 173 D. ausgegeben.

Bom „Zentral⸗Sandelsregister für das Deutsche Reich werden heute die

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die e, Gegenstände haben die Nach—= genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzelchen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1b. 6. 24 279. Verfahren zur magnetischen Aufbereitung unter Verwendung walzenförmiger, um ihre wagerechte Achse sich drehender Scheidekörper mit ring⸗ oder scheibengrtiger Unterteilung der , . wirksamen Walzenoberfläche. F. DO. Schnelle, Velten i. d. Mark. 30. 11. 09. Zb. M. 37 07. Reitbeinkleid. Friedrich Martin, Würzburg, Ob. g n lere ö. 4. 2. 09. 1c. F. 29 347. Gashahn, der in feiner Offen— und Schu ie siung durch einen unter Federdruck stehenden Hebel gesichert ist. Jakob Fuchs, Kaisers— lautern, Parifer . los. 18 2. 19. 1e. SH. 13 6972. Vorrichtung zum Absperren von Gas mit Hilfe von Flüssigkeit, welche mittels eines Verdrängers in mehrere, durch nicht bis auf den Boden reichenden Scheidewände getrennte Kammern aus einer weiteren Kammer eingeführt wird. Karl Höffler, Neuerburg, Eifel. 16. 5. 68. Ag. A. 16 885. Brenner zur Erzeugung und Verhrennung von Luftgas aus leichten kohlenwasser⸗ stoffhaltigen Flüssigkeiten für Glühlicht und andere S , fh Altmann, Berlin, Ritterstr. 11. 1 3 99. 4g. II 712. Gasgebläse, welches einen Bunsenbrenner mit einem Lötgebläse vereinigt. August Jürgens, Stuttgart, Claudiusstr. 15. 16. 6. 609. 7c. B. 50 135. Anschlagvorrichtung für Stanz- maschinen zum Ausstanzen von Werkstückscheiben aus Blechtafeln in wechselweise zueinander versetzten Reihen. E. W. Bliß Company, Brooklyn, V. St. A Vertr.: C. Roͤstel u. R. H. Korn, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 9. 5. 08.

Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 5. O7 anerkannt. sd. K. 42 495. Verfahren zur Herstellung hohler Waljen für Wring⸗, Mangel., Kopier“, Ver⸗ vielfältigungs. und ähnliche Hafchinen mittels . Clemens Kühnrich, Tharandt b. Dresden. 20. 10. 09.

Se. N. IH 444. Verschließbarer Schlauch⸗ anschlußstutzen, insbesondere für Staubabsaugevorrich- tungen. Niederrheinisches Eisenwerk, G. m. b. S., Dülken. 22 4. 10.

Sk. R. 27 909. Verfahren zur Herstellung ab—˖ waschbarer Plättwäsche unter Verwendung eines aus Zellulose Estern bestehenden Ueberzuges. Frau Imma Roggenkämper, Duisburg, TLotharstr. 62. ür, , ,

Sm. B. 55 242. Verfahren zur Herstellung mehrfarbiger Effekte in pflanzlichen Gespinsten und Geweben. Max Becke, Höchst a. M. 11. 8. 09. Sm. F. 28 7141. Verfahren zur Erzeugung von echten Färbungen auf der tierischen Faser. Farben⸗ . vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elber⸗ eld. 10. 11. 09.

Sn. F. 25 674. Verfahren zum Weiß bzw. Buntätzen mit oxvdierbaren Farbstoffen, insbesondere Indigo gefärbter Ware mittels Stickstoffsauerstoff verbindungen. Moritz Freiberger, Budapest; Vertr.‘ Moritz von Gallois, Höchst a. M. 19. 6. 068. Sn. K. 12 288. Verfahren zur ef ng von p Nitranilinroteffekten bzw. Naphtylaminbordeaux⸗ effekten auf direkten Farbstoffen, die mit Diazo p nitrobenzol o. dgl. gekuppelt werden, bei welchem der gefärbte Stoff mit einer 5-Naphtol enthaltenden Hydrosulsitätze bedruckt wird. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 30. 9.09. Sn. K. 13 237. Verfahren zur Erzeugung von p- Nitranilinroteffekten biw. Naphtylaminbordeaux⸗ effekten auf direkten Farbstoffen, die mit Diazo⸗p= nitrobenzol o. dgl. gekuppelt werden, bei welchem der gefärbte Stoff mit einer 5-Naphtol enthaltenden

ydrosulsitätze bedruckt wird; Zus. z. Anm. K. 42288.

arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., dibersell d If. Ih.

128. A. 189 248. Filtriervorrichtung mit um eine horizontale Achse sich drehender Filtertrommel, deren Filterkammern abwechselnd mit Vorrichtungen zur Griergunj einer Saugwirkung, eines Vakuums und zur Einführung von Druckluft in Verbindung est werden. Alexander John Arbuckle u. lfred Osborne, Belgravia b. Johannesburg, Transvaal; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. J. 10. 08. 129. K. 39 272. Verfahren zur Beschleunigung von mittels Salpetersäure durchzuführenden Oryda— tionen. Kinzlberger d Comp., Prag: Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8w. 11. 20. 11. 08. 12h. P. 23 614. Vorrichtung zur Gewinnung von Stickstofforyden aus Luft. Dynamit - Actien⸗ Gesellschaft vormals Alfred Nobel Co., fand, Nobelshof. 2. 9. 09. 12. 18578. Verfahren zur Darstellung von Persäuren und Peroryden. Dr. Ing. J. D Ans, Darmstadt, Liebfrauenstr. 125. 26. 3. 165. 121i. C. A7 917. Verfahren zur Darstellung haltbarer wasserfreier Hydrosulfite. er ni fg. . Griesheim Elektron, Frankfurt a. M.

121. F. 27 690. Verfahren zur Darstellung

P. 24 8s1. Kreiselverdichter mit zwei getrennten Wellen. Pokorny Wittekind, Ma—⸗ Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗

heim, u. Dr. Ing. Willibald Grun, Frankfurt

Verfahren, um Quebracho- extrakle unter Anwendung von Alkali und Säure zu klären und leicht⸗ sowie kaltlöslich zu machen. Dr. Julius Wladika, du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 19. 6. 09. M. 1 622. 224931. Thierry Jean Frangois Marie de Martel Janville, Parss; Vertr. Alexander Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. 20. 6. 10.

E. 15 420.

von Schwefelsäure nach dem Kammerprinzip. Julius Fels, Berlin, Elberfelderstr. 49. 5 A. I6 759.

, . Nürnberg, Vestnertorgraben 13.

V. S698. brennungskraftmaschinen. Augustenstr. 23. P. 24 668. Vorrt des Pendelreglers an Explosio Otto Pape,

16. H. 47 983. Vorrichtun der Verbrennungsluft an Gasma Hofmeister, Wettin b. 176. N. 10404. verschiedener Härte bess lager oder Fabrik (3. m. b. S., Berlin. 2. 7. 09 Ringbremse mit Andruck des ges durch Flüssigkeits druck zum raschen tzen von Wellen mit großen umlaufenden Briegleb, Hansen E EC gießerei und Maschinenfabrik, Gotha. 3. 10.65. G. 26 880. Kugelge umgreifenden Lappen. Johannisbollwerk 9/10.

bohren von Profileisen, z. B. S u. dgl., mit Hilfe und unter Verwendung

den Schneidbrenner und di Oxhydrie G. m. b. H., Eller

49a. D. 20 839. Werkzeugmaschine mit um— zeugen oder Werkstücken, durch deren ewegte Schlitten die Vorschubvorrich⸗ Deutsch⸗Ameri⸗ ugmaschinen⸗ Fabrik vorm. G., Halle a. S. G. 31 901. Vorrichtung

der richtigen Körpermensur bei Saiteninstrumenten Fritz Gerber, Halle a. S.

531. H. 45 587. Vorrichtung zum Abstreifen der Werkstücke von den Förderfäden bei Maschinen en Ueberziehen von Biskuits u. dgl. mit oder ähnlicher Auftragmasse. akesfabrik S. Bahlsen, Han⸗

Betriebsverfahren

schinenbau⸗Akt.⸗Ges. 96 Vogel,

Verfahren zur Darstellung der Ester der organischen Säuren mit Ausnahme der Ameisensäureester. Administration der Minen

Mett engeseh sch aft. Buchs ⸗

Verfahren zur Darstellung Oxydationsproduktes ꝛ Acenaphtens. Kalle Æ Co. Akt. Ges., Biebrich

g ö Schreibmaschine; Zus. z. ,. 35 491. Heinrich Michalski, Heidelberg. 8 12. 998 Eb. F. 29 231. Brausekörper für Straßen⸗ prengwagen. Frankfurter Kehrmaschinen Fabrik, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 20b. S. 29 762.

a. M., Westendstr. 81. R. 28 727. chtung zur Führung nsmotoren mit Ein

Schiff bauer⸗ zur Drosselung

von Buchsweiler weiler i. Els. 8. K. 41 879. stickstoffhaltigen

spritzpumpe. Redlich u.

Aus mehreren Lagen von tehender Laufring für Kugel⸗ dollenlager. spezifisch schwerem Material bestehende Einrichtung zum verstellbaren Halten von Stopfformen.

Steindamm 11. l. 10 T. 165 253.

B. 51599. Robert Ehm, Hamburg,

. Schutzplatte für Tierärzte. eter Treuer, Pskow, Rußl.; Vertr.: Richard tz, Rechtsanw., Berlin, Invalidenstr. 17a. 10

: Einrichtung zur klemmfreien Uebertragung der Drehung des Reglerhebels von Lokomotiven auf den Reglerwellenmitnehmer. Rudolf Skutsch, Dortmund, Möllerstr. 31. F. 24 717. lenk mit die Kugel

. Errffet. Hamburg,

jum Durch⸗ ienen, Trägern des autogenen Schneidverfahrens einer Haltevorrichtung für e Zentrierstar

Verfahren zur Uebertragung don Zeichen ohne fortlaufenden Braht. Aubrey Fessenden, Brant Rock, Masf., V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.“ Anwälte, Berlin 8wW. 11. S. 20 244.

2nd. H. 47 521. Durch Verkürzung der Rand⸗ schnur in einen Hängestuhl umwandelbare Hänge— Haase C Sohn, Graz; A. Daumas, Pat. Anw., Barmen. F. 290 200.

Vorrichtun

Schaltungsanordnung für Postnebenstellenleitungen in Privatzentralen. Siemens C Halske Akt.⸗Ges., Berlin. T. 14 285.

Verstellbarer Garderoben⸗ halter aus hohlen Standpfosten, die durch Nürn— berger Scheren miteinander verbunden sind. Paul Fuhrmann, Berlin, Birkenstr. 49. H. 19 621.

23. 11. 09.

Schaltungsanordnung zum selbsttätigen Verbinden von Fernsprechleitungen, bei ähler mit einem Hilfs, oder Steuers. at Fabrik G. H., Charlottenburg.

. Schaltwerk für elektrische Augenblicksschalter mit Rechts., und Linksdrehung, einer einzigen, gleichzeitig zur Augenblicksschaltung und Sperrung Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗

Düsseldorf.

Runder Ausziehtisch mit wei oder mehreren Auszugplatten. August Hainke, angenöls, Bez. Liegnitz. 17. 2. 10.

Ventilationsofen, Feuerraum angeordneten oben und unten mit der Zimmerluft in Verbindung stehenden Hohlkörpern. Engelbert Kerner, Wien; Rechtsanw., Berlin 8W. 68. A. 17 197. Verfahren zum Reinigen von Staubluft, bei dem die Staubluft in feinen Strahlen durch Flüssigkeit hindurchgetrieben wird. e Maschinenfabrik G. m. b. H., Aerzen-Hameln.

S. 29 7789.

laufenden Werk hin- und herb tung plötzlich umgesteuert wird.

Gustav Krebs

zusammenwirkt. Zwietusch Æ Co.

21. 11 B. zum Ermitteln

(Geigen, Bratschen).

sellschaft, Berlin. Friesenstr. 10.

A. 18 272. von Batteriestromkreisen. Elektricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. Formpresse

Einrichtung zur selbsttätigen

Allgemeine i, , ür zum einseiti

Schokolade Hannoversche C 23. 12. 08.

S. 145 672. Maschine zum einseitigen Ueberziehen von Biskuits o. dgl. mit lade oder ähnlicher Auftragmasse. Cakesfabrik H. 541. H. 47189. Selbsttãtig Schneidemaschine für plastisches sondere Zuckermasse) bei der die Messer das auf einem drehbaren Schneidtisch befindliche Material zuleiten, schneiden und formen. Hopkins u. Olin Step V. St. A.; Vertr.. W

Vertikales Sägegatter, bei welchem das Antriebsporgelege oberhalb des Gatter⸗ estelles angeordnet ist.

28b. W. 23 62. Maschine zum selbsttätigen Abrichten von Parkettstäben, bei welcher die Führungs⸗ bahn für das Werkstück aus einer mit Spitzen ver⸗ sehenen Vorschubkette, der Fläche des Maschinen⸗ einer Führungsschiene besteht. 24. 12. 09.

für kantige Isolierstücke, wie Hülsen und Spulenseiten für eleßn—⸗ Emil Haefely, Basel; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 18.7. 08. Selbsttätiger Vielfach⸗Zeit⸗ schalter mit elektromagnetischer Fortschaltung. Jacob oll, Emile Kocken u. Bern— Vesterouen van Meeteren, Arnheim; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin

Zeitschalter,

trische Maschinen. H. J. Salomon,

J. 11 668. annoversche

Jessurun, Utrecht, Bahlsen, Hannober.

hard Theodor Anne uleitungs⸗ und

tisches und aterial (indbe- Wies boeck, Rosenheim. F. 28 O97. Messerkopf mit Schutzring, dessen Profil dem Messerprofil entsprechend gestaltet st. Fa. J. Fr. Fuchs, Cannstatt. B. 56 379. Maschine zum Rundschneiden von Korken mit einem auf einer schwingbaren Welle scheibenförmigen

Archibald Elmer hen Fellows, Middletown, Anders, Pat. Anw., Berlin

; Vorrichtung zum gleich⸗ mäßigen Auf- und Abrollen von Papier-, Gewebe⸗ und ähnlichen Stoffbahnen. citüte⸗Gesellschaft, Berlin. 69. A. 18 018. Flachregler. Ascherslebener Maschinenbau · Aktiengesellschaft Cuormals W. Schmidt Co.), Aschersleben. N. 10 610.

Sch. 23 171. bei welchem der Antrieb des Schaltwerkes durch einen Elektro— August Schneider, Bern, Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8w. 68. 2Hc. St. 14 335. Selbsttätig wirkende elektro—⸗ magnetische Unterbrechervorrichtung für mit Wechsel⸗ intermittierendem periodisch auf den Wert „Null“ gespeiste Lampen.

magneten bewirkt wird.

umlaufenden Industria Italiang del

C. Fehlert, Allgemeine Elektri⸗

Sughero, Genua, Italien; . h G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61.

296. C. 16 7903.

— — — —

16. 11. 09.

Verfahren zur Herstellung elastischer, als Ersatzmittel oder auch als Füllmittel ssen, Nicolas Cher⸗ aris; Vertr.: Dr. Jul. Ephraim, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 1I. 3. 6105.

gleichgerichtetem, fallendem Strom Antonio De Stefano, Neapel, Ital. ; Vertr.: R. Deißler. Dr. G. Döll ner, M. Seiler, u. W. Hildebrand,

Erregungsweise der Wende pole von mehrphasigen Kollektormaschinen. Siemens⸗« Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 15. 2.10. Lagerung von Strom⸗ abnehmerringen von elektrischen Maschinen. Westing⸗ Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. H. 16 022.

—

27. 11. 09.

Vorrichtung zum Füllen von Flaschen mit im Verschlußkopf angeordnetem Ventil seitlicher Füllöffnung.

Faßfüllvorrichtung. Unions⸗ werke A. G. Fabriken für Brauerei ⸗Einrich⸗ tungen vorm. Heinr. Stockheim, vorm. Otto m,. norm. Heinr. Gehrke * Comp., Mannheim.

—

uk brauchbarer Ma Pat. ⸗Anwaͤlte,

—

Berlin 8w. 6. . Jean Nies, ; ruhe i. B.

Instrument zum Messen von U. 2852.

Döhenwinkeln mit Hilfe eines pendelnd aufgehängten Fa. Carl Zeiss, Jena. )

B. S5 203. Vorrichtung zum Messen von eschlossene Leitungen strömenden Mengen von en oder Gasen vermittels einer mit Flüssig⸗ Zus. z. Pat. 210115.

11. 11. 09. H. 145 370. u. dal. John Georg 8 R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Mae⸗ mecke u. W. Hildebrandt,

W. 32818.

ouse Electrie Company

keit gefüllten Rohrwage; schlußstöpsel für Siphons

Badische Anilin ⸗ Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen Projektions lampe. Halbertsma, Darmstadt, Stiftstr. 16. R. 28 760. L. 28 221. elektrischer Glühlampen. L. 29 902.

Metallfadenlampen; Lichtwerke

R. 28 792.

Vorrichtung zur selbsttätigen Pat. Anwälte, Berlin Regelung der Temperatur, bei der die Uebertra der Bewegung eines thermostatischen Organes au Absperrorgan Thermometer bei einer bestimmten Temperatur be— einflußtes Sperrwerk erfolgt. Berlin, Blücherstr. 50. 25. 6. 09. ; ; Resonanzmeßgerãt doppeltem Meßbereich. Siemens C Halste Att.“ Ges., Berlin. V. 92241.

zum Evakuieren Lichtwerke G. m. b. S.,

Evakuieren 8. Berlin. zur Erzeugung von elektrischem Metalldampflicht. Karl Ritzmann, Sternstr. 66. u. Mieczyslaw Wolfke, Herzogstr. II,

fahren zur Abscheidung

zum Entfetten und Entschleimen von Därmen mittels sich drehender Bürsten. Wolf Sayer Heller, Hamburg. 4. 9.09. SSa. A. 18 397. Vorrichtung zum selbsttätigen Verriegeln von Schlafzimmertüren und zum zeitigen Ausschalten Hans Adelmann,

B. 55 112.

unmittelbar

elektrischer Otto Rosenkrauz,

8. 23 23 L. 28 221. elektrischen Beleu Schlehengasse 2.

Schloßdrücker · Feststellvor⸗ richtung mit federndem Sperrboljen. Franz Blum, Schönlanke. 9

89. G. 15 188. Taschenmesser mit kastenartigem Left aus zwei winkelförmigen Teilen. Fa. C. v. Eigen,

Schreibstift, dessen Mine mittels eines Stiftes vorgeschoben und in ihrer vor geschobenen Lage durch Reibung Mathias, Dortmund, Westenhellweg 30 36. 3. 1. 10. Tintenbehälter mit re barer Eintauchtiefe. Daniel Kultau, Altenhaß

— — — —— — —— — — —

Vorrichtung zum Zeichnen von Zus. z. Pat. 222 168. Willy Vollmer,

Selbstkassierendes Wett⸗ schwimmspiel, bei dem jede Schwimmfigur mittels

eines Kurbeltriebes und eines Zugmittels über das George Boswell u. Walter

Boswell, London; Vertr.: Th. Hauske, Berlin,

lanufer 14. * A. 18 203.

ausseestr. 13.

Berlin, C B. 54 215.

23h. W. 32 519. des Paraffins aus Paraffin , Josef Weiser. Mähris Vertr. G. H. Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 68. 2Ic. D. 23 285. Gitterwerk für Wärmespeicher; Richard Dietrich, Bochum

F. 26 9235. Gasschmelzofen mit zwei oder Robert Frenzel,

è—

ee

he nn W. 31 861. 15. 10. 09.

F. B agen, Fude u. F. Bornhagen M. 40 0209.

Wasser bewegt wird. Zus. z. Pat. 198 441. ehalten wird. Levi

i. W., Joachimstr. 3. U⸗förmige Haarnadel mit

einem oder zwei besonderen an den Enden befestigten, ewellten Schenkeln. Frau Johanne Marie Amthor, amburg, Mundsburgerdamm 37. ‚— Broschenbefestigungsknopf Louis Hartoch, Düsseldorf, Carlstr. 9. ; Kultivatorzinken mit Gras— schneider. Eduard Ritter, Warza b. Gotha. 26. 3. 09. Strohpresse mit wagerechtem Ernst Grumbach * Sohn, Frei⸗

Geflügelkäfig mit abnehm ⸗ Wilhelm Pries, Stietenstr. 8, u. 11. 10. 09.

Zweitaktverbrennungskraft⸗ maschine mit zwei gegenläufigen Kolben.

K. 43 718.

Chausseestr. 13.

J. 12 3291. Fersenkissen.

Durwitz, Charlottenburg, Mommsenstr. 66. 14. 6.09. K. 40 349. Rohrvorlauf Krupp, Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. G. 30 381. insbesondere Fallscheiben.

Rekuperator mit in

Richtung verlaufenden Kanälen für dag zu er Mittel und das Heizmittel und mit allseitiger Um spülung der das zu erhitzende Kanäle durch das Heizmittel. schaft m. b. S., Berlin. B. S5 O27. elastischer Stoffbänder. Crefeld. 28. 7. 09.

R. 28 176. sschitz Fried. Kupplung für Ziel

ichard Thomas Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u W. Dame, Berlin 8W. 68. K. 38 711. Trupp Art.- Ges.. Essen, Ruhr. . 724b. Sch. 323 219. Einrichtung zur Fernüber⸗

Mittel führenden Ifo , ,.

Verfahren zur Erzeugung Bayen C Schums,

H. 49 329. Azetylenapparat für höheren Pat. 193 667. Robert Haid, Karls⸗

„Kaiserallee 25M.

G. 29 711.

23811. 6 I6. 11. 09.

barem Deckel. Aufs . ;

Hermann Tietz, Hafenstr. 20 e, Lübeck. D. 20 896.

Druck; Zus. ʒ.