41445

Die Aktionäre der Holistoff⸗ und Holzpappen⸗

fabrik Limmritz⸗Steina werden hierdurch

zu der

Mittwoch, den 24. August 1919, Nach⸗

mittags 3 Uhr,

im Haufe des Kaufmännischen

Verein zu Leipzig, Schul ⸗ Straße Nr. s, stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung

eingeladen.

1) Vorlegung des des schäftsjahr 1. Juli

Tagesorduung: ern ewinn, und Verlustkontos guf. das Ge⸗

ts, der Bilanz und

I909 bis 30. Juni 1919.

2) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung

an Aufsichtsrat und

Vorstand.

3) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns

für das Jahr 1909

Die Geschaͤftsberichte

1910. können vom 11. August

1910 ab bei der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗

Austalt Abteilung Becker Co. entnommen werden,

Hain⸗Straße Nr. 2,

in Leipzig, die auch

als Hinterlegungsstelle nach 8. 9 des Gesellschafts⸗ vertrags hiermit bezeichnet wird. Leipzig, den 2. August 1910.

Der

ufsichts rat

der Holzstoff und Holzpappenfabrih Limmritz · Steinn.

Justizrat Dr. Röntsch, Vossitzender.

—

Niederlassung ꝛc. von

Rechtsanwalten.

41502

Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Landgerichte Ansbach zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechts⸗

anwalt Fritz

Ansbach eingetragen. Ausbach, am 2. Au Der Präsident des K.

achwart mit dem Wohnsitze in

ust 1910. z ay. Landgerichts Ansbach.

—

41505

In die Anwaltsliste des Landgerichts Bautzen ist

hente der Rechtsanwalt Dr. Karl

Otto Hans

Wemme mit dem Wohnsitze in Zittau eingetragen

worden.

Bautzen, am 1. August 1919. Der Präsident des Königl. Landgerichts.

41503

In die Liste der beim Königlichen Landgericht in

Dortmund zugelassenen

Rechtsanwälte ist unter der

saufenden Nr. 106 der Rechtsanwalt Dr. F. Platte in Dortmund eingetragen. Dortmund, den 1. August 1910.

Königliches

ll 30d]

41 Der

andgericht.

Assessor Dr. Wilhelm Nieske hierselbst ist durch das Großherzogliche

Justizministerium als

, , beim hiesigen Landgerichte mit dem Wo

nsitz in ö . en, n die Landgericht zugelassenen Rechts-

tragung desselben Großherzoglichen anwälte heute erfolgt.

und ist die Ein⸗ Liste der beim hiesigen

Schwerin i. Meckl., den 28. Juli 1910. Der Präsident des Großherzoglichen Landgerichts. J. V.: Virck.

41506

Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Hermann

Dunker zu Lippstadt hiesigen Amtsgericht

ist in der Liste der beim zugelassenen Rechtsanwälte

gelöscht. Lippstadt, den 2. August 1910.

Königliches Amtsgericht.

9

41600

Bankausweise. Wochenũbersicht

der Bayerischen Notenbank

vom 30. Juli E919.

Metallbestand

Bestand an Reichskassenscheinen ... Noten anderer Banken

Wechseln

TLombardforderungen ...

Effekten

sonstigen Aktiven...

Passiva Das Grundkapital Der Reservefonds

Fer Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗

bindlichkeiten

Die an eine Kündigungsfrist gebundenen

Verbindlichkeiten Die sonstigen Passiva

1

160 29 156009 46 000 4671000 39 893 0090 5 440 000 59 000 2 660 000

7h00 000 3760 009 62 678 000

4613 000

3 384 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande

zahlbaren Wech

seln S6 1368 289,68.

München, den 2. August 191. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

41875

Stand

der

Württembergischen Notenbank

am 31. Juli 1910.

——

Aktiva.

Metallbestand Reichskassenscheine . Noten anderer Wechselbestand . Tombardforderungen. Effekten Sonstige Aktiva assiva.

Grundkapital Reservefonds

Umlaufende Noten

mi gige Berhtatdlichheiten

Verbindlichkeiten Sonstige Passiva ..

Eyentuelle Verbindli im Inlande zahlbaren

An .

Banken.

8 294871 41 345 1009229 19 338 573 14 306987 3 091830 1125598

ö 9 000 9000 — J 147050058 . . 19 383 709 — 16054 689 38

26 435116 123 10419

keiten aus weiterbegebenen, echseln 1754 627,71.

gebundene

41501 Uebersicht der

Sächsischen Bank zu Dresden

am 31. Juli 1910.

Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld. . M 16 308 310. — Reichskassenscheine . ö 444 805. Noten anderer deutscher .

G 3 178 600. Sonstige Kassenbestände 1060345. Wechselbestände. - b7 260 195. Lombardbeständen. 25 490 640. Effektenbestände.. 7 688 132. Debitoren und sonstige Aktiva. 7238 487.

. Passiva.

Eingezahltes Aktienkapita! .. (60 30 000 000. — Reservefonds. , Banknoten im Umlauf. . 34 809 800. — Täglich fällige Verbindlich-

JJ , An Kündigungosfrist gebundene

Verbindlichkeiten . ö 23 5g ee. — Sonstige Passi aa... 1451 833. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechfeln sind weiter begeben worden 4 414,71.

Die Direktion.

al 499] . Stand der Badischen Bank

am 31. Juli 1910. Aktiva.

414971

Von der Firma von der Heydt & Co- hier, ist der Antrag gestellt worden:

Nam. M 1 000 000, — neue Aktien der Sedwigshütte Antracit Kohlen und Kokes⸗ werke e, Stevenson, Aktiengesellschaft in Stettin, Stũck looo A M 1000 Nr. H001 -= 6000, zum Börsenhandel an der biesigen Worse zuzulassen. Berlin, den 2. August 1910.

Bulasfungsstelle an der Körse zu Rerlin. Kopetzlꝝ .

41498 Von“ der Commerz und Disconto⸗Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden;

6 5 066 600, — 40 hypothekarische, zu 103 00 rückzahlbare Teilschuldverschreibungen der Aktiengesellschaft Bergische Kleinbahnen in Elberfeld, bob0 Stück zu je nom. 46 1000 Nrn. 1 DGG, unverkosbar und unkündbar bis zum 1. April 1912, zum Börsenhandel gn der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 2. August 1910.

Bulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Kop etz ky.

40482

Die Eitorfer Türkischrot⸗Stückfarberei Ge⸗ sellschaft mit beschräukter e n Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 5 er in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich zu melden.

Gitorf, den 29. Juli 1910.

Der Liquidator: Jacob Kimpel.

ist durch

(41676

Gegen die Beschlüße der Generalversammlung vom 74. Juni er, haben die Aktionäre Wilhelm Breuer 17 Euskirchen, Peter Kurth, Euskirchen, Johann He GEugkirchen, Jos. Schlierf, Euskirchen, und Heinrich Rettekopen, Großbülles heim, Klage beim Landgericht in Bonn erhoben. Verhandlungtermin 11. Oktober 1910. .

Euskirchener Volkszeitung G. m. b. S. R. J. Jacobs.

40483 eren mg nn,. In das Handelsregister des Kgl. Crefeld wurde unter H.R. B 9711 eute folgendes eingetragen: Die Gesellschaft ist dur Beschluß der Verfammlung der Gesellschafter vom 29. Juli 1910 aufgelõst. Die Liquidation erfolgt durch den Ge⸗ ere rer Faufmänn Jean Lenzen aus Crefeld, der zur Vertretung berechtigt ist. Erefeld, den 29. Juli 1910, Allgemeine Phouographen Gesellschaft m. b. S. in Liquid.

Amtsgerichts zu

41240 Camps & Ktogel, G. m. B. S., Futtermittelhandlung, Cõln.

Durch Gesellschaftsbeschluß vom 29. Juli er. ist die Gesellschaft in Liquidation , Gemäß §z 65 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschr. Haftung, fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderungen unverzüg ich an⸗ zumelden.

Cöln, den 1. August 1910.

Der Liquidator: C. Kogel.

Metallbestand Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen . Effekten.. Sonstige Aktiva

5 981 426 98 6090

364 750

17 231 529 II 568 880 644 211 2680 226

38 480 6235

Vassiva.

Grundkapital... . 619000000 Reserpefonddd . 2 250 000 Umlaufende Noten 65 203 500 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗

D 11217 35582 An eine Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten .. Sonstige Passiva . .

S800 166 i Verbindlichkeiten aus weiter Fegebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln M 703 837,89.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (41694

Bank für Orientalische Eisenbahnen Zürich.

Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Freitag, den A9. August 1910, Vormittags 11 Ühr, im Gebäude der Schweize⸗ rischen Kreditanstalt in Zürich.

Tagesordnung:

I) Beschlußfassung üher Genehmigung des Ge— schäflsberichts, der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung per 30. Juni 1910.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein

ewinns. e der Dividende.

3) Wahlen in den Verwaltungsrat.

4 , Kontrollstelle fur das Geschäftsjahr

.

Aktionäre, die an der Generalversammlung teil⸗ zunehmen wünschen, haben ihre Aktien bis lün stens den 16. Auguft 1910 am Sitze der Gesell⸗ schaft oder bei ;

der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich, Basel, Genf und St. Gallen,

der Basler Handelsbank in Basel,

den ,. Ehavannes * Cie. in Lausanne,

der Deutschen Bank in Berlin, der Dresdner Bank in Berlin, der Deutschen Bank Filiale Frankfurt a. M.,

der Deutschen Vereinsbank in Frankfurt

a. M., den Herren Gebrüder Bethmann in Frank⸗ furt a. M.,

der Württembergischen Vereinsbank in Stutt⸗

gart,

dem Wiener Bank ⸗Verein in Wien zu deponieren, wo ihnen Stimmkarten verabfolgt verden und wo sie auch Exemplare des Geschäfts⸗ berichts beziehen können.

Ble Bilanz und Gewinn ⸗ und Verlustrechnung so⸗ wie der Bericht der Rechnungsrevisoren sind vom 11. August an bis zum Tage der Versammlung am Sitze der Gesellschaft zur Ginsicht der Aktionäre auf⸗

gelegt. Zürich, den 2. August 1910. Namens des Verwaltungsrats: Der . Abegg⸗Arter.

r

Die Watzekino · Vertriebs ⸗Gesellschaft m. b. H. Berlin W., Luitpoldstraße 31

ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gefellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Der Liquidator: Jos. Trampisch.

(41154

ch Beschluß vom 27. 7. 1910 ist das Stamm⸗

kapital der unterzeichneten Gesellschaft von

125 066 M auf 100 060 * herabgesetzt. Gesellschaftsgläubiger werden aufgefordert, fich

zu melden.

Badenstedter Dampf⸗gZiegelei Gesellschaft m. b. Haftpflicht. Ernst Birnn.

414381 ; ; Société de

Actiũs. Valeurs hellsniques en or déposdes la Banquè d' Angleterrè: L. S. 90 000 Obligat. 4500 Emprunt 40/09 Monop. .. . Fr. 988 537,50 LS. 49 500 Oblig. 2475 Emp. 5olo 1881... 506 199,35 L.S. 10 000 Oblig. 500 Ep. Ho 1884. , 101 315,55 LS. 41 560 Oblig. 2078 Emp. ho /o 1830. * HPECQQꝘO—— En Portefeuille: L. S. 1440 Oblig.

2 000 052

12 951

2 800 0090

Emprunt National 50 so 1900 1640 . PDébitsurs l'stranger ... Er.

Pépsts pour compte de la Com- / Finand. Internationale

(Dr. 2 234 387,93 2555 ö

mission

(Er. 321 519.75 Dr.

Comptes divers (Dr. 55s O7 8, 80 avec le Présor (Fr. 3153.56 Dr. Agents des Dépéts de vente Dr Contrs valeur des articles timhbrés E livrer . . (Dr. 7 187 561. - (Fr. I O60 S909, 50 Dr.

Articles des Monopoles en cours d'expèdition Dr. Comptes provisoires . ; (Dr. I 244 055,58 Comptes divers hr 7 685. 35.

661 232

Oréances en Suspens Frais G . . . Dr. 874 064,96 Gaiss?é.. . . Fr. 36 356535.

PDoit.

Frais de transport des articles du Monopole Dr.

Frais de transport des articles imbreg ,

Appointements et roöͤmune- ration du personnel de la Direction Centrale, des Agents des Döpöts, des In-

specteurs, loyers etc...

Frais de transport du numò6raire

Amortissement des comptes n souffrance

Retenues pour procòs pendants

Patente

Solde disponible

sn

Dr.

14

industriel Idem de 100,0 sur Dr. 131 441, 82 Pividende de S5 0/0 sur Dr. 131 441, 8 Impöt de 5 oo sur Dr. 120 Ooh, q5 du bò

Solde à nouveau

Intérsts du Capital Social Dr. 192 274,45

Bénéfic de la régie et de la perception des re- venus affectés 111725. 55

Forsa pr. IG M4 G0, — Soit:

Athenes, 922 Juillet 1910. Le Président du Conseil ¶ Administration:

M. P. Camara.

A partir du 1528 Juillet 1910

8. Klei chröder,

161071535

162 70250 7 295 80

6 3 274 825 30

8 248 ö 50

165 63705 170 803 99

1ꝗ 501 74388 135 30483 21 16470 06 061 X ZA 303 8658 58 Prostts et BPertes.

259 922 65

ao 393 g

282 63019 5 817 60

30 12826 28 000 — 543760 360 33938

*

R6gie des kievenus lfectès au Service de la Dette Publique Hellénique.

Bilan du Ler Jamvier au 39 Juin 1910.

Passi.

Capital Social 4000000

Reserve pour diff6rence mon- taire des valeurs hellsniques en drachmes

Ròserve statutaire

Fonds de réserve provenant de la prime des nouvelles actions

Fonds d'assurancos....

Réserve extraordinaire ..

Comptes avec stranger

Comptes divers des revenus affoctõs. . Dr. I5 hi2 315.865

(Er. 1 1065 3s Drl6 9ih S888 6s

Comptes e ,,,. a, Dr. 51 6 ö ö. Dr. 376 998,07 ;

Comptes di vers ir. 3 o- . 6 9980?

Pividendes de Ssemestres préc- k dents non réclamés .... Er.

Dividende à ròpartir

Solde à nouveau

10009000 — 344 567 654

160 581 40 197 656 60 hb ho0

88 70

8 16750 zo bo 28 bi 71

24 303 858 58 AVvoir.

27 650

192 274

712 209

Solde d 58 Intérsts etc. acquis Capital Social Commissions et indemnitèés sur les articles du Monopole Gommissions et indemnités sur les recettes des articles

timbros 80 736

1012 87063

ol 57063 RGpartition des neneitces Dr. 360 539,38.

Intérsts du Capital Social revenant aux Actionnaires. Prölsvement de Boso pour réserve statutaire sur Dr.

Prolt d timbre Zoo sur Dr. 114 005,65 du bénséfiee industriel

z Athenes à la Caisse de la s „Londres chez Messieurs C. I. „Kerlin à la Nationalbank für

192 274 465

66720 13 jg is 1 23 35 G 3h 325016 26 313 1

B60 39g zd

A rSGpartir amx Actionnaires.

franes 9, 50 or pour dividende du Coupon No. 24.

L Administrateur Directeur GGngral: A8. Th. Zaimis.

Le dividende à fr. 9, 509 par Action est payable sur présentation du coupon No. 24

oci6tèe, Hambro et Fils, PDentschland et

chez Monsieur

„Constantinople chez Monsieur L. Tarin.

zum Deutschen Reichsanzei

Mn 181.

Der Inhalt dieser Beilage Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse f

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 4. August

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts= Vereing, Genossenschafts⸗, Zeichen owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur Staalzanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,

/

ch die Königliche ,, Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1810.

und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen, befonderen Blatt unter dem Titel J

für das Deutsche Reich. an tern

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt A S SO 3 für das

Vierteljahr.

— Einzelne Nummern kosten 20 5. —

Infertionspreis füͤr den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 20 .

Bom „gentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 181 X. und 1818.

ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern Üinks bezeichnen die Kaffe)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Akkenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . z 2b. J. 11 120. Werkzeug für Knet- und Misch⸗ mafchisen mit sich drehendem Bottich zum Durch⸗ lüften des Teiges. Jules Jouy— Epernay, Frankr.; Vertr.. M. Abrahamsohn, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 24. 2. C9.

419. M. 38 900. Schneidbrenner mit zwei unter einem Winkel gegeneinander geneigten Düsen zur Erzeugung der in der Schnittrichtung der Schneid düse voraneilenden Heizflamme. René Moritz, Wasquehal, Frankr.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw. . SW. 61. 1. 9. 09.

5c. M. 39 493. Vorrichtung an Llapptüren für Schächte; Zus. z. Pat. 218 265. A. H. Meier C GEo.,. Maschinenfabrik u. Eisengießerei G. m. b. H., Hamm Westf. 6. 11.09.

L2c. A. A6 791. Verfahren zur Wiedergewinnung flüchtiger Flüssigkeiten, die sich im Dampfzustande in großen Mengen von Luft oder schwer zu ver⸗ flüssigenden Gasen befinden. L'Air Liquide Société Anonyme pour Etude l' Ex⸗ ploitation des Proctdés Georges Claude, Paris; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 68. 24. 2. O9.

13d. J. 11 429. Stehender Wasserrohrdampf⸗ kessel mit innerhalb des Rauchrohrstutzens gelagertem Ueberhitzer. Hugo Janko, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner. M. Seilgr, E. Maemecke z: . a n n Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 27 2 606

146. R. 27 276. Maschine feststehenden und umlaufenden Kolben. Fritz Rosz⸗ bach Noußet. Tempelhof b. Berlin. 2. 14. 08. IIc. W. zz 92. Befestigung von Turbinen⸗ schaufeln, bei welcher ein Dorn den gegen die Ar⸗ beitsfläche abgesetzten Fuß festhält. George Westing⸗ houfe, Pitksburg, V. St. A.; Vertr.. Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten und Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 10. 9. 09.

ze. J. 2s 114. Vorrichtung zum Abheben der Bogen vom Papierstapel bei Bogenanlegern durch Vorschieben des jeweilig obersten Bogens und lt etzt des darunter befindlichen Bogenstapels. zustap Fischer, Bielefeld, Reichspoststr. 4. 18. 9. 09. 151. D. 20 548. Vorrichtung zum selbsttätigen Einführen, Geraderichten und Ablegen der Original- briefe für Kopiermaschinen. Max Drachmann, Berlin, Rosentbalerstr. 40 41. 15. 9. 08.

19a. B. 55 673. Verfahren zur Herstellung von Schienenstoßverbindungen. Bochumer Verein für Bergbau und Gußzstahlfabrikation u. Ge⸗ sellschaft für Stahlindustrie m. b. S., Bochum 1. W. 19. 3. O9.

201i. A. 17 983. Zugdeckungseinrichtung für elektrisch betriebene Hängebahnen; Zus.. 3. Pat. 210 7455 Andreovits & Co., Fabrik für Eisen⸗ bahnbedarf, G. m. b. S.. Dortmund. 20 11. 09. 201. S. 30 176. Vielfachsteuerung für, zu⸗ sammenarbeitende Elektromotoren mit selbständigen, durch Hilfsmotoren angetriebenen Reglern. Siemen s⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 11. 09. 2b. Sch. 37 781. Verfahren zur Herstellung und Pastierung pon Sammlerelektroden. Heinz Hobel, Witzlebenstr. 19, u. Hugo Schauwecker, Leibnizstr. 35, Charlottenburg. 25. 9. O9.

21ID. S. 29 861. Einrichtung zum Vermindern der Remanenzwirkung bei Gleichstrommaschinen, ins⸗ hesondere bei Anlaßmaschinen für Leonard⸗Antriebe. 8 Werke G. m. b. H., Berlin. 2If. SH. 46238. Verfahren zur Herstellung kohlenstofffreier Metallfäden für elektrische Glüh⸗ sampen nach dem Pasteverfahren. Wilhelm Heinrich, Charlottenburg, Goethestr. 74. 5. 3. 09.

21If. M. 38 662. Elektrische Bogenlampe mit nebeneinander angeordneten Elektroden. Gesellschaft für elektrisches Licht m. b. H., Berlin. 30. 7.09. 26e. E. 15 182. Verfahren und Vorrichtung zum Laden und Ausstoßen von wagerechten Retorten in einem Arbeitsgang. Alfred Eitle, Stuttgart, Rosenbergstr. 29. 25. 1. 10.

276. S. 30 682. Einrichtung zur Anreicherung von Gebläseluft mit Sauerstoff. Soeicté Anonyme D Ougre⸗Marihaye, Ougree, Belg., u. Soei et 3. Leutilisation de l' Air et de ses Ds rive s,

mit abwechselnd

aris; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., erlin 8sW. 68. 21. 1. 19. 276. T. 15 292. Schiebersteuerung mit Leistung? änderung für Kompressoren. Willy Trapp, Benrath a. Rh. 3. 6. 10. 20h. M. 40 991. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoffbädern. Dr. Alwin Müller, Leipzig, Dorotheenpl. 5. 11. 1. 19. 20h. W. 30 848. Verfahren zur Herstellung von zur lokalen Immunisierung und Heilung er⸗ kranker Gewebstesse dienenden Stoffen. Dr. August Wassermann, Berlin, Rauchstr. 7. L. 14. 08. 21e. T. 15 134. Verfahren zum Verkleiden in, Gegenstände mit. Bleß. Zinn o. dgl. . , , . Chemnitz, Wilhelmpl. 12. 238. A. 17 803. Rahmen zum Festhalten von

Landkarten, Plänen o. dgl. Julius Angermeper, Breslau, Götzenstr. 19. 8. 10. 09. zza. J. 12 332. Gaskocher mit einem mit dem Brennerrohr aus einem Stück bestehenden Gestell und abnehmbarem Brennerkopf. Jaeger, Rothe Nachtigall, G. m. b. H., Leipzig⸗ Eutritzsch. 16. 2. 19. 34e. Sch. 21 049. Zugvorrichtung für Gar⸗ dinen. Max Schramm, Schmolsin. 1. 11 99. 341. H. 18 659. Vorrichtung zum Reinigen und Einkochen von Früchten. Otto Hellwig, Emil Klotzbücher u. Wilhelm Klotzbücher, Weißenhöhe a. d. Ostbahn. 9. 11. 09. 354. M. 39914. Vorrichtung zum genguen Halten von Aufzügen an, ihren Haltestellen. Marx Mück, Dresden, Trinitatisstr. 42. 17. 12. 0. 25h. B. 51 252. Steuerung für elektrisch be⸗ triebene Hebe‘ und Transportvorrichtungen. E. Becker, Maschinenfabrik, Reinickendorf⸗Ost b. Berlin. 31. 8. 08. 376. L. 18 0906. Zug⸗ und Druckstab; Zus. z. Pat. 2065 335. Wilhelm Lübbecke, Stuttgart, Olgastr. 103. 31. 3. 03. 37. G. 14189. Riemensprosse für Glas⸗ k Fa. J. Eberspächer, Eßlingen a. N. 37. M. 36 946. Flüssigkeits becken; Zus. z. Pat. 220 933. Maschinenfabrik Augsburg⸗ Nürnberg A. G., Nürnberg. 22. 1. 99. 286. S 30 021. Maschine zur Herstellung ver⸗ dübelter Holzplatten mit die Drahtdübel haltenden und selbfttätig freigebenden Greifern. Fa. H. N Salomon, Altona. 19. 10. 09. 126. B. 56 768. Lagerungs⸗ und Einstellvor⸗ richtung für Entfernungsmesser mit nach der Mitte zu angeordneten und rechtwinklig zur Basislänge ge⸗ richteten Okularen. Archibald Barr, Glasgow, Schottl. u. William Stroud, Leeds, Engl.; Vertr.: einm ö Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 06. P . 146. Sch. 34 741. Platinmohrfeuerzeug. Heinrich Schlüpmann, Burgunderstr. 31, u. Theodor Rohm, Aachenerstr. 66, Cöln a. Rh. 27. 1. 10. 151. B. 53 525. Tierfalle mit Einrichtung zum Töten des Tieres durch elektrischen Strom. Albert Florentin, Edler von Biederheim u, Adolf Ma⸗ singriaux, Charlottenburg. 15. 3. 09. 17a. 43 802. Durch Schwungmasenregler bewegte Verriegelungsvorrichtung für den Schutz deckel . , . Gebrüder Heine, Viersen, Rhld. 17a. Sch. 32 120. Schutzvorrichtung für Ma⸗ schinen mit in einem Gehäuse mit Deckel umlaufen⸗ den Triebwerksteilen; Zuf. z. Pat. 220 417. Oscar k 5 Æ Co. Actiengesellschaft, Chemnitz. 176. R. 29 s64. Elastische Lagerung. Hans Röhl, Mannheim, Rennershofstr. 25. 21. 12. 09. 172. D. 22 630. Vorrichtung zur Verhinderung des Schlagens der Kuppelmuffen von Kleeblattzapfen bei Wal werken. Duisburger Maschinenbau⸗Actien⸗ Gesellschaft vorm. Bechem Æ Keetman, Duis⸗

burg. 17. 12. 09.

175. H. 46478. Aus Faserstoff bestehender Treib⸗Riemen, Seil, Gurt 3c. Albert Herzog, Groß ⸗ Flottbek b. Altona. 24. 3. 09.

179 S. 27 138. Schmierpumpe mit schäd⸗ lichem Raume und einstellbarem, federndem Druck⸗ ventil. Sight Feed Oil Pump Company, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 11.. 12. 9. 08.

17h. R. 24 349. Einrichtung zur Aufspeiche⸗ rung und gleichmäßigen Uebertragung der stoßweisen Kurbeldrehungen von Windrädern. Lewis John Ring, Emerson, V. St. A; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. I, u. W. Dame, Berlin 8sW. 68. I2. 4. O7.

196. S. 29 380. Sägeblatt mit aufgeschweißten Zähnen oder aufgeschweißtem Schneidekranz aus Schnellaufstahl. Franz Sonnleithner, Stuttgart, Wilhelmstr. 14. 8. 7. 09.

19d. K. 39 250. Verfahren von Schnittformen für Raspeln u. dal. Martin Korth, Cöln⸗-Zollstock, Herthastr. 41 16. 11. 68. 51Ib. N. 11 246. Zerlegbares Klavier. Max Niendorf, Luckenwalde. 28. L. 19. 51d. S. 29 499. Selbsttätige Notenband⸗ führung für Klavierspielapparate und andere Musik⸗ ie. 3 Ernst Spaethe, Gera, Reuß. 53l. W. 33 513. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines ne,, von Krümelzucker auf Konfekt, Plätzchen, Bonbons o. dgl. Charles Henry Wild u. Charles Mahan, Baltimore, V. St. .; Vertr.‘ Dr. D. Landenberger, Pat. nm, Berlin W. 517 id. 2. 6.

623b. K. 42 723. Protz verbindung für Artillerie⸗ fahrzeuge mit einer über einen Protzna el greifenden Oese. . Krupp Akt.-Ges., Essen, Ruhr.

1 68a. W. 31 348. 860 mit einem unter dem Drucke einer Schließfeder stehenden Riegel und einer oder mehreren den Riegel in der Offenlage eststellenden durch eine besondere Vorrichtung aus⸗ lösbaren i he Theodor Weißer, Heidel⸗ berg, Klosestr. 17. 21. 1. 09.

68d. V. 8739. In beiden Drehrichtungen wirkender Türschließer. Bernhard Vervoort, Essen, Ruhr, Kirchstr. 5. 4. 5. 09.

72. M. 36 032. Zielübungsvorrichtung mit gegenüber einer Anzeigescheibe schwingender Anzeige⸗ nadel, J. Murat, Lyon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 3. 10. 08.

zur Herstellung

758. St. 14 802. Verfahren zum Hervor⸗ bringen von Phantasie⸗Reliefmustern z. B. auf Metallbändern oder Blechen. Heinrich Stoffers, Heppens, Oldenburg. 20. 1. 10.

72726. S. 30 368. Verankerung für Luftfahr⸗ zeuge. Franz Santner, München, Nigerstr. 16.

8. 12. 09.

Ss0a. G. 14 342. Misch⸗ und Beschickungs⸗ vorrichtung, insbesondere für Ziegeleimaschinen. ö Varel G. m. b. H., Varel, Oldenbg. 80d. T. 14 043. Steinfräsmaschine mit einem hin- und hergehenden Maschinentisch, in welchem ein Drehtisch mit einem Drehkreuz drehbar gelagert ift. Hans Thust. Marktredwitz i. Bayern. J. 4. 09. Sia. K. 39 878. Vorrichtung zum Einsacken von Chemikalien u. dgl. Teofil Kolpatzki u. Marian Warmbier, Danzig⸗Langfuhr. 23. 1. 09.

S1d. W. 33 032. Kehrichtaufladevorrichtung. Wilhelm Wefer, Ufer b. Vogelsang i⸗ W. 29. 9. 09. S6c. G. 36 381. Spulenauswechselvorrichtung für Webstühle mit drehbarem Schützenkasten. Johannes Gabler u. Bernhard Elmendorf, Issel⸗ horst. 12. 11. C9.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 2nd. S. 28 112. Schaltung für mehrpolige Gleichstrommaschinen mit Parallelwicklung des Ankers ohne Ausgleichleitungen. 10. 3. 10.

P. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8k. R. 29 879. Verfahren, um mit Nitrozellulose u. dgl. imprägnierte Dauerwäsche von dem darauf befindlichen Ueberzug zu befreien. 2. 5. 10. 15h. J. 10 099. Fischbehälter mit porösen Belüftungsstäben. 6. 5. 10. 45h. J. 10 430. ö mit porösen Beluüftungestäben; Zus. z. Anm. J. 10 999. 6.5. 10 z7a. M. 39 604. Schlitzverschluß mit auf dem Vorhang bzw. dessen Tragebändern angebrachter Teilung zum Ablesen der Schlitzweite. 9. 5. 10. 77h. Ü. 3505. Verstellborrichtung für allseitig bewegliche Luftschiffsteuer aus zwei zueinander senk⸗ recht stehenden und fest miteinander verbundenen Flügeln. 2. 5. 10. 7965. P. 22 205. richtung. 21. 4. 10. S5za. G. 2s 689. Verfahren zur Enteisenung von mittels Druckluftwasserheber gehobenem Grund . 6. 65. 10.

as Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 18a. D. 18 906. Verfahren zum Brikettieren von mulmigen Erzem u. dgl. unter Verwendung von Kalkstein und einem zementartigen Bindemittel. 27. 9.0

Sitz⸗

Zigarrenbinde mit Zündein⸗

z4i. T. 14 624. Beinverbindung an möbeln mittels eines gebogenen Holzstabes. 10. 1. 1. 95a. L. 23 756. Ankereinrichtung für Unter⸗ seeboote. 14. 6. 09.

zIia. L. 24 565. Nach vorn herausnehmbare Elektromagnetklappe. 3. 1. 10.

Ss0b. E. 13 751. Verfahren zur Herstellung von Zement durch Behandeln heißflüssiger Hochofen⸗ schlacke mit Kalkmilch. 20. 12. 06.

4 Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 5d. 221 269. Wilhelm Böhle, Holzwickede i. W. 10a. 223 881. Hartung, Kuhn „ Cie., Maschinenfabrik Akt. Ges.. üsseldorf. 128. 2060 198. 64b. 131 695. Maschinen⸗ fabrik Carl Cron, Mannheim. 1Zo. 155 567. Tudwig Sensburg, München, Liebigstr. 8. 119“ 135 3272. F. J. Weiß Erben, Basel u. . Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 1789. 202 72728. E'AIlir Liquide Soci sts Anonyme pour l'RKtude et l' Exploitation des Procsdés Georges Claude, Paris, u. Ge= mi,, ür Linde's Eismaschinen,. A. G., München; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. Tib. 174 6275. Gesellschaft zum Auffrischen von Accumulatoren m. b. S., Cöln. zic. 163 858. Conrad Hesse, Darmstadt. 21e. 142 915, 116 2726, 179198. 183 087, 1841 5286, 188 5814, 191736 n. 193 341. Jules Neher, Genf; Vertr.: Dr. Otto Cantor, Karlsruhe i. B. Tie. 2234 175. Uilgemeine Elektriecitäts -

Gesellschaft, Berlin. f Kalle C Co. Akt. -Ges.,

30h. 216 310.

Biebrich a. Rh. . z7b. 215 383. M. Maherl C Cos, Wien; Vertr.: Ernst Sarl, Berlin, Unter den Linden 34. 378. 116 922. 68. 205 678. 68d. 183 387. Alfred William Many, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.

a 216190. Bäcker C Großbach, Rem⸗

eid.

z9b. 207 869. Henri Allaire, Paris; Vertr.

C. . G. Loubler, Fr. Harmsen, A. Büttner

. . , . 56 51. h g. ; Fritz Lux, Ludwigshafen a. Rh.,

Schillerstr. 17. ö ; ;

75c. 219 106. Wittkop . Cie., Bielefeld.

768. 188 473. Pilscheur C Co. Ges. m.

b. H., Barmen.

78c. 224 153. The Continental & Colonial

Explosives Ltd., London; Vertr.: H. Neubart,

Pat.- Anw., Berlin 8W. 61.

S2b. 201 320, 201 999. 216 062.

Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.:

R. Schmehlik, Pat.“ nw., Berlin SW. 61.

S5b. 223 350. S. Marx * Söhne, König⸗

stein i. Taunus.

Ss89c. 179 635, 193 600, 2024 197 u.

217 203. Deutsche Gesellschaft zur Ver⸗

wertung von Zuckerschnitzeln (Patente Steffen)

m. b. S., Berlin⸗Wilmersdorf.

5) Aenderungen in der Person des Vertreters. 63. 203 9233. Die bisherigen Vertreter haben die Vollmacht niedergelegt.

7749. 189 248. Dle bisherigen Vertreter haben die Vollmacht niedergelegt.

6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebũhren:

Ha: 172 158 199 1383. Tb: 221 4233. 4c: 130 529 221 259. 4g: 168 342 187 447 192 217 195 039 195 808 221426. 5b: 177400 2043561. 5c: 221 882 221 883. 58: 165 216 201 998 20 815. 6b: 198945 204 058 206399 215 820. 78: 221 651. 175: 203130. sb: 184 324. Sd: 175 066 176355 180393 183 851 208251 213 93. Se: 20 698. 9: 154122. 10a: 23145373. EHe: 201 22. 129: 143 828 172 680 173 8326. I2i: 202 501 205 667 205 068. 121 207 887. 20: 77 614 180 864 183 185 192036 203 847. 124: 197 496 216 266. 136: 138 330. 138: 23 805 221 387. E44: 221 165. 149: 195 815. 158: 221 166. 1598: 185709 215 450 215212 271 758. 150: 205 851. 156: 190167. 17a: 2651 065. 176: 192 605. 178: 205 689. 1275: 218 366. 18a: 173 244 214 563. 186: 215 539. 196: 166121. 20c: 197 893. 20e: 192 159 204293. 201i: 198 177 216 076. 2013 215 8357. 2La: 151 467 194 41 0 197 443 197819 197 894 210 455 221075. 21Bb: 202 369 203 024 206 623 222 493. 21c: 1656743 157178 189166 191 347 193 039 193 381 204 001 210919 221 038 221 6076 221 342. 218: 138 449 202423 207 8603 377 626 215 575 218 576. 21e: 209 230 214 1685 216 355. 21f: 183 0561 202 837 205 629 214491 21211. 219: 182 3956. 22a: 210 598. Ze: 173 M9 181061. 241i: 181 492. 25a: 170 912 209 4683. 266: 158 3390. 276: 171310 186 407 23605 012 221 175 221265. 278: 134 622. 283b: 169 8560. 306: 163 0866. 308d: 220221. 20g: 218 924. 306: 213 045. 31e: 178774. 3a: 204 625 217481. 330: 194901. 34a: 206 803. ab: As 141. 340: 203 919 206282. 34d: 213179. 3 e: 208 567 221 077. 34f: 211 581. 319: 202 120 202 276 214 179 218 449. 341i: 183 26 208 857. 341: 169 554 196 160 211 6981. 356: 189 300 194263. 3506: 197 324 215185. 358: 218 587. 36a: 128 064. 366: 183 929. 376: 25 865. 378: 200 461 204 304. 37e: 203 515. 375: 201 8964. 38a: 207 4099. 388: 180 744. 39: 112017. 396: 150271. 40c: 175 8866. 42: 106782. 42a: 218 913. 42c: 211 707 213 307. 428: 130 575. 42m: 184 672 197 135 206 592. 439: 197 089. 436: 182 919. 44a: 196 001 207 557. 45a: 203 824. 456: 221 446. 5c: 196 764 219 527. 455: 185 513. 5k: 206 597 209 470. 451: 175 42. 466: 68 197 172745 183 127 206 3598 211 939 213 671 218 5956. 47a: 210 946 214673. 1276: 184405 214677. 4 7c: 207 114. 47e: 196 450 210 294. 175: 186 605 221 357. 479: 172 8909. 47h: Yo 336. 49a: 182 332 211714. A9b: 176 802. 499: 151 604. 49i: 127 881 1856 569. 50a: 205 349. od: 196137. 51a: 1857 664. 516: 178045 181 559. 5 1e: 209511. 52a: 192689 196267. 526: 210299. 5 3f: 135 660. 539: 213 766. 531: 304 991. 546: 217916. 5 45: 221 053. 55a: 141 552 217 174. 558: 190 346 207 065 207 704. 55f: 217 668. 57a: 208 3864 216 609. 576: 200 089 221 231 221404. 58a: 187 531. 590 I95 855. Ga: 198 333. 63b: 170 844 19 952 207 574 221 056 221 829. G30: 202 930. 63e: 362 775 710 673. 64a: 206 373 206939. 64b: 79 270 179 492 184 304 187 013 209 478. 64e; 204 515. 67a: 175 987 208 618. EG8a: 171 136 210 624 221 454. 686: 178 0987 201 715. 68d: 210 726. 68e: 214115 214 S847. 7 0b: 220 512. 70c: 220 972. 70e: 219436. 7143 217 106 21 405. TIc: 181 752. Z 2a: 201 937. 728: 2371 407. 72h: 211269. 221: 192 185. 74a: IIS 247. 7 Ab: 174 969. 75: 201 686. 766: 179 500 184 362. 7⁊ 6c: 179 496 207 570. 778: III 655. 77e: 21 154. 7 72h: 221 458. ⁊ 8e: 199 647. Sa: 191 586 214 933 221 459. Ob: 193 632 201 014 205 339. SOc; 206 889. SIe: 143 691. 82a: 113 423 221 373. 84a: 221 551 221 552. 846: 221 374. S4Ac: 135 209 217066. S5c: 208 879. S858: 189 662. S8e: 221 420. s6Gh: 168 671. 88a: 187 021. 898: 210 681. sk: 180 830.