473621 Bekanntmachun
sammlung unserer Gesell chaft vom;
vorgenommenen Neuwah
unserer Gesellschaft nunmehr aus folgenden Otto Strack, .
Dr. jur. Vorsitzender, Adolf Grashoff vertretender Rudolf Grashoff, Hermann Bender, Lüdenscheid, den
August Grashoff Aktie
Der Vorstand.
Fabrikant in orsitzender,
Nach der in der e, Generalver· besteht der Aufsichtsrat
äabrikant in Lüdenscheid, abrikant in Kierspe⸗Bahnhof. 6. August 1910.
6. August 1910
Herren: tor in Cöln,
Lüdenscheid, stell⸗
ngesellschaft.
1U 346
zu Sch Bei der heute stattgefundenen 18 Stück Schuldscheinen der 4 Holzstoff und Papierfabrik Schneeberg sind die Nummern 2 23 37 97 116 121 181 199 342 457 491 573 587 und 601 . worden.
e Inhaber dieser Schuldscheine werden hiermit aufgefordert, dieselben mit Erneuerungs— und Zins⸗
scheinen bis Jahresschluß bei Vereinsbank, Zwickau,
rege Æ Co., Leipzig,
F NMitteldeutsche Privatbank A.-G., Dresden, oder in unserem Kontor in Niederschlema
einzureichen und vom 31. Deze
den Gegenwert in Empfang zu nehmen.
den 24. August 1910. Solzstoff⸗ und Papierfabrik lema bei Schneeberg. Michael.
Niederschlema, Die Direktion der zu S Mehlhorn.
Holzstoff⸗ und Papierfabrik lema bei Schneeberg.
o/o Anleihe der zu Schlema bei
Ubt. Hentschel * Schulz,
Auslosung von
272 300 309 333
mber 1910 ab
472568
Sächsische Thonwerke Aktiengesellschast
zu Brandis.
6. Die am 4. Juli 19190 abgehaltene Generalver⸗ Gesellschaft hat beschlossen, das
sammlung unserer Grundkapital der Gesellschaft abzusetzen, daß je zwei Aktien sammengelegt werden.
Zum Zwecke dieser Zusammenlegun die Inhaber der gegenwärtig , Aktien
unserer Gefellschaft hierdurch, die befindlichen Aktien nebst Erneuerungsscheinen an die schaft abzuliefern. .
Gleichzeitig mit den Stücken ist
ein arithmetisch geordnetes und unterschriftlich voll⸗ der Nummern der eingelieferten Die Einlieferung hat bis 5. Dezember 1919 zu ge⸗
hegenes Verzeichnis Aftien zu überreichen. zu und mit dem 5 scheben.
Von je zwei eingelieferten rückbehalten und vernichtet, währ dem Vermerk:
Gültig beschlusses vom zurückgegeben wird.
Soweit die von zur Durchführung
geblieben gemäß
Rechnung der Beteiligten zur werden, wird eingereichten eine durch den gedachten geblieben erklärt. durch öffentliche Versteigerung wird den besitzes zur Verfügung gestellt.
Soweit bis zum Ablaufe der festgesetzten Frist die sind oder soweit die ein⸗ Uktien die zur Ausführung der beschlossenen
r 3 nicht erreichen, der Gefellschaft aber nicht behufs Verwertung fü
Aktien nicht eingereicht ereichten usammenlegung erforderliche
Rechnung der Beteiligten zur sind, wird die Zusammenlegung geführt, daß die Aktien für kraftl an gegeben werden, eine neue Aktie. nung der Beteiligten durch di
Börfenpreis und in Ermangelung eines solchen dur
öffentliche Versteigerung zu verka den Beteiligten nach Verhältnis zur Verfügung zu stellen.
Die unf Belbehaltung einer arithmetijch
Aktien den Aktionären, welche Stücke zur Zusammen⸗ an Stelle
legung eingeliefert haben, Aktien zurückzugeben, die mit versehen sind.
Die erfolgte Aktieneinlieferun von der Gesellschaftskasse 6. formulare bescheinigt. Gegen scheinigung erfolgt ter auf G
kanntmachung die
gelegten Aktien mit Gewinnante
neuerungẽscheinen.
Den bisherigen Recht eingeräumt worden, legung dadurch auszuschließen, eine bare Zuzahlung von Nennwertes einer jeden
Diejenigen Herren Aktionäre, Ver tigung Gebrauch zu ersucht, die zu leisten beabsichtigen,
Verzeichnisses der bis spätestens zum 5. 3 Gesellschaftskasse einzureichen diese den Betrag bar einzuzahlen. Die Aktien, worden ist, werden den dem Stempelaufdruck: Gültig geblieben zufolge
heit des Beschlusses der Genera
4. Juli 1910 zurückgegeben. Brandis.
Der Auffichtsrat.
Gewinnanteilscheinen und stasse unserer Gesell⸗
Aktien wird eine zu⸗
4. Juli 1910“
Aktionären eingereichten Aktien der Zusammenlegung ni reichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für
von den sämtlichen in dieser Aktien immer je eine vernichtet und je Stempelaufdruck für gültig Die letzterwähnten Stücke werden verkauft. Beteiligten nach Verhältnis
Stelle der für kraftlos erklärten neue Aktien aus- und zwar für je zwei alte immer Diese neuen Aktien sind für Rech⸗
aft ist berechtigt, im Interesse der
Rückgabe dieser rund besonderer Be⸗ Aushändigung ilscheinen und Er—
machen wünschen, ktlenftücke, auf welche sie die Zuzahlung unter Beifügung eines arith⸗
melisch geordneten und unterschriftlich vollz Nummern der betreffenden
5. Dezember 1910 an die
der fünfzlgprozentigen
auf welche die Zuzahlung geleiste beteiligten
Zuzahlung in Gemäß. lversammlung vom
den 27. August 1910,
Sach sische Thon werke Akt. Decker, Vors.
in der Weise her⸗ zu einer Aktie zu⸗
ersuchen wir
in ihren Händen
in zwei Exemplaren
end die andere mit
Zusammenlegungs⸗
nicht aus⸗
Verfügung gestellt Weise
Der Erlös ihres Aktien⸗
für Verfügung gestellt in der Weise aus⸗ os erklärt und daß
e Gesellschaft zum
der Erlös ist
ufen; Aktienbesitzes
ihres en Reihenfolge der
dieser Stücke anderen Nummern wird den Aktionãren einem Quittungs⸗
der zusammen⸗
Aktionären der Gesellschaft ist das Aktien von der Zusammen⸗
daß sie auf dieselben fünfzig Prozent des Aktie leisten.
welche
und gleichzeitig ar
Aktionären mi
Ges.
von dieser werden
Zuzahlung
In
ist beschlossen worden, sellschaft um Æ 16 dadurch, daß je
sammengelegt wer
Aktien Wir vom 3.
2569 2 3167 3 4483 4 Frist nebst Zwecke
Ber dem B
3168 3475 eingereicht.
gesetzt
Die Aktien
vom 3 Die
der
gerei für gü
preis Verste
ern,
e
der fü die G lun
3
No
St
r ummern 1 14965 1835 2007 2027 2332
Essener h Märkischen Bank in Elber
einzureichen. Bish
Glltig geblieben gemäß
der Beteiligten werden von den
gewandelt erklärt. und in dessen Ermangelung durch
teiligten nach Verhältnis ihrer
Ablauf der n. Nachfrist cht sind oder Ausführung der Zusammen⸗
a nicht erreich
gestellt. Soweit bis zum die Aktien nicht eingerei
ung erforderliche schaft aber nicht beh der Beteiligten zur Zusammenlegun
daß die Aktien . r kraftlos erklärten Aktien neue Vorzu
eines folchen durch
Verhältnis des
Aktiengese Der Aufsichtsrat. Dr. Marckh off. 47552
Die Aktio ordentlichen abend, den um 10 Uhr, in der Zur Teilnahme an d nach den Statuten nur welche spätestens bis tember a. er., ihre Wm. Schlutow hierselbst während der Bureau⸗ stunden zur Abstempelung
1) Bericht des Vorstands, Rechnungsrevisoren und 2) Beschlußfassung siber die vorgeschlagene Gewinn⸗ vertellung und Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und 3) Wahl von einem
4) Wabl von drei
Pommerschen P
468531
ber Generalversammlung vom das Grundkapital der Ge⸗ —herabzusetzen, und zwar 5 Stammaktien zu 3 Aktien zu⸗ den und diefe 3 zusammengelegten Vorzugzaktien erhalten. haben gemäß Genera per sammlungabeschluß en Aktionäre, welche ammaktien, und zwar die
Oo,
den Charakter von
Mal 1910 diejeni 40 S 3 26 100 545 7281 2360 23
5386 2621 2748 261
566 4557, besitzen, aufgefordert von I Wochen die vorbeze
Divitenden⸗ und Erneuerungsscheinen zum
der Zusammlegung bei der
ankhause Laupenmühlen erlin
er
e Frist
Iktionäre erhalten demnächst 3 Aktien mit dem Vermerk z
Maß 1910 und in eine
gewandelt.“
zwei übrigen Aktien werden
verlieren ihre Gültigkeit und werden unter Fest⸗ stellung ihrer Nummern vernichtet. Durchführung der esellschaft aber zur Verwertung für Rechnung zur Verfügung gestellt werden, sämtlichen in 36
ei auf fün die ü 64 drei durch den gedachten Stempelaufdruck
in notariell
Soweit die Zusammenlegung
ten Aktien immer zw
ltlg geblieben
igerung verkauft; der Erlös
ten Aktien die zur jufs Verwertun Verfügung geste in der Weise au
ür kraftlos erklärt
ausgegeben werden, und zwar für je aktien immer 3 neu Aktien werden für R
esellschaft zum
Der Erlös wird den AÄktienbesitzes zur V den 26. Augu
werden.
rdhausen,
Börse hiersel
Mittwoch. Aktien bei
vorgelegt Ta 3 —
des Auf Vorle
Vorstand. August 1910.
ettin, den 2].
Der Aufsichtsrat der apierfabrih Hohenkrug.
Nordahl.
Volksbank in Mülhansen i(Els. 47343] Bilanz per 20. Ordentliche Generalversamm am 23. August 1919.
Juni
2765 2763 3160 3166 1658 253 5423 3475 3476 4054 4166 4398
redit⸗Austalt in Efsen Ruhr,
sind die Aktien Nr. A090 728 1154 1155 1498 1835 z007 2027 2360 2569 2621 3165 3166 3167 z1I76 und 4483 noch nicht Wir verlängern daher die fest⸗ zur Einreichung der am heutigen Tage abläuft, und verweisen ausdrückli
weitere Fristverlängerun
verfammlungsbeschlust nicht
um darauf, daß eine gemäs ewährt wird. für d eingereichte
Zus ammenlegungsbeschluß Vorzugsaktie um⸗
eingereichten Aktien zur
und in eine Vorzugsaktie um⸗ Die letzteren werden zum Börsen⸗
Aktien zur Verfügung
e Vorzugsaktien. echnung der Beteiligten durch Börsenpreis und in Ermange⸗ öffentliche Versteigerung ver
st 1910.
lischaft Bismarckshall.
Der Vorstand. Otto Fritzsch Marckhoff.
näre werden zur vierunddreißigsten Generalversammlung 24. September er.,
er Generalversammlung solche Aktionäre berechtigt,
Mitgliede des Aufsichtsrats. Rechnungsrevisoren.
3. Mal 1910
ie
136 1154 1155 64 2386 2476
binnen einer sichnelen Aktien
eld oder Comp. in
Aktien, die
x Wochen
General⸗
urück:
zurückbehalten, er Verhandlung
nicht ausreichen,
Weise ein⸗ vernichtet und
öffentliche wird den Be⸗
oweit die ein⸗
en, der Gesell⸗ zur Rechnung t sind, wird die sgeführt werden, und an Zaktien 5H alte Stamm⸗ Diese neuen
Betelligten nach erfügung gestellt.
zum Sonn⸗ Vormittags bst eingeladen. sind
den 21. Sep⸗ dem Bankhause
haben.
sichtsrats und der gung der Bilanz.
1910.
lung der Aktionäre
47047
Alti Dur
23. Au
Zu
2) D in
Stahl⸗
ch a u ust 1910 ist
I Die Mitglieder des Vorstandes, und E. ö
Die Gläubiger aufgefordert, bin ng! bei uns anzumelden. e
Walzwerk Rendsburg engesellschaft in Rendsburg.
der Generalversammlung vom die Gesellschaft aufgelöst. iquidatoren find ernannt: Gust. Harden aselhoff.
er Rechtsanwalt und Notar Volquard Hems
Rendsburg. der Gesellschaft werden hierdurch
iquidatoren:
Harden. Haselhoff. Hems.
4344
Holzstoff und gelben kern Torri Bilanzkonto ver 20. Juni A919.
Limmritz⸗Steina.
un
Per
D
An Grundstückskonten
Maschlnenkonten
Utensilien⸗ nventurbestände laut Aufnahme taatspapiere
bungen
Kassakonto Wechselkontoo.. . 3 Kontokorrentkonto, Debitoren...
Aktienkapitalkonto Teilfchulbverschreibungsanleihekto. Reservefondskonto Reparaturenreservekonto-.-. Neubaureservekonto
Zinsenkonto
Rontokorrentkonto, Kreditoren Gewinn⸗ und Verlustkonto. ..
Gewinn · und Verlustkonto per 30.
6 ö10 000 100 9
162068 35 426
154 500 1769 31743 264 085
Ln se 12
Debet.
und Fuhrwesenkonten
begebene
Kredit. 516000
ich Coo zi Soo — 0 65g 5 Goo oh Hoh 1356 z3 86 101 310 8
124458219 Juni 1912.
elkrederekonto
An Zi 255
Per
telle
Die
dechselkonto
Abschreibungen auf 1909/10 Bilanzkonto, Gewinn
Bilanzkonto
. Hrundstücknutzungskonten ; vereinnahmte Zinsen und Kurs⸗
14100 kann gegen (1909 1910) Deutschen Æ Co., Hainstraße Steina, am 24.
ö. 10 630 405 50 407985 Sh 549 45 1b id 8
— ——
W 0 g
Debet. nsenkonto
elkrederekonto
Kredit. 10 10127
179 269 13 3 613 85 963139 202 606 64
von der heutigen Generalversammlung auf
S 110, — pro Aktie festgesetzte Dividende
Rückgabe des Divibendenscheines Nr. 17 in Leipzig bei der Allgemeinen
Credit⸗Anstalt, Abteilung Becker
2, erhoben werden.
August 1910.
Der Vorstand. Friedr. Willkommen.
gewinn
6
44310 Allgemeine
Einladung zur außerordentlichen Generalver⸗ ammlun zoges, Nollendorfplatz sprechung der Jahresrechnung, Verschiedenes.
a 0 u 2 2 e - e
Erwerbs⸗ und Wirtschaf genossenschaften.
Deutsche Verlags · Genossenschaft m
an 29. August, Abends s Uhr, bei 6. Tagesordnung: Richtig⸗ Zeitungsangelegenheit,
Vorstand. J. A.: Flach.
Der
4752 In
6⸗
dito
Kapi
n
t t
A
Kapitalkonto Kassabestand Depositenkonto und Kre⸗
Interessen (Rückvergü⸗ tung von 3 ortefeuille) Mobilien schreibung
Wertpapiere Nicht erhobene und neue Dividende Wechselbestand Debltoren in Kontokorrent Immobilien Vorsichts konto Dubioses Guthaben . Gewinn⸗ u. Verlustkonto, Saldo auf neue rechnung Kapital, nicht eingezahlt
Als Aufsichtsrat 1911 wurde He Mülhausen wohnhaft, bestellt.
den 23. August 1910. Verwaltungsrats:
Rd. Schauenberg.
Mülhausen
Utta.
Passiva.
Zu
ren in Kontokorrent
Zinsen des
talreserve
289 6
21 209
1 420 177
371 912 18 400 2000
32000 P
160 000 51
907 177
2187
53 023
10184 6 22 600
939
r ls richtig bescheinigt
i. ißt Der Präsident des
ir , R Ts, s ür das Geschäftsjahr 1910 bis lfred Meyer, Spediteur, .
21
Augu
Cöln
zugel wig
5
n
7 Niederlassung 2c. von
sachen hier zugelc fenen anwalt Fritz E worden. Memnaner 6
47524
n Rechtsanwaltsliste
Bremerhaven, den Der Gerichtsschreiber der
47527 In die Liste der bei dem Oberlandesgericht in
anwalt Cöln, den 25. Augu
47525 — In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht
Me Nechttzanwälte ist eingetragen: Dr. Lud ugust S Hamburg,
47526 In dle
zugelassenen
Joseph in Hambur Hamburg, den
W. Meyer, Obersekre
Rechtsanwalten.
3
den 25. August 1910. nigl. Sächs. Amtsgericht.
Bekanntmachung. r Rechtsanwaltschaft bei der Kammer elssachen hierselbst ist zugelassen und eingetragen Dr. jur. st Schimmler in Bremen.
26. August 1910. Kammer für Handelssachen
indemann, Sekretär.
Bekanntmachung.
.
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts r Ernst Esch eingetragen worden.
st 1910. Königliches Oberlandesgericht.
Bekanntmachung.
chimmler in Bremen.
den 25. Auqust 1910.
Das Hanseatische Bberlandesgericht. G. Clauss, Sekretär
Bekanntmachung. Listen der bei
9. ug 1910. Dberlandesgericht. Sekretär. Das Amtsgerlcht.
Das Hanseatische C. Clauss,
Das Landgericht.
bie Liste der bei der Kammer für Handels⸗ Anwälte ist heute der Rechts⸗ rwin Lincke in Chemnitz eingetragen
für in die Ludwig
den unterzeichneten Gerichten Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Paul
47366
am 22.
9) Bankausweise.
Stan d
der
Württember gishen Notenbanl
ugust 1919.
Metallbestand Reiche kassenscheine.
Wechselbestand . Effekten Sonstige Aktiva
Grundkapital Reservefonds Umlaufende Noten
Verbindlichkeiten Sonstige Pafsivan.
473601
soll
eldungen mit
öffentlichung ab datoren, alls angenommen
nsprüche verzichtet Anfragen und An
Berlin, den 27.
Polizeisek
4173564 . Die Vereinsbank
gestellt, nom. mannshaus, burg, Nr. „S 1000, —, zum Börsenhandel
J
a*356
Nr. zum Handel und zuzulassen.
Die Zulassun
an der Leb
47353
Liguidator München, Steinsd Gläubiger gen
46771] lichtfabrik ‚Anker' stein & Lemberg dorferstr. 15, wohr
schaft aufgefordert, eschneten anzumel
assSbo] 6
von 150 000 M a
Gesellschaft
abb29]
m. * in Liquidation. den Liquidator
tär. W. Brill, Obersekretär.
Düsseldorf, Hüt
Aktiva.
Noten anderer Banken.
TLombardforderungen.
Passiva.
Täglich fallige Werbindllchkeiten An geh ungsfrist
Eventuelle Verbindli im Inlande zahlbaren
Das Liquidationsverfahren Krankenkasse für ganz Deutschland E. H. 135 e elfen werden.
Mangels barer Masse können die Gläubiger nn aus ausgeklagten, bisher uneintreibbar gewesenen Be, trägen ehemaliger Mitglieder befriedigt werden.
62009 000, — Aktien
Hamburg, den 26. Pie Zulassungsstelle an der Boͤrse
zu Hamburg. Petersen, stellv. Vorsitzender.
Die Bank für Handel München hat den Antrag eingebracht, Rom. M 5 225 9000 —
Attiengesellschaft z Gern in München, Stück 1—400, 9g01 - 3250),
München, den 25.
gsstelle für Wer tpapien
Hereinsmäherei München G. m. Es wird bekannt gemacht, in Liquidation getreten ist Herr
aufgefordert, allenfallsige fertigten Liquidator geltend Munchen, .
Durch Beschluß 16. August 1910 wurde die Bücherrevisor Herr
Gleichzeitig werden
Gleichzeitig fordern Gesellschaft auf, sich Pirna, am 26. A Pirnaer
Victor Hugo Watteyne.
Gesellschaft für 7 b. SH. Remscheid.
—
11 452 468 112485
3 633 830 17311644 12223 468 3 091 830 1844763
9000 000 1470600 22 115 100 15 708619
21 zzl lb 1 3iz gzgtz
keiten aus weiterbegebenen echseln M 1039 288,53.
.
gebundene
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
der „Wohlfahrt ⸗
Angabe der Höhe der Forderunge⸗
sind binnen 2 Wochen vom Tage dieser Ver
an die unterzeichneten Liqui
Invalidenstr. 129 II, zu richten, anden
werden muß, daß auf weiten wird. meldungen werden nur erledig,
wenn Rückporto beigefügt ist.
August 1910
Die amtlichen Liquidatoren: Bethge,
Werner,
retär. Liquidator.
Bekanntmachung.
in Hamburg und die Hemm
Magnus & Friedmann, hierselbst, haben den Anttn
der Kau⸗
Attiengesellschaft in Ham bis 2000 2000 Stück
an der hiesigen Börse zuzulase August 1910.
Bekanntmachung.
und Industrie Filil Aktien der Terri Herzogpark Münchs 2750 à 4M 190 Notierung an hiesiger Bi
August 1910.
zur
Värse zu München.
recht, Vorsitzender.
h. daß obige Gesellst und als allem Direktor Max Weisen orfstraße 132, bestellt wurde. annter Gesellschaft werden hier Ansprüche bei dem i u machen. . 1910. Liquidator.
26. er
Bekanntmachung.
der Generalversammlung Liquidation der . G. m. b. H., vormals Jan zu Berlin beschlossen un
grarl Böhl, Steglih, ) haft, zum Liquidator bestel die Gläubiger der 6 ihre AÄnsprüche bei der In
den. Berlin, den 23. August 1910.
Gluhlichtfabrih vormals Jaspisstein C Lemberg, is 6
„Anher“, G. m. h. ;
Karl Böhl.
Bekanntmachung.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß der am 13. Januar 1909 versammlung beschlossen
wil e, de,. Geng
haben, das Stamm kap
uf 80 000 0 herabzusetzen. wir die Gläubiger um
bei uns zu melden.
ugust 1910
Terraingesellschaft,
mit beschräntter Haftung,
St to Hofstar
ternatlonale Trauen Pie Firma befindet
orderungen wolle m Herrn Sigismund
tenftraße 39, einsenden.
Bierte
Beilage
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 29. August
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch del bregist e Reich kann durch alle Postanstalt ů die Könlgliche E ,,, , , i n. en tn n , ‚.
Gelbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8 W.
ilhelmstraße z2,
Vom „Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
——
GYnterrechtg.
if enbahnen en
thalten sind, erscheint auch in inn 3
Be In
:
Staatsanzeiger.
t unter dem l echtseintragsrolle, über Warenieichen,
heute die Nrn. 202 A., 202 B., 2020. und 202 D. ausgegeben.
46767II Bekanntmachung. ,,,, , Ein Glaser in Berlin ist gestorben. Sein Name ist in der Li Patent⸗ anwälte gelöscht warden J Berlin, den 24. August 1910. Der Präsident des 3 Patentamts: Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents , ,, Hinter der Klassenziffer . , 2 5 . Der Gegen⸗
and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbe Benutzung geschützt. . fügte La. B. 50 789. Lampenzvlinder für stehende ,, . oder mehreren nicht verschließ⸗
aren Anzündöffnungen. Adolf Bachner, Berli
lon fir. 33. ig. 7. , . ,. 19. J. 11 644. Brenner zum Schweißen und Schneiden von Metallen, Max er f gl Pflugstr. 1 n Fi. W. Welti, Zürich⸗Dietlikon; . . H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11.
5. 9h 6a. Q. 6237. Verfahren zum Wenden von Malz während des Trocknens und Darrens. Rudolf Quitt, Hanau a. M. T. 7. 08.
Sa. Q. 692. Herde zur Ausführung des Ver⸗ fahrens zum Wenden von Malz während des Trocknens urd Darrens nach Anm. Q. 637; Zus. . 637. Rudolf Quitt, Hanau a. M. 8p . Y.
119. M. 38 O64. Nadel, insbesondere für Faden⸗Buchheftmaschinen, mit einem nach rückwärts gebogenen Hakenteil. Martini ⸗Buchbinderei⸗ 2 Textilmaschinenfahrik A. G., Frauenfeld, Schweiz; Vertr.: F. CE. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. 6. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 58. 19. 5. 09. 12. F. 27 262. Verfahren zur Verhinderung des Zusammenbackens oder sonstiger, mechanischer oder chemischer Veränderungen heißen Ofengutes
unter Gewinnung eines kalten zerkleinerten Produktes.
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 4 Co., Elberfeld. 25. 3. 09.
120. Sch. 32 258. Verfahren zur Darstellung von Fettsaureestern des Isoborneols. Johann Robert Schindelmeiser, Dorpat, Livland; Vertr.: —̊. . Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 12. F. 28 952. Verfahren zur Darstellung von Formylverbindungen der Morphiumalkaloide; u z. Anm. F. 27761. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 13. 12. 99. 14c. P. 23 363. Dampfturbine für Vorwärts⸗ und Rückwärtsgang bei Verwendung nur eines Turbinenkörpers in einem Gehäuse. H. Peters, Hamburg, Mundsburgerdamm 37. J. 7. 09.
isa. Pi. 39795. Verfahren zur möglichst vollkommenen Ausnutzung der Abhitze von Cowper⸗ Winderhitzern. Walther Mathesius, Charlotten—⸗ burg, Carmerstr. 10. 8. 12. 09.
188. N. 10 941. Vorrichtung zum einseitigen Härten von Stahlgegenständen, wie z. B. Matrizen und Gesenken, die über einem Brauserohr hin und her bewegt werden. Wilhelm Nelling, Vörde, Bez. Arnsberg. 16. 9. 09.
196. Sch. 230 902. Schaufel für Kehr⸗ maschinen mit vor, und zurückgehender Schaufel ,,, Schäfer jr, Düsseldorf, Hildebrandstr. 7. od. N. 11 314. Vorrichtung zum Auf⸗ und Abwickeln einer aus aneinandergelenkten Tragkörpern hestehenden Schwimmbrücke. Alerander Norman, Dos Palos, Kalif.,, V. St. A.; Vertr,: Ernst von Niessen, Pat. Anw., Berlin W. 15. 7. 3. 19. 21a. G. 30 841. Einrichtung zum Schützen i e n e , 8 Ueberintensität. Ge⸗ ellscha ür drahtlose Telegraphi . B, BVeisin. 26.1. * ; . 21b. P. 23 488. Verfahren zur Herstellung sester poröser Metallelektroden für Sekundär- und Primär⸗Elemente. Erwin Achenbach, Hamburg, Hermannstr. 84. 31. 7. 09.
21e, F. 27 490. Isolierksrper aus einer festen Isoliermasse mit hoher Dielektrizitätskonstante. Felten . Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.“ Ges. Frankfurt a. M. 30. 3. 09. 2. Sch. 3 1 615. Zeitschalter für Treppen- beleuchtung; der von einem Solenoidkern mit ge—⸗ hemmtem Rücklauf bedient wird. Paul Schröder, Stuttgart, Militärstr. 100. 14. 1. 10.
21d. St. 13 484. Anordnung zur Regelung 9 Stromerzeugern veränderlicher Mirhrahl und Vllastung Willlam Stansfield, Manchester, u. h Joseph Hatt, Lowestoft, Großbrit.; Vertr;: 8. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin W. i. 13. 1j. 65. 22b. A. ES 333. renn e . Küpenfarbstoffe der etien ˖ Gefellschaft für Anilin beton b. Berlin. B. 2. 10.
2b. F. 28 777. Verfahren zur Halogenisierung von Indanthren bzw. dessen Derivaten. Farben- . n, rien Bayer * Co., Elber⸗
1 . e. A. 17 917. rauner Schwefelfarbstoffe; Zus. z.
Verfahren zur Herstellung Anthracenreihe. Fabrikation,
Verfahren zur Herstellung Pat. 221 493.
Actien⸗Gesellschaft für Treptow b. Berlin. 36. 22. FJ. 26 919.
Lucius æ Brüning, Höchst a. M. 22e. F. ore n eat e, wn
21. 1. 09.
Lucius Æ Brüning, Höchst 4. M. 28. an us me mer mn Höchst. 4. M. 28. 1. 66.
Pradnik b. Krakau; Vertr.: A. Loll, Pat. Berlin 8W. 48. 5. 7. 53 Loll, Pat. Anw
G. m. b. H., Berlin. Ic. C. 18 545.
26. 4 O09. Verfahren zum Schmelze
Frankfurt a. M. I9. 11. 09. 3c. K. 41 906.
und Magnesiumlegierungen. heim a. M. 20. 8. 09. z nÿc. B. 22 191.
scheren mit Flüssigkeitswärmesammler. Technisches Laboratorium G. m. b. ningen. 28. 10. 08.
.,. ö. 3 485. pülmaschinen zur Entfernung von Fett. und sonsti
Schmutzteilen, welche sich ; ö lu ESpülwã sers angesammelt hahen. mann, Braunschweig, Sophienstr. 15. z5a. B. 54 458. Einrichtung zur Beschickun
Zugorgan.
Act.⸗Ges., Berlin. 4. 6. 09.
straße 6. 2. 9. C9.
475. M. 35 300. Schiebefenster mit Führungs⸗ Joh. Mayr, Dröß⸗
378. St. 12 978. Ausgewogenes Schi befenster.
rollen in der Fensterwandung. ling, Oberbayern. 18. 6. 08.
Abdichtung,
n
mit Querbewegbarkeit zur Erzielung der dessen Zugseile an einer das Fenster tragende
Ges. „Vulkan“, Stettin Bredow. 24. 4. 08. 28e. D. 22 314. sägen, bestehend aus einer vorderen und einer hinterer
Vorschubyorrichtung. Döring, 20. 10. 09. ö g, Wurzer
10c. F. 28 178. Verfahren und Einrichtunge
Max
6. 11. 09. 150.
schweigerstr. 98. 18. 2. 09. 19. L. 28 983. Brennstoffventilangrdnung fi Dieselmaschinen. Heinrich Hermann Berlin, Alte Jakobstr. 170. 29. 10. C09. 51a. ventile. 31. 8. 09.
6231. M. 25 191. und Rücktrittbremse. furt a. M. 4. 6. 08. §6rb. F. 2s 268. Einspritzvorrichtung fü Maschinenfabrik A. G. vorm. L. A. Enzinger . u. Worms. 23. 8. 09. . gic. Sch. 31 25 1. Kontrollvorrichtung für di Ausgabe von Getränken. tens
6ỹ5 a. S. 22 922. Signalboje mit einem Unter und einem Ueberwassersignalapparat. Signal Gompantz, Boston, V. St. A.; Vertr. Emil Wolf, Pat. Anw., Berlin 8. 42.
68c. nach außen zu öffnenden, in der Höhe verstellbarer Flügeln; Carl August Walchner, Frankfurt a. M., Taunus straße 41. 5. 11. 09.
ib. Sch. 23 383. Absatz Nichtung herausbewegbare Glelischutzdorne vorgeseher sind. Mathias Schwaighofer, Bad Tölz. 16. 12. 09 7 2c. st. A1 229.
Rohrrücklaufgeschütze. Essen Ruhr. BH. 6. 09. 7Te. D. 22 196. Rollen⸗Scheibenstand. Drexler, München, St. Jakohsplatz 4. 77h. St. 1
108. 3. 18. M.
Schmargendorf, Cunostr. Selbsttätige Presse zur Her⸗
80a. M. 37 815. stellung von faconnierten Ge Masse. Hermann Maudr Altenburg. 19. 4. 09. 5c. G. 28 771. von Fabrikabwässern. Cassel, Karthäuserstr. 23. 11. 3. 09.
ch, Hermsdorf, Sachs.
Verfahren zur Beseitigung Dr. Wilhelm Günther,
SG. S. 18 125. Vorxichtung zur Erzielung guter Leisten für Webstühle, insbesondere für Band⸗
Anilin ⸗Fabrikation, 09
Verfahren zur Herstellung von penta⸗ und hexahalogensubstituierten Indigos; Zus. J. Anm. F. 25 651. Farbwerke vorm. Meister
Verfahren zur Herstellung von penta⸗ und herahromsubstituierten Indigos; Zus. z. Anm. F. 25631. Farbwerke vorm. Meister ; Vorrichtung zur Vermeidun eines Druckes auf schmerzhafte Zehen. Vincenz n,
30h. S. 28 s84. Verfahren zur Entwicklun von Sauerstoff z. B. für Bäder. L. Elkan Ee.
und Gießen von Magnesium und seinen Legierun
i en, Mggnes einen wier ngen. Fa. Chemische Fabrik Griesheim ⸗Elektron, Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen und Gießen von Reinmagnesium Theodor Kern, Gries⸗ Arbeitsgeräte z. B. Brenn⸗ Physikal⸗ H., Mei⸗ Vorrichtung an Geschirr⸗ auf der Oberfläche des Alfred Wiech⸗ 6. 12. 09.
der Fördergefäße bei Schrägaufzügen mit endlosem Berlin⸗Anhaltische⸗Maschinenbau⸗
36e. P. 23 618. Vorrichtung zur geräuschlosen
Anwärmung. von Flüssigkeiten durch eingeleiteten Dampf. Martin Pallaske, Hannover, Hartmann⸗
Brücke angreifen. Stettiner Maschinenbau Akt. Schutzvorrichtung für Kreis⸗
am Spaltkeil angeordneten Schutzkappe und einer
zur Reduktion von Erzen auf elektrischem Wege. Otto Frick, Sheffield, Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13.
C. 17 654. Kartoffelerntemaschine. Gott⸗ hard Commichau, Magdeburg⸗Sudenburg, Braun⸗
G. 25 s9s8. Hubbegrenzung für Membran— Ernst Gehlhar, Leipzig, Hardenbergstr. 3.
SDinterraznabe mit Freilauf Johann Modler, Schwein
Flaschenreiniger o. dgl. Filter⸗ und Brautechnische
t . Schubert C Salzer Maschinenfabrik, Akt. Ges., Chemnitz. 26.19. *
Submarine
Hat ᷓ 14. 6. 6b. W. 33 287. Fenster mit nach innen und
Zus z. d. Patenten 202 670 u. 210 064. in dem in senkrechter
Mit Einrichtung zum Regeln der ,, versehene Flüssigkeitsbremse ff . Krupp, Att. Ges.,
Max 29. 9. 69. 2668. Luftschiff mit verstellbarer Gondel und verstellbaren Schrauben. Gustav Staben,
enständen aus keramischer
webstühle, bei welchen zwei hintereinander wä rend ein und derselben Ladenbewegung in zwet ö Fächer mittels eines Schützens eingetragene Schüsse , vor der Lade angeschlagen werden. Arnold gin, Basel, Hans Kuny, St. Ludwig, Ober⸗ Elsaß, u. Gregor Stächelin, Basel; Vertr. Dr. R. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 15. 9. 09. s7b. S. 30 637. Schlaggerät, bei dem das unter dem Drucke einer Feder stehende Schlagstück ö. ,. ö , ,, Teile periodisch nd ausgelöst wird. iemens⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 13. 1. Je
Y Zurücknahme von Anmeldungen.
, , nne ö. . der Erteilung zu ö Gebühr gelten folgend
. . . ,
a. H. 44 095. Vorrichtung zur Befestigun . Glühkörpern auf stehenden Brennern, 19. ) 1j
2h; P. 19 988. Elektrischer Flammenofen zur Behandlung von Gasen. 12. 5. 10.
36. . di Lr, ze m nn, 236. 6. 1. ia. 3 63 . Notschornstein für Kriegs⸗ as Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachun der Anmeldung im Reichsanzeiger, Vie renn, des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem nee n, Tage bekannt gemachten An—⸗ meldungen ist ein Patent versagt, Die Wirkungen des eins weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 219. S. 27 0612. Schaltungsanordnung für mlttingen mit Befehlsleitungsbetrieb. 1276. C. 11813. 0 22. 10. 06.
ö 40 354. Lagerung für raschlaufend Wellen an Werkzeugmaschinen. a6 II. 6 7
. . Erteilungen. uf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten atente erteilt, die kn der . rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Nr. 22 421 bis 225 920 ausschl. Nr. 225 756. ka. 227 699. Siebsetzmaschine mit unterbrochenem Druckwassereintritt, bei welcher in regelmäßigen Pe⸗ rioden wiederkehrende Wasserstöße von unten gegen das Setzsieb gerichtet werden. Nobert Hallgwell ,, an Mass., V. St. A.; Vertr.: Paul M , 24 3. Be z w 7 2 Anw., Berlin 8W. 11. TJ. 7. 08. Ha. 225 809. Verfahren zur Aufbereitung kar⸗ honqthaltige⸗ sulfidischer Erzschlämme; Zus. 4 Pat. 22 089, Bergbau⸗Akt. Ges. Friedrichssegen, Friedrichssegen a. Lahn. 21. 4. 09. B. 54 9)I. 1ña. 225 810. Verfahren zur Gewinnung des in tonhaltigen Lagern (Kleilagern) vorkommenden 94 ö . , , ,, van der rn, Haag; Vertr.! M. Spree . ; i,, n . Trrn gtz. ,, b. 225 811. Verfahren zur Scheidung elek⸗ trisch sich verschieden verhaltender Teilchen nee Ge⸗ menge. Huff Electrostatie Separator Com- ran ,. *. St. i; Vertr.: A. B. Drautz u. W. w Anwälte, S — . ö aebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 21. 8. 08. 3b. 225 s 12. Kleideraufhänger. Franz Brennink⸗ mener Mettingen. 28. 8. . 8 3 447. ö 3e. 225 709. Druckknopf, dessen einer Teil in den mit Querrippen versehenen anderen längeren Teil 3 beliebigen Stellen eingedrückt werden kann. Victor Marendomski, Paris; Vertr. H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 2. 4. 99. M. 37 6657. La. 225 175. Glektrische Grubensicherheits lampe die mit einer wetteranzeigenden Flammenlampe mit elektrischer Zündung vereinigt ist. Georg A. Meyer, derne Ve tf. 8. 11. 08. M. 36 295. 1b. 258 178. Anlage zum Beleuchten von Nänmen für Projektionsvorführungen. Arturs Bruni, Luigi = . u. Arnoldo Lanfranchi, Florenz; Vertr.: 7X J h ĩ — 7 — ö r Rechtsanw., Berlin N. 4. 21. 7. 08. 1b. 225 477. Beleuchtungseinrichtung für Schau⸗ fenster. Martin Cronheim, Berlin, Brücke ĩ 6, . Berlin, Brückenstr. 13 a. 1b. 225 478. Gaslampe mit stehendem Brenner = , , , . aus Glas. Rudolf Roß⸗ Friedenau b. Berlin, Ri 21. 10. 9. 08. 64 erlin, Ringstr. 21. 10.9. 09 1b. 225 479. Verdunkelungevorrichtung ür Scheinwerfer mit kreisrunder oder vieleckiger Licht⸗ augtrittsöffnung. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 10. 10. 099. S. 29 967. 4b. 225 A80. Glazumhüllung, insbesondere 9 elektrische Lichtquellen mit einem dem Arbeitsplatz zugekehrten Farbenfilter zur Vernichtung der ultra violetten Strahlen. Dagobert Timar u. Karl . ,. Berlin, Belle ⸗Alliancestr. 92. 10.1. 09. 26. 2*s s8zuA4. Beleuchtungseinrichtung für Billard. Georg Koerppen, Frankfurt a. M., Gutleutstr, 96, u. Arno . Dresden, Chem⸗ nitzerstr. 105. 10. 8. 09. K. 41 804. 18. 225 918. 3 Gasfernzünder, bei dem das Haupkbrennerventil nur dann geöffnet wird, wenn die Zündflamme gezündet ist und einen das ien, en . ern, dn, , . eide rl ; h tgs e n g r. Berlin, Landsbergerplatz b
*.
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9 Kugellager; Zus. z. Pat.
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18. 225 919. Invertgasglühlichtlampe mit 66 * n,. 5 die Zündflammen⸗ ner. Reinho olk, Berlin, ieustr. 2. . 4. 09. V. 8503 e, , 1f. 225 678. Verfahren zur Herstellung von n, . . Heinrich r iin r, Chemnitz i. S. as . 8 Fog 4 , Germaniastr. 11 1. riorität aus der Anmeldung in ĩ . . anerkannt. . e , ü. 4f. 225 910. Glühkörper für Invertgasglüh⸗ licht, bei welchem eine Fadenverbindung e m, Kopfende und dem Tragring das etwaige Abfallen ö . , . Deutsche Gasglüh⸗ Ges. (Auerges Berli 6. 8. Met. D , sche nerd n,, 19. 225 181. Gasglühlicht⸗Invertbrenner mit tingfõörmiger Gasaustrittsöffnung und einem 9 Brennerkoyf gelagerten vollwandigen, kegelförmigen Einsatz. Ernest Mercer Browning, Buckhurst hin 1 * 66 O. Hering u. E. itz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. ꝛ ö 6 r 66 8. 7 60 Ig. 225 813. Gasglühlichtlampe mit ei nach dem Anzünden und Auslöschen der r Luftzufuhr zur Saugkammer des Brenners selbsttätig umsteuernden Vorrichtung; Zus. z. Pat. 219 606. Bernhard Ehlers, Berlin, Händelstr. 11. 1. 12. 09. E. 15 334. Ta. 225 8135. Gewichtsausgleichvorrichtung für Fchwengel· xigsbohrorrichtungen mit 1 Ausgleichgewichtz Ernst Stockfisch, Brüssel; Vertr.: 3 Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 1. 69. St. 13 656. 5b. 225 482. Schrämmaschine mit hin⸗ und herbewegtem, sägeartigem Schrämwerkzeug. Robert Bludau, Essen⸗Huttrop, Herwarthstr. 19. 20. 10. 09. B. 56 036 5b. 225 701. Vorrichtung zum Schrãmen 3 an Ar. , , , und herbewegten Seils oder dergl. Wilhelm Hinselmann, H It. 7. J. 59. S. 18059. ⸗ . 2b. 225 702. Gesteinbohrmaschine ᷓ Diff erentialsteuerventil. The — 3 * 8. . en, . Trans vaal; : Paul Müller, Pat. Anw., SVW. 11. . 8. e. K. 38 389. ,,, 225 8168. Gesteinbohrhammer mit Druck⸗ , ,, er resluft u. Ele tricitats⸗-Gesellscha b. rin 12. 5. 59. J. e, g n, ,, 5b. 225 929. Steuerung für Gesteinbohr⸗ maschinen mittels im Kolben gelagerten, wechselweise wirkenden Schieberventils und mit Zuführung des Druckmittels in das Innere des Arbeitszylinders ; John Holgate, Vertr.. H. Neubart,
durch einen hohlen Kolbenfortsatz. irn leg Transvaal; at. Anw., Berlin 8W. 61. T. 10. 098. H. 44 867. 5d. 225 183. Sicherungsvorri tung für 8 Streckenbetrieb e fgleisige Bremsbahnen, bei denen der beladene, abwärts gehende Wagen mittels eines um eine Führungstrommel o. dgl. gelegten Zug⸗ n n, 5 , , . leeren Wagen 2 zieht. Fa. J. G. rian, Obercassel, Siegkreis e n ,, an bercassel, Siegkreis. nd. 225 484. Aufhängevorrichtung für pendelnde ö in i i,. . nter dem Hangenden. ottfried Unna, Westf. 11. 12. 99. 6 , 5d. 225 817. Dichte Scheidewände oder Ab⸗ deckungen, insbesondere für Wetterscheider. Julius Fastje, Hannover, Cellerstr. 102. 11. 7. O9. F. 28 025. 1 6 ich Hen eth für Bergwerke. Heinri Recklinghausen. 2. 2. 09. R. 27 984. w d. 225 819. Verfahren zum Reinigen der Grubenwetter von Kohl enstaub durch Wasser. besprühung. Johann, Schürmann, Bochum, Friedrichstr. 25. 9. 3. 09. Sch. 32 295. Ge. 225 703. Verfahren zur Herstellung von i ., n Extrakten für die örfabrikation. Pauline Æ Co., Stettin. 15. 7. 09. P. 23 398. n. Ta. 225 679. Walzverfahren und Walzwerk für Hohlkörper mit mehreren, kreuzweise hinter einander angeordneten Walzenpaaren und beweglichem, von einem Getriebe bewegtem Dorn. Benrather Maschinenfabrik Att. Ges., Benrath b. Düssel dorf. J0. 4. 06. Sch. 30 033. Sa. 225 680. Verfahren zur Herstellung mehr— farbiger Kötzer (Gtopse, Spulen) durch teilweises Eintauchen der Kötzer in Farbflotten. Adolf Heinrich. Neugersdorf i. S. 6. II. 968. H. 45 114. Sa. 225 704. Verfahren zum Mercerisieren kh . . von Druck. Carl
nert, Chemnitz, Germaniastr. 20. 9. 09. ö 17 680. ö ; ö 31. 225 681. Verfahren zur Herstellung ge⸗ f gal er e nn, 2 i .
arbstoffe. Felix Fritz. Bremen, La 37 389. ͤ 1. . n hnstr. 37 — 39 . 20. Zur Herstellung von beliebig ver. laufenden Linien und zum Anstreichen er, . . Wilhelm Großheim, Elberfeld, Engeln⸗ , ,
6. . efordner mit Locherv = tung. Max Drachmaun, Berlin, Rosenthaler⸗ straße 4041, Aufgang D. 2. 10. 09. D. 22242. 1ZDa. 225 G62. Verdampfapparat. Lu
Zweiflüglige Ritter,
Taufmann, Aachen, ö z *. . chen, Nizza⸗Allee 45. 28. 11.