468511 Mannheimer Aktiendruckerei A.⸗G. in Mannheim.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 5. Oktober 1910, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Hause R 3, 14, stattfindenden X XI. ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Vorlage der Bilanz, Revisionsbericht und Entlastung. 3) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds.

Der Aufsichtsrat. Robert Kramer, Vorsitzender.

(45049

Union, Act.⸗Ges. für Eisenhoch⸗ und Brückenbau Essen⸗Ruhr.

In der am 13. August 1910 stattgefundenen Generalversammlung unserer , . ist be⸗ schlossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 5: 1 von 1 5060060 ½ auf 300 000 M herab⸗ zusetzen und alsdann durch Ausgabe von neuen auf den Inhaber lautenden Aktien, die mit den zusammengelegten Aktien gleiche Rechte haben, und vom 1. Juli 1910 ab am Gewinn teilnehmen, um höchstens 400 800 M zu erhöhen.

Diese Erhöhung soll ee nur stattfinden, wenn mindeftens 250 800 ½ gezeichnet werden.

Wir fordern nun unsere Aktionäre auf, zwecks

Zusammenlegung

ihre Aktien mit Erneuerungs⸗ und Dividenden⸗ scheinen für 191011 und ff. bis spätestens 2O. September d. J. bei dem A. Ech aaffhaufen' schen Bankverein, Cöln, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, Berlin und Düsseldorf,

der Essener Creditanstalt, Essen⸗Ruhr,

der Rheinischen Bank, Essen⸗Ruhr;⸗. 9 geordnet mit Nummernverzeichnis ein⸗ zureichen.

Von je h eingereichten Aktien werden 4 nebst zu⸗ gehörigen Erneuerungs- und Dipvidendenscheinen, welche ihre Gültigkeit verlieren, zurückbehalten und vernichtet, die fünfte Aktie dagegen erhält den Auf⸗ druck: „Gültig geblieben i Zusammenlegungs⸗ beschluß vom 13. August 19510“ und wird dem Ein⸗ reicher demnächst nebst Erneuerungs⸗ und Gewinn⸗ anteilscheinen .

Die gültig gebliebenen Aktien erhalten die Nummern 11600. Zu dem Zweck ist die Gesell⸗ schaft berechtigt, die gültig gebliebenen Aktien mit neuen Nummern zu versehen.

Soweit die von Aktionären eingereichten Aktien

zur Durchführung der Zusammenlegung nicht aus⸗ reichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen in fer Weise eingereichten Aktien immer 4 vernichtet und eine Aktie durch den gedachten Stempelaufdruck für gültig geblieben erklärt. Diese für gültig geblieben erklärte eine Aktie wird für Rechnung der Be⸗ teiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines

solchen in öffentlicher Versteigerung verkauft und der

Erlös den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktien⸗

besitzes zur Verfügung gestellt. oweit bis

tien immer eine neue.

je 5 alte Ak

besitzes zur Ver

sehen und gemäß dieses Absatzes begeben werden.

Weiterhin bieten wir hiermit unseren bisherigen Aktionären die neuen Aktien zu folgenden Be⸗

dingungen an:

15 Auf je 3 zusammengelegte (— 15 alte) Aktien über 300 M kann eine neue Aktie über

zum Ablauf der vom Aufsichtsrat festgesetzten Frist die Aktien nicht eingereicht sind oder soweit die eingereichten Aktien die zur Aus⸗ führung der beschlossenen Zusammenlegung erforder⸗ 6. Zahl nicht erreichen, der Gesellschaft aber nicht behufs Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, wird die Zusammenlegung in der Weise ausgeführt, daß die Aktien für kraftlos erklärt und an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien neue Aktien ausgegeben werden, und zwar für — Diese neuen ktien sind für Rechnung der Beteiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solchen in öffentlicher Versteigerung zu verkaufen. Der Erlös ist den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktien⸗ . zu stellen. An Stelle dieser

zu begebenden Aktien dürfen die eingereichten Stücke der ungültig gewordenen Aktien, soweit nötig, mit dem Gültigkeitsstempel und neuen Nummern ver—

lastss! Alktiengesellschaft Osthavelländische Kreisbahnen.

Ordentliche Generalversammlung der Aktio⸗

näre am Montag, 19. September 1910, Nach⸗

mittags 44 Uhr, im Hamburger Hof zu Nauen. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsijahr 1909 1910. Erstattung des Geschäftsberichts seitens des Vorstands. .

2 Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verteilung des Reingewinns.

3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand.

4) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat.

6) Wahl von Außssichtsratsmitgliedern,

Wegen der Legitimation zur Teilnahme an der

Generalversammlung verweisen wir auf die S5 21

und. 22 unseres Statuts mit dem Bemerken, daß die

Aktien oder die amtlichen Bescheinigungen über deren

Deponierung nebst doppeltem Nummernperzeichnis

spätestens am L7. September 1919 bei der

Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen

Darlehnskasse zu Berlin, Wilhelmplatz 6, oder

pätestens 2A Stunden vor der Versammlung

ei der Gesellschaftskasse. Berlin, Spener⸗ straße 11 pt., einzureichen sind.

erlin, den 23. August 1910.

Direktion der Aktiengesellschaft Osthavelländische Kreisbahnen. Bandekow. Himbeck.

48357 Frankfurter Immobilien ⸗Actien⸗

Gesellschaft in Frankfurt a M. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Montag, den 2. Oktober E910, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft, Stiftstraße Nr. 9/17, stattfindenden siebenten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung: 1) Bericht des Vorstands über das 7. Geschäfts⸗ jahr 19091910. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustberechnung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. ö Verwendung des Reingewinns. 5 Wahlen zum Aufsichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die von einem deutschen Notar darüber ausgestellten Depot⸗ 6 spätestens am 30. September 1910 ei der Geschäftsstelle der Gesellschaft oder dem Bankhause L. Æ G. Wertheimber in Frankfurt a. M. zu hinterlegen. Frankfurt a. M., den 31. August 1910. Der Vorstand. Jacob Krickser.

483561

Actienzuckerfabrik Wabern.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche am Sonnabend, den EL 7. September er,, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Saale des „Hotel König von Preußen hierselbst abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Antrag des Aufsichtsrats auf Abänderung des §z 1 AÄbsatz 1, des Rübennebenvertrags, dahin⸗ gehend, daß die Rübengrundpreise von 95, 100 und 165 3 um je 16 3 erhöht werden, der betr. Passus mithin folgende Fassung erhält:

bis zum ersten Sonnabend im November einschließlich 105 Pfge. (einhundertundfünf Pfennige), .

von da bis zum ersten Sonnabend im De⸗ zember einschließlich 10 Pfge. (einhundertund⸗ zehn Pfennige),

bis jum Schluß der Kampagne 115 Pfge. (einhundertundfünfzehn Pfennige).“

2) Anträge auf Aktienübertragungen.

3) Verschiedenes.

Wabern, den 31. August 1910.

Der Vorstand.

cn900ĩ Neuhaldensleber Eisenbahn Gesellschast.

7) Niederlassung ꝛc. von ö. Rechtsanwalten.

Der Gerichtsassessor Erwin Sachsenberg in

Ballenstedt ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Herzog⸗

lichen n, hier zugelassen und in die Liste der bei dem letzteren zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen worden. essau, den 29. August 1910. Der Landgerichtspräsident: Pannier.

48156 Bekanntmachung. Der zur Rechtzanwaltschaft bei dem K. Land⸗ gericht Frankenthal zugelassene gepr. Rechtspraktikant Emil Schreiner wurde unterm Heutigen in die Rechtsanwaltsliste des genannten Gerichts eingetragen. Frankenthal, 30. August 1910.

K. Landgericht.

48159 In die Liste der Rechtsanwälte des Amtsgerichts zu Ostrowo ist unter dem heutigen Tage der Rechts⸗ anwalt Alfons Militscher mit seinem Wohnsitz in Ostrowo eingetragen worden. Ostrowo, den 29. August 1910.

Königliches Amtsgericht.

48157 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Ostrowo zugelassenen Rechtsanwaͤlte ist am heutigen Tage unter Nr. 20 der Rechtsanwalt Alfons Militscher mit dem Wohnsitze zu Ostrowo ein— getragen worden.

Ostrowo, den 30. August 1910.

Königliches Landgericht.

II-

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

48154 Bekanntmachung. . Der schwedische Staatsangehörige, Brauer Arvid Jonas Henriksson, geboren in der Gemeinde Torp, Provinz Västernorrland, Schweden, am 3. September 1874 und gegenwärtig in Hagen i. W. wohnhaft, beabsichtigt, mit der preußischen Staatsangehörigen Maria Theresia Eisenkrämer, geboren in Arns⸗ berg i. W. am 11. September 1883 und gegenwärtig daselbst wohnhaft, in Deutschland die Ehe einzugehen.

Einsprüche gegen diese n, dn, sind spätestens am 12. September 1810 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben. Berlin, den 29. August 1910.

Königlich Schwedische Gesandtschaft.

481531 Von der Deutschen Bank, der Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. M s 0600 000, — neue auf den In⸗ haber lautende Aktien der Bergmann ⸗Elektri⸗ citäts⸗ Werke Aktiengesellschaft zu Berlin, Stück 8000 zu je nom. M 1000, Nr. 21901 bis 29000, mit ein Achtel Dividendenberechtigung für 1919 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. August 1910.

Zulassungsstelle 1. ö. Boͤrse zu Berlin. el fft

478361 I. Generalversammlung der Gesellschaft „Modrze“ Gesellschaft mit beschr. Haftung findet statt am Sonnabend, den 10. Seytem⸗ ber er., um 11 Uhr Vormittags, im Saale des Zwiazek Ziemian in Posen, Wilhelmspl. Nr. 17. Tagesordnung:

1) Berichterstattung über die Geschäftstätigkeit sowie Vorlegung der Jahresrechnungen und der Bilanz pr. 30. 6. 10.

2) Berichterstattung über die abgehaltene Revision der Geschäftsbücher, Antrag auf Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrats, Verteilung des Reingewinns.

3) HY u gfessung über den Verkauf des Ritterguts

odrze“.

schafter zur sechsten ordentliche

48346 — Pllanzungsgesellschast eme in Togo. er

Auf Grund des §z 30 der Satzungen ladet der

unterzeichnete Aufsichksrat hiermt die Herren Gesell⸗

auptversamm⸗

lung auf Freitag, den 23. Sejtember 1910.

Vormittags p11 Uhr, in das Zureau der Ge—

sellschaft, Berlin M., Pots damerstr. G, ergebenst ein.

Tagesordnung;

1) Bericht des Vorstands und Aufsihtsrats über das sechste Geschäftsjahr vom 1. Mat 1909 bis 30. April 1510.

2) Genehmigung der Bilanz nebst. Gepinn⸗ und Verlustrechnung für das sechste Geschätsjahr.

3) Entlaftung des Vorstands und Aufsichtéaats.

4 Wahlen zum Aussichtsrat.

5) Allgemeines. ur Teilnahme an der Hauptversammlung ist

gemäß 8 31 der Satzungen jedes Mitglied der Ge⸗

sellschafk berechtigt, falls es spätestens am 2. Werk tage vor der Versammlung, demnach spätestens

am 21. September, . einen i g,

hinterlegt hat. Die Hinterlegung kann erfolgen bei: der Gesellschaft selbst oder der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W.,

Behrenstr. 2. Berlin, den 1. September 1910. Der Aufsichtsrat.

C. Ladewig. O. Warburg.

48347 .

Deutsche Togogesellschaft.

Auf Grund des § 26 der Statuten ladet der unterzeichnete Aufsichtsrat hiermit die Herren Gesell⸗ schafter zur achten ordentlichen Hauptversamm⸗ lung auf Freitag, den 23. Sept, A910, Mittags 1 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Berlin W., Potsdamerstr. 66, ergebenst ein. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das achte Geschäftsjahr vom 1. Mai 199 bis 359. April 1516. ;

2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das achte Geschäftsjahr.

3) Entlaftung des Vorstands und Aufsichtsrats.

4 Wahlen zum Aufsichtsrat. .

5) Berichterstattung und Beschlußfassung über die Regelung der Landfrage und über die Verwertung des Landbesitzes.

6) Allgemeines.

Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ist

emäß § 28 der Statuten jedes Mitglied der Ge⸗

. berechtigt, wenn es sich durch eine Quittung über Hinterlegung wenigstens eines Anteilscheins als Mitglied ausweist. Die Hinterlegung kann er⸗ folgen bei:

der Gesellschaft selbst,

der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W., Behrenstr. 2,

der Königl. Württembergischen Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, und

der Firma M. Paul, Bremen.

Berlin, den 1. September 1910.

Der Aufsichtsrat. C. Ladewig. C. Staib. 48348

Agupflanzungsgesellschaft.

Auf Grund des F 27 der Satzungen ladet der unterzeichnete Aufsichtsrat hiermit die Herren Mit⸗ glieder der Gesellschaft zur vierten ordentlichen Hauptversammlung auf Sonnabend, den 24. September 1910, Mittags 12 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 63, ergebenst ein.

Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das vierte Geschäftsjahr vom 1. Juli 1909 bis 30. Juni 1910. 2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das vierte Geschäftsjahr.

3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

4) Wahlen zum Aussichtsrat.

5) Allgemeines. .

Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ist gemäß 5 28 der Satzungen jedes Mitglied der Ge⸗ sellschaft berechtigt, falls es spätestens am zweiten Werktage vor der Versammlung, also späte⸗ stens am 22. September, wenigstens einen An⸗ teilschein hinterlegt hat und dies durch entsprechende

zum Deutschen Neichsanz

M 205.

Bierte Beilage eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 265

Das Zentral⸗Handelregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“

die Königliche , Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Ter Bezugspreis beträgt L M SO 3 für das . — , nn,, offen 6 3 .

In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen

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werden heute die Nrn. 205 A. und 2056. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die e, w,, Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

La. F. 27 381. Windsichtmaschine mit verstell= baren Wänden des Separationsraumes. Heinrich Fürmeyer, Cassel, Hohenzollernstr. 60. 27. 3. 09. 2b. L. 26 908. Kupplung für den Antrieb von sich drehenden Trögen von Teigknet⸗ und Misch⸗ maschinen. Carl Laurick, Charlottenburg, Bismarck⸗ straße 62. 22. 10. 08.

Sm. F. 29 414. Verfahren, Indigo und indi⸗

goide Farbstoffe aufzufärben. Farbwerke vorm.

‚ , , Lucius K Brüning, Höchst a. M. 28. 2. 10.

11e. T. 13 643. Briefordner mit einem Druck⸗ stück zwischen dem Druckzapfen und der Kröpfung der Bügelwelle. Carl Timmler, Berlin, Freisinger⸗ straße 11. 26. 11. 08.

12h. B. 54 699. Verfahren zur Erzeugung beständiger langer Lichtbogen und deren Verwendung zu Gasreaktionen; Zus. z. Pat. 201 279. Badische n, . Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25 6. 09.

12p. B. 54 690. Verfahren zur Darstellung von Diglykolsäurechininester. C. F. Boehringer E Söhne, Waldhof b. Mannheim. 25. 6. 09. 125. B. 55 150. Verfahren zur Darstellung von Halogenderivaten der Dehydroindigosalze, deren Kernhomologen, Substitutionsprodukten, sowie der entsprechenden Dehydroderivate von indigoiden Farb⸗ stoffen mit nur einem Indoxilrest. Badische Anilin⸗ d Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 5. 8. 09. 124. A. 17 428. Verfahren zur Darstellung von Arylsulfodiazoiminoverbindungen. Actien⸗Ge⸗ sellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow bei Berlin. J. 7. 09.

134. St. 14 708. Wasserstandsglas mit Auf⸗ treibung an den Glasenden. Wilh. Strube, G. m. b. H., Magdeburg⸗Buckau. 24. 12. 09.

158. M. 36 098. Vorrichtung zur selbsttätigen Einstellung der Anlegemarken für Rotationsdruck⸗ maschinen. J. G. Mailänder, Maschinenfabrik, Cannstatt. 13. 10. 08.

201. S. 31 068. Vielfachsteuerung für zusammen⸗ arbeitende Wechselstrommotoren von Seriencharakter mit selbständigen, durch Hilfsmotoren angetriebenen Reglern, insbesondere für elektrische Bahnen. k Werke G. m. b. S., Berlin. 21a. S. 30 325. Schaltungsanordnung für Verbindungsleitungen bei Fernsprechämtern, über die das am abgehenden Verbindungsleitungsende liegende Amt die Relais einer Teilnehmerleitung im Amt am ankommenden Ende zu beeinflussen vermag. Siemens C Halske, Akt. Ges., Berlin. 1. 12. 09. 21e. A. 18 130. Schalter für hohe Strom⸗ stärken. Akt. Ges. Brown. Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 20. 12. 09.

21c. S. 28 681. Verfahren zur Unterbrechung

42Ze. L. 27 S722. Maschine zum Teilen und Abmessen von pulverigen und körnigen Materialien, bei welcher eine in einem Gehäuse rotierende Trommel mit Hohlräumen angeordnet ist, die mit verstellbaren Böden versehen sind und aus einem Vorratsbehälter abwechselnd gefüllt und entleert werden. Alfred Lutze, Halle a. S., Merseburgerstr. 45 f. 13. 4. 09. 454. F. 28 129. Karrenpflug mit Selbst⸗ hn, bei dem eine zeitweilige Umwandlung der tarren Verbindung zwischen Hinterpflug und Vorder⸗ wagen vom Sterz aus möglich ist. Fa. J. G. Fahr, Gottmadingen, Baden. 27. 7. 09. 45a. K. 12 168. Getreidehehäufelungsmaschine; Zus. z. Pat. 215918. Erich Kestler, Sponsberg, Kr. Trebnitz. 18. 9. 09. 15a. K . A2 560. Getreidehehäufelungsmaschine; Zus. z. Pat. 215 918. Erich Keßler, Sponsberg, Bez. Breslau. 28. 10. 09. 466. B. 52 6904. Verfahren und Vorrichtung zum Umsteuern von Verbrennungsmotoren. H. S. Baarslag, Amsterdam; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 30. 12. 08. 176. S. 28 945. Befestigungsvorrichtung für Kugellagerringe in ihrer Umfassungsbohrung mittels federnder Körper. Adolph Saurer, Maschinen⸗ fabrik, Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 51. 6. 5. 09. 47h. H. 13 808. Wechselgetriebe mit lose aber kuppelbar auf jeder Achse angeordneten Räderpaaren . . Heidenreich C Harbeck, Hamburg. D. . 488. L. 27 862. Verfahren zur Herstellung eines das Rosten verhütenden Ueberzuges auf Eisen, Stahl u. dgl. unter der Einwirkung von Phosphor⸗ säurelösung in der Siedehitze. Adolf Dagobert Libeski, Luxemburg; Vertr. Dr. phil. Graf E. von Reischach, Pat. Anw., Berlin W. 8. 8. 4. 09. 57a. O. 6205. Verfahren und Einrichtung zum Wechseln von zu Packungen vereinigten Trägern lichtempfindlicher Schichten vermittels einer das ,, aufnehmenden Kassette mit herauszieh⸗ zarer Wechsellade. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.⸗Ges., Berlin⸗Friedenau. 2. 7. O7. 57a. O. 6697. Einstellvorrichtung für photo⸗ graphische 5 mit einstellbarem An⸗ schlagorgan zur Begrenzung der Bewegung eines der Vorhänge am Ende der Aufzugs bewegung. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.⸗Ges., Friedenau⸗ Berlin. 21. 9. 09. 60. D. 21 981. Achsenregler. Dingler'sche Maschinenfabrik A. G. u. Max Kiblbeck, Zwei⸗ brücken. 28. 7. 09. 6e. R. 28 209. Elastischer Radreifen. Victor Richer, Bourron, Frankr.; Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 3X0. 3. 09. 71a. G. 20 505. Reitstiefel. Berthold Giering, Frankfurt a. O., Fürstenwalderstr. 3. 6. 12. 99. 758. W. 33 527. Verfahren zur Nachahmung pon Tula⸗Arbeiten auf Gegenständen mit einer Oberfläche aus Kupfer oder be fen Legierungen mittels Abdeckens und galvanischen Ueberziehens und Färbens. Karl Wallach, München, Odeonspl. 2. 13. 12. 09. 77h. H. 45 7335. Kraftübertragungsvorrichtung für Flügel von Flugmaschinen. Heinrich Haack, Hharmkurg, Luruperweg 12. 13. 1. 69. Szb. P. 23 499. Steuerung für schnell⸗ schlagende Druckluftwerkzeuge mit zvplindrischem Pokorny . Wittekind, Ma⸗

Ge.

1g. 224 431. Deutsch⸗Luxemburgische Berg⸗ werks⸗ und Hütten⸗Akt.Ges., Mülheim⸗Ruhr. 15989. 297 292. Metall⸗Industrie Schöne⸗ beck, A.⸗G., Schönebeck a. d. E.

I18Sc. 220 056. Schiecke's Härteösen⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. in Liquid., Berlin.

2Aa. 208 613. Strebelwerk G. m. b. H., Mannheim.

Däe. 221 299. Attiengesellschaft für den Vertrieb von Küchengeschirr⸗Spülapparaten „Triumph“, Zürich, Schweiz; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. il.

T4i. 224 690. Klio⸗Werk, Fabrik für Gebrauchsgegenstände, G. m. b. H., Hennef,

Sieg. 195 032. Dresden⸗A.,

37a. Strehlenerstr. 13.

4A4b. 220 818. Josef Selten, Wilmersdorf b. Berlin, Trautenaustr. J.

16a. 172 322. Lietzenmayer sche Gleichdruck⸗ Motorengesellschaft m. b. H., München.

6c. 1679145, 224 786. Hilo Ignition Limited, London; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8sW. 61.

4749. 194 016. Oscar Jeidel C Co., G. m. b. H., Berlin.

476. 204 336. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.. R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61.

49a. 220 234. Cleveland Automatic Ma⸗ chine Company, Cleveland, Ohio. V. St. A. Vertr.: Henry C. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 50h. 223 670. Philipp Schneider, Darm⸗ stadt, u. Fritz Hoff mann, Hannover-Kleefeld. 50c. 206 228, 217 638. Jonitzer Gas⸗ apparate⸗ und Maschinen⸗Fabrik G. m. b. H.,

Jonitz b. Dessau. Pfleumatie ¶ 1919) Li⸗

C. Lorenz,

62e. 220 115. mited, Westminster, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61.

224 167. Arthur Schaar, Hamburg, Brandstwiete 28.

6594. 215 071. Porhydrometer Limited, 5 Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin

W. 61.

5) Aenderungen in der Person des Vertreters. 218. 191 297. Jetziger Vertreter: Rich. Greiner,

Straßburg i. Els. Der Vertreter ist in Wegfall

42ze. 213 S627. gekommen.

Jetzige Vertreter: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11.

498. 113956. 6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren:

Za: 197 210. 2c: 192 637. 49: 204 833. 5a: 222 548. 56: 212387 212 388. 6b: 210088. Ge: 161 917. Sb: 196742 197 689. sf: 198431. 9: 185 097 213 933. 10a: 1658 005 166944. 106: 157 747. 118: 215129. 11e: 171 224. IL2d: 222096. 121i: 192883. 12Z0: 185 042. 124: 2060566. 13a: 164728 164949 197216. 138d: 182463. 15a: 189 850 203 793 210 8598. 15c: 203 472. 1158: 192937.

Das Zusatzpatent 184 228 ist hierdurch zu einem selbständigen Patent geworden.

Das der Fa. Continental⸗Caoutchoue⸗ & Gutta⸗ Percha⸗Compagnie in Hannover gehörige Patent 182 752, Kl. 63d, betreffend „Teilbare Felge, ist durch Entscheidung des Kgiserlichen Patentamts vom 27. 5. 0), bestätigt durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 2. 7. 10, für nichtig erklärt.

Ss) Berichtigung einer Patentschrift.

Zu 224 845 Kl. 206 ist ein Berichtigungsblatt herausgegeben worden.

Berlin, den 1. September 1910.

Kaiserliches Patentamt.

J. V.: v. Specht. 483391

Handelsregister.

AlItona, EIbe. 48227] Eintragung in das Handelsregister. 39. August 1910. A 1537. F. F. Leuschner C Co., Eidelstedt. Offene Handelsgesellschaft. Gesellschafter sind der Kaufmann Willi Heinrich Reichelt in Hamburg und der Kunststeinfabrikant Friedrich Franz Leuschner in 896 Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1910 egonnen. Königliches Amtsgericht, Abt. 6, Altona.

Annaberg, Erzgeb. 47992 Auf Blatt 1214 des Handelsregisters ist heute die Firma Hartwig Vogel, Akttiengesellschaft in Arn berg. Zweigniederlassung der in Dresden unter der gleichen Firma bestehenden Hauptnieder⸗ lassung, und weiter folgendes eingetragen worden:

Der Gesellschaftsvertrag ist am 28. Februar 1910 festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ist der Erwerb und Weiterbetrieb der bisher unter der Firma Hartwig C Vogel in Dresden und in on,, etriebenen Fabrikunternehmen, demnach die Herstellung, der Ankauf und Vertrieb von Schoko⸗ laden, Kakag. Marzipan, Konfitüren, Honigkuchen, Zucker und Teigwaren aller Art; ferner die Her⸗ stellung von Ausstattungen und Verpackungsgegen⸗ ständen für den Vertrieb der Fabrikate sowie der Verkauf der aus der Fabrikation sich ergebenden Nebenprodukte und Nebenartikel und der Weiterbetrieb der der Firma Hartwig C Vogel in Dresden und in Bodenbach gehörigen Zweigniederlassungen und Ver⸗ kaufsstellen. Die Gesellschaft darf im In⸗ und Aus⸗ lande zu ihren Zwecken Grundstücke erwerben und wieder veräußern; sie darf Zweignieder⸗ lassungen, Agenturen und Verkaufsstellen errichten, pachten oder einrichten und sich an ähnlichen oder anderen dem Geschäftsbetriebe nützlichen Unter⸗ nehmungen beteiligen, auch solche pachten oder er⸗ werben und wieder veräußern.

Das Grundkapital , sechs Millionen Mark und zerfällt in sechstausend Aktien zu je tausend Mark. Willenzerklärungen des Vorstands für die Gesell⸗ schaft erfolgen, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, entweder durch zwei ordentliche oder stellvertretende Mitglieder des Vorstands oder durch ein ordentliches oder stellvertretendes Mitglied des Vorstands und einen Prokuristen.

Der Aufsichtsrgt kann einzelnen Mitgliedern des Vorstands die Befugnis erteilen, die Gesellschaft allein zu vertreten.

4 ,, , 6 des Gesell—⸗ ,,, ö afters Teodor von Moszezenski. ie Hinterlegung kann erfolgen: err schch J r, , e, .

5) Aenderungen bei der Gesellschaft selbst, 1 . Simon, Sulzbach b. Saarbrücken , ü, . Ges, Frankfurt a. P. Bocten 256d: Uo 135i. 2Oi: 156 415 213 og. 2a:

a. des 52 der Satzungen und bei der Mitteldeutschen ECreditbauk, Berlin 21 . . h. der Firmg der . W. Behrenstr. 23. . , ,, 2) Zurücknahme von Anmeldungen. 1. 21e. 2 033. 2 id: 23 116. Zine: 6) Anträge ohne Beschluß. bei der Königl. Württembergischen Hofbank a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher 222151. 22f: 183 118. 22g: 188 329 213279 ᷣ . 19 b ,, zu iche n n ; Täf:. 196 5h. Ze: 1639. Zi; 393 lä. odr ze m ö ; 1 zic. B. 56 259. Verfahren und Vorrichtung 268: 121212. 27Tc: 208 397. 28a: 219 470. . Taden 3 von . Hch , ,. ⸗ zur Herstellung von Badewannen. 1. 2. 99. 20f: 224 00h. 30g: 20 585. 316: 185 669. 4 der Kaufmann Johann Oswald Giesel ebenda. Rohryk von Dunn j . . urg. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu 346: 208 807. Z34e: 219 178. 349: 184912 Der Aufsichtsrat hat auf Grund der ihm durch? . ö 47837] Bekanntmachung. entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen 137 129. B4i: 180 358. 34: 208 116. 341: den Gesellschaftsvertrag erteilten Ermächtigung den 48152 Bekanntmachung. Gemäß 5 65 des Gesetzes, betreffend die G. m. b. H., als zurückgenommen. 263 5i4 219 931. 356: 201 576. ZTa: 212 718. unter a und B eingetragenen Carl Emil Heinrich 29a. H. 44 930. Vorrichtung zur Herstellung 13 S. 6h z48. Schloß für Kohlenstampf⸗ 278: 222568. 38e; 192917. 2388; 222294. Vogel und Hermann Bruno Nicolaus Stolterfoht von künstlicher Seide und ähnlichen Fäden mit meh⸗ maschinen. 30. 5. 10. reren hintereinander angeordneten, in Bädern laufen. 201i. M. 39 125, Selbsttätig wirkende Brems⸗ 42: 196953. 446: 212533 2204656. 45a: treten.

Die am 11. Juni d. Is. stattgehabte 33. ordent⸗ zeige ich hlerdurch an, daß die Firma Jügelin⸗Werk 3 . 133 r, , . . 129: 181 544 222 479. 421i: 197 664 206 809. die Befugnis erteilt, die Gesellschaft je allein zu ver⸗ den Walzen. Hanauer Kunstseidefabrik G. m. vorrichtung für Eisenbahnen; Zuf. z. Pat. 215 705. 216 109 223 531. 5b; 185 072. A5h: 196 134 Zum stellvertretenden tgl. des Vorstands ist

ö . 9. liche Generalverfammlung des Preußischen Beamten. Chemische Fabrif G. in. b. S. Du rch Hesellschafts= 2s isg sind spätestens am 20. 1G II, dien m enn, at 1d Vereins hat an Stelle des . Herrn beschluß vom 19. Aug, d. Ir. aufgelöst ist und der b. H., Großauheim. 14. 10. C8. o . 221 575. A6: 222 562. 476: 199 671 211 644. bestellt der Kaufmann August Steger in Bodenbach. 249. L. 29 480. In der Querrichtung geteilte 21d. E. 27 901. Verfahren zum Betrieb von 476: 173 889 222 937 222 252 222 602. 47h: Prokura ist erteilt den Kaufleuten

20. 11. 1910 und 20. E2. 1919 zu Die Direltion. Rechnungs rats Buffe den Herrn Rechnungsrat Unterzeichnet: zum alleinigen Liquidator, bestelIt Sprungfedermatratze. Rheinisch⸗Westfälische solchen Wechselstromgeneratoren der Induktionstype, 211 647 222 138 222 649. 49a: 213 020 222 341 a. Otto Ludwig Stahl in Dresden und

1z09 1 al pari nebst 400 Stückzinsen ab elektrischer Leitungen unter Vermittlung von Hilfs- Steuerventil,

1. Juli 1910 bis zum Zahlungstage nach Maß⸗ gabe der geleisteten Einzahlungen bezogen werden. Wünscht jemand auf einzelne Aktien

sowie über obiges Bezugsrecht hinaus Aktien zu U . beziehen, so werden diefe Zeichnungen nach 2) von der 494 Schuldverschreibung die Num⸗

Möglichkeit berücksichtigt werden. mern 49, 66 und 81 je zu 190990 „ und die 2) . 9. en bis zum 30. Sep⸗ Nummern 106, 235, 265 und 294 je zu 500

tember d. J. bei den obigen Stellen während gezggen. . . der h e r fta n ler zu erfolgen, Diese werden hiermit den Inhabern zur Rückgabe

andernfalls das Bezugsrecht erlischt. am A. April 191 gekündigt. . 3) Bei i Ane bund . 6 zrechtes sind für Rest verblieben von der Vorzugsanleihe Nr. 82, jede junge Aktie r bo des Rennwertes sofort 119 und 3387 aus 1909 und von der Schuldverschrei⸗

zu zahlen. Die weiteren Ginzahlungen von je bung Nr. . 118 und 190 aus 1900.

Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt:

a. der Fabrikbesitzer Carl Emil Heinrich Vogel in Dresden,

b. der Fabrikbesitzer Hermann Bruno Nicolaus Stolterfoht in Bodenbach,

c. der Kaufmann Carl Richard Walter Vogel in Dresden und

15e: 186587. 159: 195 983. 115i: 194997.

Bel der am 26. d. M. stattgefundenen Aus⸗ 17a: 148 762. 186: 181 888. 9a: 222 334.

losung wurden 1 von der Vorzugsanleihe die Nummern 63,

218, 298, 389 und 491, Dauerbrandlampe mit fest⸗

stehender unterer Elektrode. Tito L. Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 18. 12. 09. 256. P. 23 919. Fadenführung für Rund⸗ flechtmaschinen. Edward Francis Parks u. Simon Willard Wardwell, Providence, Rhode Jeland, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 26. 10. 09.

Otto Müller, Freudenstadt. 22. 2. 10. Zus. z. . 221 993. 23. 5. 16. 64e: 207 456. 65a: 176565. 658: 185 924 anderen Prokuristen vertreten. . 319. P. 24 008. Aus federnden Holzleisten SCe. T. 17 035. Drehrohrofen. 9. 6. 10. 211050. 666: 140 898. 68a: 158121 209 999. Aus dem Gesellschaftsvertrage und den hier ein⸗

hergestellker Polsterrahmenl für Sitz, und Uegemöbesf. . Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung 88bz 215378. Sg; 216 3. 708; 1982 141 geręichten Unterlagen wird noch bekannt gegeben,; r Pschert. München, Kapuzinerstr. 5. 15. 11. 09. der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen 299 996. 72a: 123 810. 756: 219 345. 77a: Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mit⸗

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. . . ö F. Schmelzer. C. Grimsehl. Stacker zum Milgliede des Verwaltungsrats des . 6 in n at ,, ich 6 bis zu den bezüglichen Zahlungsterminen zu er⸗ — — . , r llt 1910. aufgelöste 5 haben, 6. h nin rr r g gs i, . . a e, 2 E h 3 d Wi t 3 Die Direktion des ben,, ,, , edo. parent ( , , . Langewiesche Co., G. m. . ie , e e, the nf . . 1 . 1 6 ö, 6. ö. k 6 3 . san 3 f ft ten en Verr o. 2 * j Mors er Liquidator: Niessen, Rechtskonsulent, . H., Düsseldorf. 20. 1. 10. von der synchronen wesentlich verschiedenen Dreh⸗ 222576. z 791 208174. c: 126 064. Fin jeder von ihnen, darf die Gesellschaft nur zulässig. Ueber die eingezahlten Beträge werden 6 rwer un ir schaft Preußischen Heumten Vereins zu cannoner, Düfsseldorf, Bilkerallee 108, Tel. . ! i. Di s e oa Vorrichtung an Sofas und . zu ir 28. 4. 10. 59a; 222763. 60: 171189. G3: 164530 gemeinsam mit einem Mitgliede des Vorstands oder , r, m . genossenschaften. Lebensversicherungsnerein a. G. 48342 k ähnlichen Möbeln zum Auflegen der Füße. Dr. med. 68d. E. 14 361. Selbsttätig schließendes Band; 198 674 222 653. 638: 183237. Sh: 221 589. einem stellvertretenden Vorstandsmitgliede oder einem abe sow i y ! , en, die jungen 6 3, e, . be⸗ (a7838 48366 ö He rf fsammtlung vom 17. Aug. 8 ; Ge J ,, wer er,, nunann ier n selscast, n b i gebe, eise is zum 31. Dezember 1910 mindestens 230 00 ½½ An Kassenbestand ie Teilhaber unserer Hesellschaft, werden hier, . , , il lich be G. 29 289. Zwi fate für Balken. des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 222 354. 77h: 173 926. T8e; 206919. Sa: gliedern, deren ahl der Aufsichtsrat zu bestimmen e . , , del, ezeinrih Mig, Bau shleret , nee e decline eä, , , . „ Kontokorrenttonto . . g. g 5 ; 8 60. J. . ö h ö r . er ichts⸗ Einzahlungen werden unter Vergkätung von 4900 , Verlust pro 1903: , , 2122 (Hotel de 6 heinrich ag, Bau isch ereĩ z7f. G. 14 9623. Fahrbare Luftschiffhalle mit Auf die nachstehend hezeichneten, im e, , . 173 279. S9e: 1658 8588. 89g: 220 702. rat das Recht zu, im allgemeinen oder von Fall zu ¶ Zinsen zurückgegeben. , 17,63 M p. Genosse ergebenst einge ere . ; G. m. b. H. i. Liqu. weiteiligem Dach, deß? beide Hälflen an den an dem an fer e , Tage bekannt gemachten An⸗ D. Iufolg⸗ Verzichts: Fall Stellvertreter für die Mitglieder des Vorstands Sofern zur Zusammenlegung in dem obigen Ver, . 999 . n hte ge, e Felix Rettberger. Seitenwänden aufklappbar befestigt sind. Johannes meldungen ist ein Patent e, t ; ben, 12: 97 St. 120: 300 302. 459: 217 937. zu ernennen. hältnis der Ankauf 6 ; alten . ,, Vassiva. j i , . und rn. 310 Be giuffs — asi6) kö Eisele, Reutlingen, Uhlandstr. 24. 10. 58. 06h. . eins ,, e ih! s nich n f . ⁊7 1b: 214 537. Die Berufung der Genera petsammlung erfolgt wird oder falls , . . ee . *. . n, Per 13 Genossenschaftsanteile à 100 M — 4 1300 — über die 6. un . Jahres schlu . Die Firma Aug. Heuser Gesell b Ir . d o ,; Wasserhehältr, Elten . ĩ ff ĩ Eielsẽe ö. . 5 1 z . Frais rig fg der aeltzige, dannen, dn, d, , m n, d, ei bee er 1 wende er sich an die Autga 5 ellen, die zur Ver, k. e, de, ahres ggg He mf. khr He . 9 b * ö. ö. 9 . g. Seu 9 . esellschaft n e Schmidt (vormals Wachter . Morstadt), maschinen eine o e ** nds 1 äche de 26: 85 178 106 671. 47: 57267. 86: kanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger. mittelung dieser An- und Verkäufe nach Möglichkeit Es tra . . . es Jahre ö enossen . i ö. ö in ö in h ui ö. s J ö an zu Duisburg ist durgh Be⸗ München. X8. 1. 160. Warenschlauchs zu bilden un 66 . maschine zur 85 293. Alle e oder durch den Gesell , behilflich sind. ö ein . ö i aus. s ö ie *, . ind des Aufsichtsrats für das 16. Ge⸗ Ii; er . J vom 17. August 2zse., G. 28 109. Schablone zum Einfräsen Ausführung des Verfahrens. 3. 09. 7 Nichtigkeitserklärungen. vorgeschrlebenen ,,, der . a , n, en n, J. 3 ö 1910 6 JJ 2 fl rtrahlen treten , ö z 7 1. uit 3 e fich ker e 3 Aenderungen in der Person Das dem Georg Schicht in Wien gehörige . ar e fd f n e ren , 6. 8. 1 h. ö . 3 . . . er, / z genannten Aumesdesteilen bereitwilligst verab⸗ Berliner Dis conto. Wechsel⸗Bank Berlin, 27. . Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ Wttbg. ,, mil Ha 3 des Inhabers. Patent 182 299, Kl. 121, betreffend „Kristallisier⸗ anzeiger und . durch den einmaligen Abdruck olgt. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter he, nenen er ö. n, nn. gefordert, sich bei derselhen zu melden. 0b. V. Sz 757. Verfahren zur Herstellung Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind n , zur Herstellung von Kristall in diesem Blatte als ordnungsmäßig erfolgt, Effen⸗ Ruhr, den 15. August 1910. Haftpflicht. er Usam rg affe kaun, esellschaft. Duisburg, den 18. August 1910. elastischer Massen aus Nitro. oder Azethlzellulose, nunmehr die nachbenannten Personen. n und Glaubersalz-, ist durch rechtskräftige Ent, insoweit 1a. das 1 mehrmalige Belannt⸗ . Der Vorstand. Lohr. von Witten. Victor Lynen. Der Liquidator. Dr. Ludwig Berend, Aachen, Ludwigsallee 100. Za. 126 135. Sparlicht ⸗Gesellschaft m. b. S., , des Kaiserlichen Patentamts vom 24. J. 10 machung vorschreibt. Es bleibt jedoch dem Aufsichts. 15. 7. Os. Berlin. für nichtig erklärt. — rate überlassen, für die Veröffentlichung neben dem

Neumann.

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