468511 Mannheimer Aktiendruckerei A.⸗G. in Mannheim.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 5. Oktober 1910, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Hause R 3, 14, stattfindenden XXII. ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:; 1) Geschäftsbericht. 2) Vorlage der Bilanz, Revlsionsbericht und Entlastung. 3) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds.
Der Aufsichtsrat. Robert Kramer, Vorsitzender.
145049
j Union, Act.⸗Ges. für Eisenhoch⸗ und Brückenbau Essen⸗Ruhr.
In der am 13. August 1910 stattgefundenen Generalversammlung unserer Gesellschaft ist be⸗ schlossen worden, das Grundkayital der Gesellschaft durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von H: 1 von 1 506 060 M auf 300 000 S herab⸗ zusetzen und alsdann durch Ausgabe von neuen auf den Inhaber lautenden Aktien, die mit den zusammengelegten Aktien gleiche Rechte haben, und vom 1. Juli 1910 ab am Gewinn teilnehmen, um höchstens 400 800 M zu erhöhen.
. Erhöhung soll 1e, nur stattfinden, wenn mindestens 250 800 M gezeichnet werden.
Wir fordern nun unsere Aktionäre auf, zwecks
Zusammenlegung
ihre Aktien mit Erneuerungs⸗ und Dinidenden⸗ scheinen für 1910141 und ff. bis spätestens 20. September d. J. bei dem A. Sch aaffhausen' schen Bankverein, Cöln, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, Berlin und Düsseldorf,
der Essener Creditanstalt, Essen⸗Ruhr,
der Rheinischen Bank, Essen⸗ Ruhr 2 geordnet mit Nummernverzeichnis ein⸗ zureichen.
Von je ha eingereichten Aktien werden 4 nebst zu⸗ gehörigen Erneuerungs- und Dipidendenscheinen, welche ihre Gültigkeit verlieren, zurückbehalten und vernichtet, die fünfte Aktie dagegen erhält den Auf— druck: „Gültig geblieben e Zusammenlegungs⸗ beschluß vom 13. August 19510“ und wird dem Ein⸗ reicher demnächst nebst Erneuerungs⸗ und Gewinn⸗ anteilscheinen .
Die gültig gebliebenen Aktien erhalten die Nummern 11600. Zu dem Zweck ist die Gesell⸗ schaft berechtigt, die gültig gebliebenen Aktien mit neuen Nummern zu versehen.
Soweit die von Aktionären eingereichten Aktien
zur Durchführung der Zusammenlegung nicht aus⸗ reichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen in fer Weise eingereichten Aktien immer 4 vernichtet und eine Aktie durch den gedachten Stempelaufdruck für gültig geblieben erklärt. Diese für gültig geblieben erklärte eine Aktie wird für Rechnung der Be⸗ teiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solchen in öffentlicher Versteigerung verkauft und der Erlös den Beteiligten nach Verhaltnis ihres Aktien- beßg zur Verfügung gestellt.
oweit bis zum Ablauf der vom Aufsichtsrat festgesetzten Frist die Aktien nicht eingereicht sind oder soweit die eingereichten Aktien die zur Aus⸗ führung der heschlossenen Zusammenlegung erforder⸗
liche Zahl nicht erreichen, der Gesellschaft aber nicht
behufß Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, wird die Zusammenlegung
in der Weise ausgeführt, daß die Aktien für kraftlos erklärt und an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien neue Aktien ausgegeben werden, und zwar für
je 5 alte Aktien immer eine neue. Diese neuen
Aktien sind für Rechnung der Beteiligten zum Börsenpreis und in Ermangelung eines , i rlös
öffentlicher Versteigerung zu verkaufen. Der ist den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktien⸗ besitzes zur e fl ne zu stellen.
sehen und gemäß dieses Absatzes begeben werden.
Weiterhin bieten wir hiermit unseren bisherigen Aktionären die neuen Aktien zu folgenden Be—⸗
dingungen an:
15 Auf je 3 zusammengelegte (— 15 alte) Aktien über 300 S kann eine neue Aktie über
An Stelle dieser zu begebenden Aktien dürfen die eingereichten Stücke der ungültig gewordenen Aktien, soweit nötig, mit dem Gültigkeitsstempel und neuen Nummern ver—
laästss! Alktiengesellschaft Osthavelländische Kreisbahnen.
Ordentliche Generalversammlung der Aktio⸗
näre am Montag, 19. September 1910, Nach⸗
mittags 4 Uhr, im Hamburger Hof zu Nauen. Tagesordnung:
I) Vorlage der Bllanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1909 1910. Erstattung des Geschäftsberichts seitens des Vorstands. .
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verteilung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand.
4) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat.
56) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Wegen der Legitimation zur Teilnahme an der
Generalversammlung verweisen wir auf die §§ 21
und 22 unseres Statuts mit dem Bemerken, daß die
Aktien oder die amtlichen Bescheinigungen über deren
Deponierung nebst doppeltem Nummernverzeichnis
spätestens am 17. September 1919 bei der
Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen
Darlehnskasse zu Berlin, Wilhelmplatz 6, oder
pätestens 24 Stunden vor der Versammlung
ei der Gesellschaftskasse. Berlin, Spener⸗ straße 11 pt., einzureichen sind.
erlin, den 23. August 1910.
Direktion der Aktiengesellschaft Osthavelländische Kreisbahnen. Bandekow. Himbeck.
48357 Frankfurter Immobilien⸗Actien—⸗
2
Gesellschaft in Frankfurt a M. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Montag, den 2. Oktober 1910, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell— schaft, Stiftstraße Nr. 9/17, stattfindenden siebenten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands über das 7. Geschäfts⸗
jahr 1909/1910. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustberechnung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Verwendung des Reingewinns. 5) Wahlen zum Aufsichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welche an der Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die von einem deutschen Notar darüber ausgestellten Depot⸗ ö spätestens am 30. September 19190 ei der Geschäftsstelle der Gesellschaft oder dem Bankhause L. Æ G. Wertheimber in Frankfurt a. M. zu hinterlegen. Frankfurt a. M., den 31. August 1910.
Der Vorstand.
Jacob Krickser.
48356
Actienzuckerfabrik Wabern.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche am Sonnabend, den 17. September er., Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Saale des „Hotel König von Preußen“ hierselbst abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Antrag des Aussichtsrats auf Abänderung des §5 1 AÄÜbsatz 1 des Rübennebenvertrags, dahin⸗ gehend, daß die Rübengrundpreise von 95, 100 und 160 3 um je 16 3 erhöht werden, der betr. Passus mithin folgende Fassung erhält:
„bis zum ersten Sonnabend im November einschließlich 105 Pfge. (einhundertundfünf Pfennige), .
von da bis zum ersten Sonnabend im De⸗ zember einschließlich 110 Pfge. (einhundertund⸗ zehn Pfennige),
bis zum Schluß der Kampagne 115 Pfge. (einhundertundfünfzehn Pfennige).“
2) Anträge auf Aktienübertragungen.
3) Verschiedenes.
Wabern, den 31. August 1910.
Der Vorstand.
47900] Neuhaldensleber Eisenbahn ˖ Gesellschast.
481566
gericht Emil Rechtsanwaltsliste des genannten Gerichts eingetragen.
Y) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
Der Gerichtsassessor Erwin Sachsenberg in
48158
Ballenstedt ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Herzog⸗ lichen . hier zugelassen und in die Liste . bei dem le
eingetragen worden.
tzteren zugelassenen Rechtsanwälte heute
essau, den 29. August 1910. Der Landgerichtspräsident: Pannier.
Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Land⸗ rankenthal zugelassene gepr. Rechtspraktikant chreiner wurde unterm Heutigen in die
Frankenthal, 30. August 1910. K. Landgericht.
48159
In die Liste der Rechtsanwälte des Amtsgerichts zu Ostrowo ist unter dem heutigen Tage der gi ts⸗ anwalt Alfons Militscher mit seinem Wohnsitz in
Ostrowo eingetragen worden.
Ostrowo, den 29. August 1910. Königliches Amtsgericht.
48157]. Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu Ostrowo zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 20 der Rechtsanwalt Alfons Militscher mit dem Wohnsitze zu Ostrowo ein⸗ getragen worden. .
Ostrowo, den 30. August 1910.
Königliches Landgericht.
ü // ' //
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
481541 Bekanntmachung. Der schwedische Staatsangehörige, Brauer Arvid Jonas Henriksfon, geboren in der Gemeinde Tonp, Provinz Västernorrland, Schweden, am 3. September 1874 und gegenwärtig in Hagen i. W. wohnhaft, beabsichtigt, mit der preußischen Staatsangehörigen Maria Theresia Eisenkrämer, geboren in Arnz⸗ berg i. W. am 11. September 1883 und gegenwärtig daselbst wohnhaft, in Deutschland die Ehe einzugehen.
Einsprüche gegen diese te, ,. sind spätestens am 12. September 1910 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben.
Berlin, den 29. August 1910.
Königlich Schwedische Gesandtschaft.
48153 Von der Deutschen Bank, der Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. SÆυ s O00 000, — neue auf den In—⸗ haber lautende Aktien der Bergmann ˖ Elektri⸗ citäts Werke Aktiengesellschaft zu Berlin, Stück 8000 zu je nom. M 1900, Nr. 21901 bis 29000, mit ein Achtel Dividendenberechtigung für 1910 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. August 1910.
BZulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Helfft.
47836 I. Generalversammlung der Gesellschaft „Modrze“ Gesellschaft mit beschr. Haftung findet statt am Sonnabend, den 10. Septem⸗ ber er,, um 11 Uhr Vormittags, im Saale des Zwigazek Ziemian in Posen, Wilhelmspl. Nr. 17. Tagesordnung:
1) Berichterstattung über die Geschäftstätigkeit sowie Vorlegung der Jahresrechnungen und der Bilanz pr. 30. 6. 10.
2) Berichterstattung über die abgehaltene Revision der Geschäftsbücher, Antrag auf Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrats, Verteilung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über den Verkauf des Ritterguts Modrze“.
4) Beschlußfassung über den Antrag des Gesell⸗
48346
Pflanjungsgesellschast agent in Toga. Auf Grund des § 30 der Satzungen ladet der
unterzeichnete Aufsichtsrat hiermt die Herren Gesell⸗
schafter zur sechsten ,
lung auf Freitag, den 2. Sestember 1910.
Vormittags 1 ü Uhr, in das Zureau der Ge⸗
sellschaft, Berlin W., Potsdamerstr. G, ergebenst ein.
Tagesordnung;
1) Bericht des Vorstands und Aufsihtsrats über das sechste Geschäftsjahr vom 1. Mat 1909 bis 39. April 19160.
2) Genehmigung der Bilanz nebst Geyinn⸗ und Verlustrechnung für das sechste Geschätsjahr.
3) Entlastung des Veorstands und Aufsichtẽratsz.
4 Wahlen zum Aussichtsrat.
5) Allgemeines. ur Teilnahme an der Hauptversammlung ist
gemäß 8 31 der Satzungen jedes Mitglied der. Ge⸗
sellschaft berechtigt, falls es spätestens am 2. Werk tage vor der Versammlung, demnach spätestens
am 21. September, wenigstens einen , .
hinterlegt hat. Die Hinterlegung kann erfolgen bei: der Gesellschaft selbst oder . der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W. ,
Behrenstr. 2. Berlin, den 1. September 1910. Der Aufsichtsrat.
C. Ladewig. O. Warburg.
48347 ö ö
Deutsche Togogesellschaft.
Auf Grund des 5§ 26 der Statuten ladet der unterzeichnete Aufsichtßrat hiermit die Herren Gesell⸗ schafter zur achten ordentlichen Hauptversamm— lung auf Freitag, den 23. Sept, 1919, Mittags 12 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Berlin W., Potsdamerstr. 63, ergebenst ein. Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats üher das achte Geschäftsjahr vom 1. Mai 1909 bis 30. April 1910.
2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das achte Geschäftsjahr.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat. .
s) Berichterstattung und Beschlußfassung über die Regelung der Landfrage und über die Verwertung des Landbesitzes.
6) Allgemeines.
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ist
emäß § 28 der Statuten jedes Mitglied der Ge⸗
in chen berechtigt, wenn es sich durch eine Quittung über Hinterlegung wenigstens eines Anteilscheins als Mitglied ausweist. Die Hinterlegung kann er— folgen bei:
der Gesellschaft selbst,
der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W., Behrenstr. 2,
der Königl. Württembergischen Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, und
der Firma M. Paul, Bremen.
Berlin, den 1. September 1910.
Der Aufsichtsrat. C. Ladewig. C. Staib.
48348
Agupflanzungsgesellschaft.
Auf Grund des §z 27 der Satzungen ladet der unterzeichnete Aufsichtsrat hiermit die Herren Mit⸗ glieder der Gesellschaft zur vierten ordentlichen Hauptversammlung auf Sonnabend, den 24. September 1510, Mittags 12 Uhr, in das Bureau der Gesellschaft, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 63, ergebenst ein.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das vierte Geschäftsjahr vom 1. Juli 1909 bis 30. Juni 1910. 2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn, und Verlustrechnung für das vierte Geschäftsjahr.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aussichtsrat.
5) Allgemeines. -
Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ist
emäß 5 28 der Satzungen jedes Mitglied der Ge⸗
en i aft berechtigt, falls es spätestens am zweiten Werktage vor der Versammlung, also späte⸗ stens am 22. September, wenigstens einen An⸗ teilschein hinterlegt hat und dies durch entsprechende Bescheinigung nachweist.
goide Farbstoffe aufzufärben.
zum Deutschen Reichsan
Mn 2 O5.
Vierte Beilage
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 1. September
1910.
De Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Güterrechtz⸗ Vereint, Genossenschafts⸗, Zeichen. und Musterreglstern, der Url hte rolle, ze: Patente, Gelrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ,. in 83 be e n rn, , a,,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 2665)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatzanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche 3 Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — T Bezugspreis betragt L AÆ SO 9 für das Vierteljahr. — Le e . 3 9. e. In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
etitzeile 30 5.
werden heute die Nrn. 205 1. und 2056. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die , . Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
LIa. F. 27 381. Windsichtmaschine mit verstell⸗ baren Wänden des Separationsraumes. Heinrich Fürmeyer, Cassel, Hohenzollernstr. 80. 27. 3. 09. Zb. L. 26 908. Kupplung für den Antrieb von sich drehenden Trögen bon Teigknet- und. Misch— maschinen. Carl Laurick, Charlottenburg, Bismarck⸗ straße 62. 22. 10. 08. Sm. F. 29 414. Verfahren, Indigo und indi⸗ Farbwerke vorm. Meister Lucius Höchst a. M. 28. 2. 10.
1H. T. 13 643. Briefordner mit einem Druck⸗ stück zwischen dem Druckzapfen und der Kröpfung der Bügelwelle. Carl Timmler, Berlin, Freisinger⸗ straße 11. 26. 11. 8.
12h. B. 54 699. Verfahren zur Erzeugung beständiger langer Lichtbogen und deren Verwendung zu Gasreaktionen; Zus. z. Pat. 201 279. Badische . Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25. 6. O9.
12p. B. 5641 6909.
Brüning,
Verfahren zur Darstellung von Diglykolsäurechininester. C. F. Boehringer C Söhne, Waldhof b. Mannheim. 265. 6. 09. 12p. B. 55 150. Verfahren zur Darstellung von Halogenderivaten der Dehydroindigosalze, deren Kernhomologen, Substitutionsprodukten, sowie der entsprechenden Dehydroderivate von indigoiden Farb⸗ stoffen mit nur einem Indoxilrest. Badische Anilin ⸗ E Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 5. 8. 09. 124. A. 17 128. Verfahren zur Darstellung von Arylsulfodlazoiminoverbindungen. Actien⸗Ge⸗ sellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow bei Berlin. 7. 7. 09.
13. St. 14 708. Wasserstandsglas mit Auf⸗ treibung an den Glasenden. Wilh. Strube, G. m. b. H., Magdeburg⸗Buckau. 24. 12. 09.
158. M. 36 098. Vorrichtung zur selbsttätigen Einstellung der Anlegemarken für Rotationsdruck⸗ maschinen. J. G. Mailänder, Maschinenfabrik, Cannstatt. 13. 10. 08.
201. S. 31 068. Vielfachsteuerung für zusammen⸗ arbeitende Wechselstrommotoren von Seriencharakter mit selbständigen, durch Hilfsmotoren angetriebenen Reglern, insbesondere für elektrische Bahnen. k Werke G. m. b. H., Berlin. 21a. S. 30 325. Schaltungsanordnung für Verbindungsleitungen bei Fernsprechämtern, über die das am abgehenden Verbindungsleitungsende liegende Amt die Relais einer Teilnehmerleitung im Amt am ankommenden Ende zu beeinflussen vermag. Siemens C Halske, Akt. Ges., Berlin. 1. 12.09. 21c. A. 18 130. Schalter für hohe Strom⸗— stärken. Akt. Ges. Brown. Boneri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 20. 12. 09.
21c. S. 2s 681. Verfahren zur Unterbrechung elektrischer Leitungen unter Vermittlung von Hilfs⸗
Ze. L. 27 S722. Maschine zum Teilen und Abmessen von pulverigen und körnigen Materialien, bei welcher eine in einem Gehäuse rotierende Trommel mit Hohlräumen angeordnet ist, die mit verstellbaren Böden versehen sind und aus einem Vorratsbehälter abwechselnd gefüllt und entleert werden. Alfred Lutze, Halle a. S., Merseburgerstr. 45 f. 13. 4. 09. 454. F. 28 129. Karrenpflug mit Selbst⸗ , bei dem eine zeitweilige Umwandlung der tarren Verbindung zwischen Hinterpflug und Vorder⸗ wagen vom Sterz aus möglich ist. Fa. J. G. Fahr, Gottmadingen, Baden. 27. 7. 09. 15a. K. 12 168. Getreidehehäufelungsmaschine; Zus. z. Pat. 215918. Erich Keßler, Sponsberg, Kr. Trebnitz. 18. 9. 09. 5a. K. A2 560. Getreidehbehäufelungsmaschine; Zus. z. Pat. 215 918. Exrich Keßler, Sponsberg, Bez. Breslau. 28. 10. 09. 466. B. 52 604. Verfahren und Vorrichtung zum Umsteuern von Verbrennungsmotoren. H. S. Baarslag, Amsterdam; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 30. 12. 08. 476. S. 28 915. Befestigungsvorrichtung für Kugellagerringe in ihrer Umfassungsbohrung mittels federnder Körper. Adolph Saurer, Maschinen⸗ fabrik, Arbon, Schweiz; Vertr.; Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin sMW. 61. 6. 5. 69. 7h. H. A3 80s. Wechselgetriebe mit lose aber kuppelbar auf jeder Achse angeordneten Räderpaaren 395 . Heidenreich C Harbeck, Hamburg. D. O. 488. L. 27 8S62Z. Verfahren zur Herstellung eines das Rosten verhütenden Ueberzuges auf Eisen, Stahl u. dgl. unter der Einwirkung von Phosphor⸗ säurelösung in der Siedehitze. dolf Dagobert Libeski, Luxemburg; Vertr.! Dr. phil. Graf E. von Reischach, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 8. 4. 09. 57a. O. 6205. Verfahren und Einrichtung zum Wechseln von zu Packungen vereinigten Trägern lichtempfindlicher Schichten vermittels einer das , aufnehmenden Kassette mit herauszieh⸗ arer Wechsellade. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.⸗Ges.,. Berlin ⸗Friedenau. 2. 7. O7. 57a. O. 6697. Einstellvorrichtung für photo⸗ graphische Schlitzverschlüsse mit einstellbarem An⸗ schlagorgan zur Begrenzung der Bewegung eines der Vorhänge am Ende der Aufzugs bewegung. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt.⸗Ges., Friedenau⸗ Berlin. 21. 9. 09. 60. D. 21 981. Achsenregler. Dingler sche Maschinenfabrik A. G. u. Max Kiblbeck, Zwei⸗ brücken. 28. 7. 09. 6ze. R. 28 209. Elastischer Radreifen. Victor Richer, Bourron, Frankr.; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, E. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 30. 3. 09. 7 La. G. 320 505. Reitstiefel. Berthold Giering, Frankfurt a. O., Fürstenwalderstr. 3. 6. 12. 099. 758. W. 332 527. Verfahren zur Nachahmung pon Tula⸗Arbeiten auf Gegenständen mit einer Oberfläche aus Kupfer oder deen Legierungen mittels Abdeckens und galvanischen Ueberziehens und Färbens. Karl Wallach, München, Odeonspl. 2. 13. 12. 09. 72270. H. A5 735. Kraftübertragungsvorrichtung für Flügel von Flugmaschinen. Heinrich Haack, Hamnkurg. Luruperweg 12. 13. 1. 09. Sszb. P. 23 499. Steuerung für schnell⸗ schlagende Druckluftwerkzeuge mit zvlindrischem Steuerventil. Pokorny . Wittekind, Ma⸗
Ge.
198. 224 431. Deutsch⸗Luxemburgische Berg⸗
werks⸗ und Hütten⸗Akt.Ges., Mülheim⸗Ruhr.
15989. 207 202. Metall⸗Industrie Schöne⸗
beck, A.⸗G., Schönebeck a. d. E.
I18c. 220 056. Schiecke's Härteösen⸗Gesell⸗
schaft m. b. H. in Liquid., Berlin.
Za. 208 643. Strebelwerk G. m. b. H.,
Mannheim.
Dhe. 221 299. Akttiengesellschaft für den
Vertrieb von ,
„Triumph“, Zürich, Schweiz; Vertr.: M. Mintz,
Pat.⸗Anw., Berlin 8W. i].
F4i. 224 6909. Klio⸗Werk, Fabrik für
egen , G. m. b. H., Hennef, ieg.
37a. 195032. C. Dresden⸗A.,
Strehlenerstr. 13.
4b. 229 818. Josef Selten, Wilmersdorf
b. Berlin, Trautenaustr. 1.
46a. 172 322. Lietzenmayer'sche Gleichdruck⸗
Motorengesellschaft m. b. H., München.
16c. 167 915, 221 785. Hilo Ignition
Limited, London; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat.⸗
Anwälte, Berlin 8sW. 61.
474. 194 016. Oscar Jeidel & Co., G.
m. b. H., Berlin.
476. 204 336. Aktiebolaget Separator,
Stockholm; Vertr.. R. Schmehlik, Pat.⸗-Anw.,
Berlin 8W. 61.
19a. 220 234. Cleveland Automatic Ma⸗
chine Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.;
Vertr.; Henrh E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr.
C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II.
5 0b. 223 670. Philipp Schneider, Darm⸗
stadt, u. Fritz Hoffmann, Hannover Kleefeld.
50. 206 228, 217 6389. Jonitzer Gas⸗
apparate· und Maschinen⸗Fabrik G. m. b. S.,
Jonitz b. Dessau. 63e. 220 115. Pfleumatic (1919) Li⸗ mited, Westminster, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 224 167. Arthur Schaar, Hamburg, Brandstwiete 28. 6854. 215 074. Porhydrometer Limited, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SVW. 61.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters.
218. 191 297. Jetziger Vertreter: Rich. Greiner, Straßburg i. Els. 42e. 212 S67. gekommen. 498. 113956. Jetzige Vertreter: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren:
Za: 197 210. 3c: 192 637. 4g: 204 833. 5a: 222 548. Sb: 212 387 212 388. Gb: 210088. 6e: 161 917. Sb: 196742 197 589. sf: 198431. 9: 185 092 213 933. 10a: 158 005 166944. 0b: 157 747. 118d: 215129. 222 096. 121: 192883. 206 056. H 3a: 164728 182463. I5a: 189 850 203 472. 158: 192937.
Lorenz,
Der Vertreter ist in Wegfall
LHe: 171 224. 12d: 120: 185 042. 129: 164949 197 216. 1328: 203793 210 858. 150:
Das Zusatzpatent 184 228 ist hierdurch zu einem selbständigen Patent geworden.
Das der Fa. Continental⸗Caoutchoue⸗ & Gutta⸗ Percha⸗Compagnie in Hannover gehörige Patent 182 752, Kl. B38, betreffend Teilbare gelgẽ ist durch Entscheidung des Kagiserlichen Patentamts vom 27. 5. 09, bestätigt durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 2. 7. 10, für nichtig erklärt.
S) Berichtigung einer Patentschrift.
Zu 224 845 Kl. 206 ist ein Berichtigungsblatt herausgegeben worden.
Berlin, den 1. September 1910.
Kaiserliches Patentamt.
J. V.: v. Specht. 483391
Handelsregister.
AItoma, Elbe. 48227 Eintragung in das Handelsregister. 329. August 1910.
A 16537. F. F. Leuschner Co., Eidelstedt. Offene Handelsgesellschaft. Gesellschafter sind der Kaufmann Willi Heinrich Reichelt in Hamburg und der Kunststeinfabrikant Friedrich Franz Leuschner in Eidelstedt. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1910 begonnen.
Königliches Amtsgericht, Abt. 6, Altona.
Annaberg, Erzgeb. 47992 Auf Blatt 1214 des Handelsregisters ist heute die Firma Hartwig Vogel, Aktiengesellschaft in Annaberg, Zweigniederlassung der in Dresden unter der gleichen Firma bestehenden Hauptnieder⸗ lassung, und weiter folgendes eingetragen worden:
Der Gesellschaftsvertrag ist am 28. Februar 1910
festgestellt. Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ist der Erwerb und Weiterbetrieb der bisher unter der Firma Hartwig C Vogel in Dresden und in an,, etriebenen Fabrikunternehmen, demnach die Herstellung, der Ankauf und Vertrieb von Schoko⸗ laden, Kakao, Marzipan, Konfitüren, Honigkuchen, Zucker und Teigwaren aller Art; ferner die Her⸗ stellung von Ausstattungen und Verpackungsgegen⸗ ständen für den Vertrieb der Fabrikate sowie der Verkauf der aus der Fabrikation sich ergebenden Nebenprodukte und Nebenartikel und der Weiterbetrieb der der Firma Hartwig C Vogel in Dresden und in Bodenbgch gehörigen Zweigniederlassungen und Ver⸗ kaufsstellen. Die Gesellschaft darf im In⸗ und Aus⸗ lande zu ihren Zwecken Grundstücke erwerben und wieder veräußern; sie darf. Zweignieder⸗ lassungen, Agenturen und Verkaufẽsstellen errichten, pachten oder einrichten und sich an ähnlichen oder anderen dem Geschäftsbetriebe nützlichen Unter⸗ nehmungen beteiligen, auch solche pachten oder er⸗ werben und wieder veräußern.
Das Grundkapital , sechs Millionen Mark und zerfällt in sechstausend Aktien zu je tausend Mark. Willengerklärungen des Vorstands für die Gesell⸗ schaft erfolgen, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, entweder durch zwei ordentliche oder stellvertretende Mitglieder des Vorstands oder durch ein ordentliches oder stellvertretendes Mitglied des Vorstands und einen Prokuristen.
Der Aufsichtsrat kann einzelnen Mitgliedern des Vorstands die Befugnis erteilen, die Gesellschaft allein zu vertreten.
1200 ½ al pari nebst 40ͤ½ Stückzinsen ab J. Juli 1910 bis zum Zahlungstage nach Maß—⸗ gabe der geleisteten Einzahlungen bezogen werden. Wünscht jemand auf einzelne Aktien sowie über obiges Bezugsrecht hinaus Aktien zu beziehen, so werden diese Zeichnungen nach Möglichkeit , . werden.
2) Die Anmeldungen haben bis zum 30. Sep⸗ tember d. J. bei den obigen Stellen während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen, andernfalls das Bezugsrecht erlischt.
3) Bei der Ausübung des Bezugsrechtes sind für jede junge Aktie Es o/o des Nennwertes sofort zu zahlen. Die weiteren Einzahlungen von je 25 6 / sind spätestens am 20. 10. A910, 20. 11. 1910 und 20. 12. 1919 zu entrichten; mit der letzten Rate hat auch die Zahlung von 40600 Stückzinsen ab 1. 7. 1910 bis zu den bezüglichen Zahlungsterminen zu er— folgen. Frühere Zahlung der später fälligen Raten ist gegen Verrechnung von 40/0 Zinsen zulässig. Ueber die eingezahlten Beträge werden Kassenquittungen erteilt und gegen deren Rück gabe sowie vollzogener ö werden die jungen Aktien von einem noch be—⸗ kannt zu machenden Termine ab ausgeliefert.
4) Für die Kapttalserhöhung ist Bedingung, daß
is zum 31. Dezember 1910 mindestens 250 800 M
neue Aktien gezeichnet werden. Geschieht dies nicht, sind die Zeichnungen ungültig und die Einzahlungen werden unter Vergütung von 40so Zinsen zurückgegeben.
Sofern zur Zufammenlegung in dem obigen Ver, hältnis der Ankauf von alten Aktien erforderlich wird oder falls jemand solche zu verkaufen wünscht, wende er fich an die Ausgabestellen, die zur Ver⸗ mittelung bieser An- und Verkäufe nach Möglichkeit behilflich sind. . .
Formulare zur Einreichung der Aktien und Ausübung des Bezugsrechtes werden an den
enannten Anmeldestellen bereitwilligst verab⸗
195 083. H5i: 194997. 181 888. 9a: 222 334. 170 440 213 609). 21a: 218d: 222 416. 21e: 22g: 188 329 213 279. 161 980. 24i: 203 146. :; 208 397. 28a: 219 470. 220 585. 31c: 185 669. 24e: 208 807. 34e: 219178. 349: 184912 197 129. 2341: 180 398. 34: 208 116. 341: 203 514 219941. 356: 201 576. 37a: 212716. 278: 222 568. 38e: 192917. 389: 222294. 429: 181 544 222 479. 421i: 197 664 206 809. 425: 196953. 446: 212533 220 4896. 45a: 216109 223531. 456: 183 072. 45h: 196 134 221578. 6c: 222 562. 476: 199 671 211 644. 47c: 173 889 222 037 222 252 222 602. 47h: 211647 222 138 222 649. 49a: 213 020 222 341 222 342. A9h: 125 992. 50f: 208419. 52a: 222 576. Fp5d: 184791 208 174. 5 7c: 126 054. 59a: 222763. 62e: 164530 198 674 222 603. 638: 183 237. 63: 221 589. 64c: 207 4506. 65a: 176565. 658: 185 924 211050. 666: 140898. GSa: 1658 121 209 999. 68b: 217 578. 69: 216522. 708: 192141 209 096. 7T2Ra: 123 810. 75: 219 345. 77a: 222 354. 7⁊ 7h: 173926. 7 Se: 206010. Sa: gliedern, deren 8 der Aufsichtsrat zu bestimmen Jsö658 457 183 549 187 459 192 997 221 195. 8a: hat. Die Bestellung der Vorstandsmitglieder erfolgt 176160. 86e: 207 571. 86h: 188742. s9b: durch den Aufssichtsrat. Ebenso steht dem Aufsichts⸗ 173 279. S9e: 166 888. S9g: 220702. rat das Recht zu, im allgemeinen oder von Fall zu b. Infolge Verzichts: Fall Stellvertreter für die Mitglieder des Vorstands 12: 97 847. 120: 200 202. 459: 217937. zu ernennen. ⁊7 1b: 214 537. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer: durch den Vorstand oder den Aufsichtsrat durch Be⸗ 26: 33 179 166871. 47: 87267. S6: kanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger. Sh 293. . Alle Ce ic oder durch den Gesellschaftsvertr
. z * vorgeschriebenen Bekanntmachungen der Gesellscha 7 Nichtigkeitserklärungen. , . von den hierzu 1 960 M 6⸗ Das dem Georg Schicht in Wien gehörige
organen durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs. Patent 182 299, Kl. 121, betreffend „Kristallisier⸗
anzeiger und , durch den einmaligen Abdruck in,, zur Herstellung von Kristall! in diesem Blatte als ordnungsmäßig erfolgt, oda und Glaubersalz“, ist durch rechtskräftige Ent. insoweit ug das 96 mehrmalige Bekannt⸗ Hen g des . Patentamts vom 24. 1. 10 machung vorschreibt. Es bleibt jedoch dem Aufsichts⸗ ür nichtig erklärt.
rate überlassen, für die Veröffentlichung neben dem
Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt:
a. der Fabrikbesitzer Carl Emil Heinrich Vogel
in Dresden, !
b. der Fabrikbesitzer Hermann Bruno Nicolaus
Stolterfoht in Bodenbach, C. der Kaufmann Carl Richard Walter Vogel in Dresden und
d. der Kaufmann Johann Oswald Giesel ebenda.
Der Aufsichtsrat hat auf Grund der ihm durch den Gesellschaftsvertrag erteilten Ermächtigung den unter a und b eingetragenen Carl Emil Heinrich Vogel und Hermann Bruno Nicolaus Stolterfoht . erteilt, die Gesellschaft je allein zu ver⸗ reten.
Zum stellvertretenden Mitgliede des Vorstands ist bestellt der Caufmann August Steger in Bodenbach.«
Prokura ist erteilt den Kaufleuten
a. Otto Ludwig Stahl in Dresden und
b. Franz Leonard Ortmann in Bodenbach.
Ein jeder von ihnen darf die Gesellschaft nur gemeinsam mit einem Mitgliede des Vorstands oder einem stellvertretenden Vorstandsmitgliede oder einem anderen Prokuristen vertreten.
Aus dem Gesellschaftsvertrage und den hier ein⸗ gereichten Unterlagen wird noch bekannt gegeben;
Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mit-
Die Hinterlegung kann erfolgen: bei der Gesellschaft selbst, bei der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin W., Behrenstr. 2, bei der Königl. Württembergischen Hofbank G. m. b. H., Stuttgart. Berlin, den 1. September 1910. Der Auffichtsrat. Hch. Müller. O. Warburg.
47837] Bekanntmachung.
Gemäß gz 66 des Gesetzes, betreffend die G. mn. b. S. zeige ich hlerdurch an, daß die Firma Jügelin⸗Werk Chemische Fabrik G. m. b. H. durch Gesellschafts⸗ beschluß vom 19. Aug. d. Ir. aufgelöst ist und der Unterzeichnete zum alleinigen Liguidator bestellt wurde. In dieser Eigenschaft fordere ich hierdurch alle diejenigen, die irgend eine Forderung an die 249. L. 29 480. In der Querrichtung geteilte aufgelöste Firma haben, auf, ihre Ausprüche gehörig Sprungfedermatratze. Rheinisch⸗Westfälische e. , , ,, arme lo, tgoth u . Langewiesche C Co., G. m. ; Wers er Liquidator; Nie s sen, Rechtskonsulent, H., Düsseldorf. 20. 1. 10.
Preußischen Keumten Vereins zu Hannover, Düsseldorf, Bilkerallee 108, Tel. 1737. 31g. M. 10 490. Vorrichtung an Sofas und . ö
48342 ähnlichen Möbeln zum Auflegen der Füße. Dr. med.
Aus federnden Holzleisten
Cebensversicherungsnerein a. G. ö Durch Beschluß der Vollversammlung vom 17. Aug. Otto Müller, Freudenstsdt. 23. 2 10. hergestellter Polsterrahmen für Sitz- und Liegemöbel.
la 366] 1910 tritt unsere Gesellschaf ig. B. 24 006 2re (Ge t . . Usambara⸗Kaffeebau⸗3Hesellschaft. . in Ligttwwation. — , ne , ,. Die Teilhaber unserer Gesellschaft werden hier, . Wir fordern hierdurch alle Gläubiger auf, sich bei 376 3* 13 6 en ga e nn. für Balken. durch zur ordentlichen Hauptversammlung auf dem unterzeichneten Liquidator zu melden. decken. Wilheim Gutzeit, Berlin, Bayerischestr. zo. 2. 5. C65. ; 327. G. 14 * ar , Luftschiffhalle mit z
den 24. September 1910, Nachmittags A Uhr, Heinrich Mittag, Bautischlerei zweiteiligem Dach, en beide Hälften an den
* m. * H. 1. Liqu. S
ergebenst eingeladen. 1) Vorlegung ra e hte der Jahres Felix Rottberger rlegun richts, der Jahres⸗ . Eisele, : 24. 10. 8. 09. schlußrechnung und Bilan; und Beschluß sgssung fegen n g ih ren ü it her 2 über die Genehmigung der e,, n Schmidt (vormals Wachter K Morstadt) und Bilanz sowie über die Entlastung der schränkter Haftung zu Duisburg ist durch Be⸗ München. 28. 1. 10 Direktion und des Aufsichtsrats für das 16. Ge⸗ schluß der Gesellschafterversammlung vom 17. August 8c. G. 28 1089. Schablone zum Einfräsen ; schäftt e. 1910 aufgelöst worden und in Liquidation ge⸗ von Wellungen in die Oberfläche von 9 fe WAufsichtsratwahlen. treten. ; B. Rokokoleisten. Emil Haller, Aldingen, ; . l nt . ,, werden auf⸗ Wb. 18 96 efordert, sich bei derselben zu melden. 9b. . wei e, bee ln ght 6 B. 50 757. Verfahren zur Herstellung Der Liquidator.
15e: 186587. 159: 17a: 148 762. 186: 20d: 170131. 20i: 177661. 2c: 222058. 222 151. 2Z2Zf: 183118. 235: 190192. 26d: 121212. 20f: 224 009.
schinenbau⸗Akt. Ges., Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗ heim. H. 8. O9.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Ic. B. 50 259. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Badewannen. 1. 2. 99. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen. Schloß für Kohlenstampf—
10a. H. 47 3418.
maschinen. 30. 5. 10.
201i. M. 39 125. Selbsttätig wirkende Brems
33 für Eisenbahnen; Zus. z. Pat. 215 705.
80 5 1h
21d. L. 27⁊ 901. Verfahren zum Betrieb von
solchen Wechselstromgeneratoren der Induktionstype,
welche die Neigung zeigen, bei einer oder mehreren
von der synchronen wesentlich verschiedenen Dreh⸗
zahlen zu beharren. 28. 4. 10.
6s8d. E. 14 361. Selbsttätig schließendes Band;
Zus. ʒ. i 221 993. 23. 5. 10.
Oc. EC. 17 0235. Drehrohrofen. 9. 6. 10. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichneten, im , . an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An—⸗ meldungen ff ein Patent versagt. ie Wirkungen des n m,, Schutzes gelten als nicht eingetreten. 25a. C. 17183. erfahren auf Rundstrick— maschinen eine offene Stelle in der Fläche des Warenschlauchs zu bilden und Rundstrickmaschine zur Ausführung des Verfahrens. 29. 3. 09.
4 Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. , 135. Sparlicht⸗Gesellschaft m. b. S., erlin.
Bel der am 26. d. M. stattgefundenen Aus—⸗ losung wurden
IJ von der Vorzugsanleihe die Nummern 63, 218, 298, 389 und 491,
2) von der A 0,0 Schuldverschreibung die Num⸗ mern 49, 66 und 81 je zu E090 M und die Nummern 106, 235, 265 und 294 je zu 500 4M
gezogen.
Diese werden hiermit den Inhabern zur Rückgabe am 1. April 1911 gekündigt.
Rest verblieben von der Vorzugsanleihe Nr. 82, 119 und 387 aus 1909 und von der Schuldverschrei⸗ bung Nr. 2, 118 und 190 aus 1909.
Neuhaldensleben, den 29. August 1910.
Die Direktion. F. Schmelzer. C. Grimsehl.
///
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften. (478381
Bilanz per 53 Dezember 1909.
Aktiva. An Kassenbestand „Bankguthaben Kontokorrentkonto Verlust pro 1909: 17,83 M16 p. Genosse
schafters Teodor von Moszezenski. 5) Aenderungen a. des § 2 der 8a und b. der Firma der Gesellschaft. 6) Anträge ohne Beschluß. Posen, den 29. August 1910.
Modrze G. m. b. H.
Tadeusz von Chrzanowski. Rodryk von Dunin.
48152 Bekanntmachung.
Die am 11. Juni d. Is. stattgehabte 33. ordent⸗ liche Generalversammlung des ö. Beamten⸗ Vereins hat an Stelle des verstorbenen Herrn Rechnungsrats Busse den Herrn Rechnungsrat Staecker zum Mitgliede des Verwaltungsrats des genannten Vereins gewählt.
Hannover, den 29. August 1910.
Die Direktion des
, Simon, Sulzbach b. Saarbrücken. — 6 9. 7.
21f. C. 18 644. Dauerbrandlampe mit fest⸗ stehender unterer Elektrode. Tito L. Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 18. 12. 09. 256. P. 23 919. Fadenführung für Rund⸗ flechtmaschinen. Edward Francis Parks u. Simon Willard Wardwell, Providence, Rhode Jsland, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. T5. 10. C9.
29a. H. 44930. Vorrichtung zur Herstellung von künstlicher Seide und ähnlichen Fäden mit meh⸗ reren hintereinander angeordneten, in Bädern laufen- den Walzen. Hanauer Kunstseidefabrik G. m. b. H., Großauheim. 14. 10. 68.
60: 171189.
,
assiva. Per 13 Genossenschaftsanteile à 100 M — 46 1 300
Es traten während des Jahres 1909 6 Genossen ein und schied kein Genosse aus. Mit . am 1. 1. 1910: 13. — Die Gr the s ff me. etrug am 1. 1. 1910 4A 2600, —
Berliner Disconto⸗¶ C Wechsel⸗Bank Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter ; Haftpflicht. Lohr. von Witten.
46165] Die Firma Aug. Heuser Gesellschaft mit be⸗
Berlin, 27. August 1910. Der Aufsichtsrat der Usambara⸗Kaffeebau⸗Gesellschaft.
, n elastischer Massen aus Nitro⸗ oder Azetylzellulose.
Dr. Ludwi ö ĩ 100. 33 — ö! ig Berend, Aachen, Ludwigsallee 100
olgt. fen · Ruhr, den 15. August 1910. Der Vorstand.
Neumann.