50788 Bekanntmachung. Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht München zugelassenen . 8
10) Verschiedene Bekannt⸗ Rechtspraktikanken Dr. Josef Warmuth in München
8 96 0 machungen. Fünfte Beilage wurde heute in die bei dem genannten Gerichte ge⸗ [boss] führte Rechtsanwaltsliste eingetragen. Central · Afrikanische Bergwerk.
Hunde ,,,, m, Gefelifchast. Herlin, zum Deutschen R eichs anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
K. Oberlandesgericht München. . nl.
J. V.. Müller, Senatspräfident. Die Mitglieder der Central-Afrikanischen Ber.
. werks⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der am g
Donnerstag, den 29. September 1919, Nach. ö e ö. 191 95
a tssg, . kn , nn, ᷣ des „Hof. ; ü . — 6 — M* 4 zräu“, Potsdamerstr. 1 stattfindenden orden, en⸗ h rechts
. , . nt ** öh ö. . chen⸗ und Musterregistern, der U eschäftsbericht sowie Bilanz nebst Gewinn- und . ö 3 I⸗ n g 2 n , . ⸗
zen tral-Hendel sregister
Verlustrechnung liegen in den Geschäftsräumen der 5 Gesellschaft, W., Potsdamerstr. 127/28, zur Einsicht . ö. = ᷣ 6 . . für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für!
50b29) . Deutsche Waffen und Munitionsfubriken
Berlin · Karlsruhe. Herr Geheimer Kommerzienrat Dr. ing. Isidor 6. ist durch Tod aus dem Aufsichtsrate ge— ieden. Berlin, den 9. September 1910. Der Vorstand. ho9368 . ho 96] Bie am 1. Oktober a. E. fälligen Zinsscheine Der Rechtsanwalt Dr. Naeke in Pölitz ist am zu ιο 2351 000, — . Emission und 6 502 000, — 1. August 1910 in die Liste der bei dem hiesigen ̃ Seytember 1910 JI. Gmission unserer A Jo zu 105 rückzahlbaren Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen Cöln, den 10. September n'. Teilschuldverschreibungen werden vom 5. er. worden, Der Vorstand. ab außer bei der Gesellschaftskasse bei den Bank— Pölitz, den 6. September 1910. // / häusern ⸗ . . Königliches Amtsgericht. E. G. Trinkaus in Düsseldorf, . —— E. Schlesinger⸗Trier C Co. in Berlin, bo] 9I] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Juftizrat Dr. Luis Pink in
ho883] ; . . Kölner Dynamitfabrik, Köln.
Einladung zu der am Sonnabend, den 22. Ok⸗ tober a. c, Vormittags 10 Uhr im Geschäfts⸗ fokale hierselbst, Neumarkt 20, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung.
Tagesordnung: an der im F 28 des Statuts, Absatz 1 bis
Geschãaͤfte. 8 borgefehsnen Geschsf sich behufs Eintritt
Die ö Aktionäre haben behu ü in die Generalversammlung in Gemäßheit des § 25
des Statuts zu legitimieren.
r Regel täglich. — Der
9 iern kosten O0 5. —
'
(ho 882] ö . . . Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden der Mitglieder an . Celbstabhol dur agesordnung: Felbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs anzesgers und Kön in Staatßanzeigers, 8 W. . ö tschen Reicht anzeigerz und Känigtich Preußischen
hierdurch zu der am 3. Oktober d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Sitzungssaal der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt. Abtheilung Dresden, Sresden, Scheffelstraße Nr. 1 II, stattfindenden ZTT7 ordentlichen Generalvers ammlung ergebenst
eingeladen. Ta
des
esordnung; Heschäftsberichts
Erteilung der Ent⸗ und des Vorstands Verteilung des
und Jahres⸗
1) Vortrag abschlusses. ; 2) Genehmigung desselben. lastung des Aufsichtsrats fowie Beschlußfassung über die Reingewinns. 3) Wahl zum Aussichtsrat. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichnis oder die Bescheinigung eines deutschen Notars über die bei ihm erfolgte Hinterlegung von, Aktien gemäß § 19 unseres Ich i aftsvertrages bei der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗ Anstalt, Ab⸗ theilung Dresden, Dresden, Altmarkt 16, oder bei der Direction Disconto⸗⸗Gesellschaft, Berlin W.., bis längstens den 29. September 3
deponieren. . Dresden, den 5. September 1910.
Dresdner Gardinen- und Spitzen Manufactur, Actiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Max Großmann, stellv. Vorsitzender.
der
560885 Bekanntmachung. ; Zwickauer Maschinenfabrik. Für die auf den 28. September 1919 ein⸗
berufene außerordentliche Generalversammlung
werden hiermit folgende Anträge des Vorstandes und des Aufsichtsrats zur Beschlußfassung an⸗ gekündigt: I — zu Punkt 2 der Tagesordnung — Das Grundlapital der Gesellschaft wird von 600 000 S auf 1 300000 „ erhöht. Der Betrag von 700 000 1Æ , um welchen das Grundkapital erhöht wird, zerfällt in 700 Stück auf den Inhaber lautende „Vorzugsaktien“ über je 1000 . Auf den zur Verteilung (e, ,,, Rein⸗ gewinn sowie auf die bei der uflösung der Gesellschaft vorhandenen Vermögensbestände haben die neuauszugebenden „Vorzugsaktien“ den gleichen Anspruch, wie die bereits bestehenden „Vorzugsaktien“. In der Generalversammlung gewähren sie ihrem Inhaber das gleiche Stimm⸗ recht wie die bestehenden „Vorzugsaktien“ über je loo0 6. Den Aktionären wird auf Ver⸗ langen für je 8 „zusammengelegte Aktien“, für je 4 „Vorzugsaktien! über 300 „* und für je 116. „Vorzugsaktien“ über 1000 M eine neue „Vorzugsaktle“' zum Nennwerte zugeteilt, Der auf das Geschäftsjahr 1910 zu 1911 zur Verteilung gelangende Reingewinn fällt zur einen 3 ausschließlich an die bestehenden Aktien, zur anderen Hälfte an die bestehenden und an die neugeschaffenen Aktien nach Maßgabe der hierüber geltenden und getroffeuen Be⸗ stimmungen. 2) — zu Punkt 3 der Tages ordnung — Diejenigen „zusammengelegten Aktien“, welche bis zum 31. Oktober 1910 unter Nachzahlung von je 220 6 eingereicht werden, haben vom 1. Mai 1910 an die Rechte der „Vorzugsaktien“ und werden entsprechend abgestempelt. 3) — als Punkt 5 der Tagesordnung — Die SF 4 und 7 des Gesellschaftsvertrages werden dahin abgeändert, ü a. daß der Aufsichtsrat aus 4 bis 6 — nicht nur aus 4 — Mitgliedern besteht;
b. daß die Wahlen zum Aufsichtsratsmitglied für einen Zeitraum von 5. — nicht nur von
4 — Jahren gelten;
c. daß die Generalversammlung befugt ist, bei der Vornahme jener Wahlen die Amtsdauer auf
einen kürzeren Zeitraum zu beschränken;
d. daß die Vornahme von Ergänzungswahlen sich insoweit erledigt, als die Generalversamm⸗— lung innerhalb der ihr durch den Gesellschafts⸗ vertrag gezogenen Grenzen die Zahl der Auf—
sichtsratsmitglieder herabs 8 . daß der Aufsichtsrat als
nur 3000 M½ bezieht, und
f. daß von der dem Aufsichtsrat ausgeworfenen Vergütung der Vorsitzende zwei Teile, jedes
andere Mitglied einen Teil erhält. 4) — als Punkt 6 der , ,. — Die Generalversammlung wäh
9 zwei neue Aufsichtsratsmitglieder hinzu.
Gesellschaftsvertrag die den Beschlüssen
deren Abstimmungen Beschluß zu fassen. Zwickau, den 10. September 1910. Zwickauer Maschinenfabrik.
eingelöst. Rheinische Metallwaren⸗ und Maschinenfabrik
versammlung findet Mittwoch, 28. September 1910, Nachmittags 5 Uhr, im Lokale des Herrn Richard Moser dahier statt. ᷣ
etzt;
dergütung für seine Tätigkeit außer seinem Gewinnanteil jährlich einen festen . 7000 MS anstatt von
t in Gemäß heit des zum Antrag 3a gefaßten Beschlusses
zu den Punkten 2 und 3 der Tagesordnung — Bie Ausführung der gefaßten Beschlüsse wird dem Vorstand übertragen, der über alle sonstigen Einzelheiten selbständig Bestimmung zu treffen hat.
6) — zu den Punkten 4 und 5h. der Tagesordnung — Der Aufsichtsrat erhält den , dem
er Ge⸗
neralversammlung entsprechende Fassung zu geben. Ueber die Anträge 1 und 2 haben die „zusammen⸗ gelegten Aktien! und die „Vorzugsaktien“ in beson⸗
Deutsche Bank in Berlin,
Bank für Handel und Industrie in Berlin, Mitteldeutsche Creditbank in Berlin, Mitteldeutsche Creditbank, Filiale Wies⸗ baden, in Wiesbaden,
Nationalbank für Deutschland in Berlin, von Erlanger Söhne in Frankfurt a. M., Gebr. Sulzbach in Frankfurt a. M.
Düsfeldorf, im September 191. in Düsseldorf.
gs⸗
Unsere diesjährige (4 7.) ordentliche General⸗
Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Jahresrechnung und Bilanz. 2) Erteilung der Decharge an Vorstand und Auf— sichtsrat. ; 3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Wahl von Srei Mitgliedern zum Aussichtsrat. 53 Wahl der Revisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1910/11. Die Zutrittskarten werden gegen Vorzeigung der Aktien in Begleitung eines nach Nummern geordneten Verzeichnisses oder einer Bescheinigung uber deren Hinterlegung bei einem Notar am S6. und 27. Sep⸗ tember e . der üblichen Geschäftsstunden durch das Mitglied unseres Vorstands Herrn Theodor Kirchberger hier in dessen Bureau ausgegeben. Weilburg, den 8. September 1910. Der Aufsichtsrat.
50632] Hannoversche Waggonfabrih
Aktionäre vom 5. September d. J.
durch Ausgabe von 800 Inhaberaktien
am Gewinn vom 1. Oktober d. J. an teil.
Handelsregister eingetragen. In Gemäßheit übernommener
berechtigt. ,,, mit dem Ue alten Aktien auf, die neuen Aktien zu beziehen: I) Die Anmeldung
schlußfrist vom 12. bis 29. September d. J. einschließlich
bei dem Bankhause
zureichen. Das Formular hierzu ist bei de Die Aktien, für welche das Bezug
erhältlich. werden
recht ausgeübt ist, sofort zurückgegeben. ö. 3) Der Bezugspreis von 12700 und der Schlu notenstempel ist in bar zu erlegen. Meyer &C Sohn ei
Bankhause Ephraim
werden können.
Sannoversche Waggonfabrik Aktiengesellscha Dr.⸗Ing. Weis kopf.
Carl Baltzer, Vorsitzender
Ahtiengesellschaft Ricklingen - Hannoyer. Die außerordentliche Generalversammlung unserer hat beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft um (6 h. 000
über je „ 1000 zu erhöhen, welche mit den bisherigen
Aktien gleichberechtigt sind; die neuen Aktien .. Der
Erhöhungsbeschluß ist am 9. September in das
Verpflichtungen werden die neuen Aktien den bisherigen Aktionären dergestalt angeboten, daß der Besitz von je 6 3000 alter AÄktien zum Bezuge von ½ 2000 neuen Aktien zum Kurse von 127 0½ zuzüglich Schlußnotenstempel
fordern wir hiermit im Einverständnis ernahmekonsortium die Besitzer unserer
zum Bezuge findet während der üblichen Geschaͤftsstunden statt in der Aus—
Ephraim Meyer & Sohn in Hannower. — — 2) Bei. der Anmeldung sind die Aktien ohne / Diwidendenbogen mit Nummernverzeichnis ein⸗ Bankhause Ephraim Meyer & Sohn kostenfrei
abgestempelt und
Ueber die geleisteten Zahlungen wird von dem
Quittung ausgestellt, gegen deren Rückgabe die Aktien nach Fertigstellung in Empfang genommen
Ricklingen ˖ Hannover, den 9. September 1910.
Potsdam ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Landgericht zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen. .
Potsdam, den 7. September 1910,
Der Landgerichtspräsident.
50792 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Ludwig Levy in Potsdam ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen.
Potsdam, den 8. September 1910.
Der Landgerichtspräsident.
Bekanntmachung. . pol. Paul
chaft bei e Rechts⸗
bo 93] Der Rechtsanwalt Dr. Joseph Englich ist in der Liste der bei dem Amtsgericht in Bromberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Bromberg, den 8. September 1910. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
bo 86] Uebersicht der
sischen Bank zu Dresden
am TZ. September 19160. Attiva.
Kursfähiges deutsches Geld .
Reichskassenscheine
Noten anderer deutscher
. ö
Sonstige Kassenbestände ö
,,, . ; w
Sä ch
495 097. 64 083038. 24 819 420.
7 682724. 8 545183.
S 30 000 000. 75H00 000. 39 069 700.
Lombardbestände ..
Effektenbestände. Debitoren und sonstige Aktiva Passiva.
Eingezahltes Aktienkapital e efonddoo Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich⸗ e 271906 . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ö
J 26 057 215. Sonstige Passtwa. 4
Wechfeln sind weiter begeben worden 6 484250). Die Direktion.
50829 Stand der
Württembergischen Notenbank
am 7. September 1919.
ö , Von' im VInlande zahlbaren, noch nicht fälligen
1) Erörterung des Geschäftsberichts und der Bilan; pro 1909109, Genehmigung des Hauptabschlusseß per 31. März 1910 und Erteilung der Ent. lastung an den Aufsichtsrat und Vorstand. 2) Wahlen zum Aussichtsrat. 3) Bericht des Vorstands über die Geschäftslage. 4 Verschiedenes. / Berlin, den 9. September 1910.
von der Planitz, Vorsitzender des Aufsichtsrats. Die Herren Gesellschafter werden noch darauf aufmerksam gemacht, daß laut 8 37 der Satzungen nach Vollzahlung der Anteile nur solche Mitglieder in der Hauptversammlung das Stimmrecht ausüben können, deren Anteile auf den Namen umge— schrieben und in das Stammbuch der Gesell⸗ schaft eingetragen sind (6 16 Abs. 2), oder welche ihre auf den Inhaber lautenden Anteilscheine spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Haupt— versammlung bis A Uhr Nachmittags bei dem Vorstande unter Beifügung eines doppelt ausge— fertigten, zahlenmäßig, geordneten Verzeichnisses der Nummern der Anteilscheine hinterlegt haben und die Anteilscheine bis zur Beendigung der Haupiversamm—⸗ lung daselbst belassen. 50876 Am 26. Septemb. er., Abends 8 Uhr, findet eine außerordentliche Generalversamm⸗ lung in Kortes Bierhallen statt. Tagesordnung: Verschiedenes. ö Krankenkasse „Concordia“ E. S. 94
in Magdeburg.
Der Vorstand. Wahle. Axt. 48368 Die Firma Topf Stahl G. m. b. S. Ilwers— gehofen⸗Erfurt ist aufgelöst und Herr Osear Jechmann, Erfurt, Löberstr. 15, als Liquidator destellt. Gläubiger genannter Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, eventuelle Ansprüche bei dem Unterzeichneten anzumelden. Erfurt, den 31. August 1910.
Der Liquidator: Oscar Zechmann.
50126 Aufforderung. Diejenigen, die an den verstorbenen Fuhrmann Wilhelm Turck zu Breddershaus bei Valbert noch Forderungen haben, oder Zahlung zu leisten, oder fonst Gegenstände von demselben in Bestz haben, wollen dies bis zum 10. Dezember er. bei dem Unterzeichneten anmelden. Meinerzhagen, den 6. September 1910. Ed. Kamphaus, Nachlaßverwalter.
*
löor3s] 50 — 55 090 1. Stelle,
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Selbstgeber. Latour, Berlin, Frankenstr. 16.
sor sd! Preußische Central⸗
. Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Aktiva.
m Metallbestand Reichskassenscheine.
s⸗ Noten anderer Banken 2 Wechselbestand . . 17 Lombardforderungeng . 12 1 ö) Sonstige Aktiva J 1 Passiva.
.
ne
Reservefonds ; Umlaufende Noten Dali fällige Verbindlichkeiten. ft. An ündigungsfrist gebundene k . Sonstige Passivan.
1401506
Y Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
söoz5ßs Sefanntiachung, Der Rechtsanwalt Dr.
eingetragen worden. Cöln, den 8. September 1910. Königl. Amtsgericht. (Unterschrift.)
50789 gelassenen Rechtsanwälte Güstrow, 7. September 1919.
Landgerichts: Soh ö
50795 Bekanntmachung.
Es wird
beim hiefigen Amtsgericht eingetragen ist.
Quirin Lieven zu Cäln, Gereonstraße 34 wohnend, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte
In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗ ist heute der Ratsherr Dr. Wilhelm Prehn zu Malchin eingetragen worden.
Der Praͤsident des Großherzogl. Meckl. Schwerinschen
bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Hermann Jerrentrüp aus Soest, wohnhaft in Wippstadt, unter Nr. 6 der Liste der Rechtsanwälte ö.
im Inlande zahlbaren Wechseln 6 1169 133,659. (6 NS87]
Stand der Badischen Bank
am 7. September 1910. Aktiva.
10 372 40049 126 105 — 89 ö lo — 384 696 O3 660 838 — o9l 830 10 047 Sta s
9 000 000 — 10 a0 d 22 125 900 — 13 247 92479
27 32022 37 a. Bankgebäude
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
Status am 31. August 1910. Aktiva. J 695 571. 10124 085. 8 9963 208. 14054 788. 5 838 345.
,, ,,, . Lombardforderungen .
Wr nnn, Guthaben bei Bankhäusern Hypothekarische Darlehnsforde⸗ rungen ö Kommunaldarlehnsforderungen Zentralpfandbrief u. Kommunal⸗
776 820 987. 8. 162 638 481. 6
8 obligationenzinsenkonto
14 026 190,95 noch nicht ab⸗
gehoben. Grundstückskonto:
100633825 13 019 852.7
— Unter den Linden 34 .. 1400 000
do. M. d. Linden 33
und Charlotten⸗
straße 37 38 1800000 b. Sonstiger Grundbesitz ., 181 094. 66. Verschiedene Aktiva .... 060210. il. D s .
3 200 000. —
. 6 9h8 h24
8470 439 470 18 102198 10793980
577918 1956780
38 837 341
Metallbestenljdd... Reichskassenscheine. ... Noten anderer Banken .. Wechselbestand . Lombardforderungen
Effekten ... Sonstige Aktiva
9 WVaffiva.
Pas f i va. Eingezahltes Aktienkapital! . M 44 400 000. * Referven (einschl. Reservevortrag7, 15 490 0909. e l en e, 6 1491 523. 6 entralpfandbriefe: 4 0sso 442 9653 900 It So? . 365 411 60 noch einzulösende, ausgeloste. 1514650
Kommunalobligationen:
1).
, , 2 250 000 Umlaufende Noten. 2. 16041 100 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ —ᷣs ee 10 644 848 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .. ,
an n, zen
9 000 000 —
38 877 341
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Fnlandẽe
o,, nn s 3600. 79 819 800 noch einzulösende, ausgeloste. 526 900 Hypothekenkommunaldarlehns⸗ 69 Insen. und Verwaltungs⸗ gebührenkontoo.. ...
D ö Verschiedene Passivo .. 5
168 760 500. *
19 846 693. 1 1 gi5 b5z. I 141 i,,
. , dss ᷓ7ß. I. Berlin, den 31. August 1910.
Lippstadt, den 2. September 1910.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. H. Heinrich. Dr. Wolf.
Königliches Amtsgericht.
zahlbaren Wechseln „ hö 862,89.
Die Direktion.
7h3 879 850.
Wilhelmstraße 32,
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Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deuntsche Rei
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9. 19 ! 1849 1. * Patente. Die Ziffern links bezeichne ö (Vte Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
9. 85 . i ** . S . ö. . Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
ronannten * a0 ton 5 . fo j genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
eines Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An— ) ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung , 6. E. E5 652. Künstliche Blume aus Vogel— dern. Salomea Gdelstein, geb. Askanas, Wien; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.“ Anw., Berlin 8 VF. 8) 71. 3. 16. ö . aut der Anmeldung in Oesterreich vom 22. 3. 09 anerkannt. 21. A. 17 908. Schweißbrenner mit einer in das auswechselbare Brennerrohr eingesetzten und mit diesem abnehmbaren Sauerstoffdüse. Johannes . ,, . n ,. e, ne, . ge ,, Schöneberg b. Berlin, Feurigstr. 39. 49. B. 56 817. Regelungsdüse mit einem in der Richtung der Düsenachse innerhalb des Düsen— , . cten Na zelpentil. Friedrich Volkmar rictuer, Berlin, Königgrätzerstr. 199, und Carl Lange, Magdeburg, Breiteweg 99. 20. 12. 09. 2c. P. T2 564. Für Reaktionzränme be- stimmter Füllkörper von würfelförmiger Gestalt. Rudolf Pavlitzek, Ladenburg a. Neckar. 27. J. 69. L2i. S. 25 575. Verfahren zur Erzeugung von 234 4 5 2 s Stickstoffoxyd aus Luft oder anderen Sauerstoff⸗ und Stickstaffgemischen. Salpetersüure Industrie⸗ Gesellschaft Cz. m. B. H., Gelsenkirchen. 11. 11. 07 120. ö 76 9 Verfahren zur Darstellung von o-Nitroanthrachinoncarbonsäuren. Badische , . Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen 6. 8éoy. LZ. 9. — ELTZo. G. 29 So4. Verfahren zur Darstellung von Alkalioralaten aus Alkaliformiaten durch Er, hitzen. Gefsellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois. Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin Sw. iz 15. 5. 69. 4. 6 S. 28 167. Selbsttätige Vorrichtung zur Regelung des Wasserstandes in Dampfkesseln; Zus. z. Zus. Pat. 200 878. Bruno Simonides, Ilmenau . Schneider K Helmecke, Magdeburg. 9. 1. 9h LEe. A. L7 764. Vereinigung einer Dampf⸗ turbine mit einer Pumpe oder einem Gebläse in nem Gehäuse. Aktiengesellschaft Brown, Baueri R Cie,, Baden, Schweiz: Vertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. 27. 9. 09. . E51. A. KR7 706. Stereotypiepaste. Aftie⸗ selskabet Auto⸗Stereotypi (N. Bendizxens Patent), Kopenhagen; Vertr.: A. Loll Pat. nw. Berlin V. 8. 60.9. 09. . 2b, K. 41 992. Vorrichtung zum Zerteilen von Eisflößen. Otto Klaunig, München, Oster— waldstr. Sa. 30. 8. 09. e 7f. D. 2ER KIZ. Mit Rippen, Lamellen o. dgl. ausgestattete Wärmegustauschvorrichtung. Deutsche Continental Gas Gesellschaft u. Fritz Mucke Dresden. 28. 1. 09. — . TDIa. A. 18 068. Nummernschalter mit Ein— stellung durch Bewegung einer Fingerscheibe gegen einen sesten Anschlag. Automatie GElectrie Eoin. hann, Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat. Anw. Berlin SW. JI. 7. 12. 0h. . — 2Ih. 2. 18 871. Steuerungsvorrichtung für die, Elektroden bei kippbaren elektrischen Oefen. Atttebolaget Elektrometall, Stockholm; Vertr.: dam hert Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin ö 9 D2f. G. 2A 2336. Verfahren zur Herstellung lichtechten Lithopons. Karl Rosenthal, Schöneberg b. Berlin, Goltz str. 13 . 3. 16. 66, 2Ib. P. 24 375. Oelbehälter für Oelheizungs— anlagen mit auswechselbarem Innengefäß. Petrolea Attiengesellschast für Mineralöl⸗Industrie, Wien; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw Berlin 8W. 68. 2. 7. 09 . 5 ; . ö. 9. ö 2h. A. EA 829. Selbsttätige Wurfvorrichtung fir Feuerungen. Ghmund Axer, Altona, Elbe, Ale 33 8 10 O7 F. G. 29 528. Flachstrickmaschine mit unter⸗ halb der Nadelbetten angeordneten, einzeln ver= gie hbaren Einschließhaken. Fa. G. F. Groszer, Markersdorf, Bez. Leipzig. 7. 7. 09. 26a. D. 23 O63. Einrichtung zur Nutzbar⸗ machung der Kondensate des Gases für die Tauchung in Teervorlagen. Dessauer Vertikal ⸗Ofen⸗Ge⸗ ken schaßt Berlin. 14. 3. 10. . . R. I O29. Kolben für zylinderförmige l gseh fe Fa. P. Ringsdorff, Mehlem a. Rh.
27e. A. 18 9279. Kreiselverdichter. Allgemeine
H ttrigita te Gesensschaft, Berlin. 10. 86 rn
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Ae.
3h. und
Dalle 5 3f. G5öe. straße 7 2a. 7 Da. 8Gh. 87b. he rgeh
2 * 1 1 *
28b. 3 8c. 47a. Masc b.
27 1*RrI* entriee
284.
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4.
62h. 2728. *
5 8H.
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2e.
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nm,. U [genommen. * ö 28 6595.
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K. A3 733. deder⸗Kerispelmaschine. 6.5. 10. 280. 683. Furnierkörper aus mehreren Leistenlagen mit Zwischenräumen. ,, Sicherungsvorrichtung für den Deckelverschluß von in einem Gehäuse umlaufenden
21. It 633.
H. 47 181.
7
an F'lbsttetigen Walther Greenen, Crefeld, Hohen— 0.
Untergrun
Explosionskraftmaschine mit versetzten Gruppen
r Anzahl
2
Gewindestahls
Formmgschine für Margarine Scheller
09.
Innerhalb der Radnabe an⸗ Julius Eimer jr., Vor mn. 36. J1. Einrichtung zum Abdichten von Noack, Kiel, Muhlius⸗
Kartenschlagmaschine mit Levpieren
Sieüerung * ö. 5 217 4 e Maschiner
Egon Har
26 II. 68. icknahme
7 77 * . . Die solgenden Am
von Anmeldungen. *. 9. 69. neldungen sind vom Patent⸗ Ständerarbeitswicklung für
NMechse n chi j ᷣ lige Wechselstrom⸗Kommutatormaschinen mit Parallelwicklung im Anker.
4. 4.
nen oder Maschinenteilen.
n Nichtzahl
R. 10583.
B. 51 272. 0. C. ES O75.
1
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1 5 Auswechselbarer an Fuchsschwanzsägen mit durch Aussparungen des S ittes, hindt interschnittenen An⸗ sätzen, die im Sägeblatt durch federnde Riegel fest
n werden. 2. 6.
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10.
s fran ( Drehbares hol ler Welle zur Aufnahme der Polierflüssigkeit.
Einstellra
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Fsöre, Frankr.; Vertr.: F. Haßlacher ĩ Ile ankr.; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippe Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. pre ; . 35 43. besondere für Leder. A. G., Frankfurt a. 45a. Küchler. München, Marsstr. 39. 16a. 5. 47 4668. fächerförmig in Zylindern bon gerade Rixdorf, Böhmischestr. 45. 3.7 D. 22 188 Zurückziehen des Dolze G Slotta, Coswig i. Sa. 20. Sch. 2 4 2756. Massen.
3 8 1
⸗ Flächenmeßmaschine, ins⸗ r lch ne ufa brit Moenus M. Bockenheim.
idlockerer. Gusta
2. 8. O9.
69.
Vorrichtung zum raschen bei Drehbänken.
9. 09.
699.
76 —
von
für Luftdruck mit hin⸗ i, Essen, Ruhr
I0. 4. 7 19.
25 8 10.
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25 . bühr elten folgende n Inaoldunao hr gelter folgende Mn 1Dungen
Polierrad
d mit neun
und ue rückbaren Mitnehmerstiften und zugehörigem, als Malteserkreuzscheihe ausgebildetem Aufnehmeras für Rechenmaschinen, Registrierkassen usw.
9. 6. 10.
K. AG O44. Abgabevorrichtung für Streich
Zahnstocher o. G. TS EGX.
M. 29 029
Fahr- oder Motorräder.
D. 2H TZ.
D. 22 O6.
J. I2 46.
ung 5 6 19
K. 29 973.
K. 40 729. mit
2. 6. 10.
J
85
D981. —
6060 ? Kettenfadenwächter für Web⸗ im Webschaft angeordneten Wächter
9
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Kugelspiel: 3 Selbsttätig
19. 2. Vyrrichtung zum Vermindern bei der Projektion von auf Bild—
186 8 16. 2 Nenkstanage für e Lenkstange für )
6 5 1. e Vorrichtung zur
von beliebigen Ausschnitten in Decken—
Stempelha J tevorrichtu ng für
Die Wirkungen
3) Erteilungen.
Bois
Auf die hierunter angegebenen Gegenstä
nte gegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der het nd rolle die hinter did Klassenziffern gesetzten Nummern Das beigefügte Datum bezeichnet
Am Schluß
860.
e, Ada, Idaho,
A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Dsius,
26 8527.
S. 26. J. G6.
R. 27 837.
22. 7. O9.
e en gf gl e, Preßhebel. Beuthen, Bez. Liegnitz, ur Paul Gosßmaun, Frey— abt Hi. . . 26 435.
226 G17. Halteklemme für Strümpfe und 8 Carl Peter Jensen, Kopenhagen; Vertr.: Max Gugel, Pat. Anw., München.
2
J. 12 069
9 ., 32 434.
j Aus einem einzigen Teil bestehen⸗ des Korsett mit Taillengurtband. Herbert Waide Reynolds, Leicester, Großbrit;; ,. u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61.
Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11. 10. 5. 08. S. 26 618. t 57. Feuerungsanlage für Backöfen mit Dampfwasserröhren. Julius Hailmann, Nürn- berg, Sulzbacherstr. 56. 226 858. Teigteilmaschine mit gegen ein
H. 47 589.
Paul Schulz, E. W.
Vertr.:
14. 11. 09.
29 10. 99.
Len angeordneten Dr. Fritz Huth,
Schreiber,
Bernhard
der
. — 61 . c hüte. Fritz Gerlach, Südende b. Berlin, Lichter⸗ und .
121 J 1
Handgriff
mit
ein⸗
2 e , 1. P . . 276. Fußlappen mit Sohle. Robert ö. DYapnan, Schlesien. 4. 9. 09g. V. 8721
e 4 ; 36 7 .
2 2X6 1E. Damenhuthalter. Melanie 8 hubert, geb. Schroeder, Hannover, Körnerstr. 12. 19. 4. 10. Sch. 35 410. * * na] 1 * v . 226 1237. Damenhuthalter mit am Hut . ,., zu befestigendem Kamm. Otto Marowski, Gröttingen b. Durlae . . röttingen b. Durlach. 10. 11. 09. 6 * 2 * 7 2 1 j . 226 438. Hosenträger mit einem an der Pe 269 . Bauchmitte zu befestigenden Hilfs— räger. Erhard Süß, München, Tal s5 28. . 6g S 38 867. . . 294 8 B 9 5 J . 228 39. Federnde Kragenstütze. Max 2 ernherg, Elberfeld. 12. 11. 69. St. 14 5860. 2b. 226 440. Selbstbinderkrawatte. C. Lau⸗ rentius C Go., Berlin. 1. 7. 09. L. 283 329 * ** ö 6 5 5 z ‚s . 77 5 2b. 226 441ꝑ. Hosenbund mit eingenähten Ver— stärkungs einlagen als Sicherung für Einsteckknöpfe. dart Peter Larsen, Kopenhagen; Vertr.: Th. Hauske Berlin sw. 61. 6. 7. 05. . 3 5sß. — 2b. 226 442. Hosenträger; Zus. z. Pat. 221 477 Otto Hege 2 nr M l Du! w 6. Ylte Deer, Zürich; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.“ Jam, Weriin K. d. ls, i. os. D. a8 6 Rp 8 — Cx I 53 8 53 9 6. , , In Kleider und anderen Taschen . har zu befestigender taschenartiger Einsatz. A olf Tuscher, Hannover, Hagenstr. 7. 3. 10. 05. T. 14 524. *. nen g c z 2b. 226 444. Damenhuthalter. Johann Mar⸗ giniat, Nirdorf, Kaiser Friedrichstr. 248. 14. 11.09. M. 39 557. 2b. 226 G18. Zangenarkliger Halter für Damen felderstr. 37. 15. 6. 09. G. 29 385. ; Eß . 226 518. An Krawatten befestigter Kragen—⸗ knopf. Louis Huhert, Leipzig, Körnerstr. 44. ⸗ H. 18007. 3 226 5260. Halter für Kragen und Krawatte. Louis Hubert, Leipzig, Körnerstr. 44. 2. 9. 09. H. 48008. 38. 2225 445. Vorrichtung zum Vorzeichnen der Länge von Kleidungsstücken. Adam Sendel⸗ hach, Wenlin, Wilhelmstr. 42 P. 9. 2. 10. S. 30315. 81 2G * A* 1 6 9 ) Ab. 226 513. Fahrharer, auf einer Lafette ge⸗ lagerter Scheinwerfer. Elektrizitäts⸗ Att. Ges. hormals Kolben &. Co., Prag-Vysocan; Vertr.: 8 Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 16. 1. 10. E. 15 446.
36 — R t 5 . J 1e. 226 777. Vorrichtung zur Regelung des Gasdruckes durch mehr oder weniger starkes Zu— m menpressen eines Widerstandsmaterials. Svenska Alttebolgget Gasaccumulator, Stockholm; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 30. 11. 09. S. 36 286. Ec. 226 778.
für Gase, ins—
24. 9. 55 1. 226 779. Verfahren zur Herstellung faltiger Her gewellter Glühkörper für stehendes oder hängendes ,, . Andreas Heimburger, Stuttgart- Degerloch, Seestr. 19. 11. 7. 08. H. 44106. 475. 2X6 780. Vorrichtung für seitliche Unter— stützung und Geradehaltung von Invertgasglühlicht⸗ Hcrhzern. Gasglühlicht⸗Gesellschaft J. G. Mücke . Co. m. b. H., Berlin. 2. 4. 09 5. 38 933. ö 15. 226 781. Aus feuerfester Masse her gestellter und mit senkrecht ansteigendem Aufhänge— bügel aus ehen solcher Masse versehener Kopfloch⸗ ring für Glühkörper von Glühlichtbrennern, die mit ü sigem Brennstoff betrieben werden. Rudolf danghaus, Berlin, Schönhauser Allee 9—9 a. 30. 9 2283 151.
2g. 226 446. Invertgasglühlichtlampe mit Wind⸗ schutzborrichtung. Paul Lucas, Südende b. Berlin Sehlerstr. 14. 295 5. 0g. X. 28 16. . 1g. 226 417. Inpertbunsenbrenner, bei welchem die Luftzufuhr durch einen oder mehrere aus zwei der mehr Metallen von verschiedenem Ausdehnungs— koeffizienten bestehende Regelungèkörper selbsttätig eingestellt wird. Gesellschaft für Verwertung chemischer Produkte m. b. H., Berlin. 3. 2. 09. G. 28 534. .
tt . Rundbrenner für Petroleum— AUnpen. Fr. Stübgeun Co., Erfurt. 19. 8. 09. St. I4 325. .
19. 226 732. Dampfbrennerlampe für hängendes Slarllicht; Mathieu Malkiel, Pankow b. Berlin, Nordbahnstr. 17. 8. 12. 08. L. 27 207.
198. 226 7823. Misch. und Brennerrohr für 8 . ki gen Brennstoffen. Fa. Gebr. A. C O. Huff, Berlin. 26. 7. 68. J. A465 39. ;
4g. 226 784. Heizvorrichtung zur rauchlosen Verbrennung von Rohöl. Dr. Oskar Kirschen u. Y , Kolomea, Galizien; Vertr.: O. Sa at. Anw., Leipzig. 28. 9. 09. R. 42 247. J
48. 226 S599. Dochttrieb mit Zahnstange am Dochthalter und einem in diese eingreifenden, durch den Dochtschlüssel zu bewegenden Jann nd. Sugo Schneider Akt. ⸗Ges., Leipzig. 5. 3. 09. Sch. 32 264. 6; 226580. Dampfbrennerlampe mit Abzugs fnal für die Verbrennungsgase und mit ansteigendem . . et irn, Stockholm; Vertr.: Hans Friedri at.- Anw., Düsseldorf. R 6. . J. I' 6h. . 5b. 226 514. Entlastungs- und Sicherungs⸗
München, Neuhauserstr. 16.
Schrämmaschinen, Ingersoll Rand Compaun New York; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, R. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt. a. zö. 1, i. W. Dame, Berlin 8W. 68. 24. 3. 09g. J. 11510. 5b. 226 621, Umsetz vorrichtung für Gestein⸗ n en, bei der die Umsetzbewegung ae hein mittel Drallzüge und Sperrwerk gedrehte Bü se uf. den Bohrer übertragen wird. Alexander Taun, Essen, Ruhr. 18. 2. 08. K. 36 870. 3b. 228 622. Bohrmehl⸗ Kratzer. Friedrich y,, . Schonnebeck b. Gelsenkirchen. 19. 12.09. 5b. 226 623. Spülvorrichtung für Gestein— bohrmaschinen mit vom Bohrerantrieb unabhängiger Zuführung des Spülmittels in den zum Teil durch— bohrten Meißel durch eine die Dreh- und Umsetz— ö , mitmachend⸗ und durch Dich= ngen abgeschlosse ti 1er. ; ,, „b.. 226 283. Durch ein Druckmittel betätigte Vorschubvorrichtung für Hammerbohrmaschinen. Hugo Kleruer. Gelsenkirchen. 9. 7. 09. K. 41519. ; 3d. 226 449. Bremse für Bremsberge. Andrei Radtemitsch, St. Petersburg; Vertr. Otto Stopl Berlin, Solmsstr. 19. 1. 12. 09. R. 297460 6f. 226 7836. Vorrichtung zum Gebrauchsfertig machen (Austropfenlassen, Venkilieren, Kühlen) von frisch gepichten Fässern. Wilhelm LAirnentann, Hamburg, Rathausmarkt 2. H. 11. 09. A. 7913. . ö 515. Wendevorrichtung für Rohr⸗ walzwerke. Heinrich Stüti Witten Ruhr . 6. . 6 . Witten a. Ruhr. za. 226 516. Walzenstraße zum nahtloser Rohre; Zus. z. Pat. 225 022. Stüting, Witten a. Nuhr. 21. 10.05. St. 13 405 za. Te26 681. Rohrwalzwerk mit winklig zur Vorschubrichtung des Arbeitsstückes zueinander hin und herbeweglichen Walzplatten. Malcolm Urban Wikström, Storfors, Schwed.; Vertr.: O. Sieden
J 1
Auswalzen Heinrich
topf, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 25.7. 09. W. 32565 eh CX α 2 w 3148 z , , *. a. 226 7837; Sicherheitsvorrichtung für elektrisch angetrlehene Walzenstraßen zum selbsttätigen Oeffnen de Walzen bei Ueberlastung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11.4. 09. S. 258785 8 * 7 . ö. Ja. h 2289 7288. Rohrwalzwerk; Zus. z. Pat. 225 022. Heinrich Stüting, Witten a. d. Ruhr. 190. 2. 09. St. 13 739. * 1 * 3e. 226 159. Vorrichtung zur Entnahme einzelner . 1 6 Böden, die in einem Schachte aufgeschichtet sind. Karges⸗Hammer, Maschine aufgeschichtet sind. 8⸗ immer, aschinen⸗ fabrik, Akt. Ges., Braunschweig. 2. 6.09. K. 411736. Te. T2 682. Gegenhalter für Bördel- und ähnliche Maschinen. Max Walbinger, Bischweiler Elsaß. 25. 4. 09. ; 3
W. 32 025.
Te. 226 6832. Verfahren zur Her Ilanschen an Metallrohren. Otto Dankworth Magdeburg ⸗ Werder, Oststr. 4. 19. 12. 09. D. 27 635. Ze. 226 684. Vorrichtung zur Zuführung von flachen, auf der einen Seite ausgehöhlten Werk— stücken. Bremer R Brückmann, Bre unschweig II. 10 or. . , , 30. 226 6835. Vorrichtung zum vorläufigen Befestigen von Deckeln auf Gefäßen, insbesondere auf Konservendosen. Bremer C Brückmann, Braunschweig. 18. 12. 09. B. 56791. 35 7e. 226 686. Vorrichtung an le maschinen zum Kippen der angetriebenen Sbermwahje Ja. Stto Fry iep, Rheydt. 7. 9. 0909. F. f. 226 45I. Verfahren zur Herstellung von Proßsileisen, dessen Steg quer zur Längsrichtung des Profileisens gewellt oder stellenweise ausgebaucht ist. Rombacher Hüttenwerke, Rombach, Lothr 10. I. 3. R. 27 485. ö 7f. 22Z6 687. Walzwerk zur Herstellung tallener Räder aus vollen Scheiben. * Slick, Pittsburg, V. St. A.; Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.» Anwälte, Berlin Sw. i1. . io. O7. S. 35 361. 3 3a. 226 688. Vorrichtung zur Umkehrung der Drehbewegung der haspelartigen Garnträger für Strähngarnfärbemaschinen. César Corron, St. Chamond, Frkr.; Vertr.: A. Elliot, Pat Anw Berlin sw. 45. 1. 11. 68. C. 17 2369... Se. 226 624. Zeugdruckmaschine mit Einrich⸗ tung zum Erwärmen der Arbeitsteile. Frank Ashton, Hyde, Engl.; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. IS. 4. 09 . 17 971. . 3d. 2265127. Vorrichtung zum gleichmäßigen Andrücken der Druckwalzen bei Zylinderplättmaschinen oder ⸗mangeln durch über die Walzenlager geführte Zugmittel. Gebr. Poensgen Akt. Ges., Düssel⸗ dorf Rath. I5. 6. 05. P. 23 242. ⸗ Se. 226518. Einsatz für Bettfedernreinigungs⸗ trommelm zum Entfernen von Stoppeln und größeren Fremdkörpern. Maria v. Gruber, geb. Lenner, he . st 29. 12. 08. G. 28298. Se. 2X6 789. Staubabsagugevorrichtung. John Carey, London; Vertr.: Th. Hauske Pat. Anw. Berlin 35Y. 6j. SI. 16. 965. E. 18 3. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 10. 08 anerkannt.
86 51. 226 519. Verfahren zur Herstellung eines , ,, Zus. z. Pat. 265 770. Eduard h 53 Hannover, Schiffgraben 9. 16. 8. 08.
86 51. 226520. Verfahren zur Herstellung eines , rg, Zus. z. Pat. 205 770. Eduard
— DSannover, Schiffg 2 Donn n, r, Schiffgraben 9. 15. 2. 10. Sm. 226 790. Verfahren zum Färben von
stellung loser
stellung me Edwin Elmer Vertr.. Dr. W.
vorrichtung für Kompressoren zum Betriebe von
Haaren, Pelzen u. dergl. Actien - Gesellschaft für
⸗ . * 3 2. ö i r. — — = 2 w k———
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