[52359] Bilanz am 30. Juni 1910.

Debet: Grundstücke u. Gebäude M 2089 033, —; 6 2 766,93; Betriebsmas nen M 443 181,70; Werkzeuge M 44 930,68; 31 .

atente A6 1-3. Vorauszahlungen 6 7575,59; Waren u. Naterialien S 1387 824,37 Avalkto. AM 129 652,63); Debitoren (. 6 1099 472,72 minus Anzahlun ect echsel, Effekten, Depots u. Bankguthaben M 445 165,48;

Neuanlagen

AMS 44457, '9; Druckerei S 27 224,62;

A6 10049418) S 998 978,54; Kassa,

Sa. 0 h 519 879,70.

Kredit: Attienkapital 6 2600 000, —; Anleihe

6 920 00, —; Reservefonds M0 169 402 01; Spezial⸗ reserbefonds S 600 000, —; Dividendenreferpefondz M 200 000, —; Reserve für Neubauten und Neu⸗ anlagen ( 100 0600. —; Wohlfahrtseinrichtungen „ 127 131,63; Dividendenrückstände M 610, = An⸗ leihezinsen υι 18 590, —; Transitorische Posten S6 37 129,37 Avalkonto M 129 6652,63]; Gewinn⸗ u. Verlustkonto; Vortrag aus dem Geschäftsjahre 1908/9 e 15 505,33; Gewinn aus dem Geschäfts⸗ jahre 1909 0 (C½ 107414050 abzüglich Abschrei⸗ bungen u. Rückstellungen 6 398735, 64) 46 675 404,96; Konto Schkloff 6 46 606,40; Sa. Sÿ 5 510 879,70. Geminn ˖ u. Verlustkonfo am 30. Juni 1919. Debet: Unkosten 6 573 558,96; Arbeiterversiche⸗ rungen M 677656556; Steuern Ms 62 002,99; Zinsen 6 45 157.396; Grundstücksabtretung ½. 1083,34; Kursverluste M6 74, 3 Brutto gewinn (inkl. M 159506, 33 Vortrag) 166 1 136 252,33; Sa. MS 1 885 886,14. Kredit: Gewinnvortrag aus dem Geschäftsjahre 1908/9 ½ 15 5065,33; Betriebsgewinn S6 181633299; Grundstück⸗ u. Gebn deertrãgni S6 7441,42; Konto Schkloff S6 46 606,40; Sa. M 1 885 886,14. Dresden⸗Loschwitz, am 25. Juli 1910. Aktiengesellschaft für Cartonnagenindustrie. Wilh. Döder lein. ppa. C. Kohnert. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlust— kontg haben wir geprüft und mit den ordnungs— gemäß geführten Büchern der Gesellschaft überein— stimmend gefunden. Dresden, im August 1910. Treuhand⸗Vereinigung Aktiengesellschaft. Meyer. i. V.: A. Schunck. 52360 In der am 15. September er. abgehaltenen Generalversammlung wurde die Dividende für das Geschäftsjahr 196910 auf 12 ο½ für die Aktien und je M 50. — Gewinnanteil für die Genußscheine Ser. A und Ser. B festgesetzt und gelangt sofort mit „S120, — gegen Dividendenschein Nr. 22 auf die Aktien Nr. 12690, M 590, — gegen Gewinnanteil⸗ schein Nr. 14 auf die Genußscheine Nr. 1 — 1600 Ser. A, „e 59, — gegen Gewinnanteilschein Nr. 14 auf die Genußscheine Nr. 1— 1600 Ser. B in Dresden hei der Dresdner Bank oder bei der Kasse unserer Gesellschaft in Loschwitz, in Berlin bei der Dresdner Bank oder bei den Herren Braun Æ Co., W. 9, Eichhornstraße 11, in Leipzig bei der Dresdner Bank zur Auszahlung. Auf Grund des § 244 d. H.⸗G.⸗B. ge wir bekannt, daß die Herren Justizrat Hermann Meisel und Oberst a. D. Adolf de Vaux durch Ableben aus dem Auffichtsrat ausgeschieden sind, und daß in heutiger Generalversammlung die Herren Generalkonsul, Geheimer Kommerzienrat G. Arnstädt, Dres den, wieder-, Kgl. Kammerherr, Oberst— leutnant a. D. Otto von Tschirschky und Bögendorff in Wachwitz⸗Dresden und Konsul Wilh. Knoop in Dresden neu in den Aufsichtsrat gewählt wurden. Dresden⸗Loschwitz, am 15. September 1910. K für Cartonnagenindustrie. Wilh. Döderlein. Pppa. C. Kohnert. 52549 Einladung zur außerordentlichen General⸗ versammlung unferer Gefellschaft auf Sonn⸗ abend, den S. Oktober 1910, Vormittags LO Uhr, im Sitzungszimmer der Internationalen Bank in Luxemburg Filiale Metz in Metz. Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustkonto per 28. II. 16. 2Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spätestens am 5. Oftober bei der obigen Bank hinterlegt werden. Metz, den 19. September 1910.

Gaswerk Remich (Luxemburg) Actien⸗Gesellschaft.

Der Vorstand. Carl Baser.

6 Erwerbz und Wirtschaftz uo Ggenofsenschasten.

Wir laden unsere Mitglieder hiermit zu einer außerordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, den 28. September, Abends 6 Uhr, 1 die Germania⸗Prachtsäle, Berlin, Chausseestr. 110, ein.

Tagesordnung: 1) Bericht der e, ,, de n, 2) Entlastung des bisherigen Vorstands und Auf⸗ ichtsrats. 3) Neuwahl von Vorstandsmitgliedern. 4 Verschiedenes. Berlin, den 16. September 1910. Creditbank für Handel und Gewerbe e. G. m. b. H. Der Aufsichtsrat. Dr. Willy Pleßner.

Y Niederlassung z. vou Rechtsanwälten.

525881 Bekanntmachung.

In die Liste der beim K. Amtsgerichte Pirmasens zugelassenen Rechtsanwälte wurde 6a unter Nr. 16 der Rechtsanwalt Ludwig Müller mit dem Wohn⸗ sitze in Pirmasens eingetragen. .

Pirmasens, den 15. September 1910.

Königliches Amtsgericht.

525871 — 1 .

Rechtsanwalt Klein von Wiesbaden ist nach er⸗ folgter Zulassung zur Rechtsanwaltschaft hei dem hiesigen Amtsgericht in die amtsgerichtliche Anwalts⸗ liste heute eingetragen worden.

5

52591] Bekauntmachun

selbst zugelassenen Rechtsanwälte gelösch Gnesen, den 15. September 1910. Der Landgerichtspräsident.

Bekanntmachung.

worden.

62590)

löscht worden. Ostrowo, den 16. September 1910. Der Landgerichtspräsident.

o2589

in der Anwaltsliste gelöscht worden. Plauen, den 15. September 1910. Der Praͤsident des Königl. Sächs. Landgerichts.

52592] Bekanntmachun

hiesigen Landgerichts heute gelöscht worden. Potsdam, den 15. September 1910. Der Landgerichtspräsident.

9) Bankausweise. Wochenüũbersicht

der Neichs bank

vom 15. September 1910. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ 6s fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ½ berechnet). . . 1 040167 000 darunter Gold 761 357 000

Bestand an Reichskassenscheinen. 64 659 000

Noten anderer Banken 29 881 000 Wechseln und Schecks 1 019 460 000 Lombardforderungen. 75 976 000 . 58 543 000

Gffetten sonstigen Aktiven. 173 478 000 180 000 000

Bassiva. 5 ha l hb 1 514 175 0606

664 0931 000 39 144 000

62598

. 1

2 3 1 5 6

8) Grundkapital. ü ene end;, 10) Betrag der umlaufenden Noten. 11) Sonstige täglich fällige Verbind⸗ k 12) Sonstige Passioug c... Berlin, den 17. September 1910. Neichsbankdirektorium. Havenstein. Maron. v. Lumm. Kauffmann. Schneider.

. Wochenũbersicht

der Bayerischen Notenbank

nom 15. September 1910.

Aktiva. Metallbestand Bestand an Reichskassenscheinen . .. Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen. .. SöSffekten sonstigen Aktiven. ...

Vassiva. Das Grundkapital Der Reservefonds Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten — Die sonstigen Passiva 3 580 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln S 394 213,21. München, den 17. September 1910. Baherische Notenbank. Die Direktion.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

562585 n,, , Gemäß § 36 des Patents und Reglements unserer Anstalt vom 28. Dezember 1775 werden nachstehend die Nummern der Aufnahmescheine derjenigen Mitglieder bekannt gemacht, die mit der Zahlung ihrer Witwenkassenbeiträge im Rückstande ge⸗ blieben sind: Restant für zwei Termine: 64 901 (Mundelius). Restanten für drei Termine: 95 738 (Bachmann), 117 358 (Schmidt). Der Restant für zwei Termine wird aufgefordert, den ersten versäumten Beitrag vierfach, den zweiten doppelt und den dritten dazu, also im ganzen das siebenfgche eines Beitrags zu jahlen. Sollte er dieser Aufforderung nicht Folge leisten, so wird er demnächst mit Verlust der versicherten Witwen pension aus der Anstalt . werden.

Den Restanten für drei Termine wird bekannt gegeben, daß sie aus der Anstalt ausgeschlossen und ihre Aufnahmescheine ungültig geworden sind. Berlin, den 11. September 1910. General⸗Direktion der Königlich preußischen allgemeinen Witwenverpflegungs⸗Anstalt.

Dr. Goedecke.

62686

Von der Firma Delbrück Leo G Co., hier, ist

der Antrag gestellt worden:

M TS50 0900 40,— Anleihe der Stadt

Herford vom Jahre 1910, rückzahlbar am

1. April 1939, bis dahin jede Rückzahlung und

, ausgeschlossen,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. September 1910. z

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

v. Grimm.

h 2605

16 31013 0090 46 000 3 657 0900 42772 000 41423 000 59 000 2 645 000

T boo 000 3 750 000 bd 701 000

5 084 000

Der Rechtsanwalt r ng Gnesen ist in der Liste der bei dem Königlichen ö hier⸗

Der Rechtsanwalt Geheime Justizrat Meayer in Ostrowo ist auf seinen Antrag am 16. September d. J. in der Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht in Ostrowo zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗

Herr Rechtsanwalt Max Johannes Möbius hier hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Landgericht aufgegeben und ist deshalb heute

Der Rechtsanwalt Dr. Richard Tais in Potsdam ist auf seinen Antrag in der Rechtsanwaltsliste des

Löhne

Arbeiterversicherungen Kraft, Licht und Heizung Frachten und Fuhren Miete

Verbrauch:

Abschreibungen:

Verlagskonto

Kleine Ausgaben Reingewinn

52665 Die Verlagsbuchhandlung Wilhelm Weicher, Berlin W. 30, Haberlandstr. 4, liquidiert als G. m. b. S. und fordert hierdurch jedermann auf, eventuell noch unerledigte For⸗ derungen geltend zu machen. Berlin. den 16. September 1910. Wilhelm Weicher, Liquidator.

log Bekanntmachung. Die Firma Rosenthal G. m. b. S. in Minden ist aufgelöst. Die zu Liquidatoren ernannten ,,. fordern die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, ihre Ansprüche innerhalb 4 Wochen geltend zu machen.

Minden ( Westf. ), 16. September 1910.

Carl Theod. Wagner. Adolf Wember. 561465

Die G. m. b. S. Patent Friedrichs, Bremen, liquidiert und fordert hierdurch jedermann auf,

machen. Liguidator ist der Geschäftsführer der Gesellschaft, Patentanwalt Dipl. Ing. Hans Wolff, Bremen, Hafenstraße 2.

51221]

Es wird bekannt gemacht, daß die Gesellschaft Wülfrather Schiefernägelfabrik mit be⸗ schränkter Haftung zu Wülfrath in Liqui- dation getreten ist. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Wülfrath, den 9. September 1910.

Der Liquidator: Paul Löh. 51995

Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Gesell⸗

schaft aufgelöst. Ich, der bestellte Liquidator,

fordere hierdurch etwaige Gläubiger auf, Forde—⸗ rungen bei mir geltend zu machen.

Eisenbetonhohlbalkendecke

D. R. P. Nr. 189 285 Gesellschaft mit beschränkter Hastung i. L., Breslau.

Carl Ritschel, Roßplatz 6.

eventuell noch unerledigte Forderungen geltend zu

ö . lol) Pfleumatit Gesellschaft mit besthrün nter Haftung in Dresden ist in Liquidation getreten. Der Unterzeichnet ais Liquidator forderk Gläubiger der geng ke Gesellschaft auf, eventuelle Ansprüche an die nen matie G. m. b. H. bei ihm geltend zu machen.“ “k Dresden (Holbeinstraße 125), den 16. Sey tember 1910. ; Paul Friedrich Pallas.

62274 Geschäftsüberfsicht der

Communal Bank des önigreichs Suchsen per 30. Juni 1910.

Kassenbestand Vorschüsse auf Wertpapiere . Effekten des Reservefonds A, statuten⸗ mäßige Anlage ö Effekten des Reservefonds B, statuten⸗ mäßige Anlage ö Darlehne an Bezirksverbände und Gemeinden lI8 60h 55g ) Diverse Debitoren hol 2l9 Mobiliar ö .

; as ⸗ Aktienkapital. . M 3 000 000, —

ab: ausstehende Einzahlung IJ0 000. S 2 250000

Emittierte An⸗ lehnsscheine . „M 16376 000, —

noch zu bezahlende ö, 46 1065— 16 422 1054 zb7 O0.

Konto verloster Anlehnsscheine . . Diverse Kreditoren 592 b72 83 Reservefonds A 191 154,57 Reservefonds B 445 801 0 Pensionsfonds . öl 331 9 Unterstützungsfonds für Gemeinden b 9lg zt 4 hbö.=

Sachsens Auf neue Rechnung (noch zu be⸗ zahlende Handlungsunk. 2c... Leipzig, im September 1910. Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen.

o2584]

verzüglich bei mir anzumelden.

Zeige hierdurch an, daß die Firma

„Palma“ — Nährmittelwerke G. m. b. H. zu Duisburg

laut Gesellschaftsbeschluß vom 10. September 1910 in Liquidation getreten ist. Ich ersuche die Gläubiger, etwaige Forderungen an vorgenannte Firma un—

Duisburg, den 15. September 1910. Der Liquidator: Wilhelm Axmann, Kaufmann, Ruhrstraße 14.

51467 Aktiva.

Lothringer Verlags⸗ und Hilfsverein Metz. Bilanz per 31.

März 1910. Passiva.

6 1) Mobiliar „S 3 842, 86 ab 100; Abschreibung 442.86 2) Maschinen S 51 138,98 ab 100 Abschreibung . 5138,98 3) Schriften „S627 738,68 ab 150 ½ Abschreibung „ 4 238,68

4) Warenkonto:

a. Zeitungspapier. . A6 b. Drucksachenpapier . , ,

5) Ausstände: a. Zeitungen ; Ünzeigen . Drucksachen. ...

. Bank z ö f. Verlustbeitragskonto ,

6) Kassakonto 7) Kautionen und Beteiligungen . ... 8) Verlagskonto Kath. Volksblatt

S 6 000, — Abschreibung .... 2000 —

46 000

23 500

20 g66

5 063 763

4000 112 243 Gewinn ⸗ und

Soll.

* ej b

3 400 —

4 I) Geschäftsanteile 38 034 - 2) Gläubiger: a. Darlehn . . MS 37 433,75 b. Guthaben aus⸗ getretener Ge⸗ nossen . Lieferanten. fällige noch nicht bezahlte Unkosten .. Staats⸗ depositenver⸗ waltung f. zinsloses Dar⸗ lehen ...

3) Kautionen 4) Reingewinn

ba 283

11224313

erlustkonto. Haben.

16 36 201 17539 1764 3464 3009 2250 2928 2923 960 2155 11658

a. Zeitungspapier c 16157, 50 b. Drucksachenpapier .. 8981,94 6. Materialien 1 803.18

100 Mobiliar . . A6 10 ,½ Maschinen. 15 0; Schriften ..

Gesamtzahl der Anteile Hafts

umme

Der Vorstand. Jung. Stoffel.

7

il 820 oe 5 4 . 122 ola So

Mitgliederstand am Anfange des Geschäftsjahres 308 mit 467 weiteren Anteilen Eingetreten im Laufe des Geschäftsjahres ..

Gesamtzahl am Ende des Geschäftsjahres. . TT

46 16h 13 l53 j zd bh h zi I ih ö lz c

Vortrag aus 1909 Gewinn auf Zeitungskonto ...

ö Anzeigenkonto ... Hrn mnt⸗ .

Freiwillige Zuwendungen . Verschiedenes

Gezeichnetes Kapital ...

Gesamtes Garantiekapital... M 155 3060. . Am Ende des Geschäftsjahres treten aus 11 Mitglieder mit 33 weiteren Anteilen.

Der Aufsichtsrat. Ismert.

Wiesbaden, den 14. September 1910. Königliches Amtsgericht.

Kopetzky.

Der Inhalt bieser Bellag

Zentral⸗

welcher die Bekanntmachun

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preuß

Berlin, Montag, den 19. Septemher

w 2 1 . 2 mare r g 1

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

elbstabholer dich dur ,, 8 X. Wilbelmstraße

Vom „Zentral⸗ Handels register

die Könlgliche Expedition des Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preußischen . werden.

für das Dentsche Neich⸗

3 e en aus den Handel/ Guterrechtg, Vereing., patente, Gebrauchs muster, Konkurse fowte die arts ⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten stnd,

Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 21

werden

— — — — — 6 — ,., .

Genossenschafts“, Zeichen⸗ und

ischen

Staatsanzeiger.

1910.

Herter reh tern, der Urheberrechtseintragzrolle, sber Warenzeichen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich ,. in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt A A SO 8 für das . — In fertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen

— —

nzelne Nummern kosten 20 5. — etitzeile 30 5.

heute die Nrn. 220 ., 229 B. 22009. und 220 D. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) D Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nächgenannten an dem bezeichneten Tage die Er— seilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschüßzt. .

XW. 28 900. Vorrichtung zum Einstellen der Luftzufuhr bei. Invertbrennern. Dr. Paul Wolff, Berlin, Lutherstr. 1. 13. 12. O7. . 5b. G. ELA 054. Gesteindrehbohrmaschine mit Iffferentialvorschub der Bohrspindel, deren Vorschub⸗ mutter zum Vorschub mit dem Getriebe, zum be— schleunigten Rückiug mit dem Gehäuse verbunden wird. Elektricitätsgesellschaft Sirius m. b. S., Leipzig. 12. 11. 08. . 5b. G. 31141. Preßluft Gesteindrebbohr⸗ maschine mit Turbinenantrieb; Zus. z. Anm. G. 286650. Fritz Gräber, Bleicherode a. H., von Velsen— Schächte. 3. 3. 10. 5b. H. 47 5142. Vorrichtung zur Erleichterung der Bohrstahlauswechselung bei Gesteinbohrmaschinen. Frederik Christian Andreas Herstad. Stockholm; Vertr. Heinrich Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.

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Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 15. 2. 08 anerkaunt. 120. Sch. 21 232. Verfahren zur Darstellung der neutralen Oxalsäureester von niedrigen alipha—⸗ tischen Alkoholen. Dr. Rudolf Scheuble, Tribus⸗ winkel b. Baden; Vertr.: Albert Elliot u. Dr. , Manasse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 111

Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 12. 12. 08 anerkannt. 120. Sch. 34 817. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Ameisensäure aus Formiaten und Schwefelsaͤure. Dr. Heinrich Schröder, Horrem b. Cöln a. Rh. 7. 2. 16. 12Z0. U. 3568. Verfahren zur Darstellung der Natriumfsalze aromatischer Sulfofäuren. Dr. P. W. Uhlmann, Bochum. 6. 11. 065. 129. C. 16 598. Verfahren zur Darstellung von alkalischen Albumose - Silberverbindungen. Chemische Fabrik auf Aetien (vorm. E. Schering), Berlin. 23. 8. 08. 136. UI. 35741. Verfahren und. Vorrichtung zum selbsttätigen . der Anzahl Speisungen bei selbsttätigen Kesselspeifern. Nikolaus Udelhoven, Kalk b. Cöln. 15. 1. 09. . 118. J. 26 300. Umsteuerung, insbesondere . Dampfmaschinen, mit Verdrehung der Nocken= teuerwelle. Otto Fromme, Frankfurt a. M., Mainzer⸗ landstr. 259. 16. 10. 08. ; 158. V. 8667. Einfachbreite Einrollen⸗Ro⸗ tationsmaschine für Schön, und Widerdruck zur 3. stellung von acht., sechs,, vier. und zweiseitigen Zei.

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15g. G. 14 699. Vorrichtung zum Bewegen

tungen.

der Farbbandführungsgabel für Schreibmaschinen. Ihe nner fon Thn el iter Ce. Chic se, ü St. n Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 10. 5. 09. 159g. H. 48 441. Typenträger für Schreib⸗ und ähnllche Maschinen, bei welchen die Typen an der Druckstelle von allen Seiten geführt werden. René Hanaczik, München, Brienerstr. 26. 18. 10. 09. 66 M. 38 907. Vorrichtung zur selbsttätigen Umkehr der Bewegungsrichtung des Farbbandes für Schreibmaschinen. Mercedes Bureaumaschinen G. m. b. H., Berlin. 2. 9. 09. . KEFg. R. 20 529. Tastenhebelanordnung für Schreibmaschinen. Lyman Resolved Roberts, Rutherford, V. St. A.; Vertr.: Paul Rückert, Pat.» Anw., Gera, . 30. 3. 10. . Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. 12. 09 anerkannt. 158. U. 3507. Antriebs vorrichtung für Schreib⸗ maschinen, bei der die Tasten der Schreibmaschine nach Maßgabe der Lochungen eines Registerstreifens von durch Luftventile gesteuerten Druckstangen nieder⸗ gedrückt werden. Underwood Typewriter Eo., New York; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 24. 10. 08. 179. A. 18 539. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung reinen Stickstoffs durch teilweise Kondensation der Luft. L'Air Liquide, Socistèé Anonyme pour l'Etude et l' Exploitation des Proccdeés Georges Elgude, Paris; Vertr;: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. . 3. 19 LESa. K. 39 156. Begichtungsvorrichtung für Hochöfen mit mehreren wandernden, von einer Stelle beschickten und in einen gemeinsamen Verteilungs⸗ trichter entleerenden Trichtern. . Koch, Siegen b. Sieghütte. 9. 11. 08. E8b. P. 23 236. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges von Tonerde⸗Silikat oder einem Gemisch von Tonerde⸗Silikat mit Tonerde oder auch von reiner Tonerde, wobei dieser Ueberzug andere Körper, wie Eisen, Mangan usw. oder deren Ver⸗ bindungen in geringen Mengen enthalten kann, im Innern des Schmelzraumes von Schmelzöfen zum Jrreslt der Erhöhung der Haltbarkeit und sonstigen Verbesserung der Zustellung von Schmelzöfen. Poldihütte, Tiegelgußstahlfabrik, Wien; Vertr. H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Verlin SP. 66. 11. 65. oh. 201. S. 30 058. Einrichtung zur Steuerung von Fahrzeugen, deren Fahrleitung streckenweise ver⸗ schiedene Spannungen führt, und bei denen ein Relais die Steuerstromkreise entsprechend der zuge= führten Spannung l. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 10. 0). 2Ib. A. 17 559. Verpackungsverfahren für den Transport negativer geladener Sammlerelektroden in feuchtem Zustande, Aecumulateurs Tudor Société Andonyme, Brüssel; Vertr.: Dr. Dagobert Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 5. 38. 99. 21b. H. 49 221. Galvanisches Element, dessen Depolarisatlonsmasse aus einem innigen Gemenge einer Mangansauerstoffberbindung, mit Graphit be⸗ steht. Albrecht Heil, Frankfurt a. M., Weber— straße 48. 4. 1. 16. 21b. N. 11 401. Verfahren zur Herstellung einer aus Cisen und Kadmium bestehenden wirk— famen Masse für die negativen Polelektroden alkali⸗ scher Sammler. Nya Ackumulator Aktiebolgget Jungner, Fliseryd, Schwed.; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 6. 4. 10. TIc. B. 55 739. Unverwechselbare Schmelz- sicherung mit Mittelkontaktbolzen. Julius Bloch, Pforzheim, Leopoldstr. 14, u. Philipp Rupp, Ell⸗ wangen, Württ. 21. 9. 09. . 21d. A. A7 302. Einrichtung zur Kühlung um— laufender Feldmagnete elektrischer Maschinen mit Heer der Wicklung nach Pat. 180 448. All⸗ , ,. Elektricitäts - Gefellschaft, Berlin. I6. 5. . 218d. H. 48 831. ,,, Maschine. Adolf Herz, Wien; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ mann u. 5. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 11. C9. 21e. A. 18 649. Elektrizitätszähler, welcher den über eine bestimmte Energie hinaus stattfinden den Verbrauch anzeigt; Zuß. jz. Pat. 175 126. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8. 1 19 21f. G. 29 3227. Verfahren zur. Herstellung eines Zündkörpers für Bogenlampen nach Anmeldung G. 25 328; JZus. z. Anm. G. 295 328. Gesellschaft . , , , Industrie m. b. S., Berlin. 21f. S. 27 90903. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Glühlampen. Siemens L Halske Akt.“ Ges., Berlin. 7. J. 98. ⸗ 2ih. M. 37 344. Zustellunggart für elektrische Indu ktionsöfen. Poldihitte ee nn hl fabrik. Wien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 2. 3., 00. 22a. . 28 384. Verfahren zur Darstellung von Pokhazofarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 25376. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 11. 9. 09. 2b. A. 17 798. Verfahren zur Herstellung von Küpenfarbstoffen aus Aminoanthrachinonen. Actien⸗Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Treptow b. Berlin. J. 19. 09. 2zæb. F. 29 138. Verfahren zur Darstellung von roten Farbstoffen der Triphenylmethanreihe; Zuf. z. Pat. 205 758. Farbwerke vorm. Meister Tucius A Brüning, Höchst a. M. 17. 1. 10.

22g, S. 29 125. Polier, und . . . Sherwood, Berlin, Eislebenerstr. 6. 23a. R. 30 898. Verfahren zum Entfärben von Fetten aller Art; Zus. z. Anm. R. 29 881. Rudolf Schilling, Dahlem b. Berlin. 10. 5. 10. 24e. G. 28 561. Gaserzeuger mit Rührwerk und einem drehbaren Schachtteil. Gutehoffnungs⸗ hütte, Actienverein für Bergbau und Hütten⸗ betrieb, Oberhausen. 8. 2. 09. 264. M. 39 762. Verfahren und Einrichtung zur Vermeidung lästiger Dickteerbildung bei der trocknen Destillation der Steinkohle u. dgl. Ma⸗ schinen⸗ C Armaturenfabrik vorm. S. Breuer Æ Co., Höchst a. M. 4. 12. 09. 27c. P. 24 144. Druckregelungsvorrichtung bei Verdichtern oder Saugern mit umlaufenden Kolben und gesteuerten Widerlagern; Zus. z. Anm. P. 22 367. Wilhelm von Pittler, London W. G.; Vertr.: A. Trautmann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 6I. 7. 12. 09. 305. B. 57 824. Bewegungsapparat für Bett⸗ lägerige, insbesondere Herzkranke; Zus. z. Anm. . . 5. Dr. Theodor Büdingen, Konstanz a. B. 6 19. 31a. W. 34 839. Ofen zur Ausnutzung der unter den Ofengewölben hinstreichenden Oberhitze zum Schmelzen von Metallen o. dgl. Friedr. Wil⸗ . ö Wiesbaden, Kaiser Friedrich⸗Ring 18. 10. 31e. P. 22 7235. Verfahren zum Verdichten und Gleichartigmachen von gegossenen Stahl“, Fluß⸗ eisen⸗, Kupfer- u. dgl. Blöcken mittels Walzens des außen erstarrten Blockes in senkrechter Stellung. Ed. Pohl, Rhöndorf a. Rh. 26. 2. 9)ꝰ)0. 32364. W. 33 358. Nagelfeile. Rudolf Wild, Los Angeles, Kalifornien; Vertr.: Jakob Dorst, Kaiserslautern. 16. 11. 09. . Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 11. 08 anerkannt, 349. E. 14533. Fußbodenbearbeitungsmaschine. Richard Joseph Etbauer, Berlin, Engelufer 1a. 26. 5. O5 ; 24i. K. 4281. Verstellbares und zusammen⸗ legbares Kinderpult mit einstellbarer Buchstütze. Conrad Köchling, Hagen i. W., Karlstr. 34, u. Hermann Nehm, Herdecke i. W. 25. 11. G9. 34k. H. 49 658. Brausekopf für Badeein⸗ richtungen, Feuerlöscheinrichtungen u. dgl. Louis Heymer, Dortmund, Münsterstr. 88. 15. 2. 10. 34. N. 11 272. Badewanne mit einem Flügel⸗ rade o. dgl. zur Erzeugung einer Strömung in der Badeflüsstgkeit. Paul Theodor Neubert, Düsseldorf, Himmelgeisterstraße 127. 5. 2. 10. ö zt. S. 28 927. Verfahren zur Herstellung von Schutzdecken für Klosettsitze mit schurjartigen Teilen zum Bedecken des Außen. und Innenrandes des Sitzes. Charles Goldie Sutherland. Hamilton, Canada, Prob. Ontario. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 3. 5. 09. 35g. M. 39 811. Schachtverschluß mit einem durch einen ,, . beeinflußten Türriegel. Maschinenfabrik iesbaden, G. m. b. H., Wiesbaden. J. 12. O9. . z9b. B. 55 126. Verfahren zur Herstellung geformter Gegenstände aus den Kondensations⸗ produkten von Phenolen mit Formaldehyd. Dr. Leo Hendrik Baekeland, Jonkers, New Jork, V. St. A. Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 8. 09. . Za. J. 12 242. Elltpsograph. Rudolf In⸗ hoffen, Uachen, Monheimsallee 11. 15. 1. 10. 1zb. L. 30 248. Vorrichtung zur Ermittlung der Holz und Glasmaße bei der Fensterfabrikation. Karl Linder, Holzbearbeitungsfabrik, Radolf⸗ tnnn 12f. N. 10 248. Selbsttätige , . mit zwei abwechselnd zur Füllung und Entleerung gelangenden Gefäßen, die auf gemeinsamer Drehachse nebeneinander, jedoch gegeneinander verdreht gelagert sind und eine gemeinsame, senkrecht zur Drehachse verlaufende Mittelwand besitzen. Naamlooze Venndootschap ( Aktiengesellschaft) Maatschanpy tot Voortzetting van de zaken der Firma Ruhaak Co., Haarlem, Niederl; Vertr. C. Gronert, W. Zimmermann, u. R. DHeering, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 11. 08. 12g. C. 18 471. Phonogrammzylinder und Verfahren zur Herstellung desselben. Continental Royal Phone and Phonogram Company, Boston, Mass., V. St. A.. Verkr.: Fr. Messert u. Dr. T. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 2. 11.99. 129. D. 23 499. Aufnahmeeinrichtung für Sprechmaschinen. Maurice Georges Joseph Daviet, aris; Vertr.. R. Delßler, Dr. G. Völlner, M. eiler, G. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 17. 6. 19. ; Priorstat auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 12. 09 anerkannt. 129. R. 30 974. Verfahren zur Wiedergabe von Schallaufzeichnungen mit Hilfe der Tasten einer Schreibmaschine. Franz Romeiser von Batasz k, Bern; Vertr.. Dr. Alexander, Katz, Pat. Anw.,

Berlin 8W. 68. 2. 6. 19. h

12a. H. 49 288. Elektrische Wãächterkontroll· vorrichtung. Wilhelm Hoffmann, Liebeschütz b. e, hmm Vertr.: W. Bittermann, Rechts⸗ anwalt, Berlin W. 9. 13. 1. 10.

134. K. 42 6270. ö für Sport, und Spielzwecke mit von außen zu hetätigenden Unruh⸗ hremfen. Josef Küppers, M. Gladbach, Schroer - straße 13. 8. 11. 09. ö ä5c. G. 15 A496. Köpfvorrichtung für Rüben⸗

heber, bei der das Köpfmesser und die Auflaufschienen von einem Gelenkparallelogramm . werden. Hermann Eldag, Beddingen, Braunschweig. 31.1. 10. 5c. M. 39 217. Rübenerntemaschine mit auf den Verbindungsstäben zweier endlosen Ketten be— festigten, unter Federwirkung stehenden Greifern mit zweiarmigen Schenkeln. illiam Cecil Mauer, Greeley, Colorado, V. St. A. . Vertr.: Ed. Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 68. 7. 10. O5. 45e. W. 23 241. Strohpresse mit einer vom Preßkolben aus eingeleiteten Nadelbewegung. Gebr. Welger,. Wolfenbüttel. 1. 11. 09. 45. K. 43 509. Verbindungsstück für mehrere, lose aneinandergereihte Frühbeetfenster. Robert Katzschmann, Döbeln i. S. 29. 1.10. 15h. E. 15 354. Fahrbare Viehwaschanlage. Eduard Wiemann, Fahrstedt b. Marne, u. Hermann Lange, Marne. 4. 12. 09. . 46c. M. 39 133. Einrichtung zum Kühlen von Explosionskraftmaschinen und anderen wärmeent⸗ wickelnden Maschinen. Ww. Alice Morgan, Wimbledon, Engl.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 27. 9. 09. 47. B. 54 333. Drehstopfbüchse. Bergmann⸗ Elektricitäts⸗Werke, Akt. Ges., Berlin. 25. 5. 09. 470. K. 38 908. Vorrichtung zur Erzielung der Längenausdehnung eines mehrteiligen Körpers mittels Keilwirkung. Friedrich Carl Krüger, Han⸗ nover, Waldstr. 1. 10. 10. 98. ; . 51b. F. 2s 643. Stegstifte für Saiten⸗ instrumente. Carl Fischer, Barmen, Neuerweg 42. z. i6. 6. — . 526. M. 40 915. Festoniervorrichtung für Schiffchenstickmaschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz · appel. 7. 4 10. . 52b. Sch. 32 468. Stickmaschine. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat. Anw., Chemnitz. 29. 3. 609. 52b. Sch. 32 170. Stickmaschine. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: B. Blank, Pat. Anw., Chemnitz. 29. 3. 909. . 5 4b. J. 11 976. Klebstoffauftragvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Papiertüten, Briefumschlägen und ähnlichen Papierhüllen. Bern⸗ hardt Johan Jensen, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.! H. Neubart, Pat.⸗-Anw., Berlin SW. 61. 1I. 160. 05. 58b. A. 16165. Vorrichtung zum Quetschen von Kraut, Kohl, Wein u. dgl. Stefan Andryche⸗ wiez., Warschau; Vertr.! Georg Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin O. 17. 11. 9. 08. . 638. K. 43 245. Rad mit federnder Nabe. Karl Köszegi, Baja, Ung. ; Vertr.: 8. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 1. 10. 638. M. 39 607. Federndes Rad für Kraft⸗ fahrzeuge mit Laufsegmenten. Georges Maren, Anzin, Frankr.; Vertr.: Adalbert Müller, Pat. Anw., Berlin 8. 42. 18. 11. 09. . 638. P. 23 624. Auswechselbares Rad. John Vernon Pugh, Allesley, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 31. 8. 09. Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 1. 9. 08 anerkannt. . . 79c. D. 22 542. Tintenfaß mit Kugelverschluß. Max Drachmann, Berlin, Rosenthalerstr. 404. 2. 1. 71c. M. 40 473. Vorrichtung zum Fördern von Nägeln aus einem Vorratstrichter bei Schuh⸗ maschinen. Maschinenfabrik Moenus Akt. ⸗Ges., Frankfurt a. M. 21. 2. 10. . 725. H. 16 902. Vorrichtung zum Ausgleichen des Uebergewichtes der um die Schildzapfen schwin⸗ enden Teile von Geschützen. Georg Hayn u. Nor⸗ ber Koch, Essen, Ruhr. 6. 5. 0h). - 74c. S. 28 925. Signalanlage, insbesondere für Feuermeldezwecke, bei welcher durch Gleichstrom betriebene Pteldeapparate und durch Wechselstrom betriebene Alarmapparate verwendet werden. Sie⸗ mens & Halske Akt. Ges., Berlin. 3. 19. 090. 76b. W. 32 922. Roststäbe für ie n Deffner. . . Mülhaufen i. Els., Eich⸗ traße 17. 13. 9. 09. . ö F. 29 714. Einen Vierfůßen darstellende, , . schreitende Spielzeugfigur. Isidor Frey⸗ mark, Berlin, KaiserinAugustastr. 77. 15. 4. 10. 77f. N. 10 3035. Gelen kverbindung für aus steifen Blättern hergestellte Figuren. Fa. Martin Schlesinger, Berlin. 08. . 77h. A. 17 605. Atmungsvorrichtung für die Luftschiffahrt. Jakob Ackermann. Darmstadt, Alte Niederstr. 15. 17. 8. O9. 27h. H. 50 228. Statoskop. Eugöne Auguste Thebphile Hue, Paris; Vertr.. B. Wassermann, per enn, Berlin sW. 68. 6. 4. 10. 77h. W. 31 187. Luftschif ⸗Tragkörper. Adglf Weißenburger, Offenbach 4. M., Isenburgring 38. 28. 12. 08. S1d. F. 28 040. Den Müllbehälter öffnender Schieberberschluß für Müllabfuhrwagen. ionys Faes u. Hans Gaus, Bad Reichenhall. 12. 7. 06. se. M. 40 044. Vorrichtung zum Aughreiten von Schüttgut in Lagerräumen o. dgl. Lorenz Mesch, Regensburg, Sternbergstr. 2. 3. 1. 10. S4a. T. 14 443. 8e, zur Sicherung von Uferböschungen und Flußsohlen; Zus. z. Anm. T. 9. . H. Tillmann, Bremen, Pelzerstr. 3. 2. 9. 09. s5c. D. 290 745. Verfahren und Vorrichtung zur maschinell-⸗mechanischen Reinigung von Flüssig—=

keiten mittels einer vertikal zur Fließrichtung

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