losois] Vereinigte Walz und Röhrenmerke
Anktiengesellschast vorm. Friedr. Boecker Ph's Sohn K Co. und Friedr. Koenig.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden den 12. November ; im Geschäftslokale der Firma stattfindenden ordentlichen General⸗
hiermit zu der am Samstag, 1910, Nachmittags 3 Uhr,
versammlung ergebenst eingeladen.
. Tagesordnung:
1I) Geschãaftsbericht
der Bilanz und der rechnung.
Gewinn⸗
27) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der und Verlustrechnung und
Bilanz, der Gewinn⸗ des Vorschlags zur Gewinnverteilung. 3) Beschluß
die Entlastung des
Vorstands und des
gewinns.
4 Wahl zum Ausfsichtsrate. 5) Verschiedenes. Gemäß § 17 des welche an der wollen, ihre Aktien
Tage der Generalversammlung bel dem Barmer Bank⸗Verein Hinsberg, Fischer C Co., Depositenkasse Hohen⸗ limburg, oder
bei der Bergisch Märkischen Bank Hagen,
Hagen i. W., zu hinterlegen oder den Nachweis der Hinterlegung bei einem Notar beizubringen und die Aktien bejw. den Nachweis der Hinterlegung bei einem Notar daselbst bis nach Ablauf der Generalversammlung zu belassen.
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegt von heute ab im Ge⸗ schäftelokale unserer Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre aus.
Hohenlimburg, den 8. Oktober 1910.
Der Vorstand.
Vereinigte Walz⸗ und Röhrenwerkr A.-G. vorm. Friedr. Boecker Rh's Sohn K Co. und Friedr. Koenig.
Otto. Koenig.
w
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ . genossenschasten.
Ordentliche Generalversammlung der Terrain⸗ gesellschaft Borsteler Jäger, . G. m. b. S. m Freitag, den 21. Oftober, Abends s Uhr, Pilsener Hof, Hamburg, Gänsemarkt.
Tagesordnung: 1) Geschäfts bericht. 2 Antrag: betreffg Erhöhung Anteile. .
3) Entschädigung für den Aussichterat.
4) Verschiedenes.
Der Aufsichtsrat.
um weitere drei
Jiederlafsung . von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
In die Liste der beim K. Oberlandesgerichte zu Colmar zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Heinrich Doinet, bisher in Metz, eingetragen worden.
Colmar, 6. Oktober 1910.
Der Oberlandesgerichtspräsident.
7
58958
58952 Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte Deggendorf zugelassene geprüfte Rechte praktikant Friekrich Wösch wurde heute in die bei dem ge⸗ nannten Gerichte geführte Rechtsanwaltsliste einge tragen.
Deggendorf, 6. Oktober 1916.
Der Präsident des K. B. Landgerichts: Fischer.
o s8960 Der Rechtsanwalt Dr. Paul Johannes Stühmke in Sresden ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden. Dresden, den 6. Oktober 1910. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
158954 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Klenter in Elberfeld ist beute in die Tiste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Elberfeld, den 6. Oktober 1910.
Der Landgerichte prãsident: Heim soetb.
58951]
Der Rechtsanwalt August Theloe in Essen ist heute in die Liste der bei dem Amtsgericht in Essen zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Essen, den 1. Oktober 1910.
Königliches Amtsgericht. 58955]
In die Liste der beim hiesigen Land erichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte tst unter lfd. 3 183 der Rechtsanwalt Erich von Ehrenstein in Hannover eingetragen.
Daunover, den 5. Ottober 1910.
Der Landgerichtepräsident. (58957 Bekanntmachung.
Nr. 20 139. Rechtsanwalt Karl Ruckmich in Ueberlingen ist in die Liste der beim hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechte anwälte eingetragen wordne.
Konstauz, den 30. September 1910.
Großh. Landgericht. Der Praͤsident: v. Berg.
158961 Bekanntmachung.
Auf Grund der S5 260, 8, 9 der Rechtsanwalte⸗ ordnung ist der Rechtsanwalt Dr. Jehannes Mittel staedt aus Leipzig in die Liste der bei dem Reichs⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte einge tragen worden.
Leipzig, den 7. Oktober 1910.
Das Reichsgericht. p. Secken dorff.
es Vorstands sowie Vorlage und Verlust⸗
über die Genehmigung der Bilanz, Auf⸗ sichtẽrats sowie über die Verteilung des Rein⸗
Statuts haben die Aktionäre, Generalversammlung teilnehmen ohne Dividendenscheine und Talons spätesteus am 3. Werktage vor dem
58950 Bekanntmachung. .
Der Name deg zur Rechtganwaltschaft bei dem Landgericht München 1 zugelassenen geprüften Rechts⸗ praktikanten Oskar Fritsch in München wurde heute in die bei dem genannten Gericht geführte Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen.
München, den 7. Oktober 1919.
Der Präsident des K. Landgerichts München 1:
Braun.
õ S953]
Rechtsanwalt Franz Strohmayer in Neunhurg v. W. ist heute in die Liste der beim hiesigen Ge⸗ richte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Neunburg v. W., den 7. Oktober 1910.
Kgl. Bayer. Amtsgericht.
58956 Der Rechtsanwalt Gustav Harm Lehmann in Dresden ist infolge Aufgabe feiner Zulassung als Rechtsanwalt beim Königlichen Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. Dresden, am 6. Oktober 1910. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
58959
Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Gottfried Johannes Mittelstadt in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechts⸗ mmwaltschaft beim Königlichen Amtsgericht Leipzig aufgegeben. Seine Eintragung ist deshalb heute in der AÄnwaltsliste gelöscht worden.
Leipzig, den 6. Oktober 1910.
Königliches Amtsgericht.
ö //
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö. machungen.
„Janus“ Wechselseitige Lebensdersicherungs⸗Anstaltin Wien.
Aufforderung zur Vornahme der Delegierkenwahl für das Duinguennium A911 bis inkl. 1915 im Sinne des 5 19 des Statuts.
Die p. . Mitglieder, welche an der Delegierten wahl teilzunehmen wünschen, wollen dies in einer Zuschrift an den Direktionsrat des Janus“, Wien, J. Wipvlingerstraße 39. in der Zeit vom 22. Oktober bis einfchl. 5. November J. J. unter Angahe der Policennummer sowie der genauen Adresse bekanntgeben. .
Diesen Mitgliedern werden sodann postwendend der Stimmzettel, ein Retourkuvert und die Wahl⸗ vorschriften übermittelt.
Der Stimmzettel ist in dem vom Direktionsrate ausgegebenen Retourkuvert längstens in der Zeit vom 12. November bis einschl. 26. No— vember l. J. einzusenden.
Später abgesendete Stimmzettel sind ungültig. Wien, im Oktober 1910.
Der Direktionsrat. Nachdruck wird nicht honoriert.
58945 Deutsche Gesellschaft für Berghau und
Industrie im Auslande in Liquidation. Hierdurch laden wir die Inbaber ven Anteil⸗ scheinen unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, ben 235. Sktober ds. IS., Vormittags 10 Uhr, im Clite⸗Hotel zu Berlin, Neustädtische Kirchstraße Nr. J, stattfindenden außerordentlichen Haupt⸗ versammlung ein. Tagesordnung:
Wiederwahl eines Vewaltungsratsmitalieds. Stimmberechtigt sind nach §z 32 der Statuten diesenigen Inhaber von Anteilen, welche dieselben wenigstens fünf Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bis zu deren Beendigung bei der Gesellschaft hinterlegen.
Stimmkarten, die gleichzeitig jur Teilnahme der Hauptversammlung berechtigen, werden von HDinterlegungsstelle ausgehändigt. Deutsche Gesellschaft für Bergbau und Industrie im Auslande in Liquidation. Der Verwaltungsrat. Kurt Hoffmann, Vorsitzender.
58316 Bekanntmachung. Die Firma Sornemann * Mensch G. b. SO. ist aufgelöst. Gläubiger wollen melden beim Liquidator.
K. Mensch, Friedenau, Bachestr. 3.
an der
m. sich
53546
Chemische Fabrik Komet G. m. b. O.
in Liquidation.
Durch Beschluß vom 15. 9. IgI0 ist die Gesell. schaft aufgelöst, die Eintragung int Handelsregister ift am 137 7. 151 erfolgt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden bierdurch aufgefordert, ich bei der Gesellschaft zu melden. , mr, , den 19. September 19109.
X Bar cz vyns ki, Liquidator, Suarezstr. 15. 57500 Gemäß s 65 Abs. 2 G. m. b. S. Ges. wird be⸗ kannt gemacht, daß sich die G. m. b. O. Neue niereffante Blätter in Stuttgart aufgelöst at; die Gläubiger der Gesellschaft werden auf gefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: K. Weber ö
Verlags buchhändler in Stuttgart, Augustenstr. J.
(58 l59]
Die Firma „Welt ⸗ Reklame ⸗ Verlag, Gesell ·
schaft mit beschränkter Haftung“ mu Deutsch
Wilmersdorf. Bernbardstr. 5, ist am 1. 17. 1919
in Liquidation getreten. Gläubiger werden auf⸗
gefordert, etwaige Ansprüche sofort geltend zu machen
bei dem unterzeichneten Li guidator.
Friedrich Wilhelm Fischer, Henkenbagen bei Kolberg.
58919
Herband dentscher Champagnerslaschen- Hütten G. m. b. S. Stuttgart.
Die Auflösung der Gesellschaft ist beschlossen
worden; Tie Gläubiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, sich bei ibr zu melden.
Der Geschäftsführer:
Hermann Boehringer jr.
Die Firma 53902
ist aufgelöst und in Liguidation getreten. Alle, welche noch Forderungen an Diese Firma haben werden hierdurch ersucht, dieselben unverzüglich beim Liquidator Herrn H. Frede in Telgte an⸗ zumelden.
585671 Bekanntmachung.
Nachdem der unter dem 5. Septemher 1919 von der Generalbersammlung der Beka Rerord G. m. b. H. gefaßte Beschluß, betreffend die Liquidation der Géfellschaft, nunmehr in das Handelsregister ein- 66 ist, fordern wir gemäß 5 297 H= B. die
läubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche an- zumelden.
Berlin, den 8. Oktober 1910.
Beka⸗Record G6. n. b. S. in Liqu. M. Rolen baum. 56859 Die Motorwagengesellschaft Donaueschingen G. m. b. H. in Donaueschingen ist in Liquidation ge⸗ treten. Efwaige Forderungen an dieselbe beliebe man unverzüglich an den unterzeichneten Liqui⸗
dator einzureichen. Donaueschingen, 1. Oktober 1910.
Motorwagengesellschaft Jonaueschingen G. m. b. H. i. E.
Josef Bekanntmachung. ö
Als Liquidator der Gesellschaft Deutsche Kaffee Handels. Gefellschaft m. b. H. zu. Berlin XX. 40 mache ich bekannt, daß die Gesellschaft mit dem 1. Sktober 1910 aufgelöst ist. Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei der⸗ selben zu melden.
Deutsche Kaffee⸗Handels⸗Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation. M. Kruß.
Wehinger. 58156
S568 Bekanntmachung. Nachdem der unter dem 5. tember der Generalversammlung der Fritz uppa e gefaßte Beschluß, betreffend die Liqui Gesellschaft, nunmehr in das Handeln,. getragen itt, fordern wir gemäß 5823 die Gläubiger der Gesellschaft auf, hr. anzumelden. . Berlin, den 8. Oktober 1910.
Fritz Puppel G. m. 6. 8. u 3
Rosenbaum.
Iõ8l57] Bekanntmachung. Wir geben hierdurch bekannt, daß * Firma laut Gesellschafterbeschluß vom II zur Liquidation angemeldet kat. dern hierdurch unsere Gläubiger auf, ? rungen bei unserer Gesellschaft am zum re Leipzig, Berlinerstr. 36, den 6. Oktehe udolf Langer K E Gesellschaft mit beschränkter San
in Liquidation.
Die Liquidatoren: Wilhelm Aschenbach. Rudolf Lan
lõ8318 Der unterzeichnete Geschäftsführer der 6
O E. U. Janssen K Gesellschast mit beschränkter ga in Cäln macht hierdurch bekannt, daß durch Beg Gesellschafterversammlung vom 28. Sexten
das Stammkapital der herabgesetzt worden ist.
Die Gläubiger der Gesellschaft were
gefordert, sich bei ieser zu melden. Cöln, den 6. Oktober 1910. Leopold Elsberg.
o*23n
Wegen eventuellen Verkaufs des Geschãäftes
ersucht die unterzeichnete Heschäftsführung hiermit etwaige Gläubiger unserer Gesellschaft um M ihrer vermeintlichen Forderungen binnen 8 Tagen.
Bahnhofs
Gesellschaft mit bes
W. Krüger.
Automat
chränkter Haftung.
Th. Krüger.
esellschaft um V
58670
Xuaministration de lgl a Dette Publique Ottom
Revenus Concséds par Iradé Impérial du 29 me Exercice — situation du mois de
820 Décembre 13851. Wars 1910.
—
Recettes brutes du mois
Ltꝗ.
Recettes brutes des mois prècèdents del Exercice
Ltꝗ.
Total au
au 31 Mars 191061 Mars 1909
13 Avril 13 Avril 1910 1909
Ltꝗ. Ltqꝗ.
Total
75 doo 40 41 5835 6 24 653 s 16111 1633 49
187 500 —
JTTabacs (Recouvrements d 'arrièrès) 2 38 3el SR Timbre. C Spiritueux Pecheries. Soie . ; x Redevance 3) Regie ; * Part de Benèfices, Part — de Fondateurs, ete. Dimes des Tabaes, pré- lövement jusqu'à con- currence de Ltq. 100000. en remplacement de ancien Tribut de la Bulgarie . Excèdent Revenus de Chypre, remplacè par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane Excèdents sur Dimes et Autres Revenus, en remplacement de Lan- cienne redevance de! Roumèlie Orientale Droit sur Tumbeéki en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Montenegro et de la Grece. — Surtaxe Douanière 3079. 94531 34 Recettes Diversesss.. 112316 sSolde Actif du Compte, Ere- 31 enn,
46 1a
afformés
ions fixes
—
Assignat
67 157 94 * 31 894 99 * 22377 37 * 42727844 3165 J-
187 500 -
75 500 45 41 635 66 24 593 78 461411 1 83
187 soo -
34 55l õß
9a 531 3 813776 112316 5 55
Total 506 313 33
——— os 313 33 43206100
industriels et spéciaux affèrents
à d46duire commission pour gestion des dimes et autres revenus- 2
aux Revenus. du Personnel et divers (Siege Central et Provinces Ltq. 28 564,28
109004 —
15 485 98 22 oog
— — — —
18 560 28 20 989 14
Débets des Provinces-
Restitution ù la Régie des Tabaes des droits de Reftieh
Solde Passif du Compte „Trèsorerie .
Total
2943 12 500
1620 Tos
Total net Sommes provenant des Titres amortis et primès du
dossier Lots tures rachetes“ —
le., CJ Solde actif du Compte Amortissement prèécd dent ;
Total géensral net
de PExercice
169 zos ig su 213 3 DJ
106 347738 o65 852 2
Unisise
Convertie Unie pour le Service Général des Lots Tures Part des .
Gouvernement Impèérial Ottoman. Gaim
ö Applięations
2
pour le Service de 1Intérèt de la Dette Convertie
pour le Service de LAmortissement de la Dette 7509 des Excsdents, Remis à valoir au
Total gal
57 833 öl 455 2053 07 6h 852 92
5
Constantinople, le 1326 Septembre 1910.
PFonr le Le Prèsident: J. de la Boulinière.
Conseil da Aaministration. ; Un des membres du Conseil: Adam 6⸗
zum Deutschen Reichsanzei
272
M 2za8.
die orten. fowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbabnen
— —— — Q 4 7** kalt diese. Beilage, i welcher pateate, eee muster, Konkurse
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 10. Oltober
eng den Dandelg. Guterrechts.,
Zentral⸗Handelsregister
Das 53 Istabboler auch dur ö SW. Wlilbelmstraße 32,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
delsregister für das Deutsch die Königliche . des
e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Deutschen Reichs anzeigers und Königlich Preußischen
zogen werden.
hent
für
Das Zentral ⸗Handels register für Bezugspreis beträgt A 4 80 3 fũr Sefer bern ref
für den Raum einer 4 gespaltenen
ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
das Deutsche Reich er das Vierteljahr. —
Petitzeile 30 .
238 C. und 238 D. ausgegeben.
—
as Eintragung
von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1960 sind in die Liste der patentanwãlte eingetragen worden unter Nr. 345
346 ne r Ingenieur Ignatz Friedmann in Berlin,
Diplomingenieur Walter Stern in Essen (Ruhr).
Berlin, den 4. Oktober 1919.
Der Präsident des , Patentamts: auß.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Far die angegebenen Gegenstãnde baben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung mes Patents nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ neltung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. za. D. 23 166. Einrichtung zur Befestigung ren Lampenglocken an Glockenhaltern mittels einer Draktumspinnung. Deutsche Gasglühlicht Att. Fes. (Auergesellschaft), Berlin. 8. 4 10.
16. M. 46 962. Ksppyorrichtung für Schein⸗ werfer, die auf einen telt skopartig ausziebbaren Röbrenmast gelagert sind. Fa. C. D. Magirus, Ulm a. Donau. 12. 4. 19.
16. Sch. 35 613. Beleuchtungsvorrichtung für Noten bei Musikinstrumenten, insbesondere bei Blas- nstrumenten. Johann Josef Schmitt, Düsseldorf, Stoffeln Nr. 1. 9. 5. 10
ib. W. 33 195. Scheinwerfer mit einer gegen⸗ sber dem Reflektor verschiebbaren Lichtquelle. Richard Dodgdon Welles. Kenosßa. V. St. A; Vertr.: L Srecht,. Pat. Anw. Hamburg. 25. 10. 09.
48. P. 21 204. Vorrichtung zum wechselseitigen Zünden und Löschen der Haupt- und Zũndflammen den Fisenbabnwagenlampen. Julius Pintsch Att. Ges.. Berlin. 17. 12. 09.
18. B. 53 191. Dampfbrenner⸗KGilũhlichtlampe. . Bomborm, Berlin, Eitschinerstr. 2.
8 *
z D. 22 394. Aufwärtsgerichteter Gasglüb⸗ lichtbrenner mit einem in den unteren Düsenrohr⸗ sintzen eingeschobenen Brennerkepf obr. Deutsche Gaeglühlicht Akt.“ Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 6. 11. 09. 1g. D. 22 523. Gactglühlichtbrenner; Zus. z. Inn. D. 22394. Deutsche Gasglühlicht Akt. Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 293. 11. 09. 1g. D. 22 915. Einrichtung zur Umwandlung eines aufrechten Gasglublichtbren ners in einen Sxar⸗ krenner. Deutsche Gasglühlicht Att. Ges. Muergesellschaft), Berlin. JI5. 2. 10.
19g. S. 48 247. Düsenreinigungs vorrichtung für Damrfbrenner. Jean-Baptiste Viraile Lon Harls, Paris; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. H Heimann, Dat. Anwälte, Verlin SW. 68. 12. 5. 09.
1g. S. A9 O56. Docktglühlicht brenner mit Flansch außen und oben am Dochtrohr. Hermann Hurwitz, Berlin, Stralauerstr. 56. 17. 12. 09. 1g. K. 42 2278. Gläblichtlampe mit Dampf⸗ brenner. The Kitson Empire Lighting Com— bann Limited, London; Vertr. C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ vilte, Berün SR. 66. 8. 2 00.
za. E. 13 812. Tiefbohrvorrichtung mit elasti⸗ scker Schwengellagerung und Gegenfedern. Eugen Ehret, Metz, Gendarmeriestr. 2. 27. 3. 06.
56. s. 31 329. Hydraulische Gesteinbobrmaschine, ö der das Drehen des Bohrer durch eine Turbine bewirkt wird die in einer mit Zu und Ableitungen E das Wasser versehenen Kammer eingeschlossen ist. Nesez Kell om. Penrhyndeudraeth, Engl.; Vertz; n C6. Schmidt, Pat. Anw., Berlin SW. 11. W. 3. O7.
Srioritz . . Prioritãät aus der Anmeldung in Großbritannien
17. 9. 09. 3b. W. 24198. Gesteinbohrmaschine mit em Werchieng und selbsttätigem Vor⸗ und Rich bub der Bohrspindel bei gleicker Drehrichtung ben. Alfred Wagner, Gr. Lichterfelde W. Sternstr. 30. 18. 2. 10. 2. W. 24 157. Walzeneinsetzvorrichtung für m erke Walzmaschinenfabrit August mig. Düsseldorf. 25. 3. 10. * A. 177090 Ziebmatrize, deren Profil durch Etstebende Teile gebildet wird. Attiengesellschaft roten Boveri & Cie. Baden. Schweiz;: Vertr.: dobert Boveri, Mannheim -Käfertbal. 93. 9. C. 16 A. 17 611. Ziebmatrize, deren Profil durch the bende Teile gebildet wird: Zus. . Anm. . 709. Attiengeseslschaft Brown, Boveri 7 Sie, Baden, Schweiz; Vertr.: R. Beveri, ann heim. Käfertal. 4. 11. 99. * * Sch. 31 370. Verfahren zum Pressen von ne gen und ähnlich geftalteten Soblksrvern mit abenen Verzierungen. Franz Schönbach. Riegers⸗ 2 Bodenbach, Boͤbmen: Vertr. Dr. B. Alexander⸗ b, Zat. Anne. Berlin 83. 656. 12. 1. 03. a. S. 44 213. Verfahren zum Mercerisieren
von Geweben. Seberlein * Cie.,. Wattwil, Schweiz; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 20. 7. 08.
sb. M. 37 969. Wendevorrichtung für Textil⸗ warenschlãuche. Maschinenfabrik Arbach G. Grözinger jr., Neutlingen. 6. 5. 08.
sb. S. 29 687. Vorrichtung jum starren oder nachgiebigen Gegeneinanderpressen von Kalander. walsen. Sächs. Walzen ⸗ Gravieranstalt Aug ust Dippmann & Co., Frankenberg i. Sa. 23. 8. 09. ge. S. 50 517. Besenfõrmiges Mundstũck für Staubabsaugevorrichtungen, insbesondere zum Reinigen von glatten Fußböden, Parketts u. dgl. Joseph Seindorf. Bremen, Hamburgerstr. 152. 2. 5. 10. sf. S. 30 926. Vorrichtung jum Verhindern des Herabgleitens des Stanzgutes von dem Stanz⸗ tische von insbesondere für die Bearbeitung von Gewebebahnen dienenden Stanzmaschinen. Julius Sandt. Pirmasens. 23. 2. 10.
Sm. A. 18 635. Verfahren zum Färben von Haaren, r, . u. dgl.; Zus. z. Anm. A. 17 854. AUftien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Treptow b. Berlin. 5. 4 19.
IZ. M. 38544. Verfahren zur Herstellung von symmetrischem Trinitrobenzol aus Halogen⸗ trinitrobenzol (Hal. NGO NO 2 NGQ2 1.21365. Dr. Jacob Meyer, Groß ⸗Lichter⸗ felde⸗West, Margaretenstr. 35. 17. 7. 09.
14c. 6. 31 9814. Regelung für Abdampf⸗ turblnen mit vorgeschalteten Frischdampfstufen; Zus. . Pat. 222 32. Gutehoffnungs hütte, Afktien⸗ verein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Ober⸗ hausen, Rhld. 27. 6. 10.
14c. B. 9123. Druckregelungsvorrichtung für Anzapfturbinen mit hinter der Anzapfstelle angeord⸗ neten abschaltbaren Zusatzdũsen. Vereinigte Dampf⸗ turbinen⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin. 6. 10. 1Iöa. M. 35 813. Vorrichtung für Setz maschinen jum Umschalten verschiebbar gelagerter Magazine. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrit G. m. b. S., Berlin. 1L. 9. 08.
154. M. 37 011. Se vorrichtung für Setz. maschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. S.. — 29. 1. 09.
158. B. 58 615. Vorrichtung zum Zwischen⸗ legen von Makulaturbogen für Schnell pressen. Max Bauer, Berlin, Schönbauserallee 1632. 9. 3. 10. 15d. C. 18 563. Bogenausführung für Rota⸗ tionsmasckinen. C. B. Cottrell & Sons Com- pany, New York; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 23. 11. 09.
158. G. 31 O66. Selbsttãtiger Ausleger für Tiegeldruckvressen. Carl Gilke, Cöln a. Rb. Weidenbach 41. 21. 2. 10.
150. N. 11 317. Stempelvorrichtung jzum Stempeln mebrstelliger Zablen auf einen Papier⸗ sfreifen nach⸗ und untereinander. Paul Neubarth u Erich Levin, Plauen i. V. 8. 3. 10.
18a. J. 12 301. Deprelt wirkender, durch ein Feisfiück zu schließender Heißwindschieber für Hoch⸗ ben. Paul Junker, Niederjeutz b. Diedenhofen. ö
1I18b. M. 28 229. Elektrischer Lichtbogenofen zur Erzeugung und Raffinierung von Elektrostahl. Thomas Metzger, Schmargendorf b. Berlin, Warne⸗ münderstr. 11. 11. 6. 09.
201. Sch. 31 888. Elektrisch gesteuertes Druck⸗ suftstellwerk für Weichen mit aufschneidbarer Ver⸗ riegelung. Scheidt Bachmann, M. Gladbach.
Schaltung für Fernsprech⸗ ämter zur Abgabe eines Trennsignals an den Orts— verkebrebeamten bei Herstellung einer Fernverbindung unter Vermeidung einer Störung des Teilnehmers durch Beeinflussung seines Aurufrelais. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S.. Berlin. 8. 1. 10 Zia. D. 23 602. Schaltungsanordnung den Betrieb von Fernleitungen, bei welcher die Trennung des Srtsgesprãches, anstatt beim Stöpseln der Vorschaltekfinke, erst bei Herstellung der Fern⸗ verbindung erfolgt: Zus. 3 Zus. Pat. 123 891. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 8 21a. Sch. 25 728. Vorrichtung zur kontinuier⸗ sichen Aenderung der Selbstinduktion eines elektrischen Schwi n gungskreises. Georg Schieferstein, Li Oberhessen. 30. 5. 10. 21b. LS. 29 199. wirksamer Massen für Henri de Laminiere u.
55 Ur
Verfahren Herstellung elektrische Bleisammler. Société Anouyme des Accumulateurs de Laminiere, Laon (Aisne), Frankr; Vertr.! A. du Beis ⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pa Anwälte, Berlin 8 W. 68. 72. 18. 6g.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 8. 12. 08 anerkannt. 21c. E. 15 619. Vorrichtung zum Verriegeln von in einem Schutzkasten eingeschlossenen, heraus nebmbaren stromseit nden Teilen, ins besondere Siche⸗ rungen, durch ei Schalter; Zus. z. Anm. E. 15514. Paul Eisenstuck. Sein n. Baverschestr. 80. 11. 3. 10 21c. S. 50 332. Druckknopfschalter, bei dem der Druckknorf auf eine Schaltfeder wirkt. Hart ⸗ mann Æ Braun Att. Ges., Frankfurt a. M. 12. 4. 10. zic. S. 21 4864. Einrichtung an Messerschaltern mit Gesenkarmen zum Tragen eder Stütz n der mit dem Messer in und außer ö Kon⸗ aftstũcke Siemens Schuckert erke, G. m.
SG., Berlin. 11. 6. 10.
b. 6 ; 21c. W. 32 188. Schalteinrichtung für Wechsel stromanlagen mit Haupt und Zusatztransformatoren
zur
jwischen Speise und dar,, ,. Westing⸗ houfe Electrie Company Limited, London; Vertr.: H. Syringmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte., Berlin Sw. 61. 3. 2. C06.
TIb. D. 22 369. Einrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit mehrphasiger Induktionsmotoren durch Aenderung der zugeführten n, . William P. Durtnall, Herne Bay, Kent, Engl; Vertr.. E. Feblert, G. Toubier, F. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 1. 11. 09.
218. F. 27 630. Anordnung zur selbsttãtigen Regelung der Stromaufnahme von mit Schwung⸗ massen oder Puffermaschinen gekuppelten Antriebs⸗ motoren. FJelten C Guilleaume Lahmeyer⸗ werke Act. Ges., Frankfurt a. M. 1. 5. C8. 21d. S. 30 516. Einrichtung zum Kühlen elektrischer Maschinen mit achsialen Kanälen zum e der Küblluft. Siemens ⸗Schuckert Werke
m. b. H., Berlin. 24. 12. 09. 2zie. S. 15 189. Lager für eleltrische Meß. 33 S. Hefter, St. Petersburg; Vertr.: Josef
ackl, Munchen, Hofmannstr. 51. 31. 1. 10. 21e. S. 30 931. Glektrisches Ditzdrabtgerãt mit fest eingespanntem Hitzdraht. Siemens 4 Halske Att.⸗Ges., Berlin. 22. 2. 10.
Dif. SH. 48 0232. Selbsttãtige Kupplung mit Seil nt lastunʒ für Bogenlampen. Will Hartmann, Dresden ⸗A. hl fn ö . z1if. J. 12 693. Druckknopffassung; Zus. ʒ. at. 215 383. Fr. David Joos, Würzburg, Konrad⸗ traße 7. 20. 6. 10. 21f. M. 39 785. Bogenlampe mit nebenein⸗ ander angeordneten Elektroden. Gesellschaft für elektrisches Licht m. b. S.,. Berlin. T. 12. 60. 21f. S. 29 391. Vertikal wirkende Kontakt⸗ kupplung für an entlastetem Tragseile hängende, durch Laufkatzen seitlich bewegbare Bogenlampen. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. S., Berlin. 10. 7. 09. 215. S. 29 978. Bogenlampe für pulver⸗ förmige oder flüssige Brennstoffe. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 3 3.09. 215. W. 35091. Verfahren zur Gewinnung eines für die Herstellung von Metallglübfäden nach dem Pasteverfabren geeigneten lockeren Wolfram- ö ampen Akt. Ges., Augsburg. 219g. C. 18 599. Trãnkmasse für Fernsprecher⸗ FTendensatoren. Cordes Telefon- Kondensator G. m. b. H., Hamburg. 3. 12. 09. 219. F. 30 2635. Verfahren zur Herstellung von Stromspulen. Felten Guilleaume⸗Lah⸗ meyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M 7.7. 19. 21h. St. 15 074. Elektrischer Kochapparat. W. Straub ⸗Egloff Co., Turgi, Schwein; Vertr. Dr. Ing. B. Rülf, Pat. Anw., Cöln a. Rh. zza. C. 19 110. Verfahren zur Darstellung auf der Faser kupplungsfähiger Disazofarbstoffe für Baumwolle; Zus. z. Anm. C. 18749. Leopold Fassens, A Eo, G. m. b. O., Frankfurt a. M. 16. 2. 10. 224. F. 28 709. Verfahren zu Darstellung don beizenfärbenden Disazofarbstoffen. Farbwerke 23 ö Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 4. 09. 226. G. 21 357. Verfahren zur Darstellung von grauen Küpenfarbstoffen. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. 4 Berlin 8sW. 48. 26. 3. 10. 23a. 53027. Verfahren zum Entsãuern von Fetten und Oelen mit Lösungen von Alkalien oder Erdalkalien. Franz Max Berberich, Kiel, Prũbe 48. 6. 2. C9. 238. V. 8627. Verfahren zur Spaltung ven Fetten, Delen und Wachsen. Vereinigte Chemische Werke Att. Ges., Charlottenburg. J. 7. Q. TZGa. B. 51 328. Wasserverschluß für die unteren Oeffnungen stehender Retorten oder Kammern. Julius Piuntsch. A. G. Berlin. 8. 3. 0s. T6a. P. 23618. Verfabren und Reterte zur Erzeugung von Gas aus Petroleum und Spiritus oder Wasser für Heizung, Beleuchtung und Motor⸗ betrieb. Franz Pampe, Halle a. S., Seebener⸗ straße 50a. 25. 10 09. 268. B. 35 7914. Verfahren zur Entfernung des Schwefelwafferstoffes aus Gasen durch Ueber⸗ leiten über eine natürliche oder künstliche Eisengrvd— bodratmasse. Karl Barkheiser, Hamburg, Oben Borgfelde 3. 27. 9. 99. 268. K. 11 123. Reinigungsapparat für Acetylen gas, bei welchem das zentrisch eingeführte Gas durch ine zylindrische Reinigungsschicht nach außen tritt. Deinrich Knapp, Weimar, Sebastian Bachstr. 5. 25. 5. MI. 30c. R. 20 438. Geburtszange für Tiere, ins⸗ besondere Ferkel, mit gegenseitig verschiebbaren Schenkeln zum Seffnen und Schließen des Zangen— mauls. William Robertson, Vail, Jowa, V. St. A; Vertr.! Dr. B. Alexander Katz u. er Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 68. 17. 3. 10.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. 3. 09 anerkannt. 305. T. 11 51. Reit ⸗Apparat mit auf schwingend angeordneten Stützen en , 56 dessen Bewegung durch die selteng des Reiters ab= wechselnd erfolgende Ent oder Belastung bervor gerufen wird. Julius Wilhelm Teufel, Stuttgart, Neckarstr. 189 151. 29. 4. 969. 1b. B. 58 178. Selbsttãtig arbeitende Zahn⸗ rad. Formmaschine. Gerhard Brüning, Waldgassen a. d. Saar. 6. 4. 10.
z1c. E. 15 042. Verfahren zum Gießen von mit Metalleinlagen versehenen Gußkörpern. European Brake Shoe Co, Borough of Man⸗ battan, New Jork, V. St. A.; Vertr. C. von Sffowoki, Pat. Anw. Berlin W. 9. 4. 9. 05. I38d. W 31 023. Verbindung eines aus Säffel und Gabel bestehenden Eßgerätes mit einem Bächsen⸗ 5ffner. Richard? Wagner, Erlaa b. Wien; Vertr⸗ Franz Reinhold, Pat. Anw. Berlin S8. 53. 28. 1. 10. 315. J. 29 390. Füllmasse für Bettstücke. Dorothea Finkelmeier, geb. Kollmann, Hildesheim, Steuerwalderstr. 154. 23. 2. 19.
319. A. 19 079. Feststellbarer Stuhl. John Jachbh Astor, New York; Vertr.: C. Fehlert, J. Loubier, F. Harmsen, A Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 4 7. 10.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten bon Amerika vom 14. 19. 09 anerkannt. 319. E. 15 314. Klappstubl, bei dem der Rückenteil mit den vorderen Stublbeinen durch Lenker, von denen die oberen den Sitz tragen ver⸗ hunden ist. Eisenmöbelfabrik Kempen Rhein L. E C. Arnold, Kempen⸗Rbein. 6. 12. 09. 32489. S. 31051. Zusammenlegbares Feldbett, bei Tem Kopf. und Fußteil von den Länge hol men vollständig getrennt und zusammenklappbar angeordnet 8 Walter Seifert, Dres den⸗A., Sachsen Allee 3. 1 zi. A. 17 981. Tisch von eckiger Grundform, welcher durch an die Platte angelenkte Segmente in einen größeren, runden Tisch verwandelt werden kann. Ell Ackermann, München, Augustenstr. 50. 20. 11. M. ät. S. 30 275. Duschvorrichtung, bei der das Wasser durch das Gewicht des Badenden empor⸗ getrieben wird. J. Suchardt, Cassel, Entengasse 13. 36. 11. M 3411. K. 43153. übereinander angeordneten Keidel, Stettin, Augustastr. I0. 25. 1. 10. zii. g. 11 6238. Zusammenlegbarer Ständer für Seih , Filtrierzwecke u. dgl. Wilhelmine Nalitzky, geb. Wolff, Hamburg, Flotowstr. 2169 3275. W. 323 710. Mällschlucker, bei dem der in einen kippbaren Rahmen eingesetzte Müllbehãlter mit diesem gegen das Gehäuse abdichtenden Rahmen beim Entleeren gekippt wird. Adolf Wodarra, Berlin, Pots damerstr. 24, u. H. Klemme, Friedenau, Schmargendorferstr. 32. 15. 1. 10. ö. 78a. R. 14 830. Auf, das Werkstück aufsetz= bare unmittelbar durch einen Elektromotor an⸗ getriebene Kreisfäge zum Schneiden von Holz= schwellen u. dgl. aus Baumstämmen; Zus. 3. Pat. 18 855. Fafrar Kottmann. Zürich; Vertr. A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 13. 6. 38e. M. 37 187. Veo
mehreren Vans
Kaffeefilter mit Filtereinsätzen.
zum Einschneiden
bei welcher nde herrübrende o m des Gewinde⸗ mittels Transvortschnecke erder Otto Mauthner, Landenberger, Pat. Anw.,
953
von Gewinden in die vom Einschne Späne in den zyl schneiders und a nach außen Wien; Vertr. Berlin 8W. 61. 3. C98. 124. L. 27 318. Anzeigevorrichtung für Ent⸗ fernungsmesser in Form eines mit den Neigungs⸗ vorrichtungen des Fernrohres verbundenen Rotatione⸗ körpers, welcher mit einer auf den Körper spiral— förmig verlaufenden Einteilung ausgerustet ist. Fredrik Ljung gren, Göteborg, Schweden; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 6 120. F. 25 253. Vorrichtung zum Auswechseln von Bildern oder Diapositiven usw. Albert Eduard Foote, Berlin, Regensburgerstr. Zan. 31. 3. 08. 120. S. 6818. Periskop. Optische Anstalt C. BP. Soerz Akt. Ges., Friedenau b. Berlin. 17. 12. 986.
120. S. 31 276. Vorrichtung zur Untersuchung von Edelsteinen. Friedrich Sals, Düsseldorf, Ahn⸗ feldstr. 26. 13. 4. 10.
129. B. 5 1 371. Sicherheitsvorrichtung für die Registrierwerke an dauernd geschlossenen und weder vom Fuhrherrn noch vom Wagenführer zu öffnenden Taxametern mit immerwährenden, durch Null bindurchgehenden Kontrollen und mit die Registrierscheiben verdeckenden Blenden. Friedrich Wiübelm Gustas Bruhn, Berlin, Kaiserallee 15. 2. 5. C8.
136. D. 22 958. Selbstkassierer zur Aufnahme seerer Trinkgläser. John Deininger, Ulm a. D.
23. 2. 109.
15a. B. 541 5606. Anker für die Seilrolle von Maschinenpflügen nach dem Einmaschinensvstem. J. Becker, Reinickendorf Dst b. Berlin. 14. 6.09. 156. F. A1 5364. Vorrichtung zur Herstellung von durch eine Furche verbundenen Pflanzlöchern. Ghristian Kramer, Buxtehude, u. Glaus Dammann, Ottensen b. Buxtehude. 13. 5. 10. 2 5b. P. 21 6069. Vorrichtung jzum e gh reiti gen Hacken und Düngen. Adolf Prinzler, Halle a. S., Delitzscherstr. 39. 25. 11. C9.
5b. P. 21 995. Düngerstreumaschine mit end. loser um senkrechte Achsen laufender Knaggenstreu⸗ kette. Johan Pracner, Raudnitz, Böhmen; Vertr. Paul Rückert, Pat. Anw., Gera Reuß. 14. 5. 10. 156. R. 29 101. Kartoffellegmaschmne, bei welcher die Kartoffeln von rotierenden, jangenartigen Greifern aus Behältern entnommen, festgehalten und an der geeigneten Stelle wieder freigegeben werden. Hang a u bolb. Müglenz, Bej. Leipzig. 18. 8. C9.
156. T. 141 075. Karto ellegmaschine mit