66113 Wir geben hierdurch bekannt, daß Herz Baumeister Wilhelm Otto in Meißen zufolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. Dres den. den 1. November 1910.
Sächsisch⸗Böhmische Portland⸗ Cement⸗Fabrik Attiengesellschaft. Hänsel. Dr. von Rechenberg.
b lI2) ; Medicinisthes Waarenhnus (Att.. Ges.) Berlin NW.
Bei der gestern stattgehabten Verlosung unserer 3 oO Schulduerschreibungen wurden folgende Nummern gezogen:
I. Serie. Nr. 173 185 193 197 4 1000, —, Nr. 115 123 129 2 590, —, Nr. 85 93 100 3 300, * Nr. I5 15 33 40 43 2 260, = . I. Serie. Nr. 207 221 à A000, –—, Nr. 154 155 191 3 560 —, Nr. II4 116 146 à 300,— Nr. 74 75 91 à 200, —, III. Serie. Nr. 163 164 178 198 200, —, IV. Serie. Nr. 299 320 A 1000, —, Nr. 366 393 4 500, —, welche laut Tilgungsplan am 2. Januar 1911 zum Parikurs zur Auszahlung gelangen. Berlin, den 1. November 1910.
66287 . Meisenheim ˖ Schmeißhacher Mälzerei Act. Ges.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur Teilnahme an der am Samstag, den K 5. No—⸗ vember a. c., Vormittags 103 Üühr, im Amts lokale des Herrn Notars Merk zu Meisenheim a. Glan stattfindenden aufterordeutlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Aenderung des 5 der Statuten dahingehend, daß das jetzige Kapital von S S560 66b, durch Neuschaffung von 150 Aktien à 60 1066, — auf υ 1 0900 000, — erhöht wird.
2) Beschlußfassung über die Ausgabe und Ver— wertung der Aktien.
Lt. S 17 der Statuten ist zur Teilnahme an der Versammlung Hinterlegung der Aktien bei einem Notar oder in unserem Bureau in Meifsen⸗ heim oder bei Herrn Ad. Baumann, Frankfurt a. M., Kaiserhofstraße Nr. 9, bis spätestens EZ. November a. C. erforderlich, und werden da— selbst auch die Legitimationskarten ausgegeben.
Meisenheim a. Glan, 26. Oktober 1910.
Der Aufsichtsrat. Adolph Baumann, Vorsitzender.
tzt? ðð]
Brauerei zum Bergschlößchen in Eisfeld.
Hierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, den 2. De⸗ zember 1910, Nachmittags 2 uhr, im Sitzungssaale der Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengefellschaft in Meiningen stattfindenden XXI. ordentlichen Generalver= sammlung ergebenst einzuladen.
,,,, z 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz für 190910.
2 Beschlußfassung über die Dividende für 1909/10.
8) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
4) Wahl zum Aussichtsrat.
b) Auslofung von Schuldscheinen.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktignär, der sich als solcher legitimiert, be⸗ rechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am fünften Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorstande, bei der Bank für Thüringen vormals B. M' Strupp Aktiengesellschaft in Meiningen und deren Filialen oder bei einem Notar hinter— legt haben. ;
Eisfeld, den 3. November 1910.
Der Aufsichtsrat. Dr. Gustav Strupp, Vorsitzender.
66277 Berliner Actien⸗ Gesellschaft für Eisengieerei und Maschinenfabrikation. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1916, Vormittags 107 Uhr, in unserem Geschäftslokale in Charlottenburg, Franklinstraße 6, mit dem Hinweise ergebenst eingeladen, daß zur Teilnahme an der Ver— sammlung nur diejenigen Aktionäre berechtigt sind, welche gemäß 5 25 des Statuts ihre Attien bis spätestens einen Tag vor dem , , . tage in den Geschäftsstunden von 9 bis 12 hr Vormittags bei unferer Hauptkasse in Charlottenburg, Franklinstraße 6, bei der Deutschen Bank, Effektenkasse, Berlin W., Behrenstraße 9 — 13, ober bei dem Bankhause Raehmel . Boellert, Berlin W., Jägerstraße 59 — 60, deponiert haben. Für Aktien, welche bei der Reichsbank deponiert sind, genügt die Hinterlegung der Depotscheine. Tagesordnung: I) Berichterstattung des Auffichtsrats und der Direktion über das abgelaufene Geschäftejahr. 2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn, und Verlust⸗ rechnung, Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns und Erieilung der Decharge. 3 Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats. er Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn— und Verlustrechnung liegen vom 7. November dieses Jahres ab im Büreau der Gesellschaft in Char— lottenburg zur Einsicht offen. Druckeremplare können vom 12. Nevember d. J. ab bei den Depotstellen in Empfang genommen werden. Charlottenburg, den 1. November 1910. Der Aufsichtsrat. G. J. Raehmel, Richard Landsberger. Vorsitzender.
*
lesen Druiden Logenhaus Aktien⸗Gesellschaft.
Bekanntmachung.
Zu der am Freitag, den 2. d. Mts., Abends 8 Uhr, Kleine Augusistr. 14, stattfindenden Ge⸗ neralversammlung werden die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen.
. Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht unter Vorlage der Bilanz und des Gewinn, und Verlustkontos . das ver⸗ flossene Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1909 bis 30. September 1910.
2) Bericht der Revisoren.
3) Beschlußfassung über Erteilung der Decharge.
4) Wahl von 2 Revisoren für das Geschäftsjahr 191011911.
) Anträge von Aktignären und des Aussichtsratt.
6 Neuwahl des Aufsichtsrats.
Berlin, den 2. Nopember 1910.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. L. Kloß. A. Pritsch. 66335 Die Aktionäre der
Actien Brauerei Schönbusch
werden zur ordentlichen Generalversammlung
den O. Dezember 1919, Nachm. z Uhr, hier'
selbst, Schnürlingsstraße Nr. 4, part., eingeladen. Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht des Vorstands über das Ge⸗ schäftsjahr vom 1. Oktober 19609 bis 36. Sep⸗ tember 1910 sowie Vortrag des Revisionẽ⸗ berichts über den Rechnungsabschluß für daz ge⸗ nannte Jahr.
2) Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn— und Verlustrechnung für das verflossene Jahr.
3) Dechargierung des Aufsichtsrats und des Voör—⸗ stands für die Geschäftsführung während des Geschäftsjahres vom 1. Oktober 19069 bis 30. September 1910.
4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern und stell— bertretenden Aussichtsratsmitgliedern. (5 15 des Statuts.) .
Wahl von drei Rebisoren. (H 50 des Statuts.)
Die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht des Vorstands, mit den Be— merkungen des Aufsichtsrats versehen, werden vom 20. Nobember er. 4h zur Einsicht der Aktionäre im Geschäftslokal der Aktiengesellschaft Actien Brauerei Schönbusch ausliegen.
Zur Teilnahme an der ener alperammlung sind nur diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien
emäß 5 43 des Statuts deponiert, resp. die Be⸗ . über deren anderweitige Deposition bei—= gebracht haben und den dort vorgeschriebenen Depo⸗ sitionsschein zum Eintritt in die Generalversamm⸗ lung vorlegen. .
Die Niederlegung der Aktien resp. der Bescheini⸗ gung über deren anderweitige Deposition ist im Ge⸗ schäftslokal der Actien Brauerei Schönbusch, Schnürlingsstr. Nr. 4, spätesteus bis zum 6. De⸗ zember 1910, Mittags 12 uhr, zu bewirken.
Königsberg i. Pr., J. November 1910.
Actien Brauerei Schönbusch. Der Aufsichtsrat. Stadtrat Dr. Paul Zechlin.
6666s] 3 lden burgisce Eisenhütten⸗ Gesellschaft zu Augustfehn.
Bilanz am 30. Juni 1916.
Aktiva. p
An Grundstückekonto ......
Wohngebäudekonto ... 101 289 63 Fabrikgebäudekonto ... 102 773 04 Maschinenkonto ... 103 03425 Modellekonto k Werkzeug und Utensilienkonto. Eisenbahnkonto w Gespannkonto 3 Walzwerk⸗Gießerei⸗ und Hufeisen⸗ hn, w
Kassakonto. .. Postscheckkonto.
Wechselkonto .
Hypothekenkonto
J Kontokorrentkonto, Debitoren Feuerbersicherungskonto, voraus⸗ bezahlte Prämie K
e n n e a.
222698 ä G3 420 BPassiwva.
Per Altienkapitalkonto Reservefondẽ konto... Kontokorrentkonto, Kreditoren Talonsteuerrũckstellungẽkonto
Soo 000 — 16 76829 22 47503 1143 — 236 — 3391 120
874 013 42
Dividendenkonto ..... Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Gewinn⸗ und Verlustkonto. Debet. An Generalunkosten konto... Abgabenkonto. Krankengeldkonto . Inval. und Altersvers. Konto. Unfall versicherungskonto : Feuerversicherungekonto .. Baurepargaturenkonto .. Ggsbeleuchtungskonto . Effektenkonto, Kursverlust . Talonsteuerrückstellunge konto, Rück. stellung JJ Saldo, Reingewinn ...
5 zg hoo g 5747 70
* 2 2 — 2 8 e 2 2
Kredit. 11 . Walzwerks⸗ und Gießereiprodukte⸗ k 1 Diskonto- und Zinsenkonto. ..
S1 416 6123 131
90 211
Augustfehn, den 23. September 1910. Oldenburgische CGisenhütten. Gesellschaft 8 Augustfehn.
er Vorstand.
6) Erwerbs⸗ und genossensch
65996
Wirtschaftz⸗ aften.
Wir machen hierdurch bekannt, daß in den General— bersammlungen vom 10. und 24. Oktober Auf⸗
lösung schlossen wurde.
und Liquidation der Genossenschaft be— Es werden daher die Gläubiger
hiermit aufgefordert, ihre event. Ansprüche bei den unterzeichneten Liguidatoren anzumelden. Mannheim, den J. November 1916. Süddeutsche Geuossenschaftsbank, C. G. m. b. H. in Liquidation.
Heß.
Haberl.
rr r,
I) Riederlassung 2c. von
Nechtsanwaͤlten.
66133
Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Friedrich Labes in Charlotten⸗
burg, Fritschestraße 55, wohnh 1910 in die Liste der bei d
aft, ist am 28. Qktober em Königlichen Land—⸗
gericht III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
getragen worden. Charlottenburg, den 28.
Königliches Landgericht
66137 In die Liste der bei dem
Oktober 1910. III in Berlin.
unterzeichneten Land⸗
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist Dr. Oskar Rudolf Krüger in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 28. Oftober 1910. Königliches Landgericht.
66139 In die Liste der bei dem
unterzeichneten Amts
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtz— anwalt Georg Heyn hier eingetragen worden.
Neumittelwalde, den 30.
Königliches Am
66026
Oktober 1910. tsgericht.
Der Rechtsanwalt Ferdinand Küster ist in der
Liste der bei dem Landgericht!
in Berlin zugelassenen
Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 29. Oktober 1910. Königliches Landgericht J.
66135
Der Rechtsanwalt Mosthaf in Ellwangen ist am
29. Oktober d. J. gestorben der Liste der
und deshalb heute in
bei dem Landgericht Ellwangen zuge—
lassenen Nechtsanwälte gelöscht worden. / —
Ellwangen, den 31. Okto
ber 1910.
K. ö Probst.
—
(66134
Der Rechtsanwalt Victor Oberläuder in Greiz ist infolge Aufgabe seiner Zulassung heute in der Liste, der beim Landgericht Greiz zugelaffenen Rechts⸗
anwälte gelöscht worden.
Greiz, den 29. Oktober 1910. Der Landgerichtspräsident: (Unterschrift).
6636
Der Rechtsanwalt Georg Otto Vetter in Leipzig hat seine Zulassung zur Nechtsanwaltschaft bei dem
Königlichen
Landgerichte zu Leipzig aufgegeben und
ist in. der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
Leipzig, den 1. November
1910.
Königliches Landgericht.
lo6l36) . In der Rechtsanwaltsliste Ottobeuren wurde der Rechtsa
des Kgl. Amtsgerichts nwalt Rudolf Donau⸗
bauer wegen Aufgabe der Zulassung heute gelöscht.
Ottobeuren, 31. Oftober K. Amtsge
1910. richt.
Y Bankaugsmeise.
66273
der Reichs
vom 31. Oftob
Wochenübersicht
b ank
er 1910.
. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ cls
de. deutschen Gel
an Gold in Barren
de und
oder aus⸗
ländischen Münzen, das Kilogramm
fein zu 2784 S6 berechnet). . darunter Gold 686 987 000 2 Bestand an Reichskassenscheinen . 3 Noten anderer Banken
47 186 000
58 246 000 S I52000
, , und Schecks 1203013000
J Lombardforde J Effekten.
sonstigen Aktiven ; Passiva. 6
3 Grundkapital. ) Reservefonds. ... 10 Betrag der umlaufenden
115 Sonstige täglich fällige Verbind⸗
, 12) Sonstige Passiva. . Berlin, den 2. November
112775 000 60 h66 000 211 938 000
rungen.
180 000 000 64 814 000 1750 680 000
hö9 660 000 16725 000
Noten.
1916.
Reichs bankdirektorium.
Havenstein. Korn. Maron. Kauffmann.
v. Glasenapp. v. Lumm. Schneider. Budezies.
Sch miedicke. v. Grimm.
. 10) Verschiedene Bekannt⸗
machun
66140
gen.
Die Firma Beckmann Automobil. Vertrieb
G. m. b. Sp. zu Wilmersdo
rf ist aufgelöst. Die
Gläubiger wollen sich bei der Gesellschaft melden.
66247 . Das L der von Athanasius von Ballg, weiland Kaiserl. Russ. Kanzleirate, für hiesige Sth dierende gestifteten Stipendien ist anderweil zu he geben. Nach den Stiftungsbestimmungen sollen di don Ballaschen Stipendien erhalten: In erster An Anvperwandte des Stifters aus Ungarn oder ka Desterreichischen Staaten, dann Anverwandte zh Stifters aus Rußland, nachfolgend andere hihf, bedürftige österreichische oder, russische Untertanen, ferner Griechen, welche Medizin, Philosophie ode Mathematik studieren, endlich Angehörige des Kön reichs Sachsen. Gesuche um das genannte Stipendinm sind bis 17. Januar 1911 in der niversititg kanzlei abzugehen. Verwandte haben ihren Gesuchn das Reifezeugnis und den amtlichen Nachweis ihrn Verwandtschaft mit dem Stifter, alle übrigen B. werber das Reife⸗ und Bedürftigkeitszeugnis ben, ügen. t Llipzig, am 17. Oktober 1910.
Der Rektor der Universität Leipzig.
66248 Bekanntmachung.
Von der Dresdner Bank hier ist bei uns der A trag auf Zulassung von . 61300) 090909, — Aktien der Schriftgießere D. Stempel Aktiengesellschaft, Frankfun a. M., Nr. 1— 1300,
eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 1. November 1910.
Die Kommisston für Bulassung von Wer papieren an der Körse zu Frankfurt a.
66246
auf Gegenseitigheit für Gürtnereien A zu Berlin.
Gemäß 5 47 der Satzung bringen wir für da Geschäftsjahr 1910 einen Nachschuß von 101 der Vorprämie zur Einziehung.
Berlin 80. 16, Schmidstraße 29.
Der Vorstand. Carl Heine. 66249 folgendes bekannt:
In der am 1. Dezember 1909 zu New Jork abge haltenen Generalverfammlung der Aktionäre sind h den Verwaltungsrat auf die Zeit vom 1. Janunm 1910 bis zum 1. Januar 1914 neu gewählt:
die Herren Henry W. De Forest, Robert Goelet, und wiedergewählt worden: . die Herren John T. Manson, George F. Vietor, Alexander C. Humphreys, John N. Beach, James B. Forgan, William A. Day, David H. Moffat, Levi P. Morton, Paul Morton, Alvin W. Krech, Valentine P. Snyder. Berlin, den 1. November 1916.
schaft d. Vereinigten Staaten. Der Hauptbevollmächtigte für das Deutsche Reich: Gründler.
65282 Bekanntmachung. schaft mit beschränkter Haftung. Wer kzeu⸗ und Maschinenfabrik in Pforzheim, ist au gelöst. uidator f auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Pforzheim, den 28. Oktober 1910. Friedrich Carrier. ld , . Die Gesellschaft Automat G. m. b. S. Essen a (Ruhr ist in Liguidation getreten. . Wir fordern die etwaigen Gläubiger auf, ihn Forderung anzumelden. Die Liquidatoren: Dr. Cremer. Hahn. 6537 ö Licht: und Wärme-Industrie G. m. b. Laut Eintragung in das Handelsregister des Kön / lichen Amtzgerichts Berlin, Mitte vom. 24. dę. Mit ist unsere Gesellschaft zufolge Beschlusses ihrer Gy llschafter aufgelöst, Wir fordern demgemäß hh Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sih bei derselben zu melden. Berlin, Bellevuestraße 5, den 31. Oktober 191, Licht⸗ und Wärme⸗Industrie G. m. b. S. i. Der Liquidator: Grunsfeld. 6b? 36] . ö Automaten · Restaurant · Gesellsthast vorn
Wilh. Leyhausen G. m. b. S. in Karlsruhe, Aufforderung.
In der Generalversammlung' vom 17. Oktoba 1910 wurde beschlossen, das Stammkapital de Gesellschaft von S 66 000. — auf. M 42 M09 herunterzusetzen. Gläubiger, welche an die Cy sellschaft Änsprüche oder gegen die Herabfetzung z Stammkapitals begründete Änfprüche zu macht hahen, wollen sich alsbald bei der Gesellschaft melden
Karlsruhe, den 29. Oktober 1916.
Automaten · Nestaurant⸗ Gesellschaft
vorm. Wilh. Leyhausen. G. m. b. 5.
Fr. Lautermilch. J. Fischer.
—
66018
Die Besitzer uns. Teilschuldver b. H. Notar, Justizrat Dr. Ster
erschreibungen w. hiermit eingeladen, an der Ver immun n, Berlin, Behrenstr. 23, z. Freitag, d. 18. Nov., 12 Ühr, tel
zunehmen zwecks Bestellung eines gemeinschaftlichen Vertreters gemäß Ges. vom 4. Dez. 1899. Um stimm,
berechtigt zu sein, haben Diejenigen, w ute nn ihrer Stücke als B epotschein, nach aufsteigenden Nr
führer zu überreichen.
Berlin ⸗ Charlottenburg,
stoloniale Industrie und Plant
elche nicht schon zurch Eintragung im Haupfßuch ober durch frühen esitzer bekannt sind, ihre Teilschuldverschreibungen . deren notar ellg n. geordnet, bei Beginn der Verfammlung dem unterz. Geschüstt
den 31. Oktober 1910. agen Gesellschaft mit beschrünkter Haftung. F. Mis mahl.
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Bär,
Deutsche Hagel Versicherungs ⸗ Gesellschun
Die unterzeichnete Gesellschaft macht hierdurg
Eguitable Lebens Versicherungs · Gesel
Die Gesellschaft Nobert Großmann Gesell
Als Liquidator fordere ich die Gläubiger
17. 2. 19
— Ver Inhalt dieser Beilage, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse so
Bierte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 3. Novemher
en aus den Handels.,
.
Güterrechts., Verein., Gengfsenschaftg., Zeichen. und Nensterre sstern, der Urheberrecht ein tragsross⸗
Stantsanzeiget. 1914.
uber Warenzeichen,
anntmachungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blalt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister
Dag Zentral ⸗Handelre ister für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8 w. Wllhelmstraße 32,
Vom „entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ mn
die Königliche Expedition d e, werden.
es Deutschen Reichs anzelgerg und Königlich Preußischen
für das Deutsche Reich. (Mr. 259 4
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Bezu gsprels beträgt L 6 80 8 für dag Vie ö , . K In sertionspreis für den Raum (mmer 4 gespaltenen Petftzeile 20 41
rteljahr. —
Der nzelne Nummern kosten 229 3
erden heute die Nrn. 259 4. und 259 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Ge enstände haben die Nachgenannten an dem ber dnn, Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
La. 320 441. Vorrichtung zur nassen Auf⸗ bereitung von Erzen u. dgl., bei der zur Ableitung der leichteren Beimengungen aus der unter Druck zu⸗ , Trübe eine in einem senkrecht stehenden A leitungszylinder laufende Förderschnecke dient. George Lester Whitcombe, Johannesburg, Trang⸗ vaal, u. Agnes Kate Cox, London; Vertr.) G. Neu⸗ mann, Pat.Anw., Berlin 8W. 68. 1. 9. 605.
2b. L. 28 505. Misch. und Knetvorrichtung mit durch Kurbeln in Schwingung versetzten Knet— und Mischarmen mit Einsatzsieb: Zus. z. Paͤt. 161 792 u. 189 683. Carl Laurick, Charlottenburg, Bis⸗ marckstr. 62. 31. 7. 09.
2b. R. 29 893. Damenhuthalter mit am Ende abgestumpfter, durch eine am Hut angebrachte druck⸗ knopfartige Oese gehaltener Nadel. Max Rey⸗ mann, Berlin, Nostockerstr. 27. 24. 17. 69.
2d. A. ES 222. Mit Abzugslöchern für den Dampf versehenes Bügelbrett zum Bügeln von Samt, Plüsch u. dgl. Louis Pierre Ayme, Paris; 1 Schneidemühl, Rechtsanm., Berlin 6' e. H. 50 18. Maschine mit auf⸗ und ab⸗ bewegbarem Drücker zum Formen künstlicher Blütenblätter. Otto Hiile, Lichtenhain b. Sebnitz . n 1. 4 10.
Ge. H. 49 683. Verfahren zum Niederschlagen des Klärmittels in zu klärenden Flüssigkeiten. Eugen Hageumüller, Bergholz Zell b. Gebweiler n 17. 2. 15
Sa. t. 40 2314. Dachpappenimprägniermaschine mit in endlosen, im Imprägniergefäß über Ketten— räder laufenden Ketten gelagerten, ein- und ausdreh⸗ baren Wickelwalzen. Heinrich Krause, Bromberg, Wilhelmstr. 35 c. 26. 2. 09.
Sa,. P. 24 075. Stauchkanal für Walzen⸗ . Mosef Pirnay, Aachen, Vaalserstr. II8. 25 09.
8d. F. 29 695. Fernrohrartiger Wäschetrocken⸗ ständer mit verstellbarem Halter) für dle radialen Tragarme. Paul Lee Fowler, Crockett, Cal., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 4. 10
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amertka v. 13. 4. 09 anerkannt.
Sn. F. 27 1420. Für den Alizarindruck ge⸗ eignete Gemische. Farbwerke vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst 4. M. 3. 4. 69.
9. Z. 6819. Verfahren zur Herstellung von Bürsten aus U-förmigen oder förmigen Fassungen beliebiger Länge aus Aluminium o. dgl. Franz Fielinski, Warschau; Vertr.: F. Weber, Pat. Anw., Berlin M! zH. 133. 5:
128. W. 322 201. Biologische Kläranlage mit einem sich allseitig oder teilweife um den Oxy⸗ dationskörper herum erstreckenden Luftkanal. Wasser⸗ versorgung und Abwässerreinigung Biologos G. m. b. S., Berlin. 24 5. 09.
LI2Zi. D. 22 7143. Verfahren zur Herstellung bon Wasserstoff durch Zerfetzung von Kohlenstoff beliebiger Herkunft mit Wasserdampf. Dr. Otto Dieffenbach u. Dr. Wilhelm Moldenhauer, Darmstadt. 7. 7. 06.
LTi. F. 29 3:37. Verfahren zur Gewinnung reiner Kohlensäure beim Dessillleren von Gas wasser. Dr. August Fillunger, Mähr. Ostrau; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner u, E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin sW. 61.
1209. A. 9996. Vorrichtung zur ununter— brochenen Herstellung von Aether aus Aethylalkohol und Schwefelsäure. Dr. Duilio Annaratone, Turin, Ital.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 31. 3. 09. 1Zo. R. 30 754. Verfahren Lon cholsaurem Quecksilber; Zuf. z. Pat. 171 485 J. D. Riedel Att. Ges., Berlin. J. 5. 16. E2p. H. 46 130. Verfahren zur Darstellung von Leukoverbindungen der Indigoklasse. Dr. Wil⸗ helm Holtschmidt, Braunschweig. 22. 2. 09. Ec. S. A5 2305. Bei Ueberlastung abblasendes Sicherheitsventil. Friedrich Wilhelm Halter, Rheinfelden, Schweiz; Vertr.: H. Caminer, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 25. 11. 55. LEA. V. 9184. Gegendrugbentil zur Aenderung der Stufenzahl mehrstufiger Dampf⸗ oder Gas⸗ turbinen bei Aenderung des Hegendruckes. Ver— einigte Dampfturbinen Gesellschaft m. b. S., Berlin. 31. J3. 10. 11A. V. 9462. Achsial herausnehmbare, ge⸗ teilte, mit verzahnter Labyrinthdichtung versehene Stopfbüchse. Vereinigte Dampftur binen⸗Gesell⸗ schaft m. b. S., Berlin. 26.7. 16. 1148. S. 30 1677. Verstellbares Steuerexzenter. Arthur Salingré, Berlin, Joachimẽsthalerstr. 35. 22. 12. 09. 15d. T. 156 185. Selbsttãtiger Bogenan⸗ und Ableger für Tiegel druckpressen. Robert Terreaux, Hen itt. A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 45. 643 109. B. 56 972. Verfahren zur Derstellung eines haltbaren und staubfreien Düngemittels aus
zur Darstellung
Nalkstickltoff. Bayerische Stickstoff⸗Werke, Akt. Ges., Berlin, u. Stickstoffwerke G. m. 6. S., Spandau. 3. 1. 10.
194. H. 47 978. Schienenbefestigung auf Eisen⸗ querschwellen mit Hakenplatten gemäß Pat. 228 433 Zus. z. Pat. 228 4533. Carl Husham, Düsseldorf, Adersstr. 11. 14. 1. 08.
Ef. S. 29 761. Verfahren zur Herstellung von wasserdichten Betonträgern für Bahntunnel? und ähnliche Bauwerke. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 4. 9. 69.
20a. M. 329 961. Hebeseilbahn. Thomas Spencer Miller, New Vork; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat. Anw., Berlin sw. 13. 7]. 12. 69. 20f. K. 11 1069. Nachstellporrichtung für das Bremsgestänge von Krafthremfen. Knorr⸗Bremse G. m. b. S., Boxhagen-Berlin. 21. 5. 09.
20l. B. 58 225. Mechanische Steuerung für elektrisch betriebene Fahrzeuge, die be falscher Be— dienung ein allmähliches Ausschalten und gegebenen— falls auch Bremsen des Fahrzeuges bewirkt. Berg⸗ , , Akt. Ges., Berlin. 2HAa. A. HES S8A9. Vorrichtung zur selbsttätigen Desinfizierung von Telephon⸗Hörrohren, bei welcher das Hörrohr bei Nichtgebrauch den Abschluß des das Desinfektionsmittel enthaltenden Gefäßes bildet. Fürst Zachari Andronikoff, St. Petersburg; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw. Gera, Reuß. 14. 5. 19. 2Ia. H. 50 869. Verfahren, telegraphische Zeichen ohne Drahtleitungen auf große Entfernungen durch Lichtsignale, die auf eine lichtempfindliche Zelle fallen, geheim zu übermitteln. Sartmaun E Braun, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 36. 3. I0. 2Ea. W. 3323 022. Wheatstone'sche Brücken⸗ schaltung für Telephonanlagen. George Regester Webb, Valtimore, V. St. A.; Vertr.; E. von Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 253.9. 09. 2e. A. 6991. Einrichtung zur Steuerung von Reglermotoren. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 3J *” 35. 93.
ZIe. A. E7 208. Selbsttätige Schützsteuerung für Elektromotoren. Allgemeine Elettricitts Gesellschaft, Berlin. 18. 5. 69.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 5. 08 anerkannt. 2e. K. 43 5335. Mehrfachkabel; Zus. z. Pat. 220 8922. Kabelwerk Duisburg, Att. Ges., Duisburg. 2. 2. 10. 2ZAc. S. 29 815. Verfahren zur elektrischen Isolierung von blanken Draht- oder Band-⸗Bunden oder Spulen. Specialfabrik für Aluminium⸗ Spulen und Leitungen G. m. b. H., Berlin. 26. 7. 09. 2Ic. Sch. 27 85. Torsionsfeder für elektrische k Friedrich im Schlaa, Iserlohn⸗Calle. 14. 6. 10. 21e. S5. 18 204. Fangvorrichtung für Zeit⸗ zähler. Hartmann Æ Braun Att. Ges., Frank—⸗ furt a. M. 22. 9. 09. 22b. F. 26 732. Verfahren zur Herstellung schwefelhaltiger Küpenfarbstoffe der Anthrachinon reihe; Zus. z. Anm. F. 26 456. Farbwerke vorm. Meister Lucius 4 Brüning, Höchst a. M. 19. 12. 08. Te. F. 26 293. Verfahren zur Herstellung penta⸗ und hexahalogensubstituierten Indigos: 3 s. z. Anm. F. 25 631. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning, Höchst a. M. 15. 16. 68. 2Te. F. 28 513. Verfahren zur Darstellung grüner bis schwarzer Küpenfarbstoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchft a. M. 4. 10. 09. 22Ti. St. 4 676. Verfahren, um aus der Ab— lauge von Sulfitcellulosefabriken die schweflige Säure zu beseitigen. Dr. Albert Stutzer, Königsberg l. Pr. 7. I2. 09. 23a. M. 40 180. Verfahren zur Abscheidung der Fettsäuren bzw. ihrer unlöslichen Seifen aus ihrem Gemisch mit den Alkoholen des Wollfettes oder der Wachsarten, gegebenenfalls neben Neutral— fetten. Severin Morgensterun, Charlottenburg, Kirchstr. 1B. 22. 1. 10.
Le, W. 33 418. Einrichtung zur Erzeugung von Genergtorgas aus backenden Brennstoffen; Zus. 3. Pat. 217 505. Heinrich Hirzel, G. m. b. H., Leipzig Plagwitz. 29. 11. 09.
ZäIf. B. 57 E46. Sich selbsttätig beschickender Rost. Max Brzesina, Bergisch Gladbach. 17.1. 10. 21I9g9. B. 55 020. Funkenfänger für Lokomo⸗ tiven; Zus. z. Anm. B. 52 520. Hans von Beul— witz, Zipkow b. Grossendorf, Pmnwsi. 76. 7. 09. Täg. M. 27 999. Verfahren und Vorrichtung zum Ausscheiden fester Bestandteile aus Abgasen. Arno Müller, Leipzig⸗Schleufsig, Stieglitzstr. 5, u. Charley Bomhard, Berlin, Luitpoldstr. 7. II. 5.605. 28e. Sch. 335 283. Kokslöscheinrichtung, bei welcher das mit glühendem Koks gefüllte Förder⸗ gefäß auf eine in eine Wassergrube versenkbare Plattform geschoben wird. Carl Schlemming, Bonn, Endenicherstr. 54. 1. 4. 16.
2T7Te. J. EZ SII. Auswechselbare Kühlrohre für Kreiselverdichter. C. H. Jaeger, Leipzig⸗ Plagwitz. 28. 7. 10.
2Sb. D. 22 SI 4. Vorschubeinrichtung für Leder— spalt⸗ und Lederschärfvorrichtungen. George Henry Diehl jr. Manhattan, New Vork, V. St. A. Vertr.. M. Schütze, Pat. Anw., Berlin 8X. 11! 86 .
Od. K 14 961. Zur Erwärmung des mensch— lichen Körpers, insbesondere der Nieren, dienende Delzvorr chtung; 3is. z. Pat. 223 318. Dr. Grnst Kuhn, Biebrich a. Rh. 27. 6. 16.
30e. W. 32 262. Verstellbare Tragbahre mit einer Auflagefläche aus Tuch, einem Netz o. dgl., sowie einem auß Längs- und Quer⸗Rohren oder Stäben gebildeten Grundrahmen. Sr. Gotthard Werner, Grafenberg b. Düsseldorf, Landesanstalt.
2. 6. O9. Ic. Sch. 34 099. Verfahren, Stahl⸗ und Pressen zwischen Walzen in
Flußeisenblöcke durch warmem Zustande zu verdichten. Carl Schlüter, Dichtung und
Witten a. Ruhr. 27. 10. 05. 22h. L. 28 750. Vereinigte
Versteifung für Koffer. Fa. Moritz Mädler, Leipzig⸗Lindengau. 18. 9. 09.
24g, K. AA 189. Bettstelle, deren Stirnwände und Beine umlegbar und an den zugehörigen Seiten zwangläufig miteinander verbunden sind. Ogkar u. Georg Kreischmer, Münsterberg i. Schl. 1. 4. 160. 3ELIi. H. 51 735. Beschlag zum lösbaren Ver— binden und Zusammenziehen von Möbelteilen bastian Hager, Hannover, Dammftr. 5. I7. 8. 10. 2Ii. M. A 882. Fachgestell mit in der Höhe einstellbæren Fachbrettern. Fa. Joh. Menerhoff, Braunschweig. 7. 6. 16.
24k. K. 10 694. Einrichtung zum Desinfizieren bon Klosettpapier in Rollenform. A. Kumpfmiller, QAöchlingsen b. Hemer i. W. 8. J. 65.
354. D. 22 132. Vorrichtung zur Regelung des Ein⸗ und Ablaufs von Förderwagen in den bezw. aus dem Förderkorb. Duisburger Maschinen⸗ bau⸗Attien· Gesellschaft vorm. Bechem Æ Keet⸗ man, Duisburg. 6. 9. 09.
255. G. 20 688. Elektrohängebahn mit Hub⸗ werk. Gesellschaft für Förderanlagen Ernst Deckel m. b. H., Saarbruͤcken. 3. J. 75.
Ta. K. 4 332. Verfahren zur Herstellung von Hohlsteindecken und Enrichtung zum Verschluß der Hohlsteine durch Scheiben. Ludwig Küchle, Nürnberg, Gibitzenbofstr. 50. 15. J. 16.
376. L. 28 O54. Hohler Verankerungepfahl mit seitlich austretenden Krallen. Fritz Stumpf, München, Sonnenstr. 13. 16. 5. 09.
278. G. E53 364. Fußboden mit Zwischer zwischen Lagerholz und Dielenbrettern. Engert, Cossebaude. 1. 11. 59.
27f. M. 42 O67. Füllkopf mit Klappdeckel für Müllschlucker, bei dem ein hohler, drehbarer Zylinder im Innern eines anderen Zylinders zum Auskippen des Mülls gedreht wird Wühelm Mann, Hannover, Vahrenwalderstr. 64. 12 35. 16.
27f. P. 24 684. Hebevorrichtung für Teleskop maste für drahtlose Telegraphie, Signal- und ähn liche Maste. Victor Popp, Paris; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karften u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin sw. 11. 17. 3. 10.
Für die Ansprüche 1 u. 2 Priorität aus der An meldung in Frankreich vom 27. 3. 0) anerkannt. 12. SH. 50 225. Künstlicher Horizont mit kardanisch gelagertem Spieg diesem be
— 16
ö , Se⸗
3 .
lag Otto
ĩ kart gele Swiegel und an ] sestigten, in einem gleichfalls kardanisch aufgehängten
Flüssigkeitsbehälter schwingendem Pendel. Wilhelm Hinz, Antwerpen; Vertr. Dr. B. Alexander Katz u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 69 19
E2Ze. St. 15 004. Flüssigkeitswage, bestehend aus zwei nebeneinander angeordneten Kippkästen, welche abwechselnd gefüllt und entleert werden, wobei die Füllung jedes Kastens in Hauptrüllu g und Nach füllung unterteilt ist. L. æ GC. Steinmüller, Gummersbach. 16. 3. 10
A2f. SH. 50 83. Vorrichtung zur Bestimmung des Gewichtes von Flüssigkeiten in Lagergefäßen mit einem gewichtsbelasteten Schwimmer; Zus. z. Pat. 2l0 572. Teo. Hilslmer, Bukarest; Vertr.: Dr' B. Alerander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8wW. 13. 36. s6. 28. A. A8 968. Sprechmaschine, deren Schall dose selbsttätig aufgesetzt und wied rabgehoben wird. Automaten⸗ und Sprechmaschinen⸗ Fabrik Phönix“ J. Wolzonn C J. Winter, Dresden⸗A. 6. 6. 10.
EL2h. C. E8 444. Oben und seitlich offene Rahmenschieber sür Plattenrahmen an Projektion⸗ abpgraten. Walter Christeller, Berlin, Dircksen straße 21. 265. 10. 69.
12. M. 42 268. Insektenlupe. Paul Müller und Martin Leonhardt, Weimar. 1.9. 16. 12k. B. 55 826. Festigkeitsprüfmaschine auf reine Biegung und Achsialdruck für Baustoffe. Buchheim Heister, Frankfurt a. M. Z9. 6 69. 120. B. 52 958. Auf verschiedene Geschwindig⸗ keitsgrenzen durch die bekannte Fahnenwelle einstell⸗ und berriegelbarer Geschwindigkeltsmesser. Friedrich , Gustav Bruhn, Berlin, Kaiserallee 15. 30. 1. 09.
13a. N. 1 481. Kupplungsvorrichtung für abwechselnd elektrisch oder von Hand angetriebene Registrierkassen; Zu. z. Pat. 227996. National er Kassen Gesellschaft m. b. S., Berlin. 5. 10.
Ta. N. EE 6109. Kontrollkasse mit einem Kontrollstreifen und einem Scheckfstreifen, welche beide mittels einer einzigen handschriftlichen Ein— tragung unter Verwendung einer geeigneten Durch⸗ schreibevorrichtung beschrieben werden und deren Weiterschaltung durch ein gemeinsames Getriebe er- solgt, National Registrier Kassen G. m. b. H., Berlin. 7. 7. 10,
Fa. S. 30 194. Druckvorrichtung für Registrier⸗ lassen, Socicté Géncrale Française des Caisses Payeuses et de Contröle Systome Janik, Parts; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 13. 11. 65. EHa. M 41 349. Hutnadelsicherung. Mandl, Berlin, Fischerstr. 24. 24. 5. 16.
Karl
14b. D. 2 0⁊6. Streichholzbehälter. Otto Dörries, Hannover, Bronsartstr. 7. 20. 8. 09. 14b. K. 42042. Zündholzausgeber. Ludwig Keller, Cöln⸗Bayenthal, Goldsteinstr. 52. 3. 9. 09. 154. &. 668. Vordergestell mit Lenkrädern ür landwirtschaftliche Maschinen und Gerate. Paul Quignot, Joiselles b. Esternay, Frankr.; Vertr.: Pat. Anwälte Fr. Schingen, Aachen, u. Eugen Maier, Berlin W. 7. 39. 1. 99. . 156. P. 23 592. Hand⸗Gemüse⸗Sämaschine mit Furchenzieher, Saatbehãalter, Zustreichrechen und Druckrolle. Viktor Pavel, Weißenhöhe a. d. Ost⸗ bahn. 26. 8. 09. 5b. 3. 65302. Düngerstreumaschine mit im Streubehälter befindlicher Förderschnecke. Paul Zielke, Ringenwalde R. M. 5. 11. 09. 5c. O. 6200. Kartoffelerntemaschine, bei der die Wurfgabeln zwischen zwei in verschiedener Höhe hintereinandergelagerten Scheiben angeordnet sind. Clemens Oster, Ochtendung. 26. 9. 65. 45e. G. Es 113. Dreschmaschine mit Fernein⸗ Joss Gayraud, Buenos Aires; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. 2. 12. 08. 15e. L. 30 149. KFnüpfer für Strohbinde⸗ apparate; Zus. z. Pat. 191 936. Fa. Heinrich Lanz, Mannheim. 30. 4. 10. 6b. B. 535 705. Anlaß und Umsteuerung mittels Druckluft für mehrzylindrige Verbrennunge⸗ kraftmaschinen. Richard Emo, Berlin, Turm⸗ straße 48. 20. 9. 09. 166. B. 580 190. Steuerung für doppelt⸗ wirkende Zweitattverhrennungskraftmaschinen. Fritz Haferung, Berlin, Urbanstr' 37. 25 11. 09. 6c. A. 17 996. Kolbenräder für Explosions⸗ kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben; Zus. z. Anin, A. 16 825. Max Albitius, Schwerin i. M. 12. 8. 09. 16e. E. 15 614. Schutzvorrichtung für Antriebs sedern von Federkraftmaschinen. Ludwig Eschment, Guddatschen b. Gumbinnen. H. 1. 09. 174. D. 21 562. Schraubensicherung mit Tlemmnut für eine Sperrkugel. Jean Marie Dervieuz, Moskau; Vertr.: Teusch, Rechtsanw., Berlin 8. 68. 24. 4. 69. E 7a. H. 50 720. Von der Bedienung der Bremse und des Deckelverschlusses abhän iger Sperr⸗ und Sicherheitsverschluß für Zentrifugen. C. G. Haubold jr. G. m. b. S.. Chemnitz. 23. 5. 10. 7b. H. 50 004. Schmiedeeiserns Riemscheibe mit aus gebogenem Blech bestehendem Scheibenkranze und aus Walzeisen bestehenden rinnen— bzw. L= förmigen Armen. Dr. Josef Soffmann, Prag; Vertr.: Oskar Hoffmann, Cöln a. Rh., Georgstr. 15.
1 Federhaken. Gebrüder
478. Sch. 2 1 741. Scheven, Eisengießerei u. Maschinenfabrit, Drahtseil, bestehend aus
Teterow, Meckl. 78. 1. 16. 78. St. 14 530. verschiedenen Lagen von nebeneinander liegenden ein⸗ zelnen Drähten oder Litzen. Paul Stephan, Dort mund, Friedensstr. 12. 25. 19. 69. 18a. Sv. 50119. Stromleitung bei richtungen zum Ueberziehen von v rsilberten Spiegel flächen mit einer metallischen Schutzschicht auf elektro lytischem Wege: Zus. z. Anm. H. 45 199. G. Hoorickx . 2A. Hindel, Brüssel; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin S. 14. 36. 3 10. 9b. M. 35 198. Komlinierter Gegenhalter und Gehrungsanschlag für Profileisenscheren. Ma⸗ schinenfabrik Weingarten vorm, Sch. Schatz A. G., Weingarten, Württbg. H. 6. 08. 196. L. 28 679. Transportzange für Schrauben. apfschlitzmaschinen. Ludw. Loewe R Co. Att. Ges., Berlin. 2. 9. 09. 19. W. 32 112. Zahnartiges Schneidwerk zeug für Schraubenschneidmaschinen. Gustav Weber, Vagen i. W.. Potthoffstr. 40. J. 7. 09. 195. B. 50 s⁊75. Schleudervorrichtung für Löt— kolben. Jacobus Boelen, Amsterdam; Vertr. H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 25. 77 68. 419i. K. 40 373. Doubléblech oder draht mit einer zwischen der Golddeck und der Grundmetallplatte angegrdneten Zwischenplatte von goldäbnlicher Farbe. Fa. Fr. Kammerer, Pforzheim. 16. 3 56g. 7 18d. A. I9 215. Betonungsanzeiger für mit Notenband arbeitende Klavierspielvorrichtungen. The Aeolian Company, New Jork; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 58. 8. 8. 16. * ID. S. 51 756. Vorrichtung zum mechan schen Spielen von Tasteninstrumenten; Zus. . Pat. 198 971. 2 . . za. FK. Heilbrunn Söhne u. Wilhelm Pape,
Berlin. J. 9. 10.
518d. J. 12 790. Verfahren und Einrichtung zum Einstellen des Hubes der Doppelventile von , , Julius Jäger, Cöln, Sachsenring 94. . J7. 16.
Fd. S. 30 626. Gleitblock für mechanische Musikinstrumente. Matthew Sinelair, Brondet— bury, Engl.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann ö 1 Hering, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 3
Säa, Sch. 29 S209. Vorrichtung zum Zubringen der Arbeitestücke an Maschinen zur Heistellung von Schachteln u. dal. 1 Schmidt, Cassel, Hern
bergstr. 22. 28. 3. dessen Wände,
Ein
dIg. M. 40 521. Irrladen, Fußboden und Decke mit Siegeln ausgelegt sind. Wilhelm May., Dresden Dürerpl. 17. 25. 2. 19. 57a. C. I8 7239. Vorrichtung zur Wiedergabe von lebenden Bildern in ihren natürlichen Farben urch gleichzeitige Projektion von Teilfarbenbildern. Continental Films Kompagni u. Rasmuz