A. Büttner u. E.
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20. G. BE 193. Tintenfa
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Schuhes einen sehenen Knopf E. Hagemann, Pat. „Anw. S. 50 603.
zur Zuführung Schuh verschli bei vorrückender
Essen⸗Bredeney,
(Ende an der festigt ist und an ihrem anderen trägt, der beim Schließen des an der anderen Schuhlasche Robert Steuer, Zürich; Elberfeld. 8. 3.16. Maschine bzw. Einsetzen von Oesen und Schnürhaken; 226 305. August Heute,
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für verschiedene Entfernungen an e Objektivträger lufklappen des Deckels selbst⸗ Albrecht Max
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Umladevorrichtung für Bahn— Unruh * Liebig, Maschinenfabrik und „Leipzig⸗Plagwitz. 25. 5. 10. ghoff en., 10. an einem Ausle Wens, Span K. 45 044. Kletzsch, Coswig i. Sa. A. HES RZHXT. Antrieb des Zeigerwerkes durch den Rückgang des Schwingankers. Carolus Arnold, Hamburg,
Spülabort
; zum Signieren Adelheid Sack, geb. Schreiber, 10
blonenbänder. Gaumont,
Berlin 8W. 48. 59a. G. JI 694. Feuerspritze mit Zweizylinder⸗ pumpe, welche durch Auswechseln von Getriebeteilen entweder für Hand oder Göpelbetrieb eingerichtet Dr. Ignaz Karl Greisenegger, Bregenz, Oesterr.; Vertr.: W. Bittermann, Rechts anw., Berlin, Linkstr. 18. 5. GIa. C. I7 650. Feuerlöscheinrichtung an Decken mit eine Sandfüllung tragendem, rostartigem Schieber. Josef Cochlar, Franz Hynar u. Troppau; Vertr.: E.
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und Hauptspülung. Hohenzollern
Windmotor mit parallel zur Motorachse angeordneten, federnd wirkenden starren, sich selbsttätig einstellenden Flügeln. Carl Buttenstedt, Friedrichshagen b. Berlin.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. B. 50 153.
Emanuel Kral, v. Niessen, Pat. Anw., Berlin zur Herstellung 83b. H. 49 829. Bremse für Wagen. Amalie Buntreserveartikeln unter Küpen t, geb. Schaffland, Barmen, farbstoffen. 0. C. 18 78. Verfahren zur Verfahren zur Aufspeiche— agrem Tri⸗ und Tetrabromindigo. rung von Druckluft auf Motorfahrzeugen. Maria⸗Theresiastr. 27 418. handlichen, mischungeu. 1 L. 28 ZS.
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gebrauchtfertigen C. 18 321. GElastischer Radreifen mit zannring, bei dem die Randwulste der kcke in Nuten des inneren Spannringes festgehalten Livio Carbone,
Kartoffelreibmaschine, bestehend aus einem in einem trichterförmigen Gehäuse an geordneten Reibkörper. f. P. 22 914. von Pausleinen⸗-Ersatz. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. P. 21 05. binierter Bohr⸗,
Charlottenburg, Bismarckstr. 111. Verfahren zur Herstellung 64b. F. 2s 918. Abspritzeinrichtung für Gegen⸗ druckabfüllvorrichtungen mit getrennter Zu⸗ und Ab⸗ führung des Druckmittels. nische Maschinenfabrik A.⸗G. vorm. L. II. Enzinger, Berlin Worms. 7
s. A397.
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Leicht transportabler, kom— und Fräsapparat Einarbeiten von Löchern und Nuten für Einsteck schlösser, Fischbänder, Kantenriegel u. dgl. mit einem auf dem Werkstück festzuklemmenden Unterteil und einem auf letzterem verstell⸗ und feststellbaren Werk zeugträger.
Antrieb für hin- und her— gehende Schlitten mit Benutzung eines einstellbaren künstlichen toten Ganges bei Wertzeugmaschinen, ins besondere bei Rundschleifmaschinen mit im Winkel Verkstückachse einstellbarer Schlitten führung. Farl Krug, Frankfurt a. M., Hölderlinstr. 7. 26.4. 16. Poliermaschine; Zus. z. Pat. Emil Offenbacher, Nürnberg, regentenufer 5.
O. 6974. Einrichtung des Tieres durch elektrischen Strom. Sch. 320 881. von Flüssigkeiten aus einem unter Gas Abfüllbehälter in Gebinde. . AI 154. bon Schreibstiften und ähnlichen Bureaugegenfländen in der Schreiblage.
Das Datum bedeute der Anmeldung
Vorrichtung zum Abfüllen
Mit einer zur Aufnahme der druck stehenden
zu bearbeitenden Werkstücke dienenden umlaufenden Trommel vereinigtes Sandstrahlgebläse, dem der ein— mal benutzte Sand während des Betriebes der Ma— schine zur erneuten Verwendung selbsttätig wieder William John Smith, New Haven, ertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. A. 9298.
Bereithalten
zugeführt wird. Conn., V. St. A.; W t. den Tag der Bekanntmachung Die Wirkungen
im Reichsanzelger. Die nicht eingetreten.
des einstweiligen Schutzes gelten als 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichganzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— meldungen ist ein Patent versagt. des einstweiligen Schutzes ge 8d. St. 14 316. Pasteurisiergefäß mik einge⸗ bautem, glockenförmigem Ausdehnungsbehälter.“ Verfahren zur Herstellung bon künstlichem Perubalsam aus Harzen und Benzoe—= Zimtsäureester. 38a. Sch. 21 93. Schleifmaschine zum Schärfen bon Sägezähnen in der Richtung des Schranket. 9. 8. 99.
Beim Einlegen des Ver— jhakens selbsttätig sich sperrender Türhakenver Anglo-⸗Oesterreichische Bank, Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin swW. 61. a e rkungen
Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom lten als nicht eingetreten.
15. 8. 09 anerkannt.
128786. Rohrförmiges Arthur Charles Stevens, Hounslow; E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 18. 3. 65. 88d. H. 50 6271. Selbsttätiger mit federnder ensterfeststeller. Adolf Heckler,
Luxemburgerstr. IH.
C. 1614.
11 19. 99.
Sperrung versehener Cöln⸗Efferen,
*
0b. FJ. 26 902. Mehrstufen, Kreiselpumpe oder -gebläse mit einer zum Antrieb aller Stufen dienenden durchgehenden Welle und Ausschaltung , Stufen durch Umleitung der Flüfsigkeit.
23. 9 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den. Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß list jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 228 921 bis 229 080. Za. 228 DS. Backofen mit übereinander liegen⸗ den Backräumen, bei dem der Feuerraum unmittelbar und auch durch seitliche Abzweigkanäle mit der Rauch⸗ kammer verbunden ist. Max Joseph Ellwanger, Osterburken. 26. 10. 09. C J 221. 2e. 22D O55. Verfahren zur Erhöh ing der Backfähigkeit des Mehleg von Körnerfrüchtem und dessen Nehenprodukten. Lucien Marcel Thomas, Wilhelmshaven. 5. 7. 08. T. 13 196. Bb. 228 9575. Vorrichtung zum Glatthalten von Kleidungsstücken für den Oberkörper. Richard Charleg Fritsche, Brooklyn; Vertr.: Dr. A. Tepy u, Dr. J. Deinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11. 19. 2. 09. F. 27 072. Ab. 228 38 4. Vorrichtung zum Befestigen von Schlipsen. Kläger Co., Wriezen. 29. 9. 69. F 12251 2d. 228 24. Maschine zur Herstellung von Einlagen für Uniformkragen aus elner Stoffbahn. Erben des Valentin Florian, vertreten durch den Nachlaßpfleger Hans Fricker u. Josef Erne, Laufenburg, Schweiz; Vertr.. Oskar Schmidlin, Klein⸗Laufenburg, Baden. 10. 6. 08. EG. 13 589. Ed. 229 O14. Einrichtung zur Erzeugung von Druckwellen in der Verteilungleitung einer Gasfern— versorgungsanlage von der Dauptgasanstalt aus. Berlin ⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Aktt Ges., Berlin. 15. 3. 08. B. 49495. Db. 229 983. Gesteindrehbohrmaschine mit Turbinenantrieb. Fritz Gräber. Bleicherode a. Harz. von Velsen⸗Schächte. 18. 2. 09. G. 28 650. Za. 28 9835. Vorrichtung zum Bleichen von Textilgut, insbesondere von Geweben, mittels Ozon durch Führen des angefeuchteten Textilguts Durch eine Ozonkammer. Felten . Guilleaume⸗Lah' meyerwerke Aet.⸗Ges., Frankfurt a. M. 12. 9. 605. D 22 195. 3f. 229 922. Maschine zum Ablegen von Band in ein Gefäß in Windungen mittels Flügelwalze. Faber C. Go., Elberfeld. 3. 12. 099. F. 25 883. 8I. 229 O56. Verfahren zur Herstellung eines schwer brennbaren Linoleums. Carl Georg Ernst Werner, Bremen, Contrescarpe 121. 7. 1. 68. W. 29 010. sn. 229 92. Verfahren zum Aetzen gefärbter Böden; Zus. z. Pat. 184 3531. Badische Anilin— C Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11.2. 16. B. 57 450. Ga. 228 978. Einebnungsstangenantrieb für Toksöfen. Gewerkschaft Schalker Eisenhütte, Gelsenkirchen⸗ Schalke. 15. 6. 09. G. 29 383. EOb. zæs 979. Verfahren zur Brikettierung von Steinkohle, Braunkohle, Koks, Torf u. dgl. mittels hoch überhitzten Dampfes und Naphtalingas⸗ zusgtzeg. Johann Schüring jun., Zeitz. 15. 11. 07. Sch 25 936. 128. 229 024. Luftfilter, bestehend aus einer drehbaren Trommel, an der die Filtertafeln aus wechselbar befestigt sind. Walter Blaß, Essen, Juliusstr. 7. 20. 4. 07. B. 46150. E 2d. 229 086. Ununterbrochen arbeitendes Filter mit mehreren um eine mittlere Säule drehbaren Filterkammern. Paul Dehne, Halle a. S., Kur allee 15. 20. 2. 08. D. 19 659. L 2Ze. 229 001. Verfahren zur Wiedergewinnung flüchtiger Flüssigkeiten, die sich im Dampfzustande in großen Mengen von Luft oder schwer zu ver flüssigenden Gasen befinden. L Air Liquide, Société Anonyme pour l'Etude et l' Exploi⸗ tation des Proccdés Georges Claude, Paris; Vertr.! Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SVW. 68. 25. 2. 09. A. 16791. E2k. 228 2. Verfahren zur Herstellung von Stickstoffverbindungen aus Carbiden? Zuf. z. Pat. 27 354 Cnanid - Gesellschaft m. b. H., Berlin. 1 CF. 15 756. E2r. 229 0957. Verfahren zur Herstellung von Cyanwasserstoffsäure aus hocherhitztem Wasserstoff, Kohlenstoff und. Stickstoff. Chemische Fabrit Griesheim⸗Elektran, Frankfurt 4. M., Dr. O. Dieffenbach, Ohlystr. 71, u. Dr. Ing. W. „Moldenhauer, Lucasweg 19, Darmstadt. 12. 6. 08. C. 16 860. E29. 229 067. Verfahren zur Darstellung von Arylthioglykolco-carbonsäuren und deren Estern. Dr. Rudolf Lesser, Berlin, Viktoriastr. 3. 20. 7. 66. L. 22 930. 13e. 228 98G. Einrichtung zur Regelung der Dampferzeugung in den an eine Sammelleitung an geschlossenen Einzelkesseln einer Kesselanlage. J. Friedrich Hey, Straßburg i. E., Sternwart— straße 18. 16. 10. 09. H. 48407. 1328. 2X8 G. Vorrichtung zum Entslen und Meinigen von Dampf, Luft oder Gas, bestehend aus einem mit Ein- und Austrittsöffnungen versehenen Behälter und einem im Innern angeordneten mit Filtermasse gefüllten Hohlkörper. Karl Theodor Schultheis, Darmstadt, Liebigstr. 79. 12. 1. 69. Sch. 31 793. 148. 228 957. Steuerung für Duplexpumpen. Norddeutsche Maschinen⸗ und Armaturen Fabrik G. m. b. H., Bremen. 27. 11. 07. N. 9449. 148d. 228 O58. Gelenklose Duplerdampfpumpe. Norddeutsche Maschinen⸗ und Armaturen⸗ Fabrik G. m. b. Sp., Bremen. 9. H. 09. N. 10 650. ISFa. 228 94A S8. Vorrichtung zum Herstellen der die Zeilenausschließung verursachenden Lochungen für Maschinen zum Lochen der zum Steuern pon Maschinen zum Gießen und Setzen von Lettern dienenden Registerstreifen. Lanston Monotype Corporation, Limited, London; Vertr.: A. du Bois MReymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24. 10. 07. L. 25039. LF. 229 O25. 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