68113) . Bayerische Bierbrauerei Lichtenfels. Schlußbilanz per 20. September 1919.

Aktiva. 6, Brauereikonto 152 117

Vorräte. 23689 4194

1927 263 340

445 268

Passiva. Aktienkapitalkonto Gesetzlicher Reservefonds Dispositionsfonds Unterstützungsfonds Delkrederekonto Gebührenäguivalentkonto Konto für Selbstversicherung der Pferde Kreditoren Dividendenkonto Gewinnvortrag auf neue Rechnung

200 000 20 0900 108 000 25 000 33 000 2200 7000 26 210 18 000 6 868

445 2686

Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro L. Oktober 1909 bis 30. September 1910. — * —— — —

Einnahmen. 46 229 132 Ausgaben.

Gerste, Malz u. Hopfen S0 73 608,89 Fabrikationskosten 54 194,65 Personalkosten .... 33 061, 15 Geschäftsunkosten. .. 21 676,19 Handlungsunkosten 94h, 14 Utensilienunterhaltung . 4321,02 Immobilienunterhaltung 4233,90

Gewinn ,

192 0940 37091

8006 29 085 6331 35 416

hierzu vorjähriger Gewinnvortrag.

hiervon . Zuweisung zum Dispositionsfonds S 3 000, — Zuweisung zum Del krederekonto. . , 6000, — 9go/ g Dividende .. 18 000, — Tantieme 1558.29 28 556829 Zum Vortrag auf neue Rechnung .. 65 Sh 8 25 Die in der Generalversammlung auf 8 o/o fest— gesetzte Dividende pro 1909 1916 ist gegen Dipi⸗ dendenschein Nr. 29 mit S6 45, — pro Aktie von heute an zahlbar und kann außer hier, an unserer Kafse, in Coburg bei der Coburg -⸗Gothaischen Credit⸗Gesellschaft und in Dresden bei der Deutschen Bank Filiale Dresden erhoben werden. Lichtenfels, den 7. November 1910. Der Aufsichtsrat der Bayerischen Bierbrauerei Lichtenfels. Röhrig. .

Bilan; der Jermann und Alfred Escher Aktiengesellschaft Chemnitz.

Aktiva. A6 An Arealkonto 432 494 Ge hbäudekonto 646 5926 Betriebsmaschinenkonto 64 211 Arbeitsmaschinenkonto 461 1166 Werkzeug⸗ und Utensilienkonto Elektrischlichtanlagekonto. ... Modellekonto Transmissions⸗ u. Treibriemenkonto Dampfheizungs⸗, Gas⸗ u. Wasser⸗ leitungsanlagekonto Gleisanschlußkonto Siegmar .. Mobiliarkonto .. Pferde⸗, Wagen⸗ u. Geschirrkonto Konsortialkonto. Versicherungskonto (Voraus⸗ bezahlte Prämie) Effektenkonto (Frachtenkaution) . Kassekonto ... Wechselkonto. .. Kontokorrentkonto (Debitoren) Vorräte, fertige und halbfertige Maschinen und Teile

72 98565 86

4970 2000 5 926 168577 50ol 638

43538319 Ded d die Passiva. Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto Reservekonto .. kJ Arbeiterunterstützungskonto ... Beamtengratisikationskonto ... Kontokorrentkonto (Kreditoren). Gewinn⸗ und Verlustkonto (Rein⸗ K

1800000 50h 000 142 000

10000 6 638 108 886

2498766 2 666 61217 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Debet. 0 * Generalunkostenkonto 53 602 92 Abschreibungen 116515 2k Rückstellung auf Debitoren 15 496 Bilanzkonto (Reingewinn) ... M 08766

279701

Kredit. Gewinnvortrag Mietzins konto Arealkonto Fabrikationskonto (Bruttogewinn der Fabrikation)

20 986 1044525 7270

210 99g 8

279 70187

In der heutigen Generalversammlung wurde die Bilanz wie vorstehend genehmigt und die Verteilung einer sofort zahlbaren Dividende von 4 0 oder 410 M pio Aktie , ;

Die Dividende kann gegen Auslieferung des Gewinnanteilscheins Nr. 5

bei der Dresdner Bank Filiale Chemnitz,

bei der Mitteldeutschen Privatbank, A. G.,

Filiale Chemnitz,

bei Herrn F. Metzner, Chemnitz, und bei unserer Gesellschaftskasse in Empfang genommen werden.

Chemnitz, den 5. November 1910.

Hermann und Alfred Escher, A.-G.

68369

In der am 11. Oktober er. stattgefundenen

Generalversammlung sind für die Zeit vom 1. Sep⸗

tember 19190 bis 31. August 1913 zu Mitgliedern

des Aufsichtsrats ö bezw. wiedergewählt: h . Rittergutsbesitzer Wilhelm Doepke, Dessau,

2 . Oberamtmann Emil Poetsch, Oster⸗ nienburg,

ö Derr Gutsbesitzer Alfred Jahn. Baasdorf,

4) Herr Geh. Oekonomierat Otto Steiger, Leutewitz,

5 an Oberleutnant d. R. Georg Doepke, Baas⸗ orf.

Cöthen in Anhalt, den 8. November 1910.

Der Vorstand der

Zuckerfabrik Holland.

O. Poetsch. P. Hildebrandt. M. HilLdebrandt. 68360

Rositzer Braunkohlenwerke Actiengesellschaft in Rositz S. A.

Nachdem die Generalversammlung vom 3. No⸗ vember a. er. die Ausgabe von υ 2 250 000 neuer Aktien beschlossen hat und dieser Beschluß in das Handelsregister eingetragen worden ist, steht den Aktionären der Gesellschaft das Recht zu, innerhalb einer Präklusivfrist von 16 Tagen auf je S 2000 alte Aktien M 1000 neue Aktien zum Kurse von HEHG0offfranko Zinsen zuzüglich Reichsstempel und Schlußnotenstempel zu beziehen. . Wir fordern demgemäß die Aktionäre, welche von diesem Bezugsrecht Gebrauch machen wollen, hier⸗ durch auf, ihre Aktien ohne Dividendenbogen inner— halb der Frist vom 11. bis 28. November a. cr. inklusive 7 den unterzeichneten Bankhäusern oder dei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Lingke C Co. in Altenburg, S.“ A., oder bei Herrn A. Spiegelberg in Hannover mit doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummern⸗ verzeichnis unter gleichzeitiger Einzahlung des ent— sprechenden Betrages einzureichen. Gegen Abstemplung der alten Aktien wird daselbst die Ausgabe der neuen Aktien nach deren Fertigstellung erfolgen. Berlin, den 8. November 1910. 3 S. Frenkel, Unter den Linden 5758. Berliner Bank⸗Institut! . Joseph Goldschmidt Co., Französischestr. 57 / 68.

Y Niederlasuung ꝛc. von Rechtsanwälten. 68377

In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Franz Jaehnigen in Berlin, Chausseestr. 27, ein— getragen worden. Berlin, den 1. November 1910.

Der Präsident des Landgerichts J.

68376 In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ift der Rechtsanwalt Wilhelm Manthey in Berlin, Admiralstraße 33, eingetragen worden. Berlin, den 1. November 1910. Der Präsident des Landgerichts J.

68375 In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu⸗ glassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Berthold Faerber in Berlin, Potsdamerstr. 1382, eingetragen worden. 2. Berlin, den 2. November 1910. Der Präsident des Landgerichts J.

68370 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Oberlandesgericht in Cöln zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Dr. Karl Bosch eingetragen worden.

Cöln, den 7. November 1910.

Königliches Oberlandesgericht.

683731 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Landgericht und Amts⸗ gericht in Danzig zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Hans Orland eingetragen worden.

Danzig, den 1. November 1910.

Der Landgerichtspräsident.

683801 Bekanntmachung. ; Der , , Franz Jacoby ist bei dem Amtsgericht in Gumbinnen zur Rechtsanwaltschaft mit dem Wohnsitze in Gumbinnen zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen. Gumbinnen, den 5. Nobember 1910. Königliches Amtsgericht.

68371 Bekanntmachung. Der bisher bei dem K. Landgerichte Nürnberg zu⸗ gelassene Rechtsanwalt Gustav Sprick in München wurde infolge seiner Zulassung zur Rechtsanwalt— schaft bei den K. Landgerichten München 1 und 11 nach erfolgter Löschung seiner Eintragung in der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Nürnberg heute in die Rechteanwaltslisten der Landgerichte München J und IL eingetragen. München, den 7. . 1910. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München II: Braun. Federkiel.

68379) Der Rechtsanwalt Dr. Groth aus Malchow hat seinen Wohnsitz in Waren genommen. Waren, den 2. November 1910. Großherzogliches Amtsgericht.

68378 ö Der Rechtsanwalt Paul Georg Wuth ist heute in der Liste der beim unterzeichneten Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte infolge Auf⸗

gabe der Zulassung gelöscht worden. Burgstädt, den 7. Nobember 1910. Königliches Amtsgericht.

68374 Herr Rechtsanwalt Johannes Gustav Haubold in Klingenthal ist am 185. Oktober J. Is. verstorben und deshalb in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Landgerichts gelöscht worden. Plauen, 7. November 1910.

68372 Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Franz Scheppler dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München 1 und II zugelassenen Rechts anwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden. München, den 7. November 1910. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München II: Braun. Federkiel.

.

Bankausweise.

Wochenübersicht

der Reichsbank vom 7. November 1910. Aktiva.

1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗— fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus— ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 berechnet)

darunter Gold 694 094 000

2) Bestand an Reichskassenscheinen. 58 g36 000

3 Noten anderer Banken 17 414 000

4 Wechseln und Schecks 1113408000

5

6

7

68409

hl 303 000

8 266 000

40 616000

202 046 000 st6

180 000 000

64 814 000

1675 397 000

Lombardforderungen. Effekten. . sonstigen Aktiven. Passiva. 8) Grundkapital. . 9) Reservefonds , 9 Betrag der umlaufenden Noten. 11) Sonstige täglich fällige Verbind—⸗ J 1 Passigna Berlin, den 9. November 1910. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp. Schmiedicke. orn. Maron. v. Lumm. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budezies.

68417

Stand der Badischen Bank

am J. November 1910. Aktiva.

494 518 000 47 260 000

7555 324 23 9 340

879 270 — 18 699 523 69 10 879 040 —- 132 887 94 640 235 93

1 9, T iT 77

Metallbestand .. Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen . Effekten ; ; Sonstige Aktiva

Vassiva.

Grundkapital. 9 000 0o0σ 6 Reservefonds 2 250 000 — Umlaufende Noten.... 18 065 200 — Sonstige täglich fällige Verbindlich— keiten w 11 357 153 59 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Pafstoaa . 1123 268 20 np 4179552179 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Insande zahlbaren Wechseln 4 322 286,57.

—— —

* * r

10) Verschiedene Bekannt⸗ machnngen.

68387 Bekanntmachung. Der schwedische Staatsangehörige, Kürschner Johan Robert Karléson, am 24. Februar 1880 in der Gemeinde Landvetter, Reg. Bez. Göteborg und Bohus, Schweden, geboren und zurzeit in Duisburg wohnhaft, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörigen Theresia Zell, am 13. Dezember 1886 in Boppard, Kreis St. Goar, geboren und zur— zeit in Duisburg wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am T2. Nonember 1919 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben. Berlin, den 8. November 1910. Königlich Schwedische Gesandtschaft. 68136 Bremerhavener Zeitung Zeitungsverlag und Druckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Herren Besitzer von Anteilscheinen unserer Gesellschaft werden zu der am Donnerstag, den 2E. November a. c., Nachmittags 5 Uhr, in Herrmanns Hotel zu Bremerhaven stattfindenden XV. ordentlichen Generalversammlung hier⸗ durch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: I) Vorlage der Bilanz und Dechargeerteilung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 3) Wahl eines Mitglieds des Aussichtsrats. Bremerhaven, den 7. November 1910. Der Aufsichtsrat. C. Brauns, Vorsitzender.

67006

Auf Antrag des Kaufmanns Hugo Götze wurde die Firma Götze C Co. G. m. b. H. zu Bielefeld aufgelöst, und werden etwaige Gläubiger aufge⸗ fordert, ihre Forderung sofort bei uns einzureichen.

68382

Von der Nresdner Bank und dem A. Schgaff, . Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden: ö

29099 09099, — A 0ι auf den Inhaber lautende Hypothekenpfandbriefe in Fort, setzung der Serie 50, verlosbar und kündbar ab L Januar 1920, des Frankfurter Hypotheken. Kredit ⸗Vereins zu Frankfurt a. M.

jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. November 1510.

Bulassungsstelle an ger Börse zu Berlin. Kopetzky.

683831 Bekanntmachung. Seitens der we, , , nr Boden⸗ Eredit⸗Bank, hierselbst, ist bei uns begntragt

worden, nom. 4 999 9090 S vollgezahlte Aktien

(Serie , 4609 Stück 4 1000 6 Rr. LZo0l ih ab 1. Januar 1910 mit 25 ,, ab 1. Oktober 1916 voll dividendenherechtigt) ihrer Bank zum Börsen— handel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Cöln, den 8. November 1916.

Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Pörse zu Cöln. M. Seligmann.

68384 Bekanntmachung. Die Bank für Handel & Industrie Filiale München hat den Antrag eingebracht,

6 160009900999, — Aktien der Bank für Handel . Industrie in Darmstadt, Nr. 1—160 000 à 0 1000, — mit Dividenden- berechtigung ab 1. Januar 1910, zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen.

München, 8. November 1910.

Nie BZulassungsstelle für Wertpapiere an der Bürse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.

67852

Gemäß § 65 Abs. 2 G. m. b. H.⸗Ges. wird be— kannt gemacht, daß sich die Daimler Auto-⸗Gesell— schaft mit beschränkter Haftung in Stutigart aufgelöst hat. .

Die Gläubiger der Gesellschaft gefordert, sich bei derselben zu melden. Liquidator: Ingenieur Hoffmann, Hölderlinstr. 25.

670905)

Die Cayillar Schleifscheibe Charlottenburg Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Char— lottenburg ist aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge— fordert, sich bei derselben zu melden.

Der Liquidator:

Albert March.

werden auf—

Stuttgart,

Betannutmachung. Die Allgemeine Eisenbeton⸗Baugesellschast Frankfurt a / M. mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschafter am 10. Juli 1910 aufgelöst worden. Dr. Georg Jacob in Wiesbaden ist zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft gefordert, sich zu melden. Frankfurt a. M., 9. November 1910.

68386

werden auf—

68335] J. Kreiskassengehilfe mit gutem Zeugnis, 5 Jahre im Kassendienst tätig, sucht zum 1. Januar 1911 Stellung.

Angebote unter V. 8. E36 an Haasenstein c Vogler A. G. Berlin W. 8 erbeten.

Ausweis der

Oldenburgischen Landesbank

mit Filialen in Brake, Burg a. F., Burgdamm, Cloppen⸗ burg, Eutin, Quakenbrück, Varel, Vechta, Vegesack und Wilhelmshaven vom 31. Oktober 1910.

Aktiva.

Kassebestand 16 Wechsel ⸗

Effekten Kontokorrentdebitoren Belehnungskonto J Bankgebäude und Safesanlagen. , Nicht eingeforderte 60 0, des Aktien- ; kapitals 1 800 000 Diverse 9 625 S0 M D r

68388

576 529, * 7069 07365 3 202 521,85 29 606 653, l) 14050 000 —

245 3299

3 000 000 — 692 93h d?

Aktienkapital 6 Reservefonds ö. Einlagen: Regierungsgelder und ö öffentl. Kassen 1 10 052 611,56 Einlagen von Privaten.. . 33 742 004,01 Einlagen auf

Scheckkonto. , 4 554 57,74

A8 349 5733 2346 ld, 2786 oh T, Tm ß Oldenburgische Landesbank.

Kontokorrentkreditoren

Diverse

Götze Co. G. m. b. S. in Liquid. Bielefeld.

Merkel. tom Dieck.

—

or g53]

zesellschaften mit

zu machen. Berlin, den 7. November 1910.

Deutsche Pferdehallen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation, Berlin;

Nachdem die Deutsche Pferdehallen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung durch e h lu Gesellschafterversammlung in Liguidation getreten, der Unterzeichnete zum Liquidator ernannt . . Beschluß am 17. Septemher 1910 in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin -Mit ö 1 etragen worden ist, ersuchen wir hierdurch in Gemäßheit des 8 ö * . beschtanfter Haftung, vom 29. April 1392 in der Fassung der . 20. Mai 1898, die Gläubiger der Gefellschaft, sich bei derselben zu melden und ihre Forderungen g

1 L. Deutsche Pferdehallen⸗Gesellschaft m. b. S. i. Der Liquidator: Adalbert Stier, Wallstr. li.

2 des Gesetzes, betreffen e

ng bo Bekanntmachu gen

Der Vorstand. Alfred Escher. 68145

Der Präsident des Königl. Landgerichts.

M 2G5.

Der Inhalt dieser Beilage Patente, Gebrauchtmuster, Konkurse

Das Zentral⸗ ,,, für das Deuts

Selbstabholer auch dur

die Könlg iche Crpehitiön t. Staatsanzeigers, w. glich . on

tlhelmstraße 32,

in welcher die Bekanntmachungen aug den Fenn s. owie die Tarif und Fahrplaub . der

Zentral⸗Handelsregister fü

che Reich kann durch alle Postanstalten, es Deutschen Reichtzanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

Vom Zentral ⸗Handelsre

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 10. November

in Berlin für

2 2 9 . e

ö Güterrechtg., Vereing, isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Vtel

r das Deutsche Reich. an. 2661)

entral ⸗Handelszreglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — — Einzelne Nummern kosten 20 98. —

utsche Reich werden heute die Nrn. 265

Gen fen schaf te. Zeichen. Ind. lufee.

Das

In

istern, der Urheberrechtseintraggrolle,

J beträgt E „ SO 8 für das Vi ertion sp reis fur den Raum einer 4gespaltenen

Staatsanzeiger. 19H.

über Warenzeichen,

etitzeile 30 9.

und 265 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)

1) Anmeldungen.

Für die . Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents l. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ i. der Anmeldung ist einstweilen gegen enutzung e git

La. Sch. 25 597. Verfahren zum Ausscheiden des Brandschiefers aus der Kohle auf nassem Wege. Paul Schöndeling, Langendreer b. Bochum.

Y. 5. 10.

2c. B. 57 99. Vorrichtung zum Verschließen von Taschen, bestehend aus einem federnden Gürtel mit Schieber. Andrew Jackton Bellah, Coaling,

V. St. A. ; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw.,

Aachen. 4. 2. 10.

498. A. E65 757. KapillarschlitzRückschlagsiche⸗ rung für Schweißbrenner. L' Accthylène Diffons du Sud Est (Societe Anonyme), Marsessse; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. D. Landenberger, SW. 61, u. Dr. Graf v. Reischach, W. 8, Berlin. 23. Hh. (8 5c. B. 53 696. Verfahren zur Herstellung einer Schachtauskleidung aus Eisenbeton ohne Schalung. Wilhelm Breil, Essen⸗Ruhr, Johanna— straße 2. 27. 3. 09.

2b. B. 55 1835. Selbsttätige Vorrichtung zum Ausrücken von Maschinen zur Herstellung von Blech- knierohren mit durch Zahnstange fortgeschaltetem Hern ig, Fa. Sch. Bertrams, Siegen 1. W. 30. 12. O7.

Ib. S. 29 957. Verfahren zur Herstellung von Metallrohren, insbesondere von Rohren aus Tantal⸗ . . C Halske A.⸗G., Berlin. 10. 99

Sa. Sch. 31 198. Fahrbare Strähngarnfärbe⸗ maschine zum selbsttätigen Umsetzen und Umziehen bon auf Stöcken hängenden Garnsträhnen. Jacob Schlumpf, Zofingen, Schweiz; Vertr. Dr. D. dandenberger, Pat. Anw., Berlin' sw. 5I. 1715. 55. Sn. S. 39 1420. Verfahren zum Ueberziehen oder Bedrucken ig f Unterlagen mit Viskose für sich oder im Gemisch mit Farbstoffen oder Pigmenten aller Art. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.. Dr. 2. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin n , 6 6, 19

9; V. 9464. Mit Bindfadenbeschlag versehener Pinsel sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung. Vereinigte Pinsel⸗Fabriken, Nürn⸗ g R . 10.

10a. G. 30 522. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Türen bei. Koks. und anderen Reihenöfen mittels fahrbarer, die Türen in schräg aufsteigender Richtung abhebender Hebelvorrichtung. Grono K Stöcker. Oberhausen, Rhld. 8. J2. 605. 194. M. 39 752. Absperr oder Umstellorgan mit einem oder zwei Ausgängen, zur zwangläufigen Führung der Gase aus Destillationsöfen für trockene Destillation der Steinkohle ufw. Maschinen. Armaturenfabrik vorm. SH. Breuer Co., Höchst a. M. 3. 12. 09.

10a. Sch. 22 712. Koksofen mit seitlich aus— wechselbaren Gaszuführungsrohren, aus denen das Gas durch Dusen auf jede Heizwand verteilt wird. Dr. X Schniewind, New York; Vertr.: Meffert u. Dr. Sell. Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 5. 09. 18. C. E18 210. Sicherheitsventil mit Pop⸗ lammer, Haube und Schutzdom. Harry Croufe Me. Carty, Willtamsport, V. St. A.; Vertr.! G. W. . u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 9. 8. 09.

1c. N. 11 211. Stopfbüchsendichtung für unter Dampfdruck stehende Schaugläser. Carl Neuhaus, Svanyukut, Ungarn; Vertr.: Licht u. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 14. . i6.

20a. B. 536 Oz. Luftfesselbahn für Personen- und Güterverkehr. Max Du Bois, Paris; Vertr.: Daßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 18. 160. 09. 301. C. 18 763. Glektrische Steuerung elektri⸗ er Motoren, insbesondere für Fahrzeuge und Lisenbahnzüge. A. C. Couwenhoven, Baden, Fhöreis Vertt. J. C. Ohmstede, Weißenfels a. S.

Dr. Walther

unbefugte

2Ia. B. 58 2627. Strahlspule. Burstynm, Berlin, Traunsteinerstr. 9). 14. 4. 10. 31a. W. 3 582. Fernfprechschaltung, bei welcher mehr als jwei Mikrophone auf ein oder mehrere Telephone wirken. Erich Wurm, Friedenau— Derlin, Bis marckftr. 4. 26. 7. 635.

* F. 29 049. Umkehranlasser für elektrische Motoren. Felten * Guilleaume · Sahmener⸗ werke Aet. Ges., Frankfurt a. M. 30. 13. 63. 2c. M. 37 577. Kontaktbügel mit Schmelz⸗ Henn. Robert Monnier, Paris; Vertr.: 5 Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 8. 5. 05. . Sch. 325 499. Schalteinrichtung für einen stromkreis, der entsprechend seiner Belastung auf en Strombegrenzer oder einen Stromverbraucht⸗ lühler geschaltel wird. Schlesische Elektricitäts⸗ 1 Gas, Act. Ges., Glelwitz. 77. 4. 6.

18. B. 58 894. Schaltung zum Betrieb zweier r pester Einphasenmotoren von einem Drei- ile ner. Bergmann ⸗ Elektricitäts . Werke a. Ge. Berlin. 1. 6. 10.

d d. F. 27 Z68. Verfahren zur Regelung von b hf ele Gel ftormaschinen mit Arbeitgwicklungen Uü,dem Ständer Und Läufer, weiche beide an dannung liegen. Felten R Guilleaume⸗Lah⸗ eyerwerke Met. Gef., Frankfurt a. M. I5. 3. 605.

ZId, F. 28 217. Verfahren zum Regeln von Einphasen Wechselstrom⸗Kommutatormotoren ver⸗ mittels Bürstenverschiebung. Felten C Guilleaume—⸗ Lahmeyerwerke 21. G., Frankfurt a. M. 11. 8. 69. 21d. F. 30 262. Kompensierter Potential regler; Zus . z. Pat. 224 722. Felten & Guslleaume⸗ Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. N. 7.7.16. 2Re. F. 29 6535. Spannungseisen für erraris⸗ meßgeräte. Felten Æ Guilleaume⸗La meyer⸗ werke Act. Ges., Frankfurt a. M. 4. 4. 10 Ze. J. 12 756. Selbsttätige Umschaltvorrich— tung für Wattstundenzähler in Dreileiternetzen; Zus. 3 Pat. 200 566. Isaria⸗Zählerwerke Akt. Ges. München. 8. 7. 15. 2UAf. A. 9 E03. Verfahren zur Herstellung von Fadenträgern für elektrische Metallfadenglüh⸗ lampen. . chemisches Laboratorium, Berlin. 8. 7. 10. 2Af. B. 34 Ez2G. Vorrichtung zur Aufhängung und Seilentlastung für Bogenlampen, bei der die Kupplung und Sellentlastung durch Einhaken von Haken in dem am Mast zefestigten Teil erfolgt. Arnold Bote, Dresden⸗A., Wettinerpl. 7. 6. 5. 69. 21f. S. 31 517. von Traggestellen für Glühfäden. Socicté Fran Laise d' Incandescence par le Gaz Ey st me Auer), Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. . G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 58. Priorität aus der in Frankrei v. 17. 6. 09 anerkannt. ö ö 2g. A. 17 862. Elektrolytische Aluminium- zelle. Allgemeine Elektricitüts Gesellschaft, Berlin. 25. 10. 09. 2Ig. A. 9 Rz. Relaiskontakt. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 11. 7. 16. Th. T. E5 249. Vorrichtung zur Regelung der Heizwirkung elektrischer Heßzkörper durch perio⸗ disches Unterbrechen des Heizstromes. Wilhelm Ernst

Anmeldung

Trümpler, Zürich; Vertr.: K. J. Mayer, Pat.

Anw., Barmen. 23. 5. 10. 22Za. C. I8 G084. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 24. 12. 05. Te. O. 71023. Gaserzeuger mit drehbarer wagerechter Vergasertrom mel, insbesondere für Staub⸗ kohle. Oesterreichischer Verein für chemische und metallurgische Production, Aussig a. G; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 4. 7. 10. 2ZGa. T. I5 376. Einrichtung zum Lösen des Graphits in Gas, und anderen Retorten durch Ein— blasen von Luft; Zus. z. Pat. 218 919. Rudolf , . Magdeburg, Gr. Diesdorferstraße 250. 9. . . 2b. R. 29 5835. Verfahren zur Herstellung piskoser verspinnbarer Zelluloselösungen. Rheinische Kunstseide⸗Fabrik A. G., Aachen. 4. 5. 69. 208. K. 44 639. Kompressenförmige, mehrfach unterteilte Natronbehälter für Kohlensäurebäder. Otto Kümpel, Kirchstr. 28, u. Gottfried Kircher, Weyerstr. 38, Solingen. 23. 5. JI0. 24c. A. E9 304. Vorrichtung zum Halten von Tellern und tellerartigen Gegenständen beim Waschen mittels Brausen; Zus. z. Pat. 224299. Aktien- gesellschaft für den Vertrieb von Küchen geschirr. Spi lgppargten „Triumph“, Zürich; , Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin sw. 11. 34e. B. 55 525. Vorrichtung zum Auslösen durch Gummizug gespannter Zugschnüre für Gar— . Breidt, Gräfrath, Kr. Solingen. 3248. C. 8 6727. Verfahren zur Herstellung von Rohrgeflechtnachbildungen durch Bemustern und Durchlochen von aus kreuzweise verleimten Furnieren hergestellten Furnierplatten. Lon Adolphe Cambier, Ath, Belg.; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Ham⸗ burg. 22. 12. 09. 21g. H. 49 161. Als Ausziehtisch und als Bett verwendbares Möbel mit abhebbarer Tisch— platte. Elsa Haas, Marburg a. Drau, Oesterr.; J . Kurt Gurland, Schöneberg, Fregestr. 81. Ig. M. 39 857. Federnde Matratze mit zwei übereinanderliegenden Rahmen, von denen der eine fest und der andere beweglich ist. Albert Mégret, Paris; Vertr.: H. Caminer, Pat. Anw., Berlin 8. 68. 15. 12. 0g.

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 12. 12. 08 anerkannt. 241i. D. 23 828. Tisch mit einschiebbarem Kinderstuhl mit umlegbaren Beinen. Stephan Dreisch, Nürnberg, Bärenschanzstr. 69. 29. 8 10. 224i. K. A5 222. Zusammenlegbares, auf Tische aufzustellendes Schreibpult. Ernst Ed. Fupky, Weinböhla. 22. 7. 10. XI. B. 59 848. Halter für Kerzen und Baumschmuck. Franz Borst, Saarbrücken. 18. 8. 10. 268. B. 56 992. Zerstäuberdüse, bei der die Zerstäubung in radialer Abschleuderung mit Hilfe von Druckluft geschieht. Friedrich Bangert, Marta⸗ dorf b. Aachen. 6. 1. 16. 37a. B. 52 769. Verfahren zur Herstellung von Kuppeln aus Eisenbeton. Edouard Jules Claude Bérard, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 14. 1. 09. 378. R. 20 7832. Schiebekippfenster mit festen und beweglichen Führungsstiften in teilweise beweg⸗ lichen Führungsnuten. Udo Ribau u. Ede v. Man—⸗ dics, Budapest; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 27. 7. 085.

Verfahren zur Herstellung.

27f. D. 23 B38. Transportabele Luftschiffhalle. Dortmunder Brückenbau E. 5. 3. e. mund. 31. 3. 10.

. * ö. 6 i lich ee . . oder kreigrundem Grundriß. red Frank, Karls⸗ ruhe i. B., Boekhstr. 9. 17. 8. 09.

375. R. 31 047. Verfahren zur Abgleichung des Fundamentes von Tanks, die aus ihrer Normal lage gewichen sind. Josef Riepl, Regensburg, Straubingerstr. 17. 14. 65. 10.

38e. G. 31 E27. Sperrvorrichtung für den . Spannhebelträger an Rahmen pannern. Josef Grandjean, Duisburg⸗Ruhrort, Harmoniestr. 43. 1. 3. 16.

Tse. W. 34 732. Als Ersatz für Einspann⸗ verrichtungen an Hobelbänken dienende, zweckmäßig schraubzwingengrtig an einem beliebigen Tisch o. dgl. anschraubbare Vorrichtung. Otto Weiß, Arnstabt . h , , mh.

26f. A. E8 7232. Maschine zum Ausklinken von Küheldeckeln. i, Arlt, Parade 8, u. Paul Rehsöft, Lilienstr. 1, Lübeck. 22. 4. 16.

66. . . . . 2 on Holz mitte Naphtols. r. F. J. Bercher, Gelsenkirchen, Kaiferstr. 12. 28. 5. JI0. h 0c. W. 35 099. Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von Wolframmetall. Wolfram Lampen Akt. Ges., Augsburg. 14. 6. 16.

12e. T. 14 552. Registriervorrichtung für aus⸗ zuschänkende Flüssigkeiten, insbesondere Bier, bei welcher die Anzahl der entnommenen Maßeinheiten durch einen mit, dem Zapfhahn zwangläufig ver⸗ bundenen Registrierstift auf einer Registriertrommel aufgezeichnet wird. Fa. Dr. B. von Tietzen und Dennig, Charlottenburg, Berlinerstr. I00, u. 8 Saalfrank, Berlin, Urbanstr. 124. 13. 10. 09.

Ze. T. 14 638. Vorrichtung zum Aufzeichnen der einzelnen einem Vorratsbehälter entnommenen Flüssigkeitsmengen. Dr. B. von Tietzen und Dennig, Chgrlottenburg, Berlinerstr. 1065, u. J. Saalfrank, Berlin, Urbanstr. 124. 9. 11. 69.

Ti. A. 14 979. Verfahren und Vorrichtung zur Kompensierung des Ein usses atmosphärischer Luftdruckschwankungen guf die Anzeige von eß⸗ apparaten (insbesondere Prrometern) mittels elaslischer ohlkörper J. dgl. Max Arndt, Aachen, Aurelius traße 35. 1. 11. 07. 42. M. 15 618. Porrichtung zur Beseitigung der Einwirkungen atmosphãärischer fern d , auf die e fg. in Pyrometern, gasanalytischen oder sonstigen Apparaten und Instrumenten, bei denen die barometrischen Einwirkungen durch Hohlkörper kompenstert werden. Max Arndt, Aachen, Aurelius straße 35. 28. 4. O8. 421. P. 24 329. Klemmvorrichtung für Koch⸗ slaschen, Retorten u. dgl. mit gegen einander federn, den Klemmbacken. Vatent⸗Æ Technisches Bureau Buchmüller, Frankfurt a. M. 11. 1. 10.

12m. H. 48 768. Schreibrechenmaschine, bei welcher die Antrieborgane vom Schreibmaschinen wagen gesteuert werden. Arthur William Harris, Birmingham, Engl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. g. 19. 11. 09. 42m. L. 2s 399. Vorrichtung zur Bestimmung des Zahlenwertes eines Produktes oder Quotienten don mehreren Funktionen veränderlicher Größen. Alexis Lomschakow, St. Petersburg; Vertr.: G. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner. Pat. Anwälte, Berlin 8W. 5J. 14. 7. 09. 12a. J. AI 483. Münzen⸗Sortier- und Zähl⸗ apparat. Jay Mansfield Johnson, Chicago; — . Anders, Pat.“„Anw., Berlin SW. 51. 9. 3. . 4b. D. 22 Os9. Reibfunkenfeuerzeug; Zus. z. Anm. D. 21 9655. Fritz Deimel, Berlin, Lusfen⸗ ufer d o. 44Ab. W. 31 912. Zündholzbehälter. Wel—⸗ lington Edward Webster, Bridgeport, u. Frank W. Webster, Bakersfield, V. St. A.; Vertr.: N. Gugel, Pat. Anw., München. 6. 4. 609. 45a. 22 684. Als Acker⸗ und Wiesenegge derwendbare Egge mit festem Rahmen. Wijß. Dotter, Büdingen. 23. 7. 10. ; 159. 10521. Entkupplungsvorrichtung mit verschiebbarer Riegelstange. Bruno Müller, Liegnitz, Neue Breslauerstr. 23. 25. 2. 10. 164. S. 29 037. Verbrennungskraftmaschine mit strahlenförmig angeordneten kreisenden Zylindern. Socicté des Moteurs Gnome, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner ö 9 . sner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Priorität aug der Anmeldung in Frankreich vom 6. 7. O8 anerkannt. 18a. Sch. 34 592. Verbrennungskraftmaschine mit untertelltem Kompressionsraum. Karl Schwarz, Nürnberg. Humboldstr. 152. 12. 1. I0. 4864. D. 22 619. Spritzvergaser für Ver—⸗ brennungskraftmaschinen. Daimler⸗Motoren⸗Ge⸗ Uu a Untertürkheim. J7. 12. 99. 7a. J. 12 097. Schraubensicherung durch ein dreieckiges, in einem passenden Ausschnitte der Mutter liegendes und um seine Spitze kippendes Sperrglied mit konkaver Grundfläche und zum Schraübengewinde passenden Gewindezähnen. William Jacobus, Paterson, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Damburger, Pat Ani, Berlin 8. I3. 23. 11. C9. 476. M. 38 266. Ein. oder mehrreihiges Lugel.! und NRollenlager. Mair Sykes 4 * n Limited. Kettering, Groß- Britz; Vertr.: W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin

SW. 11. 30. 12. 08.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 31. 12. 07 anerkannt. ET7e. D. 22 629. Klauenkupplung. Duisburger Maschinenbau · Attiengesellschaft vorm. Bechem und Keetman, Duisburg. 17. 12. 09. 47f. C. 18 908. Unter Federdruck stehende , Jacoh Coppersmith, Collinwood, V. St. A.; Vertr.. E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin sw. 11. 23. 2. 10. , 17h. M. 37 926. Elektrische Kupplung. Albert

entry Midgley u. Charles Anthony Vandervell, London; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 3. 5. 09. 49h. K. 39 968. Verfahren zum Verbindern des Steiflötens von Drahtketten. Fa. Andreas Daub, Pforzheim. 1. 2. 69. 518d. A. 19348. Zeitmaß⸗ und Ausdruckregler für pneumatische Musikspielwerke. The Aeyolian Eo. New Jork; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 1. 9. 10. 5 ke. R. 30 790 Auswechselbare Notenplatte für Harmonien. Fa. C. F. Reichelt, Klingenthal 1 Sa. 26. 4 10 52b. M. 39 444. Antrieb für einen stehenden, don unten gestützten Stoffrahmen von Stickmaschinen. , , , . Kappel, Chemnitz⸗Kappel. 52b. M. 39 577. Stoffrahmenführung für Stick⸗ maschinen. Maschinenfabrik stappel, Chemnitz⸗ Kappel. 15. 11. 69. 55f. W. 31 993. Verfahren zum Auftragen von Metall⸗ und, Körperfarben unter Verwendung von wässerigen Bindemitteln auf wasserempfindliche Papiere, wie 9 und Pergamynpapiere. i . Wickel, Parts; Vertr.: Clemens Wagener, Berlin, Linkstr. 17. 17. 4. 09. 57a. D. 22 083. Verfahren zur Herstellung kinematographischer Bildbänder, deren weiße Stellen metallisch spiegelnd sind. Charles Dupuis, Vin⸗ cennes; Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61. 23. 8. 69.

Priorität aut der Anmeldung in Frankreich vom 29. 8. O8 anerkannt. 57a. O. 6811. Photographische Kamera vom Typus der Lochkamera. Wolfgang Stto, Southfea, Engl.; Vertr. Licht u. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 12. 0g. 57a. T. 13 153. Photographische Kamera, bei der zwecks Einstellung das Bild vom Objektiv auf eine unmittelbar vor der lichtempfindlichen Platte liegende, während der Belichtung entfernbare weiße Fläche und von dieser 6 ebenfalls im Innern der Kamera befindlichen Spiegel geworfen wird, von dem es durch eine vor der Belichtung verschließbare Beobachtungsöffnung reflektiert wird. John Edward Thornton, Altrincham, Grafsch. Chester, Engl.; 1 Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 576. H. 59 614. Verfahren zur Herstellung von Sandblasätzungen unter Anwendung eines photo= chemisch erzeugten Gelatinereliefs als Deckgrund Hen 6. Sandstrahl. Paul Hey, Roßwein i. Sa. 578. A. 14 415. Verfahren zur Herstellung von Reliefplatten, besonders Druckformen durch Aetzen einer Daguerrgtypplatte. The Aktin Engraving Company, New York; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 11. 5. 07. 69. St. 15 223. Vorrichtung für Umlaufsz⸗ zahleinstellung bei Beharrungsflachreglern. Steinle E Hartung, Quedlinburg. 28. 5. 10. 62326. C. 18 438. Entladewagen mit schrä einstellbaren seitlichen Bodentellen und einem na der rechten oder linken Längsseite senkbaren mittleren , Alfred Claus, Dresden⸗A., Haydnstr. 1. 626. G. 20 961. Kinderwagen mit nach innen umlegbarem Oberkasten und an drehbar angeordneten Bügeln befestigten Rädern. Carl genf Pforz⸗ heim i. B. J. 2. 10. 6e. C. 17 999. Luftradreifen mit zwei über⸗ einander angeordneten Mänteln. Angely Constantin jun., Hannover, Bödekerstr. 94g. 2. 6. 09g. 6Te. G. 31 564. Radreifen mit Luft- und Flüj igkeitsfüllung. 8. A. Garchey, Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin Sw 6 , 6Je. J. 11 437. Luftpumpe für Fahrräder. Adam Johannes, Stuttgart⸗Zuffenhausen. 1. 3. 09. 6e. M. 40 989. Vorrichtung zum Auf⸗ pumpen der Reifen von Kraftwagen mittels der Ab= gase ihrer Verbrennungskraftmaschinen. Hiram . Maxiym, Hartford, V. St. A.; Vertr.: M Mintz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 13. 4. 10. 623g. 3. 6780. Z3Zweiteiliger, abgefederter Laternenhalter für Fahrräder mit Drehbarkeit des Hzalteteils. Wilhelm Zickler, Dresden⸗N., Friedenßz⸗ traße 37. 22. 4. 10. 982i. B. 55 S899. Freilaufnabe mit Gegentret bremse für Fahrräder und ähnliche Fahrzeuge. H. Burgsmüller * Söhne, Kreiensen. 8. 10. C69. 84e. J. 11 89414. Vorrichtung zum Zurück—⸗ drücken von Bier in die ff lva Dillon Jones, Louisville, V. St. A. 3 Vertr.: 8. Glaser, D. Hering u. E. pr Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 24.7 09. 65a. B. 58 226. Ver luß, insbesondere für 8 . Burkhäusser, Mannheim,

S. 6, 18. 11. Schleppseil für Schiffe.

85a. J. 25 826. Louis Uietor William Froger, Lorient, Frankt.

Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 25. 5. 08.