7133 ö , . ö. , nn 6 n, h Kenntnis, daß der Vorsitzende unseres Aufsichtsra

Herr Otto i f. infolge Ablebens aus dem Auf— sichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist, daß Derr Kaufmann Erich Perecke in Zabels dorf b. Stettin nen in den Nufsichtsrat gewählt und. das bisherige Mitalied unseres Aufsichts rats Herr Fabrik= direktor Richard Löwenberg, Stettin, zum Vorsitzenden ernannt ist:.

Stettin, den 15. November 1910.

Tivoli⸗Brauerei O. Fleischer A.⸗G.

Der Vorstand. H. Fleischer. H. Müller. 7IIg37]

Mehl K Brodfabrik, Actiengesellschuft in Hausen bei Frankfurt n / Main jetzt Hafenmühle in Frankfurt a / Main,

Acrtiengesellschaft in Frankfurt a / M. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 237. September 85. J. ist unsere bisherige Firma Mehl & Brodfabrik, Actiengesellschaft in Haufen bei Frankfurt a Main in Hafenmühle in Frankfurt a /Main Actiengesellschaft in Fraukfurt a⸗ Main

geändert worden. .

Nachdem dieser Beschluß in das Handeleregister eingetragen ist, ersuchen wir unsere Aktionäre, ihre Aktien mit einfachem Nummernverzeichnis bei dem Bankhause Baß werz dahier zur Abstempelung auf die neue Firmg einzureichen. Gleichzeitig können daselbst gegen die Talons die neuen Dividenden⸗ bogen für die nächsten 10 Jahre erhoben werden.

Frankfurt a. M., den 19. November 1910. Hafenmühle in Frankfurt a / Main Actiengesellschaft. Burkard. Holzhausen.

68771 Fentscher Hütten Aktien Gesellschaft, BGrüssel.

Die Aktionäre werden hiermit gemäß Art. 31 der Statuten zu der am Mittwoch, den 30. No⸗ vember 1910, Nachmittags 2 Uhr, in den Räumen der Banque Internationale de Bruxelles, 27 Avenue des Arts in Brüssel, stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Bericht des Verwaltungsrats.

2) Bericht der Kommissäre.

3) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn- und

Verlustkontos per 30. Juni 1910.

4 Statutengemäße Ernennungen.

Im Anschluß hieran findet eine außerordent⸗ liche Generalversammlung statt mit folgender Tagesordnung:

1 Herabsetzung des Kapitals.

2) Statutenänderungen.

Der Verwaltungsrat.

Um an diesen Versammlungen teilzunehmen, haben sich die Aktionäre nach Art. 32 der Statuten zu richten. Die Aktienhinterlegung kann bis spä⸗ testens am 25. November 1910 bei einer der nachstehenden Banken geschehen:

in Göln: bei dem A. Schaaffhausen'schen

Bankverein,

in Cöln: bei Herrn J. H. Stein,

in Luxemburg: bei der Internationalen Bank

in Luxemburg,

in Brüssel: bei der Can que Internationale

de Eruxelles,

in Antwerpen: bei der R angque de Reports, de Fonds publics et de HBépöts. Iss]

Baumwollspinnerei Lengenfeld i. V. Aktiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 13. Dezember 19109, Nachmittags 14 Uhr, in Lengenfeld i. V., im Eckzimmer Nr. 3 des Hotels zum Löwen, statt⸗ sindenden fünften ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über das verflossene Ge⸗ schäftsjahr unter Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗- und Verlustrechnung. Bericht uber die Revision der Bücher.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Vorlagen und Genehmigung der Bilanz.

3) Entlastung des Vorstands und Aussichtärats.

4 Aufsichtsratswahl.

Diejenigen unserer Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen beabsichtigen, haben ihre Aktien, von denen jede M6 1000, — Nominal zu einer Stimme berechtigt, oder Hinterlegungsscheine über solche, von der Vogtl. Creditanstalt, Falten⸗ stein i. V., oder unserer Gesellschafte direktion oder von einem Notar ausgestellt, bei dem im Ver⸗ handlungslokal anwesenden Notar vorzuzeigen und von demselben Stimmkarten in Empfang zu nehmen.

Lengenfeld i. V., den 19. November 1910.

Der Aufsichtsrat. IDtto Baum gärtel, Vorsitzender. 713596

Schuchmann'sche Brauerei A. G. Böckingen.

Wir beehren uns, unsere Aktionäre zu der am Dienstag, den 20. Dezember ds. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Harmonie zu Heilbronn stattsindenden elften ordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft ein—

zuladen. Die Tagesordnung bilden:

1) Vgrlage des Geschäftsbericht3s und der Bilanz

nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2) Genehmigung der Bilanz und Entlastung von

Vorstand und Aufsichterat.

7 Neuwahl des Aufsicht?rats.

Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche sich über ihren Aktienbesitz bis ö, ,. Freitag, den 16. De⸗ d, . bei der Gesellschaft oder bei dem Bank— ause Rümelin Æ Co. in Heilbronn oder unter Benachrichtigung der Gesellschaft bei einem deutschen Notar ausgewiesen haben.

Heilbronn, den 13. November 1910.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

71368] Gevelsberger Actienbrauerei

Gevelsberg i / B.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 28. Dezember 19109, Nachmittags 4 Uhr, im kleinen Saale der Gesell⸗ schaft Eintracht zu Gevelsberg stattfindenden vier⸗ zehnten ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über die Lage des Ge⸗

schäfis unter Vorlage der Bilanz, der Ge—

winn⸗ und Verlustrechnung und des Geschäftsz⸗

berichts für das verflossene Geschäftsjahr und

Bericht des Aufsichtsrats. ;

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der

Jahresbilanz und die Gewinnverteilung sowie

über die Entlastung des Vorstands und Auf⸗— ichtsrats.

3) Aufsichtsratswahl.

Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder Depotscheine spätestens his zum 2. De⸗ zember 1919 bei der Gesellschaftskasse in Genelsberg, dem Bankhause Schlesinger⸗Trier c Co., Berlin, C. G. Trinkaus in Dissel⸗ dorf, bei dem Barmer Bankverein in Hagen, Märkischen Bankverein Gevelsberg oder einem deutschen Notar zu hinterlegen.

Gevelsberg, den 17. November 1910.

Der Aufsichtsrat. Alb. Lüsse, Vorsitzender.

713101 Terrnin. Ahtiengesellschnft Park Witzleben i. Liqu. Aus der Liquidationsmasse der Terrain⸗-Aktien⸗ gesellschaft Park Witzleben i. L. gelangt am 2. Ja⸗ nuar 11H der Betrag von ( 2 635 200, — mit b Sog, — pro Aktie zur Ausschüttung. Von der Zahlung von Ss S800, — ist ein Teilbetrag von 6 450, pro Altie, d. h. bei 3125 Aktien M 1406 250, — als Rückzahlung des Restes des Aktienkapitals zu verrechnen. Von dem verbleibenden Rest von S6 1228 950, — entfällt gemäß § 12 des Statuts auf die Aktionäre der Betrag von AM 1093750, —, d. h. 3125 Stück Aktien M ß O0, — pro Aktie. Die Zahlung erfolgt: an der Hauptkasse der Bank für Handel und JIndustrie zu Berlin. Schinkelplatz 114, und ihren Depositenkassen sowie bei der Hauptkasse der Dresdner Bank zu Berlin, Behrenstraße 35‚39, und ihren Depositen⸗ kassen. Zug um Zug mit der Zahlung sind die Aktien nebst doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummern⸗ verzeichnis behufs Abstempelung der Rückzahlung bei einer der genannten Zahlstellen gegen Quittung ein— zuliefern und daselbst gegen Rückgabe dieser Quittung nach 3 Tagen wieder in Empfang zu nehmen. Formulare zu den Nummernverzeichnissen stehen bei den Zahlstellen zur Verfügung. Berlin, den 18. November 1910. Terrain⸗Aktiengesellschaft Park Witzleben in Liqu. Eichmann.

bei

7II31I]

Gemerkschaft Kuisergrube zu Gersdorf. A bpoige Anleihe des Steinkohlenbauvereins Concordia (Akt. Ges.) zu Oelsnitz i. E. In der am 24. Mai dieses Jahres vorgenommenen planmäßigen Auslosung von Schuldscheinen der vorstehend bezeichneten Anleihe sind die Nummern: 49 71 112 134 147 152 155 191 o 2 Do

290 291 312 346 347 362 366 373 377 383 402 416 447 453 460 gezogen worden. ; Die Auszahlung der darauf entfallenden Beträge von je e 10090, — erfolgt am 31. Dezember dieses Jahres bei der Vereinsbank (Abteilung Hentschel Schulz) in Zwickau, der Dresdner Bank, Filiale Zwickau, Zwickau, Herrn C. Wilh. Stengel in Zwickau, Herrn F. Metzner in Chemnitz, Herren Gerhard Hey in Leipzig sowie bei der Werkskasse in Gersdorf gegen Rück⸗ gabe der Schuldschéine, Zinsleisten und nicht fälligen Zins scheine. Zur Vermeidung weiterer Zinsverluste wird der Inhaber des zum 31. Dezember 1909 ausgelosten Schuldscheins Nummer 100 zur Vorlegung dieses Schuldscheins hierdurch aufgefordert. Gersdorf, am 15. November 1910. Gemwmerkschaft Kaisergrube. Dr. Wolf.

in

7I37g] . 1 5 * 2 * Stolper⸗Bank Aktiengesellschaft ᷓ . Stolp i / Pom. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit gemäß § 21 der Satzungen zu der am Sonnabend, den 17. Dezember 19190, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im „Hotel Preußischer Hof', Stolp, Langestraße, stattfindenden Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Vorlage der Bilanz und Gewinn und Verlust⸗

rechnung mit dem Bericht des Aufsichtsrats. 3) Beschlußfassung über die. Genehmigung der

Jahresbilanz und die Gewinnverteilung.“ 4) Entlastung des Vorstands und Aufsichtzrats aus

der Jahresrechnung. 5 Aufsichtsratswahlen. Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben spätestens am 4. Werktage vor dem Ver⸗ sammlungstage ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Stolp, bei der Pommerschen Landes genossenschafts⸗

Kasse EC. G. m. b. H., Stettin, bei der Preußischen Central⸗Genossenschafts⸗

Kasse, Berlin, oder bei einem Notar zu hinterlegen. Stolp, den 17. November 1910.

Der Vorstand.

71398 Einladung zur fünfzehnten ordentlichen Ge⸗ neralversammlung der

Brauerei Arumm &K Reiner, A. G. Waldkirch i. Brg. am 9. Dezember 19190, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale der Brauerei in Waldkirch i. Brg. Tagesordnung: J. Genehmigung der Bilanz und des Jahresberichts. JI. Entlastung des Vorstands und Aufsichtsratz. III. Wahl zum Aussichtsrat. Waldkirch i. Brg., den 19. November 1910. Der Aufsichtsrat. Adolf Krebs.

Anmeldungen zur Teilnahme an dieser General⸗ versammlung haben statutengemäß bei der Gesell⸗ schaftskasse Waldkirch, Herrn J. A. Krebs in Freiburg, Herren Stein C Köster, Mainz, Herrn Dr. F. Pagenstecher, Mainz, und der Aktienbrauerei Merzig in Merzig unter Hinter⸗ legung der Aktien, behufs Entgegennahme der Legitimationskarte, spätestens drei Tage vor der Generalversammlung zu erfolgen. 71391 Hansawerke Aktiengesellschaft.

Einladung zur außerordentlichen General⸗ versammlung Mittwoch, den 14. Dezember 1910, Mittags 12 Uhr, im Bankgebäude des Herrn E. C. Weyhausen, Bremen, Wachtstraße 1415.

Tagesordnung:

Erhöhung des Aktienkapitals bis auf 6 1 590 900, —

unter Austzschluß des Bezugsrechts der Aktionäre.

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, die spätestens am 19. Dezember 1919 unter Hinterlegung ihrer Aktien bei Herrn E. C. Wey⸗ hausen, Bremen, Eintrittskarten abfordern.

Bremen, den 19. November 1910.

Der Vorstand. Becker. Dr. Spieß.

71394

Wir laden unsere Aktionäre zur Generalver⸗ sammlung auf Freitag, den 16. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellschaft in Eschwege hiermit ein.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos für das Geschäftsjahr 1999/10.

3 Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats

3) Verwendung des Reingewinns.

4) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versamm⸗ lung bei dem Vorstande angemeldet haben. Bei Beginn der Versammlung sind die angemeldeten Aktien oder Bescheinigungen über ihre Hinterlegung vorzulegen. Zur Entgegennahme der Hinterlegungen und Ausstellung von , e darüber sind der Vorstand der Gesellschaft, die Bankfirma Wachenfeld Gumprich in Schmalkalden und Zella St. Bl. und jeder deutsche Notar zuständig.

Eschwege, den 21. November 1910. J. Andreas Klosterbrauerei Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat.

Gumprich.

71382 Recklinghäuser Brauerei Akt.⸗Ges. vorm. Pott & Goebel in Recklinghausen.

Zu der am Donnerstag, den 15. Dezember

d. J.,. Nachmittags 5 Uhr, im Bahnhofshotel,

Recklinghausen, stattfindenden 7. ordentlichen Ge⸗

neralversammlung werden die Aktionäre unserer

Gesellschaft ergebenst eingeladen.

; Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und Beschluß— fassung über die Bilanz und die Gewinn- und ,, sowie Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat.

2) Firmenänderung.

Die Hinterlegung der Aktien zur Teilnahme an

der Generalversammlung, welche gemäß § 22 der

Statuten wenigstens drei Tage vor der Ver⸗

sammlung, also bis zum 11. Dezember a. C.

einschließlich, erfolgen muß, kann geschehen:

bei unserer Gesellschaftskasse,

bei der Creditbank Recklinghausen, Filiale der Essener Creditanstalt in Reckling⸗ hausen, oder

bei einem deutschen Notar.

Recklinghausen, den 19. November 1910.

Der Vorstand.

7 Niederlassung ꝛc. von une Rechtsanwälten.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Königlichen Amlsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtéanwalt Dr. jur. Hans Theodor Walter Höh⸗ mann, bisher in Chemnitz, mit dem Wohnsitze in Burgstädt eingetragen worden. Königliches Amtsgericht Burastädt, am 17. November 1910.

713131 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Alfred Cassirer in Berlin, Leipzigerstraße 33, wohnhaft, ist am 12. November 1910 in die Liste der bei dem Königlichen Land⸗ gericht 111 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein—⸗ getragen worden. Charlottenburg, den 12. November 1910.

Königliches Landgericht 111 in Berlin. 71317 In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Rechtsanwalt Theodor Alfred Eulitz mit dem Wohnsitze in Chemnitz ein⸗ getragen.

Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 17. November 1910.

71316

In die Rechtsanwalteliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Rechtsanwalt Dr. jur. Friedrich Camillo Haferkorn mit dem Wohnsitze sn Ghemnißz eingetragen.

Königliches Amtsgericht Chemnitz,

71312 Der Rechteanwalt Dr. Johan nes Rudolf Haze land in Kötzschenbroda ist in die hiesige Amn liste eingetragen worden. r Dresden, am 17. November 1919. Der Präsident des Königlichen Landgerichtz,

713151 Bekauntmachung.

Der Rechtsanwalt Rheindorf in Elberfeld . am 2. Nobember 1919 perstorben und dem ug heute in der bel dem hiesigen Landgericht . Liste der Rechtsanwälte gelöscht worden. .

Elberfeld, den 17. November 1910.

Der Landgerichtspräsident.

1 Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Nel anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanmis Otto Geyer in Stuttgart gelöscht worden. Den 17. November 1910. Der Präsident: Weigel.

5 9) Bankausweise.

Uebersicht

71138

der Sächsischen Bank zu Dresden

am 15. November 1910.

Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine . Noten anderer deutscher

Mt 18 lh hr). A434 gi).

13 152 300 11234875. 66 47 026. 15 298 830. 7339 757.

14 249 40...

ö, Sonstige Kassenbestände Wechselbestände ; Lombardbestände . Effektenbestäünde. .. Debitoren und sonstige Aktiva

Passiva. Eingezahltes Aktienkapital J Banknoten im Umlauf. Täglich fällige Verbindlich⸗

J , Kündigungefrist gebundene Verbindlichkeitenß ... . 27 646 264.4 Sonslge wen 141686.

Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälle Wechseln sind weiter begeben worden S6 3 5227634

Die Direktion.

10) Verschiedene Bekannk⸗ . machungen.

Societe Anonyme des Usines Remy 2 Wygmael- Brabant.

Le Conseil d' Administration à lhonneur q convoquer MXM. les Actionnaires de la Soidt à I Assemblse Generale exvtraordinaire qui aura lieu au Siège Social à Wygmacl (Brabant) le Lundi 28 Novembre prochain 210 heures du matin.

Ordre du Hour: 1) Révision et modifications des statuts. 2) Divers.

Pour ätre admis à l'assemblée, actionnaires devront se conformer des statuts.

Le dépöt des titres devra se fairè:

au Siege Social à Wyggmaecl,

a la succursale d'Anvers, Longut

ruc Neuve, No. D656 (de 9 heures à midi; la Societsé Generale de Kelgidque, Montagne du Bars. KRruxelles,

à la HEBandue Centrale de la Dylt,

Louvnim, . la HBnanguc d' Anvers, Anvers.

71001 Bekanntmachung.

Die Württ. Bleicherei . Appretur G. n b. H. i. L. in Kirchheim u. T. bringt hiermit in öffentl. Kenntnis, etwaige Forderungen bei zm allein. Liquidator K. Geiger, Stuttgart, Rotebith straße 171, anzumelden. 11 Württ. Bleicherei Appretur G. m. b. S. i

(69872 Benedictiner Klosterwasser ᷣ Gesellschaft mit beschränkter Haftung Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst.

Liquidatoren sind: M. Fränkel, Charlottenbmm L. Rosenthal, Wilmersdorf. Gläubiger wollen sich bei den Liquidatoren melden

70318 ; . Nachdem die in der Gesellschafterversammlung n 9. Mai d. J. beschlossene Auflösung unserer 8 sellschaft in das Handelsregister eingetragen ist. 6. dern wir hiermit die Gläubiger unserer Gel schaft auf, sich zu melden.

Berlin, den 15. November 1910. Mittelmeer gergmern g. Stud iengesellse mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Der Liquidator: Dr. Freund.

30 000 900. h00 O00. 37 hb0 400. =

32 937 660.

MI. le à L Art. 3

70909 Verlag der Rheinlande, Gesellschaft n beschränkter Haftung Duseldorf Durch Beschluß der außerordentlichen . versammlung der Gesellschafter vom heutigen . ist die Liquidation der Gesellschaft beschlossen . die Herren Franz Boening, Tü sselder m n gierungsrat Kurt Kamlah, Obereassel hen ind zu Liquidatoren bestellt worden. Die ; biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich ?

derselben zu melden. Düsseldorf, 12. November 1910.

Franz Boening, Liquidator. eg h machen wir bekannt, daß die The Turm Vierdurch ache . P Daß wi, j Coinpanz Gesellschaft mit beschränkter ahn Liquidation getreten ist, und demgemiß sch h wir die Gläubiger der Gesellschaft au der Gesellschaft zu melden.

The Turner (Company ee in mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Rich. Rümelin.

Dr. Hoffmann. Reiße.

am 17. Nopember 1910.

C. Tausent. A. Brill.

La. und

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glosterneuburg b. Wien; Vertr.: M. Mintz, Pat.“

Anw., Berlin 8W. 11. 22. 3. 10. 78. W. 341 126. Verfahren zur Herstellung don in sich starrem Drahtgitter aus flachen oder runden Drahtschrauben. Metallgeflechtfabrit C. Wissenbach, Frankfurt 4. M. 10. 2. 10. 8k. E. IZ 320. Verfahren zur Herstellung eines Appreturmittels aus Reis oder gebrochenem Reis. Ehristian Fopp, Wangen, Württ. 11. 2. 07. Priorität aus der Anmeldung in Oesterreich vom 10. 12. 04 anerkannt. 9. B. 58 145. Vorrichtung zum Kämmen und Mischen von Borsten, Haaren u. dgl. mit die Borsten tragenden Bandgetrieben und seitlich der durch die letzteten gebildeten Einspannstellen, angeordneten Kämmen. Konrad Bayer, Nürnberg, Aeußere Bay⸗ teutherstr. 151. 4. 4. 16. 1094. B. 53 573. Schrägkammerofen mit senk⸗ rechten, paarweise zusammenarbeitenden Heizzügen. Bunzlauer Werke dengersdorff C Comp., Hunzlau i. Schl. 19. 3. 6h. 109. W. 31 216. Kammerofen mit Beheizung durch zwischen den Kammern gruppenweise angeord— nete Lings kanäle. Ofenbau⸗Gesellschaft m. b. S., Ninchen. 30. 12. 06. . 121. S. 23 012. Verfahren zur Darstellung bon Aluminiumstickstoffperbindungen; Zus. z. Pat. 181891. Dr. Sttokar Serpek, Madulein, Grau⸗ binden, Schwei. Vertr.: Sr. P. Ferchland, Pat. Amp., Berlin Ww. J. 5. 7. I. J 120. M. 39 103. Verfahren zur Darstellung bon Celluloseacetat. Dr. Waldemar Merckens, bauen . if. u. Haigz fun B. z an ff ad ian, Hascf, Schweiz; Vertt. . G. Gfell, Pat. Anw, Berlin Sm. 5J. Z3. J. 09. 126. C. A8 073. Verfahren zur J,, bon alkalischen Albumose⸗Silberverbindungen; Zu ke nm. C. 16598. Chemische Fabrik auf tien worm. E. Schering), Berlin. 21. 6. 09. 24. F. 28 052. Verfahren zur Darstellung ner Nitro — aminophenyl 4 — arsinsäure. Farb⸗ rf n. Meister Lucius . Brüning, a. M. 14. 7. 09. a B. 19 078. Kraftmaschine mit mehreren hhwechselnd umlaufenden und ohne besondere Sperr— erchiung estgehaltenen Kolben. Alexander aschuesn . Petersburg; Vertr.. Dr. B. Uiender Kat, Pat. Anm, Werlin s M. 68. 63. 6. d. G. 32 201. Kühlrohrdichtung; Zus. z.

Pat. 224 569. Gutehoffnungshütte, Aktien⸗ verein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Ober⸗ hausen, Rhld. 2. 8. 10. Ea. O. 5887. Schienenstoßverbindung, bei welcher eine Lasche mit Ansätzen durch die Schienen⸗ stege greift. Christiagn Olbertz, Essen⸗Bredeney, Essenerstr. 20. 25. 1. 08. 20a. H. 50 4H O0. Antrieb von Laufkatzen für , Fa. Ludw. Heisse, Dortmund. 20f. E. E56 395. Schaltwerk für Eisenbahn⸗ bremsen, die durch ein Exzenter angetrieben werden. Antonio Elorza, Onate, Span.; Vertr.: Patent⸗ anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 24. 11. 09. 20Of. SH. 48 106. Selbsttätige Bremsklotz⸗ Nachstellvorrichtung für Eisenbahnbremsen. Robert Harrington u. Edwin William Sidney Young, Pietermaritzburg. Afrika; Vertr.. E. Lamberts, K. Zeisig u. Dr. G. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 9. 09. 201i. J. 12 830. In beiden Fahrrichtungen wirksamer Antrieb für Eisenbahnschranken. Ankon Jurgalski, Borsigwerk O.-S. 3. 8. 10. ZTLa. A. 19 051. Schaltung für Fernsprech⸗ anlagen. Aktiengesellschaft Mix X Genest Telephon⸗ u. Telegraphen⸗Werke, Schöneberg, Berlin. 25. 6. 10. 2Ib. B. 5 1407. Mit elektrisch Gasen betriebenes Gaselement. Georg München, Tumblingerstr. 15/0. 6. 3. 09. ; 2ZHc. A. 18 51ER. Schaltungsweise für selbst⸗ tätig wirkende Umkehranlasser mit hin, und her⸗ gehendem Arbeitsgange mit vom Fahrtwender ge— trenntem und gesondert angetriebenem Stufenanlasser. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6 2TIc. A. 18 902. Einrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit von Motoren bei Leonard⸗An⸗ trieben. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2. 5. 10. ; 2ZHIc. B. 56 651. LU. förmig gebogene Klammer zur Befestigung von elektrischen Leitungsdrähten an Isolatoren. William Edward Bandfield, Wol- verhamton, Engl.; Vertr. Dr. Levy u. Dr. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 12. 09. 21c. K. 41 617. Selbsttätig wirkende Anlaß⸗ vorrichtung für den Elektromotor eines Orgelgebläses. Josef Köpp, Grevenbroich. 17. 7. 09. ZTREc. W. 35 577. Zeitschalter für elektrische Treppenbeleuchtung, bei dem durch ein einziges Uhr⸗ werk die Dauerbeleuchtung und die periodische Be⸗ leuchtung geregelt sowie sämtliche Stromkreise während einer bestimmten Zeit unterbrochen werden. Ludwig Weinberg, Fürth i. B., Simonstr. 1I. 31. 8. 10. 218. A. IE7 402. Einrichtung zum selbsttätigen Schutz luftgekühlter, elektrischer Maschinen gegen Beschädigung durch Brand der Luftfilter. Allge—⸗ meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 7. 69. 218. A. AIs s4AR. Einrichtung zur Spannungs⸗ kompoundierung in Wechselstromkreisen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 5. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 13. 5. O0 anerkannt. 218. B. 55 608. Drehbarer Transformator zur Spannungsregelung für Einphasen⸗Wechselstrom mit zwei auf dem festen Teil angebrachten, elektrische zu einander senkrechten, im übrigen aher (annähernd) gleichartigen Wicklungen. Bergmann⸗Elektrieitäts⸗ Werke llt Ges., Berlin. 11. 9. 09. 219g. V. 9580. Regelvorrichtung für Funken— induktoren. Veifa⸗Werke Vereinigte Elektro⸗ technische Institute Frankfurt · Ascha ffen kur g m. b. S. u. Friedrich Dessauer, Aschaffenburg. 26 9. 19 226. F. 27 726. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinonylaryl⸗ bezw. Dianthrachinonyl⸗ und von Anthrachinonylalkylharnstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 19. 5. 09. 226. F. 28 483. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, 8. a. M.. 28. 9. 99 25a. L. 30 017. eckvorrichtung für Flach⸗ strickmaschinen, insbesondere zur Herstellung von Deckelfersen. Johann Lorenz, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 13. 4. 19. 26a. J. 12 675. Apparat für die Erzeugung von Gas aus Oel, bei welchem Luft und Oel in die Generatorkammer gefördert und das erzeugte Gas durch die infolge der Verbrennung eines Teiles des Oeles gebildeten Wärme erzeugt wird, wobei die Zufuhr des Brennstoffes durch den Druckunterschied geregelt wird, der auf den beiden Seiten eines in den Luft— zu führungskanal eingeschalteten Widerstandes vor⸗ herrscht. International Amet Company, Phoenix, Arizona, V. St. A.; Vertr.! Dr. W. Friedrich, Pat. Anw., Berlin sW. 48. 14. 6. 10. ö 27b. R. 320 948. Kühler für mehrstufige Hoch⸗ druckkompressoren. L. A. Riedinger Maschinen⸗ und i nn,, Act. Ges., Augsburg. 30. 5. 10. 28b. Q. 727. Reinmachmaschine für Häute und Felle, bei der das auf einem trommelförmigen Tisch liegende Werkstück 3 ortsfest gelagerte, federnd nachgiebig in einer Reihe angeordnete Gliederwerk— zeuge bearbeitet wird. Vietor Quaedvlieg, Szom⸗ bathely, Ungarn; Vertr.: Charles Junge, Frankfurt a. M., Kurfürstenstr. 60. 27. 4. 16.

geladenen Braun,

28b. S. 29 1341. Maschine zum Stollen von Leder und ähnlichen weichen Stoffen. Frank Fisher Slocomb, Wilmington, V. St. A.; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. 1. 6. 09. 2a. P. 24 E72. Verfahren zur Herstellung von Kunstseidefäden. Rudolf Pawlikowski, Görlitz, Louisenstr. 13. 11. 12. 09. 0a. R. 31 411. , für chirurgische Zwecke, im besonderen zur Einführung und Herausnahme von essarien. Paul Rosenfeldt, Berlin, Schliemann⸗ straße 35. 19. 8. 10. 30e. R. 27 9609. Aus mehreren zusammen—⸗ klappbaren rahmenartigen Teilen bestehender Ope⸗ rationgtisch mit einstellbarer Operationsplatte. Adolphe Roubinowitch, London; Vertr.: Pans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 23. 2. O9. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 16. 6. C08 anerkannt. 305f. Sch. 35 253. Apparat für orthopädische Behandlung des Fußgelenkes. Jacob Schneider, Friedenau, Rubenstr. IH5. 30. 3. 10. 30h. G. LF 245. Verfahren zur Entwickelung von Sauerstoff in Lösungen von Perboraten. Dr. Gustav Elkeles, Berlin. Schöneberg, Wartburg⸗ straße 38, u. Dr. Ernst Klie, Berlin, Werftstr. 5A. 1 09. 31a. B. 54 930. Kipp⸗Schmelzofen für Oel⸗ oder Gazfeuerung. Wilhelm Buess, Hannover, Stader Chaussee 41. 20. 7. 09. 235. St. 14 548. Damenhuthalter schachteln. Heinrich Stöhr C Co., 30 10. 09. 34d. V. 9061. Vorrichtung zur staubfreien Trennung der Asche von den unverbrannten Kohlen. nnn. Frankfurt a. M., Hufnagelstr. 4. 41. K. 44 966. Gleitschutzvorrichtung für An⸗ legeleitern. Dr. C. Kaßner, Berlin, Wilhelm⸗ straße 10. 28. 6. 10. 341. Sch. 324 561. JZimmerspringbrunnen, ber welchen eine die Pumpenkolben antreibende Feder unterhalb der Pumpen gelagert ist. Alfred Schulz, Steglitz, Fichtestr. 58. 6. J. 10. 375. F. 29 544. Verfahren zum Aufbau von großen Hallen, z. B. für Luftschiffe, mit aus gleich⸗ artigen Teilen zusammengesetzten Bogenbindern. . , Charlottenburg, Clausewitzstr. 6. 5309. 375. J. 11 4286. Mast nach Patent 213 409; Zus. z. Pat. 213 409. Fontana⸗Maste und Träger⸗G. m. b. H., Berlin. 26. 2. 09. 386. D. 23 228. Einrichtung an Maschinen zum Hinterdrehen von Werkstücken aus Holz zum Steuern des schwingbar angeordneten und der Zentri⸗ fugalkraft unterliegenden Halters für das Messer zum Hinterdrehen. Ernst Debes, Ilmenau i. Thür. 18. 4. 10. 10a. G. 320 616. Röstvorrichtung für Erze, bei welcher die auf chemische Nebenprodukte zu ver⸗ arbeitenden Röstgase während des Betriebes nach ihrem Gehalt an Säuren getrennt gesammelt und abgeleitet werden. Grünewald . Welsch G. m. bh. S., Cöln⸗Ehrenfeld. 20. 12. 09. 41a. Sch. 325 159. Maschine zum Weichmachen gesteifter Hüte bezw. Hutstumpen. Moriz Schle⸗ singer, Neutitschein, Mähren, u. Moritz Heinze, Guben; Vertr.: C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin Sw 90H. 12c. P. 2 I60. hälter mit flüssigem Brennstoff. Peckham, geb. Hanks, New York; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 22. 5. 09. 12f. D. 23 1433. Als Hebelwage ausgebildete selbsttätige Sackwage, bei welcher das Auswäg⸗ gewicht der abzuwiegenden Ware ohne Verstellung hon Gegengewichten veränderlich einstellbar ist und der seib tali Abschluß des Absperrschiehers erfolgt, sobald ein mit den Waghebeln verbundenes Zeiger⸗ werk das abzufüllende Gewicht anzeigt. Camille Droz, — 33 Vertr.: O. Egle, Pat. Anw., Lörrach. 30. 120. H. 48 557. Geschwindigkeitsmesser. Richard John Hutchinson, Birkenhead, u. Albert Burton Grindrod, Rock Ferry, Gr.⸗Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin sW. 11. 29. 10. 09. ga. U. 3959. Kontrollkasse, bei welcher die für verschiedene Warengattungen bezahlten Beträge in besonderen Kassetten gesammelt werden. Albert Udluft X Co. Kontrollkassen⸗Werk „Exaet“ G. m. b. H., Dresden. 9. 3. 10. 44a. S. 31 398. Dehnbares Armband mit in Hohlgliedern untergebrachten Federn. Sociésts A. Demond et Cie, Paris; Vertr.. H. Neubart, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 61. 2. 5. 10. 416. B. 57 609. Tabakpfeife. Fritz Block, Battinsthal b. Krackow, Kr. Randow. 24. 2. 10. 146. FJ. 28 218. Pyrophore Zündvorrichtung. ch, Finetti, Rirdorf, Steinmetzstr. 62. 13. 8. 09. 1456. F. 29 424. Düngerstreumaschine mit Rühr⸗ ,, C. Fricke, G. m. b. H., Bielefeld. 58 8 15. B. ST 321. Schwadrechen. Edward Christopher Blackstone u. Richard Edward Watts, Stamford, Engl.; Vertr.! C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. S8. 12. 08. Priorität aus den Anmeldungen in England vom 13. 1. 08 u. 17. 9. 08 anerkannt. 45e. S. 49 s93. Finger für Tiefsschnittbalken an Grasmähmaschinen. Hans Haas, Nürnberg, Frauentalerweg 64. 265. 2. 10.

für Hut⸗ Berlin.

Anzeigevorrichtung für Be— Sarah Hanks

45e. H. 50 94142. Finger für Tiefschnittbalken an Grasmähmaschinen; Zus. z. Anm. H. 49 803. Hans Haas, Nürnberg, Frauentalerweg 64. 14. 6. 10. 15. N. I1 678. Vom Führersitz aus schwenk⸗ bare Aehrenheber für Mähmaschinen. John Nürn⸗ berger, Berlin, Pfalzburgerstr. 5. 2. 8. 10. 15e. Sch. 4 798. Ech itchwert für Dresch⸗ maschinen. Wilhelm Schulze, Hannover, Stader⸗ Chaussee 33. 4. 2. 10. 45h. N. 11 E60. Hundeleinenschloß mit durch Schnurzug auslösbarem Sperrglied. Wilhelm Nie⸗ mann, are eh 18. 12. 09. 6b. D. 22 142. Explosionsmotor mit Zy⸗ linderschiebersteuerung durch innere konzentrisch an⸗ geordnete Zylinderschieber. Deutsche Automobil⸗ . m. b. H., Berlin. 168. J. 12 594. Verfahren zur Herstellung des brennbaren Gemisches in Explosionskammern von Gasturbinen und ähnlichen Maschinen. Hans Holz⸗ warth, Mannheim B. 7. 13, u. Erhard Junghans, Schramberg, Württ. 14. 5. 10. 168. M. 40 874. Explosionsturbine mit ge⸗ sondertem, auch als Verbrennungsraum dienendem Kolbenverdichter. Rudolf Müller, Düsseldorf, Graf⸗Adolfstr. 22. 2. 4. 10. 47a. B. 58 306. Schraubensicherung, bei welcher Mutter und Unterlagscheibe mit einem nach einer Bewegungsrichtung hin wirkenden Gesperre versehen sind, i Zähne beim Anziehen der Mutter in⸗ einandergreifen, beim Lösen der Verbindung jedoch durch Zwischenschaltung eines Druckstücks außer Ein⸗ griff gebracht werden. Julius Bloch, Pforzheim, K 14, u. Philipp Rupp, Ellwangen, Württ. ). . . ATC. W. 32 133. Elektromagnetische Scheiben⸗ Reihungo kupplung. Fa. L. Schuler, Göppingen. 1 5 53 175. H. 46 511. Stopfbüchsenpackung mit k Fa. Arthur Hecker, Dresden⸗A. 2 Mh 49a. K. A3 0232. Maschine zum gleichzeitigen Bohren und Fräsen von Eisenbahnschienen. Kalker Werkzeugmaschinenfabrik, Breuer, Schu⸗ macher & Co. Act. Ges., Kalk b. Cöln. 13. 12.09. 49. C. 17 959. Brennstoff als Heizquelle zum autogenen Schweißen, Schneiden oder Löten von Metallen. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 17. 5. 09. 49f. K. 37157. Rohrbiegevorrichtung mit einer Drehscheibe und Rolle zum Andrücken des Werkstückes an die Biegeform. Arnold Klarwasser, Cöln, Luxemburgerstr. 76. 23. 3. 08. 50e. J. 11 292. Staubsammler mit durch Fliehkraft bewirkter Staubabscheidung durch ein innerhalb des mit Spaltöffnungen versehenen Ge häuses angeordnetes Gebläserad. Charles Jaquet, Straßburg⸗Königshofen i. Els. 14. 1. 09. 51a. H. 51 231. Harmonium mit durch einen Balg gesteuertem Drosselventil; Zus. z. Pat. 212 057. Fa. M. Hofberg, Leipzig ⸗Plagwitz. 15. 7. 10. 51e. K. 45 718. Trommel. J. Gottfried Kleinschmidt, Th., Feldstr. 64. 26. 9. 10. 5 1c. M. 41 803. Verfahren zur Verminderung störender Geräusche bei Ton erzeugenden, verstärkenden und ableitenden Metallteilen an Musikinstrumenten, Grammophonen u. dgl. Friedrich Mohr, Frankfurt a. M., Heinestr. 35. 11. 7. 10. ; 518d. N. 11 345. Verstellbarer Gleitblock an Tasteninstrumenten mit eingebautem Spielwerk. Neue Leipziger Musikwerke Adolf Buff⸗Hedinger, Leipzig Gohlis. 7. 3. 10. 518d. S. 320 765. Anzeigevorrichtung für die Betonung eines Musikstückes auf einem pneumatisch gespielten Instrument. Félipe Saldama, Paris: Vertr.: 8. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 1.2. 10. 52a. B. 47 729. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Kettenstichnähten, insbesondere für Schuhwerk. The Boylston Manufacturing Co., Boston, Mass.. V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 23. 9. (0. 5 2b. V. 9155. Jacquardvorrichtung für den Antrieb des Stickrahmens einer Stickmaschine; Zus. z. Pat. 228 231. Vogtländische Maschinen⸗ Fabrik (vormals J. C. E H. Dietrich) Act. Ges., Plauen i. V. 15. 3. 10. . 545. G. 320 563. Flasche oder ähnliches, aus zvlindrischen und konischen Teilen bestehendes Hohl⸗ efäß aus Papier oder ähnlichem Faserstoff. Edwin * Greenfield, Kiamessa, New York. V. St. A. Vertr: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 13. 12. 9979. . Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 12. 08 anerkannt. 54g. F. 29 526. Vorrichtung zur Lichtreklame, bei der mehrere, an endlosen Ketten, Seilen o. dgl. aufgehängte Bilder oder Anzeigen nacheinander sichtbar gemacht werden. Feature Advertisiug Compann, New Jork; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 14.3. 10. 549. A. 18 219. Scfichtsmas e für Reklame⸗ zwecke. „Attraction“ Speciglfabrik für mechan. Schaufensterreklame, Berlin. 8. 1. 19.— 55a. K. 44 069. Verfahren zur mechanischen Papierstoffbereitung aus Holz und holzigen Gewächsen mit Hilfe von Quetschwalzenpaaren. Rudolf Kron, Thalheim, Erzgeb. 11. 12. 08. 57a. N. 11 639. Festhaltevorrichtung für die untere Rouleauhälfte von Rouleauverschlüssen mit gedecktem Aufzug zum Zwecke der Freilegung der Mattscheibe. Zus. z. Pat. 226 184. Nettelcamera⸗-

Mühlhausen i.