72532] . Gaswerk Freienwalde a. O. Attiengesellschaft. Folgende 65 Nummern unserer 435 Anleihe vom Fahre 1899 sind gemäß z 6 der Anleihe bedingungen am 15. November 1919 zur Rückzahlung per Z. Januar 1911 ausgelost worden: Rr. i 3 76 132 157 1665. . Einlösungsstelle für die gekündigten Obligationen ist das Bankhaus R. Lupke, Freienwalde. Bremen, im November 1916. Der Vorstand.
3, — . Löten brauerei Aktiengesellschaft Hohen⸗Schönhausen.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am Sonnabend, den A7. Dezember 1910, Vor⸗ mittags IR Uhr, im Bureau der Löwenbrauerei Aktiengesellschaft in Hohenschönhausen stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
I) Bericht über die 9 und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn. und Verlust⸗ rechnung über das verflossene Geschäftsjahr.
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Oktober 1909 bis 30. September 1919.
3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4 Aufsichtsratswahlen.
) Abänderung des 5 23 der Satzungen (Ver—⸗ gütung an den Aussichtsrat), 5 24 (Ginberufung der Generalversammlung).
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 14. Dezember 1919 bei der Gesellschafts⸗ kasse zu Hohenschönhausen oder der Deutschen Bank, der Bank für Handel und Industrie oder den Bankfirmen A. Falkenburger und Georg Fromberg C Co. zu Berlin
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be⸗ stimmten Akten oder Interimsscheine einreichen,
b. ihre Aktien oder Interimsscheine oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank hinterlegen und bis zum Schlusse der General⸗ versammlung daselbst belassen.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Bericht pro 190910 liegen von heute an in den Geschäftsräumen zu Hohenschönhausen zur Einsicht der Aktionäre aus.
Hohenschönhausen, den 23. November 1910.
Der Vorstand. Wohl. J. Schöller.
N Maschinenhananstalt Kirchner Ca.,
Ahtiengesellschaft (Spezialfabrik für Säge⸗ maschinen und Holzbearbeitungs⸗Maschinen), Leipzig · Sellerhausen.
Der Aufsichtsrat der Gesellschaft hat sich nach
der Generalversammlung wie folgt konstituiert: Herr Otto Müller, Ingenieur und Maschinen⸗ fabrikbesitzer, Leipzig, Vorsitzender, Herr Kaufmann Carl Storm, Leipzig, stellvertr. Vorsitzender und Schriftführer, 6. . Ottomar Kirchner, Altenburg S. I. Herr aüfmann Louis Kröber, Altenburg (S.⸗A.). Die Einlösung des Dividendenscheins Nr. 14 à 39 ½ — ½ 300, — erfolgt statutengemäß ab I. Dezember 1910 bei der Kasse der Gesellschaft in Leipzig⸗ Sellerhausen, Torgauerstr. 43, bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt, Leipzig, Brühl, bei der Deutschen Bank, Berlin. Leipzig⸗Sellerhausen, den 22. November 1910. Der Vorstand. Kommerzienrat Kirchner.
62814
Bekanntmachung, betreffend Werdauer Strick⸗
arnspinnerei, Aftiengesellschaft in Werdau,
. Wollgaruspinnerei, Aktiengesell⸗ schaft in Langensalza Leipzig.
Nachdem der Fusionsvertrag zwischen der Werdauer Strickgarnspinnerei, Akftiengesellschaft in Werdau, und der Thüringer Wollgarnspinnerei, Aktiengesell⸗ schaft in Langensalza / Leipzig, vom 11. August 1910 durch die beiderseitigen Generalversammlungen vom 30. und 31. August 1910 genehmigt und durch die am 10. bezw. 22. September 1910 erfolgte Ein⸗ tragung in die Handelsregister zu Werdau und Langensalza zur Ausführung gekommen ist, werden die Aktionäre der aufgelösten Werdauer Strick⸗ garnspinnerei hiermit aufgefordert, ihre Aktien, einschließlich Dividendenscheine für 1910/11 und
folgende, bis spätestens den 31. Januar
1911 bei . der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt in
Leipzig, den . Meyer * Co., daselbst, oder den Herren Bruhm 4 Schmidt, ebendaselbst, einzureichen, um gegen je nom. M bo00, — Aktien der Werdauer Strickgarnspinnerei nom. M 3000, — Aktien der Thüringer Wollgarnspinnerei mit Dipi— dendenberechtigung nach Maßgabe des Fusionsver⸗ trages in Empfang zu nehmen.
oweit die Aktionäre der Werdauer Strickgarn⸗ spinnerei nicht Aktien in einer jum Umtausch er⸗ ferderlichen Zahl besitzen, werden die genannten Bankhäuser eine Ausgleichung der Stücke vermitteln, wobei sie nach Möglichkeit den Wünschen der Aktionäre Rechnung tragen werden.
Diejenigen Aktien der Werdauer Strickgarn—⸗ spinnerei, die bis zum Ablaufe der ,, nicht eingereicht sind, werden für kraftlos erklärt werden, desgleichen solche eingereichte Aktien, die den zum Umtausch erforderlichen Betrag nicht er⸗ reichen und nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden.
Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien
guszugebenden Aktien der Thüringer Wollgarn⸗ spinnerei werden durch Vermittlung der genannten Bankhäuser zum Börsenkurse e. Rechnung der Be⸗ teiligten verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten ausgezahlt oder, sofern dies nicht mög⸗ lich ist, hinterlegt werden.
sangensalza Leipzig, den 22. Oktober 1910.
Thüringer Wollgarnspinnerei Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. F. Siegel.
725624 . Schnellpressenfabrik Aktien ˖ Gesellschaft Heidelberg in Heidelberg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Samstag, den 17. Dezember 19190, Nachmittags 4 Ah, im Bureau. , Gesellschaft, Eppelheimerstraße 3/5 in Heidelberg, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung
höflichst eingeladen. Tagesordnung: — 1) Vorlage des 6a , n, und der Bilanz
pro 1909/1910. .
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Heidelberg, den 21. November 1910. Der Aufsichtsrat.
Dr. Grunert, Vorsitzender.
72223 Teltomer Hoden · Aktiengesellschaft, Berlin.
Auf Grund des Generalversammlungsbeschlusses bom 30. Juni d. J. sind unsere Aktionäre durch Bekanntmachungen vom 9. Juli d. J., veröffentlicht in Nr. 160, 162 und 164 des Reichsanzeigers vom I., 13. und 15. Juli, aufgefordert worden, ihre Aktien zum Zweck der Zusammenlegung im Ver— hältnis von 2:1 einzureichen. Die Aktien Nr. 112 133 200 317 340 343 411 417 422 428 442 443 507 H08 521 544 579 580 606 607 707 716 756 830 883 888 895 900 gl6 17 929 g34 g38 957 958 g60 g69 972 1037 1048 1049 1081 1091 1092 10993 1099 1299 1472 1475 1191 1495 sind bisher nicht bei uns eingereicht und uns auch nicht zur Ver— wertung zur Verfügung gestellt worden.
Die vorstehend ö Aktien werden nebst zugehörigen Dividendenscheinen und Talons hiermit für kraftlos erklärt.
An Stelle von je 2 für kraftlos erklärten Aktien wird eine neue Aktie ausgegeben; diese neu aus— egebenen Aktien werden demnächst für Rechnung der Beteiligten durch öffentliche Versteigerung verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten ausgezahlt oder, sofern die Berechtigung zur Hinterlegung vor—⸗ handen ist, hinterlegt werden.
Berlin, den 23. November 1910.
Teltower Boden⸗Aktiengesellschaft. Fritz Schmidt. Rudolf Tiktin.
72194
Elberfelder Papierfabrik Akt.⸗Ges. Die Aktionäre der Elberfelder Paplerfabrik Akt. Ges., welche auf Grund des Beschlusses der ordent⸗ lichen Generalversammlung vom 22. Oktober 1910 ihre Aktien in Vorzugsaktien umwandeln wollen, werden hiermit aufgefordert, . bis zum 30. November E919 einschlieslich, ihre Aktien nebst zugehörigen Talons und Divi— dendenscheinen für 191011 und folgende unter Bei fügung eines arithmetisch geordneten Nummernver⸗ zeichnisses in Berlin bei dem Bankhause Carl Neuburger Kommanditgesellschaft auf Aktien, in Elberfeld bei dem Bankhause von der Heydt⸗ Kersten C Söhne — einzureichen und bis zu diesem Tage auf jede dieser Aktien 0 0/9 — je A 300, — bei den vor⸗ geuannten Bankhäusern einzuzahlen. 1. Die Rückgabe der Aktien 2c. erfolgt an die Ein⸗ lieferer, nachdem die Stücke durch einen Aufdruck als Vorzugeaktien gekennzeichnet sind. Die Vorzugs⸗ aktien sollen von den statutenmäßig zur Verteilung gelangenden Gewinnüberschüssen jeden Geschäfts—⸗ jahres, zuunächst für das vom 1. Juli 1910 ab laufende Geschäftsjahr, vorweg eine Dividende von 6oso erhalten. Der Ueberrest wird auf die Vorzugs⸗ aktien und Stammaktien gleichmäßig verteilt. Berlin, den 22. November 1910. Elberfelder Papierfabrik Aft. Ges.
7227] Burgerbräu Ludwigshafen a / Rh. in Ludwigshafen a. Rh.
Bilanz per 30. September 1910.
Aktiva. Immohbilienkonto 484 000 — Maschinenkonto
Fuhrparkkonto
Jast h bent
Mobilienkonto
Vorräte
Kassa
Effekten, Depositen und Wechsel Debitoren
1 — 7s 692 g
Ii 6 116 6535 115 1065 8
282 4163 D
1000000 59 257 30 000
250 000 55 000 400 595 4587“
P Aktienkapitalkonto Reservefondskonto Spezialreservefondskonto Delkrederekonto Dispositionsfondskonto Dividendenkonto Diverse Kreditoren
Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Vortrag von 190809 . Mƽ 32 135, — Reingewinn pro 1909 19 . 160 212,97
192 347 X 2182 46370 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Soll. An Generalunkosten Reparaturen Abschreibungen Vortrag v. Hos sog & 32 135. Relngewinn pro 1, 16921297
1365 875 84 31260 97 135 81790
1923 27 122 20268
32 135 —
52616
1725 30268
In der heute stattgehabten Generalversammlung wurde eine Dividende von 10 0ν für das Betriebs jahr 190919 festgesetzt, und gelangt solche sosort ei der Gesellschaftskasse zur Auszahlung.
Ludwigshafen a. Rh., 22. November 1910.
Der Vorstand. Fr. Küffner.
Haben. Per Gewinnvortrag 190809 .... nachträglich eingegangene, bereits abgeschriebene Forderungen .. Bier⸗ und Nebenprodukte
72522
Samstag, den 17. Dezember er., Nach- mittags 3 Uhr, findet in der k »Zum Klotz“ in Lahr unsere elfte ordentliche Ge—⸗ neralversammlung statt, zu der wir unsere Herren Aktionäre hierdurch böflich einladen.
Tagesordnung: 1) 2 des Geschäftsberichts und des Jahres- 9 usses.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung des
Jahresabschlusses und Entlastungsertellung für Vorstand und Aufsichtsrat.
3) . lußfassung über die Verwendung des Rein⸗
ewinns.
Dle Aktien sind zwecks Teilnahmeberechtigung bei der Gesellschaftskasse, bei der Rheinischen Credit⸗ bank und Süddeutschen Disconto⸗Gesellschaft, Mannheim, bezw. deren Filialen oder bei einem Notar gemäß gesetzlich bestehender Bestimmungen bis spätestens den 15. Dezember er., Abends G6 Uhr, zu hinterlegen.
Lahr, den 22. November 1910.
Lahrer Brauhaus A. G. Der Auffichtsrat. MaxHHeidlauff.
fress Brauerei Bavarin Aktiengesellschaft in Kattowitz.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Sonn⸗ abend, den I9. Dezember 1910, Abends SI Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Karl⸗ straße, stattfinden den vierten ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Erstattung des Geschäftsberichts und der Anzeige
gemäß § 240 Absatz 1 des H.⸗-G.« B. seitens des
Vorstands. . 2) Genehmigung der Bilanz für das Geschäfts⸗ jahr 1909/10. 3) Entlastung des Vorstands und des Ausfsichtsrats. 4) Aenderung der s§ 11, 18, 20 des Statuts. Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien z Stunden vor Anfang der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaft zu hinterlegen.
Dr. Seyda, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
72608 Landgüter ⸗Artien · Gesellschaft Cäln. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗
durch zu der am Mittwoch, den 21. Dezember
1919, Nachmittags Uhr, im Fenn e f
des Bankhauses Deichmann C Co. in Cöln statt—
findenden Generalversammlung eingeladen.
r n ,,
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1909/10 sowie Beschlußfassung hierüber.
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
3 Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
4) Uebertragung von Aktien.
In der Generalversammlung sind Aktionäre nur auf Grund derjenigen Aktien stimmberechtigt, welche spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Generalversammlung im Aktienbuche auf ihren Namen eingetragen oder zu solcher Eintragung mit den erforderlichen Unterlagen dem Vorstande ange⸗— meldet sind.
Cöln, den 23. November 1910.
Der Vorstand.
6) Erwerbs- und Wirtschafts⸗ . genossenschaften.
Einladung zur außerordentlichen General— versammlung der Heimgenossenschaft zu Dienstag, den G6. Dezember, Nachmittags 4 Uhr, in Berlin, Schönhauser Allee 141, 1. Etage.
, n n,, . 8 ; 1) Aenderung der Firma der Genossenschaft. 2) Ankauf der Grundstücke Schönhauser Allee 78 und 141.
Berlin, den 22. November 1910. Heimgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Berlin. Der Vorstand.
L. Die stelkamp. Darmer.
Df 7 ,. .
7 Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
72175 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 21. d. Mis. unter Nr. 282 eingetragen der Rechtsanwalt Leopold Levin, Berlin W. 35, Potsdamerstr. 1038.
Berlin, den 21. November 1910.
Der Präsident des Kammergerichts. 72276)
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechts- anwalt Dr. Goebel hier eingetragen.
Düsseldorf, den 21. November 1910.
Königliches Amtsgericht.
72278 Bekanntmachung. ; Rechtsanwalt Meinrad bee, e, . in Illertissen vurde heute in die Rechtsanwaltsliste des R. Amts gerichts Illertissen eingetragen. Illertissen, den 22. November 1910. K. Amtsgericht Illertissen.
72227 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ i fen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt rno von Rehbinder mit dem Wohnsitz in Königs⸗ 4 i. Pr. eingetragen worden. m,, i. Pr., den 19. November 1910. er Landgerichtspräsident.
72176 In unserer Rechtsanwaltsliste ist der Rechtsanwalt , hierselbst infolge Ablebens heute gelöscht worden. Elberfeld, den 19. November 1910. Königliches Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekannt. machnngen.
72222 Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige, FRaufm Carl Nubois Siölander, n 23 Mal! der, Gemeinde Slättäkra, Reg.. Bez. Hal Schweden, geboren und zurgeit in Dani nel Habsichtigt, mit, der deutschen Reschtanghä. Jenuy Elvira Lindner, am 9. Februar l Danzig geboren und zurzeit dortselbst wohnhas . die Ehe zu schließen. /
Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens G. Dezember 1910 bei der unterzeichnet Behörde zu erheben.
Berlin, den 22. November 1910.
Königlich Schwedische Gesandtschaft.
260? . Verein zur Errichtung von Heimhüth für bedürftige Töchter von verstorhen
Offizieren und hüheren Beamten. (Eingetragener Verein.)
Zur Abhaltung der diesjährigen ordentlich Generalversammlung werden die Mitglieder 7. Dezember 1910, Mittags E2 Uhr, in Hotel „Der Kaiserhof', Berlin, Wilhelmsplatz, geladen. ;
Tagesordnung:
I) Bexrichterstattung über den Geschäftsgang letzten Jahres, ;
2 Kassenbericht und Entlastung des Schatzmesste
Berlin, den 22. November 1910.
Der Vorstand. J. A.: Frau Generalleutnant Clara Küper, Vorsitzende.
72521 Bekanntmachung. . Hßanshauverein Thuringin in Jen. Mitgliederversammlung Sonntag, d
18. Dezember 1910, Vormittags 103 ul
im Thüringer Corpshause.
Tagesordnung:
I) Abänderung der 9.
2) Bestätigung der im Jahre 1909 erfolgten W des Vorstands.
3) Beschlußfassung über Erwerbung eines and Grundstück des Corpshauses angrenzenden ländes.
Jena, 21. November 1910.
Der Vorstand.
69089 Die „Sagenhalle, Gesellschaft mit beschräntt
Haftung, Berlin“ ist aufgelöst. Wer n
Gläubiger dieser Gesellschaft zu sein glaubt, n
aufgefordert, sich beim Unterzeichneten zu melden.
Dr. Bruno Wille, Liquidator, Friedrichshagen bei Berlin.
[70318 ⸗
Nachdem die in der Gesellschafterversammlung i 7. Mai d. J. beschlossene Auflösung unserer sellschaft in das Handelsregister eingetragen ist, dern wir hiermit die Gläubiger unserer Ges schaft auf, sich zu melden.
Berlin, den 15. November 1910. Mittelmeer Bergwerks - Studiengesellsche
mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Der Liquidator: Dr. Freund.
72148 . ö .
Gemäß des Beschlusses der Gesellschafterversam lung vom 16. November 1910 soll das Stam kapital der Gesellschaft auf 6 20 000, — hera gesetzt werden. Indem wir dieses bekannt geh sordern wir zugleich die evtl. Gläubiger der sellschaft auf, sich bei uns zur Klarstellung ihrer d meintlichen Ansprüche zu melden.
Berlin C. 25, Münzstr. 28.
Fritz Wendeborn Nachfl. G. n. .
G. Elzholtz
71794 Bekanntmachung.
Au Corset EParisien Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Durch Beschluß der Gesellschafter vom heuth Tage ist unsere Gesellschaft aufgelöst. Die Gla biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich ihr zu melden.
Berlin, den 18. November 1910.
Ludwig Traube, 3
Liquidator der . Au Corset Parizier Vie chef; mit beschränkter Haftung in Lig. 71793
Als alleiniger Gesellschafter der Breslau Porzellan u. Steingut Industrie Gesellsch mit beschränkter Hastung in Breslau habe am 2. 11. 10 folgenden Beschluß gefaßt: Gesellschaft ist aufgelöst“. Zum Liguidator habe mich selbst bestellt. Ich bitte die Gläubiger, bei mir zu melden. ;
Richard Karfunkelstein, Breslau l, Jahnstr. 14.
66281] Die Gesellschaft Optimat Neuheiten ⸗Gese schaft mit beschränkter Haftung, gran a / M., ist laut Bel ge vom 265. August aufge Die Gläubiger wollen sich melden. Die Liquidatoren: Otto Wisnew5ki. Hans Clauß.
72277 ; l G esehshhaftebeschliß vom 21. er. ist die
C. Element Ingenieurhit̃ G. m. b. 6.
* 1 1 11 aufgelöst und der Geschäftsführer, Ingenienn e fer Simrockstr. 4, jum Liquida beste Etwaige Gläubiger der Gesellschat ihre Ansprüche bei dem Unterzeichneten 9
machen. ö Franz Neugebauer.
elte
t. woll
226.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 24. November
die Belanntmachun en aus den Handels., Güterrechts, Verelng., wie ide rr und Fahrplanbekanntmachungen der k enthalten sind, erscheint auch
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral ⸗Handelre Selbstabholer auch durch die Könlgl Staatsanzeigers, 8W.
für
e g een,
n einem besonderen Bla
Bezugspreis 36
Jeichen⸗ und NMusterr ten, ; nter dem
das Deutsche
as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D eträgt L 4 SO 8 für das k ö. J . 1
ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 9.
Staatsanzeiger.
nzelne Nummern kosten v0 9. —
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)
ID) Anmeldungen.
Für die . Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentz nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ land der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2h. K. 43 947. Vorrichtung zum Einkerben mittels einer über die reihenweise neben einander in einem Rahmen liegenden Teigstücke hinweggeführten Kerbwalze. Jakob Kerzmann, Cöln a. Rh., Triererstr. 61. 13. 12. 058. ̃ 2c. R. 29 581. Druckknopf. Emil Riebel, Pforzheim, Bleichstr. 94. 6. 11. 09.
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5b. Sch. 30 121. Vorrichtung zum Abbau von Braunkohle im Tag hau, bestehend aus einer auf dem zu bearbeitenden Abbaustoße fahrbaren Fräs⸗ oder Ichrämwvorrichtung. Dr. Max Schmid, Potsdam, Tärtstr 5. 11 5. 08.
5c. B. 52 545. Verfahren zum gefahrlosen Entfernen der nachgiebigen Füllung mehrteiliger Stempel für den Bergbau und ähnliche Verwendungs—⸗ zwecke. Katharina Baum, geb. Schaefer, Waid— mannslust b. Berlin. 24. 12. 08.
5c. B. 55 103. Verfahren zum ern Entfernen der e, ,, Füllung mehrtelliger Stempel; Zus. z. Anm. B. hH2 545. 9 3 geb. Schaefer, Waidmannslust b. Berlin. 3. 8. 09.
5d. M. 4E A923. Wagenstoßvorrichtung. Paul Müller, Gleiwitz, Wilhelmstr. 34. 8. 6. 10.
Za. M. 39 321. Einrichtung zum Lochen und Auswaljen von Rohren. Manuesmannröhren⸗ Werke, Düsseldorf. 19. 10. 09.
7e, B. 57 033. Stecknadel Spitzen ⸗Walz⸗ maschine. Arthur Weal Bartlett, Detroit, V. St. A. ö . Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
Priorität aus der Anmeldung in Amerika vom 11 1. 09 anerkannt. ga. J. 12 0903. Vorrichtung zum fortlaufenden Säuern von breitgeführten Gewebe⸗ und Filzbahnen für den Zweck der Karbonisation. M. Rudolf Jahr, Maschinenfabrik, Gera, Reuß. 21. 10. 09. 8d. S. 417 748. Waschtrommel für Doppel- trommel⸗Waschmaschinen, bei der die Waschflussigkeit durch in den Mitnehmerrippen angeordnete Spritz⸗ rohre auf die Wäsche pr. wird. „Sydorion“ Internat. Wäscherei⸗ , , n, Zürich; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. ⸗Anwälte, Stuttgart. 5. 8. 09. 8d. J. ELT 2823. Walzenmangel mit in Hebeln gelagerter Oberwalze. Christen Jensen, Ringkobing, Dänem.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 29. 1. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Dänemark vom 29. 1. 09 anerkannt. 8d. S.. 31 407. Muldenplättmaschine, deren Mulde mit der einen Kante von der Walze entfernt werden kann, während die andere Kante an die Walze . wird. Franz Simon, Dresden, Palmstr. 22. 8f. P. 23 754. Vorrichtung zum Beschneiden der Stofftänder am Armstück genäͤhter Handschuhe unter Verwendung eines wagrechten Kreismessers und eines Gegenmessers. Helene Pässler, geb. Lesch, Siegmar b. Chemnitz. 24. 9. 09.
D. R. 29 773. Bürstenkörperbohrmaschine, bei welcher ein oder mehrere Werkstückhalter mittels Lehrbrettes und Parallelogrammlenker in zwei Richtungen vor dem Werkstück eingestellt werden lönnen. Fa. B. Raimann, Vin e n uf! e! St. Georgen b. Freiburg. Baden. 6. 12. 05. 12i. B. 58 327. Verfahren zur Herstellun den Superoryden der Erdalkalien. Dr. Friedri Bergius, Hannover, Tiedgestr. 3. 18. 4. JI. 129. C. I8 TO00. Verfahren zum Fraktionieren von Aether, Alkohol, Azeton oder anderen Flüssig— eiten, Charles Crepelle⸗Fontgine, a Madeleine= lej⸗Lille, Frankr.; Vertr.: X. Glaser, O. Hering u. G6. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 25. 12. 09. LZe. F. 29 312. Vorrichtung zum innigen Mischen von Flüssigkeiten verschiedenen spezifischen Jewichtz. nn Freudenberg, Niederwiesa, 8a 12 219.
120. H. 49 641. Verfahren zur Darstellung von Chloriden ungesättigter e, , g, e F. Hoffmann ⸗La Roche Æ Co., Basel; Vertr.: . . ¶Wenghofßer Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 1249. M. 39 582. Tropfplatte zur a n Verteilung aufsteigender Dämpfe und abträufelnder Ha len in Rektifikatoren; e, J. 66 219 468. Maschinenfabrik P. Kyll G. m. b. O., Göln a. Rh. 12. 11. 69.
1209. M. 40 8489. Verfahren h. Herstellung von Ammoniumoralat aus Alkalloxalaten und
Ammonlumsalzen. Georg Muth, Langen b. Frank⸗ ürt a 66. 13e. M. 39 032. Dampfkessel-Sicherheits⸗ ventil mit Vergrößerung der Druckfläche. Auguste Maneby, Neuschakeau, Voges; Vertr.: C. Schmidt lein, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 15. 9. 05. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 20. 10. 908 anerkannt. 1LIc. W. 33 497. Befestigung von Turbinen⸗ schaufeln an einem Haltestreifen mit Zähnen, welche um die Schaufelfüße herumgelegt werden. Westing⸗ ouse Machine Company, East Pittsburg, St. A.; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten 1 . . Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 158. A. 16072. an , ,. mit gegenläufig bewegten Druckorganen, bel welcher der sich drehende Druckzylinder mit in feste Zahnstangen eingreifenden besonderen Zahnrädern versehen ist. Authpress Co., New Jork; Vertr.: P. Müller, Pat. An., Berlin SW. 11. 18. 8. 08. — 158. A. 18 330. Rückschaltvorrichtung für den umlegbaren Papierwalzenschlitten von Schreib⸗ maschinen. Attiengesellschaft vorm. Seidel Naumann, Dreg den. 5. 3. 10. 158. A. 18 231. Rücschaltvorrichtung für den Papterwalzenschlitten von Schreibmaschinen mit um⸗ legbarem Papierwalzenschlittenträger. Aktiengesell⸗ , . Seidel X Naumann, Dresden. 8b. L. 29 462. Verfahren zur Wiederherstellung von Gewölben an Siemeng-Martin- oder gleich⸗ artigen Oefen ohne jede Betriebsstörung. Alfred Leinveber, Chemnitz, Kaiserstr. 35. 18. 1. 10. 19a, S. 48 049. Hakenplatte zur Befestigung von Eisenbahnschienen auf Eisenquerschwellen. En Susham, Düsseldorf, Graf Adolfstr. 29. 6. 9. 09. 20a. B. 58 518. Spannvorrichtung für die Tragseile von Seilbahnen mit einer oder mehreren Pendelstützen. Adolf Bleichert Æ Co., Leipzig⸗ Gohlis. 30. 4. 10. 20a. S. 310998. Seilklemme für Förderbahnen mit zwei beweglichen Klemmbacken. Frank Simon, Minnagr, Transbaal; Vertr.. P. Müller, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 7. 3. 10. 20b. B. 68 690. Registrierapparat für Loko—⸗ motiven. Wilhelm Bannrucker, Donnersberger⸗ wa g. u. Emil Schuch, Giselastr. 26, 35 29e. W. 35 799. Sicherheitsvorrichtung zum nden gi. Mahon. Cduard Wuttke, Kempen . 298. K. 44 0833. Querversteifung für Unter⸗ estelle von Förderwagen. Künneth * Knöchel, Magdeburg. 17. 3. 10. 2Od. M. 39 982. Achsbuchse mit Ober⸗ und Unterschmierung. August Mlitz, Charlottenburg, Berlinerstr. 80 a. 24. 12. 09. 20f. G. 21 449. Selbsttätige Rücklaufbremse. . Waldmohr b. Homburg, Pfalz. 2Of. S. 27 879. Einrichtung zum Regeln des Bremsdrucks je nach der Belastung des Fahrzeugs. H. Sauveur, Lankwitz b. Berlin. 13. 11. 608. 20i. D. 23 477. Einrichtung an Eisenbahn⸗ gleisen zur Anzeige der Annäherung an Signale o. dgl. Emil Dähne, Gr e m m, Augusta⸗ straße 7. 13 6. 16. . 201. B. 57 778. Drucklluftsteuerung für elektrisch angetriebene err nf. mit einem von Druckluft ge⸗ steuerten Einschaltkolben und einer auf die Kolben stange ständig einwirkenden Gegenkraft. Bergmann⸗ Elektricitäts Werke, Akt. Ges., Berlin. S8. 3. 10. 21a. G. 320 3759. Verfahren und Einrichtung zur Messung der Periode von elektrischen Schwin— gungen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. B. G., Berlin. 11. 11. 06. 2Ha. G. 20 400. Verfahren zum Betriebe von Wienschen Serienfunkenstrecken. Gesellschaft für et g,. Telegraphie m. b. Sp., Berlin. 2THa. L. 39 313. Dämpfungsmesser für draht⸗ lose Telegraphie. Dr. Paul Ludewig, Frankfurt a. M., Kettenhofweg 136. 27. 5. 10. 21Ic. A. 17 5099. Einrichtung zur Regelung von Wechselstromkollektormotoren, deren Anker für niedrige Geschwindigkeit kurzgeschlossen und für höhere Geschwindigkeit an eine äußere Spannung Eg wird; Zus. z. Anm. A. 17 224. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 7. 09. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 65. 8. O8. anerkannt. 2Ic. B. 52 9586. Schaltung für Anlaßwider⸗ stände, deren Elemente aus Körpern bestehen, deren Leitungsfähigkeit sich beträchtlich mit der Temperatur erhöht. Marcel Brüll, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, ö. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 61. 30. 1. 09. 2c. F. 29 469. Selbsttätige Anlaßvorrichtung für Elektromotoren von unter Druck stehenden Kompressoren. Ernst Friedrichs, Barmen, Ge— markerstr. 8. 5. 3. 10. 2c. R. 320 907. Durch. Uhrwerk bewegte elektrische Schaltvorrichtung, bei der ein Schleif— kontakt in Gewindegängen einer Kontaktstücke tragenden Trommel geführt . Gern, Rawyler⸗Schneider, Brügg b. Bern, Schweiz; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 9. 4. 10. 21D. A. 18 966. Bürstenhalter für elektrische i n m mit geteilter, den Bürstenboljen um. 6j ender Befestigungsschelle, bei welchem der die rste tragende Halterteil durch Bermittiung von Führungen so um den Bürstenbolzen bezw. die Be⸗
festigungsschelle schwingt, daß die Bürstenlage auf dem Stromabgeber bei allen Bürstendrucken Unver- änderlich ist, Allgemeine Elektricitäts. Gesell⸗ schaft, Berlin. 8. 6. 10. 2Id,. A. 19 039. Einrichtung zur Aufhebung der Remanenz bei Anlaßmaschinen für Gleichstrom, ZJus. z. Anm. A. 18 315. Hi ligemein? lettre intkte: Gesellschaft, Berlin. 22. 5. 10. 2Id. A. 19 0841. Anordnung zum Betrieb von zwei oder mehreren, mechanisch von einander unabhängigen Elektromotoren, insbesondere für bapiermaschinen, die mit einem bestimmten, erforder— ichenfallͤs einstellbaren Geschwindigkeitsverhältnis laufen sollen. Allgemeine Glektricitäts⸗Gesell. schaft, Berlin. 27. 6. 10. 2Id. A. 19153. Transformator mit großer Streuung, bei welchem sekundäre Zusatzwindungen zu den Sekundär Hauptwindungen, und zwar 'in entgegengesetzter Richtung zu . angeordnet sind. , , f Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2Id. F. 29 778. Schaltung zur Regelung einer gsynchronen Ein⸗ oder Mehrphasenmaschine unter , eines über rotierende Bürsten zu⸗ oder abgeführten Gleichstromes. Felten Guille⸗ aume⸗ Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt , 2Id. M. 41 026. Mehrphasenkollekte motor für veränderliche Umdrehungszahl, bei dem ein Teil der Ständerwicklung mit Anzapfungen versehen ist, an welche die Bürsten angeschlossen werden. Ma⸗ , , Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; ertr. Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl— straße 57. 21. 4. 10. Ze. B. 58 104. Vorrichtung an Elektrizitäts⸗ zählern zum Verhindern von Betrug. Giacomo Berardi, Genua; Vertr.: G. H. Fude u. F. Born⸗ hagen, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1 2. C9. 2If. C. 18 917. Verfahren zum Einschmelzen eines die Glühfäden ohne Anwendung einer Mittel. tütze tragenden e in die Birne. 896 Canello, aris; Vertr.; C. Gronert, W. Zimmermann u. R. eering, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 2. 16. 21If. M. 40 713. Einrichtung in Wechsel. stromnetzen von niedriger Frequenz zur Speifung von Lampen oder Apparaten. Rudolf Richter, Grünau, u. Maffei⸗Schwartzkopff Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 3. 10. 215. Sch. 34 1420. Regelvorrichtung für elek— ie ö nen mit Laufwerk. Rudolf Schmidt, Ober⸗Säckingen b. Säckingen, Baden. 20. 12. 09. 229g. J. 12 769. erfahren zur Herstellung 96 . Johannsson X Co., Berlin. 2Ia. B. 59 2142. Gliederkessel. Budde Goehde G. m. b. H., Berlin. 23. 6. 10. 24e. P. 24 717. Wassergasanlage. Julius Pintsch. A.. G., Berlin. 33. 3. 10. 24i. M. 38 946. Vorrichtung zum selbsttätigen Einsteuern von Oberluft (HZusatzluft, Sekundärluft) in den Feuerraum von Lokomotiven. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 150. 6. 9. 09. 24i. M. 41 534. Türrahmen für Lokomotiv⸗ kesselfeuerungen mit seitlich zur Feuertür liegenden Luftschächten. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 150. 11. 6. 10. . 2Ge. D. 20 8237. Karburator für Heiz⸗, Be⸗ leuchtungs⸗ und andere Zwecke, bei welchem die Kar⸗ burierung durch ein bewegliches Organ derart geregelt wird, daß es je nach seiner Einstellung die zu kar⸗ burierende Luft zwingt, einen größeren oder geringeren Teil einer mit dem Karburierungsmittel getränkten Masse zu durchdringen. O. 1 u. A. Richir, Brüssel; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 08. 30. J. 12 351. Massierapparat mit Vor⸗ richtung zum Befestigen und Einstellen der Massier⸗ pelotte. Dr. Johannes Christian Johansen, Kopen⸗ hagen; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat. Anw., Berlin W. 2. 10. 23e. J. 12 193. Vorrichtung zur gleichzeitigen Erzeugung von Heißwasser und ere, Luft 6 Fi m Franz Jakubaschk, Neheim a. Ruhr. 234i. B. ERS 935. Lesepult zum Lesen im Liegen. Paul Baillod, La Chaux de Fonds, Schweiz; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61.
3. 19
341i. S. 51 8209. Schreibtisch mit einschieb⸗ barem Stuhl. Wilhelm Hommel, Lauenstein, Oberfr. 16. 9. 10.
341. FJ. 28 939. Fußwärmer von der Form eines Holzkastens und mit in ihm enthaltener Heiz quelle. Leopold Ferber u. Franz Rauch, Pedersan b. Seh öhmen; Vertr.‘ B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 9. 12. 09.
Ga. S. 47 057. Ofen für Brikettdauerbrand; 6 J Rt 178 582. Richard Hahmann, Gelsen⸗ irchen, Notthauserstr. 47. 22. 5. C09.
278. D. 22 648. Kette für Rolläden mit nach Art von Brettchenvorhängen drehbaren Stäben. Düsseldorfer . S. Müller Söhne, Düsseldorf. 1. 2. 10.
104. 80 533. Verfahren zur Verarbeitung . ter Bleizinksulfide. Wilhelm Witter, Ham⸗ urg, , n. 37. 16. 9. 08.
404. 32 720. Vorrichtung zum kontinuier⸗ lichen Auslaugen von Erjen, bestehend aus einer durchbrochenen Trommel mit in dieselbe eingebauter na . necke. Johann Wingerter, Neustadt a. S. S. 425. M. 49 274. Zuführungsvorrichtung an n. tigen Wagen für Mehl und mehlartige
für Bodenbearbeitungsgeräte; Zus. z. Anm.
Stoffe, bei welcher das Mehl zunächst durch eine größere Oeffnung zur Materlalschale gelangt und alsdann durch eine Fördervorrichtung, z. 9j Schnecke, in kleineren engen ugeführt wird. Ernst Mahl kuch, eli zor en Bi i. PooKs mern. 9. 2. 10. 129g. E. 15 983. Sprechmaschine mit hohlem, schwingendem Schallarm und an diesem hochklapp= barer Schalldose. John Clifford English, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Withelm Wagner, Berlin, Ritterstr. 35. H. 7. 10. 1298. L. 29 685. Schalldose mit zwei an dem⸗ selben Träger sitzenden und durch Längsverschiebung des Trägers je lach Wahl in die wirksame Stellung zu . Schallstiften. Carl Lindström Att. Ges., Berlin. 16. 2. 10. 129. P. 25 473. Sprechmaschine mit einem Federmotor und einem Elektromotor; Zus. Pat. Rd 134. Eduardo Pergolizzi, Neapel; Vertr.: S. , Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 11. 8. 8. 10. 421. 324779. Gährungssaccharometer, bei dem der Druck der durch Gährung entwickelten Kohlensäure manometrisch bestimmt wird. Dr. Otto Wiedmann, Cöln a. Rh. Ubierring 5. 25. 4. 10. 2m. 9981. Motorantrieb für Addier⸗ maschinen. Frederick Adolph Niemann, Chicago; . Füller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 12m. V. S748. Druckvorrichtung für Addier⸗ maschinen. Jesse Gurney Vincent? Detroit, . 96 Vertr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 9. 08 anerkannt. 143b. W. 34 948. Selbstverkäufer für Elektri⸗ zität mit einem durch einen Elektromagneten zu öffnenden Schalter. Carl Warnecke, Charlotten⸗ burg, Goethepark 24. 13. 8. 10. 14a. S. 60 859. Haarnadel. Kurt Willy Helmert, Berlin Friedenau, Fregestr. 42. 4. 6. 10. 15a. T. 14 707. Zugmaschine mit umlaufenden an Ketten beweglich aufgehängten Antriebsspeeren für Bodenbearbeitungsgeräte. Ernst Täubert, Leipzig, u. Friedrich Köhn, Stade. 2. 12. 09. 45a. T. 15 198. Zugwagen mit umlaufenden, an Ketten beweglich aufgehängten Antriebs peeren für Bodenbearbeitungsgeraͤte; Zus. ʒ. Anm. T. 14 707. . 5 Leipzig, u. Friedrich Köhn, Stade. .. . 15a. T. 15 197. Zugwagen mit . an Ketten beweglich aufgehängten ben, e, 1 1 14 * . a g. Leipzig, u. Friedrich Köhn, Stade. 15e. B. 52 0s. Vorrichtung zum Zurück- halten des Strohes an Strohbindern. Ludwig Bau⸗ mann, Lübz i. Mecklenburg. 19. 11. 08. 45e. K. 26 918. Zum Streustrohschneiden be⸗ nutzbare Häckselmaschine. Alfred Ftlingele, Ingol⸗ stadt, Bayern. 21. 2. 08. 15ę. K. 28 645. Zum Streustrohschneiden be⸗ nutzbare Häckselmaschine: Zus. z. Anm. KR. I6 918. Alfred Klingele, Ingolstadt, Bayern. 9. 9. 08. 15e. M. 39 969. äckselmaschine. Karoline Münzenmaier, geb. Gunzenhäuser, Cannstatt. 258. 17. 09. 458. B. 57 570. Butterkneter, dessen Knet⸗ walje senkrecht zum Knetteller so verschiebbar ge⸗ lagert ist, daß sie sich selbsttätig der Dicke der auf dem Knetteller lagernden Butterschicht entsprechend einstellen kann. Eduard Bähcker, Tilsit. 21. 2 10. 451i. K. 143110. Hufstollenbefestigung. Iver Knutzen. Tagkjer b. Christiansfeld, Schl. S. 17. 17.609. 6b. Sch. 32 955. Umsteuerung für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Alfred George Scholes, Ilford, Esser, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 48. 1. 6. 09. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 24. 11. 08 anerkannt. 6c. U. 3828. Stroęmunterbrecher für elektrische r, ne,, für Explosionskraftmaschinen mit debelbewegung senkrecht zur Rotationzebene; 8 ‚. Pat. 226272. Unterberg X Helmle, Dur 3 Baden. 11. 10. 09. Ta. S. 32 117. See feen, durch eine an ihrer Unterfläche zylindrisch oder unter- schnitten kegelig ausgesperrte Hauptmutter und eine in dieser Aussparung angeordnete gespaltene Neben- mutter. John Henry Skelton. Bagonne, V. St. A.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osiut, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 18. 8. 10. 476. A. 18935. Spiralig aufgeschnittener Ringkörper. Allgemeine Elertricitäts Gesell- schaft, Berlin. 3. 6. 10. 176. P. 23 189. Lagerung für Lauf und An⸗ trieb sich drehender Hohlkörper. Fa. G. Polysius. Dessau. 29. 5. 09. 4Te. S. 47 146. Scheibenreibungskupplung für 2 oder Räder. Franz Hoehl, Memel.
17. K. 39 722. Reibscheiben fuyplung mit Druckluft- oder Druckflüssigkeitsandruck für auf den Scheiben angebrachte Reibringe. Reymond Koreywo, Kolomna b. Moskau; Vertr.; L. Glaser, O Hering, G6. Peitz. Pal. Ammwalte. Berlin SW. 68. 7.1. O3. 18a. A. 18 2230. Verfahren zum Galvanisieren von Aluminium und seinen Legierungen. Arktien⸗ Gesellschaft Mix Genest e, und ,,, Schõneberg Berlin. 49. B. 87 9028. Vorrichtung um Ginspannen und Autzrichten von durch Lötung zu vereinigenden
Dachrinnenlaͤngen. os le, Peißenberg, 4 10. ; m