k
3
a
3
2
.
I 3b 98] Malzfabrik Miünchen⸗Ost
in Liquidation in Miinchen.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur General⸗ versammlung, welche am Freitag, den 23. De⸗ zember 1910, AE uhr Vormittags, in der Ranzlei des Kgl. Notarlats München II stattfindet,
eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1909/10.
2) Genehmigung der Bilanz sowie Erteilung der Entlastung für Liquidator und Aufsichtsrat.
3) Aufsichtsratswahlen.
München, den 26. November 1910.
Der Liquidator: Krauß. 1735781 Nackenheimer Metallhapseln. & Kellerei⸗ maschinenfabrih Aktien · Gesellschast vorm.
Carl Voltz Nachfolger.
Die Herren Aktionaͤre werden hierdurch auf Grund der §s§ 18 ff. des Statuts zu der am 20. Dezember a. ., Nachmittags 31 Uhr, in unferem Bureau zu Frankfurt a. M. Kaiser⸗ straße 77, stattfindenden ordentlichen General · versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1909110.
2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn—⸗ und Verlust⸗ rechnung per 31. Oktober 1910, Antrag auf Ge⸗ nehmigung derselben sowie auf Erteilung der Entlastung für den Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4) Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder den Hinterlegungsschein eines Notars bis zum 17. De⸗ zember a. E. in Frankfurt a. M. oder in Nackenheim auf den Buregus unserer Gesell⸗ schaft oder bei der Direction der Disconto—⸗ Gesellschaft, Filiale Mainz, zu hinterlegen, wo gegen sie die Eintrittskarten zur Generalversammlung erhalten.
Frankfurt a. M., den 24. November 1910.
Der Vorstand.
73597 Jüte⸗Spinnerei und Weberei Bremen in Bremen.
Außerordentliche Generalversammlung am Dienstag, den 26. Dezember 9E, Mittags 12 ihr, im Bankgebäude der Herren Bernhd. Loose G Co., Bremen.
Tagesordnung:
Wahl zum Aufsichtsrat.
Das Stimmrecht kann nur für diejenigen Aktien ausgeübt werden, welche spätestens bis zum 1ñ6. Dezember 1910 inklusive in den ühlichen Geschäftsftunden bei den Herren Beruhd. Loose ÆCGEo., Bremen, oder einem Notar hinterlegt sind. (86 11 des Statuts.)
Bremen, den 28. November 1910.
Der Aufsichtsrat. Ed. Wätjen, Vorsitzer. 735861
Aktienbrauerei St. Avold in St. Avold (Lothr. ).
Die vierzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet Mittwoch, den 4. De⸗ zember 1910, Nachmittags 24 Uhr, im Ge⸗ schäftslokale der Gesellschaft statt.
Tagesorduung:
1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlust⸗
rechnung. 2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtzrats. 35 Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat. Der Bericht des Vorstands, Bilanz und Prüfungs⸗ bericht des Aufsichterats liegen bis zum 13. Dezember 1910 im Geschäftslokale zur Einsichtnahme der Aktionäre auf. Behufs Ausübung des Stimmrechts können die Aktien flatutengemäß bei den nachverzeichneten Stellen angemeldet bezw. hinterlegt werden; bei den Herren G. F. Grohc⸗Henrich Co., Saarbrücken 1,
bei den Herren A. Bonnet Æ Co., Meisen⸗ heim a. Glan, .
bei den Herren Stein K Köster, Mainz,
bei der Aktienbrauerei Merzig, Merzig a. d. Saar,
bei den Herren Reverchon C Co., Trier,
bei der Gesellschaft selbst.
St. Avold, den 25. November 1910.
Der Vorstand. Franz Bechler. ppa. Heinrich Pierre.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschasten.
72221] Aktiva.
Juni 1910.
Passiva.
Tassenbestand Warenbestand lt. Aufnahme.. Forderungen an Genossen.
296870 1365.71
.
Mitgliederzahl bei Gründung. Mitgliederzahl bei Jahresschluß. ... Zugang — Abgang.
Golßen N.⸗L., den 18. Juli 1919.
Schneider NRohst a ff Gen ossen schaf⸗ 9 G. m. W. Möß.
FJ. Loth.
ᷓ Nicherlaffung A. von 36 Rechtsanwalten. 161 2546
In die Rechtéanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts Dabn wurde unterm Heutigen eingetragen: Eduard Forler, Rechtsanwalt in Dahn. Dahn, 75. November 1910. Kgl. Amtsgericht
173324 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Hermann Meyer zu Barg⸗ holz in Dortmund ist bei dem Amtsgericht Dort⸗ mund zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Liste der Rechteanwälte eingetragen.
Dortmund, 23. November 1919.
Königliches Amtsgericht.
73973 Der Rechtsanwalt Dr. Karl Johannes Kästner in Pirna ist in die hiesige Anwalteliste eingetragen worden. Dresden, den 25. November 1910. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
173326 Bekanntmachung.
Rechtsanwalt Josef Malterer mit dem Wohn⸗ sitze in Schrobenhausen ist in die Liste der bei dem Kgl. Amtsgerichte daselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Schrobenhausen, den 24. November 1910.
Kgl. Amtsgericht. (Unterschrist), Kgl. Oberamtsrichter.
73325 , Der Gerichtsassessor August Remmel von Sieg⸗ burg ist beute in die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Siegburg, den 23. November 1910.
Königliches Amtsgericht.
73323 ö .
Rechtsanwalt Dr. Friedrich Wilhelm Georg Moritz in Dresden hat, nacht em er seine Zulassung beim R. Oberlandesgericht Dresden nachgesucht hat, die Zulassung zur Rechtsanwalischaft beim K. Land⸗ gericht Döesden aufgegeben und ist in der Anwalts⸗ liste dieses Gerichts gelöscht worden.
Dres den, am 22. Nobemter 1910.
Der Präsident des K. Landgerichts.
73700 Herr Rechtsanwalt Bernhard Johannes Schlofser bler hat seine Zulassung zur Rechtes anwaltschaft beim hiesigen Landgericht aufgegeben und ist deshalb heute in der Anwalteliste gelöscht worden. Plauen, 26. November 1919. Der Präsident des Kgl. Sächs. Landgerichts.
Miteligderiabl
94 62 4731 2 100 4= 1158676 96016 1550 4398 35 Geschäftsguthaben Haftsumme 2100 M 2100 6 7 2100 2100
Reservefonds
Betriebsfonds
Geschäftsguthaben der Mitglieder
Schulden a. Lieferanten ..
Unkündbare Kapitaleinlagen Reingewinn
b. S. Golßen N / . A. Möß. ö
9) Bankausweise.
Wochenũbersicht
73320
der Bayerischen Notenbank
vom 2z. November 19109.
160 29 120 000 43 000 2849000 46 827 0900 5 479000 48 000 2 504 000
Metallbestand J Bestand an Reichskassenscheinen . .. Noten anderer Banken ö Wechseln ö Lombardforderungen. .. ü Effekten ö sonstigen Aktiven. ... Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten — Die sonstigen Passiva 6 995 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M6 3 646 505,01. München, den 25. November 1910. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden am 23. November 19109.
. Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld.? . 4 19909 944. Reichs kassenscheinee« 529 830. Noten anderer deutscher
e 12 319 520. Sonstige Kassenbestände s. 741 022. Wechselbestãnde ; 66 609 798. s 15176680.
7h00 000 3750 000 63 447 000
5 169 000
dLombardbestände .
Gffektenbestãndee·· 7 503 264.
Debitoren und sonstige Aktiva Passiva.
Eingezahltes Aktienkapital! .. 4
1
13 644 904.
30 000 009. — 7500009.
38 366 800.
31 466 515.
Reservefond;..
Banknoten im Umlauf..
Täglich fällige erbindlich⸗ ien,
An Kündigungsfrist Verbindlichkeiten. 27 350 9209. —
Sonstige n . w, Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen
gebundene
Wechseln sind weiter begeben worden Æ 3 4597 700,01.
Die Direktion.
73319 Stand
der Württembergischen Notenbank
am 23. Nonember 19109.
Attiva.
Metallbestan .. . 6 Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand .
Lombardfyrderungen
JJ
Sonstige Aktiva
Passiva. K .
12 652 878 1725195 3344980 20 930 810 11 383 406 3091830 1990355
9000000 1470500 23 528 700 - 17 840 255 80
Reservefonds
Umlaufende Noten
an,, Verbindlichkeiten .
An ündiqungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . 36 262 55
Sonstige Passivan. 169105698 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln 6 1079 729,97.
Stand der Badischen Bank 73318 am 23. k 1910. tiva.
Metallbestand ;
Reichskassenscheine .
Noten anderer Banken. Wechselbestand . 18 682 61546 Lombardforderungen .. 11 093190 — e 1132 207 59 Sonstige Aktiva . 21012605 Ti Rd i d
„6 9415 72113 ; 19 3530 2565 899
Passiva.
Grundkapital. k 9 ere ende 2 Umlaufende Noten 21 Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ 111 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . ö — — Sonstige Pafsivaa .. 1 166 226 45 S6 45 01671023
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechseln 4 448 513,98.
1
10 Verschiedene Bekannt ⸗ machungen.
72152 Bekanntmachung.
Die im Jahre 1910 vorzunehmenden Wahlen der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin und der Mitglieder der Finanzkommission finden
Freitag, den 9. Dezember 1919. Sonnabend, den 10. Dezember 1910, Montag, den 12. Dezember 1910, je von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 4 uhr im Kommissionesitzungs zimmer der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin (Börsengebäude, Ein⸗ gang Burgstr. 25 durch das Vestibül rechts, eine
Treppe hoch) statt. Berlin, den 18. November 1910.
Die Aeltesten der Kaufmannschast
von Berlin. Kaempf. Weigert.
O00 000 250 000 S70 700
10729 784
73321 Von der Deutschen Bank und der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: 6750 900, — neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Vereinigten Fränkischen Schuhfabriken vormals Max Brust vor⸗ mals B. Berneis in Nürnberg, Stück 750 zu S 1000 Nr. 3251 —4000, vom 1. Januar 1911 an dividendenberechtigt, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 25. November 1910. Bulassungsstelle an der Kärse zu Berlin. Kovetzky.
73322 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, der Mitteldeutschen Creditbank und Herrn Jacob S. H. Stern, bier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
nom. M 15 000 9000 auf den Inhaber lautende Aktien Serie II Nr. 15 001 — 30 000 der Elektrischen Licht⸗ und Kraftanlagen Aktien⸗Gesellschaft in Berlin um Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 25. November 1910.
Die Kommisston für Bulassung von Wert-
papieren an der Hörse zu Frankfurt a. .
72973
„Westfalen“ Kranken ⸗Unterstützungskhasse (E. g. 10) Münster i. W.
Außerordentl. Generalversammlung am I. Dezember dss. Is., Nachmitt. Uhr, im Direktionsbureau, Münster, Neustr. 16.
Tagesordnung:
1) Wahl neuer Vorstandsmitglieder.
2) Aenderung der Satzungen.
3) Verschiedenes.
Der Vorstand.
71791
Die Firma „Rheinische Hellmers Æ v. Meeteren, Düsseldorf ist in Liquidation getreten.
Zündbandfabrik G. m. H. B, in Forde⸗
rungen anzumelden beim Liquidator H. Weber,
Düsseldorf, Bunsenstr. 10.
72144 636
Industriegesellschaft für Dürstenwaren m. b. S. Saarbrüchen 1.
Ich mache hierdurch bekannt, daß die Gesellschaft durch Beschluß der Gesellschafter vom 14. Oktober 1919 aufgelöst ist und fordere die Gläubiger der
Gesellschast auf, sich bei derselben zu melden. Saarbrücken, den 20. November 1910. Der Liquidator:
Holzinger.
73699 „Jung“ Lebens Pensions und
Ceibrenten · Uersicherungs · Gesellschaftn. G.
zu Halle g. d. S.
Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Gesell⸗ schaft zu einer außerordentlichen General— versammlung ein, welche am 22. Dezember d. Is., EX Uhr Mittags, in dem Saale des Hotels zur Stadt Hamburg, gr. Steinstraße Nr. 73 hierselbst, abgehalten werden wird.
Für die Berechtigung zur Teilnahme an der Ge— neralversammlung . die Bestimmungen des § ? der Satzung vom 1. März 19603 bezw. die §5 19 des Statuts von 1894, 12 des Statuts von 1872 . der Statuten von 18663 und 1864 maß— gebend.
Mitglieder, welche an der Generglversammlung teilzunehmen beabsichtigen, müssen spätestens zwei Werktage vor der Generalversammlung, also bis zun 20. Dezember d. Is., 12 Uhr Mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf Grund der betreffenden Versicherungz⸗= police und der letzten Prämienquittung festgestellt . ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet zaben.
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls spätestens zwei Werk— tage vor der Generalversammlung ihren Auf trag durch schriftliche Vollmacht und die Stimm— berechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden Generalagenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über eine neue Saßung.
2) Genehmigung neuer Versicherungshedingungen. I) Genehmigung neuer Besonderer Bedingungen für die Mitversicherung für den Kriegsfall.
4) Festsetzung einer Fxist für die bereits Ver—⸗ sicherten zu der Erklärung, ob sie die neuen Ver⸗ sicherungsbedingungen für ihre Versicherung an— nehmen wollen.
5) Ermächtigung für den Aufsichtsrat, gemäß 839 Absatz 2 und 3 des Reschsgesetzes über die pribaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 Abänderungen vorzunehmen.
Halle a. d. S., den 26. Novemher 1910.
Der Aufsichtsrat der Lebens- Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs Gesellschaft a. G. „Idunga“ zu Halle a. d. S.
Glimm, Vorsitzender.
Einladung zu der am Mittwoch, den 7. De⸗ zember d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale des Herrn F. Kirchmann, „Gesellschafts haut Germania“, Bürgerstraße 2, hierselbst stattfindenden diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung. Tagesordnung:
Jahresbericht und Bilanzvorlage 190910. Dechargeerteilung für Direktion und Aufsichtsrat. Gewinnverteilung; Antrag, den Anteilen der Bier abnehmenden Mitglieder eine Vorzugk— dividende von 20 zu bewilligen.
Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
. Verschiedenes.
Hannover, den 28. November 1910.
Germania⸗Brauerei
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. J. Katz. A. Backhaus.
Einladung zur Generalversammlung des Centralverbandes des Deutschen Bank-
und Banhiergewerbes (E. D.) Sonnabend, den 17. Dezember 1910, Nach⸗ mittags A ühr, im Bureau des Centralverbandet
in Berlin RW. 7, Dorotheenstr. 3, I1 St. Tagesordnung: 1) Bericht über die Verbandstätigkeit seit der letzten Generalversammlung.
2) Wahlen zum Ausschuß gemäß 87 der Ver—
bandssatzung.
3) Etwaige Anträge.
Im Auftrage des Vorstands. Der Vorsitzende: Dr. Rießer.
NB. Nach § 21 der Satzung richtet sich die Zabl der Stimmen, welche den Mitgliedern in der Ge— neralbersammkung zusteht, nach der Höhe der ge— zahlten Beiträge, dergestalt, daß für einen Jahres beitrag bis zu e 200, — eine Stimme, und für jede „S 2090, — mehr eine weitere Stimme zusteht.
Die Mitglieder können ihr Stimmrecht in der Generalversammlung auch durch einen Bevell mächtigten ausüben. Gesellschaften können durch einen Geschäftsinhaber oder einen Prokuristen juristische Personen, Korporationen und Vereine durch einen gesetzlichen Vertreter vertreten werden.
70319 ;
Die Sanatorium Hohensyburg Gesellschaft mit beschränkter Haftung hat in ihrer General— versammlung am 8. Noveinber 1910 in Berlin be⸗ schlossen, in' Liquidation zu treten. Zum Liqui dator ist der Architekt Paul Brandes, Hannoker, Odeonstr. 17, ernannt worden. Gläubiger wollen sich melden.
Tasso, Bergbaugesellschaft
mit beschränkter Haftung, Hannover, Aegidientorplatz 2. . Die Gesellschaft hat sich aufgelöst und ist in Liquidation getreten. ; Forderungen an die Gesellschaft sind beim unter⸗ zeichneten Liquidator anzumelden. 3 Tafso, Bergbaugesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. . Der Liquidator: 72s Georg Kregel.
7360
73h83
7263 . Durch Beschluß vom 1. Oktober 1919 ist dal Stammfapital unserer Gesellschaft von 00 000 . auf 660 000 ½ herabgesetzt. Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, bei derselben zu melden und zu erllaren ob sie der Rapltgi s a reg n jzustimmen oder Befriedigurt oder Sscherstellung ihrer Ansprüche verlangen. Berlin- Schöneberg, den 24. November 1910.
„Gesellschaftshaus des Westens“
G. m. b. H.
Geschästsführer: Andreas Bol le.
Der Inhalt dieser Beilage, in w Patente, Gebrauchsmuster, 5 son 1
er die Bekanntmachungen aus den Handels- arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifen bahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Siebente
Beilage
iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag,
Gterrechts . Vereing. Genossenscha fte.
den 28. November
1910.
Zeichen⸗ und Musterregistern, der Ucheberrechtseintragerolle, über Warenzeichen,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ci. 264
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ö Das Selbstabholer auch dur Staats anzeigers. M
die Köntgliche E
Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ w
Zentral- , , . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
dition d õ r T c, . 29 , n. Reichs anzeigers und Königlich Preußtschen
Bezugspreis beträgt A 4 So 8 für das Vierteljahr. — In sertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen .
Ginzelne Nummern kosten 20 — etitzeile 0 5.
erden heute die Nrn. 279 ., 279 B., 279 C0. und 279 D. ausgegeben. ö
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Benutzung geschützt. 3a. P. TI 212. Ueber den Hemdärmel zu ziehender langer Aermel. Albert Paradis, Phila—⸗ delphia, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 23. 12. 09. 3b. B. 58 617. Krawattenhalter in Form einer Zange mit zwischen den Schenkeln gelagerter Spreizfeder zum Schließen der Backen. Franz Benedik, Schwientochlowitz O. S. 9. 5. 10. 2b. D. 22 786. Für Umlegkragen bestimmter Selbstbinderhalter. Georges Demandre, Paris; 323 8. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 2
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom
22. 1. O9 anerkannt. If. S. 30 8927. Glühkörper für aufrechtes Gaslicht. Emil Striwan, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke ö B. . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 5c. O. G288. Eisernes Eckstüc für Stollen⸗ ausbau aus Holz oder Eisen. Friedrich Oberhage, Kay, Rhld. 19. 11. 08. 7a. B. A9 379. Verfahren zum Auswalzen von Hohlblöcken zu dünnwandigen Rohren. Otto Briede, Benrath. 3. 3. 68. 78. Sch. 32 931. Maschine zur Herstellung von Drahtgeflechten, bei welcher die arbeitenden Teile wechselweise mit dem Antrieb verbunden werden. Otto Schmid, Feuerbach⸗Stuttgart. 28. 5. C09. 78. T. 125893. Maschine zur Herstellung von Paketgriffen aus Holzspulen mit einem durch die⸗ selben hindurchgehenden Drahtstück. Eastern Handle Compauy, Boston, V. St. A. ; Vertr. P. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 29. 11. . Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Sfaaten von Nordamerika vom 30. 11. 06 anerkannt. Sa. R. 28 264. Benzinwasch⸗ und Spülvor⸗ richtung mit einem den Benzinbehälter nach unten arschließenden Schmutzablaß; Zus. z. Anm. R. 26925. Hermann Resch Sohn u. . Carl Rudolf Otto Gutsch, Lörrach, Baden. 4. 6. 09. Sb. K. 41 917. Verstreichmaschine mit mehreren Anstrichen. Fa. S. Krantz. Aachen. 20. 6. 10. gb. R. 320 929. Tasterkluppe für Gewebespann⸗ und Trockenmaschinen. Rittershaus Blecher, Barmen. 27. 5. 10. 8h. K. 42 929. Verfahren zur Herstellung von Ballonbhüllen aus Zelluloid mit Gewebeeinlage. August Krumholz u. Rudolf Rausch, München, Steinstr. 79. 2. 12. 09. 8k. S. 20 393. Verfahren zur Erhöhung der Farbaufnahmefähigkeit, des Glanzes und der Elastizität von Seide. Antonio Sansone, Berlin, Schwabischestr. 18. 10. 12. 609. sm. C. 18 9238. Verfahren zur Verhütung des Ausblutens beim Bäuchen von buntgewebten, aus Rohgarn hergestellten Stoffen unter gleichzeitigem Bleichen. Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Charlottenburg. 7. 3. 10 9. V. 9545. Verfahren und Vorrichtung zum Gründen von Bürsten und Pinseln. Vereinigte Pinselfabriken, Nürnberg. 19. 9. 10. 126. GEG. 14 273. Verfahren zur Herstellun eines mit Wasser bei erhöhter Temperatur Ammoniak abgebenden Stickstoffprodukts. Dr. Georg Erlwein, Fasanenstr. 0, u. Dr. Karl Warth, Kalkreuth⸗ straße 19, Berlin. 16. 1. 09. 125. S. 50 280. Verfahren zur Gewinnung von Alkaloiden aus Mohnsaft. Dr. Walter Heinriei, Halle a. S., Markt 17. 9. 4. 10. 124. F. 28 964. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinonvlglyveinen. Farbwerke vorm. 3 Lucius C Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 99. 124. G. 30 496. Verfahren zur Darstellung von Guagjacol⸗m-sulfosäure (0H: O9Ha: S 3H — 1.2375) und deren Salzen. Dr. Curt Gentsch, Karlshorst b. Berlin. 4. 12. 09. za. K. 40 992. Wasserröhrenkessel mit Aber, und Ünterkessel verbindenden Röhrenbündeln. Paul Kestner, Lille; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 12. 5. C9. za. L. 30 985. Feuerbüchse für Lokomotiv⸗ und ähnliche Kessel. A. Lythall, G. m. b. S., Neubrandenburg. 23. 4. 10. 129. W. 23 526. Zweikammer Wasserröhren⸗ ö Walther Cie., Akt. ⸗Ges., Dellbrück. . 1 136. G. 231 369. Dampfkessel / Wasserstands⸗ regler mit durch einen Schwimmer gesteuertem Speiseventil. Heinrich Gahler, Erfurt, Bismarck straße 3. 30. 3. 10. ; 136. W. 34 071. Vorrichtung zur Rückleitung des. Dampfwassers in den Dampfkessel. Robert Wichand, Zwickau t. S. 4. 2. 10. . 14b. R. 29 273. Kraftmaschine, mit um. laufendem Kolben und unter Federdruck stehendem Widerlagerschieber mit Dampfe ng anal Franz Reiner, Aalen, Württbg. 17. 9. 08. . L1c. N. 11 AIT. Umsetzer für Turbomaschinen. Josef Ronäüt, Prag; Vertr. Carl Riebe, Ham⸗ burg 2, Defenieffr. 209. JI. 12. 09.
14. P. 22 Sa7. Vorrichtung zum Abschluß eines Dampf⸗ oder Gasturbinen⸗Ventils, welches periodisch durch einen Hilfskolben geöffnet wird. Charles Algernon Parsons, Neweastle⸗on⸗Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert J., G. Loubier, F. Harmsen . l. . Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. O. O. .
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 19. 3. O08 anerkannt. 1144. V. 9581. Abdampfturbinenregelung. Ver⸗ einigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin. 16. 9. 10. E44. W. 33 427. Einrichtung zum Regeln einer Verbundmaschine, insbesondere einer Kolbenmaschine nebst Abdampfturbine. Westinghouse Machine Company, East Pittsburg, V. 6 A.: Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. ⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 30. 11. 99.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten Amerikas vom 2. 1. C9 anerkannt. 14. W. 33 572. Einrichtung zur Regelung einer Verbundmaschine, insbesondere einer Kolben⸗ maschine nebst Abdampfturbine. Westinghouse Machine Company, East Pittsburg, V. St. As Vertr.: Pat. Anwälte H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Berlin 8W. 11. 18.12.09. prioritãt aus der Anmeldung in den Vereinigten Siaaten Amerikas vom 14. 1. 99 anerkannt, L4h. K. 41 927. Vorrichtung zur Regelung der Spannung des zum Speisen von Heiz⸗, Koch⸗ und Trockeneinrichtungen aus dem Aufnehmer einer Dampfmaschine entnommenen Dampfes. G. Kuhn, G. m. b. H., Stuttgart. Berg. 23. 8. 09. LI5e. H. 49 590. Vorrichtung zum Ein und Ausrücken des Streichrades bei Bogenzuführungs⸗ vorrichtungen mittels einer durch die Bogenbewegung beeinflußten Kurvenscheibe. Hermann Hänsse, deipzig⸗ Stötteritz. 10. 2. 10. 178. M. 37 468. Kondensationsanlage. Paul H. Müller, Hannover, ö,, 10. I. 3 C9. 184. G. 29 422. erfahren und Einrichtung, Hochöfen und Konvertern Wind von annähernd leichmäßiger Temperatur und Feuchtigkeit zuzuführen. en, Gayley, New Jork; Vertr.: LT. Glaser, ö u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 18a. S. 30 939. Verfahren zum Zusammen⸗ sinternlassen von feinen orydischen Erzen und Hütten produkten, insbesondere Eisenerz, Manganerz, Kles⸗ abbränden und Gichtstaub; Zus. z. Pat. 210 742. Metallurgische Gesellschaft A.-G., Frankfurt a. M, 169 1I8c. Sch. 383 602. Verfahren zum Betriebe von zum Wärmen, Glühen und Härten dienenden Gasöfen und Ofeneinrichtung dafür. Paul Schmidt Æ Desgraz, Technisches Bureau G. m. b. S., Hannover. 30. 8. 09. 192. S. 49 116. Schienenstoßverbindung für Straßenbahnschienen. August Hahn, Linienstr. 73, . , Dorow, Romintenerstr. 54, Berlin.
. . 196. G. 24 855. Fahrbare Straßenkehrmaschine mit umlaufender Bürste und abnehmbaren Kehricht⸗ Sammelkasten. Gola Conelli & Co., Mailand; Vertr.: R. Deißler. Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3. 5. C7. 201. A. 17 8090. Einrichtung zur Verriegelung aufschneiddarer Weichen; Zus. z. Pat. 216 527. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 8. 19. 09. 201. K. 45 159. Isolationsprüfer, insbesondere für die Oberleitung elektrischer Bahnen. Otto steitel, Karlsruhe, Lachnerstr. 16. 15. 7. 10. 21a. N. 10 606. Schaltungsanordnung zur Auflösung der in einem Selbstanschlußfernsprechamt durch eine Wablschalterreihe bergestellten Sprechver⸗ ', Erwin Neuhold, Berlin, Zeughofstr. 68. 21c. K. 41 953. Einrichtung zum Schutze von Anlaßvorrichtungen für Elektromotoren mit Anlaß⸗ widerständen aus Leitern mit hohem positiven Tempe⸗ raturkoeffizienten (Variatoren); Zus. . Pat. 225 8535. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Kurfürstendamm 4041. 25. 8, 9. 21c. L. 29 G82. Anlaßvorrichtung für Gleich Wechsel⸗ und Drebstrom⸗Mortoren mit durch Schlepp⸗ feder untereinander verbundenem Antriebs⸗ und Kon⸗ takthebel. Landis C Gyr, Fabrik elektrischer Apparate, Zug, Schweiz; Vertr.: C. Klever, Pat. Anw., Karlsrube i. B. 16. 2. 10. 21c. W. 33 603. Einrichtung zur Regelung von Kraftmaschinen, welche elektrische Generatoren treiben. Ludwig Wolff, Frankfurt a. M., Kasernen— straße, Artillerie. Kaserne. 22. 12. 09. 2id. A. 17⁊ 897. Anordnung zur selbsttätigen Kompensation der primären Phasenverschiebung bei Induftionsmotoren mit in Kaskade geschalteten Rollektor Motoren. Aktiengesellschaft Brown, Boveri X Eie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 1. 11. 0. . 218. S. 32 308. Anordnung zur verlustlosen Geschwindigkeitstegelung von Asvnchronmotgren. Societé Ulsacieune de Coustruction Me- caniques, Belfort; Vertr.: C. r G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. F. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 23. 9. 10. 218d. W. 33 619. Mehiphasenreihenschluß · Kommutatormaschine insbesondere zur a, . von Induktionmotoren und Generatoren. efting · Douse Electrie Company, Limited, London: Vertr. H. n Th. Stort u. CG. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 30. 12. 00.
2e. S. S0 710. Verfahren zur Verringerung der Reibung zwischen dem Quecksilber und den in dieses eintauchenden Metallteilen eines Quecksilber—⸗ mot r zãhs ere, George Hootham. Birmingham, Engl.: Vertr.: C. Gronert. W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 5. 10. 2He. M. 39 324. Pröäzisionsstrommesser für Dochfrequenzströme. Dr. Mandelstam u. Dr. Papalezi, Straßburg i. Els., Hochschule. 18. 10. 09. 2If. W. 32 243. Aus isolierendem Material hergestellte Fassung. Gustave Weißmann, Paris; Vertr.: Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat. Anwälte. Berlin 8sW. 61. 25. 2. 10.
22f. B. 55 788. Verfahren zur Herstellung von licht, und luftbeständigem Lithopon. Wilhelm Brase, Berlin, Johanniterstr. 17. 28. 9. C8. 22i. Sch. 35 761. Verfahren zum Fertig. machen von Leim u. dgl. Hermann Schimmel, Gr. Lichterfelde, Feldstr. 29. 31. 5. 10.
24f. N. 11 690. Feuerung mit umgekehrtem Zuge und zwei übereinander liegenden, von den Feuergasen durchzogenen Rosten. Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18. 8. 8. 10.
24Af. St. 14 459. Kettenrost mit längsliegenden, je auf zwei Querstangen gereihten Rostgliedern; Zus. z. Pat. 221 171. L. Æ C. Steinmüller, Gummersbach, Rbld. 2. 10. 99.
2Ak. E. 15 738. Dampfkesseleinmauerung mit in die Heizkanäle hineinragenden Ablenk⸗ und Stau— körpern. Johann Erdmann, Stettin-Grünhof, Auguststr. 5. 18. 4. 10.
254. S. 20 174. Flacher Ränderwirkstuhl. Socicté Gensrale de Bonneterie, Charles Boucher, Troyes, Frankr., u. Fa. Karl Lieber⸗ knecht, Oberlungwitz i. S.; Vertr.. M. Weise, Pat. Anw., Chemnitz i. S. 21. 12. 09.
266. Sch. 35 001. AcetylenlamFpe mit vom Gasdruck unter Vermittlung eines von letzterem auf⸗ geblähten Balges gesteuerten belasteten, die Zuführung des Karbids zum Wasser regelnden Kolben, der gegen einen scharfkantigen Dichtungsring arbeitet. Hermann Schimmel, Gr. ⸗Lichterfelde, Feldstr. 29. 28. 2. 10. 2Te. A. 18 939. Kapselpumpe mit Steuer⸗ scheibe. Johann Hugo Axien, Hamburg, Flachs⸗ land 31. 3. 6. 10.
2Z7c. S. 29 S886. Kapselwerk mit Steuerwalze F. H. Eduard Lehmann, Eilenburg. 18. 3. 10. 286. O. Z063. Maschine zum Bearbeiten von Häuten, Fellen und Leder, bei der das Werkstück während seiner Bearbeitung durch die Werkzeuge von einer Klemmvorrichtung festgehalten und von letzterer aus nach seinem Rand hin bearbeitet wird. Hans Ohaus, Ludwigshafen a. Rh., Wredestr. 4. 8. 6 10.
28b. U. 4068. Presse zum Ausstanzen von Leder und ähnlichen weichen Stoffen, bei der der eine zweier zusammenwirkender Preßteile quer zur Preßrichtung bewegbar ist. United Shoe Ma⸗ chinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A. Vertr.: K. Hallbauer, Pat. Anw., Berlin 8SW. 11. 14. 6. 10.
20b. P. 25 706. für Zahnärzte u. dgl. b. München. 22. 9. 10.
20e. 18 797. Krankenbett mit um eine Querachse des Bettes drehbarem Matratzenrabmen, verstellbarer Rückenlehne und unterschiebbarem Sit. Horace Stansfield Collier, London; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 27. 1. 10.
305f. F. 28 073. Verfahren zur radioaktiwber Masse auf Faserstoff in Form von Fäden oder Geweben, besonders für Heilzwecke. Henri Farjas u. A. Jaboin, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 19. 7. 08.
30f. M. 41 594. Helmartiger Hohlkörper zur Verbesserung der Körperhaltung und Stärkung der Hals. und Rückenmuskeln; Zus. 3. Pat. 228 140. Heinrich Mahrt, Recklingbausen. 14. 6. 10. 34. J. 30 151. Geschirrspülmaschine mit zwei oder mehreren sich drebenden Bürsten. Erik Artur Fagerlund u. Arpid Börjeson, Stockbolm; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, Pat. Anw., Berlin W. 35. 6. 8. 10.
24. G. 2s8 s680. Gerät zum Reinigen von Fußböden u. dgl. in Form einer an einem Stiele angebrachten Befestigungseinrichtung eines Schrubbers oder Scheuersteines in Verbindung mit einer Wring⸗ vorrichtung für das Scheuertuch. James Edwin Gee u. Glisabeth Gee, geb. Chapman, London; Vertr.: Dr. . Gottscho, Pat. Anw. Berlin. 22. 3. 09. 8345. N. 11A 432. Tafelaufsatz mit abklappbaren Warentraͤgern. Robert Neumark, Nürnberg, Ka⸗ rolinenstr. 4. 18. 4. 10.
35a. R. 26 654. Fangvorrichtung mit zwang⸗ läufig mit der Königsstange derbundenen Fangklauen. Friedrich Richard Richter, Bockwa b. Zwickau i. Sa. 1. .
368. S. 29 656. Lüster, welcher von einer feststehenden Welle unter Vermittlung einer bieg⸗ samen Welle angetrieben wird. Socicté Saint Ddermanos, Buenos Aires, Argentinien; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 8. C8.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 20. 2. O9 anerkannt.
378. M. 38 135. Lüftungeeinsatz für Schiebe fenster. Arthur Wyndbam Martin. Manchester, Engl.; Vertr. CG. W. Hopking u. T. Osiug, Pat ⸗˖ Anwälte, Berlin sW. 11. 28. 6. 0d. Prioritäf auß der Anmeldung in England vom
Sechsteiliger Sondenapparat Hermann Penn, Pasing
Befestigung
29. 5. O8 anerkannt.
37e. G. 26 939. Schalkörper aus Blech ge⸗ mäß Patent 220 961 für gewölbte Betonbauten; Zuf. J. Pat. 220 961. Keith Osmond Guthrie, Brooklyn; Vertr.: R. Scherve u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 5. C68. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 11. 07 anerkannt. 38h. C. 17 166. Verfahren zur Herstellung eines Imprägniermittels für Holz, Papier, Pappe u. dgl.. Zus. z. Pat. 226 975. Chemische Fabrik n, . Dr. S. Noerdlinger, Flörsheim a. M. De. O. 8. 396. B. 52 1635. Verfahren zur Herstellung von Kondensationsprodukten aus Phenolen und Formal⸗ debyd. Dr. Leo H. Baekeland, Nonkers, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 11. 08.
Priorität aus der Anmeldung in Amerika vom 4. 12. O7 anerkannt. 40a. C. 18 387. Verfahren zum Reinigen von Magnesium und Magnesium ⸗Legierungen von einge- schlossenen Chloriden. Chemische Fabrik Gries⸗ heim Elektron, Frankfurt a. M. 1. 10. 09. 42e. K. 37 s236. Vorrichtung zur selbsttätigen Entnabme bew. zur selbsttätigen Weiterführung von Stoffen unter Regelung der Mengenverhältnisse, be⸗ stehend aus zwei gegeneinander einstellbaren Hobl⸗= körpern, die sich unter einem Zulauf kontinuierlich drehen. A. E. Kienzle, Schöneberg b. Berlin, Berchtesgadenerstr. 16. 1. 5. C8. 421i. Sch. 35 s21. Elektrischer Wärmeregler mit Kontaktthermometer, durch dessen Stromschluß der Stromkreis für eine eine drehbare Entläftungs⸗ scheibe bewegende elektrische Vorrichtung geschlossen wird. Ferdinand Schneider, Fulda. 9. 6. 10. 121. A. A8 103. Apparat zur Prüfung eines Gasgemisches oder einer Flüssigkeit mittels eines sich entfärbenden oder seine Farbe verändernden Reagens. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr 35. 19. 2. 10. 1421. O. 6982. Prüfmaschine für Schmier⸗ mittel, bei welcher eine Verreibung des Schmier⸗ mittels zwischen einem angetriebenen Drebkörper und einem von dem ersteren durch Reibung, mitge⸗ nommenen zweiten Drebkörper erfolgt. Olwerke Stern⸗Sonneborn, A.⸗G., Hamburg. 6. 4. 10.
121. O. 720927. Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Oel auf sein Verhalten gegenüber Gasen oder Dämpfen. Slwerke Stern ⸗Sonne⸗ born A.⸗G., Hamburg. 30. 6. 10.
129. P. 25 012. Fahrpreisanzeiger fũr 8 fahrten mit durch Elektromagnete angetriebenen Vor- richtungen zum Anzeigen des Fahrpreises sowie zum Bedrucken des Registrierstreifens und eines die Quit- tung für den Fahrgast liefernden Quittungsstreifens. John Greenleaf Mac Pherson, Philadelphia; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57.
. 6 19
436. A. 18 741. Selbstverkäufer für Elek⸗ trizität, Gas o. dgl. Allgemeine Elektrieitäts- Gesellschaft, Berlin. 23. 4. 10.
154. 8. 51 255. Rechen mit doppeltem Haupt. — Ottersheim b. Landau, Pfalz. ti 7 1h
454. S. 29 109. Hackmaschine mit rotierenden Dackmessern. Rudolf Simonek. Stränka b. Malnik, Böbmen; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 28. 5. C9.
15a. Sch. 25 279. Nechen mit beweglichen Zäbnen. Adolf Schmid, Reichenbach a. d. Fils. 1.4. 10. 15a. 3. 6774. KQultivator mit auf Querträgern seitlich verschieb und einstellbaren Zinken. Fa. Bruno Zill, Groß ⸗Schirma. Sa. 18. 4. 10. 5c. B. 56 938. Aehrenheber für Mäh—⸗ maschinen. Reinhard Berlin jr., Jabel b. Witt⸗ stock a. d. Dosse. 8. 12. 09.
45c. K. 42 792. Kartoffelerntemaschine mit einem in senkrechter Ebene kreisenden Grab. und Wurfrad und einem in wagerechter Ebene kreisenden Reinigungk⸗ und Ablegewurfrad mit gebogenen Armen. J. S. Kern X Söhne, Schwiebus. 20.11. 09. 45. T. 15 026. Deichselträger mit Vorrichtung zum selbsttätigen Einstellen der Deichselböbe an Mähr und ähnlichen Maschinen. Karl Töpfer, Heringen a. d. H. 14. 3. 10.
15e. C. 18793. Selbsttätiger Aufzug für Scheunen u. dgl. Carl August Clever, Halver . Westf. 26. I. 10. .
159. M. 38 937. Strohpresse mit am Preß⸗ kolben drebbar befestigtem Förderrechen. E. Mühle Söhne, Löbau i. Sa. 6. J. O9.
159. B. 54 268. Schleuder zum Reinigen und Belüften von Milch, deren Trommel einen zvlin⸗ drischen Siebeinsatz besitzt, durch den die Milch von außen nach innen e. Ernst Bähr, Dresden⸗A., Frledrichstr. 24. 18. 5. 09.
151. M. 29 783. Pflanzenschutzmittel. Dr. Emil Molz. Flörsheim a. M. 6. 12. 99
4164. B. 56 s97. Gasmaschine. Carl Beck mann, New Vork; Vertr.: E. Franke u. G. Hirsch⸗ feld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 12. 99. 166. S. 21 472. Umsteugrung für Gpplosiont ˖ kraftmaschinen. Willy Seck. Wilmersdorf ö Berlin, Helmstedterstr. 6. 13. 5. 10.
16. B. 56 208. Einrichtung zur elektrischen Zündung von Verbrennungsmotoren. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 1. 11. 08.
168. K. 45 768. Epplosionsturbine mit ge steuerten Ein und Auslaßventilen. Hans Kämme, Charlottenburg. Mommsenstr. 19. 24. 11. 09. Tb. G. 21 0s2. Stellvorrichtung für kreis · förmige Antriebgmittel mit während deranderlichem Durchmesser. Vogtläundische