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Name Reifezeugnis. des Promopierten.

Vor⸗ und Zuname. Ort und Zeit der Geburt. Heimatsort.

Anstalt. Datum der Ausstellung.

i che und sonstige eins.

Diplomprüfung.

Fachrichtung. Hochschule. Datum des Diploms.

Studiengang.

Besuchte Hochschulen.

l. der Universitäten.) eit des Besuchs.

Dissertation.

Verlag bezw. Zeitschrift. Referent und Korreferent.

9 Doktoringenieurpromotionen an der Großherzoglichen Technischen Hochschule zu Darmstadt im Sommerhalbjahr 1910.

Mündliche . Pritf ung des Prädikat. Doktor⸗ ingenieur diplom z.

Titel. Datum.

Gymnasium Lyceum II zu Hannover.

, Weiß, 15. Februar 1896.

annover. 3. April 1876. Hannover.

Neues Gymnasium Darmstadt. von 8. März 1897.

Adolf Wgtzinger, Professor, Darmstadt. 10. Juni 1879. Darmstadt.

Gymnasium zu Saarbrücken. von 20. März 1901.

Albert Spangenberg, Merzig a d. Saar. 19. Oktober 1881. Merzig.

Gymnasium St. Anna zu Augsburg. 1. August 1887.

Heinrich Saller, Neu⸗Ulm.

14. September 1868. Plattling.

Otto Wehrheim, Camberg. 10. April 1880. Duisburg.

19. Februar 1902.

Technische Hochschule von . . bis Ostern 1898 und von k bis Herbst Technische Hochschule Darmstadt im Sommersemester 19038. Technische Hochschule Darmstadt

und von Herbst 1900 bis Ostern 1903.

Technische 6 Darmstadt

Technische Hochschule München von Herbst 1888 bis Herbst 1892.

Gymnasium Gießen. Technische Hochschule Darmstadt von Ostern 19g02 bis Ostern 19608 und von Herbst 1908 bis Ostern

annover am n Techni

Darmstadt. 26. Mal 19608.

Maschinenbau. Technische e lt

Darmsta 29. Juli 1903.

is Ostern 1900

stern 1898 Buchdruckerei

Chemie. Technische Hochschule Darmstadt.

stern 1901 26. Nobember 1900ß.

is Ostern 1909.

Ingenleurabteilung. Technische Hochschule München.

6. August 1892. /

Chemie. 13. Dezember 1907, mit Einschluß der 1910. Eleltrochemie, 25. Februar 1999. Technische Hochschule

„Das Mangan im Grundwasser und

Beseitigung.“

Druck von Th. Schäfer, Hannover. Referent:

Geheimer Baurat Professor Dr. phil. und Dr.⸗Ing. Schmitt. Korreferent:

Professor Dr. Kolb.

Ueber den praktischen Wert der Zwischenüberhitzung bei Zweifach—

. erpansions Dampfmaschinen. A. W. Referent: Geheimer Baurat, Professor ͤ Gutermuth. orreferent: rat, Professor Berndt. Zur Erkenntnis des Tongießens.“ Druck von Heedt und Darmstadt. Referent: Geheimer Hofrat, Professor Dr. Staedel. Korreferent:

Geheimer Hofrat, Professor Dieffenbach. „Stoßwirkungen an Tragwerken und am Oberbau im Eisenbahnbetriebe.“ C. W. Kreidels Verlag in Wiesbaden.

Referent: Professor H. Kayser. Korreferent: Professor H. Wegele. Ueber die Orydation von Ammoniak, Blausäure und Cyan.“ Buchdruckerei von H. Uhde in Darmstadt. Referent: Geheimer Hofrat, Professor Darmstadt. Dr. Korreferent:

che Hochschule seine

Geheimer Bau

Dr.

10. Juni 191.

27. April Bestanden.

1910.

Mit Auszeichnung

10. Juni bestanden. 910.

1

/ ͤ

Schade, Berlin.

21. Juli

14. Juni 1910.

auß, 1910.

Gut bestanden.

25. Februar

Gut bestanden. 22. August ihib.

1910.

Bestanden. 1353. Oftober

1910.

ieffenbach.

Professor Dr. Kolb.

Per sonalveränderungen.

Königlich Bayerische Armee.

München, 6. Dezember. Im Namen Seiner Majestät des Königs. Seine Königliche Hoheit Prinz Luitpold, des Königreichs Bayern Verweser, haben Sich Allerhöchst bewogen gefunden, nachstehende Personalveränderungen bei den Beamten der Militärverwaltung Allergnädigst zu verfügen: am 8. v. M. dem Stabsapotheker Dr. Flury des Garn. Lazaretts Würzburg vom 1. Januar 19311 ab Urlaub ohne Gehalt auf ein Jahr zu bewilligen; am 23. v. M. in etatmäßiger Eigenschaft zu ernennen: mit der Wirksamkeit vom 1. November d. F. zum Intend. und Bauassessor bei der Intend. III. Armeekorps den Regierungsbaumeister Staudt bei dieser Intend, zum Kontrolleur bei der Gen. Militär kasse den Nechnungsrat Maar, Pensionszahlmeister da— selbst, zum Pensionszahlmeister bei der Gen- Militãrkasse den Rechnungsrat Mahr, Rendanten der Korpszahlungs⸗ stelle III. Armeekorps, zum Rendanten der Korpszahlungsstelle IL. Armeekorps den Ersten Buchhalter Lechner der Gen. Militär⸗ kasse, mit der Wirksamkeit vom 1. Dezember d. J. zum vortragenden Rat im Kriegsministerium den Militärintend. des III. Armeekorps mit Titel und Rang eines Wirklichen Geheimen Kriegs rats Ries unter Beförderung zum Wirklichen Geheimen Kriegsrat, zum Milltär- intend. des J. Armeekorps den Intend. Rat Rommels im Kriegs⸗ ministerium unter Beförderung zum Geheimen Kriegsrat, zu Intend. Assessoren die außeretatmäßigen Intend. Assessoren Dr. Schreiber bei der Intend. II. Armeekorps, Dr. Herb st bei der Intend. I. Armee⸗ korps; in etatmäßiger Weise zu befördern: vom 1. November d. J.

1 Krieg?:

— 13

der Intend. Armee korpe, diesen unter Ver i in etatmãßiger vom 1. Dezember d. J. die Scherer von der Intend. II. Armeekorps v. Wachter, 1d

der 3. Div., zu versetzen: der Intend. Rate

ie Jatend. und Bauassessoren Fichtl von der Intend. der

Institute ur Intend. II. Armeekorps und Nenning

don der Jatend III. Armerforps zur Intend. der militärischen In⸗ stitute zu verleihen: den Titel eines Baurats dem Militãrbauamt- m Kemwler der Inten? III. Armeekorps. Vorstand der Bauleitung

des Trurrenätungzvlaßes Grafenwöhr, die Amtsbezeichnung Militär' baugmtmann dem Jntend. und Bauassessor Gd fchel der Intend. L Armeekorps, BVorstend der Bauleitung für Militärneubauten in Mönchen, den Titel aeg Rechnungeratez dem Sberjablmftr. Groß des * Janf. Regta. Greßterzog Gruft Ludwig von Hessen, Tiesem aus Aale er Versetzung n den Rahestand in Anerkennung seiner Döeenftleistung; am 3 . M. den Geheimen Kriegsrat Rommel, Wilitarintent. des J. Arwmerckerpse, von der Stellung als Vorfland der Nerhamnagerenisienstelle in Krieggministerium zu entheben und den Jatent. Tat Probst im gKtriegsminifterium jum Vorstand der Rech— mange nennen telle im Kriegaministerium zu ernennen; mit Fer Wirt- anni wenn , Drhember d. J in etatsmäßiger Gigenschaft zu er— wanne, pan, M lit ärintent, kes III. Armeckorgs den Intent. Rat Ritter im ECriegtminifterium unter Beferderung jum Ge— Henan, Rräengnat, e, Jatend. Assessor bei ker Jntendantur III. Ne aerterng ker Cher Br adner des 14. Inf. Negtg. Hart- mann, amm nmneierg gn beer atend, unter Versegung zn den Effi- Keren der Lange Nan 1 ares, in etatemäß. Meise zu bersepen: ae Denen, te Storch, Vorftandz der rtend. ber s. Din, jum Cee r run ma Da Frgnt wen ber Jatend III. Armeefomg ga 2 Anmerlerre een in gleicher Hen stezelgenschaft, den — sfer Hißel den ber Juen, l. Arne eg. als Vor⸗ * wenn, der 2 He ort mr ua y e ;

12 — Mer ßchster Carschlickang ven , , H, man, ber Wirk age am l omen, e, lat 9 Pr. Foghz in ; . . an den p Pfarrer en hch man pa enes, M nr geifflichen, Hebe im

Ciwalter an Jenn eng . gane, l w, m Gigenschasi a ernten unh

den kathol. Militärgeistlichen Sponsel im Standorte Ansbach auf die freie Stelle des kathol. Militärgeistlichen im Standorte Würzburg in etatmäßiger Weise zu versetzen.

München, 6. Dezember. Kriegsministe rium. An Stelle des verstorbenen Intend. Rats, Geheimen Kriegsrats Dr. Franz wird der Jentend. Rat Oberndorfer der Intend. der militaͤrischen In— stitute zum Vorsitzenden des Vorstands der Bayerischen Militär⸗ krankenkasse bestimmt. . *

Das Kriegsministerium hat nachstehende Personalveränderungen bei den Beamten der Milltärverwaltung verfügt: in den dauernden RNuhestand wurden auf Ansuchen versetzt: am 15. v. M. der Zahlmstr. Am m eon des 5. Inf. Regts. roh e n Ernst Ludwig von Hessen zum 1. Dezember d. J, am 23. v. M. der Oberzahlmstr. Groß des 5. Inf. Regts. ger Ernst Ludwig von Hessen, beide wegen nachgewiesener Dienstunfähigkeit, am 21. v. M. der Rechnungsrat Riedere, Garn. Verwalt. Oberinsp. der Garn. Verwalt. Erlangen, unter Anerkennung seiner Dienstleistung und am 24. v. M. der Geheime Rechnungsrat Schnepff, Garn. Verwalt. Direktor der Garn. Verwalt. Würzburg, diese beiden auf Grund des F 2 der Pensionsverordnung für die Beamten der Militärverwaltung, in etatmäßiger Eigenschaft wurden ernannt: mit der Wirksamkeit vom November d. J. am 3. v. M. zu Oberzahlmeistern die . Stierwaldt des 8. Inf. Regts. Großherzog Friedrich II. von Baden und Frey des 16. Feldart. Regts,, am 8. b. M. zum Ober— Intend. Sekretär der Intend. Sekretär Gut der Intend. der 3. Div., am 29. v. M. zu Intend. Sekretären die Intend. Diätare der Intend. J. Armeekorps Stengelin bei der Intend. J. Armeekorps und Löffler bei der Intend, 11I. Armeekorps, mit der Wirksamkeit vom 1. Dezember d. J. am 24. v. M. zum Remontedepotinsp. für den Wirtschaftsbetrieb beim Remontedepot Schleißheim der Remontedepotinsp. für den Wirtschaftsbetrieb auf Probe Hudezeck, am 30. v. M. zum Topographen beim Topographischen Bureau des Generalstabes der Topographendiätar Wendler daselbst, mit der Wirksamkeit vom 1. Nobember d. J. wurden in etatmäß. Weise versetzt: am 31. Oktober d. J. die Garn. Verwalt. Inspek. toren Ritter, Amtsvorstand der Garn. Verwalt. Freising, zur Garn. Verwalt. Bayreuth unter Beförderung zum Garn. Verwalt. Oberinsp,, Hagenauer, Kontrolleführer bei der Garn. Verwalt. Landau, zur Garn Verwalt. Bamberg, beide in gleicher Dienstes« eigenschaft, und Sünkel, Kontrolleführer bei der Garn. Verwalt Bamberg, als Amtevorstand zur Garnisonverwaltung Freising, am 6. d. M. der Buchhalter Schmid von der Korps zablungsstelle 1IJ. Armeekorps in gleicher Diensteseigenschaft zur Korpszahlungestelle 1. Armeekorps; ferner wurden am 79. b. M. der Kanzleirat 8161 Kanzleisekretär und Registrator bei der Re— monteinsp., auf Grund des 5 2 der Pensionsverordnung für die Be⸗ amten der Militärverwaltung unter Anerkennung seiner Dienstleistung in den dauernden Ruhestand versetzt und am 5. d. M. der Intend. Rat Dr. Frank der Intend. J. Armeekorps zum Kriegsministerlum kommandiert.

Vom Generalkommando J. Armeekorps wurden Zahlmstr. Mittelberger vom 15. Inf. Regt. König Friedrich Auguft von Sachsen zum 1. Jägerbat. Prinz Ludwig versetzt und die Zahlmeister Gampel beim I2. Inf. Regt. 2 Arnulf und Neugirg beim 15. Inf. Regt. König Friedrich August von Sachsen eingeteilt.

Deutscher Reichstag. 97. Sitzung vom 9. Dezember 1910, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der en, steht die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend bie Feststellung des Reichs—⸗ haushaltsetats für das Rechnungsjahr 191, in Verbindung mit der ersten Beratung der e m d betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Schutz— ebjete auf das Nechnungsjahr 1911 und eines zweiten * trags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf bas Rechnung ahr 1910 . des Gesetzentwurfg über die Friedenspräsenzstärke bes deutschen Heeres.

Staatssekretar bes Reichtzschahamts Wermuth:

Meine Herten! Tas Rechnungtsahr 1911 erfordert von ung die Probe auf unser Finansprogramm. PVle Finanzen des Meichg befinden sich in fortschreltender Gesundunq. (Hravo! rechts und in der Mitte.)

Matrikularbeiträge von 242 Mill. Mark.

Aber um degwillen ist es notwendig, doppelt vorsichtig zu sein, damit nichts diesen Gesundungsprozeß störe. (Sehr richtig!)

Vor einem Jahre, meine Herren, haben Sie mit dem Nachtrags⸗ etat von 19609 eine schwere Vergangenheit hoffentlich dauernd verab— schiedet, nicht ohne daß uns diese Vergangenheit eine Erbschaft hinter⸗ lassen hätte. (Rufe links: Erbschaftssteuer Zwar die Rückstände von 1906 bis 1908 haben wir durch Anleihen dauernd beiseite ge⸗ schoben, aber den Fehlbetrag von 1909 nur provisorisch. Ihn zu tilgen, soll die Aufgabe der kommenden Jahre sein, nicht des Jahres 1910. 1910 ist mit Recht verschont geblieben; denn es hatte außer unter einem Rest von 1907 noch zu leiden unter den Schwierigkeiten des Uebergangszustandes; außerdem hat ihm das Jahr 1909 einen Teil der Einnahmen vorweggenommen.

Aber auf das Jahr 1911 senken sich die Lasten der Vergangenheit mit voller Stärke herab: die Abbürdung, die vermehrte Schulden tilgung, die Erschöpfung des Reichsinvalidenfonds und die bereits festgelegten Anforderungen an die Anleihe. Das sind harte An⸗ forderungen, und die Mittel zu ihrer Befriedigung sind eng begrenzt. An die Matrikularbeiträge von 80 z müssen wir uns unbedingt festklammern, sonst verlieren wir gleich wieder das Steuer aus der Hand. (Sehr richtig) Vermöge der neuen Zölle und Steuern, die wir für das Jahr 1911 in gesteigerten Beträgen einseßzen, sind wir in der Lage, das gänzlich verlorene Gleichgewicht zwischen Einnahme und Ausgabe wieder herzustellen. (Sehr richtig! in der Mitte und rechts Mit dem, was uns in Zukunft daraus noch zuwächst, wird das natürliche Anwachsen der Ausgaben gleichen Schritt halten. Nur der Aufrechterhaltung des gegenwärtigen Standes aber kann sich der neue Etat nicht widmen. Die Zukunft heischt ihr Recht. Die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres ist für die nächsten fünf Jahre neu festzulegen; wir müssen deshalb den Wirtschafteplan vorsorgend bedenken, nach welchem sie in dem gleichen Zeitraume bestritten werden soll. Tun wir das, so werden wir uns sagen dürfen, daß wir in eine vorauszuberechnende und nach aufwärts ge⸗ richtete Finanzwirtschaft nicht nur eingelenkt sind, sondern sie in dem ersten kritischen Anlasse auch festgehalten haben. (Bravo! rechts und in der Mitte.)

Meine Herren, nach diesen Leitsätzen werde ich mir gestatten, Ihnen die gegenwärtige Finanzlage und unsere darauf gebauten Vor⸗ schläge vorzuführen.

Das Jahr 1909 war ein Jabr der Wirrnisse (Sehr richtig! rechts und in der Mitte), es war der Brennpunkt unserer Finanznot, und doch hat es schließlich mit einem versöhnenden Lichtblick geendet, den es sich freilich in zweifacher Weise, so gut bei den Mehreinnahmen wie bei den Minderausgaben, von der Zukunft geborgt hat. Ich rechne ihm die Rückstände von 1906 bis 1908 nicht zu, wohl aber batte es ein eigenes etatsmäßiges Defizit in Gestalt ungedeckter Sehr richtig! rechts und in der Mitte.)

Es trat hinzu die Besoldungsaufbesserung mit 88 Mill. Mark. Sie wurden annähernd gedeckt durch das Mehr von 85. Millionen, welches der Nachtragzetat für die neuen Zölle und Steuern einsetzte. Es ergab sich durch das Hin und Her kleinerer Posten ein Feblbetrag von 239,5 Mill. Mark. Dieser sollte nun nach 5 2 des Finanz⸗ gesetzes auf die drei Jahre 1911 bis 1913 abgebürdet werden, soweit er nicht durch Ueberschüsse vermindert würde. Und solche Ueberschüsse, wenn man sie so nennen darf, hat das Jahr 1909 tatsächlich ab— gegeben. Eg hat sich um 113,3 Millionen besser erwiesen als sein ihm durch den Etat und Nachtrageetat bescheinigter Ruf. Dabei muß man freilich folgendeg bedenken? die großen Mehreinnahmen, welche ung daraus erwuchsen, daß jedermann vor Inkrafttreten der neuen Steuergeseße noch möglichst viel zu den niederen Sätzen unter Dach und Fach zu bringen suchte, hat der Etat nicht eingeschätzt. Außerdem hat er au Gründen, welche ich nachher noch darzulegen

*

habe, davon abgesehen, für die Branntweinsteuer ein Mehr ein⸗ zusetzen, und er hat fich überhaupt in= engen Grenzen gehalten. So ist es gekommen, daß wir im Jahre 1909 ein Mehr an Brannt—⸗ weinsteuer von 21 Millionen haben, an Brausteuer von 6 Millionen, an Grundstücksumsatzstempel von 10 Millionen, an Effektenstempel — hauptsächlich wegen einer im Juli 1909 erfolgten ganz außer⸗ gewöhnlichen Voremission — von 9 Millionen und wohl zum Teil im Zu⸗ sammenhang mit dieser Massenemission ein Mehr an Effektenumsatz⸗ stempel von 115 Millionen. Ohne Zusammenhang mit neuen Zöllen und Steuern haben ein Mehr geliefert die Erbschaftesteuer und die Zuckersteuer von etwa je 8 Millionen. ö

Mit den Zöllen liegt die Sache etwas komplizierter. Hier ent⸗ scheidet zunächst die große Voreinfuhr, die sich belief beim Kaffee auf nicht weniger als 375 00090 D. -Ztr., beim Tabak auf wenigstens 200 000 D.Ztr., bei den Zündwaren auf 64 000 D.-Itr, das ist das 13 fache der gewöhnlichen, übrigens im Vergleich zum Verbrauch geringen Einfuhr, und beim Tee auf *, einer Jahreseinfuhr. So brachte denn die Voreinfuhr insgesamt eine Einnahme von 24 Mill. Mark. Dank dieser Zubuße und den Erträgnissen der Nachverzollung mit 23 Mill. Mark haben die Zölle 1909 ein viel freundlicheres Gesicht als im Jahre 1908 gezeigt. Hatten wir damals das er⸗ schreckende Defizit von 121 Mill. Mark, so belief sich der Ausfall diesmal nur noch auf 6 Mill. Mark. Und daß wir überhaupt einen Ausfall hatten, kommt nur daher, daß auch diesmal die Zölle auf Brotgetreide, zwar nicht wie im Jahre 1908 einen Ausfall von 89 Mill. Mark, aber doch einen solchen von 50 Millionen aufwiesen. Sie sehen, daß dieser Ausfall durch die übrigen Zölle, namentlich durch die aus der Voreinfuhr, nahezu wettgemacht worden ist. Gleich⸗ zeitig hat der Ausfall auf der anderen Seite eine entsprechende Minder⸗ aufgabe bei dem Witwen- und Waisenfonds zur Folge gehabt. So ergibt sich für 1909 kurz folgendes: Wir hatten ein Mehr von 72 Mill. Mark an Steuern. Nach Abzug des kleinen Minus bei den Zöllen und den Minderausgaben von 40 Millionen bei dem Witwen« und Waisenfonds ergeben sich 112 Millionen. Mit diesen drei Ziffern ist das Ergebnis des Jahres 1909 vollständig charakterisiert. Alles übrige ist Beiwerk. Ein kleines Mehr bei der Post und bei den Eisenbahnen und eine kleine Minderausgabe bei den Pensionen wird reichlich ausgeglichen durch den unangenehmen Ausfall von 16 Mill. Mark bei den Bankeinnahmen, dem letzten Erdenrest der verunglückten Durchschnittsschätzung, die sich auf das Hochjahr 1907 gründete. Ein Mehr bei dem Münzgewinn ist dem Betriebsfonds zugeflossen, der unter Hinzurechnung der Ueberweisung von 1910 genügend gestärkt erscheint, um es zu gestatten, daß der Münjgewinn nunmehr dem außerordentlichen Etat zugeführt wird, wohin er seiner Natur nach gehört.

So hat sich denn der Fehlbetrag des Jahres 1909 beinahe auf die Hälfte des erwarteten, nämlich auf 126 Millionen vermindert. Und dieser Betrag soll 1911 bis 1913 abgebürdet werden.

Wir hatten für 1910 den schüchternen Versuch einer kleinen Ab⸗ bürdung gemacht, aber der dafür bestimmte Betrag ist uns unter den Händen zerflossen, hauptsächlich wegen der Unterstützungen für die Tabak- arbeiter, die ganz erheblich über die Zubilligung des Tabaksteuergesetzes und des Etats hinausgegangen sind.

Ein unerwarteter Sukkurs ist der Abbürdung geworden durch den Verkauf zweier Kriegsschiffe an die Türkei. Den Erlös von rund 18 Mill. Mark haben wir geglaubt ohne weiteres als rechnungs⸗ mäßigen Ueberschüß auf 1910 betrachten und zur Abbürdung benutzen zu dürfen, da er uns über jede etatsmäßige Erwartung hinaus zu⸗ geflossen ist. Wir durften das natürlich nur, wenn wir im übrigen Grund zu der Annahme hatten, daß die Einnahmen und Ausgaben des Jahres 1910 einigermaßen glatt abschließen wärden.

Damit komme ich auf den mutmaßlichen Abschluß von 1910. Hier brauchen wir in der Tat einen Zweifel nicht zu hegen. Das Jahr 1910 hat sich bisher rein ausgelebt. Es hat uns keine an⸗ genehmen Ueberraschungen, aber auch keine herben Enttãuschungen gebracht. Sehr bemerken bert ist, daß nach den bis jetzt vorliegenden Nachrichten sämtliche Ressorts ihre Etats innehalten. (Sort, hört! rechts. — Große Heiterkeit, Wenn auch Ueberschreitungen im einzelnen noch vorkommen, so ist doch bei keiner einzigen Verwaltung eine Ueber⸗ schreitung des Gesamtergebnisses zu erwarten, die nicht in ent— sprechenden Mehreinnahmen ihre Erklärung und ihre Deckung findet. Ich glaube doch, daß Sie daraus ersehen müssen, daß der Geist des Haushalts nicht nur in der Finanzverwaltung umgeht, sondern die Reihe sämtlicher Betriebe ergreift.

Bei den Zöllen und Steuern wären wir du eine Mehr⸗ einnahme zwar angenehm berührt, aber nicht gerade überrascht gewesen, enn wir hatten uns mit den Einschätzungen ganz auf der sicheren

eite gebalten. Aber, meine Herren, ebenso wie das Jahr 1908 in uderer Weise, so stellt auch das Jahr 1910 einen weitbin sichtbaren BDarnungepfahl gegen optimistische Ginnahmeschätzungen auf. Der erechnung und vorsichtigsten Abwägung aller Möglichkeiten zum Trotz bebält sich die Zukunft doch noch immer eine stattliche Anzahl von Improvisationen vor (DNeiterkeit), und solche sind uns im einzelnen nicht erspart geblieben.

Wir dürfen uns freuen, daß das Weniger durch das Mehr ausgeglichen wird. Denn ich glaube, nach dem Ergebnis der ersten sieben Monate jetzt sagen zu dürfen, daß wir den Gesamtanschlag von 1441.6 Mill. Mark fast mathematisch genau erreichen werden.

Meine Herren, ich werde nun weiterbin die Einnabmeaussichten don 1910 und die Schätzungen für 1911 jusammenfassen, und wende mich jzunächst zu den neuen Zöllen und Steuern.

Vorerst das Endergebnis. Wir batten für das Jahr 1910 einen Gesamtbetrag von etwas über 290 Mill. Mark eingesetzt, das sind n des geschätzten Gesamtertrags nach Abzug der bekannten Größen Zuckersteuer, Fahrkartensteuer. Ortsworto und Matrikularbeitrãge. Für das Jahr 1911 schreiten wir weiter, wir setzen bier 30 bis 3 Mill. Mark mebr ein und gelangen so zu * jenes geschãtzten Gesamtbetrages oder, wenn man auf beiden Seiten die festste benden Größen miteinrechnet, zu „ der Cndsamme den 30 Mill. Mark. Ich batte mir erlaubt, zu bemerken, daß unsere Erwartungen für das Jahr 1910 völlig eingetroffen find. Wir därfen dag für das Jahr 1911 um so mehr erwarten, als inzwischen die einzelnen Steuern bereits eine viel lebendigere Gestalt gewonnen haben. Das Gesetz der großen Zabl tritt bei den neuen Zöllen und Steuern schen ganz deutlich in die Erscheinung, und es wird nicht allzu lange wãhren. bis wir in der Lage sind, auch über den Beharrungejustand ein sicheres Urteil abzugeben.

Mit Iden einzelnen Zöllen und Steuern derhalt Les sich

nun folgendermaßen. Wag zunächst die Zölle auf Tabak, Kaffee und Tee anlangt, so haben sie sich genau so entwickelt, wie man nach der großen Voreinfuhr erwarten konnte. Insbesondere wird beim Tabak die Schwierigkeit und die Dauer des Uebergangszustandes weitaus geringer sein als bei früheren Steueränderungen. Schon die Einfuhrziffern der letzten drei Monate sind nahezu völlig normal. (Hört, hört! rechts und in der Mitte) Die Wertverzollung voll⸗ zieht sich ohne wesentlichen Anstand und hat durchaus die erwarteten Erträge gebracht. (Hört, hört! rechts und in der Mitte) Ein kleines Minder an Tabaksteuer erklärt sich durch eine weniger günstige Ernte von 1909 und wird zweifellos nicht von Dauer sein. Die Zigarettensteuer hat ihren geschätzten Gesamtertrag bereits erreicht, ja um etwas überschritten.

Auch beim Kaffee beginnen die Folgen der Voreinfuhr sich zu begleichen. Schwierigkeit macht gerade im gegenwärtigen Moment eine übrigens mit der Zollerhöhung nicht im Zusammenhange stehende Erhöhung des Weltmarktpreises. (Sehr richtig! rechts.)

Die Brausteuer, meine Herren, hat sich ebenfalls zufrieden⸗ stellend entwickelt. Von dem großen Mehr von 100 Mill. Mark, das wir nach dem Brausteuergesetz einschließlich der Ausgleichungs⸗ beträge zu erwarten haben, sind wir nur noch um 15 Mill. Mark entfernt, und wir haben Grund zu der Hoffnung, daß wir hier den Beharrungszustand vergleichsweise bald erreichen werden. Auch darf ich wohl nach den bisher borliegenden Geschäftsergebnissen sagen, daß die Brauereien selbst nicht auf ein ungünstiges Jahr zurückblicken. Lebhafte Rufe rechts: Sehr richtig!)

Durchaus günstig haben sich entwickelt der Grundstücks— umsatzstempel, der gleich mit beiden Füßen in seinen Be— hartungszustand hineingesprungen ist (Heiterkeit), ihn sogar um ein geringes überholt hat, und die Schaumweinsteuer.

Um als Gegenspiel gleich diejenigen Steuern zu nennen, die die Erwartungen bisher nicht voll befriedigt haben, so sind das in aus⸗ geprãgterem Maße nur die Leuchtmittelsteuer, der Stempel auf lang⸗ fristige Wechsel und der Scheckstempel.

Auf die Leuchtmittelsteuer wird die längere Lebensdauer der

Metallfadenglühlampen und der Rückgang im Verbrauche von Brenn⸗ stiften zu Bogenlampen nicht ohne Einfluß gewesen sein. Die Bestellung von Sicherheit mittels langfristiger Wechsel ist seit der Steuererhöhung stark aus der Mode gekommen (Heiter⸗ keit rechts), und auch die kleineren Schecks sind erheblich im Rückgang begriffen (hört, hört! links), wobei freilich die an sich sehr erfreuliche Entwicklung des Postscheckstempels nicht ohne Einfluß gewesen sein wird.

Der Effektenstempel entwickelt sich günstig, wird aber etwas zurückgehalten durch die Talonsteuer, welche zu ihrer Entfaltung einer längeren Dauer bedarf.

Meine Herren, die Zündwarensteuer hat gelitten unter einer ganz außerordentlich großen Vorversorgung und unter einer ebenso un wöhnlichen Erbitterung (sehr wahr! rechts,, und beides hat zu einem gewissen Rückgang des Verbrauches geführt und auch zur vermehrten Verwendung von Ersatzmitteln. Ich lasse freilich dahingestellt, ob die Ersatzmittel nicht wesentlich teurer sind (Heiterkeit rechts) als die durch die Steuer im Preise erhöhten r Wenn man nach dem Eingange der Steuer schließen darf. s Uebergangsschwierigkeiten im Abnehmen begriffen. inzwischen doch einigen Eindruck gemacht, daß auch nach Einfũhrun

8 * 877 8 L. = 2 der Steuer un undhölzer no 1 e im Premfe niedri ae. J CMMI.

; 2 — * d m .

1.

stehen als beispi links.)

zustand erreichen we in dieser Industrie oh e Zusammenhang brauche ich hier nicht . Die Branntweinsteuer, unterworfen gewesen. Folgen der Vorversorgung einnahme des Jahres 1909 einerseits un wirken würde, und wir haben deshalb davon abgesehen,

überhaupt eine Mehreinschätzung vorzunehmen, und ie .

en. Nachdem nun

dem Jahre 1910 überlass Mehreinnahme sich erge wird das Jal

sprechenden Ausfall Glücklicherweise

schädigungen, die hierbei durch den Charakter der Branntweinsten als Ueberweisungssteuer entsteben könnten, dadurch beseitigt ; zurzeit die Branntweinsteuer tatsächlich wie eine reichseigene St handeln. Das daruber mit den Bundesregierungen getroffene kommen, das nach beiderseitigem Wunsch bis zum Jahre 1913 in Geltung bleiben soll, ist die notwendige Ergänzung des Festhaltens an bestimmten Matrikularbeiträgen, ist der Schlußstein für eine selbst⸗ verantwortliche Eigenwirtschaft des Reiches überhaupt.

Ich hege deshalb den lebhaften Wunsch, daß Sie dieser Regelung, wie schon für 1909 und 1910, so auch für die kommenden Jahre zu⸗ stimmen möchten. (Zuruf links: Ja, regelrecht) — In jedem Jahre einmal. (Heiterkeit und Sehr gut! in der Mitte.)

Einigermaßen verschoben ist das Bild auch dadurch, daß das Kontingent nicht obne weiteres dem verminderten Verbrauche zu folgen vermochte. Der Bundesrat hat aber alsbald nad Abschluß des Betriebsjabres 1909 10 von dem 5§ 25 des Branntweinsteuer⸗ gesetzes Gebrauch gemacht das Kontingent auf den wahren Verbrauch herabgesetzt. nun für die zweite Hälfte von 1910 und für das besonders auch mit Räcksicht auf den Umstand, daß n der Vorversorgung nunmehr ihre Wirksamkeit derlieren, eine böbere Einnahme erwartet als in den freilich weniger gänstigen ersten Monaten des Jahres 1910, wenn auch der Beharrungszustand von 200 Mill. Hektoliter nicht erreicht werden wird.

Meine Herren, ich babe Ibnen bei den einzelnen Steuern die Lage der Sache dollkemnaen objektiv, obne jedes Schõn⸗ oder Schwarz malen geschildert. Sie ersehen daraus, daß uns durch die neuen Steuern ein großer end sicherer Besitzstand erwachsen ist. (Hört, bört! rechta) Wenn dabei einzelne Einnahmequellen im Hintertreffen sich befinden, so ist daz bedauerlich, aber es ist nicht gerade eine Gigentumlichleit der letzten Steuergesetze (sehr richtig! in der Mitte und recht) sendern trifft za so ziemlich auf samtliche Steuerãnderungen nenester mad frũberer Merieden. Ich könnte Ihnen dafür Beispiele in beliebiger Jab anführen. (Geiterkeit)

Ui Aach fär deg laufende Jahr ist die Verteilung von Licht und Schatten den nenen Steuern nicht etwa besonders eigen. Auch die

alten Einnahmequellen werden davon betroffen. Wir haben auch diesmal wieder ein Mehr zu erwarten an Erbschaftssteuern von 8 Mill. Mark und an Schlußnotenstempel von 9 Mill. Mark, in geringerem Grade auch an Zuckersteuer. Für diese drei Einnahmequellen werden wir also auch 1911 erhöhte Ansätze wählen dürfen; bei der Börsen. steuer natürlich unter vorsichtiger Einschätzung der Konjunktur.

Ein Abkommen zwischen Preußen und Elsaß⸗Lothringen sichert uns sowohl für 1910 wie für 1911 erhöhte Erträge aus dem Staatzlotterie= stempel. — Dagegen sind die Zölle auch dieses Jahr wieder im Rück- stande. Sie werden einen Ausfall von 6 Millionen haben, und wenn wir nicht für 1911 erhöhte Erträge aus dem Kaffee und Tabak erwarten dürften, wären wir nicht in der Lage, für dieses Jahr erhöhte Be— träge für die Zölle von 6 Millionen einzusetzen. (Hört, hört! in der Mitte.) Meine Herren, auf die Veranschlagung der Zölle wird man künftighin besondere Aufmerksamkeit richten müssen und sich dabei namentlich von dem Irrtum fern zu halten haben, der von dem Auf⸗ und Absteigen einer sogenannten Weltkonjunktur — ich spreche hier überwiegend von einer industriellen Konjunktur unsere Zoll⸗ einnahmen im hohen Maße beeinflußt sieht. Wenn eine Hoch⸗ konjunktur ist, wie z. B. 1907, so schwellen die Ziffern unserer Handelsstatistit enorm an, aber das sind meistens zollfreie Rohstoffe für den industriellen Verbrauch, wie beispielsweise Rohkupfer, Baum⸗ wolle und Wolle, die jzollpflichtigen Hauptartikel der Einfuhr dagegen, mit Ausnahme des Getreides, bleiben von den Schwankungen fast ganz unberührt, z. B. Kaffee, Wein, Petroleum, Schmalz, Süd⸗ früchte, Kakao, Reis und dergleichen mehr, ebenso die industriellen Fertigprodukte. Nur die industriellen Halbprodukte und Hilfs produkte, soweit sie zollpflichtig sind, wie z. B. Baumwolle⸗ garn, Roheisen, Maschinen, machen die Schwankungen mit einigen Millionen Mark an Zöllen mit. Den Haupteinfluß aber auf die Gestaltung unserer Zölle haben immer die Getreidezõͤlle. Vergleichen Sie das Gesamtergebnis an Zöllen in den Jahren 1905 bis 1908 — 1909 muß selbstverstaändlich fortbleiben — mit den Ge⸗ treidezolleinnahmen für diese Jahre, und Sie werden finden, daß sich mit einigen Schwankungen, die sich durch Voreinfuhr aus Anlaf von Steuergesetzen erklären, das Ergebnis der einen in den anderen fast genau widerspiegelt. Da nun die alten Zölle auf das Ergebnis der alten Einnahmen überhaupt drücken, so sind wir nicht in der Lage, für 1911 an Gesamteinnahmen ar Zöllen und Steuern wesentlich mehr einzusetzen als den zetrag, den ich Ihnen vorher für die neuen Zölle und Steuern genannt habe.

Ich habe das Bild der Einnahmen noch zu ergänzen durch die Darstellung der Ergebnisse der einzelnen Verwaltungen. Indes möchte ich hier Einnahmen und Ausgaben zusammenfassen und einen kurzen Ueberblick über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft bei jeder einzelnen Verwaltung geben. Dadurch gewinne ich dann auch gleich⸗ zeitig den Unterbau für die Darstellung der Ausgaben im Etat 1911. Ich beginne mit den Betriebsverwastungen. ;

Die Reichspost hat

in den Einnahmen wie

Jahre 1995

von 27 Y

in eingesetzt.

die tatsächlichen Abschlässe noch um 6 Mill

an beginnt ein entschiedenes Auf⸗

Jahre 1910 ewartet die Postverwaltung einen Neber—⸗ schuß von 62 Mill. Mark, das sind 8? in den Einnahmen mehr und 2 Millionen in den Ausgaben we iger, de ein⸗ setzt. Für 1911 haben wir an Einnahmen einen Betrag von 234 Mill. Mark und eine Ausg se3 Mill Mark eingesegt, mithin einen Ueberschuß von bei einer Anleihe von

. v. steigen. Im

anf ein weiteres Einpor⸗

r Mr, 2

ten Betriebe kann aber auch

3 a m = . a J des Beamtenpversonals

ig versagt werden. Dessenmngeachtet ist die Frage der eamntenkerers nech im Fluß er cinem gewissen Rückgang der Anf⸗ und wird wahrscheinlich mit einer kleinen Minder⸗ einnahme, einem klein in der Einnahme abschließen.

Meine Herren, die eis nen hatten in den Jahren 1900 bis 1910 einen Ueberschuß zwischen 9 bis 25 Mill. Mark und eine Anleihe zwischen 7 bis 37 Mill. Mark. In den letzten Jahren haben sich die Verhältnisse vergleichsweise günstig gestaltet. Im Jahre 1909 schlossen die Reichseisenbahnen mit 24 Millienen ab, im Jahre 1910 werden sie mit 20 Millionen gegen die Schätzung von 16 Mill. Mark abschließen, und für das Jahr 1911 setzen wir rund 19 Millionen bei einer Anleihe von rund 12 Mill. Mark ein. Wenn man das Anlage⸗ kapital von 800 Mill. Mark mit diesen Ziffern in Vergleich stellt, so ist die Rentabilität freilich nicht groß. Die Reichseisenbahnen haben in den nächsten Jahren ihren Wagenpark den Anforderungen der deutschen Staatsbahnverwaltungen anzupassen und demgemãß zu ver⸗ mehren. Dafür wird dann eine Verminderung in den fortdauernden Ausgaben bei den Wagenleihgebahren eintreten.

Wenn ich zu den übrigen Vermaltungen übergehe, meine Herren, so darf ich zunächst den Eat des Reichsschatzamts beiseite lassen. Dieser enthält außer dem Bedarf der Behörde noch eine Reihe von Posten, die eigentlich wobl einmal mit einer Reihe von Posten des Hauptetats zu einem Etat der allgemeinen Finanz werwaltung vereinigt werden könnten. Sie zeigen die großen Schwankungen im Jahre 1911, die großen Minderausgaben, die ich an anderer Stelle zu erläutern babe. Scheidet man das aus, so gibt mein Etat, wie ich wohl sagen darf, auch zu den kleinsten Epigrammen keinen Stoff.

Der Etat des Auswärtigen Amts ist seit dem Jahre 1900 von 13 auf 19 Mill. Mark gestiegen. Im Jahre 1911 hält er sich genau auf der Höhe wie 1910, und sowohl 1909 wie 1910 hat das Aus— wärtige Amt mit einer Minderausgabe abgeschlossen.

Das Reichsamt des Innern hat im Jahre 1909 eine Mehr- ausgabe infolge der Gesetze über die Friedensübungen und über die Dampferverbindungen von fast 1 Million gehabt. Im Jahre 1910 sieht es eine entsprechende Minderausgabe von 1 Mill. Mark voraus. Das große Mehr an 6 Millionen im Jahre 1911 auf Seite der Einnahme und der Ausgabe erklärt sich vorwiegend durch das Kali gesetz. Meine Herren, über die Verwendung der galiabgaben