in den Stunden von 9 Uhr früh bis 8 Uhr Abends und am Chemikers den S — engmitteln der 2. Gruppe la Proprits Industrielle hat auf ihren letzten Kongressen zu Ben ich⸗ ⸗ ; s ⸗ . k

10. ö ö ö den . . . fag 3 ö. ö 1 eben n Mengen bis zu 200 Kg e ne , He ö. . demselben Sinne ausgesprochen 6 Das österr 6 ö ö . handelt kel, e e ,. e,. . ö. ,,,, ,, ien. werden ih wuregu des Herrenhauses, Leipziger Straß Nr. 3, aufgelsefer werden. ⸗ a . . e n . fnaltch d horn nstSnhauß verhandelte dier Machte, bie Hoheitsrechte der Türkei zu wahren, ohne Einfluß fiätte für einhesmische und fremke Bettler unter Henn eines vor⸗ und im Bureau des Hauses der Abgeordneten, Prinz Albrecht⸗ Ih. Die Beförderung en — Abschnitt 0 Abs. (27) d. , geltend gemachten Grind ö. über einen Dringsichkeitsantrag Beer, betreffend die Lewesen sind. Hinsichtlich der künftigen Verwaltung der Infel sind handenen fie e g . in 8 . 3 ö

ö * . . ; ; . ; . Zu einer Abänderung der inneren den 6 6 der Frachtsä ür böhmi JJ j e af cee. ] ; . straße Nr. H/ , die Ausweiskarten für die Eröffnungssitzung — sind mit den — nmungen mehr in Einklang , ütscha rmäßigung de htsätze für böhmische Braun— die vier Schutzmächte enischlossen, diese Frage zu präͤfen, fobald sich Einrichtungen dieser Art zu schaffen. Beide hier skizzierten Ein⸗ ; Hesetzgebung lag allerdings böieher ein dringlicher Anlaß eine günstige Gelegenheit dazu bteten wird. richtungen kann man als praktische Maßnahmen . Verwirklichung

9 1 2 ich 1 . ausgegeben und alle sonst erforderlichen Mitteilungen in bezug gebracht. . ö Cg gar vier, ö ĩ ĩ iht vn. Loh le. . ; 1 , Nr VI. Be; e de, von mit Streu durch— u lie , i el, n d, ef g g, 4 K Wrba sagte, W. T. B. zufolge, die Amerika des anerkannten Grundsgtzes „Urheif fiatt Almosen ! betrachten. Berlin, den 14. Dezember 1910. setztem Stalldünger ine Eindeckung mit Wagendecken nationaler Verständigzun, zn mern! Zunächst würde jn den n;, Aufhebung des Zuweihe ö ö , Braunkahlentrans port. nach . ; ; zn sütlagen, über das AÄnwachfen der Ärm en lasten werden in Der Minister des Innern. . ite alten ind, zit be Sine i gige l ossenen e gte . , J ö ö * . 2 . g 66. Meldung des kerle it ö n n,, St dien . 6c rin g. J ; . ; öhmische z ⸗ d W. T. B.“ den Kriegssekretär angewiesen, seinen aus erdorgehoben, daß sich der Voranschlag der Armenkasse in Nürn⸗ von Dallwitz. D h us der Vekanntmachung in Nr. 59 des stimmt, daß die nach den Gesctzen der bertragschließenden Teile im Fall ph unz schl.sischen Kohle, sondern insbesondere auch gegenüber den einer Refolutlon . ö , berg, für 1511 auf. 1 491 953 S beläuft; dies bedeutet eine

j ynm 10 b der Nichtausführung einer Erfindung eintretenden Rechts nacht / ; ) „Reichsgesetzblatts 3 9. d. . hervor. gut ihre fa fn 2 . a r il deutschen Brikettfabriken eine schwere Konkurrenz zu bestehen habe. Bericht Aber die ungenkgende Wehrtraft des Landes, . . . 2 ar , fg in e ,,,, ].

dem Gebiete des anderen Teils erfolgt. erner wurd Darauf wählte das Haus die Mitglieder für die Dele⸗ d llitäri imnisse enthält, zurückzuzi i

. . 4 6. . 1 . 85 e nean , gation. ö . . 8 . . ure en . Y . , „Den Regierungen der Bundesstaagten ist vom , r ehe we n ne, . e, der e rn geb', fn dc nr ateluß Böhmen scbtei aner fei, bei echt geen uhchten, ching ire de Hints ten tic menge een, Peäfuäh Reichsamt des Innern) der Entwurf eines Geseßes, be— bie Besinmung ausfgenomläen. aß Kehe, mrad, Fall Kundgebung fest, daß infolge der sich überaus schnell aus⸗ Eine in Ottawa abgehaltene Delegiertenversammlung der Veipaltungeberichte der letzten Jahre und? Vergleicht Imi - treffend den Paten taus führung zwang,‘ mlt dem Er= n üb k , lentz breitenden Maul- und Klauenseuche in OGesterreich rund; der Farmer des Westens hat, obiger Quelle zufolge, be⸗ den Ergebnissen anderer, gleich großer Städte allgemeinen Schluß

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und aus 9853 g, wegen Nichtgusübung in den Unionsländern nicht vor Ah ̃ ; ) ; ; ; j j 3 Redizin a langelegenheiten suchen uns Prüfung mitgete l Horden. bir Köingen den Ent, von drei? Jahrch'sest ker Flten ibn een dermunh icht; dann a öob oh, Rinder, in Höhmnen allein so 0o0, erkrankt sind und schlossen, an die canabisch Resictung Bie Forderung zu fielen, solstrungen borchsßhen mäsfen. Säle die Stadt henne, nn ; 44 ? l . wurf nebst Erläuterungen nachstehend zum Abdruck, um auch gesprochen werden kann, wenn der Patentsucher, recht sertigen, rotestie rt, obiger Quelle zufolge, daher gegen die Fleisch⸗ daß alle Vorteile eines Gegenseitigkeitsvertrags, dle den Ver! . ö 6 e,. des Statistischen Amtes, 1 Bei dem Ministerium der geistlichen, Unterri te⸗ und weiteren ressen zur üßerung Gelegenhelt zu geben. Gründe für feine Üntätigkeit nicht dartun Schließlich wurd einfuhr aus Argentinien und die Vieheinfuhr aus Italien, einigten Staaten gewährt werden, auch Großbritannien zugebilligt ö. rg ven . ö ; wan g n,, . men. Medizinalangelegenheiten ist der Reglerungssekretär Wilhelm k mit den Vereinigten Staaten von Am er ika in dem Abkommen olland, Frankreich und anderen Ländern. Die Kundgebung werben. Ferner soll eine bedeutend weitergehende Ermäßigun . Fenn Haben ih w he r em nf, Schendel zum Geheimen erpedierenden Sekretär und Kalkulator wurs eines Gesetzes, kom es. brush bog verehnbart, daß dig, in, den Gehn ordert eine Entschädigung der Landwirte aus dem Stgalsschaß des Vorzugstarifs verlangt werden, um bie Herstellung voll, Atwenkéär unh n ii igen rs e fe tent gh ernannt worden. Paten tansführungsiwang . . ,, wong ür die ihnen aus der Maul- und Klauenseuche enistehenden kommenen“ Freihandels zwischen dem Dominion und dem 8. auf ten df n Bevölkerung von l,ögß M auf 248 es, ge— Dem Maler Hans Dahl in Berlin ist der Titel Professor An die Stelle da . 4 tgesebeg vom 7. April 1893 fine onftige gigen fit . . e, , herr, fn, . Ichaden. , , kahn ö . Die kehr, 3 Ji . ae . 6 ö ee in, . n die elle de ) atentgesetzes vom 7. Tr 3r 8 j 3 96 j - armer sind mit einer direkten esteuerung einverstan en, um elonders hoch, enn man bedenkt, da . einnahme an direkten Angehörigen des anderen Teiles gewährten Patente nur in bem Um Großbritannien und Irland. hie , an Zöllen, die unter den neuen Tarifbestimmungen Gemeindesteuern Magdeburgs von 3 343 6 im Jahre 1889 auf

verliehen worden. Reich 376 gesetzbl. S. 79) treten folgende Vorschriften: ; ; ; ö Verwelgert der dale t aber einem anderen die Erlaubnis zur . J , bar nr i, Nach Meldungen des „W. T. B.“ sind bis gestern entstehen sollten, auszugleichen. 8 z0l 9b t im Jahre 1955 gestiegen ist. Es wäre sehr erwünscht,

Ministerium für Landwirtschaft, Dom nen nutzung der Erfindung guch bel Angebot einer angemessenen Ver— e . in den Gebieten des einen rer r ir , Telleß ra 266 Liberale, 257 Unionisten, 40 Vertreter der Arbeiterpartei, — Das bolivianische Kabinett hat, einer Depesche des enn 3 e , wn, en den das Vorgehen ö

und Forsten. nn . in n kann, wenn die Erteilung der Er—˖ ussührung in den Gebieten des anderen Teles g eichstehen. Hö Anhänger Redmonds und 8 Anhänger OBriens gewählt „W. T. B.“ zufolge, seine Entlassung eingereicht. He n en der Bedeutung der ,, . 6.

geboten ist, dag Patent zurück. Durch das Abkommen mit den Verein? Die Liberalen haben 21, die Uniont 5 : . k. ; ; gten Staaten, deren G worden. Die Liberalen haben 21, die Unionisten 25 und die i Dem Tierarzt und S lachthofdirektor Dr. Ernst Pflug⸗ genommen oder dem anderen die Berechtigung zur Benu ung der Er⸗ ebung bisher eine ier n en ih. nicht kennt, sollen er e, Arbeiterpartei 4 Sitze gewonnen. Asien. bare n ,,,. feinen bildet das vielfach festzustellende

macher zu. Schulitz ist die kommissarische Verwaltung der Findung zugesplochen werben (Zwangslijenz). Die Berechtigung kann nzusirie lin False der Cin führung es a fsih 6 t Ch hi : . e . ⸗ ; —̃ r ; 9 bhen ö le g des Ausführungezwanges von dot In Eastham (Hrafschaft Chester) hielt der Kanzler der Nach einer Besichtigung mehrerer Sehenswürdigkeiten Anw' sen der Ingnspruchnahme des Armen rechts. hne Kreistierarztstelle zu Groß Wartenberg übertragen worden eingeschräntt erteilt und von Be ren, abhängig gemacht werden drohenden Nachteile abgewehrt werden. Es ist damüt namentlich den Schatzkammer Lloyd George gestern eine Rede, in der er, Bombays nahm der deutsche Kronprinz, „W. T. B.“ j. hier ,, auf die . ö. den ,, , . stärkeren Maße an der Ausfuhr nach den Vereinigten Staaten be⸗ ad ; Die Regierungsmehrheit sei heute bereits größer als diejenige, die eine sehr klare Anweisung für die Begutachtung von Anträgen au iht sten iam eie Cntscheidmng genen den paientin kaßer , tagt an beben Puder gehalten habe. Dennoch hehaupteten die Töryzeltungen, die Parlamentarische Nachrichten ihr aber nach den Vorschriften des Patentgesetzes unterworfen if. de, n, Willen cat. 2 2 kene * J ö n ö . 7 . 2 3 eins in Sabinietz, Oberförsterei Bodland; urücknahme des Patents ö liegenden Entwurf erreicht, der die Frage des Ausführungszwangeg Aucfftrenge n cbringe g Diet fluslegung Ter, Perfaffung, welle Schrimm, Schroda und Wreschen im Regierungsbezirk Gefamtfitzun Clasing in we, e, Oberförsterei Dalheim, An die Stelle des 8 30 Abs. 3 des Patentgesetzes tritt folgende Wie die Fassung ergibt, foll künftig die ö. der Wochen einsehen, daß der Sieg der Regierung eine Tatsache fei Pie 73 Stimmen abgegeben. Hiervon erhielt der Rechtsanwalt Universität Dr. F. Racken über die Mischfähigkeit von 1 im Forstverwaltungsbezirk Minden: beantragt, so muß der diesem Antrag entsprechenden Entscheidung eine wird an? der * Zulässigkeit der Zurücknahme des Patents festzuhalten bon Kalium und Natriam krssta

Nolte in Buchholz, Oberförsterei Münster, Androhung der JZuräcknghme uhnkgr Angabe bon Gründen und unter fein? Kunn kie Erfindung ausschließlich oder in' der Hauptfache in Wel saäelter zu gehen, bis die voin Volke geforderten Reformen er— ist mithin gewählt. bei s und 34 O neben reinem Kaliumfulfat die als Glaferlt Ke Verchau in Schaumburg, Oberförsterei Oldendorf. Festsetzung einer angemessenen Frist vorausgehen. Ausland ausgeführt wird, wobl es feinen Unterschied 2 6 oh eeicht seien. gichnete Verbindung bon e, rr f . * 1. Art. IV. dies durch einen Deutschen oder einen Ausländer geschieht. Frankreich. . Kaliumsulfat. Dagegen entstehen aus natrium sulfatreichen

Dieses Gesetz tritt am . Die Aufrechterhaltung dieser Vorschrift ist, solange die Geseßze Der Minister des Aeußern e empfing, W. T. B.“ Etatistit und Boltswirtschaft . ,, e ,, gesättigte Mil 6. 6

Justizm iniste rium.

Dem Notar Fisch er in Daun ist der Amtssitz in Münster⸗ maifeld angewiesen. .

; r J ö Das Patent kann ferner, soweit nicht Staatsverträge entgegen . , en, ö — ö ) Der Titel Hegemeister wurde verliehen den Förstern: stehen, n, , . wenn 9 Erfindung eh ff 6 Wunsche derjenigen Industriezweige Rechnun getragen, welche in obiger Quelle zufolge, erklärte, daß der Sieg gewonnen sei, und folge, gestern an einer Festlichkeit bei dem e,, Konsul zugehen, sei doch darauf , , daß die Novembernummer der im . irn ; 6 a * des Deutschen Reichs oder der Schutz keilig nk. Mun har allerding das Abonnent gare, ausführte. teil. Heute mittag erfolgt die Abreise nach Heidern Amtlichen Nachrichten! der Charlottenburger Ärmenverwaltun Baucke in Dembiohammer, O . terei Dembio, gebtele ausgeführt wird. schiedenheit der derzeitigen Gesetzgebung insofern eine verschied ĩ ̃ ü ö! ; ; ʒ 1 Vor Ablauf von drei Jahren seit der Bekanntmachung der Er— i,, . . die Kornzollgesetze abgeschafft habe, und am Sonnabend werde si⸗ Erteilung von Armutszeugniffen zur Prozeßführung enthält, deren 3 , . e en, t a g e nn wer, se n K im Ce ohn gen fo ö sein alg die, die Disrageli sechs Jahre hindurch ö. Beachtung den Armenpflegern zu empfehlen fn 27 n ꝛ Brieger ö. , ö . nicht getroffen werden. , pon der , kraft Vertragsrechts befrest, der Beutsch Regierung sei. geschlagen. Die Konservativen'” feen eben reytag in Poppelau, erförsterei Poppelau, Auf das Verfahren und die Entscheidung über die Erteilung der In diefer Bene ; z der Ansicht, daß ein demokratischer Sieg niemals zähle j i . . . ö ĩ ⸗ ü ; ; ö . ziehung die deutschen Staatzangebörigen den amerikan ; ; ; Bei der Ersatzwahl eines Mitglieds des Hauses der Die Königliche Akad der W t 2. in Grahezok-West, Oberförsterei Murow, wangölizen; finden die Vorschriften des Patentgefetzes über die gleichzustellen, erscheint billig und geboten. Dies wird durch den ö. Hesl und'neng''s Meer glg len ger ginn att. zi. Aha ordne len, Lie an Js... hi in . . e r. . n ,, ,, . ; — ; i ; e 6 ; z in der Herr Liebi eine Abhandlung des im Regierungsbezirk Minden: im Sinne der geltend gemachten Wünsche neu regeln will. . ift en, K a. ö. Posen stattfand, wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, insgesamt Assistenten am Hir lan i etz n e f en Institut der y Schmidt in Bonenburg, Oberförsterei Hardehau en; Vorschrift: ; patentierten Erfindung nicht mehr allgemein gefordert werden. Dieser ff fei nn ; : ; ⸗ / Glaserit mit Natrium fulfgt und ihre Abhängigkeit von ĩ , , e. wd ,,, e , i , . ; isiert, fa aliumsulfat vorherrscht,

!. des Auslandes die Ausführung der dort genommenen alente ; ; eren Zusammensetzun

Ai q ö mtl ch Erläuterungen. verlangen, durch die Notwendigkeit der ,, Interesse . j ufolge, gestern nachmittag den Besuch des russischen Botschafter ( nehmender Temperatur der Zufammen . 3 erk nähert. * h s yes. Zu Artikel J. heimischen Industrie geboten. Es muß der internationalen Ver⸗ swols ki, mit dem er eine lange Unterredung hatte. Nach ,, Feststellung des Ergebnisses der letzten Volkz⸗ Folgende Schriften von Mitgliedern wurden überreicht: die ᷓ 4 Die Frage der Abänderung des Patentgesetzes vom 7. April 1891 ständigung, sei es im Wege weiterer Sonderabkommen, sei es durch — In der . AUtzung der Deputiertenkam mer zãhlung in- der Stadt Mülß.elm a. d. Ruhr zahlte diese, wie von dem verstorbenen korrespondierenden Mitgliede Friedrich von

Deuntsches Reich. ist in, den letzten Jahren wiederholt im Reichßtag erzrtert werken den Ausbau des Unionsrechts, vorbehasten bleiben, die Schranken erstattete Bum ont seinen' Bericht über die Steuer auf W. X. B. berichtet, am 1. Member 1916 l lo 658 ortsampesende nc linghausen noch vollendeten und mit Unterstütßzung der

Wik bei dieser Gelegenheit von den Vertretern der verbündeten NRe= beseitigen, die unter dem jetzigen System dem freien Verkehre mit automatische Feuerzeuge und beantragte deren Annahme. Persgnen gegen 101 218 am 1 Dezember 10h. Akademie herausgegebenen Unterfuchungen über Rhachitis und Bsten=

P ren ß en. Berlin, 16. Dezember. geierungen erklärt wurde, sind die Vorarbeiten zu der Revision ein. patentierten Erfindungen entgegenstehen. Der Finanzmini f ai ; Auch die Bepölkerungeziffer einer Landgemeinde hat 109 000 malacie', Tertbaͤnd und tlas Jena 1910, und „Kleine histor

— ; ; J ĩ Finanzminister Klotz, Caillaux und Berteaux, der ; . ertkind und Atlaz. Jena gäund „Kleine historische E be ann, une dem Harfg, de Shagz, . , , , e ,, ,,,, ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab⸗ hl erigtelt nie . tracht . hat indessen pflicht bestehen bleibt, . daneben der Lizenzzwang aufrecht erhallen stimmung über die Vorlage, da es sich hierbei um eine Ein— wohner gegen 67 44 im Jahre 1905 zählte. Klasse ihrem Mitgliede F. C. Sch ulze zur Fortführung der

ehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem ke Prüfüntz noch nicht abgeschlossen werden können. Eg ist daher werden, da beide Rechtsbehelfe nicht durchweg gleichen Zwecken dienen. nahme von 28 Millionen für den Staat handele. . Arbeiten an dem Werke Das Tierreich welter 1000 S und dem twurf der deutschen hen de 1911 sowie der . be⸗ w . 1. ons 23. eines neuen Patentgeseßzes [. Denn im Interesse der mitbewerbenden Betriebe fann . Verpflichtung Nach dem Bericht des W. T. B. sagte der Finanzmin ter Professor Dr. Johan nes Walther in w a. S. zu einer treffend anderweite Festsetzung der . des Absatzes gesetzzgebenden Krperschaften noch tun der gegenwärtigen, bereiks durch des Patenkinhabers, anderen die w der Erfindung zu gestatten, Klotz, wenn, man die automatischen Feuerzeuge, im freien Verkehr Sur Arbeiterbewegung. Rei. nach Aeghpten behufs Studien über Wüstenbildung 7bob 4 von Kalisalzen für die Zeit vom 1. Mal bis 31. De andere wichtige Aufgaben in An spruch genommenen Tagung vorgelegt auch dann geboten sein, wenn er felbft die Erfindung ausführt. Im lasse, hegünstige man die gusländische Industrie zun Schaden der In einer Maschinenfahrik in Erfurt sind, wie die „Köln. bewilligt. ; uber , g, , e en erteilt. Annahme fanden rere e übrigen le. nicht e iber, sein, daß der Lizenzztwang, wie en, ye, . din ht 26 , . , . Ztg.“ . ö. nn, Metallarbeiter wegen der Kündigung 9 564 , . Mitglied der physikalisch⸗mathematischen 45 ö) ö ali ĩ 6 jz . z ꝛ — 6 Feuerz⸗ ᷣ z ; ̃ ü ie Vorlage, betreffend Aenderungen der Zündwaren⸗ Auf der anderen Seite hat sich, vornehmlich unter dem Einfluß auch gegenüber demjenigen Ausländer gllt, welcher nach Vertragsrech nabesfeuert affe so laufe man Gefahr, daß das staalliche Zündhoh⸗⸗ , . * , , ,,, in Hanau (vgl. Nr. 29 ase Angelo Mosso in Turin ist am zi. Nobember verstorben

f ; ünd⸗ der Gestaltung deg interngtionalen Rechts in der letzten Zeit, die von der Ausführunggpflicht befreit ist. 63 444 ; ; . be 1 . i nn Notwendigkeit ergeben, die Frage des Ausführungszwanges für Im Falle der Lizenzverweigerung soll, wie nach dem geltenden monopol unwirksam werde. d Bl) ist beendet. Die Ausständigen haben, der. Köln. Zig. zufolge, Literatur. 1 9 . 1

; ; s patentierte Erfindungen (8 11 des Patentgefetzes) alsbald und Rechte, dle Zurücknahme des Patents ausgesprochen werden können. Trotz des Widerspruchs mehrerer Redner wurde die so⸗ die Arbeit bedingungelos wieder aufgenommen. ö ö ; . Aenderung der d und die nnabhaͤngig von der allgemeinen Revistorn des gere, nen zu regein. Dabel wird auch daran festzuhalten sein. daß die Zurücknahme nur portige Beratung beschlossen und auf Antrag des Deputierten Eine Versammlung., von zehntgufend Ausständigen des . ,, ö. , 3er itt . n e Vorlage wegen Aenderung und Ergänzung der Branntweinsteuer⸗ Während die übrigen wichtigeren Fragen der Repision mehr vder zulässig ist, wenn ein öffentliches Interesse besteht. Di se Beschränkung lan din die Mindeststeuer auf 2 Fr. für das Stück statt der Aberdare⸗Distrikts hat, wie W. T. B. aus London meldet, Alexander Roch Deen n — 6 4 ib 3 . befrejungs ordnung.; Der Vorlage, betreffend Herabsetzung der von wenis er in einem solchen Zusammenhange stehen, daß eine gesonderte gesetz! liegt im Interesse des Patentinhabeis, der ernsthafte Bemühungen zur . 2 Fr. festgesetzt, nachdem der Finanzminister beschlossen, die Arbeit unter der Bedingung wiederaufjunehmen, daß ichen Mensch bewußt. welchen großen Ju aß 9. nef n , . der Vergällungspflicht 9 , Branntweinmenge für das Be⸗ geberische Behandlung nicht möglich ist, lätzt sich die Abänderung des Verwertung der Erfindung aufwendet und gegenuber egoistischen Klotz und der Berlchterstaiter Du mont ihre Zůstimmung er⸗ womöglich alle Leute wieder eingestellt werden. ö. r 4 uß au eine innere

triebsjahr 1910,11, den Anträgen des zuständigen Ausschusses 3 11 ohne Rücksicht' auf andere Bestimmungen des Gesetzes durch. Interessen des Gegners Schutz verdient. Andersejts wird, wenn SZywischen au sständigen Schneidern und Polizeibeamten , ö * Fesistellung bestimmter Grundsätze über die Behandlung führen. . fänftig der Ausführungszwang fortgefallen fein mird, ein öffent. ö id st shen der Vorl d h, hig go ist ü, wie W. T. B. meide. zu einem Zusam men- 66 ö r rtr e n , mn der Anträge auf Einreihung von Hrlen in eine höhere Orts; Die Vorschrift in 8 11 lautet: hjcheßs, Interesse, namentlich ann anzuerkennen sein. wenn bie enbeiden, ersten Karg graphen der Vorlage würden an— Hoscdefeijmens bei Cem. einn der Sirenen, gerte in anderer Rat erteilen kann. Als einen solchen ratgeber fan dun nl neren,

Sz. 11. Das Patent kann nach Ablauf von drei Jahren, von dem Vorteile der Erfindung nicht oder nicht in ausreichendem Maße dem . Sie gestatten die Herstellung von automatischen tödlich verwundet wurde; mehrere Schutzleute und Ausständige schlenenen, Weihnachte band IG der , , K*

Zufriedenheit das trauliche Heim b Er wird darauf hingelenkt,

klasse des Ortsklassenverzeichnisses sowie der Vorlage betreffend ö ; l ñ an ag. ; . . , . . . ; . ; ; Tage der über die Erteilung des Patents erfolgten Bekanntmachun Inlande zugeführt werden, oder wenn die Benutzung des Patents an euerzeugen auf Antrag. Apparate aus gewöhnlichem Metall wurden schwer verletzt. Der Zusammenstoß erfolgte nach einem ; : ; ; ;

die Verwaltung der Betriebsauflage von Branntwein, stimmte 6 9. Abs. I) gerechnet, zurückgenommen werden: ö unverhältnismäßig lästige Bedingungen geknüpft wird. Hierzu treten is zu 10 em Länge, Breite und Stärke werden mit 2 Fr. Angriff strelkender Schneider auf Arheite willige, die sich unter dem w—— , u e . ; die Versammlung zu. Außerdem wurde Über mehrere Ein— 1 wenn der Patensinhaber es unterläßt, im Inland die Er- die Fälle, daß durch, die Ausführung der Erfindung in der Dand das Stück besteuert, silberne mit 5 Fr. und solche aus Gold Schutz der Polizei zu ihren Arbeitsstätten begaben. k iich . modernen Funst n gen r n m n

gaben Beschluß gefaßt. findung in angemessenem Umfang zur Ausführung zu bringen, oder eines Einzelnen der Besland anderer Unternehmungen bedroht wird oder Platin mit 20 Fr. Die Steuer auf größere Apparate Hand heb i ih insfl. Ju ern ind, arch n Biege e ,

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ doch alles zu tun, was erforderlich ist, um diese Ausführung zu oder der Lizenzbedürftige sich gehindert sieht, eine ihm selbst patentierte, bewegt sich zwischen 5 und 40 Fr. Die übrigen Paragraphen (Weitere Statistische Nachrichten‘ s. i. d. Zweiten Beilage.) und des Schlosses ebenso behandelt wie die Einrichtung des be⸗ tzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und e, wenn im zffentlichen Interesse die Grtellung der Crlaubne J, . Patent des anderen ahhängige, nützliche Erfindung zu der, enthalten die Beftimmungen über die Anwendung des Gesetzes, scheidensten Arbeiter, und Bauernhauses, Gin besonderer erkehr, für Justizwesen und für Rechnungswesen sowie die ver— zur Benotung Ker fen r nan ne-, Gebern Haine de g n,, äber nicht in allen Fällen wird der Sachverhalt so liegen, 3h das im ganzen mit 3853 gegen 196 Stimmen angenommen Wohlfahrtspflege. Vorzug der Innendekoration 36. un n . die Auf⸗

einigten Ausschüsse für Elsaß-Lothringen, für die Verfassung, inhaber gber gleichwohl sich weigert, diese Erlaubnis gegen ange, die Zursckahme des Patents geboten ist. Der Entwurf sieht deshal wurde. ö z — nahmen in tadelloser Ausführung ausgewählt, für Justizwesen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen messene ger ul und gen gen e G e, un, zu erteilen. wor, daß in den dazu geeigneten Fällen von der Zurücknahme abgesehen — Das Amtsblatt veröffentlicht heute einen Erlaß des Ginrichtungen für Bekämpfung . Arbeitelosigkeit, . . ark 3 6. 8 u fg s e. Sitzungen. San geit Zaren wird in den beteiligten Kreisen Deutschlands, und dem Lizen bedühtftigen Klebiglich “bie Berechtigung zur Be— Ministers des Innern, durch den die nächste Volkszählung Anwachsen der Armenlasten in Großstäd ten. ne,. * ö. 8 Glan n. ö Ww gr. ö hauptsächlich infolge der Entwicklung unserer Indussrie und des nutzung der Erfindung zugesprochen werden kann. Im all auf den 3. März 1911 festgesetzt wird. Was in der Bekämpfung der Arbeiistosigkeit in großen 2 utem Geschmack ausgewählt und aufgestellt werdch er gen Fulle wachsenden Einfluss's, den der Erfindungsschutz auf die Erzeugung der gemeinen wird daben auszugehen sein, daß die Vorschristen des . Städten, deren Durchführung? hier meistens ben an ,, 2 mn laftiken ', e. nchen e m ufw. erfreut sinser . ; de Rat im Reichspostamt, Wirklic wirtschaftlichen Güter auübt, die Auffassung dertreten, daß unter den Entwurfs, namentlich die im Falle der Lizenzverweigerung angedrohte Spanien. obliegt, eine planmäßige Organisation erzielen kann, wird recht Au erm! urchblattern des Buches Einẽ weite Verbreitun der Der frühere vortragende at im Neichspostamt, erliche bestehenden wirtschaftlichen Perhältnissen das Spstem des Äusfsihrungs, Zurücknahme des Patents, den Patentinhaber zu einer freiwilligen Die Deputierten kammer hat gestern laut Meldung J instruftiv in einem Berichte des für die Stadt Frankfurt a. WM. 9e tlich icht ̃ freis ird 1 33 Geheime Oberpostrat Henne ist am 15. Dezember in Berlin mange ssngmentlich in seiner internatienalen Geltung, für unsere Verständigung mit dem Lijen bet. ftigen geneigt machen werden des „W . i 8 4 gesepten Aue schrnsses zur, Beratung ben Maßnahmen Pur Rftöffentlicußg nicht nur in Jachtelsen wird, wesentlich zur Ven a ; storb 5 30. Juli 1857 ee, , . . ꝛ zylich . p rn. ö . ka. Nern es „W. T. B.“ den Entwurf eines Gesetzes angenommen, e , gl. 2 . — besserung des beute so sehr darniederliegenden allgemeinen Geschmack im 73. Lebensjahre verstorben. Er trat am 20. Ju . 182 in wittschaftlichen Interessen schädlich ist. Es wird darauf hingewiesen, Immerhin wird es Fälle geben, in denen eine solche Vereinbarung nicht das die Heeres is stärke n 25 606 135 006 Milderung der Arbeitslosigkeit? gezeigt. Dieser Bericht, von Br. beitragen. Die Verlagsbuchhandlung stellt jedem Interessenten den den preußischen Postdienst, legte am 28. April 1866 die höhere daß der Zwang, die geschützte Erfindung nicht nur im Heimatsstaate, zustande kommt und die Erlaubnis zur Benutzung der Erfind ing ö ** espräsenzstärke um 25 auf 185 Ernst Cahn verfaßt, liegt dem neucsten Jahresberschte des Sozialen ,. Proß f abrfiähe! & ꝛ pn ö n, P ; ö Zmang, 9 . n 8 es⸗ ; . Mann erhöht ; s — 5 illustrierten Prospekt wie das ausführliche Inhalte verzeichnis des Postverwaltungsprüfung ab und wurde im Juni 1874 zum fandern Tuch la enderem gäten türen außsuüten, zu iner unwirt, auf Antrag ven der Behörde festuusetzen ist. Ber Gutwurs ch'eibt . Museums bei, das glg Organ des „Institurg für Gemeinwohl“ ja Welhnachtsban deg zur Verfügung. ö

Postrat ernannt. In dieser Stellung war er. bei den Ober⸗ schaftlichen Zersplitterung der Produktion oder gar zur Auswanderung vor, daß die Berechtigung eingeschränkt erteilt oder von Bedingungen Der in Madrid tagende Afrikanistenkongreß hat, wie namentlich auf dem Gebiete der Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen⸗ — Im Verlage von Ernst Jaenisch in Berlin ist ein nach amt⸗ posidirektiönen in Arnsberg und Eassel tätig.

; der Industrie führen muͤsse. Im Falle der Nichtausführung verfalle abhängig gemacht werden kannn. Es wird in dieser Beziehung das W. T. B.“ meldet, die Forderung ausgesprochen daß fürsorge Heivorragendes leistet. , ; —⸗ ; — 3 1875 erfolgte seine Verufun in das an n das Patent zugunsten der fremden Industrie. Um diese Folgen abzu⸗ namentlich darüber zu entscheiden sein, ob die Lien; das ganze Patent Gesellschaften oder Privatpersonen, die sich in den spa⸗ Als Hilfseinrichtungen für die Arbeitslosen. und Notstands—⸗ i — ,,, , n, e. , ,. bie ö J Ma 18983 wehren, werte für den Erfinder in Frage kommen, unter Verzicht auf der nur einen Teil umfassen soll, für welchen Bezirk und fur welche nischen Besitzungen in Nordafrika mit dem Betrlebe aktionen der Großstädte erscheinen besonders einige Einrichtungen nach- praktischen und übersichtlichen Anorbnung feines reichen Inhalts dessen Kollegium er bis zu . am 31 . 187383 den Patentschutz die Erfindung in den Formen des Fabrikgeheimnisses Zeit sie zu gelten hat sowie darüber, ab die Vergütung durch ein— von Minen, mit dem Bau von Bahnen oder mit der Aus- ahmenswert, bei denen die Armenperwaltungen in Charlottenburg empfohlen werden kann. Neben aus fuhrlichen Verkehrsbestimmungen erfolgten Uebertritt * den Ruhestan . a . . pi 8 zu berwerten, was für Technik und In ustrie offenbar nachteilig sei. malige Zahl ung. durch Abgaben vom Verkaufs pee s „der 4uf andere nutzung von Wasserkräften beschäftigen, den spanischen unz Frankfu rt 3. N. beteiligt sind. Mn Char lor ten burg handelt enthalt das Buch bie Fahrpreife zwischen Berlin und eimal Sh) wurde er zum Oberpostrat und ständigen Hilfsar eiter, Aber auch für den inneren Verkehr lasse sich der Ausführungsswang Weise zu leisten und welche Sicherheit etwa zu bestellen ist desetzen. unterworfen sollen leichylel licher * ff um den seit 15 Jahren wirkenden ‚Beschäftigungsverein des Stationen mit Angahe der Entfernungen, der Abfahrt bahnhöͤfe und 1881 zum Geheimen Postrat und vortragenden Rat, 1885 zum wegen der damit, verbundenen Entwertung des Patents nicht recht. Schließlich, wird unter Umständen die Prüfung sich auch . alionalitãt I orsen, sein soller . 9 3 D Snunl her Kai er, Friedrich- Andenkens“, der unbemit telten Frauen, die der Tarife für Gepäck und Gilgut Bie Fahrpläne sind in Form Geheimen Oberpostrat ernannt. Bei seinem Scheiden aus dem fertigen. Di s gelte hesonders für das Patent des unbemittelten Er, erstrecken, ob die Benutzung der Erfindung auf, den eigenen Betrie ür We 4 se angehören, weil sie en S nutz Spaniens durch Alter, Krankheit oder fleine Kinder am geregelten Erwerb be,. einer nach Bahnhöfen, Abfahrt? und AUnkunftzeiten geordneten Ueber⸗ Aktiven Dienst erhielt er den Charakter als Wirklicher Geheimer Ffinders. Wenn s zissem nicht gelinge, die Hilfskräfte des Kapitals eschränkt oder auch in fremden Wertnätten gestartet sein oll. Das sreffen 39 nd. Eigentum genießen. Andere Forderungen be bin ert sind durch einfach Nährund Strickarbeit zu eiwas Verdienst sicht gegeben, in der sich der Lefer bald zurechtfindet. Stadt. und Oberpostrat mit dem Range eines Rates erster Klasse. Der oder die Bereitwilligkeit der Industrie zur Uebernahme der Patentamt wird bei seiner Kenntnis der einschlägisen Verhältnisse h le Errichtung eines großen Marktes in Seluen, die verhelfen will, ohne de e die kleinen Kinder und den Haushalt ver— Vorortverkehr in Berlin sind befonders un , Auch über . hat dank seiner hervorra enden Begabung Und Erfindung ju gewinnen, müsfe er den vorzeitigen Untergang des und auf. Grund der Angaben der Partelen in der Lage sein, jeweilt äsnahme eineg Plans vom Niff, die Verpachtung. der nachlähsigen mmißten. Der Verein versigt, über einen Kreis von den Bäderverkehr findet der Leser Angaben in dem Buche, dem auch eme mn g. 4 . 9 3 d 34 st⸗ mit, Opfern erworbenen Patentschutzes genärtigen, ja man haße die Entscheidung zu treffen, welche sowohl dem Gruntz der Billig, sichereien, die Cintichtung von Stallonen? für drahtlos Tele. Hflsfrinnen, die den Frauen in delen. Wohnnungen Arbeitkanleitung ein Ortsverzeichnis (mit Einwohnerzahl, Hotele sowie eine Gisen- er , ., , g. ung lan ] enn hon . ot. es in der Hand, ihn geladezu jur AUufgabé des Patents zu it gegenüber dem Patentinhaber als auch dem öffentlichen Interesse raphie in der Kolonie Rio de Oro, die Festlegung der Grenzen erteilen, die Arbeit hinbringen, genussichligen und abholen und die ber bahnfarte beigegeben ist. ; verwaltung wertvolle Dienste geleis. et. Er gehörte viele Jahre jwingen. Die Besorgnig, daß durch, die Befeitigung' deg Auß. Rechnung trãgt. dieser Kolonie und die Schaffung einer Eingeborenenkolonia⸗ diesen Besuchen Überhaupt nach Möglichkeit nach dem Rechten sehen“. . zum Lehrkörper der PHast, und Telegraphenschule, auch hren ern es fler ahn monopolistischer Ausbeutung der Er— Zu Artikel 1 und IU, armee mit spanischen Cadres. ⸗ ant n gie Wöchehung er terne ggh zelt Karaus ermessen. daß Verkehrswesen.

at ihm während des größten Teils seiner 20 jährigen Tätig⸗ fintung zum Schaden der mitlbewerbenden Industrie oder des in⸗ Auf das Verfahren und die Eatscheidung über die Erteilung der für diese Kleinarbeiten im Jahre 1999 ein Erlös von 29 682 M eit bei der Zentralverwaltung die Leitung und Herausgabe des ländischen Verbrauchs herbeigeführt werde, sei nach den bie herigen Er. Zwangslizenz sollen im allgemeinen die Vorschriften des Patentgesetzes Türkei. erzielt wurde, der den, Frauen an. Afbeitslöhnen S799 4tz zu⸗ Erweiterung der Hamburger Hafenanlagen. Archivs für Post und Telegraphie obgelegen. Sein verdienst⸗ fahrungen nicht begründet. Die Erfindung werde gemacht, um nutzbar ber die Zurückgahme des Hatents (85 28 ff Anwendung finden. Die K führte. Nähere Beschreibung dieser Einrichtung findet man in den Ausführung des von der Frelen und Hansestadt amburg mit Preußen volles Wirken sichert ihm dauernd ein ehrendes Gedenken. herwertet zu werden. Auch die Verwertung der Czfint ungen vollfiehe Jedoch foll. die Vorschrift in 8 30 Abs. 3, wonach der Entscheidung estern. mi on 1 . v J J . sich im allgemeinen nach den Gesichtepunkten von Angebot und Nach eine Androhung der Zurücknahme voranzugehen hat, nicht zur An— zestern, wie „W. T. B. meldet, im Amtsblatt eine Prokla⸗ (Jahrgang 1910, Nr. J). — In ,, a. M. handelt es si Staatsbertrages vom 14. November 1908 hat die Bürgerschast in flage. Falls aber im einzelnen Falle eine Erfindung, deren Ein,. wendung kommen, da in diesem Falle, die für den Patent nhaber ation, veröffentlicht, in der sie namens ihrer Regierungen im wesenilichen um wandernde Arbeitelose, für die der neugebildete Hamburg einen Gesetzentwurf über Hafenerwesterungen angengmmen, führung in den Verkehr, durch allgemeine wintschaftliche Rücksichten empfindliche Strafe der gänzlichen Entziehung des Patents nicht in em kretischen Vollzugsausschuß zur Kenninis bringen, daß die Verein für Arbettsstätten“, dessen Verwaltung der Aufsicht der über die gesamte Aufteilung der von Preußen erworbenen ig gehoten sei, nicht ausgeübt oder vom Patentb rechtigten den natür— Frage steht, andererseits im In eiesse der Beteiligten eine schleunige schutzmächte in Beantwortung der Beschwerde der Pforte des Waisen⸗ und Armenamts untersteht, fürsorgend eintreten will. auf Neuhof und Walters hof — ni r er m , 2 e . n

Anlage C zur Eisenbahnverkehrsordnung. lichen Bedinun b n mi h Regelung der Li Imãßi eigt fein wird ari 2 . Er hat sür ser ätigkeit folgende drei tgrundf . eth gelegen — Beflimmungen trifft. gen zuwider zu Sonderzwecken mißbraucht werde könne egelung der Lizenzfrage regelmäßig angezeigt sein wird. arüber, daß di hat für seine Haupttätigkei olgen ei Hauptgrundsätze au eth gelegen 9 j

Auf Grund der Schlußbestimmung in der Anlage O zur durch Ginfübrung der Zwangzlißen; die Möglichkeit? geschafssen sönigs . ng en hen ünt geh luden ns kes ah betlsngche s auf ö , , ö. ,,

Eisenbahnverkehrsorbnung hai das Reichseisenbahnamt unterm werden, sie dem Verkehr zugänglich zu machen. — nschluß Krelae Gi ö ö flachen Lanze befindlichen, tänlich den Aufenthalt wechselnden wan⸗ in 6 genommen werden: die Durchführung der Wasserstraße

z 6 Intustrie und der Wissenschaft sowie an Griechenland ausgesprochen hat, den be dernden Arbeitslosen, 2) Unterstützung der hilfebedürfligen Arbeits. für lußfahrzeuge vom Reiherstleg bis zum Köhlbrand in

1. 2. . ft V 4 t der — h z .*; 3 1 j ł 2 2 2. da M. cinige Ergänzungen und Aenderungen der Nummern ne n er . und Ver ine, darunter der Verein zum Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Victoria . beglaubigten türkischen Botschaftern folgende Erklärung losen, 3) Verminderung der Bettelei und Landstreicherei!. Der Verein (iner Brelte von 7). m, die Verlängerung der Kaimauern des

Ta, Ih und VI verfügt. chutze des gewerbs igentum, sind deshalb für die Beseitigu * gegeben haben: . verfügt über ein Anstaltsgebäude, in dem eine Wanderarbestastätte ein. Roßhafeng füdwaͤrts!' um! rund gg ne, bis zur Wasser⸗

— La. Durch die neue Fassung der Beförderungsvorschriften 8 8 n n, ,. 266 . Ersetung kuh den e ,, 6 J . 6 en . Hoheitsrechte der Türkel über Kreta sind und bleiben von erich et worden ist. 3 Waisen und Armenamt zu . a. M. straße sowie eine Austiefung dieses Hafens (auch des ö — Abschnitt 0 — ist klargestellt, daß die im Abs. (I) ge⸗ eingetreten. Aich im' ausland baßen diefe Bestrebungen Beifall geh zember von do y . 1 Dic en anerkannt. Daher besteht für die Pforte kein Anlaß, 6. sich verpflichtet, dem Veiein jährlich die ergütung für und des Oderhafens auf 6 m. Beim Ausbau des Oderhafenz forderte Bescheinigung eines von der Eisenbahn anerkannten J funden. Die Association . la Protection de orgängen in der kretischen Nationalversammlung Aufmerksamkelk mindeslens 21 66 Pflegetage zu zahlen, sodaß die finanzielle Sicher., werden die Kaimauern derart aufgeführt werden, daß der Hafen später

suln der Schutzmächte in Kanen hahen Amtlichen Nachrichten! der Charlottenburger ,, n wegen Verbesserung des germ fe der Elbe usw. abgeschlossenen