Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

. Berlin, Sonnabend, den 17. Dezember 194180.

PHer Inhalt bieser VBellage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels, Gn ; ; ; ae me eee, patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif und 1 ie ber n ,, fie k n n, . e d fr , n,,

27. Statutenänderungen. enderungen dieses Statuts müssen dur die Amtsblätter der Königlichen Regierung zu Königtz. berg, Gumbinnen, Allenstein und Marienwerder ber,

8 „ Abs. 4. Insbesondere liegt ihm zu diesem Behn meinschaftlich und unter der Bezeichnung: Der Vor Ins besonder . ö. 6 ö.

tand der Lebensversicherungsanstalt der Ostpreußischen die an e g w

ndschaft “. sowie ö tand ist für d d 8. Bureaus ob. w . e fen n ö ö 24 5. Bei längerer Behinderung wird er von öffentlicht werden. Falls nichts anderes ausdrücklich

t aller gesetzlichen, statutarischen und dem altesten Departements. Landschafts⸗Direktor und bestimmt ist, treten Statutenänderungen mit dem

Fe n t ef ge, ber orl g sch in dessen Behinderung von dem altesten General⸗ ö. Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an . 3. Gr hat die Vorschriften Und Anweisungen Landschafts Rat vertreten. Bei kürzerer Abwesenbeit welchem das Amtzblatt erschienen sit,

des Kuratoriums zu befolgen und handelt in dem und borübergehender Behinderung ist der bierzu von Abs. 2. Bei Aenderungen des Statuts, kann he—

vorstehend ihm überwiesenen Wirkungskreise nur in⸗ ibm beauftragte Syndikus zur Jeichnung von Ver stimmt werden, 26 sie auch für die vor ihrer Ver,

amten in Anspruch zu nehmen. Insbesondere ist 9 ö felbständig, als ihn dieses Statut und seine fügungen, Schriftstücken und Urkunden berechtigt. öffentlichung abgeschlofsenen Versicherungsverträge

auch befugt, Grundbücher einzuseben und einfache Instruktignen nicht beschränken. Diese Instrustionen 19, General- Landtag. gelten. i t d britten Persgnen gegenkber icht wirksam. Ueber die Grgebnisse der Verwaltung und der 3) VMI. Nachtrag zur Ostpreusischen Land ö J 6 . ö . . Rechnungslegung erstattet das Kuratorium alle drei schafts Ordnung.

3. tand des Unt 8. jener Instruktionen nicht entgegengestellt werden. Jahre dem General, Landtage Bericht, der nach Er⸗ Der Abschnitt 1V des J. Nachtrags erhält folgende chene ind nn, , n, aller . Abf 4. Die Stellvertretung der Vorstands, ledigung etwaiger Erinnerungen die endgültige Ent. Fassung: atbschuitt 1 . ; ö

Arten der Lebensversicherung. beamten ordnet das Kuratorium. lastung erteilt. 4. ammkapital. II. Geschäftsführende Kuratoren. 5 20. . 88. .

Abs. 1. Die nl al fn j . Stammkapital Abs. ö Von dem Kuratorium werden ein oder. Der Beschlußfassung des General ⸗Landtages unter⸗ Ah 1. Wenn Pfandbriefschuldner, . ihr Gut von elner Mlllton Mart in Jzprozentigen Sstpreußi. mehrere Syndici der Ostpreußischen Landschaft als liegen ferner: . der Verschuldungsgrenze und der Schulpentilgun g⸗ schen Pfandbriefen ausgestattet. Dieses Kapital wird gesg ästsführende Kuratoren bestellt. 1) Beschwerden gegen Entscheidungen des Kuratoriums pflicht nicht unterwerfen, sondern die Lebens bei e. ihr von der Ile Landschast zu Eigentum Abs. 2. Den geschäftsführenden Kuratoren liegt und. des Plenar⸗Kollegiumz. rung zur Entschuldung benutzen wollen, einen Lebent— überwiesen, ohne daß der Landschaft, abgesehen vom die Vorbereitung aller der e nnn des Kur. 2) Petitionen an den General ⸗-Landtag. persicherunga vertrag mit der Lebens ver icherung anstalt Fall des 3 8, ein Rückforderungsrecht zusteht. Eg toriums zu unterbrestenden Angelegenheiten, die wor /; 3) Aenderungen des Statuttz. der Sstpreußischen dandschast abges . umd die sst in den ersten fünf Jahren unverzinslich. Nach säufige , in schleunigen Fällen, die Ab. A4) Aenderungen der Grundsätze der Verwaltung. Rechte aus dieser Versicherung unter iederlegmg Ablauf dieser Frist wird es der Sfipreußischen Land, haltung der ordentlichen Nevisienen der V́rmögens, b Die Aufhehung der Anstalt. det ö die Landschaft abgetreten schaft mit 35 v. H. in halbjährlichen Nachtragsraten und Kassenverwaltung, sowie die Ueberwachung des 8 21. General Landschafts- Präsident. haben, so hat diese die von ihnen zu zahlenden verzinst. Die Anstalt ist . das Stamm. ganzen Geschäftsbetriebes ob. Die dem Königlichen Kommissarius als General. Tilgungsbeiträge, soweit sie . he⸗ kapital an die Ostpreußische Landschaft ganz oder § 12. Syndici. Landschaftg. Präsidenten gegenüber der Landschaft zu⸗ ansprucht werden, nicht zum Tilgungsfonds zu ver. in einzelnen Raten von nicht weniger als j0 609 Æ Die Syndiei der Ostpreußischen Landschaft haben stehenden Rechte werden bon ihm auch gegenüber der einnahmen, sondern zur Bestre ,, debenz⸗ Aachen, den 14. Dezernber 190. in 3 prozentigen Pfandbriefen jederzeit zurückzuzahlen. bezüglich der Lebentzyersscherungbanstalt alt Ürkundz, Anstalt auggeübt. Auch ist er befugt, die n versicherungsprämien zu verwenden. aeselbe gt Königs. Amtsgericht. 5.

Abf. 2. Bie Stammeinlage ist an dem Tage personen dieselben fin . die ihnen nach 5 61 Geschäftz führung und Vermog enslage der Anstalt für Pfandbriefschuldner, die ihr Gut der Ver, . fällig, an dem die Tätigkeit der Anstalt beginnt. ber Landschastgordnung bezllglich der Landschaft zu, sederzeit ju prüfen oder durch eauftragte prüfen zu schuldungsgrenze und der eff Tln erf it Lachen. 19062 k 6 ta n sth 4 z n 5 6 Im Handeltregister 3 233 wurde heute bei der Fortbetrieb des zum Nachlasse des Ziegeleibesitzers , , , Gesellschaft „C. van Gils Westdeutsche Vereins⸗ . Schulze gehörigen lend rtf elf .

§z 5. Weitere Leistungen der Landschaft für die stehen. ö nistalt ö ö . oder Grundschulden im Grundbuche nicht ei

Abs. 1. Soweit in den landschaftlichen Dienst. Die unmittelbare Aufsicht über die Verwaltung er Grun e n⸗ druckerei, Gesellschaft mit beschräntter Haftung“ iegeleibetriebes, insbesondere d j gebänten Räume entbehrlich find, überläßt die Ot. der Anstalt und den f g ch des Vorstandz ,, tliche Zahl 666 in Geilenkirchen mit einer Zweigniederlassung in arge, des ,, teußische Landschaft der Anstalt unentgeltlich die führt ein Kuratorium. „ Dieses besteht aus der 1.3. i. ö 5 ung . ö , Aachen eingetragen; Die Cinzelprokura des Ferdinand gesellschaft J. Schulze. . ä,, , be lle legen. JJ,, , , . ö th . vet. ihiden den, k mit Aktiven und Pafsiven und mit dem Rechte der Hiervon werden i . in.

artements- Landschaftsdtrektoren, General- Land⸗· Das Kuratorium berät und verfügt über alle An . . gie . werden von ihr zum Tilgunge— Weiterführung der Firma auf den Redakteur Josef schaftlich das lion e, ,, . steller Eugen Zimmermann in Friedengn sind. stell⸗ rn r, dg, m nn, fo, beim gen Lebenzversicherung kann enhweder gaepar Hubert van Gils zu Geilenkirchen und die Firma F. Schulze in Gemeinschaft mit seinem erttetende Gerhäst sthrer gewerten, ider mit der gr, ,, 5 eben? run wed Kaufleute Paul Frehn und Johannes Pesch zu Aachen Sohne, als offene Handelsgesellschaft betriebene e n die Gesellschast mit einem stesspertretenden Ziegeleigeschäft, insbesondere die Grundstücke Gömnigk Heschäftsführer oder mit einem Prokuristen zu ver— Band 1 Blatt Nr. 16, Band 11 Blatt Nr. 56, Ziejow Band 17 Blatt 70, Gömnigk Band 11 Blatt 88, Ziezow Band V Blatt gö6, Jeserigk Band 11 Blatt Nr. 33 im Werte von 54 706 „S, die auf diesen Grundstücken stehenden Gebäude im Werte von 62 S0 (6, das bewegliche Inventar im Werte von 33 6570 6, die gesamten Waren, und landwirtschaftlichen Vorräte im Werte von 14 200 , bares Geld im Betrage von 1967,20 , eine Reihe von Forderungen in Höhe von 7915,50 M, fünf Hypothekenforderungen zum Gesamtbetrage von 6bt2, 99 S, von der Gesellschafterin Frau Bertha Schulze, geb. Lobbes, eine Buchforderung in Höhe bon 227,89 υ und von dem Gesellschafter Richard Schulze das in Berlin, Augsburgerstraße 62, befind- liche Kontorinventar der bisher von ihm im eigenen Namen betriebenen Verkaufsstelle der Ziegelei im Werte von 2464,35 46. Der Gintragunggzwert der gemeinschastlich eingebrachten Gegenstände beträgt

§ 2. Rechtsstellung. Abs. I.

Abs. J. Die Lebensversicherun , ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen echts.

Abf. 2. Sie bat die Rechte einer juristischen Person, führt die Firmg LVebensversicherungsanstalt der Sslpreußischen andschaft! und hat ihren Si in Königsberg i. Pr. und ihren ß be dem . mts und ,. daselbst.

Abs. 3. Bei Ausübung ihrer Tätigkeit ist sie be—⸗ rechtigt, die Mitwirkung anderer Behörden und Be⸗

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der R — 6 gspreis beträgt 1 K 63 für das Vierteljahr. . . en,, 366. .

edition des Deutschen Reichs anzeigerg und Königlich Preußischen ertiontpreis für den Raum einer 4gespaltenen Petltzeile 80 H.

ezogen werden.

gegeben.

wie stellvertretenden, oder einem anderen Prokuristen die Gesellschaft zu vertreten. Die porn ö. Alfred Heymann in Berlin ist erloschen.

Bei Nr. 3024. Teltower Boden⸗-Attiengesell⸗; schaft mit dem Sitze zu Berlin. Der Kaufmann Rudolf Tiktin in Berlin ist nicht mehr Vorstands⸗ mitglied der Gesellschaft; zum stellvertretenden Vor⸗ standsmitgliede ernannt ist der Kaufmann Wilhelm

Aue, ErKrYgob. 79635) gesetzlich geschützten Schränkchens für . Blatt 427 des Handelsregisters ist heute das z . Das r n e n, ken, 9h Men, 9 . ö. Firma Albin Laukner in Aue ein- schäftßführer; Kaufmann Johannes Schulz in Berlin. 9 i mn 9. ö. ö Die . ist eine Gesellschaft mit beschränkter icht Aue, . 43 ng. er Gesellschaftsvertrag ist am H. önigl. Amtsgericht Aue, den 14. Dezember 1910. Haftung Gesellschaftsvertrag is 5. und nelaig. ö 9636] 5. ezember 1910 festgestellt. Außerdem wird hierbei In das Handelsregister des unterzei bekannt gemacht: Ge ich Bekanntmachungen er⸗ Han g es unterzeichneten Amts- 6j , , . 894 gerichts ist in Abteilung N unter ir. 2 solgendes lden am, Dentschen eichsgnzesßer Der Ktauf, an, . , , rma und Sitz: F. Schulze Ziegelei Ge— . n: urch D. R. G. MI. gesetzli ei Nr. 932. erliner Hypothekenba sellfchaft mit befch rüntier Sil en fin . gef te Ersinhhng, betr. Küchtnschrantchen., ciel gie , nf r, . dem ien 9 err bei rlick in der Mart. ez ö. ö. dag Alleinhertriebs echt . Erfindung Das Vorstand mitglied Schulzenberß wohnt jseßt in 2) Gegenstand des Unternehmens: Erwerb und . i . 6 53 1. ö Der Prokurist Herrmuth wohnt jetzt in er n 1 unter An- Berlin. rechnung dieses Betrages auf seine Stammeinlage. Berlin, den 10. Dezember 1910. ei Nr. os August Scherl Gesellschaft mit Königliches Amtsgericht Il, Hl Abteilung 89 beschränkter Haftung: Gottfried Spemann und . erlin. 79641

Dr. Paul Sandstein sind nicht mehr stellvertretende In das Handelsregister B des unterzeichneten Ge⸗

Ges äaftsführer. Der bisherige Prokurist Kaufmann Moritz Tochtermann in Schöneberg und der Schrift— . ist am 10. Dezember 1910 folgendes eingetragen worden: Huhn Æ Flammersfeld, Gesell⸗

handelsregistel. Anchem. 79628

Im Handelsregister A 699 wurde heute als Allein inbaber der bisherigen offenen Handelsgesellschaft „J. L. Lessenich jr. Nachf.,“ in Aachen der Känfmann Willy Strom daselbst eingetragen. Die Prokura der Frau Eugen Rosenthal, Hedwig geb. Schmachtenberg, ist erloschen.

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III. Die Beamten der Anstalt. § 22. Rechtsstellung.

Abs. 1. Die bei der e, n ,,, . an⸗ gestellten Beamten haben die Gigenschaft der Be⸗ amten der Ostpreußischen dan dschast. Sie sind den Bestimmungen der Ostpreußischen Landschaftsordnung vom 7. Dezember 1891 unterworfen. Das Kura—⸗ torium hat die Befugnis, bei ihrer Anstellung davon abweichende besondere Bestimmungen zu treffen.

Entlassung.

Abs. 2. In den mit den Beamten der Anstalt abzuschlleßenden Dienstverträgen ist dem Plenar— Kollegium das Recht vorbehalten, die Beamten jeder. zeit wegen Dienstvergehen, Fahrlässigkeit oder aus ang . Gründen zu entlassen. Die Dienst⸗ i verträge müssen außerdem die Bestimmung enthalten, fan ist. . ; daß die solchergestalt ausgesprochene Entlassung eines Abs. 4. Die Versicherung ist auf das Leben det Beamten zur Folge hat, daß j demselben vertrags⸗ Vesißert abzuschließen, kann jedoch mit Genehmigung mäßig gewährten Ansprüche an die Anstalt auf. Be, der Landschaft auf das Leben einer anderen DYerson soldung, Tantieme, Entschädigungen, Gratifikationen genommen werden. Uebersteigen die Jahres praͤmien oder andere Vorteile für die Zukunft von selbst er⸗ den Tilgungsbeitrag, der pflichtmäßig zu zahlen ist, löschen. so muß der Besitzer sich zu der entsprechend höheren

Amteverschwiegenheit. reiwilligen Tilgung in einer besonderen nach den Abs. 3. Die Beamten sind zur Amtsverschwiegen. Bestimmungen des § 1785 der Landschaftgordnung heit verpflichtet. aufzunehmenden Urkunde verpflichten.

§ 23. Pensionierung und Reliktenversorgung;

⸗ Abf. 5. Die Landschaft zahlt die Prämien an die Abf zl. Jugunsten verdienter Beamten der Anstalt Lebenzversicherungsanftalt und schießt sie erforder= wird bestimmk, daß das Plenar⸗Kollegium ermächtigt lichenfalls für Rechnung der Deshe⸗ vor.

Abf. 65. Wenn die Landschaft zur Verwendung

ö 2

schaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung von Hoch⸗ druckheizungsanlagen, speziell nach dem Kreislauf⸗ vstem, die Umänderung alter Anlagen nach diesem System, die Ausführung von Hochdruckrohrleitungen und sonstigen Arbeiten und 2 die mit der Heizungsbranche im Zusammenhang stehen, Erwerb gleichartiger oder 4 Unternehmungen, Be⸗ teiligung an solchen, Uebernahme von deren Ver⸗ tretung. Das Stammkapital beträgt 50 0900 A. Geschäftsführer; Fabritbesttzer Gustaxv Huhn in Berlin. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der n, , , ist am 19. September 1910 festgestellt. Die Dauer der Gesellschaft ist bis 31. Dezember 1925 be⸗ schränkt. Außerdem wird hierbei bekannt gemacht: Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.

lenar⸗Kollegium oder dem General⸗Landtage der

andschaft vorbehalten sind. Auf das Kuratorium eine einfache sein. bei der die Versicherunggsnmme

schlechthin beim Tode des Versicherten fällig sst, oder eine abgekürzte, bei der die Versicherungssumme sowohl beim Tode des Versicherten, wie bei Lebzeiten nach Ablauf einer verabredeten Reihe von Jahren oder bei Erreichung eines verabredeten Lebensalters

übergegangen, welche das Geschäft als offene Handels⸗ gesellschaft unter der Firma C. van Gils West⸗ deutsche Bereinsdruckerei fortführen. Die offene Handelsgesellschaft wurde in das Handelszregister A Rr. 1125 eingetragen. Sie hat ihren Sitz in Aachen und hat am 1. Oktober 1910 begonnen. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft ist 3569 Caspar Hubert van Gils allein, Paul Frehn und Johannes Pesch

nur zusammen, berechtigt. Aachen, den 14. Dezember 1910. Königl. Amtsgericht. 5.

w

landschaftliche De⸗ . der Anstalt, soweit diese nicht dem

i . ge . . ö

owie die Geschäfts-⸗ und Nebenstellen der Bank der

Ostpreußischen Landschaft find zugleich Organe der finden die für die General ⸗Landschafts · Direktion

örtlichen Verwaltung der Anstalt. egebenen Bestimmungen der Landschaftsordnung Abf. 3. Zur Ausarbeitung der Versicherungshe⸗ Anwendung.

dingungen, Rechnungsgrundlagen und Prämientarife, S 15.

owie zu den fonstigen Einführungékosten stellt die Dem Kuratorium liegt insbesondere ob: stpreußische Landschaft einen gleichzeitig mit dem I) Die Vorprüfung aller dem General-Landtage

und dem Plenar⸗Kollegium zu machenden Vor-

Gründungeskapital zu zahlenden unverzinslichen baren . von 25 0h0 d aus laufenden Mitteln zur lagen. .

2) Die Entscheidung über Beschwerden gegen An— ordnungen des Vorstands.

Verfügung, der in halbjährlichen Raten von 2500 4K

leichzeitis mit den zehn ersten Zinsraten des ö

3 3) Die Anlegung der verfügbaren Gelder und Reservefondz nach Maßgabe der darüber er-

ründungskapitals zurückgezahlt wird. §z 6. Vermögen und Haftung der Anstalt. lassenen Bestimmungen. 4) Der Abschluß von Rückversicherungs⸗ und

Abf. 1. Das Vermögen der Anstalt ist von dem Betriebs verträgen.

der Landschaft . 3 ö. — 3 ö ist verpflichtet, mindestens den vierten Teil ihres ge—⸗

. 5) 9 Entscheidung in zweifelhaften Versicherungs ⸗ fällen.

samten Vermögens in Anleihen des Reiches oder 6) Die Gewährung von Polieedarlehen an Ver-

treten.

Bei Nr. 890 F. Lenz Comp. Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Felix Huldt 9 nicht mehr Geschäftsführer. Der Kaufmann Benno Jancke in Berlin ist Geschäftsführer geworden.

Bei Nr. 2911 Siceo Medie chem. Justitut Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der bisherige r Apotheker Philipp Lewy in Wilmert⸗ orf.

Bei Nr. 4147 Richard Frank Æ Co., Immo⸗ bilten Gesellschast mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der Kaufmann Richard Frank in Wilmersdorf.

Bei Nr. Hb P. van Bergen E Co., Gesell⸗ , m., beschränkter Haftung: Die Firma ist ; gelöscht. Nr. 8629. Detmolder Kunstmwerkstätten für Bei Nr. 6941 Gesellschaft für Bodenwerte Stuck. und e, rn ih 5 mit beschränkter Haftung: Carl Kuhlmann ist mann Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Alfeld, Leine. Bekanntmachung. 796291

In unser Handelsregister Abt. B Nr. 21 ist heute eingetragen: Kaliwerke Alfeld Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Alfeld. Gegenstand des Unternehmens ist die Gewinnung und Verwertung von Kali, Stein und beibrechenden Salzen sowie Erdöl, Erdwachs, Petroleum, Asphalt und anderen

des Preußischen Staates anzulegen. ür die bituminösen Stoffen, die Erwerbung und Erpachtung

Prämien- und Gewinnreserven zritt diese Verpflich tung jedoch erst nach Ablauf von 66 Jahren seit dem Tage der Genehmigung des Statuts mit der Maßgabe in Kraft, daß bon dem in, n Zuwachs mindestens ein Drittel so lange in den hezeichneten Anleihen anzulegen ist, bis der angelegte Betrag ein Viertel des Gesamtbetrages der Prämien und Ge— winnreserven erreicht hat. Die zuständigen Minister sind befugt, die Anstalt für die Prämien- und Ge— winnreserben auch weiterhin von dieser Verpflichtung zu entbinden, solange und soweit den im Reiche zu— gelassenen privaten Versicherungsunternehmungen nicht eine entsprechende Verpflichtung durch 8 auferlegt ist.) Abs. 2. Für die Verpflichtungen der Anstalt haftet nur deren Vermögen. Zur , . etwalger Fehl⸗ beträge kann auf das Grundkapital in vollem Um— fange zurückgegriffen werden, auch wenn Teile des selben zu bestimmten Zwecken ausgesendert sind. Abs. 3. Für die Sicherheit der Ansprüche der de, , . haftet die Anstalt mit ihrem Stamm⸗ kapital und ihrem gesamten sonstigen Vermögen, namentlich mit den Beständen des Prämienreservefonds. § 7. Rechnungswesen, Jahresbericht. Abs. J. Das Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr. Die Bücher sind jährlich abzuschließen. Auf Grund der Bücher ist vom Vorstand am Jahresschluß für das , . Rechnungsjahr eine Jahresrechnung und Bilanz aufzustellen und mit einem die Verhält⸗ nisse und die Entwicklung der Anstalt darstellenden Bericht dem Kuratorium vorzulegen. Abf. 2. Beginnt die Tätigkeit der Anstalt erst nach dem 1. Juli, so läuft das erste Geschäftsjahr bis zum Ende des nächsten Kalenderjahres. §z 8. Auflösung der Anstalt. m Falle der Auflösung oder Liquidation der Anstalt wird aus ihrem Vermögen, soweit dieses ausreicht, nach Deckung aller Verbindlichkeiten der noch nicht zurückgezahlte Teil des Stammkapitals nebst 31 H. Zinfen für 5 Jahre sowie der etwa noch nicht erstattete Teil des , n, mn er von 25 000 M½ der Landschaft zurückerstattet. Der nach Rückerstattung dieser Einlage verbleibende Rest wird an die zurzeik Versicherten als besondere Divi⸗ dende verteilt. II. Verfassung 6 Verwaltung.

Die Anstalt wird nach den Beschlüssen und unter

der Kontrolle des Generallandtags der Ostpreußischen

Landschaft von dem Vorstand, dem Kuratorium und dem Plenarkollegium verwaltet. §5 10. Vorstand. Abs. 1.

sowie des Innern Gebrauch gemacht und dur

meinschaftlichen Erlaß vom 29. September 19109

83 M. J.. J. M. IIe 256, J Nr. J. M. J. Zi68 Nr. M. d. J. J. 1768) folgendes bestimmt:

„Solange und soweit den im Reiche zugelassenen prlyaten Versicherungtzunternehmungen nicht eine dem 365 Abs. I des Statuts entsprechende Verpflichtung auferlegt ist, hat die Anstalt bon dem jährlichen Zu⸗= rämien, und Gewinnreserven bis zum anzigstel und

bezeichneten e genaue Festsetzung des

tsätze anzulegenden 2. fe. ig vor⸗

wachs der J 21. September 1925 höchstens ein von da ab höchstens ein Zehntel in Anleihen anzulegen. D innerhalb der angegebenen

Der Vorstand besteht aus jwei Beamten. Er besorgt die Geschäfte der Lebensversicherungt⸗= anstalt, vertritt sie gerichtlich und außergerichtlich und vollzieht in ihrem Namen alle Schriftstücke ge⸗

) Von dieser Befugnig haben die Herren Minister

der Justiz, für Landwirtschaft, Domänen und Forsten 56 ch ge. Abs. 2. Er erläßt alle zur Illu g fun des

sicherte.

7) Die Anstellung aller Beamten der Anstalt, die Annahme der erforderlichen Hilfearbeiten

8) Die Bestimmung aller Gehälter, Remunerationen und Dienstzulagen.

9) Die Ausstellung von Vollmachten zur Ver⸗ tretung der Anstalt. ;.

10 Die Vornahme außerordentlicher Revisionen der Vermögensverwaltung, so oft sie von ihm für angemessen erachtet werden, mindestens aber einmal im Jahr. .

1I) Die Prüfung der vom Vorstand einzureichenden Bilanz und Jahresrechnung.

12 Die Ausführung der Beschlüsse, des General- Landtages und des Plenar-Kollegiums.

§ 16. Plenar⸗Kollegium.

Abs. 1. Der Beschlußfassung des Plenar⸗Kolle⸗

giums der Ostpreußischen r afk un tec le en.

1) Die Festsetzung der Prämientarife.

2) Die Festsetzung der Versicherunge bedingungen und des Höchstbetrages der zu übernehmenden Versicherungen.

3) Die Festsetzung der Bedingungen, unter denen die Anstalt die Kriegsgefahr übernimmt.

4) Der Erlaß einer Anwelsung über die Berechnung und Verwaltung der Prämienreserve, insbesondere auch über die An gung der den Prämienreserve⸗ fonds bildenden Bestände, ferner über die Art der Anlegung der sonstigen verfügbaren Gelder und Reservefonds. ]

5) Die Festsetzung von Bestimmungen über die Verteilung des erzielten Gewinns.

6) Die Einführung neuer Versicherungsarten.

7J Die Festsetzung des Jahresabschlusses.

8) Die Erteilung der vorläufigen Entlastung nach Eingang der Revisionsverhandlungen des Rech⸗ nungs⸗Ausschusses.

9) Die Entlassung von Beamten. .

10 . Gewährung von Pensionen und Relikten—⸗ bezügen.

1I) Die Vorlagen zu den General⸗Landtagen.

12 Die Einberufung außerordentlicher General⸗ Landtage. . ;

13) H e fsinde von allgemeiner Wichtigkeit für die Versicherungsanstalt.

Abs. 2. Die Beschlüßsse der im ersten Absatz

unter 165 bezeichneten Gegenstände bedürfen der

Genehmigung der zuständigen Minister.“)

53 17. Rechnungsausschuß.

Nach erfolgtem Jahresabschlusse und gen feng

desselben bir das dr,, ,. sind die in einer

Rechnung nachzuwelsenden Ergebnisse der Verwaltung

des abgelaufenen Jahres dem Rechnungg, Ausschusse zur

Prüfung vorzulegen.

§ 18. General⸗Landschafte⸗Direltor. Abs. J. Der General. Landschafts⸗ Direktor ist

. ausführende und vollziehende Beamte des Kura—

oriums.

egiums nöoͤtigen

Kuratoriums und des Plenar⸗Ko ide und Aus⸗

„ Verfügungen und zeichnet alle Bes e,. namens dieser Kollegien. Abs. 3. Er beruft, so oft es das Bedürfnis er⸗ fordert, das Kuratorlsum und datz Plenar-Kollegium und leltet deren Verhandlungen sowie überhaupt die gesamte Verwaltung und hat für geschäftsmäßigen und schleunigen Betrieb derselben zu sorgen. 5 . ) Durch den , Erlaß vom 21. Sep⸗ tember 1910 bat § 16 Abs. 2 folgenden Zusatz er⸗

sein soll:

1) Nach denselben Grundsätzen, die für die Fin und Berechnung der zu gewährenden Pension und des dabei zugrunde zu legenden Gehalts—⸗ betrages bei Pensionterungen von Staatshbeamten maßgebend sind, dienstunfähigen Beamten den Genuß einer Pension auszusetzen, wobei jedoch in der Regel nur die Dienstzeit bei der Anstalt in Anrechnung kommen soll.

2) Im Falle des Todes eines Beamten

a. außer dem Gehalt für das Sterbequartal noch eine den vierteljährlichen Gehaltsbetrag des Verstorbenen nicht übersteigende Gehaltsrate zur Unterstützung der hinterbllebenen Witwe und Kinder wie Kindeskinder und außerdem, sofern der Verstorbene seiner hinterbliebenen Eltern, Geschwister oder Geschwisterkinder Ernährer

ewesen, auch an letztere zu bewilligen.

b. Witwen. und Waisengeld nach staatlichen Grundsätzen zu gewähren.

Abf. 2. Vie Entscheidung darüber, ob der Fall

der Dienstunfähigkeit bei einem der Beamten der

Anstalt anzunehmen ist, und ebenso die Regelung

der im Falle der Dienstunfähigkeit ihm, wie der im

Falle seines Todes seinen Hinterbliebenen zu ge.

währenden Beträge, erfolgt ausschließlich durch Be⸗

schluß des Plenar⸗Kollegiums. Eine Berufung auf den Rechteweg gegen dessen Entscheidung steht den

Beamten der Anstalt nicht zu.

Abs. 3. An andere alg die von dem Plenar—

Kollegium bezeichneten Empfänger darf die Anstalt

die obigen Bewilligungen nicht zur. Auszahlung

bringen. Sollte durch Zession, Verpfändung oder

Arrestbeschlag über die vom Plenar-Kollegium nach

vorstehendem zugesagten Zahlungen verfügt werden,

so ist das Plenar Kollegium befugt, deren Gewährung wieder zurückzuziehen.

Abs. 4. Desgleichen ist das Plenar Kollegium he— fugt, die bewilligte Pension wieder einzuziehen, so—⸗ 6j der Pensionseinvfänger eine anderweite An- tellung erlangt, durch die ihm ein fixiertes Ein⸗ kommen von gleich hohem oder höherem Betrage gesichert wird.

Abs. 5. Ueber die auf Grund vorstehender Be—⸗ stimmungen geschehenen Bewilligungen ist dem nächsten ordentlichen General Landtage Bericht ju erstatten, zu Abweichungen von vorstebenden Regeln,

werden, aber die Genehmigung des General. Land-

tages einzuholen. LIV. Schlustbestimmungen. § 24. Beginn des Geschästsbetriebes der Anstalt.

Tage. S265. Landesherrliche Genehmigu

der landesherrlichen , .

tember 1910 Die dem

at 321 folgende Fassung erhalten:

stehenden Rechte werden von ihm au

mte Geschäftsführung und Vermögenglage

wo sie vom Plenar-⸗Kollegium für erforderlich erachtet

Die Tätigkeit der Anstalt beginnt an dem von dem General. Landschastg⸗ Präsidenten zu bestimmenden

x ng. Beschlüfse des General -Landtages auf e he g, des Statuts eder Aufhehung der Anstalt bedürfen

Die Mitglieder des Kuraforiumg und des Plenar⸗ Kollegiumg dürfen nicht bei der Verwaltung einer anderen Lebengpersicherungsgesellschaft beteiligt sein.

Durch den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Sex . oniglichen Kommissarius als General⸗ Landschafta⸗Präsidenten gegenüber der Landschaft zu⸗ ch gegenüber der Anstalt ausgeübt; er ist namentlich befugt, die ge⸗

J ngen jederzeit zu prüfen oder durch Beauftragte

ihres Tilgungsfonds schreiten will, so ist , sie be⸗

rechtigt, diejenigen Versicherungsverträge, die unter

Benutzung von Tilgungsbeiträgen abgeschlossen sind,

aufzuheben und die Rückkgufswerte zum Tilgungs—

fonds zu vereinnahmen. Die e e nn. hler⸗ äber bleibt dem Generallandtage vorbehalten und unterliegt der Königlichen Genehmigung.

Abf. 7. Die Landschaft hebt den Versicherunge—

vertrag auf und vereinnahmt den Rückkaufswert zum

Tilgungsfonds ᷓ

a. bel freihändigem Verkauf des Gute, wenn nicht die Versicherung auf das Leben eines anderen abgeschlossen war, dieser der Erwerber des Gutes ist, und er sowie der bisherige Cigen— tümer daz Fortbestehen der Versicherung bean— tragen;

beim Zwangaeverkauf eines Gutes; .

„ beim Tode des Eigentümers wenn die Ver—⸗ sicherung auf das Leben einer anderen Person abgeschlossen war, jedoch mit der Maßgabe, daß die Versicherung besteben bleibt, wenn der Ver— sicherte der alleinige Erbe ist, oder wenn die Erben das Gut dem Versicherten übereinnen und dieser sowie die Erben das Fortbestehen der Versicherung beantragen. : . Abs. 8. Die * ist berechtigt, den Ver,

sicherungsvertrag aufzuheben und den Rückkaufe wer

zum Tilgungefonds zu vereinnahmen, wenn ein Pfand⸗ briefsschuldner, ohne Stundung erhalten zu haben, länger als ein halbes Jahr mit der Zahlung deb

Tilgungsbeitrags im Rückstande bleibt. : Abf. 9. In allen Fallen, in denen die Landschast

Versicherungsberträge aufheben will, steht es den

beteiligten Gutseigentümern und im Fall des Abs. Jo

ihren Erben . , . des Rückkaufswert und etwa rückständiger Tilgungsbeiträge zum Tilgung fonds die Aufhebung der Versicherungebeiträge absu⸗ wenden und die Rechte der Landschaft an der Ver⸗ sicherung zu beseitigen. Das gleiche Recht steht den

Versicherten zu, wenn die Versicherung auf das deben

einer andern Person abgeschlossen ist und die Gutk⸗

eigentümer bezw. ihre Grben die Police nicht alll⸗

e In diesen J, und ebenso dann, wenn

das Pfandbriefsdarlehen ganz oder bis zur Hilfte

ez Gutswertz abgelöst wird, wird die ö. unte entsprechender Benachrichtigung der nstalt den

Berechtigten zur freien Verfügung ausgehändigt. s Abf. I9. Die General. Landschaftsg. Direktion ‚

berechtigt, die beim Tode deg Versicherten an die

Landfchaft gezahlte Lebenspersicherungèsumme gan

oder Ell eif zum Zwecke der Erbregulierung odet

zu sonstigen Zwecken an die Erben des Besitzerb jun

Auszahlung ju bringen, ohne daß die Bedingung

zur Abhebung des Guthãbens am Tilgungofon

erfüllt werden.) fh

Abf. 11. Die General. Landschafts. Direktion .

ermächtigt, die erforderlichen utfũhrungobestin

mungen zu erlassen.

) Durch den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Seh . 1910 hat Abs. 10 folgende en erholt „Die General. Landschafts- Direktion ist er die beim Tode des Versicherten an die dandscha w ejablte ö gsumme ganz oder teilwene ö. ꝛ irh der Erbregullerung oder zu sonstigen Ze ö an die Erben des . zur? ug zahl n bringen, ohne daß die Bedingungen zur Abheht beg Guthabeng am Tilgungsfonds erfüllt werden.

— ——

Teils der Prämien⸗ und Gewimre

alten: d „Dasselbe gilt für die elm und Abänderung des Geschäftsplanetz der Anstalt.“

prüfen zu lassen“.

bon Grundstücken und Salzabbaugerechtigkeiten zu dieser Gewinnung und Verwertung, die Anlage von Raffinerien, Fabriken und anderen ähnlichen Anlagen, wie auch der Abschluß und der Erwerb von Ge— winnungsverträgen. Das Stammkapital beträgt 20 000 S6. Der Gesellschaftsvertrag ist am 14. De⸗ zember 1919 festgestellt. Geschäftsführer sind Bankier Hermann Gumpel in Hannover und Bankier Max Gumpel in Hannober. Zur Vertretung der Gesell— schaft ist jeder Geschäftsführer befugt.

Alfeld (Leine), den 14. Dezember 1910. Königliches Amtsgericht. IJ. Amberg. Bekanntmachung. 79630 Bei der Firma „Bayerische Kunst-Grabstein⸗ Werke, G. m. b. SH.“ in Neumarkt i. O. wurde

eingetragen: J

Die Geschäftsführer Heinrich Bierhoff und Her— mann Heinrich Rudolf Sieg sind aus der Geschäfts— führung ausgeschieden. Alleiniger Geschäftsführer ist der Kaufmann Gustav Adolf Kleemann in Hamburg.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. No— vember 1910 wurbe der 6 des Gesellschaftavertrages geändert; er lautet nunmehr: Die Gesellschaft wird durch einen oder, mehrere Geschäftsführer gerichtlich oder außergerichtlich vertreten. Sind mehrere Geschaͤfts⸗ führer bestellt, so ist jeder derselben für sich allein jur Vertretung der Goellschaft berechtigt.

Amberg, den 12. Dezember 1910.

K. Amtsgericht. — Registergericht.

Amher. Betfanntmachung. 79631

Unterm Heutigen wurde im Handelsregifter als weiteres Vorstandsmitglied der Baerischen daudelsbauk A. G. in München, Zweig⸗ niederlassung Amberg, eingetragen: Audwig Dammon, Direktor in München

Amberg, den 12. Dezember 1910.

K. Amtsgericht — Registergericht.

g r, Bekanntmachung. 79632 as unter der Firma „Joseph Brunner“ in berg von dem Baumeister Josef Brunner da⸗ 6. ö betriebene Baugeschäft nebst Dampfiiegelei 9. seit 1. Januar 19696 unter der gleichen Firma . offener Handelsgesellschaft betrieben. Gesell.

after sind die Bauunternehmer Thomas und Josef aner, beide in Amberg. Bei keinem der Gesell—

1 er ist die Vertretungsbefugnis beschränkt.

mberg, den 12. Dejember 1910. K. Amtegericht — Registergericht.

, Altmark. 796331

. unser Handelgregister A Nr. 35 ist am 1. De

. 3 . . . Schulz ju Binde z n K ⸗

g hl . der Kaufmann Paul Schulz

Königliches Amtsgericht zu Arendsee i. A.

Ane Errgeb 2 ne: R ; 790634 n ö 312 der hiesigen, früher beim Königl. zin n , cht Schneeberg für bie Städte Aue und a el und die Dorfschaften geführten Handels Alter, die Firma Gebr. Lid in Aue betr, sst eingetragen worden: ö inn, esellschaft ist aufgelöst. Zum Liqui-

d. 1 t al bestellt Herr Kaufmann Richard Georgi

abzüglich von 85 330, 19 M Schulden 96 713,54 4. 4) Geschäftsführer ist der Ziegeleibesitzer Richard Schulze in Charlottenburg. ie Zeichnung der Firma durch ihn erfolgt in der Weise, daß er der vorgedruckten, gestempelten oder geschriebenen Firma der Gesellschaft seine Namensunterschrift beifügt. Belzig, den 10. Dezember 1910. Königliches Amtsgericht.

Berlin. 79640 In das Handelsregister B deg unterzeichneten Gerichts ist am 9. Dejember 1910 eingetragen worden:

Nr. 3623. Oberschönweide Edisonstraste Nr. A9 Hausverwertungsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Sitz: Nixdorf. Gegenstand des Unternehmens: Erwerb und Verwertung des zu Oberschönweide, Gdisonstraße Nr. 49, belegenen Hausgrundstuckki. Das. Stammkapital beträgt 20 400 M. Geschästsführer: Kaufmann Friedrich Lange in Rixdorf. Die Gesellschaft ist eine Gesell— schaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafta— vertrag ist am 28. November 1910 festgestellt. Außer⸗ dem wird hierbei bekannt gemacht: DOeffentliche Be⸗ kanntmachungen erfolgen im Deuischen Reichsanzeiger. Es bringen in die Gesellschaft ein: Henn, Witwe Rosalie Bethge, geb. Bottstein, zu Oberschönweide, 2) Herr Kaufmann Louit Bethge zu Berlin, 3) Herr Schlossermeister Juliuß Bethge ju Berlin, 4) Fräulein Rosa Bethge zu Berlin, 5) Fräulein Agnes Bethge zu Oberschönweide, 6) Fräulein Frida Bethge zu Oberschönweide, 7 err Kaufmann Max Bethge, früher zu Berlin, jet unbekannten Aufenthalts, dag ju Oberschönweide, Edisonstraße 49, belegene, im Grundbuche des Kgl. Amtsgerichts Köpenick von Schönweide Band 17 Blatt Nr. 518 verzeichnete Vautzgrundstück zum festgesetzten Werte von 20400 , wovon auf die Stammeinlagen angerechnet werden bei 1 10200 M, bei 2 bis 7 je 17600 .

Nr. S624. Hütter Æ Co., Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Sitz: Wilmersdorf. Gegenstand des Unternehmens: Hetrieb von Handels- eschästen jeglicher Art. Das Stammkapital beträgt 20 900 0. Geschafts führer: Kaufmann Hugo Steiner in Wilmersdorf, Architett Einst Hütter in Ghar⸗ lottenburg. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 5. Dejember 1916 festgestellt. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei e n vertreten. Außerdem wird hierbei bekannt n, Je fen Bekannt ⸗ machungen erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Nr. 626. als ( Heipcke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz; Berlin. Gegen stand des Unternehmens: Vertrieb maschineller An- lagen sowie der Abschluß von Handel'geschäften aller Art. Das Stammkapital beträgt 30 000 6. Ge⸗ , n . Direktor Eduard Heipcke in Schöne⸗ erg, Direktor Heinrich Malß in Charlottenburg.

Haftung. Der m , , , ist am 6. De⸗ zember 1910 festgestellt. Jedem Geschäftsführer steht die selbständige Vertretung der Gesellschaft zu. . wird hierbei bekannt gemacht: Oeffentliche Bekanntmachungen erfolgen im Deutschen Neichs— anzeiger.

Nr. S626. Das Ideal der Hausfrau⸗ Küchenschränkchen˖ Vertriebsgesellschaft mit be schränkter Haftung. Sitz: Werlin. Gegenstand

gin . dem 6e olte in Berlin ist nicht mehr Vorstandsmitglied der Gesellschaft. ! Schöneberg Berlin, 2) Otto Brlegleb in Borna. Ein jeder derselben ist ermächtigt, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, in Gemeinschaft mit einem nicht jur Alleinvertretung berechtigten Vorstandsmitglied, ordentlichen oder stellvertretenden, oder mit einem anderen Prokuristen die Gesellschaft zu vertreten.

Allgemeine Versicherungs⸗Actien ⸗Gesellscha

. dem Sitze zu Hern r . e l assung zu Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschräntter a. O, Vr. jur. Rudolf Schloeßmann zu Magde⸗ burg ist zum Stellvertreter des Generaldirektors ernannt und ermächtigt, selbständig die Gesellschaft

Aktiengesellschaft“ m Zweigniederlassun kurist. Direktor

Mitglied des Vorstands ernannt. Dahn in Berlin.

nicht mehr Geschäftsführer. Durch Beschluß vom 3 Dejember 1910 ist, bestimmt, daß, wenn mehrere , en, bestellt sind, jedem Geschäftsführer die selbständige Vertretung der Gesellcchaft zusteht. Bei Nr. I6363 Empire Record Co Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Gemäß Beschluß vom 14 Oktober 1910 ist das Stammkapital um 80 000 auf 160 900 ½ erhöht worden. Bei Nr. S300 Theseus Grunderwerbsgesell⸗ schaft mit n , Haftung: Carl Korke ist nicht mehr Geschaͤftsführer. Der Baumeister Hermann Hattwich in Berlin ist Geschäftsführer geworden. Bei Nr. 8326 Leonhard Simion Nf. Separat⸗ konto, Verlag der Deutschen Lebensmittel⸗ it gg Gesellschaft mit veschränkter Haftung: Dr. Georg Lebbin, Siegfried Landau sind nicht mehr Geschäftsführer, Otto Gombart ist nicht mehr stell⸗ vertretender Geschäftsführer. Der Redakteur Martin Blumenfeld in Wilmersdorf ist Geschäftsführer ge— worden. Bei Nr. 8402 Welt⸗Theateragentur, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung: Gemäß Beschluß vom 9. November 1910 ist das Stammkapital um 000 S auf 25 900 „ erhöht worden. Joseph Lenz ist nicht mehr Geschäftsführer. Der Theater— agent Hermann Büttner in Paris ist Geschäfts= führer geworden. Außerdem wird hierbei bekannt renn, Der Theateragent . Büttner in Paris bringt in die Gesellschaft ein: Das von ihm unter der nicht eingetragenen Firma H. B. Marinelli, ,, hier, Unter den Linden 40141, be⸗ triebene Stellenvermittelungtzgeschäft unter Ausschluß aller Altiven und Passiven, jedoch mit dem Rechte jur Fortführung der genannten nicht eingetragenen n jum festgesetzten Werte von 000 „6 unter Anrechnung dieses Betrageg auf seine bei der Kapitals⸗ erh, übernommene Stammeinlage. Berlin, den 9. Dejember 1910. Königliches Amtegericht Berlin ⸗Mitte. Abteilung 122. Herlim. Handelsregister 79638 des stöniglichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung M. Am 19. Dezember 1910 ist eingetragen: Bei Nr. 1925. Niederlausitzer Kohlenwerke u Berlin. Der Kaufmann Karl

Prokuristen: I) Karl Polte in

Bei Nr. 1295). Wilhelma in Magdeburg und Zweignieder⸗

erlin. Der Syndikus, Gerichtsassessor

u vertreten. Bei Nr. 46231. „Vereinigte Faßfabriken

t dem Sitze zu Cassel und zu Berlin. er bisherige Pro= lfred Heymann in Berlin ist zum Prokurist: Erich

Derselbe ist ermächtigt, in Ge⸗

Sitz: Detmold mit Zweigniederlassung in Steglitz. Gegenstand des Unternehmens: . n trieb aller Arten von Stuckarbeiten, Baudekorationen und Kunstsandsteinarbeiten sowie der Betrieb aller damit in Verbindung stehenden Geschäfte. Das Stammkapital beträgt 345 009 „6. Geschäftsführer: . Albert Lauermann in Detmold, Kaufmann erdinand Bode in Detmold, Hoßzimmermeister Wilhelm Schmidt in Detmold (Siellvertretender Geschäftsführer). Prokura: Dem Techniker Oswald Werder in Detmold und dem Buchhalter August Pethig in Detmold ist Gesamtprokura erteilt derart, daß jeder von ihnen in Gemeinschaft mit einem Ge⸗ schaftsführer zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 27. Mai 19904 festgestellt, am 5. Januar 1909, 16. Januar 1909, 25. Nobember 1909 abgeändert. Die Vertretung der Gesellschaft erfolgt durch jwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen. Jeder , kann durch den stellvertretenden Geschäftsführer ersetzt werden. Außerdem wird hierbei bekannt gemacht: Oeffent⸗ liche Bekanntmachungen erfolgen in dem in Detmold ,. Amtsblatt für das Fürstentum Lippe. Nr. S630. Joh. Bapt. Sturm Gesellschaft mit beschränkter Haftung Weingutsbesitzer. Sitz? Rüdesheim a. Rh. mit Zweigniederlassung in Berlin unter der Firma Joh. Bapt. Sturm Gesellschafst mit beschränkter Haftung Wein— haus zum Nüdesheimer. Gegenstand des Unter— nehmens; Fortbetrieb des von der offenen Handelt⸗ gesellschaft Joh. Bapt. Sturm in Rüdesheim be— kriebenen Weinhandels und Weinbaueg. Das Stamm⸗ kapital beträgt 1 800 900 16. Geschäftsführer: Wein⸗ gutsbesitzer und Weinhändler Otto Sturm in Rüdeg⸗ heim, Br. jur. Walter Sturm in Rüdesheim. Die — ist eine 8 mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 31. De⸗ 5 1908 festgestellt. Jedem der Geschäftsführer Otto Sturm und Dr. jur. Walter Sturm steht die selbständige Vertretung der Gesellschafst zu. Sofern ein anderer Sohn des Ker n deer Cduard Sturm in Rüdesheim oder ein Sohn des Weingutt« besitzers Otto Sturm in Rüdesheim Geschäftsführer wird, steht jedem derselben die selbständige Ver⸗ * der Gesellschaft zu, Im übrigen wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen oder durch zwei Prokuristen vertreten. Außerdem wird hierbei bekannt gemacht: Es bringen in die Gesell⸗ schaft ein: 1) Weingutsbesitzer und Weinhändler CFduard Sturm in Rüdesheim, 2) Weinhändler und , Otto Sturm in Rüdesheim das von ihnen bisher unter der Firma Joh. Bapt. Sturm in Rüdesheim am Rhein betriebene Weingeschäft mit allen Altiven und Passiven und insbesondere auch mit allen Rechten und Pflichten aus allen bestehenden Verträgen und das Recht der Fortführung der Firma Joh. Bapt. Sturm mit Wirkung vom 1. Januar 1908 zum festgesetzten Werte von 1 800 000 wovon auf ihre Stammeinlagen 6 00 000 auf die Stammeinlagen der , n. chafter Kurt Sturm in Rüdesheim und Dr. jur. Walter Sturm in Rüdes- heim je 100 0090 „ angerechnet werden. Nr. 8631. Deutsche Schuh⸗Manufactur Ge⸗ . mit beschränkter Haftung. Sitz erlin. Gegenstand des Unternehmens: Fabrikation und Einkauf sowie Vertrieb und Verkauf von Schuh⸗

foönyg. Amttgericht Aue, den 13. Dezember 1910.

deg Unternehmens: Erwerb und Vertrieb eines

meinschaft mit einem Vorstandsmitgliede, ordentlichen

waren en gros und ganzer Schuhwarenlager und Ge⸗

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