181084 1 — — 1. w 9 Terraingesellschaft Gräfelfing 56 1 — T * 8 ge ( Aktiengesellschaft).
In Ausführung der Beschlüsse der außerordent lichen Generalversammlung vom 16. Dezember 1910, welche am 17. Dezember 1910 im Handelsregister des Kgl. Amtsgerichts München eingetragen wurden, ergehen, nachdem uns bereits ein Betrag von S 500 000, — unserer Aktien zur freien Verfügung überlassen ist, folgende Aufforderungen:
Die Aktionäre werden aufgefordert, ihre Interims⸗ scheine nebst Dividenden- und Erneuerungsscheinen bis längstens 22. März 1911 mit arithmetisch geordneten Nummernverzeichnissen bei dem Vorstande der Gesellschaft in München, s Nr. 131, einzureichen. Von den eingereichten In⸗ terimsscheinen werden von je 3 Stück 2 vernichtet und dafür eine Inhaberaktie mit dem Stempelauf druck: „Gültig geblieben gemäß Zusammenlegungs beschluß vom 16. Dezember 1910 den Aktionären zurückgegeben.
Soweit die von den Aktionären eingereichten In— terimsscheine zur Durchführung der Zusammenlegung nicht ausreichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von den sämtlichen in dieser Weise eingereichten Interimsscheinen immer von 3 Stück 2 vernichtet und 1 durch den erwähnten Stempel aufdruck für ltig geblieben erklärt. Diese gültig gebliebenen erimsscheine bezw. die hiefür aus gegebenen Inhaberaktien werden in öffentlicher Ver e , n. verkauft und der Erlös den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung gestellt.
Diejenigen Interimsscheine, 22. März 1911 nicht eingereicht und diejenigen, welche von ei Aktionär in einer Anzahl einge
ö
Dienerstraße
bekannt, daß in
biger der Gesellschaft auf , ö , Vorstande der Gesell chaft straße Nr. 1 welche bis zum
reicht werden, die zur Durchführung der Zusammen⸗ legung von 3:1 nicht ausreicht, und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für die Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An Stelle der für kraftlos erklärten Interimsscheine werden Inhaberaktien ausgegeben, und zwar je eine neue Inhaberaktie für 3 Interimsscheine. Diese Inhaberaktien werden für Rechnung der Beteiligten in öffentlicher Versteigerung verkauft, und wird der Erlös den Beteiligten nach Verhältnis ihres Interims⸗ scheinbesitzes zur Verfügung gestellt.
Die Einreichungsstelle wird den Einreichern von Interimsscheinen, deren Zahl durch 3 nicht teilbar ist, nach Möglichkeit die Ausgleichung der sogenannten Spitzen zu vermitteln suchen.
Die erforderlichen Formulare, betreffend Einreichung zur Zusammenlegung, sind bei der Einreichungsstelle erhältlich.
Gräfelfing, den 19. Dezember 1910.
Der Aufsichtsrat. W. Keim, Vorsitzender. 81085 — . 2 82e ner Terraingesellschaft Gräfelsing (Elktiengesellschaftz. ick auf 5 289 des H.⸗G.⸗B. geben wi der Generalversammlung vom 16. Deze gl0 die Herabsetzung des Gruns⸗ kapitals unserer Gesellschaft bis um höchstens 61000000, beschlossen wurde. Nachdem dieser
Im Hinblick auf f
Beschluß durch E s Handelsregister
fordern wir die Gläu⸗ ihre Ansprüche bei dem München, Diener⸗ I, anzumelden. Gräfelfing, den 19. Dezember 1910. Der Vorstand. Neupert.
Benno
6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.
Terraingesellschaft „Bei der Langenhamer Mühle“ e. G. m. b. H. in Liquidation.
81468
Bilanz pvr. 25
August 1910.
Aktiva. 2
Passiva. rr,
, 3 411167
Bankguthaben. Rassabestand Hugo Stamer.
66 3
zerlustkonto: 4 821 44
4 821 44
tiquidatoren:
Bilanz pr. 2
Heinrich Krey.
Passiva.
Aktiva.
166 * 235060 172977
346 35
4426772
Bankguthaben. Kassabestand Hugo Stamer
9 3 os g z 86 8
Antizipationskonto-.Ã Gewinnvortrag, unverteilter Gewinn
4 42672
Die Liquidatoren: Heinrich Krey.
C. H. Heins.
ware m me, ,, r, r,, , er . . r . r , 1 !
7) Riederlassung 1c. von Rechtsanwälten.
Liste der beim Landgericht 1 in Berlin 1 en Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt yr. Gustav Esch in Berlin, Spittelmarkt 15, ein⸗ getragen worden. Berlin, den 17. Dezember 1910. Der Präsident des Landgerichts J.
Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Johannes Goldsche in Berlin, Potsdamerstr. 141, eingetragen
Berlin, den 1 ezember 1910. Der Präsident des Landgerichts J.
worden
. J . —
Bekanntmachung.
Liste de
181460 In die zugelassenen Rechts anw 1) Rechtsanwalt 2) Rechtsanwalt beide mit dem Wohnsitz ach, 3) Rechtsanwalt Ludwig Landzettel mit dem Wohnsitz in Darmstadt. Darmstadt, 17. Dezember 1910. Der Präsident
älte wurden eingetragen: iegfried Guggenheim, 9
8
ls 1129]
Rechtsanwalt Rudolf 17. Dezember 1910 in die Rechtsanwaltsliste FK. Amtsgerichte Kronach eingetragen.
Kgl. Amtsgericht Kronach. Burckhardt.
11
Donaubauer wurde ar beim
(81192
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Referendar Dr. Hermann Siegfried Bernhard Hofmann in Leipzig eingetragen worden.
Leipzig, den 19. Dezember 1910.
Königliches Landgericht.
81199
In die Liste der beim
hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechts l ᷓ
nwälte ist beute der bisherige
Gerichtsassessor Dr. Otto stämper hier eingetragen
worden. Müncheberg, den 19. Dezember Königl. Amtsgericht. 81459 Bekanntmachung.
Der Eintrag des Rechtsanwalts, Justizrats Dr. Julius Binswanger in der Rechtsanwaltsliste des Oberlandesgerichts Augsburg wurde heute wegen dessen am 14. dz. Mts. erfolgten Ablebens gelöscht.
Augsburg, den 20. Dezember 1919.
Der R. Oberlandesgerichtspräsident:
v Wohl D. Pohl.
1
bei dem unterzeichneten Gericht
*
J Rechtsanwalt Paul Schwartz ist in den Listen der bei den Landgerichten 1, 11 und III in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 19. Dezember 1910.
Königliches Landgericht 1, II, III. 81193
Der beim hiesigen Amtsgericht beschäftigt gewesene Rechtsanwalt Dr. Hintze ist infolge Ablebens in der Liste der Rechtsanwälte am 19. dies. Monats gelöscht.
Nienburg W., den 19. Dezember 1910.
Königliches Amtsgericht.
& m- D . D 2 ) - r , ,, , ,
*
1998 . 10) Verst
Bekannt⸗
181190 Von der Karl Neuburger Kommanditgesellschaft auf
Aktien hier ist der Antrag gestellt worden:
66 1662 0900, — auf den Inhaber lautende
Vorzugsaktien, eingeteilt in 1663 Stück zu
je M 1600 innerhalb der Nummern 2400 der Vereinigte Dampfziegeleien und In dustrie Aktiengesellschaft zu Berlin
1ur Mörser * * 2 pioss ner E zrse 2 II KNM zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
2
Berlin, den 12. Dezember 1910.
Bulassungsstelle an der görse zu Berlin.
1298 1 . * Kr bol * jesnrer e 9 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu
Kopetzkv.
der Königlichen 6 nk), hier, „210006060, D n n. 6 21000 000 31 , „26000 000 — 4 009 Kreditbriefe , n dnn. 636000 000 — 7 ½ Kreditbriefe S . des Landwirtschaftlichen Kreditvereins im Königreich Sachsen zu Dresden
(Preußischen ntrag gestellt worden: oO Pfandbriefe Serie
1st der in d
Pfandbriefe
ꝛ ulassen. Berlin, den 20.
Zulassungsstelle
Dezember 1910.
n der Börse zu Berlin. Kovpetz kv. . 181132] K
Die außerordentliche Generalversammlung der Bürgerlichen Kranken⸗ und Sterbe⸗Ver⸗ sicherungekasse (Eingeschriebene Hülfskasse) zu Posen findet am Freitag, den 6. Januar 1911, Abends 6 Uhr, einshaus, St. Martin⸗ straße 69, statt.
Als Legitimation ist das Mitgliedsbuch und die
quittung pro Dezember 1910 vorzulegen. Geschäftsordnung:
I) Wahl eines Vorstandsmitglieds. 2) ahl eines Revisors. 3) Statutenãnderung. 4) Verträge. Verschiedenes.
Posen, de D
j Ner im Ver
n 20. Dezember 1910. Die Direktion.
Ru 3
1 ko; 2rs ol ho 21 I aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Wybierals ki.
Chroscielewski.
81518 Die Helios Schreihmnschinen Gesellschaft Ges. m. b. H. ,, Beschluß vom 19. Dezember 1910 auf⸗ gelõst.
Als Liquidator der Gesellschaft fordere ich hier⸗ mit die Gläubiger derselben auf, sich zu melden. Das Geschäftslokal befindet sich Berlin, Friedrich— straße 200. Richard Raubusch. 81456
Die Firma C. Tillmann C Co. — Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Neustadt a. Haardt wird sich laut Beschluß der Gesellschafter vom 12. Dezember 1910 am 31. Dezember auflösen und in Liquidation treten.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit
Neustadt a. Hdt., den 19. Dezember 1910. * . * 2. C. Tillmann & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
581627
ö Hamburger Transport⸗-Gesellschaft
mit beschränkter Haftung. ie Gesellschaft wird aufgelöst. die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen prompt einzureichen. Hamburg, 19. Dezember 1910. Der Liquidator: Eberhard Kreuz.
5. 6e far bor werden aufgefordert,
81088 Deutsches Hartziegelwerk G. m. b. H. Breslau. Die Gesellschaft ist laut Beschluß der Gesell⸗ schafter aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen. Die Ligquidatoren: Breier. Schiemann. Beier.
81089 ;
Bayerische Automaten⸗Hesellschaft Kaspar Bader, G. m. b. H. Sitz München. Durch Be⸗ schluß vom 20. Dezember 1910 ist das Stammkapital auf den Betrag von S 80 000 (i. W. achtzigtausend Mark) herabgesetzt worden. Die Gläubiger werden um Einreichung ihrer Forderungen ersucht. 81992
Durch Gesellschafterbeschluß ist die Auflösung des Kalksandsteinwerks Mellen G. m. b. H. in Mellen, Kreis Teltow, beschlossen und die Auflösung am 12. Dezember 1910 in das Handelsregister in Zossen eingetragen. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft ihre Ansprüche bis zum 1. Fe— bruar 1911 bei dem Unterzeichneten einzureichen.
Schmargendorf bei Berlin. Der Liquidator: in rich F Baumeister.
60900 M gesucht auf das Grundstück von Bismark Kreis Gelsen⸗ kirchen Bd. 4 Bl. 195, jährlicher Nutzungswert der Gebäude „M. Als Eigentümer ist im Grund— ikodem Napierala eingetragen.
einen Wert von 25 000 (. urch: Adamkiewiez, Posen,
ranßen,
262571 80327
8
s koster
1 Kronprinzenstr. 12.
si35! Western Versicherungs⸗Gesellschaft in Toronto.
Errichtet 1851. (Umrechnungskurs:
Aktienkapital 10 500 000 e. J 5 — 2 4,20.)
LI. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Feuerversicherung für das Geschäftsjahr
A. Einnahme.
vom 1. Januar bis 31. Tezember 1909.
KE. Ausgabe.
5 60 3 Vortrag aus dem Vor⸗ ae, Uebertrage Reserven) aus 8 a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ überträge) 6 4219 644,54 b. Schaden⸗ reserve . 1077 320, 32 3) Prämieneinnahme abzüg⸗ lich der Ristorni ĩ. 4) Nebenleistungen der Ver⸗ k 5) Sonstige Einnahmen 6) Fehlbetrag.
b) Schã
5 296 964 96
1 759 os3 14
B. zur
Anteils
zů ge
Zwecken
Gesamteinnahmen 17 056 058 10
A. Einnahme. HI. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
—
1) Rückversicherungsprämien
2) a. Scha
betra dem Vorjahre: lungs
abzügl. des Anteils der Rück⸗
versicherer:
a. gezahlt
5. zurückgestellt
den, einschl. der S 41 486, 89
betragenden
lungs
abzůg
versicherer:
a. gezahlt *
ückgestellt
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge) ...
4) Verwaltungekosten, abzüglich des
a. Provisionen und sonstige Be—
b. sonstige Verwaltungekosten 5) Steuern und öffentliche Abgaben 6) Leistunge , insbesondere für das
Feuerlös 7) Sonstige Ausgaben.... —
S Ueberschuß
*
den, einschl. der S 22 339,09 zenden Schadenermitte⸗ kosten, aus den Vorjahren,
¶s 770 807, 35 87 700,96
iden Schadenermitte⸗ kosten, im Geschäftsjahr, l. des Anteils der Rück⸗
14 690 I6 5 zos 199 o
der Rückversicherer:
1803 60604 150219518
der Agenten... 3 305 801 22 Abga 242 577 85 n zu gemeinnützigen
che srꝛe;,,, — —
1106673 50 17 056 058 10 Ausgabe.
Gesamtausgaben
. 3 Kapitalerträge: 3 s 260 614, S' g 20 50041 ursgewinn aus Kapitalanlagen: reale er K . buchmäßiger 75 371,90 leberschuß der Feuerversicherung . berschuß der Transportversicherung auf neue Rechnung
281 115 28
75 371 90 1106 673 60 155 34918
4 068 240 04 Gesamteinnahmen] 5 686 750 — III. Bilanz für den Schluß
Aftiva.
6 * 1) Verlustvortrag aus 1908 5 631 01844 2) Abschreibungen auf: a. Immobilien. b. Inventar
Torderuroen ö. Forderungen
3 Merlift 13 6 ? 141120 3) Verlust aus Kapitalanlagen.
Gesamtausgaben 5 686 750 -
des Geschäftsjahres 19089. HK. Vassiva.
ngen an die Aktionär 1) Akt noch nicht eingezahlte ienkapital . ige Forderungen: der
1
Rückstände der Ver⸗
C
imagaunt- rungsunter⸗ mmm DbDmungen im fol aerder n solgenden
fãllige
99 310,85 3 832 32613 J 20 — 1069 40 4 So r
k
en und Grund 60. b.
9175 752 48 571 200 - 141 398 70
4068 240 04 Gesamtbetrag II7 789 986 75 Hamburg, im Dezember 1910.
e ien kapital . 8 2) Ueberträge auf das nächste
dah 11
a. für noch nicht verdiente Prämien träge): Feuerversicherung
Trans
b. für angemeldete, aber noch nicht (Schadenreserve):
Feuerversicherung
= 2 —
3) Hypotheken u. Grundschulden aus de
M. 7 2 *
Nr. 5 der Aktioa
1568 Fr, üUtige Passiva:
sicherungsunternehmungen nicht erhobene Dividende e. Anleihe mit Sicherheits⸗ stellung
,, — —
) Spe
Gewinn
— — 16 * 16 * 10 500 000 — r nach Abzug des Anteils Rückversicherer:
(Prämienüũber⸗
it 4 205 608,97
portver⸗
sicherung 393 869, 03
der! c or Schäden
bezahlte
SS 709 259,63 rans⸗ portver⸗ sicherung
368 386,20 107764583
n Grundstücken
BFuthaben anderer Ver⸗
184 506 88 412411
142423193
612 86292
n nnen, —
Gesamtbetrag 17 7589 98675
J. Fest er, Hauptbevollmächtigter.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußi
M 300.
Der Inhalt dieser Beilag
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts-, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbetanntmachungen der Eisenbahnen en
Sechste Beilage
chen
Berlin, Donnerstag, den 22. Dezember
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral ⸗Handelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8 W.
ilhelmstraße 32,
die Königliche 5 , gg Reichs anzeigers und Königlich Preußischen
Vereing⸗,
Staatsanzeiger. 18HG.
Genossenschaftg⸗, Zeichen und Musterregistern, der Nrheberrechtgeintraggrolle, über Warenzeichen, thalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. r. zoon)
as Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
n, In
ertionspreits für den Raum einer 4gespaltenen
eträügt L A 80 für das kö — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
etitzeile 30 .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 300 A. und 300 6. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben Die Nachgenannten an dem 5 Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Lin ichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen anbefugte Benutzung geschützt. 26h. N. IO 716. Antriebsvorrichtung für Knet⸗ und Mischmaschine, bei der der Kneter durch einen Kurbelzapfen angetrieben und in seinem oberen Ende mittels eines in Schlitzführung angreifenden Kurbel⸗ zapfens gelenkt wird. Otto Necke, Halle a. S., Südstr. 21. 1. 6. O9. Fc. G. 31 654. Verschluß für Gamaschen mit einer in einem Saum eingelegten Metall⸗Ver— steifungsschiene. Gamaschen⸗ und Wildleder⸗ Manufaktur Ignaz Schübel, Berlin. J. 5. 10. Ze. W. 33 251. Presse für Kunstblumen⸗ bestandteile mit Preßunterlage aus einem elastischen Stoff. Arno Lutze u. Burghard Zweigert, Sebnitz e 46. M. 37 596. Reflektoren aus durchsichtigem gepreßtem Glase mit radial verlaufenden doppelt⸗ reflektierenden Prismen und vieleckiger Grundfläche. Otis Angelo Mygatt, New York; Vertr.: H. Nähler und F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 3. C09. b. S. 30 746. Verfahren zur farbigen Be⸗ leuchtung mit Hilfe von Farbentriaden, deren einzelne Farben in der Intensität beliebig geregelt werden; Zus. z. Anm. S. 28 963. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 1. 10. Ace. C. 17 007. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren der Gasleitung mittels eines unter Wir— kung einer Feder stehenden und in der Offenstellung durch eine thermische Einrichtung gesperrten Hahnes oder Ventils. Campell 's Automatic Safety Burner Company, Portland, Oregon, Vertr.: B. Kaiser, Pat. Anw., Frank⸗ 3. 8. 08.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Nordamerika vom 17. 1. 08 anerkannt. 1c. C. I8 727. Flaschenlagerung für Gas⸗ transportwagen. Chemische Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M. 8. 1. 10.
9. D. 23 449. Gasglühlichtbrenner; Zus. z. Anm. D. 22 394. Deutsche Gasglühlicht Aktien⸗ gesellschaft (Auergesellschaft), Berlin. 4. 6. 10. c. S. 50 913. Vorrichtung zum Anzeigen des Offenstehens eines mit der Gaszuleitung fest ver—⸗ bundenen Hahnes beim Schließen des mit ihm durch eine Schlauchleitung verbundenen Verbrauchshahnes. Oscar Heinze, Breslau, Klosterstr. 7. 9. 6. 10.
15. W. 31 025. Verfahren zum Abbrennen von hängenden Gasglühkörpern auf dem Gebrauchs⸗ brenner unter Anbringung von Oeffnungen in der Gewebewand; Zus. 3. Pat. 219 754. Paul Wiegner, Charlottenburg, Charlottenburger Ufer 12. 29. 1. 10. 498. F. 27 900. Invertgasglühlichtbrenner. Rein⸗ hold Fenske, Berlin, Caprivistr. 19. 19. 6. C09.
sk. H. 15 513. Verfahren zur Herstellun eines den Heißkalander ersetzenden Stärkepräparates für Plättwasche. Alfred Hamburger, Wien; Vertr.:
* 13
8
39y
Dr. Adolf Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 16. 12. 608. sm. B. 57 809. Verfahren zum Präparieren von Baumwolle für das Färben mit basischen Farb⸗ stoffen. Badische Anilin⸗ Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 3. 10. . Sm. F. 29 712. Verfahren zur Erzeugung von Azofarbstoffen auf der Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 14. 4. 10. Sn. B. 51 915. Verfahren, um gaufrierten Seidenglanz und gaufrierte Dessins auf Geweben unter Benutzung wasserabstoßender Mittel haltbar zu machen. Fa. F. A. Bernhardt, Zittau. 17.7. 09. Su. K. 41 353. Verfahren zum Bleichen des Weiß auf bedruckten Baumwollstoffen mittels Hppo— chloritlösungen. Kalle Co. Att. Ges., Biebrich , E1Ib. W. 325 512. Vorrichtung zur selbsttätigen Pressung an Beschneidemaschinen fuͤr Papierblöcke o. dgl. Leo Wolff, Berlin, Annenstr. 39. 22. 8. 10. 11c. Sch. 323 237. Maschine zum Bekleben der Ränder von Glasbildern, Papptafeln oder ähn— lichen Gegenständen mit einem Streifen aus Leder, Papier o. dgl. Christoph Scheidler, Zirndorf b. Fürth i. B. 6. 7. 09. 128. G. 260 684. Filterpresse zum Auswaschen und Abziehen der Malztreber. Charles Guillaume Gillmann, Lunçville (Frankr. ); Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 2.4. 08. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 21. 3. C08 anerkannt. 128d. M. 35 940. Einrichtung zum Rltrieren mittels bewegten Filtertuches. Arnold H. Manski, Almelo, Holl Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 45. 19. 9. 06. z 125. G. 29 1405. Gegen chemische Einflüsse widerstandsfähige Gefäße aus reinen Eisenoxyden. Dr. Wilhelm Günther, Cassel, Karthäuserstr. 23. 17. 6. 09.
g. D. 21 553. Verfahren, Chemikalien mit einer Schutzschicht aus Wasserglas zu überziehen. Dr. G. A. Franz Düring, Berlin, Gitschinerstr. 6. 0).
7208. Verfahren, um hochprozentige
Wasserstoffsuperoxydlösungen unter Benutzung von Alkohol haltbar zu machen. Oesterreichischer Verein für chemische und metallurgische Pro⸗ duktion, Außig a. Elbe; Vertr.: 3 du Bois⸗ Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8Ww. 68. 13. 5. 16.
LI2I. P. 25 229. Verfahren zur Gipsausschei⸗ dung aus Salzsoole und ähnlichen Lösungen. Emi Paßburg, Berlin, Brücken-Allee 30. 30. 6. 10. 13. K. 44 032. Standrohr⸗Druckregler für Dampfgefäße. Max Krüger, Berlin, Gitschiner⸗ straße 6. 21. 3. 10.
14Ac. V. 9205. Regelungsvorrichtung für mehrere mittels Dꝛiuckflüssigkeit beeinflußte Absperr⸗ bzw. Drosselorgane insbesondere von Frischdampf⸗Ab⸗ dampfturbinen. Vereinigte Dampfturbinen⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H.. Berlin. 8. 4. 10.
5c. B. 58 719. Vorrichtung zum Justieren von Klischees, Holzschnitten, Stereotypplatten u. dgl. Anton Ludwig Buchner, München, Rumfordstr. 43. 19 5
158. H. 48 200. Bogenausführung für Schnell⸗ pressen mit stehendem Fundament und hin- und her rollendem Druckzylinder. Franz H. Hölzle, München, Auerfeldstr. 6. 23. 9. 09.
158. H. 50 388. Kettenantrieb für den schwin⸗ genden Druckzylinder von Schnellpressen mit fest⸗ stehendem Fundament. Franz T. Hölzle, München, Auerfeldstr. 6. 31. 1. 16.
16. B. 57 526. Aufschließbehälter für Super⸗ phosphat mit mechanischer Entleerungsvorrichtung. H. Burghard Co., Hamburg. 16. 2. 10. 1ISa. E. 19 030. Verfahren zum Durchbohren und Schneiden von kaltem Gußeisen und Roheisen unter Verwendung von Sauerstoff. Cöln⸗Müsener ,, Creuzthal i. W. 31 3. 10.
20e. W. 33 004. Kupplung für Eisenbahn⸗ wagen oder für die beiden Hälften einer zweiteiligen Lokomotive. Westinghouse Electrie Compann, Limited, London; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8X. 11. 75. 9. og. 2Ia. D. 22 891. Schaltungsanordnung für Fernsprechstellen, welche sich mit beliebigen Amts⸗ leitungen und mit nicht zum Amtsverkehr berech⸗ tigten Privatstellen verbinden können. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 10. 2. 10. 21a. G. 31 301. Empfangseinrichtung für drahtlose Nachrichtenübermittlung. Gesellschaft 9 e e n Telegraphie m. b. H., Berlin. 1 3 19
21c. A. 17186. Selbsttätige Regelungs⸗ einrichtung für Dynamomaschinen mit Schnellregler. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 66.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amertka vom 12. 5. O8 anerkannt. 218. C. 19 573. Mehrpoliger Feldmagnet für elektrische Maschinen mit einem in Längarichtung der Ankerachse verlaufenden Joch. Crompton Co. Limited, J. G. Macfarlane u. H. Burge, Chelmsford, Engl.: Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 8 7 169 21e. M. 41 640. Elektrizitätszähler für Gleich⸗ strom. — Paul Mai, Charlottenburg, Kantstr. 64. ö
M. 42 074. Anker für Magnetmotor⸗
Paul Mai, Charlottenburg, Kantstr. 64.
8. 19 215. A. 19 2300. Elektrode für Flammenbogen⸗ lampen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 8. 10. 21g. B. 57 170. Kontaktstift für elektrische Stromunterbrecher mit einer Kontaktfläche aus schwer orydierbarem Metall. Fa. Robert Bosch, Stutt⸗ rt n 169. 21h. T. 14 673. Mit einer Anschuhung ver— sehene Elektrode zum Schweißen von nicht aus Eisen z. B. aus Messing) bestehenden Werkstücken. Da⸗ gobert Timar u. Ernst Presser, Berlin, Belle— alliancestr. 92. 16. 11. 09. 22b. A. 18 744. Verfahren zur Darstellung acidylierter schwefelhaltiger Anthrachinonderivate. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 23. 4. 10. 2b. F. 28 999. Verfahren zur Darstellung roter Wollfarbstoffe der Anthracenreihe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Elber⸗ feld. W. 12. 08. 22Ze. K. 43 291. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. K. 42405. Kalle C Co., Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 10.1. 10. 215. H. 50 271. Hohler Stufenroststab mit aus einzelnen abnehmbaren Teilen bestehender Brenn⸗ bahn. Liesbeth Hoffmann, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 8. 4. 10.
249. F. 27 483. Auslaufschurre an Rauch⸗ kammern zur Beseitigung von Flugasche. Gustav Fabricius, Gladbeck i. W. 13. 4. 09.
25. P. 24 027. Umspinnmaschine mit Reib⸗ scheibenantrieb. Gustav Preitauer, Weißenburg in Bavern. 18. 11. 09.
268. H. 47 295. Verfahren und Einrichtung zum Reinigen von Kohlengasen durch Erhitzen der⸗ selben zwecks Ueberführung des Schwefels in lösliche Schwefelverbindungen. Glmon Lawrence Hall, Port⸗ land, Oregon, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 61. 18. 5. 09.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 7. 08 anerkannt. 30a. R. 31 332. Hilfsgerät zur Ausführung von Hirnpunktionen. Reiniger, Gebbert Schall Akt. ⸗Ges., Erlangen. 5. 8. 10.
308. S. 31 232. Zwischenschenkelverband, ins⸗ besondere Frauenverband. Dr. Arthur Süßmann, Friedenau, Rheinstr. 11. 7. 4. 10.
zog. Sch. 325 938. Vorrichtung zum Ver— schließen von Oblatenkapseln verschiedener Größe. Fa. Johann Schmidt, Nürnberg. 21. 6. 19. Ia. R. 27 333. Ofenanlage für Gußeisen⸗ und Stahlerzeugung mit einem mit Winderhitzer und Vorherd versehenen Schachtofen. Francesco Resinelli, Vado, Italien; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8SW. 61. 11. 11. 68.
2Eb. Sch. 35 351. Vorrichtung zur Herstellung von Rohrformen in zweiteiligem Formkasten. Walter Schreier, Kottbus. 9. 4. 10.
33e. P. 25 579. Vorrichtung zur Erwärmung von Brennscheren o. dgl; Zus. z. Pat. 217 129. Physikalisch⸗technisches Laboratorium G. m. b. H., Meiningen. 24. 8. 10.
83c. P. 25 580. Vorrichtung zur Erwärmung von Brennscheren o. dgl.; Zus. 3. Pat. 217 129. Physikalisch'technisches Laboratorium G. m. b. H., Meiningen. 24. 8. 10.
341i. H. 52 107. Tisch mit versenkbarer und durch ein Trittbrett antreibbarer Nähmaschine. Jakob Häusermann, Steffisburg, Schweiz; Vertr.: G. A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 19. 10. 19. 234i. R. 31 990. Schrank mit in der Offen— stellung als Tisch oder Pult benutzbarer Klapptür. Alois Reiter, Berlin-Lichterfelde, Krummestr. 4. 1 1 6.
341. W. 33 458. Rühr⸗ und Schlagmaschine. , Wiedemann Nachf., Lößnitz i. Erzgeb. 368. M. 41 239. Zugvorrichtung für anhebbare Essenröhren mit durch Gegengewicht offen gehaltener Absperrklappe. Carl Menchen, München, Blumen⸗ straße 53. 9. 5. 10.
40a. M. 37 565. Verfahren zum Brikettieren von kupferhaltigen Metallen u. dgl. Mannesmann röhren⸗Werke, Düsseldorf. 22. 3. 09.
404. S. 30 010. Verfahren zur Reinigung von zur Scheidung von Metallen, insbesondere zur Entzinnung nach Pat. 224 283 benutzten Laugen, Zus. z. Pat. 224283. Gustav Spitz, Brunn, Mähren; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 61. 18. 16. 09. . 424. C. 17 3271. Träger für die optischen Teile von Koinzidenzentfernungsmessern. Virgilio Colzi u. Felice Bardelli, Turin, Italien; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 26. 11. E68. 424. C. 18 815. Vermessungsinstrument, bei dem die Strecke zwischen zwei vom Instrument ent— fernt liegenden Punkten mit Hilfe von drei an dem Instrument angebrachten und mit Einteilungen ver⸗ sehenen Schienen bestimmt wird. Frazier Curtis, Seattle, Washington, V. St. A.: Vertr.: S. Gold— berg, Pat⸗Anw., Berlin SW. 68. 31. 1. 10. 12h. Sch. 35 729. Befestigungsvorrichtung für Feder und Steg von Klemmern. Fritz Schenk, Berlin, Alexanderstr. 57. 26. 5. 10.
420. T. LA 847. Selenphotometer mit Wechsel stromdrehspulen und festen Feldspulen. Dagobert Timar, Berlin, Belle⸗Alllancestr. 92. 17. 1. 10. 42h. T. 14 8688. Selenphotometer; Zus. . Anm. T. 14 847. Dagobert Timar, Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 92. 29. 1. 10.
420. Z. 6527. Photographisches Einzelobjektix aus drei verkitteten Linsen, deren mittlere bikoncav ist. Fa. Carl Zeiss, Jena. 26. HI. C9.
421. A. I8 585. Apparat zur Prüfung eines Gasgemisches oder einer Flüssigkeit mittels eines sich entfärbenden oder seine Farbe verändernden Reagens, Zus. z. Anm. A. 18403. Max Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. 26. 3. 10.
421. U. 3882. Einrichtung zur Gasförderung in gasanalytischen Apparaten. Underseed Stoker Company of America, Chicago; Vertr.! S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 6. 12. 99. 12m. D. 23 503. Logarithmische Rechenwalze: Zus. z. Pat. 202 433. Heinrich Daemen⸗Schmid, Der Schweiz; Vertr.: Medard Schatz, Konstanz. 21. 7. 09.
Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 22. 7. O8 anerkannt. 436. VB. 9293. Wiegegetriebe für selbst⸗ kassierende Wagen, bei dem die Sperrung der Ge— wichtsanzeigevorrichtung durch das Zusammenwirken zweier Sperrvorrichtungen erfolgt. Frederick Ver⸗
last, Boston, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.
nw., Berlin 8wW. 48. 19. 4. 09.
436. Z. 66356. Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas oder Wasser, bei dem sowohl der vorausbezahlte wie der noch zu bezahlende Betrag angezeigt werden. — 94 gr ber. Straßburg i. E., Wimpfelingstr. 6. 13. 7.
44a. W. 32 160. Verschluß für Manschetten u. dgl. Carl Wellhöfer sen., Heidingsfeld b. Würzburg. 17. 6. 09. .
15a. B. 59 529. Hack“, Egg, Hark⸗ und Rübenversetzmaschine mit um die Acht mitte der Räder schwingender Messerwelle. Albert Fr. Behrens, Berlin, Christianiastr. 15. 18. 7. 10.
1Ja. G. 29 725. Wiesenegge mit umwend⸗ baren Eggenzähnen. August Grünenwald, Hohen—⸗ twiel, Stat. Singen und Vincenz Widder, Ried— lingen a. Donau. 7. 8. 09.
45a. M. 40 950. Grabmaschine mit Spaten zum Ausheben von Draingräben. Carl Wilhelm Meyer, Danzig, Pfefferstadt 38 389. 11. 4. 10. 464. V. S480. Zweitakterplosionskraftmaschine. Louis Clifford Vanderlip, Elkhart, Indiana, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins und K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 4. O9.
466. A. 18 754. Vorrichtung zum Verschieben der Steuerwelle bei Kraftmaschinen zwecks Ketten spannens. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 4. 10.
466. L. 28 073. Umsteuerung von brennungskraftmaschinen. Arnold Lack, München, Oettingerstr. 27. 13. 5. 09.
466. S. 31 586. Verschiebbarer Steuernocken für Verbrennungskraftmaschinen. Hermann Siebeck, Bottrop. 1. 6. 10.
466. W. 35 396. Vorrichtung zur Vermeidung des Durchgehens der kreisenden Zvlinder einer Ver⸗ brennungskraftmaschine. Hans Windhoff, Schöne— berg b. Berlin, Bennigsenstr. 21. 1. 8. 10.
466. B. 58 953. Spritz vergaser für Explosions⸗ kraftmaschinen. Firmin Bruckert, Paris; Vertr.: O. Cracoanu, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 3. 6. 10. 464. H. 17 987. Verfahren zum Geruchlos⸗ machen von Abgasen. Lambert Haas, Wien; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 31. 8. 09. 6c. L. 29 588. Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung der schädlichen Wirkung, insbesondere des Geruches von Abgasen bei Verbrennungskraft⸗ maschinen; Zus. z. Anm. 2. 29 080. Eugen Liebrecht, Mannheim X. 13. 16. 4. 2. 10.
46. W. 35 027. Umlaufschmierung für Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit kreisenden Zylindern. Hans Windhoff, Schöneberg b. Berlin, Bennigsen⸗ straße 21. 4. 6. 10.
474. E. 15 006. Elektromagnetische Hohl⸗ zvlinderr-ibungskupplung mit Ausrückung durch Flieh⸗ kraft nach Stromunterbrechung. Eisenwerk Wülfel, Wülfel, vor Hannover. 21. 8. 09.
474. M. 38 6415. Sicherheitskupplung mit einem unter Federwirkung stehenden Mitnehmer. Ernst Mauthe, Niederwalluf a. Rh. 26. 7. 09. 47e. M. 33 841. Schmiervorrichtung mit selbsttätiger Oelabgabe durch eine das Ausflußrohr umgebende auf⸗ und niederschwingende Büchse. August Mlitz, Charlottenburg, Berlinerstr Wo a. 12. 12. 07. 4789. S. 50 058. Als Drehschieber ausge⸗ bildeter Schwenkhahn für Waschtische, Spültische u. dgl. mit durch den Wasserdruck selbsttätig ge—⸗ dichteten Ventilscheiben. Franz Hermstädt, Berlin, Planufer 8. 19. 3. 10.
17h. C. 19 708. Planetenradwechselgetriebe mit zweifachem Antrieb. Edouard Cheneaux. Paris; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8sW. 48. 18. 8. 10.
496. L. 27 945. Verstellbare Reibable. Fredrik Ljungström. Stockholm; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 4. C9.
19̃. M. 35 582. Steuervorrichtung für Schwanzhämmer, deren Schlagzahl durch mehr oder weniger breites Aufliegen des Riemens auf der Fest⸗ scheibe vermehrt bezw. vermindert wird. Friedrich Milius Ges. m. b. H., Dortmund. 27. 7. 08. 499. K. 40 855. Bolzenstauchmaschine, bei welcher der Bolzen von dem durch die Oeffnung einer Abschervlatte in das Gesenk eingeschobenen Draht durch Verschieben des Gesenkes gegenüber der Abscherpvlatte abgeschnitten wird. J. G. Kayser, Maschinenfabrik, Nürnberg ⸗Glaishammer. 28. 4. O9.
50. A. 16770.
Ver⸗
Schleudermühle mit festen geschlossenen Anwurfringen. Alpine Maschinen⸗ fabrik Gesellschaft m. b. H. vorm. Holz- häuer sche Masch. Fabr. Ges. m. b. H., Augs⸗ burg. 19. 2. C09. 508. M. 29 358. Windsichtmaschine, bei welcher das Sichtgut von der oberen Verteilerscheibe auf ein in demselben Raume darunter befindliches Flügel werk fällt. Maschinenfabrik und Mühlenbau⸗ anstalt G. Luther, Akt. Ges., Braunschweig. 1 95. 516. S. 31914. Anordnung des Resonanz⸗ bodens in Flügeln. Fa. R. Siegel, Stade b. Ham⸗ burg. 18. 7. 10. 57a. G. 26 676. Vorrichtung zur Bewegung des Filmstreifens bei Kinematographen. Claude Marie Gulliet, Asnisres, Seine, Frankr.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. t. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 11. 2 4. 08. 57a. R. 28 772. Vor mehreren Objektiven in wagerechter Richtung vorüberzuführendes Bildband zur Wiedergabe lebender, stereoskopischer Bilder. Jules Richard u. Louis Joseph Emanuel Colardeau, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen iu. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 6.09. 576. B. 53 111. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarben⸗Rastern aus farbigen, mit Formaldehyd getränkten Gelatinekörnern. John Bamber, London; Vertr.: B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 12. 2. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 13. 2. 08 anerkannt. 576. R. 28 849. Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbenrastern für die Farbenphotographie. Rudolf Ruth, Charlottenburg, Neue Kantstr. 13. 1 96 61a. Sch. 32 819. Feuerlöschbrause mit einem bei Ausbruch von Feuer sich selbsttätig lösenden Ventilschließhebel. Ludwig Schuler, Kaiserslautern. 14. 5. 09. 636. V. 9235. Aus endlosen, über Räder langs einer Gleitbahn geführten Ketten bestehende Vor—