entwickelt, bereits mit starken Lohnerhöhungen eingegriffen haben (bravo )]); wie Sie ferner ersehen werden, wenn Sie von der ganz regelinäßigen Aufbesserung des Durchschnittseinkommens unserer Arbeiter Kenntnig nehmen. Es ist zu keiner Zeit, auch nicht bei berabgebender Kon⸗ junktur, geschehen, daß das Durchschnittselnkommen des Arbeiters sich nicht gebessert hãtte.

Ich will Sie in dem vorgeschrittenen Stadium der Verhandlungen nicht mit Details belästigen. Es ist ja aber nicht allein die Gehalts- und Lohnfrage, es sind noch andere Fragen, die die Sicherung des

Staate wesens, deren fübrende Männer zum Teil aus der sonalistischen Partei hervorgegangen sind, daß eine Regierung die bis ber konsequent auf dem Standpunkt gestanden batte, der Streik der Eisenbahn⸗ angestellten und der Zusammenschluß zu diesem Zweck sei erlaubt, sich aus Anlaß der außerordentlichen Vorkommnisse in Frankreich inner⸗ halb des Gebiets der Nord⸗ und Westbabn veranlaßt gesehen hat, diesen Standpunkt vollkommen zu wechseln (hört, hört! rechts) und damit anzuerkennen, daß die allgemeinen staatsbürgerlichen Rechte einer Einengung dann bedürfen, wenn es sich um das Volkswohl

werden soll. Das Gxtraordinarium — mag man über seine Bedeutung denken, wie man will — bedeutet eine außerordentliche Sicherung nicht nur für die Eisenbahnverwaltung, sondern für den gesamten Staatsbausbaltsetat, weil es eben nichts anderes ist, wie eine ver⸗ mehrte Abschreibung.

Meine Herren, das Jahr 1909 hat ja Ueberraschungen gebracht, die von dem Herrn Finanzminister und den Herren Vorrednern bereits zablenmäßig gekennzeichnet sind. Ich will das hohe Haus beute mit Zahlen nicht mehr als notwendig belasten, nur auf eine Zabl weise

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

143 3413. Berlin, Montag, den 16. Januar

Staatsanzeiger.

ich bin. Das Jahr 1909 brachte gegen das Jabr 1808 einen Mebr— betriebsüberschuß von 145 Millionen Mark. Diese Zahl ist nicht nur ihrer bemerkenswert, sondern auch um deshalb, weil f sich aus einer Mehreinnahme von 120 Millionen und einer Minderausgabe von 25 Millionen zusammensetzt. Es ist zum ersten . in der Geschichte der preußi⸗ schen Staatsbahren möglich gewesen, bei stark fortschreitenden Mehr⸗ einnahmen eine Mindern usgabe zu verzeichnen. (Abg. von der Groeben: Hört, hört!) doch bemerkt werden, daß die vorher⸗ gehenden Jahre 1908 und 1907 sowobl auf der Einnabme⸗ wie auf der Ausgabeseite Un gewõhnliches bꝛa ter, nd daß daher sowohl die

absolute Höhe 6. 3 Mehrü a a die Tatsache, daß wir in der Lage waren, Mi verzeichnen, nicht so auffallend ist, wie es zunächst den Ar in ;

Sehr , is z uns dieses Jahr eine Erhöhung der Eisenbahnrente gebracht h dir faf an 600 heran reichen. Aber auch hier f inn werden, daß die preußischen Staatseisenbahnen seit 15 tets eine Rente über ß oso, eine lange Reihe von Jahren s oM und mehr verdienten.

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erlassen, bin zufũger z a is Haus diese Anerkennung ient hat, es un durch die Bewillit ung der außerordentlichen s bet wirtschaftlich

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; gewãhr die nir auf trag von e 1 Millionen Mark beÿiffern kõnnen Wir werden auch dier ig in die Lage en . nerwartetes eintritt. de Fre , wer. noch in Ich 2 aber d imistis Auf⸗ is mesh sein würde, etwa auf Ver⸗ i i j ene. ungen

) der . ise r uptbezugsartikel, für Kohlen nennenswerten Beträgen zurückgegangen sind, sind doch die eben erwähnte shungen mit etwa 130 . lionen Mark zu buchen, und es nir kaum möglich erscheinen, wir diese nennenswerten Me . en wettmachen ferne.

der Groeben: l

Eisen,

Sehr wahr!) die Auffassung gewöhnen müssen, der Betriebskoefizient nicht weiter

262 n der Verwaltung unsere en durch d en gesteigerten Verkehr, durch prũche des 2. ͤrsonals be stebt doch wobl die Mõg⸗ iebskoeffizient weiter steigen wird. (Abg. von der

1 1911 bietet für die Staatseisenbabnverwaltung, wenn

z eintritt, wiederum günstige Aussichten. Der Etat stig aufgestellt; er rechnet mit einer Verkebrszunahme as Jahr 1909. Nach den voraussichtlichen Ergeb—

1910 werden wir uns den veranschlagten Summen

näbern. Auf der Ausgabeseite sind recht erbebliche

ö fũr die Deckung der Ausgaben, sodaß man

ö ie veranschlagten Reinũberschũsse und

ischl wn Abf. ibrung eines nicht unerheblichen Betrages in den f wieder mn eintreten wird.

emerkungen, die ich meinerselts, nachdem das

ja schon nach allen Richtungen erörtert ist,

es stark start

8

Aeußeru

ußerun . 9 145 edberg an, n

—

en der Herren Abg. von Pappen⸗ beim und Dr. F z mich zu der Frage, der bedeut⸗ samen und ernsten Frage . Eisenbabnerausstandes in Frankreich zu äußern und der Kon zen, die wir etwa für uns daraus zu ziehen hätten.

Der Ausstand innerhalb des we. der französischen Nordbahn und Wesibabn hat uns erneut vor Augen geführt, welche ungebeuren Gefahren für das gesamte Voltewobl, f fůr die gesamte Volkẽwirtschaft aus der Lahmlegung des Eisenbabnverkehrs erwachsen oder erwachsen können. Die Tatkraft der französischen Regierung bat die Gefabr nicht ju itigen, aber doch wesentlich zuruckzudrãngen vermocht. Fũr uns ron außerordentlichem Interesse, festzustellen, daß die franzosische Regierung, die Regierung eines republikanischen

handelt, wenn große Interessen entgegenstehen. (Bravo) Meine Herren, mit so großer Teilnahme wir den Vorgängen in Frankreich gefolgt sind, so sehr hat es uns doch mit Genugtuung erfüllen müssen, daß die fran fische Regierung sich auf einen Standpunkt gestellt hat, den die preußische Regierung und die preußische Staatseisenbahn—⸗ verwaltung von jeher eingenommen hat. (Lebhaftes Bravo.) Ich kann es wobl aussprechen unter Zuftimmung aller bärgerlichen Parteien. (Lebhaftes Bravo.)

Meine Herren, wenn wir im Gebiete der preußischen Staats⸗ eisenbahnen einmal der Gefahr eines Streikes ausgesetzt sein sollten, so kann das Land berubigt sein: wir werden im Interesse der Ab⸗ wendung der Gefahr unsere Pflicht tun. Meine persönliche Auf⸗ fassung geht aber dahin, daß diese Een in hohem Maße unwahr⸗ scheinlich ist, und in erster Linie desbalb, weil die Re chtẽlage bei ü uns klar und zweifellos ist, und weil wir e; zu . haben, die Angestellten der Staatseisenbabnv ibe Rechts lage auf fung, und auch für die Zukunf ö * ee es niemals lassen werden. Die einzige positive Gesetzesbestimmung, welcher ei zum Streik hergeleitet werden kann, sich i ; 2 der Gewerbeordnung. Gewerbeordnung dee e den Betrieb der C bnunternehmungen

uch nicht auf einzelne Teile d ses Betriebes, und ie preußische Regierung und rie preußische Staatẽ⸗ durchaus auf gesetzlichem Boden, wenn sie den , für unerlaubt und unstattbaft hält. 2 wenn sie mit . 2 und großer . in ibr Personal nicht ein Geist zieht, der ö. Streiks he eb wir verlangen von unseren? auf den Boden dieser Auffassung igen Ben rebungen fernbalten. t heute bereits von dem Herrn Minister welche e, amen in dieser stellen sind. Es ist niemals 3b bea amt ein Streikrecht nicht gumenten. Einmal, weil er dem eleiste . und dann um des willen, wei . m rn, mung ergibt, in erster Lin berufen ö nr . Ordnung im Staate zu sorgen (sehr ö 26 . entgegen zusetzen, was der Ordnung widerspricht. mei ne Herren, beherrscht uuser Beamtentum, das kann er Ueberzeugung aussprechen, und diese Ueberzeugung ungezählte Aeußerungen unserer Beamten, . gen m zen der großen Vereinigungen, die mit Energ Front machen, daß sie in einen Streik nen, n.

uffassu ing Herren, auch unsere Arbeiter können über die ie Auffaffung der Verwaltuag, in die sie ein⸗ nicht im unklaren sein, sie können das schon weil sie ja durch den Arbeitsvertrag, den jeder terzeichnet, verpflichtet sind, sich von rr, e. lichen fernzuhalten. Die einfache und klare Re chtẽ lage e be⸗ n. die die 8rnn , n ing in diesen 6 ja auch dazu gefũhrt, daß wir im Bereiche eee. nur , n, selten in die Lage ge⸗ einzugreifen, Angestellte zu entlassen, die sich Drgani⸗ die den Streik n Ich darf es mit prechen, daß ein sebr gro l re, unserer Arbeiterschaft auf demselben stebt, und ich darf daran erinnern, daß die großen Organis Ar 35 die innerhalb der preußischen Staats eisenbahnverwaltung steben, dies ausdrücklich aussprechen und in ihren Statuten festlegen. (Sehr richtig) Ich erinnere an den vormals Trierschen Verband, der jetzt hier in Berlin seinen Sitz bat und eine Mitgliederzahl von S0 000 bis 90 000 haben soll. Dieser Verband bat das ausdrücklich anerkannt; ebenso der Elberfelder Verband, der im vorigen Jahre 2 ldet worden ist; die Hirsch Dunckersche n Verbände und ganze Reibe von anderen Arbeiter perkanden ebenfalls. Ich in rieser Frage ruhig und überzeugt, daß der Verwaltung un nde keine Streikgefahr droht.

Ich muß mich auch gegen den Einwand, der ja unter allen Um— ständen gemacht werden wird, wenden, daß wir durch diese unsere Stellungnahme gegenüber den Angestellten der Staatseisenbabn⸗ verwaltung einen Gti in das Vereins⸗ und Versammlungsrecht der Arbeiter begehen. ijeser Einwand ist für jeden, der in der Ver⸗ waltung Umschau balt, n durchaus unbegründet aniuerlennen. Nur ein ganz kleiner Teil unserer Angestellten ist ar zusammengeschlossen. Ungezãhlte Ve treine sind von Beamten, von Arbeitern gebildet, und wir lassen diese Vereine, soweit sie sich auf den Boden der bestehenden Ordnung stellen, soweit sie den Streik ausschließen, ungehindert wirken.

Meine Herren, wir erkennen an, daß die Angestellten der Staatseisen⸗ , n. n r hre ne e besondere Rücksicht verdienen, insbesondere das re Heer der Beamten und Arbeiter, die im Betriebe tätig sind und dort zum Teil unter Aufopferung ihrer ganzen Kraft Dienst leisten müssen. Wir haben aber die Meinung, daß die Staatseisen⸗ er, , durch ibre gesammten Einrichtungen und durch ihr Verbalten ibren Angestellten gegenüber immer wieder den Beweis liefert, daß sie für die schwere Lage der Angestellten volles Verständnis hat und bemübt ist, ibnen ibre Lage, soweit es irgend in den Kräften der Verwaltung stebt, zu erleichtern.

Das gilt selbstverstãndlich in erster Linie für die Gehälter und Lohne. Die Gehaltsfrage ist ja vor wenigen Jahren grundlegend ge⸗ regelt worden, und wenn auch nicht zur Zufriedenheit aller, so wird doch von der überwiegenden Mebrzabl anerkannt, daß die jetzige Ge⸗ baltsregelung einen bedeutenden Fortschritt darstellt.

Aber auch der Lohnfrage, meine Herten, einer Kardinalfrage, schenken wir dauernd unsere nr, . wie Sie daraus ersehen können, daß wir in einem Jahre, in dem sich die Konjunktur eben erst

Arbeiters fr den Fall der Krankheit, des Alters und der Invalidität betreffen, und die von der Staatseisenbahnverwaltung in die Hand e,. worden sind. Nur zwei Zablen, meine Herren! In Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtungen aus der Alters⸗ und Invaliditätsversicherung leisten wir jährlich einen Beitrag von 24 Millionen Mark; über diese gesetzlichen Verpflichtungen hinaus aber leisten wir, um den Arbeiter in seinem Alter und im Falle seiner Invaliditãt zu sichern, jabrlich nunmebr 8 5 Millionen Mark (hört, börth) und sichern nicht nur den Arbeiter gegen die Folgen des Alters, der Krankheit und der Invalidität, n. auch seine Hinterbliebenen. Also, was im Reich angestrebt wird, das ist bei uns schon voll durch⸗ führt (bravo), und zwar mit sehr weitgehenden Wirkungen. Wenn nrichtung der ö der preuß ischen Staatsbahnen erst ⸗ erst im Jahre 1890 m demselben Umfang mte ist (bört, börth, rwiegende Zahl unserer n dieser weitgehenden

mit Ruhegeh ausgestattet sein, wie es und man kann heute schon sagen: die ga Angestellten, die wir heute beschäftigen, Einrichtung Gebrauch machen können. Ind nun noch eines, meine Herren Unsern Arbeitern einrũ ächen kõnnen.

wat oft nicht genügend 5000 Unterbeamtenstellen ge. Umfange hierwon erke daß in den

ertennen,

in Unterbeamtenstellen

wert et .

araus

als 60 000 Arbeiter

He r as, was wir auf dem ssengesetzgebung leisten, weit über die Pflichten ferle alle unsere Frankenkassen vegen notwendig ist. Außerdem baben erheblichen Urne enden gen, die

; . . vor . berraschun

r . Nord⸗ und n

werden. ( ebbaftes B der gei en, Unterrichts⸗

. von Trott zu Solz: Abg. Friedberg hat an mich die Frage gerichtet, von 3 vom 1. September logischen Fakultäten sei. e Antwort mit wenig . geben kann, will ich es r e. n Stunde J. heute tun. Wie mir von auto⸗ hlicher Seite mitgeteilt worden ist, haben die katholischen er mee staatlichen Universitäten den durch September des Jahres vor⸗ 3 wird anch im übrigen durch eologischen Fakultäten bei den Be⸗

und N edizinal⸗

angele⸗

5 Verr

vori oe rige!

. Bestimmungen an den . 1 den

den Bischõf n ni ichts

en Fakultãten

amentlich darin

die Stãtten

jungen Kleriker, für

Ferade darin liegt auch

t, denn ihm kann

olischen Geistli ichen

nicht allein in g u sondern, wenn

unsere Universitãten beniebe dort mit anderen Dingen und

anderen Menschen kommen. (Sehr richtig)

enso ist es im Staatsin auch die Lehrer der

Geistlichen an unser in dem Professoren⸗

nderer Disziᷣ . nen in Ver⸗

si e Gründe ge⸗

aefihr t haben,

Das sind

2 und

der katbolisch⸗

r iese Fakultãten aber

n mir geke Han, ter 1 3we n sollen, so können sie et

nur dann, wenn sie a stehen mit den Glaubenslebren der

katholischen Kirche (se zr richtig! im Zentrum), da sie im anderen Fall

ihre Aufgaben tatsächlich nicht erfüllen könnten, denn sie würden nicht

mehr in die Lage kommen, die angehenden E Geistlichen ausjubilden,

indem diese nicht mebr auf die Universitäten gesandt würden. Wenn

man das bedenkt, findet man zugleich die Antwort auf die weitere

Frage des Herrn Abg. Friedberg (Widerspruch bei den National⸗

liberalen.)

Um 4 Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung auf

Montag 11 Uhr (vorher Wahl des Präsidiums und der Schriftführer).

3 nur erwun

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Nr. 3 des Zentralblatts der Bauverwaltung, heraus. gegeben im Minssterium der offentlichen Arbeiten, vom J. Januar 1911 hat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachrichten. — Nicht amtliches: Staatl che Reubauten in Oberhessen. — Die unterirdischen Bedürsnisanstalten in bar ottenburg. — Geheimer Baurat Heinrich Brinckmn ann in Braunschweig t. Vermischtes: Preisaufgaben des Architektenvereins in Berlin zum Schintelse 1912.

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ĩ — Arotheke enangelegenheiten:

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1

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