1911 / 17 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Jan 1911 18:00:01 GMT) scan diff

Königreich Preußen.

präsidenten bei dem Kammergericht und

bei dem Landgericht Lin Berlin zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht: dem Landbauinspektor im Ministerium der geistlichen. Unter. richts und Medizinalangelegenheiten, Baurat Otto Stooff den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnãdigst geruht: dem Fabrikbesitzer Rudolf Hauptner, Inhaber der Firma H. Hauptner, in Berlin und den Kaufleuten Carl und ritz Schneider, Inhabern der Firma Erich u. Carl Schneider, in Breslau das Prädikat als Königliche Hofliefe⸗ ranten sowie 369 Dekorationsmaler Marno Kellner zu Charlottenburg das Prädikat eines Königlichen Hofdekorationsmalers zu ver—⸗ leihen.

Auf Ihren Bericht vom 23. Dezember 1910 will Ich dem reußischen Fiskus, vertreten durch die Königliche 1 zur Aufteilung der Domäne Dahlem, das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung desjenigen Grundeigentums verleihen, das zum Bau der innerhalb des Gutsbezirks Dahlem geplanten Klein⸗ bahn und der unmittelbar neben ihr anzulegenden Straßen nach Blatt II der wieder beifolgenden Pläne aus den im Grundbuche von Dahlem Band 2 Blatt 11 als Eigentum des Rentiers Johannes Sauer in Dahlem und im Band 1 Blatt 1 desselben Grundbuchs als Eigentum des Restaurateurs und Bäckermeisters Karl Schilling in Dahlem eingetragenen Grund⸗ stücken erforderlich ist. Berlin, den 2. Januar 1911. Wilhelm R. von Breitenbach.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Justizministe rium.

Der Gerichtsassessor Wirz in Lobberich ist, zum Notar

für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit Anweisung des Amtssitzes in Daun, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Oberlehrer an der Oberrealschule zu

Potsdam Paul Strube ist zum Kreisschulinspektor in Remscheid

ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschait, Domänen und Forsten. Dem Tierarzt Dr. Franz Tinschert zu St. Wendel ist die kommissarische Verwaltung der Kreistierarztstelle zu Adenau i. Rheinl. übertragen worden.

Aichtamktliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Januar.

In der gestern unter dem Vorsitz des Staatsministers, Staalssekretärs des Innern Dr. Delbrück abgehaltenen Flenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Einführung gesetzes zur Reichsversicherungsordnung, dem Entwurf eines Gesetzes über die bei einem obersten Landesgericht einzulegenden Revisionen in bürgerlichen Rechts⸗ streitigkeiten sowie dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Landeshaushaltsetats von Elsaß⸗Lothringen für

as Rechnungsjahr 1911, die Zustimmung erteilt. Ueber die Vorlage, betreffend die Verleihung der Rechte einer Kolonial⸗ gesellschaft an die Hanseatische Minen⸗Gesellschaft, über die Be⸗ setzung von Stellen bei den Disziplinarbehörden und über ver⸗ schiedene Eingaben wegen Erlaß und Erhebung von Zöllen und Abgaben wurde Beschluß gefaßt.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hält am Donnerstag, den 26. d. M., um 5 Uhr Nachmittags, in ihrem zeitweiligen Sitzungssaal Potsdamer Straße 120 ihre statutenmäßige öffentliche Sitzung zur Feier des Ge⸗ burtsfestes Seiner Majestät des Kaisers und Königs und des Jahrestages König Friedrichs II. Der Ein⸗ tritt steht auch ohne besondere Einladung frei.

Die heutige Nummer des „Reichs und Staatsanzeigers enthält in einer Sonderbeilage das Verzeichnis der auf der . in Brüssel 1910 an die deutschen Aus steller verteilten Auszeichnungen.

Laut Meldung des W. T. B.“ ist S. M. S. „Freya“

vorgestern von Port of Spain auf Trinidad nach Fort de

France auf Martinique (Kleine Antillen) in See gegangen.

Sachsen.

Die Gesamteinnahme der Sächsischen Staats⸗ eisenbahnen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1919 be⸗ trägt, W. T. B.“ zufolge, nach vorläufiger Feststellung 1636 58866 Bi J oder 10195 290 6 mehr als im gleichen

eitraum des Vorjahres. Hierzu trug der .

536 V4 6 (4854 6 mehr) und der Gũterverke 107 V0 577 6943216 4 mehr) bei.

te das Haus die zweite Lesung des Ent⸗

Darauf setz wachssteuergesetzes auf Grund des Be⸗

wurfs eines Zuwachs richtes der 15. Kommission Zunächst hat die W den gestern angenommenen stattzufinden, lich vorlag. antragte Ermäßigung de jedes vollendete Jahr gebenden Zeitraums, l herabzusetzen. Da zu Beginn der h und des Zentrums noch se Antrag vom Bureau schließlich Es knüpfte sich hieran eine debatte, in der der Abg. Kirsch (Ze suchte, künftig solche Abstimmungswie der folgenden Sitzung vorzuneh rotestierte dagegen, am machte, daß daß die Wiederholung der stattzufinden habe. Tagesordnung ersichtlich machen zu lassen, wiederholende Abstimmung bevorstehe. Darauf wurde die Debatte über s Steuerpflicht) wieder aufgenommen.

Es liegt noch ein Antra Fall der Annahme der Steuer der Landesfürstin Ausnahmen zugunf werden können. Abg. Graf von Carmer-Zieserwitz C den Landesfürsten und die Landes sürst freien, entspricht unseren politischen Gr Träger der Staatsgewalt der Steuerhoheit, und des Reichs steuer. frei zu lassen, n zn von der U Neumann -Hofer ffortscht. sich hier nicht um eine direkte Besitz lastende Steuer, wenn bei einer so schwer Steuer ausgenommen werden. ganze Gesetz stimmen,

Desterreich⸗Ungarn.

eneraldebatte des Bankausschusses über die rachen sämtliche Redner ihre Befriedigung über altung der Bankgemeinschaft aus. von Bilinski die Bestimmung ifzunehmen, und trat ent⸗ Bank politische oder pan⸗ tliche Redner erkannten die Desterreichisch⸗Ungarischen Bank Barzahlungen gegen⸗ Die deutschen Abgeord⸗ erklärten den Wunsch nach Generalrat der Desterreichisch⸗ es Kompromisses mit den Deutschen die Lösung dieser Frage ünschten Auseinander⸗ Der Abg.

* a,, . . d Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 1

den Kammergerichtsrat Queck in Berlin zum Senats⸗ die Aufrechter

in Cn S Wie W. T. B. meldet, rechtfertigte der A den Landrichter Dr. Noetzel in Essen zum Staatsanwalt das i fr nl, m ne,, n den über die Aufnahme der Barzahlungen j schieden dem Vorwurf entgegen, daß germanische Tendenzen chnete Devisenpolitik der ch die die Frage der Aufnahme der dem Auslande gelöst er neten sowie der Abg. von Bilinsk der Tschechen im nk nur im Wege des Der Abg. Pra de fügte hinzu, ng mit der allgemein gewün n Nationalitãten in * bl seinem Nachfolger besonders, den Gedanken, der als die deutsche Reichsregierung zu Deutschen Reichsbank nach Wi daß der DOesterreichisch⸗ osbank im Notfalle im

iederholung der Abstimmung über Weber zu 8 20 handschrift⸗ Der Antrag bezweckle, die vom Zentrum be⸗ r Wertzuwachssteuer um 2 Proz. für des für die Steuerberechnung maß Prozent

Gesetzentwur

ängstens für 309 Jahre, auf 11 ; ssionsvorschlag ging auf 1 Prozent. eutigen Sitzung die Bänke der Rechten ch fehr schwach besetzt sind, wurde der für abgelehnt erklärt.

längere Geschäftsordnungs⸗ nir.) den Präsidenten er⸗ derholung erst im Laufe Abg. Dr. de kum hrend der Präsident darauf ie Geschäftsordnung nur vorschlage, Abstimmung in der nächsten Sitzung künftig ausdrücklich auf der daß solche zu

2X2 Befreiung von der

Der Kommi

Ungarischen Ba für erfüllbar. stehe im Zusammenha setzung der beide Bil ins ki empfahl ; vor Jahren schon aufgetaucht sei, Studienzwecken nicht aus den Augen zu verligren, en Bank und der Deutschen Reichsb N Giroverkehrs eine Verfügung über die gegenseitigen Gold— bestände eingeräumt werde. In der gestrigen Sitz geordnetenhauses wurde nymi Zboray beigelegt. . Der Abg. Zboray erklärte, obiger freiwillig und bedingungslos seine vorgestrigen en den Minifter Hieronymi, da er ü inister die verlangte Auskunft nur scherzw Minister Hieronymi antwortete darauf, nicht beleidigen wollen; er freue si mit dieser Erklärung beigelegt sei. infolge der Abbitte Zborays ein gef unnötig geworden sei.

Er sagte zu,

ung des ungarischen Ab⸗ ie Angelegenheit Hiero⸗ . wonach für den befreiung des Landesfürsten und ten der Gemeinden gemacht

Cuno vor uelle zufolge, er bedaure z g beleidigenden Ausdrücke berzeugt sei, daß der eise verweigert habe. er habe den Abg. Zboray einliche Angelegenheit Der Präsident stellte fest, daß chãfteordnungsmãßiges Vorgehen

kons. ): Der Antrag, Zuwachssteuer ju be⸗ Der Landesfũrst ist Recht und daher auch Träger halb von jeder Steuer befreit, auch von der ch inkonseguent den Landesfürsten hier nicht achdem wir ibn von der Umsatzsteuer befreit baben. Volksp.):. Es bandelt ne indirekte, auf dem s würde einen schlechten Eindruck machen, belastenden Steuer die Landesfürsten von der Meine Freunde würden wahrscheinlich wenn dieser Antrag angenommen Sollten Sie aber den Antrag annehmen, nseren Eventualantrag anzunehmen. mts Wermuth: Vom staats⸗ rage hochwichtig und kann nicht Die Reichsgesetze lassen die Landes⸗ soweit es sich um den Besitz handelt. Dies gilt Träger der Steuersouveränität in den Landesfürsten als dringend, die

sich, daß die p aus eigenem

Frankreich. Es wäre au Der Ministerpräsident Briand hat, wie „W. meldet, besondere Maßnahmen angeordnet, holung der Unruhen in der Cha Die Regierung findet die d für die Winzer Unterstützun auf eine Unterdrückung der

sondern um ei

beugen sollen. orgänge unerklärlich, da kredite bewilligt worden seien und Weinfälschungen hingearbeitet werde.

mpagne vor ortigen V

gegen das werden sollte. . ich Sie wenigstens bitten, unjer - Staatssekretãr des Reichsschatza rechtlichen Standpunkt aus ist die ernst genug behan fürften steuerfrei, ; auch vom Reiche stempelges einzelnen Bundes staaten

Staatssouverãnitãt. ! Vorlage nr, In bezug auf des polnischen Redners weiß ich ni . mit . Sache zu tun baben soll. Ein Bedenke J kann auf Grund der Vergangenheit gegen dieses Reichsgesetz nicht er⸗ hoben werden. Ich möchte Sie auch bitten, den Antrag abzulebnen, aften steuerfrei lassen will. wenn sie Auch das Stempelgesetz begnügt

Wie die Konstantinopeler Blãtter melden, sollen im Februar 60000 Redifs des ersten, Armeekorps zu einer nach ihrer Entlassung

dritten und fünften delt werden. sechs wöchigen Uebung einberufen werden; it

sollen weitere 60 000 Mann einberufen Trager der ursprüngliche die gestrigen Ausführungen Ansiedlungskommission enken politischer Art

Amerika.

Der Gegenseitigkeitsvertrag zwischen den Ver⸗ einigten Staaten und Canada ist nach einer Meldung Times“ gestern abend abgeschlossen worden.

Wie „W. T. B.“ aus Asuncion (Paraguay) meldet, vereinigten Kammern es Vizepräsidenten der Republik angenommen Kriegsminister Jara zum Präsidenten Es herrscht vollkommene Ruhe.

ch nicht, was die

der die gemeinnützigen Gesells in Reingewinn von 5 0 haben. si mit 4 G0. 3

Abg. hre (Soz.): In einer Befreiung der Landesfürsten; nt spricht also dem Geist der Reichsverfassung. wir bier ein neues Gesetz und können ganz souverän verfahren. Grundsatz der Souverãnitãt maßgebend sein. e . widerspricht, Geschäfte zu machen. dann kann es Gedanken der Souveränitãt widersprechen, zu der Steuer jugezogen Der Landesfürst als Verkäufer ist Privatmann, und der Standpunkt des Grafen Carmer ist ein mittelalterlicher. Die Landes⸗ ibres Landes Grundbesitz baben, müssen Leidet dann auch ihre

haben die Demission des

Präsidenten und d und den früheren Krieg der Republik gewählt.

er Reichs verfassung steht nichts von der Antrag Graf Carmer wider⸗ Außerdem machen

Landes fũrsten *. nich icht dem Gedanken der Souveränität

Wenn e 8 n

Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ hat der ahia den Krieg gegen die Türken erklärt eine Unterführer mit bewaffneten Banden nach al Richtungen in die Berge von Me men entsandt. Der Scheikh Boni Pascha hat sich dem Imam angeschlossen. Die tele⸗ graphischen Verbindungen sind durch von den Arabern zerstört worden. Di Sodeida, Sana und Tais sind gefährdet. d schon vor zwölf Tagen von Hodeida nach Sana abgegangen ist, Man erwartet allgemein eine Er⸗ nz. Die Behörden haben die Re⸗ telegraphisch um

Imam Seid J zu werden.

die außerhalb für ihren dortigen Besitz Steuern bezahlen. Souveränitãt? Die Annahme des Antrages würde auch eine neue er. hebliche Schmälerung des Ertrages der Steuer zur Folge haben. Das französisch, um zu wissen, was noblesss oblige chische Gefübl nicht vollends erschüttern, so weiß auch im Volke sebr gut. daß Geld regiert die Welt. n egieren nicht bloß

Abschneiden der Drähte

Die Post, ern ö Volk kann auch sovie Wollen Sie das monar mäffen Sie den Antrag ablehnen. Man auch für die Fürsten das Wort gilt: könnte vielleicht auf den Gedanken kommen, daß das R icht blo ein idealer Beruf ist, sondern daß es auch ein gutes Geschäft ist. Der Vorgang mit dem Tempelhofer Felde mah ö. n der dritten Lesung den Antrag der polnischen und nicht nur die Bundesstagten, sondern Reich und die Gemeinden zur Zuwachssteuerzablung zu ver⸗ Im übrigen werden wir den polnischen Antrag annehmen, um der Willkür der Verwaltung gegen die po möglichst einen weiteren Riegel vorzuschieben. Abg. Dr. Weber (ul) trat dem Antrage vativen entgegen, gemeinnützige Vereine usw. : ation. Arbeiteransiedlungen, Grundenischuldungen oder Errichtung pon Arbeiterwobnungen auch dann von der Steuerpflicht zu befreien, wenn sie statt böchstens 40/0 Reingewinn 50so verteilen. könne er sich nicht von der Berechtigung der Heranziehu Bunde staaten zur Steuerpflicht und noch weniger von der tigung, auch das Reich und die Geme Das Reich beranzuziehen,

hat Sana noch nicht erreicht. hebung in der ganzen Proni in Konstantinopel h um . Der Prätendent Idris hat die Offensive gegen die Die Hauptstadt des Distrikts, Der Gouverneur

Verstãrkungen türkischen Truppen ergriffen. nt zur Vorsicht; man Afir, wird seit Anfang Dezember belagert. sst mit der starken Garnison eingeschlossen. Das vom chinesischen Reichsausschuß vorgelegte kon⸗ stitutionelle Programm ist von der Regierung revidiert Das abgeänderte Programm sieht, r das laufende Jahr nach chinesischer zeröffentlichung von Bestimmungen vor für die Kabinetts und für die Ernennung eines beratenden gegenwärtigen Mitgliedern des Großen Tsching bestehen soll. res 1911 sollen diese Aenderungen in Handels⸗ und Strafgesetze erlassen e Im Jahre 1912 soll fellt und Bestimmungen für die dann im Jahre 1913 die Bil⸗

wird daher gut tun, i ĩ r zu erweitern

lnische Bevõllerung

der Deutschkonser⸗ für innere Koloni⸗

und abgeändert worden. obiger Quelle zufolge, Zeitrechnung, Bildung des Komitees, das aus den Rats unter dem Vorsitz des Prinzen Gegen den Schluß des Jah Kraft treten, bürgerliche, Ha und ein Geheimer Rat eingesetzt werden. ein Parlamentsbudget aufges Wahlen erlassen werden, denen dung des Parlaments folgen so

Wie „W. T. B.“ aus den vierundzwanzi Todesstrafe in lebenslängliche

inden steuerpflichtig zu machen, würde ohnehin einen Effett Reich, Bundesstaaten und Gemeinden seien doch keine Srekulanten. Das Verlangen der Polen, daß auf die Abstammung derjenigen, denen die gemeinnützigen Zwecke zugute kommen sollen, keine Räücksicht genommen werden dürfe, ging dem ne wolle man Pofilische Bestrebungen ausschalten, so müsse der A Die Steuerpflicht der Landes⸗ tsrechtlichen Bedenken zu be⸗ Bei Uebergang von Grund⸗ das sich in ibrem freien, nicht gebundenen Besitz befinde, diese Persõnlichkeiten Privatmann behandelt werden denselben Anspruch erbeben.

überzeugen. nicht haben.

Tokio meldet, ist für zwölf von Redner zu weit; Anarchisten die verhängte

Gefängnisstrafe umgewandelt

,, . anders formuliert werden.

färsten und Landesfürstinnen wit staa hier nicht angebracht.

nach Meldungen des

Ruhestör ungen it Ernste Ruhes 9g Mauritius)

T. B.“, aus Anlaß der Wahlen in Curepipe! 2 e eg, brachen auch in Port Louis Nachmittage andauerten. Verschiedene s wurden geplündert; die Banken Die Truppen sind im Besitz der

sonst könnten auch die Standesherren Hier handle es sich um Gewinne außer. halb der Zivilliste; der unverdiente Zuwachs müsse durchweg getroffen ideikommisse werde ja noch be—= Das deutsche Volk werde nicht verstehen, Jeiten der Steuer vermehrung um 500 Millionen solche Fälle unverdienten Wertzuwachses freilassen könne.

(Schluß des Blattes.)

ausgebrochen. Unruhen aus, die bis zum Läden und Geschäftsburegu werden von Posten bewacht. Die Stadt. Die Zahl der Toten ist nicht bekannt.

Ueber die Heranziebung der sonders zu sprech wie man in

Sitzung des Hauses der Ab⸗ inister des Innern von Dallwiß nterpellation und Genossen,. Parteiinteresse erfolgte Ueber griffe von Landräten und anderen Regierungsbeamte ergutsbesitzers Becker Bartmannshagen sowie bei chstagswahl in Labiau⸗Wehlau und bei anderen

Wir Dänen haben uns auch über viele So hat der Landrat fürlicher Weise in die Verhältnisse

In demselben Kreise

In der heutigen (8) eordneten, we er n = . wurde zunächst die Besprechung der J der Abgg. Aronsohn (fortschr. Volksp.) betreffend in einseitigem

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die tags und der Bericht der Abgeordneten

lcher der M gestrige Sitzung des Reichs⸗ über die gestrige Sitzung des Hauses befinden sich in der Ersten und Zweiten Falle des Ritt der letzten Reichs Vorkommnissen, fortgesetzt. Abg. Nissen (Dane): nebergriffe der Landrãte ju be Kreises Hadersleben in ganz will der Kreissparkasse Schottburg f Instanzen aber schließlich eine Niederlage erlitten.

Ja tiven Ast in den nicht leitenden Stellen., in denen des inneren Dienstes bärgerliche Glemente an die Reibe kommen. Die lonservative Partei soll besonders dazu geeignet seix, die staatliche Autoritãt ju erbalten. Dag hat auch der Äbg von Goßler fruher dier bebauptet Wenn er aber weiler sagte, daß die Konservativen

inn der heutigen (112) Sitzung des Reichs⸗ Staats sekretãr des Reichsschatzamts Wermuth er Staatsserretãr des Reichsjustizamts Dr. Lis co bei⸗ r Präsident Graf von Schwerin⸗ Seiner Majestãt dem Kaiser zu rtstage die ehrfurchtsvollsten Glück⸗

welcher der r wohnten, erbat und erhielt de Löwitz die Ermächtigung, rstehenden Gebu

eingegriffen.

seinem bevo

wünsche des Reichstags darzubringen.

And sehr viele Kreisbahnen eb ut worden. Aut diesem Grunde wurde

Reihe von Konzessionen an Gastwirte gegeben, ohwohl ron den Kreiseingesessenen vielfach dagegen Peotest erhoben worden ist. Das Eigentümlichste dabei war aber, daß in den Pachtverträgen die Bestimmung enthalten ist, daß in den Gastwirtschaften nur das in einer bestimmten Brauerei in Haders- leben gebraute oder von ihr zugelassene Bier geschänkt werden darf. Geradezu ungeheuerlich ist es aber in diesem Falle, daß der Brauerei⸗ 6. wird, nicht allein ein persönlicher ist, sondern auch Mitglied des Kreisausschusses. uch wir Dänen müssen eine gründliche Revision der Landratswirt⸗

vom Landrat eine ganze

itzer, von dem hier ö. des Landrats is

schaft bei uns verlangen.

*

dies

sein, aber ich weiß es nicht, ob ich es gesagt habe, aber es ist mir so.

Ich würde dies also nicht für einen Bopkott halten, sondern für einen

einmaligen Uebergriff. Bezüglich der Sonderakten äber den liberalen

Verein sagte der Minister, die konservativen Vereine hätten keine solche

Mühe gemacht, während bei dem Umfang der Akten infolge der Mühen, die der liberale Verein gemacht habe, besondere Akten nötig gewesen seien. Diese Erklärung könnte an sich befriedigen, hat aber doch Mißdeutungen bervorgerufen. Wenn in den Akten weiter nichts stände als Anmel. dungen von Versammlungen, Mitgliederverzeichnisse und Berichte der Verwaltungse rg ne so hãtten diese Akten doch vorgele t werden können. So aber hat es den Anschein, als ob gerade der liberale Verein besonderer poleilicher Beobachtung unterliegt. Auch die Angelegenheit der Militärmusik habe ich vollkommen richtig dargestellt. Der Er⸗ klärung des Herrn von Maltzabhn, daß das Lokal als Tanz⸗ lokal nicht geeignet gewesen sei, stehen Zeugenaussagen gegen— über, daß in diesem Lokal nichts anderes vorgefallen sei als in anderen Lokalen, wo auch Tanzvergnügen stattfinden, nämlich einmal gelegentlich eine Schlägerei oder dergleichen. Ueber die Beykottierung der betreffenden Lokale wegen der angeblichen Ver— brüderung der Liberalen mit der Sozialdemokratie haben wir ja Sach⸗ verständige in allen unseren Fraktionen dafür, was es mit einer solchen Verbrüderung auf sich hat. Man darf doch ein Lokal nicht des⸗ wegen boykottieren, weil es auch von Sozialdemokraten benutzt wird. In bezug auf die Anstellung eines Privatbeamten des Landrals als stellvertretenden Gutsvorstehers erkläre ich mich troß der gestrigen Provokation bereit, wie ich es Herrn von Heydebrand jugesagt babe, meine Aeußerung zurückzunehmen oder einjuschränken, falls ich durch die Verhandlungen eines Bessern belehrt wärde. Ich will dies schon tun, um nicht die Gönnerschaft des verehrten Derrn von Zedlitz zu verlieren., der mich einen guten, verständigen Mann genannt hat. Becker ist betreffs eines Vorschlags für einen stellvertretenden Gutsvorsieher gefragt worden, er antwortete nicht, weil er auf der Reise war. Der Landrat war selbstwerständlich in gutem Glauben, wenn er annahm, daß Becker absichtlich nicht antwortete. Er war insofern gerechtfertigt, als er den Stellvertreter ernannte. Aber ich halte die Anstellung seines Privatbeamten für tief bedauer⸗ lich, denn es mußte dadurch die falsche Meinung namentlich bei Becker selbst erregt werden, daß er besonders beaufsichtigt werden solle. Als Becker von der Reise zurückkebrte, machte er sofort seinen Vorschlag und schlug zunächst seinen Gutsinspektor vor. Dieser wird abgelehnt, weil der Kreisausschuß einmal 1901 beschlossen hatte, unter keinen Umständen einen vom Gutsbesitzer ab⸗ bängigen Mann als Gutevorsteher anzustellen. Dieser Beschluß mag damals vielleicht gerechtfertigt gewesen sein, und der Landrat von Naltzahn mag . dadurch gerechtfertigt sein, daß Becker seinen In⸗ spektor davon abgehalten baben soll, vor dem Landratsamt als Zeuge ju erscheinen. Aber man konnte einen Versuch machen, man konnte den Inspettor nehmen und sehen, wie sich die Sache weiter entwickelte. Ich habe den Beckerschen Vorschlag für einen durchaus gangbaren ge— halten. Das Schlimmste ist aber, daß das unleidliche Verhältnis 36 Jahre fortbestand. Wie dies auf den nervösen Mann gewirkt baben muß, das können Sie sich ausmalen. Wenn ich es also auch als richtig unterstelle, daß der Landrat zurzeit einen anderen Gute vorsteber nicht finden konnte als seinen Privatbeamten, so konnte er doch spater auf den Kreisausschuß einwirken, daß mit dem Inspeltor als Guts= dorsteher ein Versuch gemacht werde. Daß hier keme Remedur ein. getreten ist, das ist die bedauerliche Härte. Ich nehme den Auzdruck nicht vornehm selbstverständlich zurück. Aber ich habe doch die Empfindung, daß ich, wenn ich an seiner Stelle gestanden hitte, anders gehandelt haben würde. Zwischen den Landräten im Osten und denen im Westen ist doch ein Unt rschied. Die Landräte im Westen ind erstens gar nicht konservativ, und zweitens üben sie, soweit sie lonser dati i diejenige Zurckhaltung, die man von ihnen erwartet. Im Osten scheinen die Verhiltnisse aber doch anders zu liegen. Wenn in dem Fall Thomalla die Ertlãrung abgegeben ist, daß andere als politiiche Gründe für die Versegzung maßgebend waren, so muß man sich dem schon gen. Aber es ist noch eine ganze Anzahl anderer Beamten versetzt worden. is beweist, daß man gegen liberale Beamte sofort mit scharfen Mitteln vorgeht. Herr von Hennigs hat sich über in Flugblatt gestern beschwert. In einem Flugblatt der Konservat ven und des Bundes der Landwirte ist aber gesagt, dat die Nationalliberalen die Partei der Füůrstenmörder, Brotwucherer und Schurken seien. Von konservatiwer Seite sind die Guts vorsteher um Abschrift der Wãhllerlisten gebeten worden. In demselben Schreiben hieß es aber, daß die Gutsborsteher nicht derpflichtet seien, den anderen Parteien die Wählerlisten zu—= luschicken, diese könnten sie sich selbst holen. Der Gemeindevor⸗ steher in Radaunen bat sich trotz der Anweisung des Landrats geweigert, die Wählerlisten herauszugeben. Es wurde sofort eine telegraphische Beschwerde an den Landrat abgesandt. Der Bote agte dem Gemeindevorsteher, daß er warten solle. Als aber nun das Telegramm bei dem Gemeindevorsteher ankam, verweigerte dieser die Annahme. Im Kreise Labiau Wehlau sind ebenfalls der Abschriftnahme der Waählerlisten außerordentliche Schwierig⸗ leiten in den Weg gelegt worden. Der Minister entschuldigte das Verhalten der Landräte mit der undeutlichen Fassung einer Verfügung. Ich meine, daß sich die Landräte doch aber zunächst nach den gesetzlichen Bestimmungen richten massen. (Der Redner führt noch 1 an, ist aber auf der Berichterstattertribüne kaum ver⸗ ständlich. Auch im Hause weiden wahrend der Rede mehrmals Rufe seateri, hörbar.) Daß ein großer Teil der Landräte so der Volk 1 entgegenarbeitet, ist nur dadurch zu erklären, daß diese Höheren Beamten einseitig ausgewählt werden. Der Minister bat eine Statistik verlesen. Wenn man aber diese Statistik näher betrachtet, ergibt sich, daß im Osten die Adligen ganz bedeutend vorherrschen. es *g sich im ganzen Beamtenkörper, daß in allen repräsenta⸗ tellungen das agrarische, adlige Element vorherrscht, daß

Abg. Dr. Friedberg (nl: Meine Freunde wollten sich an er Debatte nicht in großem Maße beteiligen, weil ich schon am Sonnabend ausgeführt habe, was wir auf dem Herzen batten; ich wollte dem Minsster sofort Gelegenheit geben, seinen Standpunkt zu entwickeln. Wir freuen uns über den Erfolg; ich darf im Namen meiner Freunde erklären, daß die Ausführungen des Ministers über die Notwendigkeit der Unparteilichkeit der Beamten uns durchaus befriedigt haben, und ich hoffe, daß er die Grundsätze, die er entwickelt bat, ausnahmslos in unserer Verwaltung durchsetzen wird. Leider muß ich nochmals auf die Dinge zurückkommen, weil der Abg. von Arnim am Sonnabend meine Ausführungen für unzutreffend erklärte. Ich habe neulich gesagt, daß der Landrat von Maltzahn über Becker bejüglich des Pferdeverkaufs nicht gerade einen Boykoitt ausgeübt habe, sondern daß der Fall vereinzelt sei. Herr von Maltzahn hat sich sogar in freundlicher Weise darüber gẽéäußert, daß Becker in der Pferdejucht Ersprießliches geleistet habe. Nach den stenographisch aufgenommenen Zeugenaussagen hat Herr von Maltzahn selbst zugegeben, daß er zu Herrn Rassew gesagt haben könne, daß dieser als Kreisausschußmitglied dech dem Landrat den Rücken stärken und daß er seine Pferde schließlich auch anderswo als bei Becker kaufen könne. Herr von Maltzahn sagte im Prozeß: Es mag

Ausstand getreten.

Heidelberg von ungenannter Seite eine Stiftung von 100 000 gemacht worden. Der Zinsertrag soll zunächst bis zu einer Summe von t Mill. Mark angehäuft werden und dann jur Errichtung eines Bürgerheims Verwendung finden.

Akademie der Wissenschaften hielt am 12. Januar unter dem Vorsitz ihres Sekretars Herrn Vahlen eine Sitzung, in der Herr Sachau über den Papyrus 6 der Elephantinesammlung sprach. Er ist zwar nur in Bruchstücken erhalten, verdient aber durch seine Berührung mit dem Alten Testament besondere Beachtung. Es ist ein Sendschreiben, das der Statthalter Arsames auf Befehl von König Darius II. durch Vermittelung eines Hananjah an die jäzische Militärkolonie in Elephantine richtete. Der Inhalt bezieht sich auf die Passahfeier und ist in der Hauptsache ein Auszug aus Erodus 12, 16 20 sowie aus Deuteronomium 16, 17. Das Schieiben ist datiert vom Jahre 5 des Darius II. oder 419 v. Chr. Geb. Derselbe legt eine Abhandlung des Generalkonsuls a. D. Dr. J. Mordtm ann in Konstantinopel über das tür kische Für sten⸗ geschlecht der Karasi in Mysien vor. Vorgelegt wurde ferner Band 5 des von der Akademie unterstätzten Werkes .

Das deutsche evangelische Kirchenlied des 17. Jahr⸗ hunderts. Vollendet und herausgegeben von W. Tümpel. Gütersloh 1911.

Se kretars Herrn Waldeyer abgehaltenen Sitzung der physi⸗ kalisch⸗mathematischen Klasse las Herr Helmert über die Genauigkeit der Dimensionen des Hayfordschen Erdellipsoidsz. Die Landes vermessung der Verennigten Staaten von Amerika hat in dem letzten Jahrzehnt ihre ausgedehnten Dreiecksmessungen zusammengefaßt und, mit ilfe zahlreicher astronomischer Ortebestimmungen zu einer Neubestimmung des Erdellipsoids benutzt. Zum ersten Male wurden dabei an den beobachteten astronsmischen Werten Verbesserungen nach Maßgabe der , w Gleichgewichtstheorie der Erdkruste angebracht, um den

zu tragen und zu möglichst normalen Werten für das Erd—⸗ ellipsoid zu gelangen. Der a stiß Erfolg spiegelt sich in der großen Genauigkeit der Erge

nur halb so groß ist, als der Leiter der Arbeiten annimmt.

mitteln. Wenn die Konservativen an ihrem Teil dazu beitragen,

Auseinandersetzungen bewahrt bleiben, die augenblicklich leider not- wendig gewesen sind.

Schluß des Blattes)

Bei der Ersatzwahl eines Mitglieds des Hauses der Abeordneten, die am 19. d. M. in dem Stadtkreise Gleiwitz und dem Landkreise Tost⸗Gleiwitz im Regie— rungs bezirk Oppeln stattfand, wurden, nach einer Meldung von W. T. B.“, 367 Stimmen abgegeben, die sämtlich auf den Pfarrer Peter in Gleiwitz (Zentr.) entfielen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung. In Re mscheid haben, wie die „Köln. Ztg. mitteilt, die aus—⸗ ständigen Feilenhauer (gl. Nr. 7 d. Bl.) gestern nachmittag die vom Arbeitgeberverband bei den letzten Einigungsverhandlungen ge⸗ machten Vorschläge mit großer Mehrheit angenommen. Infolgedessen ist der Feilen hauerausstand im bergischen Lande nach 28 wöchiger . beendet. Die Arbeit sollte schon heute wieder aufgenommen werden. Die Vertreter der Londoner Druckervereinigungen haben, W. T. B. zufolge, beschlossen, am 4. Februar in den Auestand zu treten, wenn die Arbeitergeber nicht eine 48 stündige Arbeitszeit wöchentlich bewilligen. Ein Ausstand der Kesselreiniger in Liverpool ist, wie W. T. B. berichtet, gestern beendet worden. Die Arbeitgeber baben eine Lohnerhöhung und eine Verkürzung der Arbeitsj;eit bewilligt. In Barcelona haben, wie W. T. B meldet, die aus⸗ stãn digen Fuhrleute, an Zahl etwa 3000, beschlossen, die Arbeit am Montag wieder aufzunehmen. In Valencia sind, wie dem W. T. B. telegraphiert wird, achthundert Bergarbeiter wegen der Entlassung einiger Arbeits genossen in den Ausstand getreten. Zur Aufrechterbaltung der Ord⸗ nung sind Truppen in das Ausstandsgebiet entsandt worden. Die Arbeit in den Zechen von Lüttich, Seraing und des Hervelandes ist, wie die Köln. Ztg.“ erfährt, am 18. d. M. zum größten Teil wieder aufgenommen worden (vgl. Nr. 16 8. BL). Dagegen sind die Belegschaften von Herstal, Ans und St. Gilles mit den erzielten Bedingungen unzufrieden. Sie zogen in einer Stärke von 2000 bis 4000 Mann am Mittwoch in Lüttich vor das Volks—⸗ haus und veranstalteten eine Kundgebung. Sie beschlossen bierauf die Fortdauer des Streiks, doch dürften diese rein örtlichen Ausstände nicht von langer Dauer sein. Amerikanische und mexikanische Lokom otivfübrer der süd⸗ lichen Pacific⸗Bahn in Mexiko sind, wie W. T. B. meldet, auf einer Strecke von tausend Meilen wegen Lohnstreitigkeiten in den

(Weitere Statistische Nachrichten · s. i. d. Zweiten Beilage.)

Wohlfahrtspflege. Wie das Heidelberger Tageblatt“ mitteilt, ist der Stadt

Kunst und Wissenschaft. Die philosophisch⸗historische Klasse der Königlichen

Fischer,

In der an demselben Tage unter dem Vorsitz ihres

inflüssen der kontinentalen Erhebung und der Gebirge Rechnung

nisse wider, obwohl diese

s gemein mit dem Zentrum hätten, so kann ich mir das nur aus

Herr Frobenius triug eine Arbeit über den Rang einer

der großen Freundschaft erklaren, die zurzeit mit dem Zentrum besteht. Man mag agen, was man will, das Zentrum ist eine demokratische Partei. Die demokratischken Parteien sind doch im allgemeinen nicht diejenigen, die die Staatsautorität schützen. Das siegt ja nicht im demokrgtischen Prinzip. Ich weiß nicht, wie Herr ben Goßler dazu kommen kann, einen preußischen National- liberalen weniger für eine Stütze der Autorität zu halten als 1. B. einen sübdeutschen Demokraten wie Dr. Heim. Ich berufe mich auf in früheres Urteil über die Zentrumspartei. Da heißt es, daß das Zentrum Partikularistisch, schutzzöllnerisch und arbeiter freundlich sei, daß seine Stellung nur ausgebe von dem Gedanken der Stärkung der Partei, daß es für dag allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht sei, auch für Staat und Gemeinde. Dlese Worte st hen im , Konfer— pativen Handbuch!. Auch die Liberalen erfüllen ihre Pflicht und setzen ihre Arbeitskraft für den Staat ein. Der Unterschied ist nur der: wir trelen ein für die Staatsraison, fär die Autorität der Staatsgewalt, wir wollen diese unentbehrliche Autorität, die erst das ganze gesellschaftliche Zusammenleben der Bevölkerung ermöglicht, mög⸗ lichst rein und schattenlos erhalten und nach allen Jüchtungen verbessern; die Konservpatiwen sind mehr, geneigt, für die Personen anzutreten, die jeweilig an der Spitze der Verwaltung stehen. Wir meinen, daß es gerade der Autorität des Staates zugute kommt, wenn die Mißgriffe der Beamten ausgeschloffen werden. Herr von Goßler sagte damals: „Wir halten es durcharnz nicht fũr erwänscht, wenn der Landrat in seinem Kreise Partei ergreift? als Vertreter des Staates muß er über den Parteien stehen, um das Vertrauen der Bevölkerung ohne Unterschied der politijchen und kon— fessionellen Zusammensetzung zu gewinnen; er soll nicht die Partei- gegensätze verstärken, sondern durch sein versönliches Auftreten ver⸗

daß diese Gedanken des Herrn von Goßler nach Möglichkeit in' die Tat umgesetzt werden, dann werden wir in Zukunft vor den scharfen

Vereinigten

Matrir vor. Ueber den Rang einer zusammengesetzten Matri werden eine Reihe von Sätzen entwickelt, die . 2 6 den Rang einer Funktion einer Matrix zu berechnen und feine Be⸗ ziehung zu den Exponenten der Elementarteiler ihrer charakteriftischen Determinante zu entwickeln. Herr Orth legte eine Abhandlung des Professors FJ Morgenroth und des Dr. L. Halber“ staedter in Berlin vor: Ueber die Beeinflusfung der erperimentellen Trypanosomeninfektion durch Chinin und Chininderivate. Hier wird im Anschluß an eine früher vorgelegte Mitteilung der Nachweis erbracht, daß das Hydrochinin bei gleicher Giftigkeit eine erheblich höhere Wirksamkeit gegen die Tippanosomen besitzt als das Chinin. Was fur die Trypanofomen gilt, wird wohl auch für die Malariaparasiten gelten, und so darf jetzt der Zeitpunkt alg gekommen erachtet werden, wo mit Versuchen zur Behandlung der Malaria mit Hydrochinin begonnen werden sostte. Herr Hertwig überreichte die 4 Auflage seines Werkes: Die , , n Entwicklungslehre des Menschen und der Wirbeltiere. Jena 1910.

Im Königlichen Institut für Meereskunde werden in der nächsten Woche folgende öffentliche Vorträge und volkstümliche Vortragsreihen gehalten. Am Dienstag spricht der Dr. A. Ebel ing= Berlin über Ferngespräche über See (mit Lichibildern); am Mittwoch der Professor W. Laas⸗Berlin über die Werften und ihre Einrich- tungen (8. Vortrag der Reihe: Einblicke in den Schiffbau; mit Lichibildern und Vorführungen); am Donnerstag der Konteradmiral 1D. J. Recke⸗Kiel über Erziebungsfragen in den Kriegsmarinen.— Die Vorträge beginnen um 8 Uhr Abends. Eintrittskarten zu O 25 4 sind an den Vortragsabenden von 6 Uhr an in der Geschäftsstelle (Georgenstraße 34 36) zu haben.

Technik.

In der Monateversammlung des Berliner Bezirksverein! deutscher Ingenieure am 18. Januar hielt der Protessor Dr. Ing. Georg Schlesinger einen Vortrag über „Die Richtlinien der modernen Unfallverhütung? . Nach einem kurzen geschichtlichen Ueberblick über die Entwicklung der Berufsgenossenschasten in den Jahren 1885 bis 1910 ging der Redner von der Kaiserlichen Botschaft vom 27. November 1881 aus, als dem Markstein für die Entwicklung der Unfallverhütung in gewerblichen Beirieben, und schilderte die Entwicklung des Ueberwachungsz jenstes durch die technischen Aufsichtsbeamten der 66 gewerblichen Berufsgenossen⸗ schaften, deren augenblickliche Bedeutung die nachfolgenden Zablen zeigen: Im Jahre 1969 sind rd. 700 060 Betriebe mit rd. 9 Mill. versicherten Personen eingetragen und etwa 280 000 Revisionen durch rd. 340 Revisionsingenieure ausgeführt worden. Die durch die Be⸗ triebgüberwachung entstandenen Kosten haben im Jahre 1908 1,5 Mill. Mark betragen. Die Summe der Beiträge ist auf die ge⸗ waltige Höhe von über 150 Mill. Mark gestiegen und gibt ein beredtes Bild von der außerordentlichen Leistung der Versicherungs⸗ träger. Bei dem technisch-konstruktiven Aufbau der Einrichtungen zur Unfallverhütung gab der Vortragende durch eine große Anjahl von Beispielen, die aus den gesamten gewerblichen Betrieben zusammengestellt waren, einen Ueberblick über die Entwicklungslinien. Anfänglich suchte man nur durch Vor— schriften die Gefahren zu beseitigen, bald aber ging man dazu über, praktische Unfallverhütung zu treiben. Ihre erste und roheste Stufe, die heute noch vielfach üblich ist, bestand in dem Schutz des Menschen selbst durch eine zweckentsprechende Wahl der Schutz⸗ bekleidung, wie in Gießereien, Steinschlägereien, chemischen Fabriken und dergl.; daran schloß sich als 2. Stufe die Ab⸗ deckung der gefahrbringenden Stellen durch einfache Schu kappen an Triebwerksteilen, wie Wellen, Scheiben, Rädern und . bei schneidenden Werkzeugen, wie Pressen, Scheren, Sägen usw., beim Absaugen gefährlicher Dämpfe, giftigen Staubes usw. Die Zusammenarbeit der Revisionsingenieure mit der Industrie bewirkte als 3. Stufe die konstruktibe Vereinigung der nach⸗ trãglich angebrachten Schutzkappen mit der Maschine zu einem harmonischen Ganzen und eniwickelte endlich als legte Stufe die Ver⸗ riegelung der gefahrbringenden Stelle mit der Kraftquelle in der Weise, daß das Werkzeug nicht eher in Tätigkeit gesetzt werden konnte, bis die Schneidstelle verdeckt war, und umgekehrt, daß die mechanische Kraftzufuhr abgestellt werden mußte, bevor es möglich war, das schützende Gitter hochzuziehen. Es ist dies derselbe Grundgedanke, der im Eisenbahnbetrieb zwischen Signal und Weiche besteht. Steht das Signal auf freie Fahrt, so muß die Weiche in der richtigen Stellung verriegelt sein, und es kann ebenso die Weiche nicht früber verstellt werden, bis das Signal die Weiche entriegelt hat. Der Vortragende schloß mit den Worten: Alle Vorrichtungen in gewerblichen Betrieben unterliegen am letzten Ende der Ausführung durch den Menschen, mag er Arbeitgeber oder Arbeitnehmer sein, mag er Handwerkszeuge benutzen oder die Menschen lenken, immer ist es am letzten Ende der Mensch, der sich der Ver⸗ antwortlichkeit seiner Stellung und seiner Arbeit im Hinblick sowobl auf seine Mitarbeiter, wie auf sein eigenes Wohl und Wehe bewußt sein muß. Selbst das Vorhandensein der besten Schutzmaßnahmen chließt einen Unfall nicht immer aus, wenn nicht die ganze etriebsführung von vornherein auf Gefahrenvermeidung hin arbeitet. Wirkliche Betriebssicherbeit kann nur eintreten durch harmonisches Zusammengehen der Arbeiterschaft mit den Arbeitgebern. Den Zusammenhang zwischen diesen beiden . des gewerblichen Lebens in unermüdlicher Arbeit hergestellt zu haben, ist ein Verdienst, das den Revisionsingenieuren gar nicht hoch genug angerechnet werden kann. Ihrer Tätigkeit ist auch im wesentlichen die technisch hohe Entwicklung der deutschen Unfallverbütung zuzuschreiben, auf die der deutsche Ingenieur mit vollem Rechte stolz sein kann.

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Land⸗ und Forstwirtschaft.

Ernteaussichten in Argentinien.

Der Kaiserliche Generalkonsul in Buenos Aires berichtet unterm 16. Dezember v. J. Die Aussichten auf eine gute argentinische Ernte, die noch vor mehr denn einem Monat bestanden, sind dahin, seitdem im Süden der Provinz Buenos Aires und im Territorium Pampa Central eine völlige Fehlernte Tatsache geworden ist welche die Lage in den dortigen Ackerbaubezirfen sehr kritisch gestaltet hat. Im Norden hat der Hagel gutssehende Weizen felder zerstört und der Erdrusch hat vielfach, besonders beim Lein, enttäuscht; im ganzen wird die Ernte im Norden weniger als den Durchschnitt ergeben. Das Zentrum und der Westen der Ackerbauzone scheinen nicht schlecht zu stehen. Die „Review of the River Plate glaubt, daß der Ausfuhrüberschuß beim Weizen nicht über 26 Millionen Tonnen und beim Lein nicht über 709 9090 Tonnen hinausgehen werde. Dagegen verspricht man sich vom Mais dieses Jahr gute Erträge.

Berkehrswesen. Bei Postanweisungen nach Honduras, die in der Mark—

währung ausgestellt und in Tegucigalpa nach dem Tageskurg in die Landeswährung umgerechnet werden, wird seit dem 1. Januar bei der Auszahlung der bie ber uͤbliche Abzug von o für Kursschwankungen nicht mehr gemacht.

Laut Telegramm aus Cöln ift die heute nachmittag 6 Uhr in

Berlin fällige Po st aus Frankreich ausgeblieben. Grund: Zug⸗ verspãtung.

Der in George O. Squire vom Signalkorps der Armee der Staaten hat eine Reihe von Patenten erwirkt, die eine

3. Erfindung zur Verbesseru 3. des Telex hons darstellen.

ne jahrelang fortgesetzten Versuche haben, wie die Köln. Itg.“