cht im Einklang mit In dem Einver⸗ spãtere Vertretu

soll jetzt wegfallen. Diese Konftruktion steht auch ni den dem Reichslande gegebenen Versprechungen.

baben sich bisher als Deutsche minderen Rechts betrachten nicht vertreten sind. erinnere ich an das Wort des um überwunden zu werden.

leibungẽgesetz von 1871 ist ausdrücklich eine der Reichs lande im Bundesrate in Aussicht genommen; jetzt na 40 Jahren denkt man nicht daran, die Wir wollen, daß Elsaß⸗Lothringen im Rah endlich ein gleichberechtigter Bundesstaat wird. Kaisers in den Reichslanden falsche Vorstellungen zu bestehen. Gesetzgeber in Elsaß⸗Lothringen. ; ᷣ von 15871 ist ein Antrag, dem Kaiser das Gesetzgebungsre ̃ in der Kommiffton auf den Widerspruch Württembergs ab— gelehnt worden und nicht w gegenstebende stellu dieses Recht gäbe, ist nicht ergangen. Staatsgewalt auszuüben; wenn jetzt in Recht für den Kaiser dennoch in Anspruch ge— ; Heute scheint aller⸗ Löwe altersschwach zu werden,

S*

— se Versprechung zu erfüllen. Rahmen der Reichsverfassung Ueber die Rechte des cheinen an maßgebender Stelle ganz Der Deuische Kaiser ist nicht In den Reichstagsverhandlungen cht zu geben,

Deutschen Reich bezweckt haben. R m rragender Staatsrechtslehrer und Professor; der ist wohl Wir wollen einen lebenslänglichen Statthalter, weil nur ein solcher die Unabhängigkeit gewinnen kann, zur seibständigen Verwaltung des Landes und zu Reiche unbedingt erforderlich ist.

rdacht erhaben.

ieder hervorgetreten. Jede dem ent⸗ falsch; ein Gesetz, das dem Kaiser

Der Kaiser hat nur

seiner Ver⸗ lich Ein Statthalter bestellt sein, anstatt daß ihm wie

Darstellung

Reichslanden die gründung dieses R nommen wird, so ist das g H dings im Bundesrat der baverische auch Württemberg bat

preisgegeben;

lich wirkungslos.

ein besonders nis endlich in Wegfall. esetzgebung ndesausschuß wird aufgeräum hlrecht gegeben. er Kon alle Mühe geben, die vorgesebenen Beschränkungen s Der Staatssekretãr hat heute zum Male ein Urteil über den Landesausschuß gefällt, jenigen des Herrn von Köller vor 7

darum wenden vertretung und hoffen, daß sie dem einnehmenden Entschuldigung n.

on der Regierung angeblich so ge⸗ ertreter Wetterls, Preiß, Ricklin usw. rlangen; aber diese Herren haben die Bevölkerung ur getrost mit einer Volksabstimmung Der Straßburger Regierung müssen e es ist wirklich mehr als wunderbar, daß sie gungen ernst,

orlage sieht einen Zweikammer⸗ erbalten soll; mit dem Wahl⸗ t und ein dem Reichs der Kommission

Wesen Preußens

genommen werden, d fürchteten nationalistischen V etwas Aehnliches ve nicht hinter sich, man soll es n

werden wir uns 4 ⸗ rechtes zu beseitigen.

Jahren scharf kontrastierte, denn damals im Reichstag als ein Muster⸗ bren der Lan

Dinge bekannt sein; mehr al tun kann, als nehme sie diese nationalistischen Bewe diese Verpreußungsbestrebungen hervorgerufen baben. Ich finde es wunderbar, daß in der Zeit der Moabiter Wablrechtswillkür

Sollte in den wenie desausschuß sich fo sehr gewandelt haben? Das muß ich verneinen. Die Bestimmung, daß die Wahlkreiseinteilung durch Kaiserliche Vergrdnung erfolgen soll, müssen wir durchaus verwerfen; gangbar, die Wahlkr um so mehr,

parlament hin.

der preußischen einer solchen Zumutung herantreten kann, Elsg Sollen die Vorgänge mit der Erhöl . die Elsasser patriotischer u machen? Sie können hböchstens wieder den Protest entflammen. Gegen das Deutschfein wehrt sich niemand, aber gegen das Preußi ö Deutsch sind sie und deuts in Rube läßt und ihnen die Anblick der

der Weg ist einteilung muß durch Gesetz geregelt werden. Vorlage selbst verlangt, daß eine swätere Aenderung der Wahlkreiseinteilung nur durch Gesetz soll er⸗ Namens meiner politischen Freunde erkläre ich, daß wir fest entschlossen sind, eine Erste Kammer, wie sie di ̃ Es ist nicht angängig, daß die Regierung von vornherein kann, im gegebenen Falle künstlich eine Mehrheit Das aber ist der Fall, wenn die Hälfte der Mit⸗ das Kaiserliche aber in diesem Was die Frage der Einsprüche o will ich dabingestellt sein üfungen der gesetzgebenden Körper⸗

Lothringen verpreußen. ung der Zivil⸗ liste usw. etwa geeignet sein, folgen können. cem , nicht zu akzeptieren. Kammer so zu konstruieren, darauf rechner zu erreichen. glieder ernannt wird. gewiß nennungsrecht zulassen, analog anderen Institutionen, nicht annehmbar. ahlen angeht, ob es sich empfiehlt, die Wa uͤberweisen teiligten richterlichen Behörde. spricht es nicht

werden sie bleiben, wenn man sie Rechte gibt, preußischen Polen⸗ einen Schrecken vor dem

Anspruch haben. Welfenxrolitik muß

Selbständigkeit. sie sich als gleichberechtigtes Glied im Reiche woblfüblen können. Die Gleichberechtigung und n im Rabmen der republikanischen, nicht der monarchischen form gegeben werden. D augeln doch auch mit de

mfange is Glied im Re 1 Selbstãndigkeit kann Freunde des Abg. nderscheer lieb⸗ Würde des Parlaments ent⸗ m republikanischen Gedanken, und zwar, weil in dieser Beziehung einer Ent⸗ es heute bier an⸗ kommt, ist, daß der Kaiserliche Rat unter keinen Umständen als ein unbefangener und un⸗ Er besteht

monarchischen Einrichtungen nichts wissen Bir baben ja im Deutschen Reiche Republiken, deren Verfassung als Muster für Elsaß⸗ Lothringen dienen können, so die Bremische. se Staatsform in von dem alten Rechte, Wünsche aber hob diesen Beschluß

te beugen soll.

Wenn der Oberelsãssische aller Form verlangte, so machte er nur zu äußern, Gebrauch; der Stat Ist das nicht kind Reichslande Mülbausen

werden kann, trteilung der Wabhleinspr ingigen Richtem, sondern aus Regierungsbeamten, die Es ist nicht angängig, des Kaiserlichen Rats am Vormittag dem Staats⸗ nbeit referiert, über die er am Nachmittag ie Kommissionsberatun in der wir eine brauchbare Grundlage man in Elsaß⸗Lothringen

Gerichishof

parteiischer B che geeignet ist. Bezirkstag d

ihre Funktion Nebenamt ausüben. nichtig auf.

trat 1515

rgangenbeit baben. 1 * enössisch; dann

sebt revublifanische : . ꝛ dem Schweizer Bunde bei und blieb 280 Jahre eidg Daß man ein solches Land and zandel Staatssekretãr einer Abordnung

kam es an Frankreich. D Ostpreußen, d . Fürst Bismarck bat 1872

it ibr allerfeits zufr ö i t ibr allerseits zu rklärt, er werde nicht

Abg. Em mel (Soz.) elsaß / lothringischer Notabeln e Abg. Em mel (Soz.): le g wer n preußischer Sobenzollernprinz dort Regent werde. W 1 in Elsaß-⸗Lothringen Arbeiter, nicht Prinzen und böfische Wür amũsieren wollen. d ; : nen Staatsmann, der sich nicht ei monarchischen

zurf selbst ein⸗

dann bier Wür republikanischen

gewiesen wird. Der Dornacher Musi

Musikverein Staatsform kann man ei . entfernen als rchen sind nicht alle so modern wie der König von Portuga angen ist, als er sab, daß das Volk seiner überdrüssig onarchen so friedlich wãren, könnte man besser eider gibt es eine ihnen verfügbaren Y

bekannt, daß elsaß⸗lothringischen schmer; lofer in den sranzösischen Vogesen hat.

ien geheißen und a der Belforter

zurde den Musikern

s Gast in der Verein in Dornach

Verein wurde herzlichst wi bi — Wenn alle M ᷓ auskommen,

a Gegenbesuch ma

Ta buen 2 C MοOñ Fabnen ju tragen 5 ver bi ndert derbindert, 1 5 12 5 * stattfand, mitzuwi

berechtigten

Ich bin berei

geschlossenen

* sirna der Behandlung

—

germanisierend wirkt.

842

Bevölkerung zu Zusammenstsßen kommt, Daß die französische Militärnm auben. Als der Kaiser zur

tz

61 Ee

2

dũrfen daher

publikanische

.

— — *

der Regierung. Die bei Bischõfe wer verstanden ist. lohes mit heraus

5 5 . I. 1 — * n Elsaß Lothringen. 11 ea 0 e n von Köller, wie man zu s w 354* 13 2

on Nationalismus

neuer Herr

en, wenn die Reichsregierung mit ihrer Ernennung ein⸗ er Mann, der seinerzei

eben hat, Prof. Cur

17486 7 z

. * en pflegt, aus 8 ** = keine Rede; — 11 5 21 2 Stelle von Köllers

es deswegen,

ö 1 1 5 U 9

wäre aus seinem Amte beweist am allerbesten, wie wenig diese die Interessen des Volkes zi Trotzdem soll der Kaiser die Hälfte der Mitglieder er mer unter allen Umständen in erlich ist, daß einzelne Kreise Elsaß ⸗Lotbringens, in der Kammer anstellen. r wollen vertreten sein.

2

in der Kam

F r — *

eignet sind,

icht erreichte

—

35 3*

kretãr Zorn von aus Ibren Kreisen nnische Be⸗ es abzusprechen sei. Ich werde zeigen, welche Nationalisten

nennen. Wir bekämpfen diese Erste Ka schãrfster Weise. anstatt dies auch zu tun, eine Die 168 No

e Haus⸗ und Grundbesitz en seir Die Handwerkskammer will anstatt einen drei Sitze haben. Selbst⸗ nech die Herren Klerikalen und sind mit den f paritãtischer Grund⸗ ammer kommen msich ergeben. och einige Vor⸗

alle derartige Es ist notwendig,

beruntersetzt, eit der Arbeit

verstandlich komm 2 Bischöfen nicht lage aus, daß die g

zen Domkapit eine Kammer o fortgeben, tachtwachter, baben sich noch nicht gemeldet. Bestrebungen verãchtli möglich ist; Nachtwãchter ö en grõß Die vorgeschlagene Erste Kammer ist ein eigentümliches lothringische Volk in seiner Vertrauen ju einer Regierung jusammengesetzt ist?

aus dem Zen 1. Es ist kein erscheer heute von für die bessere S Die Ausschreitur ise nur auf die Rede

*

300 Mitgl

2

! 5bker ar fruber start n

— * 2g 3 *

Wenn die Wünsch

— 3 — *

fänger und

chen sich aus.

*

Produkt des Mißtrauens gegen das Wie soll das Volk Mißtrauen gegen das

as preußische Wablrecht vorzuschlagen, bat man nicht gewagt, trotz⸗ dem Preußen den großen Einfluß im Bundesrat hat. at darauf bingewiesen

Der Staats⸗ daß eine Einkommensteuergesetz gebung feblt, das ist ein Glück, denn sonst würde man vielleicht doch c. ö Dreiklassenwablrecht ein⸗ Auch alle Schönbeiten des sächsischen Pluralwabltechts

nan nicht gewagt. ungen bemiesen, daß dies Durch das vorgeschl Bevölkerung wesentlich werden diejenigen Elemente bevorzugt, a, und benachteiligt

sekretar bat

ionsstunde gesagt batte ; uch gemacht baben, das preußische Menschen; die Elsässer sind alle germanisatorisch wirken sehr leicht zu erledigen, wenn kreich beschritten wurde,

bineinzubringen, bat jeugung der R ier nicht baltbar sind. Du ie klerikal nationalistische

Wablrechte auf die zerstãndigun gene Pluralwablrecht Nationalismus

des elsaß⸗lothrin ; dann gibt

Verpreußung der Reichslande

e Verbesserung, aber auch er er⸗

entwurf bringt ein gungen der Gegner des Nach 40 jãbriger

man germanisi

t die Absicht hat, eite Kammer

sierungsarbei ̃ hlagt ff ne klerikal⸗nationalist Geschieht dies Das Zentrum würde bei einem Proporz keine osschuß wurde das proportionale auch angenommen, nur Darauf kam die Ankündigung des

vor den A . m Landesar

.

* n , g., denn im Bunde

8 Mitglieder waren dagegen.

Reichskanzlers, daß die Verfassungsreform fertig sei; ganz fertig war sie ja nicht, aber das muß man nicht so schlimm nehmen. Vas Vin änderte sich wesentlich, als der Staatesekretär Delbrück nach Straỹ burg kam. Es gab ein Diner beim Statthalter, und das Diner sel recht gut gewesen sein, aber das Ergebnis dieser Besprechung war weniger erfreulich, denn die Feng des Proporzes fielen dabei um. (Zuruf: Beim Wein?) ie Abg. Ricklin und Vonderscherr sollen erklärt haben, daß das Zentrum gegen das Proportionalwabl. system, daß Elsaß⸗Lothringen noch nicht reif für dieses Systen sei. Rur die Liberalen sollen stehen geblieben sein. Der Staatz, sekretãr Delbrück soll gan verwundert gewesen sein, daß eine solche Wandlung in so kurzer Zeit möglich sei. Er vergaß, daß in der Iwischenzeit die Ankündigung des Reichskanzlers erfolgt war. Die bisberigen Freunde des Proporzes fielen um, und in diesem Me— ment gab auch die Regierung diesen ihr sympathischen Gedanken ar. Die Klerikalen fürchteten ihrerseits, daß bei diesem System eine flerikal nationalistische Mehrheit nicht zu erzielen sei. Der bat zu einer Verhunzung des Wahlrechts, geführt. Den Protest gegen die Wahlkreiseinteilung durch Kaiserliche Verordnung schließe ich mich an. Ebenso verwahren wir uns dagegen, dal Treue gegen die Person des Kaisers geschworen werden soll; wi können nur einen Cid auf die Verfassung billigen (Zuruf); ich babe den Eid nur geleistet, weil ich sonst nicht in den Landesausschn; hätte kommen können. Ich war nicht dumm genug, den Eid nicht zu leisten. Hier aber handelt es sich um die Schaffung eines neuen Rechtes. In der Ersten Kammer seben Regiermnz und Liberale einen Schutzwall gegen die nationalistische und klerikel Mehrheit der Zweiten Kammer. Viel richtiger wäre es, statt ein folche vorsintflutliche Einrichtung zu schaffen, das Volk. aufzuklären daß es keine Klerikalen und Nationalisten wählt. Wir haben eh folche Furcht nicht wie die Liberalen. Wir fürchten den Teufel nich mag er auch noch fo schwarj sein. Wir wollen nicht eine Gee gebungstriole schaffen, die demokratischen Grundsägen ins Gefickt schlägk. Wir verlangen Selbständigkeit von. Elsaß⸗Lothringen, len Angliederung an einen anderen Staat, es sei denn, daß eine selth durch eine Bolksabstimmung verlangt wird. Wir Hheantragen, ne Vorlage einer Kommission von 28 Mitgliedern zu überweisen, nm or die Giftzähne auszureißen, unter der Dexise: Alles durch de Volk und alles für das Volk. . Abg. Bafsermann (ul): Man kann behaupten, daß die Vorlar im allgemeinen eine freundliche Aufnahme gefunden bat. Allerding sind auch Stimmen laut geworden, denen die Vorlage in bezug en das Wahlrecht zu weit geht. Anderseits hat der Vorredner an da Vorlage eine sebr umfangreiche Kritik geübt. Es ist nicht verwunda sich, daß bei einem so grundlegenden Gesetz die politischen Gegn fätze scharf aufeinanderplatzen. Eine Verfassungsreferm und ent Aenderung des Wahlrechts ist ja vom Reichstag im Prinzip gefo worden, und insofern löst die Regierung das Versprechen des Reich kanzlers vom 10. Märj v. J. ein. Meine politischen Freunde a kennen in diesen Vorlagen eine brauchbare Grundlage, und nh werden uns bemühen, mit der Kommission zu befriedigenden Beschläsn zu ko]mmen. Elsaß⸗Lothringen gebört unlöslich zum. Deutschen Ra das ift der Grundgedanke dieser neuen Reform. Wäre es nicht o würden wir nicht auf den Boden dieser Reform treten; muß man sagen, solche Vorgänge, wie wir sie jüngst in erlebt baben, find nur geeignet, jedes Reformgesetz schn weil sie denjenigen Stoff geben, die die vatriotische daß durch jede solche Reformgesetzgebung am letzten Ende geftärkt werden, auf die solchs Unruben zurückzufübren sind. überschätzen dabei den einzelnen Vorgang nicht. Es handelt sich solchen Unruhen in der Regel um jugendliche Personen, um den bagel, den Auswurf der Großstädte. Anderseits muß gesagt ne daß eine gewisse Planmäßigkeit in solchen Veranstaltungen nicht verkennen ist. Uni so mehr müssen wir wünschen, daß von de stehenden gesetzlichen Machtbefugnissen seitens des Statthalter der elfãssischen Bebhõrden Gebrauch gemacht wird. Der Vorredner auf die Periode Köller angespielt. Meine politischen Freunde min allerdings wünschen, daß eine solche Periode nicht wicha kebrt, daß das Liebãugeln mit solchen nationalistischen Element aufhört. Man darf eine solche Schlange nicht am Busen nätg Die Verfaffungseinrichtungen und das Wahlrecht können nicht bla wie sie beute find. Die Unzufriedenheit ist jedenfalls zurüchkusmhn auf das Gefübl der fehlenden gleichmäßigen Bebandlung mit anderen deutschen Staaten und einer völlig unzureichenden Vel

2* *

5 *. vertretung. In der Debatte von 1910 hat ein Abgeordneter ern rechtsstehenden Partei, der Abg. Dr. Hoeffel, der doch gewiß Kenner von Land und Leuten ist, auch von diesen Empfindt

sprochen, von einem Gefühl d besten Elemente bedrücke. J . kanzlers vom 14. März 1910 verweisen, auf seine damali

̃ s O Jahren ein Stillstand

8 5282 2 32 . 1 t Niedergeschlagenbheit, das auch n

Bemerkungen, wonach seit 30 weiterung der politischen getreten ist, was er bedau Bemerkungen nur ansch

vorgegangen wäre, wäre

1 2 23 * . 2 . Es war von jeher der größte

JZeit fur die Reform versãumt war, diese dann in 2 *

ö 5 Hen Tren! . atwenki folgt. Von jeher haben meine politischen Freunde die Notwendi 7 8

gesetzgeberischen Eingreifens zugunsten Elsaß otbringenẽ aner und wir stehen der Vorlage gegenüber auf dem Standpunkt der führungen meines Fraktionskollegen Hieber. Unsere Stellungra. berubt auf zwei prinzipalen Forderungen: daß ein wirklicke⸗ parlament als Vertretung der elsaß⸗lothringischen Berölken

geschaffen wird, und zum zwei it mein Freund Hieber daß Elsaß⸗Lothringen auc Bundesrats stimmen ei werden möchten. Er bat diese Forderungen ausfübrlich begtä

Es bandelt sich bei dieser Vorlage nicht um die Schaffung Landtages, den Elsaß⸗Lothringen seit 1877 besitzt, sondern len um die Reformierung desselben durch ein neues Wahlrecht. wird ohne weiteres in den Vordergrund : geschlagene direkte, gebeime allgemeine Wahlrecht muß

n . ie Verbältnisse Elsaß⸗Lothringen⸗

werden, wenn man auf di ; darauf Rücksicht nimmt, daß die Elsaß-Lothringer auf die barten süddeutschen binblicken. Freilich wird der Reich tas vollstãndig ausgeschaltet, denn das Verfassungsgesetz land. Hetag und Bundesrat aufgehoben und abgemn

durch den Rei d auf und. arge. werden. Diesen Vorbehalt wüssen wir fordern mit Rüchicht 2 be, ö * ,, , mr, , die Möglichkeit kriegerischer Zeiten. Das Wahlgesetz so

elsaß · lotbringisches Landes gesetz abgeãndert werden konnen. ju erwãgen, ob bier nicht eine ahnliche Bestimmung wie bejũglich x6 fassungsgesetzes zu fordern ist. Der Staatssekretär wies daran daß das allgemeine direkte Wahlrecht Industrie, Handel und beeinträchtige. Wenn wir eine genügende Vertretung dieser C: stände vermissen, so liegt es nicht allein am Wahlrecht, zum großen Teile daran, daß gerade die führenden Pe keiten von ihren Berufegeschaften und sonstiger ger Tätigkeit so in Anspruch genommen sind, daß sie 6, parlamentarischen Leben nicht beteiligen können. Es ball febr schwer, jemanden in das Parlament hineinzubringe sich die Jabre vorher nicht mit der Politik beschäf Im übrigen aber trifft das zu, was der Staatssekretär

Was das Wahlvrüfungsverfahren betrifft, so mochte auch ich min daß Elsaß⸗Lothringen bald zu einem unabhängigen Verm

. *

1 * 2

gerichtshofe kme. Die Bestimmung des Entwurfs ist nur eine Ausnahmebestimmung. Die Prüfung der Leg durch die Parlamente selbst ist ein altes Prinzip des Tiber das allerdings wohl durch die Erfahrungen der jüng ien etwas Not gelitten hat. Wir wünschen, daß Elsaß⸗Loin mit einem Wahlrecht bedacht wird mit dem Endziel rel Aufruttelung des Volkes und Erziehung zur pelitisckn

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

lin, Freitag, den 27. Januar

* 241. 1911.

ls die Mecklenburger. So ist zu begreifen, Vorlage wenig freundlich behandelt haben. dieser Vorlage eine Oktrovierung. haben, wenn 1906 die Verfassungsreform hier ge— Stellen Sie sich die Stimmun ie Ich habe mich gefreut, daß auf die erste Bismarck-Rede zurückgegriffen hat. arck eine gewisse Resignation gezeigt. s nichts anderes können wir wünschen, als daß eichslandes einen Partikularismus bekunden, da m ist, um vom französischen Geiste loszukommen. daß sie deutsch sind, wissen die Frankfurter Friedens denkt Man will aber im Elsaß seine ei Unter Autonomie verstehen di nur das, was die Badener, Württemberger usw. haben, die Elsäffer ; t was Bismarck seinerzeit gewünscht hat. eine unerklärliche Angst davor, daß Elsaß⸗Lothringen Bundesrat habe.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

.

Sie erblicken

man dazu gesagt macht worden Mecklenburg Platz gegriffen hätte! der Staatssekretar aj Später hat Bier ersten Reden s die Bewohner dieser die erste 40 Jahre sind

Auch wir hoffen, daß die Heranziehung der breiten Schichten des V dlitischen Arbeit helfen wird, hinwegzukommen über die Tatsache, leine Kreise und Cliquen die Geschicke des Landes leiten; diefer

Kleinstaaterei

Diktaturyaragra

Aufhebung . n . Reihe von Strömungen dem vergangen; unerwünscht . Revision des auch in Frankreich nicht.

aufrechterhalten.

Wir haben 1s politischen

aufeinander an ig zu bekämpfen, ? der Gefühlsvolitik . zu kämpfen, die uns

wollen nur Stimmen im abe. Auf Seite der Regierung handelt es sich darum, Stimmen vpreußisch oder nicht preußisch sein sollen. Am Bundesratstisch denkt man noch recht frankfurtisch, im Sinne des Wir verspüren in dem Verhältnis des Parlamentariern eine Art historischer Arterien—⸗ Einwendungen

bler vor, die

Frankfurter Bundesta Bundesrats

Mrs mn Akklimatisierun

1 1. 211

P 21

persönliche machten, die bekennen, d

Es ist vorhin scho

Kaisers nicht persönliche

Deutschland. Die Sache ist nur archische Prinziy

ausscheiden. letzten 40 Jahren hat in Elsaß⸗Lothringen feine moralische Eroberun nicht gegen das monarchische Prinzip an nicht gegen die Elsässer, sondern gegen die Verquickung dieses Prin— Der Elsässer sagt, die Beamten sind Be nicht im Elsaß entstar ̃ aufgewachse handelt sich um eine

Die elsässischen Beamten werden allerdings um 30 oo schlechter be m Diese Beamten werden vom Lande als Der Staatsgewalt in monarchischer Gestalt ist einem Boden, auf dem der Monarchismus zu 8 Mit einer Republik verbindet sich euerliche Vorstellung, daß man erst durch die französische Die Elsässer stehen der Erblichkeit twa mit denselben Gefühlen gegenüber, als wenn Gedanken fäme, das Amt eines Oberbürgermeis Der Entwurf gibt der Regierung starke Macht in die Hand, die wir in der bis⸗ alb gegen die wonach die Landesregierung bis zum Inkr en Etatsgesetzes ermächtigt sein soll, nach Maß

Monarchie aufgewachsen pspchologische Frage der Ersten die organisierte Arbeiterschaft ihre Ver⸗ 1 neben Vertretern von Handel und Industrie 2c. Vir sind bereit, auf den Boden dieser Vorlage zu treten und weit— gebende Konzessionen zu machen, wir müssen aber an gewissen Kautelen lten, die daraus resultieren, daß Elsaß⸗Lothringen ein Grenzland ist daß auch das Deutsche Reich in Betracht kommt. . vertreten auch die Liberalen in Elsaß⸗Lothringen.

8 * t von der J

zahlt als die Reichsbeamten.

Import en

sache erscheint

58

Ende war, ihn zu erwecken. überhaupt u n ehen müsse. esen Standpunkt Der Abg. Emmel nach den Mandaten der Ersten Kammer gesprochen. doch ein durchaus gesunder Gedanke, daß die einze Berufe in der Ersten Kammer zum Worte komme Dandwerks kammern verlangen ist nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen. Der Straßburg idern auch von den außerordentlichen Professoren gewä die Stellung des Kaisers in den Reichslanden Kaiserliche Gewalt 53 é Der Kaiser Es ist nicht richtig, daß der Kaiser hier der Landesgewalt eingeführt jederzeit in der Lage sein, durch verhindern,

der Monarchie jemand auf d zu einem erblichen zu machen. im Konfliktsfall

assung nicht hatten.

831 *

6 1 cw c, Un

annehmbar.

.

181

elnen Stãnde

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ieser Wunsch

. er sich früher Vertreter der

zurũckgestellt, Vertrauen ge

2

—

nennungsrecht des Kaisers für die Erste Kammer geht uns zu ie Frage der Lebenslänglichkeit des Statthalters kanr . Praktisch betrachtet, würde die Lebens⸗ zeit ein starkes Band abgeben zwischen Statthalter und Land. In diesem Zusammenhange könnte man auch die Frage der Vertretung Elsaß⸗Lothringens im Bundesrat anders beurteilen, als es von den e In bezug auf das Wahlrecht sollte es keinen Unterschied zwischen Staatsbürgerrecht und Reichs— Statt der dreijährigen Reichsangehörigkeit dürfte Die Königlich

Kleinkram sollte man die Elsässer verschonen. man überhaupt nicht danach beurteilen, welchen Nutzen sie augen⸗ blicklich dieser oder jener Partei geben, sondern sie prinzipiell ent⸗

In dieser Beziehung sind wir für das Proportionalwahl—⸗ Den Eid sollte man nach meinem persönlichen Gefühl nicht Leuten aufjwingen, deren religiösses Empfinden sich dagegen sträubt. Im übrigen freue ich mich, daß der Reichskanzler dem Reichslande eime Wahlrecht schenken will, das er

w dR*0 Norasn

Men falt wum alam Man sollte nun glauben,

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den Reichslan lãnglichkeit

r Ansicht sein.

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esinnten Presse wenigstens im Lande Ruhe Lorraine sportive“

*

u ersagung seiner San Interessen

ert *

z ieser Vertretung geschieht. erhi d entgegenstehen. er Kaiser hat auch das Recht der Ernennung von Mitgliedern

26 Ner l bürgerrecht geben. Das ist durchaus berechtigt.

— Wir müssen eine einjährige liberalen Grundsätzen auch Das Verlangen

Landesherrn,

Altersgrenze

nationalen Interessen lebenslanglichen unvorsichtig stellen, daß man sich in seiner Wahl vergriffen hat. Eine Krank— beit kann auch sehr bald die Energie und Klugheit eines solchen Mannes erlahmen las solche lebenslängliche Ernennung würde gewissermaßen ein Fürstentum Für die Uebertragung von t Reichskanzler die Verantwortlichkeit trag ir Elsaß⸗Lothringen in wi ᷣ weiteres Eingang finden; das würde kaum eine?; ztverbältnisse im Bundesrat herbeiführen, aber d Interessen Rechnung tragen; ich Schiffahrtsa selbe gilt von der Fr ie Kommission wird Veranlassung haben, füllung dieses Wunsches

im Auge behalten.

Statthalters Wahlfragen darf

Wir konnten verlangen, daß die elsässische Presse einmütig gegen jene Exzesse vorging. Das ist aber nicht der Fall gewesen. Man hat versucht, sie als harmlos hinzustellen. Wir müssen von Elsaß-Lothringen Garantien uns ermöglichen, es als gleichwertiges Gebiet ansehen zu können. Unter diesem Gesichtspunkt erscheint es uns zweifelhaft, ob der gegen—⸗ wärtige Zeitpunkt zur Einbringung der Vorlage geeignet war. Wenn die Gegner des Gesetzes jetzt schon so kritisch sind, so müssen wir uns as erst geschehen wird, wenn die Vorlage Gesetz ist. 3 dann die Unzufriedenheit noch wachsen und neue Be en wird. Wir wollen die Verfassungsfrage nicht Stück n auf einmal regeln, damit die Elsässer sich in Zu hlen und nicht imm er neue Forderungen aufstellen. Tun so müssen wir auch in die Verfassung die nötigen Kautelen i Reichskanzler weniger ausgeschaltet d wünschen, daß die Spezialbestimmungen über das Wahl⸗ t nich ialgesetz verwiesen, sondern in die Verfassung bst aufgenommen werden. Wir wollen ein Definitivum schaffen, an dem nicht gerüttelt werden kann, Kammer leicht ein Stützpunkt für die Notabeln werden kann, statt eines Gegengewichts gegen die Zweite Kammer. länglichen Statthalter können wir uns nach den Erfahrungen, die wir mit früheren Statthaltern gemacht haben, nichts Besonderes ver gsten mit einer bloß repräsentativen Persönlich— keit. Die Frage der Aufteilung des Reichslandes an einzelne Bundes⸗ staaten, speziell an Preußen, ist ja nicht akut. nicht übersehen, daß sehr ernste und hervorragende Männer die An gliederung an Preußen empfohlen haben. Preußen drängt sich jeden s Frage ist lediglich danach zu be was wird für Elsaß-Lothringen erreicht? othringen nicht eine glänzende Gegen unsere Hand dazu

55 D 27 j soll dann gesch verlangen, die es

vorbereitet. den Statt⸗ das allgemeine, direkte und ge Abg. von Dir ksen (Rp.): Meine politischen Freunde sind damit einverstanden, daß die Vorlage einer Kommission von 28 Mit— Wohlwollens, mit dem

—

n wird. D

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der Erhebung de ben, wobei namentlich Straßburg

der Kaligesetzgebung. en, zu erwägen, wie die Er⸗ Die elsässischen Landes beamten jetzt vergeblich auf eine Gleichstellung ibrer Bezüge mit ese sind aufgebessert wegen einer allgemeinen rung. Derselbe Grund ist doch auch für die Landes— beamten vorhanden. Ein zufriedener Beamter ist doch in den heutigen Verhältnissen eine unbedingte Notwendigkeit. in derselben Stadt

herborrusen.

möglich ist. Wir möchten

en Reiche ben: t e recht nicht auf ein Lebensmittelvert wiederholten dringenden Wunsch er Die Vorlage an sich konnte für uns keine bieten, nachdem der Reichskanzler am 14. März 1910 gehen hat, und die vorliegenden

Der Entwurf ent⸗

Doch in den her wir befürchten, daß die Erste Eine Differenzierung

in Gehaltsfragen große Mißstimmung Aeber die Aussichten der Vorlage hat man sich in der zten Zeit sehr pessimistisch ausgesproch

ende Erklärung a Von einem lebens⸗ instimmig angenommen waren.

en im Reichstag und im Reichsland zum Ausdruck ge— war daher eine Pflicht und ein Recht des ; Elsaß Lothringen ist auch mit sregierung einverstanden.

Resolutionen Die Straßburger Post“ M. cin ; — Vo brachten Wäünschen. sprechen, am allerweni ingewiesen. Wer ist denn gegen di Fortbildung der Verfassung? nzipielle Gegner eines modernen Wahlrechts sind es vor allem, die Konsequenzen des elsässischen Wahlrechts für Preußen fürchten. eine Anzahl von Patrioten sind g fahr in der Bildung eines selbstandigen Staates sehen. Kategorie, klerifal angehauchte Nationalisten Klerikalen, fürchtet, daß durch diese Reform ihnen Zündstoff zur Un⸗ Kfriedenheit entrissen wird; sie sehen schon ihre Felle wegschwimmen. Wir hoffen, es wird zu einer Verständigung kommen. daß durch

diesem Vorgeher fahrener Parlamentarier ha tragendste Entscheidun

; Man darf aber dabei at mir gesagt, es sei für ihn die weit— ; gin seiner 25jährigen parlamentarischen Tätig⸗ Deshalb ist es begründet, daß wir sorgsam prüfen, ob die Vor—⸗ lage in dieser Form und zu diesem Zeitpunkt berechtigt ist. rechtigung der Wünsche Elsaß⸗Lothringens Es nahm in staatsrechtlicher

In seiner Rede vom 14. März 1910 hat der Wort geprägt, daß Elsaß⸗Lothringen das Objekt

Dies gibt die staatsrechtliche Stellung nicht Es muß endlich Wandel geschaffen werden. Fragen wir nach der Schuld, so liegt ein großer Teil derselben ; Er ist den Männern beizumessen, die nach Gründung des Reiches nicht in der Lage gewesen sind,

en die Reform, die eine Ge⸗ w— 1 Die dritte

: 2 falls nicht danach. iationalistische

Diese ganze Es wird hier nach einer Verfassung wohl niemand geben, der Elsaß⸗ wart und Zukunft wünscht. reichen, daß dies Ziel erreicht wird.

Darauf wird um 7 Uhr die Weiterberatung auf Sonn⸗ abend 11 Uhr vertagt.

unbestreitbar. Ausnahmestellung Abg. Naumann da

Wir erde Wir wünschen, . liberale Gedanke gestärkt und seine Verschmelzung mit dem Reiche gefördert werde. Es ist klar, daß, wenn diese Vorlage scheitert, der Mißmut sich steigern wird. e Autonomie, aber jeder ruhig denkende Elsasser muß anerkennen, daß die Vorlage einen großen Fortschritt in der Richtung der Fortentwicklung der Verfassung und des Wahlrechts enthält. Wir hoffen, daß wir bei dieser Vorlage auf einer mittleren Linie zusammen⸗ kommen. Die Belastung dieses sterbenden Reichstags ist überaus groß. Alle Gesetze können ja nicht verabschiedet werden, aber von diesem Gesetze mochte ich wünschen, daß der Reichstag seine volle Kraft ein⸗ setzt und es zu stande bringt im Interesse der Förderung der Zu⸗ sfriedenheit im Lande und im Interesse der engeren Verschmelzung von Elsaß⸗Lothringen mit dem Deutschen Reiche, die wir ja alle wünschen.

Abg. D. Naum ann ffortschr. Volksp.): in Elsaß⸗Lothringen befriedigen wird, Landes sehr zweifelhaft. daß dies Gesetz von solchen gemacht großen Teil

klar, daf unzutreffend wieder. Sie gibt ja zweifellos in der Vergangenheit. Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 13. Sitzung vom 26. Januar 1911, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung, in der die Beratung des Stats der landwirtschaftlichen Verwaltung bei dem Kapitel der landwirtschaftlichen Lehranstalten fortgesetzt wird, ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. Abg. Heine (nl) befürwortet den weiteren Ausbau des ländlichen Fortbildungsschulwelens und besonders die Einrichtung von Daus schul In jedem Kreise müsse wenigstens eine Daus sschule vorhanden sein. e (kons.): Ich danke dem Minister dafür, daß er in so Fortbildungsschulen eingestellt ich leider nicht so Es muß mehr Das länd

wirklich unablöslich mit Deutschland verbunden war. in aller Aufrichtigkeit en vermieden, wenn die Aufteilung des Landes unter zwei oder ̃ benachbarten Bundesstaaten erfolgt wäre. nicht Mangel an Mut oder politischer Einsicht bei dem großen Staatsmann war, der ihn verhinderte, diesen Er sagte mit Gründen der Politik nicht möglich war. 3 Elsaß⸗Lothringens Fritz von Calker kürzlich hier einen Vortrag gehalten, in welchem er darauf binwies, daß der Mangel in unserer damaligen Politik darin bestand, daß wir Elsaß⸗Lothringen, welches gewohnt war, einem großen mächtigen Staatswesen anzugehören, auf eigene Füße gestellt und verlangt haben, es sollte sich wirtschaftlich und politisch selb— . Seine Stellung sei die eines Kindes gewesen, dem die Eltern gestorben und das einem Vormunde überlassen sei, in ; Verwandte aus Süddeutschland und Norddeutschland kamen, so daß es unwirsch geworden sei und nicht wisse, wo es An⸗ Diese Ansicht eines in Elsaß Lothringen dozierenden als richtig anerkennen und uns hineinverse

ir. Wir können jetzigen Zustände

Schritt zu zwingenden Ueber die geschichtliche Straßburger

Ob diese Vorlage die Entwicklung Verhaltnisse nicht kennen. Reichstag und Bundesrat zuständig, 6 Zuständigkeit kann ja nicht bezweifelt werden, um so mehr die sachliche Zuständig⸗ keit. Die Aufhebung des geltenden Rechts kann ja nur durch die⸗ jenigen Faktoren — Man muß von vornherein erörtern, ob nicht die Stoffverteilung zwischen dem Verfassungegesetz und dem elsaß⸗lothringischen Gesetz noch anders geordnet werden kann. Den Elsässern und Lothringern erscheint das eine wesentliche Sachfrage. Als es sich hier darum handelte, die erfassungsfrage zur Raison zu bringen, haben die Herren von rechts versichert, man dürfe den Mecklen⸗ die Elsässer nicht

haltungsschulen.

ständig fühlen. ittel für die ländlich Das ländliche Fortbildungsschulwesen hat recht entwickelt, weil zu sehr schematisiert worden i den örtlichen Verhältnissen Rechnun liche Fortbildungsschulwesen wird sich erst dann richtig entwickeln können, wenn das Gesetz für Schlesien vom vorigen Jahre dahin ab geändert wird, daß der Kreisausschuß bestimmen kann, daß in be⸗ Bezirken Zwangsfortbildungsschulen

weitem Maße?

n, ] etragen werden. schluß finden solle. ,, ,,. ** Professors können ; Mecklenburger wegen der . Landes Lothringen Wenn es auch noch eine Reihe wirtschaftlicher Wuͤnsche hat, so hat

Wirtschaft⸗

eingerichtet

Man darf

Auch bei den Haushaltungsschulen darf nicht schemallsiert werden.

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