Finanzministerium.
Versetzt sind: der Katasterinspektor, Steuerrat Maxuhn von Marienwerder nach Hannover, die Katasterkontrolleure, Steuerinspektor Berr von Paderborn nach Minden (Kataster⸗ amt I), Fisch er von Hechingen nach Rinteln und König von Johannisburg nach Ortelsburg (Katasteramt Y.
Bestellt find: die Katasterlandmesser Nehm, Strupp und Temme zu Katasterkontrolleuren in Kappeln bezw. Johannis— burg (Katasteramt 1) und Hechingen.
*
Aichlamtliches. Deu tsches Reich.
Preußen. Berlin, 31. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie reiherrn von Lyncker, des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von Müller und des Chefs des Admiralstabes der Marine, Admirals von Fischel.
Mit Rücksicht auf die in Ostasien eingetretenen gesundheit⸗ lichen Verhältnisse hat, wie ‚W. T. B.“ meldet, der Reichs⸗ kanzler Dr. von Bethmann Hollweg sich für verpflichtet gehalten, bei Seiner Majestät dem Kaiser zu beantragen, daß die Reise Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen für dieses Jahr in Kalkutta ihren Abschluß findet. Seine Kaiserliche Hoheit der Kron— prinz wird demgemäß von Kalkutta aus die Heimreise antreten. Den Hofen in Bangkok, Peking und Tokio, die alle herzliche Einladungen gesandt hatten, ist das Bedauern über diese durch unvorhergesehene Ereignisse herbeigeführte Aende⸗ rung der Reisedisposilionen ausgesprochen worden, ebenso den Niederlanden und den Vereinigten Staaten von Amerika, deren Kolonien ebenfalls auf dem Reiseplan standen.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrgts für Handel und Verkehr, für das Seewesen und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.
Gestern ist von dem Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Kiderlen-Waechter und dem britischen Botschafter Sir William Goschen, „W. T. B.“ zufolge, ein Vertrag unter— zeichnet worden, durch den die Auslieferung flüchtiger Verbrecher zwischen den deutschen Schutzgebieten und einer Anzahl britischer Protektorate, zumal in Afrika, geregelt worden ist.
Während des Vierteljahrs vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1910 . 12744 Schiffe (gegen 10 014 Schiffe in demselben Vierteljahr 1909) mit einem Nettoraumgehalt von 2199 336 Registertons (1909: 19385 907 Registertons) den Kaiser Wilhelm-Kanal benutzt und, nach Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblotsgeldes, an Gebühren 1 059 989 6 (19694 956 408 6) entrichtet. Davon entfielen auf den Monat Dezember 3841 Schiffe (1909: 2605 Schiffe) von 683 381 Registertons (1909: 521 256 RegistertonsJ und 328 673 6 (1909: 261515 ) Gebühren.
Im ganzen Jahre 1919 stellte sich der Verkehr auf 43 328 Schiffe (1969: 35 326 Schiffe) mit 7231 458 Register tons (1909: 6 267 805 Registertons. Die Gebühren betrugen 3417 059 66 (1909: 3016144 c).
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Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Gnei⸗ senau“ vorgestern von Colombo (Ceylon) nach Diamond⸗ Harbour (Gangesmündung) in See gegangen.
S. M. Tpdt. „S. 90“ ist vorgestern in Hankau (Yangtse) und S. M. S. „Luchs“ gestern in Schanghai eingetroffen.
Sachsen.
Seine Majestät der König Friedrich August hat, „W. T. B.“ zufolge, gestern morgen seine Reise nach Aegypten angetreten. Außer den Söhnen und Töchtern Seiner Masjestät des Königs hatten sich auf dem Bahnhofe zur Verabschiedung Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Johann Georg sowie die Prinzessin Mathilde, ferner sämtliche Staats⸗ minister, der Polizeipräsident, der Präsident der Generaldirektion der Staatseisenbahnen, der Oberbürgermeister u. A. eingefunden.
Desterreich⸗ Ungarn.
Der Minister des Aeußern Graf von Aehrenthal gab in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der Delegation des Reichsrates laut Bericht des „W. T. B.“ folgendes Exposé6:
Die Delegationen haben sich vor wenigen Wochen mit den Fragen der auswärtigen 6. eingehend beschäftigt. Die Situatien hat sich in der kurzen Zwischenzeit nicht verändert. Es gibt auch heute glücklicherweise keine Frage, die für den Frieden Europas gefährlich wäre Alle großen Mächte sind zumeist mit inneren Problemen beschäftigt und bestrebt, die Beziehungen untereinander ver⸗ trauene voller zu gestalten. In meiner Rede vom 9. November 1910 in der österreichischen Delegation habe ich mit be⸗ sonderer Genugtuung die Uebereinstimmung betont, die bier, in der überwiegenden Mehrheit der hohen Delegation, hinsichtlich der Richtlinien der äußeren Politik in der Gegenwart und in der Zukunft besteht. Ich sagte damals, wir wollen die Interessen der Monarchie wahren durch das treue Festhalten an unseren Bündnissen und die Pflege guter Beziehungen zu allen Mächten. Nach beiden Richtungen kann ich Ihnen beute das vor wenigen Wochen Erwähnte bestätigen. Im besonderen möchte ich auf den warmen Ton verweisen, den die leitenden Staatsmänner der mit uns verbündeten Mächte, der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg und der Marchese di San Giuliano, bei Erwähnung der Beziehungen zu uns ange⸗ schlagen haben. In prägnanten und glücklichen Ausdrücken hat der italienische Migister des Aeußern die Erhaltung des Friedens und des territerialen status quo im allgemeinen wie die der Integrität des
erporgerufen. in der Lage, die nd und 56 .
. 8 konstati
der dort gepflogene Mein austausch zu einer
beider Reiche geführt, o . jedoch in der gemeinen Orientierung ihrer Politik eine Aenderung eingetreten wäre. Diese Annäherung vollzog auf dem Gebiete allgemeiner Grundsätze, so unter anderem durch die neuerliche Bekräftigung des Grundsaßes der Erhaltung des tatus que im nahen Orient, ferner durch eine Verständigung über die . Interessen in Persien. Dem zwischen uns bestehenden vertrauensvollen Verhältnisse ent⸗ sprechend wurde ich vom Reichskanzler über diese Pourparlers ein gehend informiert; ich konnte diese 2 nur mit Befriedigung zur Kenntnis nehmen und in melner Erwiderung darauf ver— weisen, daß die in Potsdam und Berlin bekräftigten Grundsäße über die im nahen Oriente zu beobachtende streng konservative Politik mit unserem bekannten Programme vollständig übereinstimmen. Unsere Interessen in Persien 6 keine bedeutenden. glaube indes, daß die deutsch-russische Verständigung über persische Verkehrsfragen bei⸗ tragen dürfte, daz Prinzip der offenen Tür in diesem Lande, das ja die beiden benachbarten Mächte, Rußland und England, vor drei Jahren feierlich verkündeten, dauernd zur Geltung zu bringen.
Ich habe früher unser Programm im nahen Orient erwähnt. In meiner Nede in der österreichischen Delegation vom 9. November Iolo habe ich dasselbe dahin präßistert; daß es in unserem Interesse gelegen, die Selbständigkeik und . ntwicklung der Türkei zu fördern, sowie auch die Unabhängigkeit und friedliche , der übrigen Balkanstaaten mit vollem, warmem Verständnisse zu begleiten und ihnen auch einen Rückhalt zu geben. Wie dem hohen Aus- schusse erinnerlich sein dürfte, waren dieselben Gesichtspunkte bei dem Gedankengustausche maßgebend, der zwischen mir und dem russischen Minister des Aenßern im Frühjahr 1910 zu einem Abschlusse gelangte. Diese Uebereinstimmung unserer Anschauungen berechtigt mich zu der Erwartung, daß unsere Beziehungen zu Ruß⸗ land, die heute gut sind, auch weiterhin eine befriedigende Gestaltun annehmen werden. In unserem Verhältnisse mit kö und Gngland, das ebenfalls ein gutes ist, hat sich keine Aenderung ergeben. In elner vor Parlamentstede hat der französische dem Gedanken Augdruck gegeben, Ungarn und Frankreich, wenn sie auch durch ihre Allianzen ver⸗ schiedenen Mächtegruppen angehörten, kein Gegensatz der Interessen bestebe; ich kann dieser Auffassung meinerseits nur beipflichten. Von der Türkei und unserem lebhaften Wunsche, nach einer Befestigung der inneren Zustände des Reichs habe ich bereits gesprochen. Wir halten an der Hoffnung fest, daß es der türkischen Regierung gelingen wird, die hier und dort auftauchenden Schwierigkeiten, die mit jedem Regimewechsel unvermesdlich verbunden 3 zu beheben.
In der letzten Tagung der ho Delegation habe ich die Wichtigkeit hervorgehoben, die die Ausgestaltung der wirtschafilichen Beziehungen zu den BMlkanstaaten, auch in politischer Hinsicht, für die Monarchie hat. Ich bin nun in der Lage, auf die erfreuliche Tatfache hinzuweisen, daz mittlerweile der neue Handelsvertrag mit dem Königreich Serßzan in Kraft getreten jst und eine Handels kon vention mitißd an Königreich Montenegro zu⸗ stande gekommen ist, en g lt der verfassungsmäßigen Behand⸗ lung zugeführt werden .
Einleitend habe ich bemerkt, daß derzeit keine Frage von solcher Bedeutung vorliegt, daß sie den Frieden Europas gefährden könnte. Ich halte es aber für meine Pflicht, ebenso wie ich es in meinem Expofé vom Oktober 1919 getan habe, auch heute zu betonen, daß in unserer so rasch lebenden Zeit, wo auch der Gang der Ereignisse sich zuweilen überstürzt und im Hinbltcke auf die leider so leichte Erregbarkeit er öffentlichen Meinung in allen Staaten, der politische Barometer un⸗ vermittelt auf schlechtes Wetter zeigen kann. Soll also die auswärtige Politit für die Interessen der Monarchie und jür den Frieden erfolg⸗ reich eintreten können, muß sie über eine schlagfertige Armee und Flotte verfügen. Ich schließe meine kurzen Ausführungen mit dem Beifügen, daß ich selbstzerständlich bereit bin, auf etwaige Fragen der Herren Delegierten im Laufe der Debatte zu antworten.
Nach dem Exposs des Grafen Aehrenthal begann der Ausschuß die Generaldebatte über das Budget des Mi⸗ nisteriums des Aeußern.
Der Abg. Kramarsch erklärte, obiger Quelle zufolge, während seit dem Mürzsteger Abkommen über die brennendsten Fragen der europäischen Politik in Wien entschieden worden sei, liege jetzt der Mittelpunkt dieser Politik unbedingt wieder in Berlin. Durch die Potsdamer Abmachungen habe Rußland Nordversien für Deutschland geöffnet, das nunmehr vollständigen Einfluß auf die dorthin geltenden Tarife habe. Der Redner bedauerte diese Konzessionen Rußlands an Deutschland. Rußland habe eine aggressive 2 von seiten Oesterreichz auch ohne Potsdam nicht sonderlich zu ärchten brauchen, daß aber Oesterreich nicht eine wirtschaftspolitische Dependance Deutschlands werde, wie es schen seine politische sei, sei gerade auch für Rußland ein r re, , ebenso wie für die Balkan⸗ staaten, a die Oesterreich⸗ Ungarn keine aggressiven Absichten habe. eutschlands Politik gehe mit Riesenschritten auf das grandiose Ziel der europäischen Vormacht hin, es sei höchste Zeit, an die Zukunft zu denken und dahin zu wirken, daß Oesterreich Ungarn wieder einige Bewegungsfreiheit erlange, damit es nicht willenlos und dankbar 3 steben müsse für jede Bewegung und jede Ge⸗ fahr der deutschen Politik.
Der Abg. Exner fragte den Minister, ob der Präsident Taft vor der beabsichtigten Einsetzung eines Fünfer⸗Komitees zum Studium der n n,, mit den Kabinetten der Groß— mächte sich ins Einvernehmen gesetzt hahe, und welche Stellung der Minister gegenuber einer derartigen Anregung einnehme.
Der Minister des Aeußern Graf von Aehrenthal antwortete zunächst dem Abg. Kramarsch, er stelle mit Vergnügen fest, 3 er mit ihm in manchen Beziehungen übereinstimme. Kramars habe schon, als er im November eine Annäherung zwischen Berlin und St. Petersburg in Aussicht stellte, eine richtige Prognose gestellt. Er stimme vollkommen dem bei, was Kramarsch über die deutsche Politik gesagt habe, nämlich, daß diese Politik in letzter Zeit äußerst erfolgreich ö und umsichtig geführt werde. „Als wir“, fuhr der Minister fort, „vor zwei Jahren während der Annexionskampagne im Feuer standen, befanden wir uns natürlich im Zentrum der 4 Polstik, und damals gab es viele Stimmen, speziell in Deutschland, die über die Führung der auswärtigen Politik unserer Monarchie an⸗ erkennende Urteile fällten. Wenn setzt, nach Vollendung der Annexsonsangelegenheit und nachdem sich unsere Beziehungen zu allen Mächten wieder günstig gestaltet haben, Deutschland es ist, das aus der von uns inaugurierten Politik seinerseits Vorteile zieht, sich zu Rußland in ein besseres Verhältnis stellt und mit ihm Be⸗ sprechungen über wichtige wirtschaftliche Fragen in Persien einleitet, so kann ich mich und können wir uns darüber nur freuen. Ich konstatlere mit Befriedigung, . sich auch der Abg. Kramarsch in ähnlichem Sinne ausgesprochen hat. Es ist für mich auch sehr wichtig, und ich bin Kramarsch speziell sehr dankbar für die wiederholte Betonung dessen, daß er nicht glaubt, daß die österreichisch ungarische t auf dem Balkan aggressive Ziele verfolge. Ich hoffe, daß diese Er⸗ klärung gerade auf seinem Munde zur Beseitigung gewisser Miß— verständnisse beitragen wird. Was der Abg. Kramarsch darüber sagte,
kurzem gehaltenen Minister des Aeußern zwischen Oesterreich⸗
auswärtigen Politik vollkommen unabhängig.
: 1
während sie gegenwärti
un in unferer auswärtigen Polit ; ich Allerdings acht in i ropätschen Staaten sind durch ein System von Allianzen und h en darautz sich ergehenden n . derart in . . daß man von einer absolut ungbhäng . Politik einer einzelnen nicht . kann. Wir sind selbstherständlich in der gie Lage wie die anderen Staaten. Gemeinsam mit Deutschland has wir konfervative Interessen zu schützen Ebenso mit Jtahien. möchte also 3 ö en 2 ö. ; . ge au ne nähere Kraft, unsere eigenen Intereße wahren. Was die Bagdadbahn betrifft, die 3 l wichtig ist, s9 babe ich keinen Grund, vom Standpunkte unsen auswärtigen Politik jetzt für oder wider zu dieser Angeltzn heit Stellung ju nehmen. Ich möchte nur die Behauptung Abg. Kramarsch bezweifeln, daß die dbahn unseren wirtschan . Interessen so schaäͤblich sein soll, wis der Abg. Kramarsch geschildert hat. Bemerken will nur, daß unsere Induln⸗ d für Artikel nach Persien wegen des Wm ports über den Kaukasus noch mit dem russischen Durchgangs belastet sind, nur mit dem e . J belastet werden, va nach dem deutsch⸗russischen Einverständnltz eine Verbindung jwistg der Bagdadbahn und den 3 chen Bahnen zustande omn der Angelegenheit der Elbschiffahrt stimme ich mit dem h amarsch, der die Erwartung ausgesprochen hat, daß wir in ieh. anf unserem Standpunkte verharren werden, überein. . bekanntlich schon Erklärungen der österreichischen Regiernnz dieser Beziehung vor, denen ich hier nur hinzufügen kann, daß ih Besprechungen mit dem österreichischen Ministerpräsidenten unsen Standpunkt ausführlich dargelegt habe und mit ihm darin einig wa daß wir an unseren Anschauungen in dieser Frage sesthan . Auf die Frage des Exner, betreffend die Aktion Praäͤsidenten Taft binsichtlich der Abrüstungsfrage, erklärte der Mun er stehe mit den übrigen Kabinetten im Meinungsaustausch über i a n ju dem Vorschlage Tafts, den er zwar mit groß nteresse entgegengenommen habe, ohne sich allerzm verhehlen zu können, daß in einem Zeitalter, won der 3 stand des bewaffneten Friedens, allgemein als sichen Gewãhr gegen den Ausbruch von Feindseligkeiten angesehen rh einer solchen ,, kaum ein unmittelbarer Erfolg beschieden ie dürfte. Ein solcher Erfolg erscheine ibm, dem Minister, nur meögk wenn alle in Betcacht kommenden Mächte dieser mit Rücsitz a die stets steigenden und auf den Völkern schwer lastenden Rüstun ausgaben gewiß allgemeinste Sympathie verdienenden Attion sih⸗ schlöͤssen. 9 — Der bosnische Ausschuß der österreichi 2 . begann gestern die Beratung des bosnische re 8. Der Obmann leitete, wie W. T. B. mel zet, die Debatte einer Ansprache ein, in der er hervorhob, die Oesterteicher bräc den neuen Provinzen die wärmsten Sympathien entgegen seien bereit, deren berechtigte Wünsche zu fördern, anderer rechneten sie darauf, daß sich die Bevölkerung Bosnienz der Herzegowina mit den Desterreichern in Treue für Kn und Reich vereinigten und die Oesterreicher fernerhin nicht mehr . . in ihrem Lande ansähen. Der Minister Freiherr von Butia prach seine Genugtuung über das Bosnien und der Herjegownn h kundete Interesse aus und betonte, die wichtigen des bosnischen Lud tags und der Verwaltung harrenden Aufgaben bedürften der ner lischen und wirtschaftlichen Hilfe der Monarchie.
Frankreich.
Die Regierung hat in der Deputiertenkammer den 6 wurf eines Gesetzes eingebracht, durch welches verhindert wern soll, daß in der Champagne aus anderen Gegenden stammen Wein zur Herstellung von Champagner benutzt wird.
— In der Marinekommission erklärte gef „W. T. B.“ zufolge, der Marineminister Bous de Lapeyrct es sei unmöglich, gegenwärtig auf den Staatswerften zwei n Panzerschiffe zu erbauen; denn die Docks zu Brest und Lom seien durch die Panzerschiffe ‚Jean Bart“ und „Courbet? setzt. Die Kommission nahm barauf den Gelee an, den Minister ermächtigt, im Jahre 1911 der Privatindup zwei Panzerkreuzer des, Jean Bart“⸗Typs in Auftrag zu gez
Nu ßland.
Die Reichsduma hat gestern ihre Arbeiten wieder genommen und, „W. T. B.“ zufolge, ohne Debatte en Antrag angenommen, in der Abendsitzung vom 1. Februar! Frage an die Regierung zu richten, welche Maßnahmen griffen worden seien, um der Pest in Sibirien und im gm Reich entgegenzuwirken.
Italien.
In der gestrigen Sitzung der Deputierten kamn gab der Unterstaatssekretär im Ministerium des Aeußern di Scalea auf eine Anfrage, betreffend die in einem der auswärtigen Presse verbreiteten falschen Gerüchte über gesundheitlichen Verhältnisse in Italien, laut Mel des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab: .
Es sel richtig, 2 diese Nachrichten von einigen außms Blättern verbreitet worden seien, um die jahlreichen Besuchet, von der Schönheit des Himmels und dem Ruhme der Kunst un Geschichte Italiens angezogen würden, von dem Lande abmulen Die Regierung habe nicht berfehlt, diese Gerüchte als falsch in eichnen und alle nur möglichen Maßnahmen dagegen ergriffen. e. keine Mühe, um zu veihüten, daß eine solch illoyale Kampa 6 auch in diesem Fahre breitmache, in dem alle jiilisterten Mun 1 . Teilnahme an der Fünfelgiahrfeler des Königreicht In rüsteten.
Niederlande. ö
2. einer Meldung des W. T. B.“ hat der Mu
des Aeußern v. Marees van Swinderen in der gelt Sitzung der Ersten Kammer erklärt, daß die eng! Regierung den Vorschlag Deutschlands, die , w deutscher Untertanen aus dem Buñm— kriege einem Schiedsgericht zu unterbreiten, abgelehnt Der Minister erklärte weiter, er halte neue Schritte zugt der ehemaligen Angestellten der Südafrikanischen Eisend nach den mit der englischen Regierung getroffenen Ren
barungen nicht für nötig. Türkei.
Eine Zirkularnote der Pforte beauftragt die türk Botschafter, die Aufmerksamkeit der Schutz mächte auf Lage auf Kreta, insbesondere auf die Verletzung der * der Mohammedaner zu lenken. 2
Inlichken
g. Kramarsch dahin richtig steß
—
ö Bulgarien. Die Sobranje hat gestern, wie W. T. B. meldet,
eine Resolution, betreffend die augenblickliche Un⸗ eines definitinen Handelsvertrages mit der Tärkei, angenommen. Der Ministerpräsident und der Finanz- ninister erkärten, die gegenwärtige Lage dürfe nicht als Zoll⸗ trieg angesehen werden und die Regierung würde erst dann zur Ampendung der Maximalzollsätze schreiten, wenn alle Be⸗ mühungen endgültig gescheitert seien und wenn die Türkei den DOffferentialtarif auf ulgarische Herkünfte anwenden würde. Amerika.
Das amerikanische Repräsentantenhaus hat das Gesehß, das die Einrichtung e ines stän digen Tarif⸗ ausschusses vorsieht, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, gestern mit 186 gegen 93 Stimmen angenommen.
Asien. Nach einer Meldung des W. T. B.“ haben die Araber
bei einem Angriff auf die Türken bei Ebha in der Nähe von Hodeida 660 Mann verloren, während die türkischen Truppen,
einstimmig
die sich tapfer schlugen, 150 Tote und Verwundete hatten.
Afrika.
Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, ist die deutsche Kronprinzessin von ihrem Aufenthalt in Kairo so befriedigt, daß sie sich entschlossen hat, noch eine Woche dort zu verweilen und dafür den Besuch Siziliens aufzugeben. Die Kronprinzessin wird am 8. Februar von Alexandrien nach Neapel fahren, wo die Ankunft am 11. Februar erfolgen wird.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags und der Schlußbericht über die gestrige 6 n des Hauses 6. geordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.
= Die heutige (18) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsschatzamtz Wermuth beiwohnte, eröffnete der Präsident Graf von Schwerin-Löwitz mit folgenden Worten: .
Meine Herren! Ich erhalte soeben die traurige Nachricht (das Haus erhebt sich, daß eines unserer ältesten Mitglieder, der Abg. Singer, beute mittag verstorben ist. Er war Mitglied seit der FI. Legislaturperiode, seit 1884, also seit . Jahren. Sie haben sich zum Gedächtnis des Verstorbenen von Ihren Plätzen erhoben; ich stelle das fest.
Zur dritten Beratung stand der Entwurf eines Zuw ach s⸗ steuergesetzes auf Grund der Beschlüsse zweiter Lesung. Es liegt eine Reihe von Kompromißanträgen vor, die von dem Abg. Grafen Westarp (dkons) eingebracht und von Mitgliedern aller Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokraten und Polen unterstützt sind. Außerdem ist ein Antrag der Deutschkonservativen (Abgg. von Normann u. ö. eingebracht, in 8 W auch die Befreiung des Landesfürsten un der Landesfürstin von der Zahlung der Wertzuwachssteuer aus⸗ jusprechen. Eine Reihe weiterer Amendements ist mit Unter⸗ stützzung von Jentrumsmitgliedern von dem Abg. Trimborn Zentr.) gestellt. ö
In der Generaldiskussion erklärte der .
Abg. Dr. Jäger (Zentr.), daß die Mehrzahl seiner Freunde sich auf den Boden der Beschlüsse zweiter Lesung stelle und die Tommissionsanträge akzeptiere. Selten sei wohl eine Vorlage so sorg⸗ fältig vorbereitet worden wie diese. ;
Abg. Dr. Arendt (Rp.): Wir sind wohl alle darin eigig, . der Kelch des Leidens dieser Verhandlungen am Reichstage sobald wie möglich vorübergehen möge. Ich kann aber der Mei⸗ nung nicht beitreten, daß selten eine Vorlage so gut vorbereitet gewesen ist wie diese. Wir standen in verschiedenen Stadien der Beratung unter dem Druck, nur recht schnell fertig zu werden. Heute liegen wieder eine Reihe von Anträgen vor, und ich bin über⸗ zeugt, daß, wenn wir eine vierte Lesung vornähmen, diese Zahl ch noch vermehren würde. Welches finanzielle Ergebnis wird denn diese Steuer überhaupt haben? Diese Frage ist doch die Haupt⸗ sache. Im Lande macht man sich über den Ertrag eine irrige Vor⸗ stellung. Jahlreiche Beamte glaubten, daß eine Gehaltserhöhung aus ihr hervorgehen würde. Diese Erwartung und auch die der Veteranen ist eine krrige. Die Veteranen sind nur der Vorspann, um dag Gesetz durchzubringen. Der Ertrag dieser Steuer steht außer jedem Verhältnis zu dem Appargt, der für sie gufgewandt wird. Das Ergebnis ist, daß das Reich für 3 Jahre einige Millionen mehr bezieht. Die Mehreinnahme, die für 1910 zu erwarten gewesen wäre, ist lelder durch die Beschlüsse zweiter desung illusorisch geworden; der Beschluß nach dem nationalliberalen ,, . das Gesetz erst 1911 in Kraft tritt, kostet dem Reiche I illionen. ö
(Schluß des Blattes.)
Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (16 Sitzung, welcher der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer beiwohnte, die weite Beratung des Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1911 bei dem Etat der Domänen— verwaltung fort.
Zu diesem liegen folgende Anträge vor:
1) von den Abgg. Bartscher (Zentr. und Genossen:; die Königliche Staatsregierung zu ersuchen. von Zeit zu Zeit, mindestens alle 5 Jahre, über die der Do mänenverwaltung unter⸗ stellten Werte der Domänen und deren wirtschaftliche Ergeb— nisse eingehende Darstellungen — getrennt nach Regierungsbezirken — vorzulegen, welche die Nachprüfung durch das Abgeordnetenhaus möglich machen!; .
2 von den Abgg. Borgmann (Soz.) und Genossen;: die Königliche Staatsreglerung zu ersuchen, dem Landtage bis zur dritten Lesung des Etats eine AÄufstellung über die Entwicklung der Viebbaltung in den Königlichen Domänen in den letzten 10 Jahren 6 zu lassen“.
u den Einnahmen bemerkt .
bg. Dr. Dah lem (Zentr.): In den Rheinweinbaugegenden
wird es schmerzlich empfunden, daß das Reblausgesetz zwar sehr streng durchgeführt wird, die Entschädigung aber um so schmäler ausfällt. Ueber Nie drückende Lage der Winzer brauche ich kein Wort zu verlieren. Gg wäre vielleicht zu erwägen, ob nicht eine Revision des Reblaus⸗ ö in der Richtung einer Erhöhung der Entschädigungen empfehlens⸗ wäre.
Abg. Engelsmann (ul.): Im Gegensatz zu dem Vorredner muß 19 darauf bestehen, daß das Gesetz in Kraft bleibt, das dem ganzen
einbau zum Segen gereicht hat. Etwas anderes ist es mit den Entschãdi gungen. dich sind im letzten Jahre etwas spärlicher ge= wesen als im vorletzten. Ich kann den hierauf bezüglichen Augtz⸗ Hir ungen des Vorredners beitreten. Hier wäre eine Remedur am
atze. ; Abg. Dr. Dahlem: Eine n beenng des Gesetzes hahe ich nicht verlangt, sondern nur eine Revision der ntschädigungsbestimmungen; von einer Aenderung des Reblausgesetzes als solchen habe ich nicht
gesprochen. Allerdings wäre eine sachliche Aenderung insofern wünschens⸗ wert, als jetzt auch in Fällen, wo nur eine einzige Reblaus gefunden wird, der ganze Weinberg vernichtet werden muß.
ist auf
Der Ertrag von Domänen vorwerken 17 628 338 6, 335 044 66 mehr als im Vorjahre, angesetzt.
Hierzu liegt eine Darstellung über die der Domänen⸗ verwaltung unkerstellten Werte der geschlossenen Domänen—⸗ vorwerke und deren wirtschaftliche Ergebnisse vor.
Zur Beratung stehen außerdem die Uebersichten über die Ergebnisse der anderweiten Verpachtung der im Jahre 19510 pachtfrei gewordenen und der im Jahre 1911 ö tfrei werdenden Domänenvorwerke, die Nachweisung der urch Kauf und Tausch vorgekommenen Flächenzugänge sowie der durch Verkauf, Tausch und infolge von Ablösungen eingetretenen Flächenabgänge bei der Domänenverwaltung für das Etatsjahr 1969 und eine Denkschrift, betreffend die in der Nachweisung mitenthaltenen Veräußerungen und aus dem außerordentlichen Domänenkauffonds bewirkten Erwerbungen, bei denen der Wert 100 000 6 im Einzelfalle übersteigt.
Abg. Graf von der Groeben berichtet über die Verhandlungen der Kommission. ö
Abg. von Arnim-Züsedom (kons.): Die Erträgnisse aus den Domänen sind im allgemeinen nicht so, wie es zu wünschen wäre im Inter⸗ esse des Schutzes der nationalen Arbeit. Ich kann es nur freudig be⸗ grüßen, daß der Verkauf von Norderney nicht beabsichtigt ist. Bei der Verpachtung der Domänen könnte sehr gut mehr erzielt werden, ebenso wie Privatverpachtungen einen viel höheren Prozentsatz hringen. Denn man muß doch auch in Rechnung ziehen, daß der Pächter das 7 Wirtschaftsmaterial mitverpachtet erhält. In allen anderen
tats werden Neubauten im einzelnen aufgeführt; hier bei dem Domänenetat finden sich keine derartigen Angaben.
Ministerialdirektor Dr. Thie l: Die neuere Verkaufs⸗ und An⸗ kaufspolitlk hat 1899 begonnen. Seitdem sind 63 Vorwerke mit einem Flächeninhalt von 21 073 ha und Parzellierungsgrundstücke von 12537 ha verkauft worden, die für die Staatskasse jährlich einen Ertrag von 1251 800 MS geliefert hatten. Der. Veräußerungserlöß betrug 72 400 000 S, womit namentlich in den östlichen Provinzen neue Domänen mit insgesamt 48186 ha für einen Aufwand von 47 629 532 Æ gekauft wurden. Die jährlichen Einnahmen aus diesen Ankäufen belaufen sich jetzt auf 1229 824 S6. Es ist also noch ein kleines Defizit vorhanden. Außerdem sind aber von den 72 Millionen 17 881 200 6 an den Staatsschatz abgeliefert worden, für 4445 538 M½ wurden Wiesen, Weinberge und Domänen gekauft, für 1 429 3383 0 Grundstücke, die an die Gestüͤtverwaltung übergegangen sind. Die Differenz zwischen diesen Zahlen setzt sich aus Restkaufgeldern zusammen, die noch nicht eingegangen sind. Die laufenden Staats⸗ einnahmen haben also aus diesen Verkaufs⸗ und Ankaufsgeschästen keine Einbuße erlitten. Bezüglich der Uebersicht über die Bauten muß ich erklären, daß es sich bei den Bauten der Domänenverwaltung um etwas ganz anderes handelt als bei anderen Verwaltungen. In einer Verwaltung von weit über 1009 Domänen mit einer großen Zahl von Ställen, Scheunen und anderen kleinen Bauwerken ergeben sich oft ganz unvorhergesehene Dinge. Irgend ein Sturm wirft z. B. eine alte Scheune um, und die Domänenpächter haben unter Umständen ein klaghares Recht darauf, daß die Gebäude wieder erneuert werden. Des halb ist die Verwaltung garnicht in der Lage, so scharf darüber disponieren zu können, was sie im nächsten Jahre braucht. Für alle Bauten, für die man vorher Pläne und Kostenvoranschläge macht, wird dem Wunsche des Hauses entsprochen werden.
Abg. Schmedding Gentr.):: Die uns vorgelegte Denkschrift über die der Domänenverwaltung unterstellten Werte und deren wirt⸗ schaftliche Ergebnisse entspricht ja einem Beschluß des Hauses und insbesondere den Anregungen des Abg. von Pappenheim. So sehr wir anerkennen, wie außerordentlich mühevoll und schwierig die Wertschätzungen sind, so müssen wir doch das in der Denkschrift ge⸗ botene Material als ungenügend bezeichnen. Namentlich bietet sie keinen Anhalt für die Beurteilung der Frage der Angemessenheit der Kaufpreise, und so erscheint uns deshalb die Annahme des Antrags Bartscher als unumgänglich.
Ministerialdirektor Dr. Thiel: Bei den verschiedenartigen Ver⸗ hältnissen der einzelnen Domänen wird es schwierig sein, dem Antrage zu entsprechen. Eine solche Darstellung über die wirtschaftlichen Ergebnisse der Domänen würde auch mit erheblichen Kosten ver— bunden sein. .
Abg. Heine (ul.) erkennt an, daß die in der Denkschrift auf Grund einer Eimlttlung nach dem Stande im Jahre 1901 angegebenen Durchschnittswerte der Domänen annähernd richtig sind, obwohl sich für die Verkäufe seit 1901 eine kleine Ungenauigkeit ergeben kann. Der Redner bringt dann einen Fall aus seiner hannoverschen Heimat zur Sprache, in dem eine Gemeinde eine vergebliche Eingabe wegen Ankaufs elner Domäne gemacht habe. Die Aufklärungen, die über die Weiterentwicklung der Domäne Dahlem gegeben seien, hätten seine Freunde befriedigt. Er frage ferner an, welcher Modus für die k der Domänenvorwerke nach den Erfahrungen des Ministers der beste sel; die Meinungen darüber seien in landwirt⸗ schaftlichen Kreisen geteilt. Daß die Landwirtschaft jetzt bessere Er⸗ träge habe, sei der Mitwirkung der Nationalliberalen bei der Zoll— schutzgesetzgebung zu danken.
(Schluß des Blattes.)
Dem Hause der Abgeordneten sind zugegangen: der Entwurf eines Gesetzes, betreffend Anleihe zur Er⸗ weiterung der Anlagen der Staatsbergverwaltung, nebst Begründung, der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Erfurt, mit Be⸗ gründung, und der Baubericht der Eisenbahnyverwal⸗ tung für den Zeitraum vom 1. Oktober 1909 bis 1. Sktober 1916 nebst dem Rechenschaftsbericht über die Verwendung des extraordinären Dispositions— fonds dieser Verwaltung für das Etats jahr 1909.
Statistik und Bolkswirtschaft.
Tabakernte, --preise, steuer und verbrauch in Deutsch⸗ land im Erntejahre 1909 / 10.
Das letzte Vierteljahrsheft zur Statistik des Deutschen Reichs“ enthält u. a. eine Statistik der Tabakernte und der im Leutschen Zollgebiete für das Erntejahr 1999 (1. Jult 1909 bis 39. Juni 1916) und einen vorläufigen Nachweis über den Tabakanbau im Jahre 1910.
Mit Tabak angebaut und abgeerntet wurden im Erntejahre 1'909 16185 ha gegen 14 525 ha im Jahre 1908 (1907: 15 405 ha, 1906: 14 684 ha, 1995: 14111 ha). Die Steigerung des Tabakbaues um 1660 ha entfällt fast zur Hälfte auf Baden (4 703 ha); dann folgen Bayern (4 379 ha), Elsaß Lothringen (4 147 ha), die Provinz Brandenhurg (4 136 ha), Württemberg (4 S9 ha) usw. Sie ist . auf das vorzügliche Ergebnis der 1908er Ernte zurück— zuführen.
Die Ernte des Jahres 1909 blieb indessen weit hinter dem vor⸗ jährigen Ertrage zurück, eine Folge der andauernd ungünstigen Witterung. Sommer und Herbst waren kühl und 36 Stark auf⸗ tretende Dachfäule und Hagelschläge beeinträchtigten stellenweise (in Baden, Bayern, Württemberg den Ernteertrag, Die meist als mittelmäßig bezeichnete Beschaffenheit der Tabakblätter befriedigte in einigen Bezirken sehr. So soll in Baden der 1909er Tabak hin⸗ sichtiich der Beschaffenheit zu den besten Jahrgängen zählen. Geerntet wurden insgesamt 2335 178 6 (174 dz auf 1 ha) trockener, dachreifer
Tabakblãtter gegen 31 409 4 (23,7 dz auf 1 ha) im Erntejahre 1908 (1907: 28839 t, 1906: 32075 t, 1905: 31 860 c).
Die für den Tabak erzielten Preise waren durchweg sehr gut, fie übertrafen noch die vorjährigen trotz der — von Ausnahmen 6 sehen — geringeren Beschaffenheit der diessährigen Ernte. Im Ge⸗ samtdurchschnitt wurden für 1 da dachrelfer Tabakblätter 66,7 (ohne Steuer) gezahlt (1968: 62.9 1M, 1907: 57,7 M, 1906; 58,3 , 1965: 50.4 63. Die Preissteigerung wird in erster Linie auf die stärkere Jollbelastung des auslandischen Tabaks zurückgeführt, obwohl auch die Tabaksteuer mit Wirkung vom 15. August 1969 ab durch das Tabaksteuergesetz vom 15. Juli 1909 von 45 6 guf 57 M für 1 42 gewichtsteuerpflichtigen Tabak erhöht worden ist. Für Grumpen und für Tabak, der zur Herstellung zigarettensteuerpflichtiger Erzeug⸗= ö wird, wurde der bisherige Steuersatz (45 M) bei⸗ ehalten. z
An Tabaksteuer (abzüglich der Erlasse) wurden vereinnahmt 12.417 Millionen Mark (1968: 11, io Millionen Mark), an Tabakgewicht⸗ zoll 60,15 Millionen Mark (1908: 78,74 Millionen Mark an Wert⸗ zollzuschlag 29.00 Millionen Mark. Die Abgabe von Tabakersatz⸗ stoffen betrug 88 692 S (1908: 77 531 9).
Nach Abzug der für ausgeführten Tabak gezahlten Zoll⸗ und Steuervergütungen — 587 505 ½ — verbleiben als Reinertrag der Tabakabgaben 100, 8z Millionen Mark (1908: 89 52 Millionen Mark), d. i. 1,56 6 auf den Kopf der Bevölkerrng (1908; 141 4).
Der Verbrauch an fabrikationsreifem Rohtabak berechnet sich unter Berücksichtigung der Ein⸗ und Ausfuhr auf 1B35 kg pro Kopf.
Nach dem vorläufigen Nachweis über den Tabakanbau im Ighre . . insgesamt 15 421 ha (1909: 16185 ha) mit Tabak
epflanzt.
(Weitere „ Statistische Nachrichten“ s. i. d. Zweiten Beilage.)
Kunst und Wissenschaft.
Wie bereits kurz gemeldet wurde, ist der ordentliche Professor an der UniversitäOt Bonn, Geheime Regierungsrat Dr. Wilhelm Wilmanns das Opfer eines tödlichen Ünfalls geworden. Mit dem Verstorbenen hat die zeitgenössische Germanistik einen ihrer namhaftesten Vertreter verloren, der sich um die Erforschung der mittelhochdeutschen Poesie, um die deutsche Grammatik und die Geschichte der deutschen Sprache hervorragende Verdienste erworben hat. Im Jahre 1842 in Jüterbog geboren, wurde Wilmanns nach in Berlin vollendeten Studien zunächst Lehrer am Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin, von wo er 1874 als ordentlicher Professor der deutschen Sprache und Literatur nach Greifswald berufen wurde. Seine Arbeiten über Walther von der Vogelweide und das Gudrunlied hatten ihm den Weg zum akademischen Lehrstuhl eröffnet. Nach dreijähriger Lehrtätigkeit in Greifswald folgte Wilmanns einem Ruf nach Bonn, als Nachfolger Karl Simrocks, wo er hinfort wirkte. Neben Walther und dem Gudrunlied bot ihm hier das Nibelungen⸗ lied und die Nibelungensage ein Feld für eingehende und erfolgreiche Forschungen. Von seinen Werken auf dem Gebiete der Grammatik seien die ‚Deutsche Schulgrammatik“, die bisher 12 Auflagen erlebte, und seine dreibändige ‚Deutsche Grammatik“ genannt, die die ge⸗ schichtliche Entwicklung der deutschen Sprache vom Gotischen bis zum Neuhochdeutschen darstellt.
In Charlottenburg ist gestern der Professor Emil Hundrieser, Direktor des Rauch⸗Museums und ordentliches Mitglied der König⸗ lichen Akademie der Känste, nach längerem Leiden im 65. Lebensjahre gestorben. Hundrieser war in Königsberg i Pr. geboren, seit 1873 schuf er selbständig in Berlin. Unter seinen Bildwerken seien die Statuen König Friedrich Wilhelms III. in der Ruhmeshalle in Berlin, Kaiser Wilhelms J. in der Technischen Hochschule in Char— lottenburg, die Marmorfigur der Königin Luise in der Nationalgalerie, ein Denkmal Kaiser Friedrichs in Merseburg, ein Bismarck⸗Denkmal in Mannheim und die Berolina auf dem Alexanderplatz in Berlin hervorgehoben. Seine größten und bekanntesten Werke sind die Denk 6 . Wilhelms J. auf dem Kyffhäuser und am Deutschen Eck bei Koblenz.
Radium funde in Südaustralien.
Dr. Douglas Mawson, Privatdozent für Mineralogie an der Universität in Adelaide, hat auf einer Erforschungsreise in das Innere Südaustraliens eine Entdeckung gemacht, die allge⸗ meines Aufsehen erregt. Er berichtet: „Ganz im Mittelpunkte der vorkambrischen Zone erhebt sich zackig und fast pfadlos Mount Paynter“, einer der höchsten Berge in Südaustralien. Wie ein Wachtposten steht er an dem einen Ende eines sich in westnordwest— sicher Richtung erstreckenden, erzdurchsetzten Gebirgskammet. Der größte Teil dieses ausgedehnten Ganges ist von manganhaltigem Eisenstein bedeckt, der ihn so hervortreten läßt, daß man seine Windungen auf volle drei Meilen mit den Augen verfolgen kann. Seine Seiten haben zahlreiche Klüfte, die Amethyst und glencht oa zeigen. An dem östlichen Ende sind Spuren von Kupfer zu sehen, während man bei weiterem Vordringen nach Westen auf Blei stößt. Geht man in dieser Richtung noch weiter, so trifft man auf der einen Seite auf eine 60 Fuß breite Barytader, die mit dem Haupt⸗ gange parallel berläuft. Flußspat, tief violett oder hellgrün oder zuweilen auch rosa gefärbt, findet sich hier in großen Mengen, ein— gelagert in eine zutage liegende eisenhaltige Schicht. Hämatit, Magneteisenstein und Manganoxpyd sind die Hauptbestandteile dieser letzteren Schicht, deren zellenförmige Löcher darauf hindeuten, daß ein in dem unter Wasserhöhe liegenden Teile des Ganges enthaltenes Mineral ausgelaugt worden ist. In der uta liegenden Schicht des erwähnten großen Ganges fanden wir auf 13 Meilen Uran, und zwar in beträchtlichen Mengen. Dieser Teil des Ganges ist von einigen Fuß bis zu vielen Jards breit und erhebt sich bis zu 1900 Fuß über die Sohle des anstoßenden Tales. Dafür, daß er auch in die Tiefe geht, zeugen seine rissige Natur, die sich an beiden Seiten zeigenden Gürtel zermahlenen Gesteins und der Schlich, der sich in auffallender Weise in einige Teile des Ganges hineinzieht. Weitere Beweis mittel dafür sind die Länge und Regelmäßigkeit des Ganges und die senkrechten Wände der zeitweilig recht tiefen Abgründe. In Anbetracht der Preise, die heute für Uran und Radium be— zahlt werden, scheint die Entdeckung von großer Bedeutung zu sein. Es sind daher Vorkehrungen getroffen worden, sie weiter zu ver⸗ folgen und die Herstellung, von Radium aufzunehmen. In einer späteren Aeußerung weist Dr. Mawson darauf hin, daß der wirtschaftliche Wert der Entdeckung nicht erwiesen sei, so lange nicht eine vollständige Analyse der Erze vorgenommen worden sei. Die gesamte Radioaktivität einiger größerer mitgebrachter Muster ließe, so führt er weiter aus, vorausgesetzt, daß sie allein auf Uranium zurückzuführen sei, auf die Gegenwart v. 1 v. H. dieses Minerals schließen. Neuere Untersuchungen hätten indessen gezeigt, daß auch Monazit, eine Thoriumperbindung, darin enthalten . Sollte fich das bestätigen, dann würde der Urangehalt natürlich geringer fein, als man zuerst erwartet habe. (Bericht des Handels fachverständigen beim Kalserlichen Generalkonsulat in Sydney.)
Land⸗ und Forstwirtschaft.
Ernteergebnisse in Canada.
Nach einem Bericht des Kaiserlichen Konsuls in Montreal vom 12. d. M. war das Ergebnis der canadischen Ernte im Jahre 1910
folgendes: Hafer ; 323 Millionen Bushel — 48,5 de Herbstweizen . 16,6 408 Frühlingsweizen . 1338 Wwe, J 16 1 1,5 0, Mans (außer für Futterzwecke) 18, — 4.
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