94gos]

Frankfurter Hypotheken⸗Kredit⸗ Verein Frankfurt a. M.

31. Dezember 1910. Betrag der im Umlauf befindlichen Hvpotheken⸗ pfandbriesfe . n 360 069 115,39 Von den in das Hypothekenregister eingetragenen S6 363 279 015,67 Hypotheken dienen als Deckung , 362 948 569, 76 Betrag der in das Hypotheken⸗ register eingetragenen nom. S4 000 000, — Wertpapiere.. Die Direktion. Dr. Schmidt⸗Knatz.

3 800 000, —

Greß.

94087 ö. e Rheinische Hypothekenbank Mannheim.

Am 31. Dezember 1910 betrug die Gesamtsumme der im Umlauf befindlichen Hypothekenpfandbriefe

S 514 127 400, —

die Gesamtsumme der in das Hypothekenregister eingetragenen Hypotheken.

d .

die Gesamtsumme der im Um ⸗

lauf befindlichen Kommunalobli⸗

gationen D die Gesamtsumme der in das

Korporationsforderungsregister .

eingetragenen Forderungen... 10 641 315,77 Mannheim, den 31. Dezember 1910.

Ioↄꝛo38] 3 J

9 296 100, —

Beranntmachung.

(§ 23 des Reichshypothekenbankgesetzes. Iypothekenhank in Hamburg.

Gesamtbetrag der am 31. Dezember 1910 ins Hypo⸗

thekenregister eingetragenen Hypotheken

Gesamtbetrag der am 314. De— zember 1910 ins Hyvpotheken⸗ register eingetragenen Wert⸗ papiere . p 6 250 000, —

davon bleiben

außer Ansatz 1875 000, — .

6 hb32 017 879,37

4375 000 —

94299)

ö der in das Hypothekenregister ein⸗ getragenen Hypotheken auf Meiningen, den 2.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts—⸗ ssenschaften.

Allgemeiner Beamten ⸗Spar

und Darlehn⸗Verein eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Berlin, Nitterstraße 125.

Ordentliche Generalversammlung am 20. Fe⸗ brüuar 1BEI, Abends präzise 8 Uhr, bei „Schultheiß“, Neue Jacobstraße 2425.

. Tag . Geschäftsbericht und Bilanz. Dechargeerteilung. Gewinnverteilung.

35 Wahl von drei Aufsichtsratsmitgliedern. Der Auffichtsrat des Allgemeinen Beamten und Darlehn⸗Verxeins eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Wende, Vorsitzender.

948569

Spar⸗

Deutsche

geno

2

94118

6 Uhr, finde straße 99, di lung statt, wozu

eingeladen werden.

Gesamtbetrag der am 31. De⸗ zember 1910 im Umlauf befind⸗ lichen Hypothekenpfandbriefe Hamburg, den 2. Februar 1911.

Die Direktion.

ge S36 392 87 9, 37

518 236 200, —

ista Mecklenburgische Hypotheken⸗ und Wechs

Am 31. Dezember 1910 k dazu ausgeloste, noch nicht ein⸗ gelöste Pfandbriefe .

n

elbank.

waren Pfandbriefe im Um⸗ . 1298 143 7650, —

2 750

Hiervon waren in unserem eigenen

MS 9 932 300,—

In das Hypothekenregister waren Hypotheken ein⸗

getragen M 131 669 685, — Von diesen Deckung nicht in Ansatz.

D io bod = Besitz

Hypotheken kommen 6 45 389, — als

92119]

Mecklenburg · trelitzsche sypothehkenbann. Am 31. Dezember 1910 waren an Hypotheken⸗ MS 10 34h Sb, -

pfandbriefen im Umlauf. Der Gesamtbetrag der an dem⸗ selben Tage in das Hypotheken⸗ register eingetragenen Hypotheken bezifferte sich auff⸗ß Von diesen Hypotheken kommen als Pfandbriesdeckung nicht in Ansatz,. 652 059, Neustrelitz Berlin, den 23. Januar 1911. Mecklenburg⸗Strelitzsche Hypothekenbank.

„11 404 009, —.

glbSos J Uebersicht am 21. Dezember 1919.

J. Gesamtbetrag der am 31. Dezember 1910 um

laufenden Pfandbriefe, einschließlich der bis 19

autgelosten, am 31. Dezember 1910 noch nicht zur

Einköfung gelangten Hypothekenpfandbriefe

Nennwerke von M 1 650 100, — II. Gesamtbetrag der am 31. Dezember 1910 im Hppo⸗ thekenregister zur Deckung einge—⸗ tragenen Hypotheken. Unter diesen befinden sich keine auf Bauplätzen oder unfertigen

Bauten. Gotha, den 31. Dezember 1910.

Deuts

Landschütz. Dr. Immerwahr.

316 250 533

che Grunderedit⸗Bank.

10

im

s 367 486 100, —

03

Ta

1) Jahresbericht de

5) Beschlußfassung

I) Geschäftliches. Die

— 1*

Allgemeine nossenschaft mi

94314 Nr. 1091.

Gerichte zugelassene Ueberlingen, de

(94811

löscht worden. Gelsenkirchen, 94812

löscht worden. Gelsenkirchen,

94813

gelöscht worden. Leipzig, den 2

Kön 94453]

93546

Weimar. Stand am 31. Dezember 1910.

Im , eingetragene a. 4s 89 214 740, os

ypotheken davon als Deckung für Pfand⸗ briefe nicht in Ansatz gebracht.

b. Wertpapiere im Nennwerte von davon als e n für . briefe nicht in Ansatz gebracht., Umlaufende Pfandbriefe .

Weimar, den 1. gcbruar 1511. Die Direktion.

sois* 3] Mitteldeutsche

Gesamtbetrag der im Umlaufe befindlichen

ö Hrundrentenbriefe. Kommunalobligationen . Gesamtbetrag der . ̃ in das Hypothekenregister einge⸗ tragenen Hypotheken gegen Erwerbung von Grund⸗ renten ausgezahlten Renten⸗ darlehen F Kommunaldarlehen Greiz, den 30. Januar 1911. Der Vorstand.

Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank,

Bodenkredit · Anstalt

zu Greiz. Stand vom 31. Dezember 1910.

167 089, — 47 15. —

166 207, — S3 hl or 6⸗—

MS 47 5650 9000, — 23 4·ę9 800, — 47 000, —

1 818 921,25

24 016 720,57 332 709, 27

gelöscht worden.

Braun. 94815

hiesigen Anwalts

Deutsche Hypothekenbank in Meiningen.

Am 31. Dezember 1910 belief sich der Gesamtbetrag der im Umlauf befindlichen Sypothekenpfandbriefe

Sonnabend, den 18. Februar 1911, Abends 't in unseren Geschäftsräumen, Bülow⸗ e 9. ordentliche Geueralversamm⸗ die Mitglieder hierdurch ergebenst

2) Bericht des Aufsichtsrats. 3) Genehmigung der Verlustkonto sowie Beschlußfassung Gewinnverteilung.

4 Beschlußfaffung gemäß 5 hl Nr. 10 der Statuten,

und „ der Statuten. 6) Aufsichtsratswahlen.

. Jahresbilanz, liegen von heute ab. i n EC Bülowstr. 99, zur Einsicht der Mitglieder aus.

Berlin, den 30. Januar 1911. Verkehrsbank, Eingetragene Ge⸗

Der Aufsichtsrat.

Rechtsanwalten.

Rechtsanwalt Karl Staiger in Ueber⸗ lingen wurde heute in die Liste der bet diesseitigem

Großh. Amtsgericht.

Königliches Amtsgericht.

Königliches Amtsgericht.

Der Rechtsanwalt Dr. Heinrich in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim Königlichen Amtsgericht Leipzig aufgegeben. Seine Eintragung ist deshalb in der Anwaltsliste

— Bekanntmachung. Dle Eintragung des Rechtsanwalts Adolf Därr dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München 1 und il zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung

München, den 30. Januar 1911. Der Präsident des K. Landgerichts München 1:

Zittau, den 27 Januar 1911. Königl. Kammer für Handelssachen.

oss 16]

, hz oi gob, *, hl lh 387 23.

Februar 1911. Hypothekenbank.

esordnung:

gesordnung: 5 Vorstands.

Bilanz nebst Gewinn- und über die

über Abänderung der §§ 11, 37

Bewinn⸗ und n in unserem Geschäftslokale

Haftpflicht.

Vorsitzender.

t beschränkter

u

n Rechtsanwälte eingetragen. en 24. Januar 1911.

Bauer.

Der Rechtsanwalt Justizrat Heß zu Gelsenkirchen ist gestorben und deshalb heute in der Liste der beim hiestgen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge—⸗

den 24. Januar 1911.

Der Rechtsanwalt Dr. Bartmann ist auf seinen Antrag am 23. Januar 1911 biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗

in der Liste der bei den 24. Januar 1911.

Alwin Segn

8. Januar 1911. nigliches Amtsgericht.

Der Präͤsident des K. Landgerichts München II: Federkiel.

Infolge Aufgabe seiner Zulassung ist der Rechts⸗ anwalt Bernhard Max Braun in Stolpen in der a (Gp. A. Pofen, Objekt nicht fest⸗

liste gelöscht worden

Verlustkonto

Bekanntmachung.

Die schwedische Staatsangehörige Aung Leyn— tina Ahlin, am 28. Dezember 1886 in der Ge⸗ meinde AUsker, Reg.-Bez. Oerebro, Schweden, ge— boren und zurzeit in Hagen i. W, wohnhaft, beab⸗ sichtigt, mit dem dänischen Staatsangehörigen Viggo Lars Hansen, am 7. Februar 1889 in Sdense, Dänemark, geboren und zurzeit in Hagen 1. W. wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.

Cinsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 14. Februar 1911 bei der unterzeichneten Behörde zu erheben.

Berlin, den 31. Januar .

Königlich Schwedischd Gesandtschaft.

92468) Aufruf!

Auf folgende Rentenscheine sind neun hinter—

ö fällige Jahresbezüge unerhoben ge— ieben:

1) Jahresgesellschaft 1348 Klasse 1 Nr. 351 für

die am 4. Dezember 1845 zu Pirna geborene Alma

Hedwig Maucksch,

2) Jahretgesellschaft 1355 Klasse. 1 Nr. 845 für den am 1. September 1854 zu Moritzburg geborenen Johannes Buchner,

3) Jahresgesellschaft 1857 Klasse 1 Nr. 413 und Jahresgesellschaft 1561 Klasse 1 Nr. 640 für den am 24. November 1855 zu Naundörfchen geborenen Richard Ferdinand Hempel, I Jahresgesellschaft 1359 Klasse 11 Nr. 271 für den am 27. Oktober 18651 zu Pegau geborenen Carl Friedrich Wilhelm Steltzer, ) Jahresgesellschaft 1860 Klasse II Nr. 898 für den am 30. Fanuar 1851 zu Döbeln geborenen Fer— dinand Albert Naumann, 6) Jahresgesellschaft 1855 Klasse 1 Nr. 39 für den am 8. Fanuar 1860 zu Frankfurt a. M. ge⸗ borenen Johann Friedrich Löwe, 7) Jahresgesellschaft 1366 Klasse 111 Nr. 919/23 für den am 25. August 1852 zu Dittersdorf geborenen Paul Theodor Liedloff, s) Jahresgesellschaft i868 Klasse 11 Nr. 436 für den am 6. April 1861 zu Hohenthurm b. Halle ge⸗ borenen Ernst Friedrich Sachße,

9) Jahresgesellschaft 1378 Klasse 1 Nr. 1879 1 1880 1881 1882 1883 1884 ö 183 für den am 20. Juni 1875 zu Hans Georg Carl Räubig. Gemäß 87 der Satzungen unserer Anstalt werder diese Versicherten hierdurch Anstalt zu melden, widrigenfalls ihre Mitgliedschaf am 31. Dezember 1911 etlischt. Dresden, am 1. Februar 1911.

Saͤchstsche Rentennersicherungs · Anstalt zu Dresden. Dr. Anton.

/

94868) Die Mitglieder der Gesellschaft lade ich zu am Dienstag, den 21. Februar d. Mittags 12 Uhr, im Hotel

Eh, hierselbst, stattfindenden A2. ordentliche Generalversammlung hierdurch ergebenst ein. Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäftsberichils und Rechnung

abschlusses.

der Mitgliederversammlung dieser Kasse b schlossenen Aenderungen der Kassensatzung. 3) Bericht der Revisionskommission.

4) Wahl von Mitgliedern für

Stosch⸗Hartau (Prov. . Rittergutsbesitzer Freiherr v. Wöllwart Hohenroden (Kgr. Württemberg),

m

Oldenburg Sondershausen (Hessen). b. Eine Ersatzwahl ist vorzunehmen für j verstorbenen Herrn Major a. D. und Ritt h utsbesitzer v. Wrochem⸗Czerwentzütz (Ob chlesien).

die Revisionskommission. 6) Anträge der Bezirksbersammlungen:

b. Stralsund auf Aenderung der 55 45 und der Satzung,

C. Woldegk auf anderweite Fassung der S8 und 4 der Versicherungsbedingungen,

d. 3 auf Neufassung des § 23 Abs. 4 Versi ern e , mn gen,

Erhöhung von Hagelentschädigungen; a. des Gutspächters Franz (G. A. Düsseldorf, Objekt: 2348 60. M), h. des Landwirts Otto Bernhard ⸗Offstein (G Mainz, Objekt: 441, — 6), c. des Wirts Stanislaus (G. A. Posen, Objekt: 290,40 ), d. des Ansiedlers

tehend) und

öschingen (G. A. Karlsruhe, Objekt: 26,70 Berlin, den 18. Januar 1911. . Norddentsche Hagel ⸗Uersicherungs⸗

94320 trag gestellt:

Stier. Frankenberg.

E. C.

e mn m, Die Norddeutsche Bank in Hamburg hat den

machungen.

nom. M 2 0090 090, — neue, auf den In⸗ haber lautende Aktien der Gerb⸗ und Farb⸗ stoffwerke H. Renner Co., Actien schaft in Hamburg, eingeteilt in 2000 über je nom. M 1900, — Nr. 56501 - 7600, dividendenberechtigt ab 1. Januar 1911, zum Börsenhandel gn der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 31. Januar 1911.

Die Zulassungsstelle an der Zörse

u Hamburg.

10) Verschiedene Bekannt⸗

.

Dr. Graf Stosch.

An. l846o) Auenkeller 6. m. S. 9.

Gefellschafterversammlung vom 9. Januar 1911 in Liquidation

eingetreten.

bezeichneten Liquidatoren anzumelden. Auenheller, G. m. b. S. in Liquid. Wilhelm Bobel, Klempnermstr.,

Erfurt, Nordstr. Nr. 14.

Dresden geborenen

aufgefordert, sich bei der

der J. „Prinz Albrecht“, rinz Albrechtstraße Nr. 9 (verlängerte Zimmer⸗

2) Antrag des Vorstands der Witwen- und Waisen⸗

kasse für die Beamten auf Genehmigung der von l⸗ Rittergutsbesitzer von Dulong, Berlin⸗Wilmersdorf,

den Verwaltungsrat.

a. Es scheiden satzungt gemäß aus die Herren; Wirklicher Geheimer Rat, Exzellenz Dr. Graf

Königl. Amtsrat und Fürstl. Regierungsrat

den

5) Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für

a. Würzburg auf Aenderung des S 23 der Satzung,

7) Anträge von Mitgliedern auf Gewährung bzw. ohne⸗Oberholtorf

Nawrot⸗Igierzynka Karl Mund und Genossen in

é. des Landwirts Friedrich Kammerer-⸗Ried⸗

Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats:

ist . einstimmigen Beschluß in der vollzähligen

Pie Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, ihre Forderungen baldigst bei den unten

94827 . . Berliner Renn⸗Verein.

Am Sonnabend, den 18. Februar 1911, Mittags 12 Uhr, findet im „Hotel Esplanade“ u Berlin, Bellepuestraße, die ordentliche General- verfammlung der wirklichen Mitglieder des Berliner Renn⸗Verein ie zu welcher dieselben hiermit ein—⸗ geladen werden. Tagesordnung:

1) Bericht über die Tätigkeit des Vereins im Jahre 1910.

2) Vorlage des Jahresabschlusses pro 1910.

3) Vorlage des Etats pro 1911.

4) Neuwahl von zwei Mitgliedern in die Finanz⸗ kommission (5 16 Abs. 6).

5) Beschlußfassung über ev. Ausbau des Stadions.

Berlin, den 31. Januar 1911.

Das Präsidium des Berliner Renn⸗Verein. Hans Heinrich Fürst von Pleß.

94109

Motor⸗Hacht⸗Club von Deutschland. Am Freitag, den 24. Februar E911, Nach⸗

mittags 6 Uhr, findet im Hotel Russischer Hof“

zu Berlin NW. 7, Georgenstr. 21, gemäß § 9 der

Satzung die 4. ordentliche Mitgliederversamm⸗

lung statt, zu welcher die Mitglieder hiermit er⸗

gebenst eingeladen werden.

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht des Direktors über das Jahr 1910.

2) Bericht des Schatzmeisters über das Rechnungs⸗

jahr 1910 und Voranschlag des Haushalts

für 1911.

3) Entlastung des Vorstands von der Geschäftt⸗

führung.

4) Zuwahl zum Ausschuß.

5) Vereinsregister.

6) Bericht über das Sportprogramm 1911.

7) Anträge von Mitgliedern.

Anträge von Mitgliedern können nach § 10 der

Geschäfttordnung der Mitgliederversammlungen des

Motor- Hacht⸗Club v. D. nur dann zur Beratung

gestellt werden, wenn sie mindestens 7 Tage vor

der Verfammlung, das ist am Freitag, den

17. Februar, beim Vorstand schriftlich ein⸗

gegangen sind.

Gemäß §z 9 der Satzung ist die Vertretung ab⸗

wesender Mitglieder durch schriftliche

zulässig. Der Präsident: Aschenborn.

ö abend im ‚Russischen Hof“.

94822 ,,

t Exportbierbrauerei Leonhard Eberlein, G. m. b. H., Kulmbach.

ausgeschieden und Herr Brauereidirektor Josef Haup in Bamberg in denselben neugewählt worden. Export · Bierbrauerei Leonhard Eberlein G. m. b. H., Kulmbach. L. Funck.

194821

gHaftunj Electrischer Ferndrucker“ t n Kommissionsrat Friedrich Banse dur geschieden. ;

Auf Grund der Beschlüsse sichtsrat nunmehr aus folgenden Mitgliedern: Rechtsanwalt Ernst Bassermann, Mannheim, Direktor Dr. H. Diez, Berlin,

Direktor Dr. Adolf Franke, Berlin, ö 9 *

Generalkonful Dr. von Schwabach, Berlin, Konsul David Simon, Mannheim Rechtsanwalt Dr. Otto Zimmer, Berlin. Berlin, den 31. Januar 1911.

h „Electrischer Ferndrucker“ G. m. b. H.

Mantler. 94110 Der b. H. zu Münster ist Liquidation getreten. aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden. Münster, den 26. Januar 1911.

Der Liquidator: F. Rings.

er⸗ Ziegelverkaufsverein Münster G. am 1. Januar 1911

er⸗

18 92021

36 und ersuche ich evtl. Gläubiger, zeichneten Liquidator zu melden. Wilhelm Lilienstern, Cöln, Venloerstr. 289.

der

194108

Ftwaige mir zu melden.

Der Liquidator: F. v. Schrenck. 94284 Die Rehau ist aufgelöst. sellschaft werden aufgefordert Rehau, den 29. Januar 1911. Goller, Liquidator.

Die Gesellschaft Faktonit⸗ Werk, Reif, Portmann Æ Co G. m. b. S

Mt). sich zu

ist .

sich melden. Der Liquidator: N. Reif.

194112

beschränkter Haftung Bremen,

vom 7. September 1969 in Liguidation. Die Gläubiger der Gesellschaft fordere i

melden. Bremen, 26. Januar 1911.

Rich. Bräuer, Bäckermstr.,

am berg, Vorsitzender.

Erfurt, Auenstr. Nr. 73.

M. Hafsenkamp, Liquidator.

Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft i Herr Bankier Paul Straßburger in Frankfurt . M.

Vollmacht

Nach Schluß der Mitgliederversammlung: Bier⸗

t t

Aus dem Aufsichtsrat der Gesellschaft mit beschränkter der Geheime Ableben aus⸗

der Gesellschafter⸗ se verfammlung vom 26. Januar 1911 besteht der Auf⸗

Hof. und Gerichtsadpokat Dr. Adolf Gallia, Wien,

m. in Die Gläubiger werden

Die Vertriebsges. für Neuheiten der chem.

techn. Industrie ist am 4. Januar 1911 aufgelöst, sich beim unter⸗

Die Rheinische Wach⸗ und Schliesigesellschaft

A. 6 M. Gladbach m. b. SH. wird aufgelöst. — Gläubiger werden aufgefordert, sich bei

Deutsche Cellit⸗ Fabrik G. m. b. H, in Die Gläubiger der Ge⸗ melden.

Constantin

94107

*

Etwa vorhandene Gläubiger wollen

Paul Berger K Co. Geseunschaft mit

befindet sich laut Beschluß der Generalversammlung hier⸗ mit auf, sich mit ihren Ansprüchen bei derselben zu

zum Deutschen Neichsan

3 29.

— x jam m n em m ,. . 2 ö 2 ' · — —— · — e n Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels und Fahrplanbekanntmachungen der 6is

Patente, Gebrauchsmuster,

Konkurse sowie die Tarif

. e ch st e Bei zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

lage

Berlin, Donnerstag, den 2. Februar

Güterrechts⸗

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Han ister fü z . Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

, ,, . en, äs, Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition d

es Deutschen Reichsanjeigers und Königlich Freußischen

Stats anieigers 8 . Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

.

für

Vereins- Genossenschafts, Zeichen, und Musterregistern, der Urheberrecht

enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. Gn. 214)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 1

* „ S0 3 für de Insertionspreis für den , .

. ——— 3 —— e wenn. — . e mam erm m mmm, — —— — —— Zentral Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nrn. 29. 29 B. und 290

ö Vierteljahr. Raum einer 4 gespaltenen

— Einzelne Nummer ee Petitzeile 30 3. ern kosten 20 5.

. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern inks bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

* die angegehenen Gegenstände haben die Nö chgenannten gan, dem bezeichneten Tage die Er— t. lung eines Patentes nachgesucht. Hinter . er ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben Der Gegen tand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . i ‚ * 2 21. 1 . Yi. E795. Siehtrommel mit innen— liegen dem Kreiselwipper. Maschinenfabrik und (, , , rn, G. Luther, Att.⸗Ges. u Alfred Schindler. Braunschwesg ranktur tek g“ 4 . ler, Braunschweig, Frankfurterstr. 61. 15 S8 J J ! 4 ,. XA. Vorrichtung zur Verhinderung ma metischer Grregung auf der Abfallseite elektro 1 et ticher Scheider ni ö sjg 5c ö ; Hann ischer Scheider mit in sich zurückkehrender Arblitst hn. Ferdinand Steinert u. Heinrich Stein, Cöln a. Rh., Klapperhof 15. 27. 9 09 7 M * * . 7 7 * 36. . ** 268. Krawattenbefestigung, bei Js r an der Krawatte gelenkig angebrachte ) ld ode Bügel einen Schlitz aufweist, in dem . vy ngoöonkEneswnwf PI * 5 ö ö 9 f der Kragen topf Aufnahme findet. Georg Wackan Hamburg, Marienthalerstr. 127. 28. 5. 10 a. B. 53 373. Taterne für Inverilis 2 53 37. Laterne für Invertlicht. W Bentrup, Dortmund, Moltkestr. 2 3 59 . , =. olttestr. 2. 19. 8. 09. ka. B. 57 629. Laterne für Invertlicht mit 26. . . . ) ö. 6. 1069 1 guf ⸗ un, ab ie renn Reflektor; Zus. z. Anm B. 55 313. W. Bentrup, Dortr und? ? fskestr. 2 . , 3. Beutrup, Dortmund, Moltkestr. 2. * — ⸗— XE G. 21 380. Gerät zum Auswechseln von . 8 Cx x ö. Invertlampen in

der

9ey* 28.

die in Schutz Dari . sz . 63 n sitzen David Grove, Berlin. 31.3. 10 R. 30 891. Vorrichtung zur Ver , . . Vorrichtung zur Verhütung des idringens von Fremdkörpern in das Innere von Uamwer ind Raterne; ri 2155 von Lampen und Laternen riedrich h von D Laternen. Friedrich Rech, Cöl Sachsenring 4. 23. 5. 10. . W. TT 9 ** nf ᷣ 14 * W. 33 978. Aufzugsvorrichtung für Gas— mit einer beweglichen Aufzugswinde und dem Aufzigassesf ef e, Hr fr ö. nem an de n Außfzugsseil befindlichen Anschlag, der zur Bewegung des Gestänges des Lampenabschluß organs dient Se ann J ĩ . gigans dient. Dermann Wunderlich, Karlsbad, öhmen; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw Berlin 8Ww 61. 21. 1. 10. ,,, Pmrioritst , æ SY M 8 z 5. 6 Priorität aus der Anmeldung in Oesterreic . s der Anmel in sterreich vom 23. 1. 09 anerkannt. ö . B. 58 70. Schaltung izünder, die einen

11,

2 354.

* a. lampen

ir oin elnem an

für elektrische Gas⸗ der, die permanenten Magneten und zum Zünden und Löschen dienenden Doppel⸗ . Fritz wlaser, Zürich; Vertr.: Dr llexander Katz u. G. Benjamin, Pat. Anwäste, llerander. Katz G. Benjamin, Pat.⸗Anwälte erlin 8. 65. 31. 15 10 w. 49. * 4-8 Col 575 * 2g. G. 28 378. Deldampfbrenner für um⸗ gekehrtes (Ddänge⸗) Glühlicht mit biegsamer Düsen— e The Gas Economising 4 Im nr oved Light Syndicate Limited . r Iv 9 9M, 2 VX 9 g 8 ö . P. Müller, Pat. Anw, Berlin SW. 11. 39 639. Rundbrenner mit Brandkapsel pen oder Oefen. Steyhen Burrows Morß, 6 7 ederick Ripley Blount, New Pork; O. Siedentopf, Pat. Anw., Berli , ,, P lnw., Berlin Ag. S. 310935. Petroleumdampfbrenner. Jo haunet Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 16. 3. 10. 81 8 * 68 2 2X é = * ö 8 6. . 3 D. 590 E72. Schrämkopf für Schräm hinen mit, an seinem Umfang tangential an— ,. Schrömspitzen. John Charles Hirst Neynoldsville, Venns. V. St. A.; Vertr.: E W. 9 6 K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 28G. 4. . 681 M 5 ö j . ö; M. 29 58. Schrotwalzenmühle mit Vor—⸗ — tung zum gleichmäßigen Verteilen der Druckluft ei der Ze l ggung des Malzes in Mehl, Grieß und Mühlenbauanstalt u. Maschine ik . h 1: a Maschinenfabrik 6 Sehrüder Seck, Dresden A. 13 ö 09 e. M. 41179. Walzenwalke mit zwei oder ehreren Hauptwalzenpaaren Maschinenf brit U Daupt zenpaaren. tenfahrik und Eisengießerei Wilhelm Quade, G. m 5. S., Guben Jr. X. 4. 5. 16. 6 5 . * R 3 . I. * — 3 41 27 E. Waljenwalke mit zwei Haupt⸗ k. und zwischen letzteren angeordneten Fe ,, . Maschinenfabrit und disengießerei Wilhe 8 G. 6 1 . 6 Quade G. ut. b. H., 96 866. 4 41 207. In einen Tisch einklappbarer We chetgland r. Albert Kieselbach, Königsberg 5.9 Dahnstr 43 3530. 5. 16. ; 6 * — 95 43 86 * . 9709. Ausstreifvorrichtung für y. i e, ,,. denen die zu bügelnde Wäsche in zackf r . 3s tagt 55 ; 3 i, , zwischen ineinander greifenden . elen Leisten hindurchgeführt wird. Carl 5celloitz z. Tien, rt, Br, F. Ferchlan Dat Anw., n , 6 8 ,,,, . D. 19 8A. Vakuumreiniger. John Wheeler June t sen r. Vertr.: A. du Bois Reymond Me. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 34 ü . 36. . 752. Schneidvorrichtung mit auf 6 schieber sitzendem Messer für Maschinen j z Aufschichten von Tuch mittels eines hin und * ewegten Schlittens. S. C. F. Machinery =. f o, Nashville, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u Mt. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11 . 6. d . . O49. Vorrichtung zum Falten von He ö . u. dgl. Johanne Coch, Schieder i. T.

19. 1 8 * ; m. F. 29 230. Verfahren zum Bäuchen mit

nigungsnadel

. masc

geordneten

Hülsen.

bedruckter Ba er Baumwolle. Farbwerke v ' l imwol ͤ orm. 3 E Brüning, Höchst a. M. 6 mi fister ͤ.. . . 4 KE353. Presse zum Entwässern von i u. 2 mit in einem aus dünnen Lamellen ge . reßraum arbeitender zylindrischer Schraube ,. 86 ute lt ment Company Ltd., London; Ver r.: ö r. X. F ö 5 P s 1 * * ⸗ . 2 . , Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. . G. 20 „A5. Maschine zum Heften durch Let lammern. Greenfield Automatic Fastener Comngun, New Jork; Vertr.: P. Müller Pat an, T m, n i, ,,,, ö D 42 — Pe 5 6h m, B. 55 7232. Verfahren zum Reinigen zon Gasen. C Baher, Frieden ghütte. V. . . Carl Bayer, Friedenshütte, O. 8 2 83 9 38 i ,. J , üs; 289 O68. Vorrichtung zur Verteilung von Flüssigkeiten in Absortionstürmen, Kondenfatlons türmen, Mektifizierkolonnen usw. Farbenfahriken 26m. Friedr. Baner Co., Elberfeld. 5 1. 160 12h. S. 31 794. Verfahren zur Herstellung massiver Mangansuperorydanoden; Zus.' v. zal 130. Siernteub c ee, mur. Lr. Yat k C Halske, Akt. Ges., Berlin. EL2Zi. N. 10 798.

558 ᷓ von Salpetersa

— — —

790 Verfahren zur Herstellung . äure durch Absorption von mit Hilfe des elektrischen Lichtbogens erhältlichen Stickorper

d Zischen ogens erhältlichen Stickoxyd Ta. Le Nitrog ene S. A., Genf; Vertr.: T. i. O. Hering u. E. Peit , ,,, O. Hering u. E. Peitz, Pat.“ Anwälte. Berlin 8G 88“ 5 5 99. Heiß, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 68.

2 81 R d

, J. 12 A5. Verfahren zur Gewinnung hen gal mm ona durch Ueberleiten von Luft unb Wasserdampf über erhitzten Torf oder andere Stick stof und Kohlenstoff enthaltende Stoffe John reg ory Jones u. Pedro Suarez, London; Vertr.: . mae, ,,

12 . 1 n r, Berlin SW. 16 2. 6. 10

* ' 2 f ; 1240. E. 18221. Verfahren zur Darstellung einer Verbindung von Chloral mit einem Sä d 1 h. 1 oral mit einem Säureamid. Fe eon Richter, Chemische Fabrik, Budapest; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin ü . . V

83 5

EZo. K. 40 093. Verfahren zur Darstellung 6J 9 /

Fasr Taorbstnuffnatiur 9 ö leine Ferhbsteffnatzi besitzender Verbindungen von , 5 Aldehyden, Ketonen und Diketoner Falle & Co. 2 Ges., Biebri . To. Akt.⸗Ges., Biebrich n 2 2 5 . M. 39 16. Verfahren zur Gewinnung nee . Riechstoff verwendbaren Aldehyds aus Vabelholzteer. Dr. Friedrich Müller, Dres ö 6. ᷣ —1 1 ) . 28 er esde Daheimstr. 1. 30. 9. 09. . 2p. M. 40 677. Verfahren zur Darstellung wasserlöslicher Präparate aus Yohbimbin. Fa m, . 8 JYohimbin. Fa. heodor Teichgraeber, Berlin. 12. 3. 10. än. O. 6786. Verfahren zur Darstellung von sefundarem citronensaurem 1-Phenyl-2 - 3 dimethyl-4 dimethylamino-5H-pyrazolon. Rudolf Otto Frankfurt a. M., Gartenstr. 2. 27. 11. 069. i ö r. 2. 27. 11. C. 124. 2. ES 462. Verfahren zur Herstellung an, 6 RNitro- chlor 2-amino-Lorybenzol. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 4. 3. 10. * — * 24 9M 6 124. 5. 29 452. Verfahren zur Darstellung 1 Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und Phenolen mit Hilfe von Säuren. Farbe ꝛiken , , d , Farbeęufabriten 12 g. r. Baher 66 ( D., Elberfeld. 4.3. 10. 124. F. 29 43. Verfahren zur Herstellung von Kondensationsprodukte 8 Phenole For ende e. dukten aus Phenolen und Formal dehyd. Farbenfabriken vorm. Frie 2 hyd arber ĩ Friedr. Baye M Co., Elberfeld. 4. 3. 10. 5666 12a. 6. 4E 979. Stehender Dampferzeuger mit Berieselung des Heizraumes. Heinrich August Kaysan Marienstr. 2. 28. 8. 09. . Ee. A 19728. Am Gehäuse, Zwischendeckel oder an den Düsen usw. befestigte, zylindrisch ge— formte, ein oder mehrteilige Ventilationeschutzhaube für Dampf⸗ oder Gasturbinen. Actien⸗Geselis ; — 4181 Innen. 1⸗Ge ell r . Bremen. 18. 11. 10. n, 2 9 — R 1B . ö K. 42 96 *. Abdichtung von umlaufenden , g , nebesondere Dampfturbinenwellen; Zus. z. Pat. 219 463. Hermann Kaehler, Neide u. 6. P 19 463. Derm . Neiden⸗ urg, O5 Pr. 7. 12. 09g. ; 148. St. 15 629. Verfahren zur Herstellung von geschaufelten Maschinenteilen, insbesondere von Düsen, Cd menten, für Dampf⸗ oder Gasturbinen durch 6 ießen. Stettiner Maschinenbau · Actien · Gesell⸗ schaft Vulcan, Stettin⸗Bredow. 15. 10. 10 9 * 6 24 — 6.5 * .

34 WB. 236 23905. Steuerung für Dampf⸗ und & turbine mit absatzweisem Treibmitteleinlaß. ö e , Charlottenburg, Kleiststr. 42.4. 1.11. 6 R. 25 894. Oberflächen- Kondensator, bei welchem ein Rohrbündel in die Saugleitung einer Dampfpumpe eingeschaltet ist. Heinrich Reissig Erefeld Bockum. 19. 7. 69. . z 14g, St. LA 630. Mehrzylindrige Gleichstrom⸗ dampfmaschine. Johann Stumpf, Berlin, Kur— fürstendamm 33. 27. 11. 09. . . 15 D t j j 154, D. 2* 649. Matrize mit mehreren über⸗ einander angeordneten Schriftzeichen für Matrizensetz⸗ und Zeilengseßmaschinen mit an Drähten geführten , ,, ,. Philip Tell Dodge. New Jork; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. An Berlin 8 1 ĩ * ( Anw. B Sw. I3. 21. 12. 65. J 2 — 154. *r; 40 553. Vorrichtung zur Korrektur gemischten Satzes aus Matrizen mit mehr als zwei übereinander stehenden Schriftarten desselben Schrift zeicheng. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ Fabrit G. m. b. H., Berlin. 28. 2. 10.

122 * ö 139. G. 3E 782. Zusammenklappbarer, als Schriftenhalter dienender Ständer für Schreib— maschinen, Klaviere. Max Günsberger, Tuzla Bosnien; Vertr.: D. Neubart, Pat. Anw. Ver in 8 V. 61. 77. 6. 10 ö E68. G. B0 316.

1

bon

— * 1 Gassel,

Zeileuschaltvorrichtung für

n, n, . gelagerten Schalthebel. The 9 ent Writing Machine Company, Buffalo Vr, St. A. 3, Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat An gaste Berlin SW. 65. J. 12. 5) K 5g. St. 14 388. Vorrichtung zun . . . Vorrichtung zum Umstellen hallt , . ür Schreibmaschinen mit um⸗ 53 . Papierwahze, durch deren Umschaltung die Sabelumstellung mittels des die Höhenlage der ö , , ., Umschalthebelwerkes be—⸗ wirkt wird. Metall⸗Industrie Schi — 6 virkt w Schöne A. G , 9 83 en ⸗* * * ö. 23 . D. 2* 42A. Angęrdnung der Rohrleitung n. i. Klapp⸗ und ähnliche Brücken. Duis⸗ ö, . Maschinenbau⸗Attiengesellschaft vorm. Bechem und Keetman, Duisburg. 25. 5. 10. 188. J. IT REA. Kiesschutzhaube für die Ent— wässerung bon Brücken mit dichter Fahrbahn. heod or Janssen, Hannover, Fundstr. 4. 9.12.69. 08; . EE D926. Kippwagen mit Vorrichtung 1. Kö Umschlagens des Wagenunterteils Menck ambrock, G. m. b. H., Altona⸗ Ottensen. 27. 7. 10. . HJ 2Oi. A. Es 989. Vorrichtung zur Uebertragung von Signalen Ef. den fahrenden Zug. Allgeme nt n , mnicaft Berlin. 10. 6. 10 V. 25 45: 5 , ** 2 . 231 5X. Vi richtung zum selbsttätigen Ichließen und Deffnen von Eisenbahnschranken. Fee ph,. Bloch, Görlitz, Bahnhofstr. 7. 3. 8. 16. een, . E. Streckenanfangs⸗ und Fahrstraßen fest egeseld für Streckensicherungen unter Mitwirkung des aus fahrenden Zuges. Zimmermann Buch— ahr Eisenbaynfsignal⸗Gauanstalt Akt. Gef Borsigwalde⸗Berlin. 29. 8. 10. R . . 46 457. Aufhängeöse für Fahrdrähte von 8⸗-förmigem oder ähnlichem Querschnitt, be— . an den Stellen der Fahrleitung, an denen Fahrdrahtenden in Frage kommen. Edi ĩ ah in ge kommen. Sduard K 1 Friedenau, Lauterstr. 12. 10. 12. 10 — ö 20 5. 48 25 mn, , , . 6sir 2 l, 8d. 48 25 E. Vorrichtung zum Registrieren der Zeitdauer oder Entfernung, die ein Wagen oder Zug nach erfolgtem Abschalten der Triebkraft noch fahrt. Frant, Hedley u. James Stanislaus Doh e, len m Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8w. M. . gand, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 2 * ** 3 fs ö . a. T. 3 529. Prüfschaltung für Aemter, die mit gewöhnlichen Teilnehmerleitungen, selbst— tãtigen Sprechleitungen und mit mehreren Teil- nebmern dienenden Sprechleitungen ausgerüstet sind J dene z 7 . r , ,. sämtliche zu den verschtedenartigen Teil nel mer leitungen gehörende Anschlußkontakte mit den Abfrageklinken durch eine Prüfleikung verbunden ind. Telephon Apparat Fabrik G. Zwietusch * Co. G. m. b. S., Charlottenburg. 6. 9. 10. 2b. O. 50 693. Verfahren zum Aufbau galvanischer Elemente, bei denen die eine Eleftroden . 2. . ne P! 1116 1IcelI1ILEDoen art ein mehrzelliges Gebilde darstellt und die einzelnen parallel geschalteten Elektroden der anderen Ärt in diese 3e verteilt sind. Josef Herold, Wien; Vertr.! B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin W. 9) , f, Pat. Anw., Berlin W. g. 2DHc. A. 19 410. Drosselzeitschalter für selbst tätig fortschreitende Schützsteuerungen für Elektro— motoren, mit Verzögerung nach Maßgabe der Strom— stä ke; Zus. z. Pat. 235 589. Ängemeine Clertri ä e; J Pat. 225 589. gemeine Elet citäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 9. 10. . 1 R. 26 3416. Magnetische Regelungsvor— richtung an Relais, insbesondere an Kontaktrelais für selbsttätige Regler. J. L. Routin, Lyon; Vertr.: H. Springmann, Th. Stor J. Herse H. Spring i, Th. Stort u. E. Herse Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 5. 08 66 Priorität aus der Anmeld in Frankrei Priorität aug der A dung in Frankreich vom 24. 5. O7 anerkannt. ; — 218. fa 26 A. 18 689. Verfahren zum Regeln von vnchronmotoren durch eine in den Rotorkreis ge⸗ schalt te Synchronmaschlne. Aktien- Gesellschaft Bromn, Boneri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim ⸗Käferthaf. 15. 4. 10. 2 A. 19 17 L. Einrichtung zum allmählichen Cchalten einer Wechselspannung mit Hilfe eines in PKindunge gruppen unterteilten Transformators und eines Potentialreglers von geringerer Leistung als der Transformator. Allgemeine Elertricitäns r tor, l ektriciti Gesesischaft, Berlin. 253 9. 10 ac *. 8 * 1 218. D. 23 2035. Anordnung zur Reglung und Funkenverhütung bet elektrischen Maschinen mit aus— gerrägten, zwei⸗ oder mehrteiligen Polen. Hermann ö ernhard van Daalen, London; Vertr. Dr ern mn, u. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 57 15. 4. 10. . Fiüsr Sie 9 32 — 1 z 19ri ts . diy die An sprüch⸗ 1 und 2 ist die Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 15. 5. 09 und für n Anspruch 3 die Priorität aus der Anmeldung in England vom 28. 6. O9 anerkannt. — ö ,. . S. 2I TAI. Verfahren und Einrichtung . nlassen eines doppelt gespeisten Wechselstrom⸗ Kollektormotors in verschiedenen Drehrichtungen durch Bürstenverschieb Si Sch 9 enverschiebung. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 18. 6. 10. 21. A. 19 O52. Titankarbidelektrode. Allge meine Elektricitãts · Gesellschaft, Berlin. 25. 6. 10 2nf. 59 24 033. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Auslöschen des Lichtbogen; Zus. z. Pat. 204 484. Deutsche Beck⸗Bogenlampen Gefell. n. m. b. H., Frankfurt a. M. 3. 10. 10. 2 an, 24 333. Einklemmvorrichtung für Metallfäden. Wilhelm Gladitz, Berlin, Frank⸗ furter Allee 117. 17. 5. 10. 2If. O. 86842. Bogenlampe. Laurenz O m Di zioni ö t n Düsse dert Pionierstr. 64. 10. 1. 10. 26 W. 22777. Vorrichtung zum Cin und Ausschrauben von Glühlampen. Gduard Wilhelm,

vrydationgbeständigen Küpenfarbstoffen gefärbter oder

Schreibmaschinen mit einem winkelförmigen, am

219g. H. A8 829. Elektrischer K

; ! r Kondensator mit regelbarer Kapazität. Dr. Ert uth, Berli ö 39 40. 25. 11. ö. J 2Ig. R. 29 454. Elektromagnetischer Queck- silberunterbrecher. Reiniger, Gebbert * Schall Akt. Ges., Erlangen. 16. 10. 09. 21 9. R. 30 54. Vorrichtung zur Messung 1 der . mittels einer Jo⸗

ationszelle. Reiniger, Gebbert E S 2 Ges., Erlangen. ö . 2g. S. 30 421. Zusammengesetzter Wechsel⸗ stromwiderstand, welcher aus 56 o i 6 3 ,,,, geschalteten Drosselspule besteht. emens C Hale — wesc· Berlin, 13. 12. 699. 9 2ZTa. F. 29 822. Verfahren zur Darstellun grüner Digzotierfarbstoffe. ,, Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 3. 5. 10. 3. F. 20 866. Verfahren zur Darstellung von direkt ziehenden Baumwollfarbstoffen. Farben⸗ . , Friedr. Bayer C Co., Elber⸗ seld. J. D. 9. 22a. S. 320 618. Verfahren zur Darstellung don substantiven, weiterdiazotierbaren Tetrazofarb⸗ sto en; Zus. z. Anm. G. 29 349. Gesellschaft für hemische Industrie in Basel, Basel; Leer AW. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke Pat. Annälte, Berlin 8. 68. 25. 13. C5. 22a, T. 44 338. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen; Zus. 3. Anm. K. 40 996. Kalle * Eo. tz. e, Biebrich 9. Rh. 20. 4. 10. b. F. 29 790. Verfahren zur Darstellung bon Küpenfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius d Brüning, Höchst a. M. 12 4. 10. ,, F. 29 755. Verfahren zur Darstellung , . der Triphenylmethan⸗ teihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. 1 21. 4 10. ö . 22d. R. 31 286. Verfahren zur Herstellun ben, gelben. Schwefelfarbstoffen. ge dg Fassom, Leipzig Liebigstr. 18. 22. 7. 19. 22e. F. 22 528. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. K. 33 197. . K Co, Att. Ges., Biebrich a. Rh. 12. 11. 06.

3. K. 43 328. Verfahren zur Herstellung matter und glänzender Metallfolien. Emil Feller rdf b. Gablonz a. N. i. Böhmen; Vertr.: Dr. ö. , , Pat. - Anw., Berlin SW. 68. . S. 27 491. Verfahren zur Gewinnung arzartiger Kondensagtionsprodufte. Pages Camus t Cie. u. Pierre Bardy, Paris; Vertr.: Dr. R. Vorms, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 22. 9. 08. her, S. 49188. Verfahren zur Herstellung von Gelatine aus durch Extraktion von Leimgut mittels schwefliger Säure bei niederer Temperakur gewonnener Gallertelösung. Eduart Hauck, Alten⸗ 2. e,, 30. 12. 09. 24e. A. 19057. Gasmuffelofen. Heinri Auhagen, Wien; Vertr.: C. v. Niesse pad * Berlin' V. I5. 27. 6. j6. n ,, 21e. St. 14 43238. Verfahren 2e, 38. Ver zur Erzeugun den Wassergas aus Koksklein durch 4 Warmblasen und Gasen in einem mit Rosten aus— gestatteten Generator. Dr. Hugo Strache, Wien; R Pat.“Anw., Berlin

Vertr.. G. A. F. Müller Sw. SI. 27. J. 63. 254. C. 19 299. Einrichtun ĩ

a. 9 299. Einrichtung von Flachstrick= maschinen mit Kraftbetrieb. Claes ö Flentje 8. m. * H., Mühlhausen i. Thür. 22. 6. 10. 2b, m, 40 829. Flecht und Klöppelmaschine 21 ö e ,. — I zeitweiligen Stillsetzen der Klöppel; Zus. z Pat 215 443. Ed. i e 1 26. 3. 10. g . 256. 6695. Spitzenklöppelmaschine. A DYrthmann, Elberfeld, Wortmannstr. 9 18. 33 266. K. 43 401. Acetylen ⸗CEntwickler für Fahr⸗ Fug aternen u. dgl. Salomon Fatz, Paris; Vertr.: d , . Pat. Anw., Offenbach, Main. 2sb. C. 19 851. Vorrichtung zum Bearbeiten bon weiß⸗ und chromgarem Leder mit auf einer dreh⸗ baren Trommel angeordneten Werkzeugen. Paul Christille, Grenoble, Frankr.; Vertr.: A. Gliot Dal. unk, Berlin ir 36. 3 3 10. r er . 24151. Vorrichtung zum Mustern ö Bügeln von Fellen und Häuten. Rheinische Naschinen. u. Apparatebau ⸗Anstalt Peter . Sohn, G. m. b. H., Mainz. 286. G. 22 2060 Riemensch ĩ . ; 60. R hneidmaschine, der der zu zerschneidende Stoff durch eine . . sih ü,. Messerscheiben zugeführt ird. Hugo Genze, Emil Gäck u. Robe: n , n,. a. M. X. 8. 10 ,, 2Sb. U. 3970. Presse zum Ausstanzen deder und ahnlichen weichen Stoffen, 6 83 8 hreßteil durch Schwingen um eine unter dem Stanz- klotz liegende Achse in wirksame Stellung gebracht wird; Zus. z. Anm. U 3694. United Shoe Nach ern Comp aun, Paterson u. Boston; Vertr.: 6. allbauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 19. 3. 10. 2 , 3 i. Herstellung

Viscose. r. Fran

il , , ig V 20a. P. 26 089. Pinzette. Charles Jo rare. . . 6. Vork, V. St. A.; . C. W Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ q see 11 f 2,