in ü. Weise gescheben; aber im Prinzip ist dem Wunsche ich habe immer betont, daß nicht nur die, die sich durch das Examen gesetzliche Regelung nach dem Belspiele von Sachsen und Bayern

des Derrn Abgeordneten Rechnung getragen. ausgezeichnet haben, sondern auch die, die sich in der Praxis nachher (treicht werden. Einen. Unterschied zwischen dem altpreußischen V Sil fGr f ' F ' 5 J MHickhter 8 z (. ;

Der Herr Abg. Viereck hat nach der Zahl der Hilfsrichter gefragt, hervorragend und tüchtig zeigen, herangezogen werden sollen. Richter und unserem jetzigen Richter zu machen, ist ungerechtfertigt.

. ; 39 33 ö = Unsere jetzigen Richter sind nur vor wierigere Aufgab ; . . die jetzt noch notwendig seien. Bei den Amtsgerichten werden, wenn Nun noch einen Punkt, den der Herr Abgeordnete zuletzt erwähnt . n . ] ir führt cn . . ne i 9 er § zewill; r* 6 3 1 . . Lor . z ö s 9 3 . ö. 9 * 6 7 5. 66 z i ö. . re le ö der Etat bewilligt wird, 60 Hilfsrichter entbehrlich; eine Ver— hat! Er meinte, daß ein freigesprochener gefährlicher Geisteskranker Richter daran schuld seien, wenn sich die polnische Bevölkerung — ö 6 39971 1 . Pren zischen S 31 a0 5an⸗ e get. minderung der Richterkräfte im ganzen ist gerade bei den Amtsgerichten unter sicheren Schutz genommen werden müsse. Das ist ja ganz über die Gerichte zu beklagen habe, daß vielmehr die ganzen herr zum en hen e] 18 n,, nn 81 1 7 2 ö . 22 w . 51 s . * 94 . . 464 8 81 9 3 2 57 . 19H.

ürlic . 2 9 49 z 3 19 . . 6 3 ar . ; . . ; z ; scho z r z . 434 / . natürlich nicht zu erwarten, da ja ihre Tätigkeit gegen früher zu selbstverständlich. Deshalb besteht auch die Anordnung, daß in all . h . 16 zu eld ul, ü , lle seien; . 6 ; imm t Me ö — . . ö 2 ; 2 1 8 ; . . ; . abe deshalb im Reichs de ntrag au enderung des § i395 J F ⸗ — 1M * nimmt. Bei den Landgerichten dagegen ist gegenüber dem Stande den Fällen, wo eine Entscheidung dieser Art vom Gericht ergangen des Strafgesetzl ac der sich . die Aufieizung der i ö. 9 32 zerlin M ontag, den 6. Fe ru 7 di 2 3 9 . K / 86 ö ie

vom 1. Juni 1910 bisher schon eine Ersparnis von 37 Hilfsrichtern ist, dem Regierungspräsidenten Anzeige gemacht wird. Es ist dann klassen gegeneinander bezieht, gestellt. Die Nichtanstellung von

eingetreten. Diese Zahl wird vworautsichtlich noch etwas steigen. Sache der Verwaltung, für die Unterbringung zu sorgen. polnischen Richtern, polnischen 1 ei Tight en und aber mit Freude be⸗ unteren Beamten in der Justiz müsse bei dem Publikum die Ueber . * ö och Vorschläge zur Vereinfachung z de s. 3

2 i n, ,. Sar er macht d ann noch Veo e zl Ver infa 1 ö ; A z 9 ö.

,, ,, Regi 3 s penn sich die Richter freiwillig die Aufgabe stellen, den

Bei den Oberlandesgerichten hat die neue Einrichtung bisher noch Die übrigen Ausführungen werden wohl bei den einzelnen Etats . 8 5 Bel zeugung erwecken, daß das polnische Element als minderwertig gelte, (Schluß aus der Ersten Beilage. , , , , ichten e . der Registerführ ! ö Verfahrens bei den l ger ĩ. . 66 39 zur Seite

keine Wirkung gejeitigt, weil noch eine große Anzahl alter Sachen noch erledigt werden können. Deshalb glaube ich mich auf diese und daß die Rechtspflege nicht objektiv sei. Der Redner tritt sodann für sogenan le — Del begeldiul

K xe mm rm me, ö X .

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, . ist. Es ist aber zu erwarten, daß die neue Gesetzgebung kurzen Bemerkungen ö. zu können. (Bravo) die CErrichtung eines dritten Landgerichts im oberschlesischen Revier in geg, g, dl (al Mh be ein

n Zukunft auch hier ihre gute Wirkung haben wird. Hierzu darf i Abg. Schiffer :. Wir h sch i ĩ e Kattowitz ein, damit die beiden Landgerichte in Gleiwitz und Beuthe Abg. Dr. Friedherg (nl Ingder Sitzu ö , . den Minister, darauf hinzuwirken, zu stehen. . ⸗

, l 9 he zu darf ich lbg. Schiffer (ul. ir haben noch immer stark überlastete attewitz . 66 euthen . hat der Abg. Kreth erklärt, nach dem konservativen rote gel den die bg. Wodan z SZentr) b . , n , Was die Berufsvormundschaft anlane so ist, wie der ab aß die Gemeindevorsteher von Zeit zu Zeit über die Abfassung ven Was die Berufsvormundschast anlane

. . 8 ; 6 ! . ». z zu rdo bemerken, daß seit 2 Jahren bei den Oberlandesgerichten keine Ver⸗ Gerichte. Wenn man . erhebliche Richtervermehrung als not- entlastet würden. Rabl in Slet Lyck, Johannisburg, habe der Aintsrichter Heinze i,, f ̃ recht erfreu zahl in . , , setzliche Serr Norredner bereits hervorgehoben hat, eine ch 1

ng vom — Januar

mehrung der etatsmäßigen Stellen erfolgt ist. Wie sich das in Zu— . y,, hat, . ist 6. N Hö . , . Darauf wird die Diskussion geschlossen. hanntsburg am Wahltage verschiedene W ahllokalf beauf fsichtie gt Testamenten belehrt werden, und wünscht die weitere gesetzliche Herr Vorredner n ; Auch di ; . . n, . . ö Das Ziel so dadurch erreicht werden, daß wir die den Richtern . . ö ,. . . in Fehn sls nh m . , diejenigen Renzfung der Bernfspormundschaf Auf die Konfession des Kindes Fg an n o Finric 1 zu bemerken. Auch die kunft gestalten wird, läßt sich heute nicht sagen; aber sicher kann man aufe rlegte Arbeitsl laft vermindern . — . nit allmählich . Der Titel des Ministergeh alts sowie die übrigen Aus 1 dabei erklärt, er sei Se höffenrich ter ul d werde sich diej nig — gelun r Beruft Dlchalt; . n , liche Intwicklung dieser nrichtur em 1 . i jezt ĩ ; ĩ . De l, 4aumah z — ; än Mare ,,, ; 8 onservative dand ida timmen würden. nüsse dab ir bührende Rücksicht ge 6 Custtzperwaltuna ba iese stets zu f esucht. s annehmen, daß die Zahl der Hilfsrichter auch bei den Oberlandes, einer Verringerung ihrer Zahl gelangen. Für mich ist das Alpha gaben im Kapitel „Ministerium“ und das Kapitel „Justiz erten, die ꝭ3è e,, . ,. . n . 61 ö . ö. 11 68. ; tlich für ö. gerichten abnehmen wird und Omega jeder Staatsverwaltung, daß der ungeheuere ach g prüfungskommission“ werden bewilligt. r hetreffende ? mtsrichte Jö. h: Je Namen 6 iisammsatfter Sr a;, abzuwarten, wie sich die Berussvormundschaften . s Der Herr Abg. Dr. Bell hat erwähnt, daß die Berufungen von 1 ,,, . h fa . . Im, Kapitel der Oberlandesgerichte beim Titel , . ich i, „sind der Justiz. älteren Mündel bewähren werden. Für die jüngeren schel . ie ia r . . ? ; ; ; ; . Fü von 6eamten ie stets gesteigert ist, hat sowohl finanzielle ee , e des K 23 n ow 83 M aF gn ,,, . 3 . S c HBroi bo des m Deine Perrer , ; l J 1 —in ) ) J venn di eschrit eneren en Amtsanwälte ö * h . . — sinanzie chreiblöhne des Kanzleipersonals“ erkennt Redner verliest ein an ihn gerichtetes Schreiben des Amt ö jehende Verfügung sehr gut zu sein; aber ob das, wenn . den Amtsanwälten nicht richtig gehandhabt würden, hat aber an- wiFe ideelle Nachteile schwerster Art. K Abg. Mathis (nl. an nch i , in diesem Ctat Er B edner rel ein ar verwaltung bekannt. Es ist ja auch eine 1 ,, ) ö n wird, de r haben wir * 5 8 or 2 . II ry D 3s 4 3 . ö . ; . 5 — . . 8 ? . 16 * Da 1 ] 3 ö z 14 ] z ) hren en verden 1h de 6 11 1bItYV ) erkannt, daß die von der Zentralstelle erlassenen Bestimmungen richtig Verwaltungen. Einmal wird der ungesunde Drang nach der Staats- die Be igt der Kanzleigehilfen wesentlich aufgebessert . Aller 6. angelt, daß beim Offen- seinerzeit erlassen worden, um . teher über die sormalen e , , , . . vieh cht n 20 ö , . . ö i 1 ⸗ . ‚ zug ) 9 0 . 2 ( ( l ell z erlasssen 1oell, Ul . f. . f 4 . msssen wir och abwarten. find. Ich würde es natürlich mißbilligen, wenn die Berufungen so krippe vermehrt, und das Ziel der Entwicklung wird mehr und dings scien' die Schreiblöhne bei Ue erarheiten von 12 auf 8 3 für p dyerfahren e 3 er ge ss ist ni ö. k . , gehandhabt würden, wie das nach den Angaben des Herrn Abgeordneten mehr das, die heran gchse de Generation an die. Staatskrippe zu den? Bogen herabgesetzt worden. Die Kanz leigehilfen könnten mit w fahren ö aßen in der Dan — fat, . ö . kebler vorgekommer sich hier und da gezeigt haben soll bringen, Zwfitens besteht der Nachteil, daß die Quantitt die der jeßigen Ordnung zufrieden sein, und sie feien es auch. Allerdings Eicken des Gläubiger den Eid zu leisten. Die; al des ret sen ng die,, iahmen vorschlagen muß; jetzt in nt 6 sich der . a gezeig ha zen soll. ⸗ ;. Qualität erschlägt, daß die Mittelmäßigkeit über viegt. Es ist ein wünschten sie, daß ihr alter Wunsch der tate mal igen Anstell ung i, , . . le lie ö , i. chl ldi r Nun hör aber di Gemeindevorsteher nicht zu den Beamte w . Die Meinung des Herrn Abgeordneten, die Gerichte würden jetzt totaler Irrtum zu glauben, daß, wenn die Bevölkerung um 1000/9 girl erfüi. 5 Wenn die gesetz lichen Het gener hen . wun nne, . e,, . ift Befindet und zur i J rafft: essorts stehen; sie steher h nicht Nach 41½ Uhr vertagt ; ie itere Beratung mit zu jungen Kräften besetzt, erscheint mir denn 36. nicht zutreffend. ö ö ausge , , vortrefflichen , . ni ell der Militäranwärter diefem Wunsche entgegenst ünden, so . . d erlangt, eine vorherige . ,, visse ständige Verbind — ats auf Montag, 11 Uhr. (Außerde leinere Vor 1 2 ' * . — J . ̃ ) d — l 5 ; 1 Er hat besonders auf die Vorsitzenden in den Strafkammern hin ,, ö . . . e , , elne a ö. ö sollte die Justizt zerwaltung bei — Milstärverwaltung auf eine Ab ö — [. 21* e . — * 0 d . chte das lle ieser Bes ; ) Wi 2 dDieser N gewiesen. Da möchte ich darauf aufmerksam , . daß diejenigen, Menschentum, die Kenntnis des Lebens Takt und tiefe ö . . . ngen hin . 56 ö dieser Wunsch ö. ja kein Re— es Se : 6 ,,, 6. , n . . . o würde diese ganze Fra joffentlich für immer von der welche zu Direktoren ernannt werden, in der Regel schon ein Assessor⸗ so kann es uns nicht genügen, daß möglichst viele zum Assessor— iger J , , 3. ö. — . . e, g . 1 ; ramer Wi ) — ö f dienstalter von mindestens 17 Jahren haben. Der jüngste, der in 5 w Wir ö [ ge . hte ,. ĩ zu halten Abg. Drinnenbe rg ze itr. weist darauf hir ß am 79. Januar . 2 . 1 . * 41 2 J ᷓ6 ö 3 3 ) z letzter Zeit angestellt worden ist, hatte ein Assessordienstalter von 6 5 . . n. 6 , , . . 9 langen 1999 das Abgeordnetenhaus einstimmig eine . 3. n angendmmen 1 tahmen der a gemeinen Verwaltungsresorm. habe, worin die Sta atsregier ung ersucht w ird baldigst eine Neu 09 fun h eit 8 ö ; Tierkr rank kheiten und A bspe errnngs⸗ — 3. 2 3 414 ) ᷣ 2 1 ——

— * maßregeln. . ͤ / ö K. Baranya, M. Fünfkirche 1e 3 9 2 * 4 1 *

in terrich zten.

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. 6892 s . 9. ß st3nde . ; ; i . 141 Fahren. Ue könne n also annehmen, daß unter allen Umständen Es bieten sich dafür zwei Wege dar. Einmal soll man Geschäfte, re elun A r Besoldun sverh. ilt: iss der du stiz zz gehilfe vo das 40. Lebensjahr erheblich überschritten is ze die Herren i für die ein S s. b reich icht durch Richter besorgé gelung der Veloldungsverhaltuisse de ustizkanzleigehilsen vor 48 Lebensjahr erhe Uberschritten ist, wenn y enen n für die ein ubaltern zeamter ausreicht, nicht durch Richter besorgen zu imnehme en, bei der die Wünsche der K anzlei ge hilfe en n an Mö gi ch keit 3 — 8 16 . ? ö ⸗ 1 8 ** . . . . N 2 ? 5 91 * 6 23 ö m 926 ĩ 16 1 1 diese Stellen gelangen. Das ist doch ein Lebensalter, in dem in allen , , men lieg in 6 Verminderung des staat berücksichtigt werden sollten. Der Hauptwunsch der Kanzleigehilfen J i s ung ᷣ ö? ; 116 26 ) 5 . ) J ) der Gesetz 97 ; m V a ch w nag 6 wd anderen Berufen die höchsten Leistungen vollbracht werden. ichen ine reifer uch nach . richtung sind in der esetz nach etats zmäßiger Anstellung j i aber nicht berücksichtigt worden. Vie 27 . 5 . ö. . R ⸗ 2 — * gebung wie in der Justizverw altung Anläufe, aber doch nur Anläufe Erh öh P 53 55 4. ,, . . . J . Viehseuchen in rreich g K. Bars, Hont, M. S hemnit tz Herr ö . . 9 J . rhöhung der Mindestlohnsätze sei allerdings mit Freuden zi über 18 n Viehseucher Sesterrel : Der Herr . seordnete hat ferner . . gewiese daß genommen worden; wollen wir wirklich etwas erreichen, so muß auf grsfßen, im übrigen aber die Neuordnung als eine vollständi p Ungarn ( t 6 6 8 ( R z ö 1 f ᷣ 3 111 1 1 ( U11* . Vr 11 14 11 ö . ö. nern ö, , geändert üllung der Resolut ion nicht zu 6j trach 66 Es sei ein un bi tätigen wollten, . i . ,. diese . kann eee, ö Ji ö . . n. 1 . f [ie . 69 fal un gs. Zustand, de iß die Kanzleigehil fen, obgleich sie vollberechtigte S api ö. ordnung stoßen auffälligerweise in der Feamte seien, in Stück- und Akk marbeiteten. Die ie 3

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5 r 9 rot 1 ga 1 j 2 I cRFEstosso Bis ber ) 2 Jö w,, . 1 6 Derr Abgeordnete ganz und gar zurückstellen. Bisher sind im ganzen f n n auf vollendete Teilnahmlosigkeit; ich schließe daraus, etatsmã ,, Anstellung und auch 5 Staate, und zwar in Berlin, Breslau, run gfurt a. M., Hannover, daß diese ,, die jweifef lo bedeutsame Verbesserungen bringt, müsse endlich gelöst werden. (Auszug aus den amtlicher . Halle, ö. und Kiel zusammen nur 29 Notare angestellt, die 8h 3 Hauptz ach vorbeigeht. ö. ezüglich eines der wichtigsten Geheimer Oberjustizrat Geißler: Daß lufrü 8 ꝛ x 5. ; ; ; , 1 8 2 ex zeschr n der Mew eis ) 2 zoste ß * 15 35 . 3 ä ' ** Ma J 1 NM igitta Szsékel hid, nicht gleichzeitig Recht ganwalte s ind. Von der Rheinprovinz müssen . unkte, der Be ö ränkung der Beweigqufnahme, besteht bei une Jahren bis zur Erreichung des? echstgeh sts für die K aue, g Mar Schwe c Margitta, 23 i natũ lich bs an hi bes . N h Tilt . l u t elne vollständige Uebereinstimmung nicht. Ich persönl lich erkenne z lang ist kann ich nicht zu ge ben. D zivilk inzleige hilfen l J 59 c 9 4 . egen. . . 3 26 3 3 . ? ö ö. 1; . 1, 6 101 1 11 1 2. . le . da hier besondere Verhä tnisse bor legen. nher an, daß eine Veränderung des jetzigen Zustandes wünschenswert Regel mit 17 Jahren 3. Dienst und ö ihr Höchst den 200 bis 300 Notaren in Berlin befinden sich nur 16, die nicht ist, aber ich habe das Bedenken, 5b' man im ahn. eines im gehalt mit 52 Jahren, die unn ö fen mit 33 Jahren . e r 556 janze veründer J , N ] . * Dahren, 2 X1liligr tdliterg t De hren. Rechtsanwälte sind. Wenn man nun bedenkt, daß es wünschenswert ganzen unverändert bleibenden Rechtszustandes eine solche Ver Die neuen Bezüge sind so ausreichend, daß die Ueb eit aus s . . änderung vornehme ohne v Inter z zädige a , , . K . . ö . ist, daß ein Notar jeder Zeit für das Publikum errreichbar . ug grnehmen lann, h vitale In teressen zu schädigen. geschaltet werden kann. Was die Frage der etotsmäßigen , ist, so scheint mir die Zahl 16 verhält 5 Cine Entlastung der Gerichte wird dadurch auch kaum eintreten. inbetrifft, so muß ich darat inweisen . 3. Kanzleigehilfe J * 59 5 5 19 — 2 31 e — — 6 ( inwelsen 15 . rh tit, Jö ein ie Za on 16 verhältnismäßig gering Die Beweisaufnahme ist im we sentlichen eine Frage des Taktes und un kündbar auf Lebenszeit angestellt werden und d m T dißi i. ö 1 ö z . ö. 3 .. 2 . 9 — . r*, , . . * 8 ö. — 1 1185 1191 611 111 ( 2 0 zu sein, denn das weiß ja jedermann, daß die Herren Anwälte an Geschicks des Vorßitzenden. Schränken wir die Beweisaufnahme ein, setz un teistelli sind Nur in bezug auf den 16geld . ** ; . ö . ⸗ ; J . * F 56 ö 5 16. 2 J 11 5119 111 1 2 7194 C bestimmten Stunden des Tages zuhause eigentlich gar nicht angetroffen so wird in Zukunft eine Vermehrung der Wie era nen de. che ein ischuß sind sie etwas anders gestellt 58 die etatsmäßigen werden können. geen . ö en 4 1 69 — öh ah ; nm ĩ ö . . id izlisten. Wenn sie meinen: gleiche Arbeit, . ö ; ; ö. ö . ö dle Berusunge ange 0 bir ch ein Freund derselben, weil ich 3 Brundsan ö nals 8Bherall Mit de Deu sche J. . r mend fßrf mme 833 z 1 . . t, 2 5) ö * ö; . 1 ein (Grund aß, der doch nicht überall Mit . t chen Zentrale ür Jugendsur orge ist das Justiz⸗ glaube, daß ein vertieftes Vorverfahren bessere Rechtsgarantien er Militäranwärter hat doch vorher zwölf ministerium in bester Verbindung, und es geschieht alles, um ihre gewährt; von diesem Standpunkt aus kann ich mich sehr wenig jwilanwärter in derfelben Zeit mehr ver den ö ö . ö 5 66 . 99 . 2 3 . . 4 2 2. . Bestrebungen zu fördern, soweit es in unse ern Kräften steh . dafür 3. armen, daß ne . hier en . il dadurch . 3 offizier. Wollte man den Wunsch der 3i il ka n; zleig 9 h ilf NI. DHetterreich. . wird, daß man eine durchaus anfechtbare neue kaßnahn so wür N fa J h m der Zahl der Asseßf org 9 Refere ; a . w, ; 6 Maßne 9 würde man die Militäranwärter sch äadigen; davon kann keine Rede 114291ede . Wegen der Zahl der Assessoren und Referendare hat ja der Herr einführt. Aber in unferer gerade in rechtlicher Bezie n; . ö ng' de I Niederdsterreich 249 2 9. 3 58 3 23 iußo Mora Ror fn * 1s 3 . Mo 3 w 6 9 one 163 . h 36 eln . ; 2 . ; Abgeordnete seine großen Bedenken geäußert. Die Ueberfüllung ist empfindlichen Zeit würde es einen bedenklichen, k scharfe ftimmungen verkanat Eine solche iderüng ist aber mit h = . 1 S3. s.. 6 8 8 16 1 191. 111 66 ( el 101 11111 11 157 Agitation noch gesteigerten Einfluß ausüben, wenn man der Wieder uf die Zivilversorgungsberechtigun eng n lranwarser beim Kriegs l . . ᷣ . f jr vi ? pie. ch . f ; e,. , , . ö Ubersorgun igl lite 14 gare II fahren auch aus anderen r en, ii viele Klagen wegen einführung derstrel Ich füh le mi ei von Popularitätshascherei, minifterium nicht zu erreichen auch nicht unge i Ueberfüllung. Sie mit einem Strich zu bes ist unmöglich, und , . el doch daz waltshewußtsein eine gan; andere Kommissar des rriegemin sst⸗ riums, M ijor von ber sul ung. Ste mit einem . eseitigen, ist unmoglich, un Rolle, als bei anderen Fragen. Das Recht muß in seiner objektiven e die Ausführungen des nie 38 Justizmini wie die Dinge stehen, wird man ö i sein müssen, daß alle Gestaltung innig mit dem Rechtsbewußtfein des Volkes zufammen ö . . n 5 1u1IIgelt- ) 1 1 9elelbt — 18 riegsn 1171 . s j ö sondern die Rücksich auf die Volkser indun ze ⸗ ch l fortsetzen werden. Also eine Abnahme der Zahl, glaube ich i n, , lüchsicht . ., nnfindung . tanlaßt mich, ei , f ih für ic , nicht ohne weiteres gegen die neue Maßnahme Stellung zu nehme en. offizierersa er in 1en⸗ sIrckhte . 1rd 2 6 . . z . ö * Ir J h at 16k oder kann ich sagen: fürchte ic wird in den nächsten Alle diefe schweren, intrikaten Fragen lassen sich in vollkommener in ikt her aus sind ; ) , , . hi fortan jeder sagen: wer sich dem juristischen Studium widmet, wird, 19 . unserer Strafsustiz, iner fundamentalen Aenderung unter Fin , ,,, nter ö a auch . * ᷓ . 126 ; s . j ehen, be x. z 8 9 s 3 . ! ( 3 . . 110 1 h wenn er da nicht Erhebliches leistet, niemals eine Stellung erreichen ziehen, bei der denn auch den , diejenige größere Freiheit werden liche m Maße gehoben . daß sie den mittleren 28 ee a,, , Wünsch 6 z tspricht. Das liegt muß, deren sie hier und anderswo bedürfen. Man hat von dem zuzustreben Fin der Lage find. 7 n 4 2 d 2 2 gor or 3 rich 3 3 Mm; EY, ö ' . ü * 1 h 1 1 1 wbt 1b . . . einigermaßen entspricht. as liegt in Mißtrauen in unsere Rechtspflege gesprochen. Es liegt in dem altes Recht au diese Stellen nicht beschneiden. So Natur der Sache. Denn das wird ja auch von den Herren all, Wesen derselben und ihrer Eingriffe in die w der gutfundierte preußische zwilversorgung verse hlechtert und daraus die seitig anerkannt: der Staat kann unmöglich jeden, der einmal diese Bürger, daß sie von denen, die sich benachteiligt auben, ge Möglichkeit hervorgehen; daß sich der Unteroffizierersatz verschlechtert scho . rd (s 890 Mor wir Do N . * ö . . — ; z ö . cholten wird. 8 wird der Vorwurf der a sstren br f gegen das bedeutet ja eine Schädigun ig der Interessen der Armee. Aus d

gesetzes und

itelfrage der Kanzl

ja nicht bloß bei dem juristischen Berufe vorhanden, sondern wir er d 111

diejenigen, die dieses Studium einmal ergriffen haben, es auch hängen. . also gebe ich einer Augen blicke sttöm: ing nach, Jahren nicht hervortreten. Aber das, meine ich, muß sich doch Weise nur dann lösen, wenn wir den Aufbau unferer Justiz, nament⸗ Kanzleigehilfensteller N j itãranwärte .

man ihnen doc

8 nst Qualifikation äußerlich sich erworben hat, auch als Beamten ver, Lbolten, ⸗ ) die Richter erhoben. Ich muß anerkennen, daß gerade heute eine iesem . würde der Krieg sminister nicht in der Lage sein, einer

Do m 5 z ins 2 * 1h 1 2 9. y . 4 104 . de wenden. Wir würden in eine une rträgliche Le ge kommen, wenn wir Entfremdung zwischen Recht und Volk in höherem Maße als früher Abänderun g . s bisherigen st zusti ö . . 466 ö ; . . . n 4 e ba ung des bisherigen Zustandes zuzustimmer diglich nach der Reihe gehen würden bei dieser großen Zahl; dann eingetreten ist; aber ist das in dem Maße der Fall, wie es uns i Dr. Schepp fe if, Volksz. ) Die lufbęsserun „ welche die * ' n. ö ö — ö . = F 859 vrossę 8 10 sonst:; lic 59 — 3 , . . würden die tüchtigsten Leute nach langen Jahren erst auf eine An- die Presse und die sonstige Oeffent lichkeit täglich versichert, Justizkanzleigehilfen im diesjährigen Etat erfahren haben, wird voll e z z 63 ; d wo liegt die Schi ür se E Tei ; Betracht , e , stellung rechnen können, und man könnte unter diesen Umständen nicht Und . ö . 6 ghund ih. ' n , em * der kommen anerkannt. Betrachtet man aber die Perch der ng der on ibnen erwarte . t 9 ; . Schuld daran, daß Richter und Volk sich nicht berstehen, liegt nicht tze für. die lleberarbeit, so kommt man zu der Erkenntnis, daß von ihnen erwarten, daf 7 sie in der Justiz blieben, sie würden fort⸗ bei den Richtern sondern beim Volke selbst Wir leiden an eine 2 . ; ö ⸗ · ; 8a , ö r n elbli. den an elner auf der einen Seite gegeben, auf der anderen Seite Verschiedenes

gehen und sich andere Stellen suchen; gerade die tüchtigen Le Rechtsfremdheit des Volkes; es ist wahrh ̃ je selbst i 341 ; j * g sich S suchen; gerade die . Leute dechtsfremdheit des Volkes; es ist ö erstaunlich, wie selbst in genommen wird. Das Streben der Kanzleigehllfen ist aber seit

aber müssen wir uns erhalten. (Sehr richtig) Daß das geschieht , . k , . Dinge, über den lãngerer Zeit auf etatsmäßige Anstellung gerichtet. Es besteht ferner unter billiger Berüchsichtigung aller Verhältnisse, ist felbf tve Behördenorganismus, über das Verfahren, über die Grundsätze die Befürchtung, daß man vorhat, ihr Arbeitsvensum von 36 auf ge gung sse, ist selbstverständli g, , per vor auf

ber daß i Age viele zu ; dn geren f ʒ . ; ; aber daß in Folge viele zurückstehen müssen, die sonst der Zahl ihrer allseitigen Interesse, daß darin Wandel geschaffen wird. mechanische mehr. Sie ist gerade so wertvoll, wie die der Militär 39 3 . 13 — 21 N. 3

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des materiellen Rechts nicht vorhanden ist, und es liegt im 40 6 heraufzusetzen. Ihre Tätigkeit ist heutzutage keine fo rein Jahre nach an der Reihe gewesen wären, ist ganz unvermeidlich. Wir erleben es jeden Augenblick uh im praktischen Leben, daß unsere anwãärter . 3 31333262 — t Dann hat der Abgeordnete gesagt, bei der Entlassung von Bürger eine Unsicherheit im Verkehr mit den Behörden beherrscht, ö ; ) 3313 w ,, S gpron JJ 9 GO. *, . h , n , , , die lediglich daraus resultiert, daß sie diesen Aufbau' selbst Beim Kapitel „Landgerichte und Amtsgerichte“ hebt 34 4 w , ,, . K. Neograd (Noögräd) . Assessoren wäre nicht richtig verfahren worden; er hat darauf hin. dies lediglich . , n, m,, ,, , . k — 366 est . . X. Neograd ö 2 . 6 hem ; K nicht im Umriß und Grundriß, kennen und daher ein . Abg; Witzm ann (nk) den hohen Wert der Stenographie gerade y 15 79 gewiesen, daß doch wohl in den Akten immer noch mehr stände, als tiefes Mißtrauen hegen, sich in diesen Bau hineinzubegeben. ür die Justizverwaltung hervor. Eine genaue Protokollierung könne den Assessoren bekannt sei und zu i ihren Unguns— ten nachher verwendet Auf der anderen Seite ist aber nicht zu verkennen, daß an der viel nur ein Stenograp hiekundiger . Es bleibe zu. erwagen, ob würde. Ich kann mir eigentlich nicht denken, wie das der Fall sein beklagten Weltfremdheit auch die Richter Schuld tragen. Die Sprache 1 bei 36 ö. i. . . ,, der Steno . ; ĩ . . . : 566 — graphie zum mindesten als erwünscht bezeichnen solle. Ferner müßten soll. Wenn irgend eine Anzeige, die den Assessor betrifft, bei dem . 66 , e r 9. . ö hr , , , ö eden Gericht Telephone vorhanden fein. ö , — 2 , chts de c anger . Es wird in der Begründung eines f , ; ö Präsidenten eingeht. so kann dieser unmöglich auf die einseitige Anzeige Urteils nicht einfach anerkannt, daß zweimal zwei nicht einfach vier * Abg. Cas⸗ 1 ffortschr Volksp.) führt aus, daß die Klagen wegen hin gegen den Assessor irgend etwas veranlassen. Das ist ganz aus- ist, sondern es wird erst bewiesen, daß auch bei den alten Römern , der Lrädilatsassessgten n nicht nachgelassen hätten. 1 geschlossen. Man muß ihn jedenfalls erst hören; das ist der erste . zwei gleich vier war, und daß nach dem Allgemeinen Landrecht 3 . n,, , , n. ö auf dessen 1d! 5 falls ĩ zei 9 2 RNathresse, entionen nicht einzugehen dedn e da au 3 ĩ Bukowina ... Grundsatz jeglichen Verfahrens; und wenn man ihn hört, so erfährt ebenfalls zweimal zwei glich vier ist ee schlichte Jtür ichtei g ö l ö e , . d steht. Aber daß ch A unsexer, Rechtssprache vorhanden wäre, würde eine erheblich bessere der Perteidiger ein und hebt hervor, daß ein Jufammengehen von 45 Dalmatien ... 7 vas ) . 2 2 ö 2 2 ö . 5 8 8 6 ö see . . er, was arin ste er daß einf fach eine nieige . wäre Verbindung mit den Allgemeinheit herzustellen sein. In bezug auf Richtern und Verteid igern von höchstem Wert für die Wahrheits— u e r ühl, nszent⸗ J us Kroatien⸗Slavonien): und, wie der Herr Abgeordnete meinte, man daraufhin den Assessor ent⸗ die ,,,. der Dinge des wirtschaftlichen Lebens bei den Richtern ermittlung sei. Die gegen die Verteidiger im Moabiter Prozeß er e,. a mitlos, ristur 1 ö , . j ; ; 6 ; ; . ö 9 e , h i 3 e Sry ö 7 2 . . s 8219 25 977 ? ließe, davon kann gar keine Rede sein, schon deshalb nicht, weil der wird fehr viel übertrieben. Fälle bon verständnisloser Handhabung hobenen Vorn ln gingen zu weit. 1ẽũè 8. ahn ge,, n e, ᷣ halas, ö 1 . R ,. 3 3 r, 6. we j 2 j cC2* ' 2 H * 9 59 * Yo w, mr 11 . (& 16 9 2 . . 9 Dre ßbur Po ny) (Schwer ] ) J 12 we ine ö * einem Gericht zur Beschäftigung überwiesene Assessor gar nicht anders Verden nur selten, nachzuweisen sein., Der Mangel lie zt mehr an dem Justisminister Dr. Beseler: . e zißenburg (Alf , n, 164 U Sa n, . uf der Gn. , n,, R . fe Fehlen einer richtigen Empfindung für ks Gefühl sl e mm derer, über ; ; ; 2 K. Unterweißenburg (Alsö— 23 M. 164 —̃ f U als vom angestellten Richter entlassen werden kann. die zu urteilen ist. Reisen, Besichtigungen, vori . Tätigkeit Anknüpfend an die Bemerkungen des Herrn Abg. Witzmann, will ; 6 J ; 9 r, . . — 2 ; m... Pocken 89 J 2 s 28 z * ᷓ . 54 92 F F ) 1 ö 8 ws — 4 . — . I — Außer em ) ockens Der Herr Abgeordnete hat dann gesagt, in einem Bezirke des in den Kommunen und in Bankinstituten usw. werden nicht er, ich hervorheben, daß ich es selbstverständlich für richtig halte, daß die . 3 St. Arad, Boros gien ö 3 St. Igal Lengyelto , , * 1 5 1 R * z 51 z h ö h ͤ * h . 2 ...* 3 1086 * ! l 5 — 8 , . a. Westens seien eines Tages 30 — wie er iich ausdrückt — blaue bn , bessernd wirken. Der Richter muß fühlen, wie es denjenigen Landgerichte Telephon haben. Wenn ich davon sprach, das Bedürfnis ⸗ ,. Vilugo 9 906 8 * — Marcdal Tal — — 100 290 . in 69 Gemeinden Briefe an die Assessoren ergangen. Ich weiß nicht recht, wie man zn Mute ist. die vr im stehen; er loll aan zenlen, daß. ez dir, solle geprüft werden, so bezog sich das auf die kleineren Amtsgerichte. ö Borosscbes, N ü n, , , sich dag vorstellen soll. Dieser Fall rnnert . s. ine Mit. sein Urteil unter Umständen auch das Leben einer ganzen Familie ; Abg. Gaffel möchte , n ,, . ¶ St. Borossebes, lagvhal⸗ ; . . os dar, Nagyatad, Sziget . * dae borstelen oll. Dieler He er an eine tt zerstört. Daran fehlt es. Die Hinzuziehung des Lgienelementes zur Herrn Abg. Cassel möchte ich — ich hoffe, zu seiner Beruhigung . n g, Rahn? . . är, Stadt Kapospar..— — 12 ö Kroatien · Slavonien: ** * 17 ö . . . ‚— . 86 ( Art 1, Liptau Ei 6), K Szaboles F J 96 ! 2 Retz 6 (6), Maul, und Klauense euche 151 91

K. dena (N yitra 7 ö

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St. Bia, Gödr öllö, Pomäz,

ö. . Waitzen (Väcz), Städte r ire e tEn dre), .

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usammen Gemeinden (Gehöste)

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a. in Oesterreich: iche 2965 (25 56), Schwennepest

Notlauf der Schwen = (365).

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96 , Nr. 2, v8, jusammen

teilung in einer Zeitung des Westens — wenn ich nicht irre, in einer Rechtf sprechung ist eine unbedingte Notwendigkeit. Ich glaube nieht, mitteilen, daß nach einer im vorigen Jahre getroffenen Feststellung K. h ; — ‚. g ; oll), Schweinevest Dertmunder Zeitung Diese Mitteilung schickte der Oberlandes. daß rn, , . seine Azußer tung in der Kommissien über eine die Assessoren, die das Examensprädikat erlangt haben, von den Kom — Er urge zal img, ; Bala. ö 5 K. Szatmar, M. Szatmär⸗ ö ; (Schwemeseuche) 76 asd, , Rotlauf der Schwelne (. z 2 66 z z ) 8 — 9 ore 19 ' ICS. M 41106 — 46 — RG ' z Schw gerichtspräsident mir ein mit dem Bemerken, daß nichts Wahres daran gewisse Aus ese zl dem Amte 5 Sch jöffen und Ge schn Drenen missorien als Hilfsrichter usw. etwa nur 11 0 / so innehatten, 89 0 / 0 der 6 Foy 1 dal ta⸗ Zombor . . . ; — 29 ; ĩ Voypolya, Jen 4a, 8 ( X. Zips (Szepes) . . ö oclense uche der Schafe ist in Desterre ich, Bes schãlseuche der

, . x ö ; k aufrechterhalten will. Es freut mich, daß die Konfervatip ; sei. Ob der Herr Abgeordnete andere Fälle meint, weiß ich nicht; n te. Zulassung der en , k rg tirf⸗ Kommissorien aber nicht an Prädikatsassessoren vergeben waren. (Abg. Städte Mag harlanijsa, ö Tiilgd — 1791 9 Rindvichs sind in Sesterreich und 91 1 . ö . 2 . * = ö M 9 Daß . 2 * ) J ‚— 1 1 ö ) naenseuc 1

er mag sie mir dann mitteilen. dabei, die Kinder, die die Nationalliberalen zur Welt' ge. Cassel: Sehr gut! Von den im letzten Jahre Angestellten sind . Zenta, M. Baja, Maria X S Suoln ö 6 Pferde 12 kung . des Rindvi Daß die Kommissorien der Assessoren nicht so geregelt würden, bracht haben, als Stiefkinder bebandeln. ist ja nur erklärlich. etwa ss nicht Prädikatsassessoren. Also die Befürchtung des Herrn . bereich pel ¶ SGabadka) 4 kö 1 St. Buße sfürdö, Központ, lingarn nicht aufge n

wie es der Billigkeit entspräche, daß nur diejenigen, die ein gutes Ihe möchte die, Justizverwaltung dringend hitten, daß sie unseren Abgeordneten, daß man zu weit in der Berücksichtigung der mit dem eh' en, Hobsag Kula, — dippa⸗ en iter, li. . . s⸗ ö . *ratmn g / rab Vinga, M. Te es

Examen gemacht haben, dazu verwendet würden, meine Herren, das Frauen zur Vormundschaft zu ergreifen. Auf dem Gebiete der .

Richtern nahe legt, die Initiative dur tärkere He h '. g e ch stärlere Heranziehung der Gxamensprädikat Ausgezeichneten gehe, möchte ich doch nicht teilen. ö Halgn nta, DYbeese, Titel, St. Csakopa, Detta, Weiß soll nicht, sein, und meines Wissens geschieht es auch nicht, sondern Berufévormundschaft kann eine endgültige Hilfe nur durch eine (Schluß in der Zweiten Bellage.) 9 va,

eusatz (u 6, Ife ö — ehortemplom), n ir. 3. rn Wir r .