nne ien g Strafkammersitzung beiwohnen zu müssen. Im Zentrum J gesehenen kleineren Bezirk hinauserstrecken. Gegen die Einbeziehung J man weiß z. B. a RM ] 6 ; 6. ; ; . . der S j Lichtenber . einfach: hier r K . e e Ter g gira, ö 8 Wage; lediglich einzelner größerer Gemeinden des Kreises Teltow in den . 8 9. 1 JI 9 dhe te TLehrerscha e er arau egt, die Frage in ö n * „entf, & 2 . ‚. . chon Felegenheit, um aus der ves ö Fororten Kapl I. r ⸗ ö -. s 8. ) erb 5 . v9 I 9 39 8 ? 41 6 1 ö ze n, beh. ⸗ — 584 . 36 Sox ihrem Sinne zelost nu seen, fo, melken! m ihr hh, in Zweckverband ist doch auch das wesentliche Bedenken gelt nd zu machen, Ssten hera en schlagen. Die Schullastenfrage d nicht mit der 9 ] 3 0 e ö 1 ö ö I. . 2 8 2 c . 65 9 s 92 den Weg treten. Da die Zahl der Schöffen in Zukunft gesteigert das ich neulich schon hervorgehoben habe, daß es dann nämlich nicht V erla e verquickt werden. Der Staat hat viele seiner Aufgaben, z. B. J 8 3 Schöffe gesteig . ; ; , ,, , . ö. g J H , . 4 — w . x. kö ist auch die rweilerunj des Kreisez notwendig, aus möglich sein würde, den Verbandsausschuß aktionsfähig zu auf dem Gebiete der Kaufmannsgerichte, Gewe n egg usw., auf . He. 1 * 3 . ö fn cg gewählt werden kö nuch. Daher stimmt das gestalten. Wir würden den Verba indẽausse chuß, der nach meinem . . abges choben, nur ur die La ten abzu . i, . 9 ch Zentrum auch fü c r Lehrer z zffen⸗ ö , , en, ö, zochachtung vor den Kommunen haben, daß sie dieser Schwierigkeite ; * da Se schwo auch, für die Zulassung der Lehrer zum Schöffen, und Dafürhalten als Verwaltungskörper nicht zu groß sein darf, sich , . herz. n , . J AM . 1 25 . r es orenenamt. . ö . . k „„ noch immer Herr geworden sind. Der Ausgangs ntt, der ganzen 21 erlin , den 11 ** ehr 9. ö . Geheimer Oberregterungsrat Klotz sch: Die Zahl der Schulen nicht aus zu vlelen litgliedern zusammens setzen darf, wen ) Vorlage ist der derkauj . Wal * d die Grundlatze J 8 ; r — ,,, . ue e r e r; ⸗ mit einer dehrsraft J 1906 noch über 20 009. Danach be. seinen Aufgaben gerecht werden soll, sonst so umformen, so wenig eignung, wie Herr on 3 fach übertragen werden —— x rr en n,, — 5 3 , ,, 9 5 . s F . v 9 1e 4 1 (Br 2weifesß 111 irauf an, o d Staat . ö die ö des Vorredners. K praktisch gestalten müssen, daß ei ersprießliche Verwaltung kö . ist i e, , . 3 , , ,, . (Schluß aus der E ĩ hel nnn, w , . . 9g. inz (Ry): Wir werden für die gestellten Anträge in Frage gestellt sein würde. Ich kann nochmals Ehn weisen, den Wald als Wald oder als Be ius den Zweckerbaud übe 5 ꝛ da Helichtspunkt als richtig bezeichnen zu müssen, stimmen. (Zuruf links. Die bezüglichen Kommissionsverhandlungen we, h ) . 3 tragen will. Lenn er ihn zwingen n . den X ald als Bauland zu ᷣ Aebertragung von einem Vorwerk zum fielen in die parlamentsfreie Zeit; . e die? Reichstags berhandlunger ;

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daß nach den angestellten Ermittlungen, die ich in . Rommission 'rwerbe o würde dem Verband von in eine zu große Last Es kommt darauf an, ob eine orzers Meer, . . . wieder be gonnen hatten, hat sich die Fraktion in ihrer ersten näher darlegen werde, tatsächlich ungefähr 90 0, des Kreises Teltow sitzer , . . — 3s 9 y 2Rror o 3890 . arif ĩ * 5 * — . 9 , für diese Fer derung . en . ö . nach der Bevölkerungszahl und nach dem Steueraufkommen jetzt schon . 3 eines Lehrers zum Schöffen⸗ und Geschworenenamt wird übrigens ö . V a. N ; n Astus, ur as ist e . ,, . 8 5 in das Interessengebiet des Verbandes gehören. Nun noch eine künst— . ganz außerordentlich selten eintreten. In der nationalen Seite der In dat seng , , ,. . ,, Wirtschaft Veen . Frage stehe ich auf dem . des Abg. Kopsch. liche Tre ö herbeizuführen, um die letzten 16 /o auszuschließe gehabt of J R ohnungspolitik zu Abg. Stychel (ile) spricht sich gegen die Zulassung der Lehrer würde meines Erachtens nicht zweckmäßig sein. Regierung diese Gelegenheit so v ö (* . 24 J. 24 * Re 9 11 — 84 ? zum hoffen und, Geschworenenamt aus und führt als Grund - egierung. (Zwisckenrufe, des Abg., von 6 auptsãchlich die absolute Abhängigkeit der Lehrer im preußischen Abg. Lichtenberg (fr. kons. ):; Der Zweckverband ie on Pappenheim, Sie bi ligen die. Grundstückslpernlat Osten von den Kreisfchul linspektoren und den? Verwaltung obeamten gan. Aufgabe, ür die unft zu sorgen. Darum ist es ausgeschlossen richt es de m Prin zip wahrer Abg. Kölle (wirtsch. Vgg.): Wir . für die 6 ung schon er nur auf die Stadt Berlin und die allernächsten Berliner Vororte Kö nick auf das Aut scheider in der . nission eingetre . bei uns kann also von einem Umfall beschrantt werden kann. Die Kreise müssen lso unbedingt hinz 16 weinen Wald abnimmt, keine Rede sein. l en werden; vielleicht ist es aber möglich, nze d Farantie serlegen läßt? ö 4 ö . 5 0 ö 5 rtre 149 9inze 23 J roba seten Hierauf wird die Debatte geschlossen. Der Antrag, be— , n ,, . , ö. ., , 9 2 abe des zweckhberbandes nu zu nachst zlem lich treffend die Volksschullehrer, wird . zur Abstimmung 6e . . ; 5 re . nee 3 . ,, egre erdl ( 8 0ns iImogl vurde, gebracht und .. Kommissionsvorschlag gegen die Stimmen der . . Jusammenn 4 ü 9 9 ü 1 Folen gestrichen. Dberblrt gerne ter von Be tlin

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irbeiten I

Persönlich bemerkt h. ständig ausgeschlossen. Die Al lög Fisch beck (fortschr. Vp.): Dr. Hahn hat mir zugerufen: volle Arbeitskraft eines Mannes zrforderli „Wir sind hier nicht im . Dause. Damit hat er mir objektiv wohl des Amtes vollkommen gerecht werden eine Eloge machen wollen; wir brauchen im Roten Haufe . währung einer größeren Vertreterzahl für demagogisch zen Kunststücke, um die Interessen der Lehrer zu vertreten. große Bedenken gehabt. Durch die Beratung In Rücksicht auf die Tonart aber, die er beliebte, darf ich i davon überzeugen lassen, daß die Bedenken nicht . sagen: Seit seine Freunde aus dem Roten Hause 1 hwunden s Es wird sich wahrscheinlich viel wenig rum ein en Gegense itz zwische 18 zerlin verhandelt keine Behörde anständig und vornehm wie das Berliner einerseits und den Vororten anderseits handeln, als um einer n Hegensatz Nathaug zwischen 6 ; . retern der östli der west ichen rorte, wozu Abg. Waida (Pole) bemerkt gegenüber dem Abg. Kopsch, de dann noch zolitische Erwꝗgungen bei den einzelnen J ko immen. er in erster Lesung der Kommission für die zulassung, in zweiter i ch aber icht doch empfehler nze zr dagegen gestimmt habe, nachdem ihm in seinem Wahkkreise ganz andere ziehen. h neisten gehen An schauu nge n über diese Frage unter den Lehrern begegne seien. stlicher ororte bezügli Abg. Dr. Hahn (kons. ): Ich hatte gemeint, die Manier des Auf G l 3K mm una ah a Fis t, mich zu unterbrechen, sei wohl im Roten Hause Schullasten der Vorortgemeinder g. Wenn der Abg. Kopsch über uns als Sünder eine Herzens⸗ . . Herijn eintreten, der eine wirtschaftliche . empfindet, so fehlen ihm alle Qualitäten zu einem Gerechten. ildet und Darauf wird um 81 Uhr, die weitere Beratung auf m,, Sonnabend, 11 Uhr, vertagt. Vorher Interpellation Kanitz, Mash ssen ,, 9 betreffend die Ueber schwemmung des deutschen Kapitalmarktt; „merh sahren, el gem! mit fremden Papieren. Einkommensteuer einer

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steuer 7 erden, so kö nte man bestim ö sc

m.. = an die osch ulkasse zur . der Schullasten abzuführen 16 ö . gay Bebauert zur Geschaftg, . 41 11 Grund der ; ; Haus der Abgeordneten. jweckperband JJ g wn nnn, n,, ,,,, ,, . . . denjenigen denen urch zolizei It aus zwei Gründen annehmbar; erstei ̃ el und! gesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ ; Schullasten haf wird. Die Notwendigkeit dieses Ausgleich enng nm nnn nher die nene nonlernng der nnn, nm, . M men Schäden entstehen, diesen Schaden zu Eefettm Gedanke, den Bedrängten zu helfen, und zweit , . naßregeln.

2X. 56 vom 10. Februar 1911, Vormittags 11 Uhr. nötigt gerader zur deck : id es we . BVolkskrankhei (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) wn cen wert, daß die Regierung ö. rklärung darüber abgiht. . nich diner nnnne rie Kotumen könne; sedoch kabe er gerahe ba zen Hinte? hin mn eren, rurlesck zum brechen it. Ich möchte abi ch,. are, , , . lus den Veröffentlichunge dai , de,, . e, . . Abg. Dr. Crüger (fortschr. z.): Jeder Redner l ür * e, d, r, , ,,, n, ö 6, lter bitten, nicht r nach der Resolution zu handeln lan, haben, aber er wird den ate keinen 4 kosten. us den „Berossentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitz— Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Fi Vorlane fene Senn Gegenteil von dem sagen wollen, was der Abg. Rosenow auszuführer m sich wirklich bei der weiteren Prüfung ein Not“ ursprünglichen AÄntrag Reck sind in dieser Hinsiq , . Nr. 6 vom 8. Fel 511. Nummer d. Bl. berichtet worden. e, . gebracht, — Das Haus setzt zunächst die erste ö. ng de bhängig machte. Es wurfs eines Zweckverbandsgesetze Groß- alle Kommunen .; Berlin fort. Sharle ii bur as ich vertret unn , Minister des Innern von Dallwitz: ei ,, ö Meine Herren! Der Herr Vorredner hat nochmals die Ein bereits die Vereinbarung zwischen Berlin beziehung der beiden Landkreise in den Zweckverband Groß. Berliner . n., , Wilmersdor ö x h wahrt, daß ze Er hat dabei Bezug genommen auf Teltow, den dieser in den letzten Tagen gefaß ? er Beschluß des ö hat mir noch nicht vorgelege aber hervorheben, daß eine objektive Beurteilung vor Interessenten nicht zu erwarten steht, weil diese zunäch und die Vorteile, die sich für sie daraus ergeben, stellen werden, nicht aber die Vorteile, welche sich fü heit durch ihren Beitritt zu dem allgemei inen Verbande werden. Es liegt auf der Hand, daß iede einzelne . neuen Verbandes Bedenken trägt, ihm beizutreten, weil jedes Wir e ehr einzelne Glied auf wichtigen Gebieten seiner bisherigen . es jetzt zu 4 2 1 keit Beschränkung erleiden muß. Daß er die g Naß eine freiwillige rgan ati zugute kommen soll einem Verbande, der sich aus den einzelner Fe , , m,, nd nne gekon . f Gliedern zusammensetzt organisch auf ihnen aufgebaut is hororte var ga n, ad , das machen sie sich zunächst noch nicht genügend klar. Ich glaube meinde ach Berlin ne ne nße word auch nicht, daß die Annahme des Herrn , , zutrifft, daß di n zwierigkeiten will gleichen Bedenken, die den Kreis Teltow erfüllen, von dem Kreistage er ,,. , . . . des Kreises Niederbarnim geteilt werden. Die Verhältnisse 4. e der . gusemme iseß m 5 der dort etwas anders. Der Kreis Teltow hegt die Befürchtung, da vi i im weil er sehr wohlhabend ist, da insbesondere 90 , seiner Bevölkerung stark nach rech 68 neigen. 83. zim Teil leistungs fãhiger sind als andere Vororte der Stadt Berlin, . eng 3 die nicht zum Kreise Teltow gehören, zu einem verhälti r 96

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sitzen im

I . 1 ältnismäßig hohen Sän . Sa digen und Beitrage für die Interessen der Gesamtheit wird herangezogen werden deutung der St adt Berlin müssen. Er ist der Ansicht, daß er unter Umständen seine eigenen) erstã Interessen etwas bine! würde wahrnehmen können, übersieht aber, . daß die Interessen des gesamten Zweckverbandes durch einseltige Faß die YMenie . Wahrnehmung der Interessen des Kreises Teltow nicht erfüllt werden der kö der Konzession Großen können. en. Den Vorwurf hat Derr Cassel. nie

Der Herr Vorredner ht dabon aus, daß, wenn man nur einzelne ; w ad Ortschaften des Kreises Teltow hineinbeziehen könne, es leichter sein négligeable behandelte! Die Regierung appelli würde, auch einzelne Ort schaften des Kreises Osthavelland in den oft an die moralischen Pf flichten der Stadt Berlin. Zweckverband mit hineinzubeziehen. Der Kreis Osthavelland wird hat Ei dieser Streitfrage nicht sehr glücklich abgeschlossen. 6 , durch den Großschiffahrtsweg durchschnitten. An diesem entlang hat g. ,,,, n nosichier , Erklir ein so starker Industrialisierungsprozeß eingesetzt, daß es meines . a m der ge,, md . 6 . kommission Dafürhaltens gar nicht möglich sein würde, aus dem ö Der Minister freut sich, daß 366 Sch igkeiten jetzt ge ͤ land einzelne Bezirke herauszuschneiden und sie dem Zwangsverband Vergleich unh ber e lr geschafft n werden. Die h g rung ist Viehseuchenges 6 ine B stim iung ufgenom en wird, welche es den die weiteren Versuch sich bewähre: zuzulegen, weil möglicherweise in 30 Jahren die Inrust ain ö. gin. . ln n ge . der . 1 . llverwaltungen ermöglicht, ihre Reglements zum Re ö. h ird, bei Seuchenausbruch z . lann, so weit fortgeschritten ist, daß weitere Ortschaften und weitere Be⸗ eiten, ni liaben sind. Ohne bies⸗ D 6. war 15 gen nn. en y. n , . . zur Immunisierung des Viehes zur V fügung zu stellen. Augen „er Antrag der Komm zirke des Kreises dem Verbande zugelegt werden müßten, und daß 6 eckverbands leichter gewesen. Ist denn jetzt die Sache init der Viehseuchen entstandene Schaden vergütet und hierzu auch der bereit zlicklich ist der Vorrat noch so gering, daß es nur möglich i hn in Hetition von Jerosch und Gen wiederum nach kurzer Zeit die Klinke der Gesetzgebung in die Hand ieh Südbahn eine großzügige Politik? Jetzt wird vieder monate⸗ aufgespeich keservefonds verwandt werden kann. einze ; esonder ola einer Zeihilfe genommen werden müßte, um einen der natürlichen Interessensphäre , . P , . ö. . nit. ge n Bau Anfängt. Abg ne chs gesiche . . , n, ung der entsprechenden Bezirk zu bilden. Allzu häufig aber mit ergänzenden hmigt, aber nicht diels weiteren 15 Elmntz'ereenensepratz gs, Reck möchte ich noch einmal betonen, dal ich durchaut avon übe Mengen hergestellt sein wird und das ist voraussichtlich in nicht Gesetzen hervorzutreten, würde, glaube ich, sehr bedenklich sein, weil Interessen der A lgemeinheit stehen d wie hart und r deren Umgegend wasserschi den

doch höher, als die 1 2 g. 9 9 S 3. . ö , , . t J. 9 26 . Maul dadurch eine dauernde Beunruhigung in den Zweckverband hinein— Hänfig, liegen 8 . J gar nicht bei höheren Ausbruch der Maul n Instanzen im Ministerium, sondern bei den untere gangen. hen nt. her mene Seren, z sage ich in E ö. . j . . ö. n C ind. Aber, meine er Uu c ch ie M k ochen K getragen würde. Man fagt, die Vorlage sei ein Sprung ins Dunkle. Di worden f . ‚ . schon die Maul- und n, , ausgebrochen immunisiert und an der Lahn

X Wir können nicht davon absehen, jetzt die Grenzen des Verbandes sst einfach ein Surrogat für di

Es folgt die einmalige die staatliche Hilf

z — * . . 9 nz 1 ühe r hier eme H e . 5füh J e z ö ir ic . lse 1 Sai ö s itzt 3 1 3 e Gingemeindung, ein . , , , rn, , . . iso hoffentlich vor Seuche geschützt werden können. Dle Erfin. Altmarh. so weit zu ziehen, daß wir für absehbare Zeit damit auskommen Ich würde lieber den Kreis Osth ind hinein lehnen ind dafür 3 der Frage ei nischabigung nicht um solche Faue handein . dung dieses Serums wir ja unter Umständen die ganze Sachlage bei Abg. Tourneau nyrna S6 Er— I 1 j . . 1 246 5 . ᷓ ᷓ & ) l. ** 3 — 6 d 11.7 61 6 lt es falle) . ; l n ꝛiteren M 16bri ichen von Maul⸗ und Klam ense iche verändern. bei den Ueberse hwem ming n Anerkennung — namenftli Boer r * luf , , nnn, ,,, . (6). ; , . Frage gestellt worden ist, 166 es zul a i wäre, mühen wir das höchste Pionieren zollen; wir gesamt 1646 Erk ingen (und hoh Todesfalle an ber R n ng tenseuche auftritt! Tiere in Vorwerk , 34 4 ö können auf eine solche Truppe stt sein 351 ich mit meldet, davon 611 n ; 3 6 * 9e 1 el ,e du)] 1ẽ⸗ 1 Sorwerten l J — Il och ich ucht Sir g — — J 36 t 66 13 8 1 11 IIIIJ 1 1D] Ui) in * 1Uund mgegend ‚— Stal 1bDo) nichl ve cht ist Dlilrch z anzuerkennen . 8e 8) . ö J, * ; ; . 91 . — . auf die Zeit ̃ der Kron tze de e . bis anuar entfiele in 17 Erkrankungen

avelle : 2 . * ᷣ 9. ; 6 e , ; ieder⸗B

könnten. Es ist notwendig, einen größeren kommunalen Verband, so . . von 9 ö. lie ö 36. n ᷣ z ; x ; 6 ; ; 4g Die ) w wurden dadurch zerschnitten, aber die einzelnen Auf 2 or 70 1 2. 3 ö 8 Bt ie hyIF * J )

) Kreis Teltow zuf nzulas ind i e Ab⸗ , . z . wie es der Kreis Teltow ist, zusammenzulassen und nicht die Ab ah. der Gemeinden ren doch auch zerschnitten. Es soll ein ein

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grenzung bei einzelnen Gemeinden zu ziehen; denn, wie gesagt: in nicht heitliches Gebiet geschaffen werden. Wenn man aber Spandau ; sehr langer Zeit würde sich das Vorortgebiet weit über den jetzt vor,] herausläßt, wird das einheitliche Gebiet wieder durchbrochen, denn Zwelten Beilage.) lebertragung anzustecken, glaube ich im großen und ganzen de h 3 ö J ganzen den