1911 / 53 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Mar 1911 18:00:01 GMT) scan diff

Evangelischer Oberkirchenrat.

Zum Pfarrer der deutschen evangelischen Kirchengemeinde in Santa Maria da Bocca do Monte Rio Grande do Sul, Brasilien) ist der Pastor Kopp aus Baräüo do Triumpho (Brasilien) berufen worden.

Bel nim ach n·ẽ

Seine Majestät der König haben durch Allerhöchsten Erlaß vom 28. Dezember v. J. zu genehmigen geruht, daß der Provinziallandtag der Provinz Westfalen zum 12. März d. J. nach der Stadt Münster berufen werde. Durch Allerhöchsten Erlaß vom 20. Februar d. J. haben Seine Majestät mich zum Stellvertreter des Oberpräsidenten der Provinz Westfalen in seiner Eigenschaft als Königlicher Kom⸗ missar für den Provinziallandtag zu ernennen geruht.

Die Eröffnung des Landtags findet am 12. März d. J. nach einem um 91 Uhr Vormittags in der Erlöserkirche, und im Dome stattfindenden Gottesdienst um 1 Uhr Nachmittags im Landeshause zu Münster statt.

Münster, den 1. März 1911.

Der stellvertretende Königliche Landtagskommissar. von Jarotzky, Regierungspräsident.

Aichtamiliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 2. März.

Der Bundes rat versammelte sich heute zu einer Plenar— sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr, für Rechnungswesen und für das Seewesen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justiz— wesen, der Ausschuß für Rechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für Handel und Verkehr Sitzungen.

Im Monat Januar 1911 haben 3203 Schiffe (gegen 2123 Schiffe im Januar 1910) mit einem Nettoraumgehalt von 564 757 Registertons (1910: 420 858 Registertons) den Kaiser Wilhelm⸗Kanal benutzt und, nach Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblotsgeldes, an Gebühren 268 972 60 (1916: 210 082 S) entrichtet.

Die Nr. 2 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ versicherungsamts“ vom 1. Februar 1911 enthält den Geschäftsbericht für das Jahr 1910.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat für Lübeck, Senator . Fehling ist in Berlin angekommen.

Der Regierungsrat Dr. von Schmeling in Erfurt ist dem Landesdirektorium der Fürstentümer Waldeck und Pyrmont in Arolsen, der Regierungsrat Di, Freiherr von Massenbgch aus Frankfurt a. O. dem Königlichen Oberpräsidium in Posen, der Regierungsassessor Dr. Gerhard von Schmidt in Berlin der Königlichen Regierung in Osnabrück und der Regierungs assessor Brunsich Edler von Brun in Labiau der Königlichen Regierung in Allenstein zur weiteren dienstlichen Verwendung über wiesen, der neuernannte Regierungsassessor vom Hove aus Münster dem Landrat des Kreises Neumarkt, der neuernannte Regierungsassessor Dr. jur. von Caprivi aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Landkreises Gladbach und der neuernannte Regierungsassessor Paul Walzer aus Danzig dem Landrat des Kreises Wetzlar zur Hilfeleistung in den landrätlichen Ge schäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des W. T. B.“ ist S. M. S. „Bremen“ am 28. Februar von Punta Arenas (Magelhanstraße) nach Bahia Blancg (Argentinien in See gegangen.

S. M. S. „Jaguar“ ist am 28. Februar in Schanghai eingetroffen und geht morgen von dort wieder in See.

S. M. Flußkanonenboot Tsingtau“ ist am 28. Februar in Canton und S. M. S. „Scharnhorst“ mit dem stellver tretenden Chef des Kreuzergeschwaders gestern in Tsingtau ein getroffen. J K

S. M. S. „Tiger“ ist gestern in Batavia eingetroffen und geht am 5. März von dort wieder in See. ö

S. M. S. „Panther“ geht übermorgen von Lüderitz⸗

bucht nach Kapstadt in See.

Oesterreich⸗ Ungar

In der Oesterreichischen Delegation standen gestern die Marinekredite zur Beratung. .

Der Berichterstatter Schlegel betonte, W. T. B. zufolge, die Monarchie wolle nicht in einen uferlosen Wettbewerb hinsichtlich der Rüstungen mit den anderen Staaten eintreten, es werde vielmehr nur das verlangt, was den See⸗ und Küstenperhältnissen der Mon archie entspreche. Der Ausschuß habe der Maxineleitung sein Ver⸗ trauen ausgesprochen, daß sie nur Zweckmäßiges verlange, um die österreichische Flotte in den Stand zu setzen, mit modernen Einheiten allen Eyentuglitäten entgegenzusehen. Der Abg. Ellenbogen bekämpfte die Mar inefordecxungen und erklärte, daß zur Verteidigung der österreichischen Küste und des österreichischen Handels keine, Dreadnoughts notwendig seien. Der Redner beantragte, dem Marinekommandanten das schärfste Mißtrauen wegen der einseitig mit Ungarn über die Marinelieferungen getroffenen Vereinbarungen auszusprechen. * Der Freiherr von Gautsch wies ziffernmäßig nach, daß die Finanzlage des Staates zwar zu besonderer Zufriedenheit keinen Anlaß biete, abe gute Entwicklung verspreche, und erklärte, es sei die Pflicht der Regierung, aber auch des Parlaments, tätiger als bisher zur Hebung der Volkswirtschaft beizutragen und durch Herstellung des Friedens in Böhmen eine wichtige. Vorbedingung für die mater elle Wohlfahrt der Monarchie zu schaffen. Der Abg. Dr. Fresie⸗

entsprechender Kriegshäfen, eine Torpedobootsflottille, Unters eekoote und Minenschiffe. Er werde sich der Abstimmung enthalten. Der Abg. Dobernig führte aus, die deutschen Parteien seien nach reichlicher Er⸗ wägung zu der Erkenntnis gekommen, daß eine Ablehnung der Militär forderungen weder mit der Stellung einer staat erhallenden Partei noch mit den Pflichten, die das Bündnisverhältnis Oesterreich— Ungarns auferlege, vereinbar sei Der Abg. Geßmann nahm den Handelsminsster Dr. Weiskirchner gegen den Vorwurf in Schutz, er hätte, in Marinelieferungsangelegenheiten die Berteidigung der österreichischen Interessen vernachlässigt. Der Abg. Krgungzsch trat für eine Demokrgtisierung des Heeres ein, das ein Volksheer werden müsse, und bezelchnete das in der Marine bestehende Verhältnis zwischen den Offizieren und Mannschaften, als vorbildlich auch für das Heer. Er erklärte, die Tschechen könnten nicht für die Heeresforderungen stimmen, weil sie zu der, Regierung nicht das Vertrauen hätten, daß sie eine großzügige Finanzreform durchführen könne, und weil sie auch in nationgler Beziehung ihr nicht vertrauten. Der Abg. Delu gan sprach sich neuerlich für Einschränkung der Rüstungen aus. Dr. Bartoli bekämpfte die Marinekredite als überflüssig sovohl wegen der ruhigen politischen Lage als auch im Interesse freundschaftlicher Beziehungen zu Italien.

Großbritannien und Irland. Im Unterhaus gab gestern der Erste Lord der Admi— ralität Me Kenna in Beantwortung von Anfragen bezüglich des österreichisch⸗ungarischen Flottenbauprogramms nach dem Bericht des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab:

Das Marinebudget für 191111912 sei von den Delegationen noch nicht endgültig angenommen worden, und jede für den Bau der vier Dreadnoughts Oesterreich⸗Ungarns vorgeschlagene Summe könne noch abgeändert werden. Die einzige offizielle Informgtion, die die Ne— gierung über den Bau der 6sterreichisch-ungarischen Dreadnoughts besitze, bestehe darin, daß einer von ihnen in der Mitte und ein zweiter gegen Ende dieses Jahres bom Stapel gelassen werden würde.

Auf eine Anfrage bezüglich der Denkschrift der An⸗ hängerinnen des Frauenstimm rechts vom 22. Februar über. Mißhandlungen von seiten der Polizei erwiderte der Minister des Innern Winston Churchil!: /

Die Behauptung, daß die Polizei Anweisungen erhalten habe, die sie dazu geführt hätten, Frauen zu mißhandeln, sei völlig unwahr. Die Polizei habe im Gegenfeil die Weisung erhalten, mit Zurück— haltung zu verfahren und trotz jeder Herausforderung die Geduld zu bewahren. Es sei möglich, daß einige unerwünschte Persönlichkeiten in dem Gedränge sich der behaupteten Unziemlichkeiten schuldig ge⸗ macht hätten, aber die Frauen seien für die Anwesenheit solcher Persönlichkeiten selber verantwortlich, denn die Menge habe sich auf die Einladungen hin versammelt, die von dem Komitee der An— hängerinnen des Frauenstimmrechts erlassen worden seien. Keine der verhafteten Frauen habe sich über eine Verletzung oder ungebührliche Gewalttätigkeit beklagt.

Frankreich.

Nach Meldungen des „W. T: B. setzt sich das, neue Kabinett, wie folgt, zusammen: Vorsitz und Innergz Monis, Justiiz Develle, Aeußeres Cruppi, Krieg Berteaux, Marine Delcassé, Finanzen Caillaux, Unterricht Steeg, öffentliche Arbeiten Charles Dumont, Handel Poirrier, Ackerbau Massé, Kolonien Messimy, Arbeit und soziale Fürsorge Paul Boncoux. . . .

Als Ergebnis der Besprechungen zwischen Monis und den Persönlichkeiten, die n das Kabinett eintreten, läßt sich, obiger Quelle zufolge, bezeihnen, daß die neue Regierung die Politit der Verweltlichung der Schule fortsetzen wird, jedoch unter strenger Vermeidung jeder Art von Verfolgung. Sie wird unter Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit für die soziale Verbrüderung zu wirken suchen, die Listenwahl mit dem Proportionalsystem vorschlagen, bei den Eisen bahngesellschaften für die Wiederanstellung der entlassenen Beamten sich verwenden, dagegen an dem Gesetzentwurf über die Unterdrückung der Sabotage festhalten. Indes sollen die Bestimmungen des Entwurfs, die den Eisenbahnangestellten das Recht des Ausstandes nehmen, gestrichen werden. Außer— dem wird die Regierung die Einführung der Einkommensteuer weiter betreiben.

Nußland.

Der Reichsrat verhandelte gestern über die von 35 Mit gliedern angeregte Frage der Verminderung der Zahl der Feiertage.

Ein auf Veranlassung dieser Reichsratsmitglieder ausgearbeiteter Entwurf, der die Abschaffung mehrerer jetzt vorhandener Feiertage zum Zweck der Verlängerung der den Begmten, den Schülern und der Be völkerung zur Verfügung stehenden Arbeitszeit vorsieht, rief, wie . W. T. B.“ meldet, den Widerspruch der Vertreter der höheren Geistlich⸗ keit hervor, die meinten, die Frage könne nur von der Kirche, nicht vom Staate entschieden werden. Eine Kürzung der Feiertage werde das Volk als eine neue Beleidigung der Kirche ansehen. Dem Ent wurfe widersprach auch Graf Witte, der meinte in Rußland Fei nicht genug Gelegenheit zur Arbeit vorhanden. Die Bauern säßen ein halbes Jahr ohne jede Arbeit in ihren Hütten. Die Mehrheit des Reichsrats erachtete es nach längerer Debatte für notwendig, daß eine Kürzung der Feiertage durchgeführt werde. Am Ende der Sitzung erklärte im Namen der Regierung der Oberprokureur des Heiligen Synods, die Regierung lehne es ab, eine Vorlage des vom Reichsrat gebilligten Inhalts auszuarbeiten.

Die Reichsduma hat in der gestrigen Sitzung ohne Debatte den Bericht der Landesverteidigungskommission, betreffend die Bewilligung von 29379. Rubel für 1912 und 1913 zur Verstärkung der Luftschifferabteilung und der Obergenieverwaltung sowie für das Komitee zur Bearbeitung von Luftschiffahrtsfragen, angenommen und den Bericht der Kommission über einen dem Kriegsministerium zur Veranstaltung von Aeroplanwettflügen für 1911 zu gewährenden Kredit von 25 900 Rubel genehmigt. ; ö

In der Abendsitzung, die bei stark besetztem Hause und überfüllten Tribünen eröffnet wurde und einen sehr erregten Verlauf nahm, gelangten die Interpellationen über die Vor gänge an den Hochschulen zur Besprechung.

Der Referent für die erste von der Rechten eingebrachten Reso⸗ lution Tenischew (Oktobrist) machte, obiger Quelle zufolge, die Pro⸗ fessoren für den größten Teil der ungesetzlichen Dandlungen an den Unwersitäten verantwortlich, da sie die für das Reich geltenden Universitätegesetze und. Statuten verletzten. Er sprach sich für An⸗ nahme der Interpellationen aus, da Enthüllungen auf diesem Gebiet nur denen gefährlich werden könnten, die die Jugend aufreizten, um sie für ihre eigenen revolutionären Absichten zu mißbrauchen. i eber der Jugend die Augen geöffnet würden, um so besser sei es für die Jugend wie für die Wohlfahrt und Würde des großen russischen

Reiches. Italien. Der „Osservatore Romano“ veröffentlicht eine Note, worin der Vatikan, sich bereit erklärt, auf den Vorschlag der spanischen Regierung, betreffend die Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Verminderung der Orden und religiösen Kongregationen und die Auslegung der Artikel 29 und 30 des Konkordats unter folgenden Bedingungen

1) Die neuen Verhandlungen sollen die, , Konkördals und die Grundsaͤtze des kanonischen Rechts in der R eise um Ausgangspunkt nehmen, daß keine Aenderung in der huriltischen Stellung der Orden und Kongregationen ohne vorherige Verständi⸗ st dem Heiligen Stuhl eingeführt wird. .

gung mit dem Heilig 1 n , be, Teens ehe. 2) Die Verhandlungen sollen guf ken Xe . , gesetzes, der die religiösen, Gemeinschaften behandelt, ,, . ö. 3) Die spanische Regiernng darf . ar r . . handlungen keine Verfügung erlassen, die den Verhandlungen vorgreifen ) ; 2 könnte. Türkei. In der Deputiertenkammer griff gbet der ö Beratung des Budgets der Führer der V . *. Finanzminister wegen seiner Finanz 8 , n , ö sprach ferner die Beschlüsse des , betreffend die Ansiedlung von Israeliten in Palästina und Me 10 =. ; . B.“ meldet, erklärte der Abgeordnete, daß die letzte Anleihe mit Frankreich nicht zustande gekommen Fei, weil 3 Dinan minister mit zionistischen Banken arbeiten wollte ö Hakki Pascha bezeichnete die Behauptungen des Redugts als . und erklärte den Jionismus für ein Phantasiegebilde. Der g. Ubeidullah bezeichnete die Opposition als bög willig. worgh sich bei den Oppositionellen ein stürmischer Protest erhob. Der Lärm und die Schimpfszenen dauerten lange an.— An der griechisch-türkischen Grenze haben in den letzten Tagen mehrfach Zusammenstöße stattgefunden. Ueber 3 Grenzzwischenfall bei Do menikon. ist der tür ischen . schaft in Berlin, wie ‚„W. T. B.“ meldet, folgende Depesche zuge gen: . . JJ 28. Februar. Bei Gunitza an der türlisch griechischen Grenze wurden zwel türkische Soldaten. auf türkischem Gebiete von zehn griechischen Soldaten hinterrücks überfallen und bend nach dem griechischen Wachposien geschleypt, wo sie auf, die roheste Weise erschlagen wurden. Der griechische Präfekt sowie der Vi ilitãrkom mandant haben dem türkischen Konsul gegenüber die Auslieferung der Leichen der beiden erschlagenen Soldaten verweigert, und zwar mutmaßlich aus dem Grunde, weil dieselben auf infame Weise verstũmmelt worden sind. Der Präfekt gibt offiziell zus, daß der Ted beider Opfer auf griechischem Gebiete erfolgt ist. Die türlische Regierung hat wegen sofortiger Einleitung einer eingehenden Untersuchung Schritte getan, damit die Verantwortungsfrage festgestellt wird. .

Amtliche Meldungen aus dem Wilgjet Skutari be sagen, daß sich die Lage verschlechtert habe und militärxische Vorsichtsmaßregeln angeraten werden. Drei bewaffnete Griechen, die die Grenze gegen Narota zu überschritten, wurden von der türkischen Grenzwache erschossen. Aus Dereli meldet ferner die „Agence, d Athenes“, daß ein türkischer Posten aus einem Hinterhalt vier Evzonen, die sich nach der Station Mandria zum Dienst begaben, beschossen habe. Die Türken, von denen zwei getötet wurden, feuerten auch auf einen Landmann, der sich auf griechischem Gebiet befand.

Griechenland.

Die Regierung hat, wie „W. T. B.“ meldet, veranlaßt

durch ihren mehrfach zum Ausdruck gebrachten Wunsch, den traurigen Zwischenfällen an der Grenze ein Ende zu bereiten, den früheren Militärattachs in Konstantinopel Oberst leutnant Kondoyannis angewiesen, sich nach den betreffenden Orten zu begeben und sich mit den höheren Offizieren zu verständigen, die die ottomanische Regierung zu diesem Zweck bestimmen wird, um mit ihnen gemeinsam ein Mittel zu finden, einer Wiederholung der Zwischenfälle der letzten Tage vorzubeugen. Der Kriegsminister hat zugleich dem Kommandeur der Division in Larissa Befehl erteilt, sofort die Untersuchung über den Zwischenfall bei Domenikon zu eröffnen, bei dein zwei türkische Soldaten getötet wurden, und die Schuldigen streng zu bestrafen.

Amerika.

Das

Komitee des amerikanischen Senats für die aus wärtigen Angelegenheiten hat, „W. T. B.“ zufolge, über den Finanzvertrag mit Honduras einen günstigen Bericht erstattet.

Afrika.

Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldung aus Fes ist unter den Scherardastämmen in der Nähe der Haupt stadt ein Aufstand gegen Mulay Hafid ausgebrochen. Der Sultan hat schleunigst die Kaids zusammenberufen, sie beauftragt, mit ihren Mahallas gegen die Aufständischen zu marschieren, und die französische Militärmission ersucht, die Heereshaufen zu begleiten. In Fes herrscht große Aufregung.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

Der Reichstag setzte in der heutigen (139.) Sitzung, welcher der Kriegsminister, General der Infanterie von Heeringen beiwohnte, die Spezialberatung des Militär etats bei den ordentlichen Ausgaben für die Pferdebeschaffung, Position Ankauf der Remontepferde“, fort.

Abg. Nos ke (Soz): Die Erörterungen über die Pferdebeschaffung in der Budgetkommission sind für das Plenum und die weitere Seffent' lichkeit von erheblichem Interesse. Die jährlich für den Ankauf der Remonten erforderliche Summe steigt ven Jahr zu Jahr und sast jedes Jahr weist noch eine bedeutende Etats überschreitung auf. Es war auch eine Resolution beantragt, die noch höhere Preise für die Remonten verlangte; sie ist schließlich zurückge⸗ zogen worden, nac dem der Kriegsminister sich sehr wohlwollend dazu geäußert hatte. Nun ist erst 1910 eine Erhöhung von 900 auf 1065 M im Durchschnitt erfolgt; die wenigen Remontezüchter haben dadurch eine nach Millionen rechnende Steigerung ihrer Einnahmen zu verzeichnen. Gegen eine weitere Steigerung müssen wir bei Zeiten auftreten, damit uns die Verwaltung nicht wieder vor vollendete Tatsachen stellt. Die beweglichen Klagen der Interessenten haben auf die Verwaltung so gewirkt, daß sie höhere Preise zahlte, ohne höhere Beträge anzufordern. Auch nach der Erhöhung des Preises sind die Etatsüberschreitungen ruhig weitergegangen. Die pon der Ver⸗ waltung gezahlten Preise find sehr gewinnbringend. Man sagte uns, die Konkurrenz der Händler zwinge, über den Etat hinauszugehen. Ich kann diesen Grund nicht gelten lassen, denn diese Konkurrenz fällt fast gar nicht ins Gewicht, da der Staat fast ausschließlich der Ab nehmer ist und die Remontenkommsssion einfach die Preise feststellt. Häufig zahlt der Remontenoffizier einen höheren Preiß als der Ver— käufer angenommen hat. Eg wird kaum (in Fall nachzuweisen sein, daß ein Züchter das vorgeführte Pferd zurücknimmt, weil ihm der ge botene Preis zu niedrig ist. Die Verwaltung hat danach keinen Anlaß, über den Etatsansatz hinauszugehen; die Etattüberschreitungen stellen ein durchaus unangebrachtes Entgegenkommen gegen agrarische Wünsche dar, die mit größter Rücksichtslosigkeit von den Interessenten geltend gemacht werden. Die Herren find ja verwöhnt; denn sie wissen, daß die Regierung nach ihrer Pfeife tanzt oder

Parvisic erklärte, Oesterreich⸗Ungarn brauche keine Dreadnyughts, der beste Schutz der Küste und der Handelsmarine seien die Einrichtung

einzugehen:

sich auf ihren Sturz gefaßt machen muß, wenn sie sich sträubt.

So ist es noch jüngst dem Schatzsekretär in der Budgetkommission ergangen. In jeder Stadtverordnetenversammlung hat derjenige, der finanziell an einer Sache interessiert ist, sich an der Verhandlung nicht zu beteiligen; wir werden darauf dringen, daß das auch im Reichstage

nicht geschieht. (Schluß des Blattes.)

Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (39.) Sitzung, welcher der Minister für Handel und Ge— zunächst in dritter Beratung den Gesetzentwurf, betreffend die Aenderung der Amts— gerichtsbezirke Berent, Pr.Stargard und Schöneck, ohne Debatte an und setzte dann die Beratung des Etats der Handels- und Gewerbeverwaltung bei den Zuschüssen

werbe Sydow beiwohnte,

zur Einrichtung und Unterhaltung der

i Fortbildungs schulen fort.

Abg. Dr. Schepp (fortschr. Volksp.): Ich hätte gewünscht, daß der Minister den Gesetzentwurf über die Fortbildungsschulen möglichst An der Berliner Pflichtfortbildungs— geübt worden, die nicht, wie der Abg. Hammer sagt, nur freimütig ist, sondern weit über das Diese Kritik ist nicht dazu

frühzeitig veröffentlicht hätte. schule ist in Handwerkerkreisen

eine Kritik

Ziel einer berechtigten Kritik hinausgeht.

angetan, das Einvernehmen zwischen Pädagogen und Fachlehrern an

diesen Anstalten zu stören.

Bei den Zuschüssen zur Unterhaltung von Fachschulen

bringt

Abg. Thurm fortschr. Volksp.) den Wunsch zum daß der Staat behufs Hebung des heimischen Flachsbaues die suche der Flachsrösterei unterstütze.

Ministerialdirektor Dr. Sache der Privaten seien und daß die Regierung durch die Unter stützung der Fachschule in Sorau schon reichlich tue, s könne.

Bei dem Dispositionsfonds von 349 300 6 zu Zuwen—

dungen behufs Förderung des gewerblichen Unterrichts, zu gemeinnützigen Einrichtungen für Schiffahrt und Handel usw—

bemerkt

Abg. Dr. Bell -Esseen Sentr.), daß auf Anregung der Essener Handelskammer akademische Kurse für Vandelswissenschaft errichtet außerordentlich

ganzen Industriegebiet Es werde jetzt die Einführung welchem Wunsche auch die Stadt— wenn die staatliche Genehmigung der Prüfungsordnung erfolge. Bis zur Errichtung einer Handelshochschule in Essen verstiegen sich die Wünsche der Beteiligten nicht; an diesem Bedenken brauche die Erfüllung des Wunsches nicht zu scheitern. Die Essener Kurse unterschieden sich fundamental von denen der Cölner Handelshochschule; denn die Hörer der letzteren seien für die Zeit des Studiums der Praxis ent— zogen, während die Vorlesungen und seminaristischen Uebungen in Essen von den jungen Kaufleuten in ihren Freistunden befucht würden. Es handle sich auch keineswegs um eine Konkurrenz, die man den Handelshochschulen machen wolle; denn auch die Abschlußprüfung, die man wünsche, habe nichts gemein mit der Diplomprüfung der Handels hochschulen. Bei den akademischen Kursen in Königsberg habe die Regierung eine solche Abschlußprüfung genehmggt.

Abg. Dr. von Savigny (Zentr.) knüpft an den großen Benzin tankbrand auf den Nobelschen Petroleumwerken in Boxhagen⸗ Rummelsburg an und fordert verbesserte Entladevorrichtungen für Benzin. Es seien auf diesem Gebiete sowie hinsichtlich der Lösch⸗ vorrichtungen neue Erfindungen gemacht worden, die das Ministerium baldigst prüfen lassen sollte, wobei der Feuerwehrbeirat zuzuziehen wäre.

Bei den Zuschüssen zu den Veranstaltungen der Handwerks kammern und anderer Körperschaften zur Hebung des Klein— gewerbes kommt

Abg. Dr. Hahn (kons.) auf die Frage der Wanderlager zurück und führt aus: Die Wanderlager werden heute schon vielfach auf Automobilen von Berlins aus versandt und gehen bereits über die nächste Nachbarschaft Berlins hinaus bis in den Kreis Westhavelland, um abzugrasen, was in einem Tage abgegrast werden kann. Diese Wander lager wachsen sich zu einer der schlimmsten Gefahren für den orts— ansässigen Kaufmann und Handwerker aus. Wir haben schon aus gezeichnete Lastautomobile; es steht dem nichts im Wege, daß auch andere Artikel als gerade Bierfässer auf diesen Automobilen befördert werden. Leider haben auch schon Landwirte von diesen Hausierautomobilen ge— kauft. Ich mißbillige dies und bitte diese Landwirte, ihren Bedarf den Handwerkern und Geschäfts leuten an Ort und Stelle zuzuwenden Die Entwicklung der großen Warenhäuser mit ihren Privilegien läßt sich trotz alledem aufhalten, wenn man nur dem Kleinhandwerk, dem Lleingewerbebetrieb mit der Gesetzgebung ausreichend zu Hilfe kommt. In den großen Warenhäusern läßt sich jeder Raum, vom Keller bis jum Dach, gleichmäßig rentabel als Geschäftsraum ver wenden und verwerten; damit hat das Warenhaus schon vor einem gewöhnlichen Mietshause einen großen Vorsprung voraus. Welche Gefahren bringt der Betrieb dieser großen Warenhäuser mit sich! Die Feuersgefahr, die Gefahr des Gedränges bedrohen täglich und stündlich Hunderte und Tausende, die in diesen Häusern verkehren. Ich will aber jetzt von den Warenhäusern zur Elektro— technik übergehen. Der Versuch des Ministers, durch Verträge die großen Elektrizitätsgesellschaften dahin zu beeinflussen, daß die weiteren Anschlüsse von Handwerkern hergestellt werden, ist lebhaft zu begrüßen. Eine ganze Reihe von preukischen Landräten hat es erreicht, daß die kleinen Handwerker und Schlosser zu den kleineren und weniger schwierigen Arbeiten bei den Ueberlandzentralen herangezogen werden. Feindschaft gegen die Großbetriebe leitet uns dabei nicht. Wir stehen aber derartig großen Konzernen gegenüber, daß die Kleinbetriebe sehr zu leiden haben. Ich bitte deshalb den Minister, mit aller Energie darauf hinzuwirken, daß überall, wo es irgend angeht, das Handwerk berücksichtigt wird. In Berlin wird ja schon den großen Elektrizitätsgesellschaften durch die Block

innerhalb eines Häuserblocks werden

stationen, die iserl eingerichtet Block mit Elektrizität versorgen, Konkurrenz

und den ganzen l gemacht. In der Ernennung des Obermeisters Plate zum Mitglied des Herrenhauses sehen die Handwerker eine Anerkennung der Bedeutung ihres Standes; wir hoffen, daß sich sein Einfluß im Herrenhause bald bemerkbar machen wird. Die größte Schwierigkeit für das Handwerk liegt in der Kapitalfrage. Der gesamte Handwerkerstand hat ein Interesse an billigem Leihkapital. Die großen Elektrizitätsgesellschaften geben Dutzende Millionen bon Obligationen aus und haben dadurch außerordentlich billiges Kapital zur Hand. Eine Gesellschaft, die zwei Millionen Aktien und 10609 Millionen Obligationen ausgegeben hat, ist in der Lage, hohe Dividenden zu zahlen; denn die Obligationen werden nur mit 4 0,0 verzinst. Um den Handwerkern billigeres Be triebs kapital zu verschaffen, bleibt nichts anderes übrig, als daß die DYandwerker sich mehr als bisher zu Genossenschaften zusammen schlleßen. Die Unterstützung der Preußischen Zentralgenossenschafts kasse in dieser Beziehung ist dankbar zu begrüßen. Vor der Freund lichkeit des Hansabundes muß ich die Handwerker warnen. Ich sehe nicht ohne ein gewisses Amüsement, wie die Nationalliberale und auch die Freisinnigen der Bauernfreundlichkeit die Handwerkerfreundlichkeit haben folgen lassen. Es scheint mir, als ob dieses Vorgehen durch die Angst vor den nächsten Wahlen veranlaßt ist. In der Vergangenheit nahmen doch die Natzionallibéralen einen geradezu handwerkerfeindlichen Standpunkt ein. Die konservativen Parteien sind die bewährten Freunde der Handwerker immer gewesen. Abg. Rahardt; Früher) Sie sind immer die Freunde der Hand⸗ werker, aber der Abg. Rahardt hört jetzt ruhig zu, wie man in den Versammlungen des Hansabundes über die Warenhausfrage, die doch eine Lebengfrage für das deutsche Handwerk ist, mit

worden seien, die aus dem großen Zuspruch gefunden hätten. einer Abschlußprüfung gewünscht, gemeinde Essen entsprechen wolle,

Aus druck, Ver⸗

Neuhaus erwidert, daß diese Versuche

was sie tun

bundes, der Stadtrat Schulz aus Memel hat in einer Versammlung gesagt, auf die Frage der Besteuerung der Warenhäuser wolle er nicht ein' gehen, aber der Bund der Landwirte sei dag größte Warenhaus der Welt. Der Herr wäre fähig, als liberaler Abgeordneter in dieses Haus ge⸗ wählt zu werden. Vom Hansabund, der auch dle Warenhäuser ver⸗ treten will, können die Handwerker nichts erhoffen Zurufe von den Sozialdemokraten: Aber von den hohen Zöllen) Infolge der Zölle sind auch die Löhne der Arbeiter gestiegen. Der Bericht der Essener Handels⸗ kammer stellt fest, daß im Essener Bezirk 69 069 Arbelter einen Lohn von H, 80 S erhalten. Das ist auf den Schutz der nationalen Arbeit zurückzuführen. Gehen Sie über de holländische Grenze hinüber, da finden Sie sofort viel niedrigere Löhne. (Abg. Leinert: Da leben die Arbeiter auch billiger) Drüben leben sie billiger und bekommen geringere Löhne, hier leben sie teurer und bekommen höhere Löhne. Dle holländischen Arbeiter wissen das. Sie stehen darin noch über dem Abg. Leinert. Wenn sich der Abg. Leinert in Holland naturalisieren lassen würde ich würde es bedauern, wenn wir ihn verlieren würden —, die holländischen Arbeiter würden ihn dann nicht wählen. Hier sind die Arbeiter nur durch die Sozialdemokratie so töricht ge⸗ worden, daß sie den Abg. Leinert gewählt haben. Ich hoffe nur, daß die Handwerker- und Detaillistenfreundlichkeit der Liberalen auch standhalten wird, und daß nicht auch die Handwerker dieselben Enttäuschungen erleben, wie sie die Bauern von den Liberalen erlebt haben. Durch das segensreiche und umfangreiche Werk der Reichsfinanzreform sind Handwerk und Gewerbe auf eine neue, sichere Grundlage gestellt worden. Wenn Sie von der Firma „Schwarzblauer Block sprechen, dann dürfen Sie auch den anderen Teilhaber der Firma, die Re⸗ gierung, nicht vergessen und müssen den früheren Reichsschatzsekretär Sydow und den Reichskanzler von Bethmann Hollweg miterwähnen. Wie kommen wir dazu, daß wir ganz allein nur den Ruhm ernten? Wir bedauern diese Imparität, daß Sie den andern Teil der Firma so gänzlich verschweigen. Schluß des Blattes.)

Dem Reichstag sind eine Denkschrift über koloniale Kriegskosten sowie ein am 13. November 1909 in Bern unterzeichneter Niederlassungsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Schweizerischen Eid— genossenschaft und ein am 31. Oktober 1910 ebendaselbst unterzeichneter Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft, betreffend Regelung von Rechtsverhältnissen der beiderseitigen Staats— angehörigen im Gebiete des anderen vertrag⸗ schließenden Teils, nebst einer erläuternden Denkschrift zugegangen.

Dem Hause der Abgeordneten ist eine 838 Seiten umfassende Uebersicht über die Verhandlungen des Gesamtwasserstraßenbeirats während der Wahl⸗ periode (1. April 1907 bis Ende März 1910) vom Minister der öffentlichen Arbeiten unterbreitet worden.

Nach den amtlichen Ermittelungen sind bei der am 25. Fe bruar erfolgten Reichstagsersatzwahl im Wahlkreise Immenstadt insgesamt 26 262 Slimmen abgegeben worden. Davon haben der Amtsrichter Em min ger⸗Augsburg (entr.) 11866, der Rechtsanwalt Dr. Thom a⸗Augsburg (nk. 163585 und der Schreinermeister Goelzer⸗Kempten (Soz. 3808 Stimmen erhalten. Zersplittert 3 Stimmen. Es ist somit Stichwahl zwischen Emminger und Dr. Thoma erforderlich.

Kurischen Haffes, ferner 111 353 ha auf umfangreiche Nachkatastrierungen

Grenzregulierungen, Neumessungen einzelner Liegenschaften und ganzer Gemarkungen zum Zwecke der Teilung, der Erneuerung des Katasters, der Zusammenlegung oder Bildung von Renten- und Ansiedlungs⸗ gütern, ferner auf Beseitigung von Irrtümern, Neukatastrierung un bewohnter Inseln u. dgl. m.

Grundstücke: von 3 687 546 ha im Jahre Jahre 1910. Die grenzung der Liegenschastskategorien im 8 24 des Kommunalabgaben gesetzes vom 14. Juli 1893, wonach seit Domänen und Forsten steuerpflichtig wurden und Schieß⸗, Exerzier plätze u. dgl. in die Kategorie der wegen Benutzung zu öffentlichen Zwecken infolge der

weiterung des pflichtige, der Wohnstellen und Hierdurch entstand bei den ertragfähigen steuerpflichligen und freien Liegenschaften zusammen ein Rückgang an Fläcke (von 1878 bis 1910 bei Mitberücksichtigung der Veränderungen durch das Kommunal abgabengesetz und durch Nachkatastrierungen 183 393 ha) und an Reinertrag (im gleichen Zeitraum 3.5 Millionen Mark), während die

Nr. 17 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 25. Februar, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienftnachrichten. Nicht⸗ amtliches: Berliner Vorortgerichtsbauten (Fortsetzung). Neuere Wasserkraftanlagen in Norwegen. Vermischtes: Wettbewerbe um Entwürfe zu einem Bebauungsplan für das S üdgelände Schöneberg und für eine neue Kaiserbrücke in Breme

in Berlin—

Statiftik und Volkswirtschaft.

Die staatlich veranlagte Grundsteuer in Preußen 1910. Die Grundsteuer ist seit dem Jahre 1878 für alle Provinzen des preußischen Staates mit Ausnahme der Hohenzollernschen Lande, die ihre eigene Steuerverfassung besitzen nach den Vorschriften des Gesetzes vom 21. Mai 1861 umgelegt. Sie ist zwar gleich der Gebäudesteuer durch das Gesetz wegen Aufhebung direkter Staats steuern vom 14. Juli 1893 gegenüber der Staatskasse seit dem l. April 1895 außer Hebung gesetzt, wird aber unker Aufrecht⸗ erhaltung der hierfür bestehenden gesetzlichen Einrichtungen vom Staate für die Zwecke der kommunalen Besteuerung weit er veranlagt und verwaltet.

Von der eingeschätzten Fläche des preußischen Staats ausschließ— lich der Hohenzollernschen Lande, die im Veranlagungsjahre 1910 3M 934 668 ha gegen 34591 640 ha i. J. 1878 betrug, waren im Jahre 1910 7, iz (1878 14,96) v. H. darunter 3.00 (2,45) v. SH. als Wegeboden, 1,36 (678) v. H. als Wasserstücke und 141 (106) v. H. als Hofräume usw. grundsteuerfrei, sodaß der auf 41.33 (18378 39,5) Mill. Mark festgestellte Gesamtjahresbetrag der staatlich veranlagten Grundsteuer auf 92,87 (1858 nur S5, 04) p. H. der Liegenschaftsfläche entfällt.

Die in den Katastern geführte Fläche hat sich seit 1878 im ganzen um 343 928 ha vermehrt; davon entfallen 172 348 ha auf die für das Jahr 1903 vorgenommene Neukatastrier! ng der zum Regierung bezirk Königsberg gehörigen Flächen des Frischen und

in Schleswig Holstein für 1879, der Rest von 59 327 ha auf An⸗ landungen und Anschwemmungen an den Meeresküsten und Flußufern,

)

Stark abgenommen haben die steuerfreien ertragfähigen 8 1878 auf 478 375 ha im Ursache davon liegt in der anderweitigen Ab⸗

1895 beispielsweise die

ertraglosen Grundstücke stetigen Zunahme

uüͤbergingen. Ferner werden

der Bevölkerung sowie Er⸗

Netzes der Verkebrẽwege ertragfähige (steuer

auch steuerfreie) Flächen zur Vermehrung

zu Verkehraanlagen in Anspruch genommen. l

aber

einem Saltomortale hinweggeht. Der bekannte Agitator des Hansa⸗

öffentlichen Zwecken dienenden ertraglosen Liegenschaften und die Hof⸗— raume usw,. einen entsprechenden Zuwachs erfahren haben.

Nach Landesteilen geordnet, war im Jahre 1910 zur Grundsteuer veranlagt mit einem i er Reinertrage jahrlichen ,, Grundsteuer von.. S 25 268 973 2 422 485 18 654 802 1789162 44 968 4370 37 632 573 3 609 554 28 357 341 2716133 22 995738 2204141 54 512 973 h 226 312 55 193 439 5285 659 36 839 317 3 412 535 48 358719 4 627 890 29 348 100 2 835 462 23 502 351 2249 154

in der Probin: Lins Flähe Ostpreußen. Westpreußen . Stadtkreis Berlin Brandenburg Pommern Posen Schlesien . ahn, Schleswig⸗Holstein 1743 248 Vannover ; 3 540 446 Westfalen 1866213 Hessen⸗Nassaun. 1467 556 Rheinprovinz ; 2 487 104 51 590 489 4963 063 im Staate“) 32 444 711 432 299783 41 345 920. ) ohne die Hohenzollernschen Lande.

Hiernach besitzen die Provinzen Schlesien und Brandenburg die größte zur Grundsteuer herangezogene Fläche, während Schleswig Volstein und Hessen Nassau neben dem Stadtkreise Berlin an letzter Stelle stehen. Hinsichtlich der jährlich zu entrichtenden Grundsteuer jedoch übernehmen Sachfen und Schlesien die Führung, während hierbei Westpreußen neben Berlin an die letzte Stelle rückt. Die folgende Uebersicht gibt darüber Auskunft, zu welchem Satze in den einzelnen Provinzen und im gesamten Staate durchschnittlich ein Hektar veranlagt wird. Gleichzeitig ergibt sich aus der Zusammen⸗ stellung, welcher Teil der Gesamtgrundsteuner und der steuerpflichtigen Gesamtfläche auf die einzelnen Provinzen entfällt. Es betrug im

Jahre 1910 im Durch der Anteil am Hunder schnitt auf der der 1 ha die steuer⸗ jährlichen jährliche pflichtigen Gesamt⸗ Grundsteuer Gesamt⸗ grund . steuer

3 515 055

2405711

in der Provinz:

Osipreußer

Wesspreußen K

Stadtkreis Berlin.

Brandenburg

Pommern

Posen

Schlesien .

Sachsen .

Schleswig⸗Holstein.

Vannover.

Westfalen

Hessen⸗Nassaun.

Rheinprovinz . im Staate.

Nur in der Provinz Hannover sind also der Anteil an der abgabepflichtigen Fläche und der Anteil an dem Betrage der Steuer annähernd einander gleich; jener ist größer als diefer in den Pro⸗ vinzen Ost⸗ und Westpreußen, Brandenburg, Pommern und Posen, während in den übrigen Landesteilen das umgekehrte Verhältnts be steht. Die auf das Hektar im Durschnitt entfallende Grundsteuer liegt daher in den östlichen Provinzen mit Ausnahme Schlesiens und Sachsens (in welcher letzteren Provinz neben Berlin sogar der höchste Saß veranlagt wurde) unter dem für den Gesamtftaat berechneten Betrage.

Die preußische Grundsteuerveranlagung ist zwar bereits vor langer Zeit erfolgt und der damals festgestellte Grundsteuerreinertrag bermgg gegenwärtig nicht mehr im einzelnen den wirklichen Wer? des Grund und Bodens zutreffend anzuzeigen; jedoch deutet der Reinertrag und die davon erhobene Grundsteuer wohl auch heute noch die Wertunterschiede der Liegenschaften innerhalb eines Landesteiles und der Landesteile untereinander an. Die letzte Ueber sicht gibt also auch insoweit einen gewissen Anhalt fur die natürliche Fruchtbarkeit der einzelnen Provinzen des preußischen Staates. Nach der „Stat. Korr.“)

Berichtigung.

In dem in Nr. 38 des „Reichs- und Staatsanzeigers“

13. Februar d. J. enthaltenen gewerbestatistischen Artikel

nutzung motorischer Kräfte und die Verbreitung der

Arbeitsmaschinen in den Gewerbebetrieben De 1907“ muß es in Zeile 25

statt 2 099 000 Pferdekräfte

vom Die Be wichtigeren utschlands im Jahre 1137 000 Pferdekräfte“ heißen

Zur Arbeiterbewegung. Firma C. D. Peddinghaus in & en i. W. haben

9391 2

Bei der der „Köln. Ztg.“ zufolge 13606 Arbeiter die Ki digung eingereicht. Weitere Kündigungen sind am 28. Februar erfolgt. Der Arbeiter ausschuß der Firma hatte seit November mit dem Inhaber über einige Betriebsverhältnisse und Lohnaufbesserungen verhandelt. Diese Verhandlungen sind ergebnislos verlaufen. Indeß ist der Wunsch, daß es noch während der Kündigungsfrist zu einer gätlichen Einigung kommen möchte, auf allen Seiten um so lebhafter, als die schweren Schäden des vorjährigen Metallarbeiterkampfes noch nicht ver⸗ wunden sind. Zum Ausstand der Schuh fabrike in Weißenfels . 51 d. Bl) wird dem W. T. B. elegraphiert: die skommission des Deutschen zuhfabrikantenverbandes gestern zur Beilegung des Ausstandes die fofortige Einführung Fistündigen Arbeitszeit bezw. der H57stündigen Wochen arbeitszeit mit Lohnausgleich itlohnarbeiter und eine 2öprozentige Erhöhung der Ueberstundenlöhne vor. Die Fabri kanten stimmten diesem s u. Der Gewerkverein der deutschen Schuhfabrikarbeiter, der tausend Mitglieder zählt, be schloß gestern abend, diesen gleich anzunehmen und am Montag die Arbeit wieder aufzut Der Zentralverband der deutschen Schuhfabrikarbeiter h tellung zu diesen Vorschlägen genommen. gleichfalls darauf eingehen wird. In Vigneux bei Corbeil, dem Schauplatz blutiger ausstände, legten, wie W. T. B.“ meldet, hundert Steinbruch arbeiter die Arbeit nieder und zwangen, teilweise durch Drobungen und Mißhandlungen, an tausend Erdarbeiter, sich ihnen anzu schließen. O ist ein starkes Gen⸗

2

95

noch nimmt aber

Man

Arbeite

Zur Wiederherstellung der Ordnung darmerieaufgebot nach Vigneux entsandt worden.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ aus Täbris sind dort die Polizisren, die schon drei onate lang keinen Sold erhalten hatten, in den Ausstand getreten.

Kunst und Wissenschaft.

Der in der Neuen Aula der Universität stattfindende Vortrags⸗ zklus, der an den drei letzten Sonntagen Vorträge der Herren Harnack, Eduard Meyer und Roethe gebracht hat, wird am kommenden Sonntag, den 5. März, Mittags 12 Uhr, durch einen Vortrag des Wirklichen Geheimen Rats, Professors Dr. von Wilam owißz Moellendorff über ‚Odvsseus und Penelove' abgeschlossen werden. Der Verkauf der Eintrittskarten, deren Preis für alle Plätze des Saales und der Emporen gleichmäßig 3 M beträgt, findet aus. schließlich an der Theaterkasse von A. Wertbeim Leipziger Platz) statt. Der Ertrag der Vorlesungen wird tells für wissenschaftliche Zwecke Verwendung finden, teils der ‚Veresnigung der Freunde der Üniversität Berlin“ zufließen, die die Begründung eines Studentenheims anstrebt.