von Konkrolleuren aus Arbeiterkreisen keinesfalls zu einer Verbesserung des Bauarbeiterschutzes führt. Das Königreich Bayern hat ja Arbeiter⸗ kontrolleure eingeführt, und wir können nun bereits seit einer ganzen Reihe bon Jahren vergleichen, wie diese Einrichtung in Bayern gewirkt hat und wie wir unter dem Einfluß der materiellen und formellen Vorschriften über den Bauarbeiterschutz fahren. Ich kann mir nicht versagen, diese Zahlen auch heute hier bekannt zu geben; denn sie sind ganz evident.

Ich will nur mit dem Jahre 1905 beginnen. Im Jahre 1905 entfielen bel den für Preußen in Betracht kommenden Baugewerks— berufsgenossenschaften —ů und zwar beruhen diese Zahlen auf der Statistik des Reichsversicherungsamts — an Unfällen mit Tod oder dauernder völliger Erwerbsunfähigkeit auf 100 000 Arbeiter 76, . J 1906: 74.5, 1907: 7 1908: 68, und 1909: 60,2. Die ent⸗ sprechenden Zahlen in Bayern sind 1905: 76,5, 1906: 87,4, 1907: 111 (hört, hört! rechts), 1908: 87, 1909: 74,2. Während wir also mit der Verhältniszahl von 60, im letzten Jahre erscheinen, ist dieselbe Zahl in Bayern 74,2. (Hört, hört! rechts.) Die Gegenüberstellung aller Unfälle ergibt auf 100 000 Arbeiter im Jahre 1909 für Preußen 716, für Bayern 1095. (Hört, hört! rechts.)

Ich meine, aus diesen Zahlen kann man doch bestimmte Schlüsse ziehen, und Herr Abg. Hirsch hat ja auch anerkannt, — und es hat mich gefreut, daß dieses Anerkenntnis von seiner Seite kam —, daß die Regierung noch ganz neuerlich im Interesse des gesteigerten Ban arbeiterschutzes, im Interesse einer stärkeren und wirksameren Kontrolle sehr bestimmte Vorschriften erlassen hat, die soweit gegangen sind, daß die Provinzialbehörden angehalten wurden, unter Ums ständen im Zwangswege darauf hinzuwirken, daß von den Kommunalverwaltungen Kontrolleure eingestellt würden. Ich kann hier feststellen, daß die Kommunalverwaltungen diesen Anregungen in weitestem Sinne gefolgt sind. Ich will das hohe Haus hier nicht mit den Zahlen belästigen, sie liegen aber vor, und es ergibt sich aus N. daß im Laufe der letzten Jahre ganz außerordentliche Fortschritte nach dieser Richtung gemacht sind.

Meine Herren, Herr Abg. Hirsch hat ö. die Frage der schwarzen Listen mit großer Emphase behandelt. (Zuruf f rechts: immer! Ich weiß nicht, ob die Anwendung . Begriffes hier am Platze ist. Es handelt sich doch um Anordnungen einer einheit⸗ lichen Verwaltung. Die Sache liegt ganz anders, als wenn ein großer Unternehmer an tausende von anderen Unternehmern bekannt gibt: dieser und dieser Angestellte hat sich der und der Tat schuldig gemacht, deshalb ist es nicht empfehlenswert, ihn anzunehmen. Aber hier handelt es sich um eine einheitliche Verwaltung. Nun bestehen aber gar keine schwarzen Listen; es ist das ein 3 mit dem Herr Abg. Hirsch hier operiert hat. (S hr richtig! rechts.) Es ist keinerlei Anordnung von der . dahin⸗ gehend erlassen, daß die Provinzialbehörden oder die Lokal— stellen Mitteilungen über bestimmte Vergehungen des angestellten Personals austauschen. Was geschieht aber? T Die Provinzial⸗ behörden empfinden die Verpflichtung, im Falle schwerer Vergehungen des Personals die Zentralstelle zu informieren, damit sie ihrerseits an ihre Provinzialbehörden und Lokalstellen bekannt gibt: der und der Angestellte hat sich einer schweren Vergehung schuldig gemacht und kann in der Staatsbauverwaltung nicht mehr verwendet werden. (Sehr richtig! rechts Ich meine, daß das ein durchaus korrekter Vorgang ist.

Es liegt mir nun aus den letzten 12 oder 165 Jahren eine Zu⸗ sammenstellung der Fälle vor; es sind al lerhöchstens 20 Vorkommnisse zu verzeichnen, und daraus ergibt sich, daß die größte Zah schwere kriminelle Vergehungen oder aber ganz schwere Disziplinarvergehungen betrifft. Nun meint Herr Abg. Hirsch, es wäre jeder Vorschrift und j eder Uebung durchaus widersprechend, daß man nach außen bekannt gibt: nach dem Verhalten des Mannes eignet er sich nicht zur Beschäftigung in der Staatsbauverwaltung. Das t an eine Rücksicht, die man dem Manne gegenüber übt; man will nicht bekannt geben, welcher strafrechtliche . welches grobe disziplinarische Vergehen — und nur nach den beiden Richtungen ist eingegriffen dazu geführt hat, ihn von der Beschäftigung aus— zuschließen. Man hat eben im Interesse des oder der Betreffenden diese Formel für nützlich erklärt. Ich habe aber schon seit Jahr und z se Mitteilungen der Provinzialstellen an die

Tag angeordnet, daß die . Zentralstelle nur zu . haben im Falle krimineller Vergehungen auch angeordnet, aß

oder schwerer Disziplinarverstöße und ich habe

die Entlassung nur erfolgt, nachdem der betreffende Angestellte ver⸗ antwortlich vernommen ist, und daß ihm ferner mitzut teile n ist, aus welchen Gründen er entlassen ist. Die Bekanntgabe der Entlassungs⸗ gründe in Gestalt einer Bescheinigung liegt nicht im Interesse des Mannes, wenigstens sehr häufig nicht; denn er will mit dieser Be— scheinigung, daß er im Dienste der Staatsvmerwaltung gearbeitet hat, sich wieder eine neue Anstellungsmögl lichkeit verschaffen, und wenn . darin steht, daß er auf Grund der und der Ver gehungen entlassen is so fördert das ihn meist nicht in seinem Fortkommen. Also ö die Frage der schwarzen Listen ist von dem Herrn Abg. Hirsch nicht nur aufgebauscht, sondern sie ist auch in einer Weise dargestellt worden, die den tatsächlichen Verhältnissen geradezu ins Gesicht schlägt. (Hört, hört! und sehr richtig! rechts) Die Verwaltung kennt keine schwarzen Listen. (Abg. Hirsch (Berlin): Ich kenne sie!)

Was die Frage der Bebaubarkeit des ie, , Feldes betrifft, so werde ich mich ganz strikte an das halten, was der Herr Präsident vorhin urgierte. Ich kann nur innerhalb meiner Zuständigkeit Er— klärungen hier abgeben. Die Sachlage ist folgende: Für die an Berlin angrenzenden Gebletsteile der Kreise Niederbarnim und Teltow, also auch für die Gemeinde Tempelhof, ist zuerst durch eine Ver— ordnung vom 24. Juni 1887 ein neues Baurecht geschaffen. Soweit dieses Gebiet innerhalb der Ringbahn liegt, also auch das Tempel⸗ hofer Feld, wurde es dann durch eine Verordnung vom 22. August 1898 mit der Stadt Berlin in baulicher Hinsicht gleichgestellt. An die Bebaubarkeit des Tempelhofer Feldes hat zu jener Zeit kein Mensch gedacht, auch noch nicht eine ganze Reihe von Jahren nach der letzten Verordnung vom Jahre 1893. Durch ein ganz offensichtliches Ver⸗ sehen — weil ja niemand an die Bebaubarkeit des Tempelhofer Feldes dachte — ist das Tempelhofer Feld durch eine Verordnung vom 21. April 1903 dem Baurecht der Vororte außerhalb der Ring— bahn unterstellt worden. Dleser Fehler ist erkannt worden, als zuerst Gerüchte auftauchten, daß an die Bebauung eines Teiles des Tempelhofer Feldes gedacht würde, und da ist dann ganz mit Recht ausgesprochen worden, das Tempelhofer Feld unterliege demselben

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oder

Baurecht, wie es 1887 gedacht war, also wie da gesamte innerhalb der Ringbahn gelegene Gebiet. Eine Abweichung für das Tempel⸗ hofer Feld festzusetzen, dazu lag nicht der geringste Anlaß vor, keines⸗ falls um deshalb, weil der Bitzer des Tempelhofer Feldes der Reichsfiskus war.

Nun hat aber Herr Abg. Hirsch nicht mitgeteilt, wie denn die Bebauung des Tempelhofer Feldes gedacht ist, wie der Bebauungs⸗ plan beschaffen ist, der dem Vertragsschluß zwischen der Gemeinde Tempelhof und dem Reichsfiskus zugrunde liegt. Meine Herren, nach diesem Bebauungsplan sollen nicht weniger als 42 0½ der Gesamt⸗ fl Wenn Sie erwägen, daß in der überwiegenden Mehrzahl der 6 ialstädte die von der

Bebauung freigelassene Fläche nur einige 30 0 / 33 lo — beträgt. so wird man ja ohne weiteres zugeben missen es ist hier im Inter⸗ esse der Gesunderhaltung unserer Bevölkerung auß n m, viel in diesem Bebaungsplan geschehen, von dem ich übrigens heute noch nicht weiß, ob er zur Ausführung kommen wird. (Sehr richtig! rechts. — Zurufe links: Die Höfe) So liegt die Sache, und ich meine, es ist dem preußischen Bautenminister aus diesem Vorgehen kein ö. . zu machen. (Beifall rechts.)

Abg. Strosser (kons.): Ich mö chte auf die Verhäl tnisse in meinem Wahl eas S üfe wiederum hinweisen; wir haben im vorigen Jahre ausführlich das Donathsche e jekt für die Oderre gulierung behandelt, aber die Sache ist sehr wenig weiter gekommen. Ich möchte den Minister bitten, die Neuschaffung eines wirk ich leistungsfähigen Schiffahrtsweges durch oder um Breslau in die Wege zu leiten. Man weiß immer noch nicht, wie es damit steht. Alle Besprechungen über die Frage des Verkehre von k.. auf öffentlichen Wegen haben noch keinen Erfolg gehabt; Jahr für Jahr sind dieselben Klagen beim Ministerium des Innern, bei der Bauverwaltung, in Inkterpellationen, in An⸗ trägen vorgeb bracht, aber von einer Wirkung . man kaum sprechen. Im . Jahre habe ich m nit Unter tützn ng aller Parteien den Antrag igebracht: „die aufzufordern, die ihre unter⸗ stellten Pe häne anzuweisen, dahin zu wirken, daß die für den Verkehr mit Kraftfahrʒ zeugen erlassenen gesetzlichen Ver stimmungen und polizeilichen Vorschriften auch befolgt, werden und auf befonders verkehrsreichen Straßen die Personenbeförderung mit Kraftfahrzeugen auf die engsten Grenzen eingeschränkt oder, wo nötig, ganz untersagt wird“. Darauf teilt uns die Regierung in der Uebersicht ihrer Entschließungen auf 2 isse des Hauses folgendes mit: Eine Anweisung zur Befo olgung der erlassenen Gesetzes⸗ vorschriften war bereits bor der Beschlußfassung ergangen. Eine Ein schränkung oder Untersagung der Hue e . mit Kraft⸗ f zeugen in kae e. verkehrsreichen Straßen kann wie der Re⸗ gierungsvertreter in der Sitzung des Hauses der Abgeordneten vom 58. Juni 1910 erklärt hat, nicht ö. Aussicht gestellt werden. Daß eine Anweisung schon vor unsere Beschlußfassung ergangen war, hat uns damals auch der Him, gesagt, wir haben . geant⸗ wortet, daß diese nm ei ung leider viel zu wenig befol lgt wird, daß die Regierung auf wirksame . ig hinwirken möge. Wir haben ein gutes Reichs gesetz aber bedenk ich. Aut führung zanweisungen, und am schlimmsten ist die Praxis. 6. abe sonst vor dem Minister als Eisenbahnminister große vochacht un viel lleicht mit Aus d bekannten Rauchverbots in dei 1

läche von der Bebauung freigelassen werden. 5

znahme des

é Speisewagen der Eisenbahn. Der Reg trunß mm far hat ausdrück iich zugegebe n, daß noch ernste Mißstände

immer und Au sWwüchse im rat zagenverkehr be⸗ stehen. Ich stehe durch aus nicht an, zuzug eber , daß

g nach meinen Beobachtimngen, die ich in Berlin geme icht Habe, im Laufe des letzten Jahres eine geringe Beserung zwbeif ello 8 zu konstatieren ist 3. B. findet nicht mehr eine große Verunreinigung der Luft durch das Ablassen von Rauch statt, ü. es is doch noch der Fall. Nun hat der Regierungskommissar im vorigen J Fahre erklärt, daß ein Ver bbot des Rennfahrens auf öffentlichen Straßen erst dann er) folgen kann wenn Rennstraßen entstanden sind⸗ Das ist ein Versprechen auf eine außerordentlich ungewisse Zukunft. Man hat auch im Laufe des Jahres nicht gehört, daß diesem Dio ft , . näher getreten sei. Jetzt ist doch scho Veranstaltung von , en auf 6 l verboten. Diese Bestimmung ist doch der utlich werden eigentlich die Straßen die durch . Veranstaltung von ha len entstehen? Da werden ö,, Jahr für immer diese Frage nicht en im Herre nhaufe Reichstage auf seworfen wird. die Regieru ng doch diesem Wunsche nachkommen. Auf die Hal Regierung ist es aber zurückzuführen, daß in dem sog. Rat Aukomobllklub im vorigen Jahre eine so stolze Sprache ge ö geführt worden ist. Wir vertreten hier der O effent lichkeit, wir denken gar nicht Fahren in Äutomobilen in irgendeiner Weise Wir wissen sehr genau, daß das Automobil ein früher en Jahren haben wir eine Unfallstatistit Frage, warum seit einigen Jahren ausgegeben wird, hat im vorigen geantwortet, daß die Statistik im . gearbeitet wird, und daß es event tuell in J we iterhi in dem Hause zugestellt würde. nun keine Statistik bekommen. Nur aus d überhaupt eine ö. eingetreten is Berlin Hunterttausende von Menschen, in and ere hinaus ins Freie, . sich von der Woche gehen Sie einmal an einem Sonntag nach Haupterl zolungsort der Berliner in . beobachten, daß die Spaziergänger sich in müssen, weil auf der Straße kein Platz Geschäftsautomobile, sondern Leute, die lediglich dem nachge hen. Deshalb erbitte ich vom Minister diesem zusicherung, daß ,, .

von der größere e Aufmerksamkeit gewidmet

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verschiedenen Parlame . ber ücksichtigt werden.

Abg. Dr. Bell⸗Essen (Zentr.): Die Frage Tempelhofer Feldes ist . eingehender Erörte kommission des Reichstags gewesen. Es wurde seiter erklärt, diese Bebauungsfrage gehe den Reichstag nie Kriegsminister habe in dem Bauplan nur eine Unterlage schätzung des Wertes des Feldes gesehen und habe 6 Umaärbeltung. Die Berliner haben sich in dieser Frage nicht mit Ruhm bert. Hätten sie rechtzeitig eingemeindet, so hätten sie nach i hren Wünschen den Bebauungsplan aufstellen und ausführen können. Vom hygienischen und vom sozialen Standpunkt aus kommt es nicht so sehr auf das Verhältnis der bebauten oder unbebauten Fläche an als auf das Verhältnis der Bebauung innerhalb des Bau

ernes. Oft werden uns h fn vorgelegt, die geradezu blenden, die zu schön sind, um noch praktisch zu sein, nan sollte daher den Schwer⸗ punkt nicht so sehr auf große, breite i eher legen, sondern darauf, wie innerhalb des Baufernes die Hinter- Seiten⸗ und Quer⸗ gebäude liegen. Es müssen auch die mi ittleten und kleineren Leute Luft haben. Soweit der Minister zuständig ist, sollte er in diesem Sinne seinen Einfluß geltend machen. Zugleich spreche ich den städtischen Verwaltungen und besonders der WGroßstadt Berlin den Wunsch aus, daß sie auf diesem Gebiete für die Provinz vorbildlich sein möchten. Zurzeit kann man das von Berlin nicht sagen.

Abg. Dr. Sch roeder⸗TFassel (nl. kommt auf das Sub⸗ missionswesen zurück und spricht den Wuns sch aus . die neuen vor⸗ trefflichen Ministerialv orschriften auch durchg beachtet werden möchten, was zum Teil noch nicht der Fall sei. s die Anstellung von Baukontrolleuren aus dem Bau iarchelterstande betreffe so habe seine Partei stets auf einem dem Abg. Hirsch⸗Berlin entge gengesetz ten

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len aus Preußen und Bayern bewiesen. beständen in der sich ebenfalls aus

vom Minister mitgeteilten Zah ß Schwarze Listen im eigentlichen Sinn des Wortes Bau⸗ und Eisenbahnnezn altung nicht. Das . ö den Erklärungen des ,. klar ergeben. W ezügl lich des 2 . Feldes kann der Nedner sich lediglich den Bedenken des 1 Bell anschließen. Der Verkehr der Kraftwagen auf den öffentlie ö Straßen h habe unʒ weifelhaft eine NVeihe von ¶Mißfstin den . gebracht; in Berlin sei man auf den Straßen kannn g pch seines de ens sicher. Die Straßensperrungen. zugunsten von Wettfahrten seien ö. . Alle diefe Auswüchse und Mißstände i ßbillige er . seinen Freunden nach wie var auf das entschiedenste, doch müsse . anerkennen, daß in den letzten Jahren eine Besserung ,, . j 1 wie auch anderseits feststehe und von ihm aus, eigener E arfahr ung ö. zeugt werden könne, daß den Automobilführern, die die Fahr⸗ geschwindigkeit inne chalten 96 sich auch sonst durchaus korrekt ver . oft der nötige Schutz gegen Schikanen fehle. Minister der öffentlichen Arbeiten von tenbach: h e God Meine Herren! Ich pflichte dem Herrn Abg. Dr. Schroeder darin vollkommen bei, daß die Staattzregierung alle Veranlassung hat, bei ihren Vergebungen dahin zu wirken, daß die kleineren Gewerbe⸗ ze F ö , nde ch Fan treibenden und die Handwerker Berüch sichtigung finden. Ich kann nur wiederholen, was ich in anderen Jahren schon mitgeteilt habe, 3 z X 1 231 ohBörde daß in dieser Richtung alljährlich . rlasse an die beteiligten Behörden . 5 roßer Teil der Be⸗ hinausgehen. Ich kann auch festst llen, daß ein großer Teil der Be schwerden tatsächlich abgestellt . Das schließt nicht aus, immer wieder neue Fälle gemeldet werden, in denen doch gegen die Absichten des Ministers verfahren ist, und ich würde Herrn Abg. Dr. Schroeder bitten, mich gelegentlich auch über solche Fälle zu insor—⸗ e. 2 j laß ge . sines Vor- mieren. Ich habe ganz neuerlich Anlaß gehabt, infolge eines Vor kommnisses, das sich in Halberstadt abspielte — wo die Beteiligung kleinerer Gewerbetreibender an einer Vergebung deshalb abgele lehnt worden war, weil sich bei pauschaler Vergebung ein geringerer trag ergab und deshalb der Zuschlag an den Unt ternehmer und nicht an die Handwerker und kleineren Gewerbetreibenden erfolgte —, die früheren Erlasse zu korrigieren und ausdrücklich darauf hinzuweisen, ar do daß in solchen Fällen den Handwerkern der Zuschlag erteilt werden solle (Abg. Dr. Schroeder Cassel!: und ich beabsichtige, in dieser Richtung weiter vorzugehen. Der Herr Abg. Strosser hat daß die bedeutenden Fragen des ver Durchführung des Großschiffahrtsweges durch Breslau, die zurzeit h e ö , schweben, eine weitere kräftige bort ung erfahren mögen. Meine Herren, ich bin auf das lebhafteste bemüht, und mit mir der Herr Landwirtschaftsminister un k janzminister, diese schwierigen Fragen so schnell . möglich zu lösen; es haben sich aber immer neue Ans

tände ergeben. Was den

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Projekte gegenüber. Das eine ö idetal abführen, das kommt no ch ein drittes

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anerkann ö ⸗ ezeigt habe. Mei mit der Statistik kommen; sie die Bewährung einer Maßregel zu können, daß in t seit Jahren eine sehr wesentliche Besserm ng der 5 im Automobilwesen eingetreten ist. Sie ist so erkennbar, daß man heute nicht mehr daran zweifeln kann, sowohl Gesetz und 9 ungen wie die Exekutive voll ihre? . getan haben. Zunächst wird ich eche da vom Landespolizeibezirk Berlin — von Exekutivorganen schr scharf eingegriffen. Gir haben im Jahre 1 in . M onaten nicht weniger als 4000 trafanzeigen zu verzeichnen. Ich kann weiter mitteilen, daß die Gerichte, wenn sie mit dieser Fragen befaßt werden, sehr energisch vorgehen. wähnten 4000 Anzeigen sind nicht weniger als 1120 erstattet wegen zu schnellen Fahrens, 1616 wegen Qualmens; die übrigen betreffen An— stände, die sich namentlich aus der Kennzeichnung der Wagen ergeben ie Zahl der Kraftdroschken in den le etzte en zwei Jahren, 1909 und 1910, von 1150 auf 1950 zugenommen; die Unfall⸗ ziffer aber ist von 719 im Jahre 1909 gesun ken auf 694 im a. 1910. Meine Herren, wenn Sie erwägen, daß heute in Berlin wahrscheinlich mehr als 2000 Kraftdroschken zirkulieren, und daß diese nach mäßiger 15 bis 18 Millionen Fahrten im Jahre zurücklegen so anerkennen, daß diese Ziffern an sich sehr gering sind, sie nicht den Schluß zulassen, es würden hier großer Zahl begangen. Erzesse sind nie zu vermeiden, sie können nur durch eine scharfe Kontrolle zurückgehalten werden, und in dieser Be⸗ ziehung ist gerade den Anregungen des Herrn Abgeordneten, denen sich ja das Haus angeschlossen hat, entsprechend vorgegangen worden. Der bol i ante nt hat sehr kräftig eingegriffen und hat auch im letzten Jahre und im letzten Vierteljahre außerordentliche Erfolge erzielt.

Das ergibt sich wieder aus der Statistik des letzten Viertel jahres 1910.

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wie wir ihn kaum ähnlich zu verzeichnen haben, und wir uns davor wahren, durch

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der Zuverlässigkeitsfahrten betrifft, durchaus klar. Automobilgesetz erlassen worden ist, bestimmt: Zuverle zwecken is— Soweit ist die Genehmigung der Landeszentralbehörde erforderlich, die im Einzelfalle die Bedingungen festsetzt.“ Herr Ab iche Verordnung mit

esundheit

etzt die Benutzung des Lastkraftzuges

entgegenzutreten.

efsstellung der

er Regel wi ie für

Breslau (freikons.): udgetkor nmissir on geg

größter Wichtigkeit ist,

chluß aus der Ersten Beilage.) Viertel⸗ entsprechenden Viertel⸗ Verhältnis ergibt sich für Zahlen 142 und 9, gegen⸗ unverkennbar, daß hier die durch⸗ zuständigen Behörden einen großen Das schließt nicht aus, daß wir dieser nicht bloß in Berlin, sondern auch in den Pro—

n eintraten, im 8. Das selbe

wo sich die also ganz

ᷣ so ist sie ja Die Bundesratsverordnung, die im Anschluß

issigkeitsfahrten und

1 die mit

ähnliche Veranstaltungen zu Genehmigung der zuständigen Behörde ihnen Schnelligkeitsprüfungen verbunden

g. Strosser nicht sagen will, daß die dem Automobilgesetz in Wider⸗ steht die Regierung nach wie vor auf

Zuverlässigkeitsfahrten heute noch der großen Konkurrenz, die verschiedenen Staaten bewegt, itomobilindustrie dieses Mittel, ihre Leistungs⸗ nicht ,, an

1X alich

ligkeitskonkurrenz, und die ist

der Herr Abgeordnete erwähnte, igeschränkt worden, und ich kann mitteilen, daß einer Schnelligkeitsfahrt mittei

ganz abgesehen worden len, daß Zuverlässigkeitsfahrten mit ein⸗ zu keinem welcher Dritte betroffen hat. Daß die und ihr Leben unter Umständen riskieren,

haben,

daß die Gesichtspunkte, die der hier bezüglich der sehr

Beurteilung der bedeutsam sind. Es wird auch jeder das Automobilwesen einen so ungewöhn— or 8 *

dem Gebiete des Verkehrs und der Verkehrs—

ganzen

zu einschneidende Bestimmungen diese

hemmen zu wollen. Ich bitte, sich nur zu ver— an Aus⸗ auch von ganz hervorragender Bedeutung im wie er in allen o, es Landes sich hüten, in die Entwi cklung ; uverlässigkeitsfahrten ein gte se⸗ en. Ich glaube,

nit mir der Meinung sein, daß wir dieser gewissen Ruhe entgegensehen müssen, und auf

Staats⸗

Man muß

er überzeugt sein dürfen, wird, alle Erxzesse, die sich im (Bravo!)

Cas Si Dea ß die

Ministerium des Inner: n Strosser ha t bemän gelt, daß die a den)

ordnungen nicht t befolgt würden, und ö. Abg.

ber 4 ver aß die ö , Autos viel;

fin ngen nicht völlig unwid

on Berlin ist von Automo ie gd hr zufriedenste ell. end zu rege

zen des Abg. Strosser hat er sich bereits

zundesratt té verordnung sehr angelegen sei ss

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zu 1 hat. Zu mit 3 aus die Autofahrer, sobald . so sind , igs Dienst kommandiert wer den. er 1907 sind hier in Berlin 112

ahrens erstattet worden. In lere ͤ

n auch gerichtlich bestätigt

; , stigung ö . ichnischen Einrichtungen einstweil och im lin hat sich die Praxis der hrt, daß ne Auto aufmerksam gemacht werden, Rauch ent vickelt. Wenn itzmanns nicht reagieren,

traft. Die Verpflichtung hat sich außerorden gi bewährt. Wahrend noch darüber la worden ist, daß Autos hier i erlin 35 km und“ meh! 30 kim so gut wie gar Berlin vorgeschriebene die bekanntlich von der cht. Eine Steigerung der l der Unfälle bei Benzin denn auch, wie die Statistik zeigt, ge— von Berlin ist also nicht nur den t er hat damit auch Erfolg gehal Vo ffentli ich wird die n ebenen Anregung , . Sessionen durch eine besondere da es wegen der außerordent

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als Cbefredafteur des e Redaktion so beschleunigen, daß das Gesetz

userechts, die für das Gedeihen unseres Klein- scheint die Bevorzugung

nicht mehr in dem Mae wie bisher

Berlin. ¶ Montag, den 6. Mär

des Kleinschiffer rgewerbes stattf heren e nini wie es den 3 eutspricht: Der Abg. Li ippmann Oder gesprochen und tionierenden Groß sschif fahrtzsstra Verkehr von Dberf chlesien her Da begegnen sich die . durchaus 6. denjeni gen 1e ü lich di Kohlen, n ustrie — ess haran, ein gute ne, ehrte da jg die größten Anstreng ,, Kohle an die Stelle de bedingung dazu ist das Der Stein klärungen, welche der Minister j

hat einen den ikbaren man 1 sich zur D Es ist ja wieder die Frage , . aut werden soll, und we Neuerdings scheir t man wieder sein und zu einem ganz neuen übe weg auf die rechte Oderse ite um vor 20 Jahren, im Lahr 189 die Angelege nheit zum 9 gensta gemacht die Herren Porsch und sprochen, und schon damals ha

Widerha

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erheblichen Widerspruch erfahren. sich nicht einigen, und das Proje hegen? Standpunkt; nach 20 Oder. als etwas ganz Neues w Erklärung des Ministers und he

Regelung

nicht minder wichti ige den Grund stůcken

übrigens mit dieser 6 Durchführung eines anderen Projek

planes für an en ofer Feldes nicht zu erörtern nicht zulässig ist, örterung einzutreten.

6 . Me Kanalbau in seinem die für den seien auße erordentlich ö d v eignungs verfah rens nur da i nt teignunge ) sekze

Wahlkreise von Grund

noch wen de fahren chverständige dagewesen beiden Verfahren doch nichts fübrt zum Beweise einige bitten, die Leitung weiterer komm enden Landräten zu allgemein ein freihändiger Geheimer O

Verkar

daß in Zukunft eine inigung erf . Freiherr von Wolff⸗? Mir niste Einsch 3. tin der Be n gegen wird ja in Berlin! z. B. von Die Prozessionen, die denen die Bevölkerung Automobile be lästigt und Abg. von Bülow⸗Hombur, dehnu 7 der gese gi ssenen Bauw Projekt für die Bebanun i des nicht , . da es eine engen und erbärmlichen 2 Punkte überall in mäßige Durchlüf , , werden; dafür müs Kommissar des Minis steriums von Gröning: Ich habe nicht Fall, wo ein Automobilist in rü hineingefahren ist. Aber ich habe

gest ert.

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des Bundesrats über die Polizeibehörden schon ö it d hrzeugen auf bestimmte Wege Geheimer Obe n egterung a meisten Vororte haben die offene von Berlin ab liegen, schrieben. Wenn doch i zugelassen ist, so liegt das schriften ie gegebe

man

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1m an* n mange

t wird r e nn, er (fortschi Es 6 ein te, den adur 6. würde auch eine . ßer ieser Beamten erreicht werden Abg. 5 am mer (kons.) zabung d ssionsbedi . weite 3 Ausführungen gehalt zu erörtern gewesen

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Bei den Gehältern der Abg. Klocke (Zentr.) die außeretatsmäßigen Landmessern erörtert verschi iedene Miß ssk ind

gesetz für die dmesser erg

z. . Dr. Fre Die außeret a n g Landmesser großen Wechsel des Umfanges der 6 ein. Bei Entlassungen verfahren werden. der Eisenbahnverwaltung beschäfti Regelung der Tagegelder schwebe Absicht, die Pauschalierung aufzuh wirtschaftlichen Verwaltung ermäßi Abg. Delta sohn (fortschr. Vol rung für die Strommeister, die im würden. Sie müßten den Rang d

Freuden konstatiere ich, daß gerade jetzt

sprechenden Wohnungsgeldzuschuß

im Handelsministerium ,, der Frage auch 6.

gewünscht,

Sberschle rent und der adt Bres wird die Wa ezeit nur noch al betragen. Bie H gag us⸗ von Stettin, J ; en ka

„ das tadellose Funktionieren des Anstoßes liegt bei der Stadt

das Dochwasserprofil abgegeben hat, werden in

Aurchführung eines praktikablen Projektes erwogen

durch die Norder Ober zu fuhren, Fah . taucht das? schiffahrtsweges ebenso 86 schnelleres Tempo anneh men wird,

traßenanlage n a . worden sind und

Abg. Ros en ow ffortsch. Vollzp.): D das Tempelhofer Feld ist von der Frage des trennen. Da die verzichte ich für

yer (kons.) bek

t gering gewesen; es arauf hinger kesen worden,

eingeleitet

der Re ing Ann ssungen gegeben. miteinander zu tun hätten. Einzelfälle an. Verhandlungen den beiden in Betracht Was übertragen;

Geheim zerregierungsat z Schwierigkeiten bei dem Landerwerb sich ergeben hätten, hofft

für seine Erklärung über das zu schnelle Fahren

Erfolg sein, nicht aber in mit groß mit gro

üftung der einzelnen

für den Automobilisten einzutreten.

M alichkei 3

desto mehr

rvon Goel

soll aber Soweit es mög zt werden. en Verhandlungen. Es 36 h di m halt di

1911.

Vielleicht zugelassen

ertretern ke (freikons.) schließt sich diese m Wunsche an den; ich hoffe, daß d dabei ergebnis Strommeister zu den Waff serbauwg: tstellen dem Hause oft geäuß 44 1è werden. Das ariat der Strommeister sei viel zu lang ot Rber vie Nerbältnis Min fte fe,, ,, . . l 6 be 9 ö ö. . Beziehung haben sich de e g er ? 1 nde ere el ung is⸗ ernstlich ße ausge baut wird, und daf er bemüht, einen Ausgleich r Jentrase aus d . ; 9. s . diese Straße mehr als b irk l en. Vom 1. Apr —43n

zer m 1. April d. J

ttleren Beamten .

Jusamm nge mit den Wü n anderer Beamten in An ommen werden. Ich kann heute zu dieser Frage noch nicht n nehmen. J. Alb. To urneau fragt an, wie es mi Vor arbeiten zur * Werrakane ö sa tion steht. Die Sache schwebe bereits 25 Jahre, und d Breslau. Die ö auch bei der großen Kanalvorlage sei die W vieder unberůe ksichtigt jetzt über den Großschiffahrtsr weg . geblieben ⸗ der Bresle mer, Bürge ö 6 Dr.

. ß wieweit die i 6

denn die chi pere ; S Tie siens, hat das äußerste Inter⸗ nur im sstraße nach dem O Iste zu besitzen, griff gen ungen gemacht w erden, dort die r oberschlesischen zu setzen. Die dieser Wasserstra

; Wendlandt (nl. tützt diesen Wunsch und fragt, Del im vorigen Jahre vom Regierungstisch in Au . gestellte 6 st Hrüsr mg der Anlag zediehen sei. 3 Vorarbeiten Norder Oder ür die ꝛ 2 r . fi vom Staate lche Kon sequen zen das ae oeh aufgewendet werd . von diesem Projekte abgegangen zu Ein Regieru rzugehen, wonach der Großschiffahrts die Kanalisierung Breslau herum verlegt wird. Schon geschlossen Il, hatte ö e ea ie, Magist rat wünschten Ergebnis nde einer Petition an den Landtag Rein ) ? All De 241 Bei 9 — Al J 211 d Schöller haben sie eingehend be der S . lusgaben n. tte die Idee, den Großschiffah . 2. ochw asser⸗ und E Abg. Graf f vone Sar mer

ll finden. Es ist wirklich 3

5

worden, ob die Schiff barmachung

arbei iten für

rtsweg gerade von Schiffahrtsinteresse nien Bir Regierung und Stadt konnten kt , Jetzt stehen hir, auf ͤ resekt der Norder ieder auf. Ich begrüße dankbar yvi Iffe, daß die Wr, br nng des Groß⸗ wie die soll

woc Swecte

Was — 18 —

des Hochwasser profi ils. werden, welche früher für

tes entbehrlich werden? zt es i

ie Frage des Beha Iungs⸗ zorden, Beiträge der Interessenten erkauft . 9 d Brücke U s ch pollʒ . hier zu .

eine Er 8 III R 8 . . 1 Bedürfnis bestel

c sihern w daß

⸗ zenheit

daß 22 das

sch zu bauen

und in Verbindung mit dieser Bahn soll ja dann die Brücke für de * h — 1 16 1 1 1IUe t 1 Lü

allgemeinen

Nun ist ja Angelege

letzte Te 2.

jetzt darauf, in rmessens n

eines Horde 2 meines orden,

lagt sich über Mißstände beim Bersenbrlick Wittlagẽ 2. ö . und Boden geboten word 4 zu inn t e . uh! eordnet hat. n i ift 6 Ich nehme an, daß in nicht langer Zeit die Verhäͤltnisse so weit ge rde sei mmer der der ür über die J Bahn ge⸗ habe dem Sach , . — zird, eine positive Auskunft M1 Er sei der Meinung, daß diese . ö. , e e * er Redner es noch Er möchte den Minister

und ü ; können, u 4 bin Meinung,

vor kurzer

uation sich ircsige r gestaltet als sein .

rden der Ortschaften Lanisch und Steine am betrifft, so werden sie je . der Prüfung der

m der und auf Weise würde if erzielt werden.

Kisker gibt

pefe diese rechten

Projekte kann heute

. 1 — ch wehe — G Iibebt

i, daß gewisse aber,

folgen werde.

Metternich (Zentr.):

Margareth das Automobilwesen

schiffahrt

em Schmuck

ßer Viebe 2 werden

sein würde

wo man die

1 ö ini

Innern, a, . , . aktenmäßigen Bericht i ichts 1 24 Weise in eine 9 nicht d en ge ringste n? Ar nlaß, er § 23 der 6 des Automobilverkel den Verkehr be 83 iken. Budget

esang: Abg.

ünchg 3 mehr

B uiordnu ung. 3 ie extensive Bauweise vorg rten die geschlossene

Bauweise

öhe ren Beamten

ür die Entlastung der

ahl von Arbeiten, Beamten übe

.

ständigkeit und Berufe

rtragen !

sich über Mißstände in vird aber vom Pr weil d lese Frag ge beim

Vertrauen ngsarten, auch

sich o S von der

anzustellen,

der Bauverwe g ni er mit der größten Schonung lich ist, sollen diese *

1 nommen. Arbeiten I

Haus

— Weilerberatung auf Etat

des Finanzministeriums). des Kultusetats begonnen einen Besprechung beim en. und des höheren später gesondert erörtert

ee, , Am Dienstag n der an werden, dabei Ministergehalt die Unterrichtswesens werden.

ehen und ebenso wie bei der

gte Tagegelder zu gewähren.

kü. empfiehlt eine Gehalttaufbesse⸗ mer noch als Unterbeamte bezahlt er mittleren Beamten und den erhalten.