man, daß es nicht vorwärts konnte. Das Verhältnis des Kriegs⸗J Geld ist gerade so eine Ware wie alle anderen Waren, auch die Dann ist empfohlen worden, man möchte die Kommunalanleihen . 0 9 2 1 ministeriums zur Stadt Berlin ist in der ganzen Kaufangelegenheit, Staatspapiere sind eine Ware, und nach Angebot und Nachfrage beschränken und den Kommunen die Möglichkeit erschweren, neue ⸗ 3 m C 7 t E 2 E 1 ö wie ich noch einmal feststelle, ein sachlich korrektes und entgegen⸗ reguliert sich der Preis. Die Nachfrage nach preußischen Staats-⸗ Kommunalanleihen aufzulegen. Ja, meine Herren, ich habe als
D kommendes gewesen. (Sehr richtig! rechts!) papieren ist nicht derart, daß dadurch der Kurs steigt; denn Bürgermeister immer auf dem Stundpunkt gestanden, daß es eine . * ; li 1 ren j ö en ? taatsan; iger. Abg. Dr. Wigm er ffortschr. Volksp.) Ich spreche hier nichtasls Mit. das Publikum hat die Möglichkeit, sich durch andere An- ernste Aufgabe des Staates ist, bei den Kommunalanleihen sorgfältig ö 66 Dentschen Reichsanzeiger 6 nig ich 26 h . 9 . *.
gi des Berliner Magistrats, sondern als? Abgeordneter. Das Urtessf des lagen höhere Einnahmen zu verschaffen, welche in gewisser zu prüfen, ob auch alle die Beträge, welche aus Anleihen bestritten Berli in Mittwoch, den 8 Nit .
*
. Yi nn 4. , d, ei HJ Hinsicht ebenfalls sichet sind, in mancher Hinsicht aber auch werden sollen, wirklich auf Anleihen gehören, und ob sie nicht besser J fo icht fich übꝑer en Geschimack nate, n chat weniger, welche aber jedenfalls einen höheren Gewinn zurzeit ver⸗ aus laufenden Mitteln aufzubringen sind. Soweit diese Prüfung Mo 563. nie verlangt, auf Kosten der kö begünftigt zu werden. Die sprechen. aber abgeschlossen ist, muß man auch den Kommunen die Möglichkeit . — Anregung wegen des Schennenvier tel kommt zu, spät, das ist ver⸗ Nun ist es allerdings Aufgabe der Staatsregierung, dafür zu lassen, ihre Bedürfnisse im Wege der Anleihen zu decken. Es ist auch ⸗ enden ö . ö n gl, w Het mnchen sorgen, daß der Kundenmarkt ein größerer wird, als wir ihn bis dahin bei den Kommunen ein großer Geldbedarf vorhanden, und zwar für (Schluß aus der Ersten Beilage.) 9 beschrelten, nämlich diejenigen, wodurch ein fester arten abgekauft hat, um 39 öffentlichen Gesundherls f siege Spfer haben. Der Absatzmarkt für die Staat papiere n, ne ent eren reo welche werbend, nützlich und notwendig sind. Man darf in⸗ = a e n wird, ohne daß die Allgemeinheit gefährdet wird. zu bringen? Berlin hatte von vornherein die Abficht und denn der preußische Staat ist immer wieder (von Jahr zu Jahr oder folgedessen den Kommunen den Geldmarkt nicht unterbinden lediglich . den ernsten Willen, für hygienische, und sozialpolitische Zwecke mindestens alle zwei Jahre) genötigt, an den Anleihemarkt heran- im Interesse der Staatspapiere. Also man würde auch mit dieser auf dem Tempelhofer Felde das möglichste zu leisten, mehr zu zutreten und neue Emissionen vorzunehmen für alle die vielen An- Maßregel nicht sehr viel weiter kommen. leisten, als es nach dem später zu stande gekommenen Vertrage . ; . k 4 , 6 ö ö . . möglich ist; der Vertrag mit der Darmstädter Bank hätte viel lagen, welche hei uns aus J Weiter ist gesagt worden, es müßte die Zulassung der ausländischen mehr geboten. Gewiß hat Berlin 1901103, in der Eingemein⸗ Staats und der Landeskultur notwendig sind. . Wertpapiere im Inland verhindert werden. Ueber diese Frage ist in 1 Hö ö . zel . . , . . . ö ö.. legten Wochen seht 3 ah bell gte n,, . . . tte zrhanden ist, mehr zuzuführen, als sie etwa bei einer . dein. Heute sind die Verhältniffe ganz derandert; heute fragt es 3. he ,, hen man 5 h, ö . 6 . , ., mir erlauben, nur ganz wenige Worte dazu zu sagen. Die preußische Hypotheken 2 haben. Die Hypotheken sind nur nach einer fur unsere Finanzen und für die; Zukunft. Meine Herren, ic möchte . e , , beziehen würden.
sich, ob nicht doch noch Berlin die Möglichkeit gegeben werden kann, papiere zu heben, und da . Reihe , Vorschligen laut Finanzverwaltung hat an der Zulassung oder Nichtiu laffung aus⸗ . . naszeit rückzahlbar, und wenn nun plötzlich an Sie bitten, hier nicht allein das gate Herz reden zu lassen, denn das gesetz lichen Pen siontzer , , 5 es s ißlich für die Alt— etwas wirklich Tüchtiges auf dem r n ers fe zu schaffen. geword den. Wenn ich sie einmal klassifizieren darf, so möchte ich ländischer Wertpapiere das wesentliche Interesse, daß die Zulassung 4 meflenen ihn k herantritt, bestimmte größere Be g4ut Her drangt leicht dazu, etwas zu tun, was man, wenn man sich Es ist vorhin erwähnt worden, daß es ehr miß i nns fanbz Bei gutem Willen, der Beteiligten könnte noch eine Einigung erzielt sagen, Tie zerf fallen in drei Klassen von Vorschlägen. Die eine Klasse auf einen Umfang beschränkt wird, der eine Schädigung . eigenen Sparkafsen die Anssr 6 je ö außerstande, denn die Hypo⸗ ö überlegt, nicht 2 verantworten kann. Für die Pensionäre pensi sion ne m, . ,,, 2. 2 ö. . ö werden. In dem Vertrag mit der Darmstädter Bank ist an die Ein⸗ bezieht sich auf die Emissionstechnik. Sie sagt, die Art und Weise Marktes ausschließt. Wenn Preußen Geldbedarf hat, wenn es neue dann sind ; . algemeinen Interesse ein i . durch Gesetz gesorgt worden; die Pensionen sind nach ve 'rweisen wollte, daß sie dann alliährlich um Neubewilligung 2M
gemeindung gedacht. Den Versuch zu nochmaliger Verständigung soll S ) einkommen müßten. Meine Herren diese Annahme ist
. . ö ö . in, wei RSes ss s die Pen ützung einkommen müßten. Meine Y ;
unsere Resolution unterstützen. Die Verzögerung der Ver handlungen der * erausg abe der St taats papiere ist nicht prakt isch, es könnte das Anleihen auflegen muß, dann muß 68 auch in der Lage sein, diesen bestimmter Prozentsatz in verz inslichen Papieren angelegt sein, weil dem Gesetz bemessen worden, welches damals galt, als die ensionãre un gi. sti ö ; stets Grundsatz unzutreffend.
k . . ö jst bestimmt, daß der einmalige
6 ; ; ; 5 F . . e , ,. Papier se g Maejs⸗ x 33 * J ; ; In den Grundsätzen ist bestimmt, daß
mit Berlin mag ja zum Teil wirklich von der Stadt verschuldet Papier sehr viel begehrter gemacht werden, wenn in anderer Weise Geldbedarf im Inlande zu decken. Das Ausland darf nicht durch die ur diese sofort liquid sind. Sie können jederzeit lombardiert oder noch Beamte waren. Es ist bisher in Preußen stet. ; K , w. Jahre mit genügt, daß also die Unter—
1 , sind 296 ö . , ö . jesetzt verfahren würde. Der Herr Vorredner, der Herr Abg. Schmedding Emission ausländischer Papiere in Preußen und Deutschland das 3. t es ist unbedingt notwendig daß sie in genügender , . daß der Pensionär mit dem Augenblick der Pensionlerung in Antrag auch für die . X hin ; 8 t . ahrt werden
mündliche Verhandlungen geführt wort . Den Ausdruck ngelg⸗ pol ; Sorauf inaemiese daß sosnor Auf ö ö . . ö 1 z . veräußert werden; es i 1 9 ö 96 5 . 2 . stzungen über ein einzelnes Jahr hinaus wer er gewahrt werden-
,. gegenüber Dergin; tinn ich also nicht als berechtigt g. in . d ö,, . . Auf. Kapital an sich ziehen, das für unsere eigenen Anleihen notwendig ist. ah borrãtig gehalten werden. seinen Rechten und Pflichten dem Staat gegenüber endgültig ab— kö =. var ·s. hen, daß keine den Antragsteller in den Augen
k . e Staatspapiere el le erden würde n, , 9 4 T t Zahl ; gehen und s ist ferner vorgesehe a3 ern 9. . affen, Auch wenn unsere Resolution . lehnt werden sollte, stelle fassung die, Staatspapiere viel J gekauft werden würden, Soweit diese Grenze beobachtet ist, hat die Finanzverwaltung von ö teht ja die Staatsregierung nicht auf dem Standpunkt, gefunden ist. Wenn man nun von diesem Grundsatz abgehen und . ö 7 r ö, Aude Erörterung stattfinden und nicht indistret n i *r . . , . 8664 K, . ö ; 3 ᷣ 3 (. ; . Nu ht ja die S 8 9061 . derer Leute herabsetzende 6r
ich fest, daß die große Mehrheit des Hauses den Wunsch einer Ver. wenn sie in kleineren Stücken zur Verfügung ständen, wenn ihrem Standpunkt weniger ein Interesse daran, gegen die Zulassung Nin siebt in ö je Staatspapiere in ganz erheblichem del lich besätimmen wollte, daß die Pension der Altpensisnäre infolge ö . . hältnisse eingedrungen werden soll. Die Unter⸗
2. . ö ; 36 4 J K . . 1 [ . . ö . ; ; ; . an ] daß e Stac ges el k . J . . 6 h 1 Ner 9 M sse n 16 5 de 2
,, hegt. 68 85; allo wie in Frankreich cine Vente von 3 oder s oder 10 6 autländischer Papiere zu wirken; denn man kann sich dem doch nicht ö ,, see,, 4 kö zierung verkennt in keiner einer späteren Besoldungs zerhöhung erhöht werden solle, so würde in ihre perl; . . n. , sic nach den Akten und nach
Damit schließt die Diskussion. dadurch erzielt werden n könnte. Diese Einrichtungen haben wir schon. verschließen, daß es unter gewissen Voraussetzungen sogar winschene⸗ Umfange ankaufen sol . 6 ö. tasc bis abin in durchaus man sich auf einen Weg begeben, der eine außerordentliche Belastung stützungen sollen . werden . fo . . ichtig herausstellt
znlJ; 5 W 8 über ) 0. zu 30M eine Rente . W ß die Ueberschüsse der Sparkaslen bis dah ; nan lich aul ent — ö aubwürdigen Angaben der Antrag eller als richtig herausstent, Persönlich wendet sich der Wir haben bereits Stücke über 100 6, welche zu 30/o eine Rente wert und notwendig ist, daß auch Deutsche im Besitz , , ö . ö
3. 2. Ie ill zunächst mal davon . 3. zende Verbänden benutzt des Staats zur Folge haben würde. Ich will zunächst mal de p 66 YES. mr 6 1 . ; K Stücke von 300 J 91 ; ner Weis von den Ge meinden und Ver ande es SlIladlv Bolt 5 ö 4 ,, . 7 e Unte tzung anger racht ist.
Abg. Dove (fortschr. Volksp.) gegen mehrere Mißverständnisse, von drei Mark bringen, und Stücke von 300 M mit 9 oder 10,50 M ausländ dischen Papieren sind, daß wir zum Teil Gläubiger des gemeinnütziger Weile 24. ch nicht, daß es bei manchen Gemeinden absehen, daß die Maßnahmen, die wir ergreisen, natürlich sofort daß eine Unterstüzu . 41 2 sañ 8 Ff * 3 2 3 . 25 5 sakEwo . 283 . 243 . 13 . = J 3 . ö. . . J ö R 9 z zorden au . D 68 9 0 87 1 0. C 13 — 1 . * * denen Leine Ausführungen bei dem Reichsschatzsekretir begegnet seien. Rente. Aber nichtsdestoweniger werden doch nicht diese Papiere in landes sind, um zu gewissen Zeiten Geld flüssig machen zu . worden sind; sie verkennt auch nicht. de
; ö, g. ann,. ,, ,. j ; ö 8 Um zu gewissen Fellen S 1ul li 16 ö Die von der Kommission vorgeschlagenen Resolutionen ge erhöhtem Maße verlangt
sreagier zat die Hoffnung 3 Jö Meine Herren, die Königliche Staatsregierung hat die Hoffnung, s Schwierigkeiten für ihren Etat — 2. ren würde, wenn die ihre Konsequenzen sowohl für das Reich wie für . ,, . daß . e ene ẽre uu ihre Hinterblie . im Falle der Not r — ; : ge ogar Schw e 5 Reich wie die Kommunen c ch die e . langen zur Annahme, die Resolution Wiemer wird abgelehnt, Dann ist darauf hingewiesen worden, man möchte doch andere Einnahmen auß den Sparkassen ihnen im we die Einnahmepositionen im ordentlichen und außerordentlichen ᷣ / ;
entlichen entzogen werden haben würden, denn sowohl das . Fertun, was vertrauensvoll an sie wenden, die Königliche Staatsregierung wird den würden. Aber, meine Herren, nichtsdestoweniger steht doch obenan müßten dann die Pensionen auch erhöhen. Ich will nur dartun, me diese Unterstützungen gewähren, und sie wird auch Etat werden nach dem Entwurf genehmigt. Unter den Petitionen soll diejenige der Stadt Oberglogau um Ge .
dadurch ö ragstellern gern diese 5 Venn i n F éeuß an w en Aufw en dadurch notwendie ntragstelle 8 der Geundsatz, daß für n. gesorgt werden muß. Wenn in allein für Preußen an weiteren Auf ö i ö. wohl d . darauf bedacht sein, wenn diese Fonds, die bis dahin zur Verfügung er iu 5 / ö J . . 2 1 P Sie dann doc 01 die de ; 3. 3 ö ö . 1e H erren, daß Sie Inn doll 1 3 . ⸗ z ; . . ö 5 . 6 zolle B immung in das Ge esetz aufgenommen wird; ich glar ibe, meir 2* M n. cht aus reichen, sie zu ver stärken. em ? zur Erwwö zahlen. Es ist dabei auf den Vorgang in England hingewiese D is taß war Bei der eme rat ats der Hinsicht eine maßvolle Best . ; d jut diese Wünsche gestellt sind, nicht währung einer Garnison dem Reichskanzlen, zur Erwägung aden. st dab . . ga 2. ] gland hingewiesen Dann ist — und zwar bei der ersten Beratung des Etats — , Kreis der Abnehmer für die Sache überlegen und sich sagen werden, daß, , vun he 9 M Herren. daß die Fonds von vornherein nich ö. uit höheren überwiesen werden. Der Abg. Strzoda (Zentr.) befürwortet worden, daß dort bei den Annuitäten, die dort herausgegeben werden, von dem Herrn Abg. von Dewitz (Oldenburg) darauf hingewiesen vn, heblich erweitert, als auch den Interessen gemeint sind, es doch uh möglich ist, sie zu erfüllen. Ich habe ein leine ö 22 2 ) — . 22 F ö r c ! . 1 . 1 8 = V“ ö . . — * 5 e a1 2 . b 8
lebhaft dieses Petitum. Das Haus beschließt nach dem Kom- jedesmal ö. ö. lo oder 20 Jahren die Tilgung eintritt. Das worden, daß ungemein viel Kapital durch die Ausgabe von . preußischen Staatspe . erhebl missionsantrage. englische Verfahren ist folgendermaßen. Die Verzinsung ist vo an mne ,,, ; 5d der Sparkassen gedient. ö s J glisch fah f 9 naß zinsung ist von obligationen angezogen wird. Ich habe schon erw ähnt, daß hoch Bestand von Staatspapieren beschafft haben, weil sie
, ) Grund, daß sich g Aronsohn koste a Summen ausgestattet worden sind, hat darin seinen G Es gibt sehr viele Sparkassen, die sich einen U mal ausrechnen lassen, wieviel , g 3. 23 . . a ö. die ie nner, uur in bescheidenerem lune ge en e s 6 ĩ Aronsohn verlangt bekanntlich, daß den Pensionären mi — * h 2 * . . . 212 . ö. Aron] n erlang Hinsichtlich der übrigen zahlreichen Petitionen z Militär⸗ her sse aß eicher Zei , wet. 16 , , ,,, zroßen ; - huß tat ö. 9 , 9 zahlt ich Petitionen zum wi . vornherein so bemessen. daß zl gleicher Zeit eine Amorti verzinslichen Industrieobligationen manche anziehen, 3 gr ; ver Illiauidität einsehen. In der früheren Vorlage einer Pension bis zu 3000 6 ein gesetzlicher Pensionszuschuß in Höhe etat werden ebenso dle Kommissionsanträge angenommen. er sationssumme in den Zinsen enthalten ist, und infolgedessen die Gef ahr der Illig 2 Eeinsehen. —
en es ist doch eine er rfreuliche Erscheinung, daß sich neuer⸗ haben. Aber is t Berück 5 wir auf diesem de d räge vermehrt haben, und wir hoffen, daß s 9 . der . . 5 5 . ö. 26 3 1 16 * setzlicl iner Prozentsatz von von 100 9e ewährt w erden soll Dieser Pensi ionszu schuß würde nach ö. dings di ie Antr äg . ö ; . . Antrag der ozialdemokraten auf Ueberweisung der Fetitionen tilgt angenommen, daß man gesetzlich en, nn,, on o ge 83 Millionen ausme ichen. (Hört, hört Wege den Altpensionären gerecht werden. r den Weg, J 84. * j s— 1 ) 2 2 ö to . J 8 97 1 9 ausma n. Vö t n . ; der Arbeiter der Bekleidungsämter in Breslau und Leipzig zur der Einlagen für Staatspapiere reservieren müßte. Das ut der Bere chnung allein schon 6, . . ö . ber tsich iat gesetz lich ein erho ir Pensiont zanspruch zugeh Hzilligt wird, können wir 2 ** I j ( 2 2 1 * h 1 — 118 1 J — 12 . 1 4 9 3e 9 zu 1 en 9 * tig im ; . J . K ; . . 3 1 2 fein hoher Satz. Ich kenne sehr viele Sparkassen, welche weit rechts) Dabei sind noch nicht die 86 nserhöhur elikt i. al . ger dazu ist, so leid es ihr tut, die Staatsregierung außer⸗ J e 3 242 20 = 1 We erde 88) ( 2 * 59 y a8 Robi 4 8 z J em )1D01 —* . . ; ue. 3 h ö. ᷣ ö 3 ö . ; niebergang zur Tagesordnung beschlossen. Die Petition des . indurce . r . , . . 9 ö. das unbedingt nötig, daß sie ihr Geld auch durch Obligationen 366 über 15 0½ der Girlagen in Papiere: n angelegt haben und sich dabei welche nötig sind, um auch die Pensionen . Relikt 24 J züge ee. stan . , ,, herßere ne in Darmstadt, die Benutzung der (Ame Bedenken gegen sich, daß gerade die kleineren Sparer in Gefahr In dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist nun allerdings die Ausgabe von , ö) 3 1 ) ss Tebrer in die Höhe zu setzen. (Hört, hört! rechts) Es sind ande. . 9 komme irtschaftlich zu verfahren; de , . 1 9 9 chaus gut stehen. Den hohen Zinsfuß, welchen man iche Sparkassen Lehrer in die z; re . e, J . Zwecken ü der , , , . . 2 . . ö . . Inhaberpapieren an die staatliche Genehmigung geknüpft. Aber, meine , , . geben, halte ich vom Staatsaufsichtsstandpunkte nur diejenigen Beamten berücksichtigt, welche auf d em preußischen bieten, wird dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen, zugleich die Amortisationssumme bekommen, liegt immer die Möglich Herren, die staatliche Genehmigung für die Industrieobligationen in n , J ehe 8 h . z Je höher der Zinsfuß für Etat ste hen Meine Herren, für die Lehrer und ihre Relikten 8 za Matt ö gMmis tg werRkottav- . J . ö. 5 1 ö 3 3. ö . z ö er ö . ⸗ ? . ⸗ k ? . ö t ( für 5 5 en lich. (Sehr richtig!) Je hel de 8inssuß 1 te R ne De 1 — ebenso die Petitionen von Militärarbeitern wegen Bezah lung keit vot, daß die Amortisationsrate nicht wieder angelegt, sondern der Form, in der sie jetzt auf den Markt gebracht werden, einzuführen, fär sehr be fir
wd Me,, eren Seite hat die Königliche Staatsregierung k . e, e. in . 5 J. 5 . . der Altpensionäre , sicherlich Not herrscht, und sie ist deshalb auch ganz ern stlich ent⸗ schlossen, die Fonds, die dafür vorhanden sind, nicht nur aufzubrauchen, sondern, wenn sich ein Bedürfnis herausstellt, auch noch mehr zu ver⸗
Ich möchte aber doch, da die Herren so ausgiebig gerade über (Bravo h stärken. Die Staatsregierung hat si sich auch entschlossen, die Grund⸗
8 ö e tt
diese Frage gesprochen haben, noch einige Worte dazu sagen. Meine Was dann die von den beiden Herren Vorrednern ange ö J zisse Einlagen Trage anla ir die Altpensionäre in dem diesjährigen Eta Herren, die Sparkassen haben eir ne gewisse Liquidite ät ihrer E 9 Frage anlangt, ob für die Alt pens — . b 6 Di . !. sätze welche für die Bewi ll igungen solcher Unterstützungen aufges stellt und ihrer Anlagen notwendig; denn bei den Sparkassen kann es sehr genügend gesorgt sei, so möchte ich hierzu folgendes bemerken ö e Frage . erheblich zu vereinfachen und zu mildern und es zu ,
2 e ie gestellt K, Hen Altpensionäre ist von weittragender nd, erheblich zu vereinsach , . ö leicht vorkommen, daß plötzlich größere Anforderungen an sie ge der Erhöhung der Penfionen der alten P ind auch den Altpensionären und ihren Hinterbliebenen, wenn wirklich No werden, die sie nicht erfüllen können, wenn sie alle ihre Einlagen in Bedeutung, und zwar nicht allein für die Pensionäre, sondern ar r nsione
ö. zurückzuzahlen, theken liegen fest. Es muß also
den
Im übrigen möchte ich mich darauf beschränken, auf die Erklärungen, die hier in diesem hohen Hause von dem Herrn Handelsminister und Rückzahlungsbedingungen schaffen, man möchte das Papier nur auf im Reichstag von den verbündeten Regierungen abgegeben sind, bei 5, auf 10 Jahre begrenzen und es dann zum Emissionskurs zurück- dieser Frage hinzuweisen.
Der Ant rag
ö Vielleicht unsere Papiere kaufen würden. Aber es ist ö. hier sʒ as Paper stimmte nnuitte J — r: ö ; . ]
sich das Papier in ,, Annuitäten von selbst denklich, Vorkehrungen zu treffen, welche die Ausgabe der J
dure die ? J 8 9s ine sti 2 ⸗ z
dadurch, daß die . sen plus Amortisationssumme einen bestimmten obligationen verhindern. Die Industrie hat für ihren Geldbe
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rech
13. Sitzung vom 7. März 1911, Vormittags 11 Uhr. pareinlagen ist,
8 . , Also 6, 8 e li nen wären bei 10 0, Zuschuß für die pr
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der Einlagen. Wenn eine Sparka
ö . * , „IH eine eigene altu ing hab en 8 . . . 2g M3 2 Istoßhk t für die 1dere Kassen welche eine eigene Verr we 1. eln z tz lic Woche tage , f ; ; f ein um so größeres Risiko besteht für die An bestehen beson RKasslen, der ge ölichen , verbraucht wird. Die größeren Sparer . dabei weniger Gefahr, unterliegt doch schweren Bedenken; denn der Staat ist außerstande kö ̃
44. . ,. ö. uf . z olffs Telegraphischem Bureau.) asse o/ Zinsen geben muß, ßi (Bericht von Wolffs graphij 2 Damit ist die zweite Lesung des Militäretats erledigt. die unterlie⸗ icht so der V gz e, . se 400 Zinsen g . ö ; 2 ) ö. . ] . ie unterliegen nicht so der Versuchung und können den betreffenden „ atwzendia die eine Pension bis zu 3000 M 6 ö. Hö ; c z Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben für die 3 ᷣ Beamten notwendig, die eine Pension bis . Ueber ven Beginn der Sitzung, in der die zweite
ä. . J. 3 T 31 05 er odo = egen. B S Marer Ro 3 2 5 . z . e . 2. ö * r kor s ‚. — 8 8 Vervollständigung des deutschen Eisenbahnnetzes im Interesse ö. 2 . ei . Le . . 3 wenn der Staat selbst diese Prüfung nn. vornehmen, sondern sich würde sich ergeben, da 3 bei manchem Pensionär über . nur sozu⸗ Beratung des S taatshaus haltsetats für das ö ö 3. 1 . Rr oscheè cn iuß J die R he aß 28 Feę⸗ 57 13 . 3. 2 . 64 ö ' 6 he 85 en ⸗ ͤ j — = * 9 der Landesverteidigung werden ohne Debatte bewilligt. zolchen rehm nn uß, liegt dit . ung zu nahe, daß die Be lediglich auf die Frage beschränken wollte: kommt die Industrie⸗ sagen ein Trinkgeld herauskommen würde, nämlich . e den nungsj jahr 1911 ve dem Etat des Ministeriums der Es folgt die dritte Beratung des Gesetzentihurfs über träge gleich verbraucht werden. Auch dieses System, so verlockend obligatlon etwa unseren eigenen Interessen ins Gehege? — so würde 2. Gerade im westlichen Gebiet, welches de etwa 30 oder 40 6. Dadurch wird keine Zufriedenbeit erweckt, uff e n, Unterrichts- und Met gin glan gel s gr die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres. Eine es erscheinen mag, hat daher seine Bedenken, jedenfalls muß es näher das doch nach auen hin dahin ausgelegt werden, als ob der Staat ⸗ — . . 6 6 56 besteht die Konkurrenz nicht sondern nur Unzufriedenheit. (Sehr richtig) Unter diesen Pensionären heiten fortgeseßzt , ist in der gestrigen Nummer d. Bl. Generaldiskussion findet nicht statt; ohne Spezialdebatte wird durchgeprüft werden, bepor es eingeführt werden kann. a, m 39 zaraenornrnen Fätte ö gehe , . Schmedding vorhin ang ö 2 1 je so gestellt sind, daß sie eine Erhöhung berichtet worden. ö Spe t ] eine Prüfung der Bonität vorgenommen hätte, und das würde sehr ö U Kw d den Depositenkassen, sondern unter den sind ja natürlich ar ich solche, die so gestellt sind, daß Tit . . 1 ö tz . it; Ihn 3. . . ö . . U 6 w. . ö J . den Sparkassen und den . sen, sor 11 1 — ; e , Mor de di ) em ersten Titel der dauernden die Vorlage im einzelnen . und darauf im ganzen gegen die Dann ist darauf hingewiesen, daß man die Tilgung der Anleihen bedenklich und verhängnisvoll sein. (Sehr richtig Man muß sich . n, . . ssen , Sie schrauben, um sich die Kunden ö Pension direkt nicht nötig haben. (Sehr richtig! rechts) Wenn ⸗ Zunächst fir . le . 6 . „übliche allgemeine Stimmen der Sozialdemokraten endgültig angenommen. nicht durch entsprechende Verminderung von Neuemissionen, 3 überhaupt bei diesen Maßnahmen immer fragen, ob sie, wenn sie auf ; G . esetzlich noch etwas zugelegt werden würde, Staat Ausgaben Gehalt, de an ö ; . Hierauf wird noch um 72, Uhr der Etat für das . j l 1 ( fragen, e, wenn s 1 diesen gesetz ö . 4 9 e. . , K Besprech ung des . Kultusetat — statt. Kö Reichsmilitärgericht in Angriff genommen. Das Wort k w Rig, d, on ed m mmm, w, . itts, ö fin . , ö . jst ; schritts, das sich t n Dr Mill⸗Snanßhnre (RTentt , rechtigt ist. . erfreuliches Bild geist . und ge tigen Fortse 4 . Dr. Wil l⸗-Straßburg (Zentr.). Derselbe ist . — ltpensionäre unlängst oe. danbietet, zen wir uns diesen Etat ansehen. Es gereicht uns zu nicht anwesend. 8 dem ul usminister ge elungen ist, auch in Der Etat wird ohne Diskussion unverändert bewilligt.
e ; 8 2 2. Jahre wieder eine . bedeutende 1 der Fonds 1 2* s 73 2 * . . 21 zu ! 8 si de we i J J — Schluß nach 73/ Uhr. Nächste S itzung Mit twoch J Uhr die 16 m z Verfüů ung st en. Es sind 3n icht ni ger Postetat.)
Ob
rüfe zb die J blige ien gut oder icht g sind 8 ⸗. i . 13 480 zu prüfen, ob die Industrieobligationen gut oder nicht gut sind, und . sie Hypotheken haben von mind destens 45 bis ** . b sie Lage ist, in dem eigenen Gebiet, das sie überscha . ch
sie
a al in der Lage ; a8 ö ? . 63. 30 Q2zaf en . z gute Hypotheken auszugeben für 4490/0 Zinsen, möchte
ö w elches der He ** a
/ ** . ne. ö. 1 . 1 . abzujagen . . höheren Zinsfuß in die so vornehmen müsse, daß der Staat in Höhe der Tilgungssumme der einen Seite einen gewissen Vorteil bringen, nicht auf der andern ⸗ , , , ä, i d ch selbst, ihre Kapitalanlagen unsicherer als Käufer seiner Konsols auftrete, um so jederzeit zu zeigen Seite auch große Schäden im Gefolge haben können (sehr richtig), i. , m. , in utseritetr Kreise mit Hypotheken⸗ Nachfrage nach den Konsols ist und dadurch den Kurs zu stärken. und 4 meine, wenn man der Industrie den Kredit, den Geldbezug e n 3 , ide die Sicherheit selbst bei de einigen Jahren verfolgen wir diese Taktik auch. Es werden die zi wesentlich erschwert, dann fügen wir unserm Staat auf der andern 6h 2 . samk 5 * esist nicht imstande, selbst wenn
. ö ; : ö ö. h. . ö Sorgse tilgenden Beträge nicht mehr zur Verminderung der Anleihen Seite auch wieder Schaden zu, darum müssen wir sehr sorgfältig er⸗ ,,
daf 1 1 Meine Herren, es ist eine eputation im Ministerium gewesen un hat mit dem Herrn Ministerialdirektor be i. r Freu Im Uelnlstellul welt ᷣ .
„en Srten beleiht, darüber gesprochen; die Herren haben ausdrücklich gesagt: mit einer . . wi õ inf ss s scheinbar 2 jekt ö. . Orten leiht, darüber gesprochen; die Perren de 9 der Form verwendet, daß neue Emissionen um diesen B zetrag wägen, wie weit wir da gehen können. Ich glaube infolgedessen, daf sie . ö J in . . . ö. .
. ᷣ ̃ — . ᷣ urteilen, unterbleiben, sondern es werden in Höhe der Tilgungs .
h , w, m;; he 1 8 Pensionserhöhung von nur 100,9 können wir natürlich une nicht ein 51 5 men, und wir frenen uns, daß ein namh after eil davon auf das imme man auch mit dem empfohlenen Vorgehen gegen die Industrie⸗ 63 ⸗ J 6 fälle bekannt denen verstanden erklären; wenn eine Erhöhr eren ĩ ann. Mi ind aus der 36 z 5 3 1 /
— L s hung, die unseren Wünschen ent Sam j fällt, auf das wir besond Wert legen, auf die Aus 1 x . J ö 3 ö 25 . 22 6 zesens Wir uns aß es mög 8 . ö . . . ö. ; Kö ; . ) ‚ =. ö ;. 5 ꝛ 11 3 81 0Rr i 40 0/9 be gen. 98 tarunterr tswesens Wir sreuen uns es 8 ) Staatspapiere an der Börse gekauft. Aber unsere Tilgung ist 14 obligationen nicht weiterkommt. . icht möglich war Ich glaube auch nicht, spricht, eintreten soll, muß nie wein mehr, zum e il 1 )* etragen. . ö w. men 9 r. . zweige der Schul: verwa . 2 über , r . ö ö . ö . 8 . ; . 6 ꝛ 24 N n 9 . t Son PBPensione is zu 3000 M bei gewesen ut, dienl, 8 t 8 Preußischer Landta viel zu klein gegenüber dem großen Betrag, der an Staatsanleihen Ich möchte aber auch betonen, daß eine solche Frage ja gar nicht Westen mit den Depositenbanken in Konkurrenz kommen, n Pensionen bis zu 3 * dei 9 3elion'n mehr duzen den a gegen ber dem vorigen Etat. Wir . a4 ! ö 2 ' ; 3 . 31.9 6 6. 6 ö 8 ; C0 2 9 265 ; n Westen . Ul — 1 3 26. or aFfommen vesche , . n m. — 2 9 znoßs 7 g · umläuft, daß sie mit ihren 60 Millionen einen großen Einfluß auf zur Zuständigkeit des preußischen Staates gehört, sondern zur Zu⸗ . W Heyvositenbanker könner . herauskommen, welche Beträge reren uns auch, daß durch die Einste 14 eines be onderen Fonds * 2 leben dort 4 9. elche Vel iten J enen . ge
. 8 t i,, , nnn, f z ura r f . narkasse ö Al rer Jugend die sorge zuteil Haus der Abgeordneten. die Steigerung der Kurse haben könnte; denn auf dem Markt be⸗ ständigkeit des Reiches, und daß da ein Reichsgesetz notwendig wäre. i , je geben sehr viel geringere Prozente. Also Jugend, die,. Färso rg f
. M 3 omnn mi pe (eit erke rechts.) Wenn nun bet
man für alle Altpensionäre die von 1 Million einem geil unferer ,
z eine Herren, w ürden wir se bisber viellei nicht so war, wie sie sein sollte; i . Meine Herren, wir würden wird, d . vielleicht 3. 1 ; a n chulentlassene Jugend ö i unseren preußischen St inz ? fürsorg für unsere mannliche 1 Ule assene Sugeng—⸗ auf einen Weg der unseren en Staat ganz erf en Feichen unserer Zeit, daß sich bei der schulentlassenen
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— 2 02 finden sichk über isliarde wiel e 36 Iliisneon Filan a 8 a Ez ante miele * 6 8 ,, . ; 2 * . 42. Sitzung vom 6. März 1911. finden sich über 9 Milliarden, und da spielen 60 Millionen Tilgung Es ist angeregt, man könnte vielleicht bei den Industrieobligationer , Hevositen nbanken mit den Sparkassen
keine große Rolle. Es müßten sehr viel größere Tilgungsraten in eine Art Couponsteuer einführen, aber das würde auch wieder 6 nur zwischen Sparkassen und Sparkassen. ö. ond 1 1 zl ᷣ ö. ö . ö . . 6 s a , R — ͤ schu würde, und das würde in keiner Werse in rechtfertigen möänn ichen Jugend in bedenklicher Wesse eine Abneigung , ; . Rae ,, ö 2 — ; mann ii chen — n - 13. , zurzeit noch in der Defizitwirtschaft, und abt Familie, Haus und Autor täten gelte 18d macht. Das ist eine l efal — ö 471 8. M * 3 J d für die ö 8 anlassung, nun schon wieder willkürlich unsere Aus⸗ für das ganze vreußische ,,. und . * iltur . h * zu setz (Sehr richtig! rechts und dem Minister möglich. gen ort ist, für die h e der Jugendfürsort , ö m, ,,,, . zu machen, sich damit ein darauf hinweisen, daß es durchaus großes Verdienst , ,. und dir verden gern vnterst hen rhöhungen nur auf Betrage dis zi bei der Art und Wei e, ö ie ; eser fonds verwen den wird. Man links) Wir sind in ver sollte es ̃ ult gegenüber den übrigen 118 VII — 11 1 . C 8 Ur ; ö : Irderungen Staats 3 zetats so erheblich vermehrt werden 2. nte, wie es tatsächlich gesc eben ist, nämlich auf 260 Mil⸗ 1 111 2. . lionen Mark, und wenn wir uns erh . ärtigen, daß wir im Jahre 1
Betracht kommen, wenn eine Kurssteigerung dadurch hervorgerufen Schwierigkeiten bieten, weil eine solche Steuer eine direkte Steuer, ö Mittel, die bei den Sparkassen empfohlen worden leineren Mittel, d a1 . '
Nachtrag . erde so 2 Also as on No jo den N Sog s⸗ n vor be ö s Gro 8 Sas Re; 8 ] z . z 9. ö 8 werden sollte. Also diese erste e Kategorie von Vorschl ägen, die Aende⸗ die den Bundesstaaten vo rbehalten ist, ware und das Reich dadurch ben leider nicht viel ,,, Es ist seit einigen Jahren n se
zu dem in Nr. 57 d. Bl. enthaltenen Berichte. . . keine Ver 43 in links. Ich möchte unbil ü g wäre, bewiesen, daß trotzdem 3000 AMS zu erstrecken. (Sehr richtig! cteilt, die alle ihre besonderen Be es Bevölkerun gsschichten auch bei den
Auf die Ausführungen der Abgg. von Arnim (kons.) rung der Emissionstechnik, kann zwar in der einen oder anderen Weise in das Steuergebiet der Bundesstaaten hinübergriffe. Ich glaube zvarkassen ein Vorzugserwerbsprel bei Neuemissionen von . — 5 a ‚ 1 5 * ö. h 2 . 3 ö . ; ; 4 ; 8 c ö e ir J 198 174112 ] ) und . (Zentr.) zum. Etat des Finanzmini vielleicht förderlich sein; aber einen großen Nutzen werden diese Vor- infole gedessen, daß auch dieser Weg kaum gangbar sein wird. ,,. ö i n wa hen Auberd em bekommen sie für die Ei P 8 Der . . 1 9 S898 9gn Kno 7 8 3 6 J h — 262 z . ö ö 3. . 1nlei e gege ö 20rd NU 11h 4. . , m jat der Finanzminister Dr. Lentze folgendes er⸗ schläge nicht zur Folge haben können. Der einzige Weg, der noch irgendwelchen Erfolg verspricht, ist , , e ö. aatsschuldbuch noch eine besondere Bonifikation. Ob ö De or mag ; . ; . 8 . , 2 5 tragung ins St 8 Der zweite Vorschlag, der gemacht wird, bewegt sich auf dem der, dem Staate einen festen Kreis von Abnehmern für seine r g geholfen hat, hat es doch den Erwartungen nicht 8 siimme ; . w— w ö ; * . 26 * ; ⸗ w, . 6 . ͤ . wol 12s geho c it es oc l Ich stimme mit den beiden Herren Vorrednern darin überein, Gebiet, man möchte die Konkurrenz unterbinden. Es unterliegt keinem Obligationen zu schaffen; und da kommen allerdings in erster sch * 5 it gerade die letzte Zeit 6 8 rr , 6 6 9 ö 6 5. k . 1 ö , . ⸗ ö ö. . ꝛ entsprochen Es hat gera ö . — , k. r n . daß 1 durchaus betrübend ist, daß unsere Staatsanleihen einen so Zweifel, daß an fest verzinälichen Papieren ein sehr starkes Angebot Linie die Sparkassen in Betracht. Ich habe zu meinem lebhaften , . mig Staatsanleihen abgenommen worden sind. Auch die schiedene Bevöllerungeschichten 7 3 n 8 4 3 ö. . 2 ; * 565 39 4 * ; . ; - . ö 9. . * ö . r 3. . J ö . 25 ti ent Staalse * Ubᷓr!!k! 11 * s . . 3 . . ö. . Kurs ö und daß wir ernstlich ,, , müssen, auf auf dem Markt vorhanden ist, und daß, wie auch vorhin seitens der Bedauern vorhin gehört, daß die beiden Herren Vorredner auf . zte chnischen Maßnahmen, die empfohlen worden sind, dürfnisse haben, und da w 5 8 ' 2 1190 39 5 ö 30 ꝛ i 11. 1 4 — . 9 9 8 n 111 6 6366 ö ; 1 n 22 = Mittel und Wege zu sinnen, den Kurs zu heben. Die Frage ist . Herren Vorredner betont ist, an Staatsanleihen, Kommunalanleihen dem Standpunkt stehen, daß sie nicht daran wollen, den Sparkassen . 00 ü ö für 1
das etw
; 2 ö ü J ö, F gkere g 3 00 „MS beziehen, die Landesk . 140 Millionen zur Ver⸗ 96 8os m on hnen erhofft Pensionâarer velche eine höhere Pe ens ion als 3000 M beziehen, . leichter aufgeworf ls praktisch gelöst (sehr rich . s Mzas ? s . * ö 14. ; e 2. ö ; zaben nicht den Erfolg ben nen, n,, Pensionare 26. lch . s pen wie die Pensionäre ung hatten, so kann man w . sagen daß wir uns vor der ganzen eichter aufgeworfen, als praktisch gelöst (sehr richtig!), denn sie enthält und Pfandbriefen zusammen Riesenbeträge auf dem Markt sich befinde die P ufzuerlegen, einen bes en Te zrer E ö. tat die dara „. cine Pensionzerhöhung mindestens so nötig haben wäie die denhiongre ien gf kor de Werte ö Pa, ⸗ ö 9 sich befinden, die Pflicht aufzuerlegen, einen bestimmten Teil ihrer Einlagen in i Aenderung der Spa rkassenstatu die darauf a eine Pensionserhohung n Welt s n lassen können Es würde von großem Terte sein, wenn ehr schwer wiegendes volksw ) 8 ) ie K, e ze Allerdinas möchte ich ; 8 laat ; s satte JI 91 . . 6 30 6. (Sehr richtig! rechts Fs würd Welt sehen laslen eren ö F wecke . sebe Uwe wicgende vollewirtschaftli iches Problem. Es ist w ö. die an der Börse gehandelt werden. Allerdings möchte ich zum Ruhm Staatsobligationen anzulegen. Meine Herren, dies hat mich umso⸗ 3. Gemeinden oder Kreisen Verfügung über mit Pensionen bis zu 3000 6. (Sehr richtig! rech . aa pute wir ein Gesambbild davon er zielten, was Preußen für Kulturzwecke keiner unter uns und auch wohl im ganzen deutschen Vaterlande, der unserer Staatsanleihen hier feststellen, daß von allen fest verzinslichen) mehr überrascht, als im vorigen Jahre dieses hohe Haus an die Staaats⸗ ö ; il der Iparlafsen ü berschüfs zu verschaffen, also unbillig sein, wenn nur die letzteren berücksichtigen wollte:! jm Vergleich mit anderen 2 . n leistet. Ich habe mir in den 8 * = 8 17 1 * 2 ; fern * 6466 9 * 8 4 2 2 14 1 . — 8 1 . ) ) . 1 ö 5 1 25 6 1 82 1 1 )* ö ö . uri ö 6 . 1 J. . kraus 11 — *. — * e J. 1sam * * nicht davon durchdrungen wäre, daß unsere preußischen Staatspapiere inländischen Papieren unsere Staatsanleihen weitaus den besten Kurs regierung die Resulution gerichtet hat: 2 an. sich damit einve den erklärt, daß ein infolgedessen würden ganz außer rdentlich hohe Beträge heraus letzten Tagen * ihe ge gehen, eine solche Buch ,,, die allerbesten d allersichersten Papiere sind, die 3er 4. N Marpsirzs . 563 ö . . , ; ; ö . Staatsregierung sich damit rstander H . . Rwe, te bl für das es ist m licht wilt nig /. ingen. Die Unterrichts ermaltung 4 esten und allersichersten Papiere sind, die man überhaupt haben. Von neueren Publizisten ist darauf hingewiesen, daß man die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die erforderlichen . P ntsatz der Ueberschüsse für kom munale Zwecke mit kommen. a2 n bei uns in Prenßen n Steuerzahler für 5 8. mitn abe a 6 Aufmerksamkeit zuwenden; dies soll nicht . =. . . ̃ , ,, . ; . . . . ͤ ö . t 6. ; ; ; 1 2. i . höl ; rozen atz er . 1 2 . . 11 ⸗ . . . . 6 sollte dieler Sache 1 ö 51 611 3 . 2 . kaufen . (sehr richtig!); denn der preußische Staat steht hinter nicht davon sprechen könnte, daß unsere Staatsanleihen Not litten. Schritte zu tun, damit die jetzt den öffentlichen Feuerversicherungs⸗ . darf, wenn ein bestimmter Betrag an Staats Reich und die Gemeinden immer wieder dieselbe geschehen um uns ich möchte sagen, groß hinzustellen 8jos g vor soime 8350 6 J 5 2 P v9 8 59 2 3. —— * 2 66 9 * * 1* * ö m er erde 1e 2. 3 2 ö. . 3 ; ' * J ür 8 6 2 n zi 8 ⸗ * ö. * 69 ö j j ö ĩ diesen Papieren mit seinem großen Vermt gen, Dat mehr wie doppelt Sie hätten im Gegenteil einen sehr guten Kurs. Sie hätten nur nsofern anstalten gegenüber erlassene Vorschrift, die Vermögensbestände zu nn , Sp arkasfe vorhanden ist. Auch das hat einen Steuerzahler für den Staat, si würden durch eine gesetz lich por aller Welt . sonde rn wei il n vir damit ar 23 fahnen 3 hinausgeht über die Schulden, die er besitzt. Trotzdem nun jeder im einen schlechten Kurs, wenn man sie mit ausländischen oder mit In⸗ einem Teile in Reichs, oder Staatsanleihen anzulegen, auch anderen i wn te Erfolg noch nicht gehabt. Das ist auch gegenüber dem, höhung der Bezüge der Altpensionäre die einzelnen Steuer für uns selbi gebinn ag z wen. l * s 6. 6 h . 2 30 durchdrunge j daß , , . . z s ö 5 nennenswerten Ersolg n icht ö ö ; ö. . erden: sie müßten die nacht habe ißt sich aber lchon erlebe 4 ; Lande davon durchdrungen ist, . daß unsere Staatspapiere dustriepapieren vergliche. Wenn man sie mit ausländischen Papieren Anstalten und Unterehmungen gegenüber erlassen werde, deren Ge— strebt werden muß ein so kleines Mittel, daß man damit uns ganz erheblich ge troffen werden: sie müßten die min. . mae . er Erde es keines gibt, das so viel für Kultus, so 7 . 6 3 n, Ra . r 9 . ; r . 3 36 e 1 . 4 . ö 6 . . . * 3 was angestrtel * P / 46. n * 9 w ror 8641 U d gloße Un Vu l E J a . r ge, ö. s sicher sin wie kein anderer Papier auf der Welt, werden vergliche, so sei das absolut ungerechtfertigt; denn die Verhältnisse schäftsbetrieb einer durch besondere Vorschriften geregelten staat⸗ ua 3. Ziele kommt. erhöhungen für die Staatsbeamten, die spemst deb eamten und . . und h nterrich leistet wie Preußen. ; Wir geben für sie nicht so begehrt, daß dadurch ein höherer Kurs herbeigeführt des Auslandes lägen wesentlich anders als die des Inlandes, und in— lichen Aufsicht unterliegt. nicht m d . 2 Meine Herren, eine derartige Tragweite muß diese g te pro Kopf der Bevölkerung 116560 * im . a . k 9 ; wenn. ö x ⸗ . 2. , ᷣ in h wr e,, , ‚ . !. ö . . . ] ine Herren, ist 5 9141 rn J 3s roi tet der bie den die ,. e ner nie das auch afür vie tu nu würde. 25 ö doch andere Ursachen haben als die Ueber⸗ sofern verböte sich ein Vergleich. Also, meine Herren, zum Ruhme Meine Herren, die Sparkassen sind gerade solche Anstalten und Dann, . ä. ht ö wonach die großen Aktiengesellschaften ihre man sich vorstellen, ehe man den Weg beschreitet, der hier ange utet aus, während ,. w n. 4 . 2 ergibt sich, . e. * vie ; ! . 2 D. * ⸗ ö ,,,, - ö ö. 363 8 ; 23 ̃ ; ö asse möc e, wong e g zen UAlllengesensẽthe ' ö. . . , 30 M, Fran reich nu 9,20 M6 la,. . Varaus 3 ö ö. Dar ö e . ö. dder nicht. Sehr richtig! links) der preußischen Staats papiere muß ich doch feststellen, daß ihr Kurs, Unternehmungen, die einer besonderen staatlichen Aufsicht unterliegen , , 3 itspapieren anzulegen haben. Meine Herren. auch worden ist. (Sehr richtig! rechts.) den ie. doch gewiß kein reiches Land ist, mehr leiste Die Ursachen liegen meines Erachtens ziemlich klar auf der Hand. soweit wir die festverzinslichen Papiere ansehen, weitaus der beste von und die unter gewisser Staatsautorität arbeiten; infolgedessen würde Reservefonds in Staatepapiere ö R c und nicht Preußen zuständig Ich möchte dann noch darauf hinweisen, daß es doch auch im 18 Ife anderen Länder a verdient festgestellt zu . NM 9 die Mzalichkei 2 ; „neafi- zh ; 961 . ö ; ( . * 16. 2 ö. für 9 würde das keich Un 16 d 16 ĩ 1U41IkLi 60h ) Dann Pol k ö * * sei . 1e ( t di n, jemand die Möglichkeit hat, für sein Geld erheblich höhere allen ist. die Resolution gerade auf die Sparkassen anwendbar sein. Heute für il solche ö ch die „Gedanke ist, so stehen ihm doch Interesse der derzeitigen Beamten höchst bedenklich wäre, die n neuen denn es gibt Ström! ingen und Politise che? , 3h 2 . 6. 27 2 12 16 9 1 8 5oas 2a ö * . Sa z 3 963 * 1 — 1 . 9 z — . . F oi 8 ste l d ; ser , 5 2 x * l r S Zinsen zu bekommen, als er sie bei den festverzinslichen Papieren, den Es ist nun angeraten worden, man möchte verhindern, daß die haben die Herren Bedenken, im Sinne dieser Resolution zu handeln; sein. Aber so best end . R ken entgegen (Sehr richtig) Grundsatz einzuführen. Wenn mit einer Besoldungserhöhung solche feilen, ais ol der preutzihe Stash in Cetin en, ,n ö . . ; . ; ; ö. 6 ̃ ; J i. . ⸗ . ; sRworwwiegen? ) chaftliche Bedenke nißegen⸗ 6 8 . preußischen Konsols, erhält, dann wird er ( hne Zweifel) dazu greifen, Hypothekenbanken ihr Kapital erheblich vermehren, und dadurch die aber ich möchte Sie doch ernstlich darum bitten, die Frage noch einmal schwerwiegende wirtschaft verbunden sind, dann ist es na ar lic in Zukunft sich die höheren Einnahmen zu verschaffen. (Sehr richtig! links) Konkurrenz abschneiden; denn je höher das Kapital der Hypotheken-! zu erwägen, ob es nicht doch notwendig ist, auf diesem Wege Man würde
sind
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e , Meg Knake 9 rage auch davon gesprochen worden, daß man Reichsbeamten tragen.
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ständig gegenüber anderen Staaten wäre. Vor kurzem hat der Finanz⸗ . * ö Ullolg Ber 26 ** dadurch der Industrie einen großen Teil des weittragenden Folgen min sen gezeigt, daß unser preußi ischer Staat in sozialer Beziehung 95 ö ' . 56. ; = . h . Aar ü ehe ö das müßte sie sich dann sehr viel schwieriger, an den bis sherigen Besoldun gen irgend etwas zu einen Vergle ich mlt den Leistunge en der ganzen Welt nicht zu Bei uns in Deutschland haben wir jetzt bei dem Aufschwung unserer banken ist, um so mehr Pfandbriefe können sie ausgeben, um so mehr vorzugehen. Meine Herren, innerhalb der preußischen Staatsregierung . Betriebskapitals n . 6 9f 9. ö verschaffen (Sehr richtig) ändern (sehr richtig! re chts; denn dann würde der Staat s scheu en hat. Das gelbe gilt auch von unserer k ,, Cx str zF59 soz G Yrs 3 aß n Br 3 2 ra 90 R ) 54 * . . . J z * . . * . — . * . ) ) 1 Zin . * ö . . 16 — 2. . 7 8 Industrie Gott sei Dank die Erscheinung, daß überall Geld gebraucht können sie als Konkurrenten auftreten. Ein solcher Vorschlag hat schweben über ein solches Gesetz zurzeit Erwägungen. Wie Herr ; anderweitig in einem erhöhte . lich berlegen ob man nicht den gezwungen sein, mit viel, größeren Summen zu rechnen, , n ei. 1 * R e y ie n
* . 4er J J . ö f . ? . . r * l, Ob 0 ) zw - 1 6 ⸗ ; ; 6 2 * wird, und zwar daß das Geld nicht allein zu unsicheren, sondern auch aber doch etwas sehr Bedenkliches; denn der Bedarf an Hypo- von Arnim zutreffend ausgeführt hat, ist der Herr Minister des Man müßte sich also 6 ö. 3 2 une . P aden wie Nutzen 29 mag denen er zu rechnen hätte, wenn dieser Grund (. diem n , 24 e, ,, nir stolj sein 3 8 hr 3ndon 9 1 9 sohr ri ; o js 3 3 m . ö J . * 3 B ub aus rei t und n Sche 1è1 wie 9 5 e 1 64 ) ö t i ich von den esitzender etraf . zu guten n nußbri genden Anlagen gebraucht wird (sehr richtig! theken ist vorhanden und muß auch befriedigt werden. Innern dafür zunächst zuständig, und dieser und der Fin anzminister Teufel durch Beelzebub« satz nicht Platz griffe. Deshalb, glaube ich, daß diese . e. were l ilch pro essotenstreit will ich hier jetzt nicht ein linke), und weil die Industrie überall nach Geld verlangt, so zieh Es würde also zu ungesunden Zuständen führen, wenn müßten gemeinsam ein solches Gesetz einbringen, welches die Spar— . anstiftet. ö den. Die vor. gefetzg zeberische Aktion, die ietzt verlangt wird, ganz bedenkliche gehen. Dagegen möchte ich auf eine Frage . die die 5 3 (eld 194 8. 7 5 r fü Ie fos⸗ 4a 1 7. 134 z 4 z ö = ꝛ⸗ ir . 6 19g og 70 . = 0 5 2881 7 3 ; 29 . i 1 z 9 64 86 sie das Geld an sich, und das Geld wird knapper für die festverzins⸗ man in dieser Weise eine künstliche Begrenzung des Hypotheken! kassen zur Anlage eines bestimmten Teiles ihrer Einlagen in Staate— Alle diese Fragen sind sehr sorsf. . gr, , dee ; Bedenken in Fol un haben würde, und ich möchte dringend abraten, diesen gesetz⸗ Hel entlich seit Jal 7 1 Raft * Gig 2 lichen weniger Zinsen versprechenden preußischen Staatspapiere. D zitals herbeifü e n ,. 2 863 34 9. . 1b n zum Teil so schwerwiegende Be Valgen dare . ingen der päpstlichen Ki
ger Zins z atspapiere. as l kapitals herbeiführen wollte. zapieren e de S in Be neschlagenen Mittel bergen jedo ; , mn, ne die Kundgebune — pite führen wol papieren zwingen würde. (Schluß in der Zweiten Beilage.) . 1 , , sebr überlegen muß, sie anzu⸗ geberischen Weg zu beschreiten.
ö 1 da 1 dalsleg V * z 1h, 1