wie 132, wie sie auch nach der Vermehrung auf 48 Mitglieder ständen, das in die Scheuern bringen, was von den Beschlüssen der ] Hoffnung hin, daß auch in dieser Beziehung der Herr Abg. Müller

ö JJ . n entspricht. Kommission der vorigen Sitzung sicher eingeerntet werden konnte. (Meiningen) im nächsten Jahre keinen Anlaß zu Klagen mehr haben . ö ; rren, ist die ö getroffen, daß die Ueber die Frage der Sonntagsruhe ist auch mancherlei moniert wird, und daß vielleicht an der Stelle der Interpellation nicht nur ĩ 3 w e 1 t e 3 1 I 2 9 e

Hälfte der Mitglieder vorgeschlagen werden von den großen Erwerbs worden. Ich kann feststellen, daß die allmähliche Ausgestaltung der nicht mehr die Anfrage, sondern die freundliche Feststellung tritt daß gruppen unseres Wirtschaftslebens, vom Deutschen Landwirtschaftsrat, Sonntagsruhe dauernd fortschreitet, soweit auf Grund der be⸗ nunmehr das e n Resultat erreich sei. Gun tan ö ö z ö ö ; ; ; ö ö. . en llichen aan la ttanen der Landwirtschaft stehenden Bestimmungen das möglich ist. Die Fage der Ausdehnung der Meine Herren, ich komme nunmehr zu einer , n Anregung . zum Deut chen Reichsanzeiger und König 1 reußi chen an Sanze ger. 1. J . , n, n,, Sonntagsruhe speziell im Handelsgewerbe durch die Gesetzgebung, des Herrn Abg. Müller (Meiningen), die mir sehr viel mehr Kopfschmerzen 6. . , ü. , . ,. blldet den Gegenstand von Errterungen, die noch nicht abgeschlossen gemacht hat, das sind nämlich seine Wünsche bezüglich der Wahl . 1 G3. Berlin Dienstag, den 14 März 19281. . e er ation vom Zentralverband deutscher sind. Das Gleiche gilt für die Sonntagsruhe in der Binnnenschiff urnen und der kleinen Wahlbezirke. Meine Herren, die Frage der . = aa re e eee e ee ⸗ — — —— 2 . ö JJ ahnt,. dier hatte der Beirat für Arbeiterstatistit den Wunsch aus⸗ Wahlurnen beschäftigt uns ja heute nicht zum ersten Male. Mein . , J facto von mir ernannt, und es ist nun stets so . . daß i. ö 6 . . . . . . 3 3 Frage n, a ahbe mm ] (Schluß aus der Ersten Beilage.) ,, it Cen, daß die Arheitgebe hre g. . ., Prentil tte enn, wenn ich die einzelnen Gruppen aufgefordert habe, Mitglieder zu die Verhandlunge ; 9. . k efchl 7 . 36. . . ,. . Frage gesprochen und ich babe schon da= ö . 8 . 6 . b el . . lr . wn, et. Haus der Abgeordneten. präͤsentieren, ungefähr angegeben habe, welche 23 . ie Verhand . des Beirats sind abgesch ossen. Auf dieser Grund⸗ mals der Anschauung Ausdruck gegeben, daß es mir zweifelhaft er— . 3. ; b . , ö. ö * 3 89 . . j ? lä V i ü ö 6 . . J ö 2 . rn lage werden die Vorarbeiten weiter gefördert werden. scheint, ob die Mißstände, die aus gelegentlicher mangelhafter Be— ö Wenn . auf der a, dadurch, daß man kleine Wahl⸗ ,,,, e . w,, . n Sitzung vom 13. März 1911, Vormittags 11 Uhr. gefähr die geographischen Bente ö ö . ö Ab . ö. . Inn e ic . den Aug führungen der Herrn ,,, Vahlurnen entstehen können, hinrichten um eine ö , . ö ,. J ö Indräten den Pglen . n der n ain . es (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) JJ g. Dr. Müller⸗Meiningen über die Durchführung des Vereins— gesebgeberi zeAktion zu rechtfertigen, namentlich mit Rücksicht darauf. k . . ede ; g Sennabend de der Abg., Müller ein ingen Wr 9 . *. ö Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen nden Körper en gebeten, ihre gesehes. daß es außcerordentlich schwierig sein würde, eine Urne vorzu— man ihnen Wege zumutet, die sie nicht zurücklegen können, ohne sich paragraph wird natürlich in der r rigeroseste n Weise n,, zien Nummer d. Bl. berichtet worden. rechts) es voraus gesagt haben, wird, det, rozentsaß der Blnischen Bepölte rung Das Haus setzt die Beratung des Etats des

Präsentation danach einzurichten. ( Mie Erne . — . ö = eror ien, ach zurichten. (Zuruf) Die Ernennung erfolgt Der Herr Abg. Dr. Müller-Meiningen hat im vorigen Jahre zuschreiben, die nicht durch ihre Beschaffenheit doch wieder zu Miß schweren materiellen Schädigungen auszusetzen. (Sehr richtig! wende s nnser h d, nene, irn!

— ; I * ) ö J =. 2H 2 I 1 ; 1 D 9 7 68 611, 3 ; „ c v polni en . 4 ⸗ e w. ; . ⸗

Ich möchte zu diesem Punkte und zu den vorhergehenden Punkten Sprache in Versammlungen zu ermöglichen. Die politische Polizei Ministeriums der geistlichen und Ener , sCLange⸗

„Elementarunterrichts⸗

nicht auf Zeit, sondern die Mitglieder bleiben i im Ausschuß, e. ;. ö . ᷓ f

solange sie an den Arbeiten teil ö wůnsch ö a . in Aussicht gestellt, er würde alljährlich mit einer Interpellation über ständen und zu Wahlprotesten oder Wahlanfechtungen Veranlassung ö ; .

; 4 ünschen und, Lazu in der diese Angelegenheit kommen, bis endlich sich die Bundesstaaten ent, gäbe. Ich habe sämtliche Proteste gegen die unter der ‚. bemerken, daß ich meinerseits vor den nächsten Neuwahlen an die bemüht sich, den polnischen Vereinen die Säle abzutreiben, legenheiten im Kapitel Bitte richten werde, wie 9 besonders in Pose en geschehen ist. Statuten polnischer wesen“ fort.

Lage sind. — Ich habe die Berufungen, die mir zustehen, i . ; 2 Ich h Be n, die mir zusteh der ö . ,. ⸗ . ,, : , 2 ö . K 61 . zustehen, in der schlofsen haben würden, das Gesetz so auszuführen, wie es der Gesetz⸗ Herrschaft des neuen Wahlreglements vorgenommenen Wahlen, verbündeten Regierungen die ausdrückliche wie . ö , , . . . ö. w 26 . . 2. 6. ich wersucht habe auszugleichen, daß ich also geber verlangt. Nun, meine Herren, ich habe mich gefreut, daß der also gegen die Reichstagswahlen von 1903 und 1907, so— ö Fragen die nötige Aufmerksamkeit zuzuwenden und speziell . , izei , , . ö ichtig ge— Die Titel, welche die Ausgaben für die Schulaufsicht diejenigen Interessen, die nach meiner Ansicht durch die Pr. n,, 4 , ö g. 3 ; . yrge e ; u Ausf er W „macht! Diesem Unfug sollte die Regierung ein Ende machen. für enthalten, werden in der Diskussion verbunden. Dazu beantragt der großen Körperschaften . n, J Herr Abg. Müller in diesem Jahre keine Interpellation vorgelegt weit sie von der Wahlprüfungskommission veröffentlicht sind, durch— . afür Sorge zu tragen, daß die mit der Ausführung der Wahlen Ärßeiterkusltarkelten wpolnischer Vereine werden, ungem hnlich höhe * r wgre m gen . ö ß sch en eten waren, daß ich hat, sondern sich auf eine Anfrage bei meinem Etat beschränkt hat; sehen lassen. Das Ergebnis ist folgendes: Während bei jeder dieser . ö rauten Behörden darauf aufmerksam gemacht werden, daß als Slenern erhoben, indem man sie für öffentliche Lustbarkei ken er⸗ ö 66 ech , n,, ö darüber einzutreten, Wahlurnen nicht Gefäße verwandt werden sollen, die durch ihre Be- klärt. Das ist eine Ausplünderung armer polnischer Arbeiter. In wie gud' , . ö 3 . Il. e. 1 UI 76 9 8

ö z 3 1 2 z 2 diejenigen Bundesstaaten, die nicht hinreichend vertreten ware . ; ; e g mn, m, ; ch ? hend vertreten waren, bei denn ich halte mich für berechtigt, daraus zu schließen, daß das Maß beiden Wahlen rund 60 000 Wahlurnen gebraucht worden sind, werden : den meinerseits vorzunehmenden Berufungen berücksichtigt habe. Ich B ö . ö 36 ö den P schaffenheit, durch ihre Kleinheit ode anderen Grunben zu Mo Altenessen besteht ein polnischer Rosenkranzverein. Er et. die auch abe. der Beschwerden in diesem Jahre nicht mehr so groß gewesen ist, daß in den Protesten nur 102 Orte genannt, in denen im Jahre 1903 . schaffenheit, durch ihre Kleinheit oder aus anderen Gründen zu Miß— Fahnen beihe. * Ein Kriminglkommiffar aus Gssen bewarb sich beim der Einfluß der Kirche auf die Schule sicherzustellen ist; II. die . j z zräucl V 8 J sons 28 1e z . = h ö beir Petitio / 2 . S 1 u me ⸗ bräuchen Veranlassung geben können, und daß auch sonst alles ge⸗ Vorstand darum, der Feier beizuwohnen. Darauf denunzlerte er den Petition um Uebertragung der Schulaufsicht nur an Fachmänner der

habe den Eindruck, daß auf diese Weise eine . . j hältnissen . k . n, . 6 Der- es eine Interpellation rechtfertigt. (Heiterkeit) Meine Herren, ich und 54 Orte, in denen im Jahre 1907 Schichtungen der Wahl—

1 0 2 ? de 6 E 1 Grwerbsgruppe . —ᷣ . 3. . g 3 . d 2 W fa ns . . 834. jn ke . — el f eingetreten ist Daß sich h ö . 4 6 . gruppen halte mich zu dieser Annahme umso mehr für berechtigt, als auch kuverte vorgekommen sein sollen. Von diesen 166 Fällen — das sind schehen soll, um das Wahlgeheimnis zu sichern. (Bravo! links und Verein als einen öffentlichen und weil Polnisch gesprochen . 6a . ,, (. ĩ . aß sich hin und wieder die Dinge mal zugunsten meine ei = Erhel !. 18d Beobach ; . 13 ä — 23 6. . g . bel den Nationalliberalen.) sei. Der Vorsitzende und der Pater, die in der Ver lam ng ge⸗ Die im 9 geford erten 83 ne ö P nt. der Sachsen oder zugunsten der Wupperthaler oder zugunsten des Line eigenen Erhebungen und Beobachtungen zu dem Ergebnis , . hat die Wahlprüfungskommission nur So für be= ) ö h spr hen hatten, kan if die Anklage ö. Der letztere wurd ö . Kreisschul inspekt ore nstel len sind von der ,, be⸗

8 n. . gunsten des führe z doch die Mißgriffe, wie sie si G der Ausfüß ; zeiserheblich erklä z . Ich möchte hier, damit nicht noch eine Anfrage kommt, gleich ochen hatten, kamen auf die lage he etztere wurde zwe Saarreviers oder des Ruhrreviers oder sonstwie verschieben, das y. n, daß doch die Yißgriffe, wie sie sich bei der Ausführung des weis erheblich erklärt, während die Rügen der übrigen Fälle mangels . icht. . . ch frag . freigesprochen, der Vorsitzende aber - mit 10 bestraft. Dieser Fall willigt ö,. darunter nachträglich auch die vorher abgelehnte meine Herren, ist nicht zu vermeid ö 6 ist auch e ö as, Vereinsgesetzes in der ersten Zeit gezeigt haben, in der Abnahme be- genügender Substantiierung oder aus formellen Gründen für unbe— auf etwas zurückkommen, was im vergangenen Jahre bei meinem zeigt. wie verwerfliche Mittel die Folizei J n, Sie scheut Tor Stelle in Rinteln. . e ö ð . 1 tiff ; s ; . 9 ; z s ; . Etat erörtert worden ist ; . 9 de is inne 3 ,, . e , . eher ö Deuten — 31 . at . au . Une ne griffen sind. Ich selbst habe im letzten Jahre überhaupt keine Berechtigt erklärt worden sind. Da über die beweiserheblichen Tatsachen Etat erörtert worden ist in bezug auf die Frage der Fristen, inner⸗ Korru ption und Spionage nicht t zurück unter dem . d, daß wir in Antrag der Abgg. Hoff und Genossen sfortschr. . ö. ö. , ichen Wirt⸗ schwerden mehr bekommen. Beweis nur dann beschlossen wird, wenn das Beweisergebnis auf das balb deren Ersatzwahlen vorzunehmen sind. Ich habe auch hier von . gefährlich seien. Wie ich gezeigt habe, 3 gt 1 7 /h on die Volksp.), die Regierung aufzufordern, die notwendigen Maß⸗ J ) 2 ö 214 R ( 2 1 8 1 s ö 8 — 9 2 28 x enz 6 0 UIsche ö rei 5 11d 1h ich 2 9550 3. 9 48959 wo uh er h. nn 9 aft . v ö., . 3. ische Betrachtungen Nun könnten die Herren ja dagegen einwenden, das sei lediglich Abstimmungsergebnis Einfluß haben kann, hat die Kommission nur Anregung einer gesetzlichen Regelung Abstand genommen, habe aber ef ens e me ,, . e. . ö . nahmen zu treffen, um a. die geistliche Ortsschulinspektion auf⸗ ge 2 So 9 ö . 2. 9 . 61 1 ) 1 J. * f gren. 22 71060 Ve 89 e 1 B J h . n ) e! 2 no stor 8 3650 8 1 19 f linke) * z e. . i 3 . ö (Sehr gut! der Erkenntnis zu verdanken, daß eine Beschwerde bei mir doch in 22 Fällen Beweiserhebungen be schlossen Diese Beschlüsse sind die einzelnen Bundesregierungen ersucht, Anordnung zu treffen, daß e. 6 ,,, ö . zuheben, b. mit tunlichster Beschleunigung die nebenamtliche links.) e Vertreter für den Wirtschaftlichen sch ; J ; ö 46 . . gie ; ; , . . ; 8. Gar, rf me. ; . w ; . 3 . 1 wem fem rn, ne . r r . n. 6 den Berufsgenossen aus dem ganz . . R ueschnß werden ven Aicht helfen wärde Geiterkeit), weil ich sie lediglich an die zuständige nicht sämtlich durch Beweiserhebungen erledigt worden, teils weil das diese Ersatzwahlen, wenn nicht besondere Hindernisse entgegenstehen, Abg. Rieseberg (wirtsch. Vgg.): Ueber den Vorwurf un greisschulin spettion 9, 2 . . . ö. . 89 ; 8 ; V ö ö . 1 1 9 z . . D ö . . . / 3 8 ĩ 2 . R. . ' ö ö. . ö. 6 ö ⸗ S . . orstov- inie i zien 9 o 0 N . ha . 4 . ) ganzen euts . deich präsentiert nach Regierung weitergeben würde. Aber, meine Herren, auch die Zentral⸗ Plenum die Wahl für gültig erklärt hat, teils weil die Wahlprüfung . in denselben Fristen erledigt werden, in denen die Neuwahlen nach genügender Landwirt tschaftsfreundlichkeit darf sich der Abg. Stres emann sur in erster Linie . 3, d 66 kssc ule erfahrene Manner ihrer Bedeutung, die sie für die gesamte Industrie haben, und ich hehhren einzelnen Bundesstaaten haben mir mit teilt, daß bei sich durch den Tod des Abgeordneten erl ö * K. 9 einer Auflösung zu erfolgen haben. Von einer Anzahl von Bunde nicht beklagen. In dem Moment, wo man Har dir e = mit Frei⸗ 3u berufen wird auf Antrag des Abg. Freiherrn von Zedli 6 glaube, die einzelnen örtlichen Gruppen, die hin und wieder meinen, , 9 a, . 3 6 . : , , , m. . 389 ,, Mitt . s entsprechend händlern schließt, ist man einem solchen. Vorwurf mit Recht aus- und Neukirch ffreilon , mit dem sich der Abg. Hoff ein⸗ daß sie dabei zu kurz gekommen wären, müs sen it e bt ihnen die Beschwerden abgenommen, zum Teil ganz aufgehört haben. stehen die Beweisergebnisse noch aus. Von den Beweiserhebungen ⸗ regierungen ist mir bereits die Mitteilung zugegangen, daß entsprechende gefetzt. Wir haben alle urfache, in der Wige eg n. darauf hin— verstanden erklärt, vorl läufig aus der Debatte ausgeschieden. L. ( 1 D sen 5 * 3 1 Y 16 6. P 34 3 . 5 3 . . 9 nordnuitr ö. 6. ö. 96 . 66 . k ; 3. 1 2 . — ; 79 . 4 j nen, ; iesen größeren Wenn trotzdem immer noch über Mißgriffe geklagt wird, so muß ich die hiernach in Betracht kommen, haben 10 nach dem Ausspruch der ( Anordnungen ergangen sind. juweisen, daß die nationall iberalen Wähler nur . icht tun, wenn Abg. Hoff sfortschr. Volksp.): Gegen die er, der Kommission Nun kommt ab och ; Mit der ztare ö doch sagen, daß das Maß der Beschwerden, die mir bekannt geworden Wahlprüfungskommission ein negatives Ergebnis gehabt. Erwiesen Damit kann ich die Fragen des Wahlgeheimnisses, der Wahl— sie den unterstützen, der sich die Frderung der Vaͤndmirtschaft an⸗ eͤpfch nc Resolution, der Kirche 6. allen Umständen den Ein— ö. re. *. 3 22 eins hinzu. Mit der Tätigkeit der Mit⸗ sind, und die . er Herr Abg. Müller⸗Meinin gen hier vorgetr sind nur 2 Fälle aus dem Jahre 1903 136 8 Jal ! V j . irnen usw. verlassen Ich bin aber n Ich nicht ferti mit den An— gedeihen läßt. Wer es gut mit der Landwirtschaft meint, darf keinen fluß auf die Schule zu sichern, müssen w r ganz ents schieden K glieder des Wirtschaftlichen Ausschusses ist die Zahl der Personen, die hat tlich nicht . : r , n n, dn e, n, m dem dae , li en 4, , , , 3 An Sozialdemokraten wählen. Mit den Weltausstellungen haben wir nehmen; wir erblicken darin einen Vor 1 des Zentrums, dem von wir bei der Vorbereitung der Handelsverträge hören, nicht annähe d ö. eigentlich nicht den Schluß rechtfertigen, daß das Gesetz ganz Fall erwiesen. . regungen, die mir der Herr Abg. Müller (Meiningen) gegeben hat. sble Erfahrungen gemacht. er Nutzen entsprach in keiner Weise liberaler Seite . Wid ersta id entgegengesetzt 3 muß. z ge hren, nicht annahernd miserabel und in Widerspruch mit den Zielen des Gesetzgebers aus— Es entsteht nun die Frage, ob man unter diesen Umständen Be— . Der Herr Abgeordnete hat zu erfahren gewünscht, wie es mit dem den Aufwendungen. Wenn wir die Reglerungsforderung im Etat unter- Die Durchführn rung der ug tlichen Kreisschulinspektion war ja ein

erschöpft. Es werden sämtliche Eingaben, die auf Grund eines der— . k — . J t . — ᷣ, den Aufn. wir di m ꝛ . ; i . f Grund eines der— geführt wird; im Gegenteil, wenn Sie bedenken, welch große Zahl stimmungen über die Beschaffenheit der Wahlurnen treffen soll, wenn Theatergesetz stünde. Meine Herren, es sind Aeußerungen der Bundes⸗ n,, 0 ,, 6 Die ö . ö . igal bewe eisen, Dauptpuntt des , e , leider hat 9. Holle nicht ö. . ; 6 16 an , ; aß wir rech Iten, dem Handelsvertrage zuzustimmen. In ange Gelege . it gehabt, s die ichführung angelegen sein zu regierungen und der Interessentenverbände eingefordert worden, die g J ö lange Gelegenheit gehabt, sich die Durchführ angelegen 6

artigen Unternehmens wie eines Handelsvertrags bei mir eingehen n Me , n o. V id 7 zunächst geprüft. Das geht in die Hunderte, Wenn ich uch 3 fa ,, . ö . bn, in Deutschland abgehalten . d . möchte ich , n. . nicht Sicherheit dar⸗ ; n, und den teressente 1 , den Wirtschaftlichen A lusschuß müssen auch Handwerker und Klein⸗ lan. Wer müsser * wünschen, daß auch der fetzige Minister hier irre, sind es annähernd 600 Eingaben mit über 2000 Lb eeten . . 3 e di l hon mʒzügen und nnen unter freiem über besteht, daß man nun wirklich Vorschriften trifft, die nicht aus bis auf die sür die nächsten Lage in Aussicht gestellte Aeußerung industrielle . werden. Mit tiefem Bedauern erfüllt es uns, rascher vorgeht; 14 neue Stellen bei 3 forderlichen bedeuten die aus Anlaß des schwedischen Handelsvertrags an mich angt sind. DVimmel deantragt werden und stattfinden, dann können Sie schon aus anderen Gründen Anlaß zu Schwierigkeiten bieten. Ich habe sämtliche Bayerns und eine nachträgliche Aeußerung des Bühnenvereins in⸗ daß man widerum unsere Steinindustrie der schwedischen Konkurren; sehr wenig; sie ermöglichen nur n Se . mntempo und Die in diesen Cingaben v ö V gelang — ö. r geringen Zahl von Beschwerden entnehmen, daß im allgemeinen Modelle von Wahlurnen durchprüfen lassen und besonders auch die . zwischen eingegangen sind. Preußen hat bestimmte Vorschläge zu preisgibt. Wissen denn die Derren im Wtgtschaftl ichen Ausschyß es würden noch mehrere Jahrzehnte veraf hen, his das Prin i , dn, . ünsche werden nun jeder Behörden sich mit dem Gesetz vertraut cht habe d vom Herrn Abg. Gothein empfohlene Si 4 9 . . n e,, , ; nicht, welche unendlichen Summen dabei in Frage kommen? Mit überall in die Praxis übertragen ist. Bei , , der 2 l esetz vertraut gema aben, und daß sie om Herrn Abg. Gothein empfohlene Siegfriedsche Wahlurne. Aber . einschlägigen Vorschriften in der Gewerbeordnung gemacht, die dem⸗ den dielgepriefene in Tarifverträgen muß man vorsichtig sein, nachdem Kreisschulinspektoren muß in erster nie auf sJolche Männer

Regierung als Material zu überweisen,

einzeln verarbeitet. e w Ref j ja dat Material vol ö 2 ö . . 8 n haben, als von den ,. auf der linken alle diese Wahlurnen haben den Mangel, daß i nicht vollständig . nächst mit den Vertretern der Interessentenverbände mündlich erörtert Rexhäuser sie als ein Mittel beheichnet.⸗ hat, um alimahlich zurückgegriffen werden, wel Dienst der ; Vollsschule durch Vernehmung an Ort und Stelle erganzt und vervollstãndigt. . ö 2 s angenommen . d und ö. auch nach Lage der Dinge an⸗ ,. isch wirken, sondern daß, we enn in diesen Wahlurnen unter ' werden sollen. V . J ö . 2 3 k ,,, ,, e n nn der ö Hann n,, n ma, Fm ban fe, n, ö . 2. Denn, . . ö Sie . nicht vergessen: es . i, n , 1. ,, verhindert nee soll. der Wahl⸗ . Also, meine Dderren, wir 9 mindestens eine bestimmte Grund⸗ e se 6. n dee, ,,. bak it enlnl e alleclne gien 96. . . ö . ö. . . Wirtschaftlichen Ausschusses Sachverstindige . a . h ndelt sich in einem . Teile des n,, zaterlandes bei dem vorstand in irgend einer Weise eingreifen muß, sei es, daß die Kurbel lage für die Fortführung der Verhandlungen, und ich hoffe, daß auch sichten zu nichte gemacht, weil sie cben wirklich zufriedene Arbelter lr in bernssenlt licht, mupese' t mnsfalbenderwehe her ngs unter ⸗ ernommen. Zum Vereinsgesetz um einen vollständigen Wechsel in der praktischen Be. gedreht werden muß, sei es, daß geschüttelt werden muß oder daß diese Verhandlungen in nicht allzulanger Zeit zu einem befriedigenden nicht haben will. Wenn Sie (zu den Sozialdemokraten) sagen, blieben Erfahrungen darüber, daß auch die seminaristisch gebildeten Rei 6 j 11 . z ö 5 . 2 9 worden; dazu treten aber noch diejenigen Sachverständigen, vo lun ae , dn, n,, , nr ; ga r . der . der Reichstag hat , , . Kö n re sschalins cl teren Wen der gel anderen Stellen oder von den Herren geferenten bes Wi . . a, . ö . , . Ann fübrung ö erheblichen n n men, , werden . Ich habe . von denen Sie ö vbrnhereln wußten daß eine Mehrheit ,, nig n — 6 * n,, erfurt ue f gert ö ö. ö. , n , . ö ö. bei 6 Frage n . Wir haben im Reichs⸗ . dem . Ausdruck Dieben ü, daß die Theaterzensur bei . dafür nicht zu baben war. Der A g. Ste i geen, pat ia in ein eigentůmliche Praxis befolgt ö. e Ein Heis it ht habe ich stets Sachverständige aus den in erster Linie betroffenen Er— es eigentl tlich . ve , 6 ö 6 . 1 er. . ö ö . b . ö . 3 ö 296 2. e, . n, , ö. . e. ,, ., . , , . de n, Th 4 . n. s. . . ,, n, ,. y . ; . n . er . n auch noch zu den Verhandlungen des Wittschaftlichen kommen 3 J . ö. , ö . , . . nn nh, Hö. r , . ee, r , ö ien . ö we ö . ? , . u ge , 2 . 3 3 . ö nr ö in,, Ausschusses selbst hinzugezogen. l Bir lschaslliche ö . G . . 1 i,, . dem Antrag des Freiherrn von Hertling, verquicken möchte. Die Theaterzensur liegt in den . der a, e. Ich unt ile, . a n,, n . ,, ö in . 1 wee. 1. 2 ine ee . Ich ha e J nn a, , Reihe von ö. . , , , für die Wahlurne geben. : üundesregierungen und c 29 r, , . nicht ö der ei die, Soztclpolitik. wird uns die Arbeiter chajt vielleicht n, . ch erl. . — ¶Miaßregelng aus. allen Interessen gerecht zu werden e z 4 ö . ö , . wichtig . . , 1 gHestalt eines schmalen, hohen . allgemein , Bundebstaaten oder auf Preußen doch e. ein nl e al enn . verlangen den. Hefähigunge dem Regierungebezi Ir ö / zahlreich. mehrtla ssige ᷣ ( en, un 3s uns waren. Aber, meine Herren, es handelt sich hier um Dinge, die kastens, der ungefähr so hoch ist wie ein Tisch. In einem solchen ahin einzuwirken, daß die Theaterzensur nach dem von dem Herrn nachweis für Drogisten und Za techmiter, natürlich wünschen chulsysteme mit iatroß dem wird dort immer

iuch gelungen ift, dasjenige Materia 18 n n, . nes Mzs⸗ 3 2 ö ö ö n 4 . 1 nde m. al ,,, . 9 6 . rh ui ( . ö. w Material, das für die Beurteilung der meines Wissens alle nicht bis an die Zentralinstanz gelangt sind, und Kasten mischen sich allerdings vermöge seiner Höhe und seiner bg. Dr. Müller (Meiningen) gebilligten und empfohlenen Muster wir auf der anderen Seite auch, daß man den Leuten, die ur . ni ie geistliche Xrtsschulinspettion au ifrecht erhalten. Ger 1 HDandelsverträge notwendig war, in hinreichendem Maß ; , , , n, , g, htet wid ö. ahn do. , was die wich Ausbildung fo viel ausgegeben haben, möglichst weitgehende Rechte aus gitzof chen Lehrerkresfen kommen de Han hw vor ayern eingerichtet wird. Immerhin hoffe ich, daß die wichtige einräumt. Wir freuen nd zu beobachten, daß der Gedanke des Be . S5 rhaltungsgefetz sind ja die konfesfionelle 2 z

Ergebnis führen.

schwedischen Handelsver ind r . ch schen Handelsvertrag sind rund 300 Sachve rständige vernommen handlung und Ausführung des bisherigen Vereins und Versamm⸗ andere Manipulationen vorgenommen werden müssen, die dann im 1 inn l ; ! . ; . Sig ; be mich Wenn nun aber der Herr Abg. Dr. Müller (Meiningen) auch haben Sie denn

age,

ze zu beschaff en übe vie ich c so grundsä lic 1 . ; ö. sonstt as waß erm Menne . . 2 23 erden. 9 wenigst ens — das werden mir die h ier im Haus nm ) * . / iber die ic also grund at lich nicht in der Lage bin, mich hier aus sonstigen großen Abme ssu Dil Wahlkuverte von selbst. Da a kann Verhältnssse . 2 V 1 * 16 1 Vudause a ze sen er 8 2 2 35 9 2 539 99 rv . . . ** , 6 ö ) r *. . 8 ö X ⸗ .. . 8 . . ꝛ . 24539 . 6 83 * ö j ; 2 ö. ; a glieder des Wirtschaftlichen Ausschusses bes , n, , , ne. Mit zulassen. Ich habe oft genug gesagt, dem Herrn Reichskanzler be- nichts passieren. Aber sob. ild ein 66. Kasten nicht die vor Theatergesetzes, soweit ,,, Gesichtspunkte fähigungsnat hweises immer weiter um sich greift, und daß er selbst ohnehir iber i erücksichtigt we Bestreben 311 Lv * 2 11 e * Sschusses Mesltgtige — mi ) 69 9 1 2 zr 5 soir e 9. 9 1 . C. ö 1 cr z. 2 — 9 . = . . * j *. 24 1. * R . e e. . 2 ö 1 . ⸗— . 8 ; ( ö che! * Ussch ses beslatigen ist mir von einer zie hun goweise mir in seiner Vertretung liegt nur o b dafür zu 55 ger ge schri ebenen Abmessungen hat oder or li vor ö. ; 2. ö ö g eine alücklichen Lösun entg egen gefü hrt bis in die Kreise der . chin enheizer eingedrungen ist. Ferner ver⸗ ß rauf hin, janz ohne ie der and ern

roßen Anzahl von Interessenten versichert d ö . sur zu sorgen, lung der Schlitz nicht die r geschriebene Frage kommen, demnachst einer glücklich ng gegengefüh ͤ ö ĩ ö. ⸗ 9 3 ) 61 en versicher or do 2 2 8e 49 18041 ; 4 e ö 4 ' ; ü fg . . 3 5fs*, . n g,, r. . it s 57 jede Gründli tei ö 36. e. 1 ; 4 ern . ; orden, daß sie mit der daß in den Bundesstaaten gr undsätz lich richt i verfahren wird, und Länge und Breite in Zentimetern, die wir ausgere chnet hab n, so ent werden möchte. la ngen wir eine 6 des . 1 G. Es rist nicht ang zängi 9 R l n ngehort Ull ioritat au dle ründlichkeit und Vollständigkeit unserer Erhebungen vollständig ein— e , . rl . ; n, J 29 ö daß jemand ein Geschäft, wie dies vorgekommen ist, au inder ß ein paritätisches gium r verstanden seie . . zebungen vollständig ein- sol ange ich mich mit den Zentralbehörden der 3 undes staaten in grund⸗ stehen natürlich wieder auf der anderen Seite Anlässe zu Protesten. Ich glaube, ich tue Ihnen einen Gefallen, meine Herren, wenn den e. seines . zjährigen Se . eintragen läßt oder st Dersland ien. Me ; J . ) ; . R D ; . 1 ⸗ i ! 2 . . 16 — . ‚. (e — les ⸗ SDhnes 1g 16 ; Meine Herren, ich muß um Entschuldt . . sätzlicher Beziehung eins fühle, habe ich keine Veranlassung eine Ein- Unter diesen Umständen habe ich doch Bedenken getragen, Ihnen eine ich meine Aeußerungen für heute mit der Inauctsichtstellung eines daß jemand nach einem Bankrott von neuem ein Geschäft auf M Herren, ich muß um Entschuldigung bitten ir ist aus 6 a . 2 warnt 4 . a ; . ö ; ö Hie , r n. der Fülle der Wünsck 6. eil dess chuldigung bitten. Mir ist aus wirkung auszuüben. Abänderung des Wahlreglements vorzulegen, und zwar lediglich zu Theatergesetzes schließe. (Heiterkeit und lebhafter Beifall rechts, bei froendeinen anderen Namen eröffnet. Die Wanderlager findet man Konservativer der 8 der Wünsche ein Teil dessen, was noch in den Bereich des ; J . 8 j ! ori ĩ fer a , . i , . ̃ t sc eit ist, und wo sie etwas nütze Fei ̃ Mittelstandes . t ö . nen, le was noch in den Bereich des Nun besteht ja aber auch — der Herr Abg. Dr. Müller dem Zweck, bezüglich der Wahlurnen Vorschriften zu machen. Ich den Nationalliberalen und bei der fortschrittlichen Volkspartet.) nicht da, wo keine Kaufgelegenheit ist tin wo Ke gien. nuß 9. d Mitte and 8 gehört unter die Van ) ti Heiterkeit.! . . . 1 . ö ö ö ö ͤ ; ö , . z 81h) 7 könnten, ondern nur in den großen Städten. Sie önnen nich Ich . . , , . 5 53 (Heiterkeit) (Meiningen) hat ja die Rede des preußischen Herrn Ministerpräsidenten stelle hier ausdrücklich fest: ich teile die Auffassung aller derje nigen ̃ asor Soss nen ö . iin ö Mal an demselben Orte . er 3 r ꝰ 6 e 22 1 5j s s 5 R 5 j . d Del] 1 2 23 z 3 z 5 2 14 ** 2 J m loch 8 Me ( V ( e sch nächte also, damit die Herren sich nicht zurück gesetzt fühlen, noch selbst verlesen wischen diesem und mir völlige Uebereinstimmun Herren, die hier im Reichstage zu dieser Sache gesyroche 23 Abg. ski (Pole): Wir sind ja in dieser Session allerdings Klleren, hach 2 a n , , , , einige kurze Bemerkungen hierzu mach ; . n nt Koh gt Uchereinfttznmü6ng en bie ir mn Retgsz in die ser Sache sefprochen und der it einer M zialpolitischer Maßnahmen in der Reichs ersi icherun scheinen. Wir verlangen ferner Einführung des zweiten Teile . 7 3 m ug el lerzu machen. über 16 Ilusleg 386 oro 3so ho 6B . r 5 6e Fr ö 8 . . ; . mi imer Ul fl bz 0 ings 0, ꝛ — 1 — a 4 3 e 1st * Es ii se it ö. 1 . . ö l c, ö über die Auslegung des Verein gesetzes, insbe sondere auch über die Auffassung Ausd ruck gege ben aber e daß es unanständig ist (Br wo! . ebe rt Kaorden; h zer es w ird damit fein 5 ortk chi tt ge⸗ Gesetzes über die Sicherung der Baufordern ingen, denn die Zu fl 36 seinerze ean rag worden . 1 5 Ab 9 2 51e J 2 64 26 Neoroinsaesottoâ 3 * 6 211.5220 ö 2 4 dien 6 8 . . 1. 3 ö J dvünnt CV 2 2 . ) Ind ; j 79wsnprde D * 819 B 0 e 18 w—— m . ̃ ö glaube, es war der A Auslegung des 5? des Vereinsgesetzes, und da der Herr Minister des links), wenn die Wahlvorstände fich dazu hergeben, durch künstliche werden dem Lande neue Lasten zugemutet, fast jeder Forde sind unhaltbar 1 . . lich 56 363 . Le. . raf 1Hompe 1 eine Ftreunde d . ,, 66 , 86. ö ; ; ; . ö ; intl ) . . . . V Inferenz p z ine nig Abg hompesch und feine Freunde— hebungen über die 2 Innern in Preußen, gegen den die Beschwerde des Herrn Abg. Müller Manipulationen das gesetzlich garantierte Wahlgeheimnis zu durch rung des Reichstags wird ein „Unannehmbar“ von der Reglerung Koh 9 se . ö r 6 2m 16 ang z 9 Entri ö 6 ö. e re au 8 Uusmaänn en * ĩ clstandes a9 1 sIosse . 1 9 . . ĩ 6 ; 2 . J . . s Dor Boi tor vo rde ö yy =. ) X. der zFf§abr Ve 1 (. 1 hält nisse des kaufmännischen Mittelstandes anzustellen. Von meinem (Meiningen) in erster Linie gemünzt war, soweit ich mich erinnere. brechen oder sonst das W nig zu bee , ,, gegenübergestellt, und die eech der Ärbeiter werden nicht gewahrt. zwischen Handwerk und Fabrik. Die Bagereibetrie lüssen auch nach leine ) D. Vactenbe Serin Amts pora är er ist m dert 2 i . ; ) er Unite gemunz var, so weit ich mich erinnere, rechen oder sonst das W zahle rgebn zu beeinfluss sen. (Bravo! links.) j ; . Ausf ihrun er be st ehenden sozialen Gesetze laßt sehr da, wo sie nur Nebenbetriebe von Res taurations⸗ und anderen Unter vu itt e in einem sehr enswerten r age daß ma X 2. 19e 9 er wide vr 2 Ian wa uns chst 9inm . ö . ; . ö . ö . . ö . . Auc e Ausfü d r ! 3 sozie hz ß e ( 29* . 61 puntt el — e e ens rie! en . ga 34 t erwi ö. . daß man zunächst einmal im Abgeordnetenhause auch ausdrücklich erklärt hat, daß er diese Auf- Aber das ist kein ausreichender Grund nun ohne weiteres mit gesetz vin , rn ganz besonders in' den polnifchen Lanbes— nehmungen sind, unter die Bäckereiverordnung fallen. Die Drang die Aufrechte ig der geistlichen uli i in nicht müss . , . und Betriebszählung von 1907 abwarten fassung des Herrn Ministerpräsidenten teile und durchführen würde, lichen Maßnahmen einzuschreiten. Dann könnten wir auch noch auf teilen werden zahlreiche Klagen darüber laut. (Der Redner führt eine salierung 23 ea, . i ge ist bekannt. Me gegen . 6e d e. kann. Daß e . . . . Kirche nüsse. Zu meinem Bedauern — wir werden uns darüber noch a so habe ich eigentlich nich 7 . ; n 3 6 ; * 36. ,, ; fz 16 Feßiete der fe nechteten gate zu leben Wer unter dem Boykott gelitten ha f gan alf Voraussetzungen beruhende Annahme. . ö 5 in nr 1 MI! n 1D habe ich eigentlich nicht wohl be gründeten An 3 gen? 969 and eren (G bieter ö R 2 inge 97 3 he von Einzel ällen an aus dem Ge biete der Kranken ö f . ( . 16 51 en. Wel, 9 au 9 nz J Voraus k ; ö ; h nich 1 beg laß zu irgend welchem andere ebieten einschreiten. ange. nteih inen z f wie ich persönlich, weiß, was für eine gefährliche Waffe er ist. preuß ische B ltsschnle ist das Werk weithli kender Könige, dae

Mech nebern zeugung ur elbe en Ge 2.

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derer Stelle zu unterhalten haben — liegen die Ergebnisse de ,, V j Dei ; ; e , n,. . ; unn Rn nafsbenbert.ß Auch die Woß sSfürsorge 5 vo . Betriebs ablun ; . ö 966. tgebnisse der Eingreifen. Der Herr Abg. Müller (Meiningen) wird mir nun Es ist reichlich so unanständig oder noch unanständiger, wenn k , . Ben Pripatbersichetungseütwurf betrachten wir als eine brauchbare ke . a, m und ber herren digkeit Ker Gemen, w n, 3 nn nnn, no licht vor. Ich werde mir ge⸗ sagen: 5 i es ganz schön, aber es bleibt die Diff e sz k . Reichs wegen gesörde erden. 8 g ĩ x ⸗ . 26 der 4 r 6 re,, ,,, J statten, wenn sie b 6 t ug, noch nicht vor. Ich werde mir ge- sagen: ja, das ist alles ganz schön, aber es bleibt die Differenz zwischen Doppelwahlen vorkommen, wenn für Leute, die überhaupt gar nicht en,. hi leur r gen ng und c wird e die Politik verquickt Grundlage, bitten aber um baldige Einbringung dieser Vorlage. as“ liche Recht des tes auf die Schulaufsicht stand gestatten, we e bekannt sind, auf diese Frage zurückzukomme: , e . . . — s ; . . zar nich aaten hierfür nicht genug, ges de die zer , . n. e nr . ö 1 l ä , ,, ner Hefen! won 157 noch Fe 5 6 r dann fell ; d . h Re ese Frage zurückzukommen. dem Erlaß des Herrn Ministers des Innern — er ist, glaube ich, am Wahlorte anwesend gewesen sind, Stimmzettel abgegeben werden Das . ische Ansiedlungsgesetz verdrängt die Polen von der Vie in Aussicht , e , i ieh. ö 2 nicht wieder schoꝛ 33 t sest, b. 3 in dem ele bon . noch denn, . 58 ut dann seitens der ni joniert worder iß d ) zgri igen F die * , . ö . , n,, ,, ; 4 erte erden; möge in deutsche Handwerker sitzen, die die stgel⸗ de ie preußische Volksschule ist von vornherein verbündeten Reai ig, 9 i. . jer moniert worden, daß die vom April vorigen Jahres über die Genehmigung von öffen tlich⸗ en und wenn dieselben Leute an mehreren Stellen wählen. (Zuruf: Das beimischen Scholle und treibt sie nach dem Westen, nach den Berg⸗ erregt . 966 rr rinirtĩ!: ö ,, . Ege ö ) . . sn ; 5 d verbündeten Regierungen noch immer keine Vorschläge bezüglich der Aufzü . M 36 ,. ö ͤ ö , r Mi ö ) hi hat sich nicht gescheut, zu sage Interessen des Handwerks wirklich wahr nen! als Staats ᷣ J eine Vorschläge bezüglich der Aufzügen. Der Herr Abg. Müller (Meiningen) hat inge t strafbar!! — Es wird r zugerufen: . werken. er Ministerialdirektor Thiel hat sich nicht gescheut, zu sagen, , 6 j z ꝛ n Ueining at darauf hingewi esen, ist strafbar!) Es wird mir zugerufen: dann w die Leute be A 9 S383. h x ö f a. . ; J,. ; , , Best ale mn werde von polnischen Elementen durchseucht. lhg. Bruhn (d. Rfp.) :. n. mittelstandsfeindlichen das ichtsrecht 7

Konkurrenzklausel gemacht haben. ö, , , Rernen han 86 w. . ö 3 ; ö —; Diese Aeuße⸗ . , ,,, nen, . Ich möchte doch die Herren von daß es zweifellos mit dem Wortlaut, mit dem Sinn des 5] des straft. Ich habe auch hierüber Ermittlungen anstellen lassen, und e ö ) Bevß g ei . Warenhäuser muß endlich energisch mit einer durchgreifenden Reichs ve a. wenn die der äußersten Linken darauf aufmerks im machen daß s sich hie nicht N 1 ( ; ö. ᷣ 4 8 . ; ö 3 gen anstellen assen, und e rung muß ich im Namen der polni ischen evölker ung als eine Un 6 Grienn al ( brich 8. ; rd J . am machen, daß es sich hier nicht Vereinsgesetzeßz und der Bedeutung, die ich ihm selbst hat sich herausgestellt, daß es nur in den allerseltensten Fällen mög verschämtheit bezeichnen. (Präsident: Sie dürfen einem Beamte n 2 ; rkengtnis bricht, auch in — ) ch. 1 freisinnigen gewerblichen en. ü 1 sicht vo der Leh vird dadurch nur

; . A . ; steuer vorgegangen werden. Viese ö ̃ muß unter um eine einseitige Angestelltenfrage andelt, sonder ; ver x ; 63 e, . 2 ; 6.0 ; 63 ; dreise rch. Gege ie ebermach Frziehungsarbei . m 9 Ange enfrage h mdelt, sondern um eine im vergangenen Jahre gegeben habe, unvereinbar sei, wenn gewesen ist, den Schuldigen zu fassen oder zu überführen. Abe nicht in e e rich vorwerfen; ich rufe Sie zur Ordnung Die se ,. n Kre . . ö * n ,. cht Erzieh ung he . . Frage an der auch die Industrie selbst in! . Lage der Bevölkerung wird auch durch das Zteigen der F lis pre des Großkapitals muß das Handwerk durch Einführung des liegt nicht das mindeste Bedürfnis ö . 2 . vollen Befãhigungẽ nachweises geschützt werden. Die Konferenz zur eines Teiles se iner Verantr portun n , ö geistli iche Ort?

unbed dingt erreicht wird.

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L — * 9 aß 3 36 . ; 1 J 9 2 . * K ö - . ö ö ist, und an es unter allen Umständen . 3 ö i ö 2 ö . ö Aufrg⸗ generell 1 . 44 n,, . n Sie dara ug her verschlechtert. Sie führt zu einer Unterernã ann. Daran sind auch 5 ö een , . 6 n ö ö ü 6 s JJ mn, den,, nenne Hen n, dd de mhle , , d,, rn , men ,,, e . , . eingeleitet die noch nicht abgeschloss n nn , J . ö. , . . . ,. 2. 3g . . 363. 2. , . ibr Wahle hi run bt haben, die mit ĩ 3 höher, in einem Lande zi db, . . j. ge er . m unh n die e . . in ö t durchaus notwendig. Din, hie k 5 ie . i . Schule haben, f 1mm 3 Das ist auch der Grund, varum die Frage der ö ,, , n, . . . , . 391 ,, , ,. ö . Diemen V waren. (Hört, hört! ; , 2 , ei. , . Inkraftsetzung des zweiten Teils bleibt das Bauhandwerkerschutz 6 fager z junge Lehrer gehören überhaupt nicht an eine der letzten Novelle zur hen, gn , . ö ö ih. . 69 ö 2 Dinge ; damals lagen, jeder . . Meine , . wir kõnner l uns ia überlegen, ob wir bei . Wenn der Abg. Strefe gesetz ein. Schlag ins Wasser. Nur die Zwangs versicherung nicht solche Schule bin. Ge . der , macht Die die Herren a , Kla a ihren ñ . Be z, 1szug . gewisse — i. — für die öff ent! iche 6 cherheit bed deute 6 und Gelegenheit an eine Ausmerzung dieser Uebelstände herangehen sollen. mann mit Recht den sozialdemokratischen Ge elkschafte err ä mus die Selbsttersicherung, kann dem Hand . rk helfen. r 8 as hrivat. Beseiti gung der till chen 8 chi ula 1fs ht inbe ing notwendig . : J , , zerhältnisse der Techniker er hat dann am Schluß gesagt — und darauf hat der Minister Aber dann muß reiner Tisch gemacht werden. Ich würde es zerurteilt, so müßte er mit noch größerem Recht die Arbeitgeber⸗ beamtenversicherungsgesetz sollte noch von diesem Reichstage ver⸗ (Präsident von öcher Dieser Antimodernisteneid gehört in dieser Novelle nicht mit berücksichtigt sind, so kann ich nur sagen; von Moltke bei der Besprechung des Erlasses im Abgeordnete 6. ht ichtig halt 2 , ,,, . . , ,. . 66. a ; lltische Kampf um die Ver abschiedet werden. Das Reichsviehseuchengesetz wird vielfach, zur allgeme nen 8 te! Ich wollte auf den, Antimodernisteneid in dem Au en blick, wo der uns lige 863 5 Ha llzgef ; ge. . 1 ; 6. 0 9 6E geordnetenhause nic für richtig halten, daß man einen sole hen Versuch vor einem nachweis zstellen verurten en. er 9. 8 ee 96 4 6 . so hinsichtlich der Sperre einzelner Gehöfte. in all zu rigoroser und auch nur so we ingebe als Konsegquenzen ain die Schulaufsicht aus

9 selige 5 des Handels gesetzbuches aus auch hingewiesen —, in der Regel sollten demnach Aufzüge ver⸗ überlasteten Reichstage und kurz vor d Neuw be sserung ihrer wirtschaftlichen age wird den Arbeitern sehr erschwert. ö . i 9 . e gem men. Bind: sst fo weit⸗ scheidet, und die Herren damit einverstanden sind, daß diese Frage s ,, ñ bst vie Mzalibkeit ve, 6 Ln, r 9a ⸗ ge urz vor den Neuwahlen macht. Die polnischen Arbeiter haben es nicht gewagt, bei den Kommunal. oft geradezu schikanöser Weise ausgeführt, Für seine weiteren Aus- dem Bestehen die es zu ziehen an ö Die 3 nnnng ist Jo weit geregelt wird, wie wir sie in Preußen in der . zum 5 . ; . . . . ö selbs ö h⸗ ö ich leit der Genehmigung Was die tleinen , 6. betrifft o ist die Frage, ob solche wahlen in Posen einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Solche, die , * , . 6 . . gehend . es g g nog lich ee. 6. * ch ii in, ee ne für die Betriebebeamten geregelt haben, bin ich . . . ö ä use Il, , jf 65 in wischen eine ganze Reihe zuzulassen sind oder nicht, ja wiederholt erörtert worden. Man hat einen mißliebigen Kandidaten i , würden, würden gemaß⸗ ö . , . ö . mar be, ö. cn, , . ie innere I 3. des Amtes eines Schul. sofort einen entsprechenden Gesetzentwurf en ö Ich än e 9. i . ö. ber herr n, e ihhth nnen, die die hon w gem acht daß doch schließlich auch , . Neihe ⸗ , Dat . . . pile i lines er . eigentliche Verhandlungsthema zurückwverwiesen wird. luspekkors t dies für ganz unmöglich erscheinen. Niemand kann , ö ö. . ö ö 3 ö see. im ver. angenen Jahre gegebene Interpretation des 57 des von Wählern an den kleinen Wahlbezirken ein berechtigtes Interesse . ,, . . ö , . Beruf vereinigung ö d die Fortsetzung der Beratung auf mern Herren dienen. Ein Schulinspekter, der den Modernisteneid Novelle zur Gewerbeor ge, die wir in der letzten Vereinsgesetzes bestätigen, und ich halte es unter diesen Umständen hat, namentlich da, wo weite Wege zurückzulegen sind (Sehr richtig! ; . . 3 y. e , elt werden könnten, ist eingetroffen. ö . ,,, ö. geschworen hat, wird sich immer auf die Seite des Papfstes . ., das Gesetz heißt „Gesetz zur für ausgeschlossen, daß der viel erörterte Erlaß des Herrn Ministers rechts) und wo es den einzelnen Wählern nicht möglich ist, il ⸗ Di 9 . v6 c dehandelt die polnisch Berufẽsvereini⸗ Dienstag 1 Uhr vertagt. stellen müssen. Die Würde des Staates verlangt es, daß Hier . , ( e e ,, . vo h t . n. ein entscheidender Schritt vorwärts getan 1 3 . war die Mitteilung der „Kreuzzeitung“, daß der Gesandte in Rom