Il246z6] Heinrich Ernemann, Ahtiengesellschaft
für Camern - Fabrikation in Dresden. Die Aktionäre werden hierdurch eingeladen, der k ordentlichen Generalversammlung eizuwohnen, welche Sonnabend, den 22. April 1911, Vormittags um A Uhr, im Fabrik⸗ , m, in Dresden, Schandauer Straße 48, statt⸗ findet. Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Jahr 19106. 2) Genehmigung des Rechnungsabschlusses und der vorgeschlagenen Gewinnverteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Antrag, dem § 8 der Satzungen einzufügen: Der Aufsichtsrat ist ermächtigt, wenn der Vor⸗ stand aus zwei oder mehreren Mitgliedern be⸗ steht, einem Mitgliede des Vorstands die Be⸗ fugnis zu erteilen, die Gesellschaft allein zu ver⸗ treten und die Firma der Gesellschaft allein rechts⸗ verbindlich zu zeichnen.“ Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, müssen ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars über diese Aktien spätestens bis zum 18. April 2. C., Nachmittags 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse, Schandauer Straße 48, bei der Zweigniederlassung in Görlitz, Löhauer Straße 7, bei der Deutschen Bank Filiale Dresden, Dresden, oder bei dem Bankhause H. G. Lüder, Dresden⸗ Neu stadt, hinterlegen. Dresden, 21. März 1911. ĩ Der Vorstand Heinrich Ernemann. Joh. Heyne. 112502 Bremer Papier und Wellpappen Fabri
Ahtiengesellschaft in Bremen.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am Montag, den 19. April E911, Mittags E2 Uhr, im Sitzungssaale der Bremer Bank Filiale der Dresdner Bank, Bremen, Doms— hof 8 — , stattfindenden 5. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
; Tagesordnung:
D Geschäftsbericht.
2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn und
lustrechnung pro 1910.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Aenderung der Statuten:
Beseitigung des 5 5 des Statuts und ent⸗— sprechende Umnumerierung der folgenden Para⸗ graphen.
5) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Auf—
sichtsrat.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Generalversammlung ihre Aktien im
Geschäftslokale der Gesellschaft in Lübbecke
i. W. oder bei der Bremer Bank Filiale der Dresdner Bank in Bremen hinterlegt haben oder den Hinterlegungsschein eines Notars einliefern. Bremen, den 17. März 1911. Der Aufsichtsrat.
7 Ver⸗
hann ich
112506 Planiawerke Aktiengesellschaft für Kohlenfabrikation, Ratibor O. /S.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am Mittwoch, den 12. April n. C., Vormittags AE Uhr, im Sitzungssaal der Ber⸗ liner Handels⸗Gesellschaft in Berlin, Behrenstr. 32, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalver⸗ sammlung Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichnisse spätestens bis Sonnabend, den 8. April a. C., Nachmittags Uhr, bet der Kasse der Gesell⸗ schaft in Berlin, Königgrätzerstr. 6, oder bei der Berliner Handels Gesellschaft in Berlin, Behrenstr. 32, oder bei der Commandite der Breslauer Discontobank in Ratibor O.⸗S. zu hinterlegen. Statt der Aktien können auch die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichs⸗ bank oder der Bank des Berliner Kassenvereins hinterlegt werden.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats
über das Geschäftsjahr 1910. . 2) Feststellung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 3) Entlastung der Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Ve chlußfa fun über die Gewinnvertellung. ) Wahlen zum Aussichtsrat.
Berlin, den 22. März 1911.
Der Vorsitzende des Auffichtsrats: Hugo Landau.
1 1i68q ; ö. ; Zwirnerei und Nähfadenfabrik Göggingen.
In der ordentlichen Generalversammlung vom 15. März d. J. wurde beschlossen, das seltherige vollbezahlte Grundkapital der Gesellschaft von T. 500 000, — S 1500 000, — durch Ausgabe von 500 Stück neuer auf den Inhaber lautender Aktien zu je T. 500, — — S 1500, — auf T. 750 000, — — M 2 250 000, — zu erhöhen. Die neuen Aktien, welche vom 1. Januar 1911 ab an den Erträgnissen der Gesellschaft teilnehmen, werden den Aktionären in der Weise zur Verfügung gestellt, daß auf je 2 alte Aktien 1 neue Aktie zu T. 500, S 1500, — zum Kurse von 2000 bezogen werden kann. Die Anmeldung und Ausübung des Bezugsrechts hat vom 1. April bis einschließlich E5. April d. J. bei Vermeidung des Ausschlusses unter Vor⸗ lage der alten Aftien und gleichzeitiger Einzahlung von S 3000, — für die Aktie à M 1500, — zuzüglich 40 Zins auf den Nominalbetrag vom 1. Januar bis zum Einzahlungstage bei dem
Bankhause Friedr. Schmid C Co., hier, während der ihlichen Geschäftsstunden zu erfolgen. Schlußnotenstempel geht zu Lasten der Gesellschaft. Für die geleisteten Einzahlungen werden Bezugs⸗ scheine ausgegeben, gegen deren Rückgabe die neuen Aktien nach Eintragung des Vollzuges im Handels⸗ register erhoben werden können. Die erforderlichen Formulare sind bei dem genannten Bankhause er⸗
Augsburg, den 20. März 1911. Zwirnerei und Nähfadenfabrik Göggingen.
Wm. Voigt, stellv. Vorsitzer.
ö /// / /// / / /
6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.
Terraingesellschaft Alsterufer e. G. m. b. H. zu Hamburg. Bilanz am 31. Dezember 1910.
112407 Aktiva.
Wy. Butz.
. 318 22 145 563 10 3 558 10 1140 58
do 5s - Gewinn⸗ und
Bankguthaben Grundstückswert Zinsen für 1910 Verlustsaldo .
Guthaben der Mitglieder
Hypotheken w Rückständige Hypothekzinsen Zinsbeiträge der Mitglieder
Verlustkonto.
Passiva.
A6 / 3 59 000 — Sb 000 —
S6 —
4720 —
1690 580 —
n 9 Verlustvortrag vom 1. Januar 19106. 68378
Unkosten
mn
Das Geschäftsguthaben der Mitglieder sowie die Haftsumme haben sich im abgelaufenen Ge—
schäftsjahr weder vermehrt noch vermindert. Die Haft
glieder am Schlusse des vorigen Geschäftsjahres betrug 32. 1 Mitglied, eingetreten 1 Mitglied. Anzahl der Mitglieder am Schlusse dieses Geschäftsjahres 32.
Hamburg, März 1911. Der Vorstand.
— ö /// / / / / / /
112416
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
112414 Bekanntmachung.
Der Vorstand der Anwaltskammer des Ober⸗ landesgerichtsbezirks Nürnberg hat in seiner Sitzung vom 18. 8. M. an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Rechtsanwalts, Justizrats Freiherrn von Kreß in Nürnberg den Rechtsanwalt, Justizrat Bernhold in Regensburg zum zweiten Vorsitzenden gewählt.
Nürnberg, den 21. März 1911.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident: J. V.: Klemm, K. Senatspräsident.
41
1
112005 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Karl Westermann aus Buer ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnfitz in Buer t. W. eingetragen.
Buer i. W., den 20. März 1911.
Königliches Amtsgericht. 1124601
Der Rechtsanwalt Dr. Göz hier, bisher bei dem Landgericht Stuttgart zugelassen, ist heute in die Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Stuttgart, den 20. März 1911.
K. Oberlandesgericht. Cronmüller.
I8] Bankzinsen . J e e ,
gelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden Rechtsanwalt Albrecht in Welzheim.
112004
Oberlandesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Göz in Stuttgart gelöscht worden.
112401] Die Firma Osthus 4A Fatheuer G. m. b. S., Hamm ¶ Westf.), befindet sich in Liquidation, und wollen etwaige Gläubiger ihre Forderungen sofort bei dem Unterzeichneten anmelden.
Hamm (Westf.), 22. März 1911.
173 380
114438
summe beträgt 59 000 M6. Die Anzahl der Mit⸗
Ausgetreten im Laufe des Geschäftsjahres Der Aufsichtsrat.
K. Amtsgericht Welzheim. In die Liste der beim K. Amtsgericht hier zu—⸗
Den 21. März 1911.
O.⸗A. Richter Becht.
. Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Thyssen ist heute if seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen
Cöln, den 18. März 1911. Königliches Oberlandesgericht. 12415 K. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗
Den 21. März 1911.
— *
erschiedene Bekannt⸗ machungen.
Aufforderung.
Dezbr.
109293]
gebenst ein. Die Darmstädter Zeitung erscheint einmal täglich (mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage), und zwar am Nachmittage, jedoch so frühzeitig, daß sie noch an demselben Tage, an dem sie ausgegeben wird, in die Hände fast aller unserer Leser im Großherzogtum Hessen gelangt. Die Darm— städter Zeitung wird, wie bisher, den hessischen Angelegenheiten, bez lehungs weife den Nachrichten aus dem Großherzogtum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen, und ebenso die Angelegenheiten des Deutschen Reichs in hervorragender Weise behandeln. Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste Bericht erstattet; die Verhandlungen der preußischen und anderen konstitutionellen Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung.
(.
Postaufschlag 2 M 70 ; auswärts einschließ
112410 Bekanntmachung.
Die Geschwister Arnold, Paula und Mathilde Berkemeier zu Bückeburg haben beantragt, ihnen zu gestatten, sich bei Führung ihres Familiennamens fortan wiederum der früheren Namensform„Bercken“ mit dem Zusatz „genannt Berkemeier“ bedienen zu dürfen.
Einwendungen gegen diesen Antrag sind inner⸗ halb 3 Monaten bei uns zu erheben, widrigen⸗ falls sie unberücksichtigt bleiben.
Bückeburg, den 20. März 1911.
Fürstlich Schaumburg⸗Lippisches Ministerium. Frhr. von Feilitzsch. 112412 Von dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, der Deutschen Bank und der Nationalbank für Deutsch— land, hier, ist der Antrag gestellt worden: Frs. 20 750 009, — Aktien des Lothringer Hütten⸗Verein Aumetz⸗Friede (Hrants- Fonrneanm x Lorrnainũs Ah Mm eg r- 11 Paßx) in Brüssel, 41 500 Stück zu je nom. Frs. 500, —, Nr. 71 001 - 112 500, mit Dividendenberechtigung ab 1. Januar 1911, lieferbar an der Berliner Börse in über je drei Aktien ausgestellten, auf den Inhaber lautenden Stücken (titres globaus) zu je nom. Frs. 1590, —, Nr. 23 667 - 37 500,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 21. März 1911.
Zulassungsstelle an der Bäörse zu Perlin. Kopetzky. 112411
Von der Firma Moritz Herz Bankgeschäft, hier, ist der Antrag gestellt worden:
66 506 600, — neue, auf den lautende Aktien der Duxer Porzellan⸗ Manufactur, Actiengesellschaft vormals Ed. Eichler, Stück 500 Aktien zu je M 1000, —, Nr. 1001 — 1500, dividendenberechtigt vom 1. Ja⸗ nuar 1910,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 21. März 1911.
Zulgssungsstelle an der Bärse zu Berlin.
Kopetzky.
Inhaber
112413 Bekanntmachung. 5. Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Æ 25 9000 900 40iger Pfandbriefe (Emission 16) der Deutschen Hypothekenbank in Meiningen . zum Handel und zur Notierung an Börse eingereicht worden. : . Frankfurt a. M., den 21. März 1911. Die Kommisston sür Bulassung von Wert- papieren an der Börse zu Crankfurt n. M. 110703 ö. . 2 Emscher⸗Genossenschaft. Ich habe die Genossenschaftsversammlung auf Mittwoch, den 29. März 1911, Nachmittags Æ Uhr, in das Verwaltungsgebäude der Emscher— genossenchaft zu Essen⸗Ruhr, Kronprinzenstraße 66, einberufen.
der hiesigen
Der Vorsitzende: Gerstein,
112120 Bekanntmachung.
Die Industrie⸗ und Handelsgesellschaft Ru⸗ dolph Haensel, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Breslau, ist liquidiert und der Unter— zeichnete zum Liquidator bestellt worden. Es werden daher alle Gläubiger aufgefordert, sich beim Unter= zeichneten zu melden. Rudolf Haensel, Breslau II, Lehmgrubenstraße 64.
112404 In Liquidation sind getreten: Deutsche Kraftfutterwerke G. m. b. H. Groß⸗Lichterfelde. Liquidator: Wilhelm Wittig, Charlottenburg, Schillerstr. 106. Die Gläubiger werden ersucht, etwaige Forderungen beim Liquidator einzureichen.
111601
Infolge Gründung einer Kommanditgesellschaft tritt unterzeichnete Firma, dem Gesetz entsprechend, formell in Liquidation. Wir fordern daher unter Hinweis auf F§ 665 Absatz II des G. m. b. H.⸗Ge⸗ setzes unsere Gläubiger auf, sich zur Feststellung ihrer Forderung bei uns zu melden.
Durlach i. B., den 23. Februar 1911.
Süddeutsche Margarine⸗Werke G. m. b. H. Fritz Schmidt i. L. 111603 Die unterzeichneten Liquidatoren machen bekannt, daß die Gesellschaft „Kahleyß C Ce, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Ballenstedt“‘ durch Be⸗ schluß der Gesellschafter aufgelöst worden ist. Zu— gleich werden die Gläubiger der Gesellschaft auf— gefordert, sich bei derselben zu melden. Ballenstedt, den 17. März 1911.
Kahlen C Co, Gesellschaft mit beschr. Haftung in Liqu. Heinrich Kahleyß. Werner Körting. (111604 Der Unterzeichnete Liquidator der Bergischen Immobilien Gesellschaft m. b. H. macht hier— durch bekannt, daß die Gesellschaft am 17. Jan. 1910 aufgelöft ist und fordert die Gläubiger der Ge— sellschaft auf, sich bei demselben zu melden. Vohwinkel, den 18. März 1911. H. Luyk en. 109304 Die Berliner Paket⸗ und Gepäckbeförderungs Gesellschaft m. b H. ist aufgelöst. — Zum Li⸗ quidator derselben bestellt, fordere ich die Gläu⸗ biger auf, sich bei mir zu melden. Berlin, Landsbergerstr. 32, den 6. März 1911. Adolf Gabbe, Bücherrevisor.
1115991
Zufolge Beschlusses der Gesellschafter tritt der Verein zur Parzellierung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, mit dem heutigen Tage in Liquidation. Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche sofort anzumelden. Leipzig, den 18. März 1911. Promenadenstraße Nr. 1. Verein zur Parzellierung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter
Daftung, in Liquidation.
Königlicher Polizeipräsident.
Dr. Just. Riedel.
111600 Beschluß vom 21. Februar 1911 in
getreten.
Dr.
IITIios]
Bilanz der Niederrheinischen
Die Wanner-Cementwarenfabrik Meyer & Comp.
G. m.
Liquidation Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Gelsenkirchen, den 18. März 1911.
MWanner⸗Cementwarenfahrik, Meyer (Comp.
G. m. b. H. in CTigquidation.
Lammersmann.
Bank G. m. b. H.
m =.
Aktiva. Noch nicht eingefordertes Gesell schaftskapital Debitoren
1910 52
51. 15 00 — 5 000 — 169 65 20 109 65
Düsseldorf, den 18. Januar 1911.
Dezbr. Kapitalkonto .
1910 Passiva. J 20 000 -
31. 109 65
Kreditoren.
20 109 65
Niederrheinische Bank G. m. b. H. in Liquidation. Dr. Steingroever.
Einladung zum
894
Bei Beginn des
H. Rehbein, Liquidator.
Darmstadt, im März 1911.
Abonnement.
Quartals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter Zeitung er—
Ueber die Verhand lungen des Deutschen
Die äußere
olitik und die inneren Verhältnisse der außerdeutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung. Ganz besondere Sorgfalt verwendet die Darmstädter Zeitung auch auf ihren Depeschenteil: die interessanten und lehrreichen Mitteilungen der Grosih. Zentralstelle der Landesstatistik werden kostenfrei als Beilage ausgegeben; die Ausgestaltung des Feuilletons und des volkswirtschaftlichen Teils erfährt mit dem neuen Quartal eine wesentliche Vervollkommnung. ; Die Darmstädter Zeitung will ihren Lesern ein zuverlässiger Begleiter sein durch das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben, über alle wichtigeren und bemerkenswerten Vorgänge auf diesen Gebieten wird schnell und objektiv berichtet. ; Das Abonnement auf die Darmstädter Zeitung kostet vierteljährlich: in Darmstadt, einschließlich Bringerlohn, 2 M 95 ; am Expeditionsschalter abgeholt 2 20 3; auswärts einschließlich ag ? lich Postaufschlag und Bestellgeld 3 M 12 5. . Hinsichtlich des Anzeigenteils bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der starken Auflage, der Verbreitung der Darmstädter Zeitung in allen Gemelnden des Großherzogtums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kenntnis des ganzen Landes zu bringen wünscht. Die Einrückungsgebühren betragen für den Raum der 5 gespaltenen Petitzeile 20 5, der 3 gespaltenen Petitzeile 30 , für Anzeigen hiesiger Privatinserenten 12 3 beziehungsweise 20 3 für den Raum der 5⸗ beziehungsweise 3 gespaltenen Petitzeile. ;
Redaktion und Expedition der Darmstädter Zeitung.
su vernichten.
ö genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
ift jedesmal das Aktenzeichen ange ö stmnd der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
von Teigstreifen für Semmeln. ĩ Becker, Kaifer⸗-Wilhelmstr. 62, u. Alfred Adelt, Bohrauerstr. 7a, Breslau. 3a. 361 einer Metallschleife und
36. N. 11 9386. strippen an Riemen. m9 f ö. ktrrick b. Bremen, Wilhelm Siedenberg. Kölnerstr; Ha,
Bremen. 11. 11. 10. 3e. J‚Taschendiebstahl, bei der ein Ober⸗ und Unterknopf, teil an se einem Taschenteile befestigt ist. Karl I Müssiger, Konradsthal, Kr. Waldenburg i. Schles. 25. 7. 10.
5b. und Regelung des . bbbohrmaschinen mittels Bremsplatten. Hugo Klerner, Gelsenkirchen.
Schächten und Ausgrabungen in wasserhaltigen festen oder nachgiebigen Bodenschichten durch deren Tränkung mit Dichtungstoffen.
. And
v. Ossowski, Pat Anw., Berlin W. 9.
3. 121 2d.
Formung des aus nur einem Stahldraht über einen
. Gustad Linnertz, Elberfeld, Ewaldstr. 6. 12. 8 10. S8a. Anfeuchten oder Faͤrben von Garnspulen mit zwei die Srulen zwischen sich aufnehmenden und gegebenenfalls durch die Flüfsigkeit geführten Förderbändern. Eduard ö. f 1 3 ; ‚ Derzog, Erlach, N.⸗Oesterr.; Vertr.:
E Appreturgesellschaft vorm. Tritz
Achte Beilage zum Deutschen Reichsanze 71.
me — — —— ; 1 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die patente, Gchrancht muster, Konkurse sowie die Rarsf⸗
Bekanntmachungen aus den Handeltz⸗ Güterrechtg⸗,
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersch
Zentral⸗Handelsregister
( Vas Zentral⸗Handelsre gelbstabholer auch durch die Köntgliche, Cr
re,.
ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für e, edition . Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Enzatsan zeigers, M. Wilelmstraße 32 bezogen werden.
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
iger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 23. März
Deren, ene
Bezugspreis beträgt L 4 Infertionspreis fur den R
chen Staatsanzeiger.
1911.
enschafts. Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechte mtragsrolle, über Warenzeichen, eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Dentsche Reich.
(Nr. 71 A.)
scheint ins der Regel täglich. — Der 86 Nummern kosten BO 8. —
loreal] Bekanntmachung.
Gz wird beabsichtigt, die Atten des Kaiserlichen
patentamts, betreffend
a. die Patentanmeldungen aus den Jahren 1893
bis einschließlich 1900, die gemäß 5 23 des
Patentgesetzes bekannt gemacht sind, aber nicht
ur Erkeilung eines Patentes geführt haben, so⸗ veit seit ihrer Erledigung zehn Jahre ver— flossen sind, .
die übrigen Patentanmeldungen, die nicht zur Grtellung eines Patentes geführt haben, aus den Jahren 1893 bis einschließlich 1905, soweit seit shrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind, „die erteilten Patente, die infolge Zeitablaufs, Verzichts, Nichtzahlung der Jahresgebühren er— soschen sind, aus den Jahren 187 bis 1898, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind, . die Gebrauchsmusteranmeldungen aus den Jahren 190z bis einschließlich 19095, die nicht zur Ein— tragung in die Rolle geführt haben, die gelöschten Gebrauchsmuster bis zum Jahre 1897, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,
„ie Warenzeichenanmeldungen aus den Jahren 1398 bis einschließlich 1555, welche nicht zur Gintragung in die Rolle geführt haben, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre perflossen sind,
a die gelöschten Warenzeichen, soweit seit dem Er⸗
löschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,
Etwaige Anträge zu diesen Akten
iänd von seiten der Beteiligten, die ic über ihr
Interesse an der Sache auszuweisen haben bis zum
ö. April d. Js. bei dem Kaiserlichen Patentamt
einzureichen. z
Berlin, den 6. März 1911.
Der Präsident des ö Patentamts.
. Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1 Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
Hinter der Klassenziffer
eines Patentes nachgesucht. e eben. Der Gegen⸗
K. 44 239. Feldbackofen. Max ovaes, Budapest, Ung.; Vertr.: J. P. Schmidt u. Schmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 9. 4. 10. B. 57 151. Maschine zum Zusammenrollen Curt Becker, Josef
1 19 Strumpfhalter, bestehend aus einem das Strumpfgewebe ihr festklemmenden Knopf. Joseph Lemay, New ork; Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin 8 W. II. 169.
L. 29 564.
Befestigung von Schnallen⸗ Hermann Brinkhoff, Sebals
Johann Niebuhr, Neustadt⸗Contrescarpe 134,
M. 1 923. Sicherungsvorrichtung gegen
K. 45 626. Vorrichtung zur Bremsung Kolbenvorschubes von Hammer⸗
9. 9. 5c. 524A. Tübbing mit gewellter Mantel fiche für Schachtauskleidu ngen. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Aktienges., Mülheim a. Ruhr. 29. 11. 09. se. L. 27 595. Verfahren zum Abteufen von
10.
D 22 — —
Emanuel Lemaire. Mons, u. Loupvain, Belg.; Vertr.! EC. , 6a. T. 15 114. Malzreinigungs⸗ und Polier⸗ maschine. J. A. Topf Söhne, Erfurt. 18. 7. 10. L. 35 719. Verfahren und Vorrichtung zur
ndrs Dumont,
Dorn gewundenen Fadenauges von Webelitzen.
S. 50 174. Vorrichtung zum Waschen,
Dr. Chr. Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 174. 10. 8b. F. 29 069. Garnklopfmaschine. Färberei⸗ A. Clavel Fritz LZindenmeyer, Basel; Vertr. Pat. Anwälte Dr R. Wirth, E. Welhe, Dr. H. Weil, Frankfurt M. u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 6. 1. 10. 38k. R. 21 735. Verfahren zur Herstellung von Dauerwäsche unter Verwendung von Nitrocellulose⸗ . Emil Roggenkümper, Duisburg, Lothar⸗ raße 62. H. 10. 16.
116. T. A5 2A. Briefordner mit einem Druck. stück zwischen dem Druckzapfen und der Kröpfun der Bügelwelle, Zuf. J. Anm. T. 13 645. Car Timmler, Berlin, Freisingerstr. 11. 9. 5. 10
12e. St. 14 234. Rotierender Gaswascher mit zwei einander gegenüberliegenden Gaszuführungen und einem zwischen zwei Waschtrommeln wirkenden Ventilator. August Stolte, Zweibrücken. 20. 7. 99. EZa. J. 11 519. Feuerbüchse für Dampfkessel. Henry William Jacobs u. . Frank Wesley Shupert, Topeka, Kansas, V. St. A.; Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin 8. N. 61. 25. 3. 99. 126. C. 20 A235. Speisewasservorwärmer für Lokomotivkessel u. dgl. Charles Caille, Le Perreux, Seine; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 1
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 31. 1. 10. anerkannt. 136. W. 33 356. Vorrichtung zur Ausscheidung der Kesselstein und Schlammbildner aus Dampf⸗ kesselspeisewasser. John Edward Wood, Notting ham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 18. 11. C9. 138. R. 32 267. Dampfwasserableiter mit schraubenförmigem Ableitung kanal. Friedrich Raffensdorfer. Grünberg i Schles. 2. 1. 11. 1e. B. 61 070. Durch Druckluft angetriebener Kesselsteinabklopfer mit Stauhabsgugung. Blau C Co., Werkzeug- u. Werkzeugmaschinenfabrik. Wien; Vertr.: Goldberg, Pat.“ Anw., Berlin SW. 68. h 12. 10. . . 13e. H. 49 127. Turbinenrohrreiniger mit Fräskopf. Gustav Huhn, Berlin, Stromstr. 51. ,, . . . 135. C. 18 894. Befestigung von Heizröhren. Charles Steven Coleman, Spokane, V. St. A; Vertr.: N. Mossig, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 2. j. 16 14b. M. 35 698. Dichtung für die Kolben⸗ stirnseiten an Maschinen mit umlaufendem Kolben durch in diefem vorgesehene Dichtungseinlagen. Wilhelm Morell u. Ernst Morell, Cassel, Mittel gasse 51. 11. 8. 08. ; ö 14Ac. A. 19 124. Entlastung von Dampf, oder Gasturbinen, in denen das Treibmittel selbst zur Entlastung vom Achsialschub herangezogen wird. Aktiengefellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 13. 7. 106. . Ic. A. 19 591. Einrichtung zur Regelung von Gegendruckturbinen. Aktiengesellschaft Bromn, Boveri R Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 31. 3. 10. LIc. G. 31 159. Regelung für Dampfturbinen. Gutehoffnung s hütte, Aktienverein für Berg⸗ bau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rhld. 28. 2. 1b. ; L 4f. H. 48 142. Dampfmaschinensteuerung mit getrennten Ein- und Auslaßorganen, bei welcher die Dampfausströmöffnungen an jedem Hubende durch den Kolben überlaufen werden. Oscar Hunger, Niesky, Oberlausitz. 16. . 09. . 21 149. Sch. 35 650. Schmiervorrichtung für den Schubstangenzapfen von stehenden. Kolben maschinen. Karl Schwarz, Nürnberg, Humboldstr. 1652. 17 6 19, . . 158. D. 24 231. Bogenausführung für Schnell⸗ pressen mit aussetzend gedrehtem Druckzylinder; Zus. 3. Pat. 229 681. Dresdner Schnellpressen⸗Fabrik Alt.“ Ges.. Brockwitz b. Coswig, Sa. 16. 11. 10. 6. E. 19 335. Verfahren zur Herstellung von Superphosphat durch Aufschließen der Phosphate mittels eines Gemisches von Schwefelsäure und Sal⸗ petersäure. Dr. Giuseppe Cusatelli, Taranto Ital.); Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Dollner⸗ Ye Seiler, F. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 2. 7. 10. . 260f. F. 30 O84. Ausschaltvorrichtung für Rück⸗ laufbremsen. Friedrich Gustav Fischer u. Gustav William Fischer, Zwickau i. Sa., Uhlandstr 2. 6.6. 10. 201i. S. 32 098. Selbsttätige elektrische Warn signalanlage an Eisenbhahnübergängen. Siemens Halske Äkt. Ges., Berlin. 13. 8. 10. DIa. B. 5s O31. Membran für Telephone. Glemens Bähr, Charlottenburg, Schillerstr. 21. 25. 5. j0. 2ZIc. C. 19 234. Schutzvorrichtung gegen Ueber⸗ spannungen in elektrischen Anlagen. Gino Campos, Mailand; Vertr.: L. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 8 19. . 2c. K. A2 739. Einrichtung zur Vornahme von Schaltungen in elektrischen Stromkreisen; Zus. 3. Pat. I70 074. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Kurfürstendamm 4041. 15. 11. 09. , 2Ic. M. A0 O85. Mit schraubenlinienartig ge staltetem Klemmring ausgerüstete Befestigungẽvor richtung für Isolatoren, und andere (lektrische Apparate an Masten. H. F. W. Mügge, Blanken⸗ burg a. Harz. 11. 1. 10. . 2H. S. 7059. Vorrichtung zur Abschaltung von Stromkreisen hoher Intensität mittels eines durch den Strom zersetzten Elektrolyts. Werner Otto, Berlin, Friedrichstr. 1314. 1. 6. 19. 21c. Sch. 26 725. Zeitschalter für Treppen⸗ beleuchtung, der von einem Solenoidkern mit ge⸗ hemmtem Rücklauf bedient wird; Zus. z. Pat. 329 228. Paul Schröder, Stuttgart, Militär⸗ straße 100. 12. 10. 10. ö 21d. A. A8 386. Anordnung zur Regelung eines Induktionsmotors, mit dem eine. Synchron⸗ maschine oder ein Synchronumformer in Kaskade geschaltet ist. Attiengesellschaft B own, Boveri K Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Mobert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 19. 2. 10. DID. S. 30 754. Drehfeld⸗Induktionsgenerator für veraͤnderliche Periodenzahl mit in Serie ge—
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schalteter Stator⸗- und Rotorwicklung und Fremd⸗ oder Selbsterregung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 1. 10. 2ZId. V. O8 19. Feldmagnet für mehrpolige magnetelektrische Maschinen mit äußerem Anker; Zuf. zur Anm. V. 9774. Emil Volkers, Berlin, Tützowstr. 33 — 36. 21. 1. 11. ö 2ke. M. 38 708. Meßwiderstandsschaltung. Emil H. Mohr, Berlin. Blücherstr. 13. 2. 8. 09. 2Af. B. 58 637. Bogenlampe mit drei Kohlen⸗ stäben, von denen sich zwei an ihren Brennenden ab⸗ stützen. Socicté Bisson Berges Cie., Paris; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. 11. 5. 10. . 21f. P. 25 174. Isolatorglocke für Bogen⸗ lampen, aus zwei ineinander greifenden Teilen be stehend. Jules Ernest Felix Cesar Péchin, Oran, Algier; Vertr: E. Maier, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 20. 6. 10. . 22a. A. E9 299. Verfahren zur Herstellung chrombeizenfärbender Azofarbstoffe. Aet. Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 18. 8. 10. 2ZZe. F. 29 7839. Verfahren zur Darstellung von Küͤpenfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baner Co., Elberfeld. 27. 4. 10. 2Z2Ze. K. 328 380. Verfahren zur Bromierung der Farbstoffe der Thioindigoreihe. Kalle Co, Akt.“ Ges., Biebrich a. Rh. 10. 8. 08. ( 22g. M. A2 516. Verfahren zur Herstellung pon Farb⸗, Bronze- sowie echten oder unechten Blatt metallfolien für Präge⸗ u. dgl. Zwecke. Metall—⸗ popier⸗ Broncefarben⸗ Blattmetallwerke, G. m. b. H., München. 3. 10. 10. . 22g. M. A3 315. Verfahren zur Herstellung von echten oder unechten Blattmetallfolien für Präge⸗ u. dgl. Zwecke. Metallpapier⸗Broncefarben⸗ Blattmetallwerke A. G., München. 3. 19. 19. 25a. G. 30 996. Flache. Zungennadelwirk— maschine zum gleichzeitigen Stricken einer, Anzahl Warenstreifen nebeneinander und zum Verbinden der Streifen durch gestrickte Maschen, unter Benutzung eines besonderen Fadenführers für jeden Streifen. Harold Greęenhalgh u. James Hill Smith, Nottingham, Engl., Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 98. I1. 1.5 10. Z5a. G. 31 662. Vorrichtung zur Herstellung eines Doppelrandes in glatter Schlauchware auf der Lambschen Strickmaschine. Walter Hermann Gränz, Chemnitz i. S., Uferstr. 498. 9. 5. 10. 2Z5b. M. A0 252. Maschine zum Ausstoßen der leeren Spulen aus den Spulenschlitten und zum Einsetzen voller Spulen in diese. Maschinenfabrik Kappel, Chemnitz Kappel. 29. 1. 190. 286. M. 42 710. Maschine zum Krispeln von Leder. Maschinenfabrik Moenus Akt. Ges., Frankfurt a. M. 27. 10. 10. . J z30d. M. z 528. Auffangbehälter für die aus dem anus artificialis tretenden Ausscheidungen. August Hermann Heinrich Mahn, Hamburg, Frieden— straße 37. A 1. 11. . 30e. K. 45177. Doppeldruckzylinder mit Ventilsteuerung für Krankenbetten u. dol ; Zus. z. Pat. 219 849. Kraus * Faber, Eßlingen a. N. 18. 31 c. Wert des Gießansatzes vom Gußßstück. Bösdorf a. E. 9. 5. 10. . 31c. S. 21 212. Dauerform zum Gießen von Metallrohren und anderen Körpern. Silicaware Limited, London; Vertr.: F. Daßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 4. 4. 10. zza. D. 21 3419. Verfahren zur Herstellung von Gegenstanden aus geschmolzenem Quarz. Deutsche Quarzgesellschaft m. b. S., Beuel b. Bonn. 5. 5. G. ( : zäf. M. 42 0s1. Blumenvase, aus einem oder mehreren röhrenförmigen Einzelbehältern bestehend. Paul Mücke, Schönau, Kr. Glogau. 13.8. 10. If. S. 2 714. Bilderöse. Paul Sommer⸗ feld, Breslau, Märkischestr. 11. 1. 12. 160. 31s. W. 35 172. Bettdecke. Karl Wasser⸗ loos, Schlebusch⸗Maufort. 12. 8. 109. 319. M. 41478. Zusammenlegbare Bettstelle mit zweiteiligen Längsträgern, deren Teile unter⸗ nander und mit den Querträgern gelenkig der bunden sind. George G. De Mofsf, De Moss zprings, V. St. v. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 7. 6. 10. 62 341i. S. 32 814. Vorrichtung zum Aufhängen und selbsttätigen Abe und Wiederaufwickeln von Wandkarten, Bildern o. dgl. Carl Sachon, Schön sanke a. d. Ostbahn. 16. 12. 19. ö 341. S. 51 121. Steh⸗ und Anlegeleiter aus zwei gelenkig verbundenen Einzelleitern. Johann Hahn, Meilrichstadt, Bavern, Unterfranken. 1.7. 10. 311. R. 27 999. Fußwärmer, bestehend aus einem durch Boljen erwärmten Körper aus Wärme ssolierendem Stoff. Johann Röttgen, Essen, Ruhr. . 09. . 341. R. 29 990. Hosenhalter, dessen Klemm leisten sich durch das Gewicht des Veidungsstückes schlirßen. Jos. Reinartz, Berlin, Müllerstr. 181. 15. 1. 10 . 354. R. 230 041. Sicherheit einrichtung an Basquill-Verschlüssen. Alwin Reich, Berlin, Zimmerstr. 34. 22. 1. 19.
35b. M. 40 8277. Steuerung für Elektrohänge⸗ bahnen mit Windwerk. Maschinenfabrit und Mühlenbauanstalt G. Luther, Att. Ges. , Braun⸗ schweig. 4. 4. 10.
356. S. 31 165. von Glasscheiben. Soei t Anonyme d' Auvelais, Auvelais, Belg.; Vertr.:
0. G. 31 659. Werkzeug zum Abtrennen s Richard Grube,
Vorrichtung zur Beförderung des Glaces A. du Bois⸗
Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8s. 68. 30. 3. 10, ö 356. W. 34 106. Auslegerkran. Hamilton Neil Wylie, Edinburgh; Vertr. A. du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 8. 2. 109.
275. W. 26163. Müllschacht mit doppeltem Verschluß, dessen innerer und äußerer Deckel nicht gleichzeitig geöffnet werden kann. Christian Wie⸗ gand, Bremen, Brückenstr. 4345. 18. 19. 10. sh. C. 17 725. Verfahren zum Schützen von Holz gegen Fäulnis und Insektenfraß. W. B. Ehisolm, Charleston; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.Anwalte, Berlin 3 W. 68. 13. 3. G (
41a. J. 13 089. Maschine zum Anformen von Hüten. Julius Johst, Luckenwalde. 314 10. 10. 26. E. 16 267. Anreißmaschine für Bleche. Wilhelm Erbar, Düsseldorf, Wielandstr. 22. 8. 16. 10. . . 12Ze. M. 43 352. Flüssigkeitsmesser mit Wolt⸗ mannflügel; Zus. z. Pat. 228 923. Maschinen⸗ fabriten vorm. Gebr. Guttsmann und Bres— lauer Metallgießerei Act.⸗Ges., Bree lau. 9.1. 11. 129g. R. 32 581. Sprechmaschine mit einem im Gehüuse angeordneten Schalltrichter. Louis Rosen⸗ thal, Frankfurt a. M., Mittelweg 34. 18. 2. 11. L2m. E. 19 947. Rechenmaschine mit neun den Multiplikatorziffern von J bis 9 entsprechenden Antriebswalzen. welche die Produkte des kleinen Einmaleins körperlich darstellen; Zus. z. Pat. 230837. Hugo Eordt, Nordenham. 26. 10. 10. . 12m. N. 11 540. Sperrvorrichtung für die Mokoreinrücktaste einer Addiermaschine mit Motor⸗ betrieb. Frederick Adolph Niemann, Chicago; Vertr.: P. Müller, Pat. Anw., Berlin SW 11. 22. 7. 98. 2m. Sch. 36 058. Zehnerübertragung für Rechenmaschinen mit mehreren Anzeigewerken, die unabhängig voneinander vom Einstellwerk ange⸗ trieben werden. Ernst Schuster, Berlin, Charlotten⸗ straße 87. J. 7. 10.
. . Sch. 323 010. Gasverflüssigungsapparat für Bemonftrationszwecke mit oder ohne Vorkühlung für das benutzte Preßgas (z. B. atmosphärische Luft). Wilhelm Paul Schneider, Hamburg, Breiten⸗ felderstr. 36. 8. 6. O9. . 13b. St. 14 392. Schaltvorrichtung für Selbst⸗ verkäufer. Max , , Berlin, Am Tempel⸗ hofer Berg 2. 10. 9. 09. 5 . 50 929. Sicherheitshutnadel mit über die Spitze geschobener Hülse. 34 Grunewald, Knopfbefestigung
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Schöneberg, Hauptstr. 113. 2. Lia. Sch. 36 452. Löshare Knopfhefestigu mst drehbarer, bügelförmiger Nadel. Ernst Schön⸗ feld, Leipzig, Kohlgartenstr. 6. 9. 10. 116. W. 35 684. Zigarren⸗ oder Zigaretten⸗ tasche. William Frederick Wright, London; Vertr.: Gerson u. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 6 5 . 45e. L. 29 193. Strohbinder mit Schutzkorb. Clemens Linzen, Unna 4. W. . 30. 11. M. . 45e. R. 36 410. Selbstbindende Strohpresse mit von der Binderwelle angetriebener Nadel. Friedrich Richter C Co., Rathenow. 11; 3. 10. 455. R. 29 227. Erd⸗ u. Pflanzenbohrer; Zus. Pat. 184 296. N. A. Rosanof, Kiew, Rußl.“ Vertr.. W. Bittermann, Rechts, Anw., Berli 9 19 6 6. 2. z2 818. Vorrichtung, durch welche die auf die Melkbecher von Melkmaschinen aus geübte Saugwirkung beim Aufhören Milch⸗ jufluffes zu einem Gefäß durch den Atmosphären druck unterbrochen wird; Zus. . Pat. 211 762. Arel Sabroe, Hadersleben, Schleswig. 17. 12. 9. 16. B. 58 018. Antriebsvorrichtung für magnetelektrische Zündmaschinen. Louis Libert Beilem u. Gaston Jean Baptiste Bregsras, Reuilly, Seine; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. C. Serfe, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 61. 24. 3. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 25. März 1909 anerkannt. . 6c. L. 30 972. Spritzvergaser für Ver⸗ brennungskraftmaschinen mit Hilfsluftventil, dessen Federbelastung geregelt werden kann, Philip Douglas Lee, London; Vertr.: E. W.. Hopkins u. K. Ssius, Pat. Anwälte, Berlin 8W 11. 21.9. 10. 168. R. 31 582. Keolbenabreißzündung mit einem isolierten, festen und einem gefederten, durch erzentrische Lagerung auf Vor⸗ und. Nachzündung einstellbaren, beweglichen Kontaktstück, Gebhard Ringelmann, Nürnberg, Herschelstr. 23. 12.9. 10. 476. G. 14 367. Verfahren, Seilscheiben durch Umhüllung für Metallbandtriebe verwendbar zu machen Cloesser K&rafthand · Gesellschaft m. b. S. h ö bur 8. 2. 09. ö uro bn 953. Schloß mit Abwälzflanken ür Treibftahlbänder. Dr. Carl Heinel, Breslau, Borsigstr. 52. 3. 2. 09. . — n 29100. Kesselablaßventil. Marx Lieber · mann, Düsseldorf, Grupellostr. 34. 20. 11. 09. 7h. G. 29 917. Reibrollengetriebe für sich schneidende Achsen. Johannes Geißler, Dresden. . — . 31 332. In beiden Drehrichtungen arbeitendes Wechselgetriebe für Ketten,, Riemen⸗ o. dal. Betrieb. Friedrich Sandrock, Karlsruhe IJ. B., Winterstr. 21. 21. 4. 1060. 6 179. S. 32 801. In beiden. Drehrich= tungen arbeitendes Wechselgetriehe für Ketten, Riemen o. dgl. Betrieb; Zus. z Anm S. 5] 332. Friedrich Sandrock, Karlsruhe i. B., Winterstr. 21. I16. 12. 10.
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470. Sch. 32 644. Schaltvorrichtung, deren