A. Aktiva.

2

e en:

h . e sande der Versicherten ..... B. Ausstände bei Generalagenten und Agenten C. Guthaben bei Banken . d. für Prämienwechsel

2) n,, . kö

3) Kapitalanlagen: .

. Hypotheken und Grundschulden b. Wertpapiere ö

4 Grundbesitzanteil — 25 0 9. — ...

5) Invemar: abgeschrieben . ö

6) Sonstige Aktiva: . . Voraustezahlte Abfindungssumme für

für Policenstempelsteuer

Fehlbetrag lsiehe Pos. B. 3 der Passiva) v ..

4h9 602 17645 237 934

334 808

1911

Gesamtbetrag II. Gewinn⸗ und Verlustrechnung

T r isa ¶ Gesamtbetraz der Feuerversicherungsabteilung für das Geschästsjahr vom H. Januar bis 31. Dezember E919.

724 h1 9] 10612

zz4 8os 15 750

1) Ueberträge auf das nächste Jahr:

, . 5 . feststehende Verwaltungs bosten und sonstige Unkosten aus dem Ge⸗ schäfts jahre 1916Jꝛ

ĩ va: . . ö r aber noch nicht abgehobene zmienbeträge. .. 3 b. e , zur Verrechnung auf Policen⸗ stempelsteuer aus dem Geschaͤftsjahre 1910 C. Guthaben der Feuerversicherungsabteilung

3) Reservefonds:

re, am 1. Januar 1 Hierzu sind getreten gem

Satzung. J ikel 1, gemäß Artike ; . 39 Ausgaben verwendet Bleiben. 4) Spezialreserven für Effektenkursverluste: Bestand am 1. Januar 1910. Hierzu sind getreten ĩ

ᷓ ‚

i,, äß Artikel 39 der

Zusammen. Davon sind verausgabt H Bleiben. 5) Ueberschuß . . Gesamtbetrag .

F T 3588 60933

M6 36 638 2

420 —

490 699 491 974

406 526 546 707 61

64 324

292 213 505 505

Ausgabe.

T, T s7

13813 . Deutscher Krankenversicherungs—

verein E. H. zu Stuttgart.

m Sonntag, den 9. April d., V 3. Uhr, nr Tim Restaurant Lauterwasser, zin. bühlstr. 6l, eine außerordentliche Generalver⸗ sammlung statt.

Tagesordnung: Auflösung der Kasse. Uebertritt zu einer anderen Hilfskasse.

ingeladen. ö. Der Vorstand.

G. Münz.

112664

[

schaft Donaih . Co. (3. m. b. H., Pfolen. hauerstr. 71, aufgelöst und sind evt. Forderungen

an den Liquidator A. Donath zu richten. 112402

Hierzu werden die stimmberechtigten Mitglieder

Durch Versammlungsbeschluß vom 4. April 1910 J ist die Gefellschaft Dresdener Manzanil Gefell.

4

Bekanntmachung. ; Durch Gesellschaftsbeschluß vom 20. Mär 191

ist die Gesellschaft aufgelöst und zum alleinigen

bestellt.

el demselben zu melden.

1119301 Bekanntmachung. Die Firma Adolph Brendler,

A. Einnahme.

1) Vortrag aus dem Vorjahre . 2 Üeberträge (Reserven) aus dem Vor⸗ ahre: .

3 noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) .

1304 849,50 ab i. Jahre 1919 fällige Prämien für Versiche⸗ rungen mit Prämien vorauszahlung f. Folge⸗ jahre k

Schadenreservypyỹy⸗x . .

„für noch nicht feststehende Ver⸗ waltungskosten und sonstige Unkosten aus dem Geschäftsjahre 1909

3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: 4) Nebenleistungen der Versicherten: . a. Policegebuüͤhren . . 24 874 50

b. Schildergewinn .

5) Kapitalerträge:

a. Zinsen K

.

6) Gewinn aus Kapitalanlagen:

Kursgewinn:

a. realisierter. b. buchmäßigern. 7) Sonstige Einnahmen.

a. Verfallene, dem Reservefonds zu überweisende Entschädigungen und Forderungen (Art. 39 der Satzung) „Entnahme aus den Spezialreserven wegen Kursverlust: 2. für Effektenkursverlust z 1387 5. für unvorhergesehene Fälle .. 7240

c. Zur endgültigen Verrechnung der 2. Policenstempelsteuer zurückgestellte 20 000

8) Fehlbetrag. /

130436250 13S Iöi 20

487, —

10 000

3456097

—

143 913

Kö n n, n, Gesamteinnahme . 5 101570 HV. Bilanz der Feuerversicherun

t 6 2 Mb *

1442 82377

S3 os 26 7676,

31 58019

5 gsabteilung für den Schluß des Geschäftsjahres 1910.

8

) Abs

das

9) So

1) Rückversicherungsprämien .. , . 34365 93 * * 25 4. Schäden aus den Vorjahren einschl. der 298 80 0 betragenden Schadenermittelungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:

b. Schäden im Geschäftsjahr, einschl, der 29 3910 betragenden Schadenermittelungskosten, Anteils der Rückversicherer:

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr; a. für noch nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge)lQeu:u⸗⸗——— ==

b. für noch nicht feststehende Verwaltungskosten und sonstige Unkosten aus dem Geschäftsjahre 1910

a. Immobillen. JJ C. Prämien des Vorjahres wegen Neuordnung von Ver⸗ sicherungen ö . 5) Verlust aus Kapitalanlagen: buchmäßiger Kursverlust 6) Verwaltungs kosten, versicherer: . a. Propisionen und sonstige Bezüge der Agenten. p. Jonstige Verwaltungskosten , 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leis

a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende. b. freiwillige. s

a. An den Reservefonds (Artikel 39 der Satzung):

b. An die Spezialreserve fuͤr Effektenkursverluste 10) Ueb — ! . ö a. an den Kapitalreservefonds, h o/o nach Art. 39 der Satzung b. an ⸗ Adende — T au, Geschäftsjahr 1910 entfallenden Prämie v. 3297 584, O. c. an die Spezialreserve für unvorhergesehene Fälle

„1126907 . gezahlt . S112 .

6. zurückgestellt ;

*

abzüglich des

AS 1751 388,B37

2. gezahlt 209 136 05

g. zurückgestellt

112755

1960524

chreibungen auf:

abzüglich des Anteils der Rück

tungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für Feuerlöschwesen:

nstige Ausgaben:

2. Zinsen des Kapitalbestandes

5. derfallene Entschädigungen und Forderungen

zerschuß und dessen Verwendung:

die Versicherten 150,0 Dividende von der auf, das

Gesamtausgabe

10000

318390

1212 629: 4 500 ö.

385

202 682 246 164 4

28 10949 494 68270

3939763

Passiva.

16 9 hö hal1 Sb

1222 629 20

a8 o69 os

8 628 25

148 847 36 1086 47

129959

Sl 898 27

562 189 82

5101 57019

sich am 16. März 1911 aufgelöst. Zum Liquidator bin ich, der

bestellt. ; . dieser Eigenschaft fordere ich hiermit die

Unterzeichnet,

4

näberer Darlegung ihrer Ansprüche zu melden. Mügeln, b. Pirna. den 20. März 1911. Rechtsanwalt Dr. Johann Prandl.

Ui3373) ö Die Gesellschaft Firma: . .

Ludwig Budde Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. .

mit beschränkter Haftung in

fordert, sich bei derselben zu melden, Berlin W. 35, Potsdameistr. 24. März 1911.

Der Liquidator: Georg Knoller.

lui33721 Die Gesellschaft

Firma: ; ö D. Timendorfer

Gesellschaft mit beschränkter Saftung

ist aufgelöst. .

teen el hi iger der Gesellschaft werden aufge

fordert, sich bei derselben zu melden. ö

Berlin W. 35, Potsdamerstr. 103 a, den 24. Mär

1911.

Der Liquidator:

Georg Knoller.

Wochenübersicht der Neichs bank vom 23. März 1911. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kurs⸗ 3

1Ils3657

A. Aktiva. z.

M6 9

3 953 85 211 66d i; is a3

I) Forderungen: ; a. Rückstände der Versicherten. ... . b. Ausstände bei Generalagenten und Agenten , , 6 , Guthaben bei anderen Versicherungs⸗ 6. unternehmungen ..... . 142 446 83 . Guthaben bei der Hagelversicherungs⸗ . abteilung. 490 69913 J 18 091 40 g. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen 2) Kassenbestand: — a. der Feuerversicherungsabteilung b. des Beamtenpensionsfonds

3) Kapitalanlagen: ö a. der Feuerversicherungsabteilung: w 3 J. Darlehen an eine Kirchengemeinde. b. des Beamtenpensionsfonds: Wertpapiere. K 4 Grundbesitzanteil — 5,9. — ...... .. 5) Inventar labgeschrieben) w 6) Sonstige Aktiva: . . Vorgusbezahlte Abfindungssumme für das Geschäftsjahr 1911 für Policenstempelsteuer

7

a5 000 22795 247 30 36 — 53 — .

c 6

A8 ob oM] 3 417 34280 59 260

1 663

Gesamtbetrag .. Schwedt a. O., den 8. Februar 1911.

Schwedter Hagel⸗ und Feuer⸗Versicherungs⸗G

Der

1489 938 59 9.

75 6.

97490

Is 3]

1) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Piämien Prämienüberträge) ; ö . p. far angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadenreserve)ẽ̃ ... e. für noch nicht feststehende Verwaltungs⸗ kosten und sonstige Unkosten aus dem Geschäftsjahre 1910 . 1 2) Sonstige Passiva: ; J eg dash abgehobene Dipidende .... p. ristornierte aber noch nicht abgehobene JJ Anteil der Rückversicherer an feststehenden, aber noch nicht bezahlten Schäden q. zurückgestellt zur Verrechnung auf Policen stempelsteuer aus dem Geschaͤftsjahre 1910 3) Referpeef;ẽf/f̃̃ 4) Beamtenpensionsfonds . 5) Spezialreserven: ; für unvorhergesehene Fälle. 6) Ueberschuß . .

e 1212 629 20 209 201 25

10000

74 .

18 622 50

7 Gesamtbetrag

Direktor:

Reuter.

l

esellschaft auf Gegenseitigkeit.

1431 830 45

193 265 69 2330 1134 129 09973 41 437 3 o ih

TD 7] J

fähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus 1 ländischen Münzen, das Kilogramm . fein zu 2784 M berechnet). . . 1 19377204 darunter Gold S71 272000 . 2) Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken e ü,, und Schecks Lombardforderungen⸗. l=, sonstigen Aktiven. Passiva.

68 393 04 34 900 0 S890 536 0 59 727 0 24200 184 470 0

180 0000 64 814 1409 0590

8) Grundkapital ; 8) Reservefond—— 32 ) Betrag der umlaufenden Noten ; 115 Sonstlge täglich fällige Verbind⸗ 2 12) Sonstige Passinn⸗ . Berlin, den 25. März 1911. Reichsbankdirektorium. . Havenste in. v. Glasenapp. Schmiede Korn. Maron. v. Lum m. v. Grim m. Kauffmann. Schneider. Budeziek—.

113765 . ; B : Stand der Badischen Bar am 23. März 1911.

Aktiva.

236

7h68 4110 21 934 q

Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen . ö Sonstige Aktiva

8 884 bl 6 b 174836 16 265 9 2 Hob 139274 22716

113447] Bekanntmachung. Die Essener Credit-⸗Anstalt und der Essener Bankverein, Essen Ruhr, haben den Antrag auf Zu⸗

lassung von j ö e.. n SoG00 0900 — 4 ooige, hypotheka⸗

risch eingetragene Schuldverschreibungen der Gewerkschaft Wintershall zu Heringen a. d. Werra vom Jahre 1911, Nr. 1— 8000 u je nom. M 1900, —, - zum bald und zur Notiz an unserer Börse gestellt. Effen⸗Ruhr, den 24. März 1211.

Die Zulassungsstelle

der Börse für die Stadt Essen. Albert Müller, Kommerzienrat.

112550

Die Liquidation der Fa. Hans Sauermann G Co., Nürnberg, in Liquidation, ist beendet und damit die Gesellschaft aufgelöst.

Heinrich Sauermann, Liquidator.

Bekanntmachung. . In der Gesellschaftsversammlung vom 8. Dezember 1908 ist beschlossen worden, das Stammkapital auf 260 0090 S6 herabzusetzen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden , ,, sich bei derselben zu melden. Meißen, den 22. März 1911.

Cälln Meißner Ofenfabrik „Saxonia“

G.

H. Sim on.

uotszzz] 112134

113448

Durch

m. b. H. Blümel.

Die Gläubiger der Handelsgesellschaft G. Bernstein m. b. H. wollen ihre Forderungen — anmelden beim Liquidator derselben Julius Butter⸗ . milch, Heiligegeist Str. 22.

Hanseatische Bitumin⸗ und Mörtel⸗Monopol⸗ Gesellschaft m. b. H., Hamburg. ⸗ Beschluß der Gesellschafter vom 1. März 1911 ist die Gesellschaft aufgelöst worden. Gläu⸗ biger werden aufgefordert, innerhalb 4 Wochen i eventuelle Forderungen einzureichen. Liquidator Siegfried Blogg, Kaufmann, zu Hamburg.

Ts *

assiva.

Y obo0 og 2606 9j 20 2160

Grundkapital. ö Reservefond . Umlaufende Noten ae n. taglich fällige Verbindlich; 1 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeit Sonstige Passivna ..

10 7657 I⸗

362 X

5j Verbindlichkeiten aus weitẽ egecbẽnen, im jahlbaren Wechseln Æ 365 418,0.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge

Liguidator Herr Prokurist Otto Meschke in Celle

Die . der Gesellschaft werden u.

4

Gesellschast

mit beschränkter Haftung in Weesenstein hat

Gläubiger der Gesellschaft auf, sich baldigst unter

1032, den

mit beschränkter Haftung in

Der Inhalt bieser Beilage, in welcher die Betanntmachungen aus den Handelg., Guterrechte,, Vereing, 6er patente, Gebranchtmuster, Konkurfe fowie die Tarif. und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersche

JZentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich

Sechste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 27. März

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für

6e

. staatzanzeigers, sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

lbstabholer auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußtschen

wn r.

Bezugspreis beträgt L M 80 für das Vierteljahr. —

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Insertionspreis für den Raum elner 4 gespaltenen Petitzeile 36 5.

Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden hente die Nru. 74. 74 B., 74 09., 74D. und 74. ausgegeben.

enschafts⸗ Zeichen, und Musterregtstern, der Urheberrechtszeintcagstollt, nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

1911.

per Waren ne n. über Warenzeichen,

J. (Nr. 74 4 9

Der

Einzelne Nummern kosten 20 5.

oy 21 Bekanntmachung.

C3 wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen

sntentami s, betreffend

3. die Patentanmeldungen aus den Jahren 1893 bis einschließlich 1900, die gemäß § 23 des Patentgesetzes bekannt gemacht sind, aber nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, so⸗ weit seit ihrer Erledigung zehn Jahre ver⸗ flossen sind,

p. die übrigen Patentanmeldungen, die nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, aus den Jahren 1893 bis einschließlich 1905, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind,

e. die erteilten Patente, die infolge Zeitablaufs, Verzichts, Nichtzahlung der Jahresgebühren er— loschen sind, aus den Jahren 1877 bis 1898, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

d. die Gebrauchsmusteranmeldungen aus den Jahren 1903 bis einschließlich 1905, die nicht zur Ein⸗ tragung in die Rolle geführt haben,

e die gelöschten Gebrauchsmuster bis zum Jahre 1897, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

. die Warenzeichenanmeldungen aus den Jahren 1898 bis einschließlich 19695, welche nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind,

g die gelöschten Warenzeichen, sowelt seit dem Er⸗ löschen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

n vernichten. Etwaige Anträge zu diesen Akten jd von seiten der Beteiligten, die . über ihr Interesse an der Sache auszuweisen haben, bis zum 15. April d. Js. bei dem Kaiserlichen Patentamt eInjureichen.

Berlin, den 6. März 1911.

der Präsident des ö. Patentamts. Hauß.

14H Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die NJachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ kllung eines Patentes nachgesucht. Hinter der lassenziffer ist jedesmal das Lein er ichen angegeben. der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mbefugte Benutzung geschützt. 6b. M. 41 715. Damenhuthalter mit im Hut seführten, ihn nicht ganz durchdringenden Nadeln. Fornelius Hermanns Julius Meinhardt, Amster⸗ dam, Holl.; Vertr.: G. Schneidemühl, Rechtsanw., 1 2 7. 19. sc. V. 98909. Druckknopfverschluß. August Vandenesch, Stolberg, Rhld., u. Gerhard Linke, Hüsbach, Rhld., Reg. Bez. Aachen. 18. 1. 11. 1e. B. 50 935. Gasdruckregler, bei welchem der Raum unter dem Druckgliede unmittelbar über dem Ventil durch eine Scheidewand von dem Niederdruck⸗ num getrennt und ein Stellglied des Ventils durch eine in die Scheidewand eingebaute Dichtungs⸗ nembran hindurchgeführt ist. Berlin ⸗-Anhaltische Naschinenbau⸗Act. Ges., Berlin. 1. 8. 08. le., K. A5 394. Absperrhahn für Gasleitungen. Vilhelm Krause, Barmen-⸗Rittershausen, Hügel⸗ aße 37. 11. 8. 10.

Lt. T. 15 299. Gasdruckregler, bei dem der aum über dem beweglichen Reglungsglied (Glocke der Membran) nach außen hin durch eine nach— gebiß Wand abgeschlossen ist. Otto Tollens, berlin, Zehdenickerstr. 5. 7. 6. 10.

18. P. 24 9358 Fernschaltvorrichtung für Gas⸗ ßihne u. dgl. mit einem an das zu steuernde Organ hesestigten Schaltzylinder, in welchem ein kolben⸗ mige Gewicht gleitend angeordnet ist. Bernard ghatles Holmes Pegler, Kingston-on-Thames; Jertr. J. Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.“ lnwälte, Berlin 8W. 13. 9. 65. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien bom 11. 5. O9 anerkannt.

1. B. 58 954. Verfahren zur Herstellung von Flühkörpern für Gasglühlicht. Waldemar Bruno, erlin Licbenwalderstr. 10. 4. 6. 10. 1f. F. 29 821. Verfahren zum Schließen des kopfes von Invertglübkörpern; Zuf. z. Anm. 6. AW 297. Hedwig Fischer, Charlottenburg, Bis— narckstr. 40. 3. 5. 15.

. S. 49 884. Brenner für Mineralöl⸗ Kampen Oefen u. dgl. Hermann Höckner u. John ent Woodroffe, Birmingham; Vertr.: H. Neu⸗ art, Pat. Anw., Berlin 8SW. 61. 8. 3. 10. sb. B. 148 291. Schraͤmmaschine mit unmittelbar

angetriebenen Schrämscheiben. Ignaz Beissel,

achen, Kleinkölnstr. 18. 19. 11. 67. de. Sch. 34 715. Metallener Grubenstempel mit ineinanderschiebbaren rohrartigen Teilen nach atent 228 165. Emanuel Schäfer, Düsseldorf, orneliusstr. 94. 26. 1. 10.

4 d. 46 415. Walzwerk, vornehmlich für treckarbeit. Hammerwerk Emden Wilhelm Eeren, Emden. 15. 3. 09.

ih B. 60 081. Wring⸗ oder Mangelwal je.

6 . Mülheim a. d. Ruhr, Schul⸗

. S. 31 0509. Borstenfassung mit einer an den tirnenden eingebogenen Hülse und einem in der nhe gehaltenen Borstenanker. Reinhold Seelig, uhla, Thür. 11. 3. 10.

W. 35 297. Füllpinsel mit im Griff unter⸗ bebrachter und durch elnen Kolben in die Haare ge⸗

drückter Farbelösung. Eduard Franz Witte, Paris; ö Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. O. . J.

LE2Zi. A. 18 989. Verfahren zur Darstellung von Persäuren durch Wechselwirkung von Peroxyden mit Wasserstoffsuperoxyd. Dr. Ing. J. d' Uns, Darmstadt, Liebfrauenstr. 125, u. Dipl. Ing. Walter , w. Biebesheim b. Darmstadt, Hahnweg 4. . 6

12k. B. 38 071. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak aus Kalkstickstoff mittels Wasser und Wasserdampf. Baherische Stickstoff⸗Werke Akt. Ges., Berlin. 26. 3. 10.

E2Zct. M. A1 O01Z. Sättigungsapparat zur Ge⸗ winnung von Ammoniumsulfat aus Destillations— gasen von Kohle. Wilh. Müller, Essen-Ruhr, Gutenbergstr. 17. 16. 4. 10. ; EZo. B. 59 8SG2. Verfahren zur Darstellung von Schwefligsäureverbindungen ungesättigter Kohlen⸗ wasserstoffe. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 18. 8. 10.

ELZo. O. 6723. Verfahren zur Darstellung von Azetylentetrachlorid durch Vereinigung von Azetylen und Chlor. Dr. Georg Ornstein, New Pork; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 10.09. EL Da. K. 41 40. Zweikammer⸗Wasserröhren⸗ kessel mit zylindrischem Oberkessel. Franz Kaczynski u. Wladnslaw Kozlowski, Warschau; Vertr.: Dr. E. Riccius, Rechtsanw., Berlin, Gitschiner⸗ straße 95 96 26. 6. 605.

13a. R. 29 568. Wasserröhrenkessel mit an einen Oberkessel gehängten Wasserkammern. Robert Reichling, Königshof⸗Crefeld. 4. 11. 09.

EJa. U. 3476. Lokomotivkessel aus zwei über⸗ einander liegenden Heizröhrenkesseln. Heinrich Untiedt, Cassel, Herkulesstr. 3. 14. 9. 08.

Lb. L. 29 S811. Dampfwasserrückleiter. Karl Lägel, Leipzig⸗R., Untere Münsterstr. 7. 18. 3. 10. E2b. S. 32 OH. Anlage zum Vorwärmen von Kesselspeisewasser in Röhren durch die Abgase des Kessels. Siller C Jamart, Dampfkesselfabrik, Barmen⸗Rittershausen. 28. 7. 10.

E3d. K. 45 059. Vorrichtung zum Anzeigen von thermischen Vorgängen in von Wasser oder Dampf durchflossenen Leitungsröhren. Albert Kohlhund, Lechhausen. 5. 7. 16.

138. R. 29 9123. Dampfwasserableiter mit in einem Behälter kolbenartig geführtem Aufnahmegefäß für das Dampfwasser. Folkert Roodbergen, Jacob Lamed u. Evert Bouws, Amsterdam; Vertr.: Dr. E. Riccius, Rechtsanw., Berlin 8S8W. 61. 30 12 99.

E138. Sch. 35 788. Verfahren zur Herstellung von U⸗förmigen Rohren, insbesondere Ueberhitzer⸗ rohren. Dr. Ing. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗ Wilhelmshöhe, Rolandstr. 2. 3. 6. 10.

154. G. ILA 191. Prägemaschine für Metall⸗ streifen. Sterling Elliott, Newton, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8sW. 48. 21. 12. 08.

E5d. D. 23 643. Verfahren und Vorrschtung zum Buntdruck auf Druckpressen. Gustav Davis u. Richard Eisenmenger, Wien; Vertr.: G. Gronert, W. Zimmermann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 7. 10.

E5d. S. I 17. Bogenausführvorrichtung für Farbbanddruckmaschinen. William August Sorg, Minneapolis, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osiugs, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 22.3. 10. E5f. R. 32 250. Abstellvorrichtung für die Liniierwellen von Linitermaschinen. Gustav Edmund Reinhardt, Leipzig⸗Connewitz, Waisenhausstr. 19. 30. 12. 10.

E5f. R. 32 251. Stützlager für die Liniier⸗ wellen von Liniiermaschinen. Gustav Edmund n rn Leipzig⸗Connewitz, Waisenhausstr. 19. 30. 12. 10.

15k. M. 41 8230. Druckverfahren. Dr. Eduard Mertens, Freiburg i. Br., Goethestr. 63. 18. 7. 10. 1782. S. 23 887. Kondensator. Societe Anonyme Westinghouse, Paris, und Maurice Leblanc, Auteuil b. Paris; Vertr.: H. G. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 22. 12. 06.

196. R. 30 544. Sandstreuer mit einer die Schleuderscheibe und den Sandtrichter verbindenden Antriebwelle. Hilmar Roth, Breslau, Augusta—⸗ straße 160. 31. 3. 10.

198. D. 22 207. Tropftülle zur Entwässerung eiserner Brücken. Dortmunder Brückenbau C. S. Jucho, Dortmund. 24. 9. 09.

20f. W. 34 379. An der Achsbüchse befestigte Achsenpumpe. Westinghouse Brake Company, Limited, London; Vertr.! R. Gail, Pat. Anw., Hannover. 15. 3. 10.

2Ia. D. 23 654. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen, deren Sprechstellen zum Teil durch eine Vermittlungsstelle mit dem öffentlichen Fernsprechamt verkehren können, während der Verkehr der Sprechstellen untereinander durch Selbstanschluß ohne Teilnahme der Vermittlungsstelle erfolgt. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin.

1 , .

2Ha. St. 13 989. Leitungsumschalter mit selbsttätig sperrbaren Kontaktorganen und einer elektromagnetischen Signal⸗ und Sperrvorrichtung, welche die Benutzung einer Leitung auf anderen Um⸗ schaltestellen anzeigt und verhindert. Otto Stritter, Schöneberg, Sachsendamm 39. 19. 4. 09.

2Ia. T. ELF 282. Schaltungsanordnung für ein Nebenstellenumschaltesystem, bei dem die Einschaltung einer Nebenstelle in eine freie Amtsleitung beim Ab— nehmen des Hörers auf der betreffanden Nebenstelle

selbsttätig erfolgt. Telephon⸗Fabrik A.-G. vor⸗ mals J. Berliner, Hannover. 2. 6. 10.

ZEc. A. 8 962. Hilfsmotor für selbsttätige Ueberstromschalter mit Zeiteinstellung. Ailgemeine Elektrizitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 6. 10. 2HC. P. 25 22Z. Wasserdichter elektrischer Drehschalter. Hans Urban jr. u. Michael Perzl⸗ meier jr., Vilsbiburg. 28. 6. 10.

2Id. A. 19105. Verfahren zum Anlassen und Regeln von Repulstonsmotoren. Akt. Ges. Brown, Boveri C Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 9. 7. 10.

2d. F. 320 227. Gehäuse für elektrische Ma—⸗ schinen. Felten . Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 4. 7. I0.

2 He. H. 5I 775. Klemmvorrichtung für elek— trische Widerstandsmeßanordnungen. Hartmann 4 Braun Att. Ges., Frankfurt. 4. M. 9. 9. 10. 2e. J. 12 827. Hauptstromwicklung für Drei⸗ leiterferrariszähler hoher Stromstärke. Isaria⸗ Zählerwerke Akt. Ges., München. H. 8. 10. 2Af. P. 25 569. Verfahren und Anordnung zur Herstellung von Verbindungen der Metallfäden elektrischer Glühlampen mit den Stromzuleitungen. Josef Plechati, Pankow b. Berlin, Florastr. 90. 29. 8. 10.

2If. Sch. 324 491. Herstellung von Metall⸗ fäden für elektrische Glühlampen. Dr. Johannes Schilling, Grunewald b. Berlin, Winklerstr. 1. 29. 12. 09.

2Ig. R. 32 01 7. Verfahren zur schnellen Her⸗ vorrufung von Magnetismus in Elektromagneten. Leon Resemann, Kiel, Lornsenstr. 25. 22. 11. 10. 22Zb. B. 58 400. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthrachinonreihe; Zus. z. i. 215 182. Badische Anilin. Æ Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22. 4. 10.

2ZTe. F. 232 003. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Küpenfarbstoffen der Thioindigo—⸗ reihe. Kalle C Co., Akt. Ges., Biebrich a. R. 13. 2. 07. 2Te. F. 22 032. Verfahren zur Herstellung von stickstoffhaltigen Küpenfarbstoffen der Thio— indigoreihe; Zus. z. Anm. F. 23 003. Kalle 4 Co., Akt. Ges., Biebrich a. Rh. 19. 2. 07. 24b. R. 31 931. Einstellbarer Brenner für flüssige Brennstoffe mit einem feststehenden Brenn— stoffzuführungskörper und einem um diesen drehbaren, Düsen verschieden weiter Bohrung tragenden Ge⸗ häuse. Röhrenkesselfabrik Mödling vormals Dürr, Gehre C Cie., Akt. Ges., Mödling b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seller, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗An wälte, Berlin 8sW. 61. 8. 11. 10.

2g. M. 41 510. In das Rauchabjugrohr ein⸗ gebauter Funkenfänger, bestehend aus festen Schrauben⸗ führungsblechen für die Rauchgase. Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube Akt. Ges., Magdeburg ⸗Buckau. 10. 6. 10.

2498. N. 10 3835. Flugstaubkammer mit mehreren übereinander liegenden, abwechselnd an beiden Enden in Verbindung stehenden Räumen. Olga Nieden⸗ führ, geb. Chotko, Charlottenburg, Kaiserdamm 83. 35. 1. 99).

214k. B. 60 632. Aus einzelnen auswechselbaren Tafeln bestehende Zuglenkplatte für Wasserrohrkessel mit geneigt liegenden oder stehenden Verdampfungs⸗ röhren und besonderen schwach oder gar nicht be— heizten Fallröhren. August Gottlob Burkhardt, Düsseldorf, Gartenstr. 108. 31. 10. 10.

25a. W. 24 968. Nadellagerung für Strick maschinen, zur Einstellung des beweglichen Nadel⸗ trägers in zwei Grenzlagen, in denen die Nadeln mit ihrem Antrieb in bezw. außer Eingriff sind. William O. Wait und Charles H. Patterson, Jackson, Michigan, V. St. A.; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.“ Anw., Berlin SW. 61. 27. 5. 10.

25b. P. 24 1 A4. Vorrichtung zum zeitweisen Stillsetzen eines Klöppel bei Flechtmaschinen. Fa. Walter Panne, Barmen ⸗Rittershausen. 3. 12. 09. 276. A. 18 897. Hydraulischer Luftkompressor. Georges Germain Baptiste Andreotta gen. An⸗ dreotti, Paris; Vertr.: F. Haßlacher u. G. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt 4. M. 1. 25. 5. 10. 278. K. 46748. Verfahren zur Erzeugung eineß hohen Vakunumz in Vakuumdesinfektions⸗ apparaten mit Hilfe von Dampfstrahlsaugern. Han Krüger, Berlin, Gitschinerstr. 656. 11. 1. 11. 28h. H. 590 732. Abschärf⸗ und Spaltmaschine mit in einer Ebene bewegbarem Messer für Leder und ähnliche welche Stoffe. Leslie Lysander Hart⸗ well, Chelsea, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat. Anw., Berlin W. 15. 23. 5. 10. 30g. F. 320 475. Dispensierapparat für medi⸗ zinische Pulver. Franz Loos, Frauenlobpl. 5, u. Carl Faustmann, Leibnizstr. 36, Mainz. 7. 9. 10. 30h. B. 60 638. Arzneikapsel. Brockhaus C Co., G. m. b. H., Berlin⸗Grunewald. 31. 10. 10. 30h. G. 32 I 37. Verfahren zur Darstellung eines nahezu geruchlosen und reizlosen, ther beumn wirksamen Präparats aus dem Oleum cadinum. Eugen . Wiesbaden, Kalser Friedrich Ring 34. , . ö

32a. F. 28 987. Verfahren und Vorrichtung zum Glasblasen mit Preßluft. Josef v. Faß, Budapest, u. Fa. Julius Fahdt, Dresden; Vertr.: M. Löser u. O. H. Knoop, Pat. Auwälte, Dresden. 20. 12. 09.

32a. R. 31 152. Form zum Biegen von Glastafeln nach beliebigen Profilen; Zus. z. Pat. 228 049. Desirs Robier, Brüssel; Vertr.: H. Caminer, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 30. 6. 19. 32a. W. 32 084. Einrichtung zur selbsttätigen

Verstellung von Glasflaschen o. dgl. Arthur Wilzin, Saint Ouen, Seine; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. EC. Meißner, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. H. 5. 09. 2b. T. L 699. Handgriff für Koffer, Kisten, Reisetaschen u. dgl. Isidor Tenenbaum, Berlin, Neuenburgerstr. 24. 27. 11. 09. TEa. P. 25 E50. Kocher mit einem als Wasser⸗ kessel ausgebildeten, den Brennerraum umschließenden Mantel. Wilhelm Pohl, Bielefeld, Kaiserstr. 4. 16. 6 16 24g. R. 32 059. Hohler Knopf für Pfosten an Metallbettstellen. James Percival Robertson, Gupyseliffe, North Sydney; Vertr.: Georg Schneide mühl, Rechtsanw., Berlin O. 17. 29. 11. 10.

Priorität aus der Anmeldung in Australien vom 16. 3. 10. anerkannt. TAI. G. 32 686. Aus einer in einem Gehäuse untergebrachten Doppelspiralfeder bestehende Vor⸗ richtung zum Schlagen von Giweiß u. dgl. Fa. O. Th. Glöckler, Inh.: E. Ebbinghaus, Kahl a. M. 1 19 10 Bö5b. S. 31 05. Vorrichtung zum Befördern von Lasten, insbesondere zum Löschen und Laden von Schiffen. Fa. Feodor Siegel, Maschinenfabrik, Schönebeck a. d. Elbe. 7. J. JI0. RT7a. H. 50 524. Verfahren zur Dämpfung von Geräuschübertragungen bei Kegel-, Karr⸗ u. ähnlichen Bahnen, welche durch einen Füllstoff von dem Unterboden getrennt sind. Höfchen Peschke, Berlin. 2. 5. 10. Za. K. 45 525. Meßzirkel mit Vorrichtung zum unmittelbaren Ablesen der Spitzenentfernung. Kornelius Konraäth u. Julius Liedl, Budapest; , . Altmann, Berlin, Planufer 920. 7 8. 10

g. K. 45 4734. Schalldose. Wilhelm Kraß, München, Bayerstr. 21. 18. 8. 10. E2g. P. 22 SEO. Sprechmaschine mit einem synchron angetriebenen Anzeigeband. Dr. Michel de Pezzer, Paris; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heinr. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 13. 12. 3. 09 42k. P. 24 359. Neuerung an optischen Indikatoren. Frederick Purdy, Kenosha, V. St. A., Wisconsin; Vertr.. Dr. R. Worms, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 68. 18. 1. 10. 2m. S. 322 978. Rechenmaschine, bei welcher sich Zahngetriebe um Strecken verschieben, welche dem Produkt der einfachen Zahlen entsprechen. Ludwig Spitz C Co. G. m. b. H., Berlin J A2m. Sch. 3 992. Sperrvorrichtung für die Kurvenscheiben an Rechenmaschinen u. dgl. Karl Weidmann, Hamburg, Hornerlandstr. 257. 13. 10.09. 4a. Sch. 31 E32. Arbeiszeitkontrollapparat mit selbsttätig verschiebbarem Kartenschacht. Raphael Schwéers, Berlin, Turmstr. 33. 6. 160. 08. EAb. D. 24 048. Zigarrenkiste mit gleichzeitig als Verschluß dienendem Zigarrenabschneider. Dr. Benno Doctor, Georgstr. T7, u. Adolf Schwieger, Georgstr. 20, Hannover. 7. 10. 10. 4b. P. 25 741. Feuerzeug mit Julius Oswald Prenzel, Berlin Bozenerstr. 6. 29. 9. 16. 456. K. AH 323. Vorrichlung zum Erleichtern der Bodenreinigung bei Düngerstreumaschinen mit Streukette. Kurmann u. Co., Bielefeld. 18. 6. 09. 5b. Sch. 34 93757. Stalldüngerstreuer mit einem den Dung der Streuwalje zuführenden Ele vator. Johannes Hörcher, Wahrsow bei Lüders dorf i. M. 19. 2. 10. 5c. st. 40 126.

Zündband Schöneberg

* Mehrreihige Zinkenwaljen für den Förderrost von Kartoffelerntemaschinen Oskar Kramm, Stolp i. PdsãJnly. 16. 2. 09. 6c. B. 60 015. Schalldämpfer für Explosionz⸗ kraftmaschinen. Ernst Karl Wilhelm Bantin, Hamburg, Ausschläger⸗Allee 181. 31. 8. 10. 466. C. 18 432. Steuerung für Verbrennungz⸗ motoren. Howard Crunden Cleaver, London; Vertr.: 8. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. 23. 10.09. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 3. 12. 08 anerkannt. Ge. S. 20 738. Zerstäubungsvorrichtung für Druckluftverbrennungsmaschinen. Fa. Gebrüder Sulzer, Winterthur u. Ludwigsbafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 29. 1. 10. 47a. St. 15 821. Schrumpfverbindung von Maschinenteilen, insbesondere von Trommeln Trommelböden und Wellenstümpfen von Dampf oder Gasturbinen. Stettiner Maschinenbau Act.“ Ges. Vulcan, Stettin⸗Bredow. 16. 12. 10. 47 b. N. IH 766. Geteilte Riemscheibe. Sigfrid Nyberg, Mellösa, Schweden; A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. 9. 9. 10. 475. Sch. 35 537 Vorrichtung zum Einpressen des Dichtungsmaterials in Rohrmuffen. Dr. Scholtz C Boehm, G. m. b. S., Berlin, u. Constantin Redzich, Schöneberg, Hauptstr. 82. 29. 4. 10. 47h. D. 22 288. Antriebsvorrichtung mit einer selbsttätig nach je einer vollen Umdrehung sich ein⸗ und ausrückenden Kupplung. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Verkehrswesen Akt. Ges. (Dapag⸗ Efubag), Berlin. 15. 10. 609. 49i. N. 11 E95. Verfahren zum Präparteren der aus Darm, Papter oder ähnlichen Stoffen be⸗ stehenden Blätter von Blattmetallformen u. Apparat zum Trocknen der Formblätter. Ernst August Neu⸗ mann, Marienberg i. Erzgeb. 5. 1. 10. r Oc. L. 31 113. Trommelmühle. Josef Ludwig, Charlottenburg, Guerickestr. 1. 19. 10. 10. 5 0c. M. AT G77. Schleudermühle mit rotierender

Carl Vertr.:

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