1911 / 80 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Apr 1911 18:00:01 GMT) scan diff

Langfuhr den beiden letztgenannten aus Anlaß ihres Ueber⸗ tritts in den Ruhestand den Charakter als Geheimer Regie⸗ rungsrat ferner . . dem Konfistorialsekretär Adam in Posen und dem Faktor Kletsch in Sulzbach dem letztgenannten bei seinem Ueber⸗ tritt in den Ruhestand den Charakter als Rechnungsrat zu

verleihen.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Regierungs- und Baurat Stiehl ist der Regierung in Königsberg i. Pr. und der Regierungs⸗ und Baurat Schierer der Regierung in Marienwerder zugeteilt worden.

Die Geheimen Bauräte von Pelser⸗Berensberg in Cöln, Ot ko in Konitz und Spillner, in Essen sowie der Baurat Schade in Hildesheim sind in den Ruhestand ge⸗ treten. ͤ Versetzt sind: die Regierungs- und Baurãte Geheimer Baurat Bohnen von Königsberg i. Pr. nach Cassel, Prieß von Insterburg nach Königsberg i. Pr. und Trimbern von Fassel nach Cöln, Baurat Radebold von. Rendsburg als Vorstand des Wasserbauamts in Stade, die Regierungsbaumeister Quast von Düsseldorf als Vorstand des Hochbauamt in Minden i. W. und Michaelis von Elbing als Vorstand des Polizeibauamts VII in Berlin, Kreisbauinspektor Breit⸗ sprecher von Pr.-Holland nach Elbing, Regierungsbaumeister Timm von Stolpmünde als Vorstand des Wasserbauamts in Rendsburg, Wasserbauinspektor Langen von Emden als Vorstand des Hafenbauamts in Stolpmünde, und die Re— gierungsbaumeister Lämmerhirt von Königsberg 2 als Vorstand des Hochbauamts in Essen, Schuffen⸗ hauer in Ragnit als Vorstand des Hochbauamts in Wetzlar, Schäfer (Sermann) von Altenberg in die Hochbauab⸗ teilung des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten in Berlin, Loewe von Koblenz als Vorstand des Hochbauamts 1 in Breslau, Abel von Saarbrücken als Vorstand des Hochbau⸗ amts JI in Marburg, Krumbholtz von Königsberg i. Pr. als Vorstand des Hochbauamts in Prenzlau, Leyendecker von Königsberg i. Pr. nach Stuhm und Schreck von Eisleben als Vorstand des Hochbauamts nach Konitz.

Ministerium des Innern. Dem Landrat Dr. Siegfried ist das Landratsamt im Kreise Heiligenbeil übertragen worden.

Bekanntmachung.

Den Markscheidern Walter Lennemann aus Hattingen, 6Gmil Flender aus Siegen und August Mensing aus Barsinghausen ist von uns heute die Befugnis zur Verrichtung von selbständigen Markscheiderarbeiten für den Umfang des preußischen Staates erteilt worden.

Clausthal, den 27. März 1911.

Königliches Oberbergamt. Krümmer.

Tages ordnung

für die am Donnerstag, den 18. Mai 1911, Vormittags 11 uhr, in Berlin im Sitzungssaale des Potsdamer Babnbofs , , 37. erden lien Sinn,, 5 j äirke der 338 Liche * 9 1er w eingesetzten B em, m ahn ratt in Berlin. 1 Mitteilangen der Königlichen Cisenbahndirer ? Füber die seit der 36. Sitzung des Bezirkeeisenbabnrats im Perlen, Tier und Güterverkehr eingetretenen wichtigeren Aenderungen und neu aus—⸗ gegebenen Tarife.

Mitteilungen der Käniglichen Eisenbabndirektionen über die im Personenzugfabrplan eingetretenen wichtigeren Aenderungen.

Antrag auf Gewäbrung einer allgemeinen Frachtermäßigung für frische Seefische von den deutschen Seehäfen nach binnenländischen Verbrauchepläßzen und Aenderung der Anwendungebedingungen der Ausnabmetarife für frische Seefische und Salzberinge.

Einfübrung eines Durchschnittẽgewichts für leere Milchgefäße und Kisten mit leeren Milchflaschen.

Berlin, den 28. März 1911.

Königliche Eisenbabndirektion. Rüdlin.

Aichtamtliches. Dentsches Reich. Prensßen. Berlin, 3. April.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im Achilleion auf Korfu die Vorträge des Chefs des er Infanterie Freiherrn von Lyncker inetts, Wirklichen Geheimen Rats

ö * 18 14 * 41

Militãrkabinetts, Generals

8 EeTFa 23831

und des Chefs des Zivil von Valentini.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Hande und Verkehr und für Zoll- und Steuerwesen hielten heute eine Sitzung

7

3.“ zufo ti fik atio

Laut Meldung des ‚W. T. B.“ ist S. M. S. „von der Tann“ am 30. März in Bahia Blanca (Argentinien) ein⸗

S. M. S. „Loreley“ ist am 31. März von Beirut in

See gegangen. . ; ö . S. „Leipzig“ ist vorgestern in Naga

M. S. „Nürnberg“ ist vorgestern von Yokohama in See gegangen.

Sachsen⸗Meiningen.

85. Lebenssahr vollendet. Der Geburtstag des Landesherrn wurde in Stadt und Land festlich begangen.

Großbritannien und Irland.

Der Chefsekretär für Irland Birrel hielt gestern in London in einer Versammlung zur Förderung der Schieds⸗ sprechung eine Rede, in der er sich des längeren über die Ausführungen des deutschen Reichskanzlers im Reichstage vom 30. v. M. äußerte. Wie „W. T. B.“ meldet, sagte Birrel: Er habe die Rede des Reichskanzlers mit der ernsten Auf⸗ merksamkeit gelesen, die sie verdiene. Der Kanzler habe voraus- sse eintreten könnten, die England und Amerika die Schiedssprechung fallen zu lassen und ihre Zuflucht wieder zu den Waffen zu nehmen. Selbst wenn dem so sei, so könne es doch nur gut sein, wenn man persuche, sich solange als möglich des Kriegführens zu enthalten. Der mit den Vexeinigten Staaten geplante Vertrag schließe die Frage der Abrüstung nicht direkt ein, aber nichtsdestoweniger liege etwas derartiges darin, und eines Tages müsse dieses höchst wünschenswerte Ziel das Ergebnis der Aus— breltung des Friedens sein.

Eine von Birrel vorgeschlagene Resolution, die die Be⸗ friedigung über das vereinte Vorgehen der Kirchen von Amerika und England zur Unterstützung des Vorschlages eines englisch⸗ amerikanischen Schiedsvertrags ausspricht und der Hoffnung Ausdruck gibt, daß nichts dessen Zustandekommen verhindern werde, fand begeisterte Annahme.

. Frankreich.

Im vorgestrigen Ministerrat ; Fallisres, „W. T. V.“ zufolge, mit, daß er, einer Ein⸗ ladung der Königin Wilhe mina entsprechend, im Juli Holland be such en werde. ; .

Die Eisenbahnzesellschaften haben an die Senats⸗ kommission ein Schreiber gerichtet, in dem sie gegen die von der Kammer angenommeie Gesetzvorlage protestieren, dur den Pensionierungen der Bahnan Kraft verliehen wird. De Eisenba Quelle zufolge, der Ansicht, daß die Vorlage den Rechtsgrund⸗ sätzen widerspricht und dn öffentlichen Kredit wie den kleinen Sparer gefährdet.

gesehen, daß Creigni veranlassen würden,

Präsident

estellten eine rückwirkende ngesellschaften sind, obiger

Rußland.

Der Marineminister Rojewodski ist, „W. T. B.“ zu⸗ folge, seines Amtes enthehen und zum Reichsratsmitglied er⸗ An seiner Stelle ist dem Vizeadmiral Grigo⸗

nannt worden. ; m Vize. ! , nile des Marineministers übertragen

rowitsch das Po

m der Verkehrswege hat Untersuchungen rn Jweck der Ausarbeitung eines Projekts zur Verbindung der Stromgebiete der Wolga und des ein Kanal⸗ und Schleusensystem. Die Ende dieses Jahres beendigt werden.

Der Handelsminister und der Finanzminister haben in der Reichsduma, obiger Quelle zufolge, eine Gesetzvorlage ein⸗ gebracht, betreffend die Schaffung von Handelsagenturen in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Wien, London, Marseille, Genua, Konstantinopel, Sofia, Teheran, Schanghai, für die Mongolei und Washington. Geplant ist die Beibehaltung der Finanzagenturen in Paris, Berlin, London, New York und Konstantinopel. der vorgestrigen Sitzung hat die Duma ohne Debatte den Ge⸗ setzentwurf, betreffend die Bgukosten für den östlich Teil der Amurbahn, bewilligt. zu diesem Zweck viereinhalb Millionen zur Verfügung gestellt.

angestellt z

WO b dur rbeiten sollen

Für das Jahr 1911 sind

Italien.

Gestern nachmittag ist in der ausstellung in Rom die deutsche Abteilung in Gegen⸗ wart des Königs Viktor Emanuel eingeweiht worden. Von dem Ehrenvorsitzenden des deutschen Komitees für die Inter⸗ nationale Kunstausstellung in Rom, Fürsten von Bülow, dem deutschen Ausstellungskommissar Professor Kampf, dem deutschen Botschafter von Jag ow und dem Präsidenten der Ausstellung Grafen San Martino empfangen, wurde der König in den ersten Saal des Pavillons geleitet, wo sich die Kommissare der rvorragende Persönlichkeiten Nachdem der König Bülow,

nternatio nalen Kunst—

eingefunden

genommen T. B.“ zufolge, in deutscher Sprache nachstehende Rede: ls Ebrenvorsitzender des deutschen Komitees für die Inter—⸗ le Kunstausstellung in Rom habe ich die Ehre, Eure Majestät chwelle der deutschen Abteilung ju begrüßen. e Reich an der Jubelfeier seines Freundes und Bundes⸗ es Königreichs Italien, beteilt, bringt es die Gemeinsam⸗ und Erinnerungen jzum Ausdruck,

Indem sich

d und beldenmütiger Anstrengungen zurücklegen. and haben ihr Ideal verwirklicht, weil sie von r nationalen Bedürfnisse Wünsche in sich verkörperten und so, unterstützt durch das Genie von der Hingebung und der erfüllen konnten. zugewandt,

Kämpfe, zãber Italien wie Deutse lge, im Auswärtigen nsurkunden zu dem em Reiche und Großbritannien gefunden, durch den die Aus⸗ her zwischen den deutschen Schutz⸗

. . großer Staatsmänner

alte Hoffnungen

Deutschland heworrageadem

zwei Monate nach dem Austtausch der dem 1. Juni 1911, in Kraft

. nom 1514 8 970 3189 234 71 335 aslala 12 6 6 * DrIiDhama C. ana ö a r, e, . ** ,,,, ach Ber ũckgekehr id hat die Leitung der Gesandt⸗ [ schaft wieder übernommen

itischer Protektorate, zumal in de Zivilisation und zu dem guten Einvernehmen

Kevor es seine politische Wiedergeburt er⸗ rt seiner Renaissance die Wiege der Angesichts der unvergleichlichen Schöpfungen nbeit der ewigen Stadt soll 50 Jahre nach der Er⸗ ier vereinigt werden, was in unseren der a Länder Treffliches Majestät wollen unseren Dank für Ihren Besuch ert— die beim Zustandekommen der deutschen teilung mitgewirkt haben, eine Ehre und eine Freude ist.

* 6 z 9 1 0 war Italien im Jahrhunde

* 4 tünste geworden.

ichs Italien hervorgebracht

9 *

F ——— 1 * 2 3 * 2858 z 22 2 . 1 ᷣ— * 2 6 3 8 c

men, der für A

8 28

Spanien. Im vorgestrigen Ministerrat hat das Kabinett be—

schlossen, vom Amt zurückzutreten. Eine am Schluß des

Ministerrates herausgegebene halbamtliche Note besagt, „W. T. B.“ zufolge, daß die Minister zusammengetreten wären, um über den Fortgang der parlamentarischen Arbeiten zu be— raten. Da bei dieser Gelegenheit eine Verschiedenheit der Meinungen innerhalb des Kabinetts zutage getreten wäre, hätten die Minister beschlossen, beim Könige ihre Entlassung nachzusuchen. . In der Deputierten kammer verlas der Schriftführer eine Mitteilung über den Rücktritt des Kabinetts. Der Präͤsident hob darauf die Sitzung unter lebhaften Protestrufen der Republikaner auf, die die Republik und die bürgerliche Gewalt hochleben ließen, während die Monarchisten Hochrufe auf den König und die Armee ausbrachten. . Der König hat dem Ministerpräsidenten Canalejas sein ferneres Vertrauen zum Ausdruck gebracht, indem er ihn er⸗ mächtigte, die bisher von ihm verfolgte Politik fortzusetzen und

er für notwendig hält, vorzunehmen.

Schweiz. Das Volk des Kantons Zürich hat, wie „W. T. B.“ meldet, die Verhältniswahl für den Kantonsrat mit 42227 gegen 39 464 Stimmen verworfen.

Niederlande. Die Regierung hat dem Parlament den Gesetzentwurf, betreffend den neuen Tarif für Eingangszölle, zugehen lassen. Der jährliche Ertrag wird auf 10 Millionen Gulden geschätzt, von denen 9 für die Altersversorgung der Arbeiter in Reserve gestellt werden sollen. Der neue Tarif hat laut Meldung des „Reuterschen Bureaus“ nicht ausschließlich schutz⸗ zöllnerischen Charakter für die niederländische Industrie, trägt aber den Schwierigkeiten, mit denen diese Industrie infolge des starken Protektionismus in fast allen Ländern Europas und in Amerika zu kämpfen hat, Rechnung. Der Tarif verfolgt nicht die Handelspolitik anderer Länder, er ist im Vergleich zu den Eingangszöllen des Auslandes sehr maß— voll. Die Zölle sind nicht so hoch, daß den ausländischen Importeuren die Unterbringung ihrer Waren am holländischen Markte unmöglich gemacht würde, und werden den nieder

einer Steigerung der Preise zu vereinigen. Die Haupt gebrauchsstoffe für Industrie und Ackerbau wie Kohle, Erze und Getreide bleiben frei. Halbfabrikate werden mit 3 bis 6 Proz. Wertzoll belegt, beinahe fertig— Tabak wird nicht höher besteuert als bisher, Kaffee bleibt frei. Die Regierung hält sich die Möglichkeit offen, bei Mehl, das

100 kg belegt. Petroleum bleibt frei. Zigarren werden mit 125 Gulden für 1090 kg plus 20 Proz. Wertzoll und Zigaretten mit 250 Gulden für 100 kg plus 40 Proz. Wertzoll belegt.

Türkei.

von Skutari postiert. Bei Puka Mite haben Kämp wundete verloren un

Meldun

getroffen worden. Griechenland.

angenommen, der sich für die Enteignung des Groß

unter kleine Ackerbauer ausspricht. Amerika.

der er, „W. T. B.“ zufolge, eine Anzah

dienen soll. Afrika.

vorgestern von Kairo über Triest nach Dresden abgereist.

Hierauf besichtigte der König unter der Führung des tschen Ausstellungskommissars, Professors Kampf die einzelnen anlaßt, sich alle gegen Mulay Hafid zu vereinigen. erwarte jeden Augenblick einen Angriff auf Fes. Sollte es

äle und verließ dann die

in der Zusammensetzung des Kabinetts die Aenderungen, die

ländischen Industriellen nicht Gelegenheit bieten, sich zu .

gestellte Fabrikate mit 10 Proz. Ganzfabrikate mit 12 Proz.

als Nahrungsmittel dient, Retorsionsmaßregeln anzuwenden. Schlachtvieh bleibt frei. Feinstes Mehl wird mit 40 Cent für

Nach Meldungen des „W. T. B.“ sind alle Anstalten ge⸗ troffen, um einen Angriff der Arnauten auf Skutari zurück- zuweisen. Außer Freiwilligen sind ein Nizambataillon und sechs Geschütze an den wichtigsten Punkten der e

e mit

den Arnauten . die dreißig Tote und Ver⸗ in die Flucht geschlagen wurden.

Einer von der Grenze in Cetinje eingetroffenen g zufolge war vorgestern nachmittag Gewehr—

und cha f von einem Kampf zwischen den Auf⸗ ständischen und den zur Unterstützung der Garnison Tuzi aus Skutari heranmarschierenden Truppen zu hören. Der Hauptkampf spielte sich zwischen Deschitsch und Planinitza ab, wo die Aufständischen Stellungen bezogen hatten. Wie der Wali von Skutari meldet, wurden in dem Kampfe 3 Soldaten getötet und 13 verwundet, die Rebellen erlitten große Verluste.

Die Behörden der Wilajets Skutari und Kossowo sind, wie ein Communiqué der Pforte mitteilt, angewiesen worden, den Albanerchef Issa Bol jetinaz gut aufzunehmen und den aus Montenegro kommenden Albanesen die Rückkehr in ihre Dörfer zu erleichtern. Um ein Uebergreifen der Unruhen nach dem Wilajet Kossowo zu verhindern, sind energische Maßnahmen

Die Deputiertenkammer hat gestern, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, nach langer Debatte einen Antrag

grundbesitzes in Thessalien und für dessen Aufteilung

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Mexico Diaz hat dem Kongreß eine Botsch gt zugehen lassen, in der von den Auf⸗

ständischen geforderten Reformen empfiehlt. Nach einer weiteren Meldung wird von dem Kongreß ein besonderer Kredit in Höhe von 2500000 Dollars gefordert werden, der zur wirksamen Bekämpfung der Aufständischen

Der König von Sachsen ist, „W. T.. B.“ zufolge,

Nach Meldungen der „Agence Havas“ aus Fes vom 27. März haben in dem Kampf am 26. März die scherifischen Truppen die Aufständischen, die wenig zahlreich waren, zunächst zurückgeschlagen. Die Mahalla verfolgte die Flüchtenden, bis sie sich plötzlich einer großen seind⸗ lichen Macht gegenüber sah. Nach einstündigem Kampf mußte die Mahalla trotz der energischen Mitwirkung der Artillerie weichen, da es den Fußtruppen an Munition mangelte und die Disziplin zu wünschen übrig ließ. Bei der Verteidigung der Geschütze wurden drei Kaids getötet. Der folgende Tag verlief ruhig. Die von den Beni Mter gefangen genommenen Soldaten der Mahalla wurden wieder frei— gelassen, nachdem ihnen Waffen und Ausrüstung abgenommen worden waren. Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, ist die Lage in Fes den letzten Nachrichten zufolge sehr ernst. Die Niederlage der scherifischen Truppen habe einen großen Eindruck auf die Stämme gemacht und sie ver— Man

dazu kommen, so müsse die Stadt kapitulieren, da es an Truppen,

an Geld und an Nahrungsmitteln fehle.

treten. Weshalb? Wäre der Reichstag im Ottober ;

4 anzösi ; worden, so ; In Franzöfisch Gu ined , , , mi, . . schwebenden Vorlagen rechtzeitig

„W. T. B.“ vorliegt:

reizung zum Aufstande schuldi ! der Blutvergießen , . 1 ,

Begleltung eines Leutnants und einiger Tirailleurs in das D

und ließ, um seine friedlichen Absichten zu bewei ie Fli , samm ĩ ; und im 3 iche R ssen müss ch der 6 . S8 m zu beweisen, die Flintenschlösser enhange damit eine enderung des im Zu⸗ ordentliche echtsweg zugelaff we nlen müsse auch d . r mäuhtmann, der, zunächst Gegenstand freundlicher gelt, llnser Programm für 6 Q scbesten enden Diãten⸗ g zugelassen werden.

ndgebungen war, wurde plötzlich angefallen und mit Sãabelhieben

nie dergema t. Der Leutnant und eh Sci al, nur zwei Unteroffiziere und . Rest der Kompagnie nahm dos Dorf im St

Flinten bewaffneten Feinde in die Flucht, die dreihundert Tote hatten,

darunter den Sohn des Wali von Gumba.

Wiederaufleben der mus die den Gouverneur vor

Kolonialbeamte Bastie zum Opfer fiel.

e

ler gerüstet sein, wenn die Wahlen im Jan

Notwendig ist elne erlängerung der Session

ist fertig.

die Hauptwahlen Hann es nicht zweifelbaft? sel n

wahlen sind ein nebel für alle Parteien, denn

eber uns zu stimmen,

zu wählen. Wir Sozialdemokraten können uns

ei, bei der die größte Mittelmaß igkeit ist, 1

n Abg. Fuhrmann sahen wir ja neulich b

rotwendigkeit wegen kes Wahlpberfaßen doch dieses

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die stri ̃ alche ü ; s . . vorgestrigen Sitzungen n Kreisen die Aufsteslung un Reichstags und des Haufes der ö . e , he

sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

Dr. Delbrück der St s Staatssekretär des Rei in Werm uth, der Staatssert w. des. Reichsschatzamts ministers Velcaff⸗ d ; . ; S retär des ? ; Delcasss, der sein politisches R 46 Arn 28 und der Staatssekretär des Al n en r g liens Dr Lis c s uemwärtigen. gewonnen, e g en hel . Dealvel. ir. I d. Bl bat wis finn get Jtzih Seren ö! gen Amts von Kiderlen- geordneten hat die“ Rede k r fn; 169 Ende erreicht. Die Vertreter fee * e ten . mit ollandischen Maschinislenverbande⸗ kan utschen und des

Waechter beiwohnten, s. ů l stand zunächst die dritte Le gewirkt, die chauvinisti Sirz ͤ sung des chauvinistische Strömung“ in Frankreich zu 'stärken. der Dlrektion zu ber nder bag, 6 nach Frankfurt, um mit

Entwurfs eines Reichsbesteue rungsgesetzes.

Nach 85 28 ö ; ; ; . der ue e d er r e serinr n m eine Gemeinde, 2 3ͤbetriebs, der in der Gemeinde oder in In der heutigen (62. Si ; In Düf ̃ wachsen, ei 9 . Hemeinde belegen ist, Ausgaben er‘ geordneten gen (sa Sitzung des Hauses der Ab n. Düsgelöbgrf sind, wie die Köln. gtg. ker mnes len ichs zuschuß verlangen können, sofern die i Dohnie, fand zunachft di schaftie ö 5 . w . in den Betrieben be. über die Renn [ an i ihren Haushaltungsangehöri die Witwen und unversorgten Kinder d k betrieben angestellt und ö. henne wer früher in. Sen Reichs t e u eschäftigt gewesenen Perf will ei f . Zivilbevölkerung . . ö i ef rin ch n e if, bie Wihrel n ner nrhnstermann wilf, die Korte oni. käber, Haken derschtkene h W usw. bis „Personen“ streichen und statt, z Proz.“

setzl s Proz.“ Abg Ahlborn fortschr. Volksp.) bearü gestellt sei, um das Gesetz zustande .

habe verlauten laffen. d . werden würde. 6 ekaß fernen, die Vorlage

. ; . als um die Gewährung teilweisen Ersatzes für die S

erwachse. degierungen haben an

Entwurf sorgt für 39 Gemeinden vor, die künftig u

sollen. Diese O ĩ ü 2 iese Orte verteisen sich über das ganze Reichsgebiet. Der von

die 8 o

kann nicht erfüllt w fallen erden, denn es wu ; würde ö 630. rde z . brechung des Kompromiffes' der Kommissen 1. 636 Durch geiwungen, uns die Sache nochmals zu überegen im wer wärn

Reichstage vorzulegen. Auch der Beschluß zweiter Wstast Nene hren / en

nicht det Hercchtigkeit. ist viesunchr. nen ich nh b, ven gsnr cht

und leidet an erhebt i Ii lich kenn . n erheblichen Unklarheiten, fo ben glich des mil fre Abg; Erzberger (Zentr.): Wir werd ür d e ; Dentr.): W en ge en für den Antrag Gröber stimmen, weil wir auf las ee des 6 6. das ꝓnusta ndelammen der Vęrlage legen und eine nochmallge Verschleppung . halten. Dan ig hat durch fein Militär e große Vor eil, daß es ganz underständlich ist, wie man diese Stadt bier noch . bin ein brin gen will.

Akg, don Oldenburg (Lkons.): Nach der bisherigen Debatte . n, . die Hoffnung schwinden fehen, für Danzig 6 Zuschuß 3 6 „M ju erlangen. Anerkennen kann ich nicht, daß es ein Se * fei, das der Stadt in den Schoß fällt ee. den ng chr Gesandter. Wirklicher Geheimer Rat Dr. von . en n kau sen erfuchte im Intereffe des baldigen Zustande⸗ 2 , der Vorlage das Sens, noch auf Len Antrag Gröber ein⸗ * Abg. Dr. Becker-Cöln (Zentr.): Nach der Erklärung des Staagtssckretärs und nachdem der Kompromißantrag gestellt worden ist, besteht keine Hoffnung, daß der Beschluß zweiter Lesung bezüglich der. Witwen und unversorgten Kinder aufrecht erhalten wird. Dleser Beschluß beruhte auf einem Antrage von mir; ich muß die Ent— he, ,. dem Hause anbeimstellen und kann nur sagen: bis dat, qui cito dat!

Abg. Dr. Wil 1 Straßburg Gentr.) trat für schleunige Erledigung des Entwurfs im Interesse der elsässischen Gemeinden ein.

8 5 wurde mit dem dazu gestellten Kompromißantrag an— genommen, ebenso der Rest des Gesetzes und darauf das Gesetz endgültig im ganzen.

Darauf trat das Haus in die dritte Lesung des Reich s⸗ baushalttetatt für 1911 und des Etats für die Schutzgebiete für 1911.

In der Generaldiskussion bemerkte der

Abg. Le deb our (Soz.): Ich werde mich auf das beschränken, was notwendig ist, um die Konsequenzen für den ablaufenden und den bevorstehenden Reichstag zu ziehen. Wir befinden uns jetzt innerbalh' derjenigen Zeit, wo eigentlich der Etat abgeschlossen sein sollte. Die Reglerung hat den Etat zu spät eingebracht urd der Reichstag konnte erst Mitte Februar in kle Be⸗ ratung, des Etats eintreten. Es wäre notwendig gewesen, daß die Neichsregierung ein Rotgesetz eingebracht hatte Jetzt ist ein gesetzloser ar archischer Zustand vorhanden. Ich begreife nicht, wie eine konserpetjve Regierung das zulassen kann. Sie hat sich mt einem gem issen Recht darauf verlassen, daß die Mehrheit noch alles tun werde, um den Etat so rasch wie möglich durchzupeitschen. Selbst bis in die Reihen der Freisinnigen war man über das 5 Tagerennen mnpört; beute erscheint der bekannte freisinnige Herr wieder mit einem Earn snsttauß im Knopfloch. Wir halten es für angezeigt, daß 5 ritte getan werden, um für eine bessere, gegen einen solchen Ar archie muß gerichtete Geschäftsführung des Hauses zu sorgen. Erstens 7. der Reichstag früher einberufen werden, dann muß das Haus die Möglichkeit haben, einen allgemeinen Geschäftspsan mit der Regserung zu entwickeln, es müͤssen die nötigen Schwerinstage ein⸗ geschoben werden, die die Dis kussion allgemeiner Fragen gestatten, wd dann eist müssen beim Etat die budgetären Fragen behandelt werden? ieser Reichstag soll nun zu einem Schlußakt im Herbst jusammen⸗

9 die Regierung ; ür sie unannehmbar niemals um etwas anderes gehandelt,

r n chãdi der betreffenden Gemelnde aus der Steuerfreiheit der .

8 z . Staatssekretãr des Der at gmtz ge muth: Die verbündeten . , ,. er Angelegenheit kein materselles Interesse,

haben, würde Stich it ͤ . , Wir Sozialdemꝰ

richten wir ja unsere Taktik noch immer nach unser

des Reichskanzlers direkt dazu (Schluß des Blattes.)

welcher der Finanzminister Di

einigung öffentlicher Wege sta Unterstaatssekretär im Ministerium der . 1. Freiherr von Foelsg von der Brügghen: D

Gewohnhei õ schri vohnheit und durch . Vorschriften entstanden,

den Haushesitzern, den Gemel d die vielfach unbequem . Ini

ch un e ärgerlich und ĩ ö große finanzieller be 6, 6. 4 all, die Möglichkeit geben, klares 9. sch

Recht nicht durch Anordnungen der Verwaltungs behz

durch Beschluͤsse der Selbstverwaltungskörper . K— 243

Straßenreini ungspflicht über⸗

Bestreben der Haus besitzer ĩ h ! d haupt auf die 8 .

h hat di icht i vollem Umfange als berechtigt anerkannt: . . c ; 2 entscheiden. In sehr vielen Fällen wird die

e. olgen. Andererseits muß aber kee de ed,

Das Herrenhaus hat nen dasselbe vorgeschlagen. t . keiten in dem Gesetz⸗ die Bedenken beseitigt h in der ktommiũ amein der

lichen Rücksichten

reinigung zweckmäßi illi ĩ

. K und billiger durch die Hausbe

manche Hausbesitzer übermäßig belastet si

dem , , zugestimmt, es 3 bg. Braemer (kons. j: Auf Einzelheiten d

will ich nicht eingehe 1 . 2 e, e, . manche Schwierigke

der Vorlage an di 5 fomm i ffic n die um siehen Ceffstellung, wer die Reinigungepflicht

Aha Rte Wege hat, auf welche Wege sich die Pflicht bezieht, ffid welche Rechtsmittel gegeben werden, können wir begrüßen. Aber gegen neue Belastungen der Gemeinden und der Reinigungs⸗ pflichtigen müssen wir Verwahrung einlegen. Wir haben Bedenken, ob das Gesetz nicht die polizeimäßige Reinigung über die zulässigen Grenzen ausdehnt, und ob nicht zugleich die Bestimmungen das Automobilwesen bevorzugen. In diesem Falle müßten wir der Vor— lage entschieden widersprechen. Die Kommission muß die strittigen Fragen klären; wir werden daran mitarbeiten mit dem ausdrücklichen Bestreben, eine neue Belastung für Gemeinden und Anlieger aus— zuschließen.

Abg. Ecker⸗Winsen (nl. Meine Freunde sind im allgemeinen mit dem Gesetzentwurf einverstanden, und wir schließen uns den Gedanken des Entwurfs an. Wir erkennen auch an, daß unter Um ständen die Reinigungepflicht von den Anliegern besser und billiger erfüllt werden kann, aber es muß doch in der Kommission geprüft werden, ob nicht die Hausbesitzer schon überlastet sind. Es wird ferner nicht angebracht sein, den Kreisausschuß bestimmen zu lassen, welche Wege außerhalb der Ortschaften zu reinigen sind. Wir meinen, daß es angebracht wäre, von 5. zu 5 Jahren das bestehende Recht einer Revision zu unterziehen und eventuell durch Orftsstatut neues Recht zu schaffen, wenn sich inzwischen die Verhälnisse geändert haben. Wir schließen uns dem Antrage auf Ueberweisung der Vor— lage an die verstärkte Gemelndekommission an.

Abg. von Bonin-Stormarn lfreikons.) erklärt gleichfalls für seine Freunde im allgemeinen die Zustimmung zu dem Gefetzentwurf und schließt sich, abgesehen von einigen anderen Bedenken im ein— zelnen, der Ansicht des Vorredners an, daß es nicht nötig sei, den Kreisausschuß für die Feststellung der Reinigungspflicht auf den Wegen außerhalb der Ortschaften in Bewegung zu setzen, meint viel⸗ mehr, daß auch dies durch Ortestatut entschieden werden könne. Der Redner ist mit der Ueberweßsung an die verstärkte Gemeindekommission einverstanden.

Abg. Peltasohn (fortschr. Volksp.) erklärt, daß auch seine Freunde die Notwendigkeit der Vorlage anerkennen, äußert aber auch seinerseits eine Reihe von Bedenken. Wenn der Gesetzentwurf die

bestehenden Observanzen berücksichtigt wissen wolle, so sei zu bedenken, RWß es überaus schwierig und langwierig sei, festzustellen, ob eine Observanz vorliege. Wenn auch die Rücksicht auf bestehende Ob— servanzen gutgebeißen werden könne, so sei es doch richtig, daß die Vorlage die Entstehung neuer Observanzen ausschließe.

Abg. Hoeveler (Zentr.) erklärt sich dagegen, daß die Straßen—⸗ reinigungspflicht durch Ortsstatut auf die Hausbesitzer abgewälzt werden könne, zumal da es sich nicht bloß um die einfache Reinigung, sondern auch um dle Schneeräumung, das Bestreuen mit ahstumpfenden Stoffen, das Besprengen gegen Staubentwick⸗ ung usw. handle und die e un, sich auch nicht auf die Bürgersteige beschränke. Es müsse deshalb vorgesorgt werben, daß nicht eine Ueberlastung der Hausbesitzer herauskomme, und die Mög— lichkeit der ortsstatukarischen Vorschriften beschränkt werden. Der Redner bittet deshalb gleichfalls um Ueberweisung an die verstärkte Gemeindekommission. z

Abg. Dr. Liebknecht (Soz) verwirft die Vorschrift des Ent— wurfé, daß örtliche Gesetzesvorschriften, Observanzen und besondere öffentlich⸗rechtliche Titel über die Reinigungtpflicht aufrecht er— halten werden sollen; denn dadurch würden die bisherigen Streitigkeiten nicht beseitigt. Ebenso bedenklich sei es, daß durch Ortsstatut generell den Anliegern die Reinigungspflicht

, Vl he unpraktis ? f = Diese Geschãfts fũübrung wirkt auch . . gi ir , mnie be ondergn Um stãnden abgewich

Eine Kompagnie unter dem Hauptmann T j schäfte in d ö 30. März Befehl, den Marabut Tie rus lin; J auch wenn *. ten * . . w ir

Talay,

Such! Gemeindekommission überwiesen.

ailleure entkam en, Fan die Wähler bessimmter . genztigt sind, nik . en, Schluß des Blattes.) o

ndern eln, sogenanntes kleineres Ucke

entscheiden. Wir entscheiden ! ung! eh uns am seichtesten Der Ueberfall ist, wie offiziös erklärt wirß, auß ban stärkste Orposition. uns jedesmal für die

die national Die Berliner Gärtne hab Stichwahlwehen w ; neulich ier sich schon in schlossen, am 8. d. , , . ; en gwinden, Anteretsests aber sind die . eine Forge ungen auf Be e din , i werden. Das P J ; önnt q en Unte ĩ me, , . Das Proportionalwahlshstem, das verschiedene Uke . der , . 1 un * . . kraten dürfen fabrik hat den Arbeitern eine . 2 andidaten selbst in schrankschloffern in Berlin ist ei

entwickl 8 . die und Straß ar *

ung des betre fenden Wablbezirks selbst abgraben. . wie . , ur die Provinz 6

des . Tagesordnung der heutigen (162.) Sitzung fin 2. 2 nach den Naumannschen , sihengh Intereßen den Steinsetzern und Kammern“ in Bres lau ar mit fre s, welcher der Staatzsekretär des Innern lanfernz cs zie sinort auf feine neut che Reer ben, die Abrüstung

Lentze bei⸗ handlun ; ; ei⸗- D gen mit dem A e erste Beratung des Gesetzentwurfs am Sonnabend in den 2

öffentlichen Arbei gramm der Köln. Zig.“ samtl * n; Dieser 3 Hen sie bei dem. ad nz des ö J 3 as, bis herige Recht t barg indestlohn Mindestleistungen n übernehmen. ö

: . n und ; örden in letzter Instanz über jweitausend Hafenarbeiter wegen Lohnstreits

3 . zwis en 8 . 1 und den Polizeibehörden c. acht einen Aufruf erlassen. der i Hafenarbei r heute ab in den Häf . Safenarbeiter meinden sogar Vasen des Atlantfschen 8 ö. Der Entwurf echt zu schaffen. und dieses

zusammenberufen auferlegt werden kön : 9 . 2 ne. 9. * 2 riert err gig l 6 i, . dürften nicht das Recht erhalten,

Ein e borener 5 . ö . ] erbstse sion lief ) 7 j ö 6 = . f h 5 . 9 1 stattgefunden, über den folgender Bericht des daß die bisherige er n rfer. dentgbändigen Bemei, müsse die Pflicht der ö ö. ein, von

. ; die Verhandlungen über Streitigkeiten w

ir gerüstet, oder Bezirksaus chu ö bor dem Kreisauss ö 5 zuß müsse eine ündliche werden no r h 6 * , mündliche uuar erfolgen. d Fgesbeben Kerben. Bel ken

Verhandlung

streitverfahren zu entscheiden haben; statt de

6. Die Vorlage wird der um sieben Mi

rer

2 z ö ö. 21 . 1. * . . St eiti ei 560 og unvorfichtigerweife nur in Verhalten der Regierung befördert jedenfalls die Anarchie im e. säelhiaun pflicht obliege solle nach e, . .

itglieder zu verstärkenden

; 8 Beim Zentrum freili ' Lächft, uns 1 Bewegung zurück ihren . 96 m e n feilen, n meisten leiden bei 5. . r inf Jahren zur Deportation des meisten die Part ars Deiker si nen ; emegung zwang und der im Jahre 1969 der Überale. D.

Statistik und Volkswirtschaft. nan Zur Arbetter bewegung.

nicht aussichtsrei ; ie, ne, . el benz Hhtsreichen Wahlkrelsen verzichten. wir betrachten in vereinbart worden, der bis J. April n ren J. d. M. ab für die Zukunft, und ohng Lsie nende wir . eine Probe Rr Arbeltgeßerverband der Sir .

bekannt, daß die Ve

Der Reichs. eines neuen Lohntarifs Aufstellun

46 ö 2. 6 v J sg; 9

im französischen eri cinenr , . diele gem soe en, s vergeblich waren. Er sei daher gezwungen, sᷣ de des Marine—⸗ Der Ausstand bei der Firma E' 1 f

a. Egan u. C. in Frankfurt

zu einem mittag wieder aufgenommen worden.

*

xpezzierer, soweit sie ohne Kündigung arbeiten, nach

99 stand getreten. Die Klempnerinnung in Königsberg i. Pr.

In Mannheim sind, wie W. T. B.“ meldet

die 3 ini j 3 . zu entscheiden, die Verwaltungs gerichte treten in den Ausstand ge— gericht.“ Dare ichen Gerichte, Kammergericht * nnd geiche Wie mehrere französische Blätter beri

den Antrag, der Varaus haben sich rechtliche Streitigkeiten . Verband der Haf r berichten hat der Nationale

afenarbeiter Frankreichs in der

Aermelkanals in den

F 18 en Ausstand zu trete . . 4

beabsichtigen, die Organisation der . angeblich

stãnd! Bg g en ne persuchten, wie W. T. B par het

. m Bäckergehil fen und Dockarbeiter ein . plündern, in der ein Gehilfe trotz d e e rei

arbeitete. Doch wurden die Angreifer ö des Syndikats

In Kenstantinopel sind, . W. T. B n bl i ei zergrie ben

2 ) . . 9 4 6 ; der staatlichen Tabatfabr it n den .

Kunst und Wissenschaft. . möfchließ fich ber di ; (Friedrich Hermann Frey) nach sa e e mn schlicßich der Literatur; gelte war in' Ss ü, Wnchen. Vie Begabung des Ber

nachhzken. furne - ebeũfendsten auf dem Gebiet der Lyrik, und hier 1 Felangen ihm am besten kleine, zarte Stimmungsliedchen, aus denen ein feines und tiefes Naturgefühl spricht. Seine Dramen haben sich nicht durchzusetzen vermocht; ihnen fehlt das dramatisch—

bewegte Leben und eine feste Charakterführung.

Der ref der Pathologle an der Harvard ⸗Universität Theo bald Smith ist. . W. T. B. zufolge, zum Austauschprofeffor an der Berliner Universität ausersehen worden.

Ausftellungsnachrichten.

Am Sonnabend wurde in den Ausstellungs hallen am Zoologischen Garten in Charlottenburg die Internationale AÄussteilung für Reise- und Fremdenverkehr Berlin 1911 vor einem ge— ladenen Publikum nach Ansprachen der Mitglieder des Ausstellungs— präsidiums von Kuhlmann und Geheimer Kommerzienrat Jacob, im Auftrage des Ministers der öffentlichen Arbeiten von dem Wirklichen Geheimen Oberregierungsrat Dr. von der Leyen eröffnet. An der sehr reichhaltigen Ausstellung, die die gesamten Räume der weiten U. und ihrer Emporen füllt, haben sich außer den deutschen Bundesstaaten u. a. Schweden, Vorwegen, Dänemark,. Holland, Belgien, Oesterreich-Ungarn und die Schweiz beteiligt. Die Anordnung und Ausschmückung der einzelnen Abteilungen ist ebenso übersichtlich wie geschmackvoll. Zahlreiche Ge—= mãälde, Aquarelle, Pastelle und Photographien, zu denen sich eine ganze Reihe zum Teil sehr wirkungsvoller Dioramen gesellt, vermitteln einen Einblick in die landschaftlichen Schönheiten der aus— stellenden Länder und Provinzen und führen ihre hervor— ragendsten Städtebilder und Einzelbauwerke vor. So leuchtet von der erhöhten Schlußempore. des ersten Saales ein Diorama des Rügenschen Strandes bei Stubbenkammer, entrollt sich im ersten Saale ein farbenprächtiges Bild vom Riesengebirge. Andere Dioramen zeigen Blankenburg und Rübeland a. H., Stuttgart in seinem weiten umwaldeten Talkessel, das liebliche Baden⸗Baden, das schwäbische Schloß Lichtenstein, Interlaken mit dem Lauterbrunner Thal, Zürich mit dem Züricher See, Christiania und einen norwegischen Winterportplatz. Unter den Aquarell- und Pastellbildern fallen die elsässische Landfchafts und Städtebilder darstellenden durch Stimmungs— gehalt auf; unter den Photographien dürften die schweizer den ersten Rang einnehmen. Oesterreich Ungarn hat zahlreiche Trachtenfiguren in Glasschränken ausgestellt. In diesem das Auge erfreuenden Rahmen sind in den einzelnen Abteilungen diejenigen Haupterzeugnisse der betreffenden Länder ausgestellt, die die Kauflust der Reisenden am meisten anzuregen geeignet sind. Böhmen zeigt eine Sammlung seiner geschliffenen Kristallgläser und Schalen, die Schwen geklöppelte Spitzen und Holzschnitzereien, Dänemark treffliche Erzeugnisse der Kopenhagener Porzellanmanufaktur, die nordischen Länder Rauchwaren und. Gegenstände der Wintersportausrüstung. Die ausgestellten Gegenstände werden zum Teil in origineller Um— gebung gezeigt. So gruppieren sich diejenigen aus Rügen um und in einer Y buch uter Fischerhütte, in der ein Fischerpaar in seiner malerischen Tracht die schaulustigen Gäste begrüßt. Unter den Gegen ständen aus Norwegen erhebt sich ein ebenso q freundliches wie praktisches norwegisches Blockhaus, unter den elsässischen Bildern bewegen sich Verkäuferinnen in Elsässerkostüm und in der württem— bergischen Abteilung ladet eine schwabische Kaffeeküche zur Rast ein. Auch die Verkehrtanstalten haben sich vielfach an der Austellung beteiligt. Das Reichspostmuseum hat einen Teil seiner Postwagen⸗ modelle hergeliehen; die Berliner Straßenbahn stellt statistischet

Material über den Verkehr in der Reichshauptstadt aus; die sächsische

Voss. Ztg. zufolge, be⸗

„wenn bis dahin ihre ohnerhöhung ufw. von Die Lohnbewegung Die dortige Glas⸗ gt. Mit den Gesd.

Pflasterer⸗ chlesien macht,

8 3 z * Ko ) . ; . Teile haben etwas nachgegeben. Die Arbeit ist en , , m.

e, . die Ta⸗ . erfolglosen Ver⸗ chutzynerband über“ den neuen Tarif,

r. hat laut Tele- rgesellen ausgesperrt, ablehnten, für den

heute etwa

vergangenen auffordert, von zeans und des

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