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ĩ eis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. un e Mack abgerundet mitgetellt. Der Durchschnittspr 39 ** . . ift, ein Punkt ) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht f
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Derdebtand and wackt zen Ciadt uc. Tes Vell ist nicht
einem Stivendi des Kalisyndikats gemacht. . l ir err n ge, für alle Lebensmittel ,,, fär Brot und Fleisch mit 3077 , eine Famili- a * is 2. 13 Der Bund der Landwirte hat als Manustkript für sein ute eine Materialsammlung drucken lassen. — ich das Material brauche;
Dentscher Reichstag.
April 1911, Vormittags 11 Uhr. (Serikt voa Dolffs Telegrar eischem Burea 1.)
g steht die Fortsetzung der zweiten fs, betreffend die Fesistellung des 1911, und zwar an Zöllen,
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Ein solcher
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* far 5 ⸗— 4 . in seinen Ausführungen fortfabrend: in seinen ̃ t die Taschen der ollen in die Taschen der Groß grund⸗
2 — . ; CSẽwenanteil in
ano brachte der Beijen⸗ ꝛ die Reichskasse nur in tie Taschen der Großgrund besttzer. 2 e Taschen der Großgrund⸗
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nsere Behauptungen
Abg. Kaem pf (fortschr. Volkep.): 8 r , 2 f das er Fortschrittlichen Volkspartei hingewiesen worden auf das Programm der Fortschrittlichen ingen e. 6 z thalte. Wir stehen säm das den Abbau der Schutz: ᷣlle enthalte. 3 . in ies Die Herren (rechts) haben hinter hinter diesem Programm. Die Herre re Glen n, , Schutzzollmauern, die sie aufgerichtet haben, den Bli . r, , des Volkes verloren. Eine schwere . wi tscha liche Schar igung hat uns die Reichs sinan zresorm auch 16 Scheckstempel gebracht. Die 10 3 für die Empfange bestätigung ste ö Ine unge fetzliche Erweiterung ,,, en. . N S er rot 9 die i im Namen der Steuerzable . Ueber 8 noch ,,. 26 e, , . 3 Reichskanzler zu ersuchen, eine Regelung herbeizuführen, ,, bei der * e e , ,, schei insscheinbogen auch der ausländischen W i scheine und Zinsscheinbog i ü e, n ch erg, erboben wird, wenn die Bogen an inländif sitze * papier: ausgegeben 6 ãußer⸗ 16 2. 1 6 Antrag nech keine Begründung erfahren hat,. Die. Be ö Einf ̃ t sche Pflastersteine gege uf Einführung eines Zollschußes für deutsche Plflast eine gehe . ar . wir ab. Der Abg. Speck will sich die Da m, 3 dem neuen schwedischen Handelsvertrag sehr überlegen, r die deutsche Pflastersteinindustrie nicht inn, , — legen muß sich jeder Abgeordnete jede Abstimmung; aher es ; 7 doch in der Hauptsache darauf an, danach zu 6. . 2 größeren, die allgememen Interessen liegen, nicht a er ein 2 1. Sinne einer besttmmten Kategorie von Interessen und Interessente⸗
Die Wertjuwachssteuer haben wir bier dergestalt verabschiedet, de
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30 o, dem Reiche, 40 o, den Gemeinden und 10 0,0 für **
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g Steuer den Bundesstaaten zufall Verwaltung und Erbebung der Steu „Bunde stagien zufall! sollen. Der Reichstag ist durchaus von der Vorauctsetzung
gegangen, daß die 40 9 den Gemeinden unverkürzt zugefũhrt werden sollen, und daß die Bundesstaaten eben für die E mit 10 0 entschädigt werden sollen. Das .
gesetz legt aber einfach den Gemeinden die wie er sich zu dieser Gesetzesverletzung stellt.
werten Zuständen vor 1867 zurückkehren.
Staatssekretãr des Reichsschatzamts Wermuth: Meine Herren! Gestatten Sie mir, jetzt auf einige der an mich
gerichteten Fragen zu antworten.
Einleitend möchte ich die dringende Bitte aussprechen, die Ver⸗ mutungen für den Abschluß der Rechnung für 1910 bis dahin vertagen zu wollen, wo dieser Abschluß vorliegt. Das Bild ändert sich mit jedem Monat; auch die Vermutungen, die in der Budget⸗ kommission ausgesprochen worden sind, weichen erheblich von dem ab, was heute gesagt worden ist. Ich glaube, wir tun gut, ehe wir uns eine endgũltige Vorstellung machen, den ziemlich nahe bevorstehenden Abschluß für April und dann den endgültigen Finalabschluß der Reichs⸗
hauptkasse abzuwarten.
Was die Verwaltungeskosten der Bundes staaten anlangt, so darf ich dem Herrn Abg. Speck nochmals versichern, daß Ver⸗ handlungen darüber im Gange sind, und zwar schon seit längerer Zeit. Die Frage ist aber nicht einfach. Bei den Erhebung kosten für die Branntweinsteuer handelt es sich ja nicht nur um das Verhältnis des Reichs zu den Bundesstaaten, sondern auch um etwaige Verschiebungen unter den Bundesstaaten untereinander; und daß das nicht leicht zu regeln ist, wird mir der Herr Abgeordnete Speck ohne weiteres zugeben.
Dem Herrn Abgeordneten Scheidemann möchte ich erwidern, daß er doch das Wesen unserer Tarifauskünfte nicht ganz richtig auf⸗ gefaßt hat. Er beklagte sich darüber, daß derartige Tarifauskünfte in steigendem Maße und jetzt sogar in außerordentlich großer Zahl erteilt würden, und er schien das als eine Art Erschwerung für den Handel zu betrachten. Gerade das Gegenteil ist der Fall; diese Tarifaus⸗ künfte werden von dem Handel in hohem Maße begehrt, Wir haben sie auf Wunsch des Handels eingeführt. Sie haben eine gewisse bindende Kraft und geben dem Handel die Sicherheit, daß er sich bei seinen Abschlüssen nicht verrechnen kann. Es
nur wünschenswert sein, wenn die Zahl dieser Tarifauskünfte steigt; denn das bedeutet ein steigendes Entgegenkommen
Verwaltung gegenũber den Verhältnissen des Handels. Der & Abg. Scheidemann bat also die Veröͤffentlichungen des Nachrichten
blatis für die Zollstellen nicht richtig ausgelegt.
Ebenso wenig trifft seine Annahme zu, daß es sehr wünschens— wert sei, wenn die Abfertigungen durchweg an der Grenze stattfänden. Die Herren, die mit dem Handel vertraut sind, werden mir zugeben, daß gerade der Handel selbst den lebhaften W die Abfertigung vielfach ins Innere zu verlegen. (Sehr richtig! in der Mitte) Die Einrichtungen, die wir in dieser Beziehung in ver—⸗ mebrtem Maße zugunsten des Handels treffen, werden von die sem durchaus begrũßt. Solche Einrichtungen liegen auch nicht nur im Interesse der Abfertigung, sondern auch im Interesse der Kosten—
ersparnis.
Die neuen Bestimmungen über die Zollabfertigung von Kleie sind von den beiden Herren Rednern, die bis jetzt ge⸗
sprochen haben, nicht richtig aufgefaßt worden.
gejwungen, die Bestimmungen schärfer zu fassen, der Tat in ganz großem Maße Kleie in das Reichsgebiet eingeführt wurde, welche mehr als den zulässigen Mehlgehalt hatte (bört, hört! rechts), in einem Falle bis zu 68 00 (hört, bört! rechts). Das ist gekommen, weil dem Ermessen der Zollbeamten ein zu großer Spielraum gelassen worden ist. Nun baben sich unsere Be ausschließlich darauf gerichtet, dieses Ermessen der Zollbeamten ein⸗ zuschränken. Ez ist nicht richtig, daß das Aschengebaltsver— fabren beseitigt worden sei. Das Aschengehaltsverfahren bestebt in alter Weise und ist für die Entscheidung schließlich das einzig Maß⸗ gebende. Es fragt sich nur, in welcher Weise der Gehalt ermittelt werden soll, und bier haben wir dem Ermessen der Zollbeamten engere Grenzen gezogen, haben sachverständige Instanzen zugezogen, und zwar nicht nur solche, die aus Interessenten besteben, sondern wir legen besonderen Wert darauf, daß die Ermittlung des Aschengehalts
auch Organen der Landesregierungen anvertraut eine gewisse Dezentralisation herbeizuführen, so
unter tunlichsier Schonung des Handels, und diese
Bestimmungen angedeihen lassen.
Hinsichtlich der Zuwachssteuer ist es für mich schwer, bier eine maßgebliche Aeußerung abzugeben, da die Verhandlun Ich bin auch der Meinung, daß das
Preußen schweben. nicht kompetent ist. Die V
merken, daß der Wortlaut des 5 58, der
deß die Bundesstaaten als Entschädigung für die Verwendung und Erhebung der Steuer 10 00 bekommen, bei der Abfassung des Gesetzes und kei den weiteren Beratungen immer dahin aufgefaßt worden ist, kaß die Worte „als Entschädigung für Verwendung und Erhebung der Steuern‘ nichts weiteres als das gesetzgeberische Motiv für die Zuweisung der 100, an die Bundet staaten bedeuten sollen. Ich glaube nicht, daß das Reich in dem Maße rie der Herr Abg. Kaempf meinte, in der Lage ist, zu beaufsichtigen, ob und inwieweit diesen Motiven nachgelebt wird. Das wird Sache der Landes Ein, und ich muß anheim stellen, die debei geltend zu machenden Interessen bei der Beratung des preußischen Gesetzes zur Sprache bringen zu wollen.
Ueker den Oktroi in Elsaß-Lothbringen möchte ich mich hier nicht ãußern. Der Herr Abg. Kaempf kat treffende Darlegungen der Gesetzesbestimmungen eigentlich mehr eine Landessache wäre. Gebrauchs und nicht bloß Gegen unterliegen dürfen, ist eine Frage, elsaß· lothringischen Gerichten schwe einzelnen Fälle
i sche Einführungs⸗ ; rhebung auf; das entspricht nicht dem Reichsgesetz, und ich frage den Schatz sekretãr, Nach dem Zell⸗ vereinigungsvertrag von 1867 kann die Erhebung von Steuern für Rechnung der Kommunen nur für Gegenstände der Konsumtion erfolgen. Für Elsaß-Lothringen ist daraus infolge der Bestimmung des Joll⸗ tarifgese ßes daß mit 1910 die Crhebung des Oktrois aufzuhören hat, eine große Unstimmigkeit entstanden. Bie Aufhebung des Oktrois ist Allgemein vorgeschrieben. Elsaß Lothringen darf es daher nicht gestattet ein, Binnenzölle für alle möglichen Ge rauchsgegenstãnde einzuführen. Wenn Liese Verhältnisse bestehen bleiben, würden wir in der Tat innerhalb des Deutschen Reichs allmählich zu den wenig wünschens⸗
Ob auch Gegenstände des Kerezrt bs stände des Verbrauchs dem Oktroi in Pillkallen der Generalsekretär der natlonalliberalen Partei für Ost⸗ die beute in mehreren Fällen vor preüßen erklärt, der Freisinn sei zum Schutz oll übergegangen, freilich bt, und, sovtel mir bekannt, bat in nun in dem Sinne, daß er den Schutz zoll als notwendiges Uebel hinnigimt n das Gericht zu Gunsten der von Herrn vertretenen Anschauungen entschieden.
Wenn der Herr Abg. Kaempf die Frage angereg Bestãtigungsschreiben der angenehmen Lage, mich auf eine Interpretation er selbst am 8. Juli 1910 der Regierungsvorlage ratung hat angedeihen lassen.
Noch mehr, wenn ein Bankier seinem auswärtigen Ku dessen Guthaben 1000 4. übersendet, und der a schickt ihm schriftlich eine Empfangsbestãtigung, so is Ansicht auch eine
Diese Erklärung ist
aempf uns
ne eingehende Aus. das 75 000 Menschen. Es muß sich also eine Notlage das wird auf dasselbe hinauskommen, als Distrikte ergeben, in denen die Pflastersteinindustri⸗ verbreitet
. 8 6 / — Ich will aber doch noch einmal hier wieder. mitgeteilt, daß mebrere tausend Arbeiter in seineimn Wabstre. von ungen über den Schiffsproviant im Vereins-
eng fristige Tarifverträge überhaupt, aber da wir gelassen werden vertrage bis 1917 gebunden sind,
Diese Verordnung ist den Marinebehörden noch im in Erinnerung gebracht worden. 1908 die Zollbehörden darauf worden, daß die Marineangehö leichterung des Reiseverke
Januar d. J. nicht Bestimmungen enthält, die seine Anläßlich eines Sonderfalls sind böchste erschweren und gefãbrden. aufmerksam gemacht Abg. Leb mann Wiesbaden Sor ). Auf die Pflastersteinarbeite rigen auf die Zollbefrelung und G. kommen nur etwa 20 500 Personen. Nach dem neuen Branntmei hrs nur dann Anspruch erheben kõnnen, Auslandsreise
und daß auch auf den Verkehr der Offiziere und M im Hafen Bessimmungen
zurückkehren, genommen, und dadurch ist den kleinen Brenneresen, d kannschaften, niedriges Kontingent batten, di
Kriegsschiffen Vereins⸗ ühren von Ver⸗ Kleinbrenner sind im Reichssch Auch weiterhin werden Kaige gewesen, aber es t
und dem Lande zollgesetzes und des Zolltarifgesetzes über das Mitf zebrungsgegenständen keine Anwendung finden. die Finanz⸗ wie die Marineverwaltun erwähnten Bestimmungen keine An Gesetzgeber gewollte Maß hinausgeht. Ich glaube, ich habe damit hinsi gerichtet worden sind, diejenige Aus der Sache erteilen läßt. (Bravo
Abg. Dr. Burckhardt (wirtsch chutz der heimischen Industrie. lution vorgeschlagen, den Herrn oörderung der heimischen Ste rie) Schweden
. 2 8 si auf hinwiesen, daß man i dare aer e Als sie darauf hinwiesen, daß - * . rde g ff ach lein, daß die ihnen erwidert, das müsse auf einem Irrtum beruhen, in Wirklichkem g finden, die über das vom ;
unsch hat,
chtlich der Fragen, die bisher an mich daß der Bundesrat die Möglichkeit bat, auf 8 28 kunft erteilt, welche sich bei Lage Gesetzes die Abfindung zuzulassen. Ein weiterer Grund, diese
. m legen? Diejenigen, die das Gefet eschaffen haben, haben di Vagg. : Wir sind in erster Linie er ; Sinne haben wir kanzler zu ersuchen, zum inindustrie (insbesondere w als 8 die Eisenerze: damals aber bat man, wie wir hwe ine besser jetzt wissen, die Verhältniffe nicht genügend überschauen kõnnen Stimmung der Arbeiter 7 ĩ 2 * mw.
In diesem
Schutze und zur Pflastersteinindus
i i n gegenüber g deranlassen. Es ist nicht richtig,
daß die sch
unterrichtet.
Die Löhne ben also ein groß eden geschützt werden. es liegen bei könnte durch eine Besteuerung verhir Steinindustrie inveftierten 2416 Mill r mit 2 0ν, und der ßten 10 Jahren verzehnfach en bedeutend niedriger als bei nt es, daß Die Pflasterst
ist der Zo bedeutend gesunken. unsere Steine gegen Schw Erze sind wir nich mutungsfelder brach. Dies Die in der deutschen Mark verzinsen sich doch nu Steine hat sich in den le kosten sind in Schwed sind auch billiger; kann als Mitteldeutschland. würde natürlich bei einem Zoll zurũckgeh würden dann wieder mehr Beschäftig Lage unserer Steinindustrie ist um Reichtum Deutschlands Die deutschen christlichen Arb einen Zoll au bebörden sollt in der freisinnigen Pa beweist der Pfarrer Korell und Ableger der Frankfurter Zeitu getrieben hat.
Abg. Gräfe (d. Rfp.): ist ja langst bekannt.
Arbeiter Fernalich der Ein *. we, n , . ĩ ( ezüglich der Einfübrung einer Großeisenindustrie unentbehrlich. zugiie ö 5 t
Steinarbeiter sind sse Taran. daß starker Bedarf an Cisenerzen berrschte Aber ie schwedischen eisenerzreichste Land Europas, wie jetzt als fest
ndert
t angewiesen; stimmungen
Import schwedischer Die Gestehungs⸗ uns, die Löhne ichweden billiger liefern eineinfuhr aus Schweden und unsere Arbeiter ung finden. Die schlimme bedauerlicher, seht groß ist. s dringend für Die Staats⸗ rie schũtzen. enzen herrschen, in Frankfurt, der Sinne Bauernfang
natũrlichen eiter haben sich ebenfall f schwedische Pflastersteine : ster Linie die heimische Indust chschutzzõllnerische die „Kleine Pressey ng“, die in dessen
ausgesprochen.
—ĩ rtei auch ho weit
einbeitliche Handhabung zuläßt, und soweit dadurch nicht etwa wieder dieselben Schwierigkeiten entsteben, auf deren Abstellung wir bedacht siad. Jedenfalls haben wir gebaudelt — das darf ich mit aller Be⸗ stimmtheit sagen — im Interesse der deutschen Müllerei, unter ein—⸗ mütiger Zustimmung der Landwirtschaft, soweit sie sich in dem V der Landwirtschaftẽ kammern zum Ausdruck hat bringen lassen,
Die Notlage der deutschen Steinindustrie Ihre Existen; würde in Frage n. Handels vertrag mit Schweden ih Steinindustrie mu
gestellt sein, hre Interessen ß unter allen zu Grunde Vollarbeiter Schweden unter⸗ Meere und der sozialdemokratische teressen auf dem erhalten werden etrieb im Winter
soviele Arbeiter Sie verdient diesen übrige Industrie. andels vertrag Steinindustrie
natürlich, wie wir gehört ha zerfetzten Freihandelsp
nicht gewahrt würden. Die deutfche Umständen geschützt werden. wenn Schonung werden 3 F . , ; mindestens ebenso viel wir dem Handel auch künftig bei der ganzen Dandhabung der neuen . vermõge
en Arbeitekräfte.
Arbeiter mnß einsehen,
e Hilfearbeiter beschäftigt. Auch der ückständigste
Steinbruchindustrie üßte die Industrie ibren B Ihr liegt weniger an hohen Preisen, 8. Sie könnte gut und gerne dreimal äftigen, wenn sie genügend gesch Schutz ebenso wie di Auch wir stimmen, wenn Der Freisinn bl alten, verbleichten, würden für den sch deutscher Pflastersteinzoll enden steht auf dem Spiele.
Abg. Wallenborn (Zentr.): Auch w tragte Vesolution den Reichskanzler, industrie (insbesondere Pfl Welcher Art di
ö muß. Ohne Zollschutz m Reich dazu nm. 5 ö
erteilung wird der Landergesetznebung vor⸗ bebalten bleiben müssen auf Grund des § 58 des Reichẽgesetzes, und was inebesondere dabei die 109,0 anlangt, einzelnen Bundesstaaten zufließen sollen, so mõchte
reichen Absa ö itzt würde.
e Landwirtschaft und die würden dem schwedischen H nicht die deutsche geschützt würde. ben, auf seinem rogramm stehen. vertrag nicht stimmen, eingeführt wird. Das Wohl von Hundert⸗ ir ersuchen durch die von uns um Schutze der bedrohten astersteinindustrie) wirksame e Vertretung der wirklichen zialdemokraten wahr⸗ aus der Stellungnahme des on der Notlage,
edischen Konkurrenz gerade die Steinarb zegenden Deutschlands befinden, Notlage ist lediglich eine Fo
beimischen Stein Maßnahmen zu Arbeiterintereffen ist, wie sie die gehmen, das konnte man recht deuflich cheidemann erkennen, der v
Herren So
gesetzgebung in der sich eiter in den gar keine
Zollfreiheit der
verschiedensten 6
wäbrend die Nationalliberalen ihn als Segen ansehen. Es wäre nun d
Abg. Kaempf sehr interessont, von dem Freisinn etwas Authentisches darüber zu hören Wie weit soll, dieser Abbau geben? Etwa bis zur Aufhebung der gt hat, inwieweit Wirkung Ich wäre dem Abg. Kaempf sehr dankbar, wenn er seine stempelpflichtig sind, so bin ich in Ausführungen nach dieser Richtung dervollständigen würde, Er meinte, k ware der denkbar schlechteste, die Frage
zu berufen, die des Pflastersteinzolls hier im Reichstage zu erörtern, deren Be⸗ schwedischen Vertrags verhandlungen schwebten. Das Der Herr Abg. Kaempf bat damals die schwedischen linterkändler sind seit einigen Monaten und ö noch jetzt hier, aber gerade deswegen ist die Verhandlung erwünscht,
der gegenwärtige Moment denn
damit über die Stimmung * des Reichstages in einer
nden aus wichtigsten hierber gebörenden Fragen kein Zweifel besteht. Ich will uswärtige Kunde nur noch erwähnen, daß es sich nicht nur um die Pfla t das nach meiner bandelt, sondern auch um das ganze Steinmetzgeweibe. Wenn Quittung über das Guthaben bei und auch diese Empfangebestätigung, dieser Brief, m
an gesagt hat, der Zoll i in fere Indust ich. n ene, , , geen ,, ,. gestempelt Schweden auch nichts schaden. Hätten wir den Zoll von 20 abgeschafft und hätte sich die Einfuhr aus Schweden in demselten damals von keiner Seite bestritten worden, und Maße vollzogen, so hätten wir für unfere Reschs wenn bis zu einem gewissen Grade die Verwaltungsbehõrde auf dies Standpunkt stebt, fo, glaube ich, wird der Herr Abg. K daraus einen Vorwurf nicht machen können. Was schließlich den Schiffsproviant anlangt, sehr, daß der Herr Abg. Scheidemann nicht anwesen der mir einen Vorwurf daraus gemacht hat, mission darüber keine Auskunft gegeben hätte. staatssekretãr des Reichsschatzamts hat damals eir kunft erteilt, und ich glaube, ob ich sie erteilt hätte. holen, daß die Bestimm zollgesetz 5 80 Abs. 3 getroffen sind, und daraufhin ein Bundesrats, nach zollfreiem, Eingang der Stein beschluß vom 25. Juni 1872 ergangen ist. sind ausdrückl
des Zolles verleren haben. Wenn wir uns auch in finanziellen Verhältnissen befinden, so wäre eine solche
aus
Ergebnis gekommen, daß in der ganzen
. ungsfähr 130 000 Arbeiter in Deutschland beschaftigt R Der Herr Unter⸗ Rechne ich hiervon die Dalfte auf die Pflastersteinindustrie, fo find
—
Das gilt besonders auch von Sächfen. Der Abg. Giese
dieser Industrie leben. Aus den östlichen Provinzen wird der Wunsch
— * . 1 — ẽ1 * 24. * bandelt sich um das Gemeinwobl— Ich lege keinen Wert auf lang⸗
. d, so erscheint es mir wunschenswert, daß wir auch mit Schweden bis zu diesem Zeity
ständigung gelangen. Allerdings wünsche ich uch heß
5 R f 53 K* ; eine Annabme im RNeichstage aufs
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steuergesetz kann das Kontingent beruntergesetzt werden. Das ist auch gescheben. Aber der Bundesrat bat die Herabsetzung prozentual bor. ; die obnebin ein ieses noch unverhältnismäßig gefũrzt. Die Folge davon ist, daß eine Reibe kleinerer Brennereien eingegangen ist. Ich habe solche selbst in meinem Wahlkreife hesichtigt, und andere Abgeordnete baben dies auch getan. Die si mt und bier im Reichs s beim alten geblieben
Baden nachsichtiger sei, wurde
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26 in 11
sei das nicht zulässig. Der Derr vom Reichsschatzamt, der Tiese Antwort gegeben hat, kennt das Gesetz offenbar nicht, er wein nicht,
Grund des 5 15 d 1.
[95 Tit 2
renner besser zu stellen, liegt darin, daß sie Abfallprodukte de Brauereien verarbeiten. Will man seßt die Hände in den Scheß . Ver
der Aufhebung, des Schutzzolles her. Man bar diesen preis
gam ke-- teisgegeben
1 ünsche, die man in Schweden hegte. 1906 war ein Jahr des industriellen Aufschwungs, wo allerdings bei uns ein Deutschland ist das gestellt gelten kann. Man brauchte nur die Mofel zu kanalisieren, um diesen Eisenerz⸗ schatz nutzbar zu machen. In Zukunft wird die schwedische Konkurrenz noch größer fein, weil man dort erst in neuester Zeit angefangen hat, zu maschinellen Einrichtungen überzugehen, die man anderwärts jängst hat. Die Notlage bestebt im den verschiedensten Gegenden und in allen Zweigen der Steinindustrie. Vielfach ist in hochgelegenen Begenden mit unentwickestem Verkehr an den Absatz der Steine gar nicht zu denken, so an den Abhängen des Westerwaldes, ebenso im Kreife Wittgenstein; irgend etwas für die Erleichterung des Verkehrs muß da gescheben. Nicht nur die Besitzer dieser Steinbrüche haben sich an den Reichstag um Schutz gewandt, sondern auch die Ärbeiter dus einer großen gen solcher Betriebe. Die deutsche Steininduftrie ist in der Tär notleidend, das hat auch der preußische Landeseifenbahnrat bereits 1908 anerkannt. Schweden ist in einem Maße auf die Ausdehnung seiner Pflasterstein. industrie betacht, daß nur noch ein deutscher Einfuhrzoll, nicht etwa eine Frachtermäßigung, uns helfen kann. Ich schließe mit dem Grafen Kanitz mit dem Wunsche, daß in den schwedischen Handels vertrag keine Bestimmungen hineinkommen möchten, die dessen Annahme dem Reichstage irgendwie erschweren.
Abg. Dr. Varenhorst (Rp.) plädiert für Vereinheitlichung der Zollverwaltung durch deren Uebernabme auf das Reich und nimmt sich der Zollbeamten an. Schon im Zollvereins vertrag sei die Vereinheitlichung in Aussicht genommen gewesen, aber Jahrzehnte seien ins Land gegangen, ohne daß diefer Gedanke verwirklicht worden wäre. Die Ansprüche an die Zollbeamten seien seit dem neuen Zolltarif ganz erheblich gewachsen, auch die Reichsfinanzreform habe neue An' forderungen an sie gestellt. Der Redner fragt dann noch, wie weit die Vorberatungen zu der in Ausficht gestellten Novelle zum Zündwaren⸗ steuergesetz gediehen seien. Abg. Dr. Da h lem (Zentr.): Die Spezialbestimmungen im Brannt— weinsteuergesetz für die kleinen Brenner sind entgegen dem ausdrück— lichen Willen des Reichstags in Preußen wenigstens nicht zur Aus— führung gekommen. Es wäre an der Zeit, daß endlich diese Be stimmungen in die Wirklichkeit übersetzt werden. Für die Einführung eines Zolles auf schwedische Steine haben sich Tausende und aber ausende von deutschen Arbeitern ausgesprochen. Die Steinbruch besitzer haben mindestens dasselbe Interesse daran. Sollten die ver bündeten Regierungen uns wirklich einen Vertrag mit der Zoll⸗ freiheit der schwedischen Steine vorlegen, so wörden wir ibn ab lehnen und ihn der Regierung zurückgeben müssen; ez wäre dann besser, der Vertrag käme überhaupt nicht zu stande. Ohne Zoll würde unsere Steinindustrie ruiniert werden' Außer den Sozial⸗ demokraten und den Freisinnigen hat sich der ganze Reichstag für den schwedischen Handelsvertrag nur unter der Bedingung der Ver— hütung der Zollfreiheit auf schwedische Pflastersteine ausgesprochen. Abg. Stolle (Soz.) geht auf das Einfuhrscheinwesen ein, das die Reiche kasse um Millsonen geschädigt und verhindert habe, daß die Witwen und Waisen der Arbeiter bisher zu der ihnen versprochenen
Versorgung gekommen seien. Die Einfuhrscheine kämen nur den
Pflastersteine. müßten sie endlich aufgehoben werden.
Börsenspekulanten und den Getreideerporteuren zu gute, darum
Abg. Graf van Kan itz (dkons); Der Abg. Gothein hat sich sür selbst durch ganz zu⸗ den schrutweisen Abbau der —— n. erklärt. Damit hat er sich auf sestgestellt, kaß das einen freihãndlerischen Standyun t gestellt. Anderseits wird vielfach
g ; in der Oeffentlichkeit behauptet, daß der Freisinn sich zum Schutz oll
So hat noch in diesen Tagen in einer Versammfun 9
ist richtig,
stersteine
I nicht f eichskasse eine Einnabme em von 922 000 4M für 1908 gehabt, die wir alfo durch die Abschaff ung ; gũnstigeren
Summe doch sehr willkommen. Die Zahl der Arbeiter, die in der so bedaure ich flastersteinindustrie beschãftigt sind, laßt sich d zu sein scheint cruflichen Gewerbestatistik nicht ermitteln. Ich bin zu der , , slcheint, Steinwarenindustrie daß ich in der Kom— werden.
für diejenigen
bat mir
e ausgesprochen. Demgegenüber ö — i ze j as Prinzip des Schutzes der nationalen eke
Die Kommandobebdrden Letone ich das Prin zi der Schug es der nationalen Arbeit.
; k . . . , Schutzzoll wird an irgendeiner Stelle läftig empfunden, aber e ich vor ein bis zwei Jahren darauf hingewiesen worden,
daß die Bestimmung über die Abgabenfreiheit des Mundvorrats auszulegen sei, und daß nur geringe Mengen zollfrei
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