1
Beleihung erfolgt gegen sehr hohe monatliche Vergůtung, oft gegen 230½ der ganzen Summe. (Hört, hört! rechts. ö. Alle diese Uebelstände sind sehr schwerwiegend. Inolgede . hat sich die Staatsregierung entschlossen, neue ,, zu erlassen, die reichsgesetzlich durchaus zulässig sind, und r . 9 mäßige Gründung von dosgesellschaften zur Auetentung er 6 sucht zu verbieten. Solche dogesellschaften sollen überhau ö in e, nicht mehr gegründet werden dürfen, und war einerlei, o 9 ö. . Prämien- oder Serienlose, um Staatelotterien oder andere a . Durch diese Beschränkung, daß die Voraussetzung gegeben e. . daß die Gesellschaft gewerbsmäßig unter Ausnutzung ., gebildet werden soll, werden die reellen Gesellschaften in keiner 1 getroffen. Wenn sich also Bekannte oder Verwandte der der 3. welche beruflich irgendwie zusammenhängen, zusammentun, . 6. . schaftlich ein Los zu spielen, so ist das keine , . 1. dieses Zusammenspielen ist durchaus erlaubt und fallt ö J. . Strafbestimmungen. Ebenso würden Dändler, die erlau te Los ö. Vertriebe übernommen haben und sich ne, , een, h. Vertrieb gemeinsam zu machen, nicht unter die Straf , r. fallen; sie würden durchaus gesichert sein und können diesen re und reellen Vertrieb der Lose durchaus vornehmen. .
Für die Prämienlose ist bestimmt worden, daß , überhaupt nicht errichtet werden dürfen ö dann ist das ,, Ueberlassen von Anteilen an Prämienlosen verboten e,. J. wird das öffentliche Angebot von Prämienlosen . 6. ie. des Preises verboten; und dann wird die , ,, . . Gewinnmöglichkeit für Prämienlose ohne Angabe der hohen Za Lose untersagt. . . .
ö ,,,, hat sich entschlossen, zu gleicher Zeit 24 gesamte preußische Lotteriestrafrecht in ei nem einzigen ö. . Ausnahme des damit nicht zusammenhängenden En in en eln das Verbot des Spielens in außerpreußischen Lotterien, zu ö ifi 5 Darum sind auch die Strafbestimmungen der früheren . dieses Gesetz hineingearbeitet worden, und der 58 8 den Entwurfs en hält die Bestimmungen der früheren preuß ischen Geset ö.
Wir sind sogar noch weiter gegangen und haben e wel . Vorkehrungen getroffen, daß das Publikum auch wirklich . en, Vorschriften geschützt wird, welche die Stas tẽregierung . . 9 gung von Lotterien zu seinen Gu nsten erlassen hat. Jedwe e nn. liche Lotterie muß ja die staatliche Genehmigung erh J und diese wird jedesmal unter bestimmten edi gun nn — . geben, welche dem Schutze des Publikums dienen. Die 2 . gungsbestimmungen müssen we. ,. . e. * . d geben werden. em Publiku s ah ner, =. gegeben werden, zweitens die Dauer er r. und drittens das Gebiet, in dem die Lose vertrieben arenen ö . Es kommt ja häufig vor, daß in einem benachbarten ñ oder in irgend einer Provinz eine Lotterie zu gemeinnützigen mn veranstaltet wird und die Genehmigung der ar , , nachgesucht wird. Die Staatẽregierung vrüft dann 2 * 1 das Interesse an dieser Lotterie geht, und setzt dann einen besti
räumlichen Umfang für die Zulassung dieser Lotterie in 2 . Sehr oft werden die Lotterien auf eine oder zwei wren 96 . und zu gleicher Zeit wird dann auch die Anzahl der Lose . 6 welche innerhalb dieses Gebietes abgesetzt werden důrfen. . 3 Bestimmungen sollen in Zukunft jedesmal mit bekannt gema de damit das Publikum genau weiß, welche Bestimmungen . . eigenen Schutze getroffen sind, und die Händler sind bei afe g
halten, sie genau zu beobachten.
Bei der Gemeinschädlichkeit dieses schwindelhaften Losehandels den ich bisher skizziert babe, ist es aber auch unbedingt e. . man noch zwei strafrechtliche Grundsãtze hierbei fe,, un. ührt, das ist einmal eine verschärfte Strafe ür den , . dann die Nichtberücksichtigung der sogenannten fortgeseßten Har .
Es ist dringend notwendig, daß der Rückfall bei ,. ö manipulationen unter verschärfte Strafe gestellt wird eh. e, 6 denn bei der Massenhaftigkeit derartiger Dandlungen und . großen Gewinn, der für die Händler dabei erzielt min, . 6 dingt geboten, daß die Händler eine sebr scharfe Strafe r, . sie sonst eine leichte Strafe ruhig hinnehmen und ihr schãdliches
Wirken weiter fortsetzen.
Man muß aber dabei auch berücksichtigen, daß sehr viele . ö 3 36 MHehß 1 f 9 1d taten überhaupt gar nicht zur Kenntnis der Bebörden . 2 infolgedess r der allergeringste Teil der Straftaten über aupt ; infolgedessen nur de geringste Teil der Sttaftate . Aburteilung gelangt. Deshalb muß die Strafe fur den Ruge ; 1 381 —
; oe lee, n. ꝛ besonders vorgeseben und besonders verschärft werden.
317 4 . 181 Daß Be⸗ Aus demfelben Grunde ist es aber auch notwendig, daß der
Lem
griff der fortgesetzen Handlung bei diesem Delite ,. 6 jede einzelne Handlung unter Strafe gestellt werden e . * denn sonst würde es so kommen, daß der Händler e. Geri ht * wi er habe einmal den Vorsatz gefaßt, durch eine Reihe e , n. vorzunebmender Handlungen sich einen Gewinn zu verschaffen * seien als einbeitliche Handlung zu betrachten und ger,. 2 solchꝛ abgeurteilt werden. Das würde auch wieder den 9 9 . Publikums wesentlich vermindern. Es ist daher ee n g. a. . auch jede einzelne Uebertretung, jede einzelne strafbare Handlung
sonders unter Strafe gestellt wird.
Meine Herren, ob es uns gelingt, durch dieses Helctz nn . die Lücken in den Netzen zu schließen, die bis ane n , . den Händlern aufgestellt waren, weiß ich nicht; die n. er 6 außerordentlich gewandt und geschickt darin, neue Umge . finden. Aber wir haben uns doch bemübt, nach Moglichleit . kehrungen zu treffen, daß sie nicht doch wieder auf die eine 53 n Weise durchschlůpfen. Wir wollen hoffen, daß dach men, . reichen werden, um das Publikum in seiner deichtglãu ig w. eee Schaden zu bewahren und diese gewissenlose ern, 9 * Ich möchte Ihnen deshalb eine wohlwollende Beurteilung n. setzentwurfs empfehlen und Sie bitten, ihn anne n. (B ; ,
Abg. Freiherr von Erffa (kons.): Ich habe im emen, 27 Freunde zu erklären, daß wir das Prinzip, auf dem ben Ge . kera durchaus billigen. Man braucht ja. nur die Presse zu hei . um einznsehen, wie notwendig scharfe Maßnahmen gegen diesen ug
sind. Hoffentlich gelingt es durch diesen Entwurf, diejenigen, die — 1. ̃ V
iesen Schã ewahren. In ich niemals alle werden, vor diefen Schäden zu bewahren,. niemals alle werden, esen Scha * in n, it eine se grohe Reibe juristischer und ,, . Fragen ju behandeln, daß es iner Famin fion gberntung ern,, . ol ge Tafür die verstärkte Jaustijkommission vor. Gs lage nghe,
4
361 ; j schon vöelleicht eine besondere tommission zu bilden, aber 2 2 fo viele Kommissionen, daß es nicht angängig ist, noch eine neue
Kommissien zu ernennen.
Es ist dringend notwendig, . die . i em un⸗
ewegung gesetzt wird, um dem.
Ob es uns durch das Gesetz in jeder
Abg. Reinhard (Zentr.): 8 Reichs und Staatsgesetzgebung in reellen Loshandel entgegenzutreten. Hinsicht gelin zweifelhaft. Es ist richti Leichtfertigkeit und S begrüßen, wenn sie durch finden wir es erfreulich, daß ein nehmlich im Interesse der Presse, stimmungen sehr lei In der Kommission stimmungen kollidieren könnten, und Landesgesetzen, der au unbedingt nötig ist. 8 hoffentlich in der verstärtten Abg. Bois ly nl): stärkte Justizkommission Gesetzes will i werden müssen, ob das Gesetz ui das die Unehrlichkeit wieder ein ehen, einverstanden, daß verschiedene Gesetze In der , . in, , minzugezogen — n. - , genau festgelegt werden ll wird nur ngch Vollstreckung der vorherigen Die Ausschaltung des Begriffs des Widerspruch mik der Judikatur des lle Bedenken in der Kommission be⸗
ist mir allerdings in unseren Kräften das Publikum mit ausgenutzt baben, und es wäre zu erdrosselt würden. rgenommen ist, vor⸗ isher zerstreuten Be⸗ likt kommen konnte. ob nicht Be⸗ Reichsgescetzen ang zwischen Reichs- und ur zum Ausdruck kommt, abe eine ganze Reihe von Bedenken, die Justizkommission beseitigt werden können. 1 Antrage auf Ueberweisung an die ver— Auf die Details des wird aber sorgfältig geprüft cht doch ein offenes Tor läßt, durch Wir sind auch damit in diesen Entwurf zusammen⸗ können wir vielleicht prüfen, Der Begriff
eck zu erreichen, i üss. ersuc was ber wir müssen versuchen, w g, daß Die Losgesellschaften krupellosigkeit us dieses Gesetz ß eine Kodifikation vo ; die bei den bie Gesetz in Konflikt ird aber geprüft werden müssen,
ob dieser Mißkl ch in diesem Entw
chließe ich ch nicht eingehen; es
gearbeitet sind. In ob noch weitere Gesetze des Rückfalls 6 müssen; von einem Rückfa Strafe die Rede sein können,. fortgesetzten Vergebens steht im Reichegerichts. Ich hoffe, daß a seitigt werden können. Abg. Peltgsohn (fo jeher auf dem Standp lich entgegentreten soll, veru sucht durch den Staat. nicht versagen, müssen aber ein in der vorliegenden Form wird durch diese Bestimmung mit recht drakonischen Strafen Delikte durch das S ob man nun auf dem W In den übrigen Bundessta Da wäre es immerhin zu p ist. Wir müssen pon de möglichst ein
rtschr. Vollsp.): Meine Freunde stehen von der Spielsucht so sehr wie mög⸗ g der Spiel⸗ wollen wir
aß man in ber auch die Förderun sere Mitarbeit bei dem Gesetz n ᷣ gehend prüfen, ob die Strafbestimmungen ĩ Denn das Strafgesetz
men sind. ö ? tänden und
it komplizierten Taibe hn, ůö jetzt werden manche und es ist deshalb fraglich, bung noch vorgehen soll. dieselben Mißstände. rüfen, ob nicht ein Reichsgesetz po siziehen Hedanken der Rechtseinheit ausgehen und liche Regelnng anstreben. Gewiß 6 es nötig, Ab s ist fraglich, e . 6 r ümmer noch das Wort Ihr mögt die Maschen des Geseßes stels die Möglichkeit geben, mit einem Lücken des Gesetzes hin dur hjufahn en. ich eine große Reihe juristischer B s zur Erlassung der verschiedenen Kommission enlassen der fortgesetzten fste gegen das Reichsgesetz, aber diefer Paragraph
trafgesetzbuch gefaßt, ege der Landesgesetzge aten finden sich doch
eichsgesetz ö 6 . (Soz.): Spielsucht vorzugeben. ü solches Gesetz erreicht werden k des englischen Staatsmannes; noch so eng ziehen, es wird gefüllten Heuwagen durch die Gegen den Entwurf habe ich denken. Die Legitimation des Staate Strafbestimmungen werden müssen. Das auf jeden Fall aufs schä die Gesetze der Logik; Gesetz bleiben. die Spieler vor steht auch i glaubt, ein
Handlung verstößt auch gegen keinen Fall im lgt nicht lediglich ̃
vielmehr im Vordergrunde . denn der Staat
Der Gesetzentwurf verfo Ausbeutung zu schützen, iesem Gesetzentwurf der Fis Monopol auf die Spielsucht zu Dr. Grunenberg Zentr.): lung bestraft werden, welche zuwiderhandelt. ie der Unterkollekteur ist
39 des Entwurfs soll den aus dem Lose ersichtlichen estimmung sa oft darauf angewiesen, Verlosungen Kollekteure die Auszablung barem Gelde in Aussicht stellen. als wenn nachher in den einzelnen tze zur Auszahlung kommen. So hatte, nur 10 pCt. erden in der Kom⸗
Vertriebs bedingungen mir zu weit zu geher gewisses Agio 1 gegenständen ist es üblich, . ssen Prezentsatzes in Das ist doch sicherlich b Fällen nur ganz geringe ö. Arbeiter, der ein Automobil geo — des Wertes ausgezahlt worden. Diese Fragen w ss ingehend geprüft werden müssen.
mission eingehend geprüst werden . 6. Der Gesetzentwurf wird der verstärkten Justizkommission überwiesen.
Es folgt die einma Verhandlungen e während der J. Wahlperiode! Abg. Leinert (Soz.): z Die ursprünglichen K den, namentlich sind
eines gewi
bil gewonnen
lige Beratung der Uebersicht über die Gesamtwasserstraßenbeirats 1. April 190 bis Ende März 1910. Verhandlungen bieten ein sehr sind in mancher leusenabmessungen und die anschließenden Kanäle er⸗ Wir sind auch für die Einführung dem Staate
interessantes chen Kanalprojekte Beziehung geändert wor für den Rüein⸗Dannover⸗Kanal freulicherweise vergrößert worden. des Schleppmonopols. neue Arbeiter ein Kulturstaat Freiheit bekommen werden.
Wenn wir auch Bedenken tragen, de . we fn ker e doch, daß Preußen einmal Arbeiter eine größere Die Regierung erkennt eine Entschädigungs— t nyfer nicht an, und ber die Regierung will aus Billigkeits⸗ er Privatdampfer gewähren. ; berechnet werden, n Industrie finden höhere Ab⸗— de also zugleich eine obwohl die Re⸗
zu unterstellen,
die privaten Schle damit sind wir einverstanden aber die gründen eine Entschärigung durch Ankauf d ; in eine Abschreibung
z ist viel zu gering; in der gan; das ist viel zu gering; in der gan; ; gone Der hohe Ankaufspreis n entgangenen Gewinn darstellen, Entschädigungspflicht
grundsätzlich Entsch eine Entschädigung
Arbeiter sollen einfach, soweit der Staat sie n Unterkommen —ᷣ Uebernahme der Arbei deshalb, daß
nicht erhalten; zt übernimmt, werden sie anderswo Bestimmungen er auf den Staat getroffen worden, wir meinen le der Staat nicht übernimmt, nach Maß⸗ ss Beamten sollen
sind keinerlei
ie Arbeiter, di 3 ihres Lohnes entschädigt werden müssen. n, . 1h Unterscheidung ben. d Um Lie Unternehmer und Beamten
kümmert man sich, um d as haben wir auch gesehen kümmert man sich, un
Regierung acht wird.
der Arbeiter,
Die Arbeiter wer Entlassungen mußte mit s selben Tage wird zwar kontrolliert, aber i binkommt; iuß Die einzig vernünftige Bestin nach die Arbeiter vor der Arb unterrichtet we schikanõsen Bestimmungen gegen die Die Polizei kann die besteht ein polizeiliches Auszahlung des
ĩ Frau li. ,, der Baracke verlassen. ! n einem Nebenraum, wo kein t der Arbeiter kontrolliert werden. amung der Verordnung von 1346, wo⸗ eit über den Lohn oder die Akkordsätze angewendet, Arbeiter werden rigoros gehandhabt. Arbeitern e ee, Spitzelsystem unter den Arbeitern. ö. * die Arbeiter oft acht Tage lang gliche Rück⸗ en keine Arbeiter entzogen zige Arbeiter sollen überhaupt nicht angenommen 3 ndischec Arbeiter wird möglichst er⸗ chen Arbeitern, die sich beim Kanal⸗
in Gegenwar
Entlassung
Lobns mü Arbeiter oft ; eutenot der Landwirtschaft wird jede mö sicht genommen; der Landwirtschaft soll werden, kontraktbrüe
Die Heranziehung auela
irts er 3 P zen⸗
vermeintlichen Interesses der , 2 n, hei i i daß ; mmunalv ; V heim meinte neulich, daß sich die Kr verh ꝛ . pflichtungen aus dem , ,, r g,, ö ar ö s tziehen suchte us den Verhand bauten usw. zu eniziehen suchten. Aus Verban lunge .
irats is für ni er geringste Beweis zu ersehen. traßenbeirats ist dafür nicht der gering J . Stadtdtreklor Tramm in Hannover hat sich ,, . 3 Stadtverordnetenpersammlung von Hannover über , n, Hannover ausgesprechen, und daraus geht hervor, deß . . durch verschiedene Pressionen die Stadt Oannover ha
wollen, auf ihre Kosten einen Hafen dort an. n , . 2. ein Jnteresse de ) Die Regierung hat in der 8
kein Interesse daran hat. Die Regierung gat r ö. . Tarifierung nicht loval gegen die Stadt. Hagen, ee , die Regierung erkennt an, daß die Tarifierung für d
Hainholz unhaltbar ist, aber sie. . . ,, Tarif nur abändern, wenn die Stadt im Of ne ne , des Eisenbahnministers einen Umschlagshafen . n. 9 Verpflichtungesnl, Häfen zu bauen, enen ih e e, a Dird ihr Dafen s ten, wie es ihren Intere spricht. wird ihren Hafen so, bauen, wie ihr Interessen 66 Staat stellt an die Stadt Hannover , n. n,, zu erfüllen hat; wir . 6 ,, . ichti is ie Stadt ist keine . richtigen gekommen ist. Die S t . 2 isters tan ist ni enke z der Staat den Kanal nisters. Daran ist nicht zu denken daß der 9 6 10 Kilometer abkürzt, denn der Stichkanal nach Hi 8 ) g 9 denkbar, wenn der Kanal bis nach , . , , . . 2 8 1 * . * = * 60 3 ng 4 0 * ) hafen bei Hannover hat nur einen Zweck, e . 2 t er der K 83 Ilbe weitergeführ Hannover endet; wenn aber der Kanal bis zur Elb
——
wird, so wird der Osthafen ein überflijsiger 6 . durch aus, daß der Kanal jväter bis zur Elbe ner , , frühere Minister von Thielen hat von diesem Kana ge gt 6 wird er doch“; aber der jetzige Minister hat vor den Konserve
Der
den Antikanaleid leisten müssen. en Antikanaleid leister . ö . Geheimer Sberregierungsrat Kisker: Die Verordnung von 1846
stklassi sie ist in ständiger Anwendung ge⸗ ist ei klassige Verordnung, und sie ist in ständiger An ist eine erstklaͤssige Veror g, 1 ; wesen. In einzelnen Punkten haben wir allerdings neue Erfahrungen ge
macht, und wenn der Vorredner genau zufieht, wird er . r uns durchaus modernisiert und die neuen Erfahrungen 2. . ö. verwertet haben. Wenn an einzelnen. Stellen gegen Arbeiter 6 r chtfertigter Schärfe vorgegangen sein soll, und wenn zugunsten Eure n m, Arbeit inländische Arbeiter zurückgestellt sein der ausländischen Arbeiter inländische iter zurück n sollen, so sieht die Regierung . . * . e ; wir werd der Pflicht nicht entziehen, die Einzelse entgegen; wir werden uns der Pflicht nicht entziehe 3 z ersu er Gesamtwasserstraßenbeirat hat de enau zu untersuchen. Der Gesamt Be l . 9 des Ministers in der Hafenfrge von Haunober als . felbftverständlich angenommen und hat ö , . ] — ᷓĩ ! . ; ; ; ; e gehabt; man . es als eine moralische Aufgabe der S ; ie Häfen zu bauen. . 8 ö. W Lein ert (Soz.): Daß eine Verordnung aus dem Jahre 1846 als erstklafsig bezeichnet wird, muß besonders festgenagelt werden. . . . Die Uebersicht wird durch Kenntnisnahme erledigt.
Bei Besprechung der „Uebersicht über die , der zur Gewährung von Ergänzun gszus 1 Schulverbände mit 25 oder weniger Schulstellen im Geltungsbereiche des Vol sschulunterhaltungs⸗ gesetzes bereitgestellten Mittel (15, Millionen Mark)“ wünscht 3 V ö Abg. Dr. ö,, (nl) eine mehr spezialisierte Aufstellung, zie sie das Gesetz fordert. . . een n r. 2 6 Geheimer Oberregierungsrat Klotz sch weist darauf bin daß schen bei der Etatsberatung von der Regierung hervorgehoben worden . daß sie die gesetzliche Verpflichtung nicht als erfüllt ansehe. 3 ö. Anschreiben, mit dem diese Uebersicht vorgelegt worden sei, ec ausdrücklich geheißen, daß die genaue Aufstellung einer Spexial— übersicht vorbehalten werde. . . .
Die Uebersicht wird durch Kenntnisnahme erledigt.
Es folgt die Beratung von Petitionen. . Eine große , ,,,. n wird ohne De na Anträgen der Kommission erledigt. . a , , des Provinzialvereins rheinischer und westĩalis be Volksschullehrerinnen in Schwelm um Gleich len ng . der Volksschulen mit denen der höheren a, e. eantray die Kommission durch Uebergang zur Tagesordnung zu 6 igen. ö Abg. Belins göortschr. Volksz. beantragt Ueberweisung der Petison zur Berücksichtigung. Es sei dringend nötig, daß 62 heitliche , , u n werde, besonders in den Städten o höher d Volksschulen bestehen. 2 . ö. r, , (Soz.) hofft, daß der Eisenbahnminister durch die Gewährung von ermãßigten Ferien fahr hreisen dafür . werde daß die Kinder von den Ferien wirklichen Nutzen ziehen. önnen. Abg. Dr. Hintz mann (ul.) . Wir stehen der Petition le l gegenüber, wenn wir auch . eine gleichmäßige Regelung für di ganze Monarchie befürworten können. J 4 . amm e r *. ffortschr. Volkẽp.): Ich muß mich geghn ein Aeußerung aus dem Kultusministerium währen der Kommi siem beratung wenden, daß in den Volkeschulen 120 srele Dae m Dabei sind sämtliche Sonntage aber mitgerechnet , , , i möchte wünschen, daß sich die Eisenbahnverwaltung bezüglich * Fahrpreisermäßigungen entgegenkommender als bisher zeigen . Die Petition wird nach dem Vommissions antrag erledigt. . Eine Reihe von Petitionen von Direltoren , . 6. lehrern, Lehrern u. a. richtet sich gegen die Verstär ung de weiblichen Einflusses im n , , . i die Julassung der weiblichen Leitung off entlicher Mad een, . Abg. Leinert (Soz.) protestiert gegen die aus den . 7 le vorgehende Verunglimpfung der Frauen, die zeige, van . en 3 6e Gesichtspunkten die Petenten ausgingen. Die Peti . x von einer außerordentlichen Arroganz gegenüber . 24 An einer Stelle Herde hervorgehoben, daß Tech unmöglich . der Leitung von Frauen arbeiten könnten. Wenn das chen zu . 2 Zuständen führen soll, fahrt der Redner sort, welch ere, 39 müssen dann in solchen Staaten sein, wo die monarchis he . von einer Frau ausgeübt wird! Die Petenten haben sich . Petitionen selbst in, der öffentlichen Meinung 36. vgesgh Es ist auch ein Protest gegen die Petitionen ee sft hn dem sich viel Hochschullehrer, Direktoren, refess g ren un na. ö angeschlossen haben. Ob wohl die Verfasser der Petitionen 3. gehabt haben, sie vorher ihren Frauen vorzulegen: 1 . Leuten müßte man die Erziehung der weiblichen Jugend aus d kn. ö ö bang , en werden nach dem Antrage , durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt; eine t. 23 verein preußischer , , n, ausgegangene Gegenxe ird dadurch für erledigt erklärtt. . . . en , . der nächsten Sitzung lite rn, . von Kröcher u. a. auch den Bericht der Geschãftsordnungs 2 . über den schleunigen Antrag der Sozigl demot aten zwer er * stellung des Verfahrens gegen den Abg. Dr. Liebknecht vor de daltskammer vor. 4 . 2 walt en Hoffmann (Soz.) bittet, digen Punkt nicht , ordnung zu setzen, da das in dieser Sache in , 3 gewesene Mitglied seiner Partei durch dringende Ge ind i. 76 2 ̃ fas⸗ a 4 bindeg , von Kröcher hält an seinem Vorschlag fest, da sich um einen schleunigen Antrag handele. . . Der Vorschlag des Präsidenten wird gegen die . fʒ der Konservativen und eines Teiles der Freikonservative gelehnt. ö ö 1 Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sitzung . E. Bericht der Wahlprüfungskommission über die Wahl des Ehlers; Petitionen.)
ö
leichtert, aber Dundere v nur wegen des
nicht ar genommen
Sandel und Gewerbe.
nungsstellen d gerechnet:
DJei den Abre im Monat März
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rgleich zur Vorwoche) 1909
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elde und an n Barren oder aus.
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10 6z0 oo ( 24 236 6c)
1314 815 000 ( A4 27 ooch
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1049 798 0900 )( — 92 839 99090) 8 110 009 Sb 609 000)
63 119 000 ᷣ 464 Oo)
11932009 C 265 997 00)
12890 984 000 C 326 27 )
198 332 009 107 560 000) 153 272 0090 ( 24 g39 000)
196 9390 990 d gl 000)
darunter Gold
Bestand an R kassenscheinen en.
Bestand an Noten anderer Banken
Bestand an W mn e feln
Bestand an Lombard
forderungen Bestand an Effekten Bestand
lerne
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209 285 ooo ( 24 S165 h
Yassiva: Grundkapital.
Reservefondg. .
180 000 000 (unverandert) 64 814 000 (unverãndert)
1973582 000 C bbd h23 00)
os zig ooo = S3 d Gh)
25 Sh Hog (C I 566 00)
180 000 000 (unverandert) 648
(unverãndert) 1915866 000
laufenden Noten.
e täglich fällige er int aht e de
sonstige Passiva..
(Aus den im Rei Nachricht
Die Handels, und landwirt bei den Kaiserlichen an dels sach
ind zurzeit tätig
Gösling,
*. (6. Zt. na
choamt des Innern en für Handel und
aftlichen Sa onsularbehß
verständige bei den Kai
in Kalkutta: in Johannesb in Sydney: W. in Schanghai:
in Lokohama: in St. Petersbur in Valparaiso:
ickermann, r. Brauer, Wossidlo, r. Gerlach (für die Westküste von Süd⸗
Jung (beurlaubt), Dr. Min gr Cen ih
Waetzoldt,
go: Dr. Quandt, ko: Bruch hausen.
irtschaftliche
Konstantinopel z in Bukarest: t. in Belgrad),
und Leon da rr niglich preußischer Gewerberat,
Als landw lichen Konsularbe in Kopenhagen: Dr. in London: D
Sachverständige bei den Kaiser⸗
Petersburg:
Dr. I r. Me erf? a nn
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* . 8 zi . r Oberregierungsrat, in Montreal: Dr. in Buenos Aires:
Dr. Pf in Kapstadt: Dr. Pfannen
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en usw. an die Sa etwaige Be ondern unter
zu richten. Die A sind dem vom stellten Konsulats
chberstãndi urlaubungen, der äußeren dressen und Auswärtigen verzeichnis, er und Sohn, Berlin 8We bei den Handelskammern für das Deutsche Reich;
gen sind zweckmäßig, nament⸗ nicht unter deren perfön- resse der betreffenden Amtshezirke der Kaiser⸗ Amt im Januar jeden das im Verlage von 68, Kochstraße 68 - 71, eingesehen werden kann, u entnehmen.
lich im Hinbkt licher Adresse,
Konsularbehorde lichen Konsulate ahres neu auf rnst Siegfried erscheint und auch oder dem Handbuch
Rußland.
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Geplante Ermäß n der Parfümerie einer Mitteilung der vom 16.19. Februar d. tarifkommission kür sür graue Ambra, wohlriechende Harz merien (Tarif⸗Nr. 87, vorzuschlngen.
Zolles für verschiedene Artikel. Nach etesburger Handelszeitung“ Petersburg tagende rmäßigung des Einfuhrzolls Styrgr. Benzoeharz und Herstellung von Parfü⸗ 8 Rubel für das Pud
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med. lic. Georg Bernhard ammaran, Ibo: Jaarilon ja sock
Lehtofrlan Ofuugkauppa, Kryrösä by & Mohl 8 , nen Schuhhändler, Lahtis;
Herman Rytkänen, Fredrikshamn;
Bäinö Vainio, Kausimann.
Duni August Vuolle, Kauf Alefsand 3 efsander Haggren mann Farkang sockens Härads- * . rũtt. Vizehäradshöfding Jarl . Jonas Hhhrynen, Ra
Kaufmann, Kotka; Aapo Olli, Kaufmann,
J. V. Bergenströms barn“ aget Jakobstads lex Hugo Wuolepi, Kaufmann, mann, Ekenäs; Juho Multanen, Juho Heikki Kaja Wiho Pietari Ln P. Hyvärinen, Holz hän Herman Makkonen, Kaufma Fredrik Kuusinen, Fischh Moell, Handelstreibende ederhändler, Nystad; Kaufmann, Helsingfors; . arioispuolen Turuspehku Osuuskunta, Sääksmäki
Wihtori. Kiviranta, Fredrikshamn.
Wihborgs Radstufvurätt.
arufabrik, Jakobst
Uleaborg; Axel Dahlberg, Kauf⸗ kommuns Hwü-
Uhrmacher, Keuru kyrkoby; Rädstufvu-
ndus, Schneider, Lederhändler, Nystad;
Laila by af Keuru socken: Hauhu by & Virdois socken; andler, Björneborg;
Derman Aarnio, Kaufmann 27. 4. 11 Aktiebolaget C
ö. cg 23 ö Karl ö. Aamutã
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Helsingsfors rätt.
Kalle Helin,
Kiuruvesi sockens Härads-
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Ikaalisten Osuuskauppa r. I. 10. s
Juho Aalto, Kaufmann ;
Deikki Rafänen, Uhrmacher 24. 1 August Holmström,
Ikalis & Jumojürvi sock-
nars Häradsrätt. Wiborgs Radstufvurätt. Iisalmi Radstufvurätt.
G. Pitkänen, Kaufmann,
Helsingfors Radstufvu- An enageßestu g fs r, gehe und Briketts 8. 9 Ruhrrepler
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Metsãäpirtin Taipaleen Osuuskauppa r. i.
Ruho Boehm. Photo⸗
Oberschlesisches Revier
Metsũpirtti socknars Häradsrütt.
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Nicht gestellt 10. 4. 11 Rantasalmi & Kangas-
lampi socknars Härads-
Die Firma Conditori⸗ & Smorgasbuffet Svensson, und deren
Restaurateur Carl Robert Bernhard
Juho Multanen, 1Uhrnia Oskar Helander, Schne
Vilbo Nurmi,
Aufsichts rat Kratzwieck bei Stettin Berlin, beschlossen, itlichen Generalvers vorzuschlagen. Der Generalverf chen Bergbau— zu Duisburg l n, werden, derart, wesen⸗Aktiengesellschaft ihr luß der Liquidation an Aktionäre der Nheinifchen je zwei Aktien Durchführung dieser Rheinischen Bergbau⸗ Neorganisation ihrer Betrie Kredite ist eine Erhö Kraft auf 18 Millione
Eisenwerke hat, laut Meldung des der auf den 29. April 1911 ammlung die Verteilung einer
Der Reingewinn ammlung soll ferner die und Hüttenwesen⸗Aktiengesell⸗ mit dem Eisenwerke einische Bergbau- und Hütten⸗
einzuberufenden order
ö 100503 6. 11. 4. 11 Abo Radstufvurtt. der 34 Keuru sockens Häradsrätt. f Tavastehus Radstufvu- daß die Rh Maschinist — Uotnen, Literateur. Ilmari Mellin, Ingenieur
Verman Rythänen, Kauf⸗
Ida RNikander
. das Eisenwerk Kraft Üb 17. 5. 11 Lahtis) R hel ẽkab n. e r ie gn
eine Aktie des Eiser
3. . rägt und die äadstufvurũtt. sttenmwe fen. Akt ienge fellscha ft werks Kraft erhalten. eseitigung der von Tder Aktiengesellschaft ichtungen in Anspruch ung des Aktienkapitals sicht genommen.
5. 11 Kotka Rädstufvurütt.
Hüttenwesen⸗ i. 4.11 Helsingsors
Tischlerei⸗ enommenen
kö astufvu- , Ràadstufvu des Eisenwerkes
Insoweit die neuen dividendenberechtigt
salo, Händlerin
besitzer 4.11 Vehkalahti & Sippola socknars Häradsrätt.
orpiselkü sockens Hä-
ßung des Kredites der Rheinif . werden Schaaff hausen'schen Bankverein Arons u. Walter beflehenden Fon Prozent übernommen un alten, und von Bergbau⸗ und Eisenwerkes
chen Bergbau⸗
; und Hüttenwesen⸗ sie von einem
aus der Dresdner und dem Bankhause Kurse von zweihundert en Kurse den Besitzern von ien der Rheinischen rrührenden Aktien des 1 zum Bezuge angeboten
der Basalt Aktien T. B. aus Cöln, der Der Reingewinn beträgt Der am 29. April prozentige Dividende 156284 4 (im rgetragen werden. etrugen die Einnahmen der isenbahn in der dritten gegen das Vorjahr mehr 52 070 Fr.
kãrz betrugen die Einnahmen der n 3051 0900 Dollars (319 000
Korpiselan Osuuekauppa . 69 Ole Fald, Holzagent ..
Herman Makkonen, Kauf⸗
611 ** ͤ ä. sortium zum Lappvesi d zu dem gleich 6 dem Umtausch ktiengesellschaft he tnis von 4:
Hüttenwesen· A
4.11 Wirdois & Etseri sock- Kraft im Verhäl
nars Häradsrätt.
Rosa Rothström, Händlerin 4.11 Helsing
Karl Viktor Sirola, Kauf⸗
Vizekonsul Thune Vitali Alexander Törnebladh
Nils Blomfeldt, reisender
— In der esellschaft w
echnungsabschluß fü 656 218 ö stattfindenden (gegen 50 im V Vorjahre 126 713 — Laut Meldung des Luxemburgischen Märzdekade 1911: 24 — In der Zeit vom 22. bis 31. V Pacifie⸗Etsfenbah rs mehr als i. V.).
— Die Kai
gestrigen Aussichtsratssitz ung laut Meldung des W. r 1910 vorgelegt. gegen 594 0669 M im Voriahre. eneralversammlung soll eine seche orjahre) vorgeschlagen w
llen auf neue Rechnung vor
Jakobstads Radstufvu-
Handels⸗
Tammerfors Radstufvu- Pringe Henri⸗E
Juho Fredrik eltonen, 9340 Fr., Tischler P
kommuns Hnsiä- Canadian
1 Robert Alklo, Säge⸗
sockens Härads- serlich russische sockens Härads beg . , , Gul nnen,
Außenhandel Rußlands (in Europäischer Handel.
vom 19. Fehr. 4. März bis 26. Febr. / 11. Mär vom 1. 14. Januar bis 26. Febr. 11. M
vom II. Febr. 4. vom 1.14. Janu
Finanz · und Handelsagentur teilt, laut
K achstehende Ziffern über den
Tammerfors RAadstufvu- phil.
März bis 26. Febr. 11. März ar bis 26. Febr. / 11. März Asiatigche Handel.
Februar bis 16.29. Februar Januar bis 16. 29. Februar.
Helsingfors Radstufvu-
Wwe. Ilma Kettula, vom 9. / 22 dane Verkakauppa Ssa. m Die Firma F. A. Looström und deren Inhaber Karl Wikholm, Schuhmgcher. G. Flinkman, Schuh?
S 283 000. vom 9. / 22. vom I. 14.
Wien, 3. April. 2 dampfschiffahrts. Gefellschaft w
es einen Gesamtüberschu ammlung wird die Verte geschlagen werden. auf neue Rechnung vorgetragen— April. (Meldung der S Anordnung des Vizeks Bestimmungen chinesischen
bruar bis 16. 29. Februar anuar bis 16.29. Februar.
(W. T. B.])
15 151 666?
Bi der Donau einschließlich des Vor⸗ 2 Kr. auf, der General⸗ Dividende von 42 Kr. vor⸗ Betrag von 931 000 Kr., wird
brikant ..
Zahlungseinstellu der Sattler Matti Kukko Fredrik Bot
5 von 3 30551 lung einer Der Nest, ein
ngen liegen vor von: rma Johan Viktor Vu nen, Uhrmacher, vid Gustafsson, Skar Engelbert Sny Nikolai Artemjeff, Ap Ludvig Ampilala, Kauf Dannes Sjöblom, Buchhändler Wennerström, Provinzial iettinen, Bäcker, K Nobert Toivonen, Gerber,
Helsingfors; Helsingfors; ud gent, Helsingfors; raph, Helsingfors; elsingfors;
euru kyrkoby;
Peking, 3. Agentur *.) Auf der Provinz Kir Rechte der Eunopäer, beschränken und es E solchen Kredit in Anspruch; derartigen Kreditoperationen den Be Durch diese Maßregel hofft die Staatsbank zu heben.
5t. Petersburger Telegraphen— önigs der Mandschurei sind in eingeführt worden, welche die Firmen Kredit zu durch Formalitäten u nehmen.
otheker, H
äußerst erschweren, müssen die Chinesen vor ihre, Bilanz vorweifen. Tätigkeit der chinesischen
zt, Tammerfors;
Tavastehus; Regierung die
suutarinliike, Rovaniemi Lehtimäki;
sola by & Soini socken; m. b. t., Otapa, Mäenpaäa by af
(WV. T. B.) Bank vom 31. unahme gegen den Stand vom 233. O00), Silberkurant 311 5 104 000 (Abn. 199 nverändert), Portefe bard 63 321 0090 (3 Gun. 1161000),
eitkt Ahopeltto, Kaufmann, staa Keskinen, Kauf Oriniemi⸗Liitsola And Punkalaid n socken; Viktor Lindberg, Geschäftsmann, vejeff, Kaufmann, Wasa; Holihändler Blindschullehr
reich sch . n garifchen mann, Laa
Gun. 179 355 Notenumlauf
257 000), Goldbarren 132 zahlbare Wechsel 60 000 un. 152 917 000), Lom thekendarlehne 295 923 090 114211000.
Anisein Mat Kaarlo Lindb August Heliä, der Handels firma Ra Kaufmann A. Haajanen, Osuuskauppa r. Koskinen, Kaufmann, aul Leppänen, Schu ken fed f S
der Firma Vi Alexander Sobe imeenlinnan Ty
uille 722 978 000 5 899 0900), Pfandbriefeumlauf Notenumlauf
Helsingfors; Helsingfors; . etaparanfauppa und
299 5900 090
1207000 teuerpflichtiger rjalan Waal deren In⸗ ), steuerpflichtig
Ikaalisten J., Ikalis kyrko
n, Tammerfors; hfabrikant, Tammerfors; aposchnikoff, Kau Baͤckermeister,. Helsingfo elenius, Mariehamn;
und, Maschinist, Jakobstad; öbäen Osuuskauppa, Myllymaa, Schuhmacher Hällfors, Apotheker,
Tampereen Uust Tapaflateh? Tammerfers;
Berlin, 3. April.
Kö. glichen Poltzeipräsit ium Doppelentner für: Wei lsortef) 19,32 O0 60. — Ro lsortef) 14,
gerste, M ie et ) 16,40 4,
geringe Sorte
Marktyrelse nach Ermittlungen deg
gste Preise) Der Weizen, *) 19.24 4, M. — Roggen, geringe Sorte ute Sorte) 17,56 M, 16 6 50 Æ, 15,50 6. —
fer, gute Sorte
mann, Wiborg; zen, gute Sorte) 19, 40 , A, 19,28 460. . W ggen, gute Sorte) 14,760 E66 46, 14 64. M. — Roggen,
uttergerste,
geringe Sorte 14,6
Tavastehus;
Raumo; Albin Kohnakka, Kauf⸗
as und deren Inhaber Axel Broman,
uttergerste, ) 18, 00 M, 16,9 4. — x als (mired) gute ringe Sorte —— 4
4,50 A4. — Sa Hafer, Mittelsorte 9) 17,30 16,60 M, 16,10 6. — AÆ. — Mai (mixed) ge