1911 / 83 p. 19 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Apr 1911 18:00:01 GMT) scan diff

124231

Die Verwaltung der

n, . Comumierʒbanł᷑ beehrt sich, zur Kenntnis der Herren Aktionäre zu bringen, daß die auf den 25. März / 8. April 1911 anberaumte ordentliche Generalversammlung infolge Nichtvorstellung zum festgesetzten Termin der er⸗ een Anzahl von Aktien nicht stattfinden kann.

nfolgedessen wird auf Grund des P. 8 der Re⸗ solution des Ministerkomitees vom 21. Dezember

1901 eine

zweite Generalversammlung am 5. 18. April 1911, um 3 Uhr Tags, im Lokale der Bank in St. Petersburg, Morskaja 5 einberufen, welche Versammlung bei jeder Anzahl der vorgestellten Aktien als gesetzlich zustande ge—⸗ kommen betrachtet wird.

Der Beschlußfassung dieser zwelten Versammlung unterliegen dieselben Fragen, die die Tagesorduung der ersten Versammlung bildeten, und zwar:

II Durchsicht und i nne der Abrechnung der 6 für das Jahr 1910 und Gewinnver— eilung. 2.

2) Durchsicht und Bestätigung des Kostenvor⸗ anschlags für das Jahr 1911.

3) Eröffnung neuer Fillalen der Bank.

4) Erböhung des Aktlenkapitals der Bank.

8 Abänderung des 5 22 der Statuten der Bank.

6 Wahl von Mitglledern des Konseils und der Verwaltung.

7) Wahl von fünf Mitgliedern der Revisions kommission.

Diejenigen der Herren Aktionäre, welche an der zweiten Generalversammlung teiljunebmen wünschen, belleben nicht später als bis 3 Uhr Nach⸗ mittags des 29. März 11. April 1911 in der Verwaltung der Bauk in St. Petersburg, More kaja 5, vorzustellen die ihnen gehörenden Aktien in den Originalstücken oder Bescheinigungen im Reiche tätiger Kreditinstitute über die Entgegen⸗ nahme von Aktien in Aufbewahrung oder . In diesen Bescheinigungen müssen auch die Nummern der Aktien angegeben sein. Es können auch Be⸗ scheinigzungen der nachbenannten ausländischen Banken vorgestellt werden:

in Berlin: Bank für Haudel und Industrie, Berliner Handels⸗Gesellschaft,

Deutsche Bank,

in Brüssel: Banque Iaternationale de

. E ruxelles.,

in Loudon: Deutsche Bank (Berlin) London

Agency. in Paris: Societe Marasellaise de Credit Industriell et Commercial et de Dépoöts., Comptoir National d'ESscompte de

Paris.

II1915) Pfähzischer Viehnersicherungsnerein a. G. in Speyer.

Am Samstag, den 22. April 1911, Mit- tags 11 Uhr, findet im ‚Rheinischen Hof, in Speyer die ordentliche Generalversammlung statt.

Tagesordnung:

I Erstattung des Geschäfisberichts.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses.

3) Wabl für den Verwaltungsrat

Prüfung der Rechnung.

Hierzu werden die Vereinsmitglieder freundl. ein-

geladen. Syeyer, den 5. Avril 1911. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: Peter Rixius.

2426) Union Grundstücke geselllchaft mit beschräukier Haftung, Chemnitz. Ordentliche Gerzeralversammlung

am 13. April 1911. Vorm. EI Uhr, im Bank ⸗Vereins,

Sitzungszimmer des Chemnitzer

Chemritz. Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Bilanz und

der Gewinn und Verlustrechnung.

2) Beschlußfassung über die Entlastung der Ge⸗

schäftsfübrer für das Geschästsjahr 1910. 3) Verschiedenes. 2 Die Geschäftsführer: Ferd. Reich. Schliffer. 19731 Elberfeld ist in Liquidation getreten.

derselben zu melden.

Dr. Lehning. Grotb.

2263

Frankfurter Kreditanstalt 6. u. 6. 8.

Frankfurt a. M.

Bilanz ver 21. Dezember 1919.

und für die

Die Thalia ⸗Betriebs ˖ Gesellschaft m. b. S. zu Die Gläu⸗

biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei

Aktiva. Kassa⸗ und Bankguthaben. Debitoren auf feste Termine. Diverse Debitoren Mobilienkonto Abschreibung.

Auastebende bejw. voraasgezahlte

Zinsen, Provisionen und Kosten

60

33 459,08 Abschreibung.

88

527385

Vassiva. Rapitalkonto:

Stammkavital . 00 M0.

Nicht eingezablt Soe. 220 00 Reservefondẽkonto = Kreditoren auf feste Termine. 44 oνν Obligationenkonto. Diver ie Rreditoren 3 Aurgelaufene Tbligat. Stũckzinsen.. Couporeẽtonto Ge vinnsaldo:

Gewinnvortrag von 1909

66

Gerin vro 19319

208774 2023287

6 17274 30 1873 409 69 13

z oss so

28 18320 22 260 863

.

22 31841

A. Einnahme. 1) Gewinn und Verlustre

1) Ueberträͤge i aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien

b. Schadenreserve

kilgemeine Deutsche Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. gegründet im

re 1892.

Rechnung sgabschluß. eschäftsjahr vom L. Januar bis 31.

138 6465 830

2) Präͤmieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Prämien (Vorprämien): är direkt geschlossene Versicherung. a. mit Nachs , , . 8. mit Nachschußversicherung ... J. für übernommene Rückversicher. 53. für Nichtmitgliederversicherung. b. Nachschußprãmien: für direkt geschlossene Versicherung. a. mit i , n,, Klasse 1 8. mit Nachschußselbstentrichtung..

82 310

7. mit Nachschußversicherung .... 3) Nebenleistungen der Versicherten:

a. Eintrittsgelder b. Policegebũhren

r

c. Schreib⸗ u. Verlängerungsgebühren

4) Erlös aus verwertetem Vieh: a. Viehlebensversicherung

b. Nichtmitgliederversicherung . 5) Kapitalerträge: Zinsen 2

6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn, realisierter .. 7) Sonstige Einnahmen:

a. 316 aus Forderungen... b. Jurückgezahlte Entschädigungen. ...: c. Beitrag aus dem Reservefonds gemäß 5 41

1 94 39

der Gun;

Gesamteinnahme ... A. Aktiva.

1) Rückversicherungsprämien:

a. für regulierte Schäden: a. aus dem Vorjahre:

b. Nichtmitglieder versicherung

b. Rüũckversicherung c. Nichtmitglieder

b. Schadenreserve:

b. Nichtmitglieder versicherung

a 4 gi. ulslr in e osten . b Zum Reservefonds gemäß 8 a. H oso der Prämien... b. Eintrittsgelder c. Ueberschuß a. d.

6) Abschreibungen auf: a. Inventar. b. Forderungen

b. buchmäßiger. Rückversicherer:

a. Provbisionen Agenten ꝛc..

und

10 S

a. E

, b. Zinsen

S7 401

3

2) Bilanz für den Schlust des Geschäftsjahres 1910.

8) Verwaltungskosten, abzüglich

a. Risikorückversicherung.. .. b. Nachschußversicherung.. ....

2) Entschädigungen 4 426 08793 abzügl. d. Anteil d. Rückversich. 99 062,57

a. Viehlebensversich . . M 7151,40

121 195 38 970

ö. 30654

8. aus dem laufenden Jahre a. Viehlebenkversich.

versicherung. ..

s 2650 514/41 3717 55

42 92697 302154

a. Viehlebensversich. . M 117 188,365

.

225

9 Uebertrãge (Keservem auf das rm ech fs hr: für noch nicht verdiente Praͤmien ...

395 d. Satzung!

Nichtmitglieder vers. . d. Zurückgejahlte Entschädigungen.

7) Verlust aus Rapltalanlagen: Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren dez Anteils der sonstige b. sonstige Verwaltungekostenꝰ k 9) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auf⸗

Gesamtausgabe ..

Bezüge der

716

zu Berlin. Bersicherungsverein auf Gegenseitigkei

327 025

137 154 11046

H. Passiva.

S7 h 401 83

,

1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten einschl. 8226,91

Nachschußpramiev b. Ausftände bei Generalagenten und Agenten c. Gutbaben bei Banken. Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗

verschiedene Schuldner 2) Kassenbestand

3) Kapitalanlagen: Wertpapiere

4) Grundbesitz

5) Inventar

Gesamtbetrag ... Berlin, den 8. März 1911.

Berlin, den 11. März 1911.

bescheinigt hiermit. Berlin, den 9. März 1911.

Allgemeine Deutsche .

Freiberr von Röss Die Uebereinstimmung der vorstehenden Gewinn- un

.

236 13191 Io bz o

I is f os 8õ0o o⸗

NI 63 26 7656 05 38 208 22

*

b. Schadenreserve ..

2) Barkautionen 2) Sonstige Passiva:

nehmungen

Reservefonds:

187 967 8742

159 006

1326021

917028

19

ol

Bestand am 1. J. 1910.

T 53

sicherungs⸗Gesellschaft a. G. zu Berlin. er Borstand.

H. Spenn hoff.

Vorstebender Rechnungeabschluß wurde geprüft und genebmigt.

Der Aufsichtsrat. ing, Kaiserl. Kapitän z. S. d Verlustrechnung und der Bilanz mit den ordnungsmä

Derm ann Borck, gerichtl. Bücherrevisor heim Köni z Vorstebender Rechnungsabschkuß ist in der am 30. März ds. dem Aufsichtsrat und dem Vorstand einstimmig erteilt worden.

I) Ueberträge auf das nächste Jahr: . a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗

m

2

a. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗

b. Bankvoꝛrschũsse und Darlehen . c. verschiedene Gläubiger ..

Hierzu sind getreten geinãß S 35 der Satzung

3

Davon sind gemäß 5 41 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet einschließ⸗

sich Reftbetrag aus Rechnungsklasse 11 rück⸗ ständiger Forderungen von M 12 404,53 ..

Gesamtbetrag ..

S. a. D., Vorsitzender.

3

137 16493 1 13 *

2

d

. 1

usammen ...

bleiben..

lichen Kammergericht und für den Landgerichtsbezirk Berlin IJ.

8. stattgefundenen Mitgli

Der Vorstand.

H. Spenn boff.

43

1654 568 28 977266

183 0636

1748137

Dr sss 35

äßig geführten Büchern der Gesellschaft

lederversammlung genehmigt und die beantragte Entlastung

[2262

scheldenden Mitglieder des Aufsichts rats Herr Otto Gusmann zu Lübeck und von Voß in Görlig wiedergewählt. Berlin, den 1. April 1911.

Gesellschast a. G. zu Berlin. Der Vorstand. H. Spennboff.

1511 Bekanntmachung.

von 460 000, Wir fordern die sich bei ibr zu melden.

250 O00 2 2 1 , Fettsäure⸗ und Glycerin⸗Fabrik 1603400 125 000 8 756 64 1875 22501

G. m. b. 5. Mannheim. Krayer. Dr. Emil) Benz.

1998

Durch Beschluß vom 30. März 1911 Stammkapital um 1800 M herabgesetzt. fortern unsere Gläubiger auf, sich zu melden. Aachen, den 30. März 1911.

Frankfurter Kreditanstalt G. m. b. S. Geiger. Weill.

2 021 264 03

Ziegel⸗Syndikat Aachen Gefellschaft mit heschränkter Saftung,

In der ordentlichen Mitgliederversammlung vom 30. März d. J. wurden die turnusmäßig aus⸗

der Königliche Dauptmann a. D., Herr Ehrenfried

Allgemeine Denutsche PViehversicherungs-

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 21. März 1511 wurde das Stamm kayital 6 auf 276 000, - herabgesetzt. Gläubiger der Gesellschaft auf,

ift unser

Wir

2333 Aktiva.

Abrechnung

vom 1. Januar 1910 bis 31. Dezember 1919. ——

der Spar u. Leihkasse zu Uelsby G. m. 6. 8.

Vasstva.

K Kassebes and

Inventar

Uelsby, d

Summa der Aktiva.

10 3 39h 2651 34 151840 00

Jo? v6g 7a

en 1. Januar 1911. H. Jessen.

N.

Stammeinlage... Reservefonds. Spareinlagen

insen n,,

Summa der Passiva. Winter.

397 bb9 74

1913 Aktiva.

bankgiroguthaben g,. 4

Vorschüsse auf

Debitoren. Debitoren für Avale

Aachen,

Adam Thelen. G. Plück jc. Em il Mäller.

Kassen⸗, Coupons, Sortenbestand u. Reichs⸗

bei;; Bestand an eigenen Wertpapieren.. ertpapiere u. Bankierguthaben

Geschäfisbaus Theaterstraße 9 und Wlrichs⸗ bongardstraße 62 einschl. Einrichtung

Bilanz ver 1. Dezember 1919.

60

602 282 225 h72 20 81291 2729 579

S6 h00

33 326

.

224 2035

31. Dezember 1910.

DT 1563 77]

K 1, Depositen auf sechsmonatige u. längere Kündigung 60 ,, 1753 705,81 epositen au kürzere Kündi- gung Kreditoren

1 Reingewinn...

Joh. Ohligschlaeger G. m. 6. G.

Loer

Otten.

I5 484 029

Passiva.

2777749

S6 hoo 449 434

25 213 463

zum Deutschen Reichsa

3 83 a 49 2 *

Der Jnhast Hefe, enen, ei, /// /// ö. ö ö n wel ? die Bel nin ch [f f. ven Sando

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sow e ile . , zus Jen Handels;

r planbei amntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Bla

für das Deutsche ?

Neunte Beilage

*

Zentral⸗Handelsregister

Das e n,. für das Deut

Selbstabholer auch dur

zist. Deutsche Reich kann durch alle Poflanstalten h die Königliche Erpeditlon des Deutschen . ker e n, nn .

den.

, , m * 2

Gryterrechts⸗,⸗

den tz. April

2 b *r.

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. rteljahr.

In

Staatzanzeigers, 8 . Wilhelmftraße Jz, bejogen wer

Vom „Zentral⸗Handelsregifer

r das Deutsche Neich“ werden heute die

. beträgt L M 80 3 für das Vie ertions preis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 3.

Nrn. S3 . S3. und S3 G. ausgegeben.

nzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag,

1944.

zereins⸗, Genossenschafts., Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen, tt unter dem Tite

I teich. (Gm. 831)

Der 3

Einzelne Nummern koslen 2

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasfe.) ) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der GYeg in. stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . La. P. 21 693. Verfahren zum Sichten von Feingut in leichte und schwere Bestandteile mittels eines in eine Sichtkammer eingeführten Luftstromes Otto Plath, Worms, Donnersbergerstr. 18. 4.7. 65. La. B. 23 790. Verfahren und Vorrichtung zum Sichten von Feingut in leichte und schwerere Be standteile; Zus. . Anm. P. 21 693. Otto Plath Vorms a. Rh.. Donnersbergstr. 18. 55. 9. 53. c, W. 34 455. Druckknopfverschluß, bei welchem der unter Federwirkung stehende Verriege⸗ lungsteil eines jeden Druckknopfes zwecks Oeffnens mit einem für die ganze Serie gemeinsamen Zug— organ verbunden ist. Gottlieb Weiersmüller Suhr, Kanton Aargau, Schweiz; Vertr.: Theodor Hauske, Berlin SW. 61. 29. 3. 10. 463 4c. G. 32 523. Einrichtung zur Erzeugung von Druckwellen in der Verteilungsleitung einer Gag— emndersorgungsanlage von der Hauptgasanstalt aus. , Charlottenburg, Grolmanstr. 55. 5c. W. 335141. Auskleidung von Schächten und Stollen durch, Eisenbetonwerkstlcke. Jacob Weintraut, Hagen i. W., Rordstr. I9. 14. 3. 99) 79. M. 41 2E5. Walzwerk mit planetenfõr⸗

* 9 1 j 6. . 3 miger Bewegung der Arbeitswalzen. Mannes⸗ mannröhren. Werke, Disseldorf. 22. 9. 69. 7c. 2 22 979. Maschine zum Rundbiegen don Blechen. Duisburger Maschinenbau⸗ Aktiengesellschaft vorm. Bechem Keetman, Duisburg. B 159 Se. Sch; 35 8153. Handstaubabsauger in Form eines geschlossenen Zylinders mit in dlesem beweg⸗ lichem, geteiltem Kolben. Rudolf Schroff Eß⸗ lingen 4. N. 6. 6. 10. ; 129. F; 30 225. Verfahren zur Darstellung von - Dialkvlaminoben zl 1 aminoanthrachinonen. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius . Brüning Döchst a. M. 2. 7. 16. ; 136, B. 58 004. Vorrichtung zur Trennung des aus Abdampf ausgeschiedenen Schmieröls von) dem Dampfwasser. Otte Bühring . Wagner G. m. b. H., Mannheim. 22. 3. 10. 15a. G. 27 4AE8. Maschine mit an nieder⸗ hren baren Sen angeordneten Typenrädern zur ö erstellurg don Stereotypiemgtrizen. Adolf Gentzsch, Wien,. Oesterr. ; Vertr. Dr. B. Alexander ⸗Katz Dat. Ann., Berlin Sr. 68. 10. 8. r 205 K. 41 O3. Mindestdruckventil an Steuer— bentilen für Einkammer-Druckluftbremsen, das den Fremezvlinder⸗Eingang überwacht. Knorr⸗Bremse 8 im. b. H., Boxhagen⸗Berlin. 13. 5. 09.

2 La. A. 19 422. Schaltung für Fernsprech— äanter mit Zentralbatteriebetrieh und Induktions— bulen, in den Zweigen der Teilnehmerleitungen. Altiebolaget L. M. Ericsson C Co.,. Stock⸗ . . 2. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien rom 30. 10. 09 anerkannt.

TIa. B. 59 297. Verfahren zur Fernüber⸗ llagung von Bildern u. dgl., bei welchem das D inan auf der Geberstelle in Bildpunkte zerlegt hird. Juan Bortini. Giuseppe Ascoli. Rom; Vertr.. M. Löser u. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Yöesden. 29. 6. 10.

TIC. K. A2 390. Elektrischer Widerstand aus in isolierende und feuerfeste Zement-, Ton. und ähn— 6. Masse eingebetteten metallischen Widerstands— kit ern. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Kur⸗ mrtendamm 40/41. 11. 10. 09.

666. H; 52 080. Dämpferkasten von scktor— rmiger Gestalt für Meßgeräte mit Luftdämpfung. a, . Braun Akt. Ges., Frankfurt a. M. 197. . .

23 E 2

34 8H. 22 142. Halterdrähte für Metallfäden gletttischer Glühlampen. W. C. Heraeus, G. m. be, D., Vangu a M. 24. 19. 10.

21g. D. 22 768. Relaisanordnung zur wahl⸗ * hen Regelung mehrerer Stromkreise. Deutsche clephouwerke G. m. b. H., Berlin. 10. 8. 10. 6 B. 59 21H. Verfahren zur Darstellung bon Phenanthridonderivaten. Badisfche Anilin 4 Doda⸗Fabrik. Ludwigshafen 4. Rh. 20. 6. 10. P. 23 627. Rohölfeuerung

drennung eines Gemisches von Oel⸗ und Wasser⸗ anmpsen mit Luft mit einem Verdampfer zur ge— ennten Aufnahme von Rohöl und Wasser. Wilhelm Fatzelt, Reichenberg, Desterr. ; Vertr.: Max Theuer⸗ 2 Zwickau i. Sa. 31 8. 0g.

. M. 40 831. Rost für Müllfeuerung mit „lrsctühlten Seitenwänden. Mülluerbrennungs— gel icht . H. System Herbertz, Coͤln Inn 28 282. Gaserzeuger mit einer den . rung rost umgebenden AUschen schale Deut sche n. nu Geseuschaft m. b. S., Düsseldorf.

üb. R. 11 8 19. Klöppelstihssetz vori ĩ ; 21 . ppelstillsetz vorrichtung für Wg e lma chigen; Zus. 3. Pat. f 473. Fa. A. 3 Barmen. 25. 6. 10. . 5b. R. 30 661. Azetylenentwickler. Emil

21 ] 25 585 29* ; . zur Ver⸗

mich R 341. Richter, Wien, u. Josef Herok. Bielitz, Oesterr.; Vertr.; Dr. Ch.

Deichler, Pat.⸗Anw. i ij. 3. ü. eichler, Pat. Anw., Berlin

6 . Fran Daas, A. Büttner u. G M e,. , n., g, m,, k ö ö Pat. Anwälte, Berlin 24i. K. 43 3710. Böcherpult. Herman Koepp, Sacramento, V. St. A.; Vertr. M. Schmetz Pat. Anw., Aachen. 31. 1. 10. . . Ui. W. 36 226. Aufhängevorrichtung für Wandkarten, Bilder o. dgl.; Zus. z. Pat. 231 467. Nudolf Wille ke. Plettenberg J. W. s8. 2. 11. 38h. R. 32 306. Verfahren zum Einpumpen don Flüssigkeit in Imprägnierzylinder, welche unter Luft- oder Gasdruck stehen. Max Rüping, Berlin ö 1 4. . . 396. A. 18 141. Verfahren zur Verbesserung der Eigenschaften der aus Lösungen gewonnenen Kautschukunasse. Dr. Paul Alezander, Charlotten= burg, Holtzendorffstr. 18. 24. I2. O9.

42a. R. 31 094. Spiral Z rkel, bei welchem die Bewegung des den Zeicheneinsatz tragenden Schlittens mittels einer von einer feststehenden Lauf⸗— . ö. NRadeingris angetriebenen Schraub⸗ spindel erfolgt. Bruno Rüdiger, Zieb⸗ . w Rüdiger, München, Zieb⸗ Em. T. A5 372. NRechenmaschine mit einem durch Federkraft verschiebbaren Zählwerkschlitten, welcher durch Niederdrücken einer Stellentaste in die entsprechende Wertstelle gebracht wird. Triumphator⸗ werk m. b. D., Leipzig ⸗Lindenau. 17. 9. 10. 4a. Sch. 36 226. Vorrichtung zum Zählen von Münzen ode Wertmarken mit einer die zu zählenden Münzen aufnehmenden Röhre, die bei ihrer Verschiebung über einer Gleitfläche die Münzen einzeln in die an dieser Gleitfläche vorgesehenen Ver⸗ tiefungen einlegt. Wilhelm Schlich, Düsseldorf⸗— Abereassel, Brend'amourstr. 18. 30. 7. 10.

43e. B.. 59 312. Selbstbindende Strohpresse. Joseph Brilmayer, Bingen a. Rh. 1. 7. 16. 159. M. 12079. Aus Faserstoffen hergestellte Preßlinge zum Belegen der inneren Wand der Bienen

I3. 166. FJ. 30 015. Umsteuerung von Ver⸗ e , . mittels Kulissen. Karl a, ,. Kasing, Post Oberdolling, Oberbayern. 195. Z. * 2198. Rohrbiegemaschine. Wilhelm , Biel feld Rohzteichstr. 66. 1.8. 19. . i. Sch. 23 933. Verfahren zur Herstellung k urch Mischen von Diamant- plittern mit flüssigem Metall. Alfred Schütt, Cha . 1 . * * W ar⸗ , , Sep die Charlottenstr. 67 / 68. 16. 10. 09. ga. B; 8 d 20 I.. Klammer zum Verbinden ge— rissener. oder urchgescheuerter Riemen. Eduard Bujack. Danzig, Schilfgasse 2. 19. 2. 09. 590t. V. 9 8 9*. Freie pumpe mit treibender Dampf⸗ turbine auf derselben Welle. Vereinigte Dampf— turbinen Ges. i. b. H., Berlin. 18. 2 11. 63. ger n sz Sch hit en use für ein⸗ und mehr⸗ virrioe 5 und ? 16 . =. r. 3 , ,, , Zieger, 3 enn . en, Hedan kr. 166. 19. 1 9 2 ö 3 , , , Ventile bei mit einer Signalvorrichtung ver— bundenen Auspuffleitungen für Motorfahrzeuge. Her⸗ . Euler, Vöchst a. i, Luciusstr. 5. 9. 6. 10. . . R 31 m Wagenradnabe mit zwischen e 3 und Acksbuchse angeordneter Abnützungs⸗ . kJ Potschkehmen b. Gum— 71 Mn. 1. . * * * 292 . * 62 z 2 . Fa 121787. Elastischer Radreifen mlt auf , 2 , den . Wangen der Felge geführten Laufsegmenten. Exuard Janik Wien: Nertr⸗ M. nber 3 . in . W. Anders, Pat.“ Anw., Berlin M 1 * 1221 1 c. * 2 c 8 ö 5. * 25 81 5. Wurstfüll maschine für Hand⸗ ö. rieb, anit Verschluß organ des Füllansatzes. Jo— . k Düsseldorf, Gustav⸗Poensgen⸗ raße 81. C. 10. 10. 5 8 8 52 9 25 Ne vr I-RNHrnrTA 777 . 3. ö. 12 3. , zum Feststellen gen ensterflugeln in beliebiger Offenstellung durch Ve chieben einer mit. einem Handgriff verfehenen Ibn tan Heinrich Holzkamßp, Schlebusch b. Cöln. 0 5 . r *. S* 2* 8 nin, 26 J z . 32 631 Maschine zum Annageln des w Cayl i . Steglitz⸗ De Studenrauchpl. 3. 22. 19. W. 23 5325. Werkbock für Schuh⸗ Carl Weller, Friesen b. Reichenbach ü. V.

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re ,,, c. 1 2 3 . 22h. D. 22 0980. Luft⸗ und Wasserschraube 1 yr * 8a 1 * ö 8 . =

mit. durch Schwunggewichte beeinflußten Flügel⸗ äche Sugo Srntf ir ; 97 Jäachen. YVugo Drntschmann, Zürich; Vertr.: A. Drotschmann, 23. 8. C039.

10.

; für Charlottenburg,

Zalenze.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent— sucher zurück geugmmen— 1 4f. 2. EL2EG2Z. Verfahren zur Herstellung von Slühlörzern für Gas und anderes Glühlicht. 9.9.09. 5 Ee. A, 19 661. Stimmvorrichtung für Akkord⸗ zithern. 30. 1. 11. X 3

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 42i. R. 8E GC. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Temperatur, bei der die Uebertragung der Bewegung eines thermostatischen Organes auf

20 Joseph Michelberger, Markdorf i. Baden.

. sye * s urch 83 6 2 RQ Ah, nösberkorgzn, durch ein Anmittelbar durch daz 14, 334. 23g: 3113 Soa: 133 2 141 680

Thermometer bei einer bestimmten Temperatur

heeinflußtes Sperrwerk erfolgt. 5. 1. 11.

468. S. 3 690. Kolben für Expplosionskraft⸗ ' s ; ö

maschinen. 9. 1. 11.

w 24 cp Mek ern z ö da. O. E972. Bohrkoyß mit durch eine gemein⸗ same Schraube verstellbren Messern. 5. 1. 11. Sie. G. 15 11. Zaplbahn zu befestigender Tropfenfänger. 27. 12. 10.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

P aS 3 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten AÄUn— meldungen ist ein Patent versagt. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten a. W. 33 758. Elektrische Grubensicherhelts- * 5 ** 36 5 9. 36 * 86. . lampe mit Magnetverschluß zwischen oberem und unterem Lampenteil. 23. 5. 16. 2If. B. 57 S327. Verfahren hochkerziger Metallfadenglühlampen.

J

L * 5

Herstellung 10.

zur

20. 6.

2 R. 29686 Antik fe f 21g. R. 29 647. Antikathodenplatte für Röntgen⸗

21. XV.

röhren. 10.

2 f. 28 994. Kleiderauf zug. 7. 3. 10 2341 K 38 334 . ö 95 . j * . 33 . . Yi h 22. Um Gelenke oder gelenkartig wirkende Mittel quer zur Längsrichtung umle e . . Längsrichtung umlegbare Schulbank. 19 11. 608. K

2 92 . ö. 2

53e. B. 45 756. Verfahren zur Herstellung von Natur⸗ oder Kunstbutter. 22. 6. 08.

, . 56812. Ausschnittschneidemaschine. 16 . 4

Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Perfsonen. L2Zi. 120173, 156531, E 99032. Aktien⸗ gesellschaft für Ozon⸗Verwertung, Stuttgart. E54. 194 447; 15e. 138 1746, 138 475 185 207, 186 5556. g

Addr Fograph (1910) Limited, London, Vertr.: Homeyer, Rechts anw., Ber lin W. 66. . . 181186, j 6 .*. 0 1 C ( O. P . . * n . . ö

d. 222 090. Hein, Lehmann . Co., A. G. Eisenkonstruktionen. Beücten⸗ und Signalbau,. Düsseldorf⸗Oberbilk. 20e. 208 925. Fa. Ferdinand Müller, Hamburg. 2Ic. 230 535. Gesellschaft, Berlin. 21. 231 230. m. b. H., Berlin. 20a. I SS58, 214 727. Julius Werner, Fabrikation und Alleinvertrieb der Patent⸗ Klemme nach Dr. med. Lemgen G. m. b. H.,

Schmalkalden. 30. 102136. Gerlach, Luhn,

Allgemeine Elektricitäts⸗

Szubert Bogenlampen⸗G.

Osec 9 s J Ot car Halensee b. Berlin. . 5b. 229 885. Paul Scheurenstr. 38. 15. 187 339 Pyramidenfliegenfänger * 1 . ö z ö ger⸗ sabrit Ma) Dametz Zeitz G. m. b. S., Zeitz. . 2I7 866. Schriftgießerei Emil Gursch, Berlin. 3of. 217 250. „Lötindustrie“ G. m. b. S., Berlin⸗Weißensee. . 5328. 228 498. The Detachable Wheel Compannj of America, Wilmington, V. St. A.; ,. R. ö Dr. G. Döllner, M. Seiler, . Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.⸗Anwälte Versin SW. 51. . ö 77f. 227 ZII, 229 850. Brandenburg a. H. 85h. 198427, 2179846, 217 985. Eduard Zickendraht. Frankfurt a. M., Melsungerstr. 8, u. Michael Netzer, Höchst a. M., Sedanstr. 2.

9 i * 8

5) Aenderungen in der Person des Vertreters. Se. 208 S844, 209 343. Jetziger Vertreter: Dans Schleyer, Rechtsanw, Kehl. sz 74. 206 928, 20 G03. Jetzige Vertreter: C. jeh ert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8ñwW. 61.

69. Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren: 36: 20 664 221 477 226442. Ae: 182904. g: 1758 S4. 536: 195 851 196 670. 50: 9978. Ga: 154997. ga: 125 007. 8d: 177 169

Sn: 163 276. EOQa: 212 332 212 826. 123 992 140 84. E28: 208759. 124: 167 461. 100982. 13g:

12*f: ĩ 4.ů 15: 107 702. 15a:

EL5g: 118025 118506. H5t: 211466. 128 189. 298: 171 0930. 201: 189 933. 164 564. THEc: 153 14. 2ZHAId: 186 445. ät 84. 2Rf: 182112. 21g: 144 2665. 117 905. 24: 184 044. 26e: 178 866. 205 3094. 3La: 137 107. 216: 172693. 122 197 123 089. 33e: 177130. 341: 82 033 230: 140287. 36: 188611. 68: 71167. 37a: 178 254. 381: 213 003 214 294. 396; 116 126., 400: 189 645 191 566. 418: 119 7176 128 543. 42e: 127 849 129291. 44a: 1792651. 454 184 4897. 558d: 183 236. 59a: 136 146 146 277 151 288 178 206. G3b: 192136.

38: 160 606. 87e: 168 433. G8a: 180470

7Xd: 184 6409. 72h: 175 269. 748:

Düsseldorf,

G. P. Lehmann,

E51: 20k: 21H e: 22g: 286: 32 b: 165 033.

J 5 2 . 2 Am Vorratsbehälter oder 2

Die Wirkungen

ZOi: 150 802.

s1d: 161 8533. s6a: 125 265.

SZa: 895:

176878. SOb: 158073. 118 956 175 015 224 527. 139 548.

B. Infolge Ablaufs der gesetzliche :

14: 95 394. 17: 89 F 0M g 3 3 43: 91 623. Berlin, den 6. April 1911.

Kaiserliches Patentamt.

Vau ß. 22841

8 * dels . ie * and elstegister. Aachen. ö 2134 Im Handelsregister B 11 wurde heute bei der Firma „Unitas Aktiengesellschaft“ in Aachen ingetra gen. Der Ingenieur Oscar Großmann zu Aachen ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Aachen, den 3. April 1911. Kgl. Amtsgericht. AIFeld, Leine. Bekanntmachung. (21351 . Zur Firma Heinr. Pape in Alfeld S. R. A 62 ist heute eingetragen worden: Die offene Handels⸗ gesellschaft ist aufgelöst. Alleiniger Inhaber der Firma ist der Glasermeister Karl Pape in Alfeld. Alfeld (Leine), den 1. April ig]. ; Königliches Amtsgericht. II.

AlIIstedt, &rossh. Sachsen. In unser Handelsregister Abt. B Nr. 7 ist heut 8 mn t del gregil Abt. Nr. . e ute

bei der Gewerkschaft Großherzog Wilhelm

Ernst mit dem Sitze in Oldisleben eingetragen

worden:

Die Prokura des Betriebsführers Wilhelm Lichte

in Oldisleben ist erloschen. Dem Ingenieur Robert Meyer in Oldisleben und

dem Kaufmann Franz Mönkemeyer daselbst ist Ge— samtprokura erteilt worden.

Allstedt, den 26. März 1911.

Groß herzogl. Sächs. Amtsgericht.

Altona, Elbe. Eintragung in das Handelsregister.

. . 6. .

Bei B 622 Firma Kautschuckin⸗Fabri Condensir⸗Austalt C. 3 Len fer ch 6. rd Altona (Cibe), Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Altona. Die Vertretungsbefugnis des Fabrikanten Christian Heinrich Seyfarth ist be—⸗ endigt. An seiner Stelle ist der Kaufmann Nicolaus Emil Heinrich Johannes Bruhn in Hamburg zum alleinigen Geschäftsführer bestellt worden.

Königl. Amtsgericht. Abt. 6. Altona.

Annaberz, Errgekb. 2138

Auf Blatt 232 des Handelsregisters, die Firma D. Hempel Comp. in Annaberg betreffend ist eingetragen worden: Karl Oskar Hempel ist aus⸗ geschieden. Die dem Kaufmann Robert Oskar Vempel in Annaberg erteilte Prokurg ist erloschen; er ist nunmehr Inhaber. Prokura ist erteilt worden dem Kaufman Kurt Paul Hempel in Annaberg.

Annaberg, den 3. April 1911.

Königliches Amtsgericht.

Annaberz, Erzgeb. 21391 5 . 7 * 8 Sol ãroa: r 585. uf Jlatt 734 des Handelsregisters, die Firma Louis Kampf in Bärenstein betreffend, ist einge⸗ . . 836 r 6p ; zirs⸗ z tragen. worden, daß der Kaufmann. Gustab Louis Kampf in Bärenstein in die Gesellschaft einge—⸗

treten ist. Aunaberg, den 4. April 1911. Königliches Amtsgericht.

2137

2136

Attendorn. 21401 In unser Handelsregister B ist unter Nr. 4 bei der Firmg Attendorner Kaltwerke G. m. b. H. in Attendorn heute folgendes eingetragen worden: Der Sitz der Gesellschaft ist von Attendorn ⸗Land! nach Attendoru⸗Stadt verlegt. Attendorn, den 31. März 1911. Königliches Amtsgericht. Augehbursz. Bekanntmachung. 2405 In das Handelsregister wurde eingetragen: m gl, wenn, ni,,

Bei Firma „Gg. Schmaiger sen.“ in Augs⸗ burg: Nunmehriger Inhaber: Hans Schwaiger Messerschmiedmeist r in Augsburg. Handel mit Messer- und Stahlwaren sowie Kücheneinrichtungs⸗ gegenständen.

b. am 1. April 1911:

I) Bei Firma „Schwäbische Verlags-⸗Gesell⸗ schaft Kraus E Co.“ in Augsburg: Die Ge. sellschaft hat sich aufgelöst und ist in Liquidation getreten. Liquidator ist der bisherige Gesellschafter Tosef Kraus in Augsburg. Prokura des Georg Simon und des August Stretz erloschen.

2) „Gottfried Richter, Kunstmühle Augs⸗ burg“. Unter dieser Firmg betreibt Kunstmühl⸗ besitzer Gottfried Richter in Augsburg die früber von ihm und Auguste Richter in Augsburg unter der gleichen Firma in offener Handelsgesellschaft be⸗ triebene Kunstmühle allein am hiesigen Platze weiter. Die offene Handelsgesellschaft hat sich aufgelöst. Firma als Gesellschafte firma gelsscht.

Augsburg, den 3. April igll.

K. Amtsgericht.

Eargteheide. 12141

In das ie Dandelsregister A ist beute unter Nr. 19 die Firma „Pfesser C Deu, Bargte⸗ heide“, und als deren Inhaber der Kaufmann Karl