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6656] Actiengesellschaft für Schmirgel ˖ und Maschinen⸗ Fabrikation in Liquidation. Hert Jac. Lehmann ist aus seinem Amt als Li⸗ uidator unserer Gesellschaft ausgeschieden und Herr n. Richheimer zum Liquidator bestellt worden. Frankfurt a. M.⸗Bockenheim, 21. April 1911. Der Liquidator:
Jul. Rich eimer.
S657] Actiengesellschaft für Schmirgel⸗ und Maschinen⸗ Fabrikation in Liquidation. Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß die Herren 2 . n . ngenieur Paul Schubbert, er, me. aus . ö 3 m ,,, Frankfurt a. M.⸗Bockenheim, 21. April 1911. * § 26 der Statuten ist die Ausübung des
8 8 1 —
n. n . Stimmrechts in der Generalversammlung daven ab- eee er . ee hängig, daß die Aktionäre ihre Aktien oder Depot⸗ scheine der Reichsbank über die dort erfolgte Hinter⸗ legung dieser Papiere, bei der Gesellschaft, Düsseldorf, Kronprinzenstr. 97, oder bei einem deutschen Notar spätestens am fünften Tage
T4831 Internationale Panorama & Automaten-
Ahtiengesellschaft i. C. zu Düsseldorf. Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf 8 n, den 27. Magi 1911, Nachmittags 5 Uhr, im Gesellschaftsbureau, Kronprinzenstr. 97, zu Düsseldorf. Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und des Berichts über das Ge⸗ schãftsjahr 1919
2) Erteilung der Entlastung für Aufsichtsrat und
S647) K. Wärtt. Landgericht Stuttgart.
. 4 der w. eits 2 Rechts. anwälte ist beute eingetragen worden: Rechtsa , 66
Den 21. April 1911.
Der Präãsident: Weigel.
S681]
Tellus Aktiengesellschaft für Bergbau und Hgüttenindustrie, in Frankfurt a. M.
In der am 11. April 1911 in Gegenwart eines Königlichen Notars dahier vorgenommenen ersten Verlosung unserer A4 00 Anleihe von 2 0 3 650 O50, — rũczablbar ju L602 ο, vom Juni S280]! ö 1906, eingeteilt in 230 Stäck 2 4 50600. — git. Aà Die Eintragung des Rechtsanwalts Horst Paul Nr. 1205 und in Doo Stuck 2 A 1000, — Sit. 3 Arthur Hugo Schönberg in Reichenau in der Nr. 12000, wurden folgende Nummern zur Rück. Anwaltsliste des Landgerichts Bautzen ist beute ge— zahlung auf den 1. Oktober 1911 gezogen: lõscht worden. .
a. 3 Stück Lit. A über je n 50900, — Nr. 135 141 176. b. 21 Stück Lit. R über je * 10900, —
Nr. 91 384 455 459 483 481 490 509 612 639 713 742 808 857 936 gös 1164 1194 1328 1332 1368 1386 1397 1406 1616 1671 1817 1886 1894 1895 122 1930 1931 und 1970.
Die EGinlösung geschiebt mit * 51090, — bezw. mit 1020 — pro Schuldverschreibung vom L. Sktober 1911 ab eren Auslieferung der betreffenden Obligationen nebst unverfallenen Coupons
Sech ste Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. n 9G. Berlin, Montag, den 24 April 1912.
—ᷣ - ö ichen ĩ intragsrolle, ũber Waren echen, . eilage, in welcher die Bekannt en aus den dels, Güterrechts⸗, Vereing , enschafts., Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtgeintragsrolle, . . 3. . . der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. *
Das Zentral- Handelregifter för das Deutsche Reich kann durch alle Postanflalten in Berlin fur Das Jenttell handelaregsster för das Deutich: Reich erscheint in zer. Nenel täglich, — Der
. 2 n, ne, nil Bezugspreis beträgt L 86 3 für das Vierteljahr. — Einielne Nummern kosten 20 3. — r ber, e n nnn, ,, ,,,, Ferm sr reh für den Raum elner 4 gespaltenen Petitzeile 80 5. D gaals * 2 ö. E; i i
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich! werden heute die Nrn. 96 A., 96 B., 960. und 96D. ausgegeben.
Bautzen, am 21. Axril 1911. Der Prãsident des Königl. Landgerichts.
8648 Nr. A 1001. Rechte anwalt Dr. Theodor Weiß in Baden, der seine Zulassung beim Landgericht Karlsruhe aufgegeben hat, wurde heute in dessen Anwaltsliste gelöscht. Karlsruhe, 19. April 1911. Großh. Bad. Landgericht.
Patente,
S535 . Mitteldeutsche Hartstein Industrie A. G.
Die ordentliche Generalversammlung Findet
am Montag, den 22. Mai 1911. Nachmittags
5 Uhr, im Carlton⸗Hotel, Frankfurt a. Main, Hohen zollernstraße 2, statt
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und
der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1910.
2) Verteilung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung
an Aufsichtsrat und Direktion.
4) Abänderung des § 21 der Satzungen dahin, daß
die Generalversammlung außer den bereits be—⸗ stimmten Plätzen auch nach Hanau a. Main berufen werden kann. 5) Antrag auf Erhöhung des Grundkaxitals um einen Betrag bis S 600 009, — und entsprechende Abänderung des § 4 der Satzungen.
6) Beschlußfassung über ein vorliegendes Kauf⸗ angebot des Basaltwerks Breitenborn⸗Wächters⸗ bach.
7) Abänderung des 14 der Satzungen
böhung der Zahl der Aussichtsräte.
8) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank spätestens am dritten Werktage bis Abends 6 Uhr vor dem anberaumten Termin bei der Gesellschaftskasse in Kleinsteinheim a. Main, bei der Bank für Handel und Industrie in München und den Zweigniederlassungen Nüruberg, Fürth, Bam⸗ berg und Würzburg oder bei dem Bankhaus Abel Æ Co. Berlin W. 8, Behrenstraße 47, binterlegt baben.
Kleinsteinheim, den 22. April 1911.
Der Vorstand. Wilhelm Rousselle. Maver. Dietrich.
w 0 * r.
1 [=
(8710
Die ordentliche Generalversammlung der Marienburger Ziegelei und Tonwarenfabrik Aktiengesellschaft in Marienburg W Vr. findet am Mittwoch, den 10. Mai 1911, Nach⸗ mittags A Uhr, im Bureau der Gesellschaft in Kalthef statt.
Tagesordnung:
IN Bericht des Vorstands über die Lage des Ge⸗ schäfts unter Vorlegung der Bilanz, des Ge⸗ winn⸗ und Verlustkontos und Geschäftsberichts sowie Bericht des Aufsichtsrats.
2) Entlastung des früberen Vorstands, des jetzigen Vorstands und des Aufsichtsrats. 6966
3) Wablen zum Aufsichtsrat.
Kalihof bei Marienburg, den 24. April 1911. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Arn Meyer. Willy Falk.
Marx Worniansfki. )
IR 2 r 2 „5567! Siiddeutsche Bank. Bezugsangebot von n 2 000 000 neuen Aktien.
Die Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft vom 8. April 1911 hat beschlossen, das Grundkapital von nom. M 100090 000 auf nom. 12000000 durch zabe von 2000 neuen, auf den Inhaber lautenden Aktien zu je nom. 1006 zu erhöhen, welche vom 1. Januar 1911 ab divi⸗ dendenberechtigt sind.
Die ein Konsortium mit der
Verpflichtung übernommen, dieselben den Besitzern der alten Aktien zum Kurse von 1120, zuzüglich 40/0 Stäüͤckfinsen ab 1. Januar 1911 derart zum Beiuge anzubieten, daß auf je 5 alte Aktien eine neue Aktie bezogen werden kann. Nachdem die Durchführung der Kavpitalserböhung in das Handelsregister eingetragen ist, fordern wir die Aktionäre auf, das Bezugsrecht unter nach⸗ stebenden Bedingungen auszuüben:
1) Die Ausübung des Bezugsrechts bat bei Ver⸗ meidung des Ausschlusses
bis zum 9. Mai d. Is. einschließlich
in Berlin bei der Deutschen Bank.
in Mannheim bei der Rheinischen Creditbank,
G der. Süddeutschen Bank,
in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Bank
Filiale Frankfurt, bei der Deutschen Effecten ⸗ Wechsel⸗ Bank, in Worms bei der Filiale der Süddeutschen Bank rend der bei jeder Stelle üblichen Geschäfts⸗ en zu erfolgen. zei der Anmeldung sind die alten Aktien, für e das Bezugerecht geltend gemacht werden soll, endenscheine in Begleitung eines dorvelt en Anmeldeformulars einzureichen. Die welche das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden abgestempelt und demnaͤchst zurückgegeben. 3) Der Bezugspreis ven E120 ist bei der An⸗
I Quittung erteilt. Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt laut besonderer Bekanntmachung egen entsprechende Quittung bei derjenigen Stelle, bel der die Einjablung geleistet sst.
Formulare zu den Anmeldescheinen sind bei den
erwahnten Stellen erhältlich.
5) Tie Bezugsstellen sind bereit, die Vermittelung von An⸗ und Verkauf des Bezugsrechts einzelner Akttien zu übernehmen.
Mannheim, im Axrril 1911.
U
vor der Generalversammlung hinterlegen. Düñseldorf, den 19. April 1911. Der , . des Aufsichterats:
gust Stein.
8712
geladen.
hierfür das Aktienbu
übung ibres Stimmre
1914.
schãftsjahr 1909 lastung.
schãftsjahr 19101 6) Beschlußfassung ũ
7) Genehmigung zur dem Jabre 1916 be vorgesehen ist.
den Koften für de
don Schwer
Zuckerfabrik Aktien . Gesellschaft in Demmin. Zur ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre hiermit auf Mittwoch, den 10. Mai d. J., Nachmittags 33 Uhr, nach Krugs Hotel Zur Sonne“ in Demmin ergebenst ein⸗
Die Herren Inbaber von Aktien La. A braichen ihre Aktien zwecks Legitimation nicht vorzulegen, da
maßgebend ist.
Die Herren Inhaber von Aktien La. Æ müssen ibre Aktien indessen dem in der Generalversamm-⸗ lung das Prototoll führenden Notar zur Aus—
chts vorlegen.
Tagesordnung:
1 Schriftlicher Bericht des Aufsichtsrats. 2 Bericht des Vorstands über das Geschäftsjahr 1910 11 unter Vorlegung der Bilanz. 3) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsrats für die nach dem Turnus ausscheidenden, bis 1. Juli
4) Bericht der Revisionskommission für das Ge⸗
10 und Erteilung der Ent⸗
5) Wahl der Revisionskommission fär das Ge⸗
* ber die Verwendung des Rein⸗
gewinns, inebesondere die zu verteilende Dividende.
Uebertragung von Aktien La. A.
8) Beschlußfassung über den Wortlaut des neuen Rübenlieferungs vertrages, wie solcher für die mit
ginnende Verlängerungsperiode
9) Beschlußfassung über eventuelle Beteiligung an
n Bau einer Normalspur⸗ resp.
Kleinbahn von Loitz Grimmen — Greifswald. Demmin, den 22. Wril 1911.
in⸗Hobenbrünzow.
8713
— * Hugo Schneid Die Herren Aktiorã zu der am Sonnabe Allgemeinen Deutsche
stattfindenden L2. ord
1) Vorlegung und G und des Rechnung
2) Erteilung der En und Vorstand.
§ 7, betreffend Aktionãren.
S 12, betreffend
§ 14, betreffend
Au fsichts rats.
alle 17. Mai 1911 Aft
Anftalt“ zu Leipzig
vor der Generalv Kenntnis zu setzen.
Der Auffichtsrat. Rechtsanwalt
Dr. Felix Zebme.
er Aktiengesellschaft
Paunsdorf⸗Leipzig.
re unserer Gesellschaft werden nd, den 20. Mai 1911,
Vormittags 11 Uhr, im Geschäftsgebäude der
n Credit ⸗Anstalt“' zu Leipzig entlichen Generalversamm⸗
lung biermit eingeladen. Tagesordnung:
enebmigung des Jahresberichts ᷓkabschlusses. . tlastung an den Aufsichisrat
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 4) Beschlußfassung über Abänderung des Gesell⸗ schafts vertrages, und zwar:
die Einberufung außerordent⸗
licher Generalversamm lungen auf Antrag von
S8 8, betreffend Anträge, welche von Aktionãren für die Generalversammlung eingereicht werden.
diejenigen Gegenstände, über
welche nur durch eine Mebrheit von t Teil des Grundkaxitals Beschluß gefaßt werden darf.
die Zahl der Mitglieder des
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind Aktionäre berechtigt, welche spätestens am
ien bei der Gesellschaftekasse
oder bei der „Allgemeinen Deutschen Credit⸗
dem Bankbause „George
Meyer“, Leipzig, der „Bank für Handel und ndustrie, Filiale Leipzig“, der „Bank für andel und Industrie“, Berlin, oder bei einem Notar hinterlegt haben und dies darch Borlegung der entsprechenden Hinterlegungsscheine, welche die Nummern der hinterlegten Aktien angeben, erweisen. Erfolgt die Hinterlegung bei einem Notar, so ist die Geselschaft biervon spätestens am 3. Werktage
ersammlung schriftlich in
Vaunsdorf ⸗Leipzig, den 23. April 1911.
Der Vorstand. Schneider⸗Dörffel. Tilger.
IS716)
Zu der am Freita
3) Uebertragung von 4 e ein ausscheidendes o) Beschlußfagjung künftigen Erlsses schnitzeln. 6) Verschiedenes.
Süddeutsche Bank.
Lüders.
Generalversammlung der
Attien Buckerfabrik Alleringersleben.
g, den 12. Mai d. Is. ,
Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Fabrik stattfindenden Generalversammlung laden wir unsere Herren Aktionäre hiermit ergebenst ein.
. Tagesordnung: 1) Feschãftsbericht und Rechnungslegung. 2 Entlastung des Vorstands und Aufsichtarats.
des Aufsichtsrats und Ersatzwahl für
, , . über die Verwendung des aus verkauften Trocken⸗
Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 24 April ab in unserm Kontor zur Ein⸗ sicht aus.
und Talons außer an der Kaffe unserer Gesell⸗
schaft noch bei folgenden Stellen:
Mitteldeutsche Creditbank in Frankfurt a. M.
und Berlin,
Gebrüder Sulzbach in Frankfurt a. M. Frankfurt a. M., den 18. April 1911. Tellus 2
für Bergbau X Hütten industrie.
ss8s! H. C. Meyer jr. Kommanditgesellschaft auf Aktien.
Ordentliche Generalversammlung der Aktio⸗ näre 13. Mai 1911, 11 Uhr Vormittags, im Bureau der Gesellschaft, Harburg, Hamburger⸗ straße Nr. 7.
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Jahresberichts und der Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung. 2) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des persönlich haftenden Gesellschafters und des Aufsichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Verteilung des Ge⸗ winns. 4 Neuwabl zum Aufsichtsrat. Aktionäre, welche ibr Stimmrecht ausüben wollen, haben mindestens 3 volle Tage vor dem Tage der Generalversammlung in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft oder bei der Nord⸗ deutschen Bank in Hamburg gegen Vorlegung der Aktien oder eines die Nummern der hinterlegten Aktien enthaltenden Depotscheins sich eine Stimm⸗ arte ausstellen zu lassen. Sarburg (Elbe), den 22. April 1911. Der Aufsichtsrat. A. Friederichẽ. 8698 Einladung. Die Aktionäre der Dahler Aktien ⸗Gesellschaft vorm. Sogarten K Schmidt zu Dahl, Kreis Hagen i. W., werden bierdurch auf Dienstag, den 16. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr, zu einer ordentlichen Generalversammlung nach Hagen i. W., Hotel Lünenschloßn, ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1 ,, . Vorlegung der Eröffnungs⸗ ilanz.
2) Beschlußfassung über Erhöhung des Aktten⸗ kapitals um — bereits festgezeichnete — S650 000, —.
3) Allgemeines.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien
entweder bei der Bergisch⸗Märkischen Bank zu
Hagen, bei der Gesellschafte kaffe oder einem
deutschen Notar bis zum 13. Mai 1911 zu
hinterlegen. . vernan 2 . ; Dahler Aktien⸗Gesellschaft vorm. Gogarten Schmidt.
) NRiederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
ssl! Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des 3 Bayer. Amts⸗ gerichts Abensberg ist unterm Heutigen eingetragen worden: Rechtsanwalt Abensberg. .
Friedrich Knaus, wohnhaft in
den 19. April 1911. gl. Baver. Amtsgericht. Radlinger.
8279
In die Liste der beim Landgericht L in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Arthur Barczinski in Berlin, Friedrichstr. 161, eingetragen worden.
Berlin, den 13. April 1911.
Der Präsident des Landgerichts J.
185649) Bekanntmachung. In die Liste der beim biesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist beute der Gerichts. assessor W. Franck mit dem Wohnsitze in Cöln eingetragen worden. Cöln, den 19. April 1911.
Der Landgerichtspraͤsident.
IS6 50]! Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts ist beute der bisherige Gerichtsassessor . aus Ablen mit dem Wohnsitz in Medebach eingetragen.
Medebach, den 21. April 1911.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 3 machungen.
Von der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nominal Mn 6000 09009, — neue Aktien der Mitteldeutschen Creditbank in Frank⸗— furt a. M., eingeteilt in 5000 Stück zu je 1200, Serle Il, Nr. 20 001-25 009, zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. April 1911.
Bulassungsstelle an der Förse zu Zerlin. Kopetz kv.
8652 , n,, Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von K. 118 695 600. — 09 steuerfreie Oester⸗ reichische Staatsrentenanleihe in Kronen zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Borse eingereicht worden. = rankfurt a. M., den 21. April 1911.
Die Kommisston für Bulassung von Wert. papieren an der Görse zu Frankfurt a. M.
s715
Vensions⸗Kasse des Vereins für Handlungs⸗
Commis von 1858 (Faufmännischer Verein)
in Hamburg, Versicherungsverein auf Gegen⸗ seitigkeit. Damburg, Büschfstr. 4. I.
Ordentliche Sauptversammlung am Montag,
den 29. Mai 1911, Abends S Uhr, im
Sitzungssaale des Vereinshauses in Hamburg, Büsch⸗
straße 1 II.
Tagesordnung:
I) Entgegennahme der Jahresabrechnung und des Jahresberichte.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
35 Einführung eines neuen Versicherungs zweiges.
4) Aenderung der Satzung und der Versicherungs⸗ bedingungen.
o) Ermãchtigung des Aufsichtsrats gemãß S5 39 und 41 des Versicherungaaufsichtsgesetzes zu Aende⸗ tungen, die etwa von dem Kaiserlichen Aufsichts⸗ amte gefordert werden sollten.
6) Wahl des Aussichtsrats.
Samburg, den 22. April 1911.
Der Vorstand.
— e —i
196
Bau é Terrainges. Biberach G. m. b. S. ist aufgelöõst. Forderungen sind anzumelden, wozu Gläubiger aufgefordert werden.
8175 Nachdem die Gesellschafterversammlung vom 12. April 1911 beschlossen hat, unser Gesellschafts⸗ kapital von M 130 000, – auf 110 009 — zu verringern, fordern wir nach Vorschrift des Gesetzes unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. Berlin, den 21. April 1911.
Alexy Wolff Æ Co. Metallwarenfabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Geschäfteführer: W. L. Wolff. Aler Wolff.
7816 Prämien Rabatt Marken Ges. mit beschränkter
; Saftung.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Samburg, 18. April 1911. Der Liquidator: Wiechmann. 8177 Durch rechtskräftiges Urteil ist die Gesellschaft „Der Korrespondent“ Verlagsgesellschaft m. b. H. aufgelöst. Die Liguidation erfolgt durch die Geschäftsführer. Gläubiger werden aufgefor⸗ dert, ibre Ansprüche bis zum 17. Mai a. e. dem Unterzeichneten bekanntzugeben.
Paul Berger, Berlin, Gleditschstr. 39.
7843
Arnold Müller Illustrierte Kinder⸗
Moden⸗Zeitschrift „Das Kind“
ᷣ c n er m. besch. Haftung. Obige Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger wollen sich beim unterjeichneten Liquidator melden. Leo Crohn,
Königliches Amtsgericht.
Berlin, Teltowerstr. 47 48.
8693) Aktiva.
Kassenbestand. Devositenkonto Inventarkonto Wechselkonto Verlustkonto
Actien Zuckerfabrik Alleringersleben.
Jnn ge.
Verwaltungs bank A. Haase.
L. Geschãäftsjahr. Bilanz vom 31. Dezember 1910.
Vassiva. 25 000 - 1650 — 147495 14 253 20 8363
— * 45 931 50
Geschãfts anteile Sparkassenkonto a Sparkassenkonto b...
eschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Hermann Krau fe.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Gr⸗ kalnng eineg Patenteg nachgesucht, Hinter der glasemiffer ist jedes mal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen nöbefugte Benutzung geschützt .
14. D. 23 O43. Verfahren zur Vorbereitung r die Aufbereitung orydischer Kupfererze mittels eenannter Schwimmverfahren durch Erbltzen des Gres und nachheriger Zufübrung des Reduktions nutels. Frank Burnett Dick. Lyndhurst, Engl.; Vertr. X du Bois. Reymond, M. Wagner u. G. anke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 10 3. 10. 14. D. 24 025. Vorrichtung zum Waschen von Frsen mit unter dem jwei⸗ oder mehrteiligen Seßz⸗ ir bewegtem Kolben. Melvin Doubledee, Joplin, St. A; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 3. 10. 10. ;
4 5. 29 696. Verfahren und Vorrichtung r trockenen Aufbereitung körniger oder Pulver- zmmiger Stoffe nach Korngröße oder spezifischem Gewicht. Johan Sigismund Fasting. Kopenhagen; Vert: Meffert u. Dr. Sell, Pat - Anwälte, Berlin 8X. 68.
14 M. 13 313.
Stauchsiebsetzmaschine zum Daschen von Koble, Koks. Asche u. dgl. Srau⸗ Néeguin * Co., A.-G., Dillingen Saar. . 1.11. 24. G. 1 952. Gasbeizung fũr Backöfen. bei Rr ein Bündel von auseinandergebenden Gashrennern darch vorgewärmtes Gas gespeist wird. Soeiets Fabillot, Cayron Æ Cie., Charenton, Frankr.; Vertr.. A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. IJ. 5. 10 . Haken und Oesen für Hosen⸗ Gerhard Frenzken,
M. 42 599. Verfahren zur Uebertragung gardecke von Tierbäuten auf andere Unterlagen, o. dgl. Henri Marche, Fourmies,
mr; Vertr.. Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw.
ele SW. 61. 14. 10. 10. .
Faoritãt aus der Anmeldung in Frankreich vom 16 3. 10 anerkannt. ;
3. M. 42 600. Verfahren rer Peliachahmungen, Sant, deri Marche, Fourmiers,
Landenberger, Pat.⸗Anw., 14 10. 10.
Päiorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 15. 3. 10 anerkannt. ᷣ . a. M. A2 845. Sturmlaterne mit Lujtkreis⸗ lanfröhren. Fritz Müchler, Mettmann, Rheinl. 1. 11. 10. .
18. L. 30 493. Vorrichtung zum Löschen von Frubensicherbeits lampen bei Verletzung des Zylinders. Alwin Lantzsch, Unna, Westf. 27. 6 10. 3 18. N. 11 G08. Selbfttãtige St uerung für die Gaszuleitung ju Brennern. Robert Benson Rorth, Westminfter, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Söllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat Anwälte, Berlin SW. 61. 4. I. 10. zc. K. 42 681. Verfahren und Vorrichtung um Niederbringen von Senkschächten. Emil orten. haus, Müsheim-⸗Broich, u. R. Sassenberg, Derne B. 5. 1. 65. ö . 38. A. 19 868. Mittels Preßluft (Dampf) Strables betriebene Bewetterungsvorrichtung; Zus. Anm. A. 19 203. Heinrich Altena, Oberbausen, in. 21. 17. i0. , ü
A. 19 869. Mittels Preßluft. (Dampf; ables betriebene Bewetterungsverrichtung mit
nfaugedũse fur die Außenluft; Zuß z. Anm. A. 18293. heinrich Altena, Oberbausen, Rheinl. 21. 12. 10
F. 30 587. Gerät zum Wenden von Malz. Joiepyh Fritz. Nordhausen. 1. 9. 19.
R. II 338. Flaschen⸗Pasteurisierar parat wit Signalvorrichtung; Zus. z. Anm N. 10787. Ryeboe A Niffen, Kopenbagen; Vertr.: S. Neu⸗ kart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 4. 3. 10. 68. S. 31 648. Vorrichtung jum Altern und Verbeffern von alkobolischen oder anderen Flüssig eue, William Saint Martin. Nüza; Vertr. . Werner, Pat. Anw., Berlin W. 3. 11. 6. 10 so. S. 321646. Verfahren zum künstlichen ltern und Ve n bessern von Wein und anderen Altobolischen Fläfsigkeiten. William Saint Martin, Nia; Vertr.. X. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. II. 6. 10. ö Sa. K. 41 732. Vorrichtung zum Färben, Beizen oder äbnlichen Naßbebandeln von , las im Behandlungbottich jwischen einem falschen darchbrochenen, auf und niederbewegten Boden und nem durchbrochenen Deckel zur Erzielung einer Sckwammwirkung abwechselnd zusammengepreßt und gelockert wird. Joe Kershaw u. John Thomas Cole, Menston, Engl.; Vertr.: T. Glaser, S.
. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68.
zur Herstellung Plüsch u. dal. Frankr.; Vertr.: Berlin SW. 61.
Würtibg.
Stickkante. Henri Levy, Rorschach, Schwein; FVertr.: R. Delßler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, G. Maemecke, W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin S*. 61. 15. 7. 16. 3
sf. L. 31 072. Vorrichtung jum Zerschneiden des Stickgrundes längs einer Stickereikante., Henri Levy, orschach, Schweiz:; Vertr.: R. Deßßler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61.
zum
7 1 nn gm. G. 321 425. Verfabren Wieder brauchbarmachen von zur Seidenerschwerung be⸗ nutzten Natriumphospbatbädern. Th. Golvbschmidt, Ehemifche Fabrik u. Zinnhüũtte, Essen a. d. Ruhr. 419 La. U. 4169. Drabtheftmaschine mit selbst- tätiger Zuführung U-förmiger Klammern. Gustav Unner, Lebpzig Reudnitz Wallwigstr. 10. 24. 9. 10 IIe. A. 42 O55. Verstãrkungslocher. Koenigs Bogenanleger G. m. D. S., Guben. 6. 3. 69. E2i. S. T9 s64. Verfabren zur Darstellung von Bariumsuperorpd. Societa Italiana dei forni elettrici il n,, , delegato u. Giu⸗ seype Antonio Barbieri, Rom; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw:, Hamburg 1. 20. 9. 09. ; zi. S. 32 1923. Verfahren zur Herstellung on Gemischen von Stickstoff und Wasserstoff. Socicẽté Gérérale des Nitrures, Daris; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin R. 39 L. 8. 10. I2m. B. 58 290. Verfahren jur Gewinnung don Erdalkalibydraten und Sauerstoff aus Erdalkali- carbonaten und Emdalkalisulfiden. Bariumoxyd Gef. m. b. S.. Hönningen a. Rb. 16. 4. 10. LI2p. 3. 28 612. Verfabren jur Abscheidung von Indorvlalkalisaljen in fester Form aus den Alkalsschmelzen der Phenvlglvcin R carbonsãure, deren ZSomologen, Derivaten oder ähnlich sich Erboltenden Verbindungen? Zuf. J. Anm. X. 23 4651. Farbwerke Jgorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 25. 16. S. ; . 12p. J. 12 406. Verfahren zur Darstellung von Irdorvl und dessen Homolegen oder Sub stitutsonsprodukten. Georges Imbert, Nürnberg, Luityoldstr. 6. 14 3. 16. t 124. C 1980900. Verfahren zur Darstellung von in Wasser schwer löslichen Verbindungen des Tecitbins und desffen Halogenderivaten mit Ferro⸗ kalogeniden. Chemische Fabrik Gedeon Richter, Budapest: Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat⸗Anw. Berlin 8sW. 13. 15. 9. 10. . E24. SJ. 22 917. Verfabren zur Herstellung von im Awlrest durch die Amino oder Alkylamino- gruppe fubstituierten Derivaten der 3. Orp Lthio- naphbten- X carbonsaure bejw. des 3. Orp I) thionaphtenz. Kalle Co. Aft. Ges., Biebrich . Rb. 2.2 07. 158. C. 19 628. Bogenschieber für Tiegeldruck⸗ preffen. Edward Cheshire. Milwaukee, V. St. A; Vertr. R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat⸗ Anwälte. Berlin W. 35. 25. 7. 10. . Prioritãt aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 7. 69 anerkannt. 58. W. 32 099. Trrenbebel⸗ und Tasten⸗ anordnung für Schreibmaschinen mit stufenweile bintereinanderliegenden Tastenreiben und in einer wagerechten Ebene im Kreisbogen vor der Papier, wal ze gelagerten, auftechtftehenden, von oben nach unten schlagenden Tvrenbebeln. Erich Heymann, Charlottenburg, Mommsenstr. 51. 8. 5. 065. Sa. J. 10 554. Verfabren zum Reduzieren von feinkörnigen Erzen in einem Ofen, dem redu— jierende Gase aus einem Gaserzeuger zugefübrt werden, s oder des daraus
X. 3. 06. Priorität aus der Anmeldung in Amerika vom 22. 5. 07 anerkannt. . 18a. A. 10 556. Beschickungs vorrichtung für Schachtöfen mit unmittelbarer Einführung des Röllergutes aus dem bängend geförderten Möller gefäß in den Ofen unter Verwendung eines das Möllergefäß gasdicht umschließenden auf der Ofen- icht ortgfest angeordneten Gehäͤuses. Adalbert Nath, illingen. Saar. 2. 4. O9. G. 28 986. Einrichtung zum Ausrichten Schienen. Fa. Th. Goldschmidt, Essen 1 8 30 507. Triebgestell für Lokomotiven. Sermann Liechty, Bern. Vertr.: S. Glaser, O. Deering. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 6. 10. 201i. S. 32 267. Blocksicherung für eingleisige Babnstrecken; Zus. * 175 493. Siemens ER Halske. Akt. Ges.. Berlin. 14 9. 16. 201. St. A6 053. Wegeschranke. C. Stahmer, Fabrik für Eisenbahn⸗ Bergbau- und Hütten ˖ bedarf vu, Georgsmarienhũtte, Kr. Osna⸗ brũck. 24. 2. 11. 21c. A. 19 324. Mit Signalvorrichtung ver⸗ sebenes Schaltwerk für Hochspannungsleitungen. Allgemeine Elektricitãts - Gesellschaft, Beilin. 26. 8. 10. 38 B. 59 574. Entmagnetisierungsschalter. Bergmann , Werke Akt. Ges. , Berlin 23. 7. 10. 2zic. M. 43 120. Durch Ubrwerk betriebener Zeitichalter fär Beleuchtungsanlagen; Zus. z. Pat. 318 830. Johann Georg Mehne, Schwenningen,
16 1 11 58 691. Elektrische Maschine zur
C Ih
21.
Erzeugung unsymmetrischen Wechselstrom;es von un⸗
gleicher Dauer der beiden Halbwellen. Dr. Max Breslauer, Hoppegarten b. Berlin. 17. 5. 19.
zie. W. 28 722. Verfahren zur Herstellung von Triebeisenkõrpern für Ferrarismeßgeräte,. Wil belm Winkelmann, Friedenau, Offenbachstr. 2.
18. 2. 11. ö 21f. S. 52 390. Negelvorrichtung für Drebh⸗ strombogenlampen. Arthur Heimann u. Walter Schäffer, Berlin, Angbacherstr. S5. 1E. 11. 10. 21f. a. 42 732. Verfahren, um den Nieder schlag in der Glocke bei eingeschlossenen Bogenlampen mit niederschlagbildenden Elektroden zu vermindern. görting Mathiesen Akt. Ges. Leutzsch · Leixzig. 21. 2. ID. . 21f. S. 30149. Bogenlampe mit aufgesetztem Wirerstand und Schatzkarpe. Siemens ⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. O., Berlin. 9. 11. S. Zzif. W. 26 731. Varrichtung zur Entkoh lung oder zum Sintern von Metallfäden: Zu. 3. Pat. 225 607. Wolfram Lampen Akt. Ges., Augsburg. 18 2 11 21g. D. 22 772. Verfahren zur Umwandlung eines Wechselstromes in einen böher gespannten leichgerichteten Strom; Zus. 3. Pat, 225 398. Fules Delon, Lyon, Frank. Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 45. 15. 1. 10. Priorstät für den Anspruch 1 aus der Anmeldung in Frankreich vom 16. 1. O9 anerkannt. 219. D. 24 748. Verfahren zur Umwandlung eines Wechselstromes in einen böber gespannten leichgerichteten Strem; Zus. 3. Pat. 228 399. . Delon, Lyon, Frkr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 45. 15. 1. 10. ö. 21h. A. 19 O68. Einrichtung an elektrischen Plãtteisen zur , einer ũbermãßigen Er⸗ itzung. Hans Adam, Berlin, Schellingstr. 8. 30. 6. 10. ; . 22. 5. 28 462. Verfabren zur Herstellung von Indigofarbstoffen in fein verteilter Form. 1 . . Lucius & Brüning, Böchst a. M. 27. 9. 09. . 3 M. 43 314. Verfabren zur Herstellung don Bronje. n. Farbfollen. Metallvapier · Bronce- jarben. Blattmetallwerke A. G., München. X16. 19. . . 215. D. 21 930. Wanderrostfeuerung mit vor dem Keltenrost liegenden Treprenrost. Deutsche Babcock Wilcoz Dampkessel Werke Akt. Ges., Oberhausen, 5 00, 249. Sch. 37 398. Rußfänger für Schorn⸗ sieine asser Art mit binter einander angebrachten, gegen einander versetzten Reihen schrägstebender Fang- abe. Schornstein Auffatz. und Blechwaren⸗ Fabrik J. A. John, Att. Ges., Ilversgehofen b. Erfurt. 14. 1. 11. ᷣ⸗. . 241. E. 15 749. Zugregler für veränderlichen Dampfdruck bei Niederdruckdampfkesseln. Eisen⸗ werk Kaiserslautern, Faiserslautern, 21. 4. Ih. 26a. D. 23 454. Verschlußvorrichtung für die unteren Deckel gruprpenweise zusammengeschalteter stebender Retorten. Dessauer Vertital⸗Ofen⸗ Gesellschaft m. b. S., Berlin. 6. 6. 19. 266. B. 60 026. Azetolengas Entmwidler. Bielefelder Nähmaschinen ˖ und Fahrrad ⸗ In⸗ dustrie, G. m. b. S., Bielefeld. 1. 9. 10. 28a. B. 59 253. Verfahren zum Entkalken von Häuten. C. S. Boehringer Sohn, Nieder⸗ Ingelheim a. Rh. 23. 6. 16. 28b. H. 590 6861. Maschine zum Entbaaren, Glätten und Reinigen von Fellen und Häuten mit endlofem Förderband und unter diesem vorgesebenem, eb und senkbarem Widerlager für die Arbeits wal zen. Paul Hintze, München, Biederstein . u. Leder⸗ fabrik Biederstein Gebrüder Hesselberger, München ⸗Biederstein. 21. 3. 10. 286. S. 50 919. Maschine zum Enthaaren, Glätten und Reinigen von Fellen und Häuten mit endlosem Förderband und unter diesem vorgesehenem, beb. und senkbarem Widerlager für die Arbeits walzen; us. j. Anm. H. 500661. al Sintze, München, n. 7, u. Lederfabrik Biederstein Ge⸗ brüder Seffelberger, München ⸗ Biederstein. ii. 5. 16. a. 256. K. 44 279. Mehrgliedriger Werkstück⸗ träger für Fell. und Lederbearbeitungsmaschinen; 3us. z Pat. 223 897. Alexander H. stehrhahn, Frankfurk a. M.. Ottostr. 13. 11. 4. 190. 28b. K. 46 0 16. Nachgiebige, in einer Führung gleitbare Werkstückunterlage. Alexander, Demmt stehrhahn, Frankfurt a. M., Ottostr 13. 25 10 10. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 30. 10. 09 anerkannt. 286. M. 12 627. Maschine zum Entmollen oder Enthaaren von Fellen. bei der die abgeschnittene, mit den Haarwurzeln nach oben liegende Wolle auf einem endlosen Förderband aus der Maschine be⸗ fordert wird. Maschinenfabrik Moenus Akt. Ges., Frankfurt a. M. 17. 10. 10. . 29a. D. 21 951. Verfabren und Vorrichtung jum Auswaschen und Trocknen von Zellulosefäden auf Spulen. F. Albert Dinger, Wilmers dorf Berlin, Prinzregentenstr. 60. 21. 7. 09. 296. S. 30 381. Verfahren zur Behandlung don Kokcafasern mit Aetzalkalilsösung zur Heistell ung eines Er atzes für natürliches Roßhbaar. Societ- Commerciale des Crins, Georges Fournier, Paris; Vertr.: G. Wolf, Pat. Anw., Berlin S. 42. 12. 09. . 4 M. 43213. Glühlampe für ãrztliche Zwecke. Howard T. Martin u James J. Golden, Baltimore. V. St. A; Vertr. F. Reinhold, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 22. 12 19.
z0b. G. 322 004. Metallgußapparat, im be⸗
sonderen für zahnärztliche Zwecke, mit einer die , erzeugenden Pumpe. Robert Gösser, Minden i. Westf. 30. 6. 10.
209. . 45 627. Flasche mit. Meßkammer. Jullus Koerppen, Cöln, Blaubach 69. 10. 9. 10. z0t. D. 21 099. Auzeinandernebmbare In⸗ jektionssyrize. Deutsche Vatent⸗Gesellschaft m. d. G., Cassel. 17. 10. 10.
305. G. 29 822. Vorrichtung zum dosierbaren Inbalieren von Medikamenten. Gesellschaft für medizinische Apparate m. b. H., Berlin. 31 9
306. M. 432 081. Vorrichtung zum Zurück⸗ balten von Einspritzungen in der Harnröhre. D Hermann Muller, Thorn. 9. 11. 10.
328. P. 26 251. Mäckenschirm mit der Bauart eines gewöhnlichen Schirmes. Magda Pallweber, geb. Mack, Mannheim M. 7. 11. 5. 1. 11
34e. H. 52 292. Aus einem Stück Draht ge⸗ bogener Schnurfübrer zum Auseinanderbalten der Zugschnũre von Gardinenzugvorrichtungen. Carl Hauser, Nürnberg, Juvenellstr. 24. 7 11. 10. 35a. 8. 61 483. Vorrichtung zum Regeln des Preßluftverbrauches bei Aufjügen u. dal. Rens Bablon, Paris; Vertr.: B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8SW. 61. 9. 1. 11. .
35a. J. 29 239. Hilfsverriegelung für Fahr- stublschachttũren, deren Schloßfallen während der Bewegung des Fahrkorbes gesperrt und die außerdem mit einem vom Fahrkorb beeinflußten Hilfsriegel verseben sind. Fa. C. Herrm. Findeisen u. A. Jahrisch. Chemnitz ⸗ Gablenz. 1. 2. 10.
335. A. 19 039. Einrichtung an Kontrollern und ähnlichen Steuerapparaten, insbesondere für Sebe zeuge. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft. Berlin. 23. 6. 10. * 36 356. A. 19 323. Hemmschuh für Heuaufzũge und äbnlicke Förderanlagen. Alfawerk München ⸗ Gauting G. m. b. Sp.. München. 26. 8. 10, 356. A. A9 80s. Einrichtung an Kontrollern und äbnlichen Steuerapparaten, insbesoondere für Hebezeuge; Zus. J. Anm. A. 180939. Allgemeine Elektricitũts· Gesellschaft, Berlin. 6. 12. 10. 356. D. 23 221. Windwerk für Selbstgreifer. Duisburger Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. BSechem Æ Keetman, Duisburg. 16. 4. 10. 268. G. 30 390. Einrichtung zum Ableiten von Luft aus Gebäuderäumen mit parallel zu dem Schornstein laufenden senkrechten Lüftkanälen. Carl Gumpert, Ansbach. 15. 11. G. 6 378. P. 25 514. Mauerlocher. Josef Becinka, Deutsch Wagram, N. -Oe.; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat. Anw., Breslau. 13. 8. 10.
378. Ji. 25 653. Drek
Mittelsäule aufgehängte Flüge nder Schnepper in einen Ring eingreifen. Karel Otto Slingervoet Ramondt u. Errit Jan Vellema, Saarlem; Vertr.! Dr. G. Riccius, Rechts anw., Berlin 8sW. 61. 16. 11. C9. ;
375. B. 53 478. Flässigkeitsbebälter von großem Durchmesser mit Blechmantel und Boden aus Blech oder Eisenbeton. Berlin-⸗Anhaltische Maschinenbau. Act. Ges., Berlin. II. 3. 02. 375f. J. 31 348. Vorrichtung zum Ausschieben pon Telefkopmasten und anderen zusammenschiebbaren Trägern und Hebejeugen. Fontana-⸗Maste⸗ und Träger⸗Gesellschaft m. b. S.. Berlin. 25. 11. 10. 384 B. 61931. In das Innere des Werk⸗ stücks einführbare und mittels Verschraubung aus— bebnbare Vorrichtung zum Zusammenhalten mehrerer rabmenartiger Holzkörver zwecks gemeinsamer Bear—⸗ beitung; Zuf. z. Pat. 254733. Franz Beichel, Erkner. 11. 2. 11. 385. B. 89 563.
Vr.
— 218 5 mm, R Ul mittels federnder —— 1
Verfahren zum Bleichen von Stroh mit Sydrosulfiten. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik. Ludwigsbafen 2. Rh. R. X. 10. Tia. G. 32 079. Umformpresse für flachkremvige Strobbuüte. Gauthier * Deprat, Paris; Vertr.: T. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin n . ; 12e. B. 60 695. Verfahren und Vorrichtung zur Eichung von Gefäßen. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Traunsteinerstt. 8. 4. 11. 190.
429. B. 59 975. Einrichtung zur Einschaltung von Typen auf elektromagnetischem Wege durch einen Schalter, der von aufjunehmenden und durch Schrift wiederzugebenden Schallwellen eingerückt wird. Ber⸗ tbold Boß, Marienburg, Westpr., u. Carl Szech, Graudenz. 26. 8. 10. 3 ö . 129. G. 29 699. Sprechmaschinenschalldose mit beranderlicher Schwingungs amplitude der Mem⸗ bran. Bronielaw Gwondi, Schöneiche b. Berlin. 3. 5. 0s. t — é 12m. FJ. 27 283. Nullstellvorrichtung für Addiermaschinen. Felt Æ Tarrant Manufactu⸗ ring Company, Chicago; Vertr. Dr. B. Alexander⸗ Katz u. G. Benjamin, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 15. 3. 6. -. .
12n. D. 24 459. Geometrisches Lehrmittel zur Veranschaulichung der Umformung einer Kreisflãche in ein einziges Dreieck. Otto Deinhardt, Jena . Thur. 25. 12. 19. 3
121. T. 15 090. Rechenmaschine für elemen-⸗ tares Rechnen zu Lehrzwecken. Jobann Tomaschek, Ried. Hannsdorf b. Glatz. 30. 3. 19. 1Z0. Sv. 51 197. Seschwindigkeitsmesser mit umlaufenden Magneten: Zus. . Pat. 179 75. Dart mann A Braun Aft. Ges., Frankfurt a. M. 11.7. 10. 136. B. 59 598. Selbstkassierendes Würfel- spiel mit elektromagnetischer Gewinnmarkenabgabe⸗ vorrichtung. Erward Charles Bignell. Paris; Vertr.: S. Caminer, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. k