err,
3 .
— — 2 d /
.
—
11346 Die Besitzer unserer Teilschuldverschreibungen w. hiermit eingeladen, an der Versammlüng b. O. Notar Justizrat Dr. Stern, Berlin, Behren« straße 23, am Freitag, den 19. Mai, Mittags 12 Uhr, teilzunehmen zwecks Bestellung eine ge⸗ meinschaftlichen Vertreters gemäß Ges. vom 4. De⸗ zember 1899. Berlin, den 29. April 1911. Koloniale Industrie und Plantagen Gesellschaft mit beschränkter Haftung. F. Mismahl.
loba?] Provinzialgruppe Berlin ⸗Mark Branden-
hurg des Nentschen Flotten Vereins e. P. Delegiertenversammlung am Freitag, den 2. Juni 19411. 1x Uhr Mittags, im Landes— bause. der Probinz Brandenburg, Berlin W., Malthäikiichstraße 20/21. . Tagesordnung: l) Entgegennahme des Geschäftsberichts. ) Erteilung der Entlastung. 3 Die Aufgaben und Ziele des Deutschen Flotten Vereins. 4 Wahl von zwei Rechnungsprüfern und zwei Stellvertretern für 1911. ) Bestimmung des Ortes für die nächstjährige Delegiertenversammlung. Berlin, den 1. Mai 1911. Der Erste Vorsitzende: Der Generalsekretär: von Hollmann, Dr. Röper, Staatssekretär a. D. Hauptmann a. D.
uzan) . Nersicherungsverein Neutscher Eisenbahn—
hediensteten a. G. in Berlin. Vekanntmachung.
Die diesjährige SVauptversammlung findet am TI. Mai 1911, Nachmittags p Uhr, im Saale des Architektenbauses, Wilhelmstraße 92, 1 Treppe, statt.
Tagesordnung: ) Geschäftsbericht und Rechnungsabnahme. 2) Entschädigungen der Ausschüsse. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats. 4 Etwaige Anträge von Mitgliedern. Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Geschäftsbericht für das Jahr 1910 können den den Vereinemitgliedern bis zum Tage der Haupt versammlung beim Hquptausschuß eingesehen werden. Berlin. den 1. Mai 1911. Der stellvertretende Vorsitzende des Ver— waltungsrate:
9159 Post. Automaten. Restaurant
G. m. b. Sv. Cöln.
Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom
19. April 1911 löst die Gesellschaft sich auf.
Die Gläubiger wollen sich melden an den Liquidator
(Chr. Hansen,
Cöln, a. d. Dominikaner 25.
9958 Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Firma Schneider C Hartung, Etuis“ und Kartonnagen—⸗ fabrik, G. m. b. H., in Arnstadt, aufgelöst und in Liquidation getteten. Gemäß 5 65 des Gesetzes über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit aufgefordert, sich zu melden. Arnstadt, den 24. April 1911.
Schneider C Hartung,
Etuis⸗ und Kartonnagenfabrik,
G. m. b. H. i. Liquid. Paul Lottmann, als Liquidator.
11342 Bekanntmachung. Die „AMlagdeburger Rahlen sünre ⸗ In-
dustrie Georg Peter, Gesellschaft mit be— schränkter Haftung“, unter Nr. 205 der Ab⸗— teilung B. des Handelgregisters, ist durch Beschluß des alleinigen Gesellschafters vom 31. März 1911 aufgelõöst.
Diejenigen, welche an obige Gesellschaft Forde⸗ rungen haben sollten, wollen sich bei dem Unter⸗ zeichneten melden.
Magdeburg, den 1. April 1911.
Max Spitzer, Liquidator, Jakobstr. 39.
11315] Bilanz am 31. Dezember 1910.
Aktiva. ; 3 530, 44
15 0900, — 150110
20 093154
Kassenbestand Gesellsch. Kto. Außenstände
Reinvermögen 31. XII. 1919 .. . A Reinvermögen 31. XII. 19099 ... 19 848, 30
Veingewinn (exkl. der Dividende) l ẽJ . 6 183,24 Berliner Hypotheken⸗Gesellschaft im. b. H.
20 031,54
Fritsch, Gebeimer Oberregierungsrat.
J. Loewenthal.
[11288
Erste Württembergische Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Stuttgart.
L. Bilan; für den Schluß des Geschäftsjahres 1910.
A. Attiva.
H. Passiva.
— — —
ö
1 mlagen: 37 69530
237 46
44 806 33
HI. Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom L Januagr bis 2. Dezember E916.
A- Einnahmen.
1 — . 1) Ueberträge auf das nächste U ; . Jahr: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ reserve) )J. 12 579 b. für noch nicht verdiente Zinsen (Zinsenreserve). c. Schadenreserve .. 2) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1910 Hierzu gem. F h9 der Satzung
41
Davon sind gem. S 56 der Satzung zur Deckung der
Aufgaben verwendet.. 4660 664 25 562
44 806
H. Ausgaben.
8
*
am pmner
Für ben Aufsichts rat: J Körner, Vorsitzender. . ö 6 3 s in der (Ger 9 9am 19 . 91 1 Hiechnun gt ahl ch r . Hentralpersammlung vom 21, April 1911 genehmigt.
Borlevender ennntgart, den ? pril 1911 5 on Len ort sen Stel ; nä ter Ers
he Are i Ghterate mit g lic bern ist 44 G. Fischer frelwillig ausgeschieden J ann G. Grech.
4481 Gr ani dg .
M 1) Entschädigungen: . a. aus den Versicherungen der Mitglieder: 1I) für regulierte Schäden aus dem Vorjahre. 2) für regulierte Schãden aus dem laufenden Jahre b. aus den Versicherungen der Nichtmitglieder (gegen feste Prämie versichert): für regulierte Schäden aus dem Vorjahren. ) für regulierte Schãden aus dem laufenden Jahre . Schadenreserve Uebertrãge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: a. für noch nicht verdiente 1: 41 für vorausbezahlte, aber noch nicht vert ente Zinsen 33 Regulierung osten Zum Neservefonbs, und zwar: a. die Eintrittsgelder der
9 4 51 345
207260 406 20
bh. Forderungen ] ; Verlust aus Fapitalanla- ¶uchmã g iger Kurgperl un Verwaltungefosten a. Gehälter, Jteiselosten, Provisionen sowie son— stige Bezüge ber Agenten h. sonstige Verwaltungs ,, 2 56h S6 15 5068 Rüchahlungen 06 bo Steuern und öffentliche Ab⸗ gaben . 41 655
Gesamtaut gaben. ga 16 77 Der Vorstand. Ad. Burkharbt.
.
*
135 0737 52
loa76] Die Verkaufs -Vereinigung dentscher Leim. und Knochenmehl Fabrikanten G. m. b. S.
zu Berlin ist laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 12. April 1911 zum gleichen Tage aufgelöst worden. Zu Liquidatoren sind bestellt die Herren: Theodor Berliner, Willi Stöve, erhard Meyding. Wir fordern hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden. Verkaufs⸗Vereinigung deutscher Leim und Knochenmehl⸗Fabritanten G. m. b. H. i / Liqðu i.
Stö ve. Meyding.
los? 7 Die Einkaufs Vereinigung deutscher Leim- und Knochenmehl-Kabrikanten G. m. b. S.
zu Berlin
ist laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 12. April 1911 zum gleichen Tage aufgelöst worden. Zu Liquidatoren sind bestellt die Herren: Theodor Berliner, Willi Stöve, . erhard Meyding. Wir fordern hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden. Einkaufs⸗Vereinigung deutscher Leim⸗ und Knochenmehl⸗Fabrikanten G. m. b. S. i / Liqui. Stö ve. Meyding.
11003 Aktiva.
Gewerkschaft Roßleben zu Roßleben.
Bilanz per 31. Dezember 1910.
Passiva. — —
6 3 2 870 000 — 131 916 —
1) An Bergbaukonzessionskonto 2) . Grundstückskonto 3) , Gebäudekonto: a. . e etriebegebäude b. Definitive Be⸗ triebsgebäude I) Schacht⸗ ebäude 2) Fabrik⸗ gebãude c. Verwaltungs⸗ gebäude, Be⸗ amten⸗ und Arbeiterwohn äuser.. . A405 296, —
h Sir , ö 9 . II (Wendel⸗ k Maschinen⸗ und Dampfkessel⸗ konto: a. Bergwerk. . 521 570, — b. Fabrik 270 843, -
Utensilieñ Geräte⸗ und
Mohbiliarkonto:
a. Bergwerk. . 71 963, — b. Fabrik . 116323, —
Eisenbahnkonto .
Wegebau und Platzkonto
Wasserversorgungskonto 40861
Abwässerkonto 22 365 ferde⸗ und Wagenkonto .. 1 — ersicherungskonto . 1842
Effektenkonto. ...... 253 258
Kautionskonto:
a. Eigene Effekten 63 065, — b. Fremde Effekten 2 000, —
Kalisyndikatsstammeinlagekto. Kontokorrentkonto: a. Bankguthaben 11430388, 87 b. Debitoren.
ar gs Kassakonto ..
Beständekonto: Materialien, Kohlen und Produkte.
8 433, — 398 b23,—
1ä282 253 619179
287 566
792 413
188 286
330 845 58 486
sh obb 19 250
1750 257 15 8 195771
10246513 8 San bos o
i I) Per Kapitalkonto 6 050 000 2) Anleihekonto:
47 09 Hypothekaranleihe vom
Jahre 1905 2
2 100 000, — aut gelost ¶ t 80 500 noch nicht begeben 93 000 173 500, — Kontokorrentkonto: a. Kreditoren in laufender Rechnung.. 352 291,48 b. Restlöhne pro Dejember 1910 18 318,B79 C. Provision für Kalisyndikat zurückgestellt. 95 491,46 469 101 Couponseinlbsungskonto . 630 Dhligationencouponskonto .. 21 673 Obligationeneinlösungekonto . 6120 Ausbeuterückstellungskonto .. 300 000 Gewinn⸗ und Verlustkonto 50 483
1926500
SST os s?
Gewerkschaft Roßleben zu Roßleben.
Debet.
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1910.
Kredit.
4 5
h An Generalkostenkonto ..
3) ö ) Obligationenzinsenkonto . .. 9 Ausbeutekonto.
7) Abschreibungen .
. ö
.
Steuerkonto...
Tantieme an den Gruben—⸗ vorstand ö
l 000 —
6 943 — 36 098 30 20 975 —
Bergbaukonzessionskonto .. Grundstückskonto Schachtgebäudekonto .... Fabrikgebäude. Verwaltungsgebäude, Be⸗ amten⸗ und Arbeiterwohn⸗ ,, Schachtbaukonto . . Bergwerksmaschinen . ... , n, , . 2. Bergwerksutensilien . ... Fabrikutensilien Eisenbahnkonto.
Wegebau⸗ und Platzkonto Wasserversorgungskonto Abwässerkonto .....
827181 105 366 36 166 50676
0 691 — 75h56 50
12 935 —
25 7694
6458 —
164699
24185 50
Roßleben a. UÜ., den 21. März 1911.
Der Vorsitzende des Grubenvorstands: Ebeling.
1401 51216
* 6
89 1) Per Saldovortrag
92 aus 1909 .. 264912
80 2) . Interessenkonto 57 705 87 14 3) . Miete⸗ u. Pacht⸗
600 000 - konto ö 15 54171
4) . Betriebsgewinn⸗ 30 000 konto 132561546.
/
466 273 61 80 468330
Tr pz ss Roßleben, den 20. März 1911. Gewerkschaft Roßleben. Die Direktion. Mehl. ppa. Schulz.
Wir haben vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember 1910
Berlin, den 7. April 1911.
einer eingehenden Prüfung unterzogen und bestätigen deren Uebereinstimmung mit den von uns ebenfalls geprüften, ordnungsgemäß geführten Büchern der Gewerkschaft.
Deutsche Treuhand⸗Gesellschaft.
Uhlemann.
Fedde.
ob mM]
M Einen hervorragenden MNandschmuck
bilden die farbigen, originalgetreuen Wiedergaben berühmter Gemälde Ge ngaäaus Kaiserlichem Besitze, G o aus der Königlichen Hlational-Galerie und vielen Nluseen und Sammlungen herausgegeben von der
Vereinigung der Kunstfreunde M BERLIHI W., larkgrafenstraße 57
und Potsdamerstraße 25 Keich illustrierte Verzeichnisse
stehen auf Wunsch kostenlos
zur Verfügung.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M HO2z.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts., Vereins-, Geno Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowle die Tarif⸗ und Fahrplanbelanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, afl
Siebente
Beilage
Berlin, Montag, den 1. Mai
1911.
enschafts⸗., Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen, nt auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. a. i210
Das Zentral⸗Handelgzregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral ⸗Handelgreglster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt L M 80 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten S0 3. —
Infertionspreis für den Raum elner 4 gespaltenen Petitzeile 30 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die N
und 1026. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůützt.
Ha. M. 39 703. Schleudervorrichtung zum Trennen von Feuerungsrückständen durch Anwurf mittels eines Rotation ht orherz gegen einen Prell⸗ körper. Veltener Schwemmstein⸗Industrie Gesellschaft für Schlackenverwertung m. b. S., Velten. 27. 11. 09.
La. R. 31 775. Antrieb für mehrere von ein⸗ ander unabhängig arbeitende von einer gemeinsamen Welle aus angetriebene Herde. Georg Rödiger, Braunschweig, Frankfurtetstr. 61. 13. 10. 10.
2b. P. 21 II. Federnd angedrückter Abstreifer für Knetflügel. Léon Paulet fils, Marseille; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 3. 12. 09.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 29. 5. 09 anerkannt. 2b. T. 13 259. Teigteilmaschine mit ununter⸗ brochener Arbeitsweise. Otto Teichmann, Stutt⸗ gart ⸗Cannstatt, Uhlandstr. 6. 31. 7. 08. 4e. Sch. 26971. Gasdruckregler mit durch das Gas bewegtem Schwimmer. Carl Schlößer, Stuttgart, Hohenheimerstr. 1. 21. 11. 10. 5c. D. 21 366. Nachgiebiger Grubenstempel. Wilhelm Deutsch. Cöln⸗Sülz. 19. 3. 09. 5c. G. 29 968. Schachtbostmeißel mit Umsetz⸗ vorrichtung. Gewerkschaft Deutscher Kaiser Hamborn, Hamborn, Rhld. 13. 9. 09. 56e. S. 48 486. Verfahren zum Auskleiden von Schächten mit Betonformsteinen. Hiltruper Ter⸗ razzo⸗ und Cementwaren⸗Werke Act.⸗Ges., Hiltrup b. Münster i. W. S8. 6. 09. 5c. Sch. 36 293. Eiserne Tübbinge. Syezial⸗ geschäft für Betou⸗ und Monierbau, Franz Schlüter, Dortmund. 8. 8. 10.
Ga. T. 15 374. Grünmalzwender mit ver⸗ schiebbarem Wagen. J. A. Topf C Söhne,
Erfurt. 4. 7. 16.
6f. R. 30 382. Wendevorrichtung für Faß⸗ reinigungsmaschinen. Paul Romberg, Leipzig, Mollkestr. 17. 7. 3. 16.
Te. D. 23 084. Maschine zum Herstellen von Haarnadeln mit zwei die Schäste aus einem Sammel⸗ kasten hebenden, genuteten Transportscheiben. Jos. Drummen, Aachen⸗-Laurensberg. 18. 3. 10.
7f. L. 28 515. Verfahren zur Herstellung von Hufeisenstollen. Christ Ludvigsen u. Erick Lud⸗ vigsen, Jackson, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy . . Heinemann, Pat⸗Anwälte, Berlin sW. 11. Sb. S. 51 310. Walzenmangel zum Ersatz der Kastenmangel. C. G. Haubold jr. G. m. b. S., Chemnitz. 22. 7. 10.
Sd. R. 31 788. Zusammenlegbares Bügelbrett. Paul Rüdiger, Holzhausen b. Schweikershain, Königr. Sachsen. 15. 10. 10.
Sl. W. 3E 580. Verfahren zur Erzeugung von Lunstleder; Zus. 3. Pat. 223 421. Otto Wawrziniok, Dresden⸗A., Nürnbergerstr. 30 B. 19. 2. 09.
9. D. 24 318. Durch Kugelgelenk mit dem Bürstenkörper verbundener, in verschiedenen Rich— tungen einstellbarer Stielhalter für Parkettboden— reiniger. ⸗Bohner od. dgl. Dominicus Cie., Bonn⸗Oberkassel. 26. 11. 10.
12Zi. D. 21 86. Verfahren zum Konzentrieren verdünnter Salpetersäure. Dr. O. Dieffenbach u. Dr. C. Uebel, Darmstadt. 2. 7. 09.
121i. D. 22 745. Verfahren zur Herstellung eines Gemenges von Stickstoff und Wasserstoff durch gleichzeltiges Einwirkenlassen von Luft und Wasser⸗ dampf auf Kohle beliebiger Herkunft. Dr. Otto Dieffenbach u. Dr. Wilhelm Moldenhauer, Darmstadt. 7. 7. 09. .
12H. x. 29 322. Verfahren zur Herstellung von Blausäure auf synthetischem Wege durch Ueber— leiten eines im Kreislauf zirkulierenden Gasgemisches aus Oelgas und Stickstoff über einen ausgebreiteten Tlammenbogen. Anton Victor Lipinskt, Zürich, Schweiz; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 61. 23. 12. 09.
E21. Ct. 42 339. Zur Salze dienender Kühlapparat für Lösungen. Dr. Karl Koelichen, Thüringen. 5 10. 09.
12Z0. F. 28 5 42. Verfahren zur Darstellung von halogenhaltigen Anthrachinonderivaten. Farb⸗ werke, vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 10. 09.
1E2Z0. G. 30 547. Verfahren zur Darstellung von Oxythionaphten-⸗ und von Indorylderivaten. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 11. 12. 09.
146. W. 29 898. Kapselwerk mit Abstützung der Kolben gegen die Zentrifugalkraft. Carl Wittig u. Emil Wittig. Zell i. W., Baden. 29. 5. 098. Ec. V. 9038. Regelungsvorrichtung an An⸗ zapfturbinen mit einstellbarem Anzapfdrucke. Ver⸗ einigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 20. 10. 10.
Ih. H. 48 3347. Regelungsvorrichtung für Niederdruckdampfmaschinen in Anlagen mit unter⸗
Herstellung körniger heißgesättigte Oldis leben i.
brochen arbeitenden Hauptmaschinen und einem Gaso⸗ meterwärmespeicher. Harls & Cie., Paris; Vertr.: Gronert, Zimmermann u. Heering, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 10. 09.
15. F. 28 815. Kopierpapier, das während des Kopierens einen Kontrollvermerk auf dem kopierten Original abdruckt. Jules Frydmane, Paris; Vertr. Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt 4. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 22. 11. 09. . I8a. W. 34 841. Vorrichtung zum Trocknen insbesondere von Hochofenwind durch Chlorcalcium in Etagentrocknern. Paul Würth, Luxemburg; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SM. 68. 7. 5. 10.
186. R. 29 9535. Kohlungsmittel für Einsatz⸗ härtung und Zementation und Verfahren zu dessen Herstellung. Hugh Rodman, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: H. E. Schmidt, Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwäͤlte, Berlin 8sW. 11.
8 1 ih
19b. S. 2321 451. Sprenghahn mit Verschluß⸗ und Verteilungsplatte. Andreas Soltau, Altona⸗ Ottensen, Flottbeker Chaussee 46. 10. 5. 10.
20c. R. 29 571. Kastenkippwagen. Ignatz Radeberg, Magdeburg, Breiteweg 101. 5. 11. 08. 208. D. 23 618. Staubabdichtungsvorrichtung für die Achs lager von Eisenbahnfahrzeugen, elektrischen Maschinen u. dgl. Fernand Demolder, Scheut⸗ lez⸗Brürelles; Vertr.‘ Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗-Anwälte, Berlin SW. 1I. 9. 7. 10. 201i. P. 25 306. Weichenstellvorrichtung. Franz Vawel, Hannover, Welfenplatz 17. 12. 7. 10. 20i. S. 31 551. Weichenstellvorrichtung für Straßenbahnwagen u. dgl. International Auto⸗ matic Railway Switch Company, Birmingham, V. St. A.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 28. 5. 10.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika von 29. 5. 0) anerkannt. 20i. S. 22 900. Weichenstellvorrichtung. Ulrich Singer, München, Gaßnerstr. 4. 31. 12. 10. 2Ia. B. 57 004. Wechselstrommaschine zur Erzeugung von Wechselströmen, deren Frequenz inner⸗ halb des Bereiches der hörbaren Töne liegt, insbe⸗ sondere für die Zwecke der drahtlosen Telegraphie. Joseph Fräödérie Julien Bethenod, Paris; Vertr.: Tamberts, Zeisig, Dr. Lotterhos, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 61. 7. 1. 10. 21a. F. 28 834. Gesprächszähler für Telephon apparate mit einer Sperrvorrichtung, die durch einen in einer Verkleidung liegenden Elektromagneten vom Amte aus beeinflußt wird und ein Fortschalten des Zählers durch Abnehmen des Hörers nur bei dem an⸗ rufenden Teilnehmer gestattet, während bei dem an— gerufenen Teilnehmer das Zählwerk gesperrt wird. Gustav Frohn, Elberfeld, Aue 11. 23. 11. 09. 21a. J. 12 603. Gesprächszählerschaltung mit zwei auf der Fernsprechstelle befindlichen entgegen— gesetzt polarisierten von verschiedenen Amtsstrom⸗ quellen beeinflußten Elektromagneten, von denen der eine beim Durchgang eines Stromes von der seiner Polarität entsprechenden Richtung eine Zählvorrich—⸗ tung in Gang setzt. International Telechrono⸗ meter Company, Rochester, New Jork, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 5. 10. 2ZHa. P. 24 523. Mittels Schlüssels oder auf elektromagnetischem Wege ein⸗ und aueschaltbare Sperrvorrichtung für Fernsprechapparate zur Ver⸗ hinderung unbefugter Benutzung. Heinrich Carl Petitje an, Berlin, Schönhauser⸗Allee 9. 18. 2. 10. 2TEa. S. 32 569. Schaltungsanordnung für Nebenstellenumschalter in Zentralbatteriefernsprech⸗ anlagen mit doppelseitiger Schlußzeichengabe im Nebenstellenumschalter. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 12. 11. 10. 21a. St. 16 011. Schaltungsanordnung für einen selbsttätigen Stromsender zur Einstellung von Schrittwerken (5. B. bei Nebenstellenumschaltsystemen). Dr. Hans Carl Steidle, München, Theresienhöhe 18. 18 2 11 2Ic. C. I9 2333. Vorrichtung zum selbsttätigen Regeln des Stromes und der Geschwindigkeit von in Reihe geschalteten Serienmaschinen. Compagnie de 1 Industrie Electrique et Möcanique, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 2. 6. 10. 2Ic. G. 32 152. Einrichtung zum Schließen elektrischer Stromkreise mit Hilfe einer durch einen Hilfestrom zu überbrückenden Funkenstrecke. Gesell⸗ schaft für elektrotechnische Industrie m. b. S., Merlin. 23. 7. 19. 2ZTIce. H. 51 149. Druckknopfschalter, bei welchem dem federnd gelagerten Schaltkörper während seiner achsialen Verschiebung eine Drehbewegung erteilt wird. Louis Häfner, Kiel, Königsweg 29. 7.7. 10. 2Id. B. 57 380. Verfahren zur Regelung der Stromentnahme einer Anlage aus elektrischen Ver— teilungsnetzen. Ludwig Brinkmann, Madrid; Bertr.:: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwaälte, Berlin 8W. 61. 5. 2. 10. 2d. K. 46166. Einphasen⸗Wechselstrom⸗In⸗ duktionsmotor. Jan Karczewski, Moskau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 11. 11.10. 218. W. 35 522. Wendepolmaschine mit Doppelbürsten. Westinghoufe Electrie Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 2 8 19 2Ie. S. 322 126. Verfahren zur Befestigung von Stromzuführungsfedern eines Elektrizitätszählers
auf der Zählerachse; Zus. z. Pat. 225 943. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 8. 10. 21. A. 8 755. Schaltung zur Regelung von in Parallelschaltung arbeitenden Wechselstrom ⸗Licht⸗ bogen, insbesondere von Quecksilberdampflampen und Quecksilbergleichrichteranlagen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 4. 10. 21f. L. 30 715. Verstellbarer Träger für elektrische Lampen. J. Lumicre, Paris; Vertr.: C. Röͤstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin . 6. 5. 10. 21f. S. 31 695. Beizflüssigkeit zum Abbeizen der Traggestelle von Wolframglühlampen. Siemens K Halske Att. Ges., Berlin. 17. 6. 10. ; 21h. P. 24 694. Kohlenelektrode für elektrische Oefen; Zus. z. Anm. P. 22 572. Planiawerke Aktiengesellschaft für Kohlenfabritation, Ra—⸗ tibor⸗Berlin. 29. 1. 09. 21h. S. 32 153. Elektrischer Drehofen mit im Ofenraum verlaufenden Heizstäben, insbesondere zur Herstellung von Aluminiumnltrid. Dr. Ottokar Serpek. Paris; Vertr.. Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin W. 30. 27. 8. 10. 2ZZa. A. 19 455. Verfahren zur Darstellung elber Wollfarbstoffe. Actien⸗Gesellschaft für lnilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 23. 9. 10. 22b. F. 30 231. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer Farbstoffe der Triphenylmethan⸗ reihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 4. 7. 10. l 22Ze. F. 29 s6G0. Verfahren zur Herstellung von Indigofarbstoffen in fein verteilter Form; Zus. z. Anm. F. 28 462. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 27. 9. 09. 229g. W. 35 262. Verfahren zur Herstellung von Emulsionsprodukten aus Asphalt, Steinkohlen⸗ teerpech, Petroleumpech und ähnlichen Stoffen oder Gemischen dieser Stoffe nach Patentanmeldung W. 33 462 IV/229; Zus. z. Anm. W. 33 482. Dr. Reinhold Wallbaum, Charlottenburg, Guericke⸗ straße 40. 16. 3. 10. 235. G. 27 321. Verfahren zur ununter⸗ brochnen fraktionierten Destillation von Flüssigkeits— gemischen, insbesondere von Rohpetroleum. Emile Guillaume, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw. Berlin W. 8. 24. 7. 8. 2Ac. B. G60 40908. Regenerativflammofen mit unabhängig von einander hoch geführten Gas⸗ und Luftzügen, von denen letztere in einen Luftsammel—⸗ kanal münden. Friedrich Bernhardt, Königshütte O⸗S., Tempelstr. 3. 7. 10. 10. 245. Sch. 34 529. Wanderrost mit querliegen⸗ den, unverbunden in in sich geschlossenen Führungen laufenden Rostkörvern. Karl Schnetzer, Aussig a. Elbe; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 5. 1. 10. 24k. E. 16 4231. Dampfkesseleinmauerung mit in die Heizkanäle hineinragenden Ablenk⸗ und Stau— körpern; Zus. z. Pat. 232 628. Johann Erdmann, Stettin ⸗Grünhof, Auguststr. 5. 12. 12. 10. 27c. B. 49 608. Schraubenflügelrad mit von der Fliehkraft gerichteten Flügeln. Otto Baum⸗ gärtel u. Richard Baumgärtel, Dresden-N. Kamenzerstr. 62. 25. 3. 08. 30a. E. 16 071. Schattenbildender Körper bei der Röntgenuntersuchung der Verdauungs und anderer Körperhöhlen. L. Elkan Erben Gesell⸗ schaft m. b. S., Berlin⸗Westend. 1. 8. 10. . 30f. F. 21 027. Heizvorrichtung für Heiljwecke. Carlo Ferrari u. Claudio Gallo, Turin; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 26. 9. 10. Priorität aus der Anmeldung in Itallen vom 15. 2. 10 anerkannt. . 20h. B. 55 357. Verfahren zur Herstellung eines die Milchabsonderung auslösenden oder ver— mehrenden Mittels. Dr. Karl Basch, Prag; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. 20. 8. 09. . 30h. C. I9 626. Verfahren zur Herstellung von Schutz- und Heilmitteln gegen Tuberkulose. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. GEG. Schering), Berlin. 23. 7. 19. . 30h. Bi. A1 965. Verfabren zur Herstellung von medizinischen kristallisierende Zusatzstoffe ent⸗ haltenden Bonbong. Dr. Theodor Meinecke, Winsen a. d. Luhe. 1. 8. 10. 30h. W. 25 031. Puder. Dr. Ludwig Weiss, Barmen-Rittershausen, Höfenstr. 13. 4. 6. 10. 32a. Sch. 37 325. Vorrichtung zur Herstellung von Drahtglas in einem Walivorgange; Zus. j. Anm. Sch. 33186. Schlesische Spiegelglas⸗ Manufactur Carl Tielsch G. m. b. H., Alt⸗ wasser 1. Schles. 9. 6. 10. 326. B. 54 716. Koffer mit umlegbaren Tragbeinen. Robert Chisholm Bain. Chicago; Verkr.! W. Anders, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 238. 6. 09. 33. N. 11 462. Bindezange zum Festziehen von Schlingenenden von Haarwickelhülsen. Charles Nefsler, London; Vertr.: A. du Bois-⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.»Anwälte, Berlin SVW. 68. 30. 4. 10. 3c. Sch. 35 455. Verfahren und Gerät zum Formen des Schnurrbartes mittels Baribinde. Leopold Schlössinger, Karlsruhe, Baden, Mathy— straße 4. 21. 4. 16. 34e. E. 16 493. Geschlossener Gardinenring. Angelica Enenkl, geb. Meidling, Cöln, Burgunder⸗ e . 324f. M. 41 032. Scherenartig wirkender, in geschlossenem Zustand als Gabel benutzbarer Speisen⸗
jerteiler. Achille Moreaux, Paris; Vertr.: Lam⸗
Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 19. 4. 10.
341. E. 19 499. Bettstellenbeschlag. Bruno Eberhardt u. Gustav Gebhardt, Mansfeld, Stadt. 14
341i. K. 47 273. Ausziehtisch; Zus. z. Anm. K. 45 478. Paul Krüger, Stargard, Psnpa i 4.3. 11. 348i. T. 15 9641. Tische, Stühle oder andere Möbel aus Metall mit auswechselbarer Platte. Berthold Teppich, Berlin, Lützow⸗Ufer 5. 14.2. 11. 34f. N. LI 835. Schutzvorrichtung für Klosett⸗ sitze. Norddeutsches Patentbüreau Henry O. stlauser Co., G. m. b. S., Berlin. 6. 10. 10. 34k. Sch. 37 545. Schutzvorrichtung für Ab⸗ trittsitze mit einer von einer festen Rolle abziehbaren Paptlerbahn. Paul Schulz, Wyk auf Föhr. 4. 2.11. 378. S. 28 184. Anordnung zur Aufhebung der Seitenkräfte schwingender Glocken mittels Gegenpendel. Rudolf Skutsch, Dortmund, Moller⸗ straße 31. 13. 1. 09. 37. G. 30 990. Gramatzki, Friedenau b. 16
375. S5. 49569. aus Eisenbeton. Franz Hof, Schleusenstr. 18. 9. 2. 10. 375. J. 12 597. Zusammenlegbare Konzert⸗ muschel. Albert Isler, Zürich; Vertr.: S. Gold⸗ berg, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 17. 5. 10. 238. H. 51 927. Verfahren zum Konservieren von Holz. Höntsch Co., Dresden⸗-Niedersedl tz. 27 9 19
10a. C. 18 O99.
berts,
Flugzeugschuppen. Hugo Berlin, Menzelstr. 20.
Schornsteinwasserbehälter Frankfurt a. M.,
Verfabren zur Darstellung von Alkalimetallen. Chemische Fabrik Gries⸗ heim ⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 26. 6. 09. 426. R. 31 745. Schnell einstellbare Mikro⸗ meterlehre. Frederie William Russell, Redditch, Engl.; Vertr.: X. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 7. 10. 10.
Priorität aus der Anmeldung in England vom 25. 1. 10 anerkannt. 42e. M. 42 006. Flügelradkörper für Wolt⸗ mann⸗Wassermesser mit Einrichtung zur Regelung der Umlaufgeschwindigkeit. Maschinenfabriken vorm. Gebr. Guttsmann u. Breslauer Metall⸗ gießerei Act. Ges. Breslau. 5. 8. 19. 129. L. 30 706. Sprechmaschine, insbesondere für Diktierzwecke. Carl Lindström Akt.⸗Ges. Berlin 4. 8. 10. 42Zi. C. 18 125. Thermomanometer zur eindeu⸗ tigen Bestimmung von Druck und Temperatur eines Mediums an ein und derselben Stelle. Paul Christlein, Charlottenburg, Guerickestr. 1. 6.7. 09. 421. F. 25 784. Gasanalvtischer Apparat. Erste Süddeutsche Manometerbau-⸗Anstalt Federtriebwerkfabrik J. C. Eckardt, Cannstatt. 10.7 66. 42m. G. 27 899. Einrichtung an Rechen⸗ maschinen zur Verschiebung des Zählwerkschlittens. Grimme, Natalis C Co., Ftommanditges. auf Aktien. Braunschweig. 30. 10. 08. 142n. K. 45 355. Haltevorrichtung für Schmetter⸗ linge; Zus. z. Pat. 231 010. Jan Keiser, Den Haag, Holland; Vertr.: G. Schneidemühl, Rechts anw., Berlin O. 17. 8. 8. 10. 42a. A. 16 829. Registrierkasse, bei welcher die Weiterschaltung des Addierwerkes durch die Zurückführung des Einstellwerkes in die Nullstellung erfolgt. The Adder Cash Register Syndicate Limited, London; Vertr.! A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.“ Anwälte, Berlin sw. 13. 2. 3 O09. 44a. L. 31586. Hutnadel mit umlegbarer Spitze. August Lampen u. Mechtilde Lampey, Düͤsseldorf, Kiefernstr. 31. 4. 1. 11.
4416. B. 60 784. Pprophores Taschenfeuerzeug. Max Blau, Berlin, Luckauerstr. 7. 12. 11. 10. 454. Sch. 37 865. Rechen mit beweglichen Zähnen. Adolf Schmid, Kirchheim u. Teck, Württ. 5 2. .
15c. Sch. 35 611. Vorrichtung zum Heben des Ablegerostes von Mähmaschinen. Carl Schaefer, Köslin i. PMmm. 10. 5. 10.
458. M. 42 678. Pulsator für Melkmaschinen, deren Melkorgane aus einer festen und einer beweg— lichen Platte bestehen. Malkemaskinekompagniet, Patent Gandil, Limit., Kopenhagen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 61. 22. 10 10.
45h. N. 11 914. Einrichtung an Tierzwingern mit vom Aufenthaltsraum getrenntem Fütterraum. Anna Pauline Neukirch, geb. Klemm, Leipzig Gohlis, Werderstr. 14. 4. 11. 10.
464. L. 30 209. Verfahren zum dauernden Langsamlaufen von Fahrzeugen, welche durch Ver⸗ brennungskraftmaschinen angetrieben werden. Arnold Lack, München, Galeriestr. 22. 6. 5. 10.
466. L. 30 850. Vorrichtung zum Wenden von Verbrennungskraftmaschinen mit elektrlscher Zündung. Hermann F. Levanger, Kristignia i. Norw.; Vertr. C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗»Anwälte, Berlin 8 l 530. 5 19.
Priorität aus der Anmeldung in Norwegen vom 2. 9. 09 anerkannt. 66. R. 320 213. maschine mit radial angeordneten Zylindern. Hofmaun, Mannheim L. 139. 19. 2. 10. 48. G. 31 389. Verfahren und Vorrichtung zur Entfernung des Emails und Wiedergewinnung von Eisen, Stahl u. d9gl. von emaillierten Gegen⸗ tänden. Fa. Th. Goldschmidt, Essen a. d. Ruhr.
Kreisende Explosionskraft⸗ Carl
s 1. 4. 10.