heizung mit Verringerung des Gewichts der Vor⸗ laufwassersäule durch Misch einer unter 1000 siedenden, wasserunlöslichen Hilfs⸗ Rechen mit beweglichen
Sch. 37 865.
Verfahren zum Herstellen haltbarer und elastischer Ueberzüge auf. Gebrauchs⸗ egenständen. Dr. Nikodem Caro, Berlin, Meineke⸗ raße 20. 26. 1. 10. S. 31447. eines Verputzes farbigen Beimischungen. straße 7, Hans Pohlmann, Paul Frank, Kleiner Schäferkamp 34, Ham
C. 44 842. Zusammenklappbarer Gegen⸗ stand, der aus einzelnen aneinander gelenkten besteht und sich selbsttätig entfalten kann. Kellermann, Berlin, Köpenickerstr. 114. FK. 42 758. Drachenflieger mit gegen das in der Längsrichtung verschiebbaren Johs Koop, Hamburg, Hornerland⸗ 16 11 99 Vorrichtung zur Herstellung von Formsteinen für Doppelwände mit Betonzwischen— Thomas Ignatius Yourelle u. John Bellingham, Wellington, Austr.; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 30. 9. 09. Verfahren zur Verhütung des Reißens der Glasurschicht poröser Tonplatten an Anton Becker, Bonn a. Rh., 2 1 Vorrichtung zum Friedrich Kuhlmann, Halsten⸗
D. 20 636. Vorrichtung zum selbsttãtigen C. I8 792. Abstellen von Werkzeugmaschinen, insbesondere Bohr⸗ Deutsche Waffen⸗ und Munitions⸗ fabriken, Karlsruhe i. B. 494. St. 10 3273. Vorrichtung an Schrauben⸗ schneid⸗ und ähnlichen Maschinen zur Hervorbringung einer Differentialbewegung zwischen Werkjeug und Werkstück. Standard Screw Company, Detroit, küller, Pat.-Anw., Berlin
ung mit dem Dampfe
Sch. 25 279. . . Von neuem bekannt gemacht unter
15a. St. 15 298. Maschinenpflug mit Schaufel⸗ 64a. N. 11 574. Bügelverschluß für Flaschen A. 13 720. Kohlenfördervorrichtung mit
Seilrundlauf. P. 24 521.
Verfahren zur Herstellung Kunststeinmasse Martin Sachs, Werder⸗ Große Allee 2
V. St. A.; Vertr.: P.
zur alumino⸗ thermischen Stumpfschweißung der Enden von Werk— stücken. Fa. Th. Goldschmidt, Essen⸗Ruhr. 26. 10. 09. 495. S. 31 742. Lötmaschine für Blechbüchsen. Socictés de Soudage, Paris; Vertr.: H. Neuen⸗ dorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 17. 7. 09 anerkannt. 49h. A. 18 399. elektrischen Schweißen von Kettengliedern. Automatie Welding Machine Compaun, Hart⸗ ford, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat -⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 56 564. Baumann, . V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. G. 32 077.
Verfahren zur Herstellung von Metallschablonen aus Drahtgeflecht. 2. 2. 11. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. — des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger egebenen Tage bekannt meldungen ist ein Patent versagt.— des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ; Verfahren zum Verdampfen von Flüssigkeiten in stehenden Verdampfern. 8. 9. 10. 218. M. 37 387. Regelungsverfahren für doppelt gespeiste Wechselstrom⸗Kommutatormaschinen. 18.4. 10. 268. P. 21 48. Verfahren zur Entfernung von Teernebeln aus den Gasen der trockenen Destillation von Kohlen, Holj, Torf u. dgl. H. 46 2278. kohlenstoffreier Metallfäden lampen nach dem Pasteverfahren. Sch. 325 661. richtung zum Beheizen der Glastasche bei Ober⸗ 17. 10. 10. K. 39 678.
Rübrarmhälften e richteten Rübrzähnen ausgerüstet sind. 2e. F. 28 419. Flüͤgelradflüssigkeitsmesser mit in die Meßkammer tangential einmündendem Zufluß⸗ und Abflußkanal. L. 25 123.
Rumpfgestell Tragflächen. Die Wirk irkungen
Maschine zum Biegen und schüttung o. dgl.
an dem an
Getreideenthülsmaschine. B. 61 303. zie Wirkungen
Wandbekleidungen. K. A2 9729. Rheindorferstr. 23. K. 45 424. von Pflanzen u. dgl.
beck, Holstein.
Schälapparat mit vom Ein⸗ lauftrichter im Zickzack senkrecht nach unten laufenden Schälflächen. Ernst Groß, Klischezow b. Stauwerke. Schälapparat; Zus. 3. Anm. Grabowerstr.
G. 13 336. r 8. Ernst Groß, Klischezow b. Sohrau
Verfahren zur Herstellung
35. 12. 10. ͤ ů elektrische Glüh⸗
K. 46 331. Schräg angeordneter Rechen Abführung von an⸗ schwimmenden Eismassen und anderen Treibstoffen. August Kurz, München⸗Riesenfeld. 28. 11. 10.
S. 31 969. Drehschütz, das sich auf einem Otto Saaler, Freiburg i. B.,
Schiffshaltepfahl an Ufer⸗ Frankfurt a. M.,
G 32077.
H. 52 790. Vorrichtung zur wahlweisen zasserkraftanlagen Benutzung verschiedenartig gelochter Notenblätter bei . Tasteninstrument. brunn Söhne, Berlin, u. Wilhelm Pape, Char— lottenburg, Gervinusstr. 12 a2. 55d. K. 45 269. Vorrichtung an Mehrzvlinder⸗ pappenmaschinen zum Tragen und Stützen der sich bildenden Stoffbahn zwischen je zwei Siebzylindern. Jofef Kainz, Große Mühle b. Bitterfeld, Prov.
mechanischen : J flammöfen. ; ö ö . Mechanischer Röstofen, dessen
3. 13. 6. entgegengesetzt ge⸗
Lagerkörper abwälzt. Bleichestr. 1. Sch. 36 5312.
mit einander
Ludwigstr. 13. SH. 50562. Entlüftung
Einrichtung zur selbsttätigen Rohrleitungen. i Hoepfner, Königsberg i. Pr., Hardenbergstr. 5.
Selbsttätige Revolverdreh⸗
Nissen, Omaha, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. E. 16083. matographen, bei welcher die w hinreschender Drehgeschwindigkeit durch Zentrifugal⸗ kraft freigegeben werden. x Lüpke, Friedenau⸗Berlin, Stubenrauchstr. 19520.
66b. A. 16009. Scheibenschneidmaschine mit umlaufendem Kreismesser und hinter dessen Schneid⸗ fläche angeordnetem, das Schneidgut selbsttätig zurück⸗
führendem Auflagetisch. 28. 1. 09. 4 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern Das beigefügte Datum bezeichnet Am Schluß
— 2
de
8s5d. M. 42 631. Straßenbrunnenventil. Ma⸗ schinen⸗ C Armaturenfabrik vorm. S. Breuer E Co., Höchst a. M. . Sch. 34 380. Selbsttätiger hydraulischer Schalterantrieb für die Pumpen von Flüssigkeits⸗ Heinrich Scheven,
Rotationshlende für Kine— Oeffnungen erst bei . 18. 10. 10.
Martha Elsaßer, geb.
Versorgungsanlagen. Düsseldorf. 15. 12. 09.
5⁊7za. K. 45 052. Filmförderung für Kinemato⸗ J Sch. 34 444.
graphen⸗ Apparate. Maximilian Klaiber, Brooklyn, V. St. A.: Vertr.: X. Werner, Pat. Anw., Berlin
Selbsttätiger hydraulischer Schalterantrieb für die Pumpen von Flüssigkeits⸗ Versorgungsanlagen; Zus. j. Anm. Sch. 34 380. Fa. Heinrich Scheven, Düsseldorf. Sch. 34 538. Pumpenmotoren; Sch. 34 380 und z. Zus.⸗Anm. Sch. 34 444. Fa. Heinrich Scheven, Düsseldorf. S5. F. 28 912. Differential ventil.
München, Frühlingstr. 18. . 86a. H. 51 448. Maschine zum Aufstecken der die Schützenspindeln von Web— Les Héritiers
erhalten haben. den Beginn der Dauer des Patents. ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Nr. 221 651 bis 234 920. Waschtrommel für Kies, Sand o. dglk, bei welcher das Gut durch mehrere kon⸗ achsial in einander gelagerte Trommeln, die mit links, und rechtsgängigen Förderschnecken versehen d, im Gegenstrom zu dem Waschwasser hindurch⸗ Jakob Hilber, D S. 50 265. 2348416.
We, err, ,
20. 12. O9.
Verfahren zur Nachbildung kress Ln alten ektrische Umschaltevor⸗
der plastischen Formen eines Gegenstandes unter Benutzung der relativen Abweichungen entsprechender Baese Societàa Anonima, Schwenterley,
F. 31 163. 234845. Bilder. Fotoscultura? J F Pat. Anw., ldorf. 3. ö Spültopf mit selbstschließen⸗
20. 10. 10. st Fleischmann,
S. A9 946. — Aufhängung und Abfederung des Wagenkastens von
Riugförmiger magnetischer Scheider mit um seine senkrechte Achse zwischen ein— henden Polen umlaufendem Scheide⸗ chnelle, Oker a. Harz.
Schußspulen k stühlen mit Spulenauswechslung. de Georges Perrin, Cornimont, Frank.; Vertr.: G. Dedreur, Ä. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat. Anwälte. München. M. 41 454.
ander gegenüberste Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 26. 3. 09 anerkannt. S. 19 025. Füllen mehrerer Flaschen. Habsburgerstr. 5. N. 11 273.
Sch. I6 275. Schußspule für mit mechanischer Spulenauswechslung, bei welcher die Fadenreserve mittels Druckluft von der Spule zwecks Einfädelung des Webschützens wird, und Verfahren zur Bildung der Fadenxreserve. Genossenschaft für Textilpatente, O. Egle, Pat.“ Anw., Lörrach. 3. 6 86c. M. 41 896. Spulenbehälter für Neorthrop⸗ Webstühle, bei welchen die Enden der fã Klemmen, Haltern o. dgl. gebracht sind. Alfre Frankr.; Vertr.:
Vorrichtung zum gleichzeitigen Verfahren und Vorrichtung zur Wilhelm Helm, Berlin, 15. 12. O90.
orrichtung zum Entfernen von im Flascheninnern befindlichen Korken usw. mit gen Greiferdrähten. Norddeutsches Patent⸗ Bureau Heury O. Klauser Co.
haltiges Gas mittels in den Teig eintauchender Luft⸗ weggeblasen zuführungsrohre. George Lunt, Hamburger, Pat.⸗Anw., 234786.
der Krawa
rawattenbefestigung, bei welcher
gelenkig angebrachte Schild Schlitz aufweist, Kragenknopf Aufnahme findet. Marienthalerstr. 127. 29. 5. 10. W. 34969. Herrenbeinkleidern bringendes, selbsttätiges Hebeband. Heinrich Christian Börsch, Kopenhagen; Anw., Berlin 8sW. öl. 3c. 231 78⁊. Kleiderverschluß. Friedrich Baum⸗ garn, Geestemünde, Keilstr. 16. 3. 7. 10. uckknopf für Handschuhe und andere Kleidungsstücke, bei dem der schräg gerichtete Knopf mit einem Vorsprung hinter einen Ansatz der John Heriy Fisher, Bois⸗Reymond, Pat. ⸗Anwälte,
G. m. b. S.,
Schlepphaken. Bonsel, Duisburg, Falkstr. St. 14 724. zur Beseitigung der von den Propellern Vibrationen auf Schiffen. bau Aktien-Gesellschaft „Vulcan“, Stettin—
Georg Wackan,
Trouhans, Cöte⸗d
d Marchal, ) B. Tolksdorf, Pat.“ Anw., Berlin
Verfahren und herrührenden 231817. Stettiner Maschi = . rg 6 M. 43585. W. Anders, Pat. der Schere am Schützenwächter für We selbsttätigem Schußspulenersatz bezw. Schützenersatz. Maschineufabrik Honegger, Rüti, Zürich, Schweiz; Vertr.: Maver, Pat.⸗Anw., M. 40773.
1 2 * 2 . J k 6 .
1 / ;
* 9 ö .
9
1
Vorrichtung zum stühle mit
—
2
ö
Vorrichtung zum Entriegeln von Schlössern von Hand mittels Schubkeiles; Zus. Ernestine Gruhle, geb. Alter—
G. 3 218.
B. h9 330.
22341 788.
z. Pat. 206979. mann, Dresden-⸗A., Düreryl. 3. 6 Türdrückerbefestigung zwei flach aufeinander aufliegenden, gegenseitig mit die Griffe reichenden Dornen. Stuttgart,
Mechanischer Handhammer mit Hubscheibenantrieb, bei dem der Schlagkörper zur Regelung der Schlagstärke der Wirkung der Hub⸗ scheibe mehr oder i Abel Malaurie, Paris; G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. M. 41549. konstanter Luftleere in Vakuumkoch⸗ und Verdampf⸗ Buckau A. G.,
hohlen Knopfkappe Washington; Haizmann, entzogen werden mm R. Deißler, Dr. . . Aufzugsvorrichtung für Gas mit einer beweglichen Aufzugswinde und 5 ar 5 1 9 5M I dem Aufzugsseil befindlichen Anschlag,
La. 231 731.
Einsteckschloß für Möbel und andere Gegenstände. Gustav Niedballa, München,
der 3u Be⸗ ö r rr. ]; der zur Be Frauenhoferstr. 7.
5 blußoraanes Zangenartige, durch Kom— lußorganes
nalvorrichtung apparaten. aschinenfabrik
Magdeburg. 2) Zurücknahme von Anmeldungen. Die folgenden Anmeldungen sucher zurückgenommen. A. 17 445.
Explosionen beim Auslöschen von Preßgas⸗J n, besonders solchen mit Vorwärmung. Verfahren zur Imprägnierung von Untergrundstoffen für Luftspitzen. M. 42 195.
binationsscheiben sel AInschließvorrichtung j zilhelm van Pée, Magdeburg—
r.: D ger, Pat. Anw., Berlin . K in Oesterreich vom 00 anerkannt.
Oeldampfbrenner für umgekehrtes (Bänge⸗) Glühlicht mit biegsamer Düsenreinigungs he Gas Economising K Improve Light Syndicate Limited, London; Pat. Anw, Berlin 8SW. G. 29 378.
1g. 234 732. Nundhrenner mit Lampen oder 62 efen.
5 7 8 86GIYI vate
dessen zur Bewegung sind vom Patent ch Verschiebung Komhinationss
Struckmaun, Lehe, Heinrichstr. 30.
tung zum selbsttätigen Gustab Bauder,
B. 60 171. Vorri ) .. ; Verfahren zur Geschwend iktionsmotoren.
2 1 —— 2 * ⸗ 8 ꝛ * —— 28 . . * = . ( 2 = ü. — 3 P ; 2 . 8 . 2 4 ö — . 2 ) 2 =. ö — * . . 5 4 . * 4 w — — 4 3 —
Drehstromin 2 Nipley Blount, New
ing an Fensterbändern. 14 7eih . 1 Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin
r z8ntznor Schn eldnitzer n
Kunstfäden den, besonders in feuchtem Zus K. 39 681. spindellagerung für Spinnmaschinen. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 53 28 868. wirkenden Zylindern, die als K keitsmesser, ö
graben 26. K. 419: kammerwand aus Akt. Ges. , Essen.
g. 41928.
Dampfbrenner⸗Lampe angeordnetem, Muffel umgegebenem Verdampferrohr. Anonyme „Alumina“, Brüssel; Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 231901.
231788.
2. Geldschrank⸗ oder 1 Glübstrumpf
Chromstabl.
ö
Flügelspindel
Vertr.: E. Maier,
rr, n.,.
richtung zum selbsttätigen
Mit dem Küken des Gashahnes durch ein Zahngetriebe gekuppelter Regeln der einem Brenner zuiuf genieur W. K,irsch CG. Maußer G. m. b. H. Maschinenfabrik,
— — —
schwingbarem Rohrtr Ges., Essen S. 29 410. Glocken re feststehende Glocken mi Glockenhämmer eines mechanischen Antriebwerkes geläutet werden. Siegmann u. Heinrich Siegmaun, Großenwieben, Grafsch. Schaumburg.
.
Maschine mit zwei einfach nmotor, Kolben⸗ oder Kolbenpumpe ver⸗ Bewegung der
läutewerk, bei welchem renden Luft.
t Hilfe von
3
ein oder me ; . welcher die
Vermittlung 2 , ,,, ,. 2. w . Profilscheiben in die Drehung der Welle, bezw. die letztere in die Bewegung der Kolben umgesetzt wird
234 734. Schrämkopf für Schrämmaschinen tangential angeordneten harles Hirst, Reynoldsville, G. W. Hopkins u. K. Berlin 8sW. 11.
.
Heinrich Christian
Schrämspitzen. Penns., V. St. A.;
Zweiteiliger Manschetten⸗ Per . l. Osius, Pat.⸗Anwälte,
zum Riffeln R. 30 503.
guß, Stahl- oder anderen Walzen. Fa. Rudolph Herrmann, Lempzig-Stötteritz. K. 44156 profilierter Gegenstä Matthias str. 6.
=
— ——
afelgerät zur Verausgabung flüssigen Massen aus allseitig verschlossenen Büchsen aus nachgiebigem Material. K. 42004.
Dampfbraupfanne außen gewölbtem, nach der Mitte hin abfallendem Innenboden und einem den letzteren heizenden Mantel.
Vorrichtung
Schnellumlauf⸗Warmwasser⸗
.
— — —— — * 2
**
Otte Wehrle, Emmendingen, Baden. 15. 4. 10. W. 34 676. 6b. 234 738. Verfahren zum Sortieren und Reinigen von fertig getrocknetem Malz auf nassem Wege. Hans Deschermayr, Straubing, N. B. 12. 7. 19 D 2) 892. 6b. 234 905. Zickzackförmiger Dephlegmator und Vorwärmer. Maschinenfabrik J. E. Christoph Akt. Ges., Niesky O.-⸗L. H. 4. 10. M. 40 894. 68. 234 906. Vorrichtung zum Pasteurisieren von Flaschenbier. Charles H. Loew, Lakewood, Cuyahoge, V. St. A.; Vertr.: Paul E. Schilling, Pat. Anw., Berlin 8W. 30. 31.3. 10. X. 29 955. Za. 234 837. Walzeneinsetzvorrichtung für Walzwerke. Walzmaschinenfabrik August Schmitz, Düsseldorf. 27. 3. 10. W. 34 457. 7c. 2314 907. Verfahren zur Herstellung gitter⸗ artiger Gefäßmäntel aus Blech. Alfons Mauser, Cöln⸗Ebrenfeld, Venloerstr. 155. 24. 11. 08. M. 36 450. Sa. 234 737. Vorrichtung zum Färben und Waschen von Textilgut. The Philadelphia Drying Machinery Co., Philadelphia; Vertr.: H. Neuen⸗ dorf, Pat. Anw., Berlin 8sW. 57. 11.7. 09. P. 23379. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 10. 08 anerkannt. 8b. 234 738. Verfahren zur Herstellung von Musterwalzen für Gaufrierkalander. Joh. Albert Henckels, Düsseldorf. 13. 7. 09. H. 47494. 8d. 234 674. Bügelmaschine mit zwischen Druckwalzen umlaufender Bügelwalze und einem mit einer Leitfläche versehenen, an der Oberwalze nach⸗ giebig anliegenden Abstreifer. George Henry Bell, Kingéknowe, Großbrit.; Vertre: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 23. 3. 10. B. 57 986. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 1. 6. O9 anerkannt. 8d. 231 675. In einen Tisch einklappbarer Wäͤschekalander. Albert Kieselbach, Königsberg i. Pr., Bahnstr. 43. 31. 5. 10. K. 4470. 8d. 234 677. Maschine zum . und Bügeln von Manschetten mit einem zur Aufnahme der Manschette bestimmten Formblock. Dana Howard Benjamin, East Cleveland, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse Pat.Anwälte, Berlin Sw. 61. 26. 1. I6. B. 7 329. ; sd. 231 908. Doppeltrommelwaschmaschine, bei der die Waschflüssigkeit durch die Wäsche hindurch⸗ geführt wird. Conrad Emmermann, Hannover, Krausenstr. 44. 7. 4 10. E. 157065. Se. 234 6278. Vakuumreiniger. John Wheeler Duntley, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 3. 08. D. 19 843. se. 234 848. Staubabsaugevorrichtung mit zwei Paar durch eine Kurbelwelle angetriebenen Blase⸗ bälgen. George Schumacher, Paris; Vertr.: Georg Schneidemühl, Rechtsanw., Berlin O. 17. 7. 6. 10. Sch. 35 800. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 21. 12. 09 anerkannt. sg. 231 676. Vorrichtung zum Falten von Hemdeinsätzen u. dgl. Johannes Koch, Schieder i. 2. 30. 10. 10. K. 46049. Si. 234790. Veifahren zum Reinigen von Kleidungsstücken u. dgl. mit gegen Feuchtigkeit empfindlichen Besätzen. Julius Warnecke, Dort⸗ mund, Kreuzstr. 14. 11. 8. 10. W. 35 450. 9. 234 679. Linieravparat, bei dem die Farbe in einen zylindrischen Behälter eingefüllt und mittels eines Schraubkolbens zum Ausfließen gebracht wird. Andreas Winterer, München, Lothringerstr. 2. 2. 4. 10. W. 34 488. ; 9. 231739. Bürste für Flaschenreinigungs⸗ maschinen mit an gemeinsamem Stiel sitzender Boden⸗ Seiten- und Kopfkürste. Charles Buchheit, Saint Louis, Miss, V. St. A.: Vertr.: J. Apitz, Pat. Anw., Berlin 8. 61. 11. 1. 10. B. 57 032. 9. 231 740. Flaschen⸗Innenbürste. Ernst Lud⸗ wig. Frankfurt a. M. Süd, Kaulbachstr. 18. 30. 8. 10. L. 30 841. 5. 231 909. Bürste mit Kamm. Albert Schem⸗ berger, Stuttgart, Kriegsbergstr. 2ꝑ7. 5. 4. 10. Sch 35 275. . . IZa. 231 910. Flüssigkeitsverdampfer, bei welchem die Brüdendämpfe zur Erwärmung der Flüssigkeit nutzbar gemacht werden. Gabriel Patrouilleau, Lyon, Rhone; Vertr.: M. Mossig, Pat. Anw. Berlin 8Ww. 29. 31. 8. 09. P. 236516. Za. 234 911. Tropfplatte zur gleichmäßigen Verteilung aufsteigender Dämpfe und abträufelnder Flüssigkeit in Rektifikatoren; Zus. z. Pat. 219 458. Maschinenfabrik P. Kyll G. m. b. H., Cöln. 13. 11. 09. M. 39 582. 128. 234 680. Vorrichtung zum Austrebern von Maischefilterr. Willy Hofmann, Frank⸗ furt a. M., Gneisenaustr. 71. 22. 8. 09. H. 47899. 2d. 23 681. Vorrichtung zum Austrebern von Maischefiltern. Willy Hofmann, Frant⸗ furt a. M., Gneisenaustr. 91. 22. 8. 909. H. 50 419. 234 791. Vorrichtung zum Abscheiden Bestandteile aus Abgasen vor ihrem Aus tt ins Freie unter Anwendung eines durch Pressung Gaskiffens. Otto Schumann, Altona⸗ ensen, Arnoldstr. 21. 25. 3. 08. Sch. 29 778. i. 234 792. Vorrichtung zur elektrischen Isolierung der Rohrleitungen für zu expandierende verflüssigte Gase. Jan Steynis, New Vork; Vertr.: Dans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 1 11 St. 14 878. ö J zi. 234 838. Verfahren zur Darstellung von Bleichflürsigkeiten durch Einwirkung von Chlor auf Alkalllaugen. Deutsche Solvay Werte Aet. Ges., Bernburg, Anhalt. 1. 1. 10. D. 22 696. 121. 234 849. Verfahren zur getrennten Ge⸗ winnung von Sauerstoff und Sticstoff aus Luft auf chemischem Wege. Dr. Georg Kaßner,., Münster W., Rordftr. 59. 29. 5. 16. K. 44 689. EZ. 234 668. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniumsulfat. Emil Wagener, Dahlhausen a. Ruhr. 6. 2. 09. W. 31 456. 12. 234 793. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak durch Ueberleiten von Luft und Wasser⸗ dampf über erhitzten Torf oder andere Stickstoff und Kohlenstoff enthaltende Stoffe. John Gregory Jones u. Pedro Suarez. London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw. Berlin 8W. 68. 28. 6. 10. . 6 120. 231 726. Verfahren zur Herstellung von symmetrischem Trinitrobenzol aus Halogenttinitro⸗ benzol (Hal.: No,: NO. NO S 132: 43 6. Dr. Jacob Mayer, Groß Lichterfelde West, Mar⸗ garetenstr. 35. 18. 7. 09. M. 38 544. zo. 231 741. Verfahren zur Darstellung einer Verbindung von Chloral mit elnem Säureamid.
158. 231 685. Schriftenhalter dienender Ständer für Schreib— maschinen, Klaviere, Bosnien; Vertr.! H. Berlin 8W. 61. 28. 5. 10. G. 31782.
E5g. 234 686. Vorrichtung zum Umstellen der Farbbandgabel für Schreibmaschinen mit umschalt— barer Papierwalze, durch deren Umschaltung die Gabelumstellung mittels des die Höhenlage der Papierwalze bestimmenden Umschalthebelwerkes be⸗ wirkt wird. Metall⸗Industrie Schönebeck A.-G., Schönebeck a. Elbe. 11. 9. 09. St. 14388. 1589. 231 851. Schreibmaschinen mit einem winkelförmigen, am
Gedeon Richter, Chemische rg, Budapest; Vertr.. Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 63. 7. 6. 10. C. 19241. E209. 234794. Verfahren zur Gewinnung eines als Riechstoff verwendbaren Aldehyds aus Nadel⸗ holzteer. Dr. Friedrich Müller, Dresden, Daheim⸗ straße 1. 1. 16. 09. M. 39163.
1209. 234 912. Verfahren zur Darstellung eines Gemisches von 14 - und 1,54 Dichlornaphtalin. Badische Anilin & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 3. 109. B. 57 968.
1IZo. 284 913. Verfahren zur Darstellung von Chloralkarylsulfochloriden. Badische Anilin⸗ SGoda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 4. 10. B. 58 285.
I2Zo. 234 914. Verfahren zur Darstellung von im Kern durch Quecksilber substituierten Alkyl⸗ und Halogenderivaten der Benzoesäure. Farbenfabriken ö . Bayer Æ Co., Elberfeld. 22. 3. 10. F. d ri.
12p. 234 850. Verfahren zur Darstellung von Hydrastininsalzen. Dr. Hermann Decker, Hannover, Alleestr. 5. 11. 5. 10. D. 23 341.
124. 234 742. Verfahren zur Herstellung von 6 Nitro- 4 chlor 2 - amino - 1 - oxybenzol. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin. 5. 3. 10. A. 18462.
1249. 224 7123. Verfahren zur Darstellung von Phenoxthin und dessen Deribaten. Actien⸗Gesell—⸗ schaft für Anilin⸗Fabrikation, Treptow b. Berlin, u. Dr. Fritz Ackermann, Charlottenburg, Uhland— straße 194. 19. 5. 10. A. 18 860.
124. 231 74A. Verfahren zur Darstellung von
Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und Phe— nolen mit Hilfe von Säuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 5. 3.10. F. 29 452.
124. 231 795. Verfahren zur Darstellung von -= P- Alkyloryphenyläthylaminen und deren W=alky— lierten Derivaten. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Treptow b. Berlin. 2. 3. 10. A. 18445. 12. 231 851. Verfahren zur Darstellung von im Kern durch Quecksilber substituierten Verbindungen der Halogen-, Nitro⸗ oder Halogennitro-phenole. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 25. 3. 10. F. 29 594.
129. 231 852. Verfahren zur Darstellung von Alkyläthern der m⸗Oxyhydrozimtsäure und deren Salzen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 4. 5. 19. F. 29 823.
124. 2324 915. Verfahren zur Darstellung einer Dimethylphenylbenzylammoniumdisulfosäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 23. 3. 10. F. 29 586.
1249. 234916. Verfahren zur Darstellung einer Dimethylphenylbenzylammoniumdisulfosäure;
Zus. z. Pat. 234 915. Farbwerke vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst a. M.
31. 8. 10. F. 30 584.
L229. 2324917. Verfahren zur Darstellung von Aminoanthrachinonen und Aminonaphtantrachinonen oder deren Derivaten. Badische Anilin⸗ Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 5. 10. B. 58 843. 1 4b. 234 918. Kraftmaschine mit umlaufendem, in der Kolbentrommel diametral verschiebbarem
Kolben und sichelförmigen Arbeitsraum. Paul
Robert Herrmann, Dresden, Seidnitzerpl 3. 36. 3. 09. H. 45135.
14. 234 682. Abdichtung von umlaufenden Maschinenteilen, insbesondere Dampfturbinenwellen; Zus. z. Pat. 219 463. Hermann Kaehler, Neiden⸗ burg O.⸗Pr. 8. 12. 09. K. 42 985.
14c. 2314 745. Geteilter Kopfring für Tur⸗ binenschaufeln. Westiughouse Machine Compaun, East Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin 8W. 11. 3. 4. 10. W. 34 479. Ic. 234 899. Vereinigung einer Dampf turbine mit einer Pumpe oder einem Gebläse in einem Gehäuse. Aktiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 28. 9. 09. A. 17764. 158. 231919. Vorrichtung zum Facettieren von Stereotypplatten. Nürnberger Buchdruckerei maschinen⸗Fabrik Fritz Mäurer, G. m. b. H., Nürnberg. 7. 5. 10. N. 11473.
158. 231 85. Farbbanddruckmaschine mit endlosen Greiferketten. Automatie Letter Machine Company. Chicago; Vertr.: B. Bloch, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 25. 7. 09. J. 17514.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 8. 08 anerkannt. 15e. 231796. Adressendruckmaschine, bei der die Typenplatten und die zu bedruckenden Papiere selbsttätig aus entsprechenden Behältern heraus— gezogen und darauf gemeinsam den Druckwaljen jugeführt werden, und bei der die Typenplatten nach dem Drucken wieder in besondere Behälter abgelegt werden; Zus. z. Pat. 225 16. Rogers Addresser Company, Chicago; Vertr. NM. Abrahamsohn, Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 16. 12. 59.
R. 29799.
R N 12 fükr z * 16e 23179 Bygennführ vorrichtung für Druckpressen u. Aal. Arthur Judson Hodge, t. A.; Vertr.: G. Dedren . * 7 * * 6 ö. 26 / A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat. Anwälte,
H. 49 695.
. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4 5. 99 anerkannt. 159. 234 683. Typenradeinstellvorrichtung für Schreibmaschinen, bei welchen die Tastenhebel in zwei Abteilungen geteilt sind. Elliott⸗Fisher Company, Harrisburg, V. St. A.; Vertr.: A B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 24 11. 09. E. 15927.
1589. 238 684. Vorrichtung zur Herstellung der Zeilenabstände für Schreibmaschinen mit einem
in senkrechter Richtung bewegbaren Papierträger.
. J Sa L( zs Pasadena, Kalif.
International Typewriter Company, Chicago;
Vertr.: Fr. Reinhold, Pat. Anw., Berlin S. 53. 2. 69. J. 1 80g. ; Zusammenklappbarer, als
Max Günsberger, Tuzla, Neubart, Pat.⸗Anw.,
Zeilenschaltvorrichtung für
Druckwiderlagerschlitten gelagerten Schalthebel. The Silent Writing Machine Company, Buffalo, V. St. A.; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 2. 12. 09. S. 30 310. 15h. 234 855. Zuführungsvorrichtung für Briefstempelmaschinen. The Universal Postal Machine Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 1 5911. 178. 234 856. Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen in Oberflächen⸗ kondensationen; Zus. z. Pat. 135 372. F. J. Weiß ' sche Erben: Hans Weiß, Karl Weiß, Basel u. Emma Stiner, geb. Weiß, Bern; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 11. 2. 8. 10. W. 35 409. 18b. 234 798. Auf einem Wagen angebrachte meißel⸗ oder brechstangenartige Vorrichtung zum Ent⸗ fernen der an der Mündung von Bessemer⸗ oder Thomasbirnen sich bildenden Ansätze. Duisburger Maschinenbau⸗Act. Ges. vorm. Bechem Keeiman, Duisburg. 4. 7. 09. D. 21858.
ISc. 234 839. Verfahren zur Ausnutzung der Wärme von heißem Walzgut. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks und Hütten⸗Akt.⸗Ges., Differdingen, Luxemburg; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. , D, D 3.
198. 234 799. Zwangläufige Verbindung der Riegelvorrichtung von Klapp. oder Zugbrücken mit dem Brückenantrieb. J. Gollnow C Sohn, Stettin. 11. 8. 10. G. 32 251.
20f. 231 800. Nachstellvorrichtung an Eisenbahn⸗ bremsen. George Barker Bowles, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 4. 12. 08. B. 52 247.
20. 234 920. Postbeutelfänger. Robert Hart⸗ wig, Gr. Märzdorf, Kr. Schweidnitz. 23. 8. 10. S. 51 604. 20i. 231 746. Vorrichtung zur Uebermittlung von Signalen auf den fahrenden Zug. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 6. 10. A. 19484. 2Ia. 234 687. Schaltung für Umschaltestellen bei Nebenstellenanlagen zum Anschluß an Aemter mit Zentralbatteriebetrieb, beziehungsweise selbst⸗ tätiger Schlußzeichengabe, durch welche die Ver⸗ bindungen zwischen den Nebenstellen und dem Amt hergestellt werden. Telephon⸗Fabrik Act.⸗Ges. vormals J. Berliner, Hannover. 15. 12. 09. T. 14762. 2Ia. 234 801. Diktierfernsprecheinrichtung mit zwei durch Dreileitersystem verbundenen Geber⸗ stationen und mit Stenographenstationen. General Acoustie Company, New Jork; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 20. 4. 09. G. 29049. 2HEa. 234 802. Elektrischer Ferndrucker. Hans Knudsen u. Hans Barta, London; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 24. 4. 09. K. 40 809. 21b. 234747. Aus peripherisch zu einer ge⸗ meinsamen Achse gestellten Thermoelementen auf— gebaute Thermobatterie mit durch Drehung der Batterie wechselnder Beheizung der Einzelelemente. Friedrich Hoffbauer. Oberursel b. Frankfurt a. M. 29. 5. 10. H. 50 791.
2Ic. 234 727. Einführungsisolator mit ab⸗ nehmbarer Kappe für Telegraphen⸗ und Telephon— leitungen. Paul Rutzky, Crefeld, Uerdingerstr. 5. 20.7 09, R d 944. . 21e. 22324 803. Verfahren zum Anschließen von verseilten Mehrfachbleikabeln für hohe Span— nungen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 12. 6. 10. S. 31 661. 2Id. 231 900. Widerstandsverbindung für Wechselstrom⸗Kommutator⸗Motoren. Bergmann⸗ Elektricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 2. 12. 09. B. 56 550. 21f. 234 748. Elektrodenführung für Bogen⸗ lampen mit einem scherenartig ausgebildeten Führungsstück; Zus. z. Pat. 2170141. Allgemeine ,, , Berlin,. 1. 10 A. 19 760. 21If. 231 804. Vorrichtung zum Ein- und Ausschrauben von Glühlampen. Eduard Wilhelm, München. 21. 1. 10. W. 33 777. 21f. 231 857. Einrichtung zur Beeinflussung der Lichtbogen bei Intensiv⸗Flammenbogenlampen mit zwei nebeneinander angeordneten und nachein⸗ ander abbrennenden Kohlenpaaren. Fa. August Schwarz, Frankfurt a. M. S. 4. 6. 10. Sch. 35 803. 22b. 234 719. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus. z. Pat. 185 222. Badische Anilin⸗Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen g. Rh. 22. 7. 109. B. 59 549. 22b. 234 80. Verfahren zur Darstellung nach⸗ chromierbarer Säurefarbstoffe der Triphenylmethan reihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning. Höchst a. M. 6. 3. 10. F. 29 462. 22d. Z34 858. Verfahren zur Darstellung von braunen schwefelhaltigen Küpenfarbstoffen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 10D. G. 19 342. 22g. 234 728. Verfahren zur Herstellung von Schuh creme. Johannsson C Co., Berlin. 14. 7.10. 769 22h. 234 806. Verfahren zur Gewinnung harz— artiger Kondensationsprodukte. Pages Camus et Cie. u. Pierre Bardy, Paris; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 68. 23. 9. 08. S. 27 491. 22Zi. 234 859. Verfahren zur Herstellung von Gelatine aus durch Extraktion von Leimgut mittels schwefliger Säure bei niederer Temperatur ge wonnener Gallertelösung. Eduard Hauck, Alten— burg, Sachsen⸗Altenburg. 31. 12. 09. H. 49188. 2Ba. 234 807. Verfahren zur Verwertung des Schlamms städtischer Kanalisationsabwässer. Dr. Jacob Großmann, Manchester; Vertr.! Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8sW. 68. 3. 7. 09. G. 29 494.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 4. 8. 08. anerkannt. 24e. 2341 7509. Gasmuffelofen. Heinrich Au⸗ hagen, Wien; Vertr.: E. v. Niessen, Pat. Anw., Berlin W. 15. 28. 6. 10. A. 19 657. Z Ii. 234 G88. Standrohrzugregler für Nieder⸗ diuck⸗ Dampfkessel mit offenem, wassergefülltem Schwimmer, der die Luftklappen der Feuerung bewegt. Rudolf Wulff, Bremen, Donaustr. 102 bis 64. 4. 16. 5. W 35 802. 25a. 2341 689. Einrichtung von Flachstrick⸗
maschinen mit Kraftbetrieb. Claes Flentje
G. m. b. H., Mühlhausen i. Thür. 23. 6. 10. C. 19299. 25a. 231 808. Flecht⸗ und Klöppelmaschine mit Einrichtung zum zeitweiligen Stillsetzen der Klöppel; Zus. z. Pat. 215 445. Ed. Molineus Söhne, Barmen. 27. 3. 10. M. 40 829. 256. 231 729. Flechtmaschine zur Herstellung von Geflechten mit stickmusterähnlichen Figuren; Zus. z. Pat. 1795 8856. Alfred Orthmanun, Weipert⸗Neu⸗ eschrei Böhmen; Vertr.: G. Hövelmann, Pat. Anw., ö 11. 16. 05. O. 4991. 256. 234 730. Flechtmaschine zur Herstellung von Geflechten mit stickmusterähnlichen Figuren; Zus. z. Pat. 179 886. Alfred Orthmann, Weipert⸗ Neugeschrei, Böhmen; Vertr.: G. Hövelmann, Pat. Anw., Barmen. 29. 3. 08. O. 5983. 276. 234 860. Kompressor für flüssige und gasförmige Medien. Ernst Moser, Zürich, u. Jean Kaufmann, Erlenbach b. Zürich; Vertr.! R. Deiß⸗ ler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 11. 10. M. 43 864. 2T7c. 234 751. Vorrichtung zur Regelung der Förderung von radial beaufschlagten Kreiselgebläsen und ⸗erdichtern durch Veränderung des Beauf— schlagungsverhältnisses. Heinrich Holzer u. Adolf Borger, Nürnberg, Katzwangerstr. 101. 4. 11. 10. S. 52 252. 28b. 234690. Maschine zum Spalten un Stempeln von ungleich starken Lederstücken mit Zuführwalzen und mit selbsttätiger Einstellung der Stempel⸗ und Spaltvorrichtung auf die dünnste Stelle des jeweilig zu spaltenden Lederstäckes. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 25. 8. 09. U. 3782. 28b. 234 691. Vorrichtung zum Mustern und Bügeln von Fellen und Häuten. Rheinische Ma⸗ schinen⸗ u. Apparatebau⸗Anstalt Peter Dinckels C Sohn, G. m. b. H., Mainz. 30. 10. 10. D. 24151. 29h. 234 861. Verfahren zur Herste gereinigter Viscose. Dr. Franz Becker, T Karlstr. 5. 16. 3. 10. B. 59 919. 30f. 234 809. Massierapparat mit verstell⸗ barer reiner Pendelbewegung. Dr. Johannes Christian Johansen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 8. 6. 10. J. 12 6658. 30g. 234 752. Vorrichtung zur Herstellung von Suppositorien. Richard Herr, Diüsseldorf, Mintropstr. 12. 23. 7. 10. H. 51 306. 306k. 234 840. Zerstäuber für Arzneizwecke mit U-förmig gebogenem Flüssigkeitsbehälter. Dr. Moritz Snenger, Magdeburg, Kaiserstr. 6b. 31. 10. 08. S. 27 708. 31b. 234 862. Schabloniervorrichtung zum Herstellen von Gußformen in Sand, bei der die Haupt- und Nebenachse und die von ihnen getragenen Arme eine Längs- und Kreisbewegung ausführen können. M. Louis Loiseaux, Noisy⸗le⸗Sec., Seine, Frkr.; Vertr.! O. Cracoanu, Pat.⸗Anw., Berlin 8 11 Go J 9 178. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 20. 4. 09 anerkannt. 338. 2324 753. Tragvorrichtung für Ferngläser. Iwan von Stietencron, Hannover, Vahrenwalder straße 65. 11. 10. 10. St. 15613. 3238. 2234 754. Rückenlastenträger. Johann Köhler, Gimmeldingen, Pfalz. 10. 3. 10. K. 43 955. 338. 2344 863. Büchermappe mit Tragriemen, die auf einer drehbaren, mit einer Sperre versehenen Welle auf⸗ und abgerollt werden können. Joh. Nowak, Oppeln, Breslauerstr. 2. 5. 10. 09. N. 10982. 346. 234 755. Maschine zum Schneiden und Bestreichen von Brot. Bertha Paatsch, geb. Springer, Grüssau, Schl. 13. 3. 10. P. 24 649. 34e. 234 692. Aufhängbare Gardinentrag klammer zum Legen der Gardinen in Stulpfalten. Emmeline Andreae, geb. Edmonds, London; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 25. 2. 09. A. 16793. Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 25. 2. C08. 34e. 234 697. Rollenlager für die Zugrollen von herablaßbaren Rollvorhängen. Francis Conrad Britting, Washingtonz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 15.5. 10. B. 58 671. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 5. 09 anerkannt. 28e. 234 756. Aufliegender Gurtroller für rechts, und linksseitige Verwendung. Robert Ditt⸗ rych u. Julius Bansa, Frankfurt a. M., Mainzer landstr. 170. 15. 3. 10. D. 23 Mo. 319. 234 694. Endverschluß für Möbelsprung federn. Wilh. vom Hofe, Altena i. Westf. 12. 11.10. H. 52 345. 234 864. Zusammenlegbarer Tisch mit Fritz Heine, Leipzig, Promenadenstr. 13. 1 2187. 234 865. Ausziehtisch. Friedrich Pfaff, Genf, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 27. 10. 10. P. 25893. 346f. 224 669. Brausekopf für Badeeinrich⸗ tungen, Feuerlöscheinrichtungen u. dgl. Louis Heymer, Dortmund, Münsterstr. 88. 16. 2. 10. H. 49 658. 358. 234 810. Vorrichtung zum schrittweisen Heben und Senken von Lasten. Eugene Cook, Kalamazoo, Mich.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat. Anw., Berlin; W. 30. 26. 11. 09. C. 18 572. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 1. 09 anerkannt. 36a. 234 695. Ofenkachel⸗Befestigung. Bruno Mehlan, Breslau, Ottostr. 4. 29. 5. 109. M. 41 408. 364. 2341 696. Zellenofen für Zentralluft heizung, bei dem für jeden zu heizenden Raum eine getrennte, durch eine besondere Leitung mit ihm verbundene, absperrbare Heizzelle vorgesehen ist. Karl Junge, Eßlingen a. N., Kanalstr. 5. 19. 6. 10. J. 12696. 368. 2341697. Wasserzerstäuber für Befeuchtung und Kühlung von Luft, bei welchem durch Drehung eines Flügelrades das Wasser mit Luft fein ver— mischt aus dem Gehäuse geschleudert wird. Lohr⸗ mann E Sichtig Maschinenfabrik, Gronau, Westf. 5. 3. 10. X. 29791. 268. 231 698. Schornsteinaufsatz mit einem Rohr, das mit einem seitlichen oben und unten offenen Stutzen versehen ist. Anton Ritter, M.⸗ Gladbach, Schwogenstr. 17. 4. 5. 10. R. 30763. 2Td. 231 699. Gitterwerk für Glaswände, insbesondere Fenster, wobei jede Glasscheibe in einem
besonderen Rahmen gefaßt ist. Julius Kahn,
Detroit, Wayne County, Mich., u. Thomas Henry Kane. Joungstomn, Mahoning County, Ohio, V. Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin K. 44 323.
Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. 4. 09 anerkannt. Vorrichtung zum Verputzen nrich Josef Sturm, St. Johann 19 5. 10 St. 15 196. Schutzvorrichtung für Treppen⸗ Fritz Barich, Weißenfels a. S. 24. 6. 10. B. 59 256.
375. 234 8s1I. Geteiltes Schiebetor für Ballon⸗ hallen und ähnliche Gebäude, dessen Teile in der Offenstellung senkrecht zur Torebene stehen. Meier, Berlin, Bayrischer Platz?
M. 36 332.
234 757. von Wänden. b. Albersweiler, Rheinpf. 378. 234 758.
M. 36 689.
4LHa. 234 813. Hutformmaschine mit kreisförmig angeordneten Klammern, die gemeinsam für ver⸗ Randgrößen Bewegungshebel gemeinsam geschlossen bezw. geöffnet Rudolf Gramtz, Berlin, Fichtestr. 33, u. Moritz Heinze, Guben, Uferstr. G. 30 332.
234 866. Ziehfeder mit Einrichtung zum Einstellen der Blätter auf gleiche Strichstärke. Carl Eckert Sohn C Co., Nürnberg. 3 E. 16076.
42Za. 231 867. Vergrößerungsapparat. Gustav Köhler, Adolfstr. 5, u. Fritz Guttwein, Blücher⸗ . K. 43 455. Gewindelehre. Friedrich Lang fritz, Leipzig⸗Plagwitz, Karl Heinestr. 69. 19. 2. 234 868. Einrichtung zum Registrieren auf geraden Zeitlinien bei Registriergeräten bogenförmiger Bewegung des Schreiborgans. Hart⸗ maun C Braun Akt.⸗Ges., H. 51 419. 234759. Geschwindigkeiten Leitung stroͤmenden Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe in die Leitung eingeschalteten Ab— Erste Süddeutsche Manometer⸗ bau⸗Anstalt und Federtriebwerkfabrik J. C Eckardt, Cannstatt. 231869. Kontrollvorrichtung schlages einer Wage auf Zählwerke. Kapupär, Ung.; Vertr.: Fr. Meffert u. Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 17.4 10. W. 34 685. Elektrische Wage, bei welcher Widerstandsmessung Felix Feinstein, London, u. John Ewart, Wendover, Buckingshamshire Engl.; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw, Berlin SW. 48. 24. 8. 10.
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Hornsberg, Pat. Anw., M. 42005.
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