Deutscher Reichstag. die Abbt ugs ichs fse Rückvergütung der Nachsteuer für verzollten gegner eines verbrecherischen Treibens heschuldigt hat. Von einem Men chen an Pocken. Halten Sie uns für so⸗ gewissenlog, daß wir mich in diesem 165. Si 3. Mai 1911, Nachmitt n chaun ein Einführung einer sesten, ausreichenden Entlohnung der Vertreter der Negierung spollten solche starken Ausdrücke nicht Die Gründe der Impfgegner nicht beacht 'n? Du Wer . , . . n . 1e d 35. Sitzung vom 3. Mai Nachmittags 1 Uhr. Angesteliten der Vahnho n ufs haften und Abschaffung des Trinkgelder, gebraucht werden. Ich habe schon auf den Fall des Frank= aebllche Gesundheitesch n igungen gehen auch an a, , d. Bestimmungen und Abweichungen von dem bisher geltenden Rechts, druck gekommen sind. In § 23 des Entwurfs ist den Provinzial⸗ (Bericht von Wolffg Telegraphischem Burcau.) umvesens, Abänderung der Bestimmungen der Gewerbeordnung über die furter Assessors hingewiesen, der fich nicht scheuen würde, Eltern, undheitsamt. Es stellt sich jedesmal heraus, ba die Angaben zustande kurz hervorzuheben. und den gleichstehenden rer, g, n, nen die Ermächtigung ge— Wander lager, Aenderling des Entwurss eines Reichs Starkstrommwege. die ibre Kinder, nicht impfen lassen, in Ketten legen zu lassen. entweder überhaupt unzutreffend oder fabelbaft übertrieben Fsink. Die Vorschriften des Abschnitt 1 über das Verfahre 66 2 ö om, e, we, e. Auf der Tagesordnung stehen die Fortsetzung der ersten gesetzes, Aenderung des Nahrungsmittelgesetzes, Zoll auf salpetrigsaure Der Geheimrat Kirchner hat darauf einen schönen Brief des Assessors Die Ueberkragung von Syphilis ist ö. he en Rofl , horde ; 1 die geben, auch in weitere Fällen eine Entschädigung zu gewähren und Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Aufhebung des Salze Nitrite), Maßnahmen zur Behebung der Fleischnot, Cinführung vorgelesen, der jene Aeußerung bestritt. Varaufhin konstatiere Baginski hat dies in der enesten . , 3 , nt ivrechen im allgemeinen jetzt bestehenden Vor- zur Bestreitung der Entschädigungen auch die Ueberschüsse und Rück— Hilfskässengefeßzes und' Berichte der Kommifslon des Bedürfnisnachwelfes im Wandergewerhe, Einführung eines Jolle ich, daß mein Geräbrmann seine Behauptung ä bollem Umfange gestanden, Es wäre Lon den Impfgegnern ehrlich gewesen, sich auf schriften. Nen — darauf möchte esonders aufmerksam lagen zu der . welche auf Grund der bigherigen für die Ent— für die Petitionen. auf Kieselgur und Kieselgurfabrikate, Erhöhung des ZJolles auf aufrecht erhält. Meine Ausführinigen sind durch den Geheimrat Schwalbe diese Luflage zu beziehen. Die vom Abgeordneten Sachse erwähnte machen — ist die in 8 ⸗untn; f halte . schädigung seitens . Provinzialverbände age enden Gesetze oder lieber den Anfang der Sitzung ist in der gestrigen Nummer Shampignons, Zesb,sstbtunge fler beutschen ginbeitestenegrehie, Kader einen, occhi, härf, krttfstert . Scliefung der Lympbanstalt in Hannoter hat, was die Gründe stimmung über die Form der vieh ö me,, n, ,,, , e,, ,,, d. Bl. berichtet worden. Aenderung der zrtsklasseneinteilung, für den Wohnungsgeldzuschuß, ö macht noch kelnen Semmer, und die persönlichen anbetrifft, . der Impffrage gar . zu tun. Man sieht, wie an solchen Bestimmungen hat es . . gefe . h 9 6 . . ö . an , . Zwerh 36 ui schdigurg Iba. Sta dtha en oz), in seinen Ausführungen fortfahrend: Abänderung des Einjährig⸗-Freiwilligen⸗Instituts, Errichtung eines Angriffe des Geheimrats Schwalbe können mich nicht beirren. aus einer solchen Maßnahine gege uns Kapital geschlagen wird. Mangel es ai w. at ö nett n re ; . aß von Viehseuchen angesammelt worden sind. Meine Herrer, Wie haben sich det hie 3 . J Zentrum selbständigen Wahlkreises eä , del, Heraufsetzung der Pfänd⸗ 86 steht fat daß die Imwnpfung nicht immun macht für das ganze Eine e . zur Untersuchung? 9. Impffrage ein ufetzen, erü brigt e, 64 es bedauerlicherweise auch in . Fällen ies er Vorschcift wird bei einem entsprechenden Entgegenkommen der n , m ,. 6 2 Te e, .. , . bar eite grenze des Arbeite. Ind ienstlohnes ner, , , ,. Daft. eren. ö . a . r n, find , 9 6. sich, denn die Frage ist vollstũndig geklärt. daß die von der Veterinärpolizeibehörde erlassenen Vorschriste ö. wa el el, e es er,, sein, nicht nur in dem erwünschten zuliefern. Wellen Sie d 1Schwindelkassen wirklich entgegentreten, pflicht der Straßen und Klein bahnen fü-r Körherschäben und inführung statieren. Der Geheimrat Kirchner ist mit leichtem Lächeln über die Er— Geheimer Megierunggrat Dr. Breger: Die heutige 1 Verhandlungen Gerichte für undi g erklärt wurden. Es ist mit Bestimmtheit zu Umfange eine , ,,, ir Viehverlus . daß, nachdem nunmehr gesetzlich die Forn solcher vieh⸗ uch den zenden Viehk jbest itzern Schäden

—ĩ eines einheitlichen gleichen, geheimen Wahlrechts für die Wahlen zu fahrungen der Aerzte hinweggegangen. . Aerjte haben ein großes sind die wichtigsten auf fanitãrem Gebie Fah * dann. müssen Sie auch die ö Kautelen zum Schutze der Arbe iter allen Velkeher krctu zen * . Nat al gesammelt, woraus sich eigibt. d 5 tatsächlich Inpfschäten Reichstage e n n sind. , d, ,. . . , de n, ,. ] '. 21

. Ich 6 ö der nn,, 9 . 3 . Uebergang zur Tagesordnung wird beschlossen über an Leben und Gesundheit durch die . hervorgerufen sind. bel in psrn g. hat vor Fahren schen ieee ie, . . seuchenpolizeilichen Anerdnunzen festgestellt ist, eine Ungũltigkeits⸗ durch i. infol , . angeordneten Sperrmaßregel! e gi , gi ,, rscheinli e Petition, beireffend Besteuerung und Benennung der Kaffee. 1874 dachte kein Mensch daran, ein Zwangsgesetz zu schaffen, wie es Das Inpfgesetz aufgehoben werden sollte, die Jahl der Todesfälle in rklärung durch die Gerichte aus diesem Grunde ausgeschlossen entstanden sind. Es offen, daß damit auch i

ein neues Ausnahmegesetz gegen die Arbeiter zustande kommen. 3 tzmittel. jetzt von der Polizei ausgeführt wird. An eine, Zwangsimpfung hat Deuischland um 10 his 15 000 im Jahre nch nen werde. Die all. sein wird I i aa , n ,. Damit würde man aber Ha e auf die Mühle n der Sialdemotratje Dem Reichskanzler werden die Petition, betreffend Schaffung auch der Vater des Gesetzes, der Abg. Loewe nicht gedacht, Heute gemeinen sanitären Verhältnisse d en Schlagwort, daz . it u e. leiten. Die ee. haben dann erkannt, daß auch hier ihnen die von Stellen für Wöilttätranwärter, als Material, diejenigen ist man tatsachlich so weit, daß man die Impfung an Gefesselten Bezug auf alle Infektione zkrantheiten n, , 6 7 — Koalition 6 freihei i t genommen werden fol und sie dem Aujsichlzamt wegen Ausdehnung der Vorschtiften des Reiche be foldungẽ gesetzes üider vollzieht. In einem Orte bei Bielefeld wurde einem Vater ein Kind fälle haben ler di ugs infolge Heffe rung 63 ,,,, gift ande 3. den gegenwärtigen Entwurf getroffenen Anordnungen über die Ent? guiägelicfert werden sollen, in dem offenkundige Scharfmacher lies. Anrechnung von Militärdienstzeit der Militärampärter auf, das mit Gewalt entrissen: es entzhann sich ein Kampf zwischen den Eltern genommen, aber ganz allmähli ö. Die Kurve ist vergleichbar cinem schädigungen angeht, so darf nicht unerwähnt bleiben, daß schon das Vielleicht bringt man auch fertig, den Mörder des Arbeiters Hermann Besold ungddien aller in allen . zur Berücks. . und den Polizisten; die Frau erhielt einen Schlag gegen die Fluß, der langsam zu Tal fließt. Dagegen find die Todesfälle seit Reichsviehseuchengesetz von 1909 die Entschädigunge e n , rn, gig ö . und ihn zum Venda nten nr Kah zu ungchen. gung und die Petition, betreffend Gewährung der e e el. Brust, an dessen Folgen sie gestorben ist, 83. Fälle gibt Einführung des Impfgesetzes ö. einem S Schlage he i, enger heblich a enn . 6 führt . . . . . e r. ö „Abg. van Stockhgusen (kons.: Wir s ind der R best . . en n, Hofer gort chr, Volksp.): ö, . ünd Hinterbliebenenverforgung nach zehnjähriger Gesamtdienstzeit der es mehrere. . pen Leuten ist nach der Schweiz gezogen, Daß es sich bes den Pöcken um eine drch 6 . statt . . . 6. . ihrt zunächst fit erlz⸗ und NRauschbrand , , e fte ig ö

estehen zweifellos; die Ursache dafür ist in den mangelhaften gesetz⸗ Militäranwärter zur Erwägung überwiesen. Reil sie ihre Kinder nicht ang weise impfen la ssen wollen. gerufene rankheit handelt, ist unzutreffend. Es! erkranken Arme statt der bisherigen fakultativen Entschädigung die obligatorische Ent chleunigt hat, namentlich angef

Angenblick darauf beschränken, die hauptsächlichsten J dieses Jahres in einer Resolution dieses Hohen Hauses zum Aus—

* 11 pe 19

, . und Klanenseuche, i. ie, immer noch Vea? . 8 — . J . — ( 2 . Was sodann die durch das Reichsviehseuchengesetz und die durch Bezirke i, unbede eutend

lee: Regelung der Materie zu sichen Eine Aenderüng d der Gesetz⸗ Die Petitionen, die sich auf eine Kalenderreform im Das ist doch ein unerh her Zustand. Die Gefundheit und nationale Ind Neiche, die Rranktheit macht selbst. vor Pakästen nicht schädigung ein; es sieht ferner einen Entschädigungsanspruch auch in r., Vel bestände, elk. Fibung halten auch wir, deshalb für erserderlich, aber unter der allgemeinen beziehen, werden dem Reichskanzler als Matgrial, soweit Wohlfahrt muß doch an erster Stelle slehen. Niemgnd hat das halt, auch die Kaiserin von Desterreich ist im Jahre 1867 an den Fallen vor, wo infolge ciner polizeilich angeordneten Impfung Felge hat, deren Zurückdr Vorgussetzung. daß die, neuen. gese lichen . so fie fich auf Festlegung des s Stterfestes berlehen, zur Er gäg nnd Recht, mit, unerlzznbten Genaltitteln veBugehen. Die Judikatur Vocken errtanft.· Herne Jnfektinnskrankheiten se n ö Vieß n,, n,, e,, d, . gefaßt werden, daß, die freien Dilf'kassen bestehen bleiben, e, , außerdem gelangt folgende Refokütion zur Annahme: in dieser Frage ist eine abweichende, Das O dale desgericht in ie Lich günstige Entwicklung wie hei den Pocken seit Einführun , . denn diele haben eine, große. Bedeutung unz gute Wirt nz, „den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, durch geeignete Maßnahmen Düsseldorf hat den Grundsatz zur Geltung gehracht: Ur zs in des Impfzwanges. An Masern sterben jährlich noch immer 1430 9 getz, die Berechtigung der, Polizeibehör die Tötung von 1 en rr ge. und kleinen cnhetreibendfi. Lahin zu wirieh, daß enästztzend zen Uestllhsen es Handrerkt. Jie air in Märchen wurde entgegen seh enischieden. Alle diese En tben, in, Reutichhznt can Sähnrläch mehr gls 10 665. Vor Tieten aus Anlaß, der Maul. und Die iscuche und der Entweder gestaltet man zur Beseitigung der Miißstände, das be⸗ und Gemerbetages und des Deutschen Handels tages die gro ßen zeit. Fragen müßten in er von uns gewünschten besonderen Kommission ee. Experiment der Gewissensklaufel kann man nicht genug, warnen Tuberkulose anzuordnen. Auch in diesen Fällen wird nunmebr stehende Gefetz um oder man geht den Weg, den die Vorlage vor— lichen Schwankungen des Osterfestes befcitigt und das Osterfest auf geprüft werden. Der Geheimrat Kirchner syr rach von 8e er Unvernunft In England ben nder sie sich erst im Stadium dee en hs in E ö , , '. . aue n l, schlägt. Wir 'geben det letzteren Altern pe den Ven Mug, « Der jetzt einen bestimmten Sonntag festgelegt werde. der Gltern, die die Impfstellen mit Urin abreiben. Nun, auch in Im, englischen Parlament hat ein Arzt 5 die Unterschlede der Ain Gut cärigungßanspruch geictlich begründet. Der. Entwurf

* 29 iin woos 3 Bo 9 3 9 t 6 * z 8 549. 2 * J R 8 8 5 * . . 2 gorgele gte Entwurf bat sich im wese ntlichen den n n serer Die Petitionen der deutschen Vereinigungen in Hanau, Kanton, der Medizin ist alles im Fluß: ihre Anschaunngen äudern fich, De en erblichtelt in ag , . , Ausführungegesetzes zum Reichsviehseuchengesetz geht über die Be⸗

Impfung 9 3 Ren 156 gefallen ist. Neu ist außerdem . Reichsviehseuchen

y 153fül

nmissio 55 . friü ß 6 N Vo s s ss 6 ü 5 3 ins: 28 1 1 dizi . j 1 z 3 stim t j Kommission ur die frühere . rlage ang ,,. osse diese ah. llüsse Schanghai und Tientsin, betreffend die Ausgabe kleiner Aktien in den auch über die Wirkung des Urins: es gibt ein miedizinisches 3*t wird kommen, wo England durch eine große Katastrophe 6 stimmungen des letzteren in 1 die ser Beziehung noch hinaus. Er geben Garantien gegen die Mogli. eit, des Miß . 2 Einzel. donsulgrgericht. bbesirken und im Schutzgebiet Kiautschou, hatte die Buch von 1734, das alle Schäden mit Kot und Urin heilen wune . sein ahn. die em isse nsklausel . abzuschaffen. die Entschädigung bei Milz. und Nauschbrand auch für E vorschläge des Entwurfs wie die. Anregung, die der Vorredner greon n fssbhn dem Reichskanzler zur Berücksichtigung mit dem o. will. Man soll also nicht so sehr, über die Unvernunft, der Eltern in Abschreckendes Veispiel haben uns die Mohammedaner geliefer tt. .

ber ? ! ö ger 66 fen e 3 6 ö —

gegeben hat, werden in . Kommission ge n. prüsen a Die zu i , vorgeschlagen, daß die auf Grund des neuen Gesetzes herziehen. Ich bitte Sie, unserem Antrag über die Einführung der Sie sind gegen die Impfung der linglunbigeh, und bei ihnen hat die , . . 29 1 * 4 5 1 . vy 9 . 32 5 z I * 2 1 Trleuche galeichaeste 1 1 ö * ⸗ — 3 7 s Ms

Arteiter zu entrechten und parteipolitische Zwecke mit der Vorlage auszugebenden kleinen Aktien an deutschen Börsen nur unter denselßen Gewissensklaufel zuzustümmen. Pockenepidemie ver erh; gewirb Gewiß wäre es erwünscht, Minder euche gleichgestellt; endlich wird auch eine Entschädigung für

vorfo 23 soyp 8 ösicht 5 2 9 2 1 2 19 r . * or- o 85 * 9. 8 J. 2 . . — 377 . . ö — * 8 X 1 1 v1 zu , n . , unsere . ; führ des Ab Sta Befcht inkungen wie die ausländischen kleinen Aktien zugelassen werden Abg. Graf , Die Stellu n, zur Im sfftage die Imp fung all zehn Jahre zu wiederholen, anderseits haben wir die an Tollwut gefallenen oder wegen Tollwut getöteten Einhufer * * 9 6 8 * ö 65 5 1 2 . 5566 1 . 2 3 8 2 8 — . 9 . . . 1 I 1 Abg. Dr. Weber (ul: 2 usführungen des Abg. Sta dürfen. Nachdem das bet 6 Gesetz wieder vorgelegt ist, werden gruppiert sich nicht nach Fraktionen öHiiß gif der Behörden sollten 9 eine Reihe . derer Schutzvorschriften gegen Pocken, wie Des und Rinder gewährt. ** 3 AUbschaßungs hre muß oglichst

hagen waren geeignet, nach außen de Eind ruck zu erwecken, a diese Be ö ; Wege ab t we Begehr Gend inen 3 ö ; ; . 1 a y . . iese Petitionen für jetz irückgestellt. M. zustand igem ege abgestellt a egeht ein Gendarm einen fektion und so weiter. Inkonsequenz kann me lso den Impf⸗ Be ere Beachtung perdi 8 sollten die Hilfskassen be eitigt oder de umgestaltet werden, daß * 3 ö Au 2 equen; kann man also den Impf— Besondere Beachtun zverdienend ie Vorschriften über die Aufbringung durch das Reichsgesetz gezog enen Darauf wird die . der

tiere und Maulesel ein; dem Milzbrand wird ö die

(Vrenzen

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d 65 5 zgriff, so zt es de einen Beschwerdewe Auch Impf⸗ ⸗ . * i , . . ftr ö ich n i 6 . z. 3 den die A bänderung des Im . —ᷣ us ler gon ri , ir auch, zuviel . . . gl e f ne nh, der Entschädigung. gan en der Staat nicht gesetzlich verpflichtet wird. taates an der Entf schidi geraubt wird. Davon ist nicht dede. Auch der Abg. Stadthagen den,. R . ͤ 3 n . ö oflinge Beziehung sollte Abhilf öglichst bald desitzen scho Vo / — „ für die E gung einz 9 Provinzialverbänden Eästgehalten worden. Es wird wird nicht beffresten können, 3 große M' e stãnde durch Tie Petitionen mit den dazu vorliegenden? Anträgen fortgesetzt. ende. . eh ! i. ,, 4 6. 6 , ö die alljährlich im Reichs⸗ 4 ge 94 zung . ut et ie sie . ,, e. rbänden t ee , . Schwindelkassen herbeigeflihrt wo Aden sind; es auch ein Inttum Diese Beratung war am 1. Februar begonnen worden. befeitigt werden, schon damit Ruhe im Volke eintritt. Es ist Abg. Dr. , ö 23 ö Ausführungen der 1 , . gleichg tn Domi ung hen inden br welche wie setzngen die Beteiligung ds Bertteters der Sozialdemokratie, 3 1 hender . Abg. Dr. Fleischer (Zentr): Als zum letzten Male die Petition Dahon die Jiede e n. daß der Negierungsvertreter von dem Vegierunge vertreter entgegen. k , n den 2 ᷣ 3 3 r mn , . „den Viehbesitzern die i , ,, 2 Bestim mungen dem Schwindel auf . . i, , . 9 der Impfgezn er hier zur Veratung stand, hat der Geheimrat Kirchner verbrecherischen Treiben gewisser In nfgegner ger ech habe. Impfgegnern draußen im Lande zu kun, sondern um Anträge aus öligen kite aufzubring n. Es empfahl sich, diese Einrichtung ej enn ,, ,, Das kann der Staat nicht; dahin zielende zorschläge sind beider Be. eine überaus geschickte Rede gegen diese gehalten. Er hat die Ueher diese Bemerkung ird sich ja wohl der Vertreter der Regierung dem Hause und mit den Ausführungen aus dem Haunse. Es ist zweifellos beizubekalten bezw. weiter auszugestalten, weil gerade die Provinzial⸗ moglig „r, ,, , , . 6 des . abg ie hot wen den; . en Hoffnung gehegt, dadurch zu einer Der bien: der erregten Gemüter nech selbst äußern; icher ist, haz 3. B. durch das . ö. nder aß im Lande die Zwangsimpfung eine große Gr gung hervor! verbände auf diesem Gebiete durch eine langjährige Tätigkeit die . . , . die Behörde die Kasse schließen. Auch wir weisen mit Entschicdenheit . utragen, wird sich aber inzwischen de on überzeugt haben, frischen Impfwunde mit schmutzigen Fingern tat ach ich schweres ge fen hat, und es Angezeigt ist. Beruhigung im Volke zu schaffen. f Lichen E pan ; die bon den Betesligten verlauibart word zurück, daß keen he parteipolitische Tendenz bei uns der Vorlage daß seine Rede das Gegenteil bewirkt hat. Wohl noch nie sind die Unheil angerichtet werden kann. Geschlossen steben den Jinpfgegnen n Wenn ich auch die Revision des Impfgesetzsz nftrebe . erforderlichen Erfahrungen gesammelt haben und auch die Organisation timmung des ganzen Entwurfs ist zweifellos gegenüber obwwaliet. Die sozialdemokrgtische Presse bat auch nicht Wogen der Erregung im Volke so hoch gegangen, wie nach der die Vertreler der zünftigen Medizin, die Professoren und Aerzte gehöre ich doch keineswegs zu den nber anke . besitzen, welche ohne erhebliche Erhöhung der Verwaltungskosten auch wege prochene. Genehmigungsrecht. der jiegie rung inimer in rein. objet tixer Weise au feche Miet zn ee ing ie en, enbetn Beschwichtigungsrede des Dehelmrats Kirchner. Ich billige die gegenüber. Der Streit um die Impfung spielt sich seit Jahr ; Der Schwervyunkt der Verhandlungen liegt in dem Wun mach der den vermehrten Aufgaben gewachsen sein wird. Kö . . , n , . . un ohn 6. . schen ze Vorwürfe gegen die berufe mäßigen. Vertreter des Jmpfzwanges zehnten in fast allen Kult t ten se, nd der feste Zusar ume, Einsetzung einer Ke ommissien. Wenn die eie nnd n tr dieser Was die Beteiligung des Staates an der Entschädigung betrifft, . 6 Fi g n n,, den, . n n,, lic , . nzeigen . nicht und ebensowenig die Anpökelungen gegen die Abgeordneten. schluß der Vertreter der Medizin in allen diesen Landern fir widerstreben, so beweisen sie nur, daß sie von der Vortrefflichkeit ihrer so ist in Uebereinstimmung mit dem bisherigen Rechtsbe r Ein faunwendenden Köften eu zschltsllch ene Gelen Hilfskassen gehandelt hat, die den sozialdemokratischen Arbeitern als Ich frage rein sachlich, ob die Ausführungen des Geheimrats Kirchner die Impfung gibt, doch mindestens zu denken, wenn man auf der Sache nicht durchdrungen sind. x une . erigen Rechtsbestande daran inne auf un ndenden Kasten ausschliesllich den. Beteiltg Konkurrenten hinderlich gemesen sind. In sozialdempokratischen Jassen so'stichhaltig waren, daß fie gußcrhalb seder Kritit stehen. Er hat anderen Seite die erschreckenden, statistischen Zablen, über die Abg. Dr. Mug dan (fortschr. Volksp.): Das Impfgesetz bat sich festgebalten, daß der Staat eine Gr itschädigungspflicht dann nicht erden it n ci zu ret ö elmehr zu erw wird oft, genau, derselbe Schwindel getrieben wie in hürgerlichen die Schuld an den gesundheitlichen Schädigungen im Impfwesen, die Pockenepidemien in den Ländern ohne Jmpfjwang in Petracht zieh. so ausgezeichnet bewährt, daß ich eine Aenderung nicht für . halte. übernimmt, wenn Tiere an einer Seuche gefallen sind, oder — ab— i. gich „hier eine Peteiligung Tassen. (Große r , bei n,, , . Zuruf: Be er nscht leugaen konnte, den irregeleiteten Eltern gegeben, die die . Hinweis auf England und seine Ge wissens llausel ist auch nicht Bes halbe kann ich mich zu meinem großen Bedauern auch nicht dem gesehen von dem Falle einer polizeilich angeordneten Tötung — nach . ö ich weisen Sie das Allzmeine Verdächtigung. Gemeinheit: Fert.! ymphe, abmwischten oder nicht genügend auf Sauberkeit hielten. Ich schlüssig. Die Freunde der Naturheilkunde haben samt und sonders ken, meinen Polstischen Freunden gestellten Antrage Müller. dem Tode Seuche bei ihnen festgestellt worden ist. Das gilt ins— der Landnirtschaft, sondcmn

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besondere auch für die an Milzbrand gefallenen Tiere, für welche eine Verweisung der Vorlage an Abg. Viereck (freikons.): w 1 in der Hoffnung, d aß J Leiche iehsen hene eb. in lauten die Bestimmungen bezüglich der auf poltze e Dieses neue eiche s Anordnung getöteten Tiere. In diesen Fällen wird auch jetz Fortschritte. Von den anerkennen 36 zi Wüns

dauernde iar he) Es ist überall gleich. Wenn die, , , bin selbst zu einem Leidtragenden in letzter Zeit geworden. Eins sich noch nicht eine schwere Epidemie, etwa in . aus aller Meiningen anschließen (ine Kammission hat gar keinen Zweck. Sie Kassen beauf sichtiz werdẽl mussen, Io ist es auch bei en sozial· meiner Kinder übe rsteht glu ch ichermweise die Impfung, d das ande ere, ein nächst ter Nähe angesehen; das müßte el che, dazu soll te die . wurde, 3. sie zu gleichen Teilen aus Impffreunden und aus Impf ar ce, ! . okratischen nötig. Meine politischen Freunde halten die Vor— jähriger Knabe, der aue sdrücklich vorher vom Ärit als gesund bezeichnet gierung die erforderlichen 5000. M zur V zerfügung stellen. Ich gegnern bestände, doch keine Beruhigung herbeif ühren. Wenn wirklich Entschädigung in vollem Umfange von den Provinzial- und Kommunal—

2 2 . 46 lage ebenfalls für eine geeignete Grundlage für die Kommissions worden ist, leidet unter den furchtbarsten Folgen der Impfung. Der Geheim- wersönlich bin ein Gegner der Gen isse ne lan c, weil da nicht ganz ri , igungen , , so spricht dies doch Nicht gegen verbänden zu leisten ist. berat tung. ; . re at Nirchn ͤr berief sich auf die Statistik. Wenn man weiß, von e,. chemisch rein nur das Ge wien entscheidet, Dies würde eine hestige die Impfung. Man spricht soviel von Gen issen eh dan Ja, wir leben Anders zepräsident Dr. Spahn: Es i z Zuruf „Ger 1he ge⸗ ese getragen ist, so brau cht man sich nicht zu wunder sie Agitation erzeugen, deren Opfer die ärmere Bevölkerung sein würde: e . Sta ate, wo noch in sehr vielen Punkt ten ein Sch ens . ) fallen. Ich habe den Zwischenrufe r uch erkannt. war S wirt ham Sinne des Beheimrats Kirchner aufgemacht, sie * eben der Standpunkt der persönlichen Entschlüsse und 29 ersönlichen besteht. Für einen Vater gibt es doch keinen größeren Gewif ssens wan 9 a, , m n (Abg. Emm el: Ich bin es gewesen! g. el ruß n dem Standpunkt aus, daß die Impfung nicht schädlich sein kann. Freiheit kann hier nicht in die eiste Reihe zesteist werden. als den, daß er seine Kinder in eine Schule schicken muß wo Dinge licherseits eine Entschädigung gewährt, wenn die Tiere nicht mit haben nicht zu antworten, wir sind hier in ; chule. Daher deckt sie sich mit den Anschauungen der Regierung. Aber es Gewiß schadet die Impfung und ist . kun stenden ge gelehrt werden, die er i icht, für richtig häl lt, und vͤ on Lehrern die er Seuche behaftet waren, derentwegen die 8 ztung erfolgt ist. Ich rufe den Abg. Emmel zur Ord. g. (Fortdauernde mmt nicht darauf ie eigenen Ansichten als unfehlbar zin fährlich; aber auch M utter sein ist gefährlich, Vater sein ist nicht achten kann. Die Lehrer, die Impfgegner sind, haben am Grundsatz hat auch das Reichsviehse esetz vor dar ö. Unruhe, in der die ersten Ausführungen des folgenden Redners ver istellen, sondern Grür und Gegengründe abzuwägen. Es gilt gefährlich, auch. Vorgesetzter beim Militär ein ist gefährlich. letzten Ursache, sich iber Gemissens zwang zu beschweren. 63 ,. . i, . ; — loren gehen.) . — ar nach der Rede des Geheimrats Kirchner noch, was Windthorst D ie Pogten schaden jedenfalls viel mehr als die Impfung schaden ja auch eing Militärdienstpflicht, und ohne einen Siem ser ᷣ wegungsfreil 6 Abg. Behrens (wirtsch. Vgg.): Das Ziel muß sein, 321 zei der Beratung des Impfgesetzes ausführte, daß eine ganze Neihe fan Die eigentlichen Schrecken der Pocken sind uns heute un Wang kann kein Staat auskommen, auch nicht der zuk der Tötungen, die aus Anlaß der Maul n,. der de p . 5 6 , . Existenz der berechtigten und soliden Kassen gesichert wird. Dieses von Aerfsten, nicht nur Allpopathen, ganz entschieden Gegner des . mich mchte niemand raten, sich nge nm ier gen ein die Nähe Die Impffreunde sind ja vor Polke nerkrankunen sicher, sie werden Tuberkulofe erfolgen. In diesen Fällen ül ümmt bei der Tötu e ,, , , m Ziel wird der Gesetzentwurf erreichen, wenn sich auch, noch kleine Jmpfzwanges seien, und daß man es daher fuͤr eine Gewissens eines Pockenkranken zu begeben. Einig sind die Vorredner in der ch, wenn eine Cvidemie droht oder ausb: icht, eben ide der impfen infolge ve , m, n, . e , d, , ,. wa, , , ,, Verbesserungen anbringen lassen. Die Ausführungen, die der Abg. Rrtur' kalten anf, bei iner so umstrittenen Sache jeden zwingen Empfchlung einer Koemimissien. Eine solche muß immerhin auch in assen. Aber soll der Staat ru ha zusehen, wenn eine große I Gifs, , dere. len , n n m n n ,,, r .

— — * 1293 J * F560 y os TX 15 ö . bertulose ein Ute der zi ewabrende 1 adianne L. Stadthagen vom Stapel gelassen hat, waren nicht bew zeiskräftig. Alles u wollen, gegen den Rat seines Arztes die Impfung vornehmen zukunft wieder einmal zusammen ben fen werden, das empfe hie auch Kinder in diesem Fe alle um geimpft bleibt? Das kann er im ' 2 . . nu e , n nen Eutschãdigung. oder T zent li was bisher auf sozialpolitischem Gebiet in den letzten Jahren ge, zu affen. Die ach. steht fest, daß die offizielle Wissenschaft ich. Seit ve fünf Jahrzehnten sind die Pocken tatsächlich bei uns Ii nen e e der Bevrllerung nicht. Das Impfge setz ist ein gutes Gesetz, irch die sschriften ist eine nicht unerhebliche Belastung *. e. bert

schehen ist, wurde von soz ialdemokratischer Seite immer mit dex Be fich in der B rteilung der Impfschaden schwer getäuscht und nicht mehr heimisch. . is geschützt werden muß, auch g egen die Agitation der Gegner. matskasse für die Landesregierungen herbeigefübrt, und möchte za i 3 wird 2 6. x

hinzuweis

hauptung bekämpft, die Rechte der Arbeiter würden beschnitten. Jetzt ich in verhängnisvofle Widers prüche verwickelt hat. : Abg. Sachse (Soz.): Auf. mier Beschimpfungen der Impfgegner Ich werde mit einem großen Teile meiner Freunde gegen alle An— ler nicht unterlassen, darauf das Ergebnis eines Kompromisses

Ilir LLli Regierunge und dein ichs ö ö md UMegierungen und dem Reichsta ge in Un?

— 2 2. 9 — . ö 23 n 33 * 89 9 n,. 6 8. y . 90 10 1 heute ö 1a ind or 91 7 . ö ** verstieg sich der Abg. Stadthagen zu der Behauptung, es solll den ausietzun unter der 31 Reichstag dem Impfgef setz zugest immt . durch die 86 rtreter der tg etzten Richtung gehe ich heute trage und für den Kom missionsantr ag au Uebergang zur Tagetord⸗ schristen 86

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re do09 st geeignet sein gehalten; es macht aber eine nicht u 6nah es erf en icht an ftarre

Arbeitern der letzte Rest der Selbstverwaltung geraubt werden. daß nämlich gefundhe tliche Nachteile von der Durchführ rung des Ge nicht mehr ein. Daß c . R gierung genötigt ist, große nung stimmen. Seine Ausführungen waren auch insofern verfehlt, als er meinte, fenes nicht zu erwa . feilen, ist nicht mehr vorhanben. Eine Reihe Mängel in der Handhabung des Impfzwanges zuzugestehen, beweist Damit schließt die Diskussion. In der Abstimmung werden man sollte dem Staat kein Aufssichtsrecht zubi illigen, sondern alles von hervor! agenden wissenschaftlichen Autoritäten hat festgestellt, daß doch auch die Schließung der * vmphanstalt in Dan nober. Die alle Albaner gh ani e abge e 26 , ,, , . davor warnen kann, bei den Vorschlägen für den Arbeitern überlassen. Dann 164 ie sozialdemokratischen ie Oynmphe der Sitz der gef fährlichsten Bakterien ist, daß auch infolge Lymphe ist dort in ununtersu cbtein Zustande versch kt e n 362. Petitionen zur T Tagesordnun ber. , , n di änderung des hier vorgelegten Gesetzentwurfs Zeitungen jede Kasse in Verruf bringen, die , nicht im Hee uba ann ieriicher omphe spphilitische Uebert tragungen möglich sind. Nach dem die Ren etun trifft dafür die Vftan tn crtung. Auch in Aerzt tekreisen . 5 8 2 g über zu teilt n Leistu . hin 2. . be der sozialdemokratischen Bewegung . Unter diesen Umstän nis bes Geheimrats Kürchner kennt man den Erreger der Pocken wird von objektir Denkenden ein großer Teil ieser Mangel zu Darauf wird Vertagung beschlossen. n mungen Ruge ben. Ich glaubt * 1 Kommissar ist mir die Staatsaufsicht über die freien Hilfskassen tause ndmal trotzdem aber behauptet man, die Impfung sei das einzige, un⸗ r , in diesen Kreisen sieht man auch die schlechten uf. Schluß Gi. Uhr. Nächste Sitzuna: D 2 . stellen zu können, daß die Staatsregierung auf welter ge bende Wünsche n n, mn: . lieber als die sozialdemokratische Aufsicht über das Kasffenwesen. lt Mitte L dagegen. Dabei find die wissenschaftlichen Zusammen- resultate mit starkem Her len! an. Daß der Impfschutz zehn Jahre Rechnunassa 4 Pe . *. Sitzung: Donnerstag 2 Uhr. eingehen kann. a mr, nn, ruf von,. den Sozialdemokraten: Ja Ihnen ) Und mit mir , bange jwischen Pocken und Lymphe noch ein vollkommenes Geheimnis. wirksam ist, wird bereits von vielen Aerzten in Zweifel, gezogen; technungssachen, Petitionen. von Arbeitern im Lande. Sie Taben nicht das Pr tüxilegiun m, hier in luf England ist Geheimrat Kirchner nicht zu sprechen gekommen, er Negierungsvertreter hat, auf diese Frage bis. etzt, ö, . Gutschzyiqung in ver Namen der Arbeiter reden zu können, soweit sind wir denn wo 19 bis 1907 keine Po sckenerkrankung vorgekommen ist, obwohl eine Antwort gegeben. Die; Zahl der impfgegnerischen Aerzte, die 4 chädigm n . . mi mt, noch nicht, daß Sie zu bestimmen haben, was den Arbeitern fromm ie Gemissensklausel dort eingeführt worden ist. Der Geheimrat Kirchner doch aus der Schulm 7 in herrorgegangen sind, ist in stetem . renz 4 angeordneten Im fung Tiere gefallen sind. offen. , n, . und was nicht. ̃ nn einmal eine Pockenepidemie in England aufträte, dann Wa achsen begriffen 6 Entschiedenheit unterstützen . ö . Preuszischer Landtag. Bei der 3 n. des Krankheitszustandes der Tiere ist geg auch nicht, daß befonders im Nord 26 5. 0 27 * 1 29. Veber ist richt Folgen furchtbar sein. Das ist kein wissenscha ich we n. eine Reichst vn, . zu tr Prüfung der ganzen Impsfrage Haus der Abgeordneten. über den bisherigen Vorschrifte n den besi mein weitergehe ndes licht in jroßen betrieben wi . Schwindler gibt es überall, diese ine Bemerkung richtig. sondern eine Meir Er hat auf die große Zahl der einzujfetzen ö ; . . = eichspi . nakregeln of Schwindler anmen in ; g anisationen vor. Hie ckenerk n, . der 2 . 6 k Ich Dierker Geheimer Obe ermedizinalrat, Professor D Dr. Kirchne * ; 65. Sitzung vom 3. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr n nne men gewährt; durch 5 iche e, rn, se etzes ist handelt es sich aber ur en Ka rf wen chwindellassen, . War die französische Armee nicht durchgeimpft⸗ Geheimrat In den letzten 30. Jahren ist in keinem Land der Erde soviel für die ; n,, ihnen die Berechtigung gegeben, (. n im ersten Verfahren die Zu—

Mul gegen Organisationen, ie zur spws en Beschwindelung cchner behauptet: nein; die Franzosen sagen ja. In Frankreich Ge nz heitspf lege d

Unerwähnt möchte ich auch nicht lassen, daß der Staat allein di zusehen ist jedoch nicht

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infolge einer izeilic un Ziegen eine un . igung

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at erklan hat erklärt,

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z ö. (Be 96 Wolffs Tesear- s hy Mü 26 ö. Or Bevölkerung geschehen wie im Deutschen Reiche; ericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) ziehung eines a 6 Tierarztes zu e , e. und in den Fäl

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) 23 ** uchi ; * ; = ö — u 49 ie i m Lande 9 i 4 allen,

der Arbeiter gegri ündet sind. . er * 2. Veder 4 er Juch st auch vor J 810 geimpft. worden. je franz zösische Armee war es ist in e utschl an 1d eine Se geen ge, gern 6 3 8 u ) 5 ; ö Auf der Tagesordm ig steht zunächst die erst e Beratung wo die Ar sicht t des beamteten Tierarztes mit der des vom Vichbesitzer

den Kampf gegen diese Schwind el kas ser alschlich binn Ulielen au mals in einer ungünstigeren Lage als die deutsche; sie war der E ide durchgefüh rt 2 Sa zr en ĩ in lußla kt bei ö des Entwur 8 eines Au 87 ührun g98ge setze s zu m R eich s zugezogenen Tierarztes nicht übereinstimmt, die Einholung Ober die Bezichtigung von schw indl erischen Privatversonen. as ist eine chlagen, und das mußte tn idig einen Einfluß auf ihren Menschen an der Cholera zu Grunde Gegan gen sind, ertrant eg viehseuchen gesetz e. 2 chte 6 2 ibr⸗ 1 , ö e, em,, rene 3.

Irreführung. Hinsichtlich des Kampfes gegen 6 Aindeltassen Gesundheitszuste aben. ö. 26 1. wird aber in der Statistit uns daran im fangen nur 60. J ersonet n. Den verbünde en J , gutachten? herl eizuführen. Entwurf enthalt die hierzu nötigen,

aber, um den es sich in Wirklichkeit handelt, hat mein Freund Stadt— icht gewürdigt. Die Stat auch nicht die Frage, Regierungen ist also die Gesi indheit des Volkes ö . ich⸗ Minister sür Landwirtschaft 2ꝛc. Dr. Freiherr von in demselben Sinne a nen Ergänzungsvorschriften.

hagen vollkommen recht. n — esund heit rusta: * s0 — ) ung und die Be schäfti⸗ gut wie die r fegen, . , ,,. 4 ud d 3j ür ö . 7 ch or le mer: z Die Frage der dosten regelt der X lbfchn nitt ⸗ des Entwurfs ⸗˖

; ᷣ P Iflichtmäßig für me eberzeugun etrete nd bin dasur vor h , . ; ( Prußzf 5 P ; a 553 ;

* Impfung an Pocken gestorben pflichtinäßig meine ö zung , ,. . Meine Herren! Der Ihrer Beschlußfassung unterbreitete Ent. Er bleibt in ele rieller Hinsicht auf dem bisherigen Rechts—⸗

Ham q jeß die T ehatte. Di ; rlage . ie er gen ge ist, e ohne e: . ö ; 4 ht Dam te en . . im i W himmntg berl altnlst. Solange den Impfgegnern in der schamiese ten Weise angegriffen worden; :

Reichs versicherungdordnungs kom missson. , , . , . bat jede Statistik ihren ich bin stolz auf diese Angriffe. Den Ausdruck e ee fich habe wurf eines Ausführungsgesetzes zum Reichsviehseuchengesetz bezweckt, zustande bestehen, nach welchem

agen penn hee g nd ) 56 5 8 *. ra n g.

8 . — ö ꝛ 66 ö s. ., 16 24 . R — Fa 5 ch * 2 Anor 1460 off o 2 8 9 16 3 nis khfoircHho 2556 y der 3 ing 1nd er 11Ber vs Him

Es folgt die Beratung von 51 Berich er Petition c und ihren Wert verloren. Die Darlegungen der verbündeten ich den Schriften der Impfgegner entnommen. Jiicht weil ich Arzt die Anordnungen zu treffen, welche durch das Reichsviehseuchengesetjz, der Anordnung, der Leitung und der Ueberwachung Ffom mission. x Regierungen franken an dem Fehler, daß sie dedu zieren: post hoe

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e J post. bin, habe ich voreingenammene Ansichten, on dern ic bin tief dusch insbesondere durch den 5 2 Abs. 3 und den 8 67 dieses Gesetzes, den polizeilichen Maßnahmen trägt und ebenso die Kost zunächst werden die nigen 38 Petitienga erledigt, zn denn An. 1 ,, K—3 , . r . ! er g n gn . ö. . ,, Landesregierungen vorbehalten sind. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens Amteverrichtungen übernimmt. Die durch Beaufsichtigung der träge aus dem Hause nicht gestellt sind und Wortmeldungen nicht 1 i . h . po . . e,, . 91 . ern e. die glei che Gitenninis hat sich des Reichsbiehseuchengesetzes ist K aiserlicher Verordnung vorbehalten märkte, der Vieh- und Schlachthöfe und der zu Handelszwecken lere hen Neichskansler bezw. den verbändeten. en ierunden werken den gut n , i,. . einem bezüglich der Revaccingtion Bahn nn,, . Di geimpf len Per tsonen und für den 1. April 1912 in Aussicht genommen. Auch mir wäre sonst zusammengestellten Viehbestände nach 5 16 des Reichsgeset zur Berücksi ug un 8. ibernz sesen die Petit ioner 21 betreffend Gesetzentwurf hinzutreten, der Deuts chen zwi sich a alle 10 Jahre haben, das ist statzsttsch e mwiesen, ast 6 nd 9. 5 es sehr erwünscht gewesen, wenn der Entwurf des Ausführungsgesetzes entstandenen Kosten fallen wie bisher den Unternehmern anten der Gewerbeordnung bin clic der Be ungen üb nrfen zu lassen. Dann ic chen pf Sturm der ö ,, , n. e,, dn, en. dem hohen Hause früher hätte unterbreitet werden können. Allein Schon bei der Beratung des Reichsviehseuchengesetzes im Re eb von Gast ! zankwirtschaften, be anderm 1168 trüstung sich im dente 2 ma. beb e h 1 Die e, n , l en m , . * r en eld fest, so ndern die Bestimmungen des Ausführungegesetzes stehen in untrennbarem Fist seltens der Staatsreg m, die Erkl anna abgegeben worden ie e e. t. ho n, 2 . 2. e, . 3 umg. . .. . r er 66 ,,. un veil ich ah nn, bin von der lleberzeugung, daß wir eine Auf Zusammenhang mit denjenigen Vorschriften, deren Erlaß durch sie nicht in Aussicht stellen könne, in dieser Frage über di— . rh einpreh ichen vollstan ĩ un haust Natfe e . Auch nach der Rede des herrn g des Impfgesetzes nicht verantworten können. Diese Ver⸗ den 8 79 des Reichsviehseuchengesctzeß! dem Bundesrat vor, geltenden Vorschriften hinaus entgegenzukommen und eine

Male rger 19 nd betreffen d. Abhilfe el . . ? ; 9 coin . 91 ,. ; ö ate ring ner kli iht die . 2 h , . , d,. ee. 6 enge 566 e c erg, behalten ist. ; Die letztgenannten Vorschriften sind in ihren Grund, gehende Uebernahme der Kosten zujusichern. Meine Herren, ich möchte ᷣ ⸗ . ien, en lich du Hhewissengstlausel fe, eg. vollen . haben. Solche Sprache führen sie; man, muß ihnen den Schleier zugen e. kürzlich sertiggestellt worden; aus diesem Grunde war es auch heute diese Erklärung wiederholen und die dringende Bitte der Gew , ee mr. Ar 199 ngekla . n ker Rechtslage hat Geheimrat Kirchner r im ssicht reißen. Daß man mich hinsichtlich , der preußischen Staatsregierung leider nicht möglich, das Ausführungs« sprechen, auch in dieser Beziehung es bei den Vorschriften des zrdnung, Ausdehnung *. §8 95 nicht aus de ff onnen; deshalb rate ich, eine Komm ission Mitteilen der Lüge zeiht, f weise ald. ö ück. . ö e . 3. gesetz früher vorzulegen. ; — wurfs bewenden zu lassen. impfung der Schundliteratur und aus Impffreunden Impfgegnern zu berufen, um diese Frage zu gi hte Mühe gegeben, ih . ö. . 63 liegt por, Der vorliegende Gef etzentwurf schließt sich in seinen wesentlichen Schließlich mache 16. klãren. . aller hervorragenden kulturlander r ,, ,. jedem Bestimmungen nach Möglichkeit dem bisher geltenden Nechte, nämlich Entwirss ausmerksan werden unter anderem die Petitionen, Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr.): Ich erhe , 26 est gegen und ich (itte, n auch Ihrer z . eng . von den Vorschriften des Gesetzes v 2. Mar 64 hte den Wünsche J Gesetzes über die Behauptung de Feheimrats Kirchne der gewisse Impf⸗] Jahre sterben allein im eürcpätschen Au land Millionen vo: Vorschriften des Gesetzes vom 12. März 1881, an. Ich möchte J möglich den Wänschen

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