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Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetzsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der Allerhöchste Erlaß vom 19. Dezember 1910, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Hadersleben für die Anlage der Kleinbahnstrecken von Toftlund über Arnum nach Scherrebek und von Grammby nach Arnum, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 4 S. 23, ausgegeben am 21. Januar 1911;

2) das am 14. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Pössing⸗Moor⸗Genossenschaft in Tornow im Kreise Saatzig durch das . der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 14 S. 171, ausgegeben am 7. April 1911;

3) der am 14. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene zweite Nach⸗ trag ju dem Statut für die Stuchower Bachentwässerungèsgenossen⸗ schaft zu Greifenberg im Kreise Greifenberg i. Pomm. vom 4. Januar 15695 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 14 S. 175, ausgegeben am 7. April 1911; .

4) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Februar 1911, betreffend die Genehmigung der von der Korporation der Kaufmannschaft zu Memel beschlossenen revidierten Verfassung vom 1. November 1910, durch die Amtsblätter .

der Königlichen Regierung zu Königsberg Nr. 10 S. 161, aus⸗— gegeben am 9. März 1911,

der Königlichen Regierung zu Gumbinnen Nr. 11 S. 101, aus—⸗ gegeben am 15. März 1911,

5) der Ällerhöchste Erlaß vom 20. Februar 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Osthavelland für die Anlage einer Straße zwischen Eiche und Nedlitz, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 18 S. 265, ausgegeben am 5. Mai 1911;

6) das am 23. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Merzdorfer Entwässerungsgenossenschaft in Merzdorf im Kreise Kottbus durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frank⸗— furt a. O. Nr. 13 S. 185, ausgegeben am 29. März 1911,

7) der Allerhöchste Erlaß vom 27. Februgr 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Bergheim für die Anlage einer elektrischen Ueberlandleitung, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cöln Nr. 15 S. 109, ausgegeben am 29. März 1911; . -.

s) das am 4. März 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Drainagegenossenschaft Schippenbeil in Schippenbeil im Kreise Fried— land durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königs— berg Nr. 13 S. 255, ausgegehen am 309. März 1911;

g) der Allerhöchste Erlaß vom 10. März 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Römersberg im Kreise Homberg für die Anlage einer zentralen Wasserleitung, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cassel Nr. 17 S. 127, ausgegeben am 26. April 1911; . .

10) der Allerhöchste Erlaß vom 15. März 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Berlin für die fluchtlinienplanmäßige Freilegung der Bornholmer Straße, durch das Amtsblatt der ier licht? Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 14 S. 217, ausgegeben am 7. April 1911.

Angekommen:

Seine Exzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Wirkliche Geheime Rat Havenstein, von der Dienstreise.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preuse'en. Berlin, 15. Mai.

Der chilenische Gesandte Augusto Matte ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Dem Landrat von Loewenstein zu Loewenstein in Löwenberg ist die kommissarische Verwaltung des Landratsamts im Kreise Marburg, Regierungsbezirk Cassel, dem Regierungs⸗ assessor von Hagen die kommissarische Verwaltung des Landrats⸗ amts im Kreise Belgard, Regierungsbezirk Köslin, dem Re⸗ gierungsassessor Kurt von Hoffmann in Berlin die Ver⸗ tretung des Landrats im Landkreise Görlitz, Regierungsbezirk Liegnitz, übertragen worden.

Der Regierungsrat Herrfahrdt in Gumbinnen ist der Königlichen Regierung in Bromberg, der Regierungsassessor Dr. Hecht in Arnsberg der Käniglichen Regierung in Gum⸗ binnen, der Regierungsassessor Dr. Simons aus Diässeldorf der Königlichen Regierung in Oppeln, der Regierungsassessor Schede in Wirsitz der Königlichen Regierung in Cassel, der Regierungsassessor Harte in Guben der Königlichen Re⸗ gierung in Merseburg, der Regierungsassessor Dr. Meyer in Allenstein der Königlichen Regierung in Schleswig und der Regierungsassessor Dr. Fritzschen in Thorn der Königlichen Regierung in Merseburg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen, der neuernannte Regierungs⸗ assessor vou Löbbecke aus Cassel dem Landrat des Kreises Heydekrug, der neuernannte Regierungsassessor Mackensen von Astfeld aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Land⸗ kreises Düsseldorf, der neuernannte Regierungsassessor Rudolf Klein aus Cöln dem Landrat des Kreises Kolberg-Körlin, der Regierungsassessor von Engelbrechten⸗How in Meseritz dem Landrat des Landkreises Guben und der Regierungsassessor von Rappard in Altona dem Landrat des Kreises Ruppin zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Panther“ am 7. Mai in Loango (Französisch⸗Congo) eingetroffen, am 9. Mai von dort in See gegangen und am 111. Mai in Cap Lopez eingetroffen.

Großbritannien und Irland.

Das Deutsche Kaiserpaar mit der Prinzessin Viktoria Luise ist gestern nachmittag an Bord der „Hohen⸗ zollern“ vor Port Viktoria angekommen. Als die „Hohenzollern“ an der Grenze der britischen Territorialgewässer anlangte, wurde sie, W. T. B.“ zufolge, von einer Dinision britischer Torpedo⸗ bootszerstörer empfangen und nach ihrer Ankerstätte geleitet. Alle Kriegsschiffe im Hafen von Seerneß hatten die deutsche Flagge am Hauyptmast gehißt und feuerten Königssalut, als sich die, Hohenzollern“ ihrem Ankerplatz näherte. Die Majestäten verbrachten die Nacht an Bord und werden heute vormittag nach London fahren.

Frankreich.

In einem vorgestern unter dem Vorsitz des Präsidenten Falliéres abgehaltenen Ministerrat machte der Minister des Aeußern Eruppi Mitteilung von Meldungen, die der ee Konsul in Fes unter dem 6. Mai abgesendet hat.

ie ‚W. T. B.“ berichtet, ist nach diesen Meldungen die Lage immer bedenklicher geworden. Der Angriff am 4. Mai konnte nur mit Mühe abgeschlagen werden. Die Verbindungen mit dem Innern werden alle Tage schwieriger; Lebensmittel und Munition werden knapp. Der Sultan hat noch einmal in dringendster Form schriftlich um die Unterstützung der französischen Truppen gebeten. Die Nachricht von der militärischen Intervention Frankreichs ist in Fes von der eingeborenen Bevölkerung, die sich in ihren Inter⸗ essen ernstlich bedroht fühlt, sowie von den europäischen Kolonien und den Mitgliedern des Machsen sehr freudig aufgenommen worden. Der Ministerrat war der Acht daß es unter diesen Umständen angezeigt sei, die schon früher dem General Moinier erteilten Weisungen zu bestätigen und ihm vorzuschreiben, den Marsch der Hilfskolonne zu be⸗ schleunigen, um Fes zu entsetzen, das nur für die unbedingt not⸗ wendige Zeit besetzt gehalten werden soll. Im weiteren Ver⸗ lauf des Ministerrats teilte der J Berteaux De⸗ eschen des Generals Monier vom 11. d. M. mit, wonach ie fliegende Kolonne El Knitra verlassen habe und auf ihrem Marsche auf der Höhe von Sidi Ayach in ein Gefecht mit einer Reitereiabteilung der Beni Hassen verwickelt worden sei. Berteaux teilte ferner mit, daß der General Moinier vom Oberstleutnant Mangin Briefe vom 5. und 6. Mai erhalten habe, die die von Cruppi über die Lage in Fes gemachten Mitteilungen in vollem Umfange bestätigen.

— Mehrere gemäßigte republikanische Senatoren, darunter Béranger und der General Langlois, haben an den Präsidenten der Republik und an den Präsidenten des Senats ein Schreiben gerichtet, in dem sie, „W. T. B.“ zufolge, darauf hinweisen, daß das Ministerium der öffentlichen Arbeiten auf Grund eines Beschlusses der Deputiertenkammer viele Monate keine neuen Bergwerkskonzessionen mehr ver⸗ liehen habe, und daß der gegenwärtige Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten infolge eines ah lediglich von der Deputiertenkammer gefaßten Beschlusses für die Wieder⸗ einstellung der Eisenbahner eingeschritten sei. Es sielle dies eine offenkundige Verfassungsverletzung dar, denn eine der beiden Kammern allein könne ohne Zustimmung der anderen niemals den normalen Lauf der Gesetze aufheben oder abändern. Der Präsident der Republik als Hüter der Verfassung und der Präsident des Senats als Verteidiger der Vorrechte des Senats sollten erwägen, ob die angeführten Tatsachen ihr Eingreifen nicht erforderlich machen.

Ruszland.

Der Ministerrat hat beschlossen, in der Reichsduma eine Gesetzesvorlage einzubringen, wonach Konsulgte in Canton und Kobdo errichtet und die Konsulate in Hongkong und Futschou abgeschafft werden sollen.

— Wie „W. T. B.“ meldet, sind etwa zwanzig Mit⸗ glieder der Duma, darunter der Vizepräsident Wolkonski, aus der Nationalistenpartei ausgetreten, um eine neue Fraktion zu bilden. Diese nennt sich „Partei der unab⸗ hängigen Nationalisten“ und steht zwischen den Nationalisten und den Oktobristen. Der Hauptpunkt ihres Programms ist Stärkung der Reichsidee, aber ohne russisch⸗-nationalistischen Chauvinismus gegenüber den fremden Stämmen im Reich.

Italien.

Im Quirinal fand gestern abend zu Ehren des Groß⸗ fürsten Boris und der Großfürstin Wladimir von Rußland ein Galadiner statt, bei dem der König, „W. T. B.“ zufolge, in italienischer Sprache einen Trinkspruch auf den Kaiser und die Kaiserin von Rußland, die Kaiserliche Familie, den Großfürsten Boris, die Großfürstin Wladimir und das ganze russische Volk ausbrachte. Der Großfürst Boris erwiderte mit einem Trinkspruch auf den König, die Königin, die König⸗ liche Familie und Italien.

Spanien.

Die Deputiertenkam mer hat, „W. T. B.“ zufolge, vorgestern den bereits vom Senat angenommenen Gesetz—⸗ entwurf, betreffend den obligatorischen Militärdienst, genehmigt.

Niederlande.

Der Deutsche Kaiser und die Deutsche Kaiserin sind mit der Prinzessin Viktoria Luise, „W. T. B.“ zufolge, gestern vormittag kurz nach 10 Uhr in Vlissingen ein⸗ getroffen und haben sich an Bord der Jacht „Hohenzollern“ begeben, die um 11 Uhr mit den Begleitschiffen „Königsberg“ und „Sleipner“ nach London in See ging.

Türkei.

Die Deputiertenkammer hat vorgestern die General⸗ debatte über den Bautenetat geschlossen und die Debatte über die Angelegenheit der Straßenbauten bis zur Beratung des darauf bezüͤglichen Artikels des Etatsgesetzes vertagt. Die Ab⸗ stimmung war nach einer Meldung des „W. T. B.“, ob⸗ wohl sie kein absolutes Vertrauensvotum ergab, doch dem Kabinett günstig.

Im Laufe der Verhandlung verteldigte der Großwesir Halki Pascha den mit einer französischen Firma abgeschlossenen Vertrag für Straßenbauten. Er wies ferner den Vorwurf zurück, daß die mit der Bagdadbabn abgeschlossenen Verträge der Deputiertenkammer nicht unterbreitet seien. Die Verträge, die durch die Verzichtleistung der Bagdadbahn auf die Erträgnisse der vierprozentigen Zollerhöhung der einzigen 2 Englands gegen die Zollerhöhung den Boden entzogen hätten, befreiten den Staat von den übernommenen Verpflichtungen. Daher sei es unnötig gewesen, die Verträge der Deputiertenkammer zu unterbreiten. Der Großwesir kündigte weiter an, daß der Deputiertenkammer Entwürfe über den Bau von Eisenbahnen in Anatolien in der nächsten Session vorgelegt werden würden. Die Türkei brauche noch 16000 km Eisenbahnen in Ru⸗ melien. Es würden Bahnlinien von Prischtina nach Skaͤtari, von Skutari nach den türkischen Häfen des Adriatischen Meeres, ebenso von Monastir nach dem Adriatischen Meer über Janina und von Monastir nach Uesküb gebaut werden.

— Das jungtürkische Zentralkomitee erklärt, obiger Quelle zufolge, in einer Depesche an die Partei der Jung⸗ kürken, daß das Zentralkomitee nach unparteiischer Prüfung der Parteidifferenzen . daß in der Partei keine , n. Meinungsverschiedenheiten beständen. Das Zentralkomitee hat beschlossen, die Partei als einheitlichen Block zu betrachten und diejenigen Parteimitglieder auszuschließen, die e,, be⸗ ständen, andere Gruppen zu bilden. Die sieben jungtürkischen Deputierten, die seinerzeit aus der Kammerpartei ausgeschieden

waren, haben unter dem Namen „Fortschritts gruppe“ ei raktion gegründet, die die äußerste nn ee. . . . . er Komiteryn n — Ueber den Sandschak Skutari ist d rungszu stand verhängt worden. ö Belage⸗

Amerika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ ist in Armee bei den Streitkräften . kn us Nadern⸗ gebrochen. Orozeo hat selbst die Führung übernom ee, Madero wurde für verhaftet erklart. Die 3, der Meuterer, daß das provisorische Kabinett . trete, wurde angenommen. Zwei Stunden lang ö. ; eine völlige Auflösung der Ärmee in Juarez. CG chte Orozco und andere verhandelten lebhaft mit M il Die Rebellen verlangten das Leben Navaros, der bei 9 Yi csin nd ö n vielen Aufständischen wegen angeblicher Grausamkeiten in früher 8 ; 95 6 ; en Schlachten verhaßt ist. Außerdem wurde Madero um G ld und Nahrungsmittel für die völlig zerlumpten und hungiz Soldaten angegangen. Madero war nicht imstande, die ug rungen sofort zu erfüllen. Der Konflikt wurde später beigele ? da Madero versprach, den dringendsten Bedürfnissen 5. Soldaten abzuhelfen. 1

Wie ferner gemeldet wird, ist der Ort Cananea gestem nachmittag von den Bundestruppen geräumt worden Die alte Garnison verließ unter den üblichen Ehrenbezeugungen die Stadt, die nach längeren Verhandlungen den Aufständischen übergeben wurde. ,

— Der Präsident Dr. Saenz Peüa hat vorgestern de ö Kongreß mit einer Botschaft eröffne in der es, „W. T. B.“ zufolge, heißt:

Argentinien unterhalte freundschaftliche Beziehungen mit den Auslande. Brüderliche Eintracht herrsche mit Brasilien. Im Innen sei endgültlge Ordnung geschaffen. Zur Veendisung öffentlicher j beiten solle eine Anleihe von 69 Millionen Pesos in Gold a genommen werden. Die Einfuhr habe sich im Ltzten Etatejahn n, 351 770 656 Pesos in Gold beziffert, die Ausfuhr auf 361 Col, Pesos in Gold. Das im Umlauf befindliche Papiergeld bahn sich auf 738 Millionen Pesos, garantiert durch 226 Millionen in in Gold. Die innere Schuld habe am Ende des Jahres f 2 500 000 Pesos in Gold und 121 Millionen Pesos in Papier k tragen; die äußere Schuld 306 500 000 Pesos in Gold. Der gn von Eisenbahnen werde fortgesetzt und erreiche 31 000 km.

Die Botschaft hebt zum Schluß die politische Unpartelllh— keit der Regierung hervor und weist hin auf das gemeinsame friedliche Vorgehen. Argentiniens, Brasiliens und der Ve einigten Staaten in dem Konflikt zwischen Peru und Eeuador.

Afrika.

Wie der „Agence Havas“ unter dem JT. Mai aus El Knitra gemeldet wird, ist eine starke Erkundungsabteilung, die unter dem Befehl des Majors Vidal in südlicher Richtung vor⸗ gerückt war, von zweihundert Marokkanern angegriffen worden. Die Feinde wurden durch das Feuer der Artillerie auseinander⸗ gesprengt und ließen zwanzig Tote und Verwundete auf den Platze. Auf seiten der Truppen wurde ein französisher Reiter leicht verletzt. Die „Agence Havas“ meldet femer vom 8. d. M., daß eine Proviantkolonne, die von Mehedig af gebrochen war, sechs Kilometer von der Stadt von zahlreiche Kavallerie angegriffen wurde. Die Spahis machten einen An griff und töteten mehrere Marokkaner. Der Feind verlor nif Tote; auf französischer Seite wurden der Kaid El Harah md zwei Eingeborene getötet. Während des Angriffs an ö Proviantkolonne wurde das Lager von 300 Marokkaner m gegriffen, die von der Artillerie zerstreut wurden.

Der General Dalbiez hat mit zwei Kompagnien Kolonil⸗ truppen, einem Bataillon Tirailleurs und einem Batanilmm Senegalschützen den Bu Regreg überschritten und bei du Arussi ein Lager aufgeschlagen. .

Die Angheraleute haben, obiger Quelle zufolge, bi El Gebbas gegen die in den letzten Tagen erfolgte Besetzung einiger Punkte ihres Gebiets durch spanische Polizei posten protestiert und angefragt, welche Haltung sie den Spaniern gegenüber einnehmen sollten. Gebbas erwidern das Vorgehen der Spanier sei normal, und riet den Fragestellern, alles zu vermeiden, was einen Konflikt herpar— rufen könne.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (175. 8g ng des Reichstags, der der Staatssekretär des Innern Dr. elbrück beiwohnte, wunde die Spezialdiskussion des Entwurfs einer Reich sversiche⸗ rungs ordnung auf Grund der Vorschläge der TVI. Kom mission im zweiten Buch „Krankenversicherung“ beim fünsth Abschnitt „Aufsicht“ (68 408 — 410) fortgesetzt.

Ss 408 behält die Aufsicht dem Versicherungsamt vor. Abg. Heine (Soz.) befürwortete einen Antrag, der heimedt Möglichkeit des Verwaltungẽstreitverfahrens 63 Entscheidungen Versicherungsamts wie bisher zuzulassen. ach den Kommissich vorschlägen würde die Beschwerde gegen solche Entscheidumen n Krankenkassenfragen nur beim Oberversicherungsamt zuläfsig sen diese durchaus bureaukratisch zusammengesetzte Behörde e. entscheiden und jwar zugunsten der Buregukratie. Die; fel alfo bloß eine Dekoration ohne den geringsten Wert. W 6 das Versprechen loyaler Ausführung ces Gesetzes wenn nl Garantie unabhängiger Rechtepflege gegeben sei? Die Beschwerde oe außerdem überhaupt nur auf Rechts,, nicht auf Tatgründe gehe; werden dürfen; ein Angestellter, der entlassen würde, wan e, Versicherungsamt wahrheltswidrig bebauptet, er hatte sich . demokratischer Umtriebe schuldig gemacht, könnte also den eschne ; weg danach überhauyt nicht hellen Das Dherverwaltus ] habe vielfach zugunsten der freien e entschieden, es ha ie n in diesen Fragen wirklich als eine beilsame Institution ern i und dag sei wohl den Herren auf der Rechten unangenehm. sen. zwar nicht geworden, wäs der Liberaliszmuß aus ihm habe machen n. er Aber es 6 doch immerhin gegen eine Reihe brutaler Wi tin . unteren Verwaltungebehörden Remedur eintreten lassen. Der beich ih eine Anzahl Einzelfälle an, wo skandalöse Fälle von Rech . urch das Verwaltungegericht Remedur erfahren hatten.] . u, seichnen? sci, daß in Piesen Kassenfaͤllen de Bei e f schüsse gegen biese brutalen Rechttszvergewaltigungen nicht das m a einzuwenden gehabt, ja sich . irekt zu Mt gn ; emacht hätten. Durch den Kommissionsbeschluß würden di ö 3 rn h indem man ihnen nur eine nicht eine Tatbeschwerde zuspreche. mne

Direktor im Reichs amt des Innern Caspar: Der 16 3 geht davon aus, daß das Versicherungsamt endgültig ent ft e zen K sst irrig. Es ist ganz zweffellos, a gegen die Entsche . Oberversicherungtzamts als Beschwerdeinstanz eine weitere Be an das Reichs versicherungsamt zulässig ist.

ortschr. Volksp.): Mir scheint 5 408 auch

en (En tn sind die Rechtsgarantien, die einigermaßen ist ja durch die eben gehörte

ffen. Den Antrag Albrecht müssen wir des

eller senr hct gegebenes Cinheitilchteil der Jeecht.

ichn beehchtzzcser due umgleschähige dlz gat kelne

Auf meinen Haupteinwand, daß die Beschwerde nur ig s n, ö eine Anordnung rechtlich nicht begründet sei, ist nul r er der verbündeten Regierungen gar nicht ,. . Fehler scheint auch der Abg. . nicht gehörig beachtet Dig ben denn das Beschneiden der Beschwerden bei Tatfragen ist z 9. ler. ja el ü let le heicheamt des Innern Caspar: Ich bitte Sie, Fatrag abzulehnen. Gewiß sall die Beschlußkammer nus in tofragen entscheiden, aber bei , besteht dasselbe Recht hee g rde nur daß sie nicht vor die Beschlußkammer kommt. der Abg. Seine (Soz.): Ohne ein kontradiktorisches Verfahren hat diese ganze Sache keinen Zweck. Der Antrag Albrecht wurde abgelehnt. Abg. Severin (Soz.) befürwortete die Aufnahme eineß neuen dr Dem Reschsversicherungsamt haben die Krankenkassen auf ; langen Auskunft über die Durchführung der Krankenversicherung . Krankenverhütung zu geben und die dazu notwendigen Erhebungen eranstalten.“ n n im Reichsamt des Innern Caspar: Der Antrag ist icht notwendig, weil eine solche Befugnis dem Bundesrat schon nach . anderen Stelle der Versicherungsordnung zusteht.

Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Severing wurde

der Antrag abgelehnt.

Es folgte der 6. Abschnitt: „Aufbringung der Mittel“

zs HM. -= 4535).

68 ̃

83 5 M6 bestimmt: . Hie Beiträge dürfen bei Errichtung der Kasse nur dann höher al Gio dez Grundlohns festgesetzt werden, wenn es zur Deckung r Rgelleistung erforderlich ist.

Die Sozialdemokraten wollen statt 41½ Proz. 6 Proz.

hen; bei 88 419 und 420, die bestimmen, daß, wenn auch

Proß. des Grundlohns die Beiträge die Regel⸗ leistmngen nicht decken, bei der Ortskrankenkasse die Peiträe nur auf, übereinstimmenden Beschluß der Arbeit⸗ geber und Versicherten im Ausschusse noch, weiter erhöht werden können, bei Landkrankenkassen der Gemeinde⸗ verband, bei Betriebskrankenkassen der Arbeitgeber, bei Innungs⸗ rankenkassen die Innung die erforderliche Beihilfe aus eigenen Müteln zu leisten haben, statt 6 Proz. n Ti z Proz. Abg. Schmidt-Berlin (Soz) begründete diese Anträge im gte s⸗ des Ausbaus der Kassen zu einer wirklichen Krankenver, scherung. Die Arbeiter wären bereit, die betreffende Erhöhung auf sich ju nehmen.

Von dem Abg. Schultz und Genossen liegt folgender Kom—⸗ promißantrag vor: in 8 420 hinzuzufügen:

„Solange dies bei einer Landkrankenkasse geschieht, kann der Gemeindeverband einem Vertreter das Amt des Kassenvorsitzenden lbertragen.“

Abg. Irl Gentr.): Die Leistungen der Kasse werden ja schon daduch erhöht, daß nach einer anderen Bestimmung des Gesetzes auch dr Grundlohn erhöht werden kann.

Ih. Schickert (Rkons.) begründete den Antrag Schultz.

Die Anträge Albrecht wurden abgelehnt; der Antrag Schultz wurde angenommen, im übrigen der ichn nach der Kommissionsfassung.

Der 7. Abschnitt, 85 436 — 4436 handelt von den „Kassen⸗ verbänden“.

Nach 8 436 können sich Krankenkassen durch überein⸗ stimmenden Ie gu ihrer Ausschüsse zu einem Kassenverbande vereinigen, wenn sie ihren Sitz im Bezirke desselben Ver— sicherungsamts haben. Mit Genehmigung des Oberversicherungs⸗ amts (Beschlußkammer) bezw. der obersten Verwaltungsbehörde kann sich ein Kassenverband über die Bezirke oder Bezirksteile mehrerer Versicherungsämter erstrecken.

Die Sozialdemokraten wollen jede Beschränkung des Ver⸗ einigungsrechts beseitigen.

Abg. Hoch (Soz.) befürwortete diesen Antrag. Man sollte doch das Zutrauen zu den Kassen haben, daß sie nicht von Unverstand geleitet werden. Wie sollen die Krankenkassen z. B. Krankenhäuser errichten, wenn sie vor der Grenze eines Versicherungsamts Halt machen müssen?

Der Antrag Albrecht wurde abgelehnt. Schluß des Blattes.)

Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen 75.) Sitzung, welcher der Minister des Innern von Dall⸗ witz ,. die zweite Beratung des Entwurfs eines Zweckver ands gefe tes für Groß-Berlin fort.

In S7 wird bestimmt, daß der Verband den Einzel⸗ emeinden zu den bei der Durchführung der Fluchtlinien⸗ und ebauungspläne entstehenden Kosten je nach den Vorteilen für

den Gesamtverband oder den Vorteilen und Nachteilen für die Einzelgemeinden einen von der Verbandsversammlung fest⸗ zusetzenden einmaligen oder laufenden Zuschuß leisten soll.

Die Abgg. Aron sohn (fortschr. Volksp.) und Genossen beantragen den Zusatz:

Falls eine solche Anlage für eine einzelne Gemeinde eine Auf⸗ wendung von mehr als Go des anlagefähigen Gesamtsteuersolls erfordern würde, ist die Zustimmung der Gemeinde zur Durchführung der Anlage erforderlich.

d Abg. Cassel (fortschr. Volksp.) begründet diesen Antrag damit, aß es sich um Anlagen handeln könne, die so große Kosten ver— Yachen, daß der ganze Zustand der Gemeinde dadurch auf das aller⸗ me ice ergriffen werden könne. Es müsse deshalb eine feste Xen ung für die den Gemeinden zufallenden Kosten erfolgen. in lich beziehe sich die Begrenzung auf 6oso immer nur auf eine e. . Minister des Innern von Dallwitz:; Der Zweck des vor⸗ den Paragraphen würde hinfällig werden, wenn der Antrag miehn angenommen würde. Der Verband Groß ⸗Berlin würde urch von der Zustimmung der einzelnen Gemeinden abhängig ge⸗ * werden. Außerdem glaube ich, daß auch der Satz von 65so r geeignete Unterlage jur Erreichung der Ziele sein würde, die n intragstellern vorschweben. fg, don Brgnkenstein (konz. Ic kann mich den, Aus ungen des Ministers an . Der vorgeschlagene Prozentsatz pilze gar keine geeignete Grundlage sein; denn es könnte ein Projekt ne mehrer einzelne Projekte aufgelöst werden, sodaß der Satz von 0 für jedes einzelne Projet nicht erreicht wird. Dann gibt es sos srößere Unternehmungen, die auf mehrere Jahre verteilt sind; lade a da auch die Berechnung für ein Jahr zu Grunde gelegt

Abg. Dr. Keil (nl. : Auch mir scheint der Antrag unannehmbar

„Wir halten es für ganz unangemessen, zu verlangen, daß

1 6oso die Genehmigung der Gemelnde erforderlich sein muß.

iti Cassel (fortschr. Vollsp.) tritt noch einmal fur den fort—

cken Antrag ein, erkennt aber die Bedenken des Abg. von randenstein an.

Abg. Dr. Wuermeling (Zentr.) erklärt kurz, daß seine Freunde den Antrag ablehnen. .

sz 7 wird unter Ablehnung des Antrags Aronsohn an— genommen.

38, nach dem der QOberpräsident mit Zustimmung des Verbandsausschusses Baupolizeiordnungen Erlassen kann und die Zustimmung des ,, . urch die Beschlußbehörde für Groß -⸗Verlin ergänzt werden kann, wird ohne Debatte an= genommen.

S§z 9 bestimmt, daß der Verband über die Erwerbung, Er— haltung, Ausgestaltung, Benutzung und Unterhaltung größerer, von der Bebauung ganz oder teilweise freizu⸗ haltender Flächen (Wälder, Parks, Wiesen, Seen, Schmuck- Spiel⸗, Sportplätze usw.) Bestimmung treffen kann. Von der Kommission ist die Bestimmung hinzugefügt, daß diese Be⸗

ignis des Verbandes sich auch auf derartige Flächen er⸗ treckt, die sich im Eigentum von Kreisen und Gemeinden des zerbandsgebiets befinden, jedoch mit der Maßgabe, daß den Eigentümern auf ihren Antrag deren Verwaltung zu überlassen ist; die Kreise und Gemeinden können ihrerseits verlangen, daß der Verband ihnen solche Flächen abnimmt, soweit deren Er— haltung im Interesse des Verbandes liegt.

Abg. Hammer (kons.): Es ist zu begrüßen, daß die Kommission den Zusatz zu der Regierungsvorlage gemacht hat. Der Wald- und Wie sen ige kommt doch nicht so sehr den einzelnen Gemeinden, in deren Gebiet die einzelnen Wälder liegen, zugute, wie gerade den Be— wohnern von Berlin-Zentrum, Ost usw. Es ist auch erfreulich, daß die Kommission die Frage erörtert hat, welche einzelnen Wälder und Freiflächen die Vororte gewissermaßen in die Ehe miteinzubringen haben. Der Abg. Cassel ist neulich auf meine Rede bei der ersten Lesung zurückgekommen. Wir Vorortbewohner wollen uns loyal auf den Boden dieser Vorlage stellen und zu ihrer Durchführung mitarbelten. Die Stadt Berlin kann sich dazu beglückwünschen, daß sie einen so tüchtigen Vertreter wie Herrn Cassel in der Kommission gehabt hat; ich muß durchaus anerkennen, daß Herr Cassel sachlich und versöhnlich in der Kommission mitgearbeitet hat, und ich kann nur wünschen, daß er in derselben Weise in der Hundertmännerversammlung mit- arbeiten möge.

Abg. Cassel (fortschr. Volksp.): Man weiß gar nicht, was aus den Verhandlungen zwischen Berlin und dem Fiskus über den Ver— kauf von Waldparzellen werden soll; sie scheinen scheitern zu sollen. Die Vororte werden jetzt auch an der Möglichkeit, solche Flächen zu erwerben, beteiligt. Viele Vororte legen aber den Terraingesellschaften dle , . auf, den Zuzug des Proletariats zu verhindern. Das liegt nicht im Interesse von Berlin.

§z 9 wird in der Kommissionsfassung angenommen.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Solingen wurde ein vor sechs Wochen ausgebrochener Ausstand der Gärtner aufgehoben. Von den selbständigen Gärtnern des oberen Kreises Solingen haben, wie die „Rh.Westf. Itz. mlttellt, 1 den Tarifvertrag anerkannt; 9 Firmen in Solingen, 6 in Wald und 2 in Gräfrath lehnten aber den Tarif ab. Sie bleiben gesperrt.

Ing eh. Nachgiebigkeit der Streikenden in Hof ist, W. T. B.“ zufolge, die angedrohte Aussperrung in der oberfränkischen Textilindustrie nicht vollzogen worden. Die Kündigungen wurden zurückgezogen. Sämtliche Arbeiter haben die Arbeit fort⸗ gesetz Damit ist die Textilarbeiterbewegung beendigt. (Vgl.

tr. 101 d. Bl.)

Wegen eines in Rom ausgebrochenen Ausstandes der Maurer läßt, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, das Ministerium die Arbeiten am Nationaldenkmal durch Truppen ausführen, um die Ein⸗ weihung am 4. Juni zu sichern.

In Montevideo sind, W. T. B.“ zufolge, die Angestellten der elektrischen Straßenbahn in den Ausstand getreten.

Infolge des Straßenbahnerausstandes in Johannes burg (öoygl Nr. 113 d. Bl.) waren am Sonnabend, wie . W. T. B.“ meldet, große Vorsichtsmaßregeln etre n worden, insbesondere mit Rücksicht auf die Bergarbeiter, die Sonnabendnachmittag von den Goldfeldern hereinströmen und von denen die Ausständigen Unter— stützung erwarteten. Die Ausständigen versuchten, Vormittags und Nachmittags die Kraftstation zu stürmen, wurden aber von einem Polizeikordon abgehalten. Die Polizei zerstreute die Aufrührer und nahm einige Verhaftungen vor. Das Stadtgefängnis ist über— füllt. Eine Anzahl Gefangener wurde nach dem Fort gebracht. Die Behörden haben eine Bekanntmachung erlassen, in der Versamm⸗ lungen unter ken,, bei Strafe verboten werden. Gestern abend versuchten die Ausständigen, die Einstellung des Straßenbahn⸗ verkehrs zu erzwingen. Die Polizei machte von ihren Knütteln Gebrauch und säuberte die Straßen, wobei mehrere Demonstranten verwundet wurden.

Kunst und Wissenschaft. Die vorderasiatische Sammlung der Königlichen

Museen ist wegen des Umzugs in neue provisorische Räume bis zu weiterer Bekanntmachung von heute ab für Besucher geschlossen.

Große Berliner Kunstausstellung. 1

Im Park vor dem großen Ausstellungsgebäude in Moabit sind auch S8

in diesem Jahre vor dem Haine der Buͤsche einige größere Skulrturen aufgestellt: ein schöner Romintener Achtzehnender von Richard Friese

ein Elch in Bronze von Ludwig Vordermayer, ein riesiger, etwas

muskelprotziger Deutscher Michel“ von Ernst Seger und das Modell des für Riga bestimmten Reiterstandbildes Peters des Großen von Gustav Schmidt-⸗Cassel. Der große Eingangssaal und die an

liegenden Kabinette sind diesmal einer rückblickend en Sonder ausstellung Berlinischer Kunst von 1839 bis 1830 ein.

Gärtners , Bilder von den polen des Berliner Schlosses und J. H. Stocks vorzüglicher Blick auf den Gendarmenmarkt. Unter den Landschaftsmalern steht der erst gelegentlich der Jahr— hundertausstellung in seiner Bedeutung erlannte, kaum mehr als vierzig⸗ jährig verstorbene Carl Blechen oben an, von dem hier eine statt⸗ liche, mehr als fünfzig Nummern zählende Auswahl von Bildern und Skizzen zu sehen ist, die die künstlerische Entwicklung des Meisters klar verfolgen läßt. Zahlreich und vorzüglich ausgewählt sind auch die zur Schau gestelllen Werke von Franz Krüger, dem unvergleichlichen Schilderer Berlins unter Friedrich Wilhelm 111. und Friedrich Wilhelm 1V., neben dessen großer „Parade von 1839“ andere treff!liche Bildnisse, vorzügliche Pferdebilder und eine glänzende Sammlung von Zeichnungen zu sehen ist, die erst recht das erstaunliche Können und 6 dieses Mannes offenbart. Ihren krönenden Abschluß erhält die lange Reihe von Arbeiten Berliner Maler aus der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts in frühen Bildern und Zeichnungen des Meisters, in dem sich alles das, was die anderen erstrebt und angebahnt hatten, glänzend erfüllte, in . enzel. Plastische Arbelien von Rauch, Tieck, Albert Wolff, Drake und Gustav Blaeser schließen sich den Werken der Malerei würdig an.

In dem großen Saal (2) heginnt dann die Schau der zeit— genössischen Kunst. In diesem Saal von großen Maßen sind wie seit Jahren vornehmlich Plastiken aufgestellt, nur einige wenige zeichnerische Werke dekorativer Haltung, Kartons von Garl von Marr, Wilhelm Steinhausen, W. Köppen, Fritz Boehle und ein großer Entwurf für Glasmalerei von Paul Rößler zieren friesartig angeordnet die Wände. Beherrscht wird der Saal durch das hier vorzüglich zur Geltung kommende, prächtige Reiterstandbild des Kaisers (Gips; der Originalbronzeguß auf der CGölner Rheinbrücke) von Louis Tuaillon, dem hier ein Meisterwerk gelungen ist, das wohl über allen anderen neueren Lösungen der gleichen schwierigen Aufgabe steht. Selbst ein Werk Hilve— brandts, das große Bismarck-Reiterstandbild, das ganz hinten in dem zweiten, großen Skulpturensaal steht, kommt trotz seiner hohen Quali— täten — besonders der Kopf des Alt⸗Reichskanzlers ist von einer groß— artigen Schönheit — bei einem Vergleich mit Tuaillons Kaiser Wilhelm II. etwas zu kurz. Tuagillons Standbild zeichnet sich vor— nehmlich durch einen ganz seltenen Reichtum der Wirkungen aus; sein Werk ist durchaus nicht auf einen einzigen Betrachtungspunkt be⸗ rechnet, man erhält beim Umschreiten immer wieder neue, sehr ein— drucksvolle Ansichten. Von anderen plastischen Arbeiten dieses Jtaumes seien dann noch der Christophoruß von Max Baumbach, ? Deibeles scheinbar für eine Ausführung in Hol gedachtet hl. Sebastian und der sich glücklich an Schöpfungen Gauls anlehnende Bär von Ernst Freese genannt.

In den anstoßenden Sälen (3 und 6) treffen wir auf Ramer die hier seit Jahren heimisch sind. Nur der liebenswürcige Starbins fehlt. Friedrich Kall morgen zeigt wieder einige gehaltrall⸗ Tan? schaftsbilder: einen auf graupiolett und orange gestimmten „ Wznugr abend im Hamburger Hafen“, eine sehr stimmungsvolle Ausickt = Schöneberger Ufers mit dem Blick auf die Potsdamer rück- ⸗den⸗ falls im Dämmerlicht eines Winterabends, einen kleinen, sküzenbaft behandelten ‚Septembertag im Hamburger Hafen“ und ein or = Bild aus den Marschen. Hans Herrmann ist mit einigen big sehr frischen, in Holland entstandenen Arbeiten, „An der 3uderse— und „Fischmarkt in Vlissingen“ vertreten, Carl Langha mit einer duftigen „Bleiche im Frühling“, einer stimmungs voll ernsten Parklandschaft und prächtigen Kühen Schwemme, Paul Meyerheim mit einem „Echo benannt⸗n Motiv aus den Alpen und einer „Heuwiese bei Kissingen“,

Carl Kayser⸗Eichberg hat einen sehr schönen Abend dem Erntefeld ausgestellt; die Luft ist erfüllt von der schweren Feuchtigkeit des warmen Regens, der niedergegangen ist, graublaue Wolken hängen am Himmel, aus denen aber nun kurz vor dem Untergang die Sonne hervorbricht und weit den Himmel schimmernde Strahlen entsendet. Von starker Wirkung ist Brachts . die sich grell gelbgrün beleuchtet von der schwar wand und dem dunklen Wasserspiegel abhebt zeigt ein größeres, tonig gehaltenes Bild eine nach der Puppe, die die Kleine erhält, eine farbig recht feine Skizze, Hug sehr stattliche Serie von Porträts ausgestellt,

Frau Geheimrat Ravens sondere A Mit viel Geschick ist das leuchtende benachbartes Weiß und Hellgrün worden. Höchst charaktervolle

in den Bildnissen der . Handelskammer, des ein

rats Habenicht geschaffen. Ni

etwas flaue Porträt des

glatten Manier, Ca Damenbildnis in ganze Museum in Eisenach, Rudol Bildnis von Exzellenz Hobte Damenbildnis.

Gestern mittag um 12 Ubr fand Universitãt eine Gedãchtnisfeie: statt. Der Saal war mit einem

eräumt worden, die nicht nur einen sehr guten Ueberblick über das Rer. .

unstschaffen, sondern über die ganze Kultur Berlins im zweiten

Viertel des neunzehnten Jahrhunderts bietet, da man sich nicht mit dem vel Zusammentragen von Bildern und plastischen Werken jener Zeit de. *

gnügt hat, sondern auch mit viel Verständnis und Glück versuchte, Berliner

Wohnräume der genannten Zeit wiederherzustellen. Pracht und Luxus

herrschen nicht in diesen Zimmern, waren es doch Zeiten, wo & in

sparen galt, aber diese Räume haben dort einen ganz eigentümlichen Reiz kraft ihres durchaus eigenen Preußisch Berllnischen Stils, der eine merkwürdige Mischung von gelehrtem Klassizismus, sräter den

etwas schwärmerischem Romantizismus mit straffem Soldatentum de⸗

deutet. — Die Altberliner Porträtmalerei ist durch Männer wie Eduard Daege, Adolf Henning, Konstantin Cretins Garl Begas vertreten, neben deren schlichten, sympathischen Bildnissen ernster Männer, anmutiger Frauen und lieblicher Kinder jene Ideal. landschasten Schinkels bäugen. in denen böchst merkwürdig üncnd. liche Ser lag nach klassischer Schönheit mit romantischer Träumerei ufammenfließt. Es schließt sich an die lange Reibe von Berliner eduten, die durch Johann Erdmann Hummels mebr kultur, historisch, als künstlerisch bedeutungsdolle „ Schloßfreibeitsecke⸗ eröffnet wird, ein absonderliches Bild, in dem bald gelehrt, balb

spielerisch die Lösung schwieriger Projektiont probleme zu lösen der sucht wird. Von einer elfen Gesinnung seugen dagegen Cduard

21 rm, Ton, mn emem Teil don

odesien gat in Kursek, im Süden von Tambow,

Weser Tala, in cinem Teil von Drel, Mohilew, Minsk, , Felaga, Poltawa, Tschernikem, Kiew, Podolien und Polen. e rfaaten leiden stark unter der Dürre. Beschädigungen län, doch sind die nächsten 5—7 Tage entscheidend.

Theater und Musik.

Neues Königliches Operntheater.

Am Sonntag veranstaltete das Königliche Schauspielbsns im neuen Königlichen Operntheater den ersten der seit längerem in Aussicht geftellten Literarischen Abende, leider nicht wit — Erfolg, der diesem an sich dankenswerten Unternebmen jun — = wäre. Das gewählte Stück Ein Winternacht fe st . = Weg Trauerspiel aus dem Englischen des Cdarles R320 Ferner verdiente es wohl kaum, bei ung in Dentscklaan n fe

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