die Tätigkeit der Ansiedlungskommission sich in etwas beschränken müßte, so darf man auch darin kein Aufgeben der Ansiedlungspolitik erblicken, sondern nur ein vernünftiges Maßhalten, welches nach Lage der Verhältnisse durchaus gerechtfertigt erscheint. Meine Herren, wer bedenkt, daß die Ansiedlung nicht das Werk eines Augen⸗ blicks sein kann, daß sie nicht für die Gegenwart be— stimmt ist, sondern ihre Wirkung für die Stärkung des Deutschtums hoffentlich für Jahrhunderte äußern und sichern soll, der wird auch ohne welteres zugeben müssen, daß es dann nicht darauf ankommt, in der Besiedlung in jedem Jahre den gleichen Fortschritt einzuhalten, sondern daß das Tempo der Besiedlung sich nach den Zelt⸗ und Preisverhältnissen und auch nach dem Güterangebot richten muß, und daß es vor allem auch darauf ankommt, den Ankauf nicht in zahlreichen Kreisen zu zersplittern, sondern die Ansiedlungstätigkeit dort fortzusetzen, wo das Deutschtum durch alte und neue Ansied⸗ lungen bereits festen Fuß gefaßt hat.

Wenn ich auf die gegenwärtigen Verhältnisse in der Ansiedlungs⸗ tätigkeit eingehe, so will ich mich für jetzt auf die Mitteilung be⸗ schränken, daß für das laufende Jahr eine wesentliche Einschränkung der Ansiedlungstätigkeit keinenfalls in Frage kommen wird. Nach einer mir vorliegenden Nachweisung sind bis zum 30. April 1911, also seit dem 1. Januar d. J., noch 4762 ha gekauft und zurzeit noch Ankaufsver⸗ handlungen über zirka 14 000 ha in der Schwebe. Von den Ergebnissen dieser Verhandlungen und dem etwaigen weiteren Angebot und auch von einer Prüfung der Frage, inwieweit aus dem fiskalischen Domänen⸗ besitz, der in beiden Ansiedlungsprovinzen über 120 000 ha umfaßt, noch Stellen Land zur Besiedlung abgegeben werden können, wird das weitere Vorgehen der Ansiedlungskommission und auch die Ent⸗ schließung der Staatsregierung über die Anwendung der Enteignung im einzelnen Falle abhängig gemacht werden müssen.

In der Befestigung deutschen Grundbesitzes sind, wie die Denk— schrift erkennen läßt, auch im letzten Jahre erfreuliche Fortschritte erzielt worden. Ich hoffe, daß das auch in dem laufenden Jahre der Fall sein wird, und habe gegenüber den auch in der Budgetkommission schon ausgesprochenen Wünschen kein Bedenken, zu erklären, daß die Staatsregierung auch keine Bedenken tragen wird, gleiche Einrichtungen in den der Ostmark benachbarten Provinzen ins Leben zu rufen.

Das Parzellierungsgesetz ist, wie ich in der Kommission bereits erklärt habe, zurzeit in dem Stadium der kommissarischen Beratung. Trotz der Schwierigkeiten, die sich, vielleicht mehr als hier angenommen wird, der Lösung dieser Frage entgegenstellen, hoffe ich doch, daß es möglich sein wird, demnächst dem Landtage eine Vorlage zu machen, die geeignet ist, der aus wirtschaftlichen und nationalen Gründen unerwünschten Bodenzersplitterung mit Erfolg entgegenzutreten (Bravo! bei den Freikonservativen.)

Im Laufe der Diskussion wird mir jedenfalls noch Gelegenheit geboten sein, auf solche Fragen näher einzugehen, welche auch bereits in der Budgetkommission Gegenstand der Besprechung gewesen sind. Ich möchte mich deshalb zum Schluß nur noch auf eine persönliche Bemerkung beschränken.

Die Verwahrung, welche ich am 5. Mai dieses Jahres in der Sitzung der Budgetkommission gegenüber einem in der Ostmark !!, dem Vereinsorgan des deutschen Ostmarkenvereins, erschienenen Artikel zum Ausdruck gebracht habe, hat sich nicht, wie irriger Weise in einem großen Teil der Presse angegeben worden ist, auf die allgemeine in diesem Artikel enthaltene Kritik der Denkschrift und der Stellung— nahme der Königlichen Staatsregierung bezogen. Ich muß jedem, und gewiß auch dem Ostmarkenverein die Berechtigung zuerkennen, an den Veröffentlichungen und Erklärungen der Staatsregierung Kritik zu üben und, wenn es für notwendig befunden wird, auchdieser Kritik einen scharfen und entschiedenen Ausdruck zu verleihen. Wenn aber, wie es in diesem Artikel geschehen ist, nicht allein mir, sondern auch dem Staatsministerium in seiner Gesamtheit der Vorwurf ge⸗ macht wird, daß es absichtlich die Vorlegung der Denkschrift verzögert und bei der Feststellung der Denkschrift den von der Ansiedlungs⸗ kommission ausgearbeiteten Jahresbericht so kräftig gretouschiert habe, daß auch die Ansiedlunge kommission die Verantwortung für diese Schönfärberei nicht habe übernehmen wollen, so habe ich nicht allein das Recht, sondern meines Erachtens auch die Pflicht gehabt, der— artigen ebenso bedauerlichen wie grundlosen Verdächtigungen mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten. (Bravo! rechts. Meine Herren, wenn ich Karten spiele, dann muß ich mir den Vorwurf des chlechten Spielers — ebenso wie in der Politik — gefallen lassen. Wenn mir aber beim Spielen der Vorwurf gemacht wird, daß ich falsche Karten benutzt und meine Partner betrogen habe, dann werfe ich als anständiger und ehrlicher Mensch die Karten auf den Tisch und verzichte auf die Fortsetzung des Spiels. Meine Herren, auch dem Ostmarkenverein gegenüber habe ich nichts anderes getan. Ich habe durch den Wortlaut meiner Erklärung schon zu er— kennen gegeben, daß ich mich allein gegen die Vereinsleitung gewandt habe, die ich für diesen Artikel verantwortlich machen mußte, und die leider auch durch eine nachträgliche und meines Erachtens recht be—⸗ dauerliche Erklärung die Verantwortung für diesen Artikel über⸗ nommen hat. Ich habe nicht daran gedacht, den Verein als solchen anzu greifen oder seine zweifellos nicht zu bestreitenden Verdienste auf manchen Gebieten in der Ostmark in Frage zu stellen. Wenn das Vorgehen des Ostmarkenvereins die Folge haben würde, die gewiß notwendige Einigkeit unter den Deutschen in der Ostmark zu beein⸗ trächtigen, so kann ich das meinerseits nur lebhaft bedauern; ich muß aber die Verantwortung für diese Folge und auch die vielfach an mich gerichtete Zumutung ablehnen, meine Erklärung vom 5. Mal ganz oder teilweise zurückzunehmen.

Auf die sonst in den letzten Tagen gegen mich erhobenen Angriffe habe ich keinen Anlaß weiter einzugehen. Ich kann nur den Herren, die das große Kesseltreiben gegen mich veranstaltet haben oh, oh! links) die Versicherung geben, daß ich mir dadurch meinen guten Schlaf (Heiterkeit), meine gesunden Nerven und vor allen Dingen mein reines Gewissen nicht babe enteignen lassen. (Bravo! und Heiterkeit rechts.) Meine Herren, ich habe mich in melnen Entschließungen und in meinen Aeußerungen entsprechend der Haltung, die die Königliche Staats⸗ zegierung eingenemmen hat, nur von sachlichen Erwägungen leiten lassen. Ich muß aber auch gegenüber den übertriebenen Fordernngen, welche in den letzten Tagen seitens der dem Ostmarkenverein nahe⸗ stehenden Presse erhoben worden sind, offen und ehrlich die Ueber⸗ zeugung aussprechen, daß eine Befriedigung dieser Wünsche voraus⸗ sichtlich in wenigen Jahren einen Zusammenbruch der Ansiedlungs⸗ politik herbeiführen würde, dem die Staatsregierung durch die von ihr

getroffenen und fernerhin in Aussicht genommenen Maßregeln mit voller Sicherheit zu entgehen hofft. (Bravo! rechts.)

Berichterstatter Abg. von Arnim-Züsedom kons.) referiert unter Hinweis auf den gedruckt vorliegenden Bericht kurz über die Kom— missionsverhandlungen und bemerkt, daß in der Kommission darüber Einmütigkeit geherrscht habe, daß ein Parzellierungsverbot und die Besihsestigung notwendig sei.

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Die deutsche Bevölkerung, nicht bloß in den Ansiedlungsprovinzen, sondern im ganzen Vaterlande, sieht diesmal dieser Beratung mit ganz be— sonderer Spannung entgegen; es herrscht in weiten Kreisen die Be⸗ sorgnis, daß in der Haltung der Regierung und auch vielleicht in der Haltung derjenigen Parteien, die die Regierung unterstützt haben, eine gewisss Wandlung eingetreten sei, und daß die Regierung mit diesen Parteien nicht mehr so wie früher für dieses nationale Werk eintritt. Man konnte vielleicht mit Recht annehmen, daß nicht die Gründe, die mit der Ansiedlung zusammenhängen, sondern andere Gründe allgemeiner Art für die Stellung der Regierung aus— schlaggebende Bedeutung gehabt bätten. Wenn? das der Fall gewesen wäre, so würde das die Billigung meiner Freunde keines— falls gefunden haben, und ich nehmeé mit Befrledigung davon Akt, daß der Minister auf das bestimmteste erklärt, daß nicht irgend welche anderen als rein sachliche Gründe für das Ansiedlungs—⸗ werk maßgebend sind. Die Beunruhigung ist auch dadurch ge⸗ kommen, daß die Aeußerungen des Mnisters über den Ost⸗ markenverein hier und da zu Bedenken Anlaß gegeben haben. Wenn die Aeußerungen des Ministers — was aber nicht der Fall war — sich gegen den Gedanken gerichtet hätten, den der Ostmarken— derein vertritt, so würde das gewiß in weiten Kreisen meiner Freunde nicht Zustimmung gefunden haben, denn man kann die Tätigkeit dieser Vereinigung unter Umftänden unbeguem empfinden, aber man wird nicht seugnen können, daß es in unserer Zeit doch von großem ngtlonalen Wert ist, wenn die roßen Fragen des nationalen Interesses nicht bloß in der organisierten Vertretung des Volkes und nicht bloß bei der Regierung sondern auch bei allen patriotischen Kreisen vertreten sind. as ist ein 4 nationaler Wert, und wenn solche Vereinigungen sich in diesen Grenzen halten, so werden sie nicht beanstandet werden können. Aber der Minister hat recht, er hat sich nur dagegen ge⸗ wandt, daß die Art und Weise, wie der Ostmarkenverein *in seiner Publikation die Regierung kritisiert hat, nicht wohl von der Re— a,, ertragen werden konnte. Das müssen diefe Vereinigungen

erücksichtigen, sie dürfen nicht vergessen, daß die Ver— antwortlichkeit am letzten Ende nicht sie, sondern die Re⸗ gierung, und schließlich auch das Parlament trägt. Es ist sehr gefährlich, wenn man die Verantwortung dieser Instanzen dadurch einschränken will, daß man in ihre Tätigkeit ein— greift, ohne die enaue Sachkenntnis der Unterlagen zu haben, die notwendig 6 wenn man eine gerechte Kritik üben will. Der Vorwurf kann diefer einen Publikation des Ostmarkenvereins nicht erspart werden, daß der Verein dabei diese Erkenntnis nicht besessen hat, um mit solcher scharfen Kritik einzusetzen, die im nationalen Interesse vermieden werden mu te, um nach außen die Einheitlichkeit der, Politik zu wahren. Noch andere Momente begründen bis zur Stunde die Besorgnis der Be⸗ bölkerung für die Haltung der Regierung. Man war und ist der Meinung, daß aus der Nichtanwendung der Enteignung eine grund⸗ säͤtzlich veränderte Haltung der Regierung dem Enteignun e gegenüber zu folgern sei, ein Schwanken und vielleicht ein Zurück= gehen hinter die Grundlagen, denen dieses Gesetz seine Entstehung verdankt. Wenn das der Fall wäre, so wäre es in der Tat außer— ordentlich bedenklich, aber die Deklaration des Gesetzes durch den Minister, daß es nicht eine allgemeine Befugnis konstruierte, daß die Regierung das Land, das sie braucht, auf diesem Wege nehmen kann, sondern nur ein Akt der Notwehr für begrenzte Bezirke ist, ist in der Tat im Gesetz selbst begründet, und niemand? kann verlangen, daß die KRegiernng die Gesetze anders anwenden follte, als sie erlassen sind. Ich möchte die Vorgänge bei der Emanation dieses Gesetzes ins Gedächtnis zurückrufen. Die Regierungsvorlage verlangte damals die Enteignung in einem Umfange und auf einem Boden, der anders war, als was schließlich bewilligt wurde. Die Regierung forderte damals die Enteignung als eine allgemeine Ergänzung des Ent— eignungsgesetzes. Die Mehrheit fand aber einen anderen Weg und der betreffende Antrag wurde von der nationalliberalen, der frei⸗ fonservatiben und der konservativen Partei gestellt. Der national—⸗ liberale Redner erklärte damals im Januar 1908, das Enteignungs⸗ recht stehe nicht im Belieben der Ansiedlungskommission, fondern Dürfes nur Platz greifen für bestimmte Änsiedlungsgrurpen, wenn das Deutschtum dort gefährdet sei und ein anderes Patte nicht gegeben sei. Ein anderer nationalliberaler Redner erklarte, daß die Be⸗ stimmung klipp und klar feststelle, daß es sich nur um einen Akt der Notwehr handle, und daß es nicht zulässig sein würde, ein Grundstück beliebig herauszugreifen, wo es einem ge— fiele, sondern nur, wo es zur Sicherung bestehender deutscher Niederlassungen im einzelnen Falle notwendig sei. Der Abg. Viereck, als Vertreter der Freikonservagtiven, sagte, der neue Vor⸗ schlag beziehe sich auf den aͤußersten Notfall, er setze voraus, daß das Deutschtum gefährdet und eine andere Rettung nicht möglich sei. Und ein Vertreter der Konservativen sagte, die Enteignung dürfe nur in den Grenzen angewendet werden, wo das Deutschtum nur durch Zuführung neuer Grundstücke . werden könne. Der Standpunkt des Mi— nisters ist also derselbe, wie derjenige dieser drei Parteien. Der damalige Ministerpräsident Fürst Bülow hat, nachdem der Antrag in dieser Weife von den drei Parteien begründet war, erklärt, daß sie sich damit den Dank des ganzen Landes und der Regierung erworben hätten. Danach findet der Gedanke, man könne mit dem Enteignungsrecht in der Provinz herumgehen und überall Land erwerben, im Gesetz selbst keine Unterstützung. Ich glaube dem Minister, daß er bisher keine Vorausfetzungen gefunden hat, um die Enteignung anzuwenden. Ich will darüber keinen Zweifel lassen, daß wir nicht gewillt sind, hinter die Linie des Enteignungs⸗ paragraphen zurückzugehen. Wir meinen, ohne in die Exe— kutive eingreifen zu wollen, daß doch solche Fälle sich finden lassen, wo in deutschen Ansiedlungen, besonders wenn benachbarte deutsche Besitzungen erst bor kurzem in polnische Hand über⸗ gegangen sind, die Möglichkeit sich bieten würde, das Gesetz anzuwenden. Damit würde man nicht nur den deutschen Besitz stüzen, sondern auch den Uebergang des deutschen Beßitzes in polnische Hand verhindern. Ich will die einzelnen Möglichkeiten nicht erörtern: die Hauptsgche ist nur, daß sowohl bei der AUn= wendung des Enteignungsgesetzes, wie bei der Befestigung des Besitzes alle Maßregeln der Regierung kein anderes Ziel haben als das, wie das gefährdete Deutschlum am wirksamsten unterstützt werden kann. Die Besitzfestigung kann vielleicht dem Ansiedlungswerk nützlicher sein als die weitere Ausdehnung der Ansiedlungen; aber wo diese Voraus setzung versagen würde, muß das Deutschtum seine Sicherung und seinen Schutz auch auf dem anderen Wege verlangen, und dann würde die Regierung die Zustimmung meiner Freunde nicht haben, wenn sie die Enteignung nicht anwendet. Ich habe aus den Erkläruugen des Ministers entnommen, daß die Regierung die Absicht hat und in vollem Maße noch auf dem Standpunkt steht, den die ganze Ansiedlungsgesetzgebung eingenommen hat. Der Minister will mit allen Kräften dahin streben, das Deutschtum so wirksam zu unterstützen und zu fördern, wie es nur irgend geht. Ich kann mir auch gar nicht etwas anderes denken, ich kann mir solche Regierung gar nicht vorstellen. Es würde ein Moment von gar nicht abzusehender moralischer Wirkung bedeuten, wenn die Regierung in dieser klaren deutsch⸗ nationalen Selbst⸗ verständlichkeit auch nur im geringsten schwankte; das würde zur Deroute führen, deren Konfequenzen gar nicht abzusehen wären. Es handelt sic hier um einen festentschlossenen, energischen, grund⸗ sätzlichen Standpunkt; wenn es anders wäre, so würde es alles, was wir in der Stärkung des Deutschtums getan haben, wieder zur Erschütterung bringen. In die Einzelheiten wollen

wir dem Minister nicht dreinreden, diesem Gebiete äußerlich und inne sie auf die Unterstuͤ daß das in Wirklichkeit wird der

Abg. Glatzel (nl): Ich wi durchaus ruhig und sachlich die F nicht diesem seinem Vorsch h Erklarn des früheren leitenden Sta schen ng verglichen, aber seine ei all don den Aussprüchen s die ä klärungen des Herrn von gegeben Is ist nicht die hie,

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ausschlaggebend sein, . Fragen, in unserem Verhältnis — persönlichen Anschauungen liegen Das muß ich im Namen meiner Freunde erklären. . will dem Minister gern zugeben, daß zurzeit große Schwie keiten gegen die Ausführung in der bisherigen Weise vorliegen. De Trage ist nicht, ob jetzt enteignet werden soll, fondern nur? wel Stellung nimmt die Regierung zur Ausführung des Gesetzes ein Der Anschauung, daß die Enteignung als ustima ratis dama⸗ angesehen worden seß, muß ich entgegentreten. Wir wollen selbst verständlich nicht, daß der ganze n , Grundbesitz enteignet win aber die Anwendungsmöglichkeit des. Gesetzes miüsß gegeben sen⸗ Sicherlich ist in den drei Fahren ein Fall vorgekommen, in zen das Gesetz hätte Anwendung finden können. Wer hat uns denn n ne die in dem Gesetz enthalten sind, beschert? Men reunde haben dem §z 13 zugestimmt, aber doch nur, um das Gesch nicht scheitern zu lassen. Wir kennen die Vor änge in der Kon. mission ganz genau. Wer hat denn die estimmung in paß Gesetz hineingebracht? Herr von Heydebrand wird es wißsfen. I9ss betrug der Preis des Grund und Bodens das Hundertfünfunddress fache des Grundsteuerreinertrages, 1908, nach der Annahme dez 6. eignungsgesetzes fiel er auf das Hundertfünfzehnfache Widerspruch he den Polen) und stieg oder fiel dann, je nach der Aussicht auf de Anwendung des Gefetzes; 1969 betrug er das Sunderteinunddreißfs⸗ fache, 19160 das Hundertundvierzigfache. Wäre das Gesetz angewamt worden, dann ständen wir ie nicht vor der Gefahr eines Spfem— wechsels. und die Polen hätten“ ihren Widerstand aufgegeben. (Widerspruch bei den Polen; Zuruf: Das ist der große Irrtum). Ein langsameres Tempo. würde den Schein ent Kapitulation gegenüber den Polen hervorrufen. In dem Cn eignungsgesetz ist bestimmt worden, daß der volle Wert erseft werden soll, nicht aber der Liebhaberpreis. Wird auf dem Wee des Verwaltungsstreitverfahrens erwiesen, daß das Gesetz mit ausreicht, dann ist ja der Minister am besten gerechtfanj, Dann wird sich zeigen, ob das Gesetz ausreicht oder nicht, är angewandt muß es erst, werden. Gegen eine Verlangsamun n Tempos sprechen auch rein sachliche Gründe. Wir haben Minh herbeigezogen und dürfen diefe jetzt nicht sitzen lassen. Dee Ansiedler wollen auch für ihre Söhne die Möglichkät ut Landerwerbs haben. Wollen wir die Teute wieder über See gihen lassen? Wir wollen aber nicht nur auf die Festigung des Grun besitzes w sondern müssen auch den städtischen Mittelsand kräftigen. Diese Notwendigkeit hat der Minister mit Recht beten. Preußen ist im Kampf und gerade auch im Kampf, der dain bestand, fremde Nationen und Ländermassen sich anzugliedem, roß geworden, aus sich allein heraus. Jetzt, wo Deutschland . ihm steht, ist ihm diese Aufgabe um weles leichter. Vor der Größe dieses Ziels müssen alle Schwierigkeiten zurückstehen. Wir wollen an dem alten Ziele festhasten. Es ist möglich, daß für die Ostmark noch Jahrzehnte des Kampfes beschieden find, aber dicser Kampf wird zur Blüte der Ostmarken führen. Wir wünschen eine lraftvolle Ostmarkenpolitik, damit die Polen selbst die Nutzlosigkiit ihres Widerstandes einsehen. . Abg. Freiherr von en und Neu kirch (freikons. :. Es ist zweifellos zu bedauern, daß die Worte des Minssters als ein? Absage an den Ostmarkenverein aufgefaßt worden sind. Diese Absicht mußte dem Minister fernliegen, da der Sstmarkenverein eine ber festesten Stützen unserer Ostmarkenpolitik ist. Der Sstmarkenverein ist der Vorkämpfer des Deutschtums in den Ostmarken geworden und wird sich hoffentlich darin auch noch weiter bewähren. Ber Minister hat klar ausgesprochen, daß die Regierung gar nicht daran denkt, die grundsätzliche Politik in den Ostmarken irgendwie zu ändern, auch nur um eine Linie von ihr abzuweichen. Er hat heute erfreulicherweise klar ausgesprochen, daß ich die Regierung lediglich von fachlichen Rücksichten leiten läßt. eine Freunde sind der Meinung, daß wir erwarten, daß keine an— deren als sachliche Rücksichten, als Rücksichten nationaler Natur für die Regierung maßgebend sind und daß keine anderen Gründe, nieder persönliche noch diplomatische, dabei mitwirken. Aber es unter jegt keinem Zweifel, daß in weiten Kreifen der Bevölkerung das Ver⸗ trauen zur Regierung in der Frage der Bodenpolitik wankend ge— worden ist. Wir brauchen ein vertrauensvolles Zusammenwirken aller Elemente, die zum Schutze des Deutschtums berufen sind, 36 Regierung trägt aber jum großen Teil selbst die Schul dargn, wenn sie nicht das volle Vertrauen hat. Daß in der Ansicht über die Enteignungsbefugniz seit 1968 eine Aendern eingetreten ist, liegt * der Hand. Die Regierung ging . von der Absicht aus, von der Enteignungsbefugnis in e, . Umfange. Gebrauch zu machen. Man é wollte einen . ends für die Ansiedlungstätigkeit gewinnen, der in 2 hingus., die Ansiedlungstätigkeit, unterftützen könnte. Die ep ge Auffassung des Ministers ist eine Vergewaltigung der ng m, lichen Bedeutung des r nn,, Wenn ben ee. kennen ist, daß die Regierung! bef näherer Betrachtung 2 Wortlauts des F 13 des Gesetzes die Auffassung gewinnen . daß der Gedanke, einen solchen Reserbefonds zu bilden, mit ar Wortlaut des Gesetzes schwer in Einklang zu bringen ist, . 46 es doch auf der Hand, daß damals niemand daran gedacht hat, . Gesetz erst dann zur Anwendung zu bringen, wenn der rn, das . unter den Nägeln brennt. Man hat die Absicht ge! . daß es zweckmäßig, ja notwendig sei, da zuzugreifen, wo ck sen deutschen Besitz in ihre Hände gebracht haben, und wo inf iger eine Gefährdung des Deutschtums eingetreten ist. Es hätte eine n, Reihe von Fällen konstruiert werden können, wo man ohne . 6. bon dem Ansiedlungsgesetz hätte Gebrauch machen können. den deutsches Land in polnische Hände zu ausdrücklich antiden Int⸗ Zwecken gekommen ist, hätte der Anwendung , . eignungsgesetzes auf keiner Selte Widerspruch entq gene sten ten, Bezüglich der Preise meinen die einen, daß die Preise ren die, anderen, daß die Preise sseigen würden. Wer postste lien.

Teilen recht hat, läßt sich in der Theorie, kaum fe

Schluß ln der Zweiten Beilage.)

halb der Sache liegende sie in innerpolitischen den Nachbarstaaten oder in

(Schluß aus der Ersten Beilage)

Aber sicher würde sich das in der Praxis schnell ergeben haben. Ich kann ger ig! umhin zu erklären, daß hier eine schwere ünterlafsungssünde er Staatsregierung vorliegt. Man hat den Anschein erweckt, als nandie man noch immer in den Spuren der Regierung vom Jahre 1908. Wenn wir zu einer Verlangsamung des Ansiedlungsgeschäfts über⸗ sehen missen, dann müssen wir erst recht den Schein vermeiden, als maren wir schlapp., geworden. Es müssen, auf der anderen Seite ompensationen Für die geringere Tätigkeit in der Ansiedlung gegeben erden. Der Minister hat erklärt, daß er als seine nächste Aufgab⸗ machte, den deutschen Grundbesitz zunächst zu festigen. Aber damit iin wird man nicht den Eindruck einer energischen Sslmarken— politik gewinnenz, das ist nichts Neues, das ist etwas, was ren der Ansiedlung hergehen sollte. Wenn man kompensieren vil, so maß, man auf anderen. Gebieten, eine positibe Tätigkeit untfelten. Wir haben damals dem Enteignungsgesetz zugestimmt n der Annahme, daß dem Enteignungsgesetz ein Parzellierungs—⸗ kontrollgesetz folgen sollte. Darauf haben wir dergeblich ge⸗ wattet. Es ist uns jetzt eine solche Vorlage für die nächste Tagung in Uussicht gestellt worden. Ich begrüße eine solche Inaussicht stl um und, gebe mich der Hoffnung hin, daß sich diese Aussicht nuch vemirklichen möge. Kommissarische Behandlungen sind oft geeignet, nem um nicht will, die Sache auf die lange Bank zu schieben. Ich zefft deß der Minister dafür sorgen wird, daß in den Ministerialräten sicsgsde retardierende Momente die Vorlage nicht aufhalten werden. Eilh die Regierung die Vorlage nicht bringen, so werden wir ge— mah sein zu glauben, daß sie entweder von der Linie abweicht oder hullinfig nicht die nötige Macht hat, die vorgezeichnete Politik zu keplgen. Da wir die Ostmarkenpolitik für die wichtigste inner— palltische Aufgabe halten, würden, wir unsere Stellung zur Re⸗ sienmg revidieren müssen. Der Minister hat mit Recht darauf hin⸗ seniesen, daß der Besitz, von Land allein nicht das Entscheidende t neben dem Land, wird das Deutschtum sich siegend behaupten kjnen, wenn die nötigen Menschen in den Ostmarken sind. Gegen⸗ sber den kleinen polnischen Bauern ist es nötig, die kleinen Siedlungen, die Ansiedlungen von landwirtschaftlichen Arbeitern zu dem. Die Ansiedlungskoimmission hat auf diesem Gebiete völlig beragt. Hier muß sicher eine Wandlung eintreten; wenn alle diese Naßnahmen zusammen ergriffen werden, dann werden wir einen Schtitt in unserer Ansiedlungspolitik vorwärts kommen. Abg. Graf von Spee (Hentr.): Ich kann mich im Namen meiner hatte auf eine kurze Erklärung beschränken. Ser Vorredner hat mnige punkte berührt und festgelegt, bei denen nach seiner Ansicht ut di Ansiedlungskommission völlig versagt hat. Unsere Stellung in Unsiedlungs politik ist von Anfang an eine ablehnende gewesen, weil nn ene solche Gewaltpolitik verwerfen und in ihr niemals einen Erfolg chien können. Gewiß ist ein Erfolg mit der Ansiedlungspolitik er⸗ ut werden, er besteht aber nur in der Stärkung des Polentums. Das une Enteignungsgesetz haben wir mit aller Kraft bekämpft, und wir nd inchzedessen ebenso scharfe Gegner s einer Anwendung. Wir bekämpfen uch n sogenannte Parzellierungsgesetz; denn auch dieses stellt eh Lwahmegesetz dar, das nur für“ die polnischen Provinzen maretdet werden soll. Mit dieser Zwangspolitik wird man nichts emen. Wir würden den Systemwechsel durchaus begrüßen, denn m nnch einen solchen würde der Friede in der Ostmark hergestellt paz können. Wir sind und bleiben Gegner der Dstmarkenpolitik und lehnen jede Mitverantwortung ab.

Minister für Landwirtschaft 2c. shorlem er:

Meine Kerren! Der Herr Abg. Glatzel hat seinem Bedauern fiber Ausdruck gegeben, daß ich gegenüber dem Inhalte des schon hinger besprochenen Artikels in der ‚Ostmark“ eine solche Erklärung n der Kommission abgegeben habe. Ich bedaure lebhaft diese seine Etellungnahme. Auch er ist meines Erachtens ebenso wie der größere Tell der Presse und — ich füge hinzu — leider auch die letzte Publi— ltin des Ostmarkenvereins von der Auffassung ausgegangen, daß ich in allgemeinen an der Haltung des Vereins und seinen Aeußerungen kritik geübt, und daß ich in einer gewissen Nervosität bestimmte lenßerungen zu tragisch genommen hätte. So, meine Herren, liegt lis Sache nicht. Ich leugne nicht, daß ich ein gewisses Tempera⸗ ment besitze; aber bis heute sind die Nerven mit mir noch nicht durchgegangen, und ich habe nach ruhiger und reif— licher lleberlegung mich gezwungen gefühlt, Stellung zu nehmen gegen Angriffe, die die Grenzen einer zulässigen Kritik überschreiten, die in der Aufstellung von Behauptungen beruhen, für welche der Artikel und die hinter ihm stehende Vereinsleitung den Beweis der Wahrheit shuldig bleiben muß, und welche geeignet sind, die Staatsregierung n den weitesten Kreisen in der Achtung, die ihr zukommt, herabzu⸗ en. Sehr richtig! rechts) Einen solchen Schritt hätte die Leitung nes Vereins, der, wie ich glaube, bald zur Hälfte aus Staatsbeamten kieht ssehr richtig! — Heiterkeit), unter allen Umständen unterlassen nusen. Ich hoffe, daß er sich das, was ich gesagt habe, auch zur

mung dienen lassen wird. (Sehr gut! — Heiterkeit.)

Wenn sodann Herr Abg. Glatzel in einem gewissen Brustton der hletengung mir die schwankende und wankende Haltung der Staatg⸗ nierung zum Vorwurf gemacht hat, so möchte ich nur nochmals nuderholen, daß ich bei allen sich mir darbietenden Gelegenheiten, * war mit Zustimmung und im Auftrage des Staatsministeriums, Erklirung abgegeben habe, daß die Staatsregierung unentwegt dem Boden der durch das Gesetz von 1886 und die dazu er— wien Ergänzungsgesetze inaugurierten Ansiedlungspolitik steht, und in auch nach Maßgabe des Gesetzes vor dem Wege der Ent— un nicht zurückschrecken wird. Denn auch von Herrn Abg. von Zedlitz das Wort ultima ratio, hibrigens nicht selbst geprägt habe, in gewissem Sinne be— t worden ist, so will ich auftlärend doch auch meincrseitz be fete daß auch ich unter ultima ratio nicht den Augenblick ver—

; Hie Staatsregierung genötigt sein würde, — ohne Anwendung . nignung die Tür der Ansiedlungskommission zu schließen. j ii meine Herren, das wäre auch meines Erachtens ih En, Ich kann nur nochmals wiederholen, daß mir u! in damals selbst noch im Herrenhause anwesend gewesen — lte ö derzeitigen Verhandlungen, auch nach dem Inhalte des Ge— it zweifellos erscheint, daß nicht ins Blaue hinein und bei jeder In

Dr. Freiherr von

dn dieten Gelegenheit, sondern nur im Rahmen des Gesetzes nn . den im Gesetze gegebenen Beschränkungen enteignet werden dil daß z. B., was ja sonst sehr willkommen sein würde, ein er Enteignung nicht aus dem Grunde konstruiert werden darf,

JJ . Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Kröniglich Preußischen Staatsanzeiger.

19141.

Berlin, Freitag, den 19). Mai

um festzustellen, welche Preise im Falle der Enteignung zu zahlen sind. (Sehr gut! bei den Polen. Heiterkeit) Ich gebe gern zu, daß die Meinungen darüber geteilt sein können, wie die Enteignung auf die Preise wirken wird. Aber es ist doch zu bedenken, daß nicht allein seitens der Ansiedlungskommission hohe Preise gezahlt werden müssen, und daß die Preise, die sonst im freien Güterverkehr, und zwar leider auch über die Provinzen Westpreußen und Posen hinaus, gezahlt werden, eine Höhe erreicht haben, der die Ansiedlungs⸗ kommission noch keineswegs nachgekommen ist. Ich glaube, es kann keinem Zweifel unterliegen, daß in dem Augenblick, wo wir enteignen, die Festsetzung der Entschädigung sich richten muß nach den zur Zeit im freien Güterverkehr gezahlten Preisen, (sehr richtig bei den Polen), und ich möchte das Gericht sehen, welches den Entschädigungsbetrag feststellt, ohne gleichzeitig Rücksicht darauf zu nehmen, daß die Aufgabe des Besitzes keine freiwillige, sondern eine un— freiwillig! gewesen ist. (Sehr richtig? bei den Polen.) Also ich glaube, mit diesem Experiment ist nicht viel zu machen, und wenn wir enteignen — was über kurz oder lang einmal der Fall sein

muß —, wird auch die Enteignung den Beweis erbringen, daß wir nicht niedrigere, sondern noch höhere Preise zahlen müssen, als wir bisher im freien Güterverkehr gezahlt haben.

Meine Herren, ich habe nicht alles wiederholt, was ich bereits in der Budgetkommission ausgeführt habe. Aber ich glaube, aus dem Eingang meiner Worte, aus der Stellungnahme gegenüber den groß⸗ polnischen Bestrebungen ist kein Zweifel herzuleiten, daß ich in der Auffassung des Ernstes der Lage, in der Auffassung der Notwendigkeit, das Deutschtum gegenüber dem Polentum in der Ostmark zu erhalten und zu stärken, nicht ganz mit der Mehrheit dieses Hauses überein⸗ stimme. Wenn ich mich vielleicht etwas länger, als manchem notwendig erscheint, bet einzelnen Fragen der Ansiedlungspolitik und vor allen Dingen bei der Enteignung aufgehalten habe, so habe ich damit lediglich den einen Zweck verfolgt, aus der Diskussion über diese gewiß wichtige Frage die Phrase auszuschalten und denen entgegenzutreten, die immer noch die Ansicht verfechten, daß allein mit der Enteignung die An— siedlungsfrage und womöglich die ganze polnische Frage gelöst werden könne. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, das ist nicht der Fall, und ich stimme ganz mit dem Herrn Abg. von Zedlitz überein, daß es noch eine ganze Reihe anderer Maßnahmen gibt, mit denen wir das Deutschtum in der Ost⸗ mark fördern und gleichzeitig im Laufe der Jahre dazu beitragen können, auch geordnete Verhältnisse in diesen Provinzen und auch bessere Beziehungen zu der polnischen Bevölkerung herbeizuführen. Beifall rechts.) z

Darauf vertagt sich das Haus.

Schluß gegen 416 Uhr; nächste Sitzung Freitag 11 Uhr dritte Lesung des Feuerbestattungsgesetzes, Fortsetzung der Beratung über die Ansiedlungsdenkschrift; Bericht der Budget⸗ kommission über die Lage der staatlichen Bergwerke).

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ masv regeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „‚Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts , Nr. 20 vom 17. Mai 1911.)

Pest.

Türkei. In Djedda wurden vom 25. bis 29. April keine neuen Pestfälle mehr sestgestellt, nachdem dort insgesamt 32 Pest⸗ todesfälle auf angeblich 37 Erkrankungen selt dem 16. Dezember v. J. vorgekommen waren.

Aegypten. Vom 29. April bis 5. Mai wurden 73 Erkran— kungen (und 47 Todesfälle) gemeldet, davon 25 (12) in Ku ß, 2 (189) in Kena, 4 (2) in Manfalut, 4 (1) in Fachu, 3 3) in Senures, 3 g) in Abutig, je 2 (1) in Sammalut und Menuf, 1 (2) in Nag Hamadi, je 1 (1) in Äbnubß und Assiuts je 1 in Alexandrien, Beni Mazar und Esneh, — (2) in Deirut und je — (1) in Fayum und Asfuan. Von! den Erkrankten in Kena litten angeblich 22 an Lungenpest.

China. In Tschifu wurden vom 8. bis HI. April 3 Pestfälle gemeldet. 8 6

Chile. Zufolge Mitteilung vom 7. April sind in der Hafenstadt Pisagug in den letzten zwei Monaten 9 Personen an der Pest er— krankt und davon 7 gestorben.

Neuseeland. In dem an ;

Onehungg, unweit, von Auckland, sind zufolge Mitteilung vom 5. April 3 Erkrankungen und 1 Todesfall an der Pest vorgekommen.

Pest und Cholera.

Bajitisch- Ost indien. In Kalkutta starben vom 2sͤ. März bis 8. April 199 Personen an der Pest und 78 an der Cholera.

Cholera.

Rußland. Im Gouv. Minsk wurden vom 21. bis 29. April 4 Choleraerkrankungen, davon 1 mit tödlichem Ausgang, gemeldet.

Straits Settlements. In Singapore wurdem vom 25. März bis 8. April 2 neue Cholerafälle gemeldet.

Hawaiische Inseln. In Honolulu ist die Cholera von neuem ausgebrochen; vom 12. bis 15. April sind dort 3 Personen daran erkrankt.

Pocken.

In der Woche vom 7. big 13. Mai wurden 11. Erkrankungen (darunter 3 bei Personen aus Rußland) festgestellt, und zwar je 1 in Beeskow Greis Beeskow⸗Storkow, Reg. Bez. Potsdam) und in Frankfurt a. O., 2 im Krankenhause in Bleicherode (Kreis Grafschaft Hohenstein, Reg. Bez. Erfurth, je 1 in Winsen a. d. L. (Landkreis Harburg, Reg.-Bez. Vüne⸗ burg), Neukirchen (Amtshauptm. Meißen, Kreis hauptm. Dresden), Bobbin (Mediz. Bez. Gnoien, Mecklenburg⸗Schwerin, Walken“ ried und Wiedigshof (Kreis Blankenburg, Braunschweig), ferner 2 in Hamburg. .

Oesterreich. Vom 39. April bis 6. Mai in Triest und Stadt Laibach je 2 Erkrankungen, in Galizien 1; die Pockenfälle in Triest betrafen 2 Somalikinder auf einem Lloyddampfer.

Serbien. Zufolge Mitteilung vom 5. Mal sind unter den in 8 chabatzer Kreise umherziehenden Zigeunern die Pocken aus⸗ ebrochen.

! Hongkong. Vom 26. März bis 1. April 12 Erkrankungen (davon 7 in der Stadt Viktoria) mit 10 Todesfällen.

der Westküste gelegenen Hafen

Deutsches Reich.

Fleckfieber. Oesterreich. Vem 30. April bis 6. Mai in Galizien 86, in der Bukowina 2 Erkrankungen.

Gen ickstarre.

Preußen. In der Weche vom 30. April bis 6. Mai sind 3 Erkrankungen (und 3 Todesfälle) angezeigt worden in folgenden Regierungsbezirken lund Kreisen ; Arnsberg 2 (2) Gelsen⸗ kirchen Stadt, Schleswig 1 Eckernförde, Stettin ] (1) Randow], Trier 1 Saarbrücken StadtJ. ö

Oesterreich. Vom 23. bis 29. April in Böhmen, Mähren und der Bukowina je 1 Erkrankung.

Schweiz. Vom 30. April bis 6. Mai 2 Erkrankungen im Kanton Bern, dabon 1 in der Stadt Bern.

Spinale Kinderlähmung. Preußen. In der Woche vom 30. April bis 5. Mai sind 2 Erkrankungen (und 1 Todesfall) gemeldet worden in folgenden Regierungsbezirken fund Kreisen: Landespolizeibezirk Berlin 1 Schöneberg , Reg. Bez. Arnsberg 11) Brilon]. Oesterreich. Vom 23. bis 25. April in Steiermark 1 Er—

krankung. Verschiedene Krankheiten.

Pocken: Moskau 5, St. Petersburg 4, Warschau 2, Kalkutta 26. März bis 8. Aprih 8 Todesfälle; Odessa , Paris 2, St. Peters⸗ burg 17, Warschau (Krankenhäuser) 3 Erkrrankungen: Vari⸗ zellen: Nürnberg 21. Budapest 47, New York 157, Wien g0. Erkrankungen; Fleckfreber: WMoskan 17, Odessa 1 Todesfälle; Odessa 20, Warschagu (Krankenhäuser) 8 Erkrankungen; Rückfallfieber: Moßkan 2, Odessa 1 Todesfälle; Odessa 4, St. Petersburg 2 Erkrankungen; Genickstarre: Konstantinovel (24. bis 30. April, New Jork, Wien je 2 Todesfälle; New Vork 8 Er⸗ krankungen: Milzbrand: Reg.-Bezirke Allenstein, Gumbinnen, Magdeburg, Potsdam, Schleswig, Herzogtum Braunschweig, Wien je 1 Erkrankung; epidemifche Ohrspeicheldrüfenentzün—⸗ dung: Wien 57 Erkrankungen; Infhlnenza; Berlin, Braunschweig je 1, Budapest 2, London I, Moskau 9. New York 12, Paris 5, St. Petersburg 7. Prag 1, Rom P, Stockbolm 1 Todesfälle; Kopen⸗ hagen 107, Odeffa 37 Erkrankungen; Körnerkrankheit: Reg.⸗ Bezirke Allenstein 9, Gumbinnen 53, Münster 63 Erkrankungen; Nahrungsmittelvergiftung: Beg. Bez. Düsseldorf (Stadt FCrefeld) 41 Erkrankungen. — Mehr al? ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Scharlach (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte 189051904: 1,546 o); in Potsdam — Erkrankungen wurden gemeldet im Landespolizeibezirk Berlin 176 (Stadt Berlin 124), in Breslau 33, in den Reg. Bezirken Arnsberg 103, Düsseldorf 138, in Hamburg 44, Budapest 169, Kopenhagen 51, London (Krankenhäuser) 143, Rew Jork 596, Paris 74, St. Petersburg 55, Wien 165: desgleichen an Masern und Röteln (18951901: 1,10 0½ 9): in Dessau — Erkrankungen kamen zur Anzeige im Reg⸗Bez. Frankfurt 5h (in Kirchhain, Krels Luckau), in Nürnberg 46, Budapest 142, Christiania 36, Kopenhagen 107, London (Krankenhäuser) 112, New Vork 1045, Paris 481, St. Peters⸗ hurg 82, Prag 2, Wien 285; desgl. an Diphtherie und Krupp (1895/1904: 1,62 0½ ): in Braunschweig — Erkrankungen wurden angejeigt im Landespolizeibezirk⸗ Berlin 164 (Stadt Berlin UI9), in Breslau 29, in den Reg. Bezirken Düsseldorf, Magde⸗ burg je 107, Schleswig 110, in Hamburg gz, Budapest 29, Kopenhagen 24, London (Krankenhäuser) 8, New Aork 338, Paris 57, St, Petersburg 59, Wien 70; desgl. an Keuchhusten: in Kaiserslautern — Erkrankungen wurden gemeldet in Kopen⸗ hagen 65, London (Krankenhäuser) 27, New Pork 65, Wien 30; ferner gelangten Erkrankungen zur Anzeige an T vphus in New York 26, Paris 32, St. Petersburg 36.

Türkei.

Der Internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat für die Herkünfte von Bahrein eine 24stündige Beobachtung nebst Desinfektion und die Anwendung des Reglements über die Vernichtung der Ratten und Mäuse auf Schiffen verfügt. Die Maßnahmen haben in einem Lazarett der Türkei zu erfolgen.

Am st er dam, 18. Mai. (W. T. B.) In der berflossenen Woche waren auf Java 189 Vest fälle zu verzeichnen, darunter vier von Lungenpest. 129 Personen sind der Krankheit eriegen.

Handel und Gewerbe.

Konkurse im Auslande.

Bulgarien.

Ueber das Vermögen des Konfektionshauses Persiado Farchy in Sofia ist durch Beschluß des Sofiaer Kreisgerichts vom 8. d. M. der gerichtliche Konkurs eröffnet worden. Anmeldefrist: 25. Mai / 7. Juni d. J. Prüfungstermin: 10.23. Juni d. J. Gegen den flüchtig gewordenen Inhaber Farchy ist ein Steckbrief erlassen worden.

Ueber das Vermögen der Handlung mit landwirischaftlichen Maschinen und Sämereien Bojan S. Daß off in Sofia ist durch Beschluß des Sofiger Kreisgerichts vom I2. d. M. der gerichtliche Konkurs eröffnet worden. Anmeldefrift: 31. Mali. Juni d. J. Prüfungstermin: 14.27. Juni d. J.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Brikette am 18. Mai 1911:

Ruhrrevier Oberschlesisches Revier

Anzahl der Wagen

1 8 536 Nicht gestellt. — — .

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— Auf dem rechtsrheinischen Netz der Königlich baverischen Staatseisenbahnen wurden im Monat April d. J. 18010 090 M gegen, 17 190 941 4 im selben Monat des Vorjahrs vereinnahmt; von dieser Summe entfielen auf die Beförderung von Personen 6 077933 ( 1299 176), von Gepäck 330 51 ( 32 234), von Tieren 250 949 (— 67 920) und bon Gütern 11 356 496 — 354 431). Die Gesamteinnahmen vom Jannar bis einschließlich April betrugen 65 60 000 gegen 62 578 774 ( 3061 226) im selben Zeitraum des Vorjahrs. 4

Kohlscheid (Rheinland), 15. Mai. (W. T. B.) Der Esch⸗ weiler Bergwerksverein erzielte im dritten Quartal des Geschäfl—= jahrs 1919/11 abzüglich der Verwaltungskosten, Zinsen“ zc. einen Betriebsgewinn von 1502 307 6 gegen 1348 7359 im Vorjahr. Das Gesamtergebnls vom 1. Juli iglo bis J. April 1911, ohne den Vortrag von 520 189 6, beläuft sich auf 4 6365 059 gegen 43565 913 im Vorjahr. Die Zahlen verstehen sich einschließ⸗ lich der Betriebsergebnisse der Hüttenabteilung. Die Vergleichszahlen enthalten ebenfalls die entsprechenden Vorjahrsziffern der Eschweiser, Cöln⸗Eisenwerke.