1911 / 119 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 20 May 1911 18:00:01 GMT) scan diff

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Sie den Reichstag auflösen! Ueber das gute Ser; Ag, Südekum, den Reichstlg aufzulösen, war der Wansch der ah Exchmen dauernd in würbiget Weise geleitet wirt. Elne derart . . .

i S : ; . ö . ; genehmigung der Ortsbehörde ist An⸗ ; st a6. ; j

hinker em Abg. Stresemann steßen, haben der Gedankens. Wir gehen auf der Bafis weiter, mit den Faflon Jarmntie läßt sich bei pripaten Vereinen, wie das schöon der Heir che . 3 ö 6 u , z Ihre ö 1. ö 6 . muß ö. ö. 2 l . zu vor⸗

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Herabsetzung der Alters f das 65. Jahr gedacht. Die der Industriellen, die der is weite d 8 zung der ersgrenze auf da 5. Jahr g n en, die hinter d. a hen, hab ĩ ö bieses Gedankens ist erst neueren Datums. Wer loyale und auch wir . ,, ,., . ö. uns e ght, zu rechnen, die sich in der Kommission als möglich erwiesen haben. 14 Vorredner, Herr von Goßler, aut, den Motiven vorget taktische Politik trei je Versicherungs ͤ F dir stimmen nicht über Motive, s t Antr ; . . / n otiven vorgetragen . zraktische Politik treiben und die Versicherungsordnung nicht zu Fall denn wir stimmen nicht üher Motive, sondern uber einen Antrag al ö . * ö ; ,, . getrag ; ; ; ; neun 76 ich ; a betre . ! ginn! väh Gin Initiatipantrag der Reichspartei liegt vor uns, der u. g; Die Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Delbrücz. hat, nicht erreichen. Es ist mithin gerade im Zehntel. (Ruf im Zentrum: Zehn Zehntel! oder auch schließ— 9 1 ͤ ö vertagt werden. ; bringen will, muß den Weg betreten, den die Kommission ger aählt Ein J rag , . 9 . ine Rem 9 nteresse der ich Ginflimmigkeit. Aendern Sie dech einfach das W 9 Abg. Graf Pra schmä ( Zentr.): Nach der Geschäftsordnung wird hat, Wie set htte n, nf üb eng . , , enn * zt . giahr . . 1 i. Meine Herren! Ich habe mich zum Wort gemeldet, um einmel Aufrechterhaltung der Würde und der Ordnungsmäßigkeit bei der Ihre Partei bat ja die große Macht 6 ( r. e,, , nur die Abstimmung in einer neuen Sitzung gefordert. Diese zweite zößte Tei übrigen Industrie nicht. Die Verwunderung anderer Vorschlage macht. einen einziger ; 866 1. . ; 6 Fhre Wartei bat je ze Macht. wollen das J . Atzung gefordert, Diese zwei ö k an e e, , Reichs partei in 62 Kommission aufgenommen oder vertreten! Aus der Auffassung entgegenzutreten, daß die von mir im Namen der ga. an ö notwendig, daß diese in die Hand . illusorisch machen. Diese Gesetzgeberei wird nach außen hin ö ö. beute nachmittag angeseßt werden. del I8 —— J 2 ö 2 2 . 5 2 2 4 ‚. R 2. * j 24 ö . R z . 6 2 . 8 5 Für 9 * Sinn 3 J. kapitalifiert hat, ist bei dem Abg. Stresemann durchaus unangebracht. welchen Motiven mag also wohl dieser Antrag hervorgegangen sein? bündeten Regierungen abgegebene Erklärung auf unrichtigen Voraus, der öffentlich re chen Körperschaften, denen das Bestattungswesen , erregen, kennzeichnet aber die Mehrheit, namentlich das k J, . . nn, , , an. . 6 Er würde doch schwerlich als Geschäftsmann anders verfahren. Wir Die Arbeitskraft und Arbeitsfähigkeit des Arbeiters nimmt mit dem setzungen beruhe, und um zweitens der Auffaffung gegenüber, daß ez auch sonst übertragen ist, gelegt wird, und zwar in die Hand von Abg. Dr. Bell-Essen (Zentr) erklä . Zusammenstellung der He ase . . Hrn . 6 n n. können für die Verabschiedung des Gesetzes doch nur die Einnahmen 65. ahr wie Dr. , 36 66 den verbündeten Regierungen mit dieser Erklärung nicht Ernst se, öffentlich rechtlichen Körperschaften, auf welche die Staatsregierung ö . ö ,, satt * ,, nicht er m m lichen fassen 1 l Vll lrden Ue eule ; ; ) fte Oh der 2 Stresema ; die Be de h iur, denn tritt nicht die Altersren . ; 58 * ; ? n. . Einwt . ; ] ; 5 . 1tommen er Vreiviertelmehrhei . e , , ö. ö . die uns 3 ö , . er . . ve ener ha oder die Armenpflege sich des ausdrücklich zu versichern, daß die von mir vorhin verlesene Erklarung eine Einwirkung nach dieser Richtung hin kraft ihres Aufsichtsrechts Zwe drittel meębrheit in seinem Antrag sagen will . . 6 Dr. ö rause (nl): Ich möchte zur Erwägung geben, ob ingsten eine neue el ? ) / B . b . 83. ö , * 1 * z 3 uäsib ! z I 2 ö. 8 J 5 599 F O 9 k ese ond J der (Geschaftsordnunaspesti r ꝛ:21 MH i dem Herjen bin ich auch für die Herabsetzung der Altersgrenze, Allernden annehmen. Hier will das Zentrum nun seine Hilfe versagen. im vollen Ernst zu nehmen ist. Ich. habe im übrigen in den Ausz. ausüben kann. Diese Garantie würde bei Privatvereinen entweder nicht 22 Goßlen (kons.): Toleranz oder Intoleranz, das will ich . . aber mit dem Herzen allein kann man keine Gefetze machen, und Der Abg. Becker brauchte ein Bild aus der Jagd. 6 . führungen, die ich im Anfang der Sitzung zu machen die Ehre hatte, fortfallen oder doch nur in derart abgeschwächtem Maße bestehen, daß 1 ** . 334 , . . , . 2. i hinnchmen JJ 8 t wir für die K sssionsbeschluͤsse stin Hasen, di f olle. W i öh ein Bild aus j ü d ĩ l degie aus dies ie 2 z 2 Antrag ablehne; ich glaube, das wird auch eine ganze Anzah Re nr k ö. . ö des hal werden wir für die Honm ÿssic ns beschlüsse , den Men, die . ö ö. , . Sin die Summe der Gründe aufgeführt, welche die verbündeten Regierungen aut diesem 6 die Annahme der Anträge durchaus zweckwidrig meiner Freunde tun. Die Vussichts behörde kann Ja Vie ö. Präsident von Kröcher: Ich muß doch bezweifeln, ob das durch— ich u eg n,, Welt r chem Arte ö mer. . 6 ö gibt keinen katholischen keinen konfessionell zu ihrer Stellungnahme veranlaßt haben. Wenn ich dieser Summe sein würde. (Bravo) zurückziehen, wenn eine so geringe Majorität für die 6 zuführen 62 könnte ja nachher einer der Herren protestieren, der 1 h, 1 eine Ginle Ung, J 2 * 1 . 28 / (. d *. . * . 1 I t A * 9 Gr * 3 . eines Kre tori 8 3 st 3. * d ö * 6 6 3 ! 9 aus irgendwe chem Grunde heute nich we e . 4 ö er Gründe noch einen weiteren Grund in meinen letzten Ausführungen Abg. Dr. Sch rock (frkons.): M s 4 es Krematoriums zustande gekommen ist, daß eine Beunruhigung 1 ire Grunde heute nicht anwesend sein kann und viel g sfrkons: Der Minister hat uns zugesagt, daß auf der anderen Seit? regt mch; t. dan kunruhigung seicht morgen da ist.

zu konferiere e Das Ungnnehmbar der Regierung organisierten Arbeiter, der es für möglich und wahr hält, daß die a Frage zu konferieren, gern annehme. Das Unanneh der Reg g ) h um . t J ö , 0 Ce ft : —⸗ t t eser F ern lassen. erung der Grün ; er Kautelen gegen die Verbrennunt deiche er , n. 1 morge . ; . an dieser Frage scheit ass hinzugefügt habe, so kann aus einer Kumuli g der Gründe doch un. ng von Leichen außerhalb Preußens Jab Dr. Friedberg (nl. Der Abg. Müller hat sich gestern Abg. Dr. Krause (nl): Wenn hier alle Parteien zustimmen, so * 8 ö J =* ö ( 11 z ] ;

Ta . eL 91 5 . B ß en Regier 8 esetz dürfen wir nicht als kragisch nehmen, weil die Industrie sich gegen verbündeten Regierungen dat Gesetz shaßen wird. Die bom Freönee leder vorn m mchte n n ff c chaf 2 gebrachten kriminalistischen zird schon kein einzelnes Mitglied einer Partei Wide ch erheber o zelnes Mitglied einer Partet Widerspruch erheben. . 3 ö * . g auf? einen Arbesterverit S des Abg. Becker Abg. Stresem ann (ul.): Wenn dem Abg. Becker über meine To is 7 rde ür feits auf einen Arbeiterperireter vom Schlage des Abg. Becker in Abg. Stresemann (ul) J Wo sist da die Legit des Fuchfes zu fuchen? üs = handelt fordern märz. fann nur versichern. daß ich erst vor kurzem in einer Versammlung den Abg. Dr. Mug dan sortschr. Volksp.): Der Staatssekretär hat ung giutrane He, nnn, n., it x Die Bede Herabsetz r ßerordentlich rasch Herren ) Antrages 9 is ab; mit ihnen würde uns das Gesetz, das s 3 s wi ̃ l hat. Die Bedeutung der Herabfetzung, wird außerordentlich rasch & ' daß Gestk, das soll nur die Errichtung Lon Krematorien erschwert werden, das ist Darauf wird die am Donnerstag abgebrochene Beratung kräfte ausnützt und die Zahl der Arbeiter von 658 Jahren immer ge Ich *. . B . e n n. 1 ,,. Rirhchhlntzzz in Ausiedl s . ö sozlalpolitischen Fortschritte mich einzusetzen, die ich für vertretbar su dieser Frage eine fonderbare Stellung eingenommen; n der erst 16e . ö, st in keiner Weise berechtigt, Liberalismus und Kirchlichgläubige in Ansiedlungsgesetze für Westpreußen und Posen fort— e ö lage gestimmt hat, die Zustimmung zu den Zentrumsanträgen. . 3. ; 4 n . . ü . 31 ö ö . R 9 5 9 28 Nöolkes 2 2 Arbeitgeber haben keine Ürsache, sich gegen die Erhöhung zu sträuben, sicherung der Privatbeamten. Wir sind Mandatase des deutschen Volles. später umgefallen. in s ißte i . Minister des Innern von Dallwitz: brand vermißte in der Ministerrede den warmen Ton, den er gewünscht n 36 ; ac N i sönlichen f Antr 8 2 Dr. Porse fo ist dies wahrlich nicht viel. Das Reich würde wenig oder gar latsächlich nicht eristieren. Wenn der Abg. Becker meinte, durch meine Rach einer persönlichen Bemerkung des Abg. Südekum uf Antrag des Abg. Dr. Porsch namentliche Ab⸗ Krankenbeiträge einen großen Vorteil hat, so daß der Zuschuß wieder ; ̃ ösa t It ] ätze, die man versöhnen wollte, sind verschärft; die Polen haben mit mißverstanden. Ich habe darauf 8 1248 bleibt unverändert ird darauf in der Fass— der zweiten L ĩ ĩ ine & ies siü . * 8 1242 ; ö Fassung der zweiten Lesung angenommen. Minderheit. Meine Herren, diese B ist ü ; a . wichtiger. Aber entsprechende Anträg * = le X chtung ist überhaupt nicht Genossenschaftswesen gestärkt. Wir machen hier zum dritten Male in , eingangs mitgeteilte Zentrumsantrag zu 8 3 hinfälli Besti ĩ ñ Zozialis s s ̃ s genommen worden sind. Werden Sie unsere weiteren Anträge annehmen? 8 3 ; Sar ef n sffe Spfer ö 3 hinfällig. Bestimmung über die Gebühren, die auch hierbei, bei diesen Anlagen Szialistengeletz hat versagt, jetzt stehen wir vor dem Versagen Wenn Freiherr von Gamp weiter meinte, ein großer Teil müsse Opfer antrag eingelaufen sei, nach dem die Genehmigung d s s grenze verzichten. Aber weil Sie alles abgelehnt haben, was wir zur ift dies das Prinzip jed . 8 zmigung dann versagt gesprochen; auf seden Fall geht aber aus seiner Rede hervor, daß ist dies das Prinzip jeder Versicherung. Die 25 1s * der Vertreter der ten enden Färber tha Feshtoß f f ʒ s Preuszischer Landtag. als der Vertreter der betreffenden Körperschaft beschlossen worden ist. Verwaltungs⸗ und Unterhaltungskosten der Veranstaltung ein von Heydebrand hat zwar scharfe Worte gesprochen . J ; 8 355 a ,,, 1e. . ö ,, n , 2r. e gesprochen, was wir heute hier gesagt haben und was von unt in der Kommission wir bis zur dritten Lesung noch einer Rexision unterziehen, um Haus der Abgeordneten. Seite des Hauses empfangen: Ich danke Ihnen für die Justimmung . ö . 8 Ih Sun - gewendeten Kapitals gedeckt werden. Zu spät, du rettest den Freund nicht mehr!) Ich hoff Berlin verlegt. Wir machen der Regierung aus der Aend ; n Igel ; 3 ät, ; , oft? steuer die Meinung der Sozialdemokraten wgr. In der ersten Lesung x )Ich hoffe, ,, fs tiefste bedauern würden, wenn dieser Reichsta i Sitzu ist in der gestrige mntrage filr n , ner hne ͤ . nich wünscht n Vorl ĩ en und e au ; tiefste bedauern würden, d deichstag Ueber den Beginn der Sitzung ist der gestrigen umtragen, daß für cine so tief einschneidende Maßnahme mehr als ein ö. . . , . Liter in' der zweiten und in der Ausgleichstefung kam der berübmte auseinanderginge, ohne sie 5 Wenn Sie nun ferner noch den hiernach an sich meines Erachtens alle drei Kompromißparteien damals zugestimmt Die Forderung der Altersherabsetzung ist unsere einzige Forderung . ö ö or Die Forderung der Altersherabsetzung ist unsere einzige Forderung, ö (. . ; . . s nen ; 6 6 1 ; ; k ; 158 reffe e Feuer attun ort. majorisiert. zen würd ebmen: res Ref itte das Gef Verschlechterung der übrigen Teile der Versicherungsordnung können , entwurfs, betreffend die Feu erbhest 89.67 erheben würde, annehmen: anderes Nefultat hätte das Gefetz ergeben, wenn man wir auf diesen unseren Antrag nicht verzichten. Tas Ungnnehmhar scheitern lassen. ĩ Ibö ü 38 ; ; 9 täge zu den S8 2 und 3 vor. n inri Srhal liegen Abänderungs an träge zu den 88 s 8 liche usw. auszudehnen. Einrichtung und Erhaltung der Anlage decken“, Daß wir nicht von dem Standpunkt ein all i mn J ? tandp einer allgemeinen inneren

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hrlich sparen. Deshalb sollte man es auch unterlassen, auf die Berufe stellung eines Ab⸗ Widersprüche zu bringen, die

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ie setz Alte ze erklä s zeil di Der Abg. Becker erinnert mich an jenen Helden, der sagte: Ich fliehe zal j rklů die die Herabsetzung der Altersgrenze erklärt hat, sondern weil die Der Abg. Becker erinner zan jer n, 8 ze, möglich gefolgert werden, daß die Erklärung, die ich abgegeben edenken fall a5 * zu der Bebaup ; / . . 2 ö . 9 ** z 35ffor 63 2m? aF 3 5546 . J 9zode ö z 9 2 9. . ö auptung verstiegen intolerant seie i. w. 83 ( Han 8 s des Ze s weil anderer. Um noch öfter zu kämpfen; er aber floh, um öfter noch zu fliehen. ; ; ; Bedenken fallen also fort. Mit den Zentrumsanträ ; zu der ehe ig gen, intolerant seien diejenigen, die die Ten sresse! biesen! gutes mae eg rer R E Regierung des Umfalls des Zentrums sicher ist, und weil anderer⸗J um noch öfter zu kämp c , habe, nicht im vollen Ernste gemeint war und durch meine zweite Ins nicht einverstanden erklaren. Es geht auf regen . Feuerbestattung wünschen, weil sie die Gefühle der anderen verletzten. Ich stelle diefen Äntrag, weil es die Interessen des Hauses nur 8 2* h 2 2 2148 s 26 ö 2 2 4 3 7 J. sta 8 as 6 ö ö 1 ,, . 8 . sozialen Fragen absolut kein Verlaß ist. Die Mehrbelastung wäre Stellungnahme nichts bekannt wird, so kann ich dafür nicht. Ich Ausführung abgeschwächt worden sei best . eeg ber ch err , 7 ,. schie sich hier nur um staatsrechtliche Dinge. Mit den anderen Aufgab Präsident von Kröcher; Ich glaube doch unter kelnen Umständen so hoch, wie die Regierung ausgerechnet daß ie m ͤ l Abg. r. jr. Volksp.): Wir lehnen entschieden die ber ( staats rechtliche Dinge.. Mit, den anderen Aufgaben müssch. Es liegt also ein Wide ö,, . ) . von der Industrie geraten habe, der , , , . Zahlen vorgetragen, die ich ohne weiteres nicht als beweiskräftig aner, n, , ö der Kommunalverwaltungen kann man keinen Vergleich ziehen. Hier . Ss liegt also ein Widerspruch vor. inke il die Industrie i er stärkere Maße die Arbeits⸗ ord in der Gestalt, wie sie Gesetz werden soll, zuzustimmen. * j 1 6 s mitgeteilt werd f welchem Wege sie chon Verschlechterungen erfahren hat, unannehmbar sei ĩ ichtung inken, weil die Industrie in immer stärkerem Maße die Arbeits ordnung in der, Gestalt, wi ü oll, zuzustim Rnnen kann. Es müßte uns mitgeteilt werden, auf welchem Wege ss ; 2 h t, unannehmbar sein. h . ͤ Ion Kremats zien ersch . Darauf wird die am e . he J Ich habe mich nicht gescheut, in den Reiben der Industrie für solche er enen nd; die bloßen Zahlen genügen nicht. Das Jentrun ba ö ,, (kons,) erklärt für den ein ungerechter Eingriff in die Selbstverwaltung. Der Abg. Bell der Denkschrift für 1910 über die Ausführung der j . —*— 1 . h ö * . 2 8 ä : Tei ö 9. 9 ö . ringer wird. Die versicherten Arbeiternehmer sind auch gern bereit, x Fortschritte in ,,, ; ne . : 4 Xe Freunde der bei der zweiten Beratung gegen die Vor⸗ Gegenfatz zu hringen. Namens meiner Freunde weise ich Hiese Unter 2 pie htleine Erhöhung der Beiträge in den Kauf, zu nehmen, guch die halte, fowohl füt die Herabsetzung der Altersgrenze wie für die er- Lesung der Kemmission hat es mit der Linken gestimmt und ist en , . ; scheidung zurück d gesetz ö ; n Yll 1 Damit schließt die allgemeine Besprechung. ͤ Abg. Dr. Pachnicke (Fortschr. Volksp.): Selbst Herr von Heyde⸗ weil sie bei der Krankenveisicherung 56 Millionen : Damit schließt die Diskussion Ueber den Antraa Müller K 3. ö. r . 15. 6 4 ! =- 2 j ö 3 2 5. . ö . * 9 ** [UU er⸗F 0 2 8 9 ; ; . ; ö . ] . 1 2 Wenn sie jetzt 10 Millionen für die Altersversicherung beitragen, geordneten Bezug zu nehmen und ihn in 2 schließ X 9 toblenz (Zentr.) zu 8 2 findet Meine Herren! Ich habe aus dem Gange der Diskussion ent . Derr von Zedlitz kündete eine Revision seines Standpunkts zur J j 8 z c. , ⸗. -. ö . 0 Vls on ent⸗ Regierung, also einen Abri arsch i das Lager der Owpositio 3. s ö 2 1 . P 6 h 2 2158 2 . t 1 I 23 ö 8 . ] ö eg 84. . 1 3 mar * in das Lager der Vppositton an. nicht belaftet werden, da es als Arbeitgeber durch die Drirtelung der Einwirkung auf die Industriellen könnte erreicht werden daß die wird zur Abstimmung geschritten. Sie ist über, die Anträge s im . stattz, 2 nommen, daß diesem Antrage auch der Gedanke zugrunde liegt, daß Erfolg verbindet, Mißerfolg zersplittert, und hier liegt ein Mißerfolg 3 ; verbündeten Regierungen zustimmten, so ist das schmeichel haft für Ablaß und Albrecht eine namentliche, und ergibt deren Ab— Es werden 324 Stimmen abgegeben; davon stimmen mit vermieden werden soll, die Mehrheit der Bewohner einer Gemeinde bor. Es ist alles eingetreten, was meine Partei zraussagte. Gegen ae glichen, erden würte? Gewifs ist wie Derab etzu n der Altersgrenze wich, aber nicht für die verbündeten Regierungen, Frei, lehnung mit 160 gegen 146 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen. lo, mit nein 167. Der Antrag ist also abgelehnt. 5 2 mit Kosten zu belasten zugunsten einer kleinen, verschwindenden ö nicht das wichtigste; ich halte die Verbesserung der Invalidenrente für . von . hat in gh t der Rndusstie die Ford j j ; dem Gelde der Ansiedlungskommission, also mit unserem Gelde ihr e sind ja von Ihnen abgelehnt worden. hingewiesen, daß Lon den Ver retern der Industrie die Forderung ; i 8 bie weihte Beratung an Durch die Ablehnung des Antrags Müller zu 38 2 ist de . ö 6 n ; eno . . n Kerbe das Zentrim ist Schuld Fatan, daß diefe Anträge nicht an, der Herabsct ung der Altersgrenze als eine solche angesehen würde, 8 , 13 . . Uhr die weitere Beratung auf ü gs Müller zu 5 2 ist der zutreffend. Wir haben im S 4 des Kommunalabgabengesetzes folgende 40 Jahren ein Ausnahmegesetz. Der Kulturkampf hat versagt, s der man zustimmen und für die man auch die Lasten aufbringen könnte. Sonnabend hr vertagt. Präsident von Kröcher teilt mit, daß ein ent ͤ . ' * . 62 h 3 2 5 2 9 ö d 2 3 3 8. 8 9 .. ö ,, ,. . 3. wi n Wenn dies der Fall ist, fo könnten wir auf die Herabsetzung der Alters⸗ ,, zam . K 6 ein neuer Zentrum s-! Anwendung zu finden hat: Ausnahmegesetze gegen die Polen. Der Minister hat wie ein Dip ĩ auf sich nehmen. um einem kleinen Teile Vergünstigungen zu ge— verden soll, wenn die Erri s . an, ,. w e,, . . ss 5 f . . sj ̃ wer ie Errichtung des Krematoriums * Die Gebührensätze sind in der Regel so ,, , , ; l Verbesserung der Invalidenversicherung vorgeschlagen , deshalb währen, . . . 446 e, sol J trematoriums nicht mit mehr aße der Regel so zu bemessen, daß die das Enteignungsgesetz in diesem Jahre nicht angewendet wird. iehen wi f diesen beschei Antrad zurlick. Zwischen dem, unsinnige Thesaurierung bei den Beru ssgenossenschaltenf Jollten e,, , . ! Kör , ziehen wir uns auf diesen bescheidenen Antrag zurück. Zwilchen dem, 9g e gen bg. Dr. Bel k. Cen (hentr n n, ni erhal. : don Se d ö z ö ö , en Ze! (mit großem Lärm von der linken schließlich der Ausgaben für die Verzinsung und Tilgung des auf— ,. Rede nicht hervor, ob er für oder gegen die Anwendung d ·s zorden ist, bes ein Widerfpruch. Der Abg. Becker hat falsch nicht soviel werbendes Kapital aus den Volkswirtschaft heraus⸗ ; , . ,, ̃ Enteignungsgesetzes ist. Das Delphische Srakel war gestern gesagt worden ist, besteht kein Widerspruch. Ver Abg. Becker Hat 2 65 . . . = e 206 S 23 N ; uf links: Wir lachen Sie sa doch aus. 2 ö gẽgeset 1 che Qrak ar gestern zitiert und uns in den Mund gelegt, was in bezug auf die Reichseinkommen— zunehmen. Im übrigen stehen, meine amtlichen Freunde 80. Sitzung vom 19. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr. en Sie ia doch aus Abg. Hoffmann Meine Herren, diefe Bestimmung ist doch weiter erlä 3 r. . l auf dem Standpunkt, daß wir, die Rꝛelchtbersiche unge gr n n Lurch. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) daz Sie für den Antrag stimmen. Unser Antrag zu § 3 ausgeführt unt n, , de: ung ist doch weiter erläutert und ihres Standpunktes keinen Vorwurf, Win kön war die Reichsversicherungsordnung in vielen Punkten in unserem Sinne bringen wollen, weil wir sie als einen großen sozialen Fortschritt an⸗ st' nut mik verschwindender Mehrheit . . zu 8 . , , , der Anweisung zur Ausführung des Kom- wenzung eines Gesetzes drängen, gegen welches n geordnet, damals konnten wir nicht wünschen, daß die Vorlage scheiterte. sehen und es 2 . e ; 3 ge orden, wir be⸗ munalabgabengesetzes. welches wir für schädlich halten. Selbft in J - . st in 1 . 78 16, gebracht . . ver⸗ Nummer d. Bl. berichtet worden. einfacher Mehrheitsbeschluß vorliegen muß. Wir dürfen nicht dulden ue 6 ompr J : hatte Umfall des Zentrums und dies und die Konservativen strichen alle die trauen wir aber auch der Unterstützung der zerbündeten Regierungen. 9 * . ü 3 B es G n n , denten, n, ,, 6 en, nicht no . . . 833 ; der Eingriff in das Privateigentum aus politischen Grü schonen Vorschristen. Was ist denn übrig geblieben? Wegen der Das Haus setzt zunächst die dritte Beratung des Gesetz ; erschwindender Prozentsatz der Bevölkerung die Mehrheit jt notwendigen Antrag Nr. 469, gegen den ich aber Einspruch nicht manche meinen sogar, einen Verstoß gegen die Verfassung und an dieser dürfen die verbündeten Regierungen das Gesetz nicht ö 6. ö. ö Hoff ö ; . Von den Abgg. M U l ler⸗Koblenz Zentr.) und Genossen diese 6 26 . möchte k nur bitten, Die Gebühren sind o zu bemessen daß sie die Kosten der die Nationalität zugespitzt sondern auf die g Inze Monarchi ñ ĩ t 1 ; 82 fe Maßregel auch auf Zuwendungen für Kirchenbauten, für Geist— n ö dehnt hätte. Dann hätten sich die P , , , , der Regierung beruht auf einem Irrtum; . Die Finanziellen 6 r des . önnen ; z e ich n, . gedehnt hätte. Dann hätien sich die Polen nicht beklagen . Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern, bestimmt, daß die Genehmigung zu Feuer bestattungz anlagen lich , , ,, J ö. ; ö i on Richtbofen (kons. : Ich schließe mich dem An— Antrag, der von den Herren Freiherr von Richthofen und von Kolonisation ausgegangen sind, war der Kardinalsehler. Aber warum

Erwägungen, auf denen es bexuhte, sind falsch, ebenso wie die 8 22 1 * 1 8 n ; 2 ! 3. olitisch Hoher Bundesr Du bist ja au chon Staatsminister Dr. Delb rück: 6 d Femeindeverbänden oder olchen anderen ö . . 7 ch! 1. 2 . politischen gr e r ner, deher undesrat, 28 6 b an . X J ö. , 3 und G ,, , . h sol ö wen trage Bell an. Wenn immer betont worden ist, daß ein Krematorium nur Reitzenstein gestellt ist, so glaube ich, daß in der Tat eine ganz aus. hat man bei der jetzigen Polenpolitik nicht auch den fürstlichen Bssitz so oft umgefallen? Ich Erinnere nur an die Petzen! gen. 3 Meine Herren! Durch elne Reihe von Ausführungen, die wir Körperschaften des öffentlichen Rechts, denen die =orge für die dann errichtet werden soll, wenn wirklich ein Bedürfnis vorlie 69 Gan Yi e, . me ganz aus t man, bei der jetzigen Polenpolitik nicht uch den fürstlichen Bitz , 5 z ö 36 9 cht bekehr . 9 w e m h d 2 ö . e. 6 Bedürfnis vorliegt, so reichende Garantie dagegen geb t M aufgeteilt? Einzig Herzog von Sachsen-Goburg-G 657 Reichstag bat fich schließlich zu unserer Ausicht tekebrtz und der soeben gehört haben, ging die Auffassung bindurch, daß die von mir Beschaffung der öffentlichen Begräbnisplätze obliegt, erteilt muß die öffentliche Stimmung so von Ter Notwendigkeit überzeugt : ö! dagegen gegeben ist, daß zugunsten einer Minder MI gtenrtaust nh terre e! nn n e, (nett Gotha hat seinen Bundesrat hat ruhig fein Unannehmbar wieder in die Tasche gesteckt. soeben geb ging . nung n . ü e. werden darf, sofern die Zustimmuͤng der Aufsichtsbehörde vor sein, daß mehr als die Mehrheit der betr. Körperschaft dafür 6 heit der Bevölkerung durch eine andersdenkende Mehrheit der Stadt⸗ ) ß , n Aber wäre es nicht möglich, mit einem Appell an das An der Frage der Altersgrenze darf er die Vorlage nicht scheitern vorhin abgegebene Erklärung über die Stellungnahme der verbündeten liegt. Der Antrag des Jentrums will dafür folgende Fassung Die Herren, die gesagt haben, die Erdbeftattung ot Ih He mn. verordnetenversammlungen den Gemeinden Kosten erwachsen, zu denen 1 . quch dieser Kreise heranzutreten? Gewiß ist , 343 ? s ff ö 83 Nor 3 ö ö 18. SS * . . 91. X 2 l . 4 8 249 146 6 te lle e Rege Jr 8 z 8 twachs 2 ener as deutscher Bode . zor os ĩ 4 3 . lassen; tut. er es doch so trifft ihn allein die Verantw ortung. Regierungen zu dem jetzt zur Diskussion stehenden Antrag auf falschen fe, De ö . d Vrivatvers und privaten und nur bei ganz dringendem Bedürfnis solle ein Kre . ! ö. ] u J . . 366 . . hh 135 J das deut . dn; aber es lommt nicht Muf den 2 oden, sondern Ich muß ziemlich entschieden gegen die absolut wahrheitswidrige V ; . f ; falschen Berech a un Ich setzen: „Die Gene migung 99 nur Privatpersonen und pre de Cenernde , . Dil 8 * Krematorium durch 4 olche Personen beitragen müßten, die an der Errichtung eines auf die Menschen an. Hundert deutsche Bauern sind für die Ost 1 J ö * 2 . * 8 ve P 9 9 C. 1 z * ö J 1 . ö y ö 8 z ö! . ö s 66. . ; * ö ö J 4 z . . —üne ln 1 UL 2 = Denunziation des Abg. Becker Widerspruch erheben. (Präsident oraussetzungen esw. auf einer Ja J zen Bere nung . ze. Ich Vereinigungen erteilt werden.“ . 2 et werden, müssen für den Antrag stimmen. Krematoriums kein Interesse haben. (Lebhaftes Bravo! links.) marken viel wichtiger als ein einziger Großgzundbesitzer. Warum ist Graf Fon Schwerin öwitz? Ich muß diesen Ausdruck ent— kann das nicht anerkennen, ich muß die grundsätzliche Richtigkeit der Im 8 3 will der Zentrumsantrag die Bestimmung, deß Minister des Innern von Dallwitz: Abg. Waldstein (fortschr. Voltsp:; 3 man nicht an die Aufteilung der Staatsdomänen heraugegangen?“ ** h 2 * z . e frech ter 2 2 n js j 5 8 1 6 6. ö 8. 5 ort ichr. X63 ei . STe de le Var ß s grote YMes üter zossoße h 9799 f 332 * schieden rügen!!! . ,. Ausführungen, die ich vorbin gemacht habe, aufrechterhalten. Die die Genehmigung u. a. dann zu versagen ist, „wenn nicht dent Meine Herren! Ich bitte, den Antrag abzulehnen. (Widerspruch den 6 . . k n , m . große estgiter. befteben?⸗ Man sagt, & ist Direktor im Reichsamt des Innern Caspar: Die Bedeutung Sache ist nicht erledigt mit den 20 Millionen Mark Belastung der gesorgt ist daß neben der Feuerbestattung auch die Beerdigmnz im Zentrum und rechts; lebhaf ö 6. 2 k , . Miel rr ie n, cht in alle Stadteperfassungen nötig, wei die Ver retung in den Kreistagen daran geknüpft ist. Dann der Altersrente ist tatfächlich, wie sich statistisch ergeben hat, zurück⸗ 9 . ö. 3 3 he, h ; ; , 524 kann in * d rechts; lebhafter Beifall links.) Es entstände eine in 9 reußen. Wie ist es denn in den Gebieten, wo eine getrennte ändere man doch die Vertretung für die Kreise. Man ändert doch 95 ,, zan äh h Ame in z , , 5 nn Vesicherungsträger; es muß zweifellos auch gerechnet werden mit , dauernd in bisheriger . in n, ann. unangemessene Beschränkung der Selbstverwaltung für einen besonderen Abstimmung von Magistrat und Stadtverordneten nicht statt⸗ sonst so gern die Gesetze in reakt on rein Sinne , t ö getreten. 18 36 e ? ers re e 19 e Jahre r r; F, M. az Rentrz ; M 8 19 du ech 5 . Taoss ors oft . 8 nternehmen mien x 14h J e 8393 e e,, . ö 26 . el ö ul, eseßze Lree ondre Sinne. Man behauptet, . . 24 6 . . 9 or hep 6 35 9 ö 1 * * dur ) fo gen e Fassung erse zen: wenn 4a J . 36 3 . sind t, wie in Schl swia 8356 tein. J 2. 8 3 7 83 ö ö R . ü 57 ö . . * konstant 609. Die von dem Abg. Potthoff angestellten Berechnungen einem ech mn Ausfall an wan , . durch die frübere Invalid. die Gewahr bielet daß I dauernd und in würdiger Wesse Zweck, der doch durch das Gesetz gestattet und ermöglicht werden soll , , . . , soll die Feuerbestattung , , n mn n Führer haben. Unterschätzen Sie doch können die Darlegungen der Regierung nicht erschüttern. ; sierung der Arbeiter, weil man damit rechnen muß, daß der weitaus * 3.84 j -. Ich glaube, man ist doch in der Lage, den Gemeindevertretunge der da durch diese ei zel * eistei . i,, n . 6 ganz. anderes, ich . Kleinbauerntum. Vie vom Dsten ausgegangene Bauern⸗ Abg. Bruhn (D. Rp.): Wir müssen die Versprechungen größte Teil dieser früher invalidisierten Arbeiter Beiträge nicht mehr geführt wird“. größeren Stabte denn um dee fa gsich bei den K * 54 geile an, . . . tn e m , Vor mn hat . doch gezeigt, daß das Bauerntum weiß, was es 2 83 r . N 3. obe ape eis 1 der zuruc 2 * 1 . ö . ; . 8 !: —ᷓ . EI. . 6 . z * ann es i ) ei den os en für 1 zuge!] 1 erden. Des R muß eine genügende Mehrh eit will. Der Ostmarkenverein ma ich im inzel e Ve die ste , ,,,, y,, zahlt. Ob das weitere 25 oder 20 Millionen sind, das mag zweifel⸗ ; n der allgemeinen Belge ng erklärt in K eine derartige Anlage nur 9 = nba e daß sie seller dafür fein. Hier handelt es sich nicht um , , n , . 9 , ,, 6 ö ien te ü ( 865 age gese J k ðhe Ur 6 k ö . J e. 1 2 2 8 . 2 ö . 8m 2 . oy . 8 en, B . ß die Rn dean Ihre ö F . s⸗ . ; . z ö . i9gnllugslüage il zl veit gegange die Herabsetzung stimmen und lassen uns nicht einschüchtern. haft sein; die Tatsache wird bestehen bleiben, daß die Beitrãge sich auf Ausführungen des Abg. Müller Koblenz Zentr.) er darüber bestimmen, ein Bedürfnis in ihrem Berk gownltet ber 1 . daß die Angel örigen ihre Toten bestatten können, wie sie Ueber das Parzellierr ugsgesetz will ich mich heute nicht 1 Fist able pr lt Fu sertschr. Mojkgp. f. Bie Berechnungen, die die auf Grund der Rückd se eträchtlich verri 2261 2 16 i ; ga n, , wunl chen. müssen erst einmal abwarten, wie es aussehen wird Al A . 3 n m ie auf Grund der Rückdatierung sehr beträchtlich verringern. Minister des Innern von Dallwitz: nicht. Eine weitere Garantie gegen mißbräuchliche Ausnutzung des Abg. Herold (Zentr.): Die qualifizierte Majorität ist nichts neues . Wort i , . , , Abgg. Molkenbuhr und Potthoff aufgestellt haben, sind von der Re 666 6 6 6 34 bier ae Ners i . 426 Geseher i g. n ,,. ; . ,,,, , , n,, nenles. ch ein W an die Herren der polnischen Fraktion. gierung nicht widerlegt worden. In künstlicher Weise ist das Kapital⸗ ö Wenn nun gesagt wird, es handle sich hier . um eine ri. Meine Herren! Auch ich halte es weder für angenessen, noch für er.. zum leichtfertigen Beschluß gibt doch auch die Aufsichts⸗ ,,, ., ö nin schon lange, Um eine Ueberlastung zu des * eutschtums, wie wir nie meinen, bedeutet keine F f j p 35 X ; aste ist 8 ĩ ig; i e ie J TLas⸗ R s 2 ? ö n m. 5 . R 3 e I . é e * ö dermeiden; d alle Ausgaben notwendi für , ,, 3 Polen 8 1 w . deckungsverfahren hier ins Feld geführt worden. Wie will denn der der Lasten, so ist das ja richtig; 42 diese Verschiebung der Lasten notwendig, noch einmal in die allgemeine Erörterung der prinziviellen efugnis der Staatsbehörde den Gemeinden gegenüber, sodaß eine , . . & rh ah eh, 44 . die . Ver e , ie . können mit den Angehörigen des d 66. s Sys; 3 2 2*6Fstosan“ 2 ** een, wa 5 iwo Irin aer 15 Me yf( 9 55 ; ( 4 89 ö * * s 8 5 . 4 e 6 x 86 1 des 8 be )7T. Vler handel 28 uch ine aates riede be 9 zo 66 561 zuruf 9. , . 2 au . ö unn , auf einen en, d, fr. von Beitragspflichtigen . für Frage einzutreten; ich würde doch lediglich das wiederholen können, i, singuläre Erschwerung für derartige Beschlüsse meines Dafür vermögensrechtliche Angelegenheit namlich ** z a a Folen: , ,,. m. ele. 6 . 5 Zuru ö E Einnahmen kapitalisieren. T elastung ich die je abria bleibenden Beitragspflichtigen eine Erhö er Leistung 97 9e 2 ͤ . (a ha j j rde nF an , g. nam tich die Nolten. : 3 W vir ja auch) Die Polen dürfen sich aber Wich e , mn en it 3 er ionen 4 4 . . 2266 lichtigen en Eiböhung 36 . was ich gestern und noch ausführlicher bei der ersten Lesung schen saltens nicht angebracht sein würde. (Bravo! links.) Abg. Dr. Bel! Essen (Zentr. (mit großem Lärm von der Linken als Volk im Volke fühlen. Sie muͤssen sich abfinden mit . 9 2 . 6. 2 2333 ; 1 * 1 geg übe = jetz e ustẽe sose [ e 8⸗ * 7 3 2 9 3 FsIonz de 4 1pfe 99 = Dor ß TrioBbera BF 6 n 6. s ea Ko o vin K 3 c ( 1 Das zeigt, wie verschwindend klein die Ausgabe ist, die das Reich für gegenüber dem 1e g ö Zustande. Insofern muß ich meine Aus auegeführt habe. Wenn aber der Herr Abg. Müller Koblenz de Abg. Dr. Friedberg (nl. ): Es wäre ungerecht, wenn man bei u. . Sn bg 'i e , der,. 1 kr 3 , is, genen bar, snrnf hei Fer 2 '. b * 6. ** n 9 17 W 5m es 9 2 8 242 54 ö s 2 9 . f r .! h 44 1 n 1 ö en, 8 e Libe ale * ger 33 . . Wo 9 .. 1ch! 337 i, 343 ü, wn an,. soziale Zwecke macht. England wendet gan andere —ummen auf, es führungen au rechter bal ten. . ; . Staatsregierung vorgehalten hat, daß ihr die Verantwortung für der Alen wichtigen Bedürfnisfragen eine derartige Majorität verlangt. im religiösen 3 n n . D , . . hat aber auch eine unendlich vernünftigere Finanzpolitik als das Wenn im übrigen gesagt worden ist, die von mir vorhin ab— Gesetz und seine Folgen zufallen werde, so habe ich zu er⸗ E66 ist eine Brüstierung dessenigen Teiles der Bebölkerung, der auf getan? Ich sprach von g r s . in g. . abe es aber aus An Zugehzrigteit zum deutschen Vaterlande für sie err 8 ; M3 . * e ; f 2 . K . ö. ö ö 3 och 17 * 9 an 8 ich Beschlüssen einer liberalen Mehrhe enge g. v c z3zynski (Pole): ren naßtgnalem G] Deutsche Reich. Die lex Trimborn hat bekanntlich nicht entfernt gegebene Erklärung sei ein Bluff, so muß ich dem gegenüber geltend klären, daß sich die Staatsregierung dieser ihrer Verantwortung m Il solche Anlagen Wert legt. Der Antrag ist eine Vergewaltigung eie gläubige Vepolkerung 55 end em dass . gegen 26. in 3 5 . i in eh (Pole): ö ̃ 9 ; ebrac as sie für die Wittwe und Waisenversorgung bringer ; 4 ; ö . l . z die Staats 2 ig won De ) en Si Fer Ter a ) ; * ; aubie Ukerung. (Rufe: Vas ist dasselbe) Nein, das ist önnen wir Polen nicht abstreisen; wir köm ni anerk gebracht, was sie für die Witiwen⸗ und Waisenversorgung bringen K . 8 woblermoas ,, . e 6. . . ö . en wahren Sinn der Toleranz haben Sie zum Zentrum) nicht gare . , w . 1 b]) z 9 follte; es sind nur 47 Millionen aufgekommen und i tletzten un machen: 8 ist rn wohlerwogenen Erwägungen abgegebene Er bewußt ist, und daß sie bereit ist, sie zu übernehmen, weil sie der erkannt. Der erste Grundsatz der Toleranz bestehrt darin: Was . rn, , . liberale Mel theit kann, selhst wenn darunter der polnischen Nationalität eine Minderwertigkeit e 8 klärung eine Erklärung, die nicht diktiert ist durch Kleinlichkeit, Ansicht ist, daß durch dieses Gesetz die altehrwürdige christliche Sitte du nicht willst, das man dir tur, das füg' 'auch keinem andern zu. 6 . , . i. men Beschluß fassen, der den An , . zugesprochen wird. Wenn wir nseren Ch Kindes von damals so wenig angenommen, daß er sich bei diese sondern durch die Erwägung, daß auch auf dem Gebiete der Sozial⸗ nicht nur nicht gefährdet, sondern aufrecht erhalten und gesichert wird. Wir können in diesen Anträgen des Zentrums bei der dritten Lesung . gläubigen Bevölkerung nicht entspricht. Das wollen . h . . it . er nd lich. , ; . . ; nur einen ganz außerordentlichen Vor an 5 8 unsere besondere Einrichtungen geschaffen hab . * gang sehen. Verartige Anträge Ab Treiber vor R 589rn Eon M- M ę n 1 m gen z 5 H e Abg. Freiherr von Richthofen (kons): Der Abg. Wald., um unsere Nationalität zu erhalten, weil uns

6 ,, . , ,, .. Abg. erol rar K politik in dem, was gegeben wird, ein gewisses Maß gebalten werden Meine Herren, was nun die Anträge, die seitens der Herren der hade, , , e n m erg, ̃ he . ce. y 6. ö. . . e ,,. 4 4 bir 8 muß in NRücksicht auf unsere finanzielle Leistungsfahigkeit. Abg. Zentrume fraktion gestellt sind, anlangt, so kann ich erklären, daß sie lediglich den, Zweck, die ar mn . stein meinte, s auf Kreis agen sei Zwei rittelmehrbei notwendig stiefmütterlich behandelt hat. Jeder Voltsstamm 4 hat recht behalten und nicht der Abg. Trimborn. Die Dupierten Dr. Sidetem; 2 Kempottschüsfeltheorie Ich hen nie für die Staatsregierung nicht annehmbar sind. Der Herr Abg. Mülle⸗ Zentrum Naturlich ). Wenn man gegen Sie so vorgehen würde, so r r, me,, 1 e, , . k . . , nung ,

ven ener Kampettichässeltheorie zelprochen, Herr Dr. Südekum; ich Koblenz hat sie damit begründet, daß durch ihre Annahme der Stren würden Sie die ersten sein, die sich darüber entrüsten. nur davon, a ke bamet ; fir ,. ö a ssgh 1 9. Ale 6 9

sind die Millionen von Arbeitern, die hinter dem A züglie habe sie hier auch nicht zu verteidigen! J 2 ö * = ,, . r e,. ? über die Frage der Feuerbestattung aus den Gemeinden entfernt oer iber 6a , 4. 3 m 6 . ö 1 . iberhaupt nichts zu tun. Wenn ein Kreistag für einen Chausseebau wohl auch vön den Freunden der Feuerbestat

letzten Jahre überhaupt nichts. Der Abg. Trimborn hat si

S 2 Sje doc dafür 84 n 19 Reütr * . 9 * 3 n 4 . h 1. . ö 1. ĩ * Sorgen Sie doch dafür, daß unser Antrag Abg. Freiherr von Richthofen (kons.): Mit Toleranz hat das notwenig ist, z. B. für ein Krankenhaus. Cin Krankenhaus wird Preußen ist kein Nationalstaat, sondern, nur

scheine durchgefübrt wird, dann haben Sie jährlich illione 8 ,n ; 6 F ö . ö Rei f, ll die . ärung der verbündeten Regierungen ist, abgesehen vo 961 schwẽ ö nz win ne Mun ne 3 0 I en f, Baleno eh mehr in der Reichskasse, aber davon will die risser d . e. = . z. ; faeñ r e . . t f ge r . doch in ihnen abgeschwächt werden würde. Diese Konsequenz ue Anleihe aufnehmen will, so ist auch Zweidrittelmehrheit notwendig. angesehen werden wie ein Krematorium ,,, ,. Die preußische Polenpolitik gibt ; 254 ; 2 n. . n , , , n,. 2 ee ele. tiert meines Dafürhaltens nicht eintreten. Ebensowenig wie hier die ges . es mit der Bedürfnis frag für ein Krematorium so schwach um Toleranz oder Intolerne ne . Finfnn fr ö , 11 ir 59 üuffallun an M m jetzigen S er Verhand c23261 ' cc. Cx * 1 7 24 galeiche hestel 2068 5 2 ** 4s ; ö m 1. ö X ! Der I! 0 z ; ben oder Li Ne . ät =. Die ; i. ch mit 6s Mhen Pen ten dur die ! . g, da . im jetzige e,, . zerhandlungen sätzlichen Auffassungen über die Folgen des Gesetzes sich haben aus g lt it . 6. , , Einmal gelingt, eine darum, ob Kosten für etwas entstehen sollen, das von einem großen gesetz widerspricht dem R dess. Igels al In 5 R nachge Inne ohne uns weiteren unerfüllbaren ge s s ? 88 1 ; Tall sen 66 . ! itte ) ? J 288 ihre S . Foil r G . ; J ,, 8 . ; 8 3 Direktors Caspar ist falsch, die meisten Altersrentner haben wir in der nicht ler,, *. r, i. * . ) . i. . e ,, . lassen, ebensowenig wird es in den einzelnen Gemeinden der Fall 9 schlecht desr it. Nüfe links: we n, Cie 3 it e f Teil. in ber Ranmune nicht als notwendig angesehen wird. Wir brechen gegen das Eigentum, 8. * . w h e,, 6 a.. Tren, . , , gm n. 8 1 us zulene MW 1 v9iJ de V ytinn r* 6 8 n . at 2 ‚. . 1 2 ö 7 ; . 3 . c * 5 6 2 4 ͤ 53 , 1 . 86 ; * , . ; ĩ . 21 , . Landwirtschaft und da arbeiten sie fast alle noch mit. Der Abg. Becker kommt . urn, (harlnr , be den nan en mn, tue lutz: wo solche Gegensätze bei voller Schärfe bestehen. Es ist daẽ 23 Die Ausführungen des Abg. Friedberg stimmen kaum 1 den . n,, 96. , n , ,, , it der Dividendensteue as ist denn das für eine Forderung? ie * 5 /. 38 sie Mĩ⸗ estriae 35 z ; g. ) . zird. aschine souverän mit der Dibidendensteuer. Was ist denn das für eine Forderung Se Aba überall der Fall; aber wo sie bestehen, wird iramer eine gewilse M sestrigen Ausführungen des Abg. Hackenberg überein. Es handelt sich . g nst ö . n ö * . 6 wollen einer Witwe, die vielleicht 500 Rente hat, e uer ab⸗ 8 runden e eg sthnnmnng entstehen wenn eln Rrematorhym errichtet werden soll, lediglich um die Frage, ob ein Bedürfnis vorhanden ist. Ist dies ber 9 Vie Abstimmung über den Zentrumsantrag bleibt bei . ung. R inn die Ente den roße Land ir n Millioner inkon f ĩ 8 ; ö. ö ö . . 2 s 1 59 j * 7 3 F r, j . 9 2 3 50 . 225 ) F . * Pe J A8 1 ichs rech erf nehmen, aber den großen Landwirt mit Millionen Einkommen steuer n r tachviel ob das it „ver Gemeinde oder von Privatvereintn fal, so wird. sich auch eine Zweidrittelmehrheit finden. Muf Ünks: Probe und Gegenprobe zweifelhaft; die Auszählung ergibt die 6e . 8 bt 9 lassen? Das ist eine rein demagogische Forderung. Machen wir doch ein- Leistungen zu willigen n, , e, n be,. ze ͤ ,, Einstimmiakeit ) Annahme des Antrages mit 169 gegen 1413 Stimmen. Dafür durch , 6 583 benen, Süötsr ud nern bergsit a . ngen zi igen. ** 3. . grrichtass r 3 ; w ; ö e l gef x ö as e, n we. nste ner! Mir md gern berrit. an der Mech, . 2 ö schieht. Das Bedenken aber, das Andersdenkende durch die Gn pe bg. Dr, Bell Essen Zentt Als Herr Friedberg von Toleranz stimmen das Zentrum, die Polen und der größte Teil der r, Cen dk i , . . 18 E * vor 3389 . Ie * na 3 *. 36 2. 8 ga enn . e 6 2 ö 16. . 6 garen, it 31 *. . 3 . 9. * . l J ] 2 e Dr. ö '. aacnen da mr , m , fh, aber jede Verschlechterung, jeden . bert? Wenn nur die Furcht, daß ein lachgeben solcher Anlagen mit finanziellen Opfern belastet werden wü? ic, erinnerte ich mich des Sprichwerts aus der Kulturkampfzeit: Konservativen. . gestellk⸗ Wan du 6 1 , *. m, ne,. . , n,, . a . hinfällig: denn Sie finden in 8 4 des Gesetzes die Bestimmann—=⸗— Bas 49 ü * . . n, Präsident von Kröch er bemerkt, daß über den Antrag geschäfts., ändern zu. Gegen über er n, e, n, n , kr. id für die ablehnende Stellung der Megierung in, pie k ö jf für die der Em⸗ Vas. vleranz zu tun hat, verstehe ich nicht. Toleranz komint ordnungsmäßig am Sonnabend noch ein gesti zerden müsse er Gerechtiatelt eben muß von meinem Standrunkt als so möchte ich einen solchen Standpunkt nicht verteidigen. und ver— die Gebrauchsordnung den Gebührentarif für die Benutzung de i ur in dem Sinne in Betracht, daß die Anhänger der uralten Sitte weil , . . vorgelegen ien n n n nn, . ehh. , , . foyn 65 Jahren eintreten. Daran darf rte Wenn die Regierung schon keine triftigeren Gründe hat, richtung enthalten muß. Nach den allgemeinen Grundsãätzen, . er. Erdbestattung sich gegen die Intoleranz einer liberalen Ge⸗ ganzen 8 3 noch nicht abgestimmt werden konne 363 j , . . u e 1 n , Regierung nicht hindern Punkte der Altersgren is : s j ü: ever 5 gsse si ng . 46 Teil anzusehen, wie da Regierung nicht hindern. ö dann e run t 1 dem 4 unkte der Altersgrenze den Ausführungsanweisungen zum Kommunalabgabengesetz nãber z neindeverwaltung wehren müssen. (Ruf links: Nicht wahr!) In einer Nach 8 4 ß für die F best . . fo en ae, en, * 1 2. Ich kann mir vorstellen, daß die —ͤ . r wvollkemmen einig weil, wir die läutert sind, sollen die Gebühren in derartigen Fällen dazu dienen ßen Zahl ven Gemeinden ist dank des plutotratischen Wahlsystems , für die Feuerbestattungganlage eine Ge- mmm e me , ,,, nicht klein ist, und daß sie 'rderung ihrer Herabsetzung nicht für die dringlichste halten. k wr die Kosten ufe links: Das Sie schützen! Das ist Ihr System !) eine liberale brauchsordnung und ein Gebührentarif festgestellt werden. . egen, ,, mn, slatthn ; 6 ; 40 Millionen für Tie Arbeiter und derart bemessen sein, daß die Kosten der Anlage und die? rhei vorhanden, obgleich der überwiegenden Teil der Die Abgg. Freiherr von Richthofen (kons.) und Freiherr n n, i i , , e der in die Herabsetzung der Altersgrenze ĩ keoölker 6M z 2 ö. nn ,, ; . . . zesitzes ist unzutreffend; es 3 1 . die erabsetzung - Altersgrenze des Betriebes und Unterhaltung gedeckt werden. 6 a. völkerung auf dem christlich ; gläubigen Standpunkt steht. von R eitzenstein⸗Niederweistritz (kons j b eantra gen sol z . J gere ih 19 uutre ( E . ut r ö. HBrwon or rr Wer s eim . 14 Roa nnr 7 3 6 1 1586* 1 11nIsgro 1 7 z 2e 146 Aale . m 3 . 2 . 55 5. z J 9. d 5 12 149419 wolden Und 8 zwar , r n, n. 264 ter, ve , er,. es beruht auf unlgrer Aber, meine Herren, was dea Antrag für die Königliche = 3 wollen in letzter Stunde dafür sorgen, daß nicht genden Zusatz: stücke vond Peutschen an Polen de naus⸗ den 52 der 19rigkeiter 1 der Vücke ruser⸗ zeęsot⸗ 1 4 22 . . 5. ge 6 ze J oy 3 2 591 To ö. * ö . T 2 ö 1 . 65 . ö . von s en an Poler verkauft ( aer rein . ö. 2 j . 2u Rn . . regierung nicht annehmbar macht, das ist die Tatsache, daß die 9 ̃ . . 2 r . 3 Feuerbestattung „Vie Gebühren sind so zu bemessen, daß sie die Kosten der Polen an Deutsche verkauft sind von gebung. Bcr alem wurden wi Aa elne nde re e] ung de v. ö 1 z Fegente! . ' ö als Vors n benu . iR rs; 8 * 2 896 . * ; ir r , Erwerbegrenze befürworten. Wir wollen 4 kachen im Grundlage des Gesetzes verschoben und geradezu in ihr Gegen Veen Propaganda zu nchen Es liegt ten r laß 63 inge lch ,, im Tilgung, der Grbaltung far Kis nnen in sltl gg Her . j , f ; pen sae ne ,, , . w, en n, , und Verwaltung der Anlage decken.“ die Enteignu zerlangt. Seit den nigen Anhänger der Feuerbestattung die Gemeinde worschiehen. Abg. . von eich th ose n (kons.) bittet dringend, diesen t u ; 6 a . n Feinhen 1. * 17 9 1 911 . 1111 1141 1 11 1

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241 ** x . 4 ö ö 2 einen Rahmen der Möglichkeit. Wäre uns das Maß der mFeit bei verkehrt werden würde. Der Gesetzentwurf beruht in . . gn der Industrie, größer fer zu bringen, in f 7 s Fffentlich⸗rechtlichen * Rufe: Vorschieben! Abg. Cassel (fortschr. Volksp.): Sie müsse r ? , ö uk ; e g so h n wir wahrschei weitergehende e Teilen 2 der Voraus setzung, bar He, dee oͤffentitch wen ichts ge⸗ dech die 3 eln a h 3h ar n, a n n , mussen Antrag anzunehmen, gegen den Bedenken vom Standpunkte des oder Dakatistenderein hat n , ban den Ba , , wenn, da, niet n,, über das Bestattungswesen durch den Entwurs n rer itte Aufficht He Fnkerrffen der G ,,, ,,, durch Kommunalabgabengesetzes in dieser Form nicht mehr vorliegen konnten. Nationalitäten gegeneinander verhetzen, 8 n 3 . . . . nee. . andert werden soll, und daß es sich lediglich um eine Einfügung 5. iich , n , en n , n ,. 3 Abg. von Goßler (kons.) erklärt, daß auch der kleinere Teil Mitgliedern, daß sie alle Ausschreitunge en, ,,,, , . k 96. a,, , , . . ; = ; r ö —⸗ ar. 99 r . en Falle be er 8 J er er Konse 1 5 * ĩ ss x 6. Staakkanwaslt 66 Renn mm! D; * e n ich ber? ren ere mt über T0 ParagrarFen etzt hier im fakultativen Feuerbestattung in die beitehende Regelung handeln ee. chißt ng nur als rein formal bezeichh en. . der n, n. für den Antrag stinumen wird. y, n , ,, Die Re— Handumdrehen n Im übrigen woll ir das ; jali ; es j setz ? Se, , d, , 9 er d gegen die Sti an das arsderen Teils Mitreqieren zugelassen, ietzt ist sie seiner Da: dumdrehen gean 1den nn. Im übrig wollen 1 ir das Die Königliche Staatsregierung hat diese Basis für den Geseteent ne ö Abg. Hoffman n . Soz.): Ich bitte die Worte des Vorredners ir 366 Antrag wird gegen, di Stimmen des großeren Teils an h e. ern, * 2 6. Scich al abwarten. Es wird ja der Kamp wischen liberalen Parteien borgeschlagen, weil sie die einzige G ndlage ist, welche eine Garan = a vorlie enden Fall im Gedächtnis zu behalten. Die Aus er Nationalliberalen, der Volkspartei und der Sozialdemo R a onen i e ,,. g und Regierung beginnen, wir wollen sehen, wer nachgibt. Jedenfalls ö. . 6 3 ordnungemäßig um hrungen beweisen, wie recht ich gestern hatte, als ich vorschlug, kraten angenommen, ebenso 5 4 im ganzen. 3 bart dae, Wert durch rief Frage nicht gefäbrket werden. Meine dafür bietet, daß die Bestimm angen des Gesetze e. ; Sie möchten . , e g, dern i , n , . aer mn, wenn der Verein nicht w ; gf, n., 2 Ges ti d dlabt werden, und daß das Unter⸗ Leichenbert nur den igen Paragraphen beschließen: die Vie Übrigen aragraphen werden nach den Beschlüssen der Vorwurf des Mangels an dem Gesetze entsprechend gehandhabt werden, z erbrennung ist in Preußen gestattet, aber die Gen! der zweiten Lesung unverändert angenommen. liche Meinung aber gefalscht wird.

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politischen Freunde wenigstens lehnen dies ab. Bei dem Rat des