Statistik und Bolksmwirtschaft.

Ueber die Sparkassen in Preußen und einigen anderen Ländern

andesamt auf Grund der neuesten Stat. Korr.“ eine ver⸗ Jeder Statistiker weiß, da ch gleichartigen Ge chleichen können, welche die gewonnenen Ziffern stören, namentlich wenn sige, fast unmerklich in einander türlich diese Gefah t entbehrlich,

Im Schlußwort bemerkt Abg. Hirsch-Essen (nl)); volkswirtschaftlichen und sozialen Aufgaben des st hat der Abg. Gyßling offene Türen eingerannt. vas der Bericht der Unterkommission darüber sagt. at nicht bestritten, daß der Staat und auch d Rücksichten der Rentabilität auch e Allgemeinheit zu erfüllen haben. Angestellten, die Gerichte nicht wegen der staatliche Bergbau f lten und Aibeiter wegen hoffentlich seine fallen lassen, denn ist es richtiger, von der Regierung s Jahr für Jahr sie versuchen. Minister mit dem Eisenbahn⸗ es herrscht wohl darüber Einmütigkeit Im Inter⸗ daß über die bald Klar daß der Staat die Schwierig⸗ überwiegende Mehrheit des Hauses

Mit seinen Ausführungen über die aatlichen Bergbaues Ich verweise ihn gibt das preußische Statistische ð snternationalen Veröffentlichungen in der . gleichende tabellarische Uebersicht. in einem national, gese statistischen Aufnahmen Vergleichbarkeit der schließlich es sich um schwer abzugrenz übergehende Begriffe handelt. bei internationalen Verglei können vielmehr bei hinrei Was besonders Deutschland betrifft, daran erinnern müssen, daß bei uns für die in anderen Ländern die Spartät Arbeiterversicherung, zum Tell auch durch man unter sonst gleichen als anderswo

Kommission h bergbau neben den Pflichten für di die Eisenbahn nicht wegen der

Wie die Post und lich oder wirtschaftli ch Unebenheiten ein ende oder flüs Viel größer ist na doch sind sie nich Vorsicht recht wertvolle Ergebnisse

die Allgemeinheit und nicht der Angestel f Der Minister wird bei weiterer Ueberlegung Bedenken gegen die Wertberechnung der Felder wenn wir die Rentabilität berechnen wollen, so Schätzungen s vorgenommen werden, als wenn wir Wegen der Ausnahmetarife minister in Verbindung treten, im Hause. daß nach dieser Richtung vorgegangen wird. esse der Allgemeinbeit wie auch der Arbeiter liegt es, hlensvndikats

ein großer Teil der igkeit sorgen muß, durch die Genossenschaften usw. gelöst Umständen in Deutschland erwarten müßte. ei zahlreichen deutschen Kassen Vorschriften über Verbot der Erwerbung mehrerer Bücher Auch die soziale überwiegend aus wird seine Ersparnisse weniger Spareinlagen die große Masse es Vermittlers Aus diesen und ähnlichen die Sparsamkeit und den Ergebnissen der Mit den Vorbehalten, von tet werden konnten, würden diese aber und fur die volkswirtschaftlich ebenso kassen als Kreditgeber sind sie gänzlich

ßischen Statistisch

wird, soda geringere Spareinlagen anderen Seite fehlen h eine Höchsteinlage sowie das durch eine Person, wie z. B. Frankreich sie besitzt. Gliederung eines Volkes ist von Bedeutung: selbständigen Kleinbürgern bestehendes Volk

gern in eigener Wirtschaft anlegen und deshalb haben als ein anderes, ebenso sparsames, bei dem unselbständig ist und zur Anlegung ihrer bedarf, wie die Sparkassen ihn bieten. Gründen wäre es durchaus unrichtig,

Wohlstand der Volksmassen Sparkassenstatistik messen zu denen hier nur einige angeden immerhin beachtenswert sein, wichtige Bedeutung der Spar einwandfrei.

Betrachtet man die vom Preu öffentlichte vergleichende Uebersicht näher, land und Preußen In Deutschland kamen 1908 au —ĩ i. J. 1909 31,04 Sparkass gefähr die Stufe, von der sich gegen Nachrichten Australien und oder weniger merklich nach oben, etwas nach unten entfernen. Dänemark mit 54,49, 37,966 Büchern, w die Vereinigten zurückbleiben.

Neubildung des Rheinisch⸗Westfälischen Kol Es würde zweckmäßig sein, darüber teilnimmt

heit geschaffen wird. Verhandlungen

Seite Anregungen an sie herantreten, Herr Gyßling will noch warten, unterrichtet sarheit zu schaffen, ist doch, daß die . igt, um sich zu informieren Herr Gyßling wirft den Konservativen geändert hätten. ahrungen seine Ich möchte, ohne Herrn Die durch Irrtum zur Irrtum beharren, das einen Ver⸗

bereit sei, wenn von anderer in die Verhandlungen einzutreten. Der einfachste Weg, darüber K . Regierung sich an den und je nachdem mitzumachen. vor, daß sie ihre Haltung dem Syndikat gegenüber Wie kann man jemandem, der durch Erf ändert, daraus einen Vorwurf machen?

Gyßlling zu nahe treten zu wollen, sagen: Wahrheit reisen, das sind die Weisen; die im sind die — Nichtweisen. gleich zwischen dem Saarrevier und Mit dieser Annahme wird er wohl

handlungen beteil international an den

en Landesamt ver⸗ sich für Deutsch⸗ cht vorteilbafte Stellung. je 160 Einwohner 31,28,

Der Oberberghauptmann will dem Ruhrrevier nicht zulassen. ziemlich allein stehen; andere ziffernmäßig eine re Das ist un⸗ land nach den neuesten und namentlich Belgien mehr Großbritannien und die Niederlande lich höher steht die Schweiz mit Norwegen mit 38359 und Schweden n, namentlich aber ĩ und Rußland weit erscheint das Ergebnis für die Be— ch der dort bestehenden Beschrän⸗ orherrschenden Neigung Anlegung ihrer Ersparnisse in inlagen betrifft, so standen Milliarden Mark Deutschland ben sich für 1908 9,57, für anderen Staaten Die Berechnung auf ein Sparkassenbuch und ganz anderes Bild. Vereinigten Staaten in Oesterreich 783, 1908 808,

; ma die technischen Ver- Preußen 3022. Die natürlichen Unterschiede halten andere

für so weitreichend,

Selbstverständlich schiedenheiten würdigen.

Fachmänner zwar für vorliegend, daß nicht auch Mängel organisatorischer Art und Mängel Arbeitsverhältnissen an dem Rückgang die ungünstigere Saarrevier f

Frankreich

mitgewirkt haben könnten. natürlichen ährend Oesterreich und Italie

organisatorische Staaten von Amerika,

Saarrevier mich stutzig.

Verhãältnisse

Besonders günstig völkerung Frankreichs, wenn man si kungen des Einlage französischen Kleinbürger zur rente erinnert. ;

Der Oberberg⸗ lick auf die Zukunft geworfen; ich freue mich, zufriedenstellend ; 1 Aufmerksamteit Der Erzbergbau wird vielleicht auch rentabel ge⸗ Ueber die westfälischen Zechen stellte der Ober— ̃ nur freuen können.

at sich die Re⸗— Staatsbeamten⸗ ausgesprochen.

aufgearbeitet hauptmann hat einen B daß die Betriebsverhältnisse im Harz jetzt wir werden den zuwenden müssen. macht werden können. berghauptmann ein Prognostikon, über das wir uns Bezüglich des Verhältnisses der mittleren Beamten gierung in der Kommission selbst nicht des Vertragsverhältnisses decht die Kommissien ihre Schlußfolgerung ein— ie Kommission feststellen sollte, wie die konnte sie gar nicht anders, 5 machen, den fie gemacht hat, und wenn ej Kommissionsmitglieder, die in der Kommission mit großer schiedenheit für die vertragsmäßige Stellung der Steiger esngetreten find, nachher eine andere Stellung eingenommen haben, s das an der Sache nichts. si tabilität von der Notwendigkeit einer org

in e e, verkehrs sowie der v Verhaltnissen ente erinn Was die Höhe der E die Vereinigten Staaten von Amerika mit 15,60

14355 Milliarden (in Preußen allein erga 10,3 Milliarden), o Milliarden Mark blieben. auf den Kopf der Bevö Es kamen auf ein von Amerika 1766 „6,

Deutschen Reiche 733 — i. J. 1909 836 —, in in Dänemark 6ös,

während alle , 36 8 ; i ; Daraus hat mit ) lkerung ergibt natürlich ein stimmig gezogen. erhöht werden könne, so

Sparkassenbuch in der in Ungarn in Preußen allein dagegen i. J. Australien seinschließlich von Neuseeland) 706, in der Schweiz 649,

als den Vorsch in Norwegen 560,

im Interesse der isatorischen Aenderung davon nicht durch 5 Wenn man sich um bringen ließe, weil es sich um wäre das die schärfste Verurteilung und ich will den sehen, der dann noch Lust hat, mehr möglich ist, In meinem

in Dänemark 357, in Austral in Preußen allein dagegen i. J. mithin ebensoviel wie in der Schweiz 2Itz, in den Vereinigten Staaten in Schweden 166, in Frank—⸗

völkerung in der Schweiz 358 A, im Deutschen Reiche 2 1908 244, i. J. 1909 259 A6, und Dänemark —, in Norwegen von Amerika 176,

regung der Beamten abhalten lassen. von organisatorischen Aenderungen einen Staatsbetrieb des Staats ystems, ie Staatsbetriebe zu erweitern, wenn es nicht über die personellen Verhältnisse frei ̃

in Oesterreich 166, reich 102, in allen übrigen Ländern weniger als 100 4.

. 2 Staats beamten nicht Staatebeamten * eingetragen, Oberberghauptmanns hätte gerichtet werden müssen, worin die Behauptung für unrichtig f Gehaltserhöhunger

Zur Arbeiterbewegung. egen Lobnstreits haben, wie die 87 Weber der Spinnerei und Webere un in München-Gladbach die Kündigung eingereicht. wie die Rh.⸗Westf. Itg. meldet, In einigen

fälischen Werken gar ü Heinrich Boetzeler

Notwendigkeit von

erklärt und auf die sämtlichen Aus⸗

In Osnabrück ist. Lohbndewegung unter den Zim mergesellen eir Betrieben haben die Gesellen die Arbeit schon niedergelegt. der Beendigung des Ausstandes iner Konferenz zwischen den

t der Bergleute im Saarrevier zu erhalten. mien geben, damit Prämiensystem

Die Bedingungen Cambriankoblengruben, wie sie in e Vertretern der Vereinigung der Ko hlengrubenbesitz Wales und des Bergarbeiterverbandes gestellt wurden, sind gesiern, . W. T. B.“ zufolge, ergarbeiterverbandes von (Vgl. Nr. 118 d. B.)

sie die Arbeiter schikanieren, und behauptet, zu Katastrophen führe. estgestellt, daß ein

3 7ror s3aIit vrich ziffer absolut nicht

Die Bergverwaltung Zusammenhang zwischen dem Prä Herr Leinert * 5 2 2 9544 eamtencharakters 83

kor 859 ausbeuteten.

miensystem und

zt weiter, man von dem Exekutip⸗

ausschuß des B Süd Wales Erwägung gezogen worder einstimmigen

starker Widerspruch machte, wurde eine Versammlung von A Kohlengebietes auf nächsten Sonnabend anbe Der Bergarbeiterverband die Annahme der Bedingungen empfohlen. so wird er wahrscheinlich die Zablung stellen, die sich auf 3000 Pfund

e um den Beamten Bezahlung entgegenkommen zu können. Beratung gefordert, daß die Lohne der t Der springende Punkt für eine Er— hne ist aber gar nicht erwähnt worden.

züglich der mittleren Beamter

ßregel, um dem

dem Wunsch nach bessere

erschiedentlich wurde bei der Arbeiter erhöht we böhnng der L Regierung be die Arbeiter anw

Bedingungen bgeordneten des gesamten um eine Ent⸗ von ganz Groß⸗ britannien hat man nicht darauf eingehen, seiner Beiträge an die Ausständigen ein wöchentlich belaufen.

Die Stahlwerke und werden, wie dem W. T. B des Monats wegen schlechten Geschäftsg sftellen. 3500 Arbeiter werden in Mitle

In Par is haben gestern, . iltaxame te rd 24 Stunden in den Ausstan der Benzinsteuern Einspruch zu erheben.

gt hat, möchte ich e z r wenn preußische Arbeiter sehen, daß sie größerem Fleiß und bessetem Erfolg keine besseren Löhne bekommen als die unfleißigen Arbeiter, dann fehlt ihnen der Antrieb zu intensiver

e man die Arbeiter nach ihren Leistunge nach Eihöhum Staatsbetriebe ie der Abg. Leinert bemerkt hat, in chimpft worden auch schwerlich etwas

* Tarisvertrage

Koksbrennöfen in Ebbw Vale aus Cardiff gemeldet wird, gegen Ende anges den Betrieb ein⸗ idenschaft gezogen werden. zufolge, die Chauffeure roschken beschlossen, heute (Dienstag) d zu treten, um gegen die Erhöhung

or sökno zr . Xohne 3

würde man entsprechen vermögen, der Kommission die BV. . X. Aus den Berichten artiges nachweisen lassen. den Abg. Leinert sehen, wie man dort über den Antrag der Budgetkommission anzunehmen.

Die Resolution wird darauf gögen die Stimmen der Volkspartei und der Sozialdemokraten angenommen.

Eine Petition aus Bergarbeiterkreisen wird, entgegen Berichterstatters,

Tarifverträge im Bergbau denkt. Ich bitte, Ziteratur.

utschen Reichs mit Einleitung und Geheimem und Oberbergrat, der Universität Königsberg 475 Seiten. Berlin, Geh. 450 ̃ Bearbeitung der Reichs⸗ iheren Auflagen seines Kommentars In klaren, über⸗ erhält der Leser zu Bild vom derzeitigen en Erscheinungen ältig berücksichtigt sind, zu der berrschenden Ansicht

Verfassung des Kommentar von Dr. Adolf Arndt, o. 5. Professor der Rechte an Vierte, stark vermehrte und verbesserte Auflage. Verlagsbuchhandlung. Arndtschen

dem Antrage des

trachten, und entgegen einem Antrage des Abg. Leinert auf

ö e ̃ ͤ auf Antrag des Abg.

Im busch Genir. der Regierung als Material überwiesen. Es folgt die erste Beratung des Entwurfs eines

Bullenhaltungsgesetzes für die Rheinprovinz.

ß (kons. beantragt Ueberweisung an eine

Ueberweisung Berücksichtigung, Farakteriftischen Züge verfassung, die man in den frü kennen gelernt hat, kehren in der n übersichtlich angeordneten Erläuterungen einzelnen Bestimmung der Reichsverfassung ein der Rechtslehre, Gefetzgebung, Literatur und Praxis sorgf treitfragen jelbstãndig, von Stellung genommen ist und daneben die ver—⸗ igen kurz hervorgehoben, weit ausgedehnte Ansichten dagegen vermieden sind. der umfassenden Heranziehung der zartikel ergangenen Reichs⸗ Normen der Reiche⸗

euen wieder.

Abg. Dr. von X Kommission von 14 Mit

Abg. Heine (nl.) erklärt sich gleichfalls für die Einsetzung einer Kommission. Abg. Müller⸗Prüm (Zentr.): Bei dieser zarten und delikaten z . esonders großen Hauses wird es das beste sein, über das Gesetz selbst in der Kom⸗ mission zu ]

Abg. von Dewitz Kommissions beratung ; . Vorlage wird einer Kommission von 14 Mitglieder überwiesen.

ü

den zahlreichen vielfoch abweichen? schiedenen anderen Lehrmeinur Auseinandersetzungen mit fremden r Buches liegt in zur Ausführung der einzelnen Verfassung gesetze, deren Grundzüge verfassung dargelegt sind. die in der vierten Auflage des Ko u. a. hervorgehoben die Kaiserliche Verordn durch die dem gegenwärtigen Statthalter i herrliche Befugnisse übertragen worden sind, das der Fassung vom 18. Mai 1997, 1909, das Unterstützungswohnsitzgesetz in der Fassung

Frage und Ein Vorzug (frkons.) spricht sich ebenfalls für bei den einschlägigen Von den neuen Gesetzen und Verordnungen, mmentars berücksichtigt sind, seien ung vom 23. November 1907, n Elsaß⸗Lothringen landes⸗ Reichsbeamtengesetz in das Doppelsteuergesetz vom vom 7. Juni 1908,

ee — ——

; . Nächste Sitzung Mittwoch, 11 Uhr. Interpellation der Abgg. Aronsohn u. Gen. wegen weisung des Studenten Dubrowsky von der Universitãt

ge aus dem Hause; kleinere Vorlagen.)

Rechnungssachen: Ar

*

das Reiche vereinsgesetz vom 19. April 1908, die Novellen zum Münz.

und zum Bankgesetz vom 1. Juni 1969. Zweckmäßig ist ;

Kommentar ausführlich erläuterte Tert der a , nr einmal im Zusammenhange und zwar in einem kurzen ersten Abschnin des Buches wiedergegeben. Ferner ist dem Kommentat eine 35 Selk einnehmende Cinleitüng vorauggeschickt, die die (Enistehungege chan des Rorddeutschen Bundes, die Errichtung des Deutschen Neichs . staatsrechtliche Natur desselben und das rechtliche Verhältnis .

Hsteich und Einzelstaaten zueinander, insbesondere die sich an den

Charakter des Deutschen Neichs, an dessen Kompetenz und deejenige

der Einzelstaaten anknüpfenden Streitfragen behandelt. Wer sich

eingehender mit diesen und anderen Fragen des Reicht . rechts beschäftigen will, findet dazu hier und im kJ fassungsurkunde die wichtigste einschlägige Literatur angeführt. Den ee, des Buches bilden ein Abdruck der Novemberverträge zwische dem Norddeutschen Bunde und den süddeutschen Staaten über 5 Annahme der Bundesverfassung und ein sorgfältig zusammengestelltez alphabetisches Sachregister. Wenn auch die Ausführungen dee Ver, fassers in manchen Punkten Widerspruch finden werden, ist do der Kommentar eine sehr anerkennenswerte Leistung, die das Ver. ständnis für das Staatsrecht des Deutschen Reiches wesentlich fördert und erleichtert. Auch dem angehenden Juristen, der ihn neben den systematischen Darstellungen von Laband und Hänel benutzt, wird er reiche Anregung bieten. Das Strafgesetzbuch für das Deu tsche Reich nebst den Einführungsgesetze, herausgegeben und erläutert von Dr. Reinhar . Professor der Rechte in Tübingen, Achte bis zehnte, ne earbeitete Auflage. Lieferung 1. Preis 3,20 . Tübingen, Verla

von J. G. B. Mohr (Paul Siebeck). — Der große Erfolg de

letzten (9 bis 7), vor kaum zwei Jahren abgeschlossenen Auflage seineh Theorie und Praxis in geschickter Weise verbindenden, für das Studium und die Praxis gleich brauchbaren und wertvollen Kommentars zum St. G. B. hat Frank veranlaßt, die Darstellung des geltenden Straf⸗ rechts, obwohl dessen Reform beporsteht, noch in einer neuen Auflage erscheinen zu lassen, sie wissenschaftlich weiter zu vertiefen und nach Verabschiedung der sogenannten kleinen Novelle zum St. ⸗ G.. B. ein auf der Höhe der Zeit stehendes Handbuch für Studium und Prartz auch für die nächsten Jahre bis zum Inkrafttreten des nenen Strafgesetzbuchs zu liefern, an dessen Gestaltung mitzuarbeiten der Verfasser infolge seiner Ernennung zum Mitglied der Vorbereitungẽ⸗ kommission berufen ist. Die vorliegende erste Lieferung umfaßt den allgemeinen Teil und die ersten sechs Abschnitte des speziellen Teils des St. -G. B. Die Erläuterungen, und zwar sowohl die sich an die einzelnen Paragraphen des Gesetzes anschließenden Erörterungen wie die ganzen Abschnitten vorausgeschickten Ausführungen, haben die Form knapper, übersichtlicher systematischer Darstellungen, in denen der Verfasser auch zu allen Streitfragen Stellung nimmt, und sind nach dem neueften Stande der Wissenschaft und der Praxis umgearbeitet. Die Rechtsprechung wird zwar nicht in der Vollständigkeit geboten, wie m Kommentar von Oltshausen, aber die Literatur ist in weitgehendem Maße berangezogen. — Die zweite und die dritte Lieferung des Werkes sollen erscheinen, sobald die sogenannte kleine Novelle zum St. G.-⸗-B. im Kommentar berücksichtigt werden kann.

Jahrbuch des Strafrechts und Strafprozesses, heraus⸗ gegeben von Dr. Soergel und Landgerichtsrat Krause. ö. Jahr⸗ gang: Rechtsprechung 19106. XXXVNI und 450 Seiten. Helwingsche Verlagsbuchhandlung. — Der fünfte Jahrgang gibt den wesentlichen strafrechtlichen und strafprozeßrechtlichen Inhalt der im Jahre 1910 veröffentlichten Entscheidungen des Relchsgerichts, des Reichsmilitär= gerichts, des baverischen Obersten Landesgerichts und der einzelstaatlichen Sberlandesgerichte in prägnantester Form wieder. Sie sind 78 Fach. zeitschriften einschließlich der offiziellen Sammlungen entnommen und erläutern Vorschriften von 223 Gesetzen und Verordnungen des Reicht und, der Cinzelstaaten. Bei der Fülle des Materials an Ent— scheidungen strafrechtlichen Inhalts, das die Praxis der oberen und obersten deutschen Gerichte alljährlich liefert, entspricht ein die Ergebnisse der Rechtsprechung zusammenfassender Führer wie daß vorliegende Jahrbuch, das den Leser in vielen Fällen auch der Not— wendigkeit überbebt, die Quellen nachzuschlagen, cinem vorhandenen Bedürjnis. Wer sich eingehender über die mitgeteilten Entscheidunnn unterrichten will, findet bei jeder derfelben die offiziellen Sammlun⸗ und alle Zeitschriften zitiert, die sie ausführlicher wiedergegeben habe Vorausgeschickt ist diesem Jahrgang eine Uebersicht über sämtliche— mehr als 430 — Gesetz, zu denen in Band 1 bis 5. des Jahrbuch Entscheidungen abgedruckt sind, und ein alphabetisches Sachregistet zum 5. Bande bildet den Schluß. ö

Gutachten der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin über Gebräuche im Handelsverkehr, im Auftrag des Aeltestenkollegiums herausgegeben von Professor Dr. Max Apt, Syndikus der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin. Nene Sammlung, zweiter Band. Karl Heymanns Verlag, Berlin. Geh— b Mn. — Eine der Sauptaufgaben der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin bildet die Feststellung der im Handelsverkehr geltenden Gebrãuche auf gerichtliche Anfragen hin, und es ist dankenswert, daß diese wichtigen Gutachten in systematischen Zusammenstellungen der größeren Oeffentlichkeit unterbreitet werden. Bereits im Jahre 1600 haben die Aeltesten mit einer Sammlung ihrer Gutachten be— gonnen, die 1904 und 1905 Nachträge erhielt. Als Ersaz diefer drei Bände erschien dann im Jahre 1907 unter dem Titel Neue Sammlung eine einheitliche Zusammenfassung aller von den Aeltesten bis zum J. April 1907 erstatteten Gutachten. Hierzu liegt jetzt der zweile Band vor, der die seit dem 1. April 1907 bis zum. l. Juli 19160 abgegebenen Gutachten umfaßt. Dieser zweite stattliche Band behandelt in einem ersten Buch Handelsgebräuche allgemeiner Natur den Handelsstand, die Handelsgesellschaften, die Handelsgeschäfte, dat Bank-, Geld- und Börsenwesen, den Wechsel Scheck, und Konte korrentverkehr sowie den Zivilprozeß, das Schiedsgericht und den Konkurs betreffend. Das zweite Buch enthält Gutachten über spezielle Gebrauche in den einzelnen Handelszweigen in nicht weniger al 7 Abschnitten, von denen diejenigen über Getreide und Dülsen⸗ früchte, Mühlenfabrikate, Holz und Konfektion als besonders intet= essant hervorgehoben sein mögen. In einem Anhang sind Ge⸗ schäftsbedingungen, kodifizierte Dandelsgebräuche und Reglements für den Handel mit Butter, Leder, Metall, Obst⸗ und Gemüsekonsertern sowie Ziegelsteinen mitgeteilt. Außerdem ist am Schlusse noch eine Zusammenstellung der in den Gutachten erläuterten Handelsklauseln und kaufmännischen Redewendungen, die im geschaͤftlichen Leben häufig die Veranlassung zu Meinungsverschiedenbeiten sind, gegeben und ein ausführliches alphabetisches Sachregister beigefügt. Dieser neue Gutachtenband ist in gleichem Maße für die Handelswelt nie für den praktischen Richter von Wichtigkeit, dem die Gutachten im Prozesse eine nicht gelten unentbehrliche Handhabe zur sachgemaßen Entscheidung eines Rechtsstreits bieten. 3

Grundriß des gewerblichen Rechtsschutzes ven ** Philipp Allfeld, Professor der Rechte an der Untdersitãt Irlangen. 220 Seiten. Verlag von G. A. Gloeckner, Leip ig. Geb. 60 6. — Das Buch gibt, um in das Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes einzuführen, eine in knappem Rahmen gehalten systematische Darstellung des Patentrechts, des Geschmacksmuster. unt bes Gebrauchsmusterrechts, des Warenzeichenrechts und der auf den Schuß gegen unlauteren Wettbewerh bezüglichen Rechtssätze. In der Hauptsache kes bränkt sich der Verfasser auf die Wiedergabe dessen, was nach pesiti er Satzung und übereinstimmender Le len, außer Zweifel steht, und gibt nur an einzelnen Stellen feiner subjektiden Meinung Ausdruck, eine Auseinandeisetzung mit entgegenstehen den AÄnsichten ist dem Zwecke des Buches entfprechend vermfeden. Darstellung des geltenden Rechts gebt überall ein geschichtlicher Rich ssick voran! Bl jeder einzelnen Materie ist ferner der internationale Rechteschuß marberückfichtigt. Das Werk ist in erster Linie für Studierende der Handelshochschulen bestimmt, wird aber auch in weiteren Kreisen nicht ohne Nutzen Verwendung finden, inebesondere für den Juristen eine Grundlage zu eingehenderem Studium dieses Rechte zweiges darbieten. o

Deutsches Aerzterecht mit Einschluß der landen gesetzlichen Bestimmungen. Handbuch für Aerzte und Juristen

Handel und Gewerbe.

mt des Innern zusammenge ür Handel und Industrie “.

Schweden.

ante Regelung des

Regierung hat dem P Herstellung und den ichtigsten Bestimmu Ausnahme näher bezeich Saccharin und sacch Schweden verboten.

von Saccharinzusätzen zu Genußmitteln so n Genußmi n den Apot in Tabletten von gew Empfangsbescheinigung verabfo Iwecken und an Fabrik saubnis erhalten haben, und Genußmittel von bef nhändig unterzeich hen gegen die gepl von 20 bis 500 Kron Saccharin betroffen wir soll mit Geldstrafe (Bericht der Kais

und Dr. Alfred Erster Band. Franz Vahlen.

en Werkes beh sten die privatrecht=

i, Sanitätsrat, lt beim Kammergericht. Verlag von ende Band des verdienstvo tlichrechtliche und im jwe Die Verfasser erörtern tlichen Berufs in der Gesetz

einrich Joachi . Rechts anwa

Seiten. Berlin, en im Reich sa

Nachrichten f

, D ; ersten Teil . ; .

es Arztes. . ö ( mit Saccharin. arlament eine Vorlage, betreffend

Verkauf von Saccharin, zugehen

die Einfuhr von smitteln nach Verwendung Nahrungs⸗ und

und saccharin⸗

Approbation Verkehrs

rztlichen Be⸗ Arztes als

f zu beachtenden straf⸗ dem umfang⸗

gebung, die

? Die schwedische die Einfuhr, d e sind folgende

neter Fälle ist en Nahrungẽ⸗ tellung von Saccharin, die bsmäßig hergestellten eilhalten von Saccharin tteln sind gleichfalls untersagt. heken darf Saccharin

isser Süße und lgt werden,

wie das F

tende Teil des - z medizinischen Zwecken

in gewisser Anzahl gegen ferner zu wissenschaftlichen Kommerzkollegium die llung anderer Waren als Apotheken Sac nete Empfangsbe anten Vorschriften so hndet werden. d, ohne sich

Nahrungs⸗

g des Bestellers. len mit Geldstrafen er im Besitze von gend ausweisen zu 5 bis 10 Kronen bestraft werden. andtschaft in Stockholm.)

In dieser Voll⸗ ö darüber genü

erlichen Ges

Absatz von Fahrrädern nach Dänemark.

Dänemark schon seit vielen Jahren Jahren waren die eng— chend, während seit etwa hr und mehr den Markt er⸗ 1905 bis 1908 war die E eile besonders stark. O 00 Fahrräder aus Deutsch⸗

Für die Fahrradhranche ist ein äußerst wichtiges lischen und amerik 1900 sich die deut obert haben.

schen Fabrikate vorherrs schen Erzeugnisse me Besonders in den fuhr deut scher Fahrräder und Jahre gegeben, wo schätzungswei eführt worden sind.

chiedenen Geldkrisen in schiedener Banken eitens eine

A. Seufferts Blätter

ichteräten in München. V

reis vierteljährlich (6 Hefte) 3 . vom 76. Jahrgang wiedergegeben chen Kammergerichts, der Oberlandesgerichte in München amburg sowie Literaturbesprech undbuchbeamten fi Oberamtsrichter Verletzung der aus den p d Kindern sich ergebenden t a. M); „Beitrage zum kittelstein (Hamburg);

erausgegeben Dberlandesger

en Entscheidungen

des bayerisch

Nürnberg, Dresden, chungen die folgenden Gebühren von Meikel (München); ersönlichen Be⸗ flichten von Mietrecht“ von Der historische Grundstücks und die neueste

ein Rückblick auf (München); anische Schreibhilfe“ „Zum Begriffe der es, besonders t Dr. Eugen 74. Bandes Justizrat Bendir verantwort⸗ Reichspreß⸗ rklichem Geheimen Können Ordnungsstrafen r. Biene feld (Erlangen); die Anzeige von der Ab⸗ Schuldner gegenüber in B.) * von Gerichtsassessor Hans zur Trächtigkeits⸗ Verhältnis Skar Schwartz mnisurteilen von Erfüllungsort bei andau (Nürnberg); Hesselbarth (Forch⸗ von Landrichter pruch der Post ender einer Post- itig zurückgenommen, die 1 Adressaten aus⸗ rf ⸗Obercassel). Ga gs über das Wesen der Redakteurs“ hingewiesen, Presse das lebhafteste

ausführlicher

des vreußis Dänemark und besonders Tas

haben gezeigt, daß ein großer s Teils der dänischen Grof worden ist und daß diese Ver Dadurch, daß bei einem Veranlaffung der 5 Großbanken und Umächtigten Konkurse, Liquidationen kamen diejenigen Firmen unsolider Basis bewerk— batten, zu Fall, da ein großer Teil Banken nicht allein gestützt, direkt ins Leben gerufen worden war.

e Fahrradbranche ist als angenommen t noch bestehen, Geschäft so solid

Zusammenbrechen ver

eil dieser Fahrradverkäufe s auf unsolider Basis vorgenommer als überforeiert bezeichnet w großen Teile der unter Mitwirkung e und Sanierungen in der Fahrradbranche, die spe enverkäufe betätigt betreffenden

Siuttgart und H Lufsätze: Die Grundbucheintraqungen⸗/

Schadensersatzpflicht bei ngen zwischen Eltern un Karl Strupp (Frankfur chtsrat Dr. Mittel buchmäßige Begriff des Reichsgerichts Das Münchener Jugendgeri Staatsanwalt

nterschrift und mech Voß SStralsund);

369 des Versicherungevertragsgesetz von Rechtsanwal vilrechtliche Inhalt des von Rechtsanwalt, trafrechtlichen Haftung des ter besonderer Berücksichtigun 74 55 20 und 21

Haftung des Gr

Banken auf mes Staatsbevo s Werk gesetzt wurden,

Oberlandesgeri und der grund Rechtsprechung München);

stelligten M dieser Firmen sondern zum Tei Die dänisch Stadium getreten, Grossistenfirmen, die jetz lebensfäbig sind Basis betreiben, sichtlich nicht mehr zu der Branche egenüber den Banken, mit d aben fast ohne Ausnahme

branche gemacht 1909 10 außerst zurückhaltend dieser Branche gegenüber auf hat zur Folge gehabt, Grossistenfirmen bei und hierin liegt in

Fahrradfabrikanten ni trãge haber sind und no

nun insofern werden kann, daß diejenigen mit wenigen Ausnahmen so und auf so gesunder erluste für den Lieferanten voraus⸗ alle bestebenden Firmen der Verantwortung Die Banken en mit der Fahrrad—⸗ eit den Krisenjahren eschränken ik Entgegenkommen das allergeringste Maß. Dieser Umstand ch existierenden Fahrrad—⸗ 9g disponiert wird, shalb die deutschen großen Auf⸗

Stellvertretende Namenku von Amtsgerichte rat a. D

Veräußerung! in 8 bel der bäuerlichen Gutsahtretu osef (Freiburg i. B.); Reichsgerichtsentscheidungen Breslau); Das W lichen Redakteurs un n 7. Mai 18 ssor Dr. Karl Binding (e on Rechtspraktikanten Dr. ärung des Gläubigers, daß er urücknehme, 409 B. G. Gerichtliche chtsanwalt Dr. Stö atz 2 B. G.: B.“ 3. Vollstreckbarkeit von Versäu

Rechtsanwalt L g“ von TF. grs St. . B. „Ist ein Rückforderun wenn der Abs

daß bei diesen erwarten sind; denn bei ihren Dispositionen enen sie arbeiten, bewußt. schlechte Erfahrung und verhalten si

berjahren?“ v tritt die Erkl tretung der Forderung z Wirksamkeit? (zu S8

daß seitens der noch Einkäufen äußerst vorsichti erster Linie der Grund, we cht die von frühe und weshalb Auch die Tats

r her gewohnten die Exportziffern gefallen ache, daß die hren Bedarf im eigenen vird sich hierbei

bleiben, daß die englischen Fahrrad— Abnehmer in er Gelegenbeit die mark schicken, die im Kundschaft besuchen. daß die englischen sodaß diese

Entscheidungen lzle (Kempten); von Dr. jur. O

notieren können ch weiter fallen w Schweden und die Norweger me Wande decken, anstatt wie bisher nd machen.

Nicht unerwähnt mag die früher

des 8 831 zu §5 833 S Berlin); Vorläufige Rechtspraktikanten Entrichtung des Mietzinses“ von Erbscheinserteilung und ⸗au Zur Anwen Ir. Voß (Damburg); über dem Empfänger begründet, mweisung den Postan Post aber versehentli gejahlt bat?“ von sonders sei auf die strafrechtlichen Haftung des die in den Kreisen der Wissen Interesse finden werden.

hr und mehr i über Kopenhagen,

Besuch ihrer und bei dies Vertreter nach Däne Platzagenten die ung damit,

fabrikanten, England entgegennahmen notierten, in neuerer Zeit Vereine mit einem dänischen veränderte Taktik in Verbind se ganz erheblich ermäßig ĩ chen Offerten gleichsteh ten für englische Artikel Resultate gezeitigt, wenn die das Haupt⸗

dung des 5

weifungẽauftrag rechtze sßdem den Betrag an der ichter (Düũsseldo Ausführungen Bindin verantwortlichen schaft wie der

n ihre Prei den allerbilligsten deuts besonderen Vorliebe v und für Enland nicht unw auch im allgemeinen kontingent der Modelle zeigt.

Immerhin wäre e neben ihren tsprechenden Typ nbieten würden; ockenlager überdrüssig zu werden. breits im Juli August müssen bemusterte Offerten

Fabrikante

ieler dänischen Grossi esentliche günstige dänische Landbevölkerung,

venn deutsche Fahrradfabrikanten Modellen, auch einen mehr den für Herren und für Damen denn die Kundschaft fängt

Kurze Anzeigen 6s angebracht, deren Besprechung Redaktion, W

in Zukunft, englischen Modellen en den dänischen Grossissen ar an, der schweren Doppelglock

Da die dänischen Grosssten nächstkommende Saison ar bereits vor dieser Zeit ein

vorbehalten bleibt. ilbelmstraße s2, keinem Falle statt.

vom 14. Februar 1911 nebst den des Bundesrats. r. Heinz Hen Reichsgesetz,

Mai 1894. Wie hat der

neu erschienener Schriften, de Ginsendungen sind nur an die.

Rücksendung findet in

Das Zuwachssteuergesetz Ausfühbrungsbestimmungen von Richard Becher und 360 d. — Kommentar zum Abzablungsgeschäfte, Gebdn. 3 S6. — Von E. Christiani. amerstr. 121k. H. W. Müller. Turnen (Atmung und ern und 2 Uebung B. G. Teubner. zon A. Eramer.

if Reisen gehen,

neberg. Gebdn. gereicht werden.

betreffend die Schiedsmann se in Serbien.

4. Aufl. Gebdn. 150 1. War enein fuhr.

23. Februar d. 57 Erlasses Z. Nr. 63

Amt zu fübren? Berlin W. 35, Potsd ehnminuten⸗ Mit 80 Textbild Kart. 140 1. Pubertät und Schule. Leipzig, B. G. Teubner. Naturgemäße 8 fektions krankheiten a Dr. F. Schürer von Waldheim. gasse 7, Spielhagen u. Schurich. Gesundheits Wegweis V. A Jan ssen. l Schutzpockenimp fung u amtlicher Quellen bearbeitet von 156. Berlin 8sW. 48, Wilhelm ; Verfassungswandlungen Von Dr. Richard Zehntbauer. Universitätsbuchhandlung. Monarchisches P Eine politische Studie

Mehr Aus fuhrpolitik! ungen von Dr. Trescher.

Weltwirtschaftli valtungspolitik. Lonsulatgweseng von Jena. Gustav Fischer.

Die Preußisch⸗Hessisch Professor Dr. jur. u. phil ationaloõkonomischer Heft 8 und 9. 3 60. Gießen, Emil R 9 Was man vom ruslisch patrouillendienst im Felde inbezug — Von Immanuel. er fran zösischen Fremdenle

szeugnisse serbische Finanzminister . Nr. 4548, in Ergänzun 22. Januar d. J. folgendes

1) Bei Postpaketen, unterschiedliche Zölle i Rücksicht auf die Pe nachweise die aus ländi zel des Aufga beglettadressen (Fra 7) Die Zollämter haben von oll zum Handel v Abfatz, aufgezäh eugnis über den Ursprun fen und Orten der gegeben sind.

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2. Aufl. O60 .

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er für den Soldaten. Charlottenstr. 43. Sehl nd Impfgesetz. Professor Dr.

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Ministerverantwortlich⸗ von P. G. Hoffmann.

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ertrage mit ? lten Kolonialwaren und an der Waren zu verlangen, ertragsstaaten zur Beförderung auf⸗

u. Ludwig. Benutzung artin Kirchner.

Düsseldorf,

Handelt verhältnisse in Basel 1910.

Handelskammer in Ba n über das Jahr 1910 ist vor kurzem ver⸗ zerfällt in zwei Teile, einen allge⸗ it der Handelsk tslage, die Handel Mobiliarversicherung, llen Teil, der und Industrien Basels hrend der nächsten chten für Handel straße 74 III, im Einsichtnahme aus. deutschen Inter⸗ t werden.

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Der Jahresbericht der Handels und Indusf öffentlicht worden

1910 (S. 3— 34 kehrswesen, die zuwachs teuer usw. über die w Das Berichts heft Wochen im Buxeau

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Der Bericht über die Tätigke , der die Geschäf Sozialpolitik, die behandelt, un

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Bernhard Harms.

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Katalogsammlung des Kaiserlichen Konsulats in Fohannesburg.

Der Handels sachperständige für Südafrika (zugeteilt dem FKaiser⸗ lichen Konsulat in Johannesburg) macht bekannt, daß bei dem Rafserlichen Konsulat in Johanneshung die Einrichtung einer Katalog sammlung besteht. Sie hat sich gut bewährt und wird in ausgedehntem Maße von Interessenten in Anspruch genommen. Deutsche Exporteure werden eingeladen, der Sammlung ihre Kataloge einzusenden und dazu beizutragen, daß die Sammlung stets auf dem Laufenden erhalten wird. Zu diesem Zwecke ist stetige Nachkieferung der neuesten Auflagen der Drucksachen geboten. Der zur Verfügung stehende Raum ist aber beschränkt, und das eingesandte Material sollte daber aus praktisch verwendbaren Preis⸗ listen bestehen und nicht aus Fabrikansichten und anderem. Reklame⸗ material. Es wird gebeten, nur einen Katalog bezw. einen Saß Drucksachen zu senden. — Nur BDrucksachen in englischer Sprache

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bieten gute Aussicht darauf, zur Anknüpfung von Geschäften zu

führen. Deutsche Drucksachen haben wenig Wert und solche in anderen Sprachen, wie Französisch, Spanisch usw, sind vollständig wertlos, da diese Sprachen dort fast von niemand verstanden werden. Drucksachen in solchen Sprachen können deshalb auch nicht in die Sammlung aufgenommen werden. Warenproben konnen wegen Platzmangels nicht ausgelegt werden. Mit der Verteilung von Druͤcksachen⸗ Warenproben usw. können sich die Fonfularbehörden nicht bekassen; überhaupt ist jede irgendwie geartete Propaganda für einzelne Firmen seitens der konsularischen Behörden ausgeschlossen; die alleinige Ausnahme Hiervon besteht in der Vorlage

von vorhandenen Drucksachen usw. an Interessenten, die sich auf dem Konsulat einfinden.

Der Arbeitsmarkt in Deutschland im Monat April 1911.

Die Besserung der Lage des Arbeitsmarkts, die im März bereits gemeldet wurde, hat im April, wie das Reichsarbeitsblatt“ be⸗ richtet, weiter angehalten. Besonders im Baugewerbe, das im Vormonat noch ziemlich still lag, hat infolge der günstigen Witterung der Beschäftigungsgrad in den meisten Teilen Deutschlands wesentlich zugenommen. Auch auf dem Ruhrkohlenmarkte machte sich eine Besserung geltend. Gut war der Geschäftsgang der elektrischen und der chemischen Industrie. Befriedigend war der Geschäfts⸗ gang im mitteldeutschen Braunkohlenbergbau, in der Roheisenerzeugung und in den Stahlwerken. Auch die Maschinenindustrie batte zumeist zufriedenstellend zu tun, nur wird vielfach über gedrückte Preise geklagt. In der Kali⸗ indust rte war der Geschäftsgang normal, doch zeigte sich eine Ver⸗ schlechterung gegenüber dem Vormonat. Ueber unbefriedigenden Absatz klagken die ober- und niederschlesischen Steinkohlen⸗ werke. Recht ungünstig lauten auch die Berichte aus der Textil⸗ indu ft rie; als besonders schlecht wird die Lage der Baumwoll- spinnereien und der Tuchindustrie bezeichnet. Unbefriedigend beschäftigt war auch die Fenster⸗ und Spiegelglas industrise fowie die Möbelfabrikatzion.

Nach den Berichten der Krankenkassen hat der Beschäftigungs. grad im April stark zugenommen. Es ergab sich am 1. Mai 1911 gegenüber dem 1. April eine Zunahme der versicherungspflichtigen Mitglieder abzüglich der erwerbsunfähig krank Gemeldeten von insgesamt 120 621 (102494 männlichen und 18127 weiblichen Mitgliedern). Gegenüber dem 1. Januar ist der Beschäftigungsgrad der mannlichen Personen von 100 auf 107, der der weiblichen von 100 auf 103 gestiegen.

Üeber die Arbeitslosigkeit im April berichteten 21 Fach⸗ verbände mit 1233 7365 Mitgliedern; von diesen waren am Ende des Monats 1,8 v. H. arbeitslos; Ende April 1910 betrug die Arbeits⸗ sofenziffer bei den gleichen Verbänden 19 v. H., Ende März d. J. 2,1 v. H. Es ist also gegen beide Vergleichstage eine Besserung festzustellen.

Auch die A rbeitsnachweiszifsern lassen auf eine Besserung gegenüber dem Vormonat und dem Vorjahre schließen. Bei der Ge⸗ samtzahl der berichtenden Arbeits nachweise, für die vergleichbare Zahlen vorliegen, kamen im April 1911 auf je 100 offene Stellen bei den männlichen Personen 143. bei den welblichen Personen 79 Arbeits⸗ gefuche gegen 157 bejw. 76 im März 1911 und 166 bezw. 86 im April 1910.

Auf dem Berliner Arbeitsmarkt flaute die allgemeine Lage nach Beendigung der Vierteljahrs⸗ und Saisonarbeiten wie alljährlich etwas ab; im Vergleich mit dem Voriahr ist jedoch eine Besserung für männliche Arbeitskräfte zu verzeichnen. In Schleswig-Holstein, Lübeck und Hamburg war die Erwerbsmöglichkeit für ungelernte und gelernte Arbeiter günstig. Auch im Rheinland und in Westfalen wird die Lage des Arbeitsmarkts im allgemeinen als nicht unaünstig be⸗ zeichnet. Nach Berichten aus Hefsen, Hessen⸗Nassau und Waldeck waren die Arbeitsverhältnisse durchaus günstig. Die Auf⸗ wärtsbewegung des Beschäftigungsgrades hat in Bavern und Württemberg angehalten, in Baden ist ein gewisser Stillstand eingetreten.

Die Einnahmen aus dem Güterverkehr deutscher Eisen⸗ bahnen betrugen im April 143 688 375 d, das sind 3 011 506 A mehr als im gleichen Monat des Vorjahrs. Dies bedeutet eine Mehreinnahme von 21 4 oder 97 v. H. auf 1 km. Dabei ist zu berückfichtigen, daß Ostern in diesem Jahre in den Berichtsmonat, im vorigen Jahre in den März fiel.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 22. Mai 1911: Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anjahl der Wagen Gestellt ** 26 266 8 57 5 Nicht gestellt. 55 —.

Nach den Ergebnissen der Saljgewinnung des Halleschen Oberbergamtsbezirks im J. Quartal 1911 foͤrderten; zwei Werke Vorj. ebenso) 109 2366 ( 14533 t) Steinsalz. Die mittlere Beleg⸗ schaft betrug 499 (— 2), darunter eigentliche Berg⸗ bezw. Salinen⸗ arbeiter 77 (Vorj. ebenso). Der Absatz einschließlich der Deputate betrug 90 550 t (4 11 273 t). Zur Bereitung anderer Produkte ein⸗ schließlich ECinmaß wurden verwendet 21 805 4. (* 4389 t). Der Bestand am Quartalsende betrug 83 3104 (— 6453 t). Ferner förderten 4 (4.7 Kalisalzwerke 44 625 t (4 79 827 t). Die mittlere Belegschaft betrug Nil (4 1877), darunter eigentliche Berg⸗ und Salinenarbeiter 5907 (4 1107). Der Absatz einschließlich der Dexutate betrug 74 601 t (— 32 363 t). Zur Bereitung anderer Produkte ein⸗ schließlich Einmaß wurden verwendet 7707 t (4 88 682 1). Bestand am Vierkteljahrsschluß 26 047 4 (4 12 928 4) Ferner förderten 6 Werke 5 im Vorj) 25 254 4 (4 1329 t) Speisesalz. Die mittlere Beleg⸗ chaft betrug 636 (— 4), darunter eigentliche Berg., bezw. Salinen⸗ arbeiter 29 (4 I). Der Absatz einschließlich Deputate betru 24 967 t ( 1359 t. Zur Bereitung anderer Produkte einschließli Finmaß wurden verwendet 1278 t. — 428 9. Der Bestand am Vierteljahrsschluß betrug 11568 (4 1837 t. Ferner förderten sie 286 t (— 450 4) Vieh⸗ und Gewerbesalz. Der Absatz einschließlich Deputate betrug 1496 (- 1216). Der Bestand am Vierteljahrsschluß betrug 151 64 (— 211 c).

— Die Rheinische Kreditbank hat laut Meldung des . W. T. B.“ aus Mannheim mit der Pfälztschen Bank in Lud⸗ wigshafen eine Inter effengemein schaft begründet, die auf die

Dauer von 30 Jahren festgelegt ift und ihren äußeren Aus=—

Berlin W. 57.

Kurfürftenstr. 18. Tiebelsche Buchhandlung.

druck in der aus diesem Anlaß vereinbarten Personalunion findet.