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bedürftigen Studierenden des Baufaches jüdischen Glaubens verliehen werden. ; . Bewerber werden aufgefordert, ibre Gesuche bis zum 15. Juli d. J. an das Kuratorium genannter Stiftung, zu Händen des unterzeichneten Professors Dr. Kalischer in Berlin W. 15, Konstanzer Straße 2, einzureichen und ihnen beizufügen: I) einen kurzen Lebenslauf, . 3 eine Urkunde, daß Bewerber jüdischen Glaubens ist 3) ein amtliches Bedürftigkeitsattest mit spezieller Angabe der Vermögensverhältnisse des Bewerbers, ö ein n, von der Technischen Hochschule,

5 ein Zeugnis über Fleiß und Fortschritte während des Studiums. Berlin, den 25. Mai 1911.

Das Kuratorium der Julius⸗Adelheid⸗Stiftung. Professor Dr. Kalischer. Martin Meyer.

Aichtamtliches. Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Mai.

In der am 24. Mai unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück ab⸗ gehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gewährung einer außer⸗ ordentlichen Entschädigung an die Mitglieder des Reichstags, die Zustimmung erteilt.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr eine Sitzung.

Am Sonnabend, den 3. Juni d. J, Nachmittags, bleiben die Bureaus und Kassen der Reichshauptbank geschlossen.

Sachsen.

Seine Majestät der König hat gestern sein 46. Lebens⸗ jahr vollendet. Anläßlich des Geburtstages des Monarchen fand Mittags auf dem Alaunplatz in Dresden eine Königsparade statt. Nach der Gratulationgcour im Residenzschloß traf, W. T. B.“ ufolge, Seine Majestät der König um 1 Uhr auf dem Parade⸗ a. ein, wo er von den Truppen mit einem dreimaligen Hurra begrüßt wurde. Nach der Parade nahm der Köni militärische Meldungen entgegen und begab sich hierauf na der Villa Wachwitz, wo um 3 Uhr Familientafel stattfand, an der außer den Mitgliedern des Königlichen Hauses Seine Hoheit der Herzog von Sachsen⸗Altenburg teilnahm.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Durch ein Kaiserliches Handschreiben. wird, wie „W. T. B.“ meldet, eine Kommission von 20 Mitgliedern zur rden der Verwaltungsreform eingesetzt. Die Kommission

oll an der Reform der inneren sowie der Unterrichts und Finanzverwaltung beratend mitwirken.

Ihm unggrischen Abgeordnetenhause widmete vorgestern, obiger Quelle zufolge, der Präsident des Hauses dem verstorbenen früheren Ministerpräsidenten Baron Banff einen warmen Nachruf. Die Führer der Opposition Graf Apponyi und Justh hoben die Verdienste und die großen Charaktereigenschaften des Toten hervor. Justh pries den Verstorbenen als Vorkämpfer des Liberalismus und der Demokratie. Die Sitzung wurde hierauf zum Zeichen der Trauer geschlossen.

Großbritannien und Irland.

Im Oberhause wurde vorgestern die Beratung der Vetobill fortgesetzt. ⸗

Im Laufe der Bebatte empfahl, W. T. B.“ zufolge, der Erz⸗ bischof von Canterburv in dringender Weise, einen Kompromiß zu schließen. Der Lordkanzler erklärte, die Regierung werde in dem gegenwärtigen Stadium der konstitutionellen Krisis die Vetobill nicht aufgeben. Er deutete jedoch an, daß es möglicherweise zu einem Abkommen über das Problem der Reform des Oberhauses kommen werde, aber ein solches Abkommen werde nur dann möglich sein, wenn die Notwendigkeit einer wirklichen Gleichbeit zwischen beiden Parteien im Oberhause anerkannt werde. Wenn eine wirkliche Gleichheit gegeben sei, so könnten vielleicht nachher neue Beziehungen zwischen den beiden Häusern des Parlaments geschaffen werden.

— Der Staatssekretär des Innern Churchill hat im Unterhause einen Gesetzentwurf zum S chutze des Publikums gegen Gefährdung durch Flugzeuge eingebracht.

Frankreich.

Das Kolonialministerium hat die Nachricht von einem Gefecht an den Grenzen des Oberen Senegal erhalten. Wie „W. T. B.“ meldet, ist ein Detachement von Eingeborenen, das am 12. d. M. von Kifa in östlicher Richtung entsendet worden war, von Räuberbanden bei Zirafiet 75 km südöstlich von Kifa überfallen worden. Die Verluste auf französischer Seite betrugen an Toten 1 Leutnant, 9 senegalesische Schützen, an Verwundeten 1 Sergeant und 5 Schützen. Der Angriff wird als vereinzelter Zwischenfall angesehen.

Rußland.

Das Ministerium des Innern hat ein Rundschreiben an die Gouverneure erlassen über genaue Befolgung der Kaiser— lichen Erlasse aus den Jahren 1905 und 1906 über die Gewissensfreiheit. Wie „W. T. B.“ meldet, soll der Uebergang vom orthodoren Bekenntnis zu anderen Be—⸗ kenntnissen von den Ortsbehörden nicht gehindert werden; die Förmlichkeiten beim Glaubenswechsel sollen inner⸗ halb eines Monats erledig werden. Orthodoxe dürfen religiöse Versammlungen Andersgläubiger besuchen, doch bleibt die Katechisation orthodoxer Kinder durch Prediger anderer Konfessionen strafbar. Insbesondere wird erklärt, daß die Bestimmungen über die Taufe von Juden, die nur mit Genehmigung des Ministers des Innern vorgenommen werden darf, unverãndert bleiben.

— Auf der Tagesordnung der Reichsduma stand vor⸗ gestern ein von vierzig Abgeordneten eingebrachter Antrag,

treffend einige Abänderungen der Bu dgetvorschriften aus dem Jahre 1905 und Verlegung des Anfanges des Budgetjahres vom 1. Januar auf den 1. April, damit die gesetzgebenden Körperschaften genügend Zeit für die sorg⸗ fältige Beratung des Budgets hätten, die bisher in drei Mo⸗

naten zu erledigen ö 64 sei. Der Dringlichkeitsantrag wurde mit 110 an 42 Stimmen angenommen.

Wie W. T. B. berichtet, erklärte der Finanzminister Kokowtzow, die Regierung lehne eine urchficht der Budgetvorschriften nicht ab und sei . damit einverstanden, den Anfang des Budgetjahres auf den 1. April zu verlegen, jedoch enthalte die 3 Bestimmungen, . die die Regierung Einspruch erheben müsse. Da der

ringlichkeitsantrag angenommen sei, sehe die Regierung von Wider⸗ legungen im allgemeinen ab und werde erst bei der Verband⸗ lung über die einzelnen Paragraphen ihren Standpunkt darlegen. Die Redner der Opposition wiesen darauf hin, 393 der n, die gegenwärtige Lage wenig ändere, da viele Kredite danach doch nicht in den Bereich der Budgetrechte der Duma fallen würden. Bie Mitglieder der Rechten erklärten hingegen die Vorlage für einen Angriff auf die Grundlagen der ,,, Der Finanzminister Kokowtzow erhob Einspruch gegen die Ab⸗ schaff ing des Paragraphen der Budgetvorschriften, der dem Minister⸗ rat in Notfällen, wenn es unmöglich ist, die legie lative Bestätigung abzuwarten, das Recht zuspricht, Kredite auf eigenen Beschluß an⸗ zuweisen. x

Darauf beschloß die Duma gegen die Stimmen der Rechten mit allen übrigen Stimmen entgegen der Ansicht des Ministers die Abschaffung des betreffenden Paragraphen.

— Der Führer der Progressisten und Präsident der Inter⸗ parlamentaris en Gruppe hat vorgestern in der Reichsduma im Namen von 118 Mitgliedern des Hauses eine Erklärung abgegeben, worin auf das Anwachsen der Rüstungen der

ige hingewiesen und an den Vorschlag des Kaisers vom

August 1898, den Rüstungen Einhalt zu tun, erinnert wird. Sowohl die erste wie die zweite Haager Konferenz hätten nicht zur Lösung der Frage geführt, doch hätten die Vertreter der gesetzgebenden Versammlungen der fortschrittlichen Staaten Europas den Gedanken der Abrüstung nicht fallen lassen.

„Die Mitglieder der Duma,“ heißt es in der Erklärung weiter, sind überzeugt, daß die dem Abrüstungsgedanken günstige Stimmung der gesetzßgebenden Kammern den Regierungen die Lösung dieser rufe, dringenden Aufgabe erleichtern wird. Veshalb vereinigen sie ihre Stimme mit der Stimme anderer Parlamente und sprechen den Wunsch aus, die Regierung möge im Einverständnis mit anderen Mächten Maßregeln ergreifen, damit dem Programm der dritten Haager Konferenz die Frage einer gleichzeitigen Einschränkung der Rüstungen eingefügt werde.“

— Die Tagung des finnischen Landtags ist vor⸗ gestern geschlossen worden, nachdem das Haus das Budget mit Ausnahme der für Heereszwecke erforderlichen Kredite an⸗ genommen hatte.

Belgien.

In der Deputiertenkammer hat vorgestern die Be⸗ ratung über die Zulassung des Initiativantrags der Katholiken, der den Schulgesetzentwurf der Regierung wieder anfnimmt, be⸗ gonnen. Nach der Begründung durch den Antragsteller Limburg⸗Stirum erklärten, W. T. B.“ zufolge, je ein Ver⸗ treter der Liberalen und der Sozialisten, daß der Entwurf gegen die Verfassung verstoße. Die Debatte, zu der noch etwa 30 Redner gemeldet sind, wurde vertagt.

Türkei.

Der Sultan hat vorgestern den deutschen Botschafter Freiherrn Marschall von Bieberstein, der am 31. d. M. seinen Urlaub antritt, in Abschiedsaudienz empfangen.

— Der russische Botschafter in Konstantinopel hat sich vorgestern zu dem Minister des Aeußern begeben, um den von der St. Petersburger Telegraphenagentur angekündigten Schritt zu unternehmen. Wie das Wiener K. K. Telegraphenkorre⸗ spondenzbureau meldet, bewahrt man in Regierungskreisen über den genauen Inhalt der Unterredung Stillschweigen, doch betont ein nach der Ünterredung erlassenes Communiqué des Ministe⸗ riums des Aeußern, daß der freundschaftliche Geist und Sinn, ja selbst der Wortlaut der Unterredung keinesfalls mit der Meldung der St. Petersburger Telegraphenagentur überein⸗ stimmten.

— Der bulgarische Gesandte hat, „W. T. B.“ zufolge, entgegen einer früheren Meldung des genannten Buregus bis setzt keine Note wegen der Erschießung des Hauptmanns Gorgieff überreicht.

— Der Kriegsminister hat an die Militärbehörden eine Zirkulardepesche gerichtet, in der er den Offizieren die Teilnahme an der Politik verbietet. Der Kriegs⸗ minister erkennt laut Meldung des „W. T. B.“ an, daß die Offiziere, die bei dem Werke der türkischen Revolution große Dienste geleistet hatten, sich noch mit Politik befassen mußten, bis der Zweck der Revolution gesichert war. Nunmehr aber erfordere das Interesse an der Fortentwicklung der Armee, daß die Offiziere sich ausschließlich ihren militärischen Pflichten widmeten, und er werde Zuwiderhandelnde streng bestrafen.

— In der Deputierten kammer erklärte gestern im Verlaufe der Budgetdebatte der Großwesir Hakki Pascha, daß die Lage der Finanzen gut sei und das Defizit mit der neuen Anleihe in Höhe von 5i Millionen Pfund gedeckt werden könne. Da die Votierung des Budgets bis zum Sonn⸗ abend unmöglich ist, gilt, obiger Quelle zufolge, eine Ver⸗ längerung der Session bis zum P. Juni als sicher. In diesem Falle reist der Sultan am 6. Juni nach Albanien ab.

Da die Regierung dem Verlangen der Kammer nach Vor⸗ lage eines Gesetzentwurfs über die Regelung der Taba k⸗ steuerfrage bisher nicht nachgekommen ist, haben einige Ab⸗ geordnete eine Initiativporlage eingebracht, die die Bandorole⸗ steuer vom 14. März 1913 ab einführen will, was die Kün⸗ digung des Vertrags mit der Tabakregie bedeuten würde,

Nach Meldungen des, W. T. B.“ haben die von Muheddin Bey geführten Truppen vorgestern den Berg Schechtappe besetzt haltende Auf stãndische angegriffen und sie nach siebenstündigem Kampfe vertrieben, wobei die Aufständischen 20 Mann, die Truppen vier Mann und einige Verwundete verloren.

Da die aus Mali Hotit verdrängten Rebellen mit Ver⸗ stärkungen zurücklehrten, wurden auch die türkischen Truppen durch zwei Bataillone verstärkt. Nach heftigem Kampfe zogen sich die Rebellen mit einem Verlust von etwa zwanzig Toten zurück. Das Kriegsministerium hat die telephonische Verbindung aller Posten an der türkisch⸗montenegrinischen Grenze angeordnet.

Amerika.

Wie das „Reutersche Bureau“ aus Mexiko meldet, ist es vorgestern in der Siadt zu Unruhen gekommen infolge der Weigerung des Präsidenten Diaz und des Vizepräsidenten Corral, vor . abzudanken. Truppen und Polizei er⸗ offneten das Feuer auf die Menge und töteten und verwundeten plele. Aus Tehuantepec, Guadalajara und Zacatecas werden gleichfalls Unruhen gemeldet.

Gestern nachmittag ist der Präsident Diaz W. ö. zufolge, zurückgetreten und die provisorische Präsidentschn auf den Minister des Aeußern de . .

Asien.

Wie die „Associated Preß“ aus Tokio meldet, wird in n, Kreisen erklärt, Japan 3 bereit, Unterhandlungen über einen allgemeinen Schiedsgerichtsvertrag mit Amerika anzuknüpfen und Vorschläge für einen solchen Vertrag zu unterbreiten, falls es dazu eingeladen würde. Die Regie rung interessiere sich lebhaft für den Vertragsentwurf.

Afrika.

Wie die „Agence Havas“ aus Casablanca vom 24. d. M. meldet, ist der General Ditte, der sich mit einer Eskadron Chasseurs d Afrique auf dem Marsche nach Rabat befand, bei Dar el Araussi von einer beträchtlichen Anzahl Marokkaner angegriffen worden. Er hatte fünf Tote, unter ihnen ein Leutnant, und vier Verwundete.

Aus Tanger wird berichtet, daß bei Sidi Rogani zwischen dem Kaid der Beni Malek und dem Scherifen der Djebbala, der sich kürzlich zum Sultan ausrief, ein Kampf stattgefunden habe, der mit der Niederlage und der Flucht der Djebbala endete.

— Der Zwischenfall, der die Besetzung des außerhalb der spanischen Zone gelegenen Ued Negro durch die Spanier veranlaßt hat, beschraͤnkt sich, obiger Quelle . auf einen Streit zwischen sechs spanischen Fischern und einem Ein⸗ geborenen. Man versichert, daß die Besetzung, die die Spanier mit diesem unbedeutenden Zwischenfall begründen, eine vorüber⸗ gehende sein würde.

Nach Mitteilungen von Reisenden, die aus Ceuta in Gibraltar eingetroffen sind, haben die spanischen Truppen weitere Punkte der Défilss von Aixa, sieben Kilometer westlich vom Negronberge, besetzt.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Zweiten und Dritten Beilage.

— Der Reichstag erklärte in seiner heutigen (184. Sitzung, welcher der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg, der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück, der Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth, der Staatssekretar des Reichsjustizamts Dr. Lis co und der Staats— sekretär in Elsaß-Lothringen Freiherr Zorn von Bulach bei— wohnten, zunächst eine Anzahl von Petitionen, die die Petitions⸗ kommission zur Erörterung im Plenum für ungeeignet erachtet hat, für erledigt und trat sodann in die erste Beratung des Gesetz— entwurfs, betreffend die Gewährung einer außerordent— lichen Entschädigung an die Mitglieder des Reichs— tags ein. Nach dieser Vorlage sollen die Reichstagsmitglieder für Oktober und November 1911, wenn der Reichstag in 5 Zeit versammelt ist, eine Entschädigung von 700 6 er—

alten.

Abg. Bebel (Soz.): In der , einige Bemerkungen gemacht, die unangenehm berühren müssen. Die Regierung hätte sich die ganze Begründung schenken können. Diese Bemerkungen sind außerordentlich kleinlich. Es wäre viel richtiger, den Reichstag recht= zeitig einzuberufen. So wie jetzt gearbeitet wird, kann es nicht weiter⸗ geben. Wir wollen dech soziale Fürsorge treiben, aber an einen soziala Schutz des Reichstages denkt man nicht. Die Vorlage beweist nun, daß das jetzige Diaäͤtengesetz unhaltbar ist und einer Revision bedarz. Hoffentlich wird der nächste Reickstag hierin Wandel schaffen. Wenn der n, zu elner ungewöhnlichen Arbeit außerhalb der sonst üblichen Zeit zusammenberufen wird, so muß er selbstverstänglich da= für entschädigt werden. Aber gegen die ganze Art, wie die Vorlage begründet worden ist, müssen wir Verwahrung nr, .

Abg. Bassermann (nl): Wenn das Dlätengesetz einer Revision bedarf, fo fann sie jedenfalls der jetzige Reichstag nicht machen. Ob die jetzige Regelung der Diäten notwendig war, und ob sie das An fehen des Reichstags erhöht, darüber haben allerdings auch meine Freunde Zweifel. . ö.

Abg. Dr. Müller-⸗Meiningen (fortschr. Volkep.): Daß diese unwürdige Vorlage, wenigstens in ihren Motiven unwürdige Vorlage, urs vorgelegt worden ist, daran ist allein das unwürdige Diãtengeseß schuld. Auch wir sind der Meinung, daß dies geändert werden muß. Wit unserer Arbeitskraft wird jetzt geradezu Raubbau gotrieben.

Damit schloß die erste Beratung. ;

In zweiter Beratung wurde der Gesetzentwurf unverändert angenommen. ; .

Es folgte die erste Beratung der Novelle zum Zünd warensteuergesetz. .

Abg. Enders (fortschr. Volksp. ). Der Vorschlag der Regiernrs bedeutet' lediglich eine Eihöbung der Steuer auf Zündwaren um 29 und eine Licbesgabe fär die bestebenden kontingentierten Fabriken. Einen Rotfland der Zündwarenfabrikation erkennen auch wir an, glauben aber, daß eine Abhilfe nur möglich ist durch eine Aufbebung des ganzen Gesetzes. — t ;

Abg. Brey (Soz): Die unheilvollen Wirkungen des Zündwaren⸗ steuergesetzes haben sich sehr bald gezeigt. Die Arbeite losigkeit in diele Induftrie hat erschreckend um sich gegriffen. Dabei ist der Zweck der Fontingentierung nach keiner Seite erreicht worden, obwohl gerade die die Arkeitslosigkeit verhindern sollte. Heute hat auch die Regie nng eingefehen, daß wir mit unseren Bedenken von vornherein im * ** gewesen find. Regierung und Mehrheit wollen aber die abschũssige Sadn weiter wandeln, die mit der Reichsfinanzreform betreten wurde, an stalt . verhãngnis volle r einfach aufzuheben. Der Preis der Produkte sst 14 21 mal Höher als vor dem Sommer 1909; die Vorlage aber denkt gar nicht Taran, hier den Hebel anzusetzen, sie will vielmelt diese Freie salsunn konserpieren, also die Belastung der Ver⸗ braucher, auch der allerärmsten, vervielfachen; wir stimmen gegen dit

Vorlage. — . s 1 Dr. Thoma (nl): Durch die Ausführungen des ersten Vorrcdners klang das Bedauern hindurch, daß überhaupt die Zünd⸗ Taren mit elner Steuer belegt werden. Wir eilen dieseg Bedauern, erklären aber gleichwohl zu der heutigen Vorlage unsere Zustimmung, da sie die Unstimmigkeiten beseitigen will, die ch durch die . tingentierung in der Zündwarenindustrie berausgestellt haben. . i. bältnismätigen Herabsetzung des Kontingents darf aber auf ** . räckmikende Kraft gegeben werden. Die Fabriken. denen es ge ungen sst, bis zu 70 o des Kontingents zu erreichen, haben d schon große Ib lle gemacht, die durch die rückwirkende erfüllbar gemacht werden könnten. Wir stimmen der Vorlage . lich in dem Sinne zu, daß sie die Erhaltung der mittleren und kleine

Betriebe erleichtern wird. . ' Damit schloß die erste Lesung. In zweiter Lesung nah

die Mehrheit die Vorlage ohne Diskussion unverändert an. d

ur britten Beratung kam nunmehr die Vorlage, beg sf

die Sir fn, Elsaß⸗-Lothringens und das . gesetz für die Zweite Kammer des Landtags b

Elsaß⸗Lothringen. In der Generaldiskussion führte der

er

ktion das Wort; aber ohne den Jud stisieren oder auch nur irgendwelche Schärfe des Tones einfließen lassen zu wollen. ir haben hier aus voller Ueberzeugung ein Nein sagen müssen; aber schon beim nächsten Gegenstand der Tagesordnung, bel der Reichsversicherungsordnung, wird sich eine andere Gruppierung der Mehrheit zeigen, werden die Zusammengehörigen wieder usammenfinden. In den Reichslanden 6 sich das Zusammen⸗ arbeiten der Regierung mit dem Landesausschuß schließlich als un⸗ möglich erwiesen; aber gibt die neue Vorlage eine Garantie dafür, daß in Zukunft die Zustände dort sich bessern werden, daß das deutsch⸗ nakionale Element mehr in, den Vordergrund treten wird? Ist Cisaß⸗Lothringen schon so weit vom Reichsgedanken erfüllt, daß man R als Bundesstaat absondern kann? Man will den bisherigen . sammenhang zwischen dem Lande und den Organen des Reichs lösen. Dle Organe des Landes waren bisher Organe des Landes und des Reichs zugleich. In Zukunft wird der Bundesrat und der Reichstag aut⸗ schaltet;, ob das richtig ist, wird die Zukunft lehren. Bundesrat und

e edel geben große, schwerwiegende Rechte auf. Können wirämit

autem Gewissen dieses Recht und damit diese, Pflicht aufgeben? Wird das Schiff, das jetzt in See sticht, immer in deutschem Sinne segeln? Für uns ist in erster Linie bestimmend das deutsche Interesse. Vom beschränkten preußischen Standpunkte sehen wir auch die Ge⸗ währung der Bundesratsstimmen an Elsaß⸗Lothringen nicht an.

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (84) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanzminister Dr. Lentze beiwohnte, wurde in dritter Beratung der von dem Abg. von Pappenheim 59 eingebrachte Gesetzentwurf, be⸗ treffend die Schulversäumnisse in dem ehemaligen Kurfürstentum Hessen und in den zum Regierungs⸗ bezirke Cassel gehörenden ehemaligen bayexischen Gebietsteilen (Bestrafung der Schulversäumnisse mit Geld⸗ strafe bis zu 3 6 oder Haft von einem Tag für jeden Tag helge ohne Debatte angenommen.

Dann folgte die zweite Beratung des Entwurfs eines Aus führungsgesetzes zum Reichszuwachssteuergesetz vom 14. Februar 1911 auf Grund des Berichts der 14. Kommission.

Berichteistatter Abg. Lieber (nl) bemerkt, daß die Kommissien die Veranlagung der Zuwachssteuer den Gemeindebehörden bezw. dem Kreisausschuß gelassen habe, und befürwortet die einzelnen Aende⸗ rungen, die die Kommission beschlossen hat.

Nach 8 1 in der Kommissionsfassung wird die Zuwachs⸗ steuer in den Stadt- und Landgemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern (Regierungsvorlage: 3000 Einwohnern) durch den Gemeindevorstand, in den Landgemeinden mit nicht mehr als 5000 Einwohnern und in den Gutsbezirken durch den Kreis⸗ ausschuß veranlagt. In den Landgemeinden der Rheinprovinz und der Provinz Westfalen liegt die Veranlagung dem Land⸗ bärgermeister bezw. dem Amtmann ob. Die Kommission hat den Zusatz gemacht:

Denjenigen Landgemeinden mit nicht mehr als 5009 Ein⸗ wohnern, in denen eine Zuwachssteuer schon vor dem 1. Januar 1911 in Kraft war, kann auf ihren Antrag die Veranlagung durch Beschluß des Kreisausschusses überwiesen werden.“

Nach 5 W finden auf die Rechtsmittel gegen die Veran⸗ lagung zur Zuwachssteuer die Vorschriften des Kommunal⸗ abgabengesetzes bezw. des Kreis- und Provinzialabgabengesetzes mit der Maßgabe Anwendung, daß in erster Instanz stets der Bezirks aussch uß zuständig ist. (Die Bestimmung der Re⸗ gierungsvorlage, daß das Oberverwaltungsgericht auf Revision seine Entscheidung in nicht öffentlicher Sitzung, in der Regel ohne vorherige mündliche Anhörung der Parteien, erläßt, jedoch den Parteien Gelegenheit zur persönlichen Verhandlung ge⸗ währen kann, hat die Kommission gestrichen⸗

Abg. Graf von Carmer-⸗Zieserwitz (kons) beantragt, hinter den Worten „zur Zuwachssteuer“ einzuschalten: „und zu den etwa r,. Zuschlägen“, sowie den Passus der Regierungsvorlage über das Oberverwaltungsgericht statt des Bezirksausschusses wieder herzustellen.

F 3 betrifft die Abführung der Zuwachssteuer an die Gemeindekasse bezw. Kreiskommunalkasse sowie die des Reichs⸗ anteils an das Reich. Die Kom mission hat den Zusatz ge⸗ macht, daß von dem nach dem Reichsgesetz dem Staate zu⸗ stehenden Änteil von 10 Proz. des Steuerertrages der Kreis, bezw. die Gemeinde die Hälfte für die Verwaltung und Erhebung der Steuer erhält.

5 4 bestimmt:

Von dem Anteil an der Zuwachssteuer, der nach dem Reichs⸗ ee den Gemeinden verbleibt, erhält die kreigangehörige Gemeinde

ei nicht mehr als 15 000 Einwohnern zwei Drittel, bei mehr als 15 000 Einwohnern drei Viertel; den Rest erhält der Kreis. Aus den Gutsbezirken erhält der Kreis den vollen Steueranteil. Die Kreise haben ihren Anteil für ihre eigenen Aufgaben oder zum Teil auch für diejenigen einzelner Gemeinden und Gutsbezirke zu ver— wenden.

Die Abgg. We stermann (ul.) und Genossen beantragen zu 5 4 die Üenderung, daß die Grenze bei 10 000 Einwohnern gezogen wird.

m F 1 beantragen die Abgg. Marx Gentr.) und Genossen die folgende Fassung:

Die Zuwachssteuer wird 1 in den Stadtgemeinden mit Bürger⸗ meistereiverfassung durch den Gemeindevorstand und vier von der Stadtverordnetenbersammlung zu wählende Beisitzer, in den übrigen Stadtgemeinden durch den Gemeindevorstand sowie zwei vom Magistrat und zwel von der Stadtverordnetenversammlung zu wählende Beisitzer, in den Landgemeinden mit mehr als 10900 Ein— wohnern durch den Gemeindevorstand und vier von der Gemeinde vertretung zu wählende Beisitzer, ) in den anderen Landgemeinden und in den Gutsbezirken durch den Kreisausschuß veranlagt.

Für den Fall der Ablehnung dieses Antrags beantragen dieselben Abgeordneten die Streichung der Bestimmung im 8], nach der in der Rheinprovinz und der Provinz Westfalen die Veranlagung dem Landbürgermeister bezw. Amtmann obliegt.

Abg. , von Carmer-Zieserwitz 3 Die Heraufsetzung der Grenze auf bo0g9 n ff im 5 List jedenfalls gegenüber der Regierungsvorlage ein dern ritt. Die , , . hatte vor⸗ gesehen, 16 dat Oberverwaltungsgericht die Revistongentscheidung hat; die Kommission hat dafür in erster Iren den Bezirkgausschuß eingesetzt. ir halten die Fassung der Reglerungaporlage für die

. denn sie öl analog dem Einkommensteuervperanlas mg e ge⸗ bildet. Die Tätigkeit des Oberweiwaltungsgerichtg in gen Belebung ist überall anerkannt worden. Wir werden deshalb die Wiederherstellung der Regierungövorlage beantragen, da wir es für nötig balten, ba ch möglichst schnell durch die n deg Obeiverwal fung. gerichts eine konstante Prarig heraugblldet, Mit der von der Noin= mission vorgenommenen Vertellung der 1009/9 von dem Ertrage sind wir einperstanden. Die Gemeinden haben die Erhebung der Zuwachgstener be⸗ schloffen, darum geblshrt ihnen anch in erster Line die Gutschädigung; datselbe gilt von den Gemelndeberbänden, also den Krelsen. Ju be—

grüßen ist auch, daß die Kreise den auf sie entfallenden Steueranteil nicht nur für ihre eigenen . sondern auch für diejenigen ein⸗ zelner Gemeinden und Gutsbeztrke zu verwenden haben.

(Schluß des Blattes.)

Statiftik und Volkswirtschaft.

Nach dem vorläufigen Ergebnis der in diesem Jahre in Groß- britannien vorgenommenen Volkszählung haben, wie W. T. B.“ aus London berichtet, England und Wales zusammen 36 075 26 Einwohner gegen 32 527 843 im Jahre 1901. Die Bevölkerung von Groß-⸗Lond on beträgt 7 252 963 gegen 6 581 402 im Jahre 1901.

Frankreich hatte, wie dem genannten Bureau aus Paris ge⸗ meldet wird, nach der im Amtsblatt veröffentlichten Statistik der Be⸗ völkerungs bewegung im Jahre 1910 7743568 Geburten und Oz T7. Todesfälle, en der Ueberschuß der Geburten über die Sterbefälle auf 70 581 sich beläuft. Im Jahre 1909 betrug dieser Ueberschuß nur 13 424.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Ausstand der Eisenkonstruktionsarbeiter in Berlin (vgl. Nr. 118 2. Bl) ist jetzt auch auf Spandauer Gebiet über⸗ getreten. Die Metallarbelter, die an den Ueberführungsbrücken der neuen Grunewaldbahn über die alten Bahngleise bei Ruhleben arbeiten, haben, wie die „Voss. Ztg. mitteilt, vor einigen Tagen auch die Arbeit ß

Die , lberfelds sind in eine Lohnbewegung eingetreten. Sie fordern, der ‚Rh.⸗Westf. Ztg. zufolge, u. a. 33 Mindestlohn für Tischarbeiter und 34 4 für Ofenarbeiter und 37 für Schichtführer, ferner 10stündige Arbeitszeit statt bisher 11 stündige mit einer Stunde Pause, 6 Tage Sommerferien mit Bezahlung des Lohnes, 60 „ für jede Ueberstunde.

In Essen traten, wie die Frkf. Ztg.“ erfährt, die Schuh—

machergehilfen wegen Lohnstreits in den Ausstand. Der Ausstand der Automobildroschkenführer in Dresden ist, wie die Köln. Ztg.“ meldet, . durch Vermittlung des Oberbürgermeisters beendet worden. ie Droschkenführer erhielten eine Lohnzulage (vgl. Nr. 113 d. Bl.).

Aus Hamburg wird der Köln. Ztg.“ gemeldet: Der Arbeit« geberschutz verband für die Holzindustrie lehnte einstimmig den Schiedsspruch des Einigung amts ab, da er die ebligatorische Einführung des paritätischen Arbeitenachweises vorsehe. — Die Meinungsverschiedenhelten zwischen der Werft Blohm u. Voß und den ausständigen Maschinenbauern sind nach demselben Blatte beigelegt worden. Die Maschinenbauer haben die Arbeit wieder aufgenommen.

In einer gestern in Wien . Versammlung der von der Aussperrung betroffenen tückmeister und ehilfen der Herrenschneider wurde, W. T. B.“ zufolge, mitgeteilt, 3 trotz des vorgestrigen Beschlusses in einigen Betrieben die Stück⸗ meister arbeiten dürfen; infolgedessen wurde der Ausstand der Stück⸗ meister verkündet. (Vgl. Nr. 122 d. Bl.)

Der Vorsitzende des in Swansea bestehenden Zweigvereins

der Vereinigung der Seeleute hat, W. T. B. zufolge, in einer ,, erklärt, die Leute seien ausgezeichnet . und bereit, die Arbeit im richtigen Augenblick niederzulegen. Das Lager in Süd— Wales, in dem die Ausständigen untergebracht werden sollen, werde bei Cardiff am 19. Juni benutzbar sein. — Einer Blättermeldung zufolge hat ein Vertreter der Vereinigung der Seeleute erklärt, daß ein internationaler Ausstand jetzt jeden Augenblick erklärt werden könnte (Et Nr. 119 d. Bl.. In einer Versammlung der Bergleute des Cambrian Kohlenreviers (vgl. Nr. 121 d Bl.) wurde, wie W. T. B.“ meldet, mit großer Mehrheit beschlossen, die Bedingungen des Ab— kommens vom 15. d. M. abzulehnen und den Ausstand bis zum äußersten fortzusetzen.

Brüsseler Blättern zufolge sind in der sozialistischen Weberei Vooruit in Gent 200 Weber, die bessere Behandlung und andere Arbeltszeit verlangen, in den Ausstand getreten.

(Weltere . Statistische Nachrichten“ s. i. d. Dritten Beilage.)

Kunst und Wissenschaft.

Die Galerie Eduar Schulte, eröffnet ihre nächste Aus⸗ stellung am 27. Mai. Den Mittelpunkt bildet eine Sammlung von 50 Werken der bedeutendsten modernen Künstler Spaniens, wie . Anglada, Aureliano de Beruete, Claudio Castelucho, Manuel

amirej, R. u. V. Zubiaurre, Igngeio Zuloaga u. a. Weitere Werke sandten Giulio Beda⸗Dachau, Hermann Frobenius- Eppan, Elsa Hammar⸗Leksand, Theodor Johannsen⸗Berlin, Dr. W. H. Lauter⸗ Berlin, Hans Licht-Berlin, Hans Prentzel⸗Berlin und Prof. Dr. W. Steinhausen⸗ Frankfurt a. M. on Eduard Zetsche⸗Wien kamen einige Motive aus Korfu.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Wie alljährlich, veranstaltet die Königliche Gärtnerlebr⸗ anstalt zu Dahlem bei Steglitz Berlin wieder einen Obst- und Gemüseberwertungskursus für Damen, der auf vielfachen Wunsch in diesem Jahre bereits in der Woche vom 19 bis 24. Juni stattfinden wird. Das reichhaltige Programm umfaßt das gesamte Gebiet der Obst⸗ und Gemüseverwertung, sodaß die Teilnehmerinnen Gelegenheit haben, ihr Wissen und Können nach dieser Richtung zu mehren. Der Unterricht — theoretisch und praktisch — wird von Spezialisten auf diesem Gebiete erteilt. Programm mit Angabe der Unterrichtszeit versendet obengenannte Anstalt. Anmeldungen sind an die Direktion der Anstalt einzureichen. Das Unterrichts bonorar beträgt für Deutsche 9 , für Ausländer 12 4.

Paris, 25. Mai. (W. T. B.]. Nach amtlicher Schätzung vom 1. Mai d. J. ist eine Fläche von 5 765 990 ha mit Winterweizen und 522720 ha mit Sommerweizen bestellt gegen 6282200 und 248 740 ha im Vorjahr. Die beiden letzten ern betrugen nach endgültiger Richtigstellung zusammen 8 559 999 na. Der mittlere Stand des Winterweizens am 1. Mai ist 69, gegen 60,2 am 22. Januar 1911 und gegen 702 am 1. Mai des Vorjahres. Der Stand des Sommerweljens ist 69 gegen 72, am 1. Mat 1910. Mit Winterhafer sind US 8510 ha, mit Sommerhafer 3 278 600 ha, zusammen also 402 10 ha destellt gegen 3 962 hH30 ha im Vorjahre. Der mittlere Stand des Winterbafers am 1. Mai ist 68,5 gegen 6233 am 22. Januar 1911 und 724 am 1. Mai 1910, des Som merhafers 71,8 gegen 727 am 1. Mai 1910.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Italien.

Die italienische Regierung bat durch seesanitätspollzeilicihe Ver. 4 vom 17. d. M. die gegen Herkünfte aus Batavia an- ordneten nn n r, . eln 24 den 8Oafen von emarang (Java) ausgedebnt. (Vergl. R. Anz vom 3. d. M., Nr. 104.) Rumänien. Nach elner Bekanntmachung vom 3.16. al d. J. im Amtsdlatt

Nr. 26 dat die rumänische Neglerung die früber gegen Retisende

und Herkünfte aus Smyrna verhängten Sperr- und Ueberwachungsmaßregeln von neuem angeordnet. (Vergl. R-⸗Anz. vom 1. Dezember v. J., Nr. 282.)

Schweden.

Das , . schwedische Kommerzkollegium hat die Häfen am Persischen eerbusen sowie Niederländisch-Ostindien für pe stverseucht erklärt.

Indien.

Nach einer Mitteilung der Regierung von Bengalen vom 27. v. M. ist wegen der in der Hafenstadt Bushhire ausgebrochenen Pest dieser Hafen für verseucht erklärt und für Schiffe, die von dort in den Häfen von Odrissa ankommen, Quarantäne angeordnet worden.

China.

Das Kaiserliche Konsulat in Canton hat die Verfügung vom 6. Februar d. J., betreffend die kJ Kon⸗ trolle der aus Dairen, iutschwang, Chinwangtao, Tientsin oder Tschifu kommenden und den Hafen von Canton anlaufenden deutschen Schiffe wieder aufgehoben.

Die Einfuhr von Lumpen, altem Papier, alten Säcken, trockener und feuchter Erde und Särgen mit Leichen aus den genannten Häfen bleibt auch fernerhin vorläufig verboten. (Vergl. „R. Anz.“ vom 3. März d. J., Nr. 58.)

Das Kaiserliche Konsulat in Swatau hat durch Verordnung vom 28. v. M. seine Verordnung vom 12. April 1911, betreffend die gesundheitspolizeiliche Kontrolle der aus den Häfen der Mandschurei, einschließlich Dairen, sowie aus Tientsin (Tongku) und Tschifu kommenden und den Hafen von Swatau anlaufenden deutschen See⸗ schiffe wieder aufgehoben.

Die Einfuhr von Lumpen, altem Papler, alten Kleidern, altem Bettzeug, Särgen mit Leichen sowie von trockener und feuchter Erde aus den bezeichneten Häfen unterliegt auch fernerhin den Bestimmungen in Artikel 9 der Provisional Sanitary Regulations for the Port of Zwatow von 1911. (Vergl. „R. Anz.“ vom 12. d. M., Nr. 112.)

Der Kaiserliche Konsul in Tientsin hat die Verordnungen vom 23. Januar und 4. März d. J., betreffend die gesundheitspolizeiliche Kontrolle der aus den Häfen der Mandschurei sowie aus Dairen (Dalnyh, Tschifu und Lungkou kommenden und die Häfen von Tongku⸗Tienisin und Tschinwangtau anlaufenden deutschen Schiffe, wieder aufgehoben.

Die Einfuhr von Lumpen, altem Papier, Särgen mit Leichen, trockener und feuchter Erde sowie alten Säcken aus den genannten Häfen ist auch fernerhin verboten. (Vergl. ‚R.⸗Anz.“ vom 20. Fe⸗ ruar d. J., Nr. 44, und vom 6. v. M., Nr. 11.)

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Amsterdam, 25. Mai. (W. T. B.) Auf Java sind vom 19. bis zum 24. Mai 105 Pestfälle, darunter ein Fall von Lungen— pest, vorgekommen. 74 Personen sind gestorben.

Theater und Musik.

Deutsches Theater.

Die Aufführung von Bankban“, Tragödie in fünf Akten von Joseph Katona (übersetzt von Joseph Vészih, am Mittwoch im Deutschen Theater, wäre nur dann zu rechtfertigen gewesen, wenn . ungarische Nationaldrama dichterischen Wert hätte. Die Tat⸗ sache allein, daß es fast hundert Jahre alt ist und in Ungarn als vaterländisches Schauspiel geschätzt wird, ist dafür kein genügender Grund, ebensowenig der Umstand, daß es den gleichen geschichtlichen Stoff behandelt, den Grillparzer seinem „Treuen Diener seines Herrn“ zugrunde gelegt hat und den zweieinhalb Jahrhunderte vor ihm schon Hans Sachs zum Inhalt eines siebenaktigen Dramas „Andreas der Ungarische König mit Bancbano seinem getreuen Statthalter“ machte. Der allen drei Stücken gemeinsame Vorgang ist in der Katonaschen Fassung folgender: König Andreas II. von Ungarn hat, während er selbst in den Krieg zog, seine Gemahlin Gertrud, eine Meraner Fürstin, in der Hut seines getreuesten Vasallen, des Banus Bank, den er zum Reichsverweser bestellte, zurückgelassen. Prinz Dtto von Meran, Gertruds Bruder, verliebt sich in Melinda, Banks Gattin, und vergewaltigt sie. Bank, der durch die Ränke eines schurkischen deutschen Ritters in den Glauben versetzt wird, die Königin habe bei dieser verbrecherischen Tat die Hand im Spiele gehabt, tötet die Königin. Der heimkehrende Andreas kann nach Klärung der Sachlage seinen Vasallen nicht ver⸗ urteilen. Auch Banks Weib ist zur Sühne für den Tod der Königin von den deutschen Landsleuten erdolcht worden. Zwischen den Bahren der beiden Frauen vollzieht sich der versöhnende Schluß dieses blutigen Dramas, das umständlich und schwerfällig in fünf Akten über die Bühne schreitet. In langen Monologen, Eriäblungen und Betrachtungen erfährt der Zuschauer das meiste; die handelnden Personen reden alle die gleiche Sprache (im ungarischen Urtext dielle schöne Verse, in der Uebersetzung Véeszis ein recht schlechtes Deut g kommen und gehen, wie es deren Verfasser gerade beliebt. Magyaren sind im Besitz sämtlicher Tugenden ĩ Deutschen sämtliche Untugenden und Laster Für den schurkischen Ritter Biberach bat Modell gestanden, für den ebenso dummen Prinzen Otto Jagos Gimpel Rodrigo. —

arstellung hätte hier für das Drama kein In vermocht. Eduard von Wintersteins treuherziger sympathisch, und der blutleeren Gestalt der K Dietrich, — eine verheißungsvolle neue Kraft, — wenigstens den des Lebens. In der wenig dankbaren Rolle der Melinda k sich Leopoldine Konstantin als gute Sxrecherin und ziel t eier Die undankbarste Aufgabe war Herrn Diegelman der als verarmter Bauer eine Flut von Jammer und ? Ohr der Zubörer zu gießen batte.

Mühe!

Im Königlichen Dyern ndet eine Auffübrung don Cavalleria rasticanda als Gast in der Rolle der Santuzza natt. Die die Lucia: Frau von Scheele Müller den Alsio: Derr Dabich. in welcher Oper Fräulein Demwel Berger zum erften Male den Besetzung: Toni Dert Bischoff;

Derr Denke aus Wiesbaden als Gast Kapellmeister Dr. Besl.

Im Königlichen S 16. und letzte Vorstellung i statt, und jwar wird Der aufgefübrt. Die Dar die Derren Staegemann

darin beschãftigt.

veranstaltete am Mittag des Orr ed Königlichen Schau spie da

der Marie Seebach schule adrrstageß im Konzertsaal des tie Gedächtnisfeier für Wildelmine Seedach. ; ie, ent sprechend der Stnneert der Cntschlasenen, in aer den chten Formen gebalten war er haen gerade dadurch vie neicht mie cdeller. Im Hintergrunde de Wee gegliederten Saales erded R Palmen und Mübenden eren die Bäaste Wiwelmbne Serdacbs. Gesangsdorträge des Tee denen Dofodernchors leiteten die Reier en und schloffen sje od n Deren wärdtger Form. In der Gedächtnidrede entwarf der Rang ade Q, can spꝛeler 3 Cin ergreifende Bild von der emden

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Trene und Pflegederet haft Widelminend gegenöder Derr ohen Schwester Marte Seebach, nd wae sich Nere Gereon, Dann reslos dbertrugen auf Nie Dinterlaßenen Wodliwda Ri nnn den Der