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ö 3 . / / 885 * —— 2 P ** ie ,. d E in — , 2 * 82 r n. k 5 * — —— — — * 2 —— * * 2 2 ö 2 5 2 ö.

Regierungskommissar Geheimer Oberregierungsrat Dr. Beck⸗ mann sucht nachzuweisen, daß die rechnerlschen Darlegungen des Direktors Caspar sich durchaus mit den Angaben der egründung decken, daß insbesondere auch die angegebene Mehrbelastung von 523 Mill. Mark durchaus der Wirklichkeit und unferer mehr als 20 jährigen Erfahrung entspricht. Das Märchen von der 19-Millionen Ersparnis erledigt sich dadurch, daß diese Summe zur Vermeidung der Beitragserhöhung erspart worden ist.

Artikel 538 und 59 werden in der Fassung der Anträge Schultz angenommen, Art. 59 in namentlicher bf e nn. mit 225 gegen 63 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen.

Nach Artikel 61 der Kommissionsbeschlüsse sollen keinen Anspruch auf Fürsorge nach dem 4. Buche der Reichsversiche⸗ rungsordnung die Hinterbliebenen solcher Versicherter haben, welche am 31. Dezember 1911 bereits verstorben waren.

Abg. Molkenbu hr (Soz.) befürwortet einen Antrag Albrecht statt 191“ zu setzen „1909“, seine Partei wolle die Mitglteder des Reichstags vor dem Vorwurf ihrer Wähler bewahren, Unwahres ge⸗ sagt zu haben. Die lex Trimborn habe allen Witwen eine Rente von 1910 ab ohne Beitragezahlung in Aussicht gestellt. Der Ilena seiner Partei wolle die Witwen wenigstens einigermaßen beffer ellen.

Tirektor im Reichsamt des Innern Caspar: Dieser Antrag ist nicht annehmbar, weil weder das Reich noch die Versicherungs—= anstalten das nötige Geld zur Verfügung haben.

Der Antrag wird abgelehnt. . Von seiten der Kompromißpartei liegt der Antrag vor, hinter Art. 71 a folgenden Artikel 71 einzuschalten: „Der Bundesrat hat im Jahre 1915 dem eich, die l

esetzlichen Vorschriften über die Altersrente zur erneuten Bef uß⸗ fassung vorzulegen.“

Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück: )

Abg. Dr. Potthoff (fortschr. Volksp.): Die eben gehörte Erklärung enthält nicht nur nichts, sondern weniger als nichts. Denn der Antrag Schultz verpflichtet wenigstens die verbündeten Regierungen, dem Reichstage eine Vorlage zur Beschlußfaffung vorzulegen. Die Erklärung des Staaktssekretärs kann man aber so auslegen, als ob die Regierung eventuell nur eine Denkschrift vorzulegen hätte. Ich weiß nicht, ob die Ge— . oder die Verfassung vorgesehen hat, daß man über eine enkschrist der Regierung zu einer Beschlußfassung kommen kann.

Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück: *)

Abg. Dr. Südekum (Soz.); Nach der Erklärung des Staats— sekretärs würde die Lage des Reichstags erheblich verschlechtert, denn wir könnten ja schon vor 1915 zu der Ueberjeugung kommen, daß eine Aenderung notwendig ist.

Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück: *)

Abg. Ba ssermann (nl): Die Vorlage einer Denkschrift ent— rich zweifellos dem Antrage nicht. Denkschriften werden uns nicht zur lu aft , sondern nur zur Kenntnisnahme vorgelegt. Es m u y. ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.

bg. Schultz (Rp.) ar ich den Ausführungen des Abg. Bassermann an.

Hierauf wird 5 71h vom Hause einstimmig ange— nom men, ebenso ohne Debatte der Rest des Gesetzes, das damit bis auf die in die Kommission verwiesenen Teile in zweiter Lesung erledigt ist.

Hierauf wird die Sitzung nach zehnstündiger Dauer vertagt.

Schluß Si / Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. (Handelsablommen mit Schweden und Japan; Einführungs⸗ gesetz zur Reichsversicherungsordnung.)

Preusßischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. 87. Sitzung vom 30. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. Die daselbst kurz erwähnte Erklärung, die der Minister der öffentlichen Arbeiten von kiel n ern dem Antrage t

der Abg. Wenke, Delius und Gantert (fortschr. Volksp.), die Petition um Erbauung einer Abkürzungsstrecke von einer Station der Linie Königszelt (Canth oder Ingramsdorf) nach Striegau sowie Erbauung einer Bahn Merzdorf — Landeshut und Schmiedeberg Krummhübel der Königlichen Staatsregierung jur Erwägung zu überweisen,

abgegeben hat, hatte folgenden Wortlaut:

Ich möchte die Bitte aussprechen, daß die Petition, wie es Ihre Kommission beschlossen hat, der Regierung nur als Material über— wiesen werden möge. Ich habe mir bereits in der Kommission auszu— führen erlaubt, daß für den Verkehr von Breslau nach dem Riesen— gebirge in den letzten Jahren außerordentliches geplant und geschehen ist, sovohl auf dem Gebiete des Baues wie auch des Betriebes. (Abg. Dr. Wagner: Sehr richtig) Das Haus hat vor zwei Jahren den Ausbau der Linie von Striegau nach Merzdorf zur Hauptbahn bewilligt. Bei Striegau wird eine Abkürzungskurve gebaut, die Ein— mündung in Merzdorf wird ebenfalls so gewählt, daß es nunmehr möglich ist, auf dieser Linie direkte Züge durchzubringen, sodaß man von Breslau über Striegau nach Hirschberg, ohne zu wenden, durch— fahren kann. Dadurch werden gegenüber dem, was bereits heute durch die Gestaltung des Betriebes geschaffen ist, weitere Vervollkommnungen erlangt werden. Ich bitte Sie, sich zu vergegenwärtigen, daß wir in der Lage sind, von Breslau nach Hirschberg Züge ohne Aufenthalt durchzubringen in rund 2 Stunden. Die Züge sind so gelegt, daß damit den Bedürfnissen des Großstadtverkehrs von Breslau in vollem Maße genügt ist.

Was den Wunsch betrifft, die Linie von Schmiedeberg nach Krummhübel als Staatsbahnlinie zu bauen, so haben innerhalb meiner Verwaltung sehr gründliche und eingehende Erwägungen und Erhebungen stattgefunden, und wir sind der Meinung, daß angesichts dessen, was bereitsgvon seiten des Staats geschehen ist, es durchaus genügen wird, wenn durch eine Kleinbahn abgeholfen wird, der ja wiederum Mittel des Staats zur Verfügung stehen werden.

Meine Bitte geht dahin, es bei dem Beschluß der Kommission zu belassen, die Anträge der Petenten der Regierung als Material zu überweisen.

7) Die Reden des Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrück können wegen teilweise verspäteten Eingangs der Stenogramme erst morgen im Wortlaut veröffentlicht werden.

Nachdem das Haus, wie berichtet, die Petition dem Antrag der Budgetlommission gemäß der Regierung nur als Material überwiesen hat, folgt die zweite Beratung des Entwurfs eines Eisenbahnanleihegesetzes.

9 . Kommission beantragt die unveränderte Annahme der orlage.

SBerichterstatter Abg. Macco referiert zunächst über die Kom⸗ missionsverhandlungen über den allgemeinen Teil der Vorlage, in dem u, a. zur Beschaffung von Fahrzeugen für die neu zu bauenden Linien 8185 000 M und für die bestehenden Staatsbahnen 82 Millionen Mark gefordert werden.

Die Forderungen werden ohne Debatte bewilligt.

ur Einrichtung elektrischer . auf der Strecke Magdeburg Bitterfeld — Halle 4. S. werden als weitere Kosten 17450 900 ½ und für die Strecke Lauban— Dittersbach Königszelt mit den Zweigstrecken Hirchberg i. Schl. „Grünthal, Hirschberg Schmiedeberg — Landeshut, Ruhbank— . . Nieder⸗Salzbrunn — Halbstadt neu 9 900000 M gefordert. SBerichterstatter Abg. Schmeddin J teilt mit, daß der Minister in der Kommission erklart habe, daß bei Zerstörung der elektrischen Oberleitung durch Luftballons oder Flugapparate die Reparaturen sehr schnell würden gemacht werden können. Für die Einführung des elektrischen Betriebes auf der Berliner Stadt- und Ringbahn habe der Minister einen Termin noch nicht angeben können, jedoch folle die Sache nach Möglichkeit betrieben werden.

Abg. von Quast (kons.): Bezüglich der Elektrisierung der Berliner Stadt, und Ringbahn habe ich mich eines Auftrages meiner Freunde zu entledigen, nämlich den Minister zu bitten, 9 er möglichst bald den elektrischen Betrieb einführen möge. Ein Mitglied in der Kommission hat gesagt, man möge erst die nötigen Erfahrungen sammeln, der Minister bemerkte aber, daß Erfahrungen mit dem Schnell- betrieb, der schnellen Zugfolge bereits auf der Linie Blankenese— Hamburg — Ohlsdorf vorliegen. Der Minister legt Wert darauf, den esektrischen Betrieb hald einzuführen, damit bald Tarifänderungen eintreten können. Meine Freunde legen auch Wert auf die Finanzierung. (Abg. von Pappenheim (kons.): Sehr richtig! Es ift bekannt, daß die Stadtbahn ohne Nutzen und die Vororkbahnen nur mit ganz geringer Verzinsung arbeiten. Bei der Elektrisierung würden Tarifänderungen eintreten und damit pekuniäre Erfolge erzielt werden können.

Abg, Hoffmann (Soz.); Es kommt weniger die Finanzierun als die Transportierung der Personen in Betracht. Es haben ö auf der Stadt- und Ringbahn Zustände entwickelt, daß in manche Stunden der Betrieb Verkehr nicht mehr genannt werden kann. Es wird wohl erst Abhilfe geschaffen werden, wenn einmal ein großes Unglück passiert ist. Unter Umständen kommt man mit der Straßen- bahn schneller fort. Die . der Abteile wird nur geduldet, weil es eine Staatsbahn ist. Deshalb ist die baldige Einrichtung der elektrischen Zugförderung nötig.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Die Staatseisenbahnverwaltung nimmt für den Betrieb auf der Stadt. und Ringhahn in Anspruch, daß die Sicher⸗ heit trotz stärkster Belastung in keiner Weise gefährdet ist; unsere Sicherheitseinrichtungen stehen durchaus auf der Höhe. Ich gebe ohne weiteres zu, daß der sich riesenhaft entwickelnde Verkehr, der auf der Stadt- und Ringbahn weit stärker gestiegen ist als der Verkehr sonst im Lande, die stärksten Ansprüche an die Leistungen der Stadt- und Ringbahn stellt, und daß zu gewissen Tages- und Abendstunden eine außerordentliche Anhäufung des Verkehrs eintritt (Abg. Hoffmann: Hört, hört), deren Bewältigung der Verwaltung selbstverständlich erhebliche Schwierigkeiten bereitet. Daß sich aber hieraus außer den zweifellosen Unbequemlichkeiten für das Publikum besondere Gefahren entwickeln könnten, das stelle ich rundweg in Abrede.

Angesichts der stark zunehmenden Belastung der Stadt- und Ringbahn muß unter allen Umständen auf Mittel und Wege ge— sonnen werden, wie wir unter Aufwendung erträglicher Mittel die Stadt- und Ringbahn leistungsfähig machen. Das kann nach unserer Auffassung nur geschehen, wenn wir alsbald und soweit wie möglich zum elektrischen Betriebe übergehen. (Abg. Leinert! Sehr richtig Wenn wir das tun, werden wir die Frage vom technischen Stand— punkt aus zu beurteilen haben, und da sind wir der Auffassung, daß die elektrische Großindustrie und mit ihr die Staatseisen⸗ bahnverwaltung die einschlägigen Fragen so weit geprüft hat, daß wir im Stadt- und Ringbahnbetriebe mit vollkommenster Ruhe den elektrischen Betrieb einführen können. Wir werden die Frage aber bei der großen Bedeutung des Unternehmens der Stadt- und Ringbahn ganz selbstverständlich auch vom wirtschaftlichen und finanziellen Gesichtspunkte zu prüfen haben; das sind wir ebenfalls dem Lande schuldig; denn wir sind außerstande, für die Reichshaupt⸗ stadt große Mittel ohne Aussicht auf ausreichende Verzinsung aufzu— wenden. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Es scheint mir notwendig, dieses ausdrücklich zu betonen. Darin liegt durchaus keine unfreund⸗ liche Gesinnung gegen die Reichshauptstadt. Im Gegenteil, als Verkehrsminister wünsche ich, daß die Verkehrseinrichtungen der Reichshauptstadt auf der Höhe lstehen. Aber es muß der mittlere Weg gegangen werden. Wenn wir erhebliche Mittel aufwenden, müssen wir auch die Sicherheit haben, daß sie eine erträgliche Ver— zinsung bringen. (Sehr richtig! rechts.)

Abg, Hoffmann (Soz.): Ich erinnere an den Prozeß über das Unglück bei Johannisthal, in dem Freisprechung erfolgen mußte, weil festgestellt wurde, daß die Weiche nicht funktioniert hat. Ver Ver⸗ kehr ist auch dort überlastet. Wenn die Abteile mit 21 bis 25 Per- sonen vollgepfropft sind und nur der geringste Unfug verübt wird, welche Schäden kann dann das Publikum haben! Hier muß Abhilfe geschaffen werden. Das hängt auch mit den Einnahmen zusammen; wenn der Verkehr bewältigt werden kann, wie es für Berlin not— wendig ist, werden sich von selbst finanzielle Erträgnisse heraus- stellen, denn ein Teil der Leute wendet sich jetzt von der Staatsbahn ab. Die Stadtbahn ist nicht in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Ich möchte nur feststellen, daß aus dem sehr bedauerlichen Unfalle am Baumschulenwege, dessen der Herr Vor— redner Erwähnung getan hat, keinerlei Schlüsse dahin gezogen werden können, daß die Betriebssicherheit auf der Stadt und Ringbahn nicht voll gewahrt ist. Ich will auf den Unfall nicht des näheren eingehen. Es ist gestern ein Freispruch in erster Instanz erfolgt; damit ist die Frage noch nicht erledigt. Es stehen sich Zeugenaussagen und objek— tiver Befund gegenüber, ein objektiver Befund, der sich auf die Ab⸗— hängigkeit unserer Signale stützt. Der Richter erster Instanz hat gegenüber einer eidlichen Aussage angenommen, daß die objektive Fest⸗ stellung, seweit sie sich auf die Abhängigkeit bezieht, nicht genüge. Ich meine, es ist durchaus nicht richtig, es ist nicht zweckmäßig, das Publikum dadurch zu beunrnhigen, daß aus einem solchen Vorkommnis, das wir in erster Linie lebhaft beklagen, so weitgehende und ungünstige Schlüsse gezogen werden dürfen, wie es Herr Abg. Hoffmann

getan hat.

Abg. Hoffmann (Soz): Es lag mir nicht daran, das

. zu beunruhigen, sondern dem Ministerium etwas Beine

Die Forderungen für die Einrichtung elektrischer Zug— förderung auf den oben angeführten Linien werden .

Berichterstatter Abg. Brütt referiert dann über die For— derung von 6 Millionen Mark zur weiteren Förderung des Baueg von Kleinbahnen; auf seinen Antrag wird die Forderung bewilligt, und die Denkschrift und die Nachweifungen über die . werden für durch Kenntnisnahme erledigt erklärt.

Ueber die in der Vorlage vorgesehenen neuen Linien für Astpreußen, Westpreußen, Brandenburg und Pommern berichtet

bg. von Arnim⸗Züsedom (kons.).

Abg. n g (sortschr. Volksp.) befürwortet eine in um

Fortführung der Eisenbahn Wehlau == Friedland Bartenstein Heils? herg bis Guttstadt, die die . der . ö erer, 1 . 4. . ,, sei . wirtschaft⸗ ichen Gründen unbedingt nötig, auch würde dadur uttstadt mi Bartenstein, dem Sitz 6 . ö ö. ö . Die in der Vorlage vorgesehenen Linien werden bewilligt, die Petition wird der Regierung als Material überwiesen, ebenso eine Petition um Schaffung eines normalspurigen Durch⸗ gangsverkehrs nach den südöstlichen Badeorten der Insel Rügen. ie Denkschrift, betreffend den Eisenbahnverkehr auf Rügen, wird für erledigt erklärt. ie Neuanlagen für die Provinzen Sachsen (Thüringen)

und Hannover werden nach einem Bericht des Abg. von Quast (Ekons. m,, ; Ueber die vorgesehenen neuen Bahnen und Gleisanlagen in Westfalen und es n g berichtet Abg. von Pappen—⸗ 1661 kons., über die in Posen, Schlesien und der Rheinprovinz

bg. Wallenborn (Zentr. . Die Vorlage wird in allen Teilen nach den Beschlüssen der . angenommen; die 8 , Petitionen werden der Regierung als Material überwiesen.

Es folgt sofort die dritte Lesung. n der Generaldiskussion befürwortet Abg. von Hagke⸗Schil fa (kons.) eine Petition, die den Bau einer Linie ,, . wünscht. Großgottern sei eine Statien der Bahn Gotha—— Leinefelde. Die Gründe, welche für die 5 dieser Bahn sprächen, seien in der Petition klar und überzeugend dargelegt.

Abg. Lü dicke (freikons) wünscht für die vorgesehene Berliner Umgehungsbahn die Führung von Nauen über Kremmen. Durch das jetzige Projekt werde die Stadt Kremmen stark geschädigt.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Wenn der Herr Abgeordnete mich vorher informiert hätte, würde ich in der Lage sein, hier ausführliche Auskunft zu erteilen. So muß ich mir vorbehalten, eine Untersuchung eintreten zu lassen, um weitere Aufklärung herbeizuführen. Nur eins möchte ich feststellen: aus der Bewilligung vom Jahre 1907 folgt noch keinesfalls, daß die Linie hart an Kremmen vorbeigeführt werden muß, denn auf Grund der Bewilligung wird die Linie nur in ihren Endpunkten und in ihrem Zuge ungefähr festgestellt. So viel ich unterrichtet bin, liegt die ganze Schwierigkeit darin, daß bei der Führung der Linie hart an Kremmen vorbei ganz ungemein hohe Grunderwerbskosten ent— standen sein würden, und daß lediglich, um diese Kosten herabzu⸗= mindern, erwogen worden ist, eine Linienverlegung vorzunehmen. Die

Frage ist noch nicht an mich herangetreten; ich hoffe aber, daß sie

sich in befriedigender Weise lösen lassen wird.

Abg. Schreiner (Zentr.) wünscht eine Haltestelle in Geisfeld und den Bau einer Bahn von Türkismühle nach Kufel in der Pfalj.

Abg. Klausener (Zentr.) wünscht einen — 3 . an das belgische ng, zur Herstellung einer Verbindung Aachen — Tongern —Brüssel. iese kürzere Verbindung sei im Interesse von Handel und Industrie dringend notwendig. Abg. Rehren-Hamelsrringe (freikons.) wünscht für den Osten seines Kreises eine bessere Verbindung mit Hannover, das jetzt nur auf großen Umwegen zu erreichen sei. ;

Abg. Dr. Faßbender Zett) befürwortet den möglichst baldigen Ausbau einer Strecke von Liblar nach der Ahr. Die Fahrpläne der Strecke Cöln — Euskirchen —rier —,üren Bonn bedürften dringend der Aenderung und 8 . Der Redner tritt ferner für den Ausbau der Strecke Jülich —Elsdorf — Bergheim — Brauweiler — Coͤln ein, der im militärischen Interesse und auch zur Entlastung der Strecke Cöln — Düren — Aachen nötig sei.

Abg. Busch Gentr.) erinnert den Minister an die längst ver⸗ sprochene Verbindung der Strecke Bonn — Euskirchen mit der Ahr und unterstützt die Bitten des Vorredners.

Damit schließt die allgemeine Besprechung. Die einzelnen Teile der Vorlage werden in der Spezialdiskussion 6. De⸗ batte angenommen, darauf das Gesetz im ganzen bei der Ge⸗ samtabstimmung.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Präsident von Kröcher erbittet die Ermächtigung, Tag und Tagesordnung für die nächste Sitzung nach Pfingsten in , je nachdem genügend Beratungsstoff aus den Kommissionen vorliegt.

Abg. von Pappenheim (kons.): Die Mitglieder des Hauses sind an der unbeguemen Geschäftslage nicht schuld; sowohl das Plenum wie die Kommissionen haben in eifriger Arbeit ihre Geschäfte gefördert. Die Schuld liegt zum Teil aber bei den Dispositionen des Herren hauses, das sich eine lange Zeit zum Studium der Zweckverbands— vorlage vorbehalten hat. Ob das Studium zu einem günstigen Resultat geführt hat, . sich zurzeit noch nicht sagen. Das, was man gehört hat, macht aber den Eindruck, als ob die Zeit nicht so ausgenutzt worden ist, wie es nötig gewesen wäre. Wenn z. B. be⸗ hauptet wird, daß das Abgeordnetenhaus sich die Aufgabe leicht gemacht hat, so muß ich doch konstatieren, daß dieses Haus in seiner Kommission die Vorlage sehr eingehend und mit großem Eifer beraten hat, eh ein solches Urteil nicht der Wirklichkeit entspricht. — Ich bitte den Präsidenten, die nächste Sitzung nicht später als für den 16. Juni anzuberaumen, die Kommissionen werden bis dahin ihre Arbeiten schon erledigt haben.

Präsident von Kröcher: Ob es möglich sein wird, den 16. Juni festzuhalten, hängt davon ab, ob mir die Kommissionen bis dahin genügend Beratungsstoff liefern werden.

Schluß gegen 3 Uhr.

Nr. 29 des Zentralblatts für das Deutsche Reich“, heraug⸗ gegeben im Reichsamt des Innern, vom 26. Mai, hat folgenden Inhalt: I) Konsulatwesen: Ernennung; Bestellung: he, , zur Vor⸗ nahme von Zivilstandehandlungen; Exequaturerteilung; Entlassung; Todesfall. — ) Handelt⸗ und Gewerbewesen: Verlängerung des Freund⸗ schafts,, Handeln, Schiff ahrts und Konsularvertrags zwischen dem Deut⸗ schen Reiche und dem Freistaat Guatemala vom 20. September 1887. — 3) Zoll⸗ und Steuerwesen; Erteilung des Rücksendungsnachweises für die zur internationalen Industrie⸗ und Gewerbeausstellung in Turin 1911 gesandten deutschen Güter seitens des Kaiserlichen Konsuls in Turin; Personalveränderung bei den Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern; Ausführungebestimmungen zum Reichsbesteuerungs⸗ esetze vom 15. April 1911. 4) Poltzeiwesen: Ausweisung von fir and ! aus dem Reichsgebiet.

K. Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 31. Mai

M 127.

——

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten Nachrichten für Handel und Industrie“).)

Frankreich.

Zollbehandlung von Pergamyn⸗ oder Kristall— papier. Ueber die Jollbehandlung von Pergamyn- oder Kristall⸗ papier sind wiederholt Beschwerden eingegangen. Das mit der Prüfung der Frage befaßte Comité consultatif des arts et manu— actures hat sich in einem Gutachten dahin, ausgesprochen, daß Pergamynpapier aus einer gleichartigen Masse wie das mit Schwefel⸗ äure oder nach einem ähnlichen Verfahren behandelte bergestellt und außerdem besonders geglättet wird⸗ wodurch es eine ene. Ober⸗ fläche erhält. Infolgedessen müsse es dem mit Schwefelsäure he— handelten — Tarif ⸗Nr. 461, Absatz 4, Zollsatz 20 * k. für 109 kg — gleichgestellt werden. Dieser Vorschlag ist von den in Betracht kommenden Ministerien gebilligt worden. (Rundschreiben der Generalzolldirektion vom 17. März 1911, Nr. 4121.)

Rußland.

Erfordernisse für Schiffsmanifeste, Konnossemente usw. in Wladiwostok. Nach Ankunst eines Dampfers in Wladiwostok hat der Kapitän dem Zollamt folgende Papiere vor⸗ zulegen: 1) Schiffspapiere (Musterrolle usw.); 2) Manffeste für die ganze zur Entlöschung kommende Ladung; 3) einen vollständigen Satz der Konnossemente (Kapitängabschriften, die entweder von dem Kapitän oder von dem Agenten des Verschiffungshafens unterzeichnet sein müssen; 4) eine Passagierliste nebst Angabe der Stückzahl der den Passa⸗ gieren gehörigen Gepäckstücke; 5) ein genaues Verzeichnis der Vorräte und des Propiants. Außer den vorstehenden Papieren ist eine von dem Kapitän auszufertigende sogenannte Kapitänsanmeldung einzu⸗ reichen, in der angegeben sein müssen: a. Anzahl der Packstücke, welche laut Manifests zu entlöschen sind, b. alle an Bord befindlichen Waren oder Gegenstände, die in dem Verzeichnis der Vorräte und des Proviants nicht aufgeführt sind. .

Nach Einreichung dieser Anmeldung, welche vom Kapitän unter⸗ zeichnet sein muß, wird das Schiff von Zollbeamten untersucht. Werden bei der ÜUntersuchung Waren oder Gegenstände, die einen Handelswert haben und nicht im Manifest, in der Kapitängs⸗ anmeldung oder in dem Verzeichnis der Vorräte und des Proviants ,. sind, versteckt vorgefunden, so werden sie als Konterbande behandelt.

ö Die Konnossemente müssen enthalten: a. eine eingehende genaue Be⸗ zeichnung der Waren (allgemeine Benennung wie ,, , oder Drogen ist nicht statthaft), . das Gewicht der Ware, welches für jeden Posten besonders anzugeben ist. An Stelle des Gewichts kann die Zahl der in dem Packstück enthaltenen Stücke angegeben werden, z. B. 1 Kiste, enthaltend 300 Paar Schuhe, C. für alle ver⸗ packten Waren: Zeichen und Nummer oder statt dessen die Adresse, die Anzahl der Packstücke und die Art der Verpackung Kiste, Bündel, Fässer). Eine allgemeine Bezeichnung, wie Kolli', ist unstatthaft. Das Gesamtgewicht und die Gesamtzahl der zu jedem Konnossement

ehörigen Packstücke soll nicht nur in Zahlen, sondern auch in Buch⸗ laben angegeben sein. .

Das Manifest muß von dem Agenten des Verschiffungshafens unterzeichnet sein. Alle Ausradlerungen oder Aenderungen im Kon⸗ nossement sind zu vermeiden. Sollte eine Aenderung nötig sein, so ist sie von einer Hafenbehörde (Zollamt, Hafenamt usw.) oder einem russischen Konsul zu beglaubigen. Die Manifeste sind mit einer ebenso genauen Angabe wie die Konnossemente zu versehen. .

Waren, deren Einfuhr in das Pxiamurgebiet ver⸗ boten ist. Diejenigen Waren oder Gegenstände, deren Einfuhr nach Rußland verboten ist, dürfen auch in, das Priamurgebiet nicht eingeführt werden. Ausgenommen von diesem Verbot sind aus⸗ ländische Silbermünzen und Waren aus Schweinefleisch, von letzteren jedoch nicht Konserven aus Schweinefleisch sowie andere daraus her— gestellte Artikel in luftdicht verschlossenen Behältern. Ferner ist die Cinfuhr von Lumpen verboten.

Portugal.

Zolltarifierung von Sandpapier, Schmirgelpapier und Schmirgelleinen. Sandpapier, Schmirgelpapier und Schmirgellelnen werden nach Artikel 336 des Tarifs verzollt. In dem am 22. Februar d. J. in Kraft getretenen vorläufigen Handels⸗ abkommen zwischen Portugal und Frankreich vom 17. Februar 1911 ist der Zollsatz für die unter diesen Artikel fallenden Waren von 60 . 30 Reis für 1 kg ermäßigt worden. Vermöge der Meist⸗ begünstigung kommt diese Zollermäßigung auch dem deutschen Er⸗ zeuanis zugute. (Nach einem Bericht der Kaiserlichen Gesandtschaft in Lissabon.) Je, n, Beibringung von Identitäts, und Kreditfähigkeits⸗ nachweisen beider Vergebung von Regierungslie ferungen

nach der Türkei.

Ueble Erfahrungen, die die Armeeverwaltung wiederholt bei der Vergebung von Regierungslieferungen gemacht hat, haben das türkische Kriegsministerium veranlaßt, die auch in Konstantinopler Zeitungen veröffentlichte Bestimmung zu treffen, daß in Ausschreibungsangelegen⸗ heiten fortan jeder dem Ministerium nicht bekannte Bewerber oder Vertreter eines solchen ein von der türkischen Handelskammer in Konstantinopel beglaubigtes Zeugnis über seine Identität und Kredit- fähigkeit vorzuwelsen hat. .

Nach den auf dem ,, . eingezogenen e, bezieht sich diese Bestimmung über Lieferungen für das türkische Kriegsministerium auch auf außertürkische Bewerber. Jedoch genügt für diese zum Beweis ihrer Kreditfähigkeit auch ein von dem zuständigen türkischen Konsul legalisiertes Zeugnis der Handels kammer ihres Bezirks.

Uebrigens sollen die fraglichen Vorschriften nur bei besonders wichtigen und umfangreichen Lieferungen Anwendung finden.

Entwicklung des canadischen Handels.

Der englische Prade Commissioner for the Dominion af Canada hat dem Board of Lrade einen Bericht über die Entwick= lung des , in der Zeit vom 1. Juli 1906 bis 31. März 1910 erstattet. Vr, erich (Blaubuch) liegt während der nächsten drei Wochen

im Buregu der „Nachrichten für Handel und Industrie., Berlin WS, Wilhelmstraße 74 III, im Zimmer 164 zur Cinsichtnahme aus. Ein welteres Exemplar kann inländischen Interessenten auf Antrag für kurze Zeit übersandt werden. Die Anträge sind an das genannte Bureau zu richten.

Baumwollenwaren in Latein⸗Amerika. Von den dem Departement für Handel und Arbeit in Washington

seitens des Spezialagenten W. A. Graham Clark erstatteten Be— richten über die Lage des Marktes für Baumwollenwaren in Latein.

Ein Exemplar der Drucksache (Cotton Geçds in Latin America, Part IV) liegt während der nächsen drei Wochen im Bureau der »Nachtichten für Handel und Industrie'. Berlin W. 8, Wilhelm⸗ straße 74 III, im Zimmer 154 zur Einsichtnahme aus. Ein zweites Exemplar kann inländischen . auf Antrag für kurze Zeit übersandt werden. Die Anträge sind an das genannte Bureau zu richten.

Das Biergeschäft in San Salvador. Ausländisches Bier wird nach San Salvador hauptsächlich in Pintflaschen (437 ) eingeführt; in Quartflaschen geht nur wenig ein, sodaß auf 50 Barrels Pintflaschen 1 Barrel. Quartflaschen kommen. Das Bier aus den Vereinigten Staaten ist gewöhnlich in Barrels mit 10 Dutzend Pintflaschen, das europäische in Kisten mit 6 Dutzend Pintflaschen verpackt. Der Jahresverbrauch von aus— ländischem Bier beträgt rund 1099 Barrels mit 10 Dutzend Flaschen. Das amerlkanische Bier stellt sich im Einkaufspreis in der Stadt Salvador einschließlich Fracht, Zoll und Nebenkosten auf 26 Doll. das Barrel und wird zu 238 Doll. im Großhandel verkauft. Die amerika⸗ nische Packung wird der europäischen vielfach vorgezogen, well sie leichter ist, also den Rohgewichtszoll und die Fracht . und well die Barrels nicht so leicht erbrochen und wieder verschlossen werden können wie die Kisten. .

Die meisten deutschen und dänischen Biere verkauft man in der Stadt Salvador zu demselben Preise wie die nordamerikanischen, nämlich 120 Pints zu 238 8; Löwenbräu sowie engliches Ale und Stout kosten 10 v. H. mehr. Auch mexikanisches Bier wird jetzt ein geführt und zu gleichem Preise wie das aus der Union abgesetzt. Nordamerlkanische und die meisten anderen fremden Biere werden an Kleinhändler mit 3 5 das Dutzend Pints (Ale und Stout zu 3,20) verkauft und in ö. Cafés zu 30 bis 35 Cent (35 bis 40 Cent) die

intflasche verschänkt. 9 29 n gibt es eine Brauerei zu Santa Ana, deren Er⸗ zeugnis minderwertig ist und mit 140 8 für das Dutzend Pintflaschen . wird. — Hohe Zölle und Anglysegebühren verhindern eine erhebliche Zunahme des Verbrauchs ausländischer Biere. (Nach Daily Consular and Trade Reports.)

Südafrikanischer Bund.

Geplante Regelung des Maß- und Gewichtswesens, Die . des Südafrikanischen Bundes hat einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der bezweckt, das Maß und Gewichtswesen neu zu regeln. Das metrische System soll zunächst als gleichberechtigt mit dem eng- Iischen eingeführt werden. Für Apotheker und Drogenhandlungen soll im Kleinhandel das metrische System vom 1. Juli nächsten Jahres ab allein maßgebend sein. Betreffs der englischen Gewichte erfolgt insofern eine Einschränkung, als die sogenannte lange Tonne (2940 Pfund), der Hundredweight oder Gwt. (112 Pfund) und Quarter (28 Pfund) fort⸗ fallen sollen. Statt dessen soll die kurze Tonne“ von 230900 Pfund und der Zentner, englisch , Cental“, von 100 Pfund eingeführt werden. Bei Längen- und Flächenmaßen wird außer dem metrischen und dem englischen System noch das alte System der Kapkolonie bis auf weiteres zugelassen werden. Die wichtigste Bestimmung des Gesetz⸗ entwurfs ist die, daß vom 1. Juli 1912 ab alle Waren die sich ihrer Natur nach zum Verkauf nach Gewicht eignen, nach dem Reingewicht ver⸗ kauft werden müssen, und daß alle Pakete, Dosen, Gebinde usw. die Angabe des Reingewichts in deutlicher Aufschrift tragen müssen. Ausgengmmen von dieser Bedingung sind Waren, die infolge klimatischer Einflüsse einer Gewichtsveränderung unterworfen sind. Solche Waren müssen die deutliche Aufschrift: „Gewicht nicht gewährleistet“ (englisch: „weight not guaranteed) tragen. Die Handelskammer in Kapstadt rechnet berelts bestinmt mit der Annahme des Gesetzentwurfs und empfiehlt ihren Mitgliedern, schon jetzt den Zentner bei allen Berechnungen usw. zugrunde zu legen. Sie empfiehlt ferner, bei der Aufmachung von Waren von den alten Gewichten abzugehen, die auf dem Hundredrweight beruhen, wie z. B. die bisher üblichen Packungen von 7, 14, 28 und 56 Pfund; die Kaufleute sollen dagegen folgende Gewichte für die Packungen einführen: 1, 2, 3, 4, . 15, 15, 25 und 50 Pfund. Es sel wünschenswert, sich in dieser Weise schon von jetzt ab af die Neuordnung einzurichten. Auf allgemeine Annahme des metri chen Systems ist allerdings noch für lange Zeit nicht zu rechnen. Es wird sich deshalb empfehlen, etwaige Angebote nach wie vor in englischen Maßen und Gewichten zu machen. Ausgenommen hiervon sind allein Apothekerwaren und Drogen, da die Apotheken und Drogenhand⸗ lungen, wie schon oben gesagt, dem Gesetzentwurf zufolge wenigstens im Kleinhandel am 1. Juli 1912 zum metrischen System übergehen müssen. (Nach einem Bericht des Kaiserlichen Konsulats in

Johannesburg.)

tellung für Kohle, Koks und Briketts nn, enk sf. Mai 1911:

Ruhrrevier Oberschlesisches Revier Anzahl der Wagen Gestelt .. 26 373 8 952 Nicht gestellt — —'

Die Bilanzen der Bank für Handel und Industrie, der Commerz⸗ und Dl contobank, der Deutschen Bank, der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, der Dresdner Bank, der Mitteldeutschen Credit⸗ bank, der Nationalbank für Deutschland, des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins sowie verschiedener Finanzbanken für Ende April 1911 befinden sich im Anzeigenteil dieser Nummer d. Bl.

Budapest, 30. Mai. (W. T. B.). Eine heute abgehaltene , ,,,, der Oesterreichisch⸗Ungarischen Baut ver- längerte das Ende Mai ablaufende Bankprovisorium bis Mitte Robember. Der Gouverneur der Bant, Geheimrat Dr. Popovies er= klärte, daß er bei den beiderseitigen Finanzministern, für die in dieser Richtung unterbreiteten Darlegungen vollstes Verständnis gefunden

De. . Vork, 30. Mai. (W. T. B.) (Meldung des ‚Reuterschen Bureaus ). Der Vorsitzende des Verbandes der Stahlfgbrikanten Gary erklärte nach einer gestern abgehaltenen Versammlung, man habe einstimmig die Ansicht ausgedrückt, daß das ge—⸗ meinsame Vorgehen der SubsidiarKomwpagnien fortgesetzt werden solle und daß die kürzlichen Entwicklungen einige Preis⸗ änderungen erforderlich machten. Die Subsidiar-Kompagnien hätten daher beschlossen, folgende Aenderungen mit dem J. Juni in Kraft treten zu lassen: die Preise für Stahlstäbe werden um 16 Cents und diejenigen für Stablblech und Baustahl um 5 Cents für den Jentner herabgesetzt. Die Stahlknüppel von vier Zoll im Quadrat und darüber s . 21 Dollars, Stahlstäbe 22 Dollars für die Bruttotonne frei an Bord Pittsburg kosten. ;

Buenos Aires, 30. Mai. (W. T. B.). Die Kammer bat die Gesetzborlage über eine innere Anleihe in Höhe von 70 Millionen Piaster Gold angenommen, die Regierung hatte nur 60 Millionen vorgeschlagen.

Berlin, 30. Maß. Maxrktpreise nach Ermittlungen des Königlichen Poltzeipräsidiums. (Döchste und niedrigste Preise. Der

Amerika ist der 1V. Teil n der öl. auf Chile, Bolivien, Peru, Ecuador, Jamaica und Porto Rico bezieht.

Doppel jentner für: Weizen, gute Sorte f) 20, 90 , 20 48 6. — Weizen

1911.

Mittelsorte 20 46 6, 20,44 4. — Weizen, geringe Sorte 20. 42 A, 20,40 66. — Roggen, gute Sorte) 16,70 , 16,68 6. — Roggen Mittelsortes) 16, 66 6, 16,54 6. — Roggen, geringe Sorte) 16,62 , 16,50 16. — Futtergerste, gute Sorte 18,20 AS, 17,40 M66. — Futtergerste, Mittelsorte) 17,30 M, 16,50 AM. — Juttergerste⸗ geringe Sorte ) 16,40 0, 15556 1.16. — Hafer, gute Sorte) 19,30 6, 18,80 S6. — Hafer, Mittelsorte) 18,10 6 18,20 ½½. — Hafer, geringe Sorte‘) 18, 1l0 S, 17.70 6.. — Hals (mixed) gute Sorte Iö, 50 S, 15,20 6. — Mais (mixed) geringe Sorte — 4, — — 44. — Mals (runder) gute Sorte 195,40 16, 16, 00 S6: — Richtstroh 5,50 Je, 5,24 .. — Heu 5,90 M6, 4,50 ις., (Markt- ballenpreise — Erbsen, gelbe, zum Kochen 0,00 S, 30,900 6. — Speifebohnen, weiße 5o 00 , 30,90 dυσς. — Linsen 60,00 t 20, 0 Sp. — Kartoffeln (Kleinhandel) 9.00 M6, 6,00 6. — Rindfleis von der Keule 1 Eg 2,40 , 160 νν, do. Bauchfleisch 1 Eg 1ůJ0 M, 120 6. — Schweinefleisch 1 kg 1,90 6,6 1120 6. — Kalbfleisch 1 kg 2.50 S, 1,40 6. — Hammelfleisch 1 kg 2,20 S6, 1,40 A4. — Butter 1 kg 2,80 S6, 220 6. — Eier ß Stück 4,10 , 2,809 .0.. — Karpfen 1 Kg 200 6, 1,20 M. Aale 1 kg 3, 0 M6, 1,40 46. — Zander 1 kg 3,89 M, 140 (. Hechte 1 Rg 2, So M, i,20 dυς6. — Barsche 1 Eg 200 , O, 80 . Schleie 1 Kg 3/40 M, 1,20 A6. — Bleie 1“ Kg 1,0 M, O, So . — Krebse 60 Stück 36, 00 M, 2,00 M. *) Ab Bahn. ) Frel Wagen und ab Bahn.

Kursberichte von auswärtigen Fonds märkten.

Hamburg, 30. Mai. (W. T. B.) 6 Gold in Barren dag . 250 96 2784 Gd. , Silber in Barren das Kilogramm 72,75 Br., 72,25 Gd.

. 31. Mai,. Vormittags 10 Uhr 0 Min. (W. T. B) Einh. 40,9 Rente M. N. pr. ult. 92,35, Einh. 40,0 Rente Januar Juli pr. ult, 92,35, Oesterr. 400 Rente in Kr. W. pr. ult. s2, 35, Ungar. 40,9 Goldrente 111,90, Ungar. 40/0 Rente in Kr.⸗W. Al-35, Türkische Lose per medio 249,00, Orienthahnaktien pr. ult. 722 00, Oesterr. Staatsbahnaktien (Franz) vr. ult. 7964,00, Südbahn gesellschaft (Lomb.) Akt. pr. ult. 110,00, Wiener Bankvereinaktien odo, 99), Oesterr. Kreditanstalt Akt. pr. ult. 643550, Ungar. allg. Kreditbankaktien 817,00, Oesterr. Länderbankaktien 30,0, Unionbank⸗ aktlen 614.50, Deutsche Reichsbanknoten pr. ult. 11740, Brüxer Kohlenbergb.⸗Gesellsch⸗ Akt. — —, Desterr. Alpine Montangesell⸗ schaftsaktien 806,50, Prager Eisenindustrieges.Akt. ——, Skoda aktien bas, 50. .

London, 30. Mal. (W. T. B.) (Schluß.) 24060 Englische Konsols 815s16, Silber prompt 243, per 2 Monate 245/16, Privat- diskont 21115. — Bankeingang 157 000 Pfd. Sterl.

Paris, 30. Mai. (W. T. B.) (Schluß.) Z 0 Franz. Rente 96,07. .

Madrid, 30. Mi. (W. T B.). Wechsel auf Paris 107,95.

Lifsabon, 30. Mai. (W. T. B.) Goldagio 16.

Rio de Janeiro, 30. Mai. (W. T. B.) Wechsel auf London 167/a.

Kurs bertkchte von auswärtigen Warenmärkten.

Magdeburg, 31. Mai. (W. T. B.) Zuckerbericht⸗ Kornzucker 88 Grad o. S. — —. Nachprodukte 779 Grad o. S. 8,15 — 8.2. Stimmung: Ruhig. Brotraffin. J 0. F. 20, 235 — 20,50. Kristallzucker JL m. S. ——. Gem. Raffinade m. S. 20 00 — 20,25. Gem. Melis 1 mit Sack 19,50 — 1975. Stimmung: Still. Rohzucker Transit 1. Produkt frei an Bord Hamburg: Mai 1950 Gde., 10,52 Br., — — bez., Juni 10,45 Gd., 10479 Br., 1 bez., Juli 1050 Gd., 10,52 Br., — — bez., August 10,55 Gd., 10,57 Br., — — bez., . 3. Fr6ö76 Br., — — bez. —

immung: Ruhig. — Sonnabend geschlossen. Stun ng ; Rüböl loko 64,50,

Cöln, 36. Mai. (W. T. B.) Oktober 63,00. . ᷣ

Bremen, 306 Mai. (W. T. B) (Börsenschlußbericht.) Privatnotierungen. Schmalz. Ruhig. Loko, Tubs und Firkin 431, Doppeleimer 443. — Kaffee. Behauptet. — Offizielle Notierungen der Baumwollbörse. Baumwolle. Ruhig. Upland loko middling 79.

Hamburg, 30. Mai. (W. T. B.) Petroleum amerkk. spez. Gewicht 6, 800 loko lustlos, 6,50. .

Hamburg, 31. Mai. (W. T. B.) (Vormittagsbericht.) Zuckermarkt. Ruhig. Rübenrohzucker JI. Produkt Basis S8 o/ Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg, Mai 10,50, Juni 10,473. Juli 10,50, August 10,55, Oktober⸗-Dezember 9,65, Januar ⸗März 9,75. — Kaffee. Stetig. Good aberage Santos Mai — Gd., September 557 Gd., Dezember

zäh Gd. März, St Gy. ; . . (B. T. B) Raps für

Budapest, 30. Mai. August 14,30. ⸗ ;

London, 30. Mai. (W. T. B. Rübenrohzucker S8 o Mai 10 sh. 5 d. Wert, ruhig. Javazucker 96 0e,u0 prompt 11 sh. 3 d. nominell, ruhig.

London, 30. . . T. B.) (Schluß.) Standard

upfer fest, bot, Monat 553.

ö , 30. Mai. (W. T. B.) Baum wolle. Umsatz: 4000 Ballen, davon für Spekulation und Export — Ballen. Tendenz: Träge. Amerikanische middling Lieferungen: Träge. Mai 8,00, Mat⸗Juni 8.00, Juni-Juli 7, 90, Juli-August 7,85, August September 7, 6, September Oktober A3, Oktober ⸗November 6.95, November⸗Dezember 6, 89, Dezember⸗Januar 6,87, Januar Februar 6,87. ;

Glasgow, 1 Mai. (W. T. B.) (Schluß.) Roheisen tetig. Middlesbrougb warrants 46 13. . ttetich e helet hug he etre rg, Goch) Reb judge stetig, S8 5/9 neue Kondition 31. Weißer. Ju der fest, Nr. 3 für 100 kg Mai 341, Juni 343, Juli-August 366, Oktober Januar 303. .

. 30. Mai. 6. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinary 47. — Bancazinn 117.

Antwerpen, 306. Mai,. (W. T. B.) Petroleum. Raffiniertes Tvpe weiß loko 19 bez. Br., do. Mal 19 Br., do. Jun 19 Br., do. Juni-Jull 198 Br. Ruhig. — Schmalz Mai —.

Verdingungen.

(Dle näheren Angaben über Verdingungen, die beim, Reichs. und Staats- anzeiger ausliegen, können in den Wochenta en in dessen Expedition wäbrend der Dienststunden von 9 bis 3 Ubr eingeseben werden.)

Oesterreich⸗Ungarn.

Längstens 10. Juni 1911, 12 Uhr. Donau-Regulierungskemmission in Wien: Verpachtung der Cisgewinnung auf den im alten Donaubett oberbalb der Kagraner - Reichsstraßenbrücke gelegenen Bassins VI, VI und 1Xa und auf dem im Inundationsgebiete oberhalb der Kaiser ⸗Franz-= Joseph-⸗Brücke gelegenen Bassin 111. Näberes bel der vorgenannten Stelle in Wien, J., Kaiser⸗Ferdinands-Platz Nr. 2, 2. Stock, und beim

Reichsanzeiger“.