In der Verhandlung über den 8 Sc7 und die Anträge ] (Hört, hört! links) Jeder der gesetzgebenden Faktoren wird also zu sich, daß die preußische Staatẽeisendabnverwaltung seit langer Zeit . . 6 Gęt be in ffortscht. Vollsp): Der Ag. Wallenbern bat gesagt, deutsche 6 Granitindustrie geschädigt werden würde. Durch den Mangel J auffälligem Mißverhältnis zu den der Sozialdemokraten und Polen bemerkte der Staatssekretär: erwägen haben, ob nach seiner Ueberzeugung eine Herabsetzung der und ganz unabhängig von Verhandlungen über Handelsverträge ibrer⸗ . . 3 . . ö e ger gen schen, der gegen die Interessen seines Wa ⸗. eines Zolles würden die Arbeiter der Ste null, brotlos werden. soldungẽplan für die neu zugewiese ne ü üisimte. Dieser Ausspruch steht im Widerspruch mit der Den Jig Gothein mache ich darauf aufmerksam, daß sich gerade unter Vor Erlaß der Anordnung sin

e Ich mi : Alters zeckmãßi unlich ist. Die verbündeten Regierungen seits bestrebt gewesen ist, die Interessen der Hartsteinindustrie durch ö ;

Meine Herren! Ich muß an der Auffassung festhalten, daß es Altersgrenze zweckmäßig und t nlich ist . ; gierung se 8 . . ö . an ,, 8e. Verfasst ha; da steht geschrieben. Der Abgeordnete lit. Vertreter des der Jolsmnalher die amerikanische Industtie fo f entwickelt hat. Angestellte zu hören: e ist beiden

nicht angängig ist, daß bei Gelegenheit einer gesetzgeberischen Aktion werden dabei — das kann ich schon jetzt voraussagen — vor allem prüfen, eine en sprechen e Ausgestaltung zu . ö. ganzen Volkes. Ich bin gewiß der Letzte, der einen Pflasterstein auf Abg. Graefe Y Reform): en hätte ven Schweden ganz ter, Henn 26 che zun gsm über Unfallverhütung allgemeine Vorschriften erlassen werden, die in ob die vermehrten Lasten von allen Beteiligten, von den Arbeitgebern und strebungen sind auch von Erfolg gekrönt gewesen, wie sich aus den die Gegner der Verlage wirft, aber die Interessen des größten andere g. ständnisse berausholen kön en. das Schicksal der Yfaster weitere Bes

j j j 5 36a j j s dei 5 j . eils V 8 ꝛh R 85 Hech er die Rechte der Bundesregierungen auf dem Gebiete der von den Arbeitnehmern sowie vom Reiche getragen werden können. zahlenmäßigen Angaben in dieser Drucksache ohne weiteres ergibt. ; 2. 36 ö ö . . ö . iind scheint nun aber . zu sein. Hier ist die Frist für die Beschwer ,. far be, meer, I polizeilichen Exekutive in dieser Weise eingreifen. Ich will Was insonderheit das Reich anlangt, so wird auch gegenüber dem Wenn sie nicht vollen Erfolg gehabt haben, so beruht das nicht zum . ; O ohenherzig gewesen wie der Abg

Deichlu

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2

enhest gewesen, und nun fragt es sich, ob sie uach einen QNonat Wallenborn. Die selb Re 9 1 agt es l 2 n 23 lat. ; — ö 2 . ö eselbe Regierung die vor so vielen Forderungen der d zu erheber Ess hand j auch nicht er Ana te Bat b en einer Frist von eir daß innerhalb dieser Industrie sebr Agrarier e an acht rn, 8er. 9 . ö. sich wieder zu e . ö. Es handelt sich auch nicht . lngest lte bat binnen einer wen einem] 9 b 8 sovlel j . ö 56mg 2 iuß sich jetz sagen assen, sie habe ' die Pflastersteinindui trie elbf t, sondern um viele andere istellung der endgültigen . dem Kassenr orsland r bestanden haben nner . l . . . berstanden, einen günstigen Vertrag ab ö 1. Aller⸗ ig he. mit denen sie unzertrer nn rbunden ist. Es heißt, . ; b er berei „die Stelle zu üb ernenmen. Erklärt eᷣ bestehen. Diese insbesondere ( i, ind 3 , ,,, , , ,. aber Pflastersteinzoll hätte der schwedische Reichstag d den Vertrag a n ereit. ö or x ; eg 4 . . . Sarf, — aben Sie rechts) n zt gerade auf Grund des M* ö rr ib sche Neichs S4u Lesung, ohne daß die verbündeten Regierungen im einzelnen dazu werden müssen, daß keine neue Ausgabe bewilligt werden kann, welcher hinderten, daß wir zu einer einheitlichen Gestaltung der Tarife ute Handelb derte ge , öl, T 3 636 . 1276 2 ö 3 . 14 chen ö. nee 2 . . ' , . a ö. ' pere ) l ß ö ö . Po er amals die Meso on zu Ounste Stellung nehmen können, , m. grundsätzliche Beschlüsse faßt. nicht eine für sie verfügbare Deckung gegenübersteht. (Sehr richtig! rechts) übergehen konnten. Ich bin aber e, ,, ,, . Ikre Brust schlagen. Der Abg. Reesicke . es getan, se ,, . kräftig genug eingetreten sir oder segar dagegen Was nun die Frage des Bergbaues betrifft, so ist die Sache Aehnlich müßte die erneute Prüfung beider gesetzgebender Faktoren Anregungen, die in den Kommissions verhandlungen und auch 3 em . . porsichtiger mit Ihren Prophezeiungen von gut estin ,,. die Volks ne, . trägt die Schuld, daß wir den iteriell gleichgültig. Für Oberschlesien besteht meines Wissens sich auch hier darauf richten, in welcher Weise der Mehrbedarf des hohen Hause gegeben worden sind, alsbald in eine erneute Prüfung . . ö nm 383 5 46 des Zolltarifs. Pl asterstein; oll nicht bekommen Faben. d 8 — 1 — . 2 . ö i. * ö 337 32 . . 1 28 55 2 JFeß 1e n üundenbo en hab 1 i unf Dr . . auch in Reichs durch gleichwertige neue Einnahmen gedeckt werden kann. aller dieser Anträge und Anregungen elnzutreten, und zwar für alle ö. in lerer e, , . 4 8 ire, üg. Kö unserg Ein Schlußantrag wird angenommen. — ; ve X

2 — —

nicht sagen, daß es unbedingt und überall unzulässig ist; das wird hier zum Ausdruck gelangenden Wunsche unbedingt an dem der ge⸗ kleinsten Teil darauf,

*

sich ja nach den einzelnen Materien verschieden regeln. Wir kemmen samten Finanzgebarung zur Richtschnur dienenden, vom Bundesrat scharfe Interessengegensätze

!

2x . 2 . 9 5 2 1 5rs⸗ 9 . * aber zu unerträglichen J wenn der Reichstag in dritter und Reichstag gleich einmütig vertretenden Grundsatz festgehalten bekannt, auch heute noch

6*

2 83 —

e. die Vorschrift, das bergpolizeiliche Bestimmungen ; 8 ren ; s den Ressorts, ; I nischer Sprache bekannt gegeben werden müssen, und in Westfalen (Abg. Dr. Südekum: Oder Ersparnisse) Wie die danach der Be⸗ Produktionsgebiete innerhalb des , ellor hätte die Steinberzen der Schweden nicht mehr zu rühren verm Die Abgg. Becker⸗Cöln (Zentr.) und Sir ⸗Obervfal; andererseits die Vorschrift, daß Arbeiter, die der deutschen völkerung aufzuerlegenden neuen Opfer zu gestalten sein würden, ent⸗ gleichviel, . im Westen oder im Osten oder in der Mitte, e,. 4 es le re Unterhi . ler vermocht haben. Wie sollten denn Ti bedauern 56 . Scl hlufsee nicht mehr die Interessen j j f3hrl 8 ie si fü je de 6 9 ; hört! j 39 3 se Prüfu ntreten ö Verren vorg ehen? ha aß nicht statt ih die 2 Roe dustrien ihrer Wahlkreise vertreten zu können. nicht mächtig sind, bei gefährlichen und verantwortungsvollen zieht sich für jetzt der Erörterung. hört! links) ob rechts oder links des Rheins. Ich werde diese Prüfung 94 Speck und Werner a,. . . di Abgg. ö. '. M 1 cher B ? ird . tet nicht beschäftigt werden sollen. (Hört, hört! links.) Also Insbesondere steht dahin, ob für die Bescha der nötigen lassen a. Fühlungnahme mit den beteiligten . Staats⸗ 8 d zerhandlungen gefi aben; es wäre etw Nach einer eihe persönli her emerkungen wird der noch nicht errichtet 1 Der deen . D . ö 118. ö. . 2 J

— . ö Großartiges herausgekommen. Wer einige Sach Tei s biedsaericht. f links: is sie me oßtem ; e, , . hgermascn bie Scche kennt. schwedische Handelspertrag in seinen einzelnen Teilen nebst hiedsgerichte für meine Herren, sehen Sie, sind die preußischen Behörden Mittel die Einführung neuer (3uruf links: E afta tener Lachen eisenbahnen, und ich werde sie meinerseits mit größtem Wohlwollen . weiß, daß es sehr leicht ist, ctwaz zu fordern, Und sche ,,. em; be gn fan 6 den ö gen chhugt. ' , auch nach Ihren Wünschen rechts) oder der Ausbau bestehender oder die Au erbaltung solcher und Entgegenkommen behandeln. (Bravo! rechts.) ö 3 . venn man 3 zu * eten hat. Unser arte genoffe 3u wi. von der Kommission vorgeschlagenen Resolutionen * ö ö. — . 2 ⸗ . . * 3 ö. . Seseogenbei Wuns ie . 1. de the sagt: z it zugeknöpfte T * . ! 18 1 0 1 Erwägungen muß ich mich Steuern in Betracht kommen würde, deren iger Wegfall ins Ich möchte aber bei dieser Gelegenheit den Wunsch und die . ‚ . Mann nah . pften Taschen, dir tut nimmt das Wort der

ne it eines Ge ; über die Auge gefaßt worden war. (Hört, hört! . Hoffnung aussprechen, daß es gelingen möge, in der Zvischen zeit diese n,. gew schen. n e, . Abg. Kuntze (Soz.), um auc roffen werden, die eingreifen in Der Herr Reichskanzler bat sich für verpflichtet gebalten, in dem erheblichen Gegensätze in der Industrie selbst auszugleichen ssehr . Cn. Ih J. habt die Zölle doch se er in der ersten Resolution die Worte: dem Gebiete der polizeilichen Augenblick, wo wir uns anschicken, ein soꝛia alpolitisches Gesetz von richtig h, weil erst dann auf einen nennenswerten Erfolg gerechnet . die Höhe geschtaubt. Ver Abg. von Gamp nr te, der große Febler bei gestrihen werden. .

großer Bedeutung zu verabschieden, das den wirtschaftlich Schwachen werden kann. (Beifall.) 1 . *. ginn e gha . e e daß , m iel Die Resolutionen wer den unverändert angenommen. erheblich neue Zuwendungen, dem Reiche und den ö Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern, . aber der Unte h 3 1 . 3 69. . . . 1 ö der Abgg. Hoch (Soz.), Gothein aber auch schwere neue Lasten bringt, an ich die finanziellen Gesichts Staatsminister Dr. Delbrück: . ban elerl nicht nit gebundenen Händen an die Verband lungen gingen * Präsidenten, die Ver handlungen auf. a. Stunden big f ] 5 616 2àUhr zu unterbrechen. (Dies geschieht, um den Fraktionen

O 2 der große Wilhelm Busch zu unseren Partei gengssen ihlt hat 6 J zal Dat, h venn er in i n. , e. e n d zu geben, über die heute vormit lag in der

n m Böfen; . macht Pläfier, XVI. Kommission gefaßten Beschlüsse zu den ihr gestern noch— V er D 9 ö * 9 . ah, z 2 e, n,, ; Verlauf der Debatte noch einmal einzugehen wenn man es tut, es macht Verdruf wenn man's gewesen ? Es mals überwiesenen Artikeln 30—= 32 des Einführung gsgesetzes n, bitte ich nur im Anschluß an die Erklärungen, die der . Pläsier, die 36 lle zu erhöhen: . nderen alle dem zur Reichsversicherungsordnung Stellung zu nehmen. z 9 e . bösen Bei piel gefolgt sind, macht ee 2. d n. 1 i 8 mor 8 ; ;

preußische Herr Minister der öffentlichen Arbeiten abgegeben hat, unserem Vor rangehen auf dem Geb ki 2. Um 5 Uhr werden die Verhandlungen

; ; f 8 siß offent⸗ ö ise e en au ebiete des Protek s gekommen. 2 14 folgendes un bemerken zu dürfen. Der Herr Minister der offent⸗ Die Handels ertraggverbandlun zen sind dad 3 9 r, g. * F, de , n, le. Zur zweiten Beratung steht der Ge Hzese etz lichen Arbeiten hat für die preußische Eisenbahnverwaltung eine sas en genffige ba lererte, ber haupt nis mb ge benden 2. nd die vorläufige Regelung der Sandelsbe;

zu Japan.

baldige Prüfung der in der Kommission und vorher schon aus⸗ gelder ist. Der Kollege Vogel ist wohl über . 2 . Zahlungsbilanz noch nicht vollftaändig im reinen; mi Die 23. Kommission hat die Vorlage zur Annahme

gesprochenen Wünsche wegen der eisenbahntarifarischen Behandlung der . re s z . . 2 tersteine in Au zsicht gestellt. Gr 6a . . Auesicht gestellt unseren Erreyt ganz überwiegend im Interesse 1 ag, In e empfohlen. Der Bundesrat wird dadurch ermächtigt, den lastersteine . u 9 ö. e ; ö . ü. , . ehe. erhalten. Darum e,. ir di neuen Handelsvertrag mit Japan, falls er zu einer Zeit zu⸗ 2 1 9 959 19 9 8 v * 9 575 D . 37 1 8 . * ztie ö J (. 2 J 365 daß er in die Prüfung dieser Frage eintreten werde im e, nig Sicherheit unserer Ausfuhr; das ist, unendlich viel wichtiger als king kommt, wo der Reichstag nicht versammelt ist, vorläufig sich damit einverstanden ie mit den übrigen deutschen Eisenbahnverwaltungen. Es ist also zu 3 Schutz, den wir ibnen geben ö Schu ole . in Kraft zu setzen. ͤ x 16 1 11 . — . 6 2 ö Schuß N 3e davo ben nu nan ; 6 * ö J ; ö 2 . teen, ,, erwarten, daß schon auf diesem Wege nicht nur die preußischen ö aj Nutzen daben kaben nur noch die greßen kartel ier nen ö Ohne Debatte wird das Abkommen einstim mig ge— en im Inlande die nehmigt.

inem bestimmten Zeitpunkt ; 2 Industrien liemand weiter; ob das ein gen ist, ist meh dazu nicht entschließen. In letzt sondern auch die übrigen deutschen Eisenbahnverwaltungen mit d wein e n, , . 3 n enn Sege t mehr an eßen. In letzt . zweifelhaft. ie zen In r I ö . 9 , . ) elege 9 . 83 ö 34 9 ass e . IrrPI2 1 en . . Vo . Pro ** 6. 2 . . 0 ö 8 der bre nnen wir unter Umständen einen bestimmten Antrag Angelegenheit befaßt werden. Ich werde aber nicht unterla ö auck . 9 . ten diesen Vorte eil. . ) rodukte zu Sa Es folgt die zweite Beratung des G n , ga. stellen. Die Sa iegt also so: Kommen die verbündeten Re. meinerseits durch Vermittelung der Bundesregierungen den übrigen mißlich , n. zu werfen. . un flastersteinindustrie . treffend die Tagegelder, die Fuhrkoste! ergmwesen ; ; deutschen Eisenbahnr zerwaltungen von den Verhandlungen der Kom— 1c ge; die ruht aber vor allem auf dem steigenden kosten der Kolonialbeamten.

tis, daß den Wünschen der Antragsteller ent⸗ . . dürsni⸗ der größeren 8 e nach Verringer in des Straßenlärms ; . * 37 ö 97 ober 3 9 1 J i e] J 5 k 8 46 8 . . . a. nge ; 9 . a 3er lärms. 2 1ssi 7 1 9 Narl m ** dann werden die Regierungen ihrerseits einen mission eine Mitteilung zugehen zu lassen, und an diese Mitteilung Das Asphalt⸗ und s Holzpflaster werden in immer wachse endem Referent der Budgetkommi ission über die Vorlage ist der

,. vorlegen; kommen sie zu dem Er, den Wunsch knüpfen, daß sie nach Möglichkeit bemüht sein möchten, ange angewendet; die Steinvorräte der Städte lagern müßig, Abg. Erzberger Zentr.). . 1 zukommen. id die Buchenholz preise d. n, Preissteigerung erfahren Die Vorlage wird in der Kommissionsfassung ohn

f ĩ vir Wünschen der Interessenten entgege er d, m. als rasch und wirksam den Wün ; . t bältnisse der Versicher: naa ager. * auch (Beifall.) 6 Resolution der K ssion stimmen wir zu. Es ist ,, und folgende Resolution beschlossen: lich c .. es nicht gestatten, dann legen sie dem (Be ̃ n . h . in alter Recht des dentse schen Vo Beeren und Pilze sammeln zu en Herrn Reichskanzler zu ersuchen, die im n , , keinerlei Beweis erbracht, d Reichstag ein , , vor. iese e enkschrift wird zum Gegen⸗ Abg. Wallenborn zent r.) ; Ro . Steinindustrie anbe triff 9. so Ursen; die ses uralte Recht 1st . * nach bes eitigt Ww orden, und fü 8 v Keolanialbeamten niederg elegten Grundsãtze jũr die d R e . . ö 3

ᷓ2 8 — 18 . 85 1 und S1 . erb liebenen⸗ . L. 6 6

9751

(Soz.) erwiderte Staats⸗ punkte zu betonen; denn ohne gesunde Finanzen ist eine gesunde Meine Herren! Ich behalte mir vor, auf den Handelsvertrag 5 5! 6 . . ; g 166 3 ö. . ,,,, . z 1 eiß ich nicht genau; aber recht hat er, zi noliti5 nick 69 ö vo! 8. . . . 6 6 6 5 2 9 9 8 . Sozialpolitik nicht möglich. (Bravo! rechts.) und seine Einzelheiten, soweit das notwendig werden sollte, im ferneren ine sagt: * Und hüte dich bot zie

Auf die Ausführungen des Abg. Dr. Potthoff (fortschr. olksp. und des Abg. Dr. Südekum (Soz.) entgegnete der aatssekretär:

Meine Herren! Der Artikel, um den es sich bier handelt, ist

— 1

17

8 8

71 2

un

wörtlich nachgebildet den Bestimmungen über den Rücklagefonds, un der Gelegenheit, als dieser Artikel besprochen wurde, sind ĩ ini gewesen, daß die Bestimmung so zu inter⸗ sagt habe. nur zwei Möglichkeiten: entw

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66

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esetzentwurfs, be⸗ un Umzugs

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28 84

? J en am e von n und 2 erf n inge ve ö an an 2 esitze J 14 De, . ; ce der Stamer ren nr bens zer Herauf- stande einer Besprechung g im Anschluß an diese Denk. kemmt 3 . n. don Artzeitern und Arbeiter rfamilien le e . , . wäre, daß auch die zesitzer größerer Forsten sich beamten und Offiziere im Laufe dieses Etatssahres entf spreche ud le n — iin ö * . 8. ; . ; n * zir wünschen, 2 die Unein igkeit unter den Inter⸗ le ution energisch hinter die eigens dazu mi tgebrachten O hren anzuwenden. Wir werde 1

Ie Der ö 1. Tln ⸗ nin m N 59e sell . r i, 2 3 ö ikommensgrenze und de sdehnung enisprechenden Antrãge stellen. sen Hö nd daß sie einseben möchten, daß sie durch re ne, namentlich gewisse Miiglieder des preußischen Herren- 8 . r ö trag stimme Dew w -*? cherung auf 9 o;irrar ber- = 7 1 an ; ting nicht interpretiert werden, wenn sie * Fe * 5 ö or klãrungen des preußis schen Eisen⸗ z e s ein ꝛerzeit so entse chieden das Recht für sich re elan nierte n, ö Vierauf wird die zw ite Beratu ing des E in fü hr Un g58⸗ bezug * : 0 Bestimmung iminister aats selretars sind zu . intgelt für die Erlaubnis zum Beeren, und Pilzesammeln ; gele zes zur Rei chs sersicher un sordnung fortgesetzt. ; oll als die vorher abgelehnten B estimmungen. 1 eln zu sortgeset

1121

—— — — d

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Wablkreise⸗

ᷣ ; 4 Interessen meines Wa ** Föern. Wir e e. aus der Net eine Tugend machen und auch Die Kommission hat über die an i zur nochmaligen Beratung n n dam n , m ler Gr, P . Meine Herren! Ich gl die Auffassung des Herrn Abg. 1 anke d. . . e, n . j elen n e n,, Vertrag annehmen. 4 zurückvverwiesenen Artikel 30 bis 326 heute vormittag beraten rgeieg n Ver g. Tr. Do: ö * —: . 22 ; . ; geg eressen. seines Wa! kreises timmt 2 ] ö Abg. Freiherr von Gamp (Rp.): e orredne ed und ihnen folgende Fassung gegeben: Südekum ist nicht zutreffend. Wir haben uns lediglich ver⸗ Abg. Dr , ,, Die Annahme des Vertrages erscheint ja möglich, eine sachliche Debatte ohne pern ig zu fi ; — Art. 30 iese Pr rüfung einzutreten. schern . ö einzelnen · Mehrheit werden wie in ich ie e, ihm dafür ohne weiteres mil stãnde. J Vorbebaltlich des 5 353 Abf. 2

. ö n z us rengesekßte ar Iasir soÿr 8 1 3 den iedensten, aus entgegen gesetzten V seranlassung seine Blicke D

ö nn pon 1903 . e. ; Prüfung eintreten, er No: , , f von. 1902 ordnung unterstehen der Dien tar dnung aue

—

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m f ; s. Dir? f d itsck ] 1 . 2 afür stimmen leber seine Wirkung auf di eutsche zurc zuler nken; 31 ; z aut t 61 n. . 23 z 61 2 9 —15u lk en denn gerade er . at sich d 8 1 in nglar iblichste n sch on vorkandenen Kas ssenan est ellten, sowei

r ah 175 die 35 en Artike = n der spreche 8 5 6 . , '. * 5 = * 91 5 a owei *. en , . en * 2. icht wider sprechen Industrie zurzeit noch absolut 6 fällen. Auch Pre Vbezeiungen über desse en Wirkr ingen . An nlerer Ery . re cht stag tliche oder gemeind lic 1. Beam e ichtig! ichts inte ine e inden sind e Meinungen geteil t. industrie kann der Sothei ber se ) * am ,

e ieine ischer en Fre iden, sind te ustrie kann der Abg. . aber sel z alle seine ) e⸗ und Pflichten nach 8 359 der Reichsversiche

64 86 die Versp zunge —ͤ zeiunge ein offer r nn ,. 6 nige in de , 5 i rsprechungen n nicht eingetro sind. nke lebhafter Für diese Angestellten gilt alles, was a

. r

ö ö 1 na * RK 96* Wi 9 28 23 beiden Regierun⸗ der r . t habe derspruch des Abg. G * t hein.) . den Gothein Vor⸗ ordnung für die nach ö der 32 e . be n . waer ** Imre Ke . ; = ba l 31 3 5 ᷣ / 5 ; ⸗ r . . — 2 ) Ua w . ausgeführt werden, wobl inreichen onnten, * stungen u, machen, finde ich nutzlos. Wenn n gar keine Zölle gestellten vorschreibt. Die nach der ) choderfi herum 6. ttag 5 1 Uhr 21 2 9 Sartsteininsustr:« 14 1 fan edische — hatten, wo hätten wir in ommwer obiefte dem Aus ** *, 636 1 . rn ,. dei 66 — Nachmittags hr. eile ie der Hartsteinindu urch die schwedische wor batten wir dann Kompensationsobjekte dem Auslande gegen— zulassigen Hr T hestn ö nn über Kündigung order Er j . iner ssor 3 ⸗ 156 vor] vom 8 * e . nin inn n 1g * 1 198n Udern« digung oder ntlassi ; er herb . sollen. Mit dem eigentlichen Gegenstand unserer die mit die en Alngestellten vor dem 1. Juli' i906 verein 2 ö Ich der Abg. Ggtbein verbältnis mäßig wenig beschäftigt. worden sind, bleiben ech, erhalten, soweit nicht Art. 3! bi ñ x umgesetzt den. unde — 1 Xun ehr: ahl meiner Freunde wird für diesen Handelsve vertrag entg gege enstehen. aestri berichtet ewuß ind, daß ie, in nie fen ind di immen. Wir 6. allerdings auch manche . gehabt; daß er Dienstordnung untersteben nicht die Kassenangestellten das Haus zur zweiten . des * * 64 * alle k in einem Handelsvertrage befriedigt ie bis zu deren Inkrazttre ten den Dienstvertrag' kündigen. , . nen . . . . erge zen im Rei und in venn auc rden können ostverständli Fs ist be 3 ⸗ jeg . n , Mf Arti 9 wird g 1 m er 33 emotraten afin, nns zwis schen dem e e, e ge, n ö nach der Meinung ; Sererfteim *** nicht . indlich. Es ist nr c, daß ies ein Ar . ndig as Dienstverhältnis mit Ablauf 1 der notraten Schw den omni nnen don dere ben Aufsfalslung ausgehen . j 6 . e ee , , m, ,. wich früchchtiat ist, aber Vorteile des von 6 Mind nn oder, wenn er nach dem Vertrage zu einem in der Kommi * II. die ses erer ils meiner Tr 180 auch ie * flasterstein⸗ 2 cht vi . ö 3s c Ra dia ger fruü Rors e z 52 ö 6366 8 ' h . 2 26 Hartsteinindustriellen arbeiten ler großeren er mne , n, ,. dr 1 Mi, . 8 tig daß wir wegen h ,. ten früheren Tage kündigen kann, mit diesem. * neuen Kom J indu einen nachhaltige erleiden. Minderheit de können. 2e Pflasterstein⸗ Art. 31 mmen. . n 2 t ö * x 1 . an,. 7 . 1. AnItra 2 * E weer n 262 . eno mme 1 2 mr 2 ö t nach Fraktion hä s nicht fur gewährleistet und 32 gegen . Antra . 29 überhaupt manche Phasen dorch Uebersteie igen die Bezüge es t 3 Dan ö ist di sordnung inindust ich dl . etzt 12 . M ken fa 1 850 . * tiv ur vei 1 ö ; 58 7 a * 2 üg Ur 1 1 . n 6 6 11 171 Ddnun e 1dultrte 24 men. ĩ teilen alle diese Frage He.. R nd ner, , . 9 e . ö e. 2 igung, zu 66 im Pflast er über⸗ er ienstordm e n, de st, die . es Besoldungsplans Schluß nn gegen un I ener ugehe ea, ut te einindi ustrie in großem Umf ang ent⸗ so sin die Be zuge fortzuzah s 11. P35 * ꝛĩ n. zorwürfe und zerdachtigungen m it nn chied 36 Urnuck, en ien. c in 46 6 aft, ? ob sich die Pflasterstei u⸗ I08 oder gemãß ein er vor die em T auf st 16 Nächste 2635 836 ** ** 9] iüYYF̃ᷓTIr * * . nas 1 ö. irre * 3 1 ö au] =. x rig obil zu ö n , r,, * * 54 9 . * * eij 2. , ñ ü ö. ** hrer , geschadẽt hat. In ing in dieser Höhe vereinbart worden find enn es di es Einführt ungsgesetz es mob J wan on und er fon * ö . 1g * in ere angebliche 2 R nnon war ein achverstandigae * ( . J. 5 m, nnn, Mm genen ang gerichtet Zeeinfluffung de ö ir ün ; 1 * indiges Mirglied aus der Stem— istordnung bestimmt. Vorlage, betreffend die iff den UM IInlele orten ich kei ö 2 9 Har 66 d . A186 * ho * 71 9 1 9) * 2 87 . a. nschafte , n, n, e, . Ygollf 283 ö 7: ersteine du . enn ad, Dag g . 6 Tarifermäßigungen schon Im übrigen kann das Versicherungsamt (Beschlußausschuß) Konfulaten, der Abkommen über . , , n. andli 1èzugu 1 Zoll reihei alte e mer⸗ ngen erer Das Mitglied führte aus, daß die Interessenten auf Antrag des Kassenvorstandes gene d sie fortgezah Seen sw. des ; unfair man verfal essenten im Kreise unserer Ün terhändler nicht stattgefunden . I eine V rrabsetzun öde irife wünschten, die mindestens die Zölle werden Der, ; . 3 nur . nach 1 ö f ngan einem Briefe a uns hier nochmals ausdrücklich bei stãtig werden. ausgleichen könnte, un der Kor issar wies darauf nach, daß 5 schon trete der 1 * n. n elf; r. el * 36 . 36. n 246 sch vedischen Hande els vertrags, Vorwürfe jetz . n i nnmnnen ,,,, ** H ö? z grelle werder — ene gung ist Hand ertrag Jaya de etzt die Erma igungen bei j Kilome ter En tfern ung hö her zu vers sagen, wenn die Bezüge zu den ner es Besold! . . mit Har an, Der el gesetz, des Gesetzent . über die

J * . eintrete ** — 8 M n 2 8 *r 716 5 — * — 11 — X oldung Ssplans tdeiter Eintrete. Me 38 Innern Vr. Delb rück: n eng als die bisherig daß bei Entfernungen von 200 in einem auffalligen Mir hältnis leben? r gen n bi die hat im Anschluß an die 9 ?

301 R ter 16 ) zchter ar 158 48 21 . 0 9 ö ß * ) n , n . er var min bis 3u 33. ll beträgt. Geneh migung versagt werden, soweit Wert der Bezüge den ladazern ,. der e wegen Gewährung erörterten Bel auptungen noch einmal die rel. . . nde, . aneh din! , der Bezüge nach dem Bf soltun geplan um mehr als den vierten die Herbstsession). ua . 28 . änderungen noch verschärft, denn bei Teil übersteigt, oder erst nach der Juli 1910 ve zersönlichkeiten in einflußreicher Stellung, seser weit zerftreuten Industrie werden e r n verhãltnisse . ö

24 . . 853 9 . h T 50 can lo der wersckhaben Import schwedischer Steine interessiert sind, einen are, ö ider kerschoben. Eine Eingabe von ver— Wird die Genehmiaung versagt, so hat der Kassenvorstand 21 . r0 p 59 dit ie aus en ver 9 1 J . 1E , 1 den Gang der Dandele vertrage verbandlune gen gehabt ; 2 s. ie. ö r, D. m ultrie n w n,. Landes⸗ Beschwerde an das Oberversicherungsamt (Be schlußkammer). Dieses der T agesordnung et in der Tariserm 9g geeigne littel, um dieser entscheidet endgültig. zwar zunächst diejenige des

ünschte noch einmal von meiner Seite die Erklärung zu nützen w 589 33 * K mmsf — 56 ãck es 11 . Ilbel M11 281 . 91 ni sio n h 2 Was 2 1 . 2nes * 1 hat 9 Iben Was hiernach für die Bezüge eines . gilt, auch Reichsversicherune gsor dnn ng.

daß eine derartige Beeinflussung nicht stattzesunder 2 hr erg dagegen protestier einen großen Schader für seine Anwartschaft auf egeld . . . eld oder hnliche ir mmer der Gese Derre en, nachdem wir in der Kommission festgestellt haben, da U die ven ihnen vertretenen Industrien darin erblickt. Bezüge, sowie auf F Fürsorge für seine ö 9 2 . mehr. in der zesomtabstimmu mig e bestimmte Persönlichkeit abzielende Behauptung unzu⸗ . — Re ut g der * nission ist. . nich 6. zu pe * Aar Re e an Gamp . namentlich treffend i irh meines Erachtens eine nochmalige Erklärung des fon Er, ,, , ein, k 6 nn,, Können die höheren Bezüge nach Art. 31 nicht we itergtzablt zurückgezogen ist, gegen die Stimmen der durfte 3 sondern nur dahin, daß geprüft werden soll, ob eine Tarif werden und eItlart sich der Angestellte nicht bereit, das Vertrags, und einiger Mitglieder der fortschrittlichen 86

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Inhalts nicht notwendig sein. 8 . bort h Ich gebe sie ab, um regulierung den Interessen der Dutsteinin dust ie entspr chen ürd verhältnis nach dem Tage, zu dem ibm frübesten gekũndigt ober gültig genehmigt

noch . auedrücklich festüustellen, daß es in Preußen und im 56 andere Interessen zu schädigen. bezug auf die zel⸗ et entiaffen werden kann under den Bedingungen des Besoldungs⸗ Ebenso genehmigt das Haus endgültig ohne D

Reiche nicht üblich ist, daß gie Träger bon öffentlichen Aufträgen e, nn, , witz 4 ö n W w ge, und dag Clan. fortzusezen, so bat der Kassendorstand fotze itig als möglich 1) die Vorlage, betreffend die g gisfe e? dung 21

diese 2 dazu . um private Interessen zu vertreten. ö . r, n . mn tr, . ut? Sa dean, bn a, n , 23 öh ung e ger echl Gebrauch zu schen Konsulaten, 2) die internationalen Ueberei Vogel (nl): Die Mehrzahl meiner Freunde wird für der sehr gut, daß man als BVesitzer ich as Recht nicht nehmen lasse sprechend. 3 * I. der Reichtbersichetunggordnung, gilt ent- das 2 siimmen. üllerding 15 e. ehen auch bei uns Bedenken, wei will, über seinen Wald zu verfüg 8s kommt darauf an, di Art. 32.

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nkommen über

Seerecht zur einheitlichen Feststellung von Regeln über * w 3 *. den Zusammenstoß von Schiffen und über die Hilfe die Pflasterstein indust sondern auch noch andere In⸗ Feueregefahr von den Waldern e nhalt Werden die Walde Das Versicherungtamt (Beschlußausschuß) kann binnen zwei leistung und Bergung in Seenot, 3) den Nieder

ustrien zu ihrem Rechte gekommen sind. Bei der Pflaster⸗ freigegeben, so werden sich die Waldbrände vennehr 6 Deshe Jabren nach dem Inkrafttreten der , nung ano ginnen, daß lassungsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und ste ni nd ustt z handelt es lich nicht allein um dle Basalti dusttie, . wollen auch sehr wohln ollen de 6 nicht auf die ,. einem ihr nach Art. 30 unterstellten Angeftellten, deffen Fach der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vertrag ndern auch um andere. namentlich in , e, ,n. . . , , ,h. : 6 Val . tenntnisse und Leistungen für seine Stelle offenbar nicht ausreichen, mit der Schweiz wegen Regelung von Rechtsverhältnissen der und in der Ten hichri zu dem 61 wird g r n. ⸗ er sozialdemokratise zorschlag zu dieser Resolutio⸗ 1 m . im Dienste der Kasse eine Andere Stelle zugewiesen wird, die beiderseitigen Staatsange hörigen im Gebiet des anderen vertrag

daß die Erhöhung des I,. ier h anf lte i . ers 1 f i, , ,,. e bitte, es bei dem Kern aut der Kom⸗ seinen , und Leistungen entspricht. Voraussetzung schließenden Teils, 4) den Handels- und Schiffahrtsvertrag Die Ken imission hat die üble Lage der Pflasterstein⸗ ons ha assen ist, daß nicht der? 1 , 2 ral

Utommer mnertannt und Lechalb 9 Anträge zugun sten Adbg Dr. Werner Gießen (Wirtsch. Vͤg.): In Ztein⸗ bei der Kasse 2 . ed e firm ichn e. wischen dem Deutschen Reich und Schweden, 5) den Gesetzentwurf, Inpustrie gestellt. Dem Herrn EGifenbahnminister gegenüber J industrie stehen sich die Interessen der verschie den ten Lande teile Mangel an Fachkenntnissen darf nicht aus dem Ümstande geschlossen hene send die w rläufige Regelung der Handels sbeziehungen zu . hervor, diesmal die Ste nin: ustri: in der Tariffrage gegenüber, und es ist nicht möglich. . Frachttarif zu gewährer werden, daß der Angestellte keinen bestimmten 2 Bildungsgang Japan, C) den Gesetzentwurf, betreffend die Tagegelder die Juhr⸗ ini eworden fl. ie fran in schen Fracht sätze sind niedriger als die der allen ; Interessen gerecht wird. Der . des sozialdemo⸗ zur gelegt hat. ö kossen und Umzugskosten der Kolonialbeamten, 7) den Gesetzentwur f Ich 6 es der deutschen alen moglich sein ö. kratischen Steinarbeiterverbandes hat sich nach einem Brie e über⸗ Das Versicherungsamt kann zugleich bestimmen, daß dem An⸗ wegen Aenderung des Zundwarensteuer gefetzes, 8) die Vorlage,

12 . n es

Industrie auf diesem Gebiete zu helfe zeugt, daß durch die Herabsetzung des Zolls auf Werksteine die gestellten seine hoheren Bezüge zu belassen sind, soweit sie nicht in ( betreffend die Beseitigung von Tierkadavern, und 9) den

übrigen

1 *

öffentlichen r. von

. . Kommissars in sommission dieses hen Hauses iese Erklärungen liegen ja mn lich. uf de rudiache Zu Nr. 1075 de ** Hause vor — ergibt

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