—— — — — —

122412 Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der

A.⸗G. Märkisches Wandertheater

am Freitag, den 16. Juni d. Is., Mittags ET Uhr, im Bureau des Herrn Direktor Schrader, Berlin, Steglitzer Str. 68 11. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands über die Lage der Ge⸗ schäfte des Märkischen Wandertheaters A.⸗G. 2) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1910,11. 3) Ergänzung und Vermehrung des Aufsichtsrats. Berlin, den 31. Mai 1911.

Der Aufsichtsrat. K. Schrader.

21915

Kaliwerke „Adolfs Gliick“ Aktiengesellschaft.

Fünfte ordentliche Generalversammlung am 26. Juni 1911, Vormittags 11 Uhr. im Geschäftslokal des A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ vereins zu Cöln, Unter Sachsenhausen 4.

Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1910 sowie des Prüsungsberichts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand.

3) Wahl zum Aussichtsrat.

4) Verschiedenes.

In der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre stimmberechtigt, welche ihre Aktien oder einen von der Deutschen Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depotschein, sofern in letzterem die Nummern der Aktien aufgeführt sind, spätestens am vierten Werktage vor dem Tage der Generalnversammlung bei der Gesell⸗ schaft oder bei dem U. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln und Berlin sowie dessen sämtlichen Filialen hinterlegen und bis nach statt— gehabter Versammlung belassen.

Lindwedel bei Hope (Hannover), den 1. Jun 1911.

; Der Vorstand. Hillmann. Dr. Münster.

D

7)

219761 In die Liste der bei dem Landgericht Mannheim zugelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Ernst Otto Pfeiffenberger mit dem Wohnsitz in Mannheim eingetragen. Mannheim, den 17. Mai 1911. Großh. Bad. Landgericht.

22034 Bekanntmachung.

In die Rechtsanwaltsliste beim K. Amtsgerichte Zusmarshausen wurde heute eingetragen:

Rechtsanwalt Franz Taver Schmid in Zusmars—⸗ hausen.

Zusmarshausen, am 30. Mai 1911.

Kgl. Amtsgericht. Unterschrift.)

219771 Der Rechtsanwalt Justtzrat Schönfeld hierselbst ist in der Liste der bei dem biesigen Landgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte bei Nr. 102 heute gelöscht worden. Breslau, den 29. Mal 1911. Königliches Landgerscht.

220351

Der Rechtsanwalt Wilhelm Hering in Döbeln i. S. ist wegen Ablebens in der Anwaltsliste des hiesigen Landgerichts gelöscht worden.

Freiberg, den 29. Mai 1911.

Der Praäͤsident des Königl. Sächs. Landgerichts.

8

10) Verschiedene Bekannt— machungen. 122161

Internationale Kinematographen und

Licht- Effet ⸗Gesellschaft mit beschränhter

Hastung.

Zu der am Sonnabend, den 10. Juni 1911, Mitrags E22 Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Markarafenstraße 91, stattfinden den Generalver⸗ sammlung werden die Herren Gesellschafter ergebenst

eingeladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz für

das Geschäftsjahr 1910. h 2) Entlastung des Vorstands und Aussichtsrats. Berlin, den 1. Juni 1911. Der Geschäftsführer:

Haupt.

22462 . Internationale Kinematographen⸗ und

Licht ⸗Effeht ⸗Gesellschaft mit beschränkter

Haftung.

Zu der am Sonnabend, den 19. Juni 1911, in unseren Geschäftsräumen, Markgrafenstr. l, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung werden die Herren Gesell—

Miitags 1 Uhr.

schafter er gebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Beschlußfassung über Sanierung oder etwaige

Aenderung der Gesellschaft. Berlin, den 1. Juni 1911. Der Geschäftsführer: Haupt.

1207991

Die Gesellschaft Mineralwasser und Föohlen⸗ säure⸗Industrie mit Beschränkter Hastung in Cöln ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgerordert, sich bei derselben zu melden.

21544 Nachdem die Liquidation der Allgemeinen

nn,, Gesellschaft mit beschränkter Haftung beschlossen ist, fordern wir die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Bremen, den 27. Mai 1911. Die Ligquidatoren: Dr. von Pu stau. Max Koepke.

22458 ;

Dle diesjährige ordentliche Sauptversammlung

der Begräbniskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗

Vereins wird nach Maßgabe des § 57 Ziffer 1 der

Satzung vom 20. Februar 1911 auf Sonntag, den

II. Juni d. J., Nachmittags L Uhr, nach

Berlin einberufen. Die Versammlung findet im

„Rheingold“, Berlin W., Potsdamerstr. 3, statt.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftberichis des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge— nehmigung des Geschäftsberichts.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1910 und Bericht des Verwaltungsrats Über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungsabschlusses.

3) Entlastung des Verwaltungsrats und des Di⸗ rektoriums betr. die Geschäftsführung des Jahres 1910. . .

4) Festsetzung der Dividende aus dem Geschäfts— gewinn des Jahres 1910.

Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle beschließen: Die Dividende aus dem Geschäftsgewinn des Jahres 1910 wird auf 8 o/ der Prämienreserye festgesetzt.

b) Wahlen:

a. Wahl von 4 Mitgliedein des Verwaltungsrats.

b. Ersatzwahl für ein aus dem Verwaltungsrat ausgeschiedenes Mitglied gemäß § 41 Ziffer ?2 der Satzung vom 20. Februar 1911.

c. Wahl der Mitglieder des Generalrats.

d. Wahl von 3 Rechnungsprüfern und 3 Stell⸗ vertretern.

6) Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle die Einsetzung einer Kommission von 5 nnn eden beschließen zur Vorbereitung von etwaisen, insbesondere im Hinblick auf die staatliche Regelung der Pensions⸗ versicherung der Privatbeamten notwendig werdenden Satzungktänderungen.

Magdeburg, den 31. Mai 1911.

Der Verwaltungsrat der

Begrübniskasse des Deutschen Prinat⸗-Benmten-Vereins in Magdeburg,

Versicherungsnerein nuf Gegenseitigheit. O. Goedecke, Vorsitzender.

22459

Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung

der Pensionskasse des Deutschen Privat⸗Beamten⸗

Vereins wird nach Maßgabe des 5 65 Ziffer 1 der

Satzung vom 31. Dezember 1910 auf Montag,

den 12. Juni d. J., Nachmittags I Uhr,

nach Berlin einberufen. Die Versammlung findet

im Rheingold“, Berlin W., Potedamerstr. 3, statt.

Tagesordnung:

1I) Vorlage des Geschäftsberichts des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge⸗ nehmigung des Geschäftsberichts.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1910 und Bericht des Verwaltungsrats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungzaoschlusses.

3) Entlastung des Generalrats, des Verwaltungs rats und des Direktoriums betr. die Geschäfts⸗ führung des Jahres 1910.

4) Bemessung der auf Grund der §§5 27 — 29 der Satzung zu zahlenden Erhöhungsrenten und Zuschußrenten.

Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle beschließen: Zu der in der Satzung auf 6 h,. — bemessenen festen Stammrente ist der Betrag von M 0,76 für den Anteil aus den Mitteln des Renten—⸗ erhöhungsfonds und von 6 1, — für den Anteil aus den Mitteln des Rentenzuschuß— fonds zu zahlen, sodaß die Gesamtleistung der Kasse für das Jahr 1912 S 6,75 für den Anteil beträgt. .

5) Beschlußfassung über Zusatzvereinbarungen mit dem Deutschen Privat- Beamten -⸗Verein bezügl. der Verwaltung der Kasse sowie bezügl. der hierfür zu gewaäbrenden Verwaltungskosten.

Antrag des Direktoriums: . Hauptversammlung wolle beschließen: Der für die Jahre 1916 und 1911 beschlossene Zusatz zu dem Verwaltungevertiage mit dem Veuischen Privat Beamten⸗Verein in Magde⸗ burg, wonach in § 2 unter Ziffer d ein— geschoben wird: d. 50 des nach Bedeckung der Prämien reserve beim Jahresabschluß sich ergebenden Ueberschusses . wird für die Jahre 1912 und 1913 verlängert. Bedingung dieser Verlängerung ist, daß die Hauptbersammlung des Deutschen Privat⸗ Beamten Vereins dem Zusatz für die Jahre 1912 und 1913 ebenfalls zustimmt und das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung sich wiederum damit einverstanden erklärt. 6) Wahlen: . a. Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrats. b. Ersatzwahl für ein aus dem Verwaltungsrat ausgeschiedenes Mitglied gemäß 49 Ziffer 2 der Satzung vom 31. Dezember 1910. c. Wahl der Mitglieder des Generalrats. d. Wahl von 3 Rechnungeprüfern und 3 Stell⸗ vertretern — 7) Antrag des Direktoriums;

Vorbereitung von etwaigen,

veisicherung der Privatbeamten werdenden Satzunggsänderungen. Magdeburg, den 31. Mai 1911.

Der Verwaltungsrat der

Penstonshasse des Jeutschen Privat-

Benmten Vereins in Magdeburg,

22460)

Hauptpersammlung wolle die Einsetzung einer Kommission von 5 Mitgliedern beschließen zur insbesondere im

Hinblick auf die staatliche Regelung der Pensions⸗ notwendig

Versichernngsverein auf Gegenseitigheit.

Die diesjährige ordentliche Hauptversamm⸗ lung der Witwenkasse des Deutschen Privat⸗ Beamten⸗Vereins wird nach Maßgabe des 5 63 Ziffer 1 der Satzung vom 31. Dezember 1910 auf Montag, den 12. Juni d. J., Nachmittags T Uhr, nach Berlin einberufen. Die Versammlung findet im „‚Rheingold', Berlin W., Potsdamer

straße 3, statt. Tagesorduung:

I) Vorlage des Geschäftsberichts des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge⸗ nehmigung des Geschäftsberichts.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1910 und Bericht des Verwaltungsrats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Rechnungsabschlusses.

3) Entlastung des Generalrats, des Verwaltungs- rats und des Direktoriums, betr. die Geschäfts« führung des Jahres 1910.

4) Bemessung der auf Grund der 55 27 —29 der Satzung zu zahlenden Erhöhungsrenten und Zuschußrenten.

Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle beschließen: Zu

der in der Satzung für die Grundabteilung

auf „ 81, — bemessenen festen Stammrente ist der Betrag von 4 16,20 auf den Anteil und zu der in der Satzung für die Zusatz⸗ abteilung auf S6 450 bemessenen festen

Stammrente der Betrag von S O90 auf

den Anteil aus den Mitteln des Renten

erhöhungsfonds zu zahlen, sodaß die Gesamt⸗ leistung der Kasse für das Jahr 1912 auf

6 97,20 für den Anteil der Grundabteilung

und M 5,40 für den Anteil der Zusatzabteilung

beträgt ohne jede Inanspruchnahme des

Rentenzuschußfonds.

5) Beschlußfassung über Zusatzvereinbarungen mit dem Deutschen Privat-⸗Beamten⸗Verein bezügl. der Verwaltung der Kasse sowie bezügl. der hierfür zu gewährenden Verwaltungskosten.

Antrag des Direktoriums: .

Hauptversammlung wolle beschließen: Der

für die Jahre 1910 und 1911 beschlossene

3 zu dem Verwaltungsvertrage mit dem

eutschen Privat⸗Beamten⸗ Verein in Magde⸗

burg, wonach in § 2 unter Ziffer d ein— geschoben wird:

d. 5Hoso des nach Bedeckung der Prämien⸗ reserven beim Jahresabschluß sich er— gebenden Ueberschusses

wird für die Jahre 1912 und 1913 verlängert.

Bedingung dieser Verlängerung ist, daß die

Hauptversammlung des Deutschen Privat-

Beamten Vereins dem 5 für die Jahre

1912 und 1913 ebenfalls zustimmt und das

Kaiserliche Auffichtsamt für Privatversicherung

sich wiederum damit einverstanden erklärt.

6) Wahlen:

a. Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrats. b. Ersatzwahl für ein aus dem Verwaltungsrat ausgeschiedenes Mitglied gemäß § 47 Ziffer 2

der Satzung vom 31. Dezember 1910.

c. Wahl der Mitgli⸗der des Generalrats. d. Wahl von 3 Rechnungeprüfern und 3 Stell« vertretern.

7) Antrag des Direktoriums:

Hauptversammlung wolle die Einsetzung einer Kommission von 5. Mitgliedern beschließen zur Vorbereitung von etwaigen, insbesondere im Hinblick auf die staatliche Regelung der Pensions⸗ versicherung der Privatbeamten notwendig werdenden Satzungsänderungen.

Magdeburg, den 31. Mai 1911.

Der Verwaltungsrat der

Witwenkasse des Nentschen Privat- Genmten -Nereins in Magdeburg,

Versichernngsverein auf Gegenseiligkeit. D. Goedecke, Vorsitzender. 193833 Alljährliche Mitgliederversammlung des Deutschen Offizier⸗Vereins gemäß § 17 der Satzungen am Sonnabend, den 17. Juni 191 I, Nachmittags 2 Uhr, in der Aula der Königlichen Kriegsakademie, Berlin, Dorotheenstr. 58/59. Tagesordnung: . 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der geprüften Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 1910. 2) Antrag auf Entlastung. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats. Das Direktorium. . von Reuter. von Burgsdorff.

22030 Schlachtyiehversicherung auf Gegenseitig- heit des Vereins der Viehhündler von

Hdßannoyer und Umgegend zu Hannover. Bekanntmachung. Laut Beschluß der H. ordentlichen Mitglieder versammlung vom 1. März 1911 jst das bisherige Aufsichisratsmitglied Nathan Goldschmidt, aus⸗ eschieden und an dessen Stelle Herr Viebhändler Franz Meyer aus Rethen zum Mitgliede des Auf sichtsrats gewählt. Der Vorstand.

22031

Von der Deutschen Hypothekenbank (Actien⸗Gesell⸗

schaft), hier, ist der Antrag gestellt worden:

109009000, — auf den Inhaber lautende A o Kommunalobligationen Serie III, Rüctzahlung frühestens zum 1. April 1921 zu. lässig, der Deutschen Hypothekenbank Actien⸗Gesellschaft) in Berlin

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 30. Mai 1911.

Bulassungsstelle an der Börse zu Ferlin. Kopetz ky.

2241331

Einladung zur TI. Geueralversammlung der

Zentralstelle für Volkswohlfahrt am Dienstag,

den 20. Juni 1911, Vormittags 9 Uhr, —

der Stadthalle zu Elberfeld. Tagesordnung:

1) Jahresbericht.

2) Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 191011 und Entlastung des Vorstands und des Geschäftsfũhrers.

3) Ersatzwahl für die nach 5 7, Abs. 3 der Satzung ausscheidenden vier Vorstandsmitglieder, von denen ein Mitglied inzwischen . ist. Neuwahl eines. Vorstandsmitgliedes an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Senats⸗ präsidenten D. Dr. Dr. v. Strauß und Torney.

4) Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 1911.12. 5) Etwaige Anträge der Mitglieder und Ver⸗

schiedenes. ᷣ

Berlin, im Juni 1911.

W. 50, Augsburgerstr. 61.

Der Vorstand. v. Möller, Staatsminister.

Bezüglich der Vertretung von Mitgliedern der Zentralstelle in der Generalversammlung sind folgende Bestimmungen maßgebend: Mitglieder, die physische Personen sind, können sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der gewählte Vertreter muß aber selbst Mitglied der Zentralstelle sein. Es ist nicht ausgeschlossen, daß ein Mitglied mehrere andere Mitglieder ber= tritt. Die Vertretungsbefugnis ist durch Vorlegung des an den Vollmachtgeber ergangenen Einladungs— schreibens nachzuweisen.

Die Vertreter derjenigen Mitglieder, die nicht

physische Personen sind, müssen dem Vorstande vor

der Sitzung schriftlich angemeldet werden. Diese

Vertreter brauchen nicht selbst Mitglieder der

Zentralstelle zu sein.

21541

Leipziger Lebensnersicherungs ·˖ Gesellschast

auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger)

vormals Lebensversicherungs Gesellschaft zu Leipzig. Generalversammlung.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Gesellschaft, zu der wir unsere Mitglieder hiermit einladen, findet Montag, den 19. Juni E911, Nachmittags A Uhr, im Saale des Kaufmaͤnnischen Verelnshguses, Schulstraße Nr. 6, statt. Der Verhandlungssaal wird um 3 Uhr ge⸗

öffnet. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschlusses für das Jahr 1910 sowie Be⸗ schlußfassung über die Senehmigung der Jahres⸗ rechnung, einschließlich der Verwendung des Jahreslberschusses, und über die Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats.

2) Festsetzung der Dividendensatze des Dividenden⸗ plans B für 1912. 9

3) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrats an Stelle der ausscheidenden, satzungsgemäß wieder wählbaren Herren Wirkl. Geh. Legationsrat, Stadtrat Dr. jur. William Göhring und Justiz⸗ rat Dr. jur. Johannes Junck. ; .

Zur Teilnahme an der Generalversammlung,

ihren Verhandlungen und Abstimmungen sind alle geschäftsfähigen Gesellschaftsmitglieder sowie die ge⸗ setzlichen Vertreter geschäftsunfähiger oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkter Personen berechtigt. Wer an der Generalversammlung teilnehmen will, bat sich spätestens bis zum 15. Juni, Abends 37 Uhr, persönlich oder schriftlich bei der Di⸗ rektion unter Vorlegung des eigenen und des dem Vertretenen gehörenden Versicherungs- oder Pfand⸗ ir g chene, und 2 ällig gewe enen Prämienquiitung sowie der ihn als Bevollmächtigten oder gesetzlichen Vertreter ausweisenden Urkunden eine Legitimationskarte ausstellen zu lassen, die allein zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt.

Leipzig, den 26. Mai 1911.

Der AÄufsichtsrat der Leipziger Lebens⸗ ver sicherungs · Gesellschaft auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger).

Dr. jur. W. Göhring, Vorsitzender.

19911

Die pcselschatt Ernst Luckhaus G. m. b. S.

in Duisburg ist aufgelöst. Die Gläubiger

derselben werden aufgefordert, sich zu melden. Düsseldorf, den 22. Mai 1911.

ssabethstraße 791. Elisabeths. re iz erm Luckhaus sen.

Adolf Deichmann.

Liquidator.

96640

OG G A i*

Der Liquidator: G. Eigel, Cöln, Georgstraße 15.

D. Goedecke, Vorsitzender.

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chungen aus den Handels-, Güterrechts⸗, Vereins. 3e e ene, Zeichen. und Nusterregiftern, e

ö Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma f anbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ersch

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Für die angegebenen Gegenstände haben dle Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer t jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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Ta. Sch. 34 533. Unterhose mit eingesetztem Schritt- und Sitzgesäß. Frau Ottilie Schumm, geb. Luithle, Brunnenstr. J, u. Fräulein Sophie Luithle, Leonhardspl. 22, Stuttgart. 5. 1. 16. 2e. Sch. 34 816. Verschlußvorrichtung für Kleider, Zelte u. dgl., bei welcher ein band oder kettenartiger Teil den Verschluß herbeiführt, indem er an Wulsten der zu schließenden Teile entlang ge⸗ führt wird. Paul Görke, Berlin, Prenzlauer Allee 22. H. 2. 10. .

4a J. 12 8O5. Abfüllvorrichtung, besonders für Grubenlampen, bei welcher die r ig ar bei einer Endlage des Hahnes aus dem Leitungsrohr in ein Meßglas und bei der anderen ge fe aus dem Meßglas in das zu füllende Gefäß fließt. Industrie⸗ a, n, „Glückauf“ m. b. H., Esfen, Ruhr. 2

a. P. 22 704. Vorrichtung zum Zünden von Fi bezw. Beleuchtungsapparaten, denen der flüssige Brennstoff durch den Druck einer verdampfenden ihre zugeführt wird. Aktiebolaget Pyro, Stockholm; Vertr.: E. Lamberts, Zeisig u. Dr. Lotterhos, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 22. 2. 69. 5b. F. 31 479. Tragevorrichtung für Bohr⸗ hämmer mit selbsttätiger Vorschubvorrichtung und einem in einem Loch des Ortsstoßes festgetriebenen Anker. Frölich C Klüpfel, Maschinenfabrik, Barmen. 115. 12. 10.

5e. H. 50036. Senkschuh für eine Senkmauer aus Betonsteinen zur Ausübung des Unterhänge— berfahrens in wasserführendem Gebirge; Zuf. “'. Anm. H. 43 486. Siltruper Terrazzo⸗ und Cement⸗ g, n n. A.⸗G., Hiltrup b. Münster i. W.

19 53.1 3d. Sch. 36 350. Verfahren, lehmhaltige Spülversatzstoffe aufzubessern. Richard Scholz, Borsigwalde b. Berlin. 70. 8. 10. Za. R. 230 918. Verfahren zum gleichmäßigen Durchfärben von Textilgutwickeln ün Packsystem mit lreisender Flotte. Richard Rexroth, Brünn; r, bern Rexroth, Odenkirchen i. Rhld. Sm. B. 56 426. Verfahren zur Erzeugun n, n,, . gil e en . 6 aterial. Wilhelm u i ref S Antonstr. 91. 15. 11. 53. . 9, S. 51 800. Flaschenspülbürste mit Flüssig⸗ keitszuführung am Stirnende. August Hethen u= Eduard Döpper, Witten a. d. 5 — 14. 9. 10. ELTo. V. S750. Verfahren zur Darstellung von Säurechlorlden, welche durch Austritt von Sal säure Aus zwei oder mehr Molekülen Harnstoffchsorid ent— stehen. Vereinigte Chininfabriken Zimmer 4 Co. G. m. b. H.. Frankfurt a. M. JI. 9. G. 138. M. 40 797. Dampfentöler. G. Massiy , n Menzel, Pat. Anw., Berlin NM. 4 L158. C. 18 566. Bogenzuführvorrichtung für Schablonendruckmaschinen mit Vordermarke. Edwin Austin Cox, Irvington, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw. Berlin 8W. 48. 23. 11. 69. 15. D. 21 587. Maschine zum Ausdrehen und Bearbeiten von rohrförmigen Stereotypplatten mit durchgehendem Längeschlitz. Duplex Printing Press Company, Battle Creek, V. St. A. Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 29. 4. 09. 15h. M. 40 925. Vorrichtung zum Nume⸗ rieren oder Signieren von Baumstaͤmmen, Kisten . dgl. Kunibert Meske, Rittergut Ojarow, Post Zawisna O⸗-⸗S. 8. 4. 16. Sb. B. 58 473. Vorfrischmischer. Friedrich 1 Königshütte O.⸗S., Tempelstr. 3. 06. . . 186. G. 29 066. Verfahren zum Reinigen von Metallen oder Metallegierungen durch gänzliche oder teilweises Entfernen eines oder mehrerer uner— wünschter orydterbarer Elemente. Albert Edwards Greene, Chicago; Vertr.! Dr. S. Hamburger, Berlin 8SsW. 13. 23. 4. 09. 194. B. 50 628. Trogförmige Längsschwelle aus ECisenbeton für Straßenbahnschienen von geringer Profilböhe. Arthur Busse. Charkettenburg, Ühland— straße 24. Marie Elise Reinhardt, geb. Herms, Maria Theresia Alice Reinhardt u Karl Foöwin Hire, Retnh art, Schöneberg, Belzigerstr. 45.

9b. Sch. 26 031. Einrichtung zur Ver— änderung der Sprengbreite an Sprengwagen mit einer Mittelbrause und zwei Seitenbraufen durch 53 Fr bicber Wilhelm Schorn, Neuß a. Rh.

L9e. S. 22 291. Selbstfahrende Straßen⸗

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20f. T. 16 056. Rücklaufbremse mit doppel⸗

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Ti. B. 56 005. Vorrichtung zum Auslösen der Bremsen auf einem fahrenden Zuge. Jaegues Pierre de Braam, Paris; Vertr.‘ A. du Bois— Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 18. 10. 69.

20i. B. 58 555. Babhnsteigschranke. Otto Bruchmann u. Otto Seidel, Langwitz, Bez. Breslau. 12. 4. 10.

20i. B. 59 010. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse oder eines Signales auf der Lokomotive. Emil Boldt, Heinrichsdorf, Ostpr. 9. 6. 10. 20i. B. 59 375. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse auf dem fahrenden Zuge. Walter Bagehorn. Plauen i. V., Tiergartnerstr. J. 7. 7. 10. 20i. VB. 9067. Sicherung eines Wechselstrom— blockfeldes gegen Stöße von außen. Vereinigte Glühlampen und Elektricitäts Att. Ges., Uipest b. Budapest; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 3. 2. 16. 2Ia. N. II 941. Schaltungsanordnung für Fernverkehr bei einem Selbstanschluß⸗Fernsprechamt. Erwin Neuhold, Berlin, Zeughoffir' 68. 13. II. 16. ha,. P. 24 470. Sendeapparat für selbsttätige elektrisché Signalgebung. Peder Oluf Pedersen, Frederiksberg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. HVarmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 7. 2. 10.

2ZHa. S. 30 490. Waähler mit Prüfeinstellung für selbsttätige Fernsprecheinrichtungen. Siemens Halske, Akt. Ges., Berlin. 24. 12. 09.

2ILa. Sch. 341 037. Vorrichtung zum jwangs— weisen Fortschalten eines für Notizen bestimmten Pavierstreifens beim jedesmaligen Benutzen eines Telephons. Otto Schmid, Heilbronn a. N., Mollike— straße 29. 1. 11. 09. 2Ic. B. 61 708. Sicherheitseinrichtung für elektrische, durch Sektionsschalter unterteilte Leikungs⸗ anlagen mit Anschlüssen bon Generatoren und Ver— tellungsleitungen zwischen den Sektionsschaltern. Edwin Brandenburg. Brüssel; Vertr.: X. Glaser, . Heri u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.

2Ic. S, 53 281. Schaltanordnung zum be— liebigen Ein. und Ausschalten zweier Stromver— braucher oder Stromverbrauchergruppen von zwei derschiedenen Stellen aus, und Drehschalter für diese Schaltanordnung. Erwin Helbig, Dresden-A., Rosenstr. 42. 13. 2. 11.

2Ic. L. 31 016. Steckerschalter mit Sperrvor— richtung gegen Herausziehen des Stöpsels in einge— schaltetem Zustande. Ludwig Lang, Aachen, Rehm— platz 5. 29. 9. 10.

2c. S. 28 716. Selbsttätig wirkende Vor— richtung zum Umsteuern und Anlassen von Hobel⸗ und anderen Maschinen mit hin- und hergehendem Arbeitsgang und mit Antrieb der Maschinen durch einen Elektromotor. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 3. 09.

2Id. G. 31 487. Kurischlußvorrichtung für Wechselstrommotoren mit Schleifringanker, bei welchem für alle Phasen ein einziger Schleifring zur Anwendung kommt, der in eine der Phasenzahl gleiche Anzahl leitender und in eine gleiche Anzahl nicht leitender Segmente unterteilt ist. Max Gysel, Bingen a. Rh. 15. 4. 10.

2If. L. 29 985. Verfahren zum Einschmelzen der Zuleitungsdrähte elektrischer Glühlampen in den Lampenfuß in indifferenter Atmosphäre. Lichtwerke 8H. m. H. i. K., Berlin. 6. 4. 10.

21f. Sch. 35 720. Auswechselbarer Sockel für elektrische Glühlampen. Oskar Schmeißer, Ham— burg, Brandsende 22123. 24. 5. 16.

2f. Sch. 36 464. Auswechselbarer Sockel für Lekttrische Glühlampen; Zuf. z. Anm. Sch. 35 720. Dar Echmeister, Hamburg, Brandsende 21 23.

J D. 23 030.

22e. Verfahren zur Herstellung

von Farbstoffen aus Heidekraut und anderen fannin'

haltigen Pflanzen. Dr. Tavier Debedat, Bordeaux, Frankr.; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke u W. Hildebrandt, Pat. An- waälte, Berlin SW. 61. 7. 3. 16.

22h. G. 14 G0. Verfahren zur Herstellung lagfartiger Schichten und Ueberzüge mittels Azetyl⸗ zellulosf. Dr. Arthur Eichengrün, Berlin, Kon. sanzerstr. 87. 15. 4. 0h.

2a. St. 15 309. Gliederkessel mit Schrägrost und mit Zuführung von Zufatzluft. Strebelwert G. m. b. H., Mannheim. 23. 6. 10.

25c. M. 27 618. Maschsne zum Aufsetzen von Chenille auf weitmaschige Stoffe. Henri Martin, . 8 H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 6. 28b. M. 13 07. Lederabschärfmaschine mit Ringmesser und verstellbarer a egi Yi , Moenus Att. Ges., Frankfurt a. M. 2Ob,. E. 16174. Verfahren zur Herstellung von Zahnplatten mit einer undurchscheinenden dichten weißen Grundlage und darüber gelegten Schichten aus gefärbtem, durchscheinendem rn. Herbert Arthur Edwards u. Jvan Gates Warren, London; Vertr.: Pat-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt 4. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 12. 9. 10.

Priorität aus der Anmeldung in England vom 20. 4. 10 anerkannt.

2320f. D. 22 681. Wasserdruck⸗Massageinstrument für Körperhöhlen. Dr. Heinr. Dreuw, Berlin,

Königgrätzerstr. 110. 28. 12. 09.

45a.

. . ö ö ür Heizapparate von witzbädern. Alfred Klo München, Baumstr. 44. irg 10. . 20h. H. A9 837. Verfahren zur Herstellung von Arzneimitteltabletten; Zus. z. Pat. 228 951. Dr. Arthur Horowitz, Berlin, Oranienburger⸗ straße 6063. 4. 3. 10. 30h. Sch. 241 514. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoff bãdern mit Hilfe von Sauerstoff ab⸗— spaltenden Stoffen. Dr. Ferdinand Schalenkamp, Crombach, Kreis Siegen. 6. 1. 10. 23e. Sch. 36 957. Behalter für Puder o. dgl. mit Verteilunge vorrichtung. Meyer William Schloff, New Vork; Vertr.. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 19. 11. 10. 3e. R. 32 497. Schwenkbare Gardinentrag— vorrichtung mit Nürnberger Schere als Zugpvorrsch⸗ tung. Wilhelm Rutke, Obornik. 7. 2. 1I. 34f. R. 30 957. Butterdose mit abhebbarem und drehbarem Deckel. Georg Rothärmel, Nieder— lahnstein. 31. 5. 10. Af. W. 36 149. Bestecke, Werkzeuge o. dgl. deren Angel im Griff durch ein eingebrachtes Zwischenfutter gehalten wird, und Verfahren zum Einpressen des Zwischenfutters. Hermann Waßz— mund, Neue Königstr. 56, Arthur Müller u. Erust Müller, Markgrafenstr. 101. Berlin. 25. 11. 16. 356. 3. 6950. Mechanische Steuerung für elektrisch betiebene Hebezeuge, Fördereinrichtungen, elektrisch betriebene vängebahnwagen mit Windwerk u. dgl. Paul Zurstrassen, Karlzruhe i. B., Dur— lacher Allee 29 4. 30. 5. 10. 26d. C. 17 979. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung des Feuchtigkeitsgehalts der Luft in ge— schlossenen Räumen, bei der ein Strom der zu prü⸗— fenden Luft nach einander über ein trockenes und ein nasses Thermometer geleitet und der Unterschied in der an beiden Thermometern herrschenden Temperatur zum Einstellen einer die Luftfeuchtigkeit beeinflussenden Vorrichtung benutzt wird. Stuart Warren Cramer, Charlotte, Bez. Mecklenburg, Staat Nord Carolina, V. St. A.;. Vertr.! G. Fude u. F. Bornhagen, Pat ⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 25 5. 09. 27a. St. 15 378. Verfahren zum Ausfüllen der quadratischen Zwischenfelder mit Hohlsteinen bei Eisenbetondecken mit sich kreuzenden Rippen. Karl Stöhr, München, Schwanthalerstr. 11. S8. 7. 10. 40a. D. 22 315. Verfahren zur Verarbeitung zinkarmer Mineralien, insbesondere von Galmei. Gilbert Dantin, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 48. 20. 10. 09. 426. F. 21 728. Richtspurwage. W. Förster c Sohn, Berlin. 1. 2. 11. 12Ze. H. 52 134. Gas⸗ und Flüssigkeitsmesser, bei dem innerhalb eines Zylinders ein Schwimm— körper sich entsprechend der durchströmenden Gas— oder Flüssigkeitsmenge in bestimmter Höhenlage , Heinrichs, Aachen, Bergdrisch 35. . 125. N. II 614. Zubringerwage mit Ge— wichtsregistriervorrichtung zur Kontrolle über die zu— 6. Materialien. Paul Nötzel, Niederjeutz. . 2f. V. 8887. Nachgiebige Lagerung der die Zeigerwelle von Wagen antreibenden Zahnstange— greßenc Verplast, Boston, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin Sw. 48. 19. 4. 09. 126. G. 31 828. Vorrichtung zur Prüfung auf Dichtheit von Fässern, die in einer Flüssigkeit untergetaucht werden, mittels Preßluft. Emil Gut⸗ jahr, Worms. 4 6. 10. 42k. G. 32 427. Vorrichtung zur Prüfung auf Dichtheit von Fässern, die in einer Flüssigkeit unter getaucht werden, mittels Preßluft; Zusf. z. Anm. G. 31 828. Emil Gutjahr, Worms. 3. J. 10. 12k. H. 572 652. Manometerskala mit ver schiebbaren Teilstrichträgern. Siegfried Hartig, Saarbrücken. 12. 12. 16. 12m. E. 18195. Schreibaddiermaschine, welche durch Niederdrücken verschiedener Operationztasten auf verschiedene Arbeitsweisen eingestellt werden kann. Halcolm Ellis, East Orange, New Jersey, V. St. A.; , . L. Schiff, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 3. 7. 69. 2m. E. 16196. Schreibaddiermaschine, bei welcher beim Addieren die niedergedrückten Zahlen— tasten durch die Bewegung des Griffhebels entriegelt werden. Halcolm Ellis, East Orange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: L. Schiff, Pat. Anw., Berlin . 1 , h 12m. H. 51 494. Rechenschieber. Robert Whitehead Hammond, London; Vertr.: M. Mintz, Pat.Anw, Berlin 8W. 11. 16. 8. 10. Ib. F. 29 812. Zündstift für pyrophore Feuerzeuge. Gebr. Bruchhaus u. Baltrusch, Elberfeld. 30. 4. 10. ; 41b. L. 31 435. Trockenrauchpfeife. Friedrich Löwe u. Karl Helfrich, Willstätt, Baden. 160. 12. 10. 44b. M. 43 292. Taschenfeuerzeug mit Reib— , ,. Müller u. Schmidt, Solingen. 30. 12. 10. 5a. B. 60 180. Pflug mit rotierendem, schraubenförmigem Schar; Zus. z. Pat. 224966. Fritz Beyer, Elberfeld, Hamburgerstr. 8. 15. 9. 10. 145a4. G. 33 O27. Handhackmaschine. Otto Georgi, Braunschweig, Eulenstr. 13. 5. 12. 10. R. 31 7351. Vierteillge Ackerwalze mit Kraftantrieb der Vorder⸗ und Hinterwaljen und an—⸗ , e. fünfter Walse. Franz Rempel, Elbing, Thalstr. 12. 8. 10. 16.

15a. St. 15 5835. Dreiteilige Ringelwalze mit

durch Kugelgelenke verbundenen Walzenkörpern. Karl Stenzel, Dombsen, Post Gr. Kreidel, Schl. 28. 9. 10. . B. . 558. . Kartoffelleg⸗ aschinen. Hermann Sewerin, Gütersloh i. Westf. 26. Jo. 10. = . 456. D. 23 4927. In eine Hackmaschine um— wandelbare Drillmaschine. Adolf Dombrowski, Ecardtsfelde bel Exin, Posen. 16. 6. 16. 456. S. 32 121. Kartoffellegmaschine mit einem dem Vorratsbehälter vorgelagerten Schöpfrad. Wojciech Soltysiak, Bacharcle, Kr. Strelns i Posen. 20. 8. 10. 5b. S. 32 24K. Jauchefaß mit Pumpen—⸗ ö Ad. Spreemann, Fretter J. W.

156, Sch. 36 S9. Kartoffellegmaschine mit J Schröder, Grumbkow l. Pomm. 5c. P. 25 067. Trommelheuwender oder Schwadrechen. Albert Morgan Vhillips, Stam⸗ ford, Engl.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw. , . 1 669 ; 15e. Sch. 36 448. Vorrichtung zum getrennten seitlichen Ablegen der Rübenköpfe . e. ver⸗ mittels endloser Bänder bei RKübenhebern. Ewald Schwieger, Wormsdorf b. Eilsleben. 56. 9. 10. 45e. F. 31 067. Vorrichtung zum Waschen bon Pilzen, Beerenfrüchten, Pflanzenblättern und anderen Stoffen mittels in den Wasserbehälter ein— geführter Druckluft. Wilhelm Fink, Bonn a. Rh., Bornheimerstr. 208. 3. 10. 10.

45e. S. 31 938. Rübenschneidmaschine mit unter dem Füllrumpf hin- und hergehendem Messer⸗ träger. Andreas Soltau, Altona-Ottenfen, Flott becker⸗Ch. 438. 19. 7. 10.

45g. J. 12509. Butterformmaschine, bei welcher vor der Austrittsöffnung einer Presse ein mit,. Schneldedrähten und Prägeflächen versehenes, achsial verschiebbares Armkreuz angeordnet ist. Bohumil Jirotka,. Berlin, Mittelstr. 23. 18. 4. 10. 4598. Sch. 34 833. Rahmreifungsgefäß mit in ihm um eine senkrechte Achse drehbarer Temperier— ö A. Schoenemaunn Æ Co., Schöningen. 20. 16. 05.

15f. St. I5 110. Vogelscheuche mit Einrichtung zur Abgabe von blinden Schüssen in bestimmten , Georg Stocker, Hanau a. M. 9. 1. 10.

6c. S. 30 562. Vereinigter Einlaß⸗ und Aus—⸗ laßdrehschieber für mehrzyvlindrige Verbrennungs⸗

,, . einem inneren und einem äußeren Vlindris en Schieberspiegel und von ringförmigem Querschnitt. John Edward Sears, Hendon, Engl.; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin V. 9. 4.1. 10. Priorität aus der Anmeldung in England vom 29. 1. 09 anerkannt. Ja!. S. 30 899. Füllplatte aus mehreren aufeinandergelegten sehr dünnen Blechen. Grie Gustav Lindhe, New Jork; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 5. 9. 10. 7b. K. 46985. Wahrend des Betriebes ver⸗ stel.! und feststellbare Kurbelscheibe. Leonhard n mn, nm. Cöln a. Rh., Richard Wagner⸗Sir. 29. 7c. B. 55 702. Mitnehmerkupplung mit einem über die Kupplungsflanschen greifenden Bolzen⸗ rirg. Richard Cmok. Berlin, Turmstr. 48. 20. 9. 69. 478. P. 23 965. Riemenumleger mit dreh—⸗ barem Riemenführer für Stufenscheiben. Peniger , g m ne. u. Eisengießerei A. G., Penig. 9. . 7. 175. M. A 200. Muffenverbindung für Rohre. Karl Richard Martin, Niedersedlitz⸗Dresden, Wil- helmstr. 12. 17. 12. 10. 475. M. 4 311. Metallschlauch mit nach Art eines im Längsschnitt wellenförmig gestalteten Falten⸗ rohres profil ierten, ringartigen Falken; Zus. z. Pat. 229 654. Metallschlauchfabrik Pforzheim, vorm. 9. Pit enm ann G. m. b. H., Pforzheim. 17. W. 236937. Aus zufammengerollten Streifen hergestellter Dichtungsring mit Draht⸗ bekleidung. Julius Winter, Braunschweig, Neu⸗ stadtring 34. 22. 3. 11. 478. E. 19963. Einstellbare Vorrichtung zur Erhaltung des Flüssigkeitsstandes in unzugäng— lichen Gefäßen, zum Beispiel Verdampfern. Edwarh B. Caird, London; Vertr.: A. du Bois-⸗Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 68. 1 11 10. 47h. T. 13 5419. Vorrichtung zur elektro⸗ mechanischen Kraftübertragung. John Godfrey Perry Thomas, Chiswick, Engl.: Vertr.: L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 31. 10. 08. 48e, S. 32 O92. Verfahren zur Herstellung von Emailüberzügen auf Metall, insbesondere Kunst⸗ gegenständen. Septimus Sonntag u. Albin Sonn tag, Pforzheim, Rennfeld 28. 13. 8. 10. ga. S. 30 911. Vorrichtung zum Abdrehen von Zapfen. Hans Sattler, Stuttgart, Sonnen⸗ bergstr. 11. 21. 2. 10. 5 9c. P. 2 6714. Vorrichtung an Naßverbund⸗ mühlen zum Sichten des Gutes vor Eintritt in die Feinmahlkammer. G. Polysius. Eisengießerei u. Maschinenfabrik, Dessau. 15. 9. 10. 5Le. J. EZ 526. Blattwender. Hans Jessen, Glückstadt a. E. 23. 4. 16. 529. B. 56 1386. Federnder Faltenvormerker. Frederick W. Beckert, New Haven, V. St. A.; 3 ? ö. Hallbauer, Pat. Anw., Berlin 8w. 11. 27. 10. 09. 52a. M. A2 583. Zylindernähmaschine. Wil⸗

helm Mohrfeld, Lübbecke i. W. 31. 1.11.