23643 Die Herren Gewerken der Gewerkschaft ‚Hannas.« hall“ laden wir hiermit zu der diesjährigen ordent⸗ lichen Gewerkenversammlung auf Freitag, den 30. Juni 1911, Mittags 123 Uhr, nach Gotha, Hotel Herzog Ernst, ergebenst ein.
sch
üb
22495
Geschäft ist mit Aktiven und Passiven ö auf die Glashaeger Mineralquelle, G. m. b. H.,
Bekanntmachung
gemäß S 65 des G. m. b. BP. Gesetzes.
Die Quellen Verwertung, Gesellschaft mit be⸗ ränkter Haftung zu Doberan ist aufgelöst. Das
oberan Etwaige Gläubiger der aufgelösten
ergegangen.
Firma werden aufgefordert, sich bei Unterzeichnetem zu melden. Doberan, den 30. Mai 1911.
Quellen Verwertung, G. m. b. H. in Liquidation.
Bernh. El
aus.
21631 ;
Die Firma Marmorholzgesellschaft m. b. SH. München, Trogerstraße 3b, ist laut Beschluß vom 30. April 1911 in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden erfucht, sich beim Liquidator, Herrn Franz Santner, Geislingen Steig, Werkstraße Nr. 29, zu melden.
ö Tagesordnung: 1 Geschäftsbericht. ; ; 2) Vorlage der Rechnung und Bilanz für 1910
(23328
Einnahmen.
„Iduna“ zu Halle a / S.
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Gesamtgeschäft 191. .
Ausgaben.
und Erteilung der Decharge.
3) Wahl der Rechnungsrevisoren und deren Stell vertreter f. d. Jahr 1911. 4) Ergänzung zum Grubenvorstand. 5) Verschiedenes. . . Berlin⸗Charlottenburg, den 2. Juni 1911. Der Gruübenvorstand
der Gewerkschaft „Hannashall“. Wernick. 23614] .
Die ordentliche Vereinsmitgliederversamm⸗ lung des Kinder, Erholungsheims Groß Lichterfelde West, Albrechtstraße 142, findet in diesen Jahre am Mittwoch, den 21. Juni, Mittags 12 Uhr, im Charitee⸗Verwaltungsgebäude, Schumannstr. 26/21, Sitzungssaal 1 Treppe, statt.
Die Mitglieder werden hierzu ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: . 1) Berichterstattung über die Geschäftsführung, Kassenabschluß. J
2) Erteilung der Entlastung. ͤ
3 Wahl eines Vorstandsmitgliedes und der Mit—
glieder in den Ausschuß.
Berlin, den 1. Juni 1911.
Der Vorstand.
28646 . Automat zum Türken G. m. b. 8.
— * Straßburg i. E.
Durch Akt vor dem Großh. Notar Martin in farlsruhe vom 11. Mai 1911 wurde von den Ge— sellschaftern des Automat zum Türken G. m. b. H. in Straßburg i. Els. folgender Beschluß gefaßt:
„In Abänderung des Gesellschaftsvertrages de dato Frankfurt, den 17. Oktober 1903, beschließen wir heute Anwesenden die Herabsetzung des Stamm⸗ kapitals von S 60 000, — auf s 36 000, —, also um S6 24 000, —, sodaß die sämtlichen Stamm— einlagen fortan nur 60 0 ihres bisherigen Nenn— werts betragen.“ ; .
Der § 5 des Statuts hat hiernach in Absatz 1 künftig zu lauten: ̃ .
Das Stammkapital der Gesellschaft S 36 090, — (sechsunddreißigtausend Mark).
Die Gläupiger der Gesellschaft werden hierdurch gemäß 8§b8 Abs. J des R. G., betr. die G. m. b. H., aufgefordert, sich zwecks Befriedigung etwaiger An— sprüche bei uns zu melden.
Straßburg, Els., den 1. Juni 1911. Automat zum Türken G. m. b. H. Straszburg. Der Geschäftsführer:
Jean Sieß.
beträgt
23645 . . 9 Muenchner Elektromobil Betriebs Gesell- schaft, mit beschräntter Haftung.
Die Gesellschafterversammlung vom 29. Mai 1911 hat zum Zweck des Erlasses noch nicht einberufener Stammeinlagen die Herabsetzung des Stamm⸗ kapitals von M6 250 000, — auf S6 200 000, — be— schlossen. .
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf— gefordert, sich bei derselben zu melden.
J. Ueberträge aus dem Vorjahre: r men rern 2 Prämien gbertr ige. 3 . für schwebende Versicherungs⸗ fälle k 4) Gewinnreserve der Versicherten 6
9 280 902,93 Zuwachs aus dem Ueber⸗ schusse des Vorjahrs . 2264 913, 6h
5) Sonstige Reserven und Rücklagen 1865 903,50
143 3321
57
425
11 545
Zuwachs aus dem Ueber⸗ schusse des Vorjahrs
„6. 0 or os z
* g260 66 /
45 61
S16 58
2 000 2 .
Prämien für I) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. selbst abgeschlossene . 13 248 258,78 b. in Rückdeckung über⸗ nommene 321 785, 32
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen ...... 4 Sonstige , a. selbst abgeschlossene .
b. in Rückdeckung über⸗ K
35 736,29 2600 —
13 570 044
1741286 1265 428
38 3352
Policegebuhren , Gewinn aus Kapitalanlagen: II) Kursgewinn K 2 tger Gene,, Vergütung der Rückversicherer. .... Sonstige Einnahmen k Amortifationskonto des Hamburger Ver⸗ bandes... y
Gesamteinnahmen ..
ö 1144 100979
Abschluß für das Gesamtgeschäft.
Gesamteinnahmen ... Gesamtausgaben .
. 60S 125 346 848,90 122 308 111.92
Is s G75
itt 3
103 108 785
16 61h 094 33
60 76913 4 285 293 62
102 123 67 508 523 15 6b 260 41
boo 999 o]
Ueberschuß der Einnahmen.. . A6
Verwendung des Gesamtüberschusses.
J. An den Ausgleichungsfonds II. Tantiemen: 1) an den Aufsichtsrat. ....
3 038 736,98
. 195003
S4 315,30 56 21020
140 525
2) an den Vorstand .
Gewinnanteile:
1) an die Mitglieder der Iduna .
2 an die Versicherten des Hamburger Verba
3) an die Versicherten des Verbandes der ewinnberechtigten Militärdienst⸗, Aust⸗ steuer⸗, Alters- und Rentenversicherten
III.
. 1MSp 2589 132,51
96 481,27 X
17593. 83
X
21703 20761
Gesamtüberschuß .. Bilanz für den Schluß d
3 038 73698
XII.
XV.
J. Zahlungen für , Versicherungs⸗
fälle der Vorjahre aus Versicherungen: geleistet
2) zurückgestellt
II. Zahlungen für Versscherungsverpflichtungen im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen
Versicherungen für
1) J auf den all:
a. geleistet ... b. zurückgestellt. .
2) ,,,, auf den Lebens⸗ ö.
a. geleistet
b. zurückgestellt...
3) Rentenversicherungen: a. geleistet abgehoben).
b. zurũckgestellt abgehoben). 4 Sonstige a. geleistet
b. zurückgestellt. .. III. Vergütungen für in Rückdeckung uͤber⸗ nommene Versicherungen ... IV. Zahlungen für vorzeltig aufgelöste selbst abgeschlossene Versicherungen (Rückkauf).
V. Gewinnanteile an Versicherte
I) aus Vorjahren: a. abgehoben
b. nicht abgehoben 2) aus dem Geschäftsjahre: a. ghgeß eln b. nicht abgehoben VI. Rückversicherungsprämien für: a. Kapitalversicherungen auf den Todesfall b. Rentenversicherungen C. Sonstige Versicherungen VII. Steuern und Verwaltungskosten:
Steuern
1 h Verwaltungskoste
7III. Abschreibungen IX. Verlust aus Kapitalanlagen:
1) Kurẽdifferenzen
2) Sonstiger Verlust .. rämienreserven am Schlusse des Ge⸗
ö chäftsjahrs für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) ,
zersicherungen Prämienüberträge am Schlusse des Ge—
4) Sonstige
schäftsjahrs für: 1) Kapitalversicheru 2) Kapital versicheru
III. IV. Sonstige Ausgaben Amortisationskonto
bandes
es Geschäftsjahrs 1910.
Versicherungen:
Gewinnreserve der Versicherten. Sonstige Reserven und Rücklagen
6 6
selbst abgeschlossenen
341 553 62533
404186
Todes⸗ Mb 4928 409, 64
118 91154 5047321
1018326, 36
4471025 1063036
440 595,B73 (nicht 66 581,06
50M 176
12665, 62
45. — 1311 6 618 846
363 938 571 981
174 019, 16
3273248 206751
106294928
192 055 311 1255 00519 1461756
463 462 30 706 30 117i 8 a6 343 w 272497 n 3189 36913 3 492 084 31 159
15 995
17417 33 413
68 204 036 21 200571 5968 383
368 422 9h 741 413
39737
ngen auf den Todesfall 12 568
ngen auf den Lebensfall 2 zob 8
194010611
S7 847 Ib
ss Vas!
122 308 11192 Pa ssiva.
des Hamburger Ver⸗
Gesamtausgaben ..
München, 30. Mai 1911. Der Geschäftsführer: Haupt Graf zu Pappenheim.
21632 Bekanntmachung. ö Auf Grund des 565 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir hierdurch bekannt, daß unsere Firma in Liqui⸗ dation getreten ist. Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger der Ge— sellschaft auf, sich bei uns zu melden. Cöõöln, 29. Mai 1911. ; Société Anonyme des Anciens Etablissements Ernest Roesch K Cie m. b. H. in Liquidation. Carl John, Liquidator.
21630 Die Firma Fried. Seyler G. m. b. H. in Deidesheim ist aufgelöst worden. Ich fordere deren Gläubiger auf, sich bei ihr mit ihren An— sprüchen zu melden. Deidesheim, den 29. Mai 1911. Der Liquidator: Georg Böhm.
21633) Bekanntmachung. ⸗ Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 19. Mai 1911 ist die Auflösung der Gesell—⸗ schaft beschlossen worden. ) Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 30. Mai 1911.
Allgemeine Handelsgesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Peters, Liquidator. (23647 3 . Neuvorpommersche Spar K Credithanh Act. Ges. Stralsund.
Status per ultimo Mai 1911. Aktiva.
Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗ baben, Wechsel u. Monatsgelder S 2 123 050,95 Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren 5118 347,81 Gigene Effekten... 653 363,27 Bankgebãude ; 154 132,50 Diverse J „S 8 097 404.49
Aktienkapital Reserven.. Depositengelder
Diverse
I3 g67 14 6 855 656, 39 165 397, 3s
„S8 097 4894,49
J. Grundbesitz .... II. Hypotheken ... III. Wertpapiere: ; 1) Mündelsichere Wertpapiere... 2) Pfandbriefe deutscher Hypotheken⸗Akt. J,, 3) Sonstige Wertpapiere... . Vorauszahlungen und Darlehne auf Ver— sicherungsscheinen .. .... ⸗ Guthaben: 1) bei Bankhäusern ö 2) bei anderen Versicherungsunter⸗ nehmungen .. 4
Außenstände bei Generalagenten bezw.
Agenten . Barer Kassenbestand Inventar I. Sonstige Aktiva... ö . Amortisationskonto des Hamburger Ver⸗ bandes
Gesammbetrag ..
Mb
1276 09 730 1 -
125 579 —
1 36 S0 ss 2a 6626
Gestundete Prämien Kö Rückständige Zinsen und Mieten. ...
*
2 .
z 65 7526 gö 481 957 26
2 132 284 miss os 2
1 609 22319 4319 844 90 hab Sõ6ß 06 1089 40499 19 073 37
93 402 82 165 65 i
soo gog oa
112 202 57250
J. Prämienreserven für: . 1 , , auf den Todesfall
2) Kapitalversicheru
3) Rentenversicherungen 4) Sonstige Versicherungen
Prämienüberträge f
I) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall Reserven für schwebende , ,,,. beim Prämienreservefonds aufbewa . Gewinnreserven der Versicherten.
Sonstige Reserven,
1) Ausgleichungsfonds ..
2) Grundstücksreser
3) Nicht abgehobene Dividenden .. 96 4) Reservefonds der Kriege versicherung für
Berufssoldaten 5) Reserve für erl
6) Verzinslich gutgeschriebene 7) Rücklage des Hamburger Verbandes. hir fer für Extraprämien
8) Rückʒza des Hamburger
9) Beamtenpensionsfonds .... 10 Hypothekenreserve. anderer
VI. Guthaben nehmungen
VII. Barkautionen ... VIII. Sonstige Passiva, und
1) Vorausbezahlte
sicherungsdarlehne der Garantiefondszeichner
des „Hamburger Verbandes.... 3) Diverse Kreditoren .
2) Guthaben
IX. Gewinn
Die in die Bilanz der „Iduna“, Lebens⸗, Pensions⸗ und deibrenten⸗ Versicherungsgesellschaft
jahrs 1910 unter Position J der Passia mit dem B
rivaten . Halle a. S., den 13. Mai 1911.
Dr. Gaertner,
etrage von M 95741 413,79 eingestellte Prämienreserve Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 berechnet.
für die Reserven der Iduna“.
Die Direktion der „Iduna“, Lebens“, Pensions- und Leibrenten-Wersich
C. Osterlo h. und Verlustrechnung und die Bilan
Halle a. S., den 13. Mai 1911.
Den vorstehenden Bericht sowie die Gewinn⸗
schlägen der Direktion treten wir bei und beantragen, ihr und dem Au
Halle a. S., den 13. Mai 1911. Glimm.
Halle a. S., den 1. Juni 1911.
Die Direklion der „Iduna“, Lebens⸗, Pensions⸗ und Leibrenten⸗
Steckner. . La Gemäß § 244 des Handelsgesetzbuchs hringen wir hiermi Kommerzienrat Steckner in Halle a. S. und Herr G. von Langen in
Mb *
68 204 03643 21 200 571 89 5 968 38319 ss * 3 ür: 39737 38
12 568 43
ngen auf den Lebensfall
ö und zwar: . 573 528
266 177 224788
22 690 264299 112504
52 867
4507 594 29 50 000
ven
oschene Versicherungen ividenden
Verbandes
2164 Sog o
Versicherungsunter⸗
. swar? . ö en au er⸗ . S9 4o0l g8
1500 — 51 184365 2
Gesamtbetrag.. 2 a. G. zu Halle a. S., für den Schluß des Geschã ist gemäß §z 56 Absatz 1 des Gesetzes über d
C. Kühn
für die Reserven des Hamburger Verbandes.
fsichtsrat Entlastung zu erteilen.
Der Aufsichts rat.
v. Langen.
Fielitz. Siemens
t zur Kenntnis, daß in der Generalversammlung am 39. Cöln als Mitglieder des Aufsichtsrats der Iduna wiedergewählt wurden.
Versicherungsgesellschaft a. G. zu Halle a
erungsgesellschaft a. G. zu Halle a. S.
z haben wir geprüft und nichts zu erinnern gefunden. Den Vol
; Dr. Semler. ⸗ 9. Mai 1911 die Herren Geheime
10 354 97661
178 609 2is i665 .
112 202 572
M 131.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Dienstag, den 6. Juni
19.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels, Güterrecht, Vereing. Genoffenschaftz,, Zeichen., und Musterregistern, der Urheberre— er,, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse fowie die Tarif. und Fabrplanbetanntmachungen der isenbabnen entbalten find, . auch in einem besonderen 3 . ken k k
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. rn. 131
Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten In 5 4 en
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preuß ezogen werden.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Bezugspreis beträgt L n 860 „ für das Vierteljahr.
Reich erscheint in der Regel täglich. Der Einzelne Nummern kosten 20 . —
Insertionspreis für den Raum elner 4 gespaltenen Petitzeile 30 3.
Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 131 X., 131 * 1316. 131 D. und 131. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1 Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ea. A. 18 303. Schlämmvorrichtung mit mehreren ineinander gebauten Ablagerungstrichtern zum Ausscheiden von Erzen oder anderen zerkleinerten sesten Stoffen aus Flüssigkeiten. Alexander John Arbuckle. Belgravia b. Johannesburg, Transvaal; 3 H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 12
2c. G. 15 S244. Druckknopfverschluß mit einem aus einer Ringhülle und einer nach innen eingedrückten starren Kappe bestehenden Knopfteil. Marie Eckert, geb. Mörschell, Mainz, Lotharstr. 17. 17. 5. 10. 4a. G. 32 929. Vorrichtung zur Befestigung des Glühkörpertragerings an Invertbrennern. Cart Gérard, Grunewald b. Berlin u. Adolf Weigel, Berlin, Uhlandstr. 4041. 22. 11. 10.
4g. G. 33 556. Verschlußkappe für Azetylen⸗ 8 Oscar Graf, Salzwedel i. Altm. 2 8.
Ag. M. 40 776. Dampfbrennerlampe für Petroleum⸗Glühlicht. Mathieu Malkiel, Berlin— Pankow, Nordbahnstr. 17. 22. 3. 10.
Sa. F. 31 686. Innentreibkopf für Bohrlochs⸗ Rammrohre. Edgar Frankignoul, Lüttich; Vertr.: . k Cöln a. Rh., Klingelpütz 45. 206. . .
5d. D. 24 510. Spülversatzrohrlelitung zur Ver⸗ legung in wagerechter oder geneigter Lage. Ernst Daege, Kattowitz O. S. 9. 1. 11.
Ge. S. 49 570. Apparat zum Rütteln und Drehen der Schaumweinflaschen nach der Flaschen⸗ gärung: Zus. z. Pat. 194 455. Wilhelm Haberer, Bad Dürkheim a. H. 9. 2. 10.
Sa. H. 51 4143. Maschine zum Einschieben von Spindeln, insbesondere von Färbespindeln, in Garn⸗ spulen. Eduard Herzog, Erlach, Nied. Oesterr.; Peg. 5 Chr. Deichler, Pat. Anw., Berlin 8W. II. 8
Sd. J. 12 717. Umsteuergetriebe für Plätt⸗ maschinen, bei denen das Werkstück auf einem Werk—⸗ stückträger zwischen Walzen hin⸗ und hergeführt wird. Max Jäckel, Gablonz a. N., Böhm.; Vertr.: 56 Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. ,
Se. M. 42 681. Staubabsaugevorrichtung mit einem die Tätigkeit des Vakunmerzeugers regelnden Daurtventil. James Matchette. Milwaukee, V. St. Az Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 21. 10. 10.
Sf. G. 31 081. Maschine zum Bekleben von Warten mit Stoffstücken. Feodor Graul. Leipzig⸗ Schleußig, u. Hugo Günsel, Leipzig, Gneisenau— straße 4. 22. 2. 10. .
11b. S. 31 737. Papierbeschneidemaschine. Charles Seybold, Dayton, V. St. A.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SG ll.
12h. B. 54 7090. Verfahren zur Erzeugung beständiger langer Lichtbogen und deren Verwendung zu Gasreaktionen; Zus. z. Pat. 201 279. Badische , . Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Iöh. 29. 6. 09 h.
LTi. L. 28 523. Verfahren zur Herstellung bon Phosphorsäureanhydrid. Giorgio Levi, Rom; Vertr.. Dr. E. A. F. Düring, Pat.⸗-Anw., Berlin 8W. 61. H. 8. 09.
121i. W. 33 149. Verfahren zur Darstellung Lon Schwefelsäure nach dem Bleikammerprinzip. Otto Wentzki. Frankfurt a. M., Eschenheimer An⸗
age 28. 15. 10. 09.
. A. 19 288. Verfahren zur Herstellung ner als Arzneimittel verwendbaren schwefelhaltigen Verbindung. Aciien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Treptow b. Berlin. 15. 8. J6. 148. J. 12 695. Steuerung für Umkehrdampf⸗ maschinen mit Hilfseinlaß. Richard Ibach, Saar⸗ brücken, Triererftr. 25. 21. 6. 10.
118. St. 15 975. Vorrichtung zur Einstellung der Kompressionsendspannung bei Kolbendampf⸗ haschinen. Ferdinand Strnad, Schmargendorf b. Berlin, Sul jaerstr. 3. 31. 1. 11. 15a. B. 55 309. Setzmaschine mit auf einer drehbaren Scheibe angeordneten Letternkanälen, aus denen die Lettern durch die Fliehkraft ständig nach außen gedrängt werden. Dr. August Ritter n Borosiui. Pillnitz b. Dres den. 17. 8. 99. 17e. G. 32 778. Vorrichtung zum Einlegen bon Beilagen in Zeitungen mit auf nachstellbaren Tischplatten nebeneinander aufgestapelten Haupt— hlãtiern und Beilagen. Walter Grunewald, Rirdorf, Weserstr. 176. 1. 11. 10. ; 159. C. 18503. Zusammengesetzter Typen⸗ stab insbesondere für Schreib und Rechenmaschinen. Uücien S. Crandall, Washington; Vertr.: H. Sbringmann, Th. Stort u. EG. Herse, Pat. Anwälie, Berlin SwW. 61. 10. 11. 09. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 11. 08 anerkannt. 15g. M. 41855. Typenhebelführunggein⸗ richtung für Schreibmaschinen mit Vorderanschlag, y,. e , , , e ureagumaschinen Gesellscha ‚ b. SH. Berlin. 20. 7. 16. ö
159. P. 24 825. Vorrichtung zum Schalten der Vorschubwalze von Manuskiipthaltern für Schreibmaschinen, bei welcher der die Schaltung be⸗ wirkende Teil einen gleichbleibenden Ausschlag be⸗ sitzt. Benjamin Franklin Peetz, Hibbard Springer Me. Danel, Moro, u. Nelson Wallace Thompson, Portland, V. St. A.; Vertr.: Ed. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 12. 4.10. 15g. S. 30 302. Tastenhebellagerung für Schreibmaschinen mit in verschiedenen Reihen an— geordneten Tastenhebeln mit gleichem Ausschlag. The Silent Writing Machine Company, Buffalo, V. St. A.; Vertr.! Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1. 12. 09. 15g. S. 31 611. Papierführungke vorrichtung für Schreibmaschinen. Charles Spiro, New Poik, Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 6. 6. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 6. 09 anerkannt. 158. U. 3673. Schreibmaschine mit einem über die Papierwalze geführten, Summenbeträge auf⸗ nehmenden Sammelstreifen. Underwood Type⸗ writer Company. New Jork; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 186. 5. 699. 15k. C. 18 497. Verfahren zur Herstellung in sich zugerichteter Druckplatten, bei dem die Matrize mit den Reliefunterschieden versehen, die Druckplatte registerhaltig auf sie gelegt und rückseitig durch ein Hobelmesser bearbeitet wird. C. B. Cottrell . Sons Company. New Jork; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 9. 11. 09. 17Za. H. 49 219. Apparat zur Erzeugung niedriger Temperaturen. Jacob Wilhelm Haeußler, Berlin, Kurfürstenstr. 89. 4. 1. 10. 18a. D. 23 687. Gichtverschluß für Schacht⸗ öfen mit unter der Glocke befindlichem oben und unten offenem Gasleitungsrohr. Dingler 'sche Maschinenfabrik A.⸗G. Jungebloed, Zwei⸗ brücken. 25. 7. 10. 19a. M. 31 781. Verfahren zum Verschweißen von Straßenbahnschienen am Schienenstoß nach Anm. M. 34 256. Franz Melaun, Neubabelsberg. 11. 4.08. 20a. B. 62 E69. Vorrichtung zum Einstellen von Arbeitsvorgängen an Hängebahnwagen. Adolf Bleichert . Co., Leipzig⸗Gohlis. 28. 2. 11. 20e. C. I19 878. Uebergangskupplung. Theodor Cesinger, Obere Baustr. 11, u. Carl Cesinger, Kirchenweg 66, Nürnberg. 10. 10. 10. 20f. W. 36178. Reibungsbremse, insbesondere für Eisenbahnfahrzeuge. Johann Willerer. München, München Berg am Laim, Boyenstraße. 30. 11. 10. 20i. S. 31 6234. Elektromagnetische Signal⸗ flügelkupplung. Siemens X Halske Akt. Ges., Berlin. 8. 6. 10. 20k. K. 47 220. Verbindungsöse, Weiche, Kreuzung und Abteilungsisolator für Fahrdrähte von S⸗förmigem oder ähnlichem Querschnitt; Zus. z. Pat. 354 512. Eduard Kindler, Friedenau, Lauterstr. 12. 2 5. 11. 201. S. 32 304. der nur in bestimmten triebenen Fahrzeugen gekuppelt wird. Schuckert Werke, Berlin. 22. 9. 10. 2 Ia. A. 18 626. Fernsprechanlage mit selbst⸗ tätigem oder halbselbsttärigem Betrieb. Automatic Electrie Compauy, Chicago; Vertr.. Dr. L. Flscher, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 2. 4. 10. 2Ia. H. 51 412. Anordnung zur Bestimmung der Wellenlänge und Beobachtung der Schwingungs— vorgänge in einem elektrischen Schwingungssystem unter Benutzung eines geschlossenen mit dem zu untersuchenden System zu koppelnden Schwingungs⸗ kreises mit veränderlichen elektrischen Größen. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H., Berlin, u. Richard Hirsch, Schöneberg. Wartburgstr. 27. 3. 8. 10. 21d. A. 18 852.
Selbständiger Kontaktwagen Fällen mit elektrisch be—⸗ Siemens⸗
Verfahren zur Phasenkompen⸗ sation von Induktionsmotoren durch in Kaskade ge⸗ schaltete elektrische Maschinen. Attiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim Käferthal. 17. 5. 10. 2Ed. S. 30 4041. Verfahren zum Kompoun⸗ dieren von Drebfeld⸗Induktionsgeneratoren; Zus. z. Anm. S. 30179. Siemens -Schuckert⸗Werke G. m. b. S., Berlin. 11. 12. 09.
218. S. 30 821. Verfahren zur Regelung der Spannung und Frequenz von Drehfeld⸗Induktlons⸗ generatoren; Zus. z. Anm. S. 30179. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 2. 10. 2Id. S. 32 045. Verfahren zum Durchschreiten des Synchronismus von Drehfeldinduktionsmotoren, an deren Schleifringe mehrphasige Kollektormaschinen mit Selbsterregung angeschlossen sind. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 4. 8. 10. 2Id. S. 32 785. Einrichtung zur Kurzschluß⸗ bremsung von Motoren, die beim Bremsen als Haupt⸗ strommotoren in Parallelschaltung auf einen gemein⸗ samen Wirerstand arbeiten und mit einer Ausgleich⸗ leitung versehen sind. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 12. 10.
21If. M. 328 496. Bogenlampe mit einer Mehr⸗ zahl von nacheinander . . Elektroden⸗ paaren auf einem drehbaren Träger. Paul Albert Messenie u. William Edward Slaughter, Chicago; ö 6. Wangemann, Pat.⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 2If. P. 25 676. Bogenlampe, bei welcher jeder Pol aus mehreren divergierenden Kohlenstiften ebildet wird, die sich in ihrer Mittellinie gegen⸗ eitig stützen. Carlos Conzalez Perez, Madrid;
. 34 Wangemann, Pat. Anw., Berlin 8 W. 61. 2ZTa. F. 28 745. Verfahren zur Darstellung schwarzer Wollfarbstoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. 10. 11. 09. 22d. C. 19 989. Verfahren zur Darstellung von blau bis schwarz särbenden Farbstoffen der Sulfinreihe. Leopold Cassella Æ Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 7. 11. 10. 22g. M. 38 971. Verfahren zur Herstellung terpentin⸗ uad säurefreier Carnaubawachsledercreme. Carl Mähler d Cie., Rolandseck a. Rh. 8. 9. 09. 2b. T. 5 970. Verfahren zur Abscheidung von festen Kohlenwasserstoffen, wie Paraffin, Ceresin bezw. Ozokerit, aus Erdölrückständen und Teeren; Zus. z. Anm. T. 14 534. Julius Tanne, Rozniatow, Galizien, u. Gustav Oberländer, Berlin, Kronen— straße 75; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 14. 2. 11. 2Sb. R. 31 917. Maschine zum Brechen und Weichmachen von Leder, bei der das Leder zwischen zwei ständig umlaufenden, durch eine Spannvorrich— tung aneinander gepreßten Arbeitswalzen hindurch⸗ geführt wird und letzteren selbsttätig wieder zugeführt werden kann. Johannes Römer, Radebeul-Dresden, Rosenstr. 8. 5. 11. 10. 29b. P. 25 760. Verfahren zum Fällen von Gebilden aus Kupferorxydammoniakzelluloselösungen. , Görlitz, Louisenstr. 13. 0 16 20a. H. 53 907. Chirurgische Nadel. Georg Haertel. Breslau, Albrechtstr. 42. 11. 4. 11. 30a. R. 32 501. Impfinstrument. Dr. Robert Wolf Raudnitz, Prag; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 7. 2. II. 20h. C. 29 168. Verfahren zur Herstellung von Schutz- und Heilmitteln gegen Infektionskrankheiten. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering), Berlin. 24. 12. 10. 30k. T. 15 298. Irrigator. Friedrich Twarz, Hannover, Ferdine nd Walllrechtsit⸗ 8 8 . 30k. T. I5 563. Irrigator nach Patent-An⸗ meldung T. 15298; Zus. z. Anm. T. 15298. Friedrich Twarz. Hannover, Ferdinand⸗-Wallbrecht⸗ straße 31. 14. 9. 10. 2a. E. 15 936. Verfahren und Vorrichtung zum Sprengen von Glaszylindern (Walzen). Empire Machine Company, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 20. 6. 10. . D6e. B. 60 769. Thermostat für gasheheizte Flüssigkeitserhitzer mit federnder Gacsventilklappe. , dg. Leroi C Co., Frankfurt a. M. . 19 28e. P. 24 272. Nutenhobel zur Holzbearbeitung mit zwei gleichzeitig verstellbaren Sägeblättern. Franz Pröpper, Reichenbach a. Fils, Württ. 30. 12. 09. 38f. B. 55 14941. Verfahren zur Herstellung von Faß⸗ und Tonnendauben, bei dem ein Holzstück von einer mehrere Dauben ergebenden Breite und doppelter Daubendicke zur richtigen Daubenlänge ge⸗ schnitten, an beiden Breitseiten zur äußeren Dauben— gestalt geformt und in Streifen von Daubenbreite zerlegt wird. Charles Elis Bratt, London; Vertr.: A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin 8SsW. 61. 31. 8. 09. Priorität aus der Anmeldung in Schweden vom 1. 9. O8 anerkannt. 38h. F. 29 676. Verfahren zur Vorbehand⸗ lung von zu biegenden Hölzern; Zus. z. Pat. 233 236 Erich Froft, Gräbschen b. Breslau. 9. 4. 10. 425. B. 61 350. Maßband, welches eine An zahl festgestellter Meßresultate dauernd sichtbar an— zeigt. Lina Johanna Böröndi, geb. Heroldt, Plauen i. Vogtl., Forststr. 60. 28. 12. 10. 426. D. 24 820. Zirkelartig aufklappbarer Stock. Jakob Deusch, Güttingen, Schweiz; Vertr.: Nikolaus Ort, Konstanz, Baden. 9. 3. 11. 426. B. 61 563. Feilenprüfmaschine. Jean Böch sé, Hückeswagen. 16. 1. 11. 426. K. 46791. Vorrichtung zur schnell wechselnden mechanischen Beanspruchung von Probe⸗ stücken. Dr. Gisbert Kapp, Birmingham; Vertr.: . i . Friedenau⸗Berlin, Canovastr. 4. . 426. W. 34 908. Vorrichtung zur Prüfung von Transportfässern auf Dichtheit mittels Druck— luft; Zus. z. Pat. 229 612. Fa. A. Wagner, Böblingen. 19. 5. 10. 421. H. 45 548. Einrichtung zur Gasanalyse. Carl A. Dartung, Berlin, Köthenerstr. 22. 21. 12. 08. 42m. P. 24 782. Thomassche Rechenmaschine. Reinhold Pöthig, Glashütte i. Sa. 4. 4. 10. 2n. R. 31075. Bruchrechenmaschine. H. August Ried, Zürich; Vertr.: Fr. Gerner, Rechts⸗ anwalt, München. 20. 6. 10. 2p. G. 322 413. Fahrpreisanzeiger für Fuhr⸗ werke, bei welchem die Taxeneinstellungen und ihre Dauer registriert werden. Friedrich Gienapp, Ham⸗ burg, Vierländerstr. 89. 3. 9. 10. 42a. O. 7514. Wahlurne. G. Otto, Eisenach.
3 11
424. U. 4271. Geldwechselkasse; Zus. z. Pat. 226 4855. Union Special⸗Maschinenfabrik G. m. b. S.., Stuttgart. 6. 1. 11.
446. D. 24 70. Schaltvorrichtung für Szphring⸗ deckelfeuerzeuge nach Anmeld. D. 24 663. Deutsche Feuerzeug⸗Gesellschaft m. b. H. u. Theodor Gericke, Skalitzerstr. 147 a, Berlin. 16. 2. 11. 15a. K. 14 961. Bodenbearbeitungsmaschine mit schwingenden Sägen zum Aufreißen des Bodens. Heinrich Kerrinnes, Dom. Ramberg, Post Gr.
Sobrost, Ostpr. 20. 1. 10.
145. M. 142 127. Schwadrechen. William ward Martin, Stamford. Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.Anwälte, Berlin 8h 8 18. 8. 10. Priorität aus der Anmeldung in England vom 24. 8. O9 anerkannt. 5c. St. 15 612. Kartoffelerntemaschine, bei der das Gut durch Greifer vom Schar zu einer hinter diesem angeordneten Reinigungsvorrichtung befördert wird. Friedrich von Stabbert, Allen— en 8 Ro 10. 45. 3. 6957. Dengelmaschine mit Federgelenk im Hammerstiel. Walther Zimmermann, München, Jutastr. 16. 3. 9. 10. Ee. K. 44 093. Strohpresse mit vom Meßrad auszulösendem, doppelarmigem Stützhebel für den Nadelbügel. Fa. C. A. Klinger, Altstadt⸗Stolpen , , 459g. K. 13 373. Melkmaschine, deren Melk— organe aus als Gegenlage für die Zitzen dienenden, feststehenden Platten und aus mit Vorsprüngen ver— sehenen endlosen Ketten bestehen. Wilhelm Kern, Chemnitz i. Sa., Moltkestr. 6. 18. 1. 10. 464. D. 2T 3609. Gaspumpe für Zweitakt— maschinen. Heinrich Dubbel, Essen-Ruhr, Paulinen— straße 67. 29. 10. 09 46a. R. 30 459. Explosions- oder Verbrennungs⸗ krastmaschine mit einer mit dem Zylinder in Ver— bindung stehenden Explosionskammer. Erik Anton Rundlöf, Stocksund, Schweden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin s W. II. 21.3. 10. 46. K. 46 416. Zündkerze mit verschiebbarer Kontaktscheibe. Wilhelm Krauss, Nürnberg, Hoch⸗ l 4169. 416c. M. 12 766. Düsenventil mit Zer⸗ stäubungsvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen mit Druckluftbetrieb. Vilhelm Mikkelsen, Kopen— hagen; Vertr.: K. Hallbauer u. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 3. 5. 10. . 16. S. 32 666. Zündkerze für Explosions kraftmaschinen. Ernst Sendzik, Boxhagen⸗Rummels⸗ burg, Lückstr. 49. 25. 11. 10. 17a. J. 13 104. Schraubensicherung durch an einer umlaufenden Fläche der Mutter oder Schraube erzeugte Klemmwirkung. Heinrich Jassoy, Stutt⸗ gart, Birkenwaldstr. 67. 7. 11. 10. 476. N. 10 455. Rollenkäfig, in dessen einem Ring die Rollenachsen befestigt sind, deren freie Enden in Bohrungen des anderen Ringes sitzen. , Compagnie G. m. b. H., Cannstatt. 272. 232. 09. 475. B. 57 796. Kupplung Schlauchverbindungen mit Ventilschluß. Alfred Brühl, Halle a. S., Mansfelderstr. 52. 9. 3. 10. 4179. W. 36 056. Durchflußmengenregler mit hinter dem Ventilkörper angeordnetem Druckteller. Karl Robert Wichand, Zwickau i. S., Schloß grabenweg 33. 2. 9. 10. 170. F. 26 024. Feder⸗ bezw. Gewichts⸗Kraft⸗ sammler. Edwin Freund, London; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.Unwälte, Berlin 8W. 61. 28. 8. 08. 479. R. 320 772. Zahnräderwechselgetriebe. Adolf Rosenstein, Neisse .- Schl. 6. 5. 160. 4194. N. 11 042. Vorrichtung zum Abdrehen von Zapfen an Kurbeln und Wellen. Robert Vor⸗ lidek, Kön. Weinbergen, Oesterr. . Vertr.: Franz Novak, Dresden, Ammonstr. 87. 2. 11. 09. 49e. B. 55 397. Hammer mit Dampf, Preß⸗ luft oder einem anderen elastischen Druckmittel an⸗ getrieben. J. Banning, Akt. Ges., Hamm i. W. 2 8 on. 50e. M. 40 259. Staubsammler. Orville Marion Morse, Jackson, V. St. A.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat ⸗Anw., Berlin W. 30. 31.1. 10. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 10. 7. 09 anerkannt 5Za. H. 51 950. Schneidvorrichtung für Näh maschinen mit unterhalb der Nähplatte quer zur Naht bewegtem Fänger. Arthur Hartig, Burgstädt i. Sa. 29. 9. 160. 5231. G. 321 939. Vorrichtung zur Ableitung der Formen für Schokoladetafeln u. dgl., bei der die Formen abwechselnd auf mehrere Bahnen übergeführt werden. Richard Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 20. 6. 10. 518. L. 30 525. Wellpapierfabrik Graessle, Lucka, S.⸗A. 4. 7. 10. 549. H. 51 776. Vorrichtung für Tag⸗ und Nachtreklame mit wechselnden Anzeigen aus elektro magnetisch umkehrbaren Farbklappen in jedem mono⸗ grammartigen Einzelfelde. Emil Hermann, Han⸗ nover, Schlägerstr. 51, u. Bernhard Fried, Buda pest; Vertr.: A. Daumas, Pat. Anw., Barmen. 9. 9.10. 5 Ig. S. 52 593. Tragbügel für Glassimse zur Schaufensterausschmückung u. dgl. Albert Brown Houghton u. Guildford George Houghton, Birmingham, Engl.; Vertr.. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8S8W. 61. 7. 12. 10. 5489. S. 52 639. Vorrichtung für Tag⸗ und Nachtreklame mit wechselnden Anzeigen aus elektro— magnetisch umkehrbaren Farbklappen in jedem mono⸗ grammartigen Einzelfelde; Zus. z. Anm. H. 51 776. Emil Hermann, Hannover, Schlägerstr 51, u. Bernhard Fried, Budapest; Vertr.: A. Daumas, Pat. Anw., Barmen. 9. 12. 10. 55d. Sch. 35 03. Kanaltrockner mit zwei über⸗ einanderliegenden Kanälen und an den Enden vor. gesehenen Aufzügen zum Befördern des Trockengutes von einem Kanal zum anderen zum Trocknen von Pappe, Garn usw. im völligen Gegenstremprinzipe
für Leitungen u.
Wellpaxype. Leiyziger Laupitz C Co.,
FanlI* Trockenluft
unter mehrmaliger Erwärmung der t