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Wagner und David Koch, beide in Augsburg, in den Vorstand gewählt. An Stelle des durch Tod aus— geschiedenen Vorstandsmitglieds Johann Grieb trat der als erster Ersatzmann gewählte Bäckermeister Johann Steiner in Augsburg.

b. am 1. Juni 1911:

Bei „Darlehenskasfenverein Haunstetten, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Daftpflicht“ in Haunstetten: In der General— versammlung vom 14. Mai 1911 wurde ein neues Statut angenommen. Hierdurch baben sich ins⸗ besondere folgende Aenderungen ergeben: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmit⸗ gliedern: 1) die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschafts⸗ betriebe nötigen Geldmittel zu beschaffen, 2) die An⸗ lage ihrer Gelder zu erleichtern, 3) den Verkauf ihrer landwirtschaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach ausschließlich für den landwirt⸗ schaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4) Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des landwirtschaftlichen Betriebes zu beschaffen und zur Benutzung zu üherlassen. Die Zeichnung ge— schieht rechtsverbindlich in der Weise, daß mindestens drei Vorstandsmitglieder zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschrift hinzufügen. Alle Bekannt⸗ machungen des Vereins, außer den die Berufung der Generalversammlung betreffenden, erfolgen unter der Firma desselben in der Verbandskundgabe in München und sind gezeichnet durch mindestens drei Vorstands⸗

mitglieder. ; c. am 2. Juni 1911:

Bei „Willmatshofener Darlehenskassenver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Willmatshofen: An Stelle des ausgeschiedenen Josef Weber wurde der Söldner Anton Fendt in Willmatshofen in den Vorstand gewählt.

Augsburg, den 3. Juni 1911.

K. Amtsgericht.

KEitburg. 24267 Im Genossenschaftsregister des Bitburger Credit⸗ vereins e. Gen. m. u. H. sind heute die Satzungen in der neuen Fassung gemäß dem General⸗ versammlungsbeschluß vom 21. Mai 1911 eingetragen worden. Bitburg, 2. 6. 11. Kgl. Amtsgericht.

Rreisach. Bekanntmachung. 23588

In das Genossenschaftsregister wurde bei der Firma Landwirtschaftlicher Bezugs und Absatzverein Schelingen e. G. m. u. H. eingetragen: An Stelle der Vorstandsmitglieder Lambert Flesch und Kosmas Leber, Landwirte in Schelingen, sind Martin Baum⸗ gartner und Rudolf Nann, Landwirte in Schelingen, gewählt worden. In der Generalversammlung vom 12. Mai 1911 wurde als Veröffentlichungsorgan das Badische landwirtschaftliche Genossenschaftsblatt in Karlsruhe bestimmt.

Breisach, den 31. Mai 1911. Gr. Amtsgericht.

GlIogan. 24268

Im Genossenschaftsregister Nr. 47, betr. Land⸗ wirtschaftliche Bezugs und Absatzgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H. in Schrevau, wurde beute eingetragen; Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. Mai 1911 auf⸗ gelöst. Liquidatoren sind Reinhold Gottlieb in Schrepau und Alois Kube in Sieglitz.

Amtsgericht Glogau, 1. 6. 1911.

CGxrei ss wald. 24269

Im Genossenschaftsregister ist bei dem Nr. 7 ver⸗ zeichneten „Greifswalder Consum⸗ und Pro⸗ ductiv⸗Verein, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Greifs⸗ wald eingetragen: Der Lehrer Ewald F is von der Generalversammlung endgülti stand gewäblt. An Stelle des ausge standsmitgliedes Lebrers Hellmut Gen Aufsichtsrat der Kaufmann Johannes Gentzen hier als Vorstandsmitglied bestellt.

Greifswald, den 30. Mai 1911.

Königliches Amtsgericht.

Heiligenbeil. Setanntmachung. 270

In unser Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 7 — Bladiauer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht — folgendes eingetragen:

Der Besitzer Gustav Thurau-⸗Lank ist aus Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle Besitzer Hermann Howe in Lank in den Vorstan gewäblt.

Heiligenbeil, den 31

Königliches A

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Heinsberg, RdDeinzi. 31 Im Genossenschaftsregister ist beute bei dem Myhler Spar und Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschrankter Haftpflicht in Myhl eingetragen worden:

An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Schaffrath, und Cremers, Egidius, sind durch Beschluß der Generalversammlung von 30. Axrril 1911 Matbias Schlangen und Heinrich Hummen, beide Ackerer in Myhl, in den Vorstand

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Helmstedt. [23602] In das hiesige Genossenschaftsregister ist beute beim Spar und Vorschuß⸗Verein Helmstedt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Saftpflicht, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom ai 1911 if des aus dem Vorstand

Thiemann hier

Helmstedt, den 15. N

Bekanntmachung. 23604

In ige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 83 die Elefrrizitätsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Saftyflicht, Ahstedt, eingetragen Das Statut ist am 3. Mai 1911 festaestellt.

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Hildesheim

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Albert Mexer in Ahstedt. Willenserklärungen er⸗ folgen durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder unter

Zeichnung der Firma und Namen der 2 vorstehend

Bezeichneten. Bekanntmachungen erfolgen im Hildes⸗ heimer Kurier unter Firma und Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder. Die Liste der Genossen stebt während der Dienststunden jedem zur Einsicht frei. Hildesheim, 22. Mai 1911. Königliches Amtsgericht. J.

Hof. Genossenschaftsregister btr. 24271]

„Baugenossenschaft für Rehau und Um⸗ gebung e. G. m. b. H.“ in Rehau: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist nun den der Invaliden⸗ versicherung angehörigen Personen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Hausern zu billigen Preisen zu verschaffen, und zwar durch Ueberlaffung zur Miete oder Eigentum.

Hof, den 6. Juni 1911.

F. Amtsgericht.

Landau, Pfalx. 242731 Kandeler Vorschuß⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kandel. Als stellvertretendes Vorstandsmitglied für die Zeit vom 1. Juni 1911 bis 1. Januar 1912 wurde bestellt: Georg Reinhard, Holzhändler in Kandel. Landau, Pfalz, 6. Juni 1911. Kgl. Amtsgericht.

Leipzig. 124117 Auf Blatt 87 des Genossenschaftsregisters ist heute die Firma Sächfische Genoffenschaft zur Kon⸗ trolle und Verwertung von Patentrechten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Leipzig eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden:

Das Statut vom 6. März 1911 befindet sich in Urschrift Bl. 4 flg. der Registerakten.

Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung und der Verkauf der von den Mitgliedern oder anderen Personen für eigene Rechnung ein⸗ gelieferten Patentrechte oder Waren in zu diesem Zwecke errichteten gemeinsamen Werkstätten, Ausstellungsräumen und Verkaufsbureaus, sowie die Kontrolle gegen Patentverletzungen, für richtigen Eingang der Lizenzen und dgl. Zur Verfolgung dieser Zwecke darf dte Genossenschaft sich an der zu gründenden Deutschen Gesellschaft zur Verwertung und Kontrolle von Patentrechten und anderen Unternehmungen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen und alle Rechtsgeschäfte vornehmen, welche damit in direktem oder indirektem Zusammenhang stehen. Die Ver⸗ wertung der von der Genossenschaft vertriebenen Er- findungen ist nicht auf den Kreis der Mitglieder be⸗ schränkt.

Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten der Genossenschaft sowie die dieselbe ver- pflichtenden Schriftstücke ergehen unter deren Firma und werden mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern

rzeichnet.

Die Einladung zu den Generalversammlungen, in⸗ fern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, erläßt der Vorsitzende des Aufsichtsrats mit der Zeichnung: Der Aufsichtsrat der Sächsischen Genossenschaft zur Verwertung und Kontrolle von Patentrechten.

Vorsitzender.

Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗ dient sich die Genossenschaft des Deutschen Reichs⸗ anzeigers.

Für den Fall, daß ein eigenes Korporaiionsblatt gegründet wird, tritt dieses Blatt an die Stelle des Reichsanzeigers. Sollte ersteres Blatt eingehen oder aus andern Gründen die Veroffentlichung in diesem Blatte unmöglich werden, tritt der Deutsche Reichsanzeiger solange an die Stelle des Slattes, bis für die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft durch Beschluß der General— versammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.

Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt ein⸗ hundert Mark für jeden Geschäftsanteil.

Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf einhundert bestimmt.

Arno Höhne und Dr. Johannes Steinkopf, beide in Leipzig, sind Mitglieder des Vorstands.

Willenzerklärungen und Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.

Dierüber wird noch bekannt gegeben, daß die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen während der Dienst⸗ tunden des unterzeichneten Gerichts jedem gestattet ist.

Leipzig, den 2. Juni 1911.

Königliches Amtsgericht. Abt. IIB.

Leobschütæz. 24274 In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. I7 „Spar- und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Mocker“ in Spalte 6 eingetragen worden:

Der Halbbauer Adolf Habur und der Bauer Wilbelm Wolff senior in Mocker sind aus dem Vorstande ausgeschieden und an ihre Stelle der Halbbauer Reinhard Lichtblau und der Bauer Wil⸗ helm Wolff jun. in Mocker in den Vorstand gewählt.

Amtsgericht Leobschütz, den 2. Juni 1911.

Harienbdurg. Westpr. 124275 In das Genossenschaftsregister ist beute bei dem Simonsdorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Simonsdorf vermerkt: Rentier Jacob Dück aus Marienburg ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Gutsbesitzer Johannes Warkentin aus Gnojau ge⸗ treten. Marienburg. den 25. Mai 1911. Königl. Amtsgericht. Teisse. 124277 Bei dem Neunz er Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden: August Ditze ist aus dem Vor⸗ s e ausgeschieden. Der Bauer Franz Nitsche in if Vorstand gewählt. Amtägericht Neisse. 1. 6. 1911.

Vicolai. 24275 In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der Syar⸗ und Darlehnekasse e. G. m. u. H. in Neudorf⸗Bor ein Karl Pyka ist aus dem Vorstande ausgeschleden nd an jseine Stelle Anton Potyka in Neudorf⸗Bor in den Vorstand gewählt.

( Amitsgerscht Nicolai, 1. 5. 1911.

Ottweiler. Bz. Trier. [24279 Bekanntmachung.

Unter Nr. 35 des Genossenschaftsregisters, be—⸗ treffend die Spar und Darlehnskasse für Merchweiler und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Merchweiler, ist heute eingetragen worden:

An Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen pens. Bergmanns Ludwig Maurer zu Merchweiler wurde der pens. Bergmann Nikolaus Baltes III. zu Merchweiler in den Vorstand gewählt.

Ottweiler, den 39 Mai 1911.

Königliches Amtsgericht. Posen. 24280

In unser Genossenschaftsregister Nr. 9 ist heute bei der Landwirtschaftlichen Central⸗ Ein. und Verkaufs genosñens chaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Posen eingetragen worden, daß an Stelle der ausgeschie⸗ denen Mitglieder Schönberg und Kreutz der Guts besitzer Hermann Telitz in Eduardsfelde und der Kaufmann Wilhelm Geisler in Posen in den Vor⸗ stand gewählt sind und daß die Vertretungsbefugnis des Generallandschaftsdirektors von Klitzing beendigt ist.

Posen, den 2. Juni 1911.

Königliches Amtsgericht.

Saargemünd. Genossenschaftsregister. 24132 Am 31. Mai 1911 ist in Band 3 unter Nr. 206 für den Mombronner Spar⸗ und Darlehens⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Mombronn eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. März 1911 ist das Statut abgeändert und in einer neuen Fassung angenommen worden. Dasselbe datiert vom 29. März 19511. Die Firma lautet: Mombronn'er Spar. und Darlehenskassen⸗ verein. eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Mom⸗ bronn. Gegenstand des Unternehmens ist: Förde⸗ rung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes, Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1) der ge— meinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedurfnissen; 2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen 9... gemeinschaftliche Rechnung; 3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenstãnden auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Der Vorstand besteht aus fünf von der Mitgliederver⸗ sammlung gewählten Mitgliedern, von denen je eins zum Vorsteher und seinem Stell vertreter, die übrigen zu Beisitzern bestellt werden. Der Verein wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willenserklärungen kundzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins oder zur Benennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschriften beifügen. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen ergehen im landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit rechtlicher Wirkung für den Verein verbunden sind, in der für die Zeichnung des Vorstands für den Verein bestimmten Form, sonst durch den Vorsteher allein zu zeichnen. Der Geschäftsanteil ist durch sz 46 von 10 ½ auf 160 M für jedes Mitglied be⸗ stimmt. Aus dem Vorstand ausgeschieden sind: Anton Greiner, Kaspar Greiner, Andreas Fleck, Michel Philipp und Ludwig Ferstler, in denselben sind neu gewählt worden: 1) Georg Greiner, Pen⸗ sionär, als Vereinsvorsteber, 2) Jakob Fischer, Glas⸗ macher, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Michel Haar, Glasschleifer, 4) Nikolaus Bayer, Maurer, 5 Ludwig Ferstler, Glasschleifer, alle in Mombronn.

K. Amtsgericht Saargemünd.

Sch weidnitꝝn. 24281]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 35 (Spar und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Ludwigsdorf) eingetragen worden, daß die Ge⸗ nossenschaft durch Beichluß der Generalversammlung vom 7. 20. Mai 1911 aufgelöst ist und zu Liqui- datoren der Gutsbesitzer Richard Hoffmann und der Lehrer Oskar Schloßte, beide in Ludwigsdorf, bestellt sind. Amtsgericht Schweidnitz, den 3. Juni 1911.

Stepenitz. Bekanntmachung. 24282

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 die Genossenschaft in Firma „Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft Pribbernow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Vribbernow eingetragen worden. Das Statut ist am 18. April 1911 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirischaftlichen Maschinen und Geräten. Vor⸗ standsmitglieder sind Dr. Otto Cammin, Richard Stoß und Ernst Madschuck in Pribbernow. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von? Vorstandsmitgliedern, im Pommerschen Genossenschaftsblatt in Stettin, beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reiche anzeiger. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch mindestens zwei Vorstands mitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Das Geschäftsjabr beginnt am 1. Juli und endet am 39. Juni. Die Haftsumme beträgt 1060 , die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Stepenitz, den 29. Mai 1911.

Königliches Amtsgericht.

Vechta. Amtsgericht Vechta 1. 24254

In das biesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 45 die Viehverkaufsgenossenschaft Visbek, eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Visbek eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft⸗ liche Viehverkauf. Die Haftsumme beträgt 30 4, und die höchste Zahl der Geschäftganteile 10. Vor⸗ standsmitglieder sind: Stüve, August, Landwirt, Endel; Harting, Karl, Landwirt, Visbek; Engel⸗ mann, Bernard, Landwirt, Hogenbögen. Das Statut

datiert vom 5. Mai 1911. Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Welfen ger Genossenschaftszeitung zu Münster i. Westf. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen— schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Wesfe, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen— schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Ein= sicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. 1911, Mai 9.

Walldürn. 24285

In das Genossenschaftsregister Band J O.⸗3. 15 Seite 199 200 wurde heute eingetragen:

„Ländlicher Kreditverein Rippberg, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Rippberg.“ Gegenstand des Unter— nehmens ist der Betrieb einer Spar. und Darlehens⸗ kasse. Vorstandsmitglieder sind: 1) August Schneider, Uhrmacher in Rippberg, Direktor, 2 Karl Bund schuh, Händler in Rippberg, stell vertretender Direktor, 3) Georg Friedrich. Magaziner in Rippberg. Das Statut ist vom 10. Mai 1911. Die Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, im Wochenblatt des Badischen Landwirtschaftlichen Vereins. Die Willenserklärungen erfolgen durch Namensunterschrift des Vorstands (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstands⸗ mitglieds unter der Firma des Vereins. Die Ein— sicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet.

Walldürn, den 1. Juni 1911.

Großh. Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aschersleben. 23845

In unser Musterregister sind folgende Muster ein⸗ getragen worden: ö

A. der offenen Handelsgesellschaft S. C. Beste⸗ horn in Aschersleben, verschlossene Umschläge, ung enthaltend:

M.⸗R. 261, acht Abzüge zur Verzierung von Post⸗ karten, Beuteln, Faltschachteln, Kartons, Klotz⸗ beuteln, Plakaten, Fabrik⸗Nrn. 1535, 1551, 1663, 16584. 1592, 1597, 1612, 1615, angemeldet am 4. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr.

M.⸗R. 262, zehn Abzüge zur Verzierung von Plakaten, Kartons, Klotzbeuteln. Falt⸗ und Deckel⸗ schachteln, Preislisten, Fabrik⸗Nrn. 1595, 1599, 1596, 1611, 1614, 1616, 1617, 1618, 1627, 1633, angemeldet am 17. Mai 1911, Mittags 12 Uhr,

M. R. 264, zehn Abzüge zur Verzierung von Einschlägen, Kaffeebeuteln, Patentversandschachteln, Se en, Plakaten, Briefbogen, Kartons, Falt⸗ schachteln, Fabrik⸗Nrn. 1613, 1621, 1622, I623, 1624 1625, 1626. 1628, 1631, 1632, angemeldet am 27. Mai 1911, Mittags 12 Uhr;

B. der Firma Georg Gerson in Aschersleben, verschlossene Umschläge, angeblich enthaltend:

M.⸗R. 260, vier Abnmige zur Verzierung von Düten, Beuteln, Faltschachteln, Plakaten ꝛc., Fabrik ⸗Nrn. 1886, 1888, 1889, 1890, angemeldet am 2. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten,

M.⸗R. 263, acht Photographien und Abdrücke zur Verzierung von Düten, Beuteln, Faltschachteln, Ein⸗ wickelpapieren ꝛc.. Fabrik⸗Nrn. 1882, 1892, 1893, 1894, 1897, 1898, 1899, 1902, angemeldet am 18. Mai 1911. Vormittags 11 Uhr 50 Minuten,

zu A und B Flächenerzeugnisse und Schutzfrist 3 Jahre.

Aschersleben, den 1. Juni 1911.

Königliches Amtsgericht.

Riele geld. [23846

In unser Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Nr. 502. Firma Bertelsmann Niemann in Bielefeld, 3 Muster für Möbelplüsche, Fabrik⸗ nummern 795, 796, 778, versiegelt, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 503 Malermeister Ferdinand Raott⸗ mann in Bielefeld, 12 Abbildungen von Modellen für Tischleuchter, Geschäftsnummern 800 bis 811, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr.

Nr. 504. Malermeister Ferdinand Rott⸗ mann in Bielefeld, 12 Abbildungen von Modellen zu Zugquasten für Gardinen mit Schnurführer, Geschäftsnummern 813 bis 824, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 7 Miauten.

Nr. 505. Firma Strunkmaun C. Meister vorm. Louis Aug. Heidsieck in Bielefeld, 4 Muster für leinene Jacquardgewebe, Fabrik⸗ nummern B. 24, W. L. 3, W. L. 4, C. D. 25, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.

Bielefeld, den 31. Mai 1911.

Königliches Amtsgericht.

Cre fell. 24351]

In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 1964. M. C. Reymann in Crefeld, ein einmal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener Umschlag, enthaltend drei Muster für Schirmstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern D2z676, 2679, 2680, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. April 1911, Mittags 12 Uhr 19 Minuten.

Nr. 1955. Heinr. Heynen in Crefeld, ein einmal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossenes

aket, enthaltend drei Muster für Gaufrage und Druck, und zwar für sämtliche Artikel der Textil- industrie, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 51112, 51115 und 51129, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 5. Mal 1911. Mittags 12 Uhr 159 Minuten.

Nr. 1966. Wilhelm Wefers in Crefeld, ein zweimal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener Umschlag, enthaltend 20 Muster für Zigarrenringe, lithographische Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 6225, 6231, 6252, 6234, 6236, 62537, 6238, 6239, 6240, 6241, 6242, 6243, 6244, 6245, 6246, 6247, 6248, 6249, 6251, 8262, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. .

Nr. 1967. Wilhelm Wefers in Crefeld, ein viermal mit dem Geschãftssiegelabdrucke verschlossener

Umschlag, enthaltend 32 Muster von Etiketten für Schokolade und Weinflaschen lithographische Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 45, 7564. 756, 757, 758, 759, 7623, 766, 775, 778, 781, 83, 84, 786, 794, 3h, zol, Soz, So, zo?, Sõg, Sil, Sid, zis, Sia, sio, Si6, 315, 331, Sai. S353. S465. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Mai 1911, Vormittags J Uhr 135 Minuten.

Nr. 1968. Wilhelm Wefers in Crefeld, ein viermal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener Umschlag, enthaltend 30 Muster von Etiketten für Schokolade und Weinflaschen, lithographische Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 504, 514, 521, 522, 524, 550, 557, bös, 560, 561, 563, 564, 570, 571, 572, 576, 579, 580, 581, 592, 294, 599, 600, 601, 35, sha, os, oli, ois, sis, Sig, zb, Säg, sat, 627, 628, 629, 639, 644, 699, 702, 714, 727. 729, 750, 735, 736, Al, 742, 743, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 1969. Anton Kottmann in Crefeld, ein zweimal mit dem Pripatsiegelabdrucke verschlossenes Paket, enthaltend 6 Muster für Dekorationen von Mäbelstoffen, Tischdecken, Vorhängen und Gardinen,

Flächenerzeugnisse, Fabriknummern o, 255, 239, ziö, 419. 4389, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Mai 1911, Vormittags 11 Ubr 30 Minuten.

Nr. 1970. Johann Neiß in Crefeld, ein vier⸗ mal mit dem Geschäftssiegelabdrucke verschlossener Umschlag, enthaltend 409 Muster für Schirmstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern Sus6, 8987, ss, SJ 8h, Zggh, 8951, 933, S934, Sog, Sg, S998, 8999, 9000, gogol, goo2, 9006, 9008, goög, ol 1, 9612, gold, 615, gol6, g617, göls, goꝛ0, 9021, g022, go24, goꝛ6, 9027, g029, 9030, 9g032, 9034, 9036, go, 9g046, 9047, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Mai 1911, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Crefeld, den 1. Juni 1911.

Königliches Amtsgericht.

Falkenstein, Vostl.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 418. Firma E. Otto Schüler in Falken⸗ stein, ein versiegeltes Paket mit 10 Mustern für Spxitzenkragen und Passen. Geschäftsnummern 2033, 2042, 2032, 2041, 2035, 2031, 2043, 2037, 2036, 2046;

Nr. 419. Firma Falkensteiner Gardinen⸗ weberei und Bleicherei in Falkenstein, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinen, Geschäftsnummern 82014, 82007, 82009, S2008, S2027, 82000, 82010, S2025, S2006, 81999, S2016, S2026, 82003, 82029, 82018, 82002, S2021, 82020, S200], S2z0 13, Sz655, S207, S200, Sięs5, S1997, SI996, 81981, 8982, 81998, 81994, 81987, 81906, 81983, 81984, 81974, 81973, 81989, 81988, 81920, 81923, 81924, 81921, 81962, 81961, 81960, 81965, SI9Is8, 81929, 81950, 81932;

Nr. 429. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinen, Geschäftsnummern S2015, 81978, 81980, 81977, 81985, 81966, 81976, 81969, 81970, 81971, 81967, 81979, Szo31, S2033, S3032, 82023, 82028, 82024, 82047, 82034, 82035, 82037, 82040, 82043, 82036, 82044, 82045, 82046, S2030, 82041, 82039, 82038, 82019, 82042, S2055, 82056, 81927, 81926. 8tgz25, 81922, 81945, 81939, i536, Sisz4, sisz6, SIissz, Sis, 723i, 7âzö, w 191 *

Nr. 421. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket

it 50 Mustern für Gardinen, Geschäftẽnummern 5h29), 55287, 5h3 15, 55317, 55350. 55307, 55347, 55367, 55368, 34989, 34993, 34992, 349565, 34559, 34558, 34955, 34990, 33954, 3 35035, 27330, 27331, 27343, 27340, 27328, 2 27307, 27312, 27344, 27346, 27327, 27329, 2 2g, 23g, 2r3g84, 27351. 1530, 15563, 1565, ish, ss6s5s, 158657, 18566, 166567, 18665, 13676, 18671

Nr. 422. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinen, Brise bises und Vitragen, Geschäftsnummern 55289, 55288, 5h 55290, 55299, 55293, 55294, 55300, 55272,

55271, 55316, 55328, 55314, 55254, 55269,

55268, 34960, 34964, 34965, 34962, 34955,

24950, 34972, 34973, 34970, 18654,

18651, 18650, 18649, 18665, 18664, 18663, 72. 233, 140090, 140091, 18669, 1652, 1651, 1666, 1667, 27401, 27400, 81928, 18661;

Nr. 423. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Vitragen, Geschärtsnummern 34975, 31974, za9g5sz, 31936, z39s53, Ragr6, zägs, 34994, 34995, 34996, 34997, 81942, 81944, 81957, 51943, 81941, 81940, 8954, 81g55, sIg53, SIigös, 55283, 55282, 55280, 55281, 55284, 553065, 55303, dö30l, 55304, 55305, 55302, 1641, 1644, 1649, 1648 1647, 1645, 1646, 1642, 1643, 140095, 140096, 140093, 1400941, 140092, 27398, 27395, 27397, 27396

Nr. 424. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Brise⸗bises, Geschäftsnummern dor, 7204, 7203, 7235, 7234, 7236, 55342. 55341, do340, 55343, 55329, 55330, 55338, 55339, 55336,

d k 55337, 55332, 55333, 55323, b5322, 55324, 55325, 55349, 35015, 35016,

hol? 35611, 35609, 35005, 35007,

zöchoß5, 35604, 35065, 34952, 35000,

ol, zihs5, zig, 566, z5o 7, 350g, 330i;

Nr. 425. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit 5g Mustern für Gardinenstoffe, Künstlergardinen und Stores, Geschäftsnummern 1656, 1660, 1655, 1637. 1659. 1655, 1655, 1654, 39456, 27341, 35036, 3502s, zh0 24d, 350 z5, 35029, 35027, 35026, 35631, 356032, 34985, 34984, 35023, 35020, 35033, 55345, 3033, oz a g, hö tz, Sß255, 275435, 1564, Hhazs, zie, L6s8, dozig, zäh, Sigz i, sz 10, zig, 27345, 34947, 34925, 18659, 55312, 55327, 18662, Höõ399, 552765, 48224, 55308;

Nr. 426. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket mit S0 Mustern für Gardinenstoffe, Borten, Decken, Falten, Brise bifes, Spitze und Einsatz, Geschäfts⸗ hummern 27367, 273658, 27369, 27370, 27371, 7372, 27373, 27374, 27375, 27376, 27377, 27378, 7.390, 27380, 27381, 27382, 27383, 27384, 27385, 1 1622, 1624, 16235, 1620, 27326, 27325, 2323, 27324, Si5h, 1568, zißgh, igt, gigs, 3318, 39471, oz tz, 5553, Fi h52z, Soztzz, Sig, sl 993, za7a6, S194, is, Sihg?7, hhzhh, 27334,

7347, 273906, 37386 66 127. Firma Friedrich Bleyer in Falten ⸗ en, ein Paket mit 50 Mustern für Storetz, Ge⸗ Ki nummern 45335, 4312, 4344, 4916, 4347, 1 1359, 4351, 4359, 4355, 43654, 4306, 4357, * 4359, 4360, 4363, 4563, 4365, 4365, 436), 3. 432, 4373, 4374, 4376, 4377, 4575, 4383, 4389, 4391, 4392, 4395, 4394, 45955, 4597,

L23844

4400, 4403, 4404, 4405, 4410, 4411, 4412, 4413, 415, 4427, 4123, 4427, 4425;

Nr. 428. Dieselbe Firma, ein Paket mit 29 Mustern für Stores, Geschäftsnummern 4335, 4339, 4340, 4341, 4343, 4345, 4343, 4355, 4361, 4366, 4367, 4371, 4375, 4379, 43834, 4387, 4338, 4390, 4396, 4398, 4399, 4401, 4402, 4405, 4406, 4407, 4409, 4414, 4429: =

alles Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Nr. 418 angemeldet am 1. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr, Nr. 419 bis 426 angemeldet am 11. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr, und Nr. 427 . angemeldet am 15. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr.

Falkenstein, den 31. Mai 1911.

Königliches Amts gericht.

Finsterwalde, X. -L.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 21. Carl Emil Weise, Luxusmöbel⸗ fabrik, Finsterwalde, Muster für plastische Er— zeugnisse, und zwar für Tische, Postamente und Büsten⸗ ständer, Serviertische, Flurgarderoben, Toiletten⸗ tische, Blumenkübel und Krippen, Etageren, Näh⸗ tische, Paneele, Schrank, Gondel und Teetisch. offen, Fabriknummern 352, 390, 392, 394, 832, 897, 838, Shgg, 79, go6, go, goz, go, giz, glä, 924, 926, 940, 816, 180, 188, 195, 161, 224, 226, 730, 732, 733. 748, 551, 552, 550, 3007, 3020, 3021, 2041, 2042, 2043. 2044, 330, 668, 664, 720, 700, 516, S8, 1010, 7100, 783, S56ß, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 29. April 1911, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 22. Carl Emil Weise, Luxusmöbel⸗ fabrik, Finsterwalde. Muster für plastische Er⸗ jeugnisse, und zwar für Paneele, Büstenständer, Postamente, Salontische, Dielengarnitur Gertrud“, Etageren, Rauchtische, Nähtische, Teetische, Konsole, Krippen, Schränke, Zeitungsmappen⸗ und Ständer, Käfigständer, Kübel, offen, Fabriknummern 128,R 120, 16, 114, 1605, 10bs, 68, 182, 181, 225, 3531, S5, 232, 223, 230, 227, 16, 367, 351, 9165, 928, 331 927, 650, 678, 672, g83, 979, 985, 704, 85 S59, 598, 592, 581, 300, 303, 7100, 7102, 293, 2 618, 617, 521, 522, 2051, 2035, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Finsterwalde, den 31. Mal 1911.

Königliches Amtsgericht.

Halle, Sanle. 24352 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 405. Firma Friedrich Kohl. Halle a. S.,

ein versiegelter Umschlag mit 1 Taufkarte, 1 Kon⸗

firmationskarte mit der Darstellung der Kirche,

Flächenmuster, Geschäftsnummern 161, 102, ange⸗

meldet am 8. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr

50 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 406. Firma Karl Warnecke, Halle a. S., ein versiegelter Umschlag mit 15 Etiketten Karamel⸗ bier, Créme Halfa, Pilion Halfa, Roses Süßbier, Champagner Weiße, Kühle Blonde, Limetta Blonde, Apfelperle, Apfelsinchen, Erdbeerweiße, Himbeer, Citrone, Citronen Silber Sprudel, Apfelmousseux, Fenol, 6 Schokoladenumschlag Milchschokolade, Hof⸗

all, Speise Schokolade, Allgäuer Schokolade,

8 Kistendekoratlon Pralinen, Baumrinden Schoko⸗

lade, R. W. Mischung, Vanille Schokolade, Rosen⸗

garten Schokolade, Prinzeß Margret, Cesco Dessert,

Eva Schokolade, 5 Aufdrucke auf 1 Kakaofalt⸗

schachtel, R. W. Kakao, Kakao 1009, 1 Karton⸗

packung Mokka Schokolade, Flächenmuster, Geschäfts⸗ nummern 463, 465 — 491, 493, 494. 496, 497, ange⸗ meldet am 16. Mai 1911, Mittags 12 Uhr

30 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Halle a. S., 31. Mai 1911.

Königliches Amtsgericht. Abteilung 189.

Hamburg. [24353

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 3238. Firma C. Adler. Lithographische Funstanstalt und Buchdruckerei. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Damburg, ein der⸗ siegeltes Kuvert, entbaltend 12 Muster von Reklame⸗ karten, Flächenmuster, Fabriknummern 550 — 661, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.

Nr. 3239. Firma Paul Ed. Nölting C Co. in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einem Wandmonatskalender, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 7676, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1911, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3210. Firma F. W. Kähler Erben in Samburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einer Adreßkarte, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1877, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1911, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.

Nr. 3241. Firma Feliz Bauer in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einer Etikette zu Haematogen, Flächenmuster, Fabrik- nummer 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.

Nr. 3242. Firma Albert Rubbert in Ham⸗ burg, ein offenes Paket, enthaltend 16 Muster von Geduldspielen, Flächenmuster, Fabriknummern 7307 1—6, 7309 1-9, 7317, Schußzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3243. Firma Mühlmeister Johler in Hamburg, ein versiegeltes Paket, enthaltend 24 Muster von a. 8 Plakaten, h. 1 Umschlag, c. 2 Etiketten, d. 5 Post, und Reklamekarten und 6. 8 Speisenkarten, Flächenmuster, Fabriknummern zu a IZhl, 2994, 2958, zoo 4, 36d, zol 4, 30z;, 3023, zu b 3017, zu c 3018, 3019, zu d 3009, 3006, 3011, 3012, 3015, zu o 2946, 2947, 2961 his 2964, 3013, 3022, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 32144. Firma Coutinho Æ Meyer in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 21 Muster von Zigarrenetiketten, Flächenmuster, Fabriknummern 12856 — 12870, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 30. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.

Zu Nr. 2826. Firma Georg Dralle in Ham burg hat für das am 22. Jun 1908 eingetragene Muster, Fabriknummer 1, eine Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre bis auf 10 Jahre angemeldet.

Zu Nr. 1977. Firma Norddeutsche Zucker Rafsinerie in Hamburg hat für das am 21. Juni 1901 eingetragene Muster, Fabriknummer 3, eine Verlängerung der Schutzfrist um 5. Jahre blitz auf 15 Jahre angemeldet.

Hamburg, den 3. Juni 1911.

Amtsgericht Hamburg. Abteilung fuͤr das Handelsregister.

2384158

Limbach, sachsen. 123852 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 3509. Firma Serm. Robert Müller in

Limbach, ein verschlossener Briefumschlag, enthaltend

3 zusammengeklebte Wirkwarenmuster mit Samt⸗

ledereffekten, Fabrik⸗Nr. 313, Flächenerzeugnisse,

Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 4. Mai 1911,

Vormittags 9 Uhr. ö Nr. 510. Firma Herm. Robert Müller in

Limbach, ein verschlossenes Paket, enthaltend

4 Proben mit Fell! und Silberspitzenrauhung,

Fabriknummern 316, 317, 318, 319, Flächenerzeug⸗

nisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 9. Mai

1911, Nachmittags 5 Uhr.

Nr. 511. Firma Herm. Robert Müller in Limbach, ein verschlossenes Paket, enthaltend? Web⸗ warenproben mit Silberspitzenraubung, Fabrik⸗ nummern 314, 315, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 9. Mat 1911, Nach⸗ mittags 5 Uhr.

Limbach, den 2. Juni 1911.

Königliches Amtsgericht.

Xenwied. 24354

In das hiesige Musterregister ist eingetragen:

Nr. 85. Firma Neuwieder Cacao u. Choco⸗ laden⸗Fabrik Ricardo mit beschränkter Haf⸗ tung in Neuwied, Muster für Etikett, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 196, Schut.z frist 3 Jahre, angemeldet am 30. April 1911, Vormittags 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 86. Kaufmann Walter Reichard in Neuwied, Muster für Postnachnahmeformular mit anhängender Postanweisung und anhängender Quittung, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1911, Vormittags 5 Uhr 15 Minuten.

Nr. 87. Firma Neuwieder Cacao⸗ u. Choco⸗ laden⸗ Fabrik Ricardo mit beschränkter Haf⸗ tung in Neuwied, Muster für Etikett Ricardo⸗ schokolade, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 118, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1911, Vormittags 9 Uhr.

Nr. 88. Firma Concordiahütte vorm. Gebr. Lossen, Aktien⸗Gesellschaft in Bendorf a. Rh., Umschlag mit photographischen Abbildungen von Mustern für a. amerikanischer Dauerbrandofen, b. irischer Dauerbrandofen mit und ohne Einlage an der Vorderseite, C. irischer Dauerbrandofen mit und ohne Einlage an der Vorderseite, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu a: Nr. 30 bis 33; zu b: Nr. 310 bis 312; zu e: Nr. 320 bis 322; Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1911, Nachmittags 4 Uhr 50 Minuten.

Nr. 89. Firma Neuwieder Cacao⸗ u. Choco⸗ laden⸗Fabrik Ricardo mit beschräntter Haf⸗ tung in Neuwied, Muster für Etikett Ricardo ff. Ich el chr rel e, offen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 380, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1911, Vormittags 9 Uhr 15 Minuten.

Neuwied, den 3. Juni 1911.

Königliches Amtsgericht. Ossenbhach. Main. 24355

In unser Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 4378. Hermann Johl, Graveur zu Offen⸗ bach a. M., ein geprägter Abdruck „Kaiserkrone“ mit dem Wort „Kaiserbörse“ darunter, Gesch.⸗ Nr. 8194, verklebt, Flächenerzeugnis, Schutzfrist ein ah angemeldet am 3. Mai 1911, Vorm. 11 Uhr 35 Min.

Nr. 4379. Firma Illert w Ewald in Grosz⸗ Steinheim. Serie Wein- und Liköretiketten, Gesch.⸗ Rr. 3i3, 33, zig, 5, zis, 317, 3i8, zig, 338, 325, 335, 331, 333, 331, z35, 336, Zz7, z35, 359, 346, zal, 513, 45, 544, 567, 568, 569, 575, 376, 383, 385, 391, 395, 397, 400, 406, 407, 408, 409, 410, 411, 412, 413, 414, 415, 416, 417, 442, ver⸗-

Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemelde gs 124 Uhr.

Nr. 4330. Firma Schönhof ⸗Strauß zu Offen- bach a. M., Fußballsvieler Marke Esseß / für Fußball. Sportartikel, wie: Bälle, Blasen, Stiefel, Gesch⸗Nr. 105, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1911, Vor⸗ mittags 10 Uhr 185 Minuten.

Nr. 4381. Gustav Mösmer zu Offenbach a. M., Bernardstr. 21, Flakondeckel mit kantig aus⸗ gebauchtem Kopf und eingepreßten, gleich⸗ oder andersfarbigen Rillen, Gesch. Nrn. 1 und 8, ver siegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1911, Vormittags 9 Uhr 45 Min.

Nr. 4382. Firma Frankfurter Emaillier Werke, Otto Leroi zu Neu⸗Isenburg. I) Zahl⸗ platte, Gesch. Nr. 221, 2) Aschenschale, Gesch. Nr. 222, 3) viereckige Aschenschale mit Streichholzschachtel⸗ ansatz, Gesch. Nr. 223, 4) viereckige Aschenschale ohne Streichholzschachtelansatz, Gesch. Nr. 224, zur Ausführung in Marmor, Glas, Holz, Papiermachs oder dergl., offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Mai 1911, Vorm. 81 Uhr.

Nr. 4383. Firma Adolf Hatry zu Offenbach a. M., ein Ledermuster mit Prägung und Ver⸗ goldung, Gesch.⸗Nr. 438, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 4384. Firma D. Heymann zu Offenbach a. M., ein Bügel mit Auflage, Gesch. Nr. 6109, versiegelt, plastische Erjeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1911, Nachmittags 5 Uhr 10 Min.

Nr. 4335. Offenbacher Celluloidfabrik, Schreiner C Sievers zu Offenbach a. M., 3 Falzmesser, Gesch. Nrn. 14165, 1416, 1417, 2 Rahmen für Thermometer usw., Gesch. Nrn. 1451, 1452, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1911, Vorm. 10 Uhr 20 Min.

Nr. 43536. Firma Ludwig Haege zu Offen⸗ bach a. M., 10 Abbildungen,

I) Flakon, .

2) Metalldöschen, rund, klein,

3) Metalldöschen, rund, groß,

4) Zylinder,

) doch, obale Glasseifendose,

6) kleines, rundes Glaadöschen,

7) Haarbürste mit Griff,

8) Kleiderbürste,

9) Spiegel mit Griff,

10) Jahnpulverdose,

Gesch. Nrn. 1012, 1014, 1015, 1018, 1041, 662, 1146, 1147, 11438, 1150, verklebt, plastische Erzeug. nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1911, Vorm. 10 Uhr 15 Minuten.

Nr. 43837. Dieselbe, ein Taschenbügel mit Kugel. hebeschloß B, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schutz

pleg ano;

22

frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Mai 1911, Vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Min.

Rr. 4353. Firma Gustav Boehm zu Sffen-⸗ bach a. M.. rechteckige Flasche mit gebrechenen Kanten, feitlichen Längsrippen und Schraubenver= schluß, auf der Vorderseite und Rückseite etikettiert, Gesch⸗ Rr. S318. versiegelt, plastische Erzeugnisse, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1911, Vormittags 9 Uhr 50 Min.

Nr. 457. Firma Illert Ewald zu Großz⸗ Steinheint, Zigarren, Konserven⸗ und Weinetiketten, elch. Rrn. fi ri. i746, 11s, 117i, 1s 11763, Liz88. 1575, 11777. 11781, 3737, 3739, gr, rä, F749, Fr5t, Srs3, g. S7, 5788. 780, 9754, 474 bis 481, 481, 493, versiegelt, Flãchen/ erzeugnisse, Schug frist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai 1911, Mittags 12 Uhr.

Offenbach a. M., den 1. Juni 1911.

Großherzogliches Amtsgericht.

Pforzheim. L23854 Musterregister. Zu Band VIII wurde eingetragen: 1I) O.⸗3. 445. Firma Sermann Heintz hier

50 Bisouterieabbildungen, Nrn. 6864 - 5867, 6870

bis 6830, 6885, 6885, 68539 — 6904, 69116927,

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemelde

am 5. Mai 1911, Vormittags 412 Uhr. ö 2) S3. 446. Firma Pforzheimer Silber⸗

warenfabrik Beck C Burgschneider hier,

20 Abbildungen für Stockgriffe, Urn. 5138 - 5157,

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet

am 6. Mai 1911, Vormittags 1I1 Uhr. ;

3) O.-3. 447. Firma Stockert Cie. hier⸗ 45 Muster für Ketten, Nrn. 16751, 16753 - 16755, 16757, 16759, 16751, 16763, 16.64, 16565, 16766, 16568, 16769. 16767, 16771 167332, 1678 *, 16787, 163 — 167, 2586 = 2597, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeltet am 13. Mai 1911, Vor—⸗ mittags 12 Uhr.

4) O3. 448. Firma Albert Speck hier. 50 Bijouterieabbildungen, Nrn. 4823 869, 9s8?71 bis 873, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahr angemeldet am 17. Mai 1911, Vormittags

Ferner wurde zu Band IX eingetragen:

O.-3. 1—65. Firma Albert Speck hier. 300 Bijouterieabbildungen. Nrn. 9768 –3313, 3519 bis gs z, 97 17-9752, Nö4 — 9767, 9925 — 9959, 3961 bis 9575, 20629 — 20662, 985 — 987, 997, g98. 17093, 17ob5ß - 170068, 17512, 17016-17029, g56. - 3716, go 74 -= 9900, 9902 —- 9924, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Mai 1911, Vorm. III Uhr.

Pforzheim, 31. Mal 1911. 2

Großh. Amtsgericht als Registergericht.

Konkurse.

KRruchsnal. Konkurseröffnung. [24434

Nr. A. 16429. Ueber das Vermögen der Firma 2. Diemer Nachfolger Inhaber Karl Neu⸗ meyer in Bruchsal wurde heute, am 6. Juni 1911, Nachmittags 46 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da dieselbe zahlungsunfähig ist. Der Rechnungs⸗ teller August Keim in Bruchsal wurde zum Konkurs— pverwalter ernannt. Anmeldefrist: 17. Juli 1911. Erste Gläubigerversammlung: Mittwoch, den 5. Juli L811, Vormittags 1A Uhr. Prüfungs⸗ termin: Donnerstag, den 27. Juli 1911. Vormittags EE Uhr. Offener Arrest und An— zeigefrist: 5. Juli 1911.

Bruchsal. den 6. Juni 1911. .

Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts.

Dresden. (24330

Ueber das Vermögen des Inhabers einer unter der Firma „Otto Arthur Wilhelm“ betriebenen Drogen und Farbenhandlung Otto Hermann Arthur Wilhelm in Dresden, Lindenaustr. 8, wird beute, am 6. Juni 1911, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter; Kommissionsrat B. Canzler, Dresden. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1911. Wahl⸗ und Prüfungstermin am s. Juli 1911, Vormittags 19 Uhr. Offener Rt mit Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1911.

Dresden, den 6. Juni 1911.

Königliches Amtsgericht. Abt. II.

Dresden. [24329]

Ueber das Vermögen der Schnittwarenhändlerin Bertha Olga verehel. Haferkorn, geb. Uhl⸗ mann, in Dresden, Leipzigerstraße 232, wird heute, am 6. Juni 1911, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. A. W. Krug in Dresden, Grunaerstraße 20. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1911. Wabhl⸗ und Prüfungstermin am 8. Juli 191A, Vormittags iO Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1911.

Königl. Amtsgericht Dresden. Abt. II.

Frankenstein, Schles. 24306

Ueber das Vermögen der Genossenschafts brauerei, eingetragenen Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Frankenstein ist heute, am 2. Juni 1911, Nachmittags 1 Uhr 40 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Karl Reichel zu Frankenstein. Anmelde— frist bis 2. August 1911. Erste Gläubigerversamm— lung am 1. Juli 1911. Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 7. September 91H, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anmeldepflicht bis 2. August 1911.

Königliches Amtsgericht Frankenstein.

Frank furt, Main. [24338 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft „Harhausen R Scholles“ in Frankfurt a. M.,. Mainzerlandstraße 105, mit Zweignieder⸗ lassung in Dortmund, Kreuzstraße 92, Gesell⸗ schafter: Kaufmann Eugen Scholles hier und Ingenieur Karl Harhausen in Dortmund, ist beute 12 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Justizrat Lazarus hier, gr. Eschenbeimerstraße 45, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 20. Juni 1911. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 24. Juni 1911. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Aus sertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerver⸗ sammlung Dienstag, den 29. Juni 1911 Vorm. II Uhr: allgemeiner růfungatermin Dienstag, den 1. Juli L 911. Vorm. II Uhr, hier, Seilerstraße 19a, 1. Stock, Zimmer 10.

Frankfurt a. M., den 3. Juni 1911.

Der Gerichtsschreiber Kgl. Amtagerichta. Abt. 17.