1911 / 143 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 20 Jun 1911 18:00:01 GMT) scan diff

K / /

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den vortragenden Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Geheimen Regierungsrat Dr. Gerlach zum e e Oberregierungsrat und

den ordentlichen Professor an der Universität in Berlin, Geheimen Oberregierunggsrat Dr. . zum ordentlichen Professor an der Kaiser Wilhelms⸗Akademie für das militär— ärztliche Bildungswesen zu ernennen.

Ministerium der iet , und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Zum Rektor der Technischen Hochschule in Hannover für die Amtszeit vom 1. Juli 1911 bis dahin 1913 ist der ö mäßige Professor, Geheime Baurat Mohrmann,

zum Rektor der Technischen Hochschule in Aachen für die Amtszeit vom 1. Juli 1911 bis dahin 1913 der etatsmäßige Professor, Geheime Baurat Hirsch ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Kreistierarzt Bauermeister zu Schlochau ist in die Kreistierarztstelle zu Friedeberg N. M. versetzt worden.

Die Oberförsterstelle Hombressen im Regierungs⸗ bezirk Cassel ist zum J. Oktober 1911 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 10. Juli eingehen.

Für die Oberförsterei Schkeuditz soll baldigst mit dem Amtssitz in Halle a. S eine vollamtliche Forstkasse neu eingerichtet werden. Bewerbungen müssen he zum 1. Juli

J. eingehen.

Ministerium des Innern.

Bei dem Ministerium des Innern ist der Regierungs— sekretär Klempin aus Arnsberg zum Ge Sekretär und Kalkulator ernannt worden.

heimen expedierenden

für Ju

Wanshien angekommen.

wesenheit führt der Legations mann die Geschäfte der Gesandtschaft.

Aichlamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Juni.

Die vereinigten Ausschüsse und Steuerwesen und für Just schüsse f n und Steuerwesen, für

tizwesen, die vereinigten Ausschü wesen und für Handel und Verkehr, di für Zoll- und Steuerwesen und für Re Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen

Der Präsident des Bezirksausschusses und Leiter der Ministerial⸗ Militär- und Baukommission Siber hat Berlin mit längerem Urlaub verlassen.

Der Königlich sächsische Gesan und Lichtenau hat Berlin verlassen. Während seiner Ab— sekretär Freiherr von Bieder⸗

*

Laut Meldung des „W. T. B.“ sin am 16. Juni in Jalta und S. M. S.

6

1

des Bundesrats für Zoll— izwesen, die vereinigten Nus⸗ andel und Verkehr und se für Zoll⸗ und Steuer⸗ vereinigten Ausschüsse chnungswesen sowie der hielten heute Sitzungen.

dte Freiherr von Salza

d S. Ot

M. S. „Loreley“ ter“ vorgestern in

Uebersicht der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren für die

bis zum Schlusse des Monats Mai 1911.

Zeit vom 1. April 1911

Die Solleinnahme

Bezeichnung

der Einnahmen

Laufende Nummer

l

der Ausfuhrvergütungen usw. at betragen vom Beginne des Rechnungsjahrs

im 2 im Monat Mai is; i ie Monat Mai

nach Abzug /

Die Isteinnahme hat betragen

Mai 1911 6

vom Beginne des Rechnungsjahrs bis zum Schlusse des Monats Mai 1911

M6

Im Reichshaushalts⸗ etat ist die Einnahme für das Rechnungsjahr 1911 veranschlagt auf

6

1

6

k.

und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichseisenbahnamt auf— gestellte tabellarische Uebersicht der Betriebsergebnisse deutscher Eisenbahnen (ausschließlich Bayerns) für den Monat Mai 1911 veröffentlicht, auf die am Sonnabend v. W. an dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist.

Seiner Majestät dem Kaiser an Bord lief, von Hamburg kommend, gestern gegen 7 Uhr Abends in die Schleuse ein. Seine Majestät der Kaiser begab sich, „W. T. B.“ zufolge, alsbald an Land und besichtigte das neue e , nern, und die Erweiterungsbauten.

ein Telegramm des Gouverneurs, daß in Bethanien durch Urteil des Eingeborenengerichts am 6. Juni fünf Bethanier— Hottentotten zum Tode verurteilt und am 12. Juni hingerichtet worden sind, weil sie eine Bande zum Zwecke der Anstiftung von Aufruhr und der Ermordung von Weißen gebildet hatten.

statt, und zwar in 168 Bezirken. In der Stichwahl 44 Christlichsoziale, 69 Deutschfreiheitliche, 60 deutsche Sozial— demokraten, 39 tschechische Sozialdemokraten, 36 tschechische Agrarier, 23 Tschechischklerikale, 13 Jungtschechen, 5. Tschechisch⸗ nationale, 8 Italiener und 4 Südslawen. .

„Neue Freie Presse“ meldet, wiederholt zu Tumulten und

i 63 385 603

i S44 292 igarettensteuer 3 003012 ö 12 680779 alzsteuer 4323 40 15 274 821 62 603 952 490 640 0)08 1475691

9 49 C9

Leuchtmittelsteuer

,, , ,

Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier ?

1. 2. 3. 4. 5. 6. 7 8. 9.

Wechselstempelsteuer Reichsstempelabgaben: A. von Wertpapieren B. von Gewinnanteilschein- und Zins—⸗ bogen . von Kauf⸗ und sonstigen Anschaffungs⸗ geschäften von Lotterielosen: a. für Staatslotterien b. für Privatlotterien . von Frachturkunden 7. von Personenfahrkarten 3. von Erlaubniskarten für Kraftfahr⸗ zeuge 383 437 von Vergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten 95 860 von Schecks 260 319 K. von Grundstücksübertragungen 3275128 Erbschaftssteuer 3031318 163 591

115 024 324

o8 16 112 S4 S654 2404606 16666 155 8 214218 1574330 29 8dh7 702 15 960 868 119806 63347 1866 441 627 472 1059889 Sh3 O89 2578 350 1431466

10320 965 9 681 160 270171 173 596 3 238 588 1591263

1637173 5281 048 23 180 166

5208879 605 527 1982718

1081667 1579 804 1548720 13880849

375768

877 943 255 113 3209279 3031318 163 591

2196498 494 503 6 238 955 5761 655 306019

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Neichs—

Brunsbüttelkoog, 20. Juni. Die „Hohenzollern“ mit

Deutsche Kolonien. Aus Deutsch⸗Südwestafrika meldet, „W. T. B.“ zufolge,

Oesterreich⸗ Ungarn.

Heute finden die engeren Wahlen für den . tehen:

Bei den Reichsratswahlen in Lemberg kam es, wie die

zu Schlägereien, sodaß die Polizei mehrmals einschreiten wurde, Lemberger Blättern zu⸗ Gerücht, daß für eine große

mußte. folge, auf das

Kandidaten Löwenstein

In Drohobicz

111 875 372 1656 822 4762 886

33 624 891 9476 887 353 133 360 126 499 1240189 1698780 2 845 409

17093 399 357 678 3173 816

9 668 171 2064757 3 896 501 10681667 2371075 2693783 2772190

h 35 40

2152 568 484613 6 113639 5761 655 306019

̃

Stimmzettel abgegeben worden seien, von

ein Sturm auf dessen Agitationslokal u Gendarmerie und Kavallerie waren ohnmächtig gegen die auf⸗ geregte Menge, die Steine, Stühle, Bierglaͤser und andere xte Ein im Lausschritt herbeieilender Trupp Infanterie wurde ebenfalls mit einem Hagel von Steinen empfangen. Als. die Menge trotz der Aufforderung des befehlenden Offiziers, sich zu zerstreuen, würsen antwortete, wurden fünf Salven abgegeben. Den J wurden 18 37 schwerverletzt, darunter mehrere n der Exzedenten wurde der Platz mi

Zustand vieler Verletzten ist besorgnis sind im Hospital ihren Verletzungen erlegen. Da die meisten der Verletzten an der Brust und am Oberarm verwundet sind, ist erwiesen, daß die Salven nicht auf Fliehende abgegeben

Gegenstände auf sie mit gefälltem Bajonett

Blättern zufolge

wurden.

Großbritannien und Irland.

Der Deutsche Kronprinz und die Kronprinzessin sind gestern mittag auf dem Victoriabahnh

troffen und, W. T. B.“

worden.

schleuderten.

Anzahl

nternommen. Polizei,

weiterhin mit Stein⸗ Personen

itärisch abgesperrt. Der erregend; zwei Personen

of in London einge⸗ zufolge, von dem Herzog und der Herzogin von Connaught, der Prinzessin Victoria Patricia von Tonnaught, dem Prinzen Christian zu Schleswig⸗-Holstein, dem , . Michael von Rußland, dem Herzog von Teck, dem Personal der Botschaft und des Generalkon

Der Botschafter Graf Wolff⸗Me Marinegttachs Widenmann waren den gegengefahren. Nach der Begrüßung und wesenden fuhren der Kronprinz und die Kronprinzefsin nach dem

hohen Herrschaften ent⸗ der Vorstellung der An⸗

638 291 000 14549 0909 25 814 000

151 919 000 58 250 000

163 476 000

641 000 10876 000 8 963 000 15 776 000

123 462 0090 18652 450 17190000

49 000 000

15 430 000

36 605 500

S 330 000 14994000 19 600 000

23652 000

1410000 3724000 13 700 000 39 000 000 1536 950.

den polnischen sahl, gefälschter zionistischer Seite

getötet und Nach der Flucht

sulats empfangen tternich und der

empfangen wurden. In einer in London abgehaltenen Versammlun

Admirale beiwohnten, wurde, obiger Quelle deklaration verworfen wird.

Frankreich.

Flieger und forderten, ‚W. T. B. minister auf, den Offizieren die Teilnahme an Flugveranstaltungen zu verbieten. Der

oiran sprach seine an de fall erklärte iere .

des chte den Minister, er möge si

ines General-

Rusland.

Der Kaiser und die Kaiserin von Ru land W. T. B.“ zufolge, gestern an Bord des a rf Wiborg eingetroffen. Der Kaiser hat dem Chan von Chiwag die Dshiga verliehen, d, h. eine Brillantfeder für zn Kopfschmuck, die in Chiwa als Emblem der dem Chan von russischen Kaiser verliehenen Gewalt betrachtet wird.

Portugal.

Gestern ist in Lissabon die konstituierende Ver samn⸗ lung zusammengetreten. Wie „W. T. B.“ meldet, verlnz der Präsident Braamcamp das Dekret, durch das die Monarch für immer abgeschafft, die Dynastie Braganza des Landes wa— wiesen ist und die Republik proklamiert wird. Diejenigen, di für den Sturz der Monarchie heldenhaft gekämpft haben werden als Wohltäter des Vaterlandes betrachtet. Ak dann traten der Präsident und die Sekretäre auf den Balkon, um vor dem Volke die Proklamatiqh zu verlesen, das die Verlesung mit begeisterten Kund gebungen entgegennahm. Nachdem der Präfident den Saal wieder betreten hatte, legte Theophil Braga im Namen de provisorischen Regierung die Regierungsgewalt vor der Ver sammlung nieder und kündigte an, daß die Regierung einen zusammenfassenden Bericht über ihre Tätigkeit vorlegen werde Der Präsident schlug darauf vor, daß die provisorische Regierum ihre Funktionen behalten möge. Der Vorschlag wurde mi Beifa angenommen und darauf die Sitzung auf heute vertagt

Nach dem Schluß der Sitzung der konstituierenden Ver sammlung machte der amerikanische dem Minister des Aeußern Mitteilung von der ner kennung der portugiesischen Republik durch die Vereinigten Staaten. .

Bulgarien.

Gestern haben die Wahlen zur großen So bransje stattgefunden. Wie „W. T. B.“ meldet, sind 355 Vertreter der Regierungspartei, 42 Agrarier, 6 Sozialisten, 5 Liberale, 4 Radikale, 4 Stambulowisten und 2 Demokraten gewählt worden. Acht Wahlresultate sind noch nicht endgültig bekannt. Der große Erfolg der Koalitionsregierung hat allgemein über rascht. Die Demokraten, die in der letzten Kammer 176 Man— date innehatten, erhielten diesmal nur acht. Sechs Mandate gewinnen die Sozialisten, die in der letzten Sobranje leinen Sitz hatten. ;

Amerika.

Der Präsident Taft erhielt gestern, „W. T. B.“ zufolge aus Anlaß seiner silbernen Hochzeit vom Deulfchen i und anderen Staatsoberhäuptern aus allen Weltteilen Glück— wunschtelegramme. Im Weißen Hause in Washington fand ein Empfang statt, dem auch der deussche Botschafter und das diplomatische Korps beiwohnten.

Afrika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist der Protest des Sultans Mulay Hafid gegen die Landung der Spanier i Larrasch dem spanischen Gesandten übergeben worden. ferner gemeldet wird, ist der Bruder des Sultans, Mulan Zin, mit dem General Moinier in Fes eingetroffen und be gnadigt worden. J

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Herren— hauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Zweiten Beilage.

Das H errenhaus beriet in seiner heutigen (14) Sitzun welcher der Justizminister Dr. Beseler und der Minister d ö von Dallwitz beiwohnten, das Feuerbestattungt gesetz.

Berichterstatter Herr Dr. Rive empfahl namens der Justi kom mission die Annahme der Vorlage in der von dem Abarordneten— hause beschlossenen Fassung. Er faßte noch einmal die Gründe ju— sammen, welche die Regierung für ihre Vorlage und die Mehrheit des Abgeordneten haused . ihre abändernden Beschlüsse ins Feld ge— führt haben. Näher ging er auf die Geschichte des Hagener Krematoriumsbaues und das in dieser Angelegenhest er⸗ gangene oberperwaltungsgerichtliche Urteik ein. Daß die Re gierung den Weg der Gesetzgebung beschritten habe, könne ihr die Volkevertretung nur Dank wissen. Sodann gab der Redner die grund⸗ sätz liche Auffassung der Anhänger und der Gegner der Feuen bestattung wieder. Die aus medizinisch zuristischen Erwägungen abgelesteten Be— denken könnten nach der Ansicht der Staatsregierung und der Kom, mission nicht mehr als ausschlaggebend angesehen werden; ebenso sei die Kommission überzeugt gewesen, daß die Feuerbestattung in gesund⸗ leitlicher Beziehung sogar den Vorzug vor der Erdbestaltung verdiene. In ethischer Beziehung wirke die Feuerbestattung auch durchaus nicht verletzend. Die Anschauung, daß es 4fthetisch unschön sei, wenn nach der Verbrennung die Iifcen e zu sammengefegt würden,

könne nur jemand hegen, der einer Feuerbestatlung noch nicht bei. gewohnt habe. Auch den Widerstrebenden müßten schließlich die

Buckinghampalast, wo sie von dem König und der Königin

Lord Beres ford den Vorsitz führte und der achtzehn .

Resolution angenommen, in der die Lonbone 1 . d.

In der gestrigen Sitzung des Senats geda te de Villaine und Waddington der, e hne n

zufolge, den Kriegs privaten

der

igen, die das Abgeordnetenhaus mit der Bestimmung 6 ö. daß zur Frrichtung eines Krematoriums eine ; Abrittelmehrheit der betreffenden Gemeindevertretung erforderlich ' In bejug auf das religiöse Moment seien die Meinungen der h sion geteilt gewesen, doch habe i hier die große Mehrheit der Anschaunng gehuldigt, daß durch die fakultative Feuerbestattung . zune rf te alan, nicht das mindeste genommen werde. Der guferstehunge gedan e habe mit der Frage, ob Feuerbestattung oder Frobestaltung, eigentlich nicht das gerinste zu tun.

Herr Graf von Haeseler:, Die Zahl derjenigen, die der i. bestattung das Wort reden, soll in Preußen eine Steigerung erfahren haben, und das Herrenhaus soll seine frühere Stellung zu der Frage verändert haben. Wenn es eine Petition mit der farblosen Zensur

als Material“ der Regierung überwiesen bat, so hat es damit noch feine bestimmte Stellung genommen. Ich sehe, in der Feuer⸗ bestattung eine Bewegung, die rückwärts geht bis über die christliche Zeitrechnung hinaus. Meines Erachtens liegt dig große Gefahr For, daß in einer Zeit, wo die Zugeständnisse eine große Holle spielen, mit der Zeit aus der Freiheit ein Zwang wird, oder daß doch aus der Autnghme ein Brauch wird, und damit gehen meiner Meinung nach die idealen Güter, verloren, u den idealen Gütern der Volksgenossen gehören die Kirchhöfe. Auf Fm Lande vergeht kein Sterbetag der Verwandten, ohne daß die Zurückgebliebenen zum Kirchhof wandern; täglich, sehen wir Frauen und Männer auf den Kirchhöfen beschäftigt, die Gräber der Ihrigen ju pflegen, Daß die Urnen mit der Asche der Veistorbenen einen ge— nägenden Ersatz für die Gräber bieten werden, kann ich nicht zu— geben. Ich fürchte, daß die Bewegung für die Feuerbestattung auch uf das platte Land üßergreifen, daß sich auch dort Gesellschaften bilden werden, die den Leuten die Leichenverbrennung plausibel machen werden. Und wie wird es in Zukunft mit der Pflege der Begräbnis⸗ stitten der im Felde gefallenen Krieger beschaffen sein? Bieher iind die Gääber der im letzten Kriege Gefallenen dank der Für— serge des Kaisers und von Korporationen erhalten und geschmückt orden. Wenn erst die allgemeine Feuerbestattung obligatorisch ge⸗ worden sein wird, dann wird man auf dem Schlachtfelde einen ge— naltigen Scheiterhaufen errichten und man wird später einen Gedenkstein oder Kreuz an der Stelle stehen sehen, auf dem zu sesen ist: Hier wurden die für die Ehie des Vaterlandes Gefallenen verbrannt!

Hierauf ergriff der Minister des Innern von Dallwitz das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut mitgeteilt werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Auf der Tagesordnung der heutigen (91.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Freiherr von Schor— lemer beiwohnte, stand zunächst die zweite Beratung des Ausführungsgesetzes zum Reichsviehseuchengesetze.

Der Berichterstatter der 21. Kommission Abg. von Stockhausen beantragt, in gemeinsamer Besprechung die 35 144, 5 23 und dann den Rest des Gesetzes zu behandeln.

Die 55 144 betreffen das Verfahren und die Behörden.

Fz 1 bestimmt: Die Anordnung und Durchführung der Bekämpfungsmaßregeln liegen dem Landwirtschaftsminister, den Regierungspräsidenten, den Landräten und den Ortspolizeibehörden ob. Die Obliegenheiten der Landes⸗ regierung (des Ministers) können mit Ermächtigung des Ministers auch von den Regierungspräsidenten, im Landes— polizeibezirk Berlin von dem . die Ob⸗ liegenheiten der höheren Polizeibehörden (Regierungspräsidenten) mit Ermächtigung des Regierungspräsidenten auch von den Landräten (das letztere ist Zusatz der Kommission) wahr— genommen werden. Die Landräte sind befugt, die Amts⸗ verrichtungen der Ortspolizeibehörden su übernehmen. Der Regierungspräsident kann auch innerhalb der Zuständigkeit der Ortspolizeibehörden Anordnungen treffen (nach der Regierungs— vorlage konnte auch der Minister Anordnungen erlassen). Mit der Leitung und Ueberwachung (Regierungsvorlage: Anordnung und Durchführung) der Bekämpfungsmaßregeln kann der Minister besondere Beamte beauftragen, ebenso der Regierungs⸗ präsident. Polizeiliche Befugnisse dürfen solchen Kommissaren sedoch nur übertragen werden, wenn der Auftrag der zuständigen Verwaltungsbehörde für Gebiete erteilt wird, die ihrem Ver⸗ waltungsbezirke benachbart sind oder in dessen Nähe liegen.

Die Abgg. Aronsohn ((Fortschr. Volksp.) u. Gen. be⸗ antragen die Bestimmung zu streichen, daß die Obliegenheiten der höheren Polizeibehörden auch von den Landräten wahr— genommen werden können; die Worte „Anordnung und Durch⸗ sührung“ nach der Regierungsvorlage wieder herzustellen und den letzten Satz des Paragraphen zu streichen.

Die Abgg. Dippe (ul.) u. Gen. beantragen die Einfügung eines 5 1a, wonach für jeden Kreis alle drei Jahre von dem Kreisausschusse sachverständige Personen zu bezeichnen sind, die während dieser Zeit wegen der Anordnung und Durchführung der Bekämpfungsmaßregeln tunlichst zu hören sind.

Nach §z 2 sind die Anordnungen auf Grund des 8] des Viehseuchengesetzes vom Minister oder mit dessen Genehmigung von den Regierungspräsidenten der Grenzbezirke bezw. dem Landrat eines Grenzkreises zu erlassen.

Nach 53 sind die Anordnungen auf Grund des Viehseuchen— gesetzes öffentlich bekannt zu machen, und zwar vom Minister im Neichs⸗ und Staatsanzeiger, von den Regierungspräßsdenten und dem Polizeipräsidenten von Berlin in den betr. Amtsblättern. Die Kommission hat hinzugefügt: „Für Anordnungen an eine be— simmte Person genügt mündliche Bekanntgabe. Schriftliche Mitteilung muß jedoch, wenn sie von den Beteiligten binnen einer Woche verlangt wird, innerhalb dreier Tage erfolgen. . schriftlichen Mitteilung steht die Eröffnung zu Protokoll ei .

Der Abg. Aron sohn ffortschr. Volksp.) beantragt, daß die Veröffentlichung außer im „Reichs- und Staatsanzeiger“ auch in den Kreisblättern und Amtsblättern erfolgen kann.

n. Die Abgg. Rehren⸗Hamelspringe (freikons.. und Dr. Rewoldt (freikons.) beantragen, den Kommissionszusatz fol— Lendermaßen zu fassen:; „Für Anordnungen an eine bestimmte zerson genügt mündliche Mitteilung. Die mündliche Mit⸗ teilung ist unverzüglich schriftlich zu bestätigen“. Nach 8 4 findet gegen Anordnungen auf Grund des Ge—⸗ eßes mit Ausschluß der Klage im Verwallungsstreitverfahren gediglich das Rechtsmittel der Beschwerde bei den vorgefehten Polizeibehörben und an letzter Stelle bei dem Minister statt. Bi Abg. von der Osten (kions.): Je mehr im Interesse unserer d iehwirtschaft der Seuchenschutz vermehrt wird, desto mehr muß für as schnelle Arbeiten der Verwaltung 8 orgt werden, damit . Härten möglichst gemildert werden. Es ist deshalb die Be⸗ mmung zu begrüßen, die die Kommission eingefügt hat, daß die bließenheiten der höheren. Polizeibehörden int? Grniächtigzung e rel ungeprä denten, guch von den Landräten wahrgenommen . . können. Wir müssen deshalb dem Antrag Aronsohn wider kirchen, der diese, Bestimmung wieder beseitigen will. Ebenso e, wir erhebliche Bedenken gegen den weiteren freisinnigen vil 1 der die Reglerungtvorlage n, wieder herstellen daß mit der „Anordnung und Durchführung“ der Bekämpfungs⸗

maßregeln besondere Beamte beauftragt werden können. Die Kom⸗ missionsfassung, die nur von Leitung und e, ,. spricht, kommt doch eigentlich dem liberalen Grundsatz der Selbstverwaltung viel näher. Den nationalliberalen Antrag über die Sachverständigen halten wir für unnötig, ebenso den freisinnigen Antrag über die Be⸗ kanntmachung in anderen als Amts⸗ und Kreisblättern; der Regie—⸗ rungspräsident wird schon von selbst dafür sorgen, daß die am weitesten verbreiteten Blätter gewählt werden.

Abg. Brors (Jentr): Wir haben den Gesetzentwurf lebhaft begrüßt, haben es aber doch für nötig gehalten, in der Kommission die bessernde Hand an die Fassung der Regierungsvorlage anzulegen. Mit der Uebertragung der Obliegenheiten der höheren Polizeibehörden an die Landräte haben wir uns einverstanden erklärt, weil wir in ihr eine Beschleunigung in der Durchführung dieses Gesetzes sehen. Die freisinnigen Anträge werden wir ablehnen. :

Abg. Meyer⸗Diepholz (nl): , den freisinnigen Antrag, der den beauftragten Kommissaren nicht nur die Leitung und ÜUeber— wachung, sondern auch die Anordnung und Durchführung der Be⸗ lämpfungsmaßregeln übertragen will, können wir uns aussprechen. Wir bitten aber auch um Annahme des Antrags Dippe, der die Er— nennung von sachverständigen Personen wünscht, die wegen der An— ordnung und Durchführung der Bekämpfungsmaßregeln zu hören sind.

Abg. Vier eck (freikons.): Es . erreicht werden, daß die Tätigkeit der Behörden möglichst einheitlich organisiert wird, da—⸗ mit eine schnelle Durchführung des Gesetzes gewährleistet ist. Daß die Funktionen der höheren Polizeibehörden mit Ermächtigung des Regierungspräsidenten auch von den Landräten wahrgenommen werden können, ist deshalb lebhaft zu begrüßen, weil die Landräte viel mehr in der Lage sind, die hetkh n Verhältnisse zu berück⸗ sichtigen. Dem nationalliberalen Antrage über die Ernennung von Sachberständigen können wir nicht zustimmen. Der Landrat wird schon ohne weiteres, wenn es nötig ist, Sachverständige hinzuziehen. Aber auf 3 Jahre die Sachverständigen im voraus zu ernennen, geht nicht an; man weiß ja gar nicht, ob die Sachverständigen dann in den betreffenden Fällen auch das Interesse an der Sache haben. Eine Direktive, wie sie der freisinnige Antrag bezüglich der Ver— öffentlichung der Anordnungen in den amtlichen Blättern will, ist unnötig, da ja der Regierungspräsident bestimmt, welche Blätter als Veröffentlichungsblätter dienen sollen. Daß Anordnungen, die eine einzelne Person betreffen, mündlich gegeben werden können, muß selbstverständlich sein. Wir bitten aber trotzdem, unseren Antrag anzunehmen, daß die mündliche Mitteilung unverzüglich schriftlich zu bestätigen ist. Ich kann nur wünschen, daß das neue Gesetz sich in der Praxis vollkommen bewährt. ö

Abg. Gyßling (fortschr. Volksp.): Die Kommission hat die Be⸗ fugnisse des Landrats, die schon die Regierungsvorlage erweitert hatte, noch mehr erweitert. Unsere Anträge verfolgen den Zweck, diese Vermehrung der landrätlichen Macht wieder rückgängig zu machen, weil wir eine einheitliche Durchführung der Seuchenbekampfung für nötig halten. Liegt die Macht in den Händen der Landräte, so werden die verschiedensten Anordnungen erlassen werden. Unsere Anträge stellen die Regierungkvorlage in dieser Beziehung wieder her. Der national⸗ liberale Antrag ist zu begrüßen, denn die Anordnungen werden sicher zweckmäßig sein, wenn zuvor Sachverständige gehört worden sind. Die Schnelligkeit der Anordnung wird dadurch nicht unterbunden, denn es heißt in dem Antrage ausdrücklich, daß die Sachverständigen tunlichst“ gehört werden sollen, also dann, wenn es die Zeit erlaubt. Durch die Anordnungen werden auch nicht nur die Interessen der Landwirte, sondern auch die der Händler, der Fleischer usw., ja, der ganzen übrigen Bevölkerung berührt werden. Unser Antrag, daß auch andere als Regierungs⸗ und Amtsblätter für die Veröffentlichungen vorgesehen werden, müssen, ist zwar schon in der Kommission bekämpft worden, aber ich sehe nicht ein, weshalb nicht eine solche Bestimmung gufgenommen werden soll. Ich halte es für sicherer, wenn man nicht dem Regierungspräsidenten die Auswahl überläßt, sondern schon in dem Gesetz selbst eine nähere Bestim— mung aufnimmt. Unseren Antrag in der Kommission, . gegen An⸗ ordnungen auf Grund des Viehseuchengesetzes nicht das Rechtsmittel der . bei den vorgesetzten gi e ban er und an letzter Stelle beim Minsster stattfinden, sondern daß das ordentliche Ver— waltungsstreitverfahren maßgebend sein soll, haben wir. weil doch aussichte los, jetzt nicht wiederholt. Wir werden für die Vorlage stimmen, wenn wir auch nicht alle unsere Wünsche erreicht sehen.

Hierauf ergriff der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Freiherr von Schorlemer das. Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut mitgeteilt werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volksmirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Ausstand im Berliner Zeitungsgewerbe ist be⸗ endet. Wie die Blätter melden, hatten die Firmen Scherl, Ullstein und Mosse gestern einen Einigungsvorschlag gemacht, demzufolge das ausständige Hilfsarbeiterpersonal und die Falzer ohne Ausnahme wiedereingestellt werden sollten. Von den vor dem Streik tätigen 37 Rotationsmaschinenmeistern sollten 30 wieder eintreten; ihre Ein⸗ stellung sollte nach Bedarf erfolgen und die Wahl unter den einzu—⸗ stellenden Personen dem freien Ermessen der Firma überlassen sein. In der Verhandlung mit der Kommission des Personals der Firma August Scherl erklärte dessen Obmann, daß die Kommission erwartet hatte, daß sämtliche 37 Maschinenmeister wieder zur Einstellung kommen würden. Wenn diez aber nicht möglich sei, so bitte die Kommission darum, dem Personal zu überlassen, über die sieben ausscheidenden Maschinenmeister selbst die Wahl zu treffen; auch bitte die Kommisston, daß die Firma erwägen möge, ob nicht später eine Berücksichtigung der übrig bleibenden Maschinenmeister er— folgen könne. Nach weiteren Verhandlungen und nachdem ein Ma— schinenmeister die Erkl nung abgegeben, daß er freiwillig von einer Wiedereinstellung zurücktrete, gaben die Vertreter der Firma Scherl ihrer Bereitwilligkeit darüber Ausdruck, dem Personal zu ,, ., drei Maschinenmeister zu bezeichnen, die freiwillig zurücktreten wollen, während die Firma drei weitere Maschinenmeister selbst nennen wird. Mit dieser Aenderung wurde der Einigungsvorschlag von der Kom mission namens des her ons angenommen.

Wie „W. T. B.“ meldet, stellt der Verband der Seeleute in London fest, daß infolge des Ausstandes über 180 einheimische Schiffe in den Häfen Großbritanniens festliegen. In den Häfen des Firth of Forth hat sich die Lage dadurch zugespitzt, daß über 609 Mann von den in verschiedenen Häfen liegenden Dampfern gestern abend die Arbeit niedergelegt haben. Weitere Schwierig⸗ keiten sind dadurch hervorgerufen, daß nunmehr auch die Hafenarbeiter sich dem hie sen angeschlossen haben und ein Laden und Löschen der Schiffe nicht mehr möglich ist. In Southampton ist der Streik gestern nachmittag in ein neues Stadium ein— getreten, indem gegen 1000 Stauer die Arbeit verweigerten. Eine Abteilung Stauer ging an Bord des Dampfers „Royston Grange“, der vom La Plata mit geschlachteten Schafen angekommen war. um im Hafen zu löschen. Nach Oeffnung der Lulen erklärten die Leute, nur bei einer Lohnerböhung arbeiten zu wollen. Unter diesen Um ständen entschlossen sich die Reeder, das Schiff zum TLöschen nach London zu senden. Dies war das Signal zu einem fast allgemeinen Ausstand der Stauer, die den Dockarbeiterverband beauftragten, in ihrem Namen Verhandlungen zu führen. In Glasgow haben die Hafenarbeiter gestern ebenfalls zu streiken begonnen. Das Löschen und Laden der Schiffe geschieht soweit als möglich durch Bureau⸗— personal der Schiffsgesellschaften. Die Fuhrleute drohen, ebenfalls in den Ausstand zu treten. .

Einer Meldung des ‚W. T. B.“ aus Am ster dam zufolge hat sich die Mehrzahl der Seeleute, soweit sie sich nicht in einem Ver⸗ tragsberhältnis befinden, dem Ausstand angeschlossen.

Technik.

A. F. Ueber das Siemens Schuckert-Luftschiff und seine Halle“ sprach in der 307. Versammlung des „Berliner Vereins für Luftschiffahrt“ der Direktor Krell unter Be— . zahlreicher Lichtbilder. Aus dem vortrefflichen, dem Ver⸗ tändnis der Hörer unter Vermeidung fachmännischer Einzelheiten bestens angepaßten Vortrage lernte man verstehen, weshalb das in allen Teilen wohldurchdachte Luftschiff so lange mit seinem Er⸗ scheinen gezögert hat; denn es ist bei seiner Herstellung mit einer Uasicht und Gründlichkeit verfahren worden, die man wohl ohne Ueberhebung als deutsche Eigenart bei großem Vollbringen bezeichnen darf, und die auch jüngst wieder bei der Eröffnung der Turiner Welt— ausstellung von Ausländern warm anerkannt worden ist. Die Siemens⸗-Schuckert⸗Werke sind absichtlich nicht eher mit ihrem Luft⸗ schiff an die Oeffentlichkeit getreten, bevor sie nicht in allen Stücken die volle Gewißheit erlangt hatten, das zuverlässigst Beste und Zweck— dienlichste erreicht zu haben. Noch im Juli vorigen Jahres ent⸗ leerten sie den Ballon vom Gase und nahmen diesen Verlust und mehrmonatige Verzögerung in den Kauf, um neue ver— besserte Motoren in die Gondeln einzusetzen, die ihnen von den Daimler Werken als erhebliche Verbesserungen gepriesen und gegen die schon montierten ausgetauscht wurden. Aehnlich wurde mit der drehbar hergestellten Ballonhalle verfahren. Sie dreht sich auf zwei konzentrischen Schienenkreisbahnen; aber man hatte anfangs vielleicht nicht genügend überlegt, daß wohl noch keiner eisernen Schiene das Tragen so enormer Lasten zuge⸗ mutet worden war. Diese Last rief die Wirkung eines Walzwerkes auf die Schienen hervor, die sich, länger geworden, an den Schienen⸗ stößen hoben. Die Schienen mußten durch solche aus Nickelstahl ersetzt werden. Doch nun trat die gleiche Walzwirkung an den Radringen ein, bis auch diese aus bestem Nickelstahl hergestellt waren. Welche ins Große gehenden Verhältnisse hier vorliegen, erhellt aus einigen Zahlen: 36 000 ƽ wurden verausgabt, allein um in zahlreichen Versuchen die geeignetste Konstruklion der Trieb— schrauben zu ermitteln. Das aus 3 Abteilungen (Schotten) mit je einem Luftsack (Ballonett) bestehende Prellschiff (unstarr ohne Hüllen— versteifung) faßt 13 000 chm Gas, seine Länge ist 120 m, die Ballonhülle 3 Stoff⸗ und 3 Gummihüllen, also 6fach wiegt allein 4600 kg. Die drei Gondeln enthalten Triebwerke (Motoren) von zusammen über 500 Pferdestärken, die Gondeln hängen aber nicht an Stahldrahttrossen, sondern an zwei Stoffbahnen (er⸗ probte Festigkeit 1900 kg auf das Quadratmeter), welche durch Naht in der Mitte verbunden über die ganze Länge des Ballons gebreitet sind, unterhalb desselben somit einen Kanal von dreieckigem Querschnitt bilden, in dem ein Verbindungesteg zwischen den Gondeln, die zylinderförmigen Benzinbehälter, die Ventilatoren zur Bedienung der drei Luftsäcke usw. liegen. Es ist außer dem fünffachen Seitensteuer trotz der mittels der Luftsäcke ohnedies gegebenen Beweglichkeit in der Vertikalen noch ein starkes, das Aufsteigen und Absteigen erleichterndes Höhensteuer vorhanden. Eine horizontal gestellte „Hubschraube“ unter der Mittelgondel ist ein noch ganz neuer, der Erprobung harrender Teil. Die Befehls⸗ erteilung erfolgt aus der Heineken c auf telegraphischem oder optischem Wege. Sprachrohr oder Fernsprecher sind unanwendbar, ersteres wegen des Lärms der Triebschrauben, letzteres wegen der Erschütterungen, denen die Mikrophone nicht ge⸗ wachsen sind. Das Siemens⸗Schuckert Luftschiff hatte bis Ende April 16 durchweg glücklich gelungene Fahrten ausgeführt. Sein ver— antwortlicher Führer ist Hauptmann von Krogh, als erfahrener Luft⸗ schiffer bekannt. Noch sei eines besonders interessanten Zuges an diesem Luftschiff Erwähnung getan, das ist die Anbringung eines Luft— kompressors in der Mittelgondel zwischen den beiden hier angeordneten 24pferdigen Gaggenauer Benzinmotoren, die zu verschiedener Ver⸗ wendung (u. a. der über der Gondel angebrachten Ventilatoren und der Hubschraube) bereit stehen. Mittels jenes Apparats kann Luft auf 4 bis 5 Atmosphären zusammengepreßt werden, und diese Preß⸗ luft findet Verwendung zur Betätigung sämtlicher Ventile und Klappen, weil deren Bedienung durch Zugorgane bei der Länge des Luftschiffes nicht sicher und übersichtlich genug erschien. Diese pneumatische Betätigung hat bisher bei allen Fahrten sich tadellos verhalten. In der Mittelgondel sind außerdem alle Apparate und Instrumente vereinigt, deren man zur Führung des Luftschiffes bedarf. Im . Teil befindet sich der Stand für den Steuermann, der einen Fluidkompaß vor sich hat, in dessen Nähe Eisen⸗ und Stahlteile vermieden sind. Hinter dem Steuerstand ist der Kommandoraum angeordnet. Sehr bemerkenswert ist an dem Luftschiff die Schnelligkeit und genaue Kontrollierbarkeit seiner Be⸗ wegung aufwärts und abwärts, wesentlich bewirkt durch wechselweises Einpumpen von Luft mittels der Ventilatoren in den vorderen oder hinteren Luftsack, wodurch dem Ballon nach Belieben eine Schräg⸗ stellung gegeben wird, die bei vorhandener aufwärts oder abwärts ge⸗ n n . es auch ermöglicht, in einer gewollten Fahrhöhe zu bleiben.

In der 308. Versammlung des Vereins am 12. Juni wurde nach Aufnahme von 21 neuen Mitgliedern zunächst ein . Stabsarztes Dr. Flemming zum Beschluß erhoben, wonach die Mit- nahme von Verbandzeug im Ballonkorb für alle Ballonaufstiege ver⸗ pflichtend gemacht werden soll. Eine Kommission aus drei Mit— gliedern wird den Gegenstand in Form eines Zusatzes zum Reglement ordnen. Dann erhielt Ingenieur Hans Grade das Wort, um über „Die Gefahren bei Ueberland⸗ und Höhenflügen und ihre Vermeidung“ zu sprechen. Der Vortragende begann mit einem Rückblick auf die Entwicklung der Flugtechnik im Jahre 1910, die überaus lebhaft war und erkennen läßt, das das ge⸗ samte Flugwesen doch nicht, wie noch immer viele glauben, sich auf den Sport beschränke, sondern zu einem Verkehrsmittel heranwachsen wird, befähigt, praktisch für jeden erlernbar zu sein und schnelle, gefahrlose ‚Ueberlandflüge“ auszuführen. Dies Ziel, dieser einstige Hauptzweck, rechtfertigt es, wenn vorübergehend vielleicht dem Sport eine zu große Rolle zuerteilt erscheint. Diese Wett, und Kunst-, Höhen⸗ und Geschwindflüge sind als Vorbereitung, als gute Vorbildung für den Ueberlandflug unentbehrlich. Von dieser Erwägung ausgehend, muß der Unterricht in der Fliegekunst darauf gerichtet sein, dem Schüler bei genauer, ihm zu vermittelnder Kenntnis des Apparates und gehöriger Uebung in der Technik des Fliegens die Fähigkeit anzuerziehen, aller Lagen Herr zu werden und die Gefahren des Vertikal⸗ wie des Horizontalfluges kennen und vermeiden zu lernen. Die Lehrzeit des Anfängers ist deshalb, nach Erledigung der theoretischen Unter⸗ weisung, derart einzurichten, daß ihm zunächst Gelegenheit zum Aus⸗ führen kleiner Sprünge, dann mäßig hoher Flüge gegeben wird, vor allem aber, daß er das Anfahren und Landen gehörig übe und erlerne. Wer gut aufsteigt und gut landet, kann auch gut fliegen. Im weiteren werden die Anforderungen an den Schüler dann allmählich gesteigert. Er wird angehalten, zu größeren Höhen aufzusteigen, kleine Hindernisse, wie Baumgruppen und Hügel, zu überwinden, volle Sicherheit in der Führung des Flugzeuges zu gewinnen. Die Be— dingungen der Pilotenprüfung verlangen eine Normalausbildung, sind im übrigen aber nicht schwer, weil mit Recht angenommen wird, daß die völlige Ausbildung, die mit Gewährung des Führerzeugnisses keineswegs bescheinigt werden soll, erst erreicht wird in selbständiger Weiterentwicklung des Fliegers, der sich selbst auf die Probe stellen muß, inwieweit er seiner Beobachtung, schnellen Auffassung und Geistesgegenwart vertrauen kann. Es ist in diesem Stadium gergten, selbst leichte Gefahren hervorzurufen, beim

liegen alle Möglichkeiten herbeizuziehen, um ihrer Herr zu werden, eim Landen z. B. ebenso mit außer Betrieb gesetztem wie mit weiterlaufendem Motor zur Erde zu kommen. Die Ueberwindung von allerlei Gefahren zu lernen, ist unter allen Umständen eine Haupt⸗ sache bei der Ausbildung. Vor dem Aufsteigen in größere Höhen ist es unbedingt notwendig, den Gleitflug mit abgestelltem Motor gründ- lich zu üben. Eine wichtige Regel für den Flieger ist es ferner, daß er vor jedem Aufstieg sich persönlich' davon überzeuge, ob an seinem Il enß alles in bester Ordnung ist. So zutreffend es ist, daß jeder Apparat Fehler hat, der beste Motor versagen kann und es keine ab⸗